Das Magazin des Difu 1/2020
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1/2020
Das Magazin des Difu
Aus dem Inhalt
4 Standpunkt
Transformiert euch – und
gestaltet den Wandel!
12 Forschung & Publikationen
Öffentlichkeitsbeteiligung:
Mitwirkung von Kommunen
22 Neue Projekte
Wie mobilisiert man
Bauland?
27 Veranstaltungen
Mit Klimavorsorge der Hitze
in der Stadt begegnen
Editorial 23 Baugebote in der Kommunalpraxis
23 Mieterticket statt Pkw-Stellplatz
Standpunkt
24 Modelle für Kultur im Wandel
4 Transformiert euch – und gestaltet den
24 ÖPNV on demand
Wandel!
25 Kitas transparent finanziert
25 Fahrplan für Stadtentwicklung
Forschung & Publikationen
6 Difu-Jahrbuch gibt Einblicke,
Veranstaltungen
Rückblicke und Ausblicke
26 Veranstaltungsvorschau
7 Fachkräftebedarf der Kommunen in
27 Mit kommunaler Klimavorsorge der
Zeiten von Arbeit 4.0
Hitze in der Stadt begegnen
8 Nutznießerfinanzierung der
28 Bürgerdialog in Zeiten aufgeheizter
ÖPNV-Infrastruktur
Debatten
9 Nationale Unterstützungsprogramme
30 Was ist schön? Neubau oder
für Sustainable Urban Mobility Pläne
Rekonstruktion?
10 Moderne Stadtgeschichte:
31 Kommunale Verkehrsplanung in einer
Stadt und Vergnügen
sich wandelnden Gesellschaft
12 Mitwirkung von Kommunen an der
Öffentlichkeitsbeteiligung
Nachrichten & Service
13 Einstieg in den kommunalen
16 Was ist eigentlich ... ein Radschnellweg
Klimaschutz leicht gemacht
und was eine Fahrradstraße?
14 Auch Kinder mit Beeinträchtigungen
17 Veröffentlichungsüberblick
sind in erster Linie Kinder
19 Difu-Service für Zuwender
15 Checkpoint Teilhabe: Lösungen für die
20 Difu-Informationsangebote/
Kinder- und Jugendhilfe
Impressum
21 Planungstool zur klimaangepassten
32 Difu-Intern: Abschied und Neubeginn
Infrastruktur- und Stadtentwicklung
33 Difu aktiv
34 Neues im Difu-Inter-/Extranet
Neue Projekte
35 Difu-Mediennachlese
22 Wie mobilisiert man Bauland?
22 Bodenpolitik: Wer macht was?
Editorial
Liebe Leserin, lieber Leser,
„wasch‘ mir den Pelz, aber mach‘ mich nicht nass“ – diese Redensart drängt sich
immer häufiger mit Blick auf das Erreichte in Sachen Verkehrswende und Maß
nahmen gegen den Klimawandel auf. Auf der einen Seite die wenige, noch verblei-
bende Zeit, um absehbaren Negativauswirkungen entgegenzutreten, auf der ande-
ren noch zu zaghafte Entscheidungen und lange Übergangsfristen.
Auf vielen Ebenen ist jedoch eine tiefgreifende Transformation notwendig. Entspre-
chend klare Beschlüsse und beherzteres Handeln sind überfällig. Dazu wird der Pelz
nass werden und wir alle müssen unsere Komfortzone verlassen, unpopuläre Ent-
Fotos: Difu
scheidungen treffen und die Folgen aktiv gestalten. Auch der aktuelle Standpunkt in
diesem Heft widmet sich dem Thema Transformation. Er zeigt am Beispiel der „Ver-
waltungsvereinbarung Städtebauförderung 2020“, dass durchaus Gestaltungsspiel-
raum für Kommunen besteht, um Notwendiges auf den Weg zu bringen. Es gilt, die
neuen Optionen intensiv zu nutzen!
Darüber hinaus stellen wir Ihnen im neuen Heft wieder viele Arbeitsergebnisse und
Informationen unserer Forschungsbereiche zu allen Themen rund um die Stadt vor.
Wir wünschen Ihnen eine anregende Lektüre!
Prof. Dr. Carsten Kühl Dr. Busso Grabow
Wissenschaftlicher Direktor, Geschäftsführer Geschäftsführer
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Standpunkt
Berichte 1/2020
Transformiert euch – und gestaltet den
Wandel!
Die Neuausrichtung der Städtebauförderung ab 2020 eröffnet den Kommunen ganz
neue Gestaltungsspielräume zur Initiierung urbaner Transformationsprozesse und einer
nachhaltigen Stadtentwicklung.
Manchmal sind es ganz unscheinbare und ver- Neu in der Verwaltungsvereinbarung 2020 ist ein
meintlich technisch daherkommende Vereinba- umfassender Katalog an Fördertatbeständen.
rungen, mit denen in der Politik neue Tore aufge- Dazu zählt erstmalig eine detaillierte Aufzählung
stoßen werden. Monatelang wurde zwischen Bund möglicher Maßnahmen zum Klimaschutz und
und Ländern die „Verwaltungsvereinbarung Städ- zur Klimaanpassung, die von der energetischen
tebauförderung 2020“ verhandelt. Nur wenige Gebäudesanierung, der Bodenentsiegelung über
Informationen davon drangen an die Öffentlich- klimafreundliche Mobilität und Baustoffe bis hin
keit. Selbst die Fachcommunity war über lange zur Erhöhung der Biodiversität reichen. In der
Phasen hinweg nicht wirklich involviert. Das Do- Zukunft muss sogar im Rahmen von städtischen
kument, das jetzt noch von den Ministerinnen und Gesamtmaßnahmen mindestens eine Maßnahme
Ministern für Stadt- und Infrastrukturentwicklung im Zuwendungszeitraum der Umsetzung eines
der Länder unterschrieben werden muss, ist solchen Fördertatbestandes dienen. Auch „Maß-
beachtlich. Denn die Vereinbarung enthält nicht nahmen zum Einsatz digitaler Technologien (städ-
mehr und nicht weniger als eine Aufforderung an tebauliche Vernetzung von Infrastrukturen, Daten,
die Kommunen: „Transformiert Euch!“ Diese Auf- Netzen)“ werden künftig genauso förderfähig
forderung ist zugleich ein Angebot, das sich nicht sein, wie Formen des Quartiersmanagements und
nur auf die physische Struktur städtischer „Prob- interkommunale Maßnahmen sowie Stadt-Um-
lemquartiere“ einschließlich entsprechender Inf- land-Kooperationen. Darüber hinaus enthält der
rastrukturen bezieht, sondern auch auf Planungs- Katalog die Möglichkeit zur Initiierung von „Maß-
und Governance-Prozesse und damit die soziale nahmen mit hohem Innovations- und Experimen-
Interaktion zwischen Stadt und Mensch. Denn die tiercharakter in außerordentlichen Stadtentwick-
jetzt vorliegende Vereinbarung öffnet einen weiten lungsformaten“. In diesem Kontext sieht die Ver-
Möglichkeitsraum, der explizit zur Initiierung und waltungsvereinbarung gleich mehrfach die Beteili-
Umsetzung urbaner Transformationsprozesse ein- gung der Bürgerinnen und Bürger einschließ-
lädt. Die Kommunen – und die mittelzuweisenden lich von Kindern und Jugendlichen sowie von
Länder – müssen die neuen Gestaltungsspiel- „schwer erreichbaren Bevölkerungsgruppen“ vor.
räume nun aktiv nutzen.
Leicht ließe sich kritisieren, dass dieser Katalog
Diese inhaltliche Neuausrichtung der Städtebau einem zu breit aufgestellten „Gemischtwarenla-
förderung, die durch eine Überführung von vor- den“ ähnele, mit dem das seit Jahren praktizierte
mals sechs in drei Teilprogramme sowie eine „Gießkannenprinzip“ mit einem jährlich vom
textliche Verdichtung der entsprechenden Ver- Bund zur Verfügung gestellten Gesamtbudget
einbarung erreicht wurde, stellt den eigentlichen in Höhe von 790 Mio. Euro nur noch verschärft
Gewinn für die Kommunen dar – selbst wenn mit werde. Eine gezielte und nachhaltige Förderung
Blick auf die finanzielle Gesamtausstattung und strukturschwacher Kommunen könne angesichts
die administrative Abwicklung des Programms der bereits in der Vergangenheit bestehenden
rasch wieder Kritik laut werden dürfte. Bereits in Überzeichnung der Programme – also dem Um-
der Präambel der neuen Vereinbarung werden stand, dass die Kommunen mehr Förderanträge
aber unmissverständlich die Herausforderungen stellen als die Länder bewilligen können – auf
Foto: Difu
umrissen: „Die Kommunen stehen aufgrund des diese Weise kaum gelingen. Tatsächlich könnte
demographischen Wandels und veränderter der Wettbewerb um Fördermittel unter den Kom-
Nutzungsbedingungen und -interessen vor gro- munen bei einem breiteren Katalog an Fördertat-
ßen Anpassungsbedarfen und städtebaulichen beständen noch zunehmen. Allerdings war und
Dr. Henrik Scheller
Transformationsprozessen. Dies gilt insbesondere ist die Städtebauförderung aus guten Gründen
+49 30 39001-295
für den Erhalt von lebendigen und identitätsstif- eine Anschubfinanzierung. Und so kann der für
scheller@difu.de
tenden Stadt- und Ortskernen, Maßnahmen für die Städtebauförderung zur Verfügung gestellte
Unter Mitarbeit von den Klimaschutz oder zur Anpassung an den Mittelansatz mit Blick auf die von der Gesamtheit
Dr. Jens Libbe Klimawandel sowie das Schaffen von Wohnraum der Kommunen pro Jahr getätigten Ausgaben in
Jan Hendrik Trapp sowie bedarfsgerechten und zukunftsorientierten Höhe von knapp 200 Mrd. Euro immer nur einen
Robert Riechel Infrastrukturen“. Bruchteil ausmachen – zumal die kommunale
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Standpunkt
Berichte 1/2020
Investitionstätigkeit schon seit längerem an eine universelle Mindeststandards für substanzielle,
„gläserne Decke“ aus aufgestauten Investitions- politische und ökonomische Teilhabe und eine An-
rückständen der vergangenen Jahre, fehlendem erkennung der kulturellen und räumlichen Diversi-
Personal in den Stadtplanungs- und Baudezer- tät der Städte und Stadtgesellschaften einschließ-
naten sowie einer Auslastung des Baugewerbes lich einer Stärkung vorhandener Kreativitäts- und
gestoßen ist. Innovationspotenziale gewährleistet werden.
Umso mehr gilt es, den Paradigmenwechsel in der Mit der „Verwaltungsvereinbarung Städtebau
neuen „Verwaltungsvereinbarung Städtebauför- förderung 2020“ ist der erste Schritt in diese
derung 2020“ hin zu einem transformativen Stadt- Richtung getan. Für eine „neue Generation“ des
umbau ernst zu nehmen und zu nutzen: In der Stadtumbaus leistet sie bei den Verantwortlichen
Vergangenheit waren Maßnahmen der Städte- aus Politik und Administration einen wichtigen
bauförderung auf den „sozialen Zusammenhalt Beitrag zur Bewusstseinsbildung hinsichtlich
und die Integration aller Bevölkerungsgruppen“ bereits heute bestehender Transformationsnot-
in Räumen „mit erhöhten strukturellen Schwierig- wendigkeiten. Nun müssen die Kommunen die
keiten zu konzentrieren“, um dort durch eine „Be- neuen Gestaltungsspielräume für grundlegende
hebung städtebaulicher Missstände“ die Attrak- Veränderungen und zum Experimentieren nutzen.
tivität der Städte und Gemeinden als Wohn- und Integrierte Stadtentwicklung muss dazu tatsäch-
Wirtschaftsstandort zu stärken. In Zukunft zielt die lich gelebt werden. Neben einer fach- und dezer-
Städtebauförderung hingegen auf eine „zukunfts- natsübergreifenden Zusammenarbeit muss dazu
fähige, nachhaltige und moderne Entwicklung periodenübergreifend und unter aktiver Einbezie-
der Städte und Gemeinden“ durch „nachhaltige hung der Bürgerschaft die Stadt von übermorgen
Innenentwicklung“, „Reduzierung des Flächenver- vorausschauend geplant werden. Transformative
brauchs“ sowie „bedarfsgerechte und zukunfts- Stadtentwicklungsmaßnahmen dürfen sich nicht
orientierte Infrastrukturen“. Auf diese Weise gilt in einer Aufwertung oder Wiederherstellung von
es, „Teilhabe und Austausch am gesellschaftlichen benachteiligten Quartieren erschöpfen. Vielmehr
Leben für alle zu ermöglichen und damit den ge- gilt es, mit entsprechenden Maßnahmen – unter
sellschaftlichen Zusammenhalt“ zu stärken. Hinter Einbeziehung der je spezifischen Potenziale – den
dieser Vorstellung steht – mindestens implizit Einstieg in einen umfassenden Umbau der Städte
– die Vorstellung einer an Nachhaltigkeitszielen vorzunehmen. Dies schließt viele wichtige Berei-
zum Weiterlesen
orientierten urbanen Transformation. che ein: den Umbau der städtischen Energiesys-
teme zur Gewinnung von Energieeffizienzpoten-
Städtebauförderung des
Nachdem der Begriff „Transformation“ lange Zeit zialen im Quartierskontext und eine substanzielle
Bundes und der Länder
eher Gegenstand der wissenschaftlichen Debatte Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien an
www.bit.ly/2Gpz7Bf
war, hat er in den letzten Jahren mehr und mehr der Wärmeversorgung, heterogene und kleinteili-
Vom Stadtumbau zur städ- Einzug in die politischen Diskussionen gehalten. In gere Erzeugungsstrukturen, neue Betreiber- und
tischen Transformations- seiner Abstraktheit hat er dabei – ähnlich wie auch Geschäftsmodelle, den Umbau und die Neuor-
strategie schon der „Reform“-Begriff vor ihm – das Zeug, zu ganisation städtischer Mobilitätssysteme, die
www.bit.ly/2Rx1uDX einer bloßen Hülse zu verkommen. Auf kommuna- Neuordnung von Verkehrsflächen einschließlich
ler Ebene geht es dabei aber um nicht mehr und autofreier Quartiere, aber auch Maßnahmen zur
WBGU-Hauptgutachten zur nicht weniger als die bewusste Gestaltung eines Förderung der urbanen Produktion, Landwirt-
transformativen Kraft der zielgerichteten Wandels der Städte und ihrer Infra- schaft und Ernährung einschließlich neuer Ar-
Städte strukturen in Richtung Nachhaltigkeit. So sollen beitsformen sowie zur Integration und Förderung
www.bit.ly/2O5CZvA
die natürlichen Lebensgrundlagen erhalten sowie der kulturellen Diversität.
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Forschung & Publikationen
Berichte 1/2020
Difu-Jahrbuch gibt Einblicke,
Rückblicke und Ausblicke
Das neue Difu-Jahrbuch gibt Einblicke in die Schwerpunkte der Forschungs- und
Fortbildungsarbeit 2018/2019 des Deutschen Instituts für Urbanistik. Zudem informiert
es über die Planungen der Folgejahre.
Komprimiert und akzentuiert stellt das neue die Institutsleitung Difu-Aktivitäten der letzten
Difu-Jahrbuch dar, mit welchen Themen und zwei Jahre aus der Perspektive des Gesamtin-
Aufgabenstellungen sich das Institut 2018 und stituts und unter Einbeziehung wichtiger instituts-
2019 beschäftigte. Das Jahrbuch fasst für Politik, strategischer Entwicklungen. Das nachfolgende
Kommunalpraxis, Wissenschaft, Medien und Öf- Kapitel „Forschung und Praxis“ vertieft die inhalt-
fentlichkeit ausgewählte Ergebnisse und Erkennt- lichen Schwerpunkte der Forschungsarbeit und
nisse aus seiner umfangreichen Forschungs- und eröffnet einen Blick in die vier Difu-Forschungs-
Fortbildungsarbeit zusammen. bereiche. Das Themenspektrum ist weit: Sozialer
Zusammenhalt, Wohnen, Städtebau und Stadt-
Und die Bilanz ist beeindruckend: In 2018/2019 entwicklung, Recht, Finanzen, Wirtschaft und
bearbeitete das Difu zahlreiche Forschungspro- Digitalisierung, Infrastruktur, Mobilität, Umwelt.
jekte zu allen kommunal relevanten Themen und In den Kapiteln der Forschungsbereiche wird auf
bot ein umfangreiches Angebot an Fortbildungen Projekte und Publikationen im Themenumfeld
und weiteren Fachveranstaltungen in Berlin oder hingewiesen, sodass einzelne Themen bei Bedarf
an anderen Standorten an. Angesichts der Fülle weiter vertieft werden können.
kommunaler Themen, mit denen sich die Difu-
Fachleute empirisch und interdisziplinär befas- Last, but not least dienen aktuelle Basisinfos zu
sen, werden im Jahrbuch nur Akzente gesetzt Organisation, Output und Standing des Instituts
und Schwerpunkte herausgearbeitet. Dennoch der allgemeinen Information über das Difu. Wie
veranschaulicht der Band mit Blick auf das große etwa haben sich Finanzen und Personalbestand
Spektrum unterschiedlicher Auftraggeber sowie entwickelt? Wie steht es um Fortbildungsan-
die vielen Partner aus Kommunen, Wissenschaft gebote, Öffentlichkeitsarbeit und Publikations-
und Wirtschaft das weite Leistungsspektrum und tätigkeit? Das Difu-Organigramm und Infos zu
die intensive Praxisorientierung des Instituts. Gesellschafter, Zuwendern und Gremien vervoll-
www.difu.de/publikationen
Der Wissenstransfer findet am Difu in vielfältigen ständigen den Daten- und Faktenabschnitt. Das
(Publikation in Vorbereitung)
Formen statt: Forschung, Fortbildung, Erfah- Difu-Jahrbuch erscheint als Print- und Online-
rungsaustausch, Beratung sowie durch zahlreiche Fassung. Letztere wird viele Zusatzinformationen
Online- und Printpublikationen. enthalten, etwa Links zu Difu-Veröffentlichungen
Dipl.-Geogr. Ulrike Wolf im Volltext, Bilanzdaten für den Gesamtbetrach-
+49 30 39001-297 Im Kapitel „Forschen, Bilden, Vernetzen für und tungszeitraum 2018/2019 und weitere hilfreiche
wolf@difu.de mit den Kommunen“ des Jahrbuchs beleuchtet Hinweise.
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Forschung & Publikationen
Berichte 1/2020
Fachkräftebedarf der Kommunen in
Zeiten von Arbeit 4.0
Kommunen stehen nicht nur mit Unternehmen, sondern auch mit Bund und Ländern in
Konkurrenz um Fachkräfte. Das Difu hat eine Bestandsaufnahme strategischer „Good-
Practice-Beispiele“ erstellt, um Kommunen bei diesen Herausforderungen zu unterstützen.
Der Fachkräftebedarf in den Kommunalverwaltun- Digitalisierung und Automatisierung von Pro-
gen, bei Eigenbetrieben und kommunalen Unter- duktions- und Arbeitsprozessen sowie eine Ter-
nehmen ist mittlerweile groß. Aufgrund fehlender tiärisierung und Finanzialisierung der Wirtschaft
Personalkapazitäten können Förderprogramme einschließlich der damit einhergehenden Verände-
des Bundes und der Länder oft nur mit erhebli- rungen von soziokulturellen Wertewelten. So lässt
chem Zeitverzug ausgeschöpft werden, Investi- sich bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern
tionen werden aufgeschoben oder nicht getä- ein wachsendes Bedürfnis nach individuellen
tigt und Verwaltungsdienstleistungen in Bürger-, Arbeitsbedingungen und -zeiten sowie einer aus-
Bau- und Finanzämtern sowie im sozialen Bereich gewogenen Work-Life-Balance beobachten. Auf
können nur eingeschränkt erbracht werden. Dabei diese sich wandelnden Erwartungen müssen sich
kommt diese Entwicklung nicht überraschend. auch Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber einstel-
Bereits mit Einführung des „Neuen Steuerungs- len – insbesondere in Branchen und Regionen, die
modells“ – als deutscher Ausprägung des „Pub- bereits heute unter dem absehbaren Fachkräfte-
lic-Management-Ansatzes“ – wurden seit Beginn bedarf leiden. Die Vielfalt dieser Trends und ihre
der 1990er-Jahre zahlreiche Instrumente des Auswirkungen wurden in dem Difu-Projekt unter
den Begriff „Arbeit 4.0“ subsumiert und systema-
tisch aufgearbeitet.
Auch wenn die Kommunen der Herausforde-
rung fehlender Fachkräfte auf dem Arbeitsmarkt
nur bedingt steuernd entgegenwirken können,
haben etliche Landkreise, Städte und Gemeinden
inzwischen Maßnahmen entwickelt, um die Rah-
menbedingungen zur Fachkräftegewinnung und
-bindung vor Ort zu verbessern. Dabei zeigt sich,
dass die Aufgabe als ressortübergreifendes Quer-
schnittsthema angegangen werden muss. Neben
einer engen Kooperation zwischen Personal-
strategischen Personalmanagements als Wei- management, Fachverwaltungen und Wirtschafts-
terentwicklung der herkömmlichen Personalver- förderung ist dazu auch die Einbettung in eine
waltung in den Kommunen etabliert. Gleichzeitig kohärente Gesamtstrategie mit entsprechend
musste im Zuge nötiger Haushaltskonsolidierun- konkreten Maßnahmen für eine Modernisierung
gen oft auf die Nachbesetzung offener Stellen der Verwaltungsorganisation erforderlich. Denn
ebenso verzichtet werden, wie auf Ressourcen für eine digitalisierte, bürgerorientierte und agile
den konsequenten Einsatz von Instrumenten zur Verwaltung kann einen Beitrag zur Steigerung der
Übergabe und Sicherung von Wissensbeständen Attraktivität der Kommune als Lebensmittelpunkt
ausscheidender Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. – nicht zuletzt für Hochqualifizierte – leisten. Ver-
2017 war – laut Statistischem Bundesamt – ein waltungsintern werden Kompetenzmodelle benö-
Viertel aller Beschäftigten im kommunalen Be- tigt, eine positive Fehler- und Veränderungskultur,
reich 56 Jahre alt oder älter. Ähnlich angespannt die Schulung der Fach- und Sozialkompetenzen
ist die Lage in kommunalen Unternehmen und Ei- von Führungskräften, die Schaffung von Ver-
genbetrieben. So sind die Kinder- und Jugendbe- dienst- und Aufstiegsmöglichkeiten sowie ein al-
treuung sowie das Fahrpersonal im ÖPNV intensiv ternsgerechtes Personalmanagement einschließ-
www.difu.de/publikationen von Fachkräfteengpässen betroffen. lich attraktiver Angebote zur Vereinbarkeit von
(Publikation in Vorbereitung)
Familie und Beruf. Zudem können ein gezieltes
Der Fachkräftebedarf in öffentlichen Verwal- Wissensmanagement, Mentoring-Programme und
tungen trifft auf einen Wandel der Arbeitswelt, ein betriebliches Gesundheitsmanagement sowie
Dr. Henrik Scheller der auch stark das individuelle Verständnis von digitale Arbeitstools und Formen der interkommu-
+49 30 39001-295 Arbeit verändert. Zu den einflussreichen Entwick- nalen Fortbildungskooperation die Attraktivität der
scheller@difu.de lungstrends zählen vor allem die Globalisierung, Kommunalverwaltungen als Arbeitgeber steigern.
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Forschung & Publikationen
Berichte 1/2020
Nutznießerfinanzierung der
ÖPNV-Infrastruktur
Die Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) steht vor großen
Herausforderungen. Ist ohne eine Nutznießerfinanzierung die Verkehrswende nicht zu
stemmen? Einen Versuch ist es wert meint Berichte-Gastautor Oliver Mietzsch.
Die Verkehrswende ist ohne den drastischen Ausbaus zu beteiligen – so wie dies bei der Stra-
Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs ßeninfrastruktur längst der Fall ist? Allerdings gibt
(ÖPNV) nicht zu schaffen. Dies gilt insbesondere es zwischen Straßen- und Schieneninfrastruktur
für die Ballungsräume, die unter den klimaschädli- einige Unterschiede: Während die Straße für alle
chen Folgen des motorisierten Individualverkehrs nutzbar ist, bedarf es zur Nutzung der schienen-
(MIV) am stärksten leiden. Ohne eine Reform der gebundenen ÖPNV-Infrastruktur sowohl beson-
bislang ausschließlich mit den Fahrgeldeinnah- derer Fahrzeuge als auch entsprechender Zu-
men der Nutzenden und aus Steuern der Allge- gangspunkte und vor allem eines guten Angebots.
meinheit finanzierten ÖPNV-Infrastruktur wird dies Garant hierfür sind die Kommunen, die häufig mit
aber nicht gelingen. Dafür ist der Finanzbedarf viel eigenen Verkehrsunternehmen das ÖPNV-Ange-
zu hoch. Wer Fahrgäste nicht weiter belasten oder bot definieren und auch überwiegend finanzieren.
sogar entlasten will und sich vor Augen führt, dass Ihnen würde ein neues Instrument zur Finanzie-
Steuerquellen nicht ewig sprudeln werden, sollte rungsbeteiligung der Nutznießenden helfen, die
sich daher die Frage stellen, wem eigentlich eine Verkehrswende auch tatsächlich zu schaffen.
gute ÖPNV-Infrastruktur nützt. Natürlich den Nut-
zenden, die dafür einen Ticketpreis entrichten, mit Im einer neuen Veröffentlichung der Reihe
dem aber auch die Kosten des täglichen Betriebs „Difu-Papers“ eruiert Gastautor Oliver Mietzsch,
finanziert werden müssen. Und selbstverständ- Nahverkehrsexperte und Autor verschiedener
lich der Allgemeinheit, weil mehr ÖPNV weniger Veröffentlichungen zur ÖPNV-Finanzierung,
Kfz-Verkehr und damit bessere Luft, weniger rechtliche Grundlagen für einen ÖPNV-Infrastruk-
Staus und Unfälle bedeuten. Deshalb wird auch turbeitrag und entwickelt verkehrliche Erreich-
in Zukunft das Gros der Nahverkehrsfinanzie- barkeits- und Erschließungsparameter, die eine
rung aus dem allgemeinen Steuertopf stammen rechtssichere Ausgestaltung bzw. Anwendung der
müssen. Nicht vergessen werden sollten aber Nutznießerfinanzierung als realistisch erscheinen
www.difu.de/13158
auch die Nutznießenden, d.h. diejenigen, deren lassen. Dabei werden anhand eines Fallbeispiels
Immobilien durch eine gute Erschließung mit dem praktische Auswirkungen des Finanzierungsmo-
ÖPNV mehr wert sind. Was also liegt näher, als dells verdeutlicht.
die Nutznießenden einer guten ÖPNV-Infrastruk-
vertrieb@difu.de tur in Städten auch an den Kosten des Neu- und
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Forschung & Publikationen
Berichte 1/2020
Nationale Unterstützungsprogramme
für Sustainable Urban-Mobility-Pläne
Sustainable Urban Mobility Plans (SUMP) sollen dabei helfen, urbane Mobilität nachhaltig,
umweltschonend und integrativ zu realisieren. Städte werden dadurch für die Menschen
lebenswerter und attraktiver. Das Difu untersuchte die Förderkulisse in den EU-Staaten.
Im EU-Projekt „CIVITAS PROSPERITY – Prospe- In einer neuen Publikation wurden die SUMP-Un-
rity through innovation and promotion of Sustain- terstützungsprogramme und NFPs verschiedener
able Urban Mobility Plans“ wurden neben dem Städte/Regionen/Länder betrachtet: Flandern/
Wissensaustausch zwischen Kommunen, Landes- Belgien, Frankreich, Großbritannien, Barcelona/
behörden und weiteren Akteuren zu Erfahrungen Katalonien/Spanien, Schweden, Slowenien,
mit Sustainable Urban Mobility Plänen (SUMP) Tschechien, Slowakei. Die Kommunen in Flandern
auch Erfahrungen über nationale Unterstützungs- erhalten z.B. für die erstmalige Erarbeitung eines
programme und Unterstützungs-Organisationen SUMP bis zu hundert Prozent finanzielle Förde-
„Nationale Focal Points” (NFP) ausgetauscht. rung durch die Region, während es für eine Fort-
Einige EU-Länder bauten innerhalb des Projekts schreibung noch bis zu 50 Prozent sind.
solche Programme auf und entwickelten NFP.
Das Difu erarbeitete eine Übersicht zu Inhalten Neben der rechtlichen Pflicht der Aufstellung
der jeweiligen nationalen Unterstützungen bei eines SUMP ist die finanzielle Förderung sicher
der SUMP-Erstellung. Dazu wurden die rechtliche ein wichtiger Grund, dass schon 99 Prozent der
Verbindlichkeit von nachhaltigen Verkehrsplänen flämischen Kommunen über einen SUMP verfü-
in den Ländern dargestellt und ein Überblick der gen. Seit 2019 werden nur noch regionale SUMP
jeweiligen nationalen bzw. regionalen Unterstüt- gefördert. Dazu wurden 15 Verkehrsregionen in
zungsprogramme und -organisationen gegeben. Flandern gebildet, die für ihre Region einen Plan
erarbeiten. Auch in Slowenien konnten mit Hilfe
Ein nationales SUMP-Unterstützungsprogramm umfangreicher finanzieller Förderung zahlreiche
umfasst Aktivitäten auf nationaler oder regionaler Kommunen zur Erarbeitung eines SUMP aktiviert
Ebene, die dazu dienen, Kommunen bei der Er- werden, so verfügten im Jahr 2018 zwei Drittel der
arbeitung und Umsetzung von SUMP zu helfen. urbanen Regionen Sloweniens über SUMP. In Slo-
Das Programm kann unterschiedliche Elemente wenien gibt es außerdem auch eine SUMP-Platt-
enthalten: finanzielle Unterstützung für die Erar- form, die für Erfahrungsaustausch und zur Weiter-
beitung und Implementierung eines SUMP, eine bildung für Kommunen konzipiert ist. Ein Netz-
nationale/regionale SUMP-Plattform für Erfah- werk zertifizierter SUMP-Berater unterstützt
rungsaustausch und Weiterbildung, individuell die Kommunen bei Erarbeitung eines SUMP.
angepasste technische Unterstützung bei der Deren Beteiligung am Erarbeitungsprozess ist
Erarbeitung und Implementierung des Plans oder gleichzeitig Voraussetzung für eine finanzielle
Aspekte zur Gesetzgebung, wie z.B. eine recht- Unterstützung der Kommune für die Erarbeitung
liche Verpflichtung zur Erarbeitung eines SUMP eines SUMP. In Frankreich gibt es eine nationale
oder auch die rechtliche Basis für die gemeinsame SUMP-Datenbank. In dieser werden Informati-
Aufstellung von verschiedenen räumlichen Plänen onen über SUMP aller Kommunen angelegt. In
zur Minimierung des Planungsaufwands. Frankreich gibt es zudem eine rechtlich verbind-
liche Pflicht zur Erarbeitung von SUMP für Kom-
munen mit mehr als 100.000 Einwohnern. Einen
ähnlichen Ansatz verfolgt Katalonien, wo die Erar-
beitung von SUMP für Städte mit mehr als 50.000
Einwohnern verpflichtend ist sowie für Städte
innerhalb der Metropolregion Barcelona mit mehr
als 20.000 Einwohnern.
www.difu.de/publikationen
www.difu.de/12346
Die Publikation hilft dabei, mögliche Handlungs-
Abbildung: Fabian Drews, Difu
felder in Deutschland zu identifizieren. In der vom
Difu geleiteten National Task Force SUMP D des
Dr.-Ing. PROSPERITY-Projekts wurde ein Rahmen für ein
Wulf-Holger Arndt Bundesförderprogramm SUMP/VEP erstellt.
+49 30 39001-252
arndt@difu.de
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Forschung & Publikationen
Berichte 1/2020
Moderne Stadtgeschichte:
Stadt und Vergnügen
Die neue Ausgabe der Zeitschrift ‚Moderne Stadtgeschichte‘ beleuchtet die Beziehung
zwischen ‚Stadt und Vergnügen‘ am Beispiel deutscher und europäischer Städte des
19. und 20. Jahrhunderts.
‚Stadt und Vergnügen‘ ist der Schwerpunkt der Trennung zwischen bürgerlichem und populärem
neuen Ausgabe der Zeitschrift ‚Moderne Stadt- Vergnügen während des Kaiserreichs beobachten
geschichte‘. Heft 2/2019 thematisiert vor allem lässt. Am Beispiel von Tanz- und Kabarettveran-
Beispiele deutscher und europäischer Städte des staltungen in der bayrischen Provinz und in Berlin
19. und 20. Jahrhunderts. Die Heft-Herausgebe- Anfang des 20. Jahrhunderts untersucht Klaus
rinnen Yvonne Robel (Forschungsstelle Zeitge- Nathaus (Oslo) Konflikte zwischen metropolitanen
schichte Hamburg) und Alina Just (HafenCity- und provinziellen Verhaltensmustern und Strate-
Universität Hamburg) ordnen in ihrer Einleitung gien der kulturellen Profilierung. Nathaus betont
das Thema in übergreifende Prozesse sozialen eher das Sichtbarwerden von Grenzen zwischen
Wandels ein: Verkürzung der Arbeitszeit, zuneh- sozialen Schichten im Vergnügungsverhalten.
mende finanzielle Spielräume auch der städti- Alina L. Just (HafenCity-Universität Hamburg)
schen Arbeiterschaft gegen Ende des 19. Jahr- schlägt in ihrer Studie zum Hamburger Dom, dem
hunderts sowie der Herausbildung städtischer städtischen Jahrmarkt, die zeitliche Brücke in die
Vergnügungsviertel. Zeit nach dem Ersten Weltkrieg bis in die 1960er-
Jahre. Sie präsentiert den ‚Dom‘ als Arena für die
Nach 1880 entstand so das ‚städtische Vergnü- Aushandlung neuer sozialer Gefüge und politi-
gen‘ in Form von Varietés, Kinos, aber auch Rum- scher Selbstverständnisse.
melplätzen etc. als ein klar erkennbarer Sektor
Am Beispiel der Debatten über Institutionen der
Hochkultur in Dresden nach dem Jahr 1945 ar-
beitet Martin Reimer (TU Dresden) heraus, wie
sich Orte des Vergnügens zu Orten von Macht-
aneignung verwandelten. Er betont das Narrativ
einer ‚Demokratisierung‘ des Vergnügens in die-
ser Periode (vermeintlichen) Aufbruchs. Hanno
Hochmuth (ZZF Potsdam) zeigt schließlich am
Beispiel des Kreuzberger Chamissoplatzfestes in
den späten 1970er- und 1980er-Jahren den Kon-
nex zwischen Herausbildung einer stadtteilbezo-
genen Vergnügungskultur und städtebaulichen
und zugleich konstitutives Element (groß-)städti- Planungen und Veränderungen. In der Leitrezen-
scher Kultur. Forschungsgeschichtlich konstatie- sion stellt Lisa Kosok (HCU Hamburg) zwei jün-
ren die Herausgeberinnen eine gewisse Verzöge- gere Arbeiten von Johanna Niedbalski und Jason
rung in der bundesrepublikanischen Forschung Wood über Vergnügungsparks in Berlin und inter-
zu ‚Stadtvergnügen‘. Erst seit dem Boom der national vor.
Alltagsgeschichte in den 1980er-Jahren wurde
‚Vergnügen‘ zum Thema historischer Forschung. In der Rubrik ‚Forum‘ wird von Håkan Forsall
(Stockholm/HU Berlin) ein historiographischer
www.difu.de/13028 Die Beiträge des Schwerpunkt-Themas fokus- Überblick zur schwedischen Stadtgeschichte
sieren auf „das Soziale im Verhältnis von Stadt präsentiert. Daniel Tödt (HU Berlin) erprobt die
und Vergnügen“ und beleuchten ‚Vergnügen‘ Tragfähigkeit des Konzepts ‚Second Imperial
aus verschiedenen Perspektiven: Antje Dietze City‘ am Beispiel der Städte Antwerpen, Ham-
Prof. Dr. Dieter Schott (Leipzig) über den Leipziger ‚Krystall-Palast‘ und burg, Liverpool und Marseille und reflektiert über
+49 6151-16-57307
Martin Rempe (Konstanz) über Unterhaltungs- die Potenziale und Grenzen einer ‚Global Urban
schott@pg.tu-darmstadt.de
musiker im Kaiserreich untersuchen die Welt des History‘. Die Rubrik ‚Berichte‘ informiert schließ-
Prof. Dr. Vergnügens aus der Perspektive der Anbieter, lich über eine kleine Tagung mit Beiträgen zu
Christoph Bernhardt Vergnügen also als Arbeitswelt. Sönke Friedreich deutsch-japanischen Transfers und Interaktionen
+49 3362-793-142 (TU Dresden) zeigt hingegen am Beispiel der zur ‚Urban Governance‘, die im Frühjahr 2019 in
christoph.bernhardt@ sächsischen Textilstadt Plauen, dass sich dort im Berlin stattgefunden hat.
leibniz-irs.de Vergnügen keine klare soziale und sozialräumliche
10Forschung & Publikationen
Berichte 1/2020
Mitwirkung von Kommunen an der
Öffentlichkeitsbeteiligung
Difu-Studie zur Beteiligung von Kommunen beim Stromnetzausbau zeigt, dass sie im
Rahmen der Kommunikation und Beteiligung eigenständig anzusprechen und von Bund,
Ländern und Übertragungsnetzbetreibern entsprechend einzubinden sind.
Kommunen haben in weiten Teilen die Risiken Fachleute vom Bund, dem Land Thüringen und
und Lasten der mit der Energiewende verbunde- 50Hertz interviewt. Zum anderen wurde eine flä-
nen Trassen(aus)bauvorhaben vor Ort zu tragen. chendeckende schriftliche Befragung aller Städte
Gleichzeitig müssen sie mit Protesten und sich und Gemeinden in Thüringen durchgeführt. Ein
widersprechenden Interessen in der Bevölkerung Lenkungskreis, dem Kommunen, kommunale
umgehen. Wie Kommunen sich diesen Heraus- Spitzenverbände, der Bund, das Land Thüringen
forderungen stellen, die Angebote der Öffentlich- sowie 50Hertz angehörten, begleitete die Studie.
keitsbeteiligung wahrnehmen und nutzen und
wie sie ihre Rolle im Stromnetzausbau definieren, Durchweg würdigen die Befragten die Öffentlich-
untersuchte das Difu am Beispiel des Bundes- keitsbeteiligung von 50Hertz: Sie fühlen sich vom
landes Thüringen. Die Studie erfolgte 2019 im Übertragungsnetzbetreiber gut informiert und
Auftrag von „50Hertz“, einem der Träger für die schätzen, dass er in ihren Kommunen ansprech-
Umsetzung der Trassenführungen (Höchstspan- bar ist und das Gespräch sucht. Die Studiener-
nungsleitungen) in Thüringen. 50Hertz beglei- gebnisse zeigen allerdings, dass es angesichts der
tet seinen Stromtrassenausbau seit mehreren Verfahrenslänge, der Komplexität und der Vielzahl
Jahren durch eine umfangreiche und frühzeitige der Beteiligungsgelegenheiten vor allem kleine-
Öffentlichkeitsarbeit. ren Gemeinden schwerfällt, die Übersicht über
Verfahren und konkrete Projekte des Stromnetz-
ausbaus zu behalten. Die Mitwirkung der Kom-
munen wird dadurch beeinträchtigt, dass es für
sie schwierig ist zu verstehen, auf welcher Ebene
(Bund, Land, Vorhabenträger), an welchem Punkt
des Gesamtverfahrens und in welchem Beteili-
gungsschritt sich das Vorhaben gerade befindet.
Foto: Wolf-Christian Strauss, Difu
Trotz dieser Herausforderungen kann die Studie
nachweisen, dass viele thüringische Gemeinden
und Landkreise – getragen vom Ziel, das Beste für
die eigene Kommune zu erreichen – Spielräume
nutzen, Handlungskorridore erschließen, Interes-
senkonflikte moderieren und sich mit den Belan-
gen der eigenen Kommune in die Öffentlichkeits-
beteiligung einbringen. Sie leisten somit einen
Als Schwerpunkt der Untersuchung wurden Eigenbeitrag zum Gelingen der Energiewende.
die Sichtweisen und Erfahrungen thüringischer
Bürgermeister*innen und Landrät*innen erfasst. Dies könnte und müsste noch stärker gewürdigt
Diese ergaben sich aus der informellen (frühzeiti- und in den Kommunikationsprozessen berück-
gen, durch den Übertragungsnetzbetreiber ini- sichtigt werden. Die Studie „Dialogbrücken beim
tiierten) sowie der formellen (gesetzlich garan- Stromnetzausbau“ füllt vor diesem Hintergrund
tierten, durch Bund und Land verantworteten) eine Wahrnehmungslücke – seitens Politik und
Öffentlichkeitsbeteiligung zum Stromnetzausbau. Forschung zur Energiewende – und zeigt die Be-
www.difu.de/13365 Die Befragten geben – nicht nur beim Netzausbau deutung von Kommunen als mögliche Dialog-
– als Teil der Politik und Verwaltung Richtungsent- brücken auf. Die Studienergebnisse deuten da-
scheidungen vor, fungieren als Identifikations- rauf hin, dass eine erfolgreiche Umsetzung der
figur und beeinflussen somit das Aushandeln Energiewende maßgeblich davon abhängt, ob und
Dr. Bettina Reimann
tragfähiger Lösungen zum Stromnetzausbau vor inwieweit es gelingt, in und mit Kommunen tragfä-
+49 30 39001-191
Ort. Die empirische Basis der Studie bildete eine hige Lösungen für den Leitungsausbau zu verhan-
reimann@difu.de
Kombination von qualitativen und quantitativen deln. Eine schlüssige Öffentlichkeitsbeteiligung,
Dr. Stephanie Bock Erhebungsmethoden. Zum einen wurden leit- die auch kleinere Kommunen adäquat adressiert
+49 30 39001-189 fadengestützte Interviews mit Fachleuten thürin- und unterstützt, ist eine entscheidende Vorausset-
bock@difu.de gischer Kommunen geführt. Ergänzend wurden zung hierfür.
12Forschung & Publikationen
Berichte 1/2020
Einstieg in den kommunalen
Klimaschutz leicht gemacht
Die neue Publikationsreihe #Klimahacks unterstützt Menschen, die sich im Klimaschutz
engagieren wollen bei der Umsetzung von Klimaschutzprojekten. Jede Ausgabe gibt einen
Überblick über ein Handlungsfeld und mündet in der Anleitung für ein konkretes Projekt.
Foto: Sybille Wenke-Thiem, Difu
Mit den ersten beiden veröffentlichten #Klima- Klimaschutzes. Beide Themen sind zentral für den
hacks existiert nun ein Angebot, das insbesondere Klimaschutz. Der Einfluss von Kommunen ist viel-
diejenigen unterstützen soll, die erstmals ein Kli- fältig, und es gibt sehr viele gute Projektbeispiele,
maschutzprojekt in ihrer Kommune anstoßen und sodass die Orientierung sehr zeitaufwändig sein
durchführen möchten. kann. Durch das Angebot unterschiedlicher For-
mate und Inhalte ermöglicht die neue Veröffentli-
Im #Klimahacks No. 1 geht es um den Bereich chungs-Serie mit einem kurzen Blick die Relevanz
„Klimaschutz & Mobilität“. Im Fokus steht dabei des Themas für den kommunalen Klimaschutz
die Verbreitung von Lastenfahrrädern im inner- zu erfassen. Die vom Bundesumweltministerium
städtisch-gewerblichen Einsatz. In einer Schritt- geförderte Veröffentlichungsserie bietet zahlrei-
für-Schritt-Anleitung wird u.a. Hilfe für den Pro- che Argumente für den Klimaschutz im jeweiligen
jektstart und -verlauf gegeben. #Klimahacks No. 2 Handlungsfeld sowie Anregungen für ein konkre-
widmet sich dem Thema „Kommunaler Klima- tes Projekt. Die Projekte werden anschaulich dar-
schutz & Ernährung“. Hier wird am Beispiel eines gestellt und durch Checklisten, Arbeitsdokumente
„Schlemmerfests“ dargestellt, wie das Thema in zum einfachen Ausfüllen oder mit Mustertexten
Kommunen bekannt gemacht werden kann. ergänzt. Dadurch werden die Vorbereitung und
Umsetzung des Projekts unterstützt.
Es gibt zahlreiche Handlungsfelder innerhalb
einer Kommune, in denen es sich lohnt, Klima- Besonders lesefreundlich sind die #Klimahacks
schutzprojekte anzustoßen. Für Interessierte, die durch ihr interaktives Online-Format, das „Flip-
ins Klimaschutz-Engagement einsteigen wollen, book“. Über Links können Youtube-Videos abge-
www.difu.de/12090 ist es jedoch nicht einfach, bei der Vielzahl von spielt werden, interaktive Grafikelemente erschei-
angebotenen Informationen durchzublicken. Wie nen zur Vertiefung bestimmter Aspekte und ver-
kann man Projekte, die einen Beitrag zur Minde- deutlichen Arbeitsabläufe. Zusatzinformationen
rung des Energieverbrauchs und der Treibhaus- können durch Anklicken nutzbar gemacht und
Anne Roth gas-Emissionen leisten, identifizieren und ein- Schaubilder gezoomt werden. Jede Ausgabe
+49 221 340308-22
schätzen? Und welchen Nutzen hätten Kommunen enthält zudem eine Linkliste zu kommunalen
roth@difu.de
und unterschiedliche Stakeholder dadurch? Praxisbeispielen sowie zu anderen (Difu-)Veröf-
Dipl.-Geogr. fentlichungen. Die #Klimahacks gibt es auch als
Björn Weber Die ersten beiden #Klimahacks aus den Hand- barrierefreie Variante und Pdf-Version. Bis zum
+49 221 340308-10 lungsfeldern Mobilität und Ernährung zeigen Projektende im Frühjahr 2021 sind sechs weitere
bweber@difu.de daher beispielhaft das Potenzial kommunalen Ausgaben zu weiteren Klimathemen geplant.
13Forschung & Publikationen
Berichte 1/2020
Auch Kinder mit Beeinträchtigungen
sind in erster Linie Kinder
Die im Dialogforum „Bund trifft kommunale Praxis. Inklusive Kinder- und Jugendhilfe
miteinander gestalten“ erarbeiteten Erkenntnisse lassen den Schluss zu, dass die Fach-
community sich für eine „inklusive Lösung“ ausspricht.
Das Dialogforum „Bund trifft kommunale Praxis.
Inklusive Kinder- und Jugendhilfe miteinander
gestalten“ soll den kontinuierlichen Austausch
zwischen Bund und Kommunen sowie freien Trä-
gern über die Weiterentwicklung der Kinder- und
Jugendhilfe fördern, insbesondere mit Blick auf
die Modernisierung des Sozialgesetzbuch (SGB)
VIII.
Hierzu lädt das Dialogforum am Difu regelmäßig
Fachkräfte der beteiligten Systeme zum Erfah-
rungsaustausch ein: öffentliche und freie Träger
der Kinder- und Jugendhilfe, Behindertenhilfe, Zentrales Ergebnis dieser Veranstaltungen war
Eingliederungshilfe, Sozialhilfe, Gesundheitswe- der Konsens innerhalb der Fachcommunity, dass
sen, Bundesverbände und kommunale Spitzen- die geplante Modernisierung des SGB VIII hin zur
verbände sowie Wissenschaft. Im thematischen „inklusiven Lösung“ unbedingt vollzogen werden
Mittelpunkt der Veranstaltungen stehen Fragen sollte. Zur Sicherstellung einer daran anknüpfen-
zur inklusiven Weiterentwicklung der Kinder- und den qualitätsvollen Umsetzung mit ggf. neuen ge-
Jugendhilfe. setzlichen Regelungen in der kommunalen Praxis,
werden Bund, Länder und Kommunen mit Blick
Die Basis für die Diskussionen auf den Veranstal- auf Finanzierungsfragen in gemeinsamer Verant-
tungen ist stets eine ganzheitliche, systemische wortung gesehen. Zu berücksichtigen ist außer-
Betrachtung: Die Modernisierung des SGB VIII dem, dass die Weiterentwicklung hin zu einer in-
muss zu einem zukunftsweisenden Gesetz füh- klusiven Kinder- und Jugendhilfe nicht durch ein
ren, in dem der Bedarf aller Kinder, Jugendlichen einfaches Addieren der Aufgaben und Leistungen
und Familien berücksichtigt wird, um notwendige aus der Behindertenhilfe/Eingliederungshilfe mit
Hilfen zeitnah und bedarfsgerecht umsetzen zu den Hilfen und Maßnahmen aus der Kinder- und
können. Im Diskussionsprozess war und bleibt Jugendhilfe bewältigt werden kann. Vielmehr
es wichtig, auch Schnittstellen zu angrenzenden bedarf es durchgehend, d.h. in Bezug auf alle
Systemen und anderen Rechtskreisen (Justiz, Handlungsfelder der beiden Hilfesysteme, einer
Polizei, Kita, Schule etc.) zu beschreiben. Defizite integrierten Planung und der Entwicklung neuer
in der Umsetzung bestehender Gesetzesnormen Modelle.
müssen aufgezeigt und Leerstellen im Kontext
interdisziplinärer Kooperationen identifiziert wer- In diesem Zusammenhang wurde auch auf die
den, um hierfür Lösungsvorschläge zu finden. notwendige Weiterentwicklung der Hilfeplanung
– insbesondere in Bezug auf die Bedarfslagen
2019 orientierten sich die Diskussionen in den von Kindern/Jugendlichen mit Beeinträchtigun-
Fachgesprächen an vier thematischen Sitzungen gen und ihren Eltern – sowie die Stärkung der
www.bit.ly/2R83SAN der AG „SGB VIII: Mitreden – Mitgestalten“ des Steuerungsfunktion der Jugendämter mit Blick
www.jugendhilfe-inklusiv.de BMFSFJ: Besserer Kinderschutz und mehr auf die Verbesserung interdisziplinärer Kooperati-
Kooperation; Unterbringung junger Menschen onen hingewiesen, insbesondere an den Schnitt-
außerhalb der eigenen Familie – Kindesinteressen stellen zum Gesundheitswesen, zur Justiz und zur
wahren – Eltern unterstützen – Familien stärken; Schule. Da sich Struktur und Prozesse der Arbeit
Dr. Jessica Dzengel Prävention im Sozialraum stärken; Mehr Inklu- in beiden Aufgabenfeldern verändern werden,
+49 30 39001-140
sion/Wirksames Hilfesystem/Weniger Schnitt- sind Organisationsentwicklung und Personal-
dzengel@difu.de
stellen. Die Ergebnisse wurden an das BMFSFJ in management DIE zentralen Entwicklungsfelder
Form von Stellungnahmen sowie dokumentierten – sowohl im Feld der Kinder- und Jugendhilfe als
Dipl.-Soz.
Kerstin Landua Anregungen und Hinweisen aus der kommunalen auch in der Behinderten-/Eingliederungshilfe.
+49 30 39001-135 Praxis zurückgemeldet. Auch das Dialogforum Die inklusive Lösung ist ohne ausreichende Fach-
landua@difu.de selbst verfügte über einen Sitz in der Bundes-AG. kräfte nicht denkbar.
14Forschung & Publikationen
Berichte 1/2020
Checkpoint Teilhabe: Lösungen für die
Kinder- und Jugendhilfe
Im Dialogforum Bund trifft kommunale Praxis am Difu wurde u.a. über Erfahrungen und
künftige Aufgaben wichtiger Bereiche diskutiert: Kita, Tagespflege, Frühförderung,
Erziehungsberatung, Fremdunterbringung, Pflegekinder, Kinderschutz.
Seit Januar 2017 ist das Bundesteilhabegesetz Jugendhilfe aktiv miteinander gestalten!“ am 13.
(BTHG) in Kraft. Damit hat der Gesetzgeber eine und 14. Mai 2019 im inklusiven Tagungshotel
wesentliche sozialrechtliche Grundlage geschaf- Rossi Berlin eine Plattform für öffentlichen Erfah-
fen, um die Teilhabe von Menschen mit Behinde- rungsaustausch angeboten. Die Veranstaltung
rungen an allen Bereichen unserer Gesellschaft richtete sich an Leitungs- und Fachkräfte der
deutlich voranzutreiben. Der in vier Phasen ver- öffentlichen und freien Kinder- und Jugendhilfe,
laufende Reformprozess hat auch Auswirkungen der Behindertenhilfe, des Gesundheitswesens, der
auf das System der Kinder- und Jugendhilfe. Seit Eingliederungshilfe, der Gesundheits- und Sozial-
Januar 2018 – Reformphase 2 BTHG – ist das ämter sowie an Kommunale Spitzenverbände,
Jugendamt nach § 35a SBG VIII oder § 41 in Ver- Landesjugendämter und Wissenschaft. Thema-
bindung mit § 35 a SGB VIII in seiner Funktion als tisch ging es um Fragen zu bereits vollzogenen
Rehabilitationsträger für Kinder und Jugendliche Veränderungen innerhalb der kommunalen Praxis
den neuen Verfahrensrichtlinien und Grundsätzen sowie Entwicklungsanforderungen für die Zukunft
aus dem BTHG unterworfen. Für die Ebene der einer inklusiven Kinder- und Jugendhilfe. In Vor-
kommunalen Praxis bedeutet das insbesondere trägen wurden Beispiele zum aktuellen Entwick-
mit Blick auf die Durchführung von Hilfe-/Teil- lungsstand neuer Bedarfsermittlungsinstrumente
habe- und Gesamtplanverfahren, dass Instru- auf kommunaler und auf Landesebene vorgestellt.
mente zur Bedarfsermittlung, Verfahrensabläufe Arbeitsgruppen diskutierten über Erfahrungen
und Kooperationsstrukturen zwischen Rehabili- und künftige Aufgaben in den Feldern Kita/Ta-
tationsträgern, Trägern der Eingliederungshilfe gespflege/Frühförderung, Erziehungsberatung/
bzw. Professionellen im Gesundheitswesen, in der Beratung, Fremdunterbringung/Pflegekinder,
Behindertenhilfe und in der Kinder- und Jugend- Krise und Kinderschutz sowie Schulbegleitung.
hilfe neu entwickelt, systematisiert und tragfähig Darüber hinaus stand der Austausch über den
aufgebaut werden müssen. Reformbedarf des SGB VIII zur Weiterentwicklung
einer inklusiven Kinder- und Jugendhilfe im Mittel-
Vor diesem Hintergrund hat das vom Bundes- punkt. Die Ergebnisse wurden als „Stimmen aus
ministerium für Familien, Senioren, Frauen und der kommunalen Praxis“ dem BMFSFJ übermittelt
Jugend (BMFSFJ) geförderte „Dialogforum: Bund und in der Reihe Difu-Impulse veröffentlicht.
trifft kommunale Praxis – Inklusive Kinder- und
www.difu.de/13166
Dr. Jessica Dzengel
+49 30 39001-140
dzengel@difu.de
15Was ist eigentlich ...? Radschnellweg/ Fahrradstraße Begriffe aus der kommunalen Szene, einfach erklärt Radschnellwege bzw. Radschnellverbindun- gen bieten insbesondere im Stadt-Umland- Verkehr die Möglichkeit, Wege für den Rad- verkehr attraktiver, sicherer und schneller zu gestalten. So können Pendelnde motiviert werden, aufs Rad umzusteigen und damit neue Verkehrsanteile für den umweltfreund- lichen Radverkehr gewonnen werden. Der- zeit gibt es in ganz Deutschland zahlreiche Machbarkeitsstudien und Planungen für Rad- schnellwege, realisiert sind bisher nur wenige. Um hohe Reisegeschwindigkeiten und Qua- litätsanforderungen zu erreichen, sind für Radschnellwege spezielle „Führungsformen“ notwendig: beispielsweise gestaltet als selbst- ständige Radverkehrsanlage, fahrbahnbeglei- tender Radweg und als Schnellweg mit mini- mierten Wartezeiten an Kreuzungen. ———————————————————————— „Fahrradstraßen und Radschnellwege sind si- chere, schnelle, gesundheitsfördernde und zu- gleich umweltfreundliche Mobilitätsangebote.“ ———————————————————————— Fahrradstraßen hingegen werden meist inner- orts eingesetzt und sind ein wichtiges Element von durchgängigen Radverkehrsnetzen, sie können aber auch Teil von Radschnellwegen bzw. Radschnellverbindungen sein. Auch mit solchen Routen schaffen Kommunen verbes- serte Bedingungen für Radfahrende. Fahrradstraßen dürfen überall dort eingerich- tet werden, wo Radverkehr die vorherrschende Verkehrsart ist oder wo dies künftig zu erwar- ten ist. Es gilt grundsätzlich eine Höchstge- schwindigkeit von 30 km/h. Wenn notwendig, so muss der Kfz-Verkehr hier die Geschwin- digkeit weiter reduzieren, um Radfahrende nicht zu behindern oder zu gefährden. Das Nebeneinanderfahren von Fahrrädern ist auf Fahrradstraßen generell erlaubt. Weitere Begriffe online: www.difu.de/6189 16
Veröffentlichungen
Berichte 1/2020
Edition Difu – Das Bebauungsplanverfahren nach M. Hertel, T. Bracher, T. Stein (Hrsg.)
Stadt Forschung Praxis dem BauGB 2007 Bd. 8/2018, 90 S., 15 €
Muster, Tipps und Hinweise ISBN 978-3-88118-625-4, 12,99 €
So geht`s Von Marie-Luis Wallraven-Lindl u.a.,
Fußverkehr in Städten neu denken und 2011, 2., aktualisierte Auflage, 224 S., 35 € Junge Flüchtlinge – Perspektivplanung
umsetzen ISBN 978-3-88118-498-4, 29,99 € und Hilfen zur Verselbstständigung
Uta Bauer (Hrsg.) Veranstaltungsdokumentation
2019, Bd. 18, 240 S., vierfarbig, zahlreiche Abb. Städtebauliche Gebote nach dem Dialogforum (Hrsg.), Bd. 7/2018, 188 S., 20 €
und Fotos, 39 € Baugesetzbuch ISBN 978-3-88118-626-1, 16,99 €
ISBN 978-3-88118-643-8, 33,99 € A. Bunzel (Hrsg.), von M.-L. Wallraven-Lindl,
A. Strunz, 2010, 188 S., 30 € Leistungsfähige Infrastruktur
Vielfalt gestalten ISBN 978-3-88118-486-1 generationengerecht finanziert
Integration und Stadtentwicklung in Das Beispiel der Stadt Köln
Klein- und Mittelstädten Difu-Impulse Von S. Schneider u.a., Bd. 6/2018, 160 S., 20 €
Bettina Reimann, Gudrun Kirchhoff, Ricarda ISBN 978-3-88118-619-3
Pätzold, Wolf-Christian Strauss (Hrsg.) Verkehrswende nicht ohne attraktiven
2018, Bd. 17, 364 Seiten, kostenlos ÖPNV Neue Konzepte für Wirtschaftsflächen
ISBN 978-3-88118-618-6 Wie lassen sich große ÖPNV-Projekte Herausforderungen und Trends am Beispiel des
www.difu.de/12236 erfolgreich umsetzen? Stadtentwicklungsplanes Wirtschaft in Berlin
Jürgen Gies (Hrsg.) Von S. Wagner-Endres, U. Wolf und
Wasserinfrastruktur: Den Wandel Bd. 2/2020, zahlreiche Abb. und Fotos, D. Zwicker-Schwarm,
gestalten 104 S., 18 € Bd. 4/2018, 84 S., 15 €
Technische Varianten, räumliche Potenziale, ISBN 978-3-88118-648-3, 15,99 € ISBN 978-3-88118-614-8, 12,99 €
institutionelle Spielräume
Martina Winker und Jan-Hendrik Trapp (Hrsg.), Checkpoint Teilhabe Lieferkonzepte in Quartieren – die letzte
2017, Bd. 16, 272 S., vierfarbig, 39 € Kinder- und Jugendhilfe + BTHG – Meile nachhaltig gestalten
ISBN 978-3-88118-584-4 Neue ganzheitliche Lösungen entwickeln! Lösungen mit Lastenrädern, Cargo Cruisern
Veranstaltungsdokumentation und Mikro-Hubs, W. Arndt und T. Klein (Hrsg.)
Kommunaler Umgang Dialogforum „Bund trifft kommunale Praxis“ – Bd. 3/2018, 96 S., 12,99 €
mit Gentrifizierung Inklusive Kinderund Jugendhilfe aktiv miteinan-
Praxiserfahrungen aus acht Kommunen der gestalten Difu-Papers
Von Thomas Franke u.a., 2017, Bd. 15, 316 S., Bd. 1/2020, 160 S., 20 Euro
vierfarbig, zahlreiche Abb., 39 € ISBN 978-3-88118-653-7, 16,99 € Dialogbrücken im Stromnetzausbau
ISBN 978-3-88118-579-0 Die Mitwirkung von Kommunen an der Öffent-
Was gewinnt die Stadtgesellschaft durch lichkeitsbeteiligung am Beispiel Thüringen
Sicherheit in der Stadt saubere Luft? Von Bettina Reimann u.a.
Rahmenbedingungen – Praxisbeispiele – Die lebenswerte Stadt: Handlungsfelder und 2020, 48 S., 5 €, 3,99 €,
Internationale Erfahrungen Chancen www.difu.de/13365
Holger Floeting (Hrsg.), 2015, Bd. 14, 392 S., Von Tilman Bracher u.a., Bd. 2/2019, 68 S., 15 €
zahlreiche Abbildungen, 39 € ISBN 978-3-88118-642-1, 12,99 € ÖPNV-Infrastruktur: Modell der
ISBN 978-3-88118-534-9, 33,99 € Nutznießerfinanzierung
Öffentlichkeitsbeteiligung beim Von Oliver Mietzsch
Orientierungen für kommunale Planung Netzausbau 2020, 40 S., 5 €, 3,99 €
und Steuerung – Ein Handlungsleitfaden Evaluation „Planungsdialog Borgholzhausen“ www.difu.de/13158
Von Jens Libbe unter Mitarbeit von Von Stephanie Bock, Jan Abt, Bettina Reimann
Klaus J. Beckmann, 2014, Bd. 13, 212 S., 29 € Bd. 1/2019, 98 S., 15 € Smart Cities in Deutschland –
ISBN 978-3-88118-529-5 ISBN 978-3-88118-640-7, 12,99 € eine Bestandsaufnahme
Von Jens Libbe und Roman Soike
Städtebauliche Verträge – Straßen und Plätze neu entdecken – 2017, 28 S., 5 €
Ein Handbuch Verkehrswende gemeinsam gestalten www.difu.de/11741
Vierte, aktualisierte und erweiterte Auflage. Dokumentation der Fachtagung „kommunal
Mit Berücksichtigung der BauGB-Novelle 2013 mobil 2018“ am 7./8. Juni 2018 in Dessau
Von A. Bunzel, D. Coulmas und G. Schmidt-
————————————————————————————————————————————
Eichstaedt, 2013, Bd. 12, 466 S., 39 €
Übersicht aller Publikationen + Bestellmöglichkeit
ISBN 978-3-88118-508-0, 33,99 €
Nach Datum: www.difu.de/publikationen
Difu-Arbeitshilfen Nach Reihen: www.difu.de/6194
Nach Thema: www.difu.de/publikationen/suche
Die Satzungen nach dem Baugesetzbuch eBooks: http://difu.ciando-shop.com/info/einside/ – Info für Zuwender: www.difu.de/10829
3. Auflage
Vertrieb: Difu gGmbH, Zimmerstraße 13-15, 10969 Berlin,
A. Bunzel (Hrsg.), von A. Strunz,
Tel. +49 30 39001-253, Fax: +49 30 39001-275, Mail: vertrieb@difu.de
M.-L. Wallraven-Lindl, 2013, 172 S.,
zahlreiche Satzungsmuster, 29 €
Alle Difu-Veröffentlichungen und -eBooks sind für Difu-Zuwender kostenlos, die mit Stern
ISBN 978-3-88118-526-4
gekennzeichneten Publikationen gibt es exklusiv für Zuwender auch digital.
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