Beteiligung Reviertransfer Lausitz - Zweihelden

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Beteiligung Reviertransfer Lausitz - Zweihelden
32 / Reviertransfer

                                    Reviertransfer Lausitz

                           Beteiligung
         In der letzten Ausgabe des Reviertransfers haben wir die „Zeiten für Macher“ ausgerufen.
Die Entwicklungsstrategie für die Lausitz bis 2050 wurde verabschiedet, Sachsen und Brandenburg haben
             ihre Strukturen zum Transfer der Strukturmilliarden ausgerichtet. Es geht also los.
         Erste Projekte zur Strukturstärkung sollen zum Jahresbeginn 2021 grünes Licht erhalten.
     Dabei gehen Sachsen und Brandenburg verschiedene Wege. Eine Herausforderung teilen sie aber.
      Sie müssen den Wandel jetzt auf die Menschen und die Unternehmen vor Ort herunterbrechen.
Bislang wurden viele Akteure aus Verwaltung, Schlüsselwirtschaft und vielerlei Instituionen eingebunden.
Nun muss der Wandel Herzen und Zahnräder erreichen – ein Plädoyer für eine neue Kultur der Beteiligung!

     Es passt gut zu einer Ausgabe zum               Eine erste Ebene für Beteiligung knüpft   um ihre Bewohner mit auf den Weg zu neh-
Jahreswechsel, stärker die sozialen als die     noch an den Strukturen an, die sich in Sach-   men, sie zum Teil des Wandels zu machen.
technischen Aspekte in den Fokus zu neh-        sen und Brandenburg herausgebildet haben.      Etwas abstrakt wird derzeit über eine In-
men. Bezogen auf die Strukturstärkung           Gerade zum Redaktionsschluss wurde die         stitutionalisierung der Bürgerbeteiligung
der Lausitz mag der ein oder andere Akteur      Beteiligung des Landes Brandenburg an der      in der gesamten Lausitz gesprochen, über
mit den Augen rollen, wenn der Beteili-         WRL und somit auch eine strukturelle Veran-    einen Fonds und somit Geld für Projekte der
gung hier das Wort geredet wird. Jahrelang      kerung in der Lausitz verkündet. Mit ihrem     Zivilgesellschaft. Einige Akteure haben sich
wurde in Prozessen um Strategien und            Werkstattprozess haben die Brandenburger       in der Bürgerregion Lausitz zusammenge-
Strukturen gerungen, zuletzt wurde die          einen komplexen, aber stringent auf Betei-     schlossen, das ist gut und stärkt die Vernet-
Entwicklungsstrategie für die Lausitz in        ligung der Region ausgerichteten Prozess in    zung der Engagierten. Es wäre aber falsch,
einem innovativen Prozess gemeinsam von         Gang gesetzt. Er bindet auf innovativem Weg    die Bürgerbeteiligung über diese oder ähn-
über 100 Autoren und Experten diskutiert        viele Institutionen und Meinungsbildner aus    liche Netzwerke mit wenigen, meinungsstar-
und aufgeschrieben. Nun stehen gesetzli-        der Lausitz ein. Das steht bei den Sachsen     ken Akteuren abzubilden und zu finanzieren.
che Rahmenbedingungen und Strukturen,           aus, wo die Lausitzer Kommunen über einen      Hier braucht es mehr Breite und im besten
die Strukturmittel können endlich abgeru-       regionalen Begleitausschuss erst noch betei-   Falle eine dauerhafte Installation und Beglei-
fen werden und die konkrete Umsetzung           ligt werden sollen.                            tung von Beteilgungsprozessen mit der ge-
kann starten. Wozu da noch über Beteili-             Die nächste Ebene scheint die wohl        samten kommunalen Familie. So merkt man
gung sprechen?                                  wichtigste für ein mentales Umschalten der     auch, wie der Wandel vor Ort wirkt.
     Wer jedoch einen Schritt zurücktritt und   Lausitz hin zu einer Chancen- und Zukunfts-          Die dritte Beteiligungsebene ist gleich-
den Lausitzer Wandel einmal als Gesamtbild      region zu sein. Die Bevölkerung muss nun       zeitig die aktuell wohl schwierigste. Die
betrachtet, dem eröffnen sich gleich drei       stärker eingebunden werden, das kann nur       Wirtschaft vor Ort ist kaum Teil des Wandels.
Ebenen, auf denen genau in diesem Moment        auf der kommunalen Ebene geschehen. Hier       Die Strukturmittel helfen den Unternehmen
Beteiligungsstrukturen fixiert werden könn-     ist der Kontakt der Menschen zur Politik und   nicht direkt, nun stehen sogar die unterneh-
ten, damit der Wandel auch genau dort wirkt,    Verwaltung unmittelbar, hier sollen die Pro-   mensnah ausgerichteten EU-Mittel aus dem
wo er die größtmöglichen Impulse und Ef-        jekte umgesetzt werden und konkret im All-     Just Transition Fund infrage. Die meist klein-
fekte für die Region erzielen kann: bei den     tag wirken. Spremberg und Boxberg haben        teilige Wirtschaft vor Ort muss Teil des Wan-
Menschen und der Wirtschaft vor Ort.            bereits Beteiligungsprozesse durchgeführt,     dels werden, hier braucht es neue Lösungen!
Beteiligung Reviertransfer Lausitz - Zweihelden
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Der Prozess der Strukturstärkung: 1:1 für Brandenburg!
Im zurückliegenden Jahr wurden mit der               sie werden beim Bund lediglich auf ihre
Verabschiedung von Kohleausstiegs- und               Förderwürdigkeit und die Einhaltung der
Strukturstärkungsgesetz nach zähem Rin-              Förderrichtlinie geprüft. Nach Befürwor-
gen die Strukturmittel für die Kohlereviere          tung durch den Bund muss allerdings
festgeschrieben. Die resultierenden Struk-           noch das jeweilige Bundesland sein Okay
turen, Rahmenbedingungen und Geldflüsse              geben, erst dann können diese Bundesmit-
für den Strukturstärkungsprozess haben wir           tel fließen.
im Reviertransfer unserer vergangenen Aus-         • Eine unternehmensnahe Förderung er-
gabe detailliert dargestellt. Zum Verständnis        folgt über das Bundesprogramm „Unter- Zum Jahresende konstituierten sich die fünf
der nun im Mittelpunkt stehenden Prozesse            nehmen Revier“, das in der Lausitz mit Werkstätten in der brandenburgischen Lausitz
zum Transfer der Landesmittel wiederholt             dem Regionalen Investitionskonzept Lau- – wie hier am 03.12.2020 die Werkstatt
die Infografik im Seitenkeller die grundle-          sitz (RIK) über die Wirtschaftsregion Lau- „Innovation und Digitalisierung“ in Forst.
genden Flüsse der Strukturgelder. Die Bun-           sitz betreut wird. Es soll gezielt die Wirt-
desmittel fließen dabei grundsätzlich über           schaft fördern, erfolgreiche Antragsteller
drei verschiedene Wege in die Lausitz:               erhalten das Geld direkt über den Bund, sich die Förderrichtlinie im Detail dann doch
• Direkt über den Bundesarm werden zent-             hier ist keine zusätzliche Befürwortung kompliziert, so wird in 2020 noch kein Pro-
  rale Infrastrukturvorhaben oder Großpro-           von Landesseite notwendig.                   jekt in die Umsetzung geschickt.
  jekte wie die Universitätsmedizin Cottbus        Für den Transfer der Finanzmittel aus dem Die Brandenburger haben derweil einen
  finanziert. Sie werden mit den jeweiligen        jeweiligen Landesarm sind hingegen die komplexen Werkstattprozess aufgesetzt
  Bundesländern abgestimmt, das Geld               Bundesländer in Eigenregie zuständig. Zum und sich mit der Förderrichtlinie mehr Zeit
  kommt aber direkt vom Bund. Die Region           Abruf der Mittel war durch die Länder eine genommen, sie wurde zum 25. November
  kann hier nur mittelbar mitsprechen.             entsprechende Förderrichtlinie zu erstellen. 2020 in Kraft gesetzt. Trotz des Zeitverlusts
• Ebenso zum Bundesarm gehört das För-             Wichtig: Strukturmittel aus dem Landesarm könnte das bei gründlicher Betrachtung
  derprogramm „STARK“ (der Name steht              dürfen lediglich Projekten aus der kommu- durchaus ein besserer Weg sein. Während
  für: Stärkung der Transformationsdyna-           nalen Familie zufließen, eine direkte Förde- die Förderrichtlinie der Sachsen eher ein
  mik und Aufbruch in den Revieren und             rung der Wirtschaft ist quasi ausgeschlossen. Provisorium darstellt und nur bis zum Früh-
  an den Kohlekraftwerkstandorten). Es             In unserer vergangenen Ausgabe hatte der jahr 2021 gültig ist, erfasst die Branden-
  soll Projekte unterstützen, die dem Trans-       Freistaat bereits geliefert und zum 1. Sep- burger Richtlinie die gesamte erste Förder-
  formationsprozess zu einer ökologisch,           tember 2020 seine Förderrichtlinie in Kraft periode im Rahmen der Strukturstärkung
  ökonomisch und sozial nachhaltigen               gesetzt. Das beim Land zentralisierte Modell bis Ende 2026. Das ermöglicht jetzt schon
  Wirtschaftsstruktur in den Kohleregionen         der Sachsen eröffnete offensichtlich mehr die Bearbeitung von Projekten für die fol-
  dienen. Antragsberechtigt sind natürli-          Geschwindigkeit und erhielt von uns ein kla- genden Jahre und gibt mehr Sicherheit im
  che und juristische Personen, also auch          res 1:0 im Lausitzer Ländervergleich. Eine Prozess.
  Unternehmen, Kommunen, Hochschulen               Information der Kommunen erfolgte dort Noch deutlicher werden die Unterschiede
  und Bündnisse. Anträge laufen über die           gleich zum Septemberbeginn im Rahmen zwischen beiden Lausitzen in der Qualifika-
  regionalen Entwicklungsgesellschaften,           eines Auftakttreffens. Allerdings gestaltet tion der Projekte. Während im Freistaat

                                                Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen (StStG)                                   Rahmen
                                                               40 Mrd. EUR bis 2038                                     Bund-Länder-Vereinbahung
                                                             43 % Lausitz: 17,2 Mrd. €
                                      60 % BB-Lausitz/BBG: 10,32 Mrd. €     40 % Lausitz/Sachsen: 6,88 Mrd. €

                              Arm 1
                                                                                                               Arm 2
                          (Finanzhilfen)
                                                                                                        Zuständigkeit: Bund
                      Zuständigkeit: Länder
                                                                                                        26 Mrd. € für Reviere
                      14 Mrd. € für Reviere

         Strukturhilfen über Art. 104b GG                                              z. B. Maßnahmen des Bundes:
         Fördersatz: bis zu 90 %                                                       + Förderung gemäß §17 StStG z. B. :
         Förderbereiche gemäß §4 StStG z. B. :                                         •     IUC Innovationscampus
         •    wirtschaftsnahe Infrastruktur                                                  Universitätsmedizin Cottbus
              (z. B. Herrichtung von Flächen)                                          •     Fahrzeuginstandhaltungswerk der DB in CB
         •    Öffentliche Fürsorge (z. B. Einrichtungen für                            •     Wissenschaft, Forschung, Lehre und Bildung
              Kinder & Jugendliche,
                                Arm 1 Kultur etc.)                                     •     Förderprogramm „Zukunft
                                                                                                                Arm 1 Revier“
         •    Digitalisierung,  Breitbandausbau
                            (Finanzhilfen)                                             •     Unterstützung(Finanzhilfen)
                                                                                                             Energiewende und Klimaschutz
         •    touristische  Infrastruktur
                        Zuständigkeit: Länder                                          •     Programme     und Initiativen
                                                                                                        Zuständigkeit:     (Prioritäre Projekte)
                                                                                                                        Länder
         •    Städtebau,14 Stadt-
                           Mrd. €und  Regionalentwicklung
                                  für Reviere                                                wie PtX , KEI
                                                                                                        14 Mrd. € für Reviere
         •    Forschungs und Wissenschaftsinfrastruktur                                •     Ansiedlung von Einrichtungen des Bundes
         •    Klima & Umweltschutz, Naturschutz                                        •     Bundesfernstraßen u. Bundesschienenwege

         Lausitz Gesamt 6,02 Mrd. €                                                    Lausitz Gesamt 11,18 Mrd. €
         Lausitz-BBG 3,612 Mrd. €                                                      Lausitz-BBG 6,708 Mrd. €
         Lausitz Sachsen 2,408 Mrd. €                                                  Lausitz Sachsen 4,472 Mrd. €
Beteiligung Reviertransfer Lausitz - Zweihelden
34 / Reviertransfer

Projekte durch die Sächsische Entwicklungs-         wird bereits die Landesbank ILB hinzuge-        Der auf den ersten Blick verkopft und kom-
gesellschaft (SAS) mit Sitz in Weißwasser           zogen, um spätere Hürden bei der Antrag-        pliziert wirkende Prozess der Brandenbur-
begleitet, zuerst mit dem noch nicht beste-         stellung zu vemeiden.                           ger erschließt tatsächlich viele Synergien
henden Begleitausschuss auf Regionalebene         • Werden Projekte durch die Werkstatt verab-      und hilft, gute Ideen zum Erfolg zu bringen.
und dann auf Landesebene abgestimmt wer-            schiedet, in die bereits die Landesebene ein-   Die Eingangshürde per Steckbrief ist gering
den, ist für die brandenburgische Lausitz ein       bezogen ist, gehen sie zur abschließenden       und fördert den Ideenwettbewerb. Der einer
transparenter Prozess mit regional veranker-        Befürwortung durch die IMAG (Interminis-        Antragstellung vorgeschaltete Prozess kann
ten Werkstätten weiter gediehen, der Weg            terielle Arbeitsgruppe) an die Landesebene.     sämtliche Ideen und Projekte auf Synergien
eines Projektes vom Antrag bis zum Erfolg         • Nach Befürwortung durch die IMAG er-            prüfen, sie durch Fachkompetenz und Netz-
nimmt hier folgenden Weg:                           folgt die Antragstellung bei der Landes-        werke inhaltlich stärken und Hemmnisse
• Als Antrag genügt ein Projektsteckbrief von       bank ILB.                                       für einen erfolgreichen Förderantrag ab-
  zwei Seiten Umfang, der als Formular auf        • Über die gesamte Prozesskette installie-        bauen. Er eröffnet zugleich die gesamte För-
  der WRL-Webseite zur Verfügung steht und          ren WRL und ILB gemeinsam eine Quer-            derkulisse über die Strukturmittel hinaus.
  binnen fünf Minuten ausgefüllt sein kann          schnittskompetenz, den „Förderlotsen“.          Die Schleife durch die Werkstätten macht
• Die Projektsteckbriefe werden durch die           Diese Zusammenarbeit zwischen Entwick-          Projekte besser und bindet mit Land und
  WRL angearbeitet, evtl. Synergien zu ande-        lungsgesellschaft und Förderbank ist ein        ILB bereits alle Instanzen ein, die für eine
  ren Projekten oder besser geeigneten För-         Novum und soll dazu dienen, für jedes Pro-      Bewilligung und Antragstellung erforder-
  derkulissen erschlossen                           jekt die optimale Förderkulisse zu identifi-    lich sind. Ein starkes Zentrum, das in Cott-
• In der zweiten Stufe gehen die Projekte           zieren, die auch außerhalb der Strukturmit-     bus in einem Haus alle wesentlichen Ak-
  in die jeweilige Werkstatt und werden im          tel in bestehenden Landes-, Bundes- oder        teure unter einem Dach bündelt, kann dem
  Prozess mit den Akteuren qualifiziert. Hier       EU-Programmen liegen kann.                      Prozess durch Nähe Geschwindigkeit geben.

Die Brandenburger Werkstätten
Die Brandenburger folgen mit ihrem Pro-           Industrieregion Lausitz“ wurde es als Teil        Lausitz definiert, die sich in der Entwick-
zess einem roten Faden, der bis zum 13.           einer langfristigen Lausitzstrategie be-          lungsstrategie Lausitz 2050 als Ergebnis
Juni 2017 zurückreicht. Damals verab-             schlossen, zugleich wurde die finanzielle         der länderübergreifenden Zukunftswerk-
schiedeten die Landesregierungen Sach-            Unterstützung einer Entwicklungsgesell-           statt ebenso wiederspiegeln wie in der
sens und Brandenburgs auf einer gemein-           schaft vereinbart, die kurze Zeit danach          Gliederung der Brandenburger Werkstät-
samen Kabinettsitzung in Großräschen              als Wirtschaftsregion Lausitz ihre Arbeit         ten (siehe unten). Insofern muss man den
ein heute oft als „Großräschener Papier“          aufnahm. Im Großräschener Papier wur-             Brandenburgern bei aller Ungeduld, die
bezeichnetes Grundsatzpapier. Unter               den durch Tillich und Woidke fünf Themen-         sich in der Lausitz breitmacht, absolute
dem Titel „Gemeinsam für die Zukunft der          felder für die strategische Entwicklung der       Stringenz und Verlässlichkeit attestieren.

Die Werkstätten
1. Unternehmen, Wirtschafts-           2. Innovation und                  Energieinfrastruktur und Geo-        Kunst, 5. Kultur, Tourismus
entwicklung und Fachkräfte             Digitalisierung                    thermie, BTU Cottbus-Senften-        und Marketing
Ständige Akteure: Lausitzbeauf-        Ständige Akteure: Lausitzbeauf-    berg, LEAG, inno2grid GmbH,          Ständige Akteure: Lausitzbeauf-
tragter, Vertreter des Ministe-        tragter, Vertreter des Ministe-    Verkehrsverbund Berlin-Bran-         tragter, Vertreter des MWFK
rium für Wirtschaft, Arbeit und        rium für Wirtschaft, Arbeit und    denburg GmbH,                        und MWAE, ein Vertreter der
Energie des Landes Branden-            Energie des Landes Branden-        Transport- und Speditionsgesell-     Lausitzrunde
burg (MWAE), ein Vertreter der         burg (MWAE), ein Vertreter der     schaft Schwarze Pumpe mbH            weitere Akteure: TMB, Lausitz
Lausitzrunde                           Lausitzrunde                       Ansprechpartner: Tobias Amende,      Salon, Lausitzer Perspektiven,
weitere Akteure: Kompetenzzen-         weitere Akteure: DigitalAgentur    Tel.: 0355 355516-16, amende@        Bürgerregion Lausitz, Touris-
trum Klimaschutz in energie-           Brandenburg, Hasso-Platt-          wirtschaftsregion-lausitz.de         musverband Spreewald e.V.,
intensiven Industrien (KEI),           ner-Institut Potsdam, Carl-                                             Tourismusverband Lausitzer
Handwerkskammer Cottbus,               Thiem-Klinikum Cottbus, BTU         4. Daseinsvorsorge,                 Seenland e.V., Tourismusver-
Industrie- und Handelskam-             Cottbus-Senftenberg, Netzwerk        ländliche Entwicklung und          band Elbe-Elster e.V., Touris-
mer Cottbus, Bundesverband            „durchH2atmen“, LEAG                „smart regions“                      musverband Dahme-Seenland,
mittelständische Wirtschaft, der       Ansprechpartner: Ulrike Kaiser,     Ständige Akteure: Lausitzbeauf-     Netzwerk kreative Lausitz, Do-
Wirtschaftsinitiative Lausitz e.V.,    Tel.: 0355 355516-17, kaiser@       tragter, Ministerium für Infra-     mowina e.V., BTU Cottbus/Senf-
Unternehmerverbände Berlin-            wirtschaftsregion-lausitz.de        struktur und Landesplanung, ein     tenberg, Förderverein Lausitz
Brandenburg, DGB Bezirk Ber-                                               Vertreter der Lausitzrunde          e.V., IBA-Studierhaus, Lausitzer
lin-Brandenburg, Wirtschafts-         3. Infrastruktur und Mobilität       weitere Akteure: DigitalAgen-       Seenland e.V., Euroregion Spree-
förderungen der Landkreise,           Ständige Akteure: Lausitzbeauf-      tur Brandenburg GmbH, je ein        Neiße-Bober e.V., Zentrum für
Wirtschaftsregion Lausitz und         tragter, Ministerium für Infra-      Vertreter der vier Kreisarbeits-    Dialog und Wandel
Kreisfreien Stadt Cottbus, In-        struktur und Landesplanung, ein      gemeinschaften des Städte- und      Ansprechpartner: Saskia Brosius,
novationsregion Lausitz GmbH,         Vertreter der Lausitzrunde           Gemeindebundes, LEADER              Tel.: 0355 355516-19, brosius@
Wirtschaftsförderung Land Bran-       weitere Akteure: DigitalAgen-        Regionen Spreewald-PLUS und         wirtschaftsregion-lausitz.de
denburg GmbH (WFBB)                   tur Brandenburg GmbH, IHK            Spree-Neiße-Land GmbH
Ansprechpartner: Thomas Berlin,       Cottbus, Unternehmerverband          Ansprechpartner: Dr. Elena Her-
Tel.: 0355 355516-15, berlin@         Berlin-Brandenburg e.V.,             zog, Tel.: 0355 355516-19, her-
wirtschaftsregion-lausitz.de          Fraunhofer Institut für              zog@wirtschaftsregion-lausitz.de

Alle Informationen zu den Werkstätten, das Formular für den Steckbrief und die Brandenburger Förderrichtlinie gibt es unter:
www.wirtschaftsregion-lausitz.de, Bereich: Zukunftsdialog
Beteiligung Reviertransfer Lausitz - Zweihelden
35

„Mehr Nachhaltigkeit und Sicherheit“
Interview mit Heiko Jahn, Geschäftsführer der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (WRL)
Unter dem Dach der Wirtschaftsregion Lau-        mitgestalten. Ich halte es für richtig, hier     wir als Leiter der Entwicklungsgesellschaf-
sitz (WRL) als länderübergreifender Gesell-      der gründlichen Abwägung des Landes zu           ten immer direkt einbezogen sind. Zudem
schaft hat die Zukunftswerkstatt Lausitz in      folgen. Jetzt müssen wir die Gesellschaft erst   weiß ich, dass der Austausch auf Minister-
den vergangenen Jahren die Entwicklungs-         einmal neu aufstellen, und dann können wir       ebene ebenso engmaschig gestrickt ist.
strategie Lausitz 2050 für die kommenden         mit neuer Klarheit nachhaltige Lösungen
Jahrzehnte erarbeitet. Nun gehen Branden-        für die Zusammenarbeit mit den regionalen        Wie steht es um die Manpower der WRL
burg und Sachsen getrennte Wege – wir woll-      Partnern finden. Wir dürfen nicht vergessen,     und um den Werkstattprozess?
ten wissen, wie sich das auf die WRL aus-        dass diese mindestens bis 2038 Bestand ha-       Die fünf Werkstätten haben sich konsti-
wirkt und wie die Entwicklungsgesellschaft       ben sollen.                                      tuiert und beginnen ihre Arbeit. Für jede
nun ihre Arbeit für die brandenburgische                                                          Werkstatt gibt es bei der WRL einen festen
Lausitz organisiert:                             Was bedeutet das für ihre operative Ar-          Ansprechpartner, zum Jahresbeginn sollen
                                                 beit, der Werkstattprozess ist ja gerade         wir sieben weitere Stellen neu besetzen und
Warum haben die Brandenburger für ihre           gestartet?                                       das Team verstärken, so dass alle Werkstät-
Richtlinie zum Abruf der Strukturmittel          Im Grunde nichts. Das mag jene überraschen,      ten durch je zwei Mitarbeiter fachlich be-
fast drei Monate länger als die Sachsen          die den Prozess nicht kennen. Die Zusam-         treut werden. Aktuell sind wir jeden Tag auf
gebraucht?                                       menarbeit zwischen WRL und maßgeblichen          Achse, um die Projekte für die Werkstätten
In Sachsen gilt die Richtlinie nur bis zum       Schnittstellen zum Land funktioniert bereits     vorzubereiten. Rund 350 Projekte der kom-
kommenden Frühjahr und ist eher als schnell      reibungslos, effizient und sehr vertrauens-      munalen Familie und rund 120 Landespro-
durchgewunkene Zwischenlösung zu verste-         voll. Wir sind unter das Dach des Lausitzbe-     jekte liegen auf dem Tisch. Allerdings ent-
hen. Unsere Richtlinie hat Bestand bis zum       auftragten gezogen, der den Gesamtprozess        halten die Projekte aus den Kommunen, die
Ende der ersten Förderperiode im Jahr 2026.      begleitet und haben kurze Wege und sehr          im Frühjahr 2020 allgemein abgefragt wur-
Das erforderte eine gründliche Abstimmung        intensive, integrierte Abläufe etabliert. Der    den, teils den gesamten „Maßnahmenstau“
der Förderquoten und vieler weiterer Details.    Draht zur Chefin der Staatskanzlei, Kathrin      unabhängig von später definierten Parame-
Zudem sollen die Planungskosten der Kom-         Schneider, ist ebenso kurz. Der Werkstatt-       tern für eine Relevanz in der Strukturstär-
munen erstmals Bestandteil der Förderku-         prozess ist gestartet und hier ist das Land      kung. Wir besuchen deshalb alle 41 Kom-
lisse werden. Im Ergebnis empfinde ich die       fachlich und sachlich eng eingebunden.           munen bzw. Ämter, und ordnen gemeinsam
Brandenburger Richtlinie als Vorteil, weil sie   Das Miteinander ist schon installiert. In den    die Projektauswahl. Sämtliche Projekte, die
viele Knackpunkte schon mittel- und lang-        Werkstätten wird Einvernehmen zwischen           dann in den Werkstätten weiter qualifiziert
fristig geklärt hat und für den Prozess der      Region und Land hergestellt, das ist für mich    werden, werden auch öffentlich sein.
Strukturstärkung mehr Nachhaltigkeit und         der eigentliche Kern des Werkstatt-Prozes-
Sicherheit schafft.                              ses – und das alles ist völlig unabhängig von    Was passiert über die Werkstätten hinaus?
                                                 Gesellschaftsstrukturen. Übrigens zahlte das     Die Werkstätten betreffen Projekte für Struk-
Das Land Brandenburg hat nun verkün-             Land auch ohne Beteiligung bereits jährlich      turmittel über den Landesarm, das sind pro
det, als Mehrheitsgesellschafter bei der         500.000 Euro in die WRL und finanziert so        Jahr ab 2021 rund 230 Mio. Euro. Wir be-
WRL einzusteigen, wie kam es zu dieser           Personal und Infrastruktur. Das ist ein Beleg    treuen auch Bundesmittel aus den Förder-
Entscheidung?                                    des Vertrauensvorschusses.                       kulissen „Unternehmen Revier“ und STARK
Das war ein Wunsch vieler Akteure aus der                                                         – gemeinsam mit der Wirtschaftsförderung
Lausitz heraus und wurde in der Landes-          Was passiert in der Zusammenarbeit mit           des Landes WFBB und der Landesbank ILB
spitze gründlich abgewogen und geprüft. Im       den Landkreisen Bautzen und Görlitz?             wollen wir dazu in der Lausitz eine Förder-
Vorfeld musste natürlich genau betrachtet        Beide werden zum Jahresende aus der Ge-          kompetenz installieren, die für alle Projekte
werden, wie sich das auf Förderinstrumente       sellschaft ausscheiden. Die enge Zusammen-       und Ideen den Weg zur richtigen Fördermög-
und den Prozess auswirkt. Hier galt es bei-      arbeit wollen aber alle Seiten fortsetzen,       lichkeit aufzeigt.
spielsweise die Frage zu beantworten, ob         sie soll aber nicht mehr institutionalisiert
der notwendige Personalaufwuchs für un-          werden. Eine Kooperation ist beispielsweise
sere WRL auch bei Landesbeteiligung über         unter dem Dach eines länderübergreifen-
die STARK-Richtlinie des Bundes gefördert        den Zweckverbands denkbar. Hier werden
werden kann. Ich schätze diese Gründlich-        wir aus der Region heraus das beste tun, um
keit. Diese detaillierte Betrachtung führte      Transparenz und Synergien über die Landes-
zu einem Ergebnis, das ich persönlich sehr       grenze hinweg zu ermöglichen.
begrüße. Letztendlich wollen wir mit Region
und Land eine Struktur aufsetzen, die lang-      Gibt es noch andere Wege der Synchro-
fristig auf optimale Synergien für die Struk-    nisation zwischen Brandenburg und
turstärkung der Lausitz ausgerichtet ist.        Sachsen?
                                                 Mein Austausch mit Jörg Mühlberg, dem
Sie haben auch mit den Kammern über              Chef der sächsischen Entwicklungsgesell-
eine Beteiligung an der WRL gesprochen,          schaft, ist sehr eng. Wir halten uns immer                      Heiko Jahn
stoßen Sie da auf offene Ohren?                  auf dem Laufenden, um aus Projekten auch                       Geschäftsführer
Wir haben sehr gute Gespräche mit den            im länderübergreifenden Kontext das Opti-          Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (WRL)
Kammern und der Innovationsregion ge-            mum herauszuholen. So wurde auch das re-
führt, zu deren fünf Gesellschaftern auch        gelmäßige Jour fixe der beiden Lausitzbeauf-     Informationen gibt es unter:
weitere wichtige Akteure wie die BTU Cott-       tragten, Dr. Klaus Freytag und Dr. Stephan       www.wirtschaftsregion-lausitz.de
bus-Senftenberg zählen. Alle wollen aktiv        Rohde, zu einem Quartett erweitert, sodass       Bereich: Zukunftsdialog
Beteiligung Reviertransfer Lausitz - Zweihelden
36 / Reviertransfer

                  Licht und Schatten
                  In der ersten Förderperiode von 2020 bis      betroffenen Braunkohleländer nun auf           wäre. Nun haben Angela Merkel und Fi-
                  2026 werden nun Finanzhilfen im Gesamt-       einem anderen Parkett offensichtlich aus-      nanzminister Olaf Scholz offenbar geplant,
                  volumen von bis zu 5,5 Milliarden Euro in     booten. Wir haben in unserer letzten Aus-      ihre nationalen Verpflichtungen gegenüber
                  die Lausitz fließen. Dabei beträgt der An-    gabe ausführlich über die Aufstockung          den Kohlerevieren mit diesen EU-Mitteln
                  teil, der direkt über die Länder Sachsen      der EU-Mittel für den bevorstehenden EU-       zu kompensieren. Es ist ein eklatanter Ver-
                  und Brandenburg in die Lausitz fließt, bis    Haushalt von 2021 bis 2027 berichtet, der      trauensbruch und ein Taschenspielertrick,
                  Ende 2026 knapp 2 Milliarden Euro. Ab         mit dem Just Transition Fund einen erheb-      mit dem der Lausitz eine europäisch ge-
                  2021 fließen somit allein auf diesem Weg      lichen Finanzrahmen für den klimafreund-       wollte Unterstützung im Milliardenbereich
                  pro Jahr rund 350 Mio. Euro für Projekte      lichen Transfer der Kohlereviere Europas       genommen würde. Eine Reaktion der Län-
                  über die Landesentwicklunsgesellschaften      vorsieht. In einem Brüsseler Hintergrund-      der bleibt scheinbar aus, wohl, weil man im
                  WRL (Brandenburg) und SAS (Sachsen,           papier wurde die Lausitz als besonders be-     Jahr der Bundestagswahl das Berliner Por-
                  davon rund 230 Mio. Euro in den branden-      troffen und förderwürdig hervorgehoben.        zellan nicht beschädigen will. Hier bleibt
                  burgischen Teil der Lausitz.                  Der Just Transition Fund ist als Instrument    zu hoffen, dass sich rechtzeitig aus der
                  Diese Aufbruchstimmung erhielt im Herbst      insbesondere für die Wirtschaft geeignet       Region heraus ein klares Bündnis gegen
                  bei Insidern einen erheblichen Dämpfer.       und mit weiteren finanziellen Hebeln aus-      die Berliner Mauschelei stark macht. Das
                  Während die nationalen Finanzmittel für       gestattet. Für die Lausitz war hier schon in   Thema darf man insbesondere im Wahljahr
                  die Kohlereviere im Strukturstärkungs-        der direkten Förderung mit einem Milliar-      nicht den Populisten überlassen, es könnte
                  gesetz geregelt sind, die Bundesregierung     denbetrag zu rechnen, aus dem über Hebel-      bei der immer noch breiten Skepsis in der
                  hier also liefern muss, will Berlin die       wirkungen deutlich mehr zu generieren          Lausitz auf fruchtbaren Boden fallen.

„Die Lausitz muss jetzt sehr wachsam sein“
                  Interview mit dem Lausitzer MdB Prof. Martin Neumann zur Verrechnung von EU-Mitteln

                                                                Verrechnung der rund 2,3 Mrd. Euro, die        Warum sind die Landesregierungen
                                                                Brüssel ausdrücklich zusätzlich für den        Sachsens und Brandenburgs so still?
                                                                Strukturwandel der deutschen Kohlere-          Vielleicht möchte man keine Unsicherheit
                                                                viere zur Verfügung stellen will, kommt        verbreiten. Zum anderen steuern wir auf
                                                                einem Vertrauensbruch gegenüber den be-        ein Wahljahr zu, und es könnte sein, dass
                                                                troffenen Revieren gleich und stellt meines    man das Spitzenpersonal in Berlin nicht
                                                                Erachtens eine Zweckentfremdung von            beschädigen möchte.
                                                                EU-Geldern dar. Es ist ein fragwürdiger
                                                                Vorgang, den wir verhindern müssen.            Wäre eine Verrechnung der EU-Mittel im
                                                                                                               Wahljahr nicht Wasser auf die Mühlen
                                                                Wo sehen Sie die Ursachen?                     der Populisten in der Lausitz?
                                                                Wenn die Bundesrepublik eingreift, muss        Absolut. Eine solche Mauschelei stößt den
Foto: Inga Haar

                        Prof. Martin Neumann (FDP)              Sie dafür auch die Kosten tragen. Das ist      Menschen vor Ort ja auch zurecht auf. Das
                           Mitglied des Bundestages             gesetzlich geregelt und die 40 Mrd. Euro       sorgt für Politikverdrossenheit. Es wäre
                                                                wurden als nationales Engagement gesetz-       fatal, wenn dies im Wahlkampf durch
                                                                lich beschlossen. Noch ist offen, wie die EU   Populisten instrumentalisiert würde. Des-
                                                                beihilferechtlich mit den Entschädigungen      halb steuern wir als Demokraten mit allen
                  Was halten Sie von der durch die Spitze       umgehen wird. Das hätte die Bundesregie-       Möglichkeiten dagegen, die uns das Parla-
                  der Bundesregierung um Merkel und             rung vorher klären müssen und hat mit          ment bietet. Ich hoffe da auch bei den wei-
                  Scholz intendierten Verrechnung zusätz-       ihren Zusagen nun ein Problem. Das feh-        teren Lausitzer Kollegen aus dem demo-
                  licher EU-Mittel für die Kohlereviere mit     lende grüne Licht aus Brüssel verhindert       kratischen Spektrum auf einen gewissen
                  nationalen Strukturstärkungsmitteln?          den konkreten Einsatz der Mittel. Im Haus-     Lokalpatriotismus. Es lässt sich nicht von
                  Dazu muss man immer sagen, dass ledig-        halt für 2021 sind derzeit 800 Mio. Euro       der Hand weisen, dass die Bundesregie-
                  lich 10 Mrd. Euro der national zugesagten     für die Strukturstärkung vorgesehen, wei-      rung jetzt mit aller Macht finanzielle Puf-
                  Strukturstärkungsmittel für die Kohle-        tere benötigte 300 Mio. Euro sollen hinzu-     fer schaffen möchte, um im Wahljahr für
                  reviere neues Geld sind. Die restlichen       kommen, sind aber beihilferechtlich nicht      gute Stimmung sorgen zu können. Und da
                  30 Mrd. Euro sollen im Bundeshaushalt         geklärt. Jetzt haben wir zudem eine wirt-      schaut man eher auf Regionen mit größe-
                  umgeschichtet werden. Und beim Ver-           schaftlich schwierige Gesamtlage. Auch         rem Wählerpotenzial. Das merken wir auch
                  handeln des Haushalts gibt es selbstver-      das EEG wird gerade verhandelt, dabei gibt     bei der aktuellen Haushaltsdebatte. Die
                  ständlich unterschiedlichste Interessen.      es einige Baustellen mit ungewissen Kos-       Lausitz muss jetzt sehr wachsam sein.
                  Offensichtlich versucht man jetzt mit Blick   ten. Wir erleben, wie die Bundesregierung
                  auf das derzeit schwierige und unsichere      deshalb finanzielle Reserven schaffen will.
                  wirtschaftliche Umfeld möglichst viele        Da ist vieles, was die Kohlereviere als si-
                  Reserven zu schaffen. Die beabsichtigte       cher glauben, noch nicht festgezurrt.
Beteiligung Reviertransfer Lausitz - Zweihelden
37

Beteiligung
Gute und schlechte Nachrichten rund um die                               Information auf der kommunalen Ebene mit
Strukturstärkung entnehmen die Lausitzer                                 sehr engen Schnittstellen zum Land funktio-
derzeit meist zufälligen Medienkontakten.                                nieren kann.
Die Pückler-Stiftung in Branitz erhält über                              Auch beim Wandel müssen die richtigen In-
zwei Bundesprojekte 17,5 Mio. Euro und                                   formationen letztendlich direkt bei den Men-                                                     Bürgerbeteiligung in regional breit
ein symbolträchtiger Lieblingsort tausender                              schen ankommen, und hier lässt sich sehr                                                         organisierten Dialogformaten mit
Lausitzer somit neue Zukunft. Sachsen will                               wohl beeinflussen, wie gut diese erreicht und                                                    einer Kopplung an ein digitales
ein Großforschungszentrum in der Lausitz                                 beteiligt werden. Im Lausitzprogramm 2038                                                        Stimmungsbarometer könnte ein
bauen und dafür mit dem Bund 170 Mio.                                    der Brandenburger wurde die Schaffung und                                                        innovatives Merkmal des Lausitzer
Euro investieren. Diese Nachrichten reihen                               Etablierung einer Digitalplattform für jeg-                                                      Strukturstärkungsprozesses werden.
sich in unzählige Erfolgsmeldungen des zu-                               liche Information zum Wandel, zur Vernet-
rückliegenden Jahres. Parallel kommt das                                 zung der Akteure und zur Beteiligung aller                                                       Finanzierung von Einzelprojekten positiv
Aus für die Lausitzmagistrale durch die Re-                              Interessengruppen sowie der Bevölkerung                                                          zu stimmen. Wenn man analoge Bürgerdia-
gion Weißwasser und hinter den Kulissen                                  festgeschrieben. Sie ist ein wichtiger Bau-                                                      loge mit der Beteiligung auf einer digitalen
wird es ruhig um den IT-Campus in Hoyers-                                stein. Der unmittelbare Kontakt zwischen                                                         Plattform koppelt, dann könnte man eine
werda. Hier stößt es manchem Lausitzer                                   Bevölkerung und Administration bleibt aber                                                       echte Sammlungsbewegung in der Lausitz
ohnehin sauer auf, dass neue Forschungs-                                 der kommunalen Ebene vorbehalten. Die aus                                                        initiieren und langfristig für den Prozess
standorte in der Lausitz offensichtlich dazu                             einer Problemsituation ins Leben gerufenen                                                       zugänglich machen. Der Dialog könnte so
dienen, etablierten Hochschulen außerhalb                                Bürgerdialoge in Cottbus sind ein gutes Bei-                                                     digital erweitert werden, die Meinungsbil-
der Strukturwandelregion wie der TU Dres-                                spiel für gelebte Bürgerbeteiligung. Wo es                                                       dung unterstützen und der Digital-Plattform
den Strukturmittel zugänglich zu machen.                                 anfangs um Fremdenfeindlichkeit ging, wur-                                                       Verankerung in der Bevölkerung verschaf-
In den kommenden Jahren wird das Medien-                                 den schließlich alltägliche Sorgen und Prob-                                                     fen. Im Herbst 2020 hat sich mit dem ifab
gewirr um Projektzu- und absagen sicher                                  leme der Bürger sichtbar. Beteiligung als Mo-                                                    Institut für angewandte Beteiligung e.V. ein
zunehmen. Viele Interessengruppen werden                                 mentaufnahme haben auch Spremberg und                                                            Lausitzer Institut für das Management von
für ihre Belange die Öffentlichkeit suchen.                              Boxberg in Prozessen umgesetzt.                                                                  Beteilgungsprozessen gegründet. Es vereint
Es wird für die Stimmung in der Region                                   Eine lausitzweit über Dialogformate in den                                                       Volkswirte, Pfarrer, Kommunikations- und
immer wichtiger, fortlaufend Transparenz                                 Kommunen verankerte Beteiligung wäre                                                             Konfliktmanager mit Lausitzer Esprit. Die
und Beteiligung zu ermöglichen. Wir haben                                sicher sinnvoller, als ausgewählte Mei-                                                          Kompetenzen sind also vorhanden, die Be-
in der Pandemie erlebt, wie lückenlos die                                nungsbildner der Zivilgesellschaft mit der                                                       teiligung aus eigener Kraft zu entwickeln.

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Das 3,6 Milliarden-Haus
Die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) geht mit einem Novum erstmals
in die Fläche und komplettiert ein Haus des Strukturwandels in der Lausitz.

Zwei wichtige Köpfe für den Erfolg der Strukturstärkung in der Lausitz: Jan Lewerenz, Leiter des Lausitzer ILB-Büros,
und der Lausitzbeauftragte Dr. Klaus Freytag (v.l.n.r.). Fotos: Ben Peters, codiarts

Mit der Verabschiedung der Förderricht-               Das Beste aus zwei Welten                             Förderbank nicht passender sein könnte.
linie des Landes Brandenburg erfolgte am              Der Pionier der ILB für die Lausitz heißt             Es trifft bei Jan Lewerenz dann auch noch
24. November 2020 der endgültige Start-               Jan Lewerenz. Mit 25 Jahren Erfahrung als             auf einen Pioniergeist – der 56-jährige aus
schuss für die Entwicklung der Lausitz mit            Referatsleiter bei der Förderbank ist er für          dem Dahme-Seenland kommt auf eigenen
Strukturmitteln aus dem Landesarm. Ins-               einige Lausitzer kein Unbekannter. In der             Willen in die Lausitz und ist sofort ange-
gesamt rund 3,6 Milliarden sollen bis 2038            ersten Hälfte seiner ILB-Zeit betreute er be-         kommen. Er ist beeindruckt, wie er hier
allein auf diesem Weg in den branden-                 reits Förderprojekte und erinnert sich heu-           völlig neue Abläufe initiieren und mitge-
burgischen Teil der Lausitz fließen. Den              te noch an Besichtigungen wahrer Ruinen               stalten kann und wie über verschiedene
Gesamtprozess hat Dr. Klaus Freytag mit               wie im Falle des Kraftwerks Plessa und des            Partner hinweg neue Wege und Synergien
seinem Team in der Cottbuser Außenstelle              Cottbuser Dieselkraftwerks. Schon damals              möglich werden – und wie er binnen weni-
der Brandenburger Staatskanzlei gründ-                bewunderte er die Visionen und das Vor-               ger Tage zum wichtigen Teil eines pragma-
lich vorbereitet – und hier ein wahres Haus           stellungsvermögen der Lausitzer, denen er             tischen Gesamtprozesse wurde.
des Strukturwandels aufgebaut. Im drei-               mit seiner fachlichen Expertise den Weg
geschossigen Bau im Zentrum der heim-                 zur Umsetzung dieser und weiterer Projek-             Alles unter einem Dach
lichen Hauptstadt der Lausitz folgte dem              te ebnen konnte, die heute nicht mehr aus             Das ILB-Büro ist ein Baustein im Haus des
Einzug des Lausitzbeauftragten zuerst die             dem Landschaftsbild wegzudenken sind.                 Lausitzbeauftragten. Dr. Klaus Freytag
Wirtschaftsregion Lausitz (WRL) und pas-              Die zweite Hälfte seines bisherigen Berufs-           nennt es inzwischen stolz ein „Haus des
send zur Verabschiedung der Förderricht-              wegs arbeitete er bei der ILB an Grundsatz-           Strukturwandels“. Das Zusammenführen
linie im November auch die Investitions-              fragen und Strukturen, optimierte Prozes-             mit der WRL und ILB unter einem Dach
bank des Landes Brandenburg (ILB). Der                se und Abläufe im Fördergeschäft. Beide               bündelt tatsächlich alle wichtigen Akteure
Weg in die Fläche für ein Förderprogramm              Hälften ergeben für die neue Aufgabe in               an einem Ort. Im Grunde können die 3,6
in nur einer Region ist in der Geschichte             der Lausitz mehr als ein Ganzes. Das Ver-             Milliarden Euro Strukturmittel des Landes
der Landesbank ein absolutes Novum –                  ständnis für Projekte und Förderprogram-              Brandenburg nun tatsächlich durch dieses
und bringt einen Kenner in die Lausitz, der           me einerseits und die Kenntnis interner               Haus in die Region fließen, pro Jahr sollen
auf erstaunliche Weise die erforderlichen             Abläufe, Netzwerke und der ILB-Förderku-              es ab 2021 rund 230 Mio. Euro sein. Der
Kompetenzen für den Transfer der Struk-               lisse andererseits machen den Fachmann                erste Weg führt antragsberechtigte Kom-
turmilliarden mit Erfahrungen aus bereits             zu einer raren Schnittstelle der ILB-Kom-             munen dabei immer zur WRL, die dann
verwirklichten Projekten eint. Ein echter             petenzen. Ein integriertes Wissen, wie es             über den Werkstattprozess auch die Kom-
Glücksfall für die Lausitz!                           zum Aufbau der ersten Außenstelle der                 petenzen der ILB einbindet. Auch diese frü-
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he Einbindung der Förderbank ist ein Para-
digmenwechsel – so werden schon vor der
Antragstellung Unklarheiten bereinigt und
spätere Probleme so gut es geht vermieden.
Im Ergebnis beschleunigt das die folgen-
de Bescheidung und Umsetzung immens.
Einen Beweis lieferte das Zusammenspiel
der Akteure gleich mit der Verabschiedung
der Förderrichtlinie am 24. November: Par-
allel wurden zwei Projekte befürwortet, die
umgehend grünes Licht von der ILB erhal-
ten und dann in die Umsetzung gehen. Die                        Das Haus des Lausitzbeauftragten in der Cottbuser Magazinstraße beherbergt jetzt
Querschnittskompetenz der Akteure und                                                                   auch eine Außenstelle der Förderbank ILB.
die regionale Nähe ermöglicht den Antrag-
stellern zudem Zugang zu einer weiteren
Innovation: dem Förderlotsen.                 novative Querschnittskompetenz instal-           Wandel mitgestalten. Es kann losgehen,
                                              liert. Hier greift erneut der Vorteil einer      die richtigen Kompetenzen sind lokal ge-
Ein Lotse zum Erfolg                          ILB-Kompetenz in der Region. So kann             bunden, packen wir es an!
In den Werkstätten prüfen WRL und ILB         die WRL bei entsprechenden Projekten die
bereits vor der Antragstellung die gesam-     Förderspezialisten gleich zur Besichtigung
te Förderkulisse, sodass Kommunen auch        vor Ort mitnehmen. Jan Lewerenz wird so          ILB Büro Lausitz
zum Erfolg finden können, wenn die För-       mit seinem sicher aufwachsenden Team             Magazinstraße 28, 03046 Cottbus
derrichtlinie des Landes für die Struktur-    wie einst vor über 20 Jahren von den Vi-         lausitzbuero@ilb.de
mittel nicht greift. Der Förderlotse wird     sionen und dem Vorstellungsvermögen der
also nicht als Personalie, sondern als in-    Lausitzer gefesselt sein und erneut einen        www.ilb.de/de/wir-foerdern-die-lausitz

„Jetzt starten wir erst einmal“
Interview mit Tillmann Stenger, Vorstandsvorsitzender der ILB
Eine Außenstelle der ILB im ländlichen        in der ganzen Bank zurückgreifen und das         Wollen Sie die Außenstelle der ILB in
Brandenburg ist ein Novum, wie kam es         muss er auch, denn der Strukturfonds Lau-        der Lausitz über die Begleitung der
zu dieser Entscheidung?                       sitz ist aus einer Vielzahl von Förderberei-     Strukturmittel hinaus strategisch mit
Die Lausitz ist das industrielle Herz und     chen zusammengesetzt, für die die ganze          weiteren Aufgaben entwickeln?
Cottbus die zweitgrößte Stadt Branden-        Bank arbeitet. Den personellen Aufbau            Bevor wir richtig gestartet sind, ist es noch
burgs. Die Stadt erlangt wachsende Bedeu-     des Büros werden wir der Entwicklung der         zu früh, konkrete Überlegungen dazu an-
tung für Forschung und Wissenschaft und       Projektzahlen anpassen, das werden wir           zustellen. Allerdings erwarten wir weitere
ist ein bedeutendes Verwaltungszentrum.       uns in der Zukunft genau anschauen. Jetzt        Impulse für die Region aus dem Förderpro-
Für die ILB ist die Lausitz schon deshalb     starten wir erst einmal.                         gramm des Bundes STARK, das für nicht-
kein ländlicher Raum am Rande, sondern                                                         investive Maßnahmen zur Verfügung steht
eine Entwicklungsregion im Wandel. Den        Bis 2038 soll über den Landesarm des             und aus dem Just Transition Fund der EU
jetzt angeschobenen Strukturumbau wer-        Strukturstärkungsgesetzes ein Anteil von         Kommission, aus dem im Rahmen des
den wir aktiv begleiten, mit unserem gan-     rund 3,6 Milliarden Euro an den Struk-           Green Deal weitere Mittel in die Region
zen Know-how als Förderbank. Wir haben        turmitteln in die brandenburgische Lau-          fließen werden. Die ILB ist auch ein Unter-
uns entschieden, vor Ort mit dabei zu sein,   sitz fließen, wird es hier ein Monitoring        nehmen. Wenn wir ausreichend Aufträge
weil wir mit dem Lausitzbeauftragten und      geben, dass diese Mittel auch rechtzeitig        für die Region haben, dann lohnt es sich
der WRL gemeinsam alle Ressourcen bün-        abgerufen und genutzt werden?                    auch, das Büro hier weiter auszubauen.
deln wollen. Das geht vor Ort natürlich       Es sind sehr engmaschige Monitoring- und         Und das werden wir dann auch tun.
am besten. Und übrigens: Wir hatten bis       Controlling-Strukturen definiert und im
2004 schon einmal ein Beratungszentrum        Aufbau. Zum einen gibt es Verfahren, über
in Cottbus und unser Förderberater, Hein-     die der Bund regelmäßig Daten für die Pro-
rich Weißhaupt, ist bis heute in der Region   jektbeobachtung erhält, um erforderliche
unterwegs und allen Unternehmern in der       Entscheidungen vorzubereiten. Diese quan-
Region gut bekannt.                           titative Sicht wird ergänzt durch planmä-
                                              ßige Evaluierungen. Auf Landesebene liegt
Die ILB ist in der laufenden Pandemie         die Steuerung bei der Staatskanzlei, kon-
für die Wirtschaftshilfen zuständig und       kret dem Lausitzbeauftragten. Dieser erhält
bereits enorm gefordert, nun sollen ab        und bündelt alle Daten aus der Förderung
2021 jährlich Strukturmittel im drei-         im Landes- und im Bundesarm und setzt
stelligen Millionenbereich über die Lan-      darauf aufbauend – unter Einbeziehung
desbank in die Lausitz fließen – wie sind     landesinterner Akteure – die erforderlichen
Sie darauf vorbereitet?                       Steuerungsimpulse. Außerdem wird eine
Das Büro in Cottbus verfügt zunächst über     Begleitforschung in Auftrag gegeben, die                       Tillmann Stenger
zwei Mitarbeiter. Jan Lewerenz als Leiter     vor allem die Effektivität, also die Wirksam-             Vorstandsvorsitzender der ILB
des Lausitzbüros kann auf das Netzwerk        keit der Förderung, beobachten wird.
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Das Team der ASG-Wirtschaftsförderung plant die Erweiterung des Industrieparks Schwarze Pumpe. Die Flächen dort genügen nicht mehr angesichts
wachsender Nachfragen. Das australische Unternehmen Altech Chemicals hat sich bereits Flächen gesichert. Foto: ASG

Industriepark
Schwarze Pumpe muss wachsen
Enorme Herausforderung für das Standortmanagement

www.asg-spremberg.de                               Immer mehr Unternehmen erkennen die                Daraus resultierend wird die Erweiterung
www.industriepark.info                             Chancen, die sich in der Lausitz im Zuge           des Industrieparks nach Süden um ca.
                                                   des Strukturwandels ergeben. Deutliches            290 Hektar vorbereitet. Ziel ist es, neue
                                                   Zeichen dafür ist, dass an das Team der            vermarktungsfähige Industrieflächen zu
                                                   ASG Spremberg, welches für die die Wirt-           erschließen.
                                                   schaftsförderung der Region Spremberg-                  Ein Unternehmen, dessen Ansied-
                                                   Spreetal als auch für das Management des           lungspläne schon recht weit vorange-
                                                   Industrieparks Schwarze Pumpe verant-              schritten sind, ist Altech Chemicals. Das
                                                   wortlich zeichnet, verstärkt Anfragen zu           australische Unternehmen hat bereits
                                                   Ansiedlungen herangetragen werden. Die             einen Optionsvertrag zum Erwerb einer
                                                   gegenwärtig vorliegenden Ansiedlungs-              10 Hektar großen Fläche an der Südstraße
                                                   ersuchen versprechen mehrere hundert               unterschrieben. Altech wird in der am
                                                   Industriearbeitsplätze im Zentrum der              Industriepark zu errichtenden Produk-
                                                   Lausitz. Aktuell werden 22 Anfragen be-            tionsanlage hochreines Aluminiumoxid
                                                   arbeitet. So positiv diese Tendenz ist, ist        herstellen. Dieses wird für die Herstellung
                                                   sie zugleich eine enorme Herausforderung           von LED-Leuchten sowie als Separator für
                                                   für den Zweckverband des Industrieparks            Lithium-Ionen-Batterien, die z.B. für Elek-
                                                   und die ASG: Ausreichend große, zusam-             trofahrzeuge und Smartphones benötigt
                                                   menhängende Ansiedlungsflächen sind                werden, genutzt.
                                                   im Industriepark nicht mehr vorhanden.
Beteiligung Reviertransfer Lausitz - Zweihelden
41

Co-Working für den Wissenstransfer
in der Lausitz im Dock3
BTU Cottbus-Senftenberg ab 2021 in Schwarze Pumpe präsent

Ende November wurde zwischen der BTU           Qualifizierungsmaßnahmen zu stellen. Da-             Das Dock3 Lausitz ist im Frühjahr 2020
Cottbus-Senftenberg (BTU), dem Zweck-          bei steht die Erhöhung der digitalen Kom-            als Kompetenzzentrum für Gründer und
verband Industriepark Schwarze Pumpe           petenzen im Mittelpunkt.                             Gewerbe an den Start gegangen. Am In-
und der ASG Spremberg GmbH eine Ver-           Das IMI Brandenburg ist erster Ansprech-             dustriepark Schwarze Pumpe gelegen,
einbarung, welche die Bündelung des            partner, wenn es darum geht, die Heraus-             finden Start-ups und Unternehmen ideale
Wissens- und Technologietransfers in der       forderungen der Automatisierung und Di-              Bedingungen, um neue Ideen, innovative
Lausitz zum Gegenstand hat, geschlossen.       gitalisierung anzugehen.                             Geschäftsfelder sowie zukunftsträchtige
Ziel einer Anlaufstelle im Dock3 Lausitz ist   Der iCampus Cottbus ist eine Forschungs-             Produkte und Technologien zu entwickeln
es, mit der produzierenden Industrie und       kooperation auf dem Gebiet der Elektronik            und umzusetzen.
den etwa 125 ansässigen Unternehmen            und Mikrosensorik. Er umfasst zwei Fraun-
im Industriepark Schwarze Pumpe eine           hofer-Institute, zwei Leibniz-Institute und          www.dock3-lausitz.de
engere Zusammenarbeit aufzubauen. Die          die BTU selbst. Ziel ist es, mit lokalen Ak-
Nähe zu diesen Firmen ermöglicht einen         teuren sensorische Geschäftsmodelle zu
intensiveren Austausch. Neuansiedlungen        entwickeln.
können zudem unmittelbar mit dem Blick         Die Abteilung Wissens- und Technologie-
auf wissenschaftliche Unterstützung be-        transfer versteht sich als Innovationsmo-
gleitet werden. Die Möglichkeiten von Ko-      tor für die Entwicklung der Lausitz und als
operationen zwischen außeruniversitären        Mitgestalter des Strukturwandels. Bei der
Forschungseinrichtungen, der Universität       Vermittlung von Kooperationen zwischen
und Unternehmen soll durch die Präsenz-        Unternehmen und Fachbereichen der BTU
stelle transparenter gemacht werden. So        übernimmt die Abteilung eine wichtige
werden anwendungsbereite Forschungs-           Scharnierfunktion.
ergebnisse bekannt gemacht, gleichzeitig       Die BTU-Präsenzstelle Spremberg ist
aber auch Innovationen geboten.                das regionale Schaufenster in die Hoch-
                                               schullandschaft des Landes Brandenburg.
Die BTU wird ab 2021 mit folgenden             Hier werden regionale Akteure der Wirt-
Projekten vor Ort sein:                        schaft, Gesellschaft und Wissenschaft mit-
                                               einander vernetzt. Mit „Wissen schafft               Die BTU-Präsenzstelle im Dock3 Lausitz wird
Das Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum           vor Ort“ werden Transfer und Austausch               zum Scharnier zwischen Wissenschaft und
Cottbus unterstützt Unternehmen in Bran-       vorangetrieben.                                      Wirtschaft – Katrin Erb, Abteilungsleiterin
denburg dabei, sich den Herausforderun-        Der Innovation Hub 13 ist ein Projekt der            Wissenschafts- und Technologietransfer
gen der Veränderung der Arbeitswelt und        TH Wildau und der BTU zur Förderung des              BTU und Bernd Loose, Geschäftsführer der
den sich daraus ergebenden, notwendigen        Wissens- und Technologietransfers.                   Actemium BEA GmbH stehen dafür.

Heeme Fehlste – die Perle der Lausitz ruft
Die Initiative „Heeme fehlste“ ist eine        und Institutionen mit eingebunden. Das               www.heeme-fehlste.de
bunt gemischte Truppe von Sprembergern         Ziel ist, eine Rückkehr oder einen Zuzug             www.facebook.com/heemefehlste
Ü20, die unterschiedlichsten Lebensent-        zu vereinfachen.                                     www.instagram.com/heeme_fehlste
würfen und Professionen nachgehen.
Ihre Verbindung jedoch ist die Liebe zum
„Perle der Lausitz“ genannten Sprem-           Sind für ihre Heimat aktiv – die Initiativgruppe „Heeme fehlste“ in Spremberg (Foto: Anja Guhlan)
berg. „Heeme fehlste“ bietet ein breites
Netzwerk und steht für alle Fragen rund
um eine Rückkehr oder einen Zuzug nach
Spremberg zur Verfügung. Neben der
Website, auf der bereits viele Informatio-
nen zur Verfügung stehen, veranstaltet
die Initiative jährlich zwei Rückkehrer-
tage, auf denen man sich über alle wichti-
gen Themen in gemeinsamen Gesprächen
informieren kann. In einer monatlichen
Stammtischrunde wird diskutiert, wie re-
gionale Jobs noch besser publik gemacht
werden könnten, regionale Unternehmen
42 / Redaktionelle Anzeigen

3.9 Mio. € für Digitalisierung im Mittelstand
Das Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum Cottbus geht in die Verlängerung.
Brandenburger Unternehmen profitieren weiter von kostenfreien
Unterstützungsangeboten bei der Digitalisierung ihrer Arbeitsprozesse.
                                                                                                trator-Vorführungen teilgenommen. Im
                                                                                                Fokus des kostenfreien Service stehen die
                                                                                                Themen Automatisierungstechnik, digitale
                                                                                                Assistenzsysteme, Digitalisierung in Logis-
                                                                                                tik und Produktion, Wertschöpfungsketten
                                                                                                und Sozialpartner sowie IT-Sicherheit. Neu
                                                                                                hinzu kommen die Bereiche Künstliche In-
                                                                                                telligenz und Nachhaltigkeit sowie eine lan-
                                                                                                desweite Roadshow.
                                                                                                     „Für die Brandenburger Unternehmen
                                                                                                ist das 4.0-Kompetenzzentrum Cottbus ein
                                                                                                wichtiger Partner bei der Transformation
                                                                                                ihrer Geschäftsprozesse. Mit digitalen Tech-
                                                                                                nologien werden Marktpositionen gestärkt
                                                                                                und neue Geschäftsfelder erschlossen. Wir
                                                                                                freuen uns auf die weitere gemeinsame Zu-
                                                                                                sammenarbeit und machen uns für eine
                                                                                                noch wirksamere Außenwahrnehmung des
                                                                                                Zentrums stark“, sagt Marcus Tolle, Spre-
                                                                                                cher der Landesarbeitsgemeinschaft der
                                                                                                Brandenburger IHKs.
Das Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum Cottbus liefert pragmatische Lösungen für
Unternehmen der Region – wie im Fall der Falken GmbH in Peitz bei der Implementierung           Was wurde bisher erreicht?
digitaler Anlernhilfen für neue Mitarbeiter*innen. Fotos: Harry Müller, codiarts                In den vergangenen drei Jahren hat das Mit-
                                                                                                telstand 4.0-Kompetenzzentrum Cottbus
                                                                                                rund 2.100 Brandenburger Unternehmen
                                                Starkes Zeichen für die Brandenburger           unterstützt. Dabei wurden u.a. 196 Work-
                                                Wirtschaft: Das Mittelstand 4.0-Kompe-          shops mit 1.300 Firmen und 2.085 Teil-
                                                tenzzentrum Cottbus mit seinen Partnern in      nehmer*innen durchgeführt. Des Weiteren
                                                Wildau, Eberswalde und Frankfurt (Oder)         gab es 30 Informationsveranstaltungen mit
                                                hat vom Bundesministerium für Wirtschaft        582 Unternehmen und 912 Teilnehmer*in-
                                                und Energie (BMWi) die Fortführung bewil-       nen, 17 Open Lab Days mit über 400 Unter-
                                                ligt bekommen. Das Projekt wird bis zum         nehmen, 38 Demonstrator-Vorführungen
                                                31. Oktober 2022 mit rund 3,9 Millionen         mit 158 Firmen sowie 14 innovative Umset-
                                                Euro gefördert. Die weitere Unterstützung       zungsprojekte.
                                                kleiner und mittlerer Unternehmen bei der
                                                Digitalisierung ihrer Arbeitsprozesse ist da-   Was ist Mittelstand-Digital?
                                                mit gesichert.                                  Das Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum
                                                      „Die Verlängerung des Projekts ist        Cottbus ist Bestandteil der bundesweiten
                                                eine Bestätigung unserer Arbeit. Das uns        Förderinitiative „Mittelstand-Digital“ des
                                                vom Bundeswirtschaftsministerium ent-           Bundesministeriums für Wirtschaft und
                                                gegengebrachte Vertrauen nehmen wir als         Energie (BMWi). Das Kompetenzzentrum
                                                Motivation, die bestehenden Angebote für        besteht aus den Konsortialpartnern BTU
  „Wir freuen uns, dass wir den Unternehmen     die Digitalisierung von kleinen und mittle-     Cottbus-Senftenberg, Technische Hoch-
 in Südbrandenburg auch weiterhin rund um       ren Unternehmen weiter auszubauen und           schule Wildau, Hochschule für nachhaltige
  die Themen Künstliche Intelligenz, Robotik    sie fit für die Zukunft zu machen“, sagt Grit   Entwicklung Eberswalde, Leibniz-Institut
 oder digitale Assistenzsysteme unterstützend   Rehe, Leiterin des Mittelstand 4.0-Kompe-       für innovative Mikroelektronik Frankfurt
 zur Seite stehen können. Zukünftig wird das    tenzzentrums mit Sitz an der BTU Cottbus-       (Oder) und IHK Cottbus.
 Team der BTU Cottbus-Senftenberg auch im       Senftenberg.
   Dock3 Lausitz im Industriepark Schwarze            Das Mittelstand 4.0-Kompetenzzent-        Weitere Informationen im Internet unter:
   Pumpe eine Anlaufstelle mit einer kleinen    rum begleitet Unternehmen bei der Entwick-      www.mittelstand-digital.de
 Auswahl an Demonstratoren bieten können.       lung und Umsetzung digitaler Lösungen.
   Wir freuen uns auf neugierige Besucher.“     Praxisnahes Expertenwissen in Kombina-
                                                tion mit vielfältigen Anwendungsbeispielen      Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum
                 Grit Rehe                      und Lösungsansätzen werden in Informa-          Grit Rehe (Leiterin)
   Brandenburgische Technische Universität      tions- und Qualifizierungsveranstaltungen       c/o Brandenburgische Technische Universität
         Cottbus-Senftenberg (BTU)              anschaulich vermittelt. Bisher haben rund       Cottbus-Senftenberg
                                                2.100 Unternehmen an Workshops, Wei-            Siemens-Halske-Ring 14 / 03046 Cottbus
                                                terbildungen, Open Lab Days und Demons-         www.kompetenzzentrum-cottbus.digital
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