BLICKPUNKT PEGNITZ - Blickpunkt-Leserfotos: Herbststimmung in Pegnitz - Ausgabe
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210. Ausgabe 6. November 2020
BLICKPUNKT PEGNITZ Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Pegnitz
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Blickpunkt-Leserfotos:
Herbststimmung in Pegnitz
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2 Blickpunkt Pegnitz
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GRUSSWORT
Liebe Pegnitzerinnen und Pegnitzer,
eigentlich hatte ich gehofft hier über andere Herbstthemen berichten zu können, aber beim Verfassen meines Gruß-
wortes hatte die Corona-Ampel für den Landkreis Bayreuth bereits die dunkelrot Zone erreicht. Im Innenstadtbereich
wurde vom Landratsamt Bayreuth eine Maskenpflicht angeordnet. Niemand von uns kann genau vorhersagen, wie
sich die Pandemie derzeit weiterentwickelt und ob sich durch die angeordneten Maßnahmen der rasante Anstieg an
Infektionen eindämmen lässt. Aber wir wissen alle, dass die Folgen einer weiteren Erhöhung der Infektionen drastisch
sind. Nicht nur unser Gesundheitssystem stößt dann an die Grenzen, auch die daraus resultierenden wirtschaftlichen
und gesellschaftlichen Einschnitte werden uns über Jahre hinweg schmerzlich begleiten.
Ich appelliere deshalb eindringlich an Sie, sich verantwortungsvoll an die Regeln zu halten. Für den Kampf gegen das
Corona-Virus gibt es Bundes- und Landesvorgaben und auch Vorgaben durch Allgemeinverfügungen des Landkrei-
ses Bayreuth. Das alles wird uns aber nicht helfen, wenn wir uns nicht verantwortungsvoll daran halten. Jeder von uns
ist jetzt gefordert. Ich setze dabei weiterhin auf Ihre Unterstützung und Solidarität und bedanke mich ganz herzlich für
Ihr Verständnis für die bisher verfügten Einschränkungen in unserer Stadt. IMPRESSUM
Herausgeber: Nordbayerischer Ku-
rier Zeitungsverlag GmbH , Theodor-
Bitte achten Sie auf sich und Ihre Familien und bleiben Sie gesund!
Schmidt-Str. 17, 95448 Bayreuth,
Herzlich, Ihr/Euer Geschäftsstelle Pegnitz, Kleiner
Johannes 21, 91257 Pegnitz,
Tel. 09241 980-18 und
Stadt Pegnitz, Hauptstr. 37/45,
91257 Pegnitz, Tel. 09241 723-0
Verantwortlich für den Inhalt:
Für den amtlichen Teil:
Wolfgang Nierhoff Bürgermeister Wolfgang Nierhoff
Für den allgemeinen Teil:
Erster Bürgermeister
Marcel Auermann (verantw.)
Anzeigenleitung:
Dr. Serge Schäfers
Liebe Leserinnen und Leser des Blickpunktes, wir weisen darauf hin, dass der Redaktionsschluss für diese Satz: Nordbayerischer Kurier
Ausgabe bereits am 27. Oktober war und wir nicht wissen, welche Verfügungen und Anordnungen bezüglich Druck: Kollin, Neudrossenfeld
Erscheinungsweise:
der Corona-Lage bis zur Herausgabe am 6. November getroffen wurden.
Jeden ersten Freitag im Monat
Blickpunkt Pegnitz 3
Wichtige Rufnummern auf einen Blick
STADTVERWALTUNG Abteilung 3 - Bauamt
Abteilungsleitung und Fachbereich Planungsamt 723-60
Sammelruf: 723-0 Dorferneuerung und Flurneuordnung 723-70
E-Mail: stadt@pegnitz.de Straßenverkehr 723-32
Postanschrift: Postfach 1261, 91252 Pegnitz Hochbau 723-61
Hausanschrift: Hauptstraße 37, 91257 Pegnitz Tiefbau 723-63
Grundstücksmanagement, Umwelt- und
Naturschutz, Landwirtschaft 723-62
Publikumsverkehr (mit vorheriger Terminvereinbarung):
Montag bis Freitag 08.00 - 12.00 Uhr
Montag und Donnerstag 14.00 - 16.30 Uhr
Dienstag 14.00 - 16.00 Uhr EINRICHTUNGEN UND BETRIEBE
Eigenbetrieb Abwasserwerk
Geschäftsführung 723-75
Kläranlage Pegnitz 3681
Telefondurchwahlen in der Verwaltung (jeweils 09241)
Freizeitpark/Windpark, Eigenbetrieb
Erster Bürgermeister 723-22 Bereich Windpark 723-51
Bürgermeisteramt 723-21 und -68 Bereich Freizeitpark 723-45
Geschäftsleitender Beamter 723-20 CabrioSol, Ganzjahresbad 48908-0
Personalamt/Feuerwehrwesen 723-52
Feuerwehrgerätehaus Pegnitz 72608-0 Stadtbauhof 5611
Abteilung 1 - Allgemeine Verwaltung Stadtbücherei 723-73
Abteilungsleitung und Öffnungszeiten
Fachbereich Jugend, Senioren und Soziales 723-51 Montag, Dienstag und Donnerstag 10.00 - 17.00 Uhr
Jugendpfleger 723-12 Freitag 15.00 - 18.00 Uhr
Volkshochschule
Geschäftsführung 723-30
Kurse 723-31
Standesamt 723-34 und -35 Wasserversorgung – Zweckverband Juragruppe 976-0
Friedhofsamt, Gewerbewesen
und Ordnungsamt 723-36
Einwohner-, Wahl- , Passamt und
Fundamt 723-40, -41, -42 und -43 Landschaftspflegeverband Fränkische Schweiz 7248360
Rentenangelegenheiten 723-41
Fremdenverkehr 723-11
Kulturamt 723-23
Städtische Veranstaltungen 723-70 Energieversorger – Kontakte Bayernwerk
Technischer Kundenservice Tel 0941 2800-3311
Abteilung 2 - Kämmerei Fax 0941 2800-3312
Abteilungsleitung und Fachbereich Kämmerei 723-45 E-Mail: kundenservice@bayernwerk.de
Haushalts- und Steueramt 723-46/-47 Störung Strom 0941 2800-3366
Beitrags- und Gebührenamt 723-17 Störung Gas 0941 2800-3355
Stadtkasse 723-54/-56
Rechnungswesen Eigenbetriebe 723-76 Stadtwerke Bayreuth – Kundencenter Energie & Wasser
Wohnungsamt und Tel. 0921 600-777
Zentrales Gebäudemanagement 723-53 und -25 Fax 0921 600-473
Schulen, Kindertageseinrichtungen E-Mail: service@stadtwerke-bayreuth.de
und Sport 723-50
Der nächste Blickpunkt Pegnitz
erscheint
am Freitag, 4. Dezember 2020
Anzeigen- und Redaktionsschluss: Montag, 23. November 2020
Ansprechpartner Anzeigen: Susanne Eckert, Tel. 09241 980-21, E-Mail: susanne.eckert@kurier.de
4 Blickpunkt Pegnitz
Amtliche Bekanntmachungen
PLANEN – BAUEN – WOHNEN
Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Bayreuth ¹Die Einlegung eines Rechtsbehelfs per einfacher E-Mail ist nicht zu-
gelassen und entfaltet keine rechtlichen Wirkungen! Nähere Infor-
BEKANNTMACHUNG mationen zur elektronischen Einlegung von Rechtsbehelfen entneh-
men Sie bitte der Internetpräsenz des Landesamtes f. Digitalisierung,
Zeitpunkt der Unanfechtbarkeit des Beschlusses über die Än- Breitband und Vermessung und der Ämter f. Digitalisierung, Breit-
derung des Umlegungsplans nach § 73 BauGB band und Vermessung (www.vermessung.bayern.de/rechtsbe-
„Troschenreuth/Kirchenweg“, Gemarkung Troschenreuth, helf.html bzw. der Bayerischen Justiz (www.justiz.bayern.de).
Stadt Pegnitz
Gemäß § 71 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung
der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), in AL 3
der jeweils geltenden Fassung, gibt das Amt für Digitalisierung, Breit-
band und Vermessung Bayreuth, Wittelsbacherring 15, 95444 Bay- Aufstellung der Ergänzungssatzung „Kaltenthal-Nord“
reuth, bekannt, dass der Beschluss zur Änderung des Umlegungs- gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB;
plans nach § 73 BauGB „Troschenreuth/Kirchenweg“ am
Es wird hiermit bekannt gegeben, dass der Stadtrat in seiner Sitzung
16. Oktober 2020 am 14.10.2020 die Aufstellung der Ergänzungssatzung „Kaltenthal-
Nord“ in der Fassung vom 20.01.2020, ergänzt am 01.10.2020 als
unanfechtbar geworden ist. Satzung beschlossen hat.
Mit dieser Bekanntmachung wird gemäß § 72 BauGB der bisherige
Rechtszustand durch den im Beschluss über die Änderung des Um-
legungsplans nach § 73 BauGB vorgesehenen neuen Rechtszu-
stand ersetzt. Die Bekanntmachung schließt die Einweisung der
Eigentümer in die neuen Grenzen ein.
Die im Beschluss über die Änderung des Umlegungsplans nach § 73
BauGB festgesetzten Geldleistungen sind nunmehr zur Zahlung fäl-
lig. Die Stadt Pegnitz ist Gläubigerin und Schuldnerin der Geldleis-
tungen und wird die Abwicklung der Zahlungen gesondert regeln.
Das Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Bayreuth wird
die Berichtigung des Grundbuchs veranlassen und die Berichtigung
des Liegenschaftskatasters durchführen.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen die Festsetzung des Zeitpunkts der Unanfechtbarkeit des Be-
schlusses über die Änderung des Umlegungsplans nach § 73 BauGB
kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Widerspruch
erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Amt für Digitalisierung,
Breitband und Vermessung Bayreuth, Wittelsbacherring 15, 95444
Bayreuth schriftlich, zur Niederschrift oder elektronisch in einer für
den Schriftformersatz zugelassenen¹ Form einzulegen. Sollte über
den Widerspruch ohne zureichenden Grund in angemessener Frist
sachlich nicht entschieden werden, kann Antrag auf gerichtliche Ent-
scheidung gestellt werden. Der Antrag ist beim Amt für Digitalisie-
rung, Breitband und Vermessung Bayreuth, Wittelsbacherring 15,
95444 Bayreuth schriftlich, zur Niederschrift oder elektronisch in einer
für den Schriftformersatz zugelassenen¹ Form einzureichen. Über den
Antrag entscheidet das Landgericht Bayreuth, Kammer für Bau-
landsachen, Wittelsbacherring 22, 95444 Bayreuth.
Der Antrag auf gerichtliche Entscheidung kann nicht vor Ablauf von
drei Monaten seit der Einlegung des Widerspruchs gestellt werden, Gemäß § 10 Abs. 3 BauGB wird dieser Satzungsbeschluss hiermit
außer wenn wegen besonderer Umstände des Falls eine kürzere Frist ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt die Er-
geboten ist. Der Antrag muss den Verwaltungsakt bezeichnen, gegen gänzungssatzung in Kraft.
den er sich richtet. Er soll die Erklärung, inwieweit der Verwaltungsakt Die Satzung mit Lageplan liegt ab heute in der Bauverwaltung der
angefochten wird, und einen bestimmten Antrag enthalten. Er soll die Stadt Pegnitz, Hauptstraße 37, 91257 Pegnitz, Zimmer E 6, während
Gründe sowie die Tatsachen und Beweismittel angeben, die zur der allgemeinen Dienststunden öffentlich zu jedermanns Einsicht aus.
Rechtfertigung des Antrags dienen. Auf Verlangen wird über den Inhalt der Ergänzungssatzung Auskunft
gegeben.
Bayreuth, 20. Oktober 2020 Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von
Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung
Borchardt sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.
Vermessungsdirektor Unbeachtlich werden demnach
Blickpunkt Pegnitz 5
Amtliche Bekanntmachungen
PLANEN – BAUEN – WOHNEN
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Ver- Innerhalb dieses Zeitraumes ist jedermann Gelegenheit gegeben, die
letzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, Planung einzusehen und über Inhalt, Zweck und Auswirkung Infor-
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtli- mationen einzuholen, sich dazu zu äußern und sie mit den Planern zu
che Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebau- erörtern. Ferner können während der Auslegungsfrist Bedenken und
ungsplanes und des Flächennutzungsplanes und Anregungen vorgebracht werden.
3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Ab- Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Be-
wägungsvorgangs und schlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben,
4. nach § 214 Abs. 2a BauGB im beschleunigten Verfahren be- wenn die Stadt Pegnitz den Inhalt nicht kannte und nicht hätte ken-
achtliche Fehler, nen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebau-
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Sat- ungsplanes nicht von Bedeutung ist.
zung schriftlich gegenüber der Stadt Pegnitz geltend gemacht wor-
den sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel be- Folgende umweltrelevanten Informationen sind verfügbar:
gründen soll, ist darzulegen. Umweltbericht in der Fassung vom 20.10.2020:
Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 so- Beschreibung der Ziele des Umweltschutzes aus anderen einschlä-
wie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädi- gigen Fachgesetzen und Fachplänen, die sich auf das Plangebiet be-
gungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Ver- ziehen. Bestandsanalyse gegliedert nach folgenden Schutzgütern:
mögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf Mensch, Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt, Boden und Fläche,
des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, Wasser, Luft und Klima, Landschaftsbild, Kultur- und Sachgüter. Be-
die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird. schreibung des Vorhabens und der umweltrelevanten Wirkfaktoren
einschl. der Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern. Be-
schreibung der Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum
Pegnitz, 26. Oktober 2020 Ausgleich der Auswirkungen. Abarbeitung der Eingriffsregelungen
bezogen auf die Schutzgüter. Vorstellung anderweitiger Lösungs-
Wolfgang Nierhoff möglichkeiten und Prognose über die Entwicklung des Umweltzu-
Erster Bürgermeister standes bei Durchführung der Planung.
Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung vom 20.10.2020:
Ermittlung der Verbotstatbestände nach § 44 Abs. 1 i.V.m. Abs. 5
BNatSchG sowie der Vermeidungs- und vorgezogenen Ausgleichs-
AL 3 maßnahmen
Wasserwirtschaftsamt Hof:
Aufstellung des Vorhabenbezogenen Hinweis zur ortsnahen Versickerung von Niederschlagswasser
Bebauungsplans „Gewerbegebiet Pegnitz/West- Landratsamt Bayreuth:
Erweiterung 4“ und Änderung Bebauungsplan Hinweis auf die Ausgleichspflicht und der Ausgleichsbilanzierung
unter Verwendung des Leitfadens „Eingriffsregelung in der Bauleit-
„Gewerbegebiet Neudorf Nord“;
planung“
Der Stadtrat Pegnitz hat in seiner Sitzung am 28.10.2020 den Ent- Hinweis zur Beachtung von Feldbrütern im Rahmen der speziellen ar-
wurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Gewerbegebiet tenschutzrechtlichen Prüfung sowie zur Notwendigkeit vorgezoge-
Pegnitz/West-Erweiterung 4“, betreffend die Fl.Nrn. 1700 und Teil- ner artenschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen (CEF-Maßnah-
flächen 1698, 1699, 1697/2, Gemarkung Hainbronn, mit Begrün- men)
dung und Umweltbericht in der Fassung vom 20.10.2020 gebilligt. Hinweis zur abgewandten Lage der Wohnbebauung lärmrelevanter
In Vollzug von § 3 Baugesetzbuch (BauGB) ist die Beteiligung der Bereiche
Bürger an der Bauleitplanung durchzuführen. Ferner ist der Bebau- Hinweise zum Umgang mit anfallendem Schmutz- und Nieder-
ungsplan öffentlich auszulegen (§ 3 Abs. 2 BauGB). schlagswasser
Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Gewerbe- Der Inhalt dieser Bekanntmachung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1
gebiet Pegnitz/West-Erweiterung 4“ mit Begründung und Umwelt-
bericht in der Fassung vom 20.10.2020 und die schalltechnische
Untersuchung der IBAS Ingenieurgesellschaft mbH vom 20.10.2020
wird in der Zeit vom
16.11.2020 bis 15.12.2020
im Bauamt der Stadt Pegnitz, Hauptstraße 37, 91257 Pegnitz, Zim-
mer E 6, während der allgemeinen Dienststunden öffentlich ausge-
legt.
(Bitte beachten Sie, dass Aufgrund der aktuellen Lage im Rahmen
der Corona-Pandemie die Stadtverwaltung Pegnitz bis auf weiteres
nicht frei zugänglich ist. Einsicht kann nach telefonischer Terminver-
einbarung unter 09241 723-60 erfolgen. Bitte beachten Sie, dass Ih-
nen nur mit Mund-/Nasenschutz und vereinbartem Termin Einlass
gewährt wird. Wir bitten, eigene Schutzmasken zu Ihrem Termin mit-
zubringen.)
6 Blickpunkt Pegnitz
Amtliche Bekanntmachungen
PLANEN – BAUEN – WOHNEN WASSERRECHT
BauGB auszulegenden Unterlagen sind auch im Internet unter GL – 64
www.pegnitz.de veröffentlicht.
Bekanntmachung der Verlängerung der vorläufigen
Datenschutz: Sicherung der vom Wasserwirtschaftsamt Hof
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundla- ermittelten Überschwemmungsgebiete im Landkreis
ge der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e (DSGVO) i.V. mit § 3 BauGB und
Bayreuth
dem BayDSG. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderanga-
ben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Die vom Landratsamt Bayreuth im Amtsblatt und Kreisanzeiger des
Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt Landkreises Bayreuth Nr. 23 vom 01.10.2020 veröffentlichte Be-
„Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfah- kanntmachung bezüglich der Verlängerung der vorläufigen Siche-
ren“ das ebenfalls öffentlich ausliegt. rung der vom Wasserwirtschaftsamt Hof ermittelten Überschwem-
mungsgebiete im Landkreis Bayreuth wird nachstehend mit den die
Stadt Pegnitz betreffenden Teilen veröffentlicht:
Pegnitz, 29. Oktober 2020
Mit Bekanntmachung im Amtsblatt und Kreisanzeiger des Landkrei-
Wolfgang Nierhoff ses Bayreuth vom 23.11.2015 wurden für folgende Gewässer die
Erster Bürgermeister Überschwemmungsgebiete berechnet, planlich dargestellt und vor-
läufig gesichert:
(…)
BLICKPUNKT Für die Fichtenohe/Pegnitz,
Gewässer II. Ordnung (FIKm 106,400-119,200)
PEGNITZ (…)
Die bei einem Bemessungshochwasser überschwemmten Flächen
Jeden ersten Freitag im Monat sind in der beigefügten Übersichtskarte (…) schraffiert dargestellt.
Übersichtspläne und Detailkarten können im Landratsamt Bayreuth,
Markgrafenallee 5, 95448 Bayreuth, im Zimmer 221 zu den üblichen
WASSERRECHT Dienstzeiten (nach vorheriger Terminvereinbarung unter der Tel.-Nr.
Blickpunkt Pegnitz 7
Amtliche Bekanntmachungen
WASSERRECHT
0921 728-95), darüber hinaus im Internet unter http://www.land- Stadt Pegnitz liegen, sind in einem Lageplan M = 1: 25.000 (siehe
kreis-bayreuth.de/ueberschwemmung eingesehen werden. vorstehende Bekanntmachung) schraffiert und blau eingefasst dar-
gestellt.
Grundlage für die Ermittlung des Überschwemmungsgebiets ist das
100-jährliche Hochwasser (Bemessungshochwasser – HQ100). Es Der Verordnungsentwurf und die Planunterlagen liegen wäh-
wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich dabei um die Er- rend der allgemeinen Dienststunden im Rathaus der Stadt Peg-
mittlung und Dokumentation einer von Natur aus bestehenden Ge- nitz, Hauptstraße 37, 91257 Pegnitz, Zimmer Nr. E 6 zur Ein-
fährdungslage und nicht um eine durchgeführte oder veränderbare sichtnahme aus. (Bitte beachten Sie, dass Aufgrund der aktuellen
Planung handelt. Auf die Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen des Lage im Rahmen der Corona-Pandemie die Stadtverwaltung Pegnitz
späteren Festsetzungsverfahrens wird hingewiesen. bis auf weiteres nicht frei zugänglich ist. Einsicht kann nach telefoni-
scher Terminvereinbarung unter 09241 723-60 erfolgen. Bitte be-
Die vorläufige Sicherung ist mit der Bekanntmachung am 23.11.2015 achten Sie, dass Ihnen nur mit Mund-/Nasenschutz und vereinbar-
in Kraft getreten und gilt fünf Jahre. Sie kann um weitere zwei Jahre tem Termin Einlass gewährt wird. Wir bitten, eigene Schutzmasken
verlängert werden. Von der Verlängerung wird für die vorläufige Si- zu Ihrem Termin mitzubringen.)
cherung der o. g. Überschwemmungsgebiete hiermit Gebrauch ge-
macht. Die Auslegungsfrist (ein Monat) beginnt am 09.11.2020 und en-
Die vorläufige Sicherung endet nunmehr mit Ablauf des 23.11.2022, det am 08.12.2020
sofern nicht vorher eine Rechtsverordnung zur Festsetzung der je- Etwaige Einwendungen sowie Stellungnahmen von Vereinigungen
weiligen Überschwemmungsgebiete in Kraft tritt oder das Festset- gemäß Art. 73 Abs. 4 Satz 5 BayVwVfG gegen das Vorhaben können
zungsverfahren eingestellt wird (Art. 47 Abs.4 Bayerisches Wasser- bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist schriftlich oder zur
gesetz – BayWG). Niederschrift im Rathaus der Stadt Pegnitz oder im Landratsamt
Bayreuth, Markgrafenallee 5, 95448 Bayreuth, Zimmer Nr. 221 er-
In vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten gelten die bau- hoben werden.
lichen und sonstigen Schutzvorschriften nach den §§78 ff. Wasser- Es wird darauf hingewiesen,
haushaltsgesetz – WHG.
- dass mit Ablauf der Einwendungsfrist alle Einwendungen ausge-
Weitere Informationen: schlossen sind, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln
Alle ermittelten und festgesetzten Überschwemmungsgebiete wer- beruhen,
den im Internet unter der Adresse http://www-lfu.bayern.de/was-
ser/fachinformationen/iueg/index.htm im „Informationsdienst über- - dass die erhobenen Einwendungen in einem Erörterungstermin,
schwemmungsgefährdende Gebiete in Bayern“ für die Öffentlichkeit der mindestens eine Woche vorher ortsüblich bekannt gemacht
dokumentiert. Dort sind auch weitere Informationen über Über- wird, behandelt werden;
schwemmungsgebiete sowie rechtliche Grundlagen und Hinweise
zum Festsetzungsverfahren enthalten. - dass bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin
ohne ihn verhandelt werden kann;
Bayreuth, 10. September 2020
Landratsamt Bayreuth - dass
Böhm - die Personen, die Einwendungen erhoben haben oder die Ver-
Regierungsrat einigungen, die Stellungnahmen abgegeben haben, von einem
Erörterungstermin durch öffentliche Bekanntmachung benach-
richtigt werden können,
Landratsamt Bayreuth, FB 43-6451/1/04 - die Zustellung der Entscheidung über die Einwendungen durch
öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden kann,
BEKANNTMACHUNG
wenn mehr als 50 Benachrichtigungen oder Zustellungen vorzuneh-
Festsetzung eines Überschwemmungsgebietes an der Fich- men sind.
tenohe/Pegnitz
(Gewässer II. Ordnung) im Gebiet der Stadt Pegnitz Die Bekanntmachung wird zusammen mit den Planunterlagen und
Fluss-km 106,400 bis 119,200 dem Verordnungsentwurf auch der Internetseite der Stadt Pegnitz
eingestellt (www.pegnitz.de).
Nach § 76 Abs. 2 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) sind als
Überschwemmungsgebiete mindestens die Gebiete festzusetzen, in Maßgeblich ist jedoch der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unter-
denen ein Hochwasserereignis statistisch einmal in 100 Jahren zu er- lagen.
warten ist (Bemessungshochwasser). Das vom Wasserwirtschafts-
amt Hof ermittelte Überschwemmungsgebiet an der Fichte-
nohe/Pegnitz wurde durch Bekanntmachung im Amtsblatt des Pegnitz, 27. Oktober.2020
Landkreises Bayreuth Nr. 28 vom 23.11.2015 vorläufig gesichert und
soll nun neu festgesetzt werden.
Wolfgang Nierhoff
Die Grenzen des Überschwemmungsgebietes, die im Gebiet der Erster Bürgermeister
8 Blickpunkt Pegnitz
Amtliche Bekanntmachungen
ORTSRECHT
GL – 0280 BetrSAW • Werkausschuss (§ 5),
• Stadtrat (§ 6) und
Durch einen nicht erklärbaren EDV-Fehler wurden in der Satzung, • erster Bürgermeister (§ 7).
die im Blickpunkt Oktober 2020 bereits bekanntgemacht wurde, ver-
schiedene Betragsangaben nicht korrekt wiedergegeben. §4
Werkleitung
Die gesamte Satzung wird deshalb mit den korrekten Betragsanga- (1) Die Werkleitung besteht aus dem Werkleiter bzw. der Werkleiterin.
ben nochmals bekanntgemacht
(2) Die Werkleitung führt die laufenden Geschäfte des Abwasser-
Betriebssatzung werks. Laufende Geschäfte sind insbesondere:
für den 1. die selbstständige verantwortliche Leitung des Abwasser-
Eigenbetrieb Abwasserwerk der Stadt Pegnitz werks einschließlich Organisation und Geschäftsleitung,
(Betriebssatzung Abwasserwerk – BetrSAW) 2. wiederkehrende Geschäfte (z.B. Werk- und Dienstverträge,
vom 18. September 2020 Beschaffung von Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen sowie In-
vestitionsgütern des laufenden Bedarfs, auch soweit die
Die Stadt Pegnitz erlässt auf Grund der Artikel 23 Satz 1, Art. 88 Abs. Gegenstände auf Lager genommen werden),
5 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (Gemeindeord- 3. der Abschluss von Verträgen mit Tarif- und Sonderkunden
nung – GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.08.1998 und
(GVBl S. 796, BayRS 2020-1-1-I), zuletzt geändert durch § 3 des Ge- 4. die Regelungen nach § 2 Abs. 3,
setzes vom 24. Juli 2020 (GVBl. S. 350) folgende Satzung: soweit nicht Werkausschuss (§ 5) oder Stadtrat (§ 6) zuständig
sind.
§1
Eigenbetrieb, Name, Stammkapital (3) ¹Die Werkleitung ist Dienstvorgesetzter bzw. -vorgesetzte der Be-
(1) Das Abwasserwerk der Stadt Pegnitz wird als organisatorisch, amtinnen und Beamten im Eigenbetrieb und führt die Dienstauf-
verwaltungsmäßig und finanzwirtschaftlich gesondertes Unter- sicht über sie und die im Eigenbetrieb tätigen Arbeitnehmerinnen
nehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit (Eigenbetrieb) geführt. und Arbeitnehmer. ²Die Werkleitung ist auch zuständig für den
Personaleinsatz.
(2) ¹Der Eigenbetrieb führt den Namen „Abwasserwerk der Stadt
Pegnitz“. ²Die Stadt Pegnitz tritt in Angelegenheiten des Eigen- (4) Die Werkleitung ist zuständig für Personalangelegenheiten, die
betriebs unter diesem Namen im gesamten Geschäfts- und der Stadtrat nach Art. 88 Abs. 3 Satz 4 i. V. m. Art. 43 Abs. 2 GO
Rechtsverkehr auf. ³Die Firmenkurzbezeichnung lautet „Abwas- auf die Werkleitung übertragen hat, insbesondere für die Ernen-
serwerk“. nung, Einstellung, Beförderung, Höhergruppierung, Abordnung,
Versetzung, Ruhestandsversetzung und Entlassung bei Beam-
(3) Das Stammkapital des Eigenbetriebs beträgt 1.500.000,00 €. tinnen und Beamten bis zur zweiten Qualifikationseben, bei
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bis Entgeltgruppe 8 des
§2 TVöD oder bis zu einem entsprechenden Entgelt.
Gegenstand des Unternehmens
(1) ¹Aufgabe des Abwasserwerks ist die Entsorgung des Stadtge- (5) Die Werkleitung bereitet in den Angelegenheiten des Abwasser-
bietes von Abwasser. ²Hierzu gehört im Rahmen der Gesetze auch werks die Beschlüsse des Stadtrates und des Werkausschusses
die Einrichtung und Unterhaltung von Neben- und Hilfsbetrieben, verwaltungsmäßig vor. Stadtrat und Werkausschuss geben ihr in
die die Aufgaben des Abwasserwerks fördern und wirtschaftlich Angelegenheiten des Abwasserwerks die Möglichkeit zum Vor-
mit ihnen zusammenhängen. ³Zur Förderung der Aufgaben des trag.
Abwasserwerks kann sich das Abwasserwerk der Stadt Pegnitz
im Rahmen der Gesetze an anderen Unternehmen beteiligen. (6) In Angelegenheiten des Abwasserwerks vertritt die Werkleitung,
soweit es sich dabei um laufende Geschäfte handelt, die Stadt
(2) Außerhalb des Stadtgebiets kann das Abwasserwerk im Rahmen nach außen.
der Gesetze zur Förderung ihrer in Abs. 1 bezeichneten Aufgaben
tätig werden. (7) Die Werkleitung hat dem ersten Bürgermeister und dem Werk-
ausschuss halbjährlich Zwischenberichte über die Entwicklung
(3) ¹Das Abwasserwerk ist in Erfüllung der Aufgaben nach Abs. 1 zu- der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des
ständig für die Regelungen nach kommunalrechtlichen Vorschrif- Vermögensplanes schriftlich vorzulegen.
ten, einschließlich des Erlasses von Bescheiden (z.B. Beiträge,
Gebühren, Kostenerstattungen). ²Entsprechendes gilt auch für die §5
Erhebung privatrechtlicher Entgelte (z. B. Baukosten- und Inves- Zuständigkeit des Werkausschusses
titionskostenzuschüsse, Anschluss- und Leistungsentgelte) so- (1) Der Werkausschuss kann jederzeit von der Werkleitung über den
wie für die Durchführung aller weiteren Maßnahmen im Vollzug. Gang der Geschäfte und die Lage des Unternehmens Bericht-
erstattung verlangen.
§3
Organe des Abwasserwerks (2) Der Werkausschuss ist als vorberatender Ausschuss in allen An-
Zuständige Organe für die Angelegenheiten des Abwasserwerks gelegenheiten des Abwasserwerks tätig, die dem Beschluss des
sind: Stadtrates unterliegen.
• Werkleitung (§ 4),
Blickpunkt Pegnitz 9
Amtliche Bekanntmachungen
ORTSRECHT
(3) Der Werkausschuss entscheidet als beschließender Ausschuss 8. die Rückzahlung von Eigenkapital,
über alle Werksangelegenheiten, soweit nicht Werkleitung (§ 4), 9. die Verfügungen über Anlagevermögen und die Verpflichtung
Stadtrat (§ 6) oder erster Bürgermeister (§ 7) zuständig sind, ins- hierzu, insbesondere Erwerb, Veräußerung, Tausch und Be-
besondere: lastung von Grundstücken und grundstücksgleichen Rech-
1. Erlass einer Dienstanweisung für die Werkleitung, ten, wenn der Gegenstandswert im Einzelfall den Betrag von
2. Vorberatung und Beschlussempfehlung an den Stadtrat über 100.000 € überschreitet, sowie die Veräußerung von Vermö-
den Wirtschaftsplan, gensgegenständen unter ihrem Wert und die Verpflichtung
3. die Festsetzung allgemeiner Entsorgungs- und Benutzungs- hierzu,
bedingungen sowie allgemeiner Tarife, Gebühren und Bei- 10. die wesentlichen Änderungen des Betriebsumfanges des
träge, soweit sich der Stadtrat diese Zuständigkeiten nicht Abwasserwerks, insbesondere die Übernahme von neuen
allgemein vorbehält, Aufgaben und
4. Mehrausgaben für einzelne Vorhaben des Vermögensplans, 11. die Änderung der Rechtsform des Abwasserwerks.
die 20 % des Ansatzes, mindestens jedoch den Betrag von
20.000 € übersteigen (§ 15 Abs. 5 Satz 2 EBV), (2) Der Stadtrat kann die Entscheidung in weiteren Angelegenheiten,
5. erfolggefährdende Mehraufwendungen (§ 14 Abs. 3 Satz 2 für die der Werkausschuss zuständig ist, im Einzelfall an sich zie-
EBV), soweit sie den Betrag von 20.000 € übersteigen, hen.
6. Verfügungen über Anlagevermögen und die Verpflichtung
hierzu, insbesondere Erwerb, Veräußerung, Tausch und Be- §7
lastung von Grundstücken und grundstücksgleichen Rech- Erster Bürgermeister
ten sowie die Gewährung von Darlehen, wenn der Gegen- (1) ¹Der erste Bürgermeister ist Vorsitzender des Werkausschusses.
standswert im Einzelfall den Betrag von 20.000 € über- ²Er ist Dienstvorgesetzter der im Beamtenverhältnis stehenden
schreitet, Werkleitung und Vorgesetzter der nicht im Beamtenverhältnis ste-
7. Aufnahme von Darlehen, Übernahme von Bürgschaften so- henden Werkleitung.
wie über den Abschluss sonstiger Rechtsgeschäfte, die einer
Aufnahme von Darlehen wirtschaftlich gleichkommen, soweit (2) ¹Der erste Bürgermeister erlässt anstelle des Stadtrats und des
sie den Betrag von 20.000 € überschreiten, Werkausschusses für das Abwasserwerk dringliche Anordnun-
8. Vergabe von Lieferungen und Leistungen im Rahmen des gen und besorgt für diese unaufschiebbare Geschäfte. ²Er hat
Vermögensplans, wenn der Gegenstandswert im Einzelfall den Werkausschuss bzw. den Stadtrat in der nächsten Sitzung
20.000 € übersteigt, über seine Entscheidungen zu unterrichten.
9. Erlass von Forderungen und Abschluss von außergerichtli-
chen Vergleichen, soweit der Gegenstandswert im Einzelfall §8
mehr als 1.000 € beträgt, Beauftragung von Dienststellen der Stadtverwaltung
10. Einleitung eines Rechtsstreites (Aktivprozess), soweit der Die Werkleitung kann mit Einverständnis des ersten Bürgermeisters
Streitwert mehr als 15.000 € im Einzelfall beträgt, Fachdienststellen der Stadtverwaltung gegen Kostenerstattung mit
11. Personalangelegenheiten (Art. 43 Abs. 1 Satz 1 GO) bezüg- der Bearbeitung einschlägiger Geschäftsvorfälle betrauen.
lich Ernennung, Beförderung, Abordnung, Versetzung und
Ruhestandsversetzung Beamter der ersten und zweiten §9
Qualifikationsebene, Einstellung, Eingruppierung und Entlas- Verpflichtungserklärungen
sung von Arbeitnehmern bis zur Entgeltgruppe 11 TVöD, (1) ¹Verpflichtende Erklärungen bedürfen der Schriftform oder müs-
Auszubildenden und Praktikanten und sen in elektronischer Form mit einer dauerhaft überprüfbaren qua-
12. Vorschlag an den Stadtrat, den Jahresabschluss festzustel- lifizierten elektronischen Signatur versehen sein. ²Die Unterzeich-
len und über die Behandlung des Ergebnisses zu entschei- nung erfolgt unter dem Namen „Abwasserwerk der Stadt Pegnitz“
den. durch einen Vertretungsberechtigten bzw. eine Vertretungsbe-
rechtigte.
§6
Zuständigkeit des Stadtrates (2) Der Werkleiter bzw. die Werkleiterin unterzeichnet ohne Beifü-
(1) Der Stadtrat beschließt über gung eines Vertretungszusatzes, die Stellvertretung mit dem Zu-
1. den Erlass und die Änderung der Betriebssatzung, satz „in Vertretung“, andere Vertretungsberechtigte mit dem Zu-
2. die Bildung des Werkausschusses und die Bestellung seiner satz „im Auftrag“.
Mitglieder,
3. die Bestellung der Werkleitung sowie Berufung und Abberu- § 10
fung ihrer Mitglieder und deren Stellvertreter sowie Regelung Wirtschaftsführung und Rechnungswesen
der Dienstverhältnisse, (1) ¹Das Abwasserwerk ist nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu
4. die Ernennung, Einstellung, Eingruppierung, Abordnung, führen. Die Aufgabenerfüllung hat so gut und preiswert wie mög-
Versetzung, Ruhestandsversetzung und Entlassung der Be- lich zu erfolgen. ²Im Übrigen gelten die Vorschriften der Eigenbe-
diensteten, soweit nicht Werkausschuss, erster Bürgermeis- triebsverordnung über Wirtschaftsführung und Rechnungswe-
ter oder Werkleitung zuständig sind, sen.
5. die Feststellung und Änderung des Wirtschaftsplanes,
6. die Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss, (2) Die Werkleitung hat den Jahresabschluss, den Lagebericht und
7. die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses, Verwen- die Erfolgsübersicht bis zum Ablauf von sechs Monaten nach
dung des Jahresgewinns, Behandlung des Jahresverlustes Schluss des Wirtschaftsjahres aufzustellen, zu unterschreiben und
sowie Entlastung der Werkleitung, vorzulegen (§ 25 EBV).
10 Blickpunkt PegnitzAmtliche Bekanntmachungen
ORTSRECHT ÖFFENTLICHE ORDNUNG
§ 11 b) alle anderen der Unterhaltung dienenden öffentlichen Ver-
Wirtschaftsjahr anstaltungen, sofern bei ihnen nicht der diesem Tag ent-
Das Wirtschaftsjahr des Abwasserwerks ist das Kalenderjahr. sprechende ernste Charakter gewahrt ist. Sportveranstal-
tungen sind erlaubt.
§ 12 2. Am Buß- und Bettag (18.11.) von 2.00 Uhr bis 24.00 Uhr
Inkrafttreten a) die Veranstaltung öffentlicher Tanzvergnügungen,
1Die Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. b) alle anderen der Unterhaltung dienenden öffentlichen Veran-
2Gleichzeitig tritt die Betriebssatzung des Abwasserwerks vom 17. staltungen, sofern bei ihnen nicht der diesem Tag entspre-
November 2011 außer Kraft. chende ernste Charakter gewahrt ist,
c) Sportveranstaltungen,
Pegnitz, 18. September 2020 d) Sowie während der ortsüblichen Zeit des Hauptgottesdiens-
tes von 7.00 Uhr bis 11.00 Uhr alle vermeidbaren Lärm er-
Wolfgang Nierhoff zeugenden Handlungen in der Nähe von Kirchen und sonsti-
Erster Bürgermeister gen zu gottesdienstlichen Zwecken dienenden Räumen und
Gebäuden, soweit diese Handlungen geeignet sind, den Got-
tesdienst zu stören.
Für den Buß- und Bettag, der kein gesetzlicher Feiertag ist, gilt
GL – 0280 BetrSAW ferner die Regelung, dass den bekenntnis-zugehörigen Arbeit-
nehmern das Recht zusteht, der Arbeit fern zu bleiben. Weitere
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Nachteile als ein etwaiger Lohnausfall dürfen den Arbeitnehmern
die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen aus ihrem Fernbleiben nicht erwachsen. Ferner entfällt am Buß-
Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter und Bettag an den Schulen aller Gattungen der Unterricht.
vom 19. Oktober 2020
3. Am Totensonntag (22.11.) von 2.00 Uhr bis 24.00 Uhr
Die Stadt Pegnitz erlässt auf Grund Art. 51 Abs. 4 und 5 Bayerisches a) die Veranstaltung öffentlicher Tanzvergnügungen,
Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG) in der in der Bayerischen b) alle anderen der Unterhaltung dienenden öffentlichen Veran-
Rechtssammlung (BayRS 91-1-B) veröffentlichten bereinigten Fas- staltungen, sofern bei ihnen nicht der diesem Tag entspre-
sung, das zuletzt durch § 9 des Gesetzes vom 24. Juli 2019 (GVBl. S. chende ernste Charakter gewahrt ist. Sportveranstaltungen
408) geändert worden ist, folgende Verordnung: sind erlaubt.
§1 An den genannten Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen sind
Die Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen während der ortsüblichen Zeit des Hauptgottesdienstes verboten:
Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter vom
17.08.2017 wird wie folgt geändert: 1. Alle vermeidbaren Lärm erzeugenden Handlungen in der Nä-
he von Kirchen und sonstigen zu gottesdienstlichen Zwecken
In § 13 wird das Wort „fünfhundert“ durch das Wort „eintausend“ er- dienenden Räumen und Gebäuden, soweit diese Handlun-
setzt. gen geeignet sind, den Gottesdienst zu stören;
2. Öffentliche Unterhaltungsveranstaltungen; erlaubt sind je-
§2 doch Sportveranstaltungen und die herkömmlicherweise in
Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. dieser Zeit stattfindenden Veranstaltungen der Kunst, Wis-
senschaft oder Volksbildung, soweit sie nicht unter Nr. 1 fal-
Pegnitz, 19. Oktober 2020 len;
3. Treibjagden.
Wolfgang Nierhoff
Erster Bürgermeister Die Gemeinden können aus wichtigen Gründen im Einzelfall von den
obengenannten Verboten nach Art. 2, 3, und 4 des Feiertagsgeset-
ÖFFENTLICHE ORDNUNG zes Befreiung erteilen. Dabei ist zu beachten, dass wirtschaftliche
Gründe des Veranstalters keine Befreiung rechtfertigen können. Im
1/12 Zusammenhang mit Tanz- oder Diskothekenbetrieb liegen die Vor-
aussetzungen für eine Befreiung an stellen Tagen daher in der Regel
Schutz der „Stillen Tage“ im Monat November nicht vor.
Wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen die obengenannten Verbots-
Nach den Bestimmungen des Gesetzes über den Schutz der bestimmungen des Feiertagsgesetzes verstößt, begeht eine Ord-
Sonn- und Feiertage (Feiertagsgesetz) vom 21. Mai 1980 (BayRS nungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße belegt werden kann.
1131-3-1), zuletzt geändert durch § 1 Abs. 10 der Verordnung vom
26. März 2019 (GVBl. S. 98), unterliegen folgende Sonn- und Feier- Pegnitz, 27. Oktober 2020
tage sowie der Buß- und Bettag als sogenannte „Stille Tage“ einem
besonderen Schutz: Wolfgang Nierhoff
Erster Bürgermeister
An den nachfolgend genannten Tagen sind verboten:
1. Am Volkstrauertag (15.11.) von 2.00 Uhr bis 24.00 Uhr – ENDE DER AMTLICHEN BEKANNTMACHUNGEN –
a) die Veranstaltung öffentlicher Tanzvergnügungen,
Blickpunkt Pegnitz 11Amtliche Mitteilungen
VERWALTUNG UMWELTSCHUTZ
GL - 0400 und auch im Stadtgebiet nach telefonischer Anmeldung (Tel. 0170
6671565) abgeholt.
Das Rathaus ist am Buß- und Bettag, In der Vergangenheit haben immer wieder gewerbliche Altwaren-
sammler kurz vor den Sammelterminen der Pegnitzer Vereine/Ver-
Mittwoch, 18. November 2020, bände Straßensammlungen durchgeführt.
geschlossen. Wir bitten darum, Altkleider/Altpapier nur zu diesen Terminen abzu-
geben und damit die Pegnitzer Vereine/Verbände zu unterstützen,
die aus den Erlösen der Sammlungen ihre Arbeit finanzieren.
Das Standesamt ist am Ob der Termin tatsächlich stattfinden kann, ist aufgrund der Co-
rona-Infektionslage derzeit nicht absehbar. Bitte informieren Sie
Donnerstag 19. November und Freitag, 20. November 2020 sich im Vorfeld direkt beim EV Pegnitz.
zusätzlich nur vormittags geöffnet.
UMWELTSCHUTZ SENIOREN
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Seniorenbeirat;
Neuwahl
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Bürgerinnen und Bürger sowie Vereine im Landkreis Bay- auf. Die Amtsperiode des Seniorenbeirats beträgt 3 Jahre.
reuth können sich durch unabhängige Energieberater kosten-
los beraten lassen. Der Seniorenbeirat besteht aus zehn Personen und ist ein Gremium
der Meinungsbildung und des Erfahrungsaustausches auf sozialem,
Termin: Montag, 23. November 2020, 12-18 Uhr
kulturellem, wirtschaftlichem und gesellschaftlichem Gebiet. Er tritt
Ort: Pegnitz, Hauptstr. 73, Bürgerzentrum, Raum 012
für die Interessen älteren Menschen ein, vernetzt vorhandene soziale
Energieberater: Dipl.-Ing. (FH) Werner Braun Angebote, übt beratende Tätigkeit aus und trägt u.a. an den Stadtrat
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minütigen Beratungstermin unter Tel. 0921-728 458.. in der Satzung für den Seniorenbeirat Pegnitz vom 24.09.2015 ge-
Eine Veranstaltung in Kooperation der vhs Pegnitz regelt.
mit dem Klimaschutzmanagement des Landkreises
Bayreuth und dem Ingenieurbüro Dipl.-Ing. (FH) Rückfragen an den derzeit amtierenden Seniorenbeirat:
Werner Braun aus Pegnitz.. Sprecherin Frau Murr, E-mail: sigrid.murr@gmx.de,
Tel. 09241 7713,
Weitere Infos telefonisch unter Tel. 0921 / 728 458 oder im Internet auf klima.landkreis-bayreuth.de. Stellvertr. Sprecherin Frau Wagner, E-Mail:
wagner.pegnitz@t-online.de, Tel. 09241 7801
Fb 34 oder an die Stadt Pegnitz:
Frau Tennert, E-Mail: sylvia.tennert@stadt-pegnitz.de
Altpapier- und Altkleidersammlung im November 2020 Tel. 09241 723 51
Am Samstag, 21. November, führt der EV Pegnitz die nächste Alt- Die Stadt Pegnitz behält sich vor, den Termin kurzfristig abzusagen,
papier- und Altkleidersammlung in Pegnitz durch. sollte das Infektionsgeschehen die Wahl nicht zulassen.
In allen Ortsteilen wurden zentrale Sammelstellen, jeweils am Bus- Pegnitz, 26.Oktober 2020
wartehäuschen, eingerichtet. Es wird gebeten, das Altpapier dorthin
zu bringen. Wolfgang Nierhoff
Größere Altpapier- und Altkleidermengen werden in allen Ortsteilen Erster Bürgermeister
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erfahrener Rechtsanwalt bei der Aufhebung Ihres Arbeitsverhält-
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z.B. betriebsintern umstrukturiert und ist Ihr Arbeitsplatz deswegen
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würde ohnehin eine betriebsbedingte Kündigung folgen. Dann ist
es der Agentur für Arbeit auch recht, wenn Sie einen Aufhebungs-
vertrag schließen. Denkbar ist im Übrigen auch eine Aufhebung,
wenn man die Tätigkeit aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr
weiter ausführen kann und es keinen leidensgerechten Arbeitsplatz
mehr gibt. Die Kunst liegt hier in der Formulierung des Vertrages
und diese sollte Ihr Rechtsanwalt übernehmen.
Was Sie selbst tun können: Vor Corona konnte man sich noch
einen persönlichen Gesprächstermin bei der Agentur für Arbeit
Seit über geben lassen und den Entwurf des Aufhebungsvertrages dort frei-
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Blickpunkt Pegnitz 13Amtliche Mitteilungen
SPRECHTAGE
Bitte beachten: Nächster Termin: 11. November
Zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses (26.10.2020) wurden
uns noch keine Terminabsagen mitgeteilt. Weiter Infos unter der Telefonnummer 0170 696 58 86
Bitte informieren Sie sich direkt beim jeweiligen Veranstalter, ob
die Termine stattfinden.
… außerhalb Pegnitz‘:
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SPRECHTAGE …
Bis Dezember 2020 sind keine Sprechstunden geplant.
… im Bürgerzentrum, Hauptstraße 73, Pegnitz:
VERSCHIEDENES
VdK
Einladung zum Workshop: Basiswissen Asyl- und
Bis Dezember 2020 sind keine Außensprechstunden in Pegnitz ge- Ausländerrecht
plant.
In den vergangenen fünf Jahren gab es viele gesetzliche Änderungen
im Zusammenhang mit dem Asylverfahren und mit aufenthaltsrecht-
lichen Fragestellungen für geflüchtete Menschen in Deutschland. In
Deutsche Rentenversicherung Nordbayern diesem Workshop erarbeiten wir uns gemeinsam ein Grundwissen
8.00 bis 12.00 Uhr über den aktuellen Stand im Ablauf des Asylverfahrens, die ver-
Mittwoch, 18. November und schiedenen Aufenthaltstitel, aufenthaltsrechtliche Status und die da-
Mittwoch, 9. Dezember 13.00 bis 15.30 Uhr mit einhergehenden Rechte auf soziale Leistungen, Arbeit und Woh-
nen.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass bei den Sprechtagen
ausschließlich persönliche Beratungen durchgeführt werden, Themen:
jedoch keine Renten- und/oder Kontenklärungsanträge aufge- - Verfahrensübersicht Asylverfahren
nommen werden können. - Was bedeutet: Aufenthaltsgestattung, Duldung und Duldung
light, Aufenthaltserlaubnis; welche verschiedenen Aufenthaltstitel
Deshalb empfehlen wir dringend, einen festen Termin mit dem Ein- gibt es?
wohneramt, Tel. 09241 723-40, -41, -42 oder -43 zu vereinbaren, - Arbeitserlaubnis
damit es den Sachbearbeitern der Rentenversicherung möglich ist, - Asylbewerberleistungsgesetz
sich konkret auf den Einzelfall vorzubereiten. - Wohnen
Darüber hinaus weisen wir im Auftrag der Deutschen Rentenversi- Im Anschluss an den Workshop besteht die Möglichkeit über per-
cherung auf folgende Verhaltensregeln beim Beratungstermin hin: sönliche Anliegen zu sprechen. Eintritt frei.
- Tragen Sie bitte einen Mund-Nasen-Schutz Referentin: Tanja Göller / Caritas-
- Kommen Sie bitte alleine zum vereinbarten Termin. Begleitperso- verband Bayreuth für die Stadt und
nen sind nur in zwingenden Ausnahmefällen gestattet, z.B. Dol- den Landkreis Bayreuth e. V.
metscher Wann: 21.11.2020 von 10:00 bis ca.
- Erscheinen Sie bitte unbedingt pünktlich und maximal 5 Minuten 13:00 Uhr
vor Ihrem Termin Wo: Integrationshaus (Brauhaus-
- Bitte bringen Sie Ihren eigenen Stift mit gasse 6a, 91257 Pegnitz)
- Bei Erkältungskrankheiten nutzen Sie bitte die telefonische Kon-
taktaufnahme. Sie haben die Möglichkeit Ihr Anliegen auch tele-
fonisch klären zu lassen. Teilnahme nur mit Anmeldung
möglich! Anmeldung bei Veronika
Kobert:
Tel.: 09241 4679997
…in Pegnitz‘: Mobil: 0157 56843515
E-Mail: integration.pegnitz@
Alzheimer Gesellschaft Bayreuth / Kulmbach: Gruppe Pegnitz gmail.com
Die Alzheimer Gesellschaft Bayreuth / Kulmbach
Gruppe Pegnitz trifft sich
1 x monatlich (immer 2. Mittwoch im Monat)
um 18.30 Uhr in den Räumen des ASB, Brauhausgasse 6a
14 Blickpunkt PegnitzAmtliche Mitteilungen
VOLKSTRAUERTAG 2020 PEGNITZ STADT UND LAND
Eine Ankündigung der Gedenkfeiern in Pegnitz und Ortsteilen Der Besuch startete mit einer herzlichen Begrüßung der Gäste durch
anlässlich des Volkstrauertags ist aufgrund der unvorherseh- Lieutenant Colonel Angel M. Llompart, der betonte, dass er gerne
baren Corona-Infektionslage derzeit nicht möglich. auch Pegnitzer Bürgerinnen und Bürger eingeladen hätte, dies je-
doch die momentanen Beschränkungen durch Corona aber leider
Über möglicherweise stattfindende Gedenkfeiern werden wir in Ab- nicht zuließen. Sobald die Situation aber wieder entspannter sei, wer-
sprache mit den kirchlichen Gemeinden kurzfristig über unsere Inter- de er diese Einladung gerne aussprechen.
netseite www.pegnitz.de und über die Tagespresse informieren.
Im Anschluss führten er und die Mitglieder des Bataillons durch die
Büros des Hauptquartiers und die Werkstätten der Einheit. Beein-
Pegnitz, 27. Oktober 2020 druckt waren die Besucher besonders von der Vielfalt an Maschinen
und Fahrzeugen, die im angrenzenden Gelände untergebracht sind,
Wolfgang Nierhoff als auch von den Umweltschutzmaßnahmen, die die US-Armee er-
Erster Bürgermeister griffen hat, um zu garantieren, dass keine schädlichen oder giftigen
Materialien in die Umwelt gelangen. „Bei uns landet bei einem Öl-
wechsel garantiert kein Tropfen auf dem Boden, dafür haben wir spe-
PEGNITZ STADT UND LAND zielle Ölauffangschalen anfertigen lassen, die auch bei unseren XXL-
Fahrzeugen funktionieren.“, so Andre Potzler, Pressesprecher für die
Delegation aus Pegnitz besucht 41st Field Artillery US-Armee in Grafenwöhr. Als weiteres Highlight in Sachen Umwelt-
Brigade in Grafenwöhr schutz nannte er außerdem das Offenlandmanagement auf dem
Truppenübungsplatz Grafenwöhr, dass erst im letzten Jahr von Um-
Mit einer Delegation des Stadtrats hat Bürgermeister Wolfgang Nier- weltminister Thorsten Glauber als Projekt der UN-Dekade Biologi-
hoff das 1-6 Field Artillery Battalion der 41st Field Artillery Brigade in sche Vielfalt ausgezeichnet wurde.
Grafenwöhr besucht. Die US-Einheit, mit der seit 24. Juli eine offi- Der offizielle Teil wurde in den Räumlichkeiten von Colonel Llompart
zielle Partnerschaft besteht, hatte zu dem Besuch eingeladen, um durch den Austausch von Gastgeschenken und den Eintrag ins Gol-
das einjährige Bestehen des Battalions zu feiern und um die Part- dene Buch der Einheit eingeleitet. Die Tradition des Eintragens in das
nerschaft auch auf „amerikanischem Boden“ zu unterzeichnen. Die Goldene Buch hatten die US-Amerikaner in
Delegation bestand neben dem Bürgermeister aus den Stadträten Pegnitz kennengelernt und waren insbeson-
Werner Lappat mit Frau, sowie Daniel Rasch und Walter Kurz. dere von den künstlerischen Gestaltungen so
beeindruckt, dass Sie ein solches Buch auch
für Ihre Einheit anschafften. Die Gestaltung
des Eintrags gestaltete der Pegnitzer Horst
Welzel.
„Es ist uns eine Freude, den Bürgermeister
und die Repräsentanten des Stadtrats zu
empfangen, um Ihnen zu zeigen wie wichtig
uns diese Partnerschaft ist. Ich hoffe, dass
diese lange bestehen bleibt und dass sich viele Freundschaften dar-
aus entwickeln werden.“, so Lieutenant Colonel Angel M. Llompart.
Bürgermeister Wolfgang Nierhoff bekräftigte den Wunsch nach einer
langen Partnerschaft und rief auch nochmal das verheerende Hub-
schrauberunglück von 1971 an der Fischelhöhe in Erinnerung. Unter
den Verunglückten waren damals mehrere Angehörige der 41st Field
Artillery Brigade. Das tragische Unglück, bei dem 37 Tote zu bekla-
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Blickpunkt Pegnitz 15Sie können auch lesen
