Bürgermeister im Amt bestätigt - Schwieberdingen hat gewählt: Gemeinde Schwieberdingen
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NR. 43 · Donnerstag, 28. Oktober 2021 Amtsblatt Schwieberdingen hat gewählt: Bürgermeister im Amt bestätigt Am letzten Sonntag wurde Bürgermeister Nico Lauxmann be dem künftigen Stelleninhaber den notwendigen Rückhalt als amtierender Bürgermeister bei einer Wahlbeteiligung von gibt.“ Anschließend richtete er die Frage an Bürgermeister 34,36 Prozent zum zweiten Mal gewählt. Mit 92,30 Prozent Lauxmann: „Nehmen Sie die Wahl an?“, der diese Frage der abgegebenen gültigen Stimmen wurde er für die nächs- bejahte.„Damit dürfen wir uns auf eine weitere Zusammenar- ten acht Jahre als Bürgermeister bestätigt. beit mit Ihnen freuen; nach einer Wiederwahl, die mit einem Auf den Gegenkandidaten Ulrich Raisch entfielen 6,24 Pro- sehr deutlichen Votum der Bürgerschaft erfolgt ist“, so der zent der Stimmen. Erste Beigeordnete. Seine Glückwünsche richtete er auch mit einem Blumenstrauß an Frau Lauxmann: „Die Basis für Das vorläufige Ergebnis aus allen Wahlbezirken stand gegen eine erfolgreiche Kandidatur bildet das Verständnis und die 19:20 Uhr fest, so dass der Gemeindewahlausschuss an- Unterstützung in der Familie. Insoweit bedeutet der heutige schließend die Überprüfung der Ergebnisse der Wahlbezir- Wahlerfolg für Sie aber auch, dass Sie auch weiterhin an ke durchführte, die der Erste Beigeordnete Manfred Müller vielen Abenden und an Wochenenden auf Ihren Mann ver- dann verlas. zichten müssen. Ich danke Ihnen und hoffe, dass sich Amt Er dankte allen Helferinnen und Helfern, die bei der Vorbe- und Familie zumindest an einzelnen Stellen auch verbinden reitung und Durchführung der Wahl geholfen haben und so lassen.“ Bürgermeister Lauxmann übergab er ein Weinprä- einen reibungslosen Ablauf ermöglichten. sent, da aufgrund der Pandemiebedingungen auf eine ge- Er betonte: „Es ist in der heutigen Zeit nicht selbstverständ- meinsame Feier mit Bewirtung verzichtet werden musste. lich, dass sich Personen für ein öffentliches Amt wie das Bürgermeister Lauxmann freute sich seinerseits über seine des Bürgermeisters zur Verfügung stellen. Umso wichtiger Bestätigung im Amt und darauf, die Geschicke der Gemein- ist es, dass auch die Bürgerschaft mit ihrer Stimmabga- de für weitere acht Jahre leiten zu dürfen. Fortsetzung auf Seite 2 Der derzeit amtierende und wieder bestätigte "Dirigent" der Bürgermeister Nico Lauxmann freut sich mit seiner Familie über Gemeinde Schwieberdingen seine Bestätigung im Amt
Woche 43 | Donnerstag, 28. Oktober 2021 Nachrichten der Gemeinde SCHWIEBERDIN G EN 2 Schnelle Hilfe im Notfall Notruf (Rettungsdienst und Feuerwehr): 112 Krankentransport: 07141 19222 Apotheken Ärzte Donnerstag, 28.10.2021 Bahnhof Apotheke, Kornwestheim, Allgemeinärztlicher Bereitschaftsdienst Bahnhofsplatz 16, Tel. 07154 180184 Dieser erfolgt durch die Notfallpraxis am Krankenhaus Leon- Metter-Apotheke, Sachsenheim (Kleinsachsenheim), berg, Rutesheimer Straße 50, 71229 Leonberg. Großsachsenheimer Str. 12, Tel. 07147 5520 Bereitschaftsdienst: Mylius Apotheke, Ludwigsburg (Ost), Montag, Dienstag, Donnerstag von 18 bis 22 Uhr, Mitwoch von Friedrichstr. 124 – 126, Tel. 07141 281234 14 bis 24 Uhr und Freitag von 16 bis 24 Uhr sowie Samstag, Park-Apotheke, Hemmingen, Sonntag und Feiertag von 7 bis 22 Uhr. Münchinger Str. 2, Tel. 07150 959595 Patienten können ohne telefonische Voranmeldung in die Not- Freitag, 29.10.2021 fallpraxis kommen. Nach 22 Uhr bzw. nach 24 Uhr am Mittwoch Markt-Apotheke, Ludwigsburg (Mitte), und Freitag erfolgt die Versorgung von Notfallpatienten durch die Marktplatz 7, Tel. 07141 921127 Notfallambulanz des Krankenhauses. Rathaus-Apotheke, Möglingen, Hausbesuche werden weiterhin von der Notfallpraxis durch- Rathausplatz 15, Tel. 07141 484224 Schiller Apotheke am Bahnhof, Bietigheim-Bissingen (Bietigheim), geführt. Kostenfreie Rufnummer 116117 außerhalb der Öff- Bahnhofsplatz 2, Tel. 07142 51776 nungszeiten der Notfallpraxis und für medizinisch notwendige Hausbesuche. Für lebensbedrohliche Notfälle ist wie bisher der Samstag, 30.10.2021 Rettungsdienst zuständig (Telefon 112). Bitte bringen Sie Ihre Bahnhof Apotheke, Besigheim, Weinstr. 6, Tel. 07143 35849 Krankenkassenversichertenkarte (KVK) mit! Gesundhaus-Apotheke Wilhelm-Galerie, Ludwigsburg (Mitte), Wilhelmstr. 26, Tel. 07141 488910 Informationen zu Öffnungszeiten und Anschrift der jeweiligen Park-Apotheke, Kornwestheim, Notfallpraxis finden Sie unter: Ludwig-Herr-Str. 60, Tel. 07154 816160 https://www.kvbawue.de/buerger/notfallpraxen/ Sonntag, 31.10.2021 Sonntagsdienst der Zahnärzte, Tel. 0711 7877733 August-Lämmle-Apotheke, Ludwigsburg (Oßweil), Friesenstr. 21, Tel. 07141 290600 Hebammenpraxis Frida Sonnen-Apotheke, Kirchheim am Neckar, Tel. 07150 917677 oder mobil 0173 3210548, www.ernakeller.de Schillerstr. 59, Tel. 07143 94790 Sonnen-Apotheke, Schwieberdingen, Tierärztlicher Sonntagsdienst Stuttgarter Str. 35, Tel. 07150 32933 Bitte über Telefon Haustierarzt / Haustierärztin erfragen. Montag, 01.11.2021 Apotheke im Kaufland, Bietigheim-Bissingen (Bietigheim), Tierheim „Franz von Assisi“, Tel. 07141 250410 Talstr. 4, Tel. 07142 788695 Apotheke Leonberger Straße, Ludwigsburg, Notfallpraxis für Kinder und Jugendliche Leonberger Str. 2, Tel. 07141 9118851 Mozart-Apotheke, Ludwigsburg (Eglosheim), Bei akuten Erkrankungen und anderen Notfällen: Notfallpraxis Hirschbergstr. 40, Tel. 07141 221240 für Kinder- und Jugendliche im Klinikum Ludwigsburg, Posilipo- straße 4, 71640 Ludwigsburg (Tel. 01805 011230). Dienstag, 02.11.2021 Apotheke Pflugfelden, Ludwigsburg (Pflugfelden), Öffnungszeiten: Möglinger Str. 12, Tel. 07141 2993567 Montag bis Freitag 18 bis 22 Uhr sowie Samstag, Sonntag und Apotheke Poppenweiler, Ludwigsburg (Poppenweiler), Feiertag 8 bis 22 Uhr. Eine telefonische Anmeldung ist nicht Steinheimer Str. 17, Tel. 07144 14440 erforderlich, bitte bringen Sie die Versichertenkarte mit. St. Barholomäus-Apotheke, Markgröningen, Ostergasse 22, Tel. 07145 5221 Kinder- und jugendärztlicher Bereitschaftsdienst Stadt-Apotheke, Bönnigheim, Kirchstr. 2, Tel. 07143 21019 Kinder- und jugendärztliche Notfallpraxis am Klinikum Böblingen, Mittwoch, 03.11.2021 Bunsenstraße 120, 71032 Böblingen. Adler-Apotheke, Remseck am Neckar (Aldingen), Schlosshof 7, Tel. 07146 7570 Öffnungszeiten: Apotheke im Breuningerland, Ludwigsburg (Tammerfeld), Montag bis Freitag 19.30 bis 23.30 Uhr sowie Samstag und Heinkelstr. 1, Tel. 07141 386016 Feiertag 9 bis 22.30 Uhr, Sonntag 9 bis 22 Uhr. Linden-Apotheke, Ludwigsburg (Mitte), Die zentrale Rufnummer lautet 01806 070310. Körnerstr. 19/1, Tel. 07141 923232 Donnerstag, 04.11.2021 Apotheke Dr. Dorda, Asperg, Bahnhofstr. 89, Tel. 07141 63051 IMPRESSUM Verantwortlich für den amtlichen Central-Apotheke, Schwieberdingen, Teil, alle sonstigen Verlautbarungen Vaihinger Str. 4, Tel. 07150 32303 Nachrichten der Gemeinde und Mitteilungen: Schwieberdingen Bürgermeister Nico Lauxmann, Neckar Apotheke, Gemmrigheim, Hauptstr. 55, Tel. 07143 94511 Neckar-Apotheke, Ludwigsburg (Neckarweihingen), Herausgeber: Schloßhof 1, 71701 Schwieberdingen, Hauptstr. 95, Tel. 07141 58395 Gemeinde Schwieberdingen oder sein Vertreter im Amt. Druck und Verlag: Nussbaum Medien Verantwortlich für „Was sonst noch Weil der Stadt GmbH & Co. KG, interessiert“ und den Anzeigenteil: Merklinger Str. 20, 71263 Weil der Stadt, Klaus Nussbaum, Opelstraße 29, Technischer Notdienst Telefon 07033 525-0, 68789 St. Leon-Rot www.nussbaum-medien.de Bei Störungen in der Gas-, Strom- oder Wasserversorgung sind die nachfolgend aufgeführten Notdienste erreichbar: INFORMATIONEN Tel.: 07033 6924-0, Gas / Strom: Netze BW GmbH Bereitschaftsdienst, E-Mail: info@gsvertrieb.de Vertrieb (Abonnement und Internet: www.gsvertrieb.de Tel. 0800 / 3629 – 447 (Gas), Tel. 0800 / 3629 – 477 (Strom) Zustellung): G.S. Vertriebs GmbH, Wasser: Gemeinde Schwieberdingen, während der Dienstzeiten Josef-Beyerle-Str. 2, Anzeigenverkauf: unter Tel. 07150 305-141 oder -600 71263 Weil der Stadt, wds@nussbaum-medien.de Außerhalb der Dienstzeit Handy 0172 7094244.
Nachrichten der Gemeinde SCHWIEBERDINGEN Woche 43 | Donnerstag, 28. Oktober 2021 3 Fortsetzung von Seite 1 Seinen Dank richtete er zuallererst an seine Familie für de- ren Rückhalt in den letzten acht Jahren. Ein weiterer Dank galt dem Gemeinderat für alles, was sie gemeinsam bisher erreicht und bewegt haben. „Danke auch der Verwaltung und den Einrichtungen, als Bürgermeister ist man auf ein gutes Team angewiesen, Danke auch der Bürgerschaft“, so Bürger- meister Lauxmann. Dank richtete er auch an seinen Gegen- kandidaten Ulrich Raisch für einen fairen Wahlkampf. Sein abschließender Dank galt der Bürgerschaft für ihr Vertrauen. Der Musikverein spielte dem wiedergewählten Bürgermeister ein Ständchen, bevor der Rathauschef selbst sein Jackett gegen die Dirigentenjacke einwechselte und kurzerhand selbst zum Schwieberdinger Biermarsch das Orchester zu dirigieren begann. Als Dankeschön, weil er selbst schon mit einem Ständchen des Musikvereins gerechnet hatte, spen- dierte Bürgermeister Lauxmann dem Musikverein noch zwei Kästen des Schwieberdinger Felsenbergbräus. Der Musikverein spielte zur Gratulation ein Ständchen 14.30 Uhr Eintritt: Euro 5,-- Paw Patrol – Der Kinofilm Bürgerhaus Schwieberdingen Freitag, 5.November 86 Min., FSK: ohne Altersb., empf. ab 6 Ein neuer Fall für Ryder und seine sechs Hunde. Die Paw Patrol vereint Heldenmut mit coolen Fahrzeugen und ganz viel Humor. Spannende Abenteuer! 16.30 Uhr Eintritt: Euro 6,-- Die Croods – Alles auf Anfang 96 Min., FSK: ohne Altersb., empf. ab 8 Die chaotische Truppe um Familienoberhaupt Grug macht sich auf den Weg, ein neues und vor allem sicheres Zuhause zu finden. Als sie versteckt hinter hohen Mauern ein idyllisches Paradies entdecken, scheinen alle ihre Probleme gelöst. Ein großes Abenteuer voller Spaß und Spannung. 18.30 Uhr Eintritt: Euro 7,-- Kaiserschmarrndrama 96 Min., FSK: ab 12 J., empf. ab 14 J. Die Idylle des niederbayerischen Provinzpolizisten Franz Eberhofer ist in Gefahr. Das liegt weniger daran, dass das dorfbekannte Webcam-Girl ermordet wurde. Eine skurrile Krimi-Komödie! um 20.30 Uhr Eintritt: Euro 8,-- Nomadland 107 Min., FSK: ab 12 J., empf. ab 14 J. Nach dem wirtschaftlichen Zusammenbruch einer Industriestadt im ländlichen Nevada, packt Fern ihre Sachen und bricht in ihrem Van auf, ein Leben außerhalb der konventionellen Regeln als moderne Nomadin zu erkunden. Sie trifft auf ungewöhnliche Menschen. Ein ganz wunderbarer Film über das, was das Leben ausmacht. Zwei Oscars! Einlass nur nach 2 G-Regel möglich! Beachten Sie bitte die aktuellen Corona-Regelungen! Karten müssen möglichst per Mail reserviert werden: moki.ludwigsburg@gmx.de Restkarten an der Tages-/Abendkasse
Woche 43 | Donnerstag, 28. Oktober 2021 Nachrichten der Gemeinde SCHWIEBERDIN G EN 4 Unser Second Hand Bereich in der Kleiderkammer (im alten Für „Hasenohren“: Bahnhofsgebäude) öffnet wieder Bilderbuchgeschichte und Basteltüte am Samstag, 6.11.2021 „Wo steckt der Drache?“ von 9.30 – 11.30 Uhr. Do., 11.11., 15:30 Uhr Für alle, die gerne nachhaltig leben wollen (oder auch Für Kinder von 3 - 4 Jahren müssen), bietet sich der Kauf von „Ohrenpass“ (falls noch vorhanden) Second-Hand-Kleidung an: Wir haben sehr gut mitbringen! erhaltene Damen-, Herren- und Kinderbekleidung in Ohne Voranmeldung, verschiedenen Größen zu günstigen Preisen. mit Registrierung bei Einlass Die Kleiderabgabe ist ebenfalls geöffnet. Veranstaltungsdauer: 20 – 30 Min. Eine Veranstaltung der Bibliothek Weitere Infos unter DRK Vereinsnachrichten. Hinweise für Besucherinnen und Besucher der gemeindlichen Kultur-Veranstaltungen (Frl. Wommy Wonder): Das Programm dauert 60 Minuten ohne Pause. Es werden keine Getränke verkauft. Sollten Sie ein Getränk benötigen, bringen Sie sich dieses bitte selbst mit. Bitte informieren Sie sich über die aktuell geltenden Corona-Regelungen. Das Wichtigste in Kürze, Änderungen vorbehalten: - Zutritt zu Veranstaltungen nur für vollständig geimpfte oder genesene oder negativ getestete Personen (3G-Pflicht): Nachweis über eine vollständige Impfung (die letzte Impfung liegt mindestens 14 Tage zurück) oder - ein Genesenennachweis (positiver PCR-Test, der mindestens 28 Tage alt ist; er darf aber nicht älter als 6 Monate sein) oder - Nachweis über einen aktuellen (max. 24 Stunden zurückliegenden) negativen Schnelltest, der auf Ihren Namen ausgestellt ist. Die entsprechenden Nachweise sind beim Betreten des Bürgerhauses vorzuzeigen. Wegen des erhöhten Aufwandes beim Einlass bitten wir Sie, rechtzeitig vor Veranstaltungsbeginn zu kommen. Der Veranstal- tungssaal ist ab 19:00 Uhr geöffnet. • Bitte beachten Sie, dass die Eintrittskarten im Vorverkauf erworben werden müssen. Es gibt keine Abendkasse. • Während des gesamten Aufenthaltes im Bürgerhaus (auch während der Veranstaltung) gilt eine Mas- kenpflicht (OP-Maske oder FFP2-Maske). Zum Verzehr von Getränken kann sie kurzfristig abgenommen werden. • Wir werden Ihre Kontaktdaten (Name und Telefonnummer) aufnehmen und nach vier Wochen vernich- ten. Alternativ können Sie sich auch bequem über die Luca-App registrieren. Der Garderobenraum ist aus Gründen der Hygiene geschlossen. Die Besucher werden gebeten, ihre Män- tel mit an den Platz zu nehmen. Ausschluss von Personen Keinen Zutritt haben Personen, die • ihren Corona-Status (geimpft, genesen, getestet) nicht nachweisen können. • typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus, namentlich Fieber, trockener Husten, Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns, aufweisen. • in Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person stehen oder standen, wenn seit dem letzten Kontakt noch nicht 10 Tage vergangen sind, soweit die zuständigen Behörden nichts anderes anordnen. • in Quarantäne sind. • sich nicht an die Hausregeln halten (z. B. Maskenpflicht im Bürgerhaus).
Nachrichten der Gemeinde SCHWIEBERDINGEN Woche 43 | Donnerstag, 28. Oktober 2021 5 Frl. Wommy Wonder: Jetzt aber! Karten noch erhältlich! Nach Monaten im kollektiven Ausnahmezustand gilt die Devise: „Unterkriegen lassen ist nicht“. Also rein ins Kostüm und ab auf die Bretter, die die Welt bedeuten: Jetzt aber! Und jetzt erst recht. In diesem Sinne bietet Frl. Wommy Wonder einen neuen Mix aus Highlights im aktualisierten Gewand und komplett neuen Liedern und Texten. Wer herzlich lachen und dabei Niveau nicht aus den Augen verlieren will, ist hier goldrichtig, und wenn Wommy mal nicht weiter weiß, gibt Kult- raumpflegerin Elfriede Schäufele sicherlich gern ih- ren Senf dazu. SAMSTAG, 27.11.2021, 20:00 - 21:00 UHR, (Einlass ab 19:00 Uhr in den Saal, bitte kommen Sie wegen der 3G-Überprüfung rechtzeitig) Bürgerhaus, Bahnhofstr. 14, Schwieberdingen VVK: https://www.leoticket.de/veranstaltungen/id/ staette/86, Rathaus, Bibliothek, keine Abendkasse EINTRITT 10 € | ERMÄSSIGT 8 € Der wöchentliche Corona-Lagebericht zur Entwicklung des Infektionsgeschehens in Schwieberdingen Arbeit des Krisenstabs: zudämmen, trifft die Gemeinde Schwieberdingen erfor- Der Krisenstab der Gemeinde Schwieberdingen tagt re- derlichenfalls Infektionsschutzmaßnahmen in Schulen und gelmäßig, um die aktuelle Situation zu bewerten und KiTas. Klassen oder Gruppen, in denen es zu einem geeignete Maßnahmen für unsere Gemeinde festzulegen. Risikokontakt gekommen ist, werden unter Quarantäne Aktuelle Infizierte (Stand: 26.10.2021, 9:00 Uhr): gestellt. Ebenso die betroffenen Lehrkräfte und Erzieher/ In Schwieberdingen sind aktuell 15 Personen infiziert innen. Betroffene Familien werden von der jeweiligen In- (registrierte Zahl der Gesamtinfektionen seit Beginn der stitution direkt informiert. Pandemie: 609). Wir weisen darauf hin, dass die Zahlen Aktuell sind in Schwieberdingen die folgenden Einrich- von der Statistik (Dashboard) des Landratsamts abwei- tungen betroffen: chen können. Diese offiziellen Zahlen des Landratsamts Flüchtlingsunterkünfte: werden bei der Gemeinde Schwieberdingen erst dann • keine aktualisiert, wenn der sog. Absonderungszeitraum abge- Schulen / Betroffene Klassen: klärt wurde. • keine Quarantänebedingte Schließungen im Bereich Bildung Kindertagesstätten: und Betreuung: • keine Um eine mögliche Verbreitung des Corona-Virus ein- (Stand 26.10.2021) WINTERZEITUMSTELLUNG In der Nacht vom 30. Oktober 2021 auf 31. Oktober 2021 wird die Uhr um eine Stunde zurückgestellt. Die Zeitumstellung findet nachts um 3:00 Uhr statt.
Woche 43 | Donnerstag, 28. Oktober 2021 Nachrichten der Gemeinde SCHWIEBERDIN G EN 6 Bürgermeisterwahl unter Pandemie- Termine und bedingungen – letzte Wahl im Superwahljahr Veranstaltungen Eingesparte Portokosten kommen Obst- und Gartenbauverein Schwieberdingen e. V. zugute Netze BW übergibt Spendenscheck Am Dienstag übergab die Netze BW einen Spendenscheck über 2.421 Euro an den Obst- und Gartenbauverein. Kunden übermitteln immer häufiger den Stand ihres Strom- zählers online. Das hat nicht nur den Vorteil, Portokosten zu sparen, sondern es wird auch CO2 eingespart, wenn die Karten nicht transportiert oder gar nicht erst produziert wer- den müssen. Das durch die digitale Zählerstandserfassung eingesparte Porto spendet die Netze BW einem ortsansäs- sigen Verein. „Wir leben überwiegend vom ehrenamtlichen Einsatz un- serer Mitglieder und Helfer. In Geld schwimmen wir nun Historisch gesehen, waren es besondere Bedingungen bei wirklich nicht – da ist uns der Scheck natürlich sehr will- einer anstehenden Wahl, die ein besonders detailliertes Hygie- kommen“, freut sich Markus Sippel, Vorstand des Obst- nekonzept erforderlich machten: Zutritt und Ausgang waren in und Gartenbauvereins. Auch Bürgermeister Nico Lauxmann einer Art „Einbahnstraßensystem“ geregelt. Für alle Wahlhel- zeigte sich erfreut: „Die Vereinsarbeit ist für uns enorm fer waren Plexiglasscheiben installiert und Desinfektionsmittel wichtig und hat eine nicht zu unterschätzende soziale Kom- bereitgestellt. Zur Einhaltung dieser Maßnahmen und regel- ponente. Sie trägt enorm zum Gemeinwohl bei. Durch das mäßigem Lüftens wurde ein Wahlhelfer zum „Corona-Hygiene- Corona-Virus sind aber vielen Vereinen fest eingeplante Beauftragten“ bestimmt. Auch wurde allen Wahlhelfern bereits Einnahmen weggebrochen. Da kommt die Aktion der Net- vor der Wahl ein freiwilliges Testangebot unterbreitet, um ze BW genau richtig.“ Die hatte das Unternehmen bereits diesen ein Stück mehr persönliche Sicherheit zu vermitteln. ins Leben gerufen, als noch niemand etwas vom Aus- Das Wahlgeschehen selbst war als ruhig einzustufen, insgesamt bruch einer Pandemie ahnen konnte. „Seit 2018 machen fanden 1486 Wahlberechtigte den Weg in die Urnenwahllokale. wir unseren Netzkundinnen und Netzkunden nun schon Zu einem guten Gelingen beigetragen haben die vielen das Spendenversprechen und haben damit einen zusätzli- Wahlhelferinnen und Wahlhelfer mit ihrem engagierten Ein- chen Anreiz geschaffen, um anstelle der Postkarte moderne satz, deshalb gilt es an dieser Stelle zu sagen: Kommunikationsmittel zu nutzen“, berichtete Michael Goy. Recht herzlichen Dank an Sie alle für Ihre tatkräftige Unter- „Seither hat sich die Online-Quote bei unserer Zählerstand- stützung im „Superwahljahr“! serfassung deutlich gesteigert.“ Auch der Erste Beigeordnete und Vorsitzende des Gemein- dewahlausschusses, Herr Manfred Müller, möchte an die- ser Stelle nochmals ausdrücklich allen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern danken, die bei der Wahl des Bürgermeisters mitgeholfen und durch ihren Einsatz einen reibungslosen Ablauf der Wahlhandlung ermöglicht haben: „Gerade in diesen ungewissen und besonderen Zeiten wäh- rend der Corona-Pandemie stellte dies besondere Heraus- forderungen mit einem höheren organisatori- schen Aufwand – ins- besondere im Hinblick auf die Gewährleistung und Einhaltung der Hygiene-Anforderungen – dar. Dies alles hätten wir ohne diese tatkräf- tige Unterstützung nicht umsetzen können.“ Unser Dank gilt wei- terhin auch allen Eh- Michael Goy (re., Netze BW) übergibt einen Scheck an Markus renamtlichen, dem Sippel, Vorsitzender des OGV, im Hintergrund Bürgermeister Schnelltest-Team, den Nico Lauxmann Mitarbeitern des Bau- hofs und der Verwal- Auch im nächsten Jahr wird die Netze BW ihre Spenden- tung sowie all den aktion fortführen. Dann mit einer neuen Zielsetzung. Denn anderen zahlreichen den Zählerstand online mitzuteilen, ist aus Sicht des Netz- Mitwirkenden, die im betreibers erst die ‚halbe Miete‘. Schließlich erhalten zuvor Hintergrund sowohl für alle Netzkund*innen eine entsprechende Aufforderung – per das gute Gelingen der Post. Um diesen Hinweis stattdessen per E-Mail senden zu Wahlvorbereitungen als auch der Durchführung der Wahl können, bedarf es einer Einverständniserklärung. Damit mög- selbst gesorgt haben. Insgesamt waren am Wahltag über 85 lichst viele Kund*innen diese der Netze BW erteilen, greift Wahlhelferinnen und Wahlhelfer in den einzelnen Wahlbezir- das Unternehmen erneut auf das bewährte Anreizprinzip zu- ken und hinter den Kulissen im Einsatz. rück. Die Vereine und gemeinnützigen Einrichtungen in den Ihnen allen dafür herzlichen Dank! Kommunen wird es freuen. Ihr Wahlamt
Nachrichten der Gemeinde SCHWIEBERDINGEN Woche 43 | Donnerstag, 28. Oktober 2021 7 Bürgermeisterwahl 24.10.2021 Gemeinde Schwieberdingen Wahlberechtigte 8.655 Wähler/innen 2.974 34,36 % ungültige Stimmen 91 3,06 % gültige Stimmen 2.883 96,94 % Anzahl Prozent Nico Lauxmann 2.661 92.30 % Ulrich Raisch 180 6.24 % Sonstige 42 1.46 % 24.10.2021, 20:22
Woche 43 | Donnerstag, 28. Oktober 2021 Nachrichten der Gemeinde SCHWIEBERDIN G EN 8 Streit um presseähnliche Artikel Glückwünsche der Gemeinde sowie im Namen von Mi- nisterpräsident Winfried Kretschmann und Landrat Dietmar in Amtsblättern vorerst beigelegt Allgaier und überreichte entsprechende Urkunden. Außerdem Nachdem der Streit um Artikel im "Crailsheimer Stadtblatt" erhielt das Ehepaar eine Schwieberdinger Glasschale, die (Kreis Schwäbisch Hall) bis vor den Bundesgerichtshof mit vielfältigen Produkten aus dem Weltladen gefüllt war. Er (BGH) gegangen ist, soll künftig erst das Gespräch gesucht wünschte ihnen zu 50 Ehejahren alles Liebe und Gute – ins- werden. besondere Gesundheit! Der Streit wegen presseähnlicher Texte in Amtsblättern zwi- schen dem Verband Südwestdeutscher Zeitungsverleger und Kommunen ist vorerst beigelegt. Der Sprecher der Stadt Crailsheim, wo der Streit seinen Ursprung genommen hat, Christian Herse, sagte dem SWR: „In Crailsheim gibt es inzwischen bei den Veröffentlichungen feste Grenzlinien." Die Gesprächsbeteiligten haben sich auf mehrere Maßnahmen geeinigt, die künftig rechtliche Auseinandersetzungen ver- hindern sollen, teilte das Landesinnenministerium Baden- Württemberg mit. Bei einem Gespräch im Innenministerium haben sich die Beteiligten vergangene Woche geeinigt. Zukünftig werde man erst miteinander reden, um juristische Auseinanderset- zungen zu vermeiden. Zudem sollen kommunale Mitarbei- ter, zum Beispiel Pressesprecher und Wirtschaftsförderer, sensibilisiert werden, auf die Rechte der Zeitungsverleger besser zu achten. v. li.: Bürgermeister Nico Lauxmann gratuliert Rosa und Viktor Bereits 2018 hatte der BGH in einem Urteil zum "Crails- Schwabenland zur Goldenen Hochzeit heimer Stadtblatt" entschieden, dass eine pressemäßige Berichterstattung über das gesellschaftliche Leben in der Gemeinde nicht zulässig ist. Trotz des Urteils waren Zei- tungsverleger aber immer wieder unzufrieden mit Veröffentli- chungen in Amtsblättern. Amtliche Gesprächsbedarf zu digitalen kommunalen Bekanntmachungen Veröffentlichungen Während im Printbereich das Urteil des Bundesgerichtshofs mehr Klarheit gebracht hat, wird es noch offene Fragen über Veröffentlichungen im Internet geben. Das soll Thema von künftigen Gesprächen sein: „Im Onlinebereich wollen wir ge- Freiwillige Feuerwehr meinsam die Leitlinien der kommunalen Öffentlichkeitsarbeit Schwieberdingen besprechen, so dass in Zukunft weniger gerichtliche Ausei- nandersetzungen nötig werden - das Vermittlungsgespräch im Innenministerium war hier ein guter Auftakt," so Wolfgang Poppen, stellvertretender Vorsitzender des Verbands Süd- Jugendfeuerwehr westdeutscher Zeitungsverleger e.V. Schwieberdingen Auch neue Bedenken bei Veröffentlichungen in Amtsblättern werde man erst besprechen, aktuell gebe es auch keine Unsere nächsten Jugendfeuerwehrtermine neuen juristischen Auseinandersetzungen mit Zeitungsver- legern wegen Amtsblättern, teilt der Verband Südwestdeut- 28.10.2021 - 18:30 Uhr - Übung Gruppe GELB scher Zeitungsverleger e.V mit. 11.11.2021 - 18:30 Uhr - Übung Gruppe ORANGE Die Wichtigkeit zukünftiger Gespräche betont auch Gud- 18.11.2021 - 18:30 Uhr - Übung Gruppe ROT run Heute-Bluhm, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetags Baden-Württemberg. „Mit dem offenen Austausch Wir treffen uns zur angegebenen Uhrzeit am Feuerwehrhaus. mit den Verlegern über Differenzen bei der kommunalen Wir hoffen, Euch gesund und munter wiederzusehen. Öffentlichkeitsarbeit sei ein guter Anfang gemacht zu einer Eure Jugendleitung kontinuierlichen Gesprächsbereitschaft,“ sagte Heute-Bluhm. Aus der Arbeit der Jugendfeuerwehr Quelle SWR Gruselstunde in der Jugendfeuerwehr - bald ist Helloween und da darf es auch bei uns in der Jugendfeuerwehr rich- Aktuelle Termine der laufenden Woche tig gruselig einher gehen. An unserem Samstag, 30. Oktober 2021, 15:00 - 17:00 Uhr letzten Übungs- Rübengeister - Schnitzen abend haben wir Ortsmuseum „im Alten Pfarrhaus“ geschnitzt und ge- VA: Heimat- und Kulturkreis werkelt. Wir haben geschwitzt und ge- nölt. Am Ende sind aber wirklich gruse- lige Gestallten ent- Jubilare standen, die sich jeder gern auch am Feuerwehrhaus an- schauen darf. Gruselgesichter vor dem Feuerwehr- Herzlichen Glückwunsch Aber Vorsicht, wenn haus Foto: Jugendfeuerwehr das Licht im Feu- Schwieberdingen zur Goldenen Hochzeit erwehrhaus angeht Am vergangenen Donnerstag feierten Viktor und Rosa und viele Geister mit orangenen Helmen herumspringen - es Schwabenland ihre Goldene Hochzeit. Bürgermeister Nico könnte auch eine Jugendfeuerwehrübung sein. Lauxmann überbrachte dem Jubelpaar die herzlichsten Jens Große
Nachrichten der Gemeinde SCHWIEBERDINGEN Woche 43 | Donnerstag, 28. Oktober 2021 9 Amtliche Bekanntmachungen - Wahlbekanntmachungen Gemeinde Schwieberdingen Landkreis Ludwigsburg Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der X Wahl Neuwahl des Ober/Bürgermeisters / der Ober/Bürgermeisterin Wahltag am 24. Oktober 2021 1. Hiermit wird das vom Gemeindewahlausschuss festgestellte Ergebnis der Wahl Neuwahl des Ober/Bürgermeisters / der Ober/Bürgermeisterin bekannt gemacht: 1.1 Zahl der Wahlberechtigten 8.655 Zahl der Wähler 2.974 Zahl der ungültigen Stimmzettel 91 Zahl der gültigen Stimmzettel 2.883 Zahl der gültigen Stimmen 2.883 1.2 Von den gültigen Stimmen entfielen auf Familienname, Vorname(n) Stimmen Lauxmann, Nico 2.661 Raisch, Ulrich 180 Müller, Manfred 7 Zusammengefasste Bewerber 35
Woche 43 | Donnerstag, 28. Oktober 2021 Nachrichten der Gemeinde SCHWIEBERDIN G EN 10 nur bei der Wahl nach § 45 Abs. 1 GemO: 1.3 X Der/die Bewerber/in Lauxmann, Nico hat mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten. Er/Sie ist somit zum/zur Oberbürgermeister/in X Bürgermeister/in gewählt. Kein Bewerber hat mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten. Deshalb ist Neuwahl erforderlich, bei der neue Bewerber/innen zugelassen sind. Wahltag Die Neuwahl findet statt, wie bereits bekannt gemacht, am Sonntag, dem nur bei der Wahl nach § 45 Abs. 2 GemO: 1.4 Der/die Bewerber/in hat die meisten gültigen Stimmen erhalten. Er/Sie ist somit zum/zur Oberbürgermeister/in Bürgermeister/in gewählt. Der/die Bewerber/in und der/die Bewerber/in haben die meisten gültigen Stimmen bei Stimmengleichheit erhalten. Das vom Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses gezogene Los fiel auf den Bewerber/die Bewerberin Er/Sie ist somit zum/zur Oberbürgermeister/in Bürgermeister/in gewählt. 2. Gegen die Wahl kann binnen einer Woche nach der öffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses von jedem Wahlberechtigten und von jedem Bewerber Einspruch bei der Rechtsaufsichtsbehörde vollständige Anschrift der Rechtsaufsichtsbehörde Landratsamt Ludwigsburg, Fachbereich Kommunalaufsicht, Hindenburgstraße 40, 71638 Ludwigsburg oder Postfach 760, 71607 Ludwigsburg erhoben werden. Der Einspruch eines Wahlberechtigten und eines Bewerbers, der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm mindestens 87 Wahlberechtigte beitreten. Bürgermeisteramt Ort, Datum Unterschrift, Amtsbezeichnung Schwieberdingen, 28.10.2021 Manfred Müller, Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses
Nachrichten der Gemeinde SCHWIEBERDINGEN Woche 43 | Donnerstag, 28. Oktober 2021 11 Ludwigsburger Energieagentur LEA Sanierungsblockaden in Wohnungseigentümergemein- schaften auflösen Gute Fördermöglichkeiten: Die Energieagentur Kreis Lud- wigsburg (LEA) empfiehlt Wohnungseigentümer:innen jetzt aktiv zu werden. Die meisten Gebäude im Besitz von Wohnungseigen- tümergemeinschaften sind unsaniert, weil sich die Eigentümer:innen oft nicht einigen können. Hohe Energie- kosten sind die Folge. Doch diese Sanierungsblockaden lassen sich jetzt auflösen. Ist bei energetischen Sanierungen Gemeinschaftseigentum Foto: MR betroffen, wird es kompliziert. Unterschiedliche Interessen der Eigentümer:innen können auch gute Sanierungslösungen verhindern: Wer im Dach wohnt hat mehr Interesse an ei- Stellenanzeigen Gemeinde ner Dachsanierung als an einer Kellerdeckendämmung, die wiederum für Erdgeschossbewohner relevanter ist. Die Angst vor vermeintlich hohen Kosten tut ein Übriges. Inzwischen braucht es für Sanierungsvorhaben aber keine Einstimmigkeit mehr, sondern je nach Art der Sanierung nur eine Zweidrittelmehrheit oder einfache Mehrheit. Und mit der neuen Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) über- nimmt der Staat bis zu 50% der Kosten einer energetischen Sanierung. Vor allem kostet aber der erste Schritt kaum etwas: mit bis zu 80% wird eine Gebäudeenergieberatung gefördert. Die Gemeinde Schwieberdingen (ca. 11.500 Einwohner) sucht Energieberater unterstützen auch bei der Fördermittelbean- baldmöglichst einen tragung und haben individuelle Lösungsvorschläge, wie zum Beispiel Energie-Spar-Contracting, falls eine Partei nicht die notwendigen Mittel hat. „Angesichts der stark gestiegenen Mitarbeiter (m/w/d) 30 % Heizkosten und der guten Förderbedingungen, kann ich Wohneigentümergesellschaften derzeit nur empfehlen, eine für die Ordnungsverwaltung Energieberatung in Anspruch zu nehmen und ihr Haus auf Vordermann zu bringen“, empfiehlt Kurt Schüle, Energiebe- Ihre Aufgaben: rater der LEA. • Abrechnung von Sondernutzungsgebühren und Die Expert:innen der LEA bieten für Fragen zur energeti- Abrechnungen im Feuerwehrwesen schen Sanierung eine telefonische Erstberatung an, die für • Mitarbeit im Bereich des Katastrophenschutzes alle Bürger:innen der Gemeinde Schwieberdingen kostenlos • Weiterentwicklung der nachhaltigen Mobilität in der ist. Termine können unter der Tel.-Nr. 07141 / 688 93-0 Gemeinde. vereinbart werden. • die Betreuung der bereits vorhandenen Pedelec Station. Weiterführende Informationen gibt es auf www.lea-lb.de. • Abhängig von den Zukunftsthemen der Gemeinde sollen künftig auch weitere/ andere Projektarbeiten wie z.B. Ansprechpartner für die Dynamischen Fahrgastinformationsanzeiger und Mitwirkung bei der Freundeskreis Asyl Realisierung von Radschnellwegen übertragen werden Schwieberdingen • Vorbehaltlich weiterer Aufgaben Haben Sie Fragen oder wollen mehr über die Arbeit des Die Arbeitszeit kann flexibel entweder an drei Vormittagen oder Freundeskreises erfahren? Wollen Sie uns unterstützen? an 1 ½ Tagen pro Woche vereinbart werden. Im Rahmen der Nehmen Sie Kontakt mit uns auf: Projektaufgaben ist es notwendig, auch an einzelnen Nachmittagen Termine wahrnehmen zu können. Wir bieten Telefon: 0159 06043876 Ihnen ein vielseitiges und interessantes Aufgabengebiet, das E-Mail: fk-asyl@gmx.de selbstständiges Arbeiten ermöglicht. Abhängig von der Sie erreichen uns persönlich dienstags von 12 bis 12.30 Uhr persönlichen Qualifikation (gehobener Dienst oder mittlerer im evangelischen Gemeindehaus (UG), Gartenstraße 8 (außer Dienst/ Verwaltungsfachangestellter) ist eine Vergütung bis zu in den Schulferien). Kommen Sie einfach vorbei. EG 9 b möglich. Die Stelle ist unbefristet ausgeschrieben. Weitere Informationen finden Sie auch auf der Homepage Haben wir Ihr Interesse geweckt? der Gemeinde Schwieberdingen. Dann freuen wir uns auf Ihre Bewerbung, die Sie bitte bis 05.11.2021 an die Gemeinde Schwieberdingen, Kämmerei und Personalamt, Schloßhof 1, 71701 Schwieberdingen oder per EMail an rathaus@schwieberdingen.de richten. Für Kinder- und Jugendhaus Auskünfte steht Ihnen Frau Wamser unter Tel. 07150 305123 gerne zur Verfügung. Weitere Informationen erhalten Sie unter In den Herbstferien geöffnet www.schwieberdingen.de. Das Kinder- und Jugendhaus hat in den diesjährigen Herbst- ferien vom 02.11.2021 – 05.11.2021 für Euch geöffnet! Wir freuen uns auf Euren Besuch! Annika, Markus und Lucca (Bufdi)
Woche 43 | Donnerstag, 28. Oktober 2021 Nachrichten der Gemeinde SCHWIEBERDIN G EN 12 Diverse amtliche Mitteilungen Vollsperrung wegen Vegetationsarbeiten im Münchinger Tal Entlang der Strohgäubahn und dem Räuschelbach werden Landratsamt abgestimmt. Aus Sicherheitsgründen wird der am kommenden Wochenende 30. und 31. Oktober und in Verbindungsweg im Münchinger Tal für jegliche Nutzung voll der darauffolgenden Woche umfangreiche Vegetationsarbei- gesperrt. Voraussichtlich werden die Arbeiten am 3. Novem- ten durchgeführt. Die Gehölzarbeiten sind notwendig, um die ber abgeschlossen sein. Die Gemeinde Schwieberdingen bit- Verkehrssicherheit an Bahn und Fuß-/Radweg zu gewähr- tet für die notwendige Vollsperrung der Wege im Münchinger leisten. Die Rückschnitt- und Fällarbeiten wurden mit dem Tal, um Verständnis und Rücksichtnahme. Sperrung der Fußgängerbrücke über die Grundstückseigentümer Mittel zum Selbstschutz ergreifen müssen, um ihr Eigentum zu schützen und damit eine ge- Glems im Bereich der Neumühle am Talweg wohnte Gemeinnützigkeit nicht mehr aufrechterhalten können. In letzter Zeit haben sich Anfragen an die Gemeindeverwal- tung gemehrt, warum die Fußgängerbrücke über die Glems Ordnungsgemäßes Entsorgen der benutzten unterhalb der Neumühle mit einem Schloss abgesperrt ist, so dass eine Benutzung der Brücke nicht mehr möglich ist. Hundekotbeutel Die Gemeindeverwaltung möchte auf diesem Wege über die Die Gemeinde stellt Hundebesitzern kostenlos Hundekotbeutel Umstände informieren, die hierzu geführt haben. zur Verfügung. Diese sind im Rathaus, in der Bibliothek im In das alte Silogebäude bei der Mühle wurden vor zwei Bürgerhaus und an den aufgestellten Hundetoiletten erhältlich. Jahren Eigentumswohnungen eingebaut. Neben den Woh- Leider werden die benutzten Beutel oft in der Natur sowie nungen wurden auch Freiflächen um das Gebäude herum an an den Wegesrändern entsorgt und nicht in die dafür vorge- private Eigentümer veräußert. Die Zuwegung zur Brücke ver- sehenen Abfallbehälter geworfen. läuft über Privatgrundstück. Die ehemaligen Mühlenbesitzer Besonders am Feldweg oberhalb der Tennisplätze gingen hatten es in der Vergangenheit geduldet, dass das private beim Ordnungsamt vermehrt Beschwerden ein. Zum Ärger Grundstück als Zuwegung zur Brücke benutzt werden darf. der Passanten und zum Nachteil für die Umwelt werden Auch die neuen Eigentümer wollten der Schwieberdinger Be- dort die gefüllten Beutel in die Hecke geworfen oder an völkerung hier ein Wegerecht ermöglichen, allerdings wurde Äste gehängt. immer wieder mit Fahrrädern auf dem gesamten Grundstück Aus diesem Grund weisen wir Sie darauf hin, dass gemäß ein nicht unbeachtlicher Flurschaden angerichtet und An- § 14 der Polizeiverordnung der Halter oder Führer eines pflanzungen zerstört. Nicht zuletzt wurden dort auch spie- Hundes dafür zu sorgen hat, dass der Hund seine Not- lende Kinder gefährdet. Dies hat die Grundstückseigentümer durft nicht auf öffentlichen Straßen, Gehwegen, in Grün- nunmehr dazu bewogen, Ihr Eigentum zu schützen und den und Erholungsanlagen oder in fremden Vorgärten verrichtet. Weg zur Brücke zu sperren. Dennoch dort abgesetzter Hundekot ist unverzüglich und Die Gemeindeverwaltung erkennt die Bedeutung der Que- ordnungsgemäß zu beseitigen. Ein Verstoß gegen die oben rungsmöglichkeit über die Glems als kurze Wegeverbindung genannte Regelung stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und zum Ort, insbesondere für unsere älteren Mitbürger. Leider kann folglich mit einer Geldbuße geahndet werden. war das Wegerecht in der Vergangenheit nicht rechtlich ge- Wir bitten deshalb alle Hundebesitzer, die Hinterlassenschaf- sichert, so dass heute nach dem Eigentumsübergang kei- ten ihrer Vierbeiner einzusammeln und anschließend über die ne entsprechenden Rechte abgeleitet werden können. Aber Hundetoiletten oder über den ganz normalen Restmüll zu auch der Schutz des Eigentums ist ein legitimes Ansinnen entsorgen und hoffen, dass unsere Bemühungen um saubere der neuen Grundstückseigentümer. Leider tragen hier wieder Kinderspielplätze, Grünanlagen, Wanderwege, Gehsteige und einmal einzelne Personen mit ihrem Verhalten dazu bei, dass Wiesenflächen nicht umsonst sind.
Nachrichten der Gemeinde SCHWIEBERDINGEN Woche 43 | Donnerstag, 28. Oktober 2021 13 Der Gemeinderat stellt fest, dass bei der Gemeinderätin Frau Silke Stockmann gemäß §§ 16, 31 Gemeindeordnung Gemeinderat (GemO) ein wichtiger Grund für das Ausscheiden aus dem Gemeinderat gegeben ist und stellt ihr Ausscheiden mit Wirkung zum 20.10.2021 fest. Nach der Beschlussfassung würdigt der Erste Beigeordnete Müller Gemeinderätin Frau Stockmann mit einer Rede, die Aus der Arbeit des Gemeinderats nachfolgend abgedruckt ist. „Sehr geehrte Frau Stockmann, In der Gemeinderatssitzung am 20.10.2021 wurden die Ihrem Wunsch entsprechend scheiden Sie heute aus dem Ge- nachfolgenden Tagesordnungspunkte behandelt. meinderat aus. Dem Gemeinderat schreibt unsere Gemeinde- Bürgerfragestunde ordnung Baden-Württemberg einen ganz besonderen Stellen- Bei diesem Tagesordnungspunkt gab es keine Anfragen aus wert zu. der Bürgerschaft. Hier heißt es: „Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Haupt- Stadtbahn im Landkreis Ludwigsburg, Variantenbeschluss organ der Gemeinde“. zum Schwieberdinger Ast 1. Sie haben als Gemeinderätin die Bürgerschaft vertreten. Sie Nach Vorlage der Intraplan-Machbarkeitsstudie und der inter- haben von den Bürgerinnen und Bürgern bei der Wahl 2019 kommunalen Entscheidung zugunsten eines Niederflurstadt- das Vertrauen der Bürgerschaft er-halten, Angelegenheiten bahnnetzes gemäß des Mitfalls 1 im Jahre 2018 hat die Ge- und Sachverhalte im Sinne der Bürgerschaft zu diskutieren meinde Schwieberdingen erneut Interesse an einer Integration und zu entscheiden. in das Ludwigsburger Stadtbahnsystem bekundet. Frühere 2. Sie waren als Gemeinderätin ein Teil des Hauptorgans der Studien hatten im Rahmen eines anderen Netzzuschnittes Gemeinde. Sie haben mit Ihren Ratskolleginnen und -kol- bereits einen entsprechenden Linienast berücksichtigt, der legen die Grundsätze der Gemeinde festgelegt und über seinerzeit jedoch nicht weiterverfolgt wurde. Die Projektpart- Angelegenheiten entschieden, soweit diese nicht in der Zu- ner vereinbarten gemäß der damaligen Beschlusslage auf ständigkeit des Bürgermeisters lagen. Basis der gemeinsamen Verständigung vom 24.10.2018 mit dem Landesverkehrsministerium, neben weiteren Eckpunkten Sehr geehrte Frau Stockmann, zum Netzausbau auch ergänzende Lösungen zur optima- Sie wurden im Juli 2019 auf Ihr Ehrenamt als Gemeinderätin len Anbindung der Arbeitsplatzschwerpunkte von BOSCH/ verpflichtet. Sie waren Mitglied im Ausschuss für Wohnungs- Schwieberdingen zu untersuchen. angelegenheiten, im Umlegungsausschuss sowie Vertreterin bei In diesem Kontext erfolgte die Ausarbeitung möglicher Li- unserer Musikschule und Sie waren in den Arbeitskreisen ÖPNV nienführungen in Abstimmung mit dem Ingenieurbüro Int- und Treffpunkt Bruckmühle. raplan und der Landkreis- bzw. Zweckverbandsverwaltung Darüber hinaus haben Sie in weiteren Ausschüssen die Stellver- unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit und der Anbindung tretung wahrgenommen. nachfragestarker Korridore. Dabei haben sich drei Varianten In Ihre Amtszeit fiel aber auch die Corona-Pandemie, die von herauskristallisiert, bei welchen die Erreichung eines förder- uns allen viel abverlangt hat, die aber auch Ihre Arbeit als Ge- würdigen Nutzen-Kosten-Indikators von über 1,0 für das Ge- meinderätin beeinflusst hat und die insbesondere auch den neu- samtprojekt von Intraplan prognostiziert wird. Grundsätzlich en Ratsmitgliedern insgesamt die Einarbeitung erschwert hat. handelt es sich bei den Trassenkorridoren um eine jeweilige Sie als Gemeinderäte mussten den Spagat zwischen einer not- Verzweigungsstrecke der Markgröninger Bahn; die übrigen wendigen Konsolidierung, der Fortführung von Projekten wie Bestandteile des Mitfalls 1 bleiben davon unberührt. Mit dem beispielsweise dem Hochwasserschutz und den Investitionen in Variantenbeschluss entscheiden die tangierten Kommunen Zukunftsbereiche in Beschlüssen umsetzen. über den künftigen Streckenverlauf auf ihrer Gemarkung. Sie haben als Gemeinderat unter schwierigen finanziellen Rah- Grundsätzlich standen neben einer Direktanbindung über menbedingungen die Kinderbetreuung und das Ehrenamt wei- Möglingen für Schwieberdingen zwei weitere Anbindungsva- ter gefördert und von Sparbeschlüssen ausgenommen. rianten über Markgröningen zur Diskussion. Unter Abwägung Durch die Beschlüsse während Ihrer Amtszeit konnte beispiel- der Vor- und Nachteile und unter Berücksichtigung der Pla- weise die Digitalisierung an den Schulen deutlich vorangebracht nungshoheit der jeweiligen Belegenheitskommunen hat sich werden, und nicht zuletzt haben Sie als Gemeinderat in den der Gemeinderat für eine Anbindung über Markgröningen an letzten Wochen das größte Bauprojekt mit dem Umbau und der das Stadtbahnhetz ausgesprochen. Im Rahmen der Vorpla- Erweiterung der Glemstalschule mit unseren Partnern in Hem- nung können sich ggf. noch Änderungen in der Strecken- mingen beschlossen. führung ergeben; ggf. würde dann der Umlagenschlüssel für Sehr geehrte Frau Stockmann, den Zweckverband, der sich aus Details der Trassenführung ich danke Ihnen für Ihren Einsatz und Ihr Engagement. Auch errechnet, nochmals angepasst. Die Parameter für die Vertei- wenn es eine relativ kurze Zeit war, haben Sie sich bei Themen, lung der Kosten auf die Verbandsmitglieder wurde bereits in die Ihnen wichtig waren, eingebracht. Ich danke Ihnen für Ihr der Vergangenheit erläutert. Der gewichtete Schlüssel für die Verantwortungsbewusstsein, Ihren Weitblick in einem durch die Beteiligung der Kommunen setzt sich aus der Einwohner- Corona-Pandemie sehr schwierigen Umfeld und für Ihre Bereit- zahl, den Haltestellen und der Streckenlänge zusammen. Für schaft, die notwendi-gen Entscheidungen auch in der Öffent- die Gemeinde Schwieberdingen ergibt sich daraus eine 6,44 lichkeit zu vertreten. prozentuale Beteiligung an den kommunalen Gesamtkosten Ihnen war insbesondere auch immer das persönliche Miteinan- für das Projekt. der wichtig. Nach Vorstellung des Sachverhalts und Beratung hat der Leider konnten Veranstaltungen, Nachsitzungen oder auch Gemeinderat einstimmig folgenden Beschluss gefasst: Klausurtagungen des Gemeinderates aufgrund der Corona- 1. Für die Verlängerung des Stadtbahnsystems im Land- Pandemie nur sehr eingeschränkt stattfinden oder mussten kreis Ludwigsburg nach Schwieberdingen soll der vor- komplett abgesagt werden. gestellte Mitfall 11.3 Planungsgrundlage sein. Ich hoffe, dass sich unser Leben weiter normalisiert. Dies bietet 2. Die Errechnung des neuen Verteilungsschlüssels für die dann auch die Gelegenheit, dass wir uns an unterschiedlichen Zweckverbandsumlage soll auf Grundlage des Mitfalls Stellen außerhalb des Gemeinderates wieder sehen werden. 11.3 erfolgen. Im Namen der Gemeinde danke ich Ihnen nochmals herzlich für Ihre Tätigkeit als Gemeinderätin. Ich darf Ihnen auch von unse- Feststellung der Gründe gemäß § 16 Gemeindeordnung rem Bürgermeister, der heute leider verhindert ist, seine herzli- (GemO) für das Ausscheiden von Gemeinderätin Frau Silke chen Grüße übermitteln. Auch Herr Lauxmann dankt Ihnen für Stockmann die gute Zusammenarbeit und Ihren Einsatz für das Wohl unse- Der Gemeinderat hat einstimmig folgenden Beschluss ge- rer Gemeinde. fasst: Vielen Dank und Ihnen eine gute Zeit.“
Woche 43 | Donnerstag, 28. Oktober 2021 Nachrichten der Gemeinde SCHWIEBERDIN G EN 14 Anschließend würdigt GR Widmann im Namen des Ge- ich die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr meinderats Gemeinderätin Frau Stockmann und wünscht ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern. für die persönliche Zukunft alles Gute und vor allem viel (Herr Cord Erben wiederholte anschließend die Verpflich- Gesundheit. tungsformel.) Damit, Herr Erben, sind Sie verpflichtet. Ich darf Sie noch um die Feststellung ob Hinderungsgründe für den Ersatzbewerber erforderliche Unterschrift zur Anerkennung bitten. Cord Erben vorliegen und öffentliche Verpflichtung von Herr Erben, Gemeinderat Cord Erben seien Sie herzlich willkommen in der Mitte des Gemeinderates Der Gemeinderat hat einstimmig folgenden Beschluss ge- von Schwieberdingen. Ich darf Ihnen auch die besten Wünsche fasst: von Herrn Lauxmann übermitteln, der sich auf eine konstruktive Gemäß § 29 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg Zusammenarbeit freut und Ihnen für Ihren Start in Ihrer verant- stellt der Gemeinderat fest, dass der Ersatzbewerber Herr wortungsvollen Tätigkeit alle Gute wünscht.“ Cord Erben mit keinem Mitglied des Gemeinderats in einem die Befangenheit begründenden persönlichen Verhältnis Jahresbericht Schulsozialarbeit steht und keine Hinderungsgründe für seinen Eintritt in den Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Vorsitzende Gemeinderat vorliegen. die Schulsozialarbeiterin Frau Seltmann, die dem Gremium Herr Cord Erben wird in der Gemeinderatssitzung am den Jahresbericht Schulsozialarbeit anhand einer Power- 20.10.2021 öffentlich verpflichtet und übernimmt von Ge- Point-Präsentation vorstellt. meinderätin Frau Silke Stockmann für die ABG-Fraktion die In ihrem Vortrag ging Frau Seltmann insbesondere auf die 5 Positionen in der Besetzung der Ausschüsse, Verbände, Säulen der Schulsozialarbeit sowie die gesamte Aufgaben- Beiräte und anderen Gremien. vielfalt ihrer Arbeit ein. Weiter beschreibt Frau Seltmann die Der Erste Beigeordnete Müller nimmt anschließend die öf- aktuellen Herausforderungen ihrer Arbeit und gibt auch einen fentliche Verpflichtung von Gemeinderat Cord Erben vor und Rückblick auf die Zeit während der Corona-Pandemie und weist Herrn Erben auf die Rechte und Pflichten des Gemein- die derzeitigen Projekte der Schulsozialarbeit. Während der derats hin. Er führte Folgendes aus: Corona-Pandemie wurde eine Rahmenkonzeption geschrie- „Sehr geehrter Herr Erben, ben und eine Themenseite auf der gemeindlichen Homepage auf die hervorgehobene Rechtsstellung des Gemeinderates angelegt. habe ich schon beim vorherigen Tagesordnungspunkt, bei der Außerdem geht Frau Seltmann auf die aktuellen Ängste und Verabschiedung von Frau Stockmann hin-gewiesen. Ich danke Probleme der Schülerinnen und Schüler ein und nennt dafür Ihnen, dass Sie bereit sind, Verantwortung für unsere Gemeinde praktische Beispiele im Bereich der sozial-emotionalen Ent- in diesem Gremium zu übernehmen. wicklung der Kinder. Für Ihre zukünftige Tätigkeit als Gemeinderat gibt es Rechte, Anschließend beantwortete Frau Seltmann die Fragen aus aber es gibt auch Pflichten, auf die ich Sie aufmerksam machen dem Gremium. muss: Der Gemeinderat nimmt den Jahresbericht Schulsozialar- • Unsere Gemeindeordnung Baden-Württemberg legt fest, beit zur Kenntnis. wie die Grundlagen Ihrer Entscheidungen sein sollen. Sie Jahresbericht Kinder und Jugendhaus entscheiden im Rahmen der Gesetze nach Ihrer freien, nur Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende die durch das öffentliche Wohl bestimmten Überzeugung und Mitarbeiter des Kinder- und Jugendhauses Frau Stoltz und Sie sind dabei nicht an Verpflichtungen und Aufträge gebun- Herrn Reinhardt, die dem Gremium den Jahresbericht Kin- den, welche diese Freiheit beschränken würden. der- und Jugendhaus anhand einer PowerPoint-Präsentation • Für Sie gelten die allgemeinen Bestimmungen über die vorstellen. Rechte und Pflichten ehrenamtlich tätiger Bürger und dabei In ihrem Vortrag gehen Frau Stoltz und Herr Reinhardt habe ich Sie besonders auf die Pflicht zur Verschwiegenheit insbesondere auf die zusätzlichen Maßnahmen und Her- über die in nichtöffentlicher Sitzung erlangten Kenntnisse ausforderungen während der Corona-Pandemie sowie die und die dort behandelten Angelegenheiten hinzuweisen. derzeitigen Besucherzahlen und Besucherstrukturen des Kin- Diese Pflicht zur Verschwiegenheit gilt so lange, bis der Bür- der- und Jugendhauses ein. Auch teilt Herr Reinhardt mit, germeister Sie davon entbindet. dass die Stelle des Bundesfreiwilligendienstes nun seit Mitte • Bitte denken Sie an die Befangenheitsvorschriften, wonach September 2021 besetzt werden konnte. der ehrenamtlich tätige Bürger, bei dem ein Tatbestand Anschließend beantworteten Frau Stoltz und Herr Reinhardt vorliegt, der Befangenheit zur Folge haben kann, dies vor die Fragen aus dem Gremium. Beginn der Beratung über diesen Gegenstand dem Vor- Der Gemeinderat nimmt den Jahresbericht Kinder- und Ju- sitzenden mitzuteilen hat. Es ist also die Pflicht von jedem gendhaus zur Kenntnis. Gemeinderat, von sich aus auf eine eventuelle Befangenheit hinzuweisen, bevor der Gemeinderat in die Beratung eintritt. Anfragen und Bekanntgaben Eine Anfrage aus dem Gremium betraf die Amberbäume in Sehr geehrter Herr Erben, der Stuttgarter Straße. Der Erste Beigeordnete Müller führte auf Schwieberdingen wartet ein herausforderndes Aufgaben- dazu aus, dass rund 5 Bäume entlang der Stuttgarter Straße programm, das der Gemeinderat bereits auch unter den Ein- nicht angewachsen sind. Diese Bäume werden kostenfrei für flüssen der Corona-Pandemie priorisiert hat. Heute beginnt der die Gemeinde ausgetauscht werden. Gründe für das Nicht- kommunalpolitische Alltag Ihres Handelns, Diskussionen zu den anwachsen seien nicht bekannt. einzelnen Themen in den nächsten Jahren fortzuführen und da- Der Erste Beigeordnete Müller warb zum Abschluss der nach auch Entscheidungen zu treffen. Sitzung für die Ausübung des Wahlrechts bei der bevorste- Wenn wir dabei Mehrheitsentscheidungen akzeptieren, getrof- henden Bürgermeisterwahl. fene Beschlüsse gemeinsam umsetzen, auf eine sachliche De- batte mit einen respektvollen Umgang achten, dann werden wir dem Auftrag an das oberste Gremium unserer Gemeinde ge- recht und dann werden wir, Gemeinderat und Verwaltung, die Herausforderungen der nächsten Jahre zum Wohle der Bürge- rinnen und Bürger gemeinsam meistern. Sehr geehrter Herr Erben, REDAKTIONSSCHLUSS ich darf Sie nun mit dem Gelöbnis auf ihr Ehrenamt verpflichten. Ich werde Ihnen die Verpflichtungsformel vorlesen und darf Sie BEACHTEN dann bitten, dass Sie diese Verpflichtungsformel wiederholen. Bitte denken Sie an die recht- Ich werde danach Ihre Verpflichtung feststellen. zeitige Übermittlung Ihrer Die Verpflichtungsformel lautet: Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und Bild- und Textbeiträge. gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe
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