Das Warten hat ein Ende: Gemeinde Gosheim
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www.gosheim.de
Diese Ausgabe erscheint auch online
53. Jahrgang
Nummer 25
Donnerstag, 24. Juni 2021
Amtsblatt der
Gemeinde Gosheim Das Warten hat ein Ende:
Jurabad Gosheim inkl. Saunabereich wieder geöffnet
Seit Donnerstag, dem 24.06.2021 ist das Jurabad sowie der Saunabereich wieder
für die Besucher geöffnet.
Wir freuen uns sehr, unseren Stammgästen, aber auch Neubesuchern, den Ba-
debetrieb in unserem Jurabad wieder als eines der wenigen geöffneten Bäder im
ganzen Landkreis Tuttlingen und der Region zu ermöglichen.
Gerade jetzt in der heißen Sommerzeit tut ein Sprung „ins kühle Nass“ richtig
gut. Probieren Sie es doch einfach auch mal wieder aus.
Zudem gibt es eine weitere gute Nachricht für alle Freunde des „Schwitzens“:
Der Sauna-Bereich ist
Wiedereröffnung ebenfalls wieder seit dem
nach Corona 24.06.2021 geöffnet.
Selbstverständlich gelten
unverändert die strengen
Auflagen des Hygienekon-
zepts unseres Jurabades,
sodass Sie bedenkenlos
das Bad nutzen können.
Ihre Sicherheit und Ge-
sundheit liegen uns sehr
am Herzen (1 Person pro
20 m² gemäß den Corona-
Richtlinien).
Unsere Badeaufsichten
leisten eine wirklich tolle
Arbeit und stehen in Dop-
pelbesetzung für alle An-
liegen unserer Gäste zur
Verfügung.
Auch über Ihren baldigen
Besuch würden wir uns
sehr freuen!
Gerne können Sie vorab
vor Ihrem Besuch und
dem Packen der Badeta-
sche klären, wie die aktu-
elle Belegung im Bad und
in der Sauna ist: Jurabad-
Hotline, 9611-18.
Ihr Jurabad-Team
Diese Woche im Überblick
Notdienste Seite 2 Kirchliche Mitteilungen Seite 12
Amtl. Bekanntmachungen Seite 7 Vereinsnachrichten Seite 17
Weitere Nachrichten Seite 3 Parteien Seite -
Schulnachrichten Seite 11 Sonstiges Seite -
2 Gosheimer Nachrichten
Nummer 25
Donnerstag, 24. Juni 2021
Neue Bänkle für Gosheim
Liebe Gosheimerinnen und Gosheimer,
wir haben bei uns hier oben eine herrliche Landschaft.
Es tut einfach gut, sich manchmal eine kleine Auszeit
zu gönnen und unsere Natur zu genießen. Dazu ha-
ben Sie jetzt noch weitere Möglichkeiten, denn durch
eine großzügige Spende von drei schönen Ruhebänk-
le durch das Kleiderladen-Team um Theresia Weber
und Ulla Wildmann können Sie ab sofort bei einem
Spaziergang im Ort zwischendurch einmal die Seele
baumeln lassen.
Eine Bank steht unter den schönen Bäumen an der
Heubergesteige zwischen Klippeneckstraße und Baar-
blick, die andere Bank steht an der Ecke Lemberg-
straße / Uhlandstraße mit Blick auf unseren Lemberg.
Das Bauhofteam um Bauhof-
leiter Niklas Hauser hat die
beiden Bänkle in der letzten
Woche fachmännisch gesetzt.
Das dritte Bänkle, welches vom
Kleiderladen-Team gestiftet wur-
de, wird nach Fertigstellung der
Fitnessmeile Gosheim-Wehingen
am Wegesrand platziert.
Ich möchte mich an dieser
Stelle herzlich beim Team des
Kleiderladens für die Spende
bedanken, ebenso beim Bauhof
für das Aufstellen der Bänkle.
Ihnen allen Wünsche ich eine
schöne Auszeit, falls Sie die
Möglichkeit haben, sich etwas
Ruhe auf den neuen Bänkle zu
gönnen.
Ihr André Kielack,
Foto: Angela Hermle Bürgermeister
Öffnungszeiten Notfallpraxis Tuttlingen:
Werktags von 18 bis 22 Uhr und am Wochenende und
an Feiertagen von 8 bis 22 Uhr.
Bereitschaftsdienst Villingen-Schwenningen HNO, 0180/6077211
Schwarzwald-Baar-Klinikum, Klinikstraße 11, 78082 Villin-
Notfalldienst jeweils von gen-Schwenningen
Samstag, 8.00 Uhr, bis Montag, 8.00 Uhr Am Wochenende und an Feiertagen von 10 - 20 Uhr.
Zusätzliche Service-Hotline des Landratsamts Tuttlin-
Notfalldienst der Ärzte gen zum Coronavirus:
Rettungsdienst 112 Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Tuttlingen
Ärztlicher Notfalldienst 116 117 können sich ab sofort unter der Nummer 07461 926 9999
Notfallpraxis: In der Kreisklinik Tuttlingen und in der des Gesundheitsamtes rund um das Thema Coronavirus
Helios Klinik Rottweil gibt es eine Notfallpraxis für alle
(COVID-19) informieren.
nicht lebensbedrohlichen medizinischen Notfälle. Eine
Anmeldung ist nicht erforderlich. Tierarzt:
Montag bis Freitag, 9 bis 19 Uhr: docdirekt - Kostenfreie Samstag, 26.06.21 - Sonntag, 27.06.21
Onlinesprechstunde von niedergelassenen Haus- und Dr. Heinemann, Trossingen, Tel.: 0742521081
Kinderärzten, nur für gesetzlich Versicherte unter 0711
965 897 00 oder docdirekt.de. Apothekendienst
Öffnungszeiten Notfallpraxis Rottweil: Donnerstag, 24.06.2021:
Am Wochenende und an Feiertagen ist die Notfallpraxis Untere Apotheke, Rottweil
von 9 bis 13 Uhr und von 15 bis 19 Uhr geöffnet. Hochbrücktorstr. 2, Tel. 0741 7775
Nummer 25
Donnerstag, 24. Juni 2021 Gosheimer Nachrichten 3
Freitag, 25.06.2021: Das Abstandhalten > 1,5 m ist oberstes Gebot.
Apotheke im Alten Milchwerk, Rottweil Im Wartebereich dürfen sich nicht mehr als 2 Personen
Heerstr. 42, Tel. 0741 17488990 aufhalten.
Samstag, 26.06.2021: Die Öffnungszeiten sind:
Apotheke Zürn, Zimmern ob Rottweil vormittags:
Hauptstr. 15, Tel. 0741 31894 Montag, Mittwoch und Freitag: 08.00 Uhr – 11.30 Uhr
Heuberg-Apotheke, Wehingen/Württ. Dienstag und Donnerstag: 08.45 Uhr – 12.15 Uhr
Deilinger Str. 4, Tel. 07426 1358 nachmittags:
Sonntag, 27.06.2021: Dienstag: 14.00 Uhr – 17.00 Uhr
Paracelsus-Apotheke, Spaichingen Donnerstag: 14.00 Uhr – 18.00 Uhr
Marktplatz 2, Tel. 07424 93360 Ich darf Sie alle bitten, weiterhin Rücksicht zu nehmen,
Montag, 28.06.2021: Abstand zu wahren und damit zu helfen, dass wir alle
Apotheke Frittlingen gemeinsam gut durch Winter kommen.
Hauptstr. 77, Tel. 07426 3322 Bleiben Sie alle gesund, ich grüße Sie herzlich.
Dienstag, 29.06.2021: Ihr André Kielack
Dr. Sailers Königs-Apotheke, Rottweil Bürgermeister
Königstr. 19, Tel. 0741 209664730
Mittwoch, 30.06.2021:
Paracelsus-Apotheke, Spaichingen
Marktplatz 2, Tel. 07424 93360 Aktuelles aus dem Rathaus
Weitere wichtige Rufnummern
Sprechstunden
Bauhof Tel. 07426 600108
Notruf DRK Tel. 112 Sprechstunde des Bürgermeisters
Notruf Feuerwehr Tel. 112 Die nächste telefonische Sprechstunde findet am
Notruf Polizei Tel. 110 Donnerstag, 24. Juni 2021 in der Zeit von 16 bis 18 Uhr
Hospizgruppe Heuberg Tel. 0171 1413876 und
Gift-Notruf Tel. 0761 19240 Donnerstag, 1. Juli 2021 in der Zeit von 15 - 17 Uhr
Polizeiposten Wehingen Tel. 1240 statt.
Polizeirevier Spaichingen Tel. 07424 93180 Sie haben hierbei die Möglichkeit, Ihre Anliegen, Sorgen
Revierförster Stefan Schrode Tel. 0162 2081684 oder Ideen mit mir direkt telefonisch zu besprechen.
Schulsozialarbeiter Ingo Brehm Tel. 0174 1742252 Eine Voranmeldung ist erforderlich (Tel. 07426/961219).
Altenpflegeheim Gosheim Tel. 9477000 Ich freue mich auf Ihre Anregungen und Ideen!
Caritas Schwarzwald-Alb-Donau Tel. 07461 9697170 Ihr Bürgermeister
Frauenhaus Tuttlingen Tel. 07461 2066 André Kielack
Ambulante Beratungsstelle des Aufgrund einer Fortbildung ist das Rathaus am Mittwoch,
Frauenhauses Tuttlingen Tel. 07461 161666 30. Juni 2021 für den Publikumsverkehr geschlossen.
Telefonseelsorge Tel. 0800 1110111
oder Fundamt
Schwarzwald-Bodensee e.V. 0800 1110222
ENRW Störungsannahme Tel. 0800 0510101 Wellensittich zugeflogen.
Nähere Informationen unter Tel.: 963243, Herr Glöckl.
Kurzbericht der Gemeinderatssitzung
Kurzbericht zur Gemeinderatssitzung vom 21. Juni 2021
Öffnungszeiten des Rathauses Am vergangenen Montagabend kam das erneut voll-
zählig erschienene 15-köpfige Gremium zu einer wei-
Rathaus bleibt offen teren öffentlichen Gemeinderatssitzung in der Jurahalle
- vorhergehende Terminvereinbarung aber erforderlich - zusammen. Bürgermeister André Kielack begrüßte zur
Das Rathaus bleibt trotz „Corona“ bis auf Weiteres für Beginn der Sitzung die erschienenen knapp 20 Zuhörer
den Publikumsverkehr geöffnet. nebst Pressevertreterin Angela Hermle und schickte vor-
Vor einem Besuch bitten wir Sie allerdings, telefonisch aus, dass sich das Gremium wiederum dazu entschieden
oder per E-Mail Kontakt zu den einzelnen Ansprechpart- habe, auch die heutige Gremium-Sitzung als Präsenz-Sit-
nern aufzunehmen, um einen Termin zu vereinbaren. zung durchzuführen. Die Corona-Fallzahlen im Landkreis
Einwohnermeldeamt 07426/9612-17 Tuttlingen und auch in der Gemeinde Gosheim seien
Standesamt 07426/9612-16 derzeit erfreulicherweise stark fallend. Nichtsdestotrotz
Hauptamt 07426/9612-15 hätten sich sowohl die Gremiumsmitglieder, als auch die
Sekretariat Hauptamt 07426/9612-12 Vertreter der Verwaltung am Nachmittag wiederum einem
Amt für Bau und Technik 07426/9612-14 freiwilligen CoronaSchnelltest unterzogen. Bürgermeis-
Sekretariat Amt für Bau und Technik 07426/9612-23 ter Kielack bat in seinen Einführungsworten nochmals
Bürgermeister 07426/9612-13 die Gremiums- und Verwaltungsmitglieder sowie Zuhörer
Sekretariat Bürgermeister 07426/9612-19 darum, außerhalb des zugewiesenen Sitzplatzes einen
Nähere Informationen zu den Telefonnummern und Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Zudem werde die Halle
zu jeder vollen Stunde „stoßgelüftet“.
E-Mail-Adressen finden Sie unter www.gosheim.de.
Bürgermeister Kielack beglückwünschte vor Beginn der
Bitte helfen Sie auch weiterhin aktiv mit, das Corona-
Tagesordnung das Gremiumsmitglied und stv. Bürger-
Virus einzudämmen.
meisterkollegen Bernd Schuler zu seinem Geburtstag und
Für das Rathaus gelten unverändert folgende Zutrittsre-
wünschte ihm für sein neues Lebensjahr Glück, Zufrie-
gelungen:
denheit und vor allen Dingen beste Gesundheit.
Zutritt haben nur Personen ohne Erkältungssymptome.
Das Tragen eines medizinischen Mund-Nasenschutzes „9. Änderung des Bebauungsplanes Brühl“
(OP-Maske oder FFP2-Maske) ist zwingend erforderlich. Nachdem es beim ersten Tagesordnungspunkt Bürger-
Händedesinfektion im Eingangsbereich ist zwingend not- frageviertelstunde keinen Beratungsbedarf gab, wechsel-
wendig. te Bürgermeister Kielack sogleich zu Tagesordnungs-4 Gosheimer Nachrichten
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Donnerstag, 24. Juni 2021
punkt zwei „9. Änderung des Bebauungsplans Brühl“ im leitungsbau, Renquishausen mit einem Angebotspreis in
beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch. Höhe von 17.087,19 €. Bürgermeister Kielack zeigte sich
Hierzu konnte der Bürgermeister den Verbandsbaumeis- wie Frau Herme mit den Ergebnissen der beiden Ge-
ter des GVV Heuberg, Herrn Richard Hauser, begrüßen, werke-Ausschreibungen äußerst zufrieden und ergänzte,
welcher die geplanten Änderungen (Erweiterungen) des dass dem Gremium aufgrund von datenschutzrechtlichen
Bebauungsplans „Brühl“ dem Gremium näher erläuterte. Vorgaben die jeweiligen Preisspiegel als nichtöffentliche
Bürgermeister Kielack führte hierzu aus, dass aufgrund Anlage zugegangen seien. Auf Nachfrage nach dem zeit-
der hohen Nachfrage nach Wohnraum und einem Man- lichen Ablauf zum III. Bauabschnitt auf dem Sturmbühl
gel an verfügbaren Bauflächen die planungsrechtlichen antwortete Bürgermeister Kielack, dass der Baubeginn
Festsetzungen im gesamten Plangebiet so verändert und auf 01. September 2021 geplant sei. Mit einer Fertigstel-
angepasst werden sollen, dass eine verträgliche Nachver- lung der Baumaßnahme werde im März/April 2022 ge-
dichtung im Gebiet und mehr Gestaltungsfreiheit ermög- rechnet. Das Gremium stimmte dem Beschlussvorschlag
licht werde. Es soll bei 2 Vollgeschossen bleiben. Jedoch der Verwaltung bezüglich der Vergabe der beiden Gewer-
sollen anstelle von reinen Satteldächern mit bis zu 35° ke einstimmig zu.
Dachneigung nun auch Dachgeschosse mit senkrechten
Wänden sowie Flach- oder Pultdächer ermöglicht wer- Erddeponie „Böttinger Tal“ Gosheim
den. Die Traufhöhe sei nach Worten von Bürgermeister Beim Tagesordnungspunkt vier ging es um die Erd-
Kielack bis dato bei einer Satteldachbauweise auf 6 m deponie „Böttinger Tal“ in Gosheim. Hierzu führte Bür-
bis Unterkante Sparren begrenzt. Bei einer Bauweise mit germeister Kielack aus, dass im Gemeinderat bei den
senkrechten Wänden im obersten möglichen Geschoss Haushaltsplanberatungen einstimmig beschlossen worden
sollen diese um mindestens 2 m von den Außenwänden sei, die Gebühren für die Erddeponie zum 01. Juli 2021
des darunterliegenden Geschosses eingerückt werden von derzeit 5,60 €/cbm auf 9,75 €/cbm zu erhöhen. Die
können, um somit die Auswirkungen auf die Nachbar- Erddeponie sei eine sog. kostendeckende Einrichtung der
schaft zu reduzieren. Die Gesamthöhe der Gebäude soll Gemeinde. Die bisherige Gebühr habe bei weitem nicht
zudem auf 9 m begrenzt werden. ausgereicht, um die entsprechenden Kosten zu decken.
In seiner anschließenden Aussprache befürwortete das Um nun den Gemeinderatsbeschluss zu der Gebührener-
Gremium die vorgelegten Entwürfe des geänderten Pla- höhung formal korrekt umzusetzen, sei es noch notwen-
nes und die neugefassten Textfestsetzungen sowie die dig, die bisherige, alte Satzung aus dem Jahr 1990 außer
Begründung. Jedoch werde die gesetzliche Regelung in Kraft zu setzen und die neue Satzung zu beschließen.
der Landesbauordnung (LBO) mit einem ein Stellplatz Bürgermeister Kielack ergänzte hierzu, dass dabei die
pro Wohneinheit der „Stellplatzproblematik“ in diesem neue Satzung als Benutzungsordnung fungiere und alle
Bereich nicht gerecht und als nicht ausreichend angese- Belange hinsichtlich der Nutzung der Erddeponie „Böttin-
hen. Daher kam aus der Mitte des Gremiums der Antrag, ger Tal“ beinhalte. Man habe die neue Satzung (Benut-
zusätzlich zu der Vorgabe in der LBO unverändert bei zungsordnung) im engen Austausch mit der Fachaufsicht
nur einer Wohneinheit weiterhin zwei Stellplätze je Grund- beim Landratsamt Tuttlingen abgestimmt und erstellt.
stück einzufordern. Bei mehr als 2 Wohneinheiten solle In seiner anschließenden Aussprache bat das Gremium
dann die LBO gelten. beim Betrieb der „mannlosen“ Deponie zumindest um
Der Antrag aus der Mitte des Gemeinderats wurde bei stichprobenartige Kontrollen bei der Anlieferung des Er-
insgesamt 8 Gegenstimmen knapp mehrheitlich abgelehnt. daushubs. Bürgermeister Kielack versicherte dies und
Somit verbleibt es bei der Regelung gemäß der LBO der betonte, dass man zwar einen entsprechenden Vertrau-
Schaffung von lediglich einem Stellplatz pro Wohneinheit. ensvorschuss allen Nutzern bereit sei zu geben, jedoch
Ohne weitere wesentliche Aussprache stimmte der Ge- mit entsprechenden schriftlichen Anlieferungserklärungen
meinderat der „9. Änderung des Bebauungsplanes Brühl“ dafür Sorge tragen werde, dass die von der Gemeinde
im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch Gosheim gemachten Vorgaben und Regeln in der Be-
zu. Die Beteiligung der Öffentlichkeit wird in Form einer nutzungsordnung auch eingehalten würden. Ohne weite-
einmonatigen Planauslage auf dem Rathaus der Gemein- re Aussprache hob der Gemeinderat anschließend ein-
de Gosheim mit der Gelegenheit zur Äußerung und Erör- stimmig die Abfallsatzung vom 24. September 1990 auf
terung der Planung durchgeführt. Zusätzlich werden die
und erließ die neue Satzung (Benutzungsordnung) für die
Entwurfsunterlagen auf der Internetseite der Gemeinde
Erddeponie „Böttinger Tal“ (die beiden Satzungen sind
Gosheim eingestellt.
nachfolgend abgebildet).
Erschließung Bauabschnitt III im Gewerbegebiet Sturm-
bühl Ersatzbeschaffung Fahrzeug Bauhof
Tagesordnungspunkt drei befasste sich mit der Verga- Tagesordnungspunkt fünf beschäftigte sich mit der
be der Arbeiten zur Erschließung des Bauabschnittes notwendigen Ersatzbeschaffung eines Bauhof-Unimogs/
III im Gewerbegebiet Sturmbühl. Hierzu konnte Bürger- Kommunal-Traktors aufgrund eines Unfallschadens. Hier-
meister Kielack Frau Juliane Hermle vom Planungsbüro zu konnte Bürgermeister Kielack den Bauhofleiter Niklas
Hermle, Gosheim, begrüßen, welche die Ergebnisse der Hauser begrüßen, welcher dem Gremium die genauen
öffentlichen Ausschreibung der beiden Gewerke Straßen- Vorteile eines Kommunal-Traktors gegenüber einem Uni-
bau, Kanal/Entwässerung, Erdarbeiten für Versorgungs- mog näher erläuterte. Herr Kielack führte hierzu aus,
leitungen sowie Wasserversorgung/Rohrlieferung und – dass die Gemeinde seit 2009 den aktuellen Unimog auf
verlegung dem Gremium näher erläuterte. Frau Hermle dem Bauhof im Einsatz habe. Dieser habe zum dama-
sprach vorliegend von einem sehr erfreulichen Ergebnis. ligen Zeitpunkt 131.000 EUR gekostet. Aufgrund des
Insgesamt hätten beim Gewerk Straßenbau von insge- enormen Verschleißes könne man durchaus konstatieren,
samt dreizehn angeforderten Leitungsverzeichnissen bis dass das Fahrzeug nach 88.000 km und 12 Jahren Win-
zum Submissionstermin am 20. Mai 2021 sechs Firmen terdienst sehr reparaturanfällig und mittlerweile bilanziell
ihr Angebot abgegeben. Als günstigster und wirtschaft- abgeschrieben sei. In den letzten fünf Jahren habe man
lichster Bieter habe sich nach rechnerischer, technischer insgesamt 58.000 EUR an Reparatur- und Wartungskos-
und formaler Prüfung die Firma Strabag GmbH, Villin- ten aufgewandt. Daher sei es für die Verwaltung in der
gen-Schwenningen, zum Angebotspreis von 867.822,35 vorausschauenden Planung offenkundig gewesen, den
€ herausgestellt. Dieses Ergebnis liege rund 6% unter Unimog im kommenden Jahr 2022 zu ersetzen. Im Haus-
dem ursprünglich kalkulierten Kostenansatz. Auch beim haltsplan seien auch entsprechende Mittel in Höhe von
Gewerk Wasserversorgung/Rohrlieferung und –verlegung 300.000 EUR im Investitionsprogramm eingestellt worden.
konnte ein sehr wirtschaftliches Ergebnis erzielt werden. Jedoch habe es beim Winterdiensteinsatz am 15. März
Zu diesem Gewerk seien insgesamt drei Angebote ein- 2021 einen größeren Unfall mit dem Unimog gegeben.
gegangen. Günstigste Bieterin sei die Firma Rack, Rohr- Sowohl dieser, als auch der angebaute Schneepflug sei-Nummer 25 Donnerstag, 24. Juni 2021 Gosheimer Nachrichten 5 en dabei schwer beschädigt worden. Zum Glück habe es Baugesetzbuch zu. (Die Befangenheitsvorschriften gemäß keine Personenschäden gegeben. § 18 Gemeindeordnung Baden-Württemberg wurden ein- Die Schadenssummen für Unimog und Schneepflug belie- gehalten). fen sich ohne Mehrwertsteuer auf rund 30.000 EUR. Man habe dem Gemeinderat die beiden Schadensgutachten Erlass der Kindergartengebühren für den Monat Mai der Versicherung als nichtöffentliche Anlagen beigefügt. Beim siebten Tagesordnungspunkt ging es um den Er- Aus den oben dargelegten Argumenten wolle die Verwal- lass der Kindergartengebühren für den Monat Mai 2021 tung nicht erst im Jahr 2022 die Ersatzbeschaffung für infolge des Corona-Lockdowns. Hierzu führte Bürgermeis- den bisherigen Unimog durchführen, sondern den Fahr- ter Kielack aus, dass sich der Gemeinderat bereits mehr- zeugwechsel auf das Jahr 2021 vorziehen. fach mit der Gebührensituation aufgrund des Corona- Dabei stelle sich nun die Frage nach dem Fahrzeugtyp. Lockdowns befasst habe. Bisher habe man in Gosheim Innerhalb der Verwaltung habe sich nach langen internen beschlossen, auf die Gebühr zu verzichten, wenn der und intensiven Beratungen hier ein klares Bild heraus- Kindergarten aufgrund von Corona für den Regelbetrieb kristallisiert. Aufgrund einer deutlich flexibleren Nutzung geschlossen war. Jedoch habe man für die Notbetreuung des Fahrzeugs auch in den Sommermonaten spreche bisher die volle Gebühr erhoben, da die Gemeinde dieses für die Verwaltung nun vieles für die Anschaffung eines Angebot auch komplett aufrechterhalten auch die vollen Kommunal-Traktors anstatt einem Unimog. Hinzu komme, Kosten zu tragen hatte. Nachdem sich bei der letzten dass in der Summe mit inkludierten Anbaugeräten ein Beschlussfassung der Elternbeirat des katholischen Kin- Kommunal-Traktor rund 40.000 EUR günstiger als ein dergartens St. Franziskus an den Gemeinderat gewandt Unimog sei. hatte, wolle die Verwaltung nun für den anstehenden In seiner anschließenden Aussprache erinnerten sich ei- Erlass der Gebühren für den Monat Mai 2021 dem Gre- nige Gremiumsmitglieder daran, dass bereits bei der An- mium einen ergänzten Vorschlag unterbreiten. Insgesamt schaffung des Unimog im Jahr 2009 ein Wechsel auf ei- habe es in der „Ausfallzeit“ vom 21. April 2021 bis zum nen Kommunal-Traktor in Erwägung gezogen worden sei. 25. Mai 2021 22 Betreuungstage gegeben. Man wolle Letztlich würde aufgrund der vorgetragenen Argumente nun vorschlagen, dass Eltern bei einer Inanspruchnahme des Bauhofleiters und der Verwaltung vieles für einen der Notbetreuung über der Hälfte, demnach >11 Tage Wechsel vom Unimog auf einen Kommunal-Traktor spre- jeweils den vollen Beitrag für Mai 2021 entrichten sollen. chen. Letztlich müssten jedoch die tatsächlichen Nutzer Dagegen soll bei einer Inanspruchnahme der Notbetreu- auf dem Bauhof darüber entscheiden und befinden, was ung unter der Hälfte, demnach /< 11 Tage-Regelung einstimmig angenommen. Die Gegebenenfalls könne man in die Ausschreibungsunter- Verwaltung wurde beauftragt, dies mit den zuständigen lagen aufnehmen, dass bis zur In-Betrieb-Stellung des Abrechnungsstellen entsprechend umzusetzen. neuen Kommunal-Traktors gegebenenfalls ein Leihfahr- Festlegung Kindergartengebühren für 2021/2022 zeug in Anspruch genommen werden dürfe. Auch wurde /mögliche bauliche Erweiterung die Verwaltung eindringlich gebeten, die Mitarbeiter auf Tagesordnungspunkt acht befasste sich mit der Fest- dem Bauhof in das dann neue und bis dato unbekann- legung der Kindergartengebühren für das Kindergarten- te Fahrzeug mittels Fortbildungsmaßnahmen und Ein- jahr 2021/2022 ab dem 01. September 2021, der Fort- führungslehrgängen vorab ausreichend einzulernen. Das schreibung der Kindergartenbedarfsplanung für das Jahr Gremium sprach sich dafür aus, den Unimog sowie den 2021/2022 sowie der Prüfung der Erweiterung der Platz- Schneepflug und den Streuer nicht mehr zu reparieren, kapazitäten um eine weitere Gruppe über drei Jahre. sondern in unrepariertem Zustand zum Verkauf anzubie- Bürgermeister Kielack berichtete, dass die Verwaltung ten, zumal bereits nach Auskunft des Bauhofleiters in dem Gemeinderat hierzu eine umfangreiche Sitzungsvor- sechs Wochen der TÜV für das Fahrzeug auslaufe und lage aufbereitet habe, welche die o.g. drei Teilbereiche dieses aktuell nicht mehr einsatztauglich sei. Mit der beinhalteten. Bezüglich der Gebühren könne festgehalten Versicherung könne die Verwaltung auf Basis der beiden werden, dass der Gemeinsame Kindergartenausschuss vorhandenen Schadensgutachten den Schadensfall abwi- in seiner Sitzung am 26. April 2021 mit den Vertretern ckeln. Bürgermeister Kielack bedankte sich abschließend der beiden Kirchen und den kommunalen Vertretern des beim Gremium für die einstimmig erteilte Ermächtigung Gemeinderats das Thema näher beleuchtet habe. Im zur Ausschreibung und Beschaffung eines Traktors mit Kern seien sich alle Mitglieder darin einig gewesen, dass Kommunalausstattung und sicherte eine schnelle Umset- man die Gebührenstruktur in der Zukunft neu ausrichten zung zu. möchte, um noch ein attraktiverer Kindergartenstandort Einvernehmen der Gemeinde zu werden. Allerdings sei man zur Auffassung gelangt, Beim sechsten Tagesordnungspunkt ging es um das dass der jetzige Zeitpunkt weder für eine Gebührenerhö- Einvernehmen der Gemeinde zu notwendigen Ausnahmen hung, noch für eine Gebührenreduzierung (aufgrund von und Befreiungen gemäß §§ 31/34 in Verbindung mit § Corona) geeignet sei. Daher schlage man dem Gremium 36 BauGB zu zwei Bauvorhaben. Bürgermeister Kielack vor, nunmehr im dritten Jahr in Folge die Gebühren für führte hierzu aus, dass auf dem Sturmbühl der Neubau das kommende Kindergartenjahr 2021/2022 zu belassen. einer LKW-Garage geplant sei. Das Bauvorhaben liege Bezüglich der Kindergartenbedarfsplanung für das kom- teilweise außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche, mende Kindergartenjahr 2021/2022 berichtet die Verwal- weswegen das Gremium hierzu sein Einvernehmen von tung, dass man praktisch zum entscheidenden Stichtag den Abweichungen des Bebauungsplans „Sturmbühl“ er- am 31.08.2022 nahezu eine Vollbelegung von 100 % teilen müsse. Beim zweiten Bauvorhaben ging es um die habe. Somit seien die in der Gemeinde Gosheim zur Errichtung von drei Stahlbeton-Fertiggaragen auf dem Verfügung stehenden 178 Kindergartenplätze in den drei Grundstück Zinkenstraße 17. Nachdem hier kein Be- Kindertagesstätteneinrichtungen praktisch ausgebucht. bauungsplan vorliege, müsse der Gemeinderat zu dem Bürgermeister Kielack erinnerte daran, dass sowohl die vorgelegten Bauvorhaben gemäß § 34 in Verbindung Verwaltung, als auch der Gemeinsame Kindergartenaus- mit § 36 sein Einvernehmen erteilen. Ohne wesentliche schuss aufgrund der weiteren baulichen Entwicklung und Aussprache stimmte der Gemeinderat einstimmig beiden der der Schaffung von 83 neuen Wohneinheiten in der Bauanträgen gemäß §§ 31/34 in Verbindung mit § 36 Gemeinde Gosheim (allesamt bereits genehmigt) hier ei-
6 Gosheimer Nachrichten
Nummer 25
Donnerstag, 24. Juni 2021
nen baulichen Handlungs- und Erweiterungsbedarf sähen. handel, auch könne die Gastronomie dann wieder bis um
Nach den vorliegenden Erfahrungswerten und einer Ab- 01.00 Uhr ihre Pforten öffnen. Treffen im privaten Rahmen
stimmung mit dem Landratsamt resultierten aus diesen seine dann mit 10 Personen aus drei Haushalten wieder
83 Wohneinheiten ca. drei zusätzliche Krippenplätze und möglich. Bezüglich der in den Gosheimer Nachrichten
acht zusätzliche Plätze >Ü3. Würden unabhängig da- annoncierten Sonderimpfterminaktion für 100 Gosheimer
von, wie von der Verwaltung aufgrund der flexibleren Personen habe man zwischenzeitlich 99 Impfungen an
Handhabung fest eingeplant, noch die Angebotsformen in „den Mann und an die Frau gebracht“. Ebenso sei sehr
der Villa Kunterbunt der beiden Regelgruppen (RG) von erfreulich, dass das Jurabad ab Donnerstag, 24. Juni
der bisherigen Angebotsform jeweils in gemischte RG/ 2021, inklusive Saunabereich wieder unter den bekannten
VÖ-Gruppen modifiziert, fielen in diesem Zusammenhang strengen Hygienevoraussetzungen öffne.
nochmals sechs Kindergartenplätze weg. Somit sei nach Abschließend gab Bürgermeister Kielack noch erfreut
Worten von Bürgermeister Kielack ein Defizit von 17 Plät- bekannt, dass man im Rahmen der Bundeswaldprämie
zen zu verzeichnen, was annähernd 80 % des Umfangs mittlerweile durch den am 14. Dezember 2020 gestell-
einer kompletten achten Gruppe für Kindergartenkinder ten Förderantrag einen Zuschuss für die Bewirtschaftung
>Ü3 in der Gemeinde Gosheim zur Folge hätte. Wo diese des gemeindeeigenen Waldes in Höhe von 32.740 EUR
achte Kindergartengruppe > Ü3 letztlich entstehen könne, erhalten habe.
sei bis dato noch nicht final diskutiert worden. Jedoch
könne sich die Verwaltung grundsätzlich vorstellen, hier Anfragen aus dem Gemeinderat
im Bereich des kommunalen Kindergartens Villa Kunter- Beim Tagesordnungspunkt zehn Anfragen aus dem Ge-
bunt eine weitere Gruppe zu schaffen. Darüber hinaus meinderat wurden folgende Themengebiete angespro-
sollen Gespräche mit den beiden Kirchen stattfinden, chen:
um auch an diesen beiden anderen Standorten bauliche • Aktueller Stand Fitnessmeile Gosheim-Wehingen
Maßnahmen für die Schaffung einer achten Gruppe > Ü3 • Abmähen des Grünstreifens entlang der Kreisstraße
zu prüfen. K5905 Gosheim Richtung Wilflingen zwischen dem
Aus der Mitte des Gremiums kam die Bitte, bis dato kei- landwirtschaftlichen Weg/Radweg und der Kreisstraße.
nen einzelnen Standort hervorzuheben und zu favorisie- Danach beendete Bürgermeister Kielack die Sitzung.
ren, sondern gleichzeitig eine Voruntersuchung an allen
drei Standorten (kommunale Villa Kunterbunt, katholischer Weitere Informationen
Kindergarten St. Franziskus, ev. Johannes-Kindergarten)
bezüglich einer zusätzlichen Gruppe unter baulichen,
baurechtlichen, wirtschaftlichen sowie den rechtlichen
Gegebenheiten des KVJS zu untersuchen. Zudem bat
das Gremium um ergänzende Untersuchung, ob gegebe-
nenfalls aufgrund bereits jetzt wissentlich gegebener und
Gemeinde Gosheim
vorhandener Platzknappheit in einer der Einrichtungen
Stellenausschreibung
möglicherweise sowieso bauliche Maßnahmen in naher
Zukunft anstünden. Ein Gremiumsmitglied bat die Verwal- Die Gemeinde Gosheim sucht zum Beginn des Kin-
tung abschließend noch um Mitteilung der exakten Aus- dergartenjahres 2021/2022, ab dem 01. September
lastungsgrade in den jeweiligen Kindergärten, getrennt 2021, für den kommunalen 4,5-gruppigen Kindergarten
nach Monaten. Villa Kunterbunt eine(n)
Einstimmig stimmte das Gremium der Beibehaltung der
aktuell gültigen Elternbeiträge (Gebührensätze) aus dem Anerkennungspraktikant(in) in der Krippe
laufenden Kindergartenjahr 2020/2021 in allen drei Kin- (1-3 Jahre)
dertagesstätten auch für das Kindergartenjahr 2021/2022
zu (auf die beigefügte Anlage wird verwiesen). Ebenso Wir wünschen uns von Ihnen
wird von der Fortschreibung der Kindergartenbedarfspla- - Einsatzfreude und pädagogischen Elan
nung für das kommende Kindergartenjahr 2021/2022 bis - Freude an der Zusammenarbeit im Team, mit den
zum 31. August 2022 zustimmend Kenntnis genommen. Eltern und der Gemeinde
Aufgrund der vorgestellten Zahlen und Fakten stimmte - Persönlichkeit, die sich mit dem christlichen Glau-
der Gemeinderat auch der Prüfung einer möglichen Er- ben identifiziert
weiterung der Kindergartenplatzkapazitäten um eine ach- - Aufgeschlossenheit für vielfältige Lebensformen und
te Kindergartengruppe >3 Jahre zu. Hierzu soll in Vorun- Familienstrukturen.
tersuchungen gleichzeitig an allen drei Träger-Standorten Wir bieten
geprüft werden, wo sinnvollerweise eine zusätzliche - eine Gemeinde als Träger, die die Bedeutung der
Gruppe errichtet werden könne. Arbeit im Kindergarten anerkennt und intensiv un-
terstützt
Bekanntgaben
- einen neuen Kindergarten mit großzügigen Räum-
Beim Tagesordnungspunkt neun Bekanntgaben infor-
lichkeiten und modernster Ausstattung
mierte Bürgermeister Kielack die Öffentlichkeit unter an-
- die Möglichkeit, Kinder ihren besonderen Bedürf-
derem über ein vom Gemeinderat in nicht öffentlicher
nissen entsprechend integrativ zu betreuen.
Sitzung gefassten Beschuss. So habe der Gemeinde-
rat dem Verkauf einer gemeindeeigenen, innerörtlichen Bewerbungen richten Sie bitte bis spätestens Freitag,
ehemaligen Gewerbefläche in der Hörnlestraße an einen 09. Juli 2021 an das
gewerblichen Interessenten zur Schaffung von Wohnraum Bürgermeisteramt Gosheim, Hauptstraße 47,
und Büroflächen zugestimmt. Der entsprechende Kauf- 78559 Gosheim.
vertrag sei am 28. Mai 2021 geschlossen worden.
Darüber hinaus berichtete Bürgermeister Kielack über die Für Rückfragen stehen Ihnen zur Verfügung:
aktuelle Corona-Situation im Landkreis und in der Ge- Frau Waltraud Mager, Kindergartenleiterin
meinde Gosheim. Seit heute liege man in der Gemeinde Villa Kunterbunt, Tel. 07426/25 67
Gosheim wieder bei null Infizierten und null Personen in E-Mail: villakunterbunt.leitung@t-online.de
Absonderung. Ebenfalls habe der Landkreis stabil fallen- Herr Markus Conzelmann, Hauptamtsleiter,
de Zahlen und liege aktuell bei einer Inzidenz von 18. Tel. 07426/9612-15,
Bereits am morgigen Tag werde der Landkreis Tuttlingen E-Mail: markus.conzelmann@gosheim.de
das fünfmalige Unterschreiten der 35-Inzidenz bekanntge- Weitere Informationen finden Sie unter www.gosheim.
ben, was mit zusätzlichen Öffnungen und Erleichterungen de und www.villakunterbunt-gosheim.de
verbunden sei. So entfalle die Testpflicht für den Einzel-Nummer 25
Donnerstag, 24. Juni 2021 Gosheimer Nachrichten 7
Aus dem Rathaus wird berichtet:
Verbesserung der Straßenbeleuchtung Amtliche
Liebe Gosheimer Mitbürger, Bekanntmachungen
die Straßenbeleuchtung war besonders in der vergange-
nen dunklen Jahreszeit mehrmals ein großes Gesprächs-
thema im Ort, da Ausfälle der Straßenbeleuchtung – auch 9. Änderung Bebauungsplan „Brühl“ im
in ganzen Straßenzügen – leider öfters vorgekommen beschleunigten Verfahren nach § 13 a
sind. Baugesetzbuch
Der Gemeinderat und die Verwaltung haben sich daher in
den letzten Monaten intensiv mit dem Thema beschäftigt, -Öffentliche Auslegung-
um die Straßenbeleuchtung in Gosheim auf einen moder- Der Gemeinderat der Gemeinde Gosheim hat am
nen und zuverlässigen Stand zu bringen. 21.06.2021 in öffentlicher Sitzung die Bebauungsplanän-
Die detaillierte Überprüfung der gesamten Straßenbe- derung „9. Änderung Brühl“ im beschleunigten Verfahren
leuchtung hat gezeigt, dass die in die Jahre gekommen nach § 13a Baugesetzbuch beschlossen. Die Entwürfe
Stromverteiler im Ortsgebiet ein großer Schwachpunkt
der geänderten planungsrechtlichen Festsetzungen und
sind. Aktuell „hängt“ die gesamte Straßenbeleuchtung
Örtlichen Bauvorschriften wurden gebilligt und beschlos-
im Ort an fünf Verteilern, welche teils älter als 40 Jahre,
sen, diese gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch öffentlich
untereinander nicht vernetzt und überlastet sind.
auszulegen.
Der Gemeinderat hat für die technische Erneuerung die-
ser fünf alten Verteiler und für den Bau von zwei weiteren Das Plangebiet umfasst das gesamte Gebiet des beste-
Verteilern insgesamt 35.000 EUR zur Verfügung gestellt. henden Baugebiets Brühl, wie im nachfolgenden Karten-
Die Arbeiten zur Erneuerung der bestehenden Strom- ausschnitt mit der gestrichelten Linie umrandet.
verteiler beginnen nun im Juli 2021. Während diesen Kartenausschnitt
Umbaumaßnahmen kann es vorkommen, dass bestimmte
Straßenzüge in der Nacht nicht vollständig beleuchtet
werden können. Die Arbeiten sind bewusst auf einen
Zeitraum mit "kurzen Nächten" gelegt worden, um die
nächtlichen Unterbrechungen so kurz wie möglich zu
halten. Mit diesen Arbeiten wird ein weiterer, wichtiger
Schritt bei der Modernisierung der Straßenbeleuchtung
umgesetzt.
In einem weiteren Schritt wird dann sukzessive die Um-
stellung der Straßenbeleuchtung in Gosheim auf die neu-
este Generation von LED-Leuchtmitteln erfolgen.
Wir danken für Ihr Verständnis für eventuelle Ausfälle der
Straßenbeleuchtung während der Bauphase.
André Kielack,
Bürgermeister
Entsorgung
Abfalltermine
Abfalltermine im Juni
25. Schadstoffmobil (13.00 - 14.15 Uhr Dammstraße,
hinter dem Feuerwehrmagazin)
29. Biomüll
Öffnungszeiten - Wertstoffhof
in Wehingen-Harras Ziele und Zwecke der Planung
Mit der Änderung sollen im Wesentlichen die Zahl der
Grünschnittannahmestelle - Öffnungszeiten Wertstoff- Vollgeschosse, die Geschossflächenzahl und die gestal-
höfe terischen Vorgaben hinsichtlich Dachformen, Dachneigun-
Wertstoffhof und Grünguthof in Wehingen-Harras gen, Traufhöhe und Firsthöhe geändert werden um damit
Dienstag 15 - 19 Uhr eine Nachverdichtung und mehr Gestaltungsfreiheit zu
Donnerstag 15 - 19 Uhr erreichen.
Samstag 09 - 13 Uhr Die Bebauungsplanänderung wird ohne Umweltprüfung
Grünschnittannahmestelle in Gosheim (Silcherstraße 1) nach § 2 Absatz 4 Baugesetzbuch durchgeführt. Der
Die Grünschnittannahmestelle in Gosheim ist immer Öffentlichkeit sowie den Trägern öffentlicher Belange wird
samstags in der Zeit von 9 - 11 Uhr geöffnet. Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.
Grünguthof in Königsheim Die Entwürfe der geänderten bauordnungsrechtlichen und
Mittwoch 17 - 19 Uhr planungsrechtlichen Festsetzungen werden zusammen
Freitag 17 - 19 Uhr mit der Begründung für die Dauer eines Monats öffent-
Samstag 10 - 17 Uhr lich ausgelegt. Die Unterlagen, Stand 10.05.2021, liegen
vom 05.07.2021 bis einschließlich 06.08.2021
112
im Rathaus der Gemeinde Gosheim, Zimmer Swetlana
Sekunden Hettinger, Anschrift Hauptstraße 47
entScheiden während der üblichen Dienststunden öffentlich aus. Wäh-
iM nOtFALL rend der Auslegungsfrist können Stellungnahmen bei der
Gemeinde Gosheim abgegeben werden. Nicht fristgerecht
Feuerwehr, Notarzt und Rettungsdienst abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschluss-8 Gosheimer Nachrichten
Nummer 25
Donnerstag, 24. Juni 2021
fassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt blei- §2
ben. Der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung und Anlieferung zugelassener Abfallarten
die auszulegenden Unterlagen sind zusätzlich im Internet Die Anlieferung von Mutterboden hat getrennt von übri-
der Gemeinde Gosheim unter https://www.gosheim.de/le- gem Erdaushub zu erfolgen. Andere Ablagerungen sind
ben-wohnen/bauen-wohnen/bebauungsplaene eingestellt. strengstens untersagt und führen jeweils zur Anzeige.
Gosheim den 22.06.2021 Von der Anlieferung ausgeschlossen sind vor allem: Aus-
Kielack, hub aus Altlastverdachtsflächen, Beton- sowie Asphaltauf-
Bürgermeister bruch, Ziegel und sonstiger Bauschutt sowie Plastikteile,
Blechkübel, Fässer, Hausmüll und pflanzliche Abfälle.
Gemeinde Gosheim §3
Anlieferung
Landkreis Tuttlingen
Die Zufahrt zur Erddeponie ist grundsätzlich verschlos-
sen. Eine Anlieferung ist nur mit Genehmigung der Ge-
Satzung zur Aufhebung meindeverwaltung gestattet. Mit der Genehmigung er-
der Abfallsatzung kennt der Anlieferer die Bedingungen der Gemeinde für
die Benutzung an.
der Gemeinde Gosheim An die Anlieferung werden folgende Bedingungen ge-
Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden- knüpft:
Württemberg in Verbindung mit §§ 2, 8 und 9 des Kom- Rechtzeitig, mindestens 2 Werktage vorher, ist bei jeder
munalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat Anlieferung von Erdaushub oder mineralischem Straßen-
der Gemeinderat der Gemeinde Gosheim am 21. Juni aufbruch beim Deponieverantwortlichen die Genehmigung
2021 folgende zur Anlieferung mit dem von der Gemeinde dafür vorge-
Aufhebungssatzung sehenen Formular zu beantragen.
beschlossen: Das angelieferte Material ist entsprechend den Anweisun-
§1 gen der Gemeinde, des Deponieverantwortlichen abzula-
Die Satzung über die Abfallsatzung vom 24. September den und einzubauen.
1990, zuletzt geändert durch die Änderungssatzung vom §4
18. Oktober 2001, wird aufgehoben. Schlüsselübergabe
Die Gemeinde kann an Benutzer mit der Genehmigung
§2 einen Schlüssel für die Erddeponie gegen ein Pfand von
Diese Satzung tritt zum 30. Juni 2021 in Kraft. 20,00 € abgeben. Dabei verpflichtet sich der Anlieferer,
Hinweis: die Absperrung bei der Erddeponie zwischen den ein-
Eine etwaige Verletzung der Verfahrens- oder Formvor- zelnen Anlieferungen abzuschließen. Dies gilt in beson-
schriften der Gemeindeordnung für Baden Württemberg derem Maße nach Beendigung der Abfuhr bzw. jeweils
(GemO) oder aufgrund der GemO erlassener Verwal- am Abend.
tungsvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung §5
wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht Abgabe kleiner Mengen
schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma- Neben gewerblichen Anlieferungen ist es für kleinere
chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend Mengen Erdaushub nur Bürgern der Gemeinde Gosheim
gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung nach erteilter Genehmigung der Gemeinde gestattet, An-
begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn lieferungen zu tätigen. Die Benutzungsordnung für die
Erddeponie gilt für diese Anlieferungen in allen Teilen
die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die
gleichermaßen. Auch hier muss der Gemeindeverwaltung
Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung die genaue Anlieferungsmenge mitgeteilt werden.
verletzt worden sind.
Gosheim, den 21. Juni 2021 §6
Gez. Verbote
André Kielack Das Verbrennen von Abfällen auf dem Deponiegelände
Bürgermeister ist verboten.
§7
Platzaufsicht
Gemeinde Gosheim Den Anweisungen des Beauftragten der Gemeinde, des
Landkreis Tuttlingen Deponieverantwortlichen bzw. der Platzaufsicht ist Folge
zu leisten.
Satzung §8
Regelverstöße
Benutzungsordnung für die Erddeponie „Böttinger Tal“ Eine Nichteinhaltung dieser Bestimmungen oder die An-
in Gosheim lieferung von nicht gestattetem Material, kann zum so-
Aufgrund der §§ 4 und 142 der Gemeindeordnung für fortigen Entzug der Erlaubnis zur Anlieferung und zur
Baden-Württemberg (GemO) und von § 6 Abs. 2 und Entziehung des Schlüssels, sowie zum Verbot der künf-
10 und § 28 Abs. 1 Nr. 1 des Landesabfallgesetzes tigen Nutzung der Erddeponie führen. Außerdem führen
Missachtung und Fehlanlieferung zur Anzeige.
BW (LAbfG) und der Verordnung über Deponien und
Langzeitlager (Deponieverordnung –DepV-) sowie von II. Benutzungsgebühren
§ 2 und § 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- §9
Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Grundsatz
Gosheim am 21.06.2021 folgende Satzung über die Ent- Die Gemeinde Gosheim erhebt zur Deckung ihres Auf-
sorgung von Erdaushub auf der Erddeponie „Böttinger wands für die Entsorgung des zugelassenen Abfalls eine
Tal“ – Gosheim beschlossen: Benutzungsgebühr.
§ 10
I. Benutzung der Deponie Gebührenschuldner
§1 Gebührenschuldner ist der Benutzer der Deponie. Als
Allgemeines Benutzer im Sinne dieser Benutzungsordnung gelten der
Grundsätzlich ist auf der Erddeponie nur die Anlieferung Halter des anliefernden Fahrzeugs, der Fahrer des anlie-
von reinem Erdaushub gestattet, wenn dieser auf der fernden Fahrzeugs sowie der Erzeuger der Abfälle.
Gemarkung Gosheim angefallen ist. Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner.Nummer 25
Donnerstag, 24. Juni 2021 Gosheimer Nachrichten 9
§ 11 Bei Einschränkungen oder Unterbrechungen des Betrie-
Gebührenhöhe bes der Erddeponie wegen höherer Gewalt, technischer
Als Gebühr wird 9,75 € pro cbm Erdaushub festgesetzt. Störungen, unaufschiebbarer Arbeiten, Nichtbefahrbarkeit
Bei festen Erdmassen wird jeweils das 1,3-fache des der Deponie oder sonstiger Umstände, steht dem Benut-
Aufmaßes der Baustelle berechnet. zer kein Anspruch auf Schadensersatz zu.
Die Gemeinde ist berechtigt, auf die zu erwartende Ge- Für die Fahrzeuge auf der Erddeponie gelten die allgemei-
bühr eine Abschlagszahlung zu verlangen und kann die nen Haftungsbestimmungen des Straßenverkehrsrechts.
Anlieferung von der Leistung dieser Gebühr abhängig Im Übrigen richtet sich die Haftung nach den einschlägi-
machen. gen gesetzlichen Bestimmungen.
§ 12 § 14
Entstehung und Fälligkeit der Gebührenschuld Inkrafttreten
Die Gebührenschuld entsteht mit der Inanspruchnahme Diese Benutzungsordnung sowie die Satzung über Benut-
der Einrichtung. zungsgebühren treten zum 01. Juli 2021 in Kraft.
Im Übrigen wird die Gebühr mit der Bekanntgabe des
Gebührenbescheids zur Zahlung fällig. Auf die Satzung zur Aufhebung der Abfallsatzung der Ge-
Als Kostenschuldner gilt der Antragsteller. Im Uneinbring- meinde Gosheim vom 24. September 1990, zuletzt geän-
lichkeitsfall haften der Bauherr und der Antragsteller glei- dert durch die Änderungssatzung vom 18. Oktober 2001,
mit Wirkung zum 01.07.2021 wird verwiesen.
chermaßen.
Hinweis:
III. Haftung, Schlussbestimmungen
Eine etwaige Verletzung der Verfahrens- oder Formvor-
§ 13 schriften der Gemeindeordnung für Baden Württemberg
Haftung (GemO) oder aufgrund der GemO erlassener Verwal-
Das Befahren der Deponie erfolgt auf eigene Gefahr der tungsvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung
Benutzer. Der Benutzer haftet für Schäden, die durch wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht
die Nichtbeachtung dieser Benutzungsordnung bei der schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma-
Anlieferung entstehen. chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend
Für Schäden, die ein Benutzer bzw. Transporteur oder Be- gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung
sucher an Wegen, Eigentum, Einrichtungen oder Fahrzeu- begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn
gen der Deponieanlage oder am Eigentum eines anderen die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die
Benutzers verursacht, haftet der Verursacher. Sämtliche Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung
Schäden sind unverzüglich dem Deponieverantwortlichen verletzt worden sind.
zu melden. Dritte können aus dieser Bestimmung keine Gosheim, den 21.06.2021
Ansprüche herleiten. Dies gilt bei Personenschäden ent- Gez.
sprechend. André Kielack
Gebühren Kindergartenjahr 2021/2022
- gültig ab 01. September 2021
Über 3 Jahre 1 Jahr bis 3 Jahre
Die monatlichen Elternbeiträge (11 Monate werden berechnet) für die Die monatlichen Elternbeiträge (11 Monate werden berechnet) für die
Regelgruppe RG (30 Stunden wöchentlich werden berechnet) betragen: Kleinkindbetreuung (30 Stunden wöchentlich werden berechnet) betragen:
Für ein Kind aus einer Familie mit einem Kind 124 € Für ein Kind aus einer Familie mit einem Kind 365 €
Für ein Kind aus einer Familie mit zwei Kindern 95 € Für ein Kind aus einer Familie mit zwei Kindern 272 €
Für ein Kind aus einer Familie mit drei Kindern 63 € Für ein Kind aus einer Familie mit drei Kindern 184 €
Für ein Kind aus einer Familie mit vier und mehr Kindern 0€ Für ein Kind aus einer Familie mit vier und mehr Kindern 0€
Über 3 Jahre 1 Jahr bis 3 Jahre
Die monatlichen Elternbeiträge (11 Monate werden berechnet) für die Die monatlichen Elternbeiträge (11 Monate werden berechnet) für die
Gruppe mit verlängerten Öffnungszeiten (VÖ-Gruppe) (30 Stunden Kleinkindbetreuung (40 Stunden wöchentlich werden berechnet) betragen
wöchentlich werden berechnet) betragen: (nur Villa Kunterbunt):
Für ein Kind aus einer Familie mit einem Kind 144 € Für ein Kind aus einer Familie mit einem Kind 402 €
Für ein Kind aus einer Familie mit zwei Kindern 109 € Für ein Kind aus einer Familie mit zwei Kindern 299 €
Für ein Kind aus einer Familie mit drei Kindern 73 € Für ein Kind aus einer Familie mit drei Kindern 202 €
Für ein Kind aus einer Familie mit vier und mehr Kindern 0€ Für ein Kind aus einer Familie mit vier und mehr Kindern 0€
Über 3 Jahre 1 Jahr bis 3 Jahre
Die monatlichen Elternbeiträge (11 Monate werden berechnet) für die Die monatlichen Elternbeiträge (11 Monate werden berechnet) für die
Ganztagesbetreuung in der AM/GT-Gruppe nur Kindergärten St. Franziskus Kleinkindbetreuung (50 Stunden wöchentlich werden berechnet) betragen
und Johannes (47,5 Stunden wöchentlich werden berechnet) betragen: (nur Villa Kunterbunt):
Für ein Kind aus einer Familie mit einem Kind 246 € Für ein Kind aus einer Familie mit einem Kind 442 €
Für ein Kind aus einer Familie mit zwei Kindern 190 € Für ein Kind aus einer Familie mit zwei Kindern 329 €
Für ein Kind aus einer Familie mit drei Kindern 123 € Für ein Kind aus einer Familie mit drei Kindern 222 €
Für ein Kind aus einer Familie mit vier und mehr Kindern 0€ Für ein Kind aus einer Familie mit vier und mehr Kindern 0€
Impressum
Amtsblatt der Gemeinde Gosheim
Herausgeber: Gemeinde Gosheim. Verantwortlich für den amtlichen Inhalt und alle sonstigen Verlautbarungen der Gemeindeverwaltung Gos-
heim ist Bürgermeister André Kielack oder sein Vertreter im Amt. Verantwortlich für „Was sonst noch interessiert“ und den Anzeigenteil: Klaus
Nussbaum, NUSSBAUM MEDIEN Rottweil GmbH & Co. KG, Durschstr. 70, 78628 Rottweil, Tel. 0741 5340-0, Fax 07033 3204928, Homepage:
www.nussbaum-medien.de. Einzelversand nur gegen Bezahlung der halbjährlich zu entrichtenden Abonnementgebühr. Vertrieb (Abonnement
und Zustellung): G.S. Vertriebs GmbH,
Josef-Beyerle-Straße 2, 71263 Weil der Stadt, Tel. 07033 6924-0, E-Mail: info@gsvertrieb.de, Internet: www.gsvertrieb.de10 Gosheimer Nachrichten
Nummer 25
Donnerstag, 24. Juni 2021
Bürgermeister Ab Montag, dem 28. Juni 2021 ist es soweit und impf-
willige Bürger*innen des Landkreises Tuttlingen können
immer von Montag bis Samstag, in der Zeit von 16 Uhr
bis 18 Uhr, ohne Voranmeldung zum Impfen im KIZ vor-
Gemeindeverwaltungs- beikommen. Verimpft wird ausschließlich der Impfstoff
verband Heuberg von AstraZeneca. Zur Vermeidung von Wartezeiten sind
Bürger*innen angehalten schon im Vorfeld das Aufklä-
rungsmerkblatt sowie den Anamnesebogen ausgefüllt
Abschlag Wasserzins- und mitzubringen. Diese Dokumente stehen auf der Inter-
Abwassergebühren 02. Quartal 2021 netseite des Landratsamtes zum Ausdruck bereit. Der
Die zweite Abschlagszahlung (02. Quartal 2021) der Was- Termin zur Zweitimpfung wird im Anschluss an die Er-
serzins- und Abwassergebühren ist am 30.06.2021 fällig. stimpfung vergeben.
Die Barzahler werden gebeten, diesen Termin einzuhalten.
Die Höhe der Abschlagszahlung können Sie der Abrech- Landkreis Tuttlingen unterschreitet fünf
nung 2020 entnehmen. Tage in Folge den Inzidenz-wert von 35 /
Gesonderte Bescheide werden nicht mehr versandt.
Abbucher bzw. Teilnehmer am Lastschriftverfahren brau-
Wegfall der Testpflicht für alle Einrichtun-
chen nichts zu veranlassen. Ihnen wird der fällige Betrag gen und Aktivitäten im Freien
vom Konto direkt abgebucht. Ab Mittwoch, dem 23. Juni 2021, gelten die Regelungen
Für Rückfragen und Erläuterungen stehen wir selbstver- des § 21 Abs. 5a Satz 1 CoronaVO. Demnach treten ne-
ständlich jederzeit zu Ihrer Verfügung. ben den bisherigen Lockerungen folgende weitergehende
GVV Heuberg Lockerungen in Kraft:
- Wegfall der Testpflicht für alle Einrichtungen und Ak-
Verwaltungsrat GVV Heuberg tivitäten der Öffnungsstufen 1 bis 3, sofern diese
Einladung zu einer Sitzung des Verwaltungsrates des ausschließlich im Freien stattfinden bzw. betrieben
Gemeindeverwaltungsverbandes Heuberg am Mitt- werden; z.B. in der Außengastronomie, bei Open-
woch, 30. Juni 2021 um 09:00 Uhr im Sitzungssaal des Air-Kulturveranstaltungen und beim Sporttraining und
Gosheimer Rathauses –wettkämpfen im Freien,
1. Umsetzung Online-Zugangsgesetz (OZG), Vorstellung - Feiern im Gastgewerbe bis 50 Personen innen und
durch Rechenzentrum, Angebot Komm.One zum „On- außen (ausgenommen sind Tanzveranstaltungen) ist
line Verwaltung Servicemodul“ mit Test-, Impf- oder Genesenennachweis gestattet,
2. Biotopverbundplanung, Vorstellung durch Landschafts- - der Betrieb von Messe-, Ausstellungs- und Kon-
erhaltungsverband Landkreis Tuttlingen e. V. gresszentren mit einer Flächenbegrenzung von sieben
3. Sonstiges, Wünsche, Anfragen Quadratmetern pro Besucherin oder Besucher ist ge-
André Kielack, Verbandsvorsitzender stattet,
- Veranstaltungen, wie nicht notwendige Gremiensitzun-
gen oder Betriebsversammlungen in Vereinen, Betrie-
ben o.ä. sind mit bis zu 750 Personen im Freien
gestattet.
Landratsamt Tuttlingen Für alle oben genannten Einrichtungen gelten weiterhin
die Maskenpflicht, Hygienekonzepte und –maßnahmen
vor Ort, Kontaktdokumentation sowie die Einhaltung der
Öffnung der Zulassungsstelle und Abstandsregeln. Die detaillierten Regelungen der Corona-
Führerscheinstelle Verordnung sind unter der Internetseite
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-
Die Kfz-Zulassungsstelle und die Führerscheinstelle Tutt- infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-
lingen öffnen ab dem 28. Juni 2021 wieder ohne vor- baden-wuerttemberg/
herige Terminvereinbarung für den Publikumsverkehr. Die abrufbar.
Onlinereservierung von Terminen ist nicht mehr verpflich- Landrat Stefan Bär zeigt sich erleichtert über den deutli-
tend, wird aber weiterhin angeboten. Bitte beachten Sie, chen Rückgang der Fallzahlen. „Es wird Zeit, dass auch
dass es ohne Termin zu längeren Wartezeiten kommen in unseren Landkreis ein Stück Normalität zurückkehrt.
kann. Unsere Geschäftszeiten sowie Informationen zu Ein Dankeschön gilt allen, die durch ihr diszipliniertes
den benötigten Unterlagen für Ihren Besuch bei uns Verhalten in den letzten Wochen zu dieser sehr erfreuli-
finden Sie auf der Webseite www.Landkreis-tuttlingen.de chen Entwicklung beigetragen haben.“
Das Betreten des Landratsamts ist nach wie vor nur mit
einer medizinischen Maske erlaubt und wird weiterhin
von einem Sicherheitsdienst geregelt. Gemeindeeinrichtungen
Landkreis Tuttlingen erhält über 4.000
zusätzliche Impfdosen //
Offenes Impfen ohne Termin möglich Jugendreferat Gosheim
Das Land wird mehreren Landkreisen, darunter auch dem
Landkreis Tuttlingen, mit bisher unterdurchschnittlichen Jugendhaus Gosheim Info
Impfquoten kurzfristig zusätzliche Impfdosen zur Verfü- Jugendreferat Heuberg:
gung stellen. Zunächst soll der Landkreis Tuttlingen in Gunther Roth, Tel.: 0173 9840420 o.
der kommenden Woche (KW 25) über 4.000 zusätzliche Katharina Haas, Tel.: 0173 9840464
Impfdosen erhalten, eine weitere Lieferung ist angekün- E-Mail: oja.heuberg@haus-nazareth-sig.de
digt. „Das sind gute Neuigkeiten“, freut sich Landrat Ste- JuHa-Adresse: Zinkenstraße 15
fan Bär über die unverhofften Lieferungsankündigungen.
„Damit werden wir ausschließlich Bürgerinnen und Bürger WICHTIGE INFO:
aus dem Landkreis versorgen können.“ Die zugesagten Die Jugendräume öffnen wieder, aber zu abgeänderten
Impfdosen können komplett für Erstimpfungen verwendet Öffnungszeiten!!
werden, die nötigen Mengen für die späteren Zweitimp- Bitte schaut in die Social Medias oder WhatsApp-Grup-
fungen werden zusätzlich sichergestellt. pen, um auf dem neusten Stand zu sein.Sie können auch lesen
