DER NÖDSWERKER - BUNDESAGENTUR FÜR ARBEIT
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Der NöDswerker #02 | 2021 Newsletter für das Netzwerk der Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit im öffentlichen Dienst Online-Produkte Der Mix macht´s! Onlinezugangsgesetz Chancen und Herausforderungen Sprechstunde im Stadtteil Frankfurt am Main kooperiert familienfreundlich
Editorial Liebe Leserinnen, liebe Leser, moderne digitale Instrumente wie den digitalen Assistenten. Im Sinne von „Der Mix macht`s“ sind unsere vielfältigen For- in der dritten Ausgabe Ihres Newsletters „Der NöDswerker“ mate darauf ausgerichtet, eine Balance zwischen der virtuel- geht es online! len und der persönlichen Kommunikation mit den Familien zu halten. Die Digitalisierung unserer Gesellschaft schreitet rasant vor- an. Immer mehr Menschen „gehen online“ und wollen auch In einem System, in dem viele Träger für verschiedenste mit den Behörden digital kommunizieren. Schon lange gehö- Familienleistungen verantwortlich sind, ist eine Vernetzung ren nicht mehr nur junge und medienkompetente Menschen unverzichtbar. Wir berichten Ihnen in dieser Ausgabe von der zur internetaffinen Kundschaft. Das Ziel, dass Familien die gelebten Kooperation zwischen dem Amt für multikulturelle ihnen zustehenden Leistungen auch in Anspruch nehmen, Angelegenheiten der Stadt Frankfurt am Main und der regio- werden wir nur erreichen, wenn Antrags- und Informations- nalen Familienkasse Hessen. Es ist ein hervorragendes Bei- prozesse dieser Entwicklung folgen und kundenfreundlich spiel dafür, wie Angebote lokal behördenübergreifend und ausgerichtet sind. bürgernah organisiert werden können, damit die Leistungen Familien auch erreichen. Mit unseren Onlinekanälen für Kindergeld und Kinderzu- schlag haben wir zwei der wichtigsten familienpolitischen Wir wollen gemeinsam mit Ihnen weiterhin Ideen in die Tat Leistungen und unsere Familienkasse endgültig in das „digi- umsetzen, um Familien spürbar zu helfen. Wo erkennbar ist, tale Zeitalter“ gehoben. Wir entwickeln diese Angebote stetig dass die Gesetzeslage angepasst werden muss, werden wir weiter, um Familien die Antragstellung zu erleichtern, bezie- entsprechende Vorschläge an die Politik richten. Ohne recht- hungsweise sie überhaupt erst dazu zu bewegen, Leistun- liche Anpassungen wird es nicht gehen, um wirklich barriere- gen zu beantragen. freie und bürgerfreundliche Prozesse zu etablieren. Trotz aller Hürden, die noch zu nehmen sind, ist es mein Ziel und Es ist meine ganz persönliche Überzeugung: Die Familien in meine Überzeugung, dass zukünftig die Daten zwischen den Deutschland haben schlichtweg einen Anspruch darauf, dass Behörden und nicht mehr die Menschen in die Ämter laufen wir ihnen einen modernen, orts- und zeitunabhängigen digi- sollen. talen Zugang zu allen unseren Dienstleistungen schaffen! Dies ist auch das Ziel des Onlinezugangsgesetzes, von dem Hier möchte ich mit Ihnen in den Austausch treten! Wo für die Leistung Kindergeld neben der Familienkasse der BA sehen Sie Potential oder eine Dringlichkeit zu kooperieren? auch alle anderen Familienkassen im öffentlichen Dienst be- Welche Ideen haben Sie vielleicht schon umgesetzt, um troffen sind. Dass es bei aller guten Absicht technisch jedoch Familien einen bedarfsgerechten Zugang zu Ihren Dienst- sehr ambitioniert ist, die Vorgaben des Onlinezugangsgeset- leistungen zu ermöglichen? Oder interessieren Sie sich für zes umzusetzen, darüber lesen Sie im Interview mit unseren andere Familienthemen? Sehr gern greife ich Ihr Feedback IT-Fachleuten. auf, um mit Ihnen und über Ihre Themen zu berichten. Dienstleistungen online bereitzustellen bedeutet viel, aber Ich wünsche Ihnen anregende Unterhaltung beim Lesen! nicht alles. Familien brauchen neben den reinen Online-An- geboten einen niedrigschwelligen telefonischen Zugang mit kompetenten, empathischen Ansprechpersonen, die auf ihre individuellen Fragen antworten. Daneben bieten wir eine per- Ihr Karsten Bunk sönliche Beratung zum Kinderzuschlag über Video-Chat und Leiter der Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit #Ausgabe 02/2021 Editorial 3
Es bedarf neuer Medien, die für die Kundschaft gut anzuwenden sind, aber für die Verwaltung ebenso gut bearbeitbar. IT + KOMMUNIKATION Interview mit IT-Fachleuten zu Chancen und Herausforderungen des Onlinezugangsgesetzes SEITE 09 4 Inhalt #Ausgabe 02/2021
Inhalt 06 Der Mix macht’s! Online-Produkte für Kindergeld und Kinderzuschlag 09 Jetzt geht’s online – Onlinezugangsgesetz (OZG) Interview mit IT-Fachleuten zu Chancen und Herausforderungen 12 Hätten Sie’s gewusst? Das Onlinezugangsgesetz als Game Changer der digitalen Verwaltung 14 Kolumne „Kinder, Kinder!“ Terminmarathon für Groß und Klein bei Homeschooling und Homeoffice 16 Sprechstunde im Stadtteil Familienkasse Hessen berät Familien im stadtRAUMfrankfurt 18 Schnell – trotz offline Gemeinde Werther (Thüringen) übergibt Kindergeldbearbeitung ohne technischen Aufwand 20 Online-Dialog Bezügestellen – für den echten Dialog Neues Verfahren zum Datenabruf für Bezügestellen im öffentlichen Dienst 23 Sicherheitslücke Mensch Security Awareness sensibilisiert Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für mögliche Angriffe und Risiken 25 Feedback – Ihre Meinung bitte! Der Newsletter will sich weiter entwickeln #Ausgabe 02/2021 Inhalt 5
Online-Produkte für Kindergeld und Kinderzuschlag – der Mix macht’s Die digitale Welt verändert sich rasant und damit auch die Erwartungen der Gesellschaft an die Online-Produkte öffentlicher Verwaltungen. Die Familienkasse der BA nutzt digitale Formate der Kommunikation als Chance, Familien die Wege zu den ihnen zustehenden Leistungen zu erleichtern. Eltern bei ihrer Lebenslage und ihrem Online-Produkte auf Kommunikationsbedürfnis abholen familienkasse.de zum Kindergeld In der Lebenslage Familie und Kinder sind für Eltern die Ge- burt ihrer Kinder und deren Ausbildung, bzw. Studium wichti- Neuantrag auf Kindergeld ge Zeitmarken. Dass ausreichend Einkommen vorhanden ist, bei (Mehrlings-)Geburten um die Kinder zu versorgen, spielt für Familien jederzeit eine Rolle. Aktuell sind Ausdruck, persönliche Unterschrift und Post- versand an die Familienkasse der BA erforderlich. Die Familienkasse der BA holt mit ihren Online-Angeboten zu Kindergeld und Kinderzuschlag (KiZ) die Familien in ihren jeweiligen Lebenslagen ab. Außerdem berücksichtigen die Antrag auf Kindergeld nach Online-Dienste die ganz persönlichen und sehr unterschiedli- Vollendung des 18. Lebensjahres chen Nutzungs-Bedürfnisse der Familien. Sie erhalten von der digitalen Antragstellung, über interaktive Formate wie Aktuell sind Ausdruck, persönliche Unterschrift und Post- dem Digitalen Assistenten und dem KiZ-Lotsen bis hin zur versand erforderlich. Freitextfeld für weitere Angaben. persönlichen Videoberatung eine mediale Vielfalt, die ihren Anliegen und individuellen Rahmenbedingungen entspricht. Veränderungsmitteilung Änderung der Adresse und aller sonstigen Veränderungen. Familien aktiv begleiten Eine Änderung der Bankverbindung ist nur mit Ausdruck und Unterschrift möglich. Die Familienkasse der BA kümmert sich aktiv um die The- men der Eltern. So erhalten alle Familien, denen KiZ für ein halbes Jahr bewilligt wurde, postalisch einen personalisierten Hochladen von Nachweisen Zugangslink zu KiZDigital, um den Folgeantrag online zu bei Ausbildung und Studium stellen. Die persönlichen Angaben, die sich nicht verändert haben, können dabei direkt übernommen werden. Die glei- Nachweise des andauernden Studiums und des che aktive Begleitung erfolgt beim Bezug von Kindergeld ab rechtmäßigen Bezuges von Kindergeld für volljährige 18 Jahre: Nähert sich die Volljährigkeit des Kindes, übersen- Kinder unter 25 Jahren bis zum Ende der Schulausbildung det die Familienkasse der BA einen Zugangscode zum An- oder des Studiums. trag ab 18, in dem die bisherigen Angaben automatisch über- 6 Leistungen für Familien #Ausgabe 02/2021
nommen werden. Ziel ist es, dass Kindergeld- und Online-Produkte auf familienkasse.de Kinderzuschlagberechtigte die Leistungen nahtlos weiter zum Kinderzuschlag erhalten, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind. Der Kinderzuschlag (KiZ) ist eine Leistung für Familien mit einem Einkommen unter bestimmten Grenzen. Die Videoberatung zur Zahlung von KiZ ist an den Bezug von Kindergeld persönlichen Interaktion gekoppelt. Gering verdienende Eltern, insbesondere aber auch Alleinerziehende, müssen damit keine Bereits 2017 führte die Familienkasse der BA die Videobera- Leistungen zur Grundsicherung von den Jobcentern tung zum Kinderzuschlag ein. Der Zugang ist über alle gän- in Anspruch nehmen. gigen Internet-Browser und auch bei Nutzung von mobilen Endgeräten wie Smartphone oder Tablet möglich. Für die Online-Terminvereinbarung geben die ratsuchenden Eltern ihre Adressdaten, das Anliegen sowie den bevorzugten Kon- taktweg an. Nachdem sie von der notwendigen technischen Digitaler Assistent Ausstattung und den Hinweisen zum Datenschutz Kenntnis genommen haben, wählen sie sich in einer Kalenderansicht Gibt nutzerfreundlich Antworten auf 24 Inhalte mit rund einen freien, ihnen passenden Termin aus. Sie erhalten an- 2.000 Fragevariationen. Spricht Familien als Pop-Up- schließend einen Link und die Einwahldaten zum virtuellen Fenster auf verschiedenen Seiten der Familienkasse der Besprechungsraum per E-Mail zugesandt. BA an und lädt diese zum Chat ein. Führt gleichzeitig mit den Antworten zu den benötigten Onlineangeboten. Bei den Videoberatungen geht es regelmäßig um konkrete Fragen zu den Voraussetzungen, zur Antragstellung oder dem erstellten Bescheid von Kinderzuschlag. Dabei ist posi- Interaktives Informationstool „KiZ-Lotse“ tiv zu verzeichnen, dass die Anliegen in der Videoberatung meistens abschließend geklärt werden können. Negativ ist Mit der interaktiven Video-Anwendung ermitteln Familien zu verbuchen, dass vereinbarte Gespräche häufig ausfallen, durch die Eingabe persönlicher Daten, ob sie Anspruch auf weil die Ratsuchenden an dem vereinbarten Termin nicht teil- Kinderzuschlag haben. nehmen und/oder technische Probleme auftreten. Videoberatung Unterschiedliche Nutzung Ratsuchende vereinbaren online einen persönlichen, ihnen hat verschiedene Gründe passenden Termin. Zugang über alle gängigen Internet- Browser, auch bei Nutzung von mobilen Endgeräten wie Die Online-Produkte werden von den Familien unterschied- Smartphone oder Tablet. lich angenommen. Das hat verschiedene Gründe, die zum Teil in den Leistungen selbst liegen: Das Kindergeld wird le- diglich bei der Geburt des Kindes beantragt und anschlie- Online-Antrag auf Kinderzuschlag ßend bei Ausbildung oder Studium, wenn das Kind volljährig ist. Dagegen ist der Kinderzuschlag regelmäßig alle halbe Automatisch erzeugtes Antragsdokument, das aus Jahre, analog des Bewilligungszeitraumes, neu zu beantra- rechtlichen Gründen derzeit noch ausgedruckt und gen. Einmal mit einem Online-Verfahren vertraut, nutzen es unterschrieben an die Familienkasse der BA gesendet die Familien in der Regel auch auf Dauer. Entsprechend ist werden muss. Ist kein Drucker vorhanden, kann der Antrag die Online-Antragsquote bei der Antragstellung des KiZ deut- per Post zur Unterzeichnung zugesandt werden. lich höher als bei der Leistung Kindergeld. Die Nutzung der KiZ-Strecke erhielt zusätzlichen Schub dadurch, dass die Leistung populärer wurde, zum einen durch die öffentliche Weiterbewilligung Werbung für das Starke-Familien-Gesetz, aber auch durch die Informationsweitergabe in den sozialen Netzwerken. Die Falls sich in den letzten 6 Monaten keine wesentlichen Corona-Pandemie hatte ebenso ihren Anteil. Über die Attrak- Änderungen ergeben haben, kann zur weiteren Bewilligung tivität eines Online-Angebotes und damit die Inanspruchnah- ein Kurzantrag genutzt werden. me entscheidet auch, ob es medienbruchfrei zur Verfügung gestellt wird. #Ausgabe 02/2021 Leistungen für Familien 7
Rückmeldungen geben Familien erreichen durch Impulse zur Weiterentwicklung vernetzte Institutionen Familien, welche die Online-Angebote nutzen, sind die wich- Die Familienkasse der BA bewirbt ihre Online-Angebote zu tigsten Hinweisgeber. Sie können alle Online-Produkte am Kindergeld und Kinderzuschlag intensiv durch Hinweise auf Ende ihrer Nutzung unkompliziert über Sterne bewerten und ihrer Post, spezielle Flyer und im Rahmen der persönlichen außerdem einen freien Text eingeben. Jeden Monat errei- Beratungen. Um Familien wirksam auf die Ihnen zustehen- chen über diesen Weg rund 16.700 Hinweise die Familien- den Möglichkeiten aufmerksam zu machen, bedarf es jedoch kasse der BA. Auf einer Skala von 1 bis 5 reichten die Be- einer breiteren Streuung. wertungen im Juni 2021 im Schnitt von 4,3 Sternen für die digitale Veränderungsmitteilung bis zu 4,8 Sternen für den Viele Institutionen halten auf ihrer Homepage spezielle Infor- Online-Antrag auf Kinderzuschlag. mationen für Familien vor. Machen Sie die Familien Ihrer Re- gion auf Kindergeld und den Kinderzuschlag aufmerksam, Positiv bewerten Familien bei den Online-Angeboten der Fa- indem Sie einen Link auf www.familienkasse.de setzen. Ihr milienkasse der BA, dass diese übersichtlich und einfach zu Vorteil: Sie brauchen keine Aktualisierungen nachzuhalten. handhaben sind. Kritisiert wird dagegen beispielsweise, dass Außerdem haben Sie die Möglichkeit, direkt zu den Anträ- die Eingabestellen für die Zugangscodes zur Online-Nutzung gen, Merkblättern und Vordrucken für Kindergeld und Kinder- nur schwer zu finden sind. Bei diesen und ähnlichen Hinwei- zuschlag und/oder den allgemeinen Informationen der Fami- sen entwickelt die Familienkasse der BA intern technische lienkasse zu diesen Leistungen zu verlinken. Einen Lösungen. Für andere negative Bewertungen gibt es keine besonderen Service bieten Sie, wenn Sie auf Ihren Service- einfachen IT-Lösungen, etwa, wenn Eltern bemängeln, dass portalen die Adressen der regional zuständigen Familienkas- die Anträge ausgedruckt und unterschrieben werden müs- sen hinterlegen. So helfen Sie Familien, die Ihnen zustehen- sen. Grund für diese Medienbrüche sind gesetzliche Unter- den Leistungen auch zu beanspruchen. schriftsverpflichtungen. Auch hier arbeitet die Familienkasse der BA an alternativen Wegen. Beschäftigte von Institutionen, die Ihre Sonderzuständigkeit als Familienkasse abgegeben haben, können die Online-Produkte Besonders bedeutend für weitere Entwicklungen ist der der Familienkasse der BA zum Kindergeld ebenfalls nutzen. Digitale Assistent: Er gibt über die eingegebenen Fragen der Eltern wichtige Hinweise auf relevante Themen und Schwierigkeiten und ermöglicht der Familienkasse der BA SIE HABEN FRAGEN ODER MÖCHTEN damit, Ihren Onlineauftritt und digitalen Antragstrecken gezielt NÄHERE INFORMATIONEN? zu verbessern. Schreiben Sie uns per E-Mail an: Familienkasse-Direktion-Netzwerken@arbeitsagentur.de 8 Leistungen für Familien #Ausgabe 02/2021
Jetzt geht’s online! Herausforderungen des Onlinezugangsgesetzes Nach dem Onlinezugangsgesetz (OZG) ist auch die Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit (BA) gefordert, bis Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen digital anzubieten. Was sagen die für die Umsetzung Verantwortlichen dazu? Hannes Polster, Fachbereichsleiter IT-Verfahren und Martin Hoffmann, Spezialist IT-Verfahren im Interview über die Chancen, aber auch die Aufgaben, die damit verbunden sind. Herr Polster, die Familienkasse der BA Herr Hoffmann, welche bietet bereits viele Online-Produkte für Herausforderungen stellen ihre Leistungen Kindergeld und Sie sich selber? Kinderzuschlag an. Braucht es das OZG überhaupt zusätzlich? Bei unseren Überlegungen geht es nicht nur um die bloße Antragstellung, sondern wie gestalte ich die weitere Das OZG zielt ja auf ein Gesamtpaket, über das jeder Interaktion mit den Familien, die vielen verschiedenen auf alle öffentlichen Dienstleistungen gleichermaßen Anliegen, die sich daraus ergeben. Beispielsweise „Ich komfortabel zugreifen kann. Der Antrag auf Kindergeld brauche einen Nachweis über den Kindergeldbezug“, oder ist dabei in dem Leistungskatalog nur eine der rund 500 „Wie ist der Stand der Bearbeitung meines Antrags?“. Und Leistungen, die digitalisiert werden sollen. Bürgerinnen um die Dimension zu verdeutlichen: Die Familienkasse der und Bürger sind es heutzutage gewohnt, Einkäufe und BA bearbeitet jährlich allein zwei bis drei Millionen Adress- Bankangelegenheiten online zu erledigen. Die neue änderungen. Diese und viele andere Dinge wollen wir mit- Generation von Familien, die zukünftig Anträge stellt, denken und unser Portfolio um weitere Online-Strecken hat auch ganz andere Erwartungen an digitale ausbauen. Im Leistungskatalog des OZG wird die Kommu- Dienstleistungen. Bei konsequenter Umsetzung bietet nikation mit der Kundschaft zwar auch aufgeführt, aber es das OZG den öffentlichen Verwaltungen die Chance, bleibt offen, wie diese konkret aussehen soll. diese veränderten Erwartungen zu erfüllen. Wie soll diese neue digitale Welche zusätzlichen Anforderungen Kommunikation aussehen? stellt das OZG? Es bedarf neuer Kommunikationsmedien, die für die Kund- Das Nutzerkonto Bund ist der Dreh- und Angelpunkt, damit schaft niedrigschwellig gut anzuwenden sind, aber auf Sei- jede Bürgerin und jeder Bürger an jedem Ort auf alle im ten der Verwaltung ebenso gut bearbeitbar. Die Leute be- Leistungskatalog verzeichneten Dienstleistungen zugreifen nutzen ja gerne E-Mails, aber jede Behörde weiß, dass es kann, also auch um Kindergeld zu beantragen. Außerdem schwierig wird, wenn ein Peter Meier ohne Geburtsdatum wird durch das OZG definiert, welcher Reifegrad einheitlich schreibt. Also geht es um ein Medium, das eine strukturier- zu erfüllen ist. Für das Kindergeld haben wir bereits eine tere Kommunikation als eine blanke E-Mail ermöglicht, digitale Antragstrecke bei einem bundesweiten Zugriff und ohne lange Such- oder Zuordnungsprozesse. Beim vorge- daran knüpfen wir natürlich an. sehenen Nutzerkonto Bund für Privatpersonen – mit dem #Ausgabe 02/2021 IT + Kommunikation 9
diese übergreifend alle öffentlichen Dienstleistungen nut- Was empfehlen Sie anderen zen sollen – werden die Nachrichten aus einem angemel- Institutionen, die sich mit dem deten Bereich heraus versendet. Das hat schon mal den Thema OZG beschäftigen? großen Vorteil einer klaren Identifikation. Wir überlegen, wie wir die Postfach-Funktionalitäten für das Thema Kin- Ich empfehle den Institutionen, sich schnellstmöglich mit dergeld sinnvoll strukturieren können. Und schließlich müs- dem Leistungskatalog und den Anforderungen des OZG sen dann alle Überlegungen von unserer IT in entsprechen- auseinanderzusetzen. Die Zeit bis zur Umsetzung Ende de Medien gegossen werden. 2022 ist extrem kurz. Es ist auch wichtig, sich bewusst zu machen, welcher Finanzbedarf dahintersteht. Zunächst entstehen Kosten für die IT-Umsetzung und die erforderli- Herr Hoffmann, wie weit ist die che Sicherheitstechnologie, sowie für kostentreibende Test- Familienkasse der BA auf dem Weg läufe zu Sicherheit, Last und Performance. Danach werden zur digitalen Antragstellung? diverse Posten dauerhaft im Haushalt auftauchen, wie die Kosten für Pflege, Wartung und Updates des Betriebssys- Dass Familien ihre Leistungen durchgängig digital beantra- tems sowie für die Anpassung bei rechtlichen Änderungen. gen können, ist bei der Familienkasse der BA auch ohne OZG ein Dauerthema. Eine zu überwindende Hürde beim Antrag auf Kindergeld ist die gesetzlich vorgeschriebene Können andere Familienkassen bei Unterschrift. Deshalb treiben wir die Anbindung an ELSTER der Umsetzung des OZG von der voran, also an die Software der deutschen Steuerverwal- Familienkasse der BA profitieren? tungen. Der große Vorteil – hier können wir auf ein etabliertes Verfahren aufsetzen. In einer ersten Stufe soll Technische Lösungen müssen immer in die jeweilige damit der Antrag auf Kindergeld bei Ge- vorhandene technische Infrastruktur burt ohne Medienbruch komplett passen. Die Konzepte der Famili- digital laufen. In weiteren enkasse der BA sind daher Schritten planen wir, ELSTER nicht direkt übertragbar. auch in anderen unter- schriftsrelevanten Online- Ich empfehle den Institutionen, Dennoch möchten wir uns gern mit anderen Institutio- Strecken zu verwenden. sich schnellstmöglich mit (...) den nen austauschen, über Etwa beim Antrag auf Kin- welche Wege das OZG dergeld ab 18 oder beim Anforderungen des OZG umsetzbar ist. Die Vernet- Kinderzuschlag. zung von Behörden, das auseinanderzusetzen. voneinander Lernen, ist ja genau eine Intention des OZG. Herr Polster, welche Institutionen sind im Themenfeld Institutionen mit Sonderzuständigkeit als Familienkasse im „Familie & Kind“ noch betroffen? öffentlichen Dienst können sich die Aufwände zumindest für die Leistung Kindergeld sparen, wenn sie die Kindergeldbe- Mit der Antragstellung Kindergeld sind alle Familienkassen arbeitung an die Familienkasse der BA abgeben. Aber das im öffentlichen Dienst betroffen, also neben der Familien- entscheidet jede Institution für sich selber. kasse der BA rund 1.300 weitere Familienkassen im öffent- lichen Dienst, die ihre Kindergeldfälle noch selber bearbei- ten. Und weil Kindergeld eine Bundes-Leistung ist, reicht es auch nicht, nur den eigenen Beschäftigten alles digital zu- gänglich zu machen, sondern es braucht eine bundesweite Wirkung und ein öffentlich zugängliches Portal, wie es bei der Online-Strecke der Familienkasse der BA gegeben ist. SIE HABEN FRAGEN ODER MÖCHTEN NÄHERE INFORMATIONEN? Gern stellt die Redaktion den Kontakt zu Martin Hoffmann her. Schreiben Sie uns per E-Mail an: Familienkasse-Direktion-Netzwerken@arbeitsagentur.de 10 IT + Kommunikation #Ausgabe 02/2021
HINTERGRUND Das Onlinezugangsgesetz, kurz: OZG, ist ein deutsches Informationsfluss und Nutzerdialog über allgemein zu- Gesetz, welches den virtuellen Zugang zu Verwaltungs- und gängliche Netze bereitgestellt werden. Beratungsleistungen im Leistungskatalog der öffentlichen Verwaltung (LeiKa) ebnet. Das OZG trat Mitte August 2017 Das Nutzerkonto Bund ist die zentrale Basiskomponente im Rahmen des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems für die digitale Identifizierung und Authentifizierung von in Kraft. Als das bisher größte E-Government-Programm des Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen der OZG-Umset- Bundes soll es vorhandene Digitalisierungshemmnisse zung. Die Privatperson kann sich auf dem Nutzerkonto reduzieren und Antragsprozesse über Verwaltungsportale Bund ein eigenes Konto einrichten, danach werden die be- elektronisch vereinfachen. nötigten persönlichen Daten bei jeder Antragstellung kom- fortabel aus dem Nutzerkonto übernommen. Damit kann Alle Behörden sind gesetzlich dazu verpflichtet, Anträge auf eine Privatperson auf einer Plattform ganz verschiedene Leistungen ab Januar 2023 zusätzlich online zur Verfügung Verwaltungsleistungen einfach und sicher beantragen, au- zu stellen. Eines der Ziele des OZG ist es, dass alle nötigen ßerdem wird der Antrag direkt an die zuständige Behörde Formulare über Suchfunktionen zentral gefunden werden. gesandt. Von einer digitalen Verwaltung profitieren alle Beteiligten auch dadurch, dass die Antragsprozesse weniger fehleran- Besonders herausfordernd für Bund und Länder sind bei fällig sind. Über Behördengrenzen hinaus sparen Bürgerin- der Umsetzung des OZG die geteilten Zuständigkeiten. nen und Bürger ebenso wie Institutionen hierdurch Zeit und Hierbei ist entscheidend, dass es gelingt, die einzelnen Ressourcen. Verwaltungsportale zu einem großen Portalverbund zu verknüpfen. Für das Themengebiet “Kindergeld“ bedeutet Dem ehrgeizigen Ziel einer flächendeckenden Nutzerfreund- das, dass selbst die kleinsten Institutionen mit Sonderzu- lichkeit gehen bestimmte Ansprüche voran. Priorität hat die ständigkeit als Familienkasse im öffentlichen Dienst die Einhaltung der Sicherheitsstandards, zum Beispiel über Nut- Online-Antragsstellung bis Ende des kommenden Jahres zerkonten als Identifizierungskomponente. So können der ermöglichen müssen. #Ausgabe 02/2021 IT + Kommunikation 11
Hätten Sie’s gewusst: Das Onlinezugangsgesetz als Game Changer der digitalen Verwaltung Das Onlinezugangsgesetz (OZG) stellt den öffentlichen Sektor vor die Herausforderung, bis Ende 2022 sämtliche Verwaltungsleistungen auch digital anzubieten. Für die Umsetzung müssen nicht nur alle föderalen Ebenen eng zusammenarbeiten, sondern auch sämtliche politischen Ressorts – eine komplexe und neuartige Kooperation, welche die deutsche Verwaltung grundlegend verändern soll. 12 Hätten Sie’s gewusst? #Ausgabe 02/2021
Das OZG nicht der erste Versuch Die Bundesrepublik neu gedacht Der digitale Wandel hat enorme Bedeutung, nicht nur für In enger Kooperation zwischen Bund und Ländern sollte die Wirtschaft und Gesellschaft, sondern auch für Politik und Digitalisierung der deutschen Verwaltung nun Fahrt aufneh- Verwaltung. Das zeigen nicht nur Diskussionen über ein men. Das Gesetz verpflichtet Bund und Länder bis Ende 2022 Bundesministerium für Digitalisierung, sondern auch die sämtliche Verwaltungsleistungen zu digitalisieren und über stetig wachsende Zahl an Digitalisierungsprojekten im öffent- Verwaltungsportale anzubieten. Zudem sollen Bund und Län- lichen Sektor. der ihre Verwaltungsportale miteinander zu einem Portalver- bund verknüpfen. Für die Identifizierung der Bürger und Orga- Schon lange vor der Verabschiedung des OZG gab es meh- nisationen werden interoperable Nutzerkonten entwickelt, rere Versuche, die Digitalisierung in Deutschland voranzu- durch welche der Zugang zum Portalverbund und sämtlichen treiben. Bereits im Jahr 2006 verabschiedete die Bundesre- 575 OZG-Verwaltungsleistungen von jedem Standort aus er- gierung den „Aktionsplan Deutschland-Online 2006“, welcher möglicht werden soll (§1 §3 OZG). den ersten Grundstein für eine digitalisierte Verwaltung und den Abbau von Bürokratie in Deutschland legen sollte (IT- Die 575 „OZG-Leistungen“ umfassen insgesamt rund 5500 zu Planungsrat 2006). Im Jahr 2013 folgte das E-Government- digitalisierende Einzelleistungen. Diese hohe Anzahl an Leis- Gesetz, welches Behörden dazu verpflichtete, einen Zugang tungen wurde in 14 Lebenslagen aufgeteilt (bspw. Lebenslage für die elektronische Übermittlung von Dokumenten zu eröff- „Geburt“). Je ein Bundesland und ein Bundesressort teilen nen (EGovG 2013). Im Koalitionsvertrag der 18. Legislatur- sich die Federführung zur Erarbeitung der Digitalisierungskon- periode verständigte sich die große Koalition auf die Umset- zepte der Verwaltungsleistungen der jeweiligen Lebenslage. zung des Regierungsprogramms „Digitale Verwaltung 2020“. Involviert sind hier neben Vertreterinnen und Vertretern aus Ziel des Programms war, die öffentliche Leistungserbringung Bund, Ländern und Kommunen auch IT-Fachleute sowie „digital, durchgängig, medienbruchfrei und einheitlich“ auszu- Personen, welche die Verwaltungsleistungen zukünftig nutzen. bauen. Trotz dieser Initiativen bescheinigte die Europäische Kommission Deutschland im europäischen Vergleich jedoch Jahr für Jahr hinterste Plätze in der Kategorie „Digital Public Services“ (Digital Economy and Society Index Report 2020) Einer-Für-Alle-Prinzip Zentrales Element der OZG-Umsetzung und Neuheit in der föderalen Zusammenarbeit ist das EfA-Prinzip („Einer-Für- Grundgesetzänderung Alle-Prinzip“) oder auch „Nachnutzungs-Prinzip“. Ziel ist es, und Kompetenzabgabe dass Bürgerinnen und Bürger zukünftig sämtliche Verwal- tungsleistungen aus jedem Bundesland heraus in Anspruch Das OZG sollte endlich die Wende im Bereich E-Govern- nehmen können. Um Zeit, Ressourcen und Kosten zu spa- ment einleiten und den gesetzlichen Rahmen für eine er- ren, werden Konzepte deshalb in einem standardisierten folgreiche Transformation schaffen. Es wurde als Artikel 9 Format entwickelt, welches durch andere Länder und Kom- innerhalb eines Gesetzespaketes „zur Neuregelung des munen nachgenutzt werden kann. So kann Arbeit aufgeteilt bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems“ im Jahr 2017 und Ziele schneller erreicht werden. Ein Prinzip der Solidari- verabschiedet (Drucksache 18/11135). Parallel hierzu kam tät, das als Blaupause für föderale Kooperation in Deutsch- es sogar zu einer Grundgesetzänderung, in der Absatz 5 in land dienen könnte. Artikel 91c GG ergänzt wurde. Der Absatz besagt, dass „der übergreifende informationstechnische Zugang zu den Unabhängig davon, ob das ehrgeizige Ziel einer Umsetzung Verwaltungsleistungen von Bund und Ländern durch Bun- bis Ende 2022 gelingt, kann das OZG als Meilenstein und desgesetz mit Zustimmung des Bundesrates“ geregelt wird Game Changer in der deutschen Verwaltung und Digitalpoli- (Drucksache 18/11131, Artikel 91c Abs. 5 GG). Der Absatz tik bewertet werden. Es hat zu einer neuen Form der Zusam- schaffte damit eine ausschließliche Gesetzgebungszustän- menarbeit aller föderalen Ebenen geführt, zu Innovation und digkeit des Bundes für die digitale Verwaltung unter Zustim- Agilität beigetragen und die Aufmerksamkeit für Digitalisie- mung des Bundesrates, was einen Verlust der Länder in rung und Vernetzung in der Politik gesteigert. Bezug auf die eigenen Zuständigkeiten und Kompetenzen in diesem Bereich verursachte. Gastautorin Livia Helbing, Familienkasse der BA, Digitalisierungsprojekt OPAL, (externe Dienstleisterin Accenture GmbH) #Ausgabe 02/2021 Hätten Sie’s gewusst? 13
Kinder, Kinder! Homeschooling und im Homeoffice Wenn der Terminmarathon für Groß und Klein zum Sprint wird. Arbeit darf und muss sein, also gehen wir alle den einen oder anderen Kompromiss ein. Wir sind zu Hause – und irgendwie auch nicht. Wir nehmen weiterhin am Schulalltag oder Arbeits- leben teil und leisten trotz der besonderen Umstände alles. Zurück zu komplett analogen Arbeitsweisen, die herrlich “old- school“ sind – inzwischen kaum vorstellbar. Meine Töchter sind vier und acht Jahre alt. Man könnte sagen, dass alle in der Familie einen Job zu erledigen haben. Nur das jeweilige Tagewerk oder dessen Ausführung unterscheiden sich: Da gibt es sowohl bunte Ausmalbilder und knifflige Re- chenaufgaben als auch strapazierende Kundenbeschwerden oder ganzheitliches Großprojektmanagement. Sicher ist aber, dass keine dieser Aufgaben sich “mal ebenso“ oder gar halb- herzig bewerkstelligen lassen – man denke nur an die essen- zielle Farbauswahl bei einem Regenbogen! Nur gut, dass Oma und Opa in puncto Betreuung goldene Brücken bauen, wenn nötig. So können sich Papa und Mama Ein typischer Tag mit Schule von daheim, separiert und doch in ablösenden "Wechselschichten“ – früher Vormittag, später vereinzelt mit Homeoffice kombiniert, begann meistens zeitlich Vormittag, abends – auf ihre Arbeit von zu Hause aus konzen- versetzt. Jeder hat seinen eigenen “Dienstbeginn“ und getak- trieren. Eine Rollenverteilung á la “guter Cop, böser Cop“ tete Abläufe, eventuell auch unterschiedliche Orte. Die Kleins- bleibt uns erspart, weil alle an einem Strang ziehen. te der Familie darf sich vormittags von den Großeltern bespa- ßen lassen, während die Ältere sich im Online-Schulzimmer Zum Schmunzeln bringen uns manchmal die wohlüberlegten einfindet. Da sie nach dem turbulenten Wellengang des letz- Geschenke der Großeltern, wenn die Kinder gebracht oder ten Jahres lange nicht in den Präsenzunterricht durfte, musste geholt werden. Musterhaft sind identische Pullis – in den eine Lern-App zum Laufen gebracht werden. Nachdem die jeweiligen Größen versteht sich – so bleibt es fair. Und wenn App funktionierte wie sie sollte, wurde das digitale Lernen, die Kleine einen Pulli herausgelegt bekommt, den die Große nach einer Eingewöhnungsphase, zum alten Hut. Auf ihrem auch im Schrank hat, zieht sich die Große gerne nochmal um, Tablet wurden ausgewachsene Zoom-Konferenzen absolviert damit sie geschwister-like identisch angezogen sind. und – vernetzt mit anderen Zweitklässlern sowie der allwis- senden Lehrkraft – wurde im digitalen Klassenzimmer richtiger Unterricht abgehalten. 14 Kolumne #Ausgabe 02/2021
packt. Gelegentliche Versetzungen ins virtuelle Klassenzim- mer oder wenn eine tröstende Umarmung wegen geschlossenem Kindergarten nötig war – ließ sich beim Arbeiten in den eigenen vier Wänden nicht immer ausblenden – Agenda einer “working mom“. Darüber hinaus gibt es liebgewonnene Rituale, wie das abwechselnd ins-Bett-bringen, die täglich für uns einfach dazu gehören. Einmal ist Papa dran und am nächsten Abend die Mama. Sollten zum Beispiel zwei Tage Geschäftsreise dazwischen gewesen und die Wechselkette unterbrochen worden sein, wurden diese zwei Abende nachgeholt – und zwar direkt am Abend des Heimkommens. Für all die neuen oder anstrengenden Dinge, die unsere – und viele Familien in Deutschland – jeden Tag aufs Neue bewältigen, nehmen wir uns als Ausgleich am Wochenende viel bewusste Familienzeit. Da dauert das gemeinsame Aussuchen eines Films durchaus mal länger als der Streifen selbst. Aber zur Belohnung gibt es für die vier Zielgruppen dann ab und zu ein besonderes Ge- tränk oder ein anderes “Schmankerl“, das es sonst nicht gibt. Diese gemeinsamen Momente bekommen immer eine beson- dere Wertigkeit und werden zu Qualitätszeit. Mein Fazit zum pandemiebedingten Homeschooling nach über einem Jahr? Schön, dass es vorbei ist! Viele Eltern haben wie wir dieses und letztes Jahr starke Nerven bewiesen – mit viel Einfallsreichtum, guter Einteilung und Hingabe. Trotz der teilweise verschmolzenen und gleichzeitig sehr unterschiedlichen Familienbaustellen, wurde in der Corona-Krise vieles möglich gemacht, dass als unmöglich galt. Das Erfüllen technischer Voraussetzungen, um im Homeoffice arbeiten zu können, gehört dazu. Oder Schule, die über längere Zeit nur im Wohnzimmer stattfindet und gelingt. Es hat uns ein anderes Leben beschert und Abläufe zum Teil gehörig auf den Kopf gestellt. Dennoch möchte ich nicht alle Im Januar letzten Jahres – pünktlich zu Beginn der Pandemie gewonnen Errungenschaften wieder verlieren – einige – bekamen wir endlich Glasfaser. Vorher konnten wir aber auf- Aspekte dürfen bleiben. Mehr Zusammenhalt auf jeder Ebene grund der Großstadtnähe über einen Mobilfunkdienst mit kost- mit viel Flexibilität, die zum neuen Lebensbestandteil wurde spieligem 4G arbeiten. Seit dem Ausbau haben wir Internetzu- – und noch einiges mehr. gang, inklusive digitalem Wohlbefinden. Dieses brauchten wir auch, da unsere Leitung täglich in drei- oder vierfacher Aus- Vielleicht können wir auch in der Zukunft obsolete Vorgehens- führung zur selben Zeit strapaziert wurde. und Denkweisen gegen moderne und praktische ersetzen. Jetzt, wo wir ungefähr wissen wie es geht. Während unsere Mädchen in ihrer eigenen kleinen Welt be- schäftigt waren, ging mein Mann – mit Headset und Drahtseil- nerven gerüstet – seiner Telearbeit bei einem Mobilfunkanbie- ter nach. Mein eigener Terminkalender, fortlaufend gefüllt mit Terminen und Telefonkonferenzen per Skype, war manchmal Gastautorin Mandy Stiehler, recht einnehmend. Aber “Sonstiges“, dass meiner sofortigen Mutter, Ehefrau, Fachbereichsleiterin in der Direktion der Aufmerksamkeit bedurfte, wurde in kurze Arbeitspausen ver- Familienkasse der BA #Ausgabe 02/2021 Kolumne 15
Sprechstunde v.l.: Uwe Wellauer (Regionaler Leiter Familienkasse Hessen) im Stadtteil und Florian Sauermann (Verwaltungsleiter AmkA) unterzeichneten die Kooperationsvereinbarung Die Familienkasse Hessen der Bundesagentur für Arbeit (BA) berät Familien im stadtRAUMfrankfurt. Familienkasse Hessen engagiert sich Main. Die Arbeitsgruppe ist ein Zusammenschluss in lokalen Netzwerken verschiedener Organisationen und Behörden der Stadt Frankfurt, die sich dafür einsetzt, Familien mit geringem Najim Boussouf ist Mitarbeiter der Familienkasse der BA am Einkommen den niedrigschwelligen Zugang zu Standort Frankfurt am Main. Gemeinsam mit einer Kollegin kostengünstigen Angeboten zu verschaffen. Sie ist dem koordiniert er die lokale Netzwerkarbeit für die regionale Fami- Frankfurter Bündnis für Familien angeschlossen, das für lienkasse Hessen. Die lange Zeit der Pandemie erschwerte sein Engagement bereits als „Bündnis des Monats Juni zunächst die Netzwerkarbeit, brachte sie aber nicht zum Erlie- 2020“ vom Bundesministerium für Familie, Senioren, gen, sondern entwickelte diese mit neuen digitalen Formaten Frauen und Jugend (BMFSFJ) ausgezeichnet wurde. weiter. Nichtsdestotrotz bleibt der persönliche Kontakt uner- setzlich, wenn es darum geht, hilfebedürftige Familien zu Najim Boussouf erinnert sich: „Ich habe vorgeschlagen, unterstützen. Insbesondere gemeinsame Anlaufstellen im regelmäßig kleinere Infoveranstaltungen zu verschiede- Netzwerk erleichtern Familien die Wege zu ihren Leistungen. nen Familienleistungen durchzuführen, um Interessierte aus erster Hand zu informieren. Diese Idee ist auf offene Ohren gestoßen und das Amt für multikulturelle Angele- genheiten – kurz: AmkA – der Stadt Frankfurt hat uns Die Idee: Leistungen näher eingeladen, im Rahmen ihres Formates ‚Beratung vor Ort‘ zu den Familien bringen im stadtRAUMfrankfurt Familien regelmäßig zu unseren Themen zu informieren.“ Zügig wurde eine Die Idee einer persönlichen Sprechstunde entstand Anfang Kooperationsvereinbarung zwischen dem Amt für 2021 während einer gemeinsamen Sitzung der Arbeitsgruppe multikulturelle Angelegenheiten und der Familienkasse „Auskommen mit dem Einkommen“ der Stadt Frankfurt am Hessen auf den Weg gebracht. 16 Netzwerke lokal genial #Ausgabe 02/2021
Sprechstunde zu Kindergeld digitalen Infostunde zu den Themen Kindergeld und Kinderzu- und Kinderzuschlag geht schnell schlag ein. Najim Boussouf erläutert: „Das Angebot richtete an den Start sich an Familien, die eine lange Anfahrt hätten oder aufgrund der Pandemie keine persönliche Beratung in Anspruch neh- Im April 2021 war es bereits soweit: An jedem ersten Dienstag men wollten.“ Alle Interessierten erhielten nach ihrer Anmel- im Monat findet eine zweistündige Vor-Ort-Beratung zu Kin- dung einen Link auf die Videoplattform Webex, mit dem sie dergeld und Kinderzuschlag in den Räumen des stadtRAUM- sich zuschalten konnten. Die Teilnehmerzahl dieser offenen frankfurt statt. Die Räume nahe der Galluswarte in Frankfurt Infostunde war nicht begrenzt. Diese Infostunden werden am Main sind gut mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar. zukünftig fortgeführt, um Familien kompakt über den weniger In dem Gebäude arbeiten städtische Ämter und stadtnahe Or- bekannten Kinderzuschlag zu informieren. ganisationen Tür an Tür mit Gemeinschaftsbüros und offenen Räumen für die Zivilgesellschaft. Damit ist es ein Ort dicht an den Familien, bei der verschiedene Institutionen unter einem Dach anzutreffen sind. So verkürzen sich die Wege der Hoher Informationsbedarf bei Familien und der Austausch zwischen den Institutionen ist Familien aus dem EU-Raum einfacher. In den ersten Sprechstunden wurde deutlich, dass vor allem Die Sprechstunden im Rahmen der ‚Beratung vor Ort‘ werden Interesse an mehrsprachigen Informationen besteht. Bei- von der AmkA.Info organisiert und bieten Vereinen und Institu- spielsweise kommen Elternteile mit polnischer oder rumäni- tionen eine Plattform für ihre Angebote. Die Sprechstunden scher Nationalität, aber auch Familien aus dem arabischen sind kostenfrei und vertraulich, im persönlichen Kontakt erhal- Sprachraum. Viele Fragen beziehen sich auf das EU-Recht ten Ratsuchende vertiefte Beratung zu verschiedenen The- beim Kindergeld. Najim Boussouf erinnert sich gut an eine jun- men, wie Kindertagespflege oder zur beruflichen Orientierung. ge schwangere Frau, die erst vor kurzer Zeit von Frankreich Das Angebot wird laufend ausgebaut. Seit April informiert nach Deutschland gezogen war und keinerlei Kenntnisse über Najim Boussouf persönlich Eltern, Haupt- und Ehrenamtliche die ihr zustehenden Familienleistungen hatte. Najim Boussouf von sozialen oder anderen Trägern sowie alle Interessierten informierte sie über Kindergeld und Kinderzuschlag, außer- über das Thema Kindergeld und Kinderzuschlag. dem machte er sie auf Mutterschaftsgeld, Elterngeld und Wohngeld aufmerksam: „Die junge Frau sprach zwar noch Das Angebot der ‚Beratung vor Ort‘ wird über Pressemitteilun- nicht fließend Deutsch, diese Sprachbarriere konnte ich aber gen, auf den Webseiten des AmkA und der Familienkasse in der persönlichen Beratung durch ausführliches Nachfragen Hessen, aber auch über die sozialen Medien verbreitet. und Erklären auffangen. Unser Lotsenflyer, in dem alle lokalen Außerdem wird ein Plakat, das die Sprechstunde bewirbt, an Anlaufstellen aufgelistet sind, hat dabei sehr geholfen.“ diverse Einrichtungen wie Kitas, Familienzentren und Beratungsstellen zum Aushang verteilt. Eine weitere Erkenntnis aus den bisherigen Sprechstunden: Die Ratsuchenden suchen Informationen über Familienleis- tungen der verschiedensten Träger. Wie kann diesen umfas- senden Beratungswünschen besser entsprochen werden? Start der Beratungen Najim Boussouf ist zuversichtlich: „Wir arbeiten daran, die Ko- während der Corona-Pandemie operation zu erweitern und weitere Akteure wie das Jugend- amt, das Sozialamt und das Jobcenter – insbesondere für die Während der Pandemie müssen die Ratsuchenden einen Bildungs- und Teilhabe-Leistungen – sowie die Wohngeldstelle Termin vereinbaren. Die Terminvergabe erfolgt – telefonisch in das Beratungsangebot einzubeziehen.“ oder mit kurzer E-Mail – über das Amt für multikulturelle Angelegenheiten. „Im Sinne unseres Leitmotivs ‚Wir helfen Familien‘ schicken wir aber niemanden nach Hause, der keinen Termin vereinbart hat“, stellt Najim Boussouf klar. Der Ansturm auf die Termine hat ihn überrascht: „Für die einzelne Beratung wird eine halbe Stunde eingeplant, auch länger, wenn sich im Vorfeld ein erhöhter Gesprächsbedarf SIE HABEN FRAGEN ODER MÖCHTEN abzeichnet. Manchmal gibt es viele Anfragen, dann verlängere NÄHERE INFORMATIONEN? ich die Sprechstunde. Alle Termine waren bisher ausgebucht!“ Gern stellt die Redaktion den Kontakt zu Najim Boussouf Um noch mehr Familien anzusprechen, luden das AmkA und her. Schreiben Sie uns per E-Mail an: die Familienkasse Ende Juni 2021 zu einer zweistündigen Familienkasse-Direktion-Netzwerken@arbeitsagentur.de #Ausgabe 02/2021 Netzwerke lokal genial 17
Schnell – trotz offline Gemeinde Werther, OT Mauderode, © Sibylle Krug Die Gemeinde Werther in Thüringen übergab ihre Kindergeldbearbeitung innerhalb von drei Monaten an die Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit (BA). Online-Verfahren waren dafür nicht erforderlich. HINTERGRUND Hoher Arbeitsaufwand für wenige Kindergeldfälle durch Seit 2017 das Gesetz zur Beendigung der Sonderzuständig- Änderungen im Steuerrecht keit der Familienkassen des öffentlichen Dienstes in Kraft trat, haben bis Juni 2021 rund 17.000 Familienkassen im Bei der Gemeinde Werther in Thüringen arbeiten rund 50 Be- öffentlichen Dienst die Möglichkeit genutzt, die Kindergeld- schäftigte für die knapp 3.200 Einwohnerinnen und Einwohner bearbeitung kostenneutral an die Familienkasse der BA zu in den acht Ortsteilen. Eine der Beschäftigten ist Sibylle Krug übertragen. Rund 1.300 Familienkassen im öffentlichen – sie ist unter anderem für die Lohn- und Gehaltsabrechnung Dienst waren zu diesem Zeitpunkt bekannt, die ihre Kinder- verantwortlich und bearbeitete bis Mitte des Jahres 2021 auch geldfälle weiterhin selber bearbeiten, darunter über 800 klei- das Kindergeld für die 14 Kinder der zehn kindergeldberech- nere Familienkassen mit weniger als 100 Kindern. tigten Beschäftigten der Gemeinde. Genau eine Stunde ihrer wöchentlichen Arbeitszeit war für die Kindergeldbearbeitung Die Familienkasse der BA informiert die Familienkassen im vorgesehen. „Für die reine Bearbeitung unserer wenigen Kin- öffentlichen Dienst regelmäßig über die Möglichkeit, die Kin- dergeldfälle war das völlig ausreichend. Allerdings war es auf- dergeldfälle abzugeben und das Landesfamilienministerium wendig, bei den vielen Änderungen im Kindergeldrecht das des Freistaates Thüringen hat ebenfalls die Vorteile für alle erforderliche Wissen nachzuhalten, insbesondere für die über Städte und Kreise explizit hervorgehoben und für eine Über- 18-jährigen Kinder", erinnert sie sich. gabe an die Familienkasse der BA geworben. 18 Übergabegeschichten #Ausgabe 02/2021
Als sich 2017 die Möglichkeit ergab, die Kindergeldbearbei- Aufwand für die Übergabe der tung an die Familienkasse der BA zu übertragen, wurde diese Kindergeldfälle ist überschaubar Möglichkeit zunächst nicht genutzt, da kommunale Umstruktu- rierungen im Raum standen. Sibylle Krug behielt das Thema Für das Ausfüllen der 14 Erfassungsbögen – je Kind einer – jedoch im Hinterkopf und durch das Onlinezugangsgesetz er- am PC nahm Sibylle Krug jede Kindergeldakte in die Hand, hielt es eine neue Dringlichkeit. Den Impuls gab letztendlich die gute Aktenführung war für ein schnelles Übertragen der ein Anschreiben der Familienkasse der BA, in welchem erneut Daten entscheidend: „Es war ein intensives Arbeiten, für auf die Vorteile bei einer Übertragung der Kindergeldbearbei- das andere Arbeiten zurückstehen mussten, aber alles tung hingewiesen wurde. „Danach ging alles ganz schnell. Ich machbar. Innerhalb von einer Woche hatte ich die habe mich mit unserem Bürgermeister abgestimmt und gleich Erfassungsbögen fertig.“ am nächsten Tag nach Erhalt des Schreibens haben wir Ende März 2021 unser Interesse bekundet.“ Am 14. April versandte sie die Erfassungsbögen postalisch an die regionale Familienkasse der BA. Für Sibylle Krug ist ganz klar: „Der Aufwand hat sich auf jeden Fall gelohnt, wenn ich bedenke, was ich an Arbeitszeit spare, weil ich Persönlicher Ansprechpartner nicht mehr die Änderungen im Kindergeldrecht nachhalten bei der regionalen Familienkasse muss.“ begleitet die Gemeinde Werther Zu diesem Zeitpunkt informierte sie auch die zehn Kindergeldberechtigten mit den Vorlagen der Familienkasse Aufgrund der Interessenbekundung nahm Jens Punge un- der BA. „Es kamen aber keinerlei Rückmeldungen dazu. Im verzüglich Kontakt mit der Gemeinde Werther auf. Er ist Mit- Gegenteil hatte mich zu einem früheren Zeitpunkt einer arbeiter in der regionalen Familienkasse Sachsen-Anhalt- unserer Kindergeldbezieher sogar gefragt, ob wir die Thüringen in einem Team, das speziell Kindergeldfälle von Kindergeldbearbeitung noch selber machen würden“, Beschäftigten im öffentlichen Dienst bearbeitet. Als Koordi- schmunzelt Sibylle Krug. nator für den Transformationsprozess begleitet er die Über- gabe bei kleineren Institutionen mit weniger als 500 Kindern Am 1. Juli 2021 wurde die Kindergeldbearbeitung von der über alle Phasen hinweg: er nimmt zu abgabewilligen Famili- Familienkasse der BA übernommen – ohne Zahlungsverzö- enkassen im öffentlichen Dienst Kontakt auf, steht bei auftre- gerung. tenden Fragen zur Seite und führt Abstimmungsgespräche zu den Modalitäten. „Wie lange der Übergabeprozess dauert, wird individuell vereinbart. Das richtet sich nach der Anzahl der Kinder, aber auch nach den personellen Möglichkeiten der Institution.“ Die Gemeinde Werther hatte die Übergabe ursprünglich zum Jahreswechsel vorgesehen. Im gemeinsa- men Gespräch wurde der Übergabezeitpunkt auf den 1. Juli 2021 vorverlegt. Jens Punge beschreibt, worum es im Kern geht: „Egal, wie groß eine Familienkasse ist: Oberstes Ziel ist, dass jeder einzelne abzugebende Kindergeldfall quali- tätsgesichert in das IT-Verfahren der Familienkasse der BA überführt wird, ohne dass es zu einer Unterbrechung der Kindergeldzahlung kommt. Dafür stellen wir passend zur Ausgangssituation ein geeignetes Übergabeverfahren zur Verfügung.“ Bei der Gemeinde Werther fiel die Wahl auf das manuelle Übergabeverfahren, das sich speziell für Familien- kassen im öffentlichen Dienst mit einer kleineren Anzahl von Kindern eignet. Bei diesem Verfahren wird von der abgeben- SIE HABEN FRAGEN ODER MÖCHTEN den Familienkasse für jedes Kind ein Erfassungsbogen zur NÄHERE INFORMATIONEN? Überleitung von Kindergeldfällen manuell ausgefüllt. Die Übernahme dieser Datensätze in das Fachverfahren der Gern stellt die Redaktion den Kontakt zu Sibylle Krug und Familienkasse der BA erfolgt, ebenfalls manuell, durch deren Jens Punge her. Schreiben Sie uns per E-Mail an: Beschäftigte. Die Akten verbleiben in der abgegebenen Familienkasse-Direktion-Netzwerken@arbeitsagentur.de Institution. #Ausgabe 02/2021 Übergabegeschichten 19
Online-Dialog Bezügestellen – für den echten Dialog Der Bezügestellenservice für ehemalige Familienkassen im öffentlichen Dienst ist seit Mai 2021 um einen Online-Dienst reicher: Der Online-Dialog Bezügestellen (ODBS) ging an den Start. Dieser verändert den Dialog zum Abruf der für die Lohn- und Gehaltsabrechnung relevanten Kindergelddaten grundlegend. HINTERGRUND ODBS ergänzt den Abrufservice um weitere Vorteile Rund 17.000 öffentliche Institutionen haben seit 2017 auf Grundlage des „Gesetzes zur Beendigung der Mit dem Online-Dialog Bezügestellen (ODBS) ging im Mai Sonderzuständigkeit“ ihre Kindergeldbearbeitung an die 2021 ein zusätzlicher webbasierter Online-Service an den Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit (BA) übertragen. Start. Damit erfüllte die Familienkasse der BA den Wunsch Dadurch entsteht zwischen den ehemaligen Familienkassen vieler Bezügestellen, das Verfahren zur fallbezogenen des öffentlichen Dienstes und der Familienkasse der BA Einzelabfrage von relevanten Kindergelddaten noch eine neue Kundenbeziehung. Für die Berechnung der komfortabler und einfacher zu machen. kindergeldbezogenen Gehalts- und Bezügebestandteile stellt die Familienkasse der BA den Bezügestellen im öffentlichen Und so komfortabel ist es geworden: Dienst automatisierte Verfahren zur Verfügung, um die dafür benötigten Informationen zum Kindergeld ihrer Beschäftigten • Die Bezügestelle legt den benötigten Auskunftszeitraum abzurufen. für ein oder auch mehrere Kinder individuell fest 20 Bezügestellenservice #Ausgabe 02/2021
• Die Bezügestelle erhält sofort eine übersichtliche und stellen der zuständigen Familienkasse der BA elektro- verständliche Antwort, die sie als PDF ausdrucken, nisch mitteilen speichern und optional in eine elektronische Akte • Bezügestellen können einen Freitext übermitteln überführen kann • Hoher Standard bei Datenschutz und Informationssi- Das bisherige Auskunfts- und Mitteilungsverfahren steht cherheit durch weiterhin zur Verfügung, moderne Techno- da dieses insbesondere logien, wie die für größere Institutionen Zwei-Faktor- von Vorteil ist. Die Bezü- Authentisierung gestellen haben alle Opti- • Zeitlich nicht onen in der Hand: Sie limitierte Zugangs- können ausschließlich berechtigung den neuen Online-Dialog • Ein- oder Austritte Bezügestellen nutzen von Beschäftigten oder zusätzlich zum Aus- können Bezüge- kunfts- und Mitteilungs- verfahren. Einzelabfrage Online-Dialog Bezügestellen Thorsten Hartmann beschreibt als Wurden die Bezügestellen in die Entwicklung Fachexperte in der Familienkasse des neuen Online-Dialogs einbezogen? der BA, wie der Online-Dialog gemeinsam mit den Bezügestellen in Bei allen Entwicklungsphasen des ODBS standen wir mit einem agilen Prozess aufgebaut wurde. fünf Bezügestellen im engen Kontakt und haben soweit wie möglich deren Wünsche umgesetzt. Dabei erfolgte die Für welche Bezügestellen lohnt es sich, den Weiterentwicklung agil. Das bedeutet, dass wir neu auftau- Bezügestellenservice zu nutzen? chende Kundenbedürfnisse immer wieder in den Entwick- lungsprozess eingesteuert haben. So näherten wir uns Grundsätzlich für jede! Wir erleben, dass insbesondere schrittweise in wiederkehrenden Schleifen den bestmögli- kleinere Bezügestellen aktuell noch die aufwendigen Papier- chen Lösungen. Informationen nutzen, also die sogenannten Vergleichsmitteilungen. Manchmal sind die automatisierten Wie geht es weiter? Abrufverfahren nicht bekannt, oder kleinere Bezügestellen denken, dass sich der Aufwand bei wenigen Kindergeldfällen Gerade sind wir dabei, die uns bekannten Bezügestellen auf nicht lohnt. Dabei sparen die automatisierten Verfahren den neuen Online-Dialog aufmerksam zu machen. Letztend- schon bei wenigen Anfragen Zeit und schonen Ressourcen. lich entscheiden die Institutionen, die unseren Bezügestel- Gerade der ODBS ist für kleinere Bezügestellen ohne beson- lenservice nutzen, ob der neue Online-Service so geworden deren Aufwand sehr gut nutzbar. ist, wie sie es sich für einen reibungslosen Datenabruf wün- schen. Ich freue mich immer über ein Feedback. Was waren die Herausforderungen bei der Entwicklung des ODBS? Am Anfang einer IT-Entwicklung steht immer die Frage, was die Kundinnen und Kunden erwarten. Die Bezügestellen SIE HABEN FRAGEN ODER MÖCHTEN haben sich neben den bisherigen, eher technisch-abstrakten NÄHERE INFORMATIONEN? XML-Formaten einen neuen „Sachbearbeiterdialog“ ge- wünscht, der deutlich einfacher zu bedienen ist. Auf der an- deren Seite gibt es gesetzliche Anforderungen und der Gern stellt die Redaktion den Kontakt zu Schutz der sensiblen Daten von Beschäftigten hat oberste Thorsten Hartmann her. Schreiben Sie uns per E-Mail an: Priorität! Familienkasse-Direktion-Netzwerken@arbeitsagentur.de #Ausgabe 02/2021 Bezügestellenservice 21
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