Die barrierefreie Gemeinde - Ein Leitfaden - Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr - Bayerisches ...
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr Bayern barrierefrei 2023 Ein Leitfaden Die barrierefreie Gemeinde
„Wir Menschen mit Behinderung haben das Recht auf gleichberechtigten Das Ziel unseres Handelns ist die umfassende und selbstbestimmte Teil- Zugang zur physischen Umwelt sowie zu Information und Kommunikation.“ habe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben – unabhängig von Alter, Art So schreibt es die UN-Behindertenrechtskonvention in Art. 9 fest. Dieses und Umfang der Beeinträchtigung. Barrierefreiheit ist ein Qualitäts- und Recht kann nur verwirklicht werden, wenn alle politischen Ebenen zusammen- Komfortgewinn für uns alle. Wir unterstützen damit letztendlich jeden Men- arbeiten. Aber gerade unsere Gemeinden und Städte sind für mich dabei ganz schen, auch Familien mit Kindern und Reisende mit schwerem Gepäck. entscheidende Partner. Leider werden uns viele Fehler der Vergangenheit auf Dauer oder zumindest auf lange Sicht blockieren. Deshalb ist für mich nur Die Schaffung von Barrierefreiheit ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. gemeinsam vereinbarte und umfassende Barrierefreiheit der entscheidende Mit dem Programm „Bayern barrierefrei 2023“ kümmert sich der Freistaat Schlüssel zum Erfolg. Bayern in seinem eigenen Aufgabenbereich um die Barrierefreiheit in drei prioritären Handlungsfeldern: Mobilität, Bildung und staatliche Gebäude, die Ministerpräsident Horst Seehofer hat mit dem Programm „Bayern barriere- öffentlich zugänglich sind. Er unterstützt aber auch die bayerischen Städte frei 2023“ ein sehr ehrgeiziges Ziel gesetzt. Ich freue mich darüber, dass damit und Gemeinden in ihrem Bemühen um Beseitigung von Barrieren. Das dieses Thema so in den Fokus der Politik geraten ist und im staatlichen Bayerische Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr hat daher 2014 Bereich konkrete Maßnahmen ergriffen werden. Wir fangen glücklicherweise das Modellvorhaben „Die barrierefreie Kommune“ gestartet. Sechzehn Städte nicht überall bei Null an, aber jeder weitere Schritt zählt! und Gemeinden aus ganz Bayern haben im Dialog mit ihren Bürgerinnen und Bürgern kommunale Aktionspläne zum Thema Barrierefreiheit erarbeitet. Eine „Gemeinde für Alle“, in der Sozialräume so gestaltet sind, dass alle Menschen zusammen leben können, so muss für mich Bayern in Zukunft aus- Der gemeindliche Aktionsplan ist der „rote Faden“. Er stellt sicher, dass sehen. Denn Bedürfnisse wie Wohnen, Einkaufen, medizinische Versorgung sich später alle umgesetzten Projekte zu durchgehend barrierefreien Wege- oder die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs sind für alle verbindungen ergänzen. Dabei sind stets die örtlichen Besonderheiten jeder Menschen gleich. All diese Dinge müssen – nicht erst seit heute – so gestaltet Gemeinde zu berücksichtigen, denn die Umsetzung einer barrierefreien werden, dass sie für uns alle barrierefrei zugänglich und nutzbar sind. An Gestaltung kann nicht nach einem starren Lösungsschema erfolgen. Die Um- Bedürfnissen wie Einkaufen und dem Zugang zur medizinischen Versorgung setzung der Barrierefreiheit kann auch nur schrittweise realisiert werden. sieht man, dass auch private Unternehmen, Ärzte, Apotheken usw. in der Verantwortung stehen und in die Planung mit einbezogen werden müssen. Der vorliegende Leitfaden informiert über mögliche Herangehensweisen zur Abschließend lege ich Ihnen allen den Leitsatz „Nichts über uns, ohne uns!“ Erstellung eines individuellen gemeindlichen Aktionsplans „Barrierefreiheit“. ans Herz. Damit meine ich eine partnerschaftliche Zusammenarbeit vor Ort Unser Dank gilt den sechzehn Modellgemeinden, die mit viel Engagement ihre mit uns bisher zu oft durch verschiedenste Barrieren behinderte Menschen. Erfahrungen bei der Erstellung der gemeindlichen Aktionspläne eingebracht Denn es ist gerade die Verknüpfung des Wissens der Fachleute auf der haben. einen Seite und der Alltagserfahrungen von uns Menschen mit Behinderung auf der anderen Seite. Beides verknüpft hilft aus meiner Sicht am besten zum Der Leitfaden gibt Vorschläge für Planungsinstrumente, Tipps für die wirksamen Abbau von Barrieren vor Ort. Organisation, Empfehlungen für Beteiligungsstrukturen und übertragbare Lösungsansätze für häufige Problemstellungen. Er will mit seinen Erläute- München, Juli 2015 rungen und Beispielen alle Städte und Gemeinden für das Thema sensibilisieren und Anregungen für die Umsetzung vor Ort geben. München, Juli 2015 Irmgard Badura Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung Joachim Herrmann Gerhard Eck Bayerischer Staatsminister des Staatssekretär im Bayerischen Innern, für Bau und Verkehr Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr Mitglied des Bayerischen Landtags Mitglied des Bayerischen Landtags
Ziele und Aktionsplan – Maßnahmentypen Rahmenbedingungen der Planungsprozess 50 Bauliche und investive Maßnahmen 6 Bayern barrierefrei 2023 16 Aktionsplan und Planungskontinuität 51 Organisatorische Maßnahmen und Regelungen 16 Notwendigkeit des Aktionsplans 51 Sensibilisieren und beraten 7 Über diesen Leitfaden 16 Bestehende Konzepte als Basis 52 Kommunikation 8 Grundlagen des barrierefreien Bauens 52 Informieren und werben 18 Den Planungsprozess organisieren 8 Bauen für Alle 52 Anreize schaffen 18 Von der Initiative zur organisierten 9 Das Zwei-Sinne-Prinzip Zusammenarbeit 9 Barrierefreiheit – Qualitätssiegel für Stadt 18 Arbeits-/Projektgruppe einrichten Strategien zur Umsetzung und Gemeinde 19 Konstruktive Zusammenarbeit von Anfang an 54 Prioritäten setzen 19 Bestehende Strukturen nutzen 58 Leuchtturmprojekte Die barrierefreie Gemeinde 19 Koordinator und Ansprechpartner 59 Impulsprojekte 10 Der öffentliche Raum – Raum für Alle 21 Planung im Dialog 60 Stufenweise Verbesserung 11 Plätze, Grünflächen und Spielflächen 26 Sensibilisierung und Information 60 Verhältnismäßigkeit von Lösungen 12 Wege und Verkehrsanlagen 27 Austausch und Diskussion 61 Barrierefreiheit als Daueraufgabe 13 Haltestellen und Bahnsteige im öffentlichen 27 Beratung und Lösungsfindung 61 Synergien nutzen Personennahverkehr 28 Ablauf des Planungsprozesses 14 Öffentliche Gebäude: Barrierefrei zugänglich und nutzbar 28 Startphase Alternative Lösungen und 28 Analysephase häufige Themenstellungen 15 Erreichbarkeit privater Einrichtungen von besonderer Bedeutung 30 Konzeptphase 63 Passgenaue Lösungen in Stadt und Dorf 31 Umsetzungsphase 63 Barrierefreiheit und historisches Ortsbild 65 Umgang mit bestehenden Aktionsplan – Gestaltungskonzepten 65 Barrierefreiheit und Topografie Praxisempfehlungen die Planungsinstrumente 66 Verkehr und Verkehrssicherheit Infobox I 32 Bestand und Mängel dokumentieren 67 Mobilitätskonzept 19 Zusammenwirken der Akteure 32 Alltagserfahrung und Expertenwissen zusammenbringen Infobox II 22 Akteure im Beteiligungsprozess 34 Mängel erfassen und gewichten Hinweise 36 Bestands- und Mängelplan 68 Werkbericht zum Modellvorhaben Infobox III 24 Instrumente der Öffentlichkeitsbeteiligung 69 Ansprechpartner und Förderung 38 Ziele festlegen im Planungsprozess 70 Rechtliche Rahmenbedingungen, 38 Leitziele definieren Normen und Richtlinien Infobox IV 38 Strategie bestimmen 28 Die Phasen des Prozesses 70 Leitfäden „Barrierefreies Bauen“ der 40 Ziel- und Konzeptplan Bayerischen Architektenkammer Infobox V 71 Exkurs: Barrierefreies Bauen nach der 49 Gemeindliche Maßnahmenplanung 45 Maßnahmen erarbeiten Bayerischen Bauordnung (BayBO) 45 Maßnahmenplan 46 Maßnahmensteckbriefe 72 Impressum 48 Maßnahmen-, Kosten- und Finanzierungsübersicht Bildnachweise (Klappe) 48 Umsetzung und Erfolgskontrolle
Kronach Bad Kissingen Kulmbach Litzendorf Stadtprozelten Mitterteich Bad Windsheim Neumarkt in der Oberpfalz Wassertrüdingen Grafenau Höchstädt Eggenfelden Günzburg Ziele und Rahmenbedingungen Starnberg Bayern barrierefrei 2023 Eine lebenswerte Kommune ist ein Ort für alle. Mehr Marktoberdorf Traunstein Sensibilität bei der Gestaltung der öffentlichen Räume „Für Menschen mit Behinderungen haben wir uns ein muss daher auch allen zugutekommen: Menschen sehr ehrgeiziges Ziel vorgenommen: Bayern wird in zehn mit dauerhaften Einschränkungen ihrer Motorik oder ihres Jahren komplett barrierefrei – im gesamten öffentlichen Seh- und Hörvermögens, Menschen mit vorübergehen- Raum, im gesamten öffentlichen Personennahverkehr.“ den Einschränkungen durch Verletzungen, Senioren oder Mit diesen Worten hat Ministerpräsident Horst Seehofer Eltern mit Kinderwagen, letztlich allen Bürgerinnen und Über diesen Leitfaden Der Leitfaden gibt Hinweise und Anregungen, wie die in seiner Regierungserklärung am 12. November 2013 Bürgern. Vollständige, normgerechte Barrierefreiheit wird Entwicklung der Städte und Gemeinden zur „Barrierefreien das Ziel vorgegeben, Bayern bis 2023 im gesamten öffent- nicht immer umsetzbar sein, zum Beispiel aufgrund Dieser Leitfaden will den bayerischen Städten und Kommune“ gelingen kann: lichen Raum barrierefrei zu machen. nicht veränderbarer topografischer Gegebenheiten. Im Gemeinden bei der Umsetzung von Barrierefreiheit Hilfe- Bestand können jedoch mit Kreativität und Kompromiss- stellung geben. Er richtet sich an alle Akteure auf der – wie ein erfolgreicher Planungsprozess zu gestalten ist, Der öffentliche Raum befindet sich überwiegend in bereitschaft viele Barrieren reduziert werden, um so kommunalen Ebene: an Politik und Verwaltung, Behinder- – wer in den Planungsprozess einzubinden ist, der Verantwortung der Kommunen. Unsere Städte und allen Bürgerinnen und Bürgern gute Erreichbarkeit, unge- tenbeauftragte, Behinderten- und Seniorenbeiräte, – welche Planungsinstrumente sich als nützlich erwiesen Gemeinden sollen so gestaltet sein, dass sie allen hinderten Zugang und selbstbestimmte Teilhabe Behindertenverbände und lokale Interessensvertreter – an haben. Bürgerinnen und Bürgern unabhängig von Lebensalter am wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Leben zu alle Bürgerinnen und Bürger, die sich für eine lebenswerte oder körperlicher Beeinträchtigung eine selbstbestimmte ermöglichen. Stadt und Gemeinde engagieren. Ziel ist es, das Thema der Barrierefreiheit wirkungsvoll Teilhabe am öffentlichen Leben ermöglichen. Die Stadt, und nachhaltig in der Planungspolitik der jeweiligen Stadt der Markt, das Dorf, das Quartier, die Straßen und Dieser Leitfaden zeigt auf, wie eine strukturierte Heran- und Gemeinde zu verankern und als Daueraufgabe zu Plätze sind Orte des öffentlichen Lebens, die mit der gehensweise zur Erarbeitung eines kommunalen Aktions- etablieren. gleichen Sorgfalt zu gestalten sind wie unsere privaten plans aussehen kann. Wohnungen. Der Leitfaden will keine Patentrezepte für die Gestaltung Der Aktionsplan ist als „roter Faden“ für die Realisierung von Einzelmaßnahmen oder zur Umsetzung von Standard- von Barrierefreiheit in den Städten und Gemeinden zu lösungen anbieten, sondern zur kreativen Entwicklung verstehen. Als städtebauliches Konzept bildet er den ört- von passgenauen Lösungen für jede einzelne Gemeinde lichen Handlungsbedarf ab. Er stellt sicher, dass im anregen. Rahmen einer sukzessiven Umsetzung alle späteren Einzel- projekte sinnvoll ineinander greifen und ein möglichst Er stützt sich dabei auf konkrete Erfahrungen aus 16 durchgängiger Abbau von Barrieren im öffentlichen Raum bayerischen Gemeinden, die von Mitte 2014 bis Anfang erfolgen kann. Als integriertes Handlungskonzept befasst 2015 an einem von der Obersten Baubehörde geförderten sich der Aktionsplan noch nicht mit Detailplanungen Modellprojekt teilgenommen und kommunale Aktions- von Einzelmaßnahmen. Zur Gewährleistung eines harmo- pläne zur Schaffung von Barrierefreiheit erarbeitet haben. nischen Gestaltungsbildes können jedoch für sich wieder- Zusammen mit dem Werkbericht über die Modellphase holende Situationen exemplarische Lösungen dargestellt gibt der Leitfaden Tipps und Hinweise zur Gestaltung und werden. zu den Inhalten eines kommunalen Aktionsplans. 6 Ziele und Rahmenbedingungen 7
s te ra pa ap gs un eg n w n en ge ge Be n ng te un un s ei ru nk nk de Hopfensee, kh de n rä rä ge an n än ch ch Tourismusverband Ostallgäu ge un Kr r ns ns Ve un en n nk n Ei he Ei nk he ag n rä ve en sc n rä sc ch w hl n r le to en iti ch tiv he er tu ni ns el lla gn nd ro ns M lls di su sc Ei Ro ko ch au n Ro Ki Ei en vi e ne he ng it it it it it it it M im oh sc r m m m m m m m la re de en ah er n n n n n n n n n d he he he he he he he he he un m M hr df fre sc sc sc sc sc sc sc sc sc fa er ra ne re to en en en en en en en en en hr nd rts te ei Au Fa M M M M M M M M M Äl Kl Ki O Stadt Marktoberdorf „Marktoberdorf für Alle!“ Symbole aus dem Aktionsplan Grundlagen des barrierefreien Bauens auf Gehhilfen angewiesen sind, aber auch gebrechliche Das Zwei-Sinne-Prinzip Barrierefreiheit – Qualitätssiegel für Senioren, die ihren Einkauf nur mit Hilfe eines Rollators Stadt und Gemeinde Bauen für Alle erledigen können. Der Abbau von physischen Barrieren, Das Zwei-Sinne-Prinzip ist essentiell für den Erfolg also „Barrierefreiheit“, kommt demnach allen Bürgerinnen der barrierefreien Gestaltung. Es ist deshalb auch in der Barrierefreiheit wird zunehmend zu einem baulichen Physische Barrieren in den Städten und Gemeinden und Bürgern zugute. Barrierefreiheit ist keine Sonder- DIN 18040 als Grundprinzip des barrierefreien Bauens und sozialen Qualitätsmerkmal in den Städten und schränken den Bewegungsradius insbesondere von maßnahme für Menschen mit Behinderung, Barrierefreiheit aufgenommen worden. Demnach müssen immer min- Gemeinden. Das gilt gleichermaßen für die Wohnquartiere, Menschen mit körperlichen oder geistigen Behinderungen schafft Lebensqualität für Alle. destens zwei der drei Sinne „Hören, Sehen und Tasten“ Büro- und Geschäftsviertel wie für die Zentren und für ein und beeinträchtigen dauerhaft und gravierend die angesprochen werden. Großstädte ebenso wie für ländliche Gemeinden. Die Teilhabe am öffentlichen Leben. Das Bayerische Gesetz zur Gleichstellung, Integration uneingeschränkte Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger und Teilhabe von Menschen mit Behinderung (BayBGG) Diese Art der Bereitstellung von Informationen ermöglicht am öffentlichen Leben ist Voraussetzung für ein lebendiges Gewöhnlich wird eine „Behinderung“ als individuelles definiert Barrierefreiheit wie folgt: „Barrierefrei sind eine Nutzung des öffentlichen Raums für eine große Gemeinwesen, für aktive Mitwirkung, für die Über- Merkmal eines einzelnen Menschen verstanden, das sich bauliche und sonstige Anlagen, Verkehrsmittel, technische Anzahl von Personen. Bei einer barrierefreien Gestaltung nahme von Verantwortung und für bürgerschaftliches in unterschiedlichen Arten von Einschränkungen äußert: Gebrauchsgegenstände, Systeme der Informations- muss die Umsetzung immer zwei unterschiedliche Sinne Engagement. in motorischen Defiziten, fehlendem oder geringem verarbeitung, akustische und visuelle Informationsquellen ansprechen, zum Beispiel Informationen über akustische Sehvermögen, Taubheit oder schlechtem Hörvermögen und Kommunikationseinrichtungen sowie andere gestaltete und visuelle Signale (wie Lichtsignale an Ampelanlagen, Die Schaffung von Barrierefreiheit ist auch eine Investition oder kognitiven Beeinträchtigungen. Dabei handelt es Lebensbereiche, wenn sie für behinderte Menschen die mit akustischen Signalen kombiniert werden). in die Zukunft der Städte und Gemeinden: Um möglichst sich in der Regel um dauerhafte Einschränkungen. eigenständig leben zu können, sind ältere Menschen – in der allgemein üblichen Weise, Das Zwei-Sinne-Prinzip ist auch für Menschen ohne und Menschen mit Einschränkungen nicht nur auf geeig- Physische Barrieren „behindern“ jedoch auch andere – ohne besondere Erschwernis und Behinderungen eine Erleichterung und hat bereits nete Rahmenbedingungen in der eigenen Wohnung Personengruppen, wenn auch nur vorübergehend: zum – grundsätzlich ohne fremde Hilfe in unserem Alltag Eingang gefunden, beispielsweise bei angewiesen. Von besonderer Bedeutung für ein selbstbe- Beispiel Eltern mit Kinderwagen, für die bereits normale – zugänglich und nutzbar sind.“ (Art. 4 BayBGG) Klingeltönen und gleichzeitigem Vibrationsalarm eines stimmtes Leben im Alter sind vor allem die Erreichbarkeit Treppenstufen zu einer hohen Hürde werden können, Mobiltelefons oder Ansagen an Bahnsteigen bei gleich- und Nutzbarkeit von Versorgungsangeboten und Dienst- jüngere Menschen, die aufgrund einer Sportverletzung Schon heute sind etwa 10 % der Bevölkerung zwingend zeitiger Anzeige der Information. leistungen. Aktuelle Bevölkerungsvorausberechnungen auf Barrierefreiheit angewiesen. Angesichts der demo- gehen bis 2032 von einer Zunahme der über 75-Jährigen grafischen Entwicklung wird dieser Anteil in den nächsten um mehr als 40% im Vergleich zu 2012 aus. Jahren noch deutlich ansteigen. Letztlich ist Barrierefreiheit auch ein nicht zu unter- schätzender wirtschaftlicher Standortvorteil: Läden im Barrierefreies Bauen heißt „Bauen für Alle“ Ortskern werden attraktiver, Gastronomen und Hotels erschließen sich neue Kunden, historische Altstädte, für jedes Alter Burgen oder Schlösser gewinnen als Tourismusziel eine für Menschen mit und ohne Einschränkung höhere Anziehungskraft. für Einschränkungen jeder Art 8 Ziele und Rahmenbedingungen 9
3 2 4 1 Die barrierefreie Gemeinde Zum öffentlichen Raum im engeren Sinne zählen alle Der öffentliche Raum – Raum für Alle Plätze, Grünflächen und Spielflächen 1 Neumarkt in der Oberpfalz, Stadtpark mit Wasserspielplatz Flächen im öffentlichen, in der Regel also gemeindlichen Eigentum: Straßen, Wege und Plätze, Parks und Der öffentliche Raum ist ein wesentlicher Bestandteil Plätze sind das Herzstück jeder Stadt und jedes Dorfes 2 Neumarkt in der Oberpfalz, Promenaden, aber auch Fußgängerzonen. In einem unserer Städte und Dörfer. Er ist der Ort, an dem das und essentiell für das soziale Leben – sei es der repräsen- Stadtpark mit Lothar-Fischer- erweiterten Sinn bezeichnet der öffentliche Raum alle der Leben stattfindet: Er hat soziale und kulturelle Bedeutung; tative Marktplatz einer Stadt, der Quartiersplatz in einem Museum Öffentlichkeit zugänglichen und von ihr genutzten Orte, er hat Aufenthaltsfunktion und ist Ort für öffentliche Wohnviertel, sei es der Dorfplatz mit Maibaum oder 3 Höchstädt, Neugestaltung unabhängig davon, in wessen Eigentum sich diese Veranstaltungen. Als Begegnungsort fördert er Kommuni- der Anger in einer Siedlung. Stadtparks, Promenaden und Marktplatz Flächen befinden. Entscheidendes Merkmal ist, dass die kation, Feste und Kunst, als Markt ist er Ort des Aus- öffentliche Grünflächen jeder Art sind beliebte Orte der Fläche für jeden und möglichst zu jeder Zeit frei zugänglich tausches von Waren und Dienstleistungen, als Verkehrs- Erholung und Freizeitgestaltung. Ziel muss es sein, 4 Neumarkt in der Oberpfalz, Tastmodell Altstadt ist. Die barrierefreie Gestaltung muss in jedem Fall raum leistet er einen Beitrag zur Mobilität. diese für das öffentliche Leben wichtigen Orte auch für neben den Bewegungs- und Begegnungsflächen auch Menschen mit Behinderungen zugänglich und uneinge- die Elemente der Ausstattung und Möblierung, der Orien- Mit seinen vielfältigen Eigenschaften trägt der öffentliche schränkt nutzbar zu gestalten. tierung, Beschilderung und Warnung berücksichtigen Raum wesentlich zur Identifikation der Bürgerinnen sowie die Beleuchtung einbeziehen. und Bürger mit ihrem Heimatort und zur wirtschaftlichen Hohe Bordsteinkanten oder tiefe Ablaufrinnen für das Stabilität einer Kommune bei. Diese Funktion kann er Regenwasser können für Rollstuhlfahrer oder Gehbehin- aber nur erfüllen, wenn er für alle zugänglich und nutzbar derte die selbständige Nutzung erschweren oder gar ist. Deshalb gilt dem durchgängigen Abbau von Barrieren unmöglich machen. Orientierungshilfen und Beschilderun- im öffentlichen Raum ein besonderes Augenmerk. gen, die kontrastreich und taktil wahrnehmbar sind, Bei der Untersuchung sollten nicht nur Straßen, Wege, helfen Blinden und Sehbehinderten, sich zurechtzufinden. Plätze und Parkierungsanlagen, sondern auch Freiflächen, Hör- und Kommunikationshilfen erleichtern hörbehinderten Spiel- und Grünflächen sowie Treppen und Rampen, Menschen die Teilhabe am sozialen Leben. Eine ÖPNV-Haltestellen und Bahnsteige betrachtet werden. ausreichende Zahl von Ruhebänken und barrierefreie öffentliche Toiletten kommen allen Stadtbewohnern und -besuchern zugute. 10 Die barrierefreie Gemeinde 11
2 3 5 1 4 Wege und Verkehrsanlagen 1 Wassertrüdingen, Ortsbegehung Haltestellen und Bahnsteige im öffentlichen Personennahverkehr 2 Litzendorf, barrierefreie Ufer- Das alltägliche Leben in der Stadt oder Gemeinde ist gestaltung am Ellerbach, Umfeld mit vielen Wegen verbunden: von der Wohnung zur Bücherei Bei größeren Entfernungen innerhalb einer Stadt oder Arbeitsstelle, zum Einkauf oder zum Arzt, zum Spazier- zu einem Nachbarort – z. B. von der Wohnung zum Einkauf, gang in den Park, zur Information ins Rathaus oder 3 Litzendorf, Ortsbegehung zum Arzt oder zu Freunden – ist ein barrierefreier öffent- nur zum Treffen mit Freunden. Wege, die von vielen 4 Günzburg, Bahnhof licher Personennahverkehr von größter Bedeutung. Menschen selbstverständlich genutzt werden, können für Bereits die Haltestellen sind oft ein Hindernis: Höhenunter- andere große Hindernisse darstellen. Die Querung von 5 Grafenau, Busbahnhof schiede zwischen Fahrzeug und Bahnsteig stellen große Straßen wird zu einer Herausforderung für Menschen mit Hürden, insbesondere für Menschen mit Gehbehinde- Mobilitätseinschränkung oder fehlendem oder geringem rungen oder mit Rollstuhl dar. Barrierefreiheit kann nur Sehvermögen. Abgesenkte, visuell kontrastierende Bord- hergestellt werden, wenn Fahrzeug und Haltestelle baulich steine an Überquerungsstellen, taktile Bodenleitsysteme aufeinander abgestimmt sind oder zumindest Hilfen und akustische und taktile Signalgeber bei Lichtsignal- zur Überwindung des Höhenunterschieds bereitgestellt anlagen für blinde und sehbehinderte Menschen sorgen werden. Von überdachten Warteflächen und Sitzgelegen- für Barrierefreiheit und Sicherheit beim Überqueren heiten profitieren alle Bus- und Bahnreisenden. Für Blinde der Straße. Für hörbehinderte Menschen wird die Nutzung und Sehbehinderte sind taktile Leitlinien und Aufmerk- des öffentlichen Personennahverkehrs erschwert, wenn samkeitsfelder notwendig, um sich zu orientieren und neben Durchsagen nicht gleichzeitig gut erkennbare den öffentlichen Personennahverkehr nutzen zu können. Anzeigetafeln etwa auf Verspätungen oder Zugausfälle hinweisen. Barrierefreiheit ist insbesondere dort unverzichtbar, wo wichtige Wegeverbindungen zu viel genutzten Orten führen und der Abbau von Barrieren zur Erfüllung alltäg- licher Bedürfnisse erforderlich ist. Der Abbau von Barrieren auf Straßen, Wegen und Plätzen ermöglicht Menschen mit Einschränkungen eine eigenständige Mobilität Vor allem auf wichtigen, stark frequentierten Wege- beziehungen sind Barrieren durchgehend abzubauen Punktuelle Lösungen bringen Betroffenen nur wenig Nutzen 12 Die barrierefreie Gemeinde 13
2 3 5 6 1 7 4 Öffentliche Gebäude: 1 Wassertrüdingen, Zugang Erreichbarkeit privater Einrichtungen von 5 Neumarkt in der Oberpfalz, Barrierefrei zugänglich und nutzbar Bürgersaal besonderer Bedeutung Erhebung der barrierefreien Geschäftszugänge im Rahmen 2 Neumarkt in der Oberpfalz, des Aktionsplans „Bauliche Anlagen, die öffentlich zugänglich sind, Zugang Schulamt Insbesondere in Innenstädten mit kleinteiliger Einzel- müssen in den dem allgemeinen Besucher- und Benutzer- handelsstruktur gibt es immer noch Ladenlokale, die nur 6 Perlesreut, barrierefreier Umbau verkehr dienenden Teilen barrierefrei sein“ 3 Höchstädt, Umfeld Schloss über Stufen erreichbar sind. Doch oft lässt sich mit der Gebäudezugänge im Rahmen der Neugestaltung des Markt- Art. 48 Abs. 2 Bayerische Bauordnung (BayBO) 4 Eggenfelden, Hofmark Gern, überschaubarem Aufwand Barrierefreiheit herstellen. Viele platzes Bibliothek und Musikschule Einzelhändler haben bereits stufenlose Zugangsmöglich- Zu diesen baulichen Anlagen zählen Gebäude der keiten geschaffen, Eingänge wurden zusätzlich mit 7 Marktoberdorf, Inklusionsprojekt kommunalen Infrastruktur, wie zum Beispiel Rathäuser Rampen und/oder selbsttätig öffnenden Türen versehen. Herzklopfen und andere Verwaltungsgebäude, Schulen, Krankenhäuser, Ein barrierefreier Zugang gilt heute als branchenüblicher Kindertageseinrichtungen, Schwimmbäder und sonstige Standard, der auch von der Kundschaft erwartet wird. kommunale Freizeit- und Sportstätten. Werden öffentlich Wer nachträglich einen barrierefreien Zugang anlegt, wie zugängliche bauliche Anlagen neu errichtet oder umge- er bei jedem Neubau inzwischen vorgeschrieben ist, baut, bedeutet barrierefreie Zugänglichkeit in diesen investiert nachhaltig in die Zukunft seines Geschäfts, Fällen die Einhaltung der Anforderungen, die sich aus der Lokals oder Hotels. technischen Regel DIN 18040 Teil 1 ergeben, die bau- ordnungsrechtlich als Technische Baubestimmung Neben dem Einzelhandel sollten auch häufig frequen- eingeführt ist (siehe Hinweise, Exkurs zu BayBO). Konkret tierte Einrichtungen privater Träger wie beispielsweise heißt dies beispielsweise: Rampen mit rutschsicherer Seniorenheime, Vereinsräumlichkeiten und Arztpraxen, Oberfläche und Handläufen, Aufzüge mit ausreichenden die noch nicht barrierefrei erreichbar sind, entsprechend Bewegungsräumen, Türen mit ausreichender lichter nachgerüstet werden. Dies gilt vor allem dann, wenn Breite und eine barrierefreie Toilette. Außerdem muss eine Alternativangebote fehlen. ausreichende Anzahl von Pkw-Stellplätzen für Menschen mit Behinderung zur Verfügung stehen. Besucherleit- systeme mit Übersichtsplänen bzw. Übersichtstafeln sollten in taktil erfassbarer bzw. großer, klarer Schrift verfasst sein, dass sie auch blinden und sehbehinderten Menschen Informationen und Orientierung bieten. 14 Die barrierefreie Gemeinde 15
Öffentlicher Raum Wohnen Wohnstraßen Schaffung von zusätzlichem barrierefreien Wohnraum Grünfläche Vermittlung/Belegung Altstadt Entwicklung geeigneter Umfeld Einzelhandel Wohnstandorte und Supermärkte Öffentliche Gebäude Informations- und Mobilität (ÖPNV) Öffentlichkeitsarbeit Haus der Bildung (VHS) Service-Angebote Rathaus Deutsche Bahn Heimatmuseum „Flexibus“ des Landkreises Schulen und Kinder- Stadtbus betreuungseinrichtungen Versorgung Jahnhalle Handel, Gastronomie, Dienstleistungen und Wochenmarkt (Altstadt) Nahversorgungszentren Service-Angebote Stadt Günzburg, Handlungsfelder der Bearbeitung im Aktionsplan Aktionsplan – der Planungsprozess Aktionsplan und Planungskontinuität Bestehende Konzepte als Basis Notwendigkeit des Aktionsplans Bei der Sichtung der Aktionspläne der 16 Modellkommu- nen hat sich gezeigt, wie sehr Barrierefreiheit mit anderen In allen beteiligten Städten und Gemeinden wurden Themen vernetzt ist – mit Bildung und Weiterbildung, bereits Maßnahmen zur Schaffung von Barrierefreiheit Gesundheit und Sport, Kultur und Tourismus, Wohnen durchgeführt, oft lediglich als Einzelmaßnahmen oder und Arbeiten, um nur die wichtigsten zu nennen. In diesem in Verbindung mit ohnehin realisierten städtebaulichen Sinne ist Barrierefreiheit ein Querschnittsthema in einem Projekten. In der Regel fehlt jedoch ein Gesamtkonzept integrierten Verständnis von Stadt- und Gemeindeent- als Grundlage für eine systematische Umsetzung. wicklung. Barrierefreiheit kann im Einklang mit bestehen- Diese Lücke soll der „Aktionsplan“ schließen. Auf der den Stadtentwicklungskonzepten umgesetzt werden, Grundlage einer systematischen Analyse und eines indem sie in die Fortschreibung der integrierten Stadtent- Stadt Kulmbach, intensiven öffentlichen Dialogs formuliert der Aktionsplan wicklungskonzepte eingebracht wird. Isolierte Aktions- Rahmenplan Zentrenkonzept (ISEK) Leitziele und Handlungskonzepte, ohne die Einzelmaß- pläne sollen die bestehenden Konzepte in der Planung nahmen im Detail zu planen. Auf einem breiten öffentlichen berücksichtigen, damit Ideen und Zielsetzungen nicht Entwicklungsszenarien Strategische Ziele Symbole Konsens fußend zeigt er eine langfristige Strategie zur verloren gehen. Umstrukturierungsgebiet Vernetzung Innenstadt – Wochenmarkt Schaffung von Barrierefreiheit auf. Erfahrene städtebauliche Wohngebiete Planungsbüros unterstützen die Städte und Gemeinden Umstrukturierungsgebiet mit Fußgängerweg bei der fachlichen Erarbeitung des Aktionsplans. Zur Priorität Altstadtkern zum Wohnen Fahrradweg Gestaltung des Ablaufs und der Verwendung der Planungs- Intervention zur Vernetzung mit Managementmaßnahme instrumente lassen sich folgende Empfehlungen zusam- Innenstadt – Altstadt Ausflugsziel menfassen: zu stärkende Verbindung Verdichtung Camping Managementmaßnahme Neuordnung begrünte Wege Umnutzung Flächeneigenschaften Zwischennutzung Grün Bestehende Ideen und Konzepte Wald und Gehölz im Aktionsplan berücksichtigen Gestaltung und Aufwertung offene Landschaft Innenstadt (Zentrum) Ideen sollen nicht verloren gehen Teilzentrum (Ergänzungszentrum) Konzepte bauen aufeinander auf Nahversorgungskern Bauleitplanung erforderlich 16 Aktionsplan – der Planungsprozess 17
Infobox I Zusammenwirken der Akteure (Ober-)Bürgermeister/in und Stadt-/Gemeinderat Zuständiger Ausschuss 1 Arbeits-/ 2 Projektgruppe Fachplaner/ Beauftragtes Verbände Interessenvertre- Experten Architektur-/ tungen (z.B. Handel, Stadtplanungsbüro Gastronomie, Tourismus) Arbeitsebenen/Fachlicher Aktionsplan Schlüsselpersonen Austausch/Abstimmung „Barrierefreie Gemeinde“ („Multiplikatoren“) Stadt-/Gemeinde- Regierungen, Einrichtungen für Menschen mit verwaltung, Fachbehörden und Behinderung/Senioren Koordinator Träger (z.B. ÖPNV) Vertreter örtlicher Einrichtungen Wohlfahrtsverbände „Runder Tisch“ oder Workshop Den Planungsprozess organisieren Arbeits-/Projektgruppe einrichten Um den Planungsprozess erfolgreich zu gestalten, sind Um die Umsetzung des Gesamtkonzepts „Barrierefreie frühzeitig Fragen nach Arbeitsorganisation und Zuständig- Gemeinde“ inhaltlich zu begleiten, haben sich Projekt- Beteiligung Mitwirkung keiten, Koordination und fachlicher Abstimmung, oder Arbeitsgruppen bewährt. Ihre Aufgabe ist es, Menschen mit Zeitplanung und Arbeitsschritten, Beteiligung und Öffent- die unterschiedlichen Interessen innerhalb einer Gemeinde Behinderung lichkeitsarbeit zu beantworten. Die Erfahrungen der zu bündeln, gegeneinander abzuwägen und für den Stadt- Modellgemeinden zeigen, dass insbesondere folgende bzw. Gemeinderat eine Vorbewertung und Empfehlung Senioren/jüngere Familien Themen für eine erfolgreiche Gestaltung des Planungs- vorzunehmen. und Umsetzungsprozesses relevant sind: Eine Projekt- oder Arbeitsgruppe kann sich zum Beispiel Bürgerinnen und Bürger aus einzelnen Mitgliedern des Stadtrats, Vertretern Von der Initiative zur organisierten Zusammenarbeit der Fachbereiche der Bau- und Sozialverwaltung und der öffentlichen Verkehrsbetriebe, der/dem örtlichen Behinder- Am Anfang steht der Konsens, Barrierefreiheit in einer tenbeauftragten, Vertretern von Behindertenverbänden, Konstruktive Zusammenarbeit von Anfang an Bestehende Strukturen nutzen Stadt oder Gemeinde umzusetzen. Die Initiative kann von der Wohlfahrtsverbände und des Seniorenbeirats sowie der den Betroffenen selbst ausgehen, Menschen mit Gastronomen und Gewerbetreibenden zusammensetzen. Häufig treffen in der Projektgruppe unterschiedliche Erfahrungen zeigen, dass sich das Einbinden bereits Behinderung oder nicht-behinderten Personen, aber auch Entscheidend ist die Teilnahme von sogenannten Sichtweisen und Interessen aufeinander. Die besten bestehender, in der Gemeinde gewachsener Organisa- von Politik und Verwaltung als kommunales Entwicklungs- „Multiplikatoren“. Das sind Bürgerinnen und Bürger, die Lösungsansätze für mögliche Konflikte sind in der Regel tionsstrukturen vorteilhaft auf den Erfolg des Projekts ziel formuliert werden. In jedem Fall sollte die Initiative relevante Interessengruppen vertreten und als Sprachrohr Kompromisse, die allen Belangen entgegenkommen. auswirkt. So kann zum Beispiel eine bestehende Agenda rasch in eine organisierte Zusammenarbeit übergehen und in beide Richtungen agieren können. Sie bringen die Sie müssen von Anfang an konstruktiv gemeinsam 21-Gruppe „Barrierefreie Gemeinde“ oder eine Bürger- ein kommunales Gesamtkonzept in den Fokus der Belange ihrer Interessengruppe ein und tragen zugleich entwickelt werden. Wenn frühzeitig geklärt wird, wie gruppe aus der Stadt- oder Gemeindeentwicklungsplanung Diskussion rücken. Dieses stellt sicher, dass später alle die Informationen und Ideen der Projektgruppe in wichtige beispielsweise auf einem neu zu gestaltenden Platz die in den Prozess integriert werden. geplanten Einzelmaßnahmen sinnvoll ineinander greifen. Bereiche des öffentlichen Lebens weiter. Flächen für Außengastronomie, die Warenpräsentation der Geschäfte, die notwendige Parkierung und die barriere- Die richtige Zusammensetzung muss jede Gemeinde freie Erschließung bestmöglich zugeordnet werden, Koordinator und Ansprechpartner individuell bestimmen. Als unverzichtbar hat sich heraus- ist eine Umsetzung aller geplanten Maßnahmen zügig 1 Litzendorf, Ortsbegehung gestellt, dass Fachwissen und das Erfahrungswissen und reibungslos möglich. Ungelöste Konflikte hingegen Neben der Einrichtung einer Projekt- oder Arbeitsgruppe der Betroffenen in der Projektgruppe gleichermaßen verzögern den Planungs- und Umsetzungsprozess oder empfiehlt es sich, einen Mitarbeiter der Stadt- oder 2 Neumarkt in der Oberpfalz, vertreten sind. Bei Bedarf können zu bestimmten Frage- bringen ihn zum Erliegen. Gemeindeverwaltung als Projektverantwortlichen Informationsstand und Bürger- beteiligung auf dem Marktplatz zur stellungen auch Fachvertreter, wie zum Beispiel des zu benennen. Er ist zum einen für die innere Koordination Erarbeitung des Aktionsplans Denkmalschutzes oder der Straßenbauverwaltung, hinzu- der Projektgruppe zuständig. Zum anderen wirkt er nach gezogen werden. außen, ist Anlaufstelle für Anregungen, Ideen und Beschwerden aus der Bürgerschaft und zuständig für die Öffentlichkeitsarbeit. 18 Aktionsplan – der Planungsprozess 19
3 1 5 2 4 1 Bad Kissingen, Bürgerworkshop Planung im Dialog Die konkrete Auswahl der sich anbietenden Beteiligungs- formen ist vor dem Hintergrund der besonderen Aus- 2 Bad Kissingen, Plakat für Bürgerbeteiligung Intensive Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit sind gangssituation und der konzeptionellen Ziele im Einzelfall Voraussetzung für einen nachhaltigen Erfolg des Projekts. vorzunehmen. Über das geeignete Beteiligungsformat 3, 4 Traunstein, Informationsstand in Schon vor dem Start sollte daher überlegt werden, in sollte jeweils neu nachgedacht werden. Der Anspruch der Fußgängerzone, Sammeln welcher Form die Öffentlichkeitsarbeit erfolgen soll und ist, alle Altersgruppen und Bevölkerungsteile zu erreichen, von Anregungen, Problemen und Wünschen welche Beteiligungsmöglichkeiten während des gesamten zum Beispiel durch die Einbindung von Kindergärten, Planungs- und Realisierungsprozesses angeboten Schulen oder Jugendzentren. Oft sind gerade Menschen 5 Kronach, Stadtspaziergang werden können. mit Behinderungen eher zurückhaltend bei der Wahr- nehmung von Beteiligungsangeboten. Diese Gruppen In vielen Kommunen gibt es bereits Personen und benötigen Beteiligungsformen ohne Zugangsschwelle. Verbände, die sich ehrenamtlich für Barrierefreiheit enga- gieren. Für den Erfolg eines Aktionsplans ist es wichtig, Die Beteiligung ist ein zentraler Bestandteil des Planungs- diese aktiven Menschen und Gruppen frühzeitig in prozesses, der für eine nachhaltige Akzeptanz der die Planungen einzubeziehen. Die Beteiligung soll darüber Maßnahmen unverzichtbar ist. Auch eine möglicherweise hinaus auf eine möglichst breite Basis gestellt werden geringe Resonanz zu Beginn oder Rückschläge im und nicht nur die Betroffenen, einschlägige Institutionen Beteiligungsprozess sollten nicht entmutigen. Hier sind und Wohlfahrtsverbände, sondern auch die interessierte Geduld und Experimentierfreude auch mit eher unkonven- Bürgerschaft sowie alle Akteure vor Ort einbinden. Dabei tionellen Angeboten gefragt. ist auf das unterschiedliche Vorwissen und Problem- bewusstsein der einzelnen Gruppen einzugehen. Es gilt, Bei der Ausgestaltung des Dialogprozesses ist es möglichst viele Menschen zu erreichen, mitzunehmen wichtig, dass dieser möglichst barrierefrei gestaltet wird. und einzubinden. Die Bürger tragen wertvolle Informa- Barrierefreie Veranstaltungsräume, ggf. Gebärdensprach- Beteiligung und Dialog sind entscheidend tionen bei. Aufgrund ihrer Alltagserfahrungen sind dolmetscher bei Informationsveranstaltungen und sie „Experten in eigener Sache“ und möchten aktiv mit- späteren Diskussionen, aber auch schriftliches Informa- für den Erfolg des Vorhabens gestalten. tionsmaterial in leichter Sprache und ein barrierefrei Es geht darum: gestalteter Internetauftritt erleichtern den Zugang zur Zur Gestaltung angemessener Beteiligungsformate liegt Planung im Dialog. Möglichst viele zu erreichen, umfassendes Erfahrungswissen vor. Vor der Festlegung der Beteiligungsformen und -instrumente sind die Ziele Sie mitzunehmen und einzubinden, zu präzisieren: Geht es primär um „Sensibilisierung Sich nicht entmutigen zu lassen, wenn die und Information“, „Austausch und Diskussion“ oder um „Beratung und Lösungsfindung“? In der Regel kommen Resonanz am Anfang ausbleibt alle Formen der Beteiligung – also von der reinen Informa- tion bis zur aktiven Mitgestaltung – zur Anwendung. 20 Aktionsplan – der Planungsprozess 21
Akteure im Infobox II Mitglieder der Projektgruppe Behörden und Fachstellen, Öffentlichkeitsbeteiligung die in der Regel zu beteiligen sind Beteiligungsprozess Die Zusammensetzung ist abhängig von den Wenn mehrere verschiedene Instrumente der örtlichen Gegebenheiten und der Größe einer Ge- Die Beteiligung ist abhängig von den örtlichen Öffentlichkeitsbeteiligung verwendet werden, kann meinde. Sie kann daher variieren und muss nicht Gegebenheiten und den berührten Themenstellun- eine größere Bandbreite an Gruppierungen erreicht alle der unten aufgeführten Vertreter umfassen. Die gen. Die Auflistung ist nicht abschließend. werden. Die Instrumente sollten auf die Ziel- Mitgliederzahl der Arbeits-/Projektgruppe darf gruppen abgestimmt werden. Die Auflistung ist nicht zu hoch werden, damit die Diskussions- und nicht abschließend. Arbeitsfähigkeit der Gruppe erhalten bleibt. Bei Alle beteiligten Ämter der Gemeindeverwaltung Bedarf kann eine Organisation in thematischen (z.B. Stadtplanung, Stadtentwicklung, Hoch- und Untergruppen oder Foren erfolgen. In der Phase der Tiefbau, Bildung und Soziales, Untere Denkmal- Menschen mit Behinderungen Umsetzung des Aktionsplans können bei der schutzbehörde, Ordnungsamt) Planung der konkreten Einzelprojekte auch andere Bürgerinnen und Bürger (Allgemeinheit) Akteure, z.B. Sprecher der Anlieger, in der Arbeits-/ Landratsamt (z.B. Kreisbaumeister/-in, Denkmal- Projektgruppe vertreten sein. Die Auflistung ist schutz, ÖPNV, Naturschutz, Untere Wasserbehörde) Lokale Presse- und Medienvertreter nicht abschließend. Förderstellen (z.B. Regierung, Sachgebiete „Städte- Stadt-/ Gemeinderat bau, Bauordnung“ und „Verkehrswesen“) (Ober-) Bürgermeister/-in Behindertenbeauftragte/-r Behindertenbeauftragte/-r Baureferent/-in bzw. Stadtbaumeister/-in oder Leitung Beiräte (Behinderten-, Senioren-, Jugendbeirat) der gemeindlichen Bauverwaltung Zuständige Straßenbaulastträger (Gemeinde/Landkreis/Staatliches Bauamt) Örtliche Behindertenverbände Einzelne Vertreter des Stadt-/Gemeinderats (z.B. Fraktionsvorsitzende) Örtliche Behindertenverbände Kirchen Projektverantwortliche/-er der Gemeindeverwaltung Verkehrsbetriebe bzw. Betreiber der ÖPNV-Angebote Wohlfahrtsverbände und Stiftungen (z.B. Bahn und Bus) Behindertenbeauftragte/-r Einrichtungen für Senioren, Gesundheit und Pflege, Landesamt für Denkmalpflege Sozialstellen und Tageseinrichtungen Vertreter der örtlichen Behindertenverbände Wasserwirtschaftsamt (z.B. bei Hochwasser) Öffentliche und private Bildungseinrichtungen Sprecher der Wohlfahrtsverbände und Stiftungen (z.B. Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen) (z.B. Caritas, Diakonie, Lebenshilfe, Arbeiterwohl- Bezirk fahrt u.a.) Öffentliche und private Freizeiteinrichtungen ggf. weitere Mitglieder (z.B. Sport, Kino u.a.) Seniorenbeauftragte/-r, Jugend-/Familienbeirat Vereine Sprecher des Einzelhandels und der Gastronomie sowie von touristischen Einrichtungen (Hotels, Einzelhandel, Gastronomie und Hotelgewerbe Museen u.a.) Grundstückseigentümer, Anlieger Sprecher für Bildungseinrichtungen (z.B. Kinder- gärten, Schulen, Kindertagesstätten) und öffentliche Banken Einrichtungen (z.B. Sportanlagen, Jugendzentren, Badeanstalten, Bibliotheken u.a.) ggf. weitere Mitglieder Vertreter von Alten- und Pflegeeinrichtungen, Sozialstationen, Tageseinrichtungen sowie Kliniken, Arztpraxen und Therapieangeboten Sonstige Schlüsselpersonen des öffentlichen Lebens als Multiplikatoren (abhängig von örtlicher Struktur) Verkehrsbetriebe bzw. Betreiber der ÖPNV-Angebote (z.B. Bahn und Bus) Beauftragte Fachplaner ggf. weitere Mitglieder 22 Aktionsplan – der Planungsprozess 23
Infobox III Instrumente der Öffentlichkeitsbeteiligung im Planungsprozess Startphase Analysephase Konzeptphase Umsetzungsphase Sensibilisierung und – Bürgerversammlung (informativ) – Bürgermeisterschreiben mit Hinter- – Thematische Ausstellungen – Jährliche Prämierung von Information grundinformationen beispielhaften baulichen und – Hintergrundgespräch mit Medien- – Aushängen von Plänen (informative Beteiligung) sozialen Leistungen vertretern/Pressekonferenz – Fachvorträge … … – Bürgerversammlung mit – Fachvorträge Fortschrittsbericht – Kampagne/Öffentlichkeitsarbeit – Spatenstiche/Einweihungsfeiern/ – Projektveranstaltungen in Schulen Stadtfest und Kindergärten … – „Hindernisparcour“ … prozessbegleitend Berichterstattung in Presse, Rundfunk und Fernsehen – Plakate und Flyer, Homepage und „Social Media“-Angebote Austausch und Diskussion – „Experten“-Befragung – „Experten“-Befragung – „Stadtspaziergänge“/Bürger- – Feedbackveranstaltungen (konsultative Beteiligung) begehungen – Marktstand/Bürgerbefragung in der – „Betroffenen-Interviews“ – Integration der Barrierefreiheit Innenstadt – Marktstand/Bürgerbefragung in in Stadt-, Tourismus- und Einzel- – Bürgermeisterschreiben mit der Innenstadt handelsmarketing – Postkartenaktion „Ich packs an“ Fragebogen … zur Rücksendung von Anregungen – Bürgerversammlung mit – Stadtspaziergänge/Bürgerbe- Bürgerbefragung – Stadtspaziergänge gehungen zur Bestandsaufnahme … … – Marktstand/Bürgerbefragung in der Innenstadt – Bürgerversammlung mit Bürger- befragung … prozessbegleitend Einrichtung einer Projektgruppe, Einrichtung eines Beirats für Barrierefreiheit, Rückkoppelung des Arbeitsstandes in Expertengesprächen, Durchführung von „Runden Tischen“ mit maßgeblichen Akteuren Beratung und Lösungs- – Dialog/Zusammenarbeit mit be- – Zukunftswerkstatt (Bürgerwerk- – Konsens-Konferenz mit – Planungsworkshop mit Bürgern zu findung stehenden Arbeitskreisen/Beiräten statt) oder Zukunftskonferenz „Rundem Tisch“ Einzelprojekten (Bürgergutachten) (kooperative Beteiligung) – Zukunftswerkstatt (Bürgerwerk- – Gezielte Ortsbegehungen mit – Planungsworkshop mit Bürgern – Fachliche Beratung privater statt) oder Zukunftskonferenz ausgewählten Kleingruppen zum Konzept (Bürgergutachten) Baumaßnahmen … … … – Charrette-Verfahren, World-Café, o. ä. – Themenspezifische Gesprächs- kreise mit maßgeblichen Akteuren (z.B. Einzelhandel) … prozessbegleitend Benennung eines öffentlichen Ansprechpartners – Einrichten einer „Hotline“ – Einrichten einer Funktions-Emailadresse und eines Briefkastens bei der Gemeinde, „Social Media“-Angebote Die Auflistung ist beispielhaft und nicht abschließend. 24 Aktionsplan – der Planungsprozess 25
Was habe ich davon? Stadt Höchstädt Eine barrierefrei gestaltete Umwelt hat letztendlich für alle Menschen Vorteile. an der Donau Für 10 Prozent der Bevölkerung ist sie unentbehrlich, für 30 bis 40 Prozent ist sie ies Höchstädt barrierefrei! refre notwendig und für alle ist sie komfortabel. Eine behindertengerechte Planung ist ie l: Ein b 3 arrie 2 einan der www.hoechstaedt.de Packen Sie‘s an! folglich auch immer eine menschenfreundliche Planung. rZ 20 es Mit Unse tädt bis ndlich n Wir sind Modellgemeinde Höch s lb st verstä B e tr offene des Pilotprojektes lebtes se icht Ein ge e r (noch) n ‚Bayern barrierefrei 2023‘ ilfe d zur H n Was haben wir uns vorgenommen? schaft ahme Bereit maßn U mbau Mit den Leuchtturm - Projekten Sanierung der Grund- und Mittelschule und u n g von Generalsanierung des Alten Rathauses auf städtischer Seite, Umbau des Bahnhofs Umse tz Ich pack‘s an! durch die Deutsche Bahn und Anpassungsarbeiten des Freistaates am Schloss Gemeinsam für ein barrierefreies möchten wir zeigen, dass sich Ihr Einsatz für ein barrierefreies Höchstädt lohnt und Höchstädt, Deisenhofen, das Projekt ‚Höchstädt barrierefrei‘ mit staatlicher Unterstützung früher als gedacht Oberglauheim, Schwennenbach und Sonderheim! Ja, ich packe mit an und unterstütze meine Stadt Realität wird. Die Vision ist, ab 2023 gar nicht mehr von Barrierefreiheit reden zu Gefördert durch: Höchstädt barrierefrei 202 müssen, sondern das Miteinander und Zusammenleben von Menschen ohne und für ein barrierefreies Höchstädt, Deisenhofen, Bitte freimachen mit Einschränkungen in Höchstädt gemeinsam Tag für Tag zu gestalten. Oberglauheim, Schwennenbach und Sonderheim! Meine persönliche/n Maßnahme/n lautet/n: Ich packe mit an! 2 ______________________________________________ ______________________________________________ 1 ______________________________________________ ______________________________________________ Meine Maßnahmen zur Erinnerung: ______________________________________________ _________________________________ Stadt Höchstädt a. d. Donau Name _________________________________ Adresse Stadtbaumeister Thomas Wanner _________________________________ Telefonnummer Herzog-Philipp-Ludwig-Str. 10 _________________________________ E-Mail 89420 Höchstädt _________________________________ Ort, Datum _________________________________ Unterschrift Sensibilisierung und Information Austausch und Diskussion Beratung und Lösungsfindung Eine kontinuierliche Information der Öffentlichkeit be- Erfolg und Akzeptanz eines Projekts hängen wesentlich „Gemeinsam Lösungen zu erarbeiten“ ist die intensivste gleitet den gesamten Planungs- und Umsetzungsprozess. von einem guten Dialog zwischen Planern, Verwaltung Form der Beteiligung. Mögliche Formen der Zusammen- Laufende Berichterstattung und wiederholte Beteiligung und Politik sowie den Bürgerinnen und Bürgern ab. Basis arbeit sind beispielsweise Konferenzen und Workshops. tragen dazu bei, dass sich die Bürgerinnen und Bürger für diesen Dialog bilden vor allem gute Fachkenntnisse Eine gemeinsame Lösungsfindung setzt bei allen informiert und eingebunden fühlen. Insbesondere Erfolgs- über den Stand der Entwicklung. Beteiligten Engagement und Gesprächsbereitschaft voraus. meldungen sind geeignet, ein positives Klima für die Die Beteiligungsformate und Hilfsmittel sollten so gewählt Barrierefreiheit zu erzeugen. werden, dass möglichst alle Bevölkerungsgruppen er- Eine beliebte Form der kontinuierlichen Kooperation ist reicht werden. Zu den bewährten Instrumenten für einen der sogenannte „Runde Tisch“. Der Teilnehmerkreis Artikel in den lokalen Medien, Kommunikationsangebote solchen Dialog zählen Veranstaltungen wie Fachvorträge, sollte in Abstimmung mit den Organisationen festgelegt in den sozialen Netzwerken, Informationsflyer oder Bürgerforen, Podiumsdiskussionen oder auch Interviews werden. Seine Zusammensetzung kann entsprechend -broschüren, Plakate oder ein Informationsstand auf dem und Befragungen. Eine wachsende Bedeutung haben den zu diskutierenden Fragen variieren. Der „Runde Tisch“ Marktplatz sind Angebote, die über die reine Information in den letzten Jahren Online-Angebote wie Internetforen, kann sich aus Vertretern der Menschen mit Behinderung, hinaus auch geeignet sind, für das Thema zu sensi- Blogs oder Social Media erlangt. Die gezielte Nutzung externen Interessierten und Engagierten sowie aus bilisieren, Akzeptanz zu erzeugen und zum Mitmachen moderner Kommunikationsmittel kann dazu beitragen, den Vertretern der relevanten Ämter der Stadt zusam- anzuregen. Projekte mit Schulen und Kindergärten, den Informations- und Meinungsaustausch zu intensivieren mensetzen. Fotowettbewerbe, Auszeichnungen für gelungene private und zu verstetigen und kontinuierlich hilfreiche Anregungen Maßnahmen, „Barrierefrei“-Aufkleber für Geschäfte für die Planungen zu erhalten. Insbesondere in der Startphase bietet es sich an, und Lokale – es gibt viele Möglichkeiten, das Thema eine externe Moderation zu Rate zu ziehen, um eventuelle dauerhaft im öffentlichen Bewusstsein zu verankern. Mehr Im Zusammenhang mit dem Thema Barrierefreiheit haben Interessensdivergenzen aus einer neutral-sachlichen und mehr gewinnen in diesem Zusammenhang auch sich klassische Formate wie zum Beispiel öffentliche Perspektive zu bewerten und zu einem Konsens zu führen. die Online-Informationen wie der digitale Newsletter oder Stadtrundgänge oder Ortsbegehungen besonders bewährt, Ist eine effektive Arbeitsatmosphäre hergestellt, kann ein eigener Internetauftritt des Projekts an Bedeutung. bei denen beispielsweise Straßenabschnitte, Grünanlagen die Moderation auch intern vereinbart werden. oder auch Haltestellen und Fahrzeuge des öffentlichen Personennahverkehrs besichtigt werden. Zur Identifikation von Problemen werden mitunter Hilfsmittel wie Simula- tionsbrillen unterschiedlicher Sehbehinderungen, Lang- stöcke, Rollstuhl und Rollator eingesetzt. 1 Traunstein, Informationsflyer »Zusammen Barrieren beseitigen“ 2 Höchstädt, Informationsflyer „Ich pack’s an!“ 26 Aktionsplan – der Planungsprozess 27
Sie können auch lesen