Die Kinderbetreuungseinrichtungen wünschen ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gesundes neues Jahr 2021! - Gemeinde Dettenhausen
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Diese Ausgabe erscheint auch online
Nummer 51
Donnerstag, 17. Dezember 2020
67. Jahrgang
Die Kinderbetreuungseinrichtungen
wünschen ein gesegnetes
Weihnachtsfest und ein gesundes
neues Jahr 2021!
Amtsblatt
Dettenhausen Donnerstag, 17. Dezember 2020
einer bestimmten Unterkunft oder auf Zuweisung von
Aus dem Gemeinderat Räumen bestimmter Art und Größe besteht nicht.
§ 3 Beginn und Ende der Nutzung
(1) Das Benutzungsverhältnis beginnt mit dem Zeit-
Bericht aus der Sitzung des punkt, in dem der Benutzer die Unterkunft bezieht.
Gemeinde-rates vom 15.12.2020 (2) Die Beendigung des Benutzungsverhältnisses er-
Angesichts der aktuellen Pandemielage wurde die Sit- folgt durch schriftliche Verfügung der Gemeinde.
zung mit gekürzter Tagesordnung abgehalten. Es wurden Soweit die Benutzung der Unterkunft über den in
Tagesordnungspunkte abgesetzt. der Verfügung angegebenen Zeitpunkt hinaus fort-
Aufgrund von Änderungen im Sozialrecht musste die gesetzt wird, endet das Benutzungsverhältnis mit
2 Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und
Flüchtlingsunterkünften neu gefasst und die Gebühren
der Räumung der Wohnung und der Rückgabe der
Schlüssel.
neu kalkuliert werden. Die Satzung wurde vom Ge- § 4 Benutzung der überlassenen Räume und Hausrecht
meinderat einstimmig beschlossen und ist nachfolgend (1) Die als Unterkunft überlassenen Räume dürfen
abgedruckt. nur von den eingewiesenen Personen und nur zu
Beim nächsten Tagesordnungspunkt erteilte das Gremi- Wohnzwecken benutzt werden.
um das gemeindliche Einvernehmen für den Neubau (2) Zusätzlich zu den von der Gemeinde beim Bezug
einer Energiezentrale mit Blockheizkraftwerk, Wärme- der Unterkunft ausgehändigten Schlüssel dürfen
pumpe und Solarthermieanlage im Bereich Kuchenäcker. ohne die schriftliche Zustimmung der Gemeinde
keine weiteren Schlüssel nachgefertigt werden.
(3) Der Benutzer der Unterkunft ist verpflichtet, die
Amtliche Bekanntmachungen ihm zugewiesenen Räume samt dem überlasse-
nen Zubehör pfleglich zu behandeln, im Rahmen
der durch ihre bestimmungsgemäße Verwendung
Satzung über die Benutzung von bedingten Abnutzung instandzuhalten und nach
Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften Beendigung des Benutzungsverhältnisses in dem
Zustand herauszugeben, in dem sie bei Beginn
vom 15.12.2020 übernommen worden sind. Zu diesem Zweck ist
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden- ein Übernahmeprotokoll aufzunehmen und vom
Württemberg und der §§ 2 und 13 des Kommunalabga- Benutzer zu unterschreiben.
bengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinde- (4) Veränderungen an der zugewiesenen Unterkunft
rat der Gemeinde Dettenhausen am 15.12.2020 folgende und dem überlassenen Zubehör dürfen nur mit
Neufassung der Satzung beschlossen: ausdrücklicher Zustimmung der Gemeinde vorge-
nommen werden. Der Benutzer ist im Übrigen ver-
I. Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flücht-
pflichtet, die Gemeinde unverzüglich von Schäden
lingsunterkünfte
am Äußeren oder Inneren der Räume in der zuge-
§ 1 Zweckbestimmung/Anwendungsbereich wiesenen Unterkunft zu unterrichten.
(1) Die Gemeinde betreibt die Obdachlosen- und (5) Der Benutzer bedarf ferner der schriftlichen Zu-
Flüchtlingsunterkünfte als gemeinsame öffentliche stimmung der Gemeinde, wenn er
Einrichtung in der Form einer unselbstständigen 1. in die Unterkunft entgeltlich oder unentgeltlich
Anstalt des öffentlichen Rechts. einen Dritten aufnehmen will, es sei denn, es
(2) Obdachlosenunterkünfte sind die zur Unterbringung handelt sich um eine unentgeltliche Aufnahme
von Obdachlosen von der Gemeinde bestimmten von angemessener Dauer (Besuch);
Gebäude, Wohnungen und Räume. 2. die Unterkunft zu anderen als zu Wohnzwecken
(3) Flüchtlingsunterkünfte sind die zur Unterbringung benutzen will;
von Personen nach den §§ 17 und 18 des Ge- 3. ein Schild (ausgenommen übliche Namensschil-
setzes über die Aufnahme und Unterbringung der), eine Aufschrift oder einen Gegenstand in
von Flüchtlingen (Flüchtlingsaufnahmegesetz, vom gemeinschaftlichen Räumen, in oder an der Un-
19.12.2013, Gesetzblatt 2013, Seite 493, zuletzt terkunft oder auf dem Grundstück der Unter-
geändert am 12.06.2018, Gesetzblatt 2018, Seiten kunft anbringen oder aufstellen will;
173, 187) von der Gemeinde bestimmten Gebäude, 4. ein Tier in der Unterkunft halten will;
Wohnungen und Räume. 5. in der Unterkunft oder auf dem Grundstück au-
(4) Die Unterkünfte dienen der Aufnahme und in der ßerhalb vorgesehener Parkplätze, Einstellplätze
Regel der vorübergehenden Unterbringung von oder Abstellplätze ein Kraftfahrzeug abstellen
Personen, die obdachlos sind oder sich in einer will;
außergewöhnlichen Wohnungsnotlage befinden und 6. Umbauten, Anbauten und Einbauten sowie In-
die erkennbar nicht fähig sind, sich selbst eine ge- stallationen oder andere Veränderungen in der
ordnete Unterkunft zu beschaffen oder eine Woh- Unterkunft vornehmen will.
nung zu erhalten. (6) Die Zustimmung wird grundsätzlich nur dann erteilt,
wenn der Benutzer eine Erklärung abgibt, dass er
Il. Gemeinsame Bestimmungen für die Benutzung der
die Haftung für alle Schäden, die durch die beson-
Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte
deren Benutzungen nach Absatz 3 und 4 verur-
§ 2 Benutzungsverhältnis sacht werden können, ohne Rücksicht auf eigenes
Das Benutzungsverhältnis ist öffentlich-rechtlich ausge- Verschulden, übernimmt und die Gemeinde insofern
staltet. Ein Rechtsanspruch auf die Unterbringung in von Schadensersatzansprüchen Dritter freistellt.
Amtsblatt
Donnerstag, 17. Dezember 2020 Dettenhausen
(7) Die Zustimmung kann befristet und mit Auflagen ordnungen, in denen insbesondere die Reinigung
versehen erteilt werden. Insbesondere sind die der Gemeinschaftsanlagen und Gemeinschaftsräu-
Zweckbestimmung der Unterkunft, die Interessen me bestimmt werden, erlassen.
der Hausgemeinschaft und Wohngemeinschaft so-
§ 8 Rückgabe der Unterkunft
wie die Grundsätze einer ordnungsgemäßen Be-
(1) Bei Beendigung des Benutzungsverhältnisses hat
wirtschaftung zu beachten.
der Benutzer die Unterkunft vollständig geräumt
(8) Die Zustimmung kann widerrufen werden, wenn
Auflagen oder sonstige Nebenbestimmungen nicht und sauber zurückzugeben. Alle Schlüssel, auch
eingehalten, Hausbewohner oder Nachbarn be- die vom Benutzer selbst nachgemachten, sind der
lästigt oder die Unterkunft beziehungsweise das Gemeinde beziehungsweise ihren Beauftragten zu
Grundstück beeinträchtigt werden. übergeben. Der Benutzer haftet für alle Schäden,
(9 Bei vom Benutzer ohne Zustimmung der Gemeinde die der Gemeinde oder einem Benutzungsnachfol-
ger aus der Nichtbefolgung dieser Pflicht entste-
3
vorgenommenen baulichen oder sonstigen Verän-
derungen kann die Gemeinde diese auf Kosten des hen.
Benutzers beseitigen und den früheren Zustand (2) Einrichtungen, mit denen der Benutzer die Un-
wiederherstellen lassen (Ersatzvornahme). terkunft versehen hat, darf er wegnehmen, muss
(10) Die Gemeinde kann darüber hinaus die erforderli- dann aber den ursprünglichen Zustand wieder
chen Maßnahmen ergreifen, um den Anstaltszweck herstellen. Die Gemeinde kann die Ausübung des
zu erreichen. Wegnahmerechts durch Zahlung einer angemesse-
(11) Die Beauftragten der Gemeinde sind berechtigt, die nen Entschädigung abwenden, es sei denn, dass
Unterkünfte in angemessenen Abständen und nach der Benutzer ein berechtigtes Interesse an der
rechtzeitiger Ankündigung werktags in der Zeit von Wegnahme hat.
6.00 Uhr bis 22.00 Uhr zu betreten. Sie haben (3) Verbleiben Gegenstände entgegen dem Wunsch
sich dabei gegenüber dem Benutzer auf dessen der Gemeinde nach Beendigung des Nutzungsver-
Verlangen auszuweisen. Bei Gefahr im Verzug kann hältnisses in der Unterkunft, kann die Gemeinde
die Unterkunft ohne Ankündigung jederzeit betre- diese Gegenstände nach vorheriger Androhung mit
ten werden. Zu diesem Zweck wird die Gemeinde Fristsetzung kostenpflichtig als Abfall entsorgen.
einen Wohnungsschlüssel zurückbehalten. § 9 Haftung und Haftungsausschluss
§ 5 Instandhaltung der Unterkünfte (1) Die Benutzer haften vorbehaltlich spezieller Rege-
(1) Der Benutzer verpflichtet sich, für eine ordnungs- lungen in dieser Satzung für die von ihnen verur-
gemäße Reinigung, ausreichende Lüftung und Hei- sachten Schäden.
zung der überlassenen Unterkunft zu sorgen. (2) Die Haftung der Gemeinde, ihrer Organe und ihrer
(2) Zeigt sich ein wesentlicher Mangel der Unterkunft Bediensteten gegenüber den Benutzern und Be-
oder wird eine Vorkehrung zum Schutze dieser suchern wird auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
oder des Grundstücks gegen eine nicht vorherseh- beschränkt. Für Schäden, die sich die Benutzer
bare Gefahr erforderlich, so hat der Benutzer dies einer Unterkunft beziehungsweise deren Besucher
der Gemeinde unverzüglich mitzuteilen. selbst gegenseitig zufügen, übernimmt die Gemein-
(3) Der Benutzer haftet für Schäden, die durch schuld- de keine Haftung.
hafte Verletzung der ihm obliegenden Sorgfalts-
pflicht und Anzeigepflicht entstehen, besonders § 10 Personenmehrheit als Benutzer
wenn technische Anlagen und andere Einrichtun- (1) Erklärungen, deren Wirkungen eine Personenmehr-
gen unsachgemäß behandelt, die überlassene Un- heit berühren, müssen von oder gegen über allen
terkunft nur unzureichend gelüftet, geheizt oder Benutzern abgegeben werden.
gegen Frost geschützt wird. Insoweit haftet der (2) Jeder Benutzer muss Tatsachen in der Person oder
Benutzer auch für das Verschulden von Haus- in dem Verhalten eines Haushaltsangehörigen oder
haltsangehörigen und Dritten, die sich mit seinem eines Dritten, der sich mit seinem Willen in der
Willen in der Unterkunft aufhalten. Schäden und Unterkunft aufhält, die das Benutzungsverhältnis
Verunreinigungen, für die der Benutzer haftet, kann berühren oder einen Ersatzanspruch begründen, für
die Gemeinde auf Kosten des Benutzers beseitigen und gegen sich gelten lassen.
lassen. § 11 Verwaltungszwang
(4) Die Gemeinde wird die in § 1 genannten Unter- Räumt ein Benutzer seine Unterkunft nicht, obwohl ge-
künfte und Hausgrundstücke in einem ordnungs- gen ihn eine bestandskräftige oder vorläufig vollstreck-
gemäßen Zustand erhalten. Der Benutzer ist nicht bare Umsetzungsverfügung vorliegt, so kann die Um-
berechtigt, auftretende Mängel auf Kosten der Ge- setzung durch unmittelbaren Zwang nach Maßgabe des
meinde zu beseitigen. § 27 Landesverwaltungsvollstreckungsgesetzes vollzogen
§ 6 Räum- und Streupflicht werden. Dasselbe gilt für die Räumung der Unterkunft
Dem Benutzer obliegt die Räumpflicht und Streupflicht nach Beendigung des Benutzungsverhältnisses durch
nach der örtlichen Satzung über die Verpflichtung der schriftliche Verfügung (§ 3 Absatz 2 Satz 1).
Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Be- § 12 Mitwirkungspflicht
streuen der Gehwege (Streupflichtsatzung).
Der Benutzer der Unterkunft unterliegt einer Mitwirkungs-
§ 7 Hausordnungen pflicht. Dabei hat der Benutzer sich um eine Wohnsitu-
(1) Die Benutzer sind zur Wahrung des Hausfriedens ation außerhalb der Obdachlosenunterkunft zu bemühen.
und zur gegenseitigen Rücksichtnahme verpflichtet. Insbesondere ist gegebenenfalls nachzuweisen:
(2) Zur Aufrechterhaltung der Ordnung in der einzelnen 1. die Wohnungssuche auf dem freien Markt,
Unterkunft kann die Verwaltung besondere Haus- 2. die Beantragung des Wohnberechtigungsscheins.
Amtsblatt
Dettenhausen Donnerstag, 17. Dezember 2020
Ill. Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunter- 4. entgegen § 4 Absatz 4 seiner Unterrichtungspflicht
künfte und Flüchtlingsunterkünfte nicht nachkommt;
5. entgegen § 4 Absatz 5 Nummer 1 ohne Zustim-
§ 13 Gebührenpflicht und Gebührenschuldner
mung der Gemeinde Dritte in der Unterkunft auf-
(1) Für die Benutzung der in den Obdachlosen- und
nimmt;
Flüchtlingsunterkünften in Anspruch genommenen
6. entgegen § 4 Absatz 5 Nummer 2 ohne Zustim-
Räume werden Gebühren erhoben.
mung der Gemeinde die Unterkunft zu anderen als
(2) Gebührenschuldner sind diejenigen Personen, die
zu Wohnzwecken nutzt;
in den Unterkünften untergebracht sind. Personen,
7. entgegen § 4 Absatz 5 Nummer 3 ohne Zustim-
die eine Unterkunft gemeinsam benutzen, sind Ge-
mung der Gemeinde Schilder, Aufschriften oder
samtschuldner.
Gegenstände anbringt oder aufstellt;
4 § 14 Gebührenmaßstab und Gebührenhöhe 8. entgegen § 4 Absatz 5 Nummer 4 ohne Zustim-
mung der Gemeinde Tiere in der Unterkunft hält;
(1) Bemessungsgrundlage für die Höhe der Benut-
zungsgebühr ist die Wohnfläche der zugewiesenen 9. entgegen § 4 Absatz 5 Nummer 5 ohne Zustim-
Unterkunft. Für die Ermittlung der Wohnfläche gel- mung der Gemeinde Kraftfahrzeuge abstellt;
ten die Vorschriften der Zweiten Berechnungsver- 10. entgegen § 4 Absatz 5 Nummer 6 ohne Zustim-
ordnung in der jeweils geltenden Fassung. Neben mung der Gemeinde in der Unterkunft Umbauten,
der Benutzungsgebühr wird eine Betriebskosten- Anbauten und Einbauten vornimmt;
pauschale pro Person erhoben. 11. entgegen § 4 Absatz 11 den Beauftragten der Ge-
(2) Die Benutzungsgebühr beträgt je Quadratmeter meindeverwaltung den Zutritt verwehrt;
Wohnfläche und Kalendermonat 10,67 €. 12. entgegen § 5 Absatz 1 die Räume nicht ordnungs-
(3) Die Betriebskostenpauschale beträgt je Person und gemäß reinigt sowie lüftet und heizt
Kalendermonat 184,86 €. 13. entgegen § 8 Absatz 1 die Unterkunft nicht ord-
(4) Bei der Errechnung der Benutzungsgebühren und nungsgemäß sowie die Schlüssel übergibt;
der Betriebskostenpauschale nach Kalendertagen 14. entgegen § 12 seiner Mitwirkungspflicht nicht nach-
wird für jeden Tag der Benutzung 1/30 der monat- kommt und keine Nachweise über die Wohnungs-
lichen Gebühr zugrunde gelegt. suche vorlegt und keinen Wohnberechtigungsschein
beantragt.
§ 15 Entstehung der Gebührenschuld, Beginn und Ende
der Gebührenpflicht IV. Schlussbestimmungen
(1) Die Gebührenpflicht beginnt mit dem Einzug in die § 18 Inkrafttreten
Unterkunft und endet mit dem Tag der Räumung. (1) Diese Satzung tritt am 01.01.2021 in Kraft.
(2) Die Gebührenschuld für einen Kalendermonat ent- (2) Mit Inkrafttreten dieser Satzung tritt die Satzung
steht mit dem Beginn des Kalendermonats. Be- über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft
ginnt die Gebührenpflicht im Laufe des Kalender- und Flüchtlingsunterkunft Fronlachwiesen vom
monats, so entsteht die Gebührenschuld für den 06.05.2008 außer Kraft.
Rest dieses Kalendermonats mit dem Beginn der
Gebührenpflicht. Dettenhausen, 15.12.2020
§ 16 Festsetzung und Fälligkeit
(1) Die Benutzungsgebühr wird durch Gebührenbe-
scheid festgesetzt. Sie wird zwei Wochen nach
Bekanntgabe des Gebührenbescheids zur Zahlung
fällig.
(2) Beginnt oder endet die Gebührenpflicht im Laufe
eines Kalendermonats, wird die Benutzungsgebühr
nach den angefangenen Kalendertagen festgesetzt.
Für die Fälligkeit gilt Absatz 1 Satz 2. Engesser
(3) Eine vorübergehende Nichtbenutzung der Unter- Bürgermeister
kunft entbindet den Benutzer nicht von der Ver-
pflichtung, die Gebühren entsprechend Absatz 1 V. Hinweise über die Verletzung von Verfahrensvor-
und 2, vollständig zu entrichten. schriften und/oder Formvorschriften nach § 4 Absatz 4
Gemeindeordnung
§ 17 Ordnungswidrigkeiten Eine etwaige Verletzung von Verfahrensvorschriften oder
Mit Geldbußen bis zu 1.000,00 € kann nach § 142 Ab- Formvorschriften der Gemeindeordnung oder von auf-
satz 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in grund der Gemeindeordnung erlassener Verfahrensvor-
Verbindung mit § 17 des Gesetzes über Ordnungswidrig- schriften beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach
keiten belegt werden, wer vorsätzlich oder fahrlässig ge- § 4 Absatz 4 der Gemeindeordnung in der Fassung vom
gen die Vorschriften dieser Satzung verstößt, und zwar 3. Oktober 1983 (Gesetzblatt Seite 577) unbeachtlich,
1. entgegen § 4 Absatz 1 eine Unterkunft benutzt wenn sie nicht schriftlich und unter Bezeichnung des
oder die überlassenen Räume zu anderen als zu Sachverhalts, die die Verletzung begründen soll, inner-
Wohnzwecken benutzt; halb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung bei der
2. entgegen § 4 Absatz 2 weitere Schlüssel ohne schrift- Gemeinde Dettenhausen geltend gemacht worden ist.
liche Zustimmung der Gemeinde für die Unterkunft Wer die Jahresfrist ohne tätig zu werden, verstreichen
anfertigt beziehungsweise anfertigen lässt; lässt, kann eine etwaige Verletzung gleichwohl auch spä-
3. entgegen § 4 Absatz 3 die zugewiesenen Räume ter geltend machen, wenn
samt dem überlassenen Zubehör nicht pfleglich • die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung,
behandelt und instand hält; die Genehmigung oder die Bekanntmachung ver-Amtsblatt
Donnerstag, 17. Dezember 2020 Dettenhausen
letzt worden sind oder
• der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 Ge-
meindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widerspro-
chen hat oder
Notdienste
• wenn vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsauf-
Notrufnummern und Notfalldienste
sichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder
• wenn ein Dritter die Verfahrensverletzung rechtzei- Notrufnummern
tig gerügt hat. Polizei 110
Notruf (Feuerwehr u. Rettungsdienst/Notarzt) 112
Genderhinweis:
Aufgrund der besseren Lesbarkeit wird auf eine ge- Ärztlicher Notfalldienst
schlechtsspezifische Differenzierung verzichtet. Weibliche,
Wochenende/Feiertag:
Freitag 16-23 Uhr, Vorfeiertag 19-23 Uhr, Samstag/
5
männliche und diverse Geschlechtstypen sollen sich mit
Sonntag/Feiertag 8-23 Uhr ist die Notfallpraxis an
personenbezogenen Pronomen und Substantiven glei-
der Filderklinik besetzt. Begeben Sie sich bitte ohne
chermaßen angesprochen fühlen. Die Verwendung der Voranmeldung dorthin: Im Haberschlai 7, Filderstadt-
männlichen Sprachform soll nicht als Benachteiligung ei- Bonlanden. Sie benötigen für den Notdienst Ihre
nes Geschlechtstyps verstanden werden, sondern ist im Krankenversicherungskarte.
Sinne der sprachlichen Vereinfachung als geschlechts- Wegbeschreibung zur Filderklinik ab Dettenhausen
neutral zu verstehen. In Waldenbuch bei der Tankstelle rechts nach Nürtin-
gen, Ausschilderung zur Burkhardtsmühle folgen, dort
links nach Filderstadt-Plattenhardt, am Ortseingang
Mitteilungen der Verwaltung von Filderstadt-Plattenhardt geradeaus, Klinik auf der
rechten Seite.
Informationen aus dem Rathaus Montag bis Donnerstag
gilt für alle Notfälle ab 19 Uhr die Vermittlung über
die Leitstelle unter Tel. 116 117.
Rathaus über die Feiertage geschlossen Für dringende Hausbesuche erreichen Sie zur Ver-
mittlung des Hausbesuchs die Leitstelle des DRK
Bedingt durch die zeitliche Lage von Heiligabend, ebenfalls unter der Telefonnummer 116 117.
der Weihnachtsfeiertage, Silvester, Neujahr und Heili- In lebensbedrohlichen Fällen alarmieren Sie bitte
ge drei Könige wird das Rathaus vom 24.12.2020 bis den Rettungsdienst unter der Notrufnummer 112.
einschließlich 06.01.2021 geschlossen sein.
Ärztlicher Bereitschaftsdienst
Für standesamtliche Notfälle ist von Montag, Vermittlung der zuständigen Notfallpraxis 116 117
28.12.2020 bis Mittwoch, 30.12.2020 und von Mon-
tag, 04.01.2021 bis Dienstag 05.01.2021 jeweils von Notdienste der Kreisärzteschaft Tübingen
10:00 bis 12:00 Uhr ein Notdienst eingerichtet, der Rufbereitschaft von 19 bis 7 Uhr 07071 791071
über die Telefonnummer 126-20 erreichbar ist. Krankentransporte
Für dringende Corona-Notfälle ist von Montag, 07071 19222
28.12.2020 bis Mittwoch, 30.12.2020 und von Mon- Zahnärztlicher Notdienst
tag, 04.01.2021 bis Dienstag 05.01.2021 jeweils von Zu erfragen unter Tel.-Nr. 116 117
11:00 bis 12:00 Uhr ein Notdienst eingerichtet, der
über die Telefonnummer 126-32 erreichbar ist. Kinderärztlicher Notdienst
Ab Donnerstag, 07.01.2021 ist die Gemeindeverwal- Ärztlicher Bereitschaftsdienst: 116 117
tung wieder zu den üblichen Dienstzeiten für Sie da. und in der Kinderklinik, Kreiskrankenhaus Böblingen
Montag bis Freitag ab 19.30 Uhr
Nächste Amtsblattausgabe am 14.01.2021 Samstag ab 9.00 Uhr (keine Voranmeldung)
In der KW 53/2020 und in der KW 01/2021 erscheint Diakoniestation
kein Amtsblatt. Im neuen Jahr bringen wir das ers- Diensthabende Pflegefachkraft, Telefon 6697-300
te Amtsblatt am 14.01.2021 heraus. Der Redaktions-
schluss dafür ist am Dienstag, 12.01.2021, 17:30 Uhr. Polizeiposten und Freiwillige Feuerwehr
Polizeiposten Dettenhausen 07157 535220
Polizeirevier Tübingen 07071 972-8660
Feuerwehrkommandant M. Burkhardt 07157 9897083
Weihnachtsliederspielen Stv. FW-Kommandant D. Bauer 07157 7055679
Stv. FW-Kommandant H. Mögle 07157 532089
der Musikkapelle
Störungsdienste
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation wird unsere Gas
Musikkapelle dieses Jahr leider nicht in bewährter EnBW 0711 28944250
Tradition an Heiligabend Weihnachtslieder durch den Wasserrohrbruch
Ort klingen lassen. Wir bedauern dies sehr, freuen Zweckverband
uns jedoch auf das Weihnachtsliederspielen im nächs- Ammertal-Schönbuchgruppe 0800 8151815
ten Jahr. (Entstörungsdienst 24-Std.-Service)
Thomas Engesser Stromausfall
Bürgermeister Stadtwerke Tübingen 07071 157-111Amtsblatt
Dettenhausen Donnerstag, 17. Dezember 2020
Corona-Schnelltest in Dettenhausen
Apothekennotdienste
möglich
Die Notdienstbereitschaft beginnt am angegebenen Tag
Sehr geehrte Dettenhäuser Einwohner,
um 8:30 Uhr morgens und endet um 8:30 Uhr am
damit sie Weihnachten mit den Angehörigen einigerma-
folgenden Tag. Außerhalb der gesetzlichen Laden-
ßen sorgenfrei verbringen können bietet
schlusszeiten beträgt die Notdienstgebühr 2,50 €. das Haus im Park in Zusammenarbeit mit dem Kranken-
Kostenfreie Festnetz-Rufnummer: 0800 00 22833 pflegeverein und Frau Dr. Federle am 23.12.2020 und
am 28.12.2020 im Zeitraum von jeweils 9.00 bis 12.00
Freitag, 18.12.2020 Uhr und 14.30 bis 17.30 Uhr einen Corona-Schnelltest
Löwen-Apotheke am Domo für alle Einwohner (ab 14 Jahren) aus Dettenhausen an.
6 Sindelfingen, Hirsauer Str. 8 Die Teststation befindet sich an der Begegnungsstätte,
Einsiedelstraße 3.
07031 – 70 07 91
Die Schnelltests werden von Pflegefachkräften durchgeführt.
Apotheke im Dorf Das Ergebnis liegt innerhalb 20 Minuten vor.
Um sich einem Test zu unterziehen, muss ein aktueller
Altdorf, Hildrizhausener Str. 2
Personalausweis vorgelegt werden.
07031 – 60 10 10 Die Testungen finden auf Spendenbasis statt.
Samstag, 19.12.2020
Apotheke in den Mercaden
Ferienregelung für das Jahr 2021 der
Böblingen, Wolfgang-Brumme-Allee 27 Dettenhäuser Kindertageseinrichtungen
07031 – 4 35 21 00 und der Kernzeit- und Flexiblen Nachmit-
tagsbetreuung an der Schönbuchschule
Sonntag, 20.12.2020
Dettenhausen
Schönbuch-Apotheke
Erneute Korrektur zum Artikel von letzter Woche
Holzgerlingen, Böblinger Str. 9
Weitere Schließtage
07031 – 74 25 00 Kinderhaus Weinhalde 31.03.2021; 14.05.2021;
Paracelsus-Apotheke 04.06.2021
Kleinkindgruppe Wichtel 31.03.2021
Böblingen, Berliner Str. 28 Vogelsangkindergarten Päd. Tag
07031 – 22 73 33 Schönbuchkindergarten 22.02.2021; 14.05.2021
Naturerlebniskindergarten 31.03.2021; 14.05.2021;
Montag, 21.12.2020 04.06.2021
Apotheke am Maurener Weg Wir bitten Folgendes zu beachten:
Böblingen, Maurener Weg 70 Pandemiebedingt darf nach aktuellem Stand im Sommer
2021 keine einrichtungsübergreifende Ferienbetreuung
07031 – 27 58 68 angeboten werden. D.h. wir können jeweils nur für die
Maxis in den Stammeinrichtungen eine Ferienbetreuung
Dienstag, 22.12.2020 anbieten.
Staufer-Apotheke
Sindelfingen, Gartenstr. 25 Ablesen der Wasseruhr
07031 – 87 44 87
Erfassen des Zählerstandes für den Zeitraum
Hibiscus-Apotheke 01.01.2020 - 31.12.2020
Hildrizhausen, Altdorfer Str. 9 Mitteilung der Zählerstände bis 08.01.2021
07034 – 86 45 In dem den Haushalten zugestellten Schreiben über die
Erfassung der Zählerstände der Wasserzähler bieten wir
Mittwoch, 23.12.2020 Ihnen mehrere Möglichkeiten zur Mitteilung der Zähler-
Bahnhof-Apotheke stände (ohne Nachkommastellen) an.
Böblingen, Bahnhofstr. 19 Eine Ablesung durch unser gemeindliches Personal er-
folgt nicht mehr!
07031 – 2 52 23
Bei der diesjährigen Ablesung der Wasseruhren (Wasser-
zähler) gibt es wieder die Möglichkeit einer Online-Ein-
gabe über einen QR-Code. Weiterhin steht die Online-
Erfassung über die Verlinkung auf www.dettenhausen.de
zur Verfügung. Selbstverständlich können Sie Ihren Zäh-
Denkt an die Umwelt lerstand, wie bisher, über die Zählerkarte an die Ge-
meindeverwaltung mitteilen.
Alte Zeitungen und Zur Mitteilung über den QR-Code auf der Zählerkarte
Foto: gongzstudio/iStock/Thinkstock
Zeitschriften gehören gelangen Sie mit einem auf Ihrem Smartphone instal-
lierten QR-Code-Scanner automatisch auf eine Einga-
nicht in den Müll bemaske, in die Sie ganz bequem Zählerstand (ohne
sondern zum altpapier Nachkommastellen) und Ablesedatum eingeben können.
Da es sich hierbei um einen individuellen QR-Code han-Amtsblatt
Donnerstag, 17. Dezember 2020 Dettenhausen
delt, sind bereits Zählernummer sowie Ihr Kassenzeichen Baumpflegearbeiten am Sportgelände;
hinterlegt.
Zum gleichen Ziel kommen Sie, wenn Sie die neben Geparkte Fahrzeuge entfernen!
dem QR-Code angegebene https-Adresse eingeben. Am 23.12.2020 wird an der Eiche ein Pflegerückschnitt
Weicht der eingegebene Betrag stark von der definierten durchgeführt. Das Gelände wird in diesem Bereich abge-
Toleranz ab, erhalten Sie einen Hinweis und können sich sperrt. Wir möchten Sie bitten, den Bereich zu meiden,
nochmals vergewissern. Nach erfolgreicher Eingabe er- damit die Arbeiten ungehindert durchgeführt werden
halten Sie eine Bestätigung.
Sie können auch über www. können.
dettenhausen.de und die
dort hinterlegte Verlinkung
die Eingabemaske erreichen Geschwindigkeitsmessungen 7
und dort den Zählerstand in Dettenhausen
(ohne Nachkommastellen)
Vom Landratsamt Tübingen werden regel-
und das Ablesedatum ein-
tragen. Hierbei benötigen mäßig Geschwindigkeitsmessungen vorge-
Sie jedoch noch Ihr Kas- nommen.
senzeichen sowie die Zählernummer, die Sie Ihrer Zähler- Die Messergebnisse vom November 2020 sind nachfol-
karte entnehmen können. Weicht der eingegebene Betrag gend aufgeführt.
stark von der definierten Toleranz ab, erhalten Sie einen
Hinweis und können sich nochmals vergewissern. Nach Messpunkt Zone gemes- gemes- Anzei- anteilig
erfolgreicher Eingabe erhalten Sie eine Bestätigung. sene sene gen in
Die Online-Eingabemöglichkeiten sind aus technischen Höchst- Fahr- Verwar- %
Gründen bis 31.12.2020 befristet. ge- zeuge nungen
Wer diesen technischen Service nicht nutzen kann oder schwin-
nicht möchte, kann die Zählerkarte ausfüllen und diese digkeit
bis spätestens 08.01.2021 an das Rathaus zurücksenden. 05.11.2020 50 63 268 5 1,36
Sollte sich Ihr Zähler im Schacht befinden, wird die Ge- Weiler Straße
meindeverwaltung diese Ablesung veranlassen. 06:55 –
Der Abrechnungszeitraum für die Ablesung endet zum 09:50 Uhr
31.12.2020. Grundsätzlich ist eine Abgabe der Ableseda- 05.11.2020 30 37 49
ten bis einschließlich 8. Januar 2021 möglich. Falls wir Karlstraße
bis zu diesem Zeitpunkt keine Zählerstanddaten erhalten, 11:00 –
werden wir die Verbräuche bis zum 31.12.2020 schätzen. 13:00 Uhr
Wenn Sie Fragen dazu haben, stehen wir Ihnen unter 26.11.2020 30 44 98 2 2,04
der Rufnummer 07157 126-41 oder 07157 126 – 46 Bahnhof-
gerne zur Verfügung. straße
14:45 –
Impressum 17:20 Uhr
Amtsblatt der Gemeinde Dettenhausen 26.11.2020 30 43 76 1 1,28
Das Amtsblatt erscheint i. d. R. wöchentlich am Donnerstag (an Schönbuch-
Feiertagen am vorhergehenden Werktag), mindestens 46 Ausgaben straße
pro Jahr.
Herausgeber: Gemeinde Dettenhausen, Tel. 07157 126-0, 18:30 –
Telefax 07157 12615 20:05 Uhr
Anschrift: Bismarckstraße 7, 72135 Dettenhausen
Redaktion: Bürgermeisteramt, Tel. 126-30
Druck und Verlag: NUSSBAUM Medien Weil der Stadt GmbH & Co.
KG, Merklinger Str. 20, 71263 Weil der Stadt, Tel. 07033 525-0,
Telefax 07033 2048, www.nussbaum-medien.de Herzlichen Glückwunsch
Presserechtliche Verantwortlichkeit:
1. Amtlicher Teil und die Kindergarten-Info im nichtamtlichen Frau Susanne Weiland vollendet am 18.12.2020
Teil: Gemeinde Dettenhausen vertreten durch den Bürgermeister
Thomas Engesser, Bismarckstraße 7, 72135 Dettenhausen, oder ihr 95. Lebensjahr.
seinen Vertreter im Amt
2. Nichtamtlicher Teil: die Verfasser der Texte der jeweiligen Ge- Herr Gottfried Keller vollendet am 19.12.2020 sein 91.
meinderatsfraktionen, Schulen, Kirchen, Vereine, Parteien, Wäh-
lervereinigungen und sonstigen zur Veröffentlichung berechtigten
Lebensjahr.
Gruppierungen und Organisationen
3. Anzeigenteil und die Rubrik: "Was sonst noch interessiert": Herr Alfred Willi Bruno Reinke vollendet am 21.12.2020
Verlag Nussbaum Medien, Klaus Nussbaum, Merklinger Str. 20, sein 92. Lebensjahr.
71263 Weil der Stadt
Anzeigenannahme: Nussbaum Medien, Büro Echterdingen, Frau Ursula Repp vollendet am 22.12.2020 ihr 77. Le-
Kanalstraße 17, 70771 L.-Echterdingen, Tel. 0711 99076-0,
Telefax 07033 3209 458, echterdingen@nussbaum-medien.de bensjahr.
Die Verantwortung des jeweiligen Verfassers für Beiträge der
Kirchen, Parteien, Wählervereinigungen und Vereine nach dem Herr Silvano Gregoric vollendet am 22.12.2020 sein 75.
Redaktionsstatut der Gemeinde (Amtsblattrichtlinien) wird durch Lebensjahr.
diese Regelung nicht berührt.
Bezugspreis: halbjährlich € 17,05. Einzelversand nur gegen Be-
zahlung der vierteljährlich zu entrichtenden Abonnementgebühr. Die Gemeinde gratuliert den Jubilaren recht herzlich und
Vertrieb (Abonnement und Zustellung): G.S. Vertriebs GmbH, wünscht ihnen für die weitere Zukunft alles Gute.
Josef-Beyerle-Straße 2, 71263 Weil der Stadt, Tel. 07033 6924-0,
E-Mail: info@gsvertrieb.de, Internet: www.gsvertrieb.de Thomas Engesser
BürgermeisterAmtsblatt
Dettenhausen Donnerstag, 17. Dezember 2020
Die Feuerwehr informiert
Zweckverband Dettenhausen-
…damit sie nicht alle Jahr
Waldenbuch HTN wieder an Weihnachten
kommen muss!
Weihnachten, das Fest der
Öffentliche Bekanntmachung Freude und Besinnlichkeit – manchmal aber auch ein
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021 des Fest mit schlimmen Folgen. Nur eine kleine Unachtsam-
Zweckverbands Dettenhausen-Waldenbuch HTN keit und schon steht der Weihnachtsbaum in hellen
Der von der Verbandsversammlung am 18.11.2020 be- Flammen. Damit aus Ihrer Weihnachtsfeier kein Weih-
schlossene Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021 nachtsfeuer wird, hier einige Tipps unserer Feuerwehr.
8 ist durch die Rechtsaufsichtsbehörde mit Erlass vom
03.12.2020 genehmigt worden.
• Kaufen Sie den Weih-
nachtsbaum erst kurz
Gemäß § 18 des Gesetzes über die kommunale Zusam- vor dem Fest und ach-
menarbeit (GKZ) i. V. m. § 4 Abs. 3 GemO i. V. m. § 5 ten Sie darauf, dass er
Abs. 2 GKZ und § 81 nicht nadelt.
Abs. 3 GemO wird der Wirtschaftsplan nachstehend veröf- • Bewahren Sie ihn bis zu
fentlicht. Der Wirtschaftsplan liegt in der Zeit vom 18.12.2020 den Festtagen möglichst
bis 11.01.2021, je einschließlich, beim Bürgermeisteramt Det- im Freien auf.
tenhausen, Zimmer 1.2, öffentlich aus. • Achten Sie auf ausreichenden Sicherheitsabstand zu
Aufgrund von §§ 8 und 9 des Gesetzes über die Eigenbe- leicht brennbaren Materialien wie Vorhängen und Gar-
triebe der Gemeinden (Eigenbetriebsgesetz) in der Fassung dinen.
vom 8. Januar 1992 (GBL S. 22), zuletzt geändert am 4. Mai • Sofern Sie Wachskerzen bevorzugen, befestigen Sie
2009 (GBL S. 185, 191), i. V. m. den §§ 18 – 20 des Geset- diese so, dass andere Zweige nicht Feuer fangen
können; verwenden Sie Kerzenhalter aus feuerfestem
zes über kommunale Zusammenarbeit (GKZ) i. d. F. vom 15.
Material.
Dezember 2015 hat die Verbandsversammlung des Zweck-
• Zünden Sie die Kerzen von oben nach unten an; in
verbands Dettenhausen-Waldenbuch HTN am 18.11.2020 fol-
umgekehrter Reihenfolge löschen.
gende Satzung über den Wirtschaftsplan 2021 beschlossen:
• Stellen Sie für den Fall eines Falles Löschmittel griff-
§1 bereit. Es genügt auch ein Eimer Wasser.
Der Wirtschaftsplan 2021 – bestehend aus dem Er- • Lassen Sie brennende Kerzen nie unbeaufsichtigt;
folgsplan, Eltern sollten auf ihre Kinder achten.
dem Vermögensplan, der Stellenübersicht und dem Fi- • Bewahren Sie Streichhölzer und Feuerzeuge an ei-
nanzplan – wird wie folgt festgesetzt: nem vor Kindern sicheren Platz auf.
Der Erfolgsplan mit • Kinder sollten nur unter Anleitung von Erwachsenen
1. Erlösen von 1.652.000,00 € mit Streichholz und Feuerzeug umgehen.
2. Aufwendungen von 1.652.000,00 € Und wenn es dennoch brennen sollte: Auch am Hei-
3. Jahresverlust 0,00 € ligabend und über die Feiertage hat unsere Freiwillige
Der Vermögensplan mit Feuerwehr für Sie Rufbereitschaft. Notruf: 112!
1. Einnahmen von 300.000,00 €
2. Ausgaben von 300.000,00 €
§2
Es werden festgesetzt:
1. Der Gesamtbetrag der 0,00 €
Kreditaufnahme auf
2. Der Höchstbetrag der 1.000.000,00 €
Kassenkredite auf
Thomas Engesser Abfuhrtermine und Öffnungszeiten
Verbandsvorsitzender
Biotonne Altpapier
Donnerstag, 07.01.2021 Montag, 11.01.2021
Sonstige Mitteilungen Mittwoch, 13.01.2021
Problemstoff-
Restmüll sammelstelle
Diebstähle aus PKW Freitag, 18.12.2020 Freitag, 18.12.2020
Zeugenaufruf Samstag, 02.01.2021 15:00 – 17:00 Uhr
In der Nacht vom 04. auf den 05. Dezember wurden Gelber Sack
insgesamt 3 Diebstähle aus Kraftfahrzeugen begangen. Donnerstag, 24.12.2020
Hierbei hatten die Täter nicht abgeschlossene Autos Montag, 04.01.2021
im Visier und Wertgegenstände sowie Bargeld aus
diesen entwendet. Müllwecker
Die Gemeinde bittet ihre Bürgerinnen und Bürger um Gerne informiert Sie der Abfallwirtschaftsbetrieb
Mithilfe: Hat jemand etwas gesehen oder etwas Ver- nach einer Registrierung auf www.abfall-kreis-
dächtiges bemerkt? tuebingen.de per E-Mail rechtzeitig vor der Lee-
Sachdienliche Hinweise nimmt der Polizeiposten Det- rung Ihrer Abfallbehälter bzw. vor der Sammlung
tenhausen (Tel. 07157-535220) entgegen. spezieller Abfälle.Amtsblatt
Donnerstag, 17. Dezember 2020 Dettenhausen
Impfzentrum: Landkreis Tübingen sucht
Aus anderen Helferinnen und Helfer für Registrie-
Ämtern/Institutionen rungs- und Dokumentationsarbeiten
Voraussichtlich zum Beginn des kommenden Jahres
geht in der Paul-Horn-Arena in Tübingen das Impfzen-
Landratsamt trum in Betrieb. In der Halle sind sowohl das Zentrale
Impfzentrum des Regierungsbezirks (ZIZ) als auch das
Impfzentrum auf Kreisebene (KIZ) zusammengefasst. Das
Wertstoffhof Dußlingen stark nachgefragt Impfzentrum steht unter der Gesamtverantwortung des
Landkreises Tübingen und unter medizinischer Leitung
Kurz vor Jahresende ist der Wertstoffhof Dußlingen
wieder sehr stark nachgefragt. Viele nutzen den Teil- des Universitätsklinikums Tübingen. Das Landratsamt ist 9
Lockdown, um vor Weihnachten noch schnell Altes und unter anderem zuständig für Registrierungs- und Doku-
Unnützes los zu werden. Deshalb ist während der Öff- mentationstätigkeiten vor Ort. Für diese Aufgaben wer-
nungszeiten der Wertstoffhöfe montags bis freitags von den Helferinnen und Helfer gesucht, die Freude am
7.00 bis 16.45 Uhr und samstags von 8.00 bis 11.45 Umgang mit Menschen, PC-Kenntnissen und Erfahrung
Uhr teils mit sehr langen Wartezeiten zu rechnen. Einer- mit Verwaltungstätigkeiten mitbringen.
seits achtet der Zweckverband Abfallverwertung in den Es sind montags bis sonntags zwei Schichten geplant,
Pandemiezeiten besonders auf Gesundheitsschutz und jeweils von 6.30 Uhr bis 14.30 Uhr und von 14-22 Uhr.
Kontaktabstand und lässt weniger Fahrzeuge gleichzeitig Die Vergütung erfolgt auf Stundenbasis mit einem Satz
einfahren. Andererseits werden die einzelnen Anlieferun- von 18 Euro/Stunde. Um einen möglichst effizienten Ar-
gen nach Beobachtung des ZAV immer umfangreicher, beitseinsatz zu gewährleisten, sollte der Beschäftigungs-
so dass es in der Regel auch viel länger dauert, bis umfang mindestens 30 Prozent betragen. Einweisung
alles abgeladen und ordnungsgemäß entsorgt ist. Da die in die Tätigkeiten erfolgt voraussichtlich in der Zeit vom
Öffnungszeiten strikt eingehalten werden (letzter Einlass 28. – 30. Dezember 2020.
16.45 Uhr, samstags 11.45 Uhr), appelliert der ZAV, sich Interessierte finden ein Bewerbungsformular auf der
früh auf den Weg zu machen oder besser, den Wert- Homepage des Landkreises, www.kreis-tuebingen.de,
stoffhof nur wenn unbedingt nötig zu besuchen. Am welches direkt am PC ausgefüllt und an das Land-
24. Dezember und am 2. Januar bleibt der Wertstoffhof ratsamt gesandt werden kann. Bewerbungsschluss ist
geschlossen. Am 31. Dezember ist er bis 11.45 Uhr Montag, 21. Dezember 2020.
geöffnet. Ansonsten gelten die normalen Öffnungszeiten.
Öffnungszeiten des Landratsamts
Tübingen während der Weihnachtsferien Deutsche Rentenversicherung
Das Landratsamt Tübingen und seine Außenstellen ha-
ben während der Weihnachtsferien regulär geöffnet. An Zahl der Rentenberatungen trotz Corona
den gesetzlichen Feiertagen sowie am Heiligen Abend
(24. Dezember 2020) und am Silvestertag (31. Dezember
weiterhin sehr hoch
2020) hat das Landratsamt geschlossen. Wegen der Co- Trotz der Widrigkeiten der Corona-Pandemie ist die Zahl
rona-Pandemie ist ein Zutritt zum Landratsamt und seinen der Beratungen zu Rente und Reha bei der Deutschen
Außenstellen nur mit vorheriger Terminvereinbarung mög- Rentenversicherung (DRV) Baden-Württemberg 2020 wie-
lich. Das betrifft auch die Kfz-Zulassungsstelle und die der sehr hoch gewesen: Dies beweise, wie wichtig diese
Führerscheinstelle. Bei der Kfz-Zulassungsstelle kann über Beratungen seien, so der Vorsitzende der Geschäftsfüh-
Tel. 07071/207-4361 oder über die Online-Terminreservie- rung der DRV Baden-Württemberg, Andreas Schwarz.
rung (www.kreis-tuebingen.de unter der Rubrik Dienstleis- Er äußerte sich bei der DRV-Vertreterversammlung, die
tungen/Kraftfahrzeug) ein Termin vereinbart werden. Bei das oberste Selbstverwaltungsorgan der DRV Baden-
der Führerscheinstelle kann die Terminvereinbarung eben- Württemberg ist und aus je 15 Mitgliedern der Versicher-
falls telefonisch unter Telefon: 07071/207-4380 oder per tengruppe und der Arbeitgeber besteht. Sie tagte am
E-Mail an fuehrerschein@kreis-tuebingen.de erfolgen. Freitag, 11. Dezember, erstmals virtuell in Form eines
Im Sinne der weiterhin gebotenen Kontaktreduzierungen Videostreams und verabschiedete den Haushalt der DRV
wird darum gebeten, dass für Anliegen, für die nicht Baden-Württemberg für 2021: Er beläuft sich auf insge-
zwingend ein persönlicher Termin notwendig ist, wei- samt knapp über 24 Milliarden Euro, rund 1,2 Milliarden
terhin die Möglichkeit der Erledigung per Telefon oder oder 5,15 Prozent mehr als 2020.
E-Mail der Vorzug gegeben wird. Angesichts der schwierigen Corona-Situation habe die
Auf der Kreishomepage www.kreis-tuebingen.de sind Rentenversicherung im Land sehr flexibel reagiert, mach-
über die jeweiligen Abteilungsseiten (Rubrik „Abteilungen te der Vorstandsvorsitzende der DRV, Martin Kunzmann,
& Organisation", von dort auf die betreffende Abteilung bei der Vertreterversammlung deutlich. Die Beratungs-
klicken) Kontaktmöglichkeiten für die Vereinbarung von leistungen seien auf Telefon- und Onlinedienste umge-
Terminen und Informationen zu möglichen Online-Diens- stellt worden.
ten ersichtlich. Grundrente wird sehr arbeitsintensiv
Auf eine schwierige Zeit im Zusammenhang mit der Um-
Verlagstipps: setzung der Grundrente machten sowohl Martin Kunz-
mann als auch Andreas Schwarz aufmerksam: Der Ver-
Bei PDF-Dateien müssen alle Schriften eingebettet sein.
waltungs- und Personalaufwand sei immens und ohne
zusätzliches Personal nicht zu schaffen. Allein bei derAmtsblatt
Dettenhausen Donnerstag, 17. Dezember 2020
DRV Baden-Württemberg würden rund 200 zusätzliche (Paul-Horn-Arena) sowie ab 15. Januar 2021 jeweils ein
Beschäftigte benötigt. Den Personalbedarf versuche man Kreisimpfzentrum pro Landkreis an folgenden Orten ein-
mit Quereinsteigern zu decken, berichtete der Geschäfts- gerichtet:
führer. Die ersten 45 neuen Beschäftigten würden derzeit • Alb-Donau-Kreis: Ehingen, Alb-Donau-Center
geschult. Die Versicherten, unterstrich Schwarz, dürften • Landkreis Biberach: Ummendorf, Gemeindehalle
davon ausgehen, dass die DRV Baden-Württemberg al- • Landkreis Bodenseekreis: Friedrichshafen, Messe
les unternehme, um den Zeitplan im Zusammenhang • Landkreis Ravensburg: Ravensburg, Oberschwaben-
mit der Grundrente einzuhalten. Für die ab Anfang 2021 halle
geltende Grundrente würden ab Mitte 2021 die ersten • Landkreis Reutlingen: Reutlingen, Kreuzeiche-Stadion,
Bescheide verschickt. Nach und nach würden dann alle Tribünengebäude
Bestandsrentner geprüft. Zwei Botschaften sind Andre-
10 as Schwarz besonders wichtig: Alle, denen ein Grund-
• Landkreis Sigmaringen: Hohentengen, ehemalige Ka-
serne Sporthalle
rentenzuschlag zusteht, bekommen ihn auch. Kein An- • Landkreis Tübingen: Tübingen, Paul-Horn-Arena
spruch geht verloren. Und: Ein zusätzlicher Antrag auf • Zollernalbkreis: Meßstetten, ehemalige Zollern-Alb-
Grundrente ist nicht erforderlich. Kaserne
Rentenreserve aufstocken Zusätzlich wird es Mobile Impfteams geben, die Ange-
Einmal mehr forderte der Vorstandsvorsitzende Kunz- hörigen vulnerabler Gruppen einen Zugang zum Impfstoff
mann die Politik auf, die Mindestrücklage der Rentenver- ermöglichen.
sicherung von 0,2 auf 0,3 Monatsausgaben anzuheben. „Mit den neuen Impfstoffen sehe ich eine realistische
Denn allein die Mütterrente II, also die Kindererziehungs- Chance, dass wir im kommenden Jahr die Coronapan-
zeiten für Mütter mit Kindern, die vor 1992 geboren demie ein gutes Stück hinter uns lassen können. Damit
wurden, koste die Rentenbeitragszahler rund 3,75 Milli- verbunden sind aber weiteres Durchhaltevermögen und
arden jährlich, so der Vorstandsvorsitzende. Diese und ein zusätzlicher Kraftakt. Wir brauchen für den Betrieb
weitere zusätzliche finanzielle Belastungen, die eigentlich der Impfzentren einmal mehr in dieser Pandemie viel eh-
die Steuerzahler aufzubringen hätten, sorgten dafür, dass
ren- und hauptamtliches Engagement, bitte unterstützen
die derzeit noch gut gefüllten Rentenkassen sehr schnell
Sie uns“, so Regierungspräsident Klaus Tappeser.
abschmelzen würden. Für dieses Jahr ergebe sich auf-
Das Regierungspräsidium Tübingen hat ein E-Mail-Post-
grund der um 4,4 Prozent gestiegenen Ausgaben zum
fach impfhilfebw@rpt.bwl.de eingerichtet, unter dem
Jahresende für die Rentenversicherung deutschlandweit
sich freiwillige Helferinnen und Helfer für die Unter-
ein Defizit von schätzungsweise 4,7 Mrd. Euro. Grund
stützung der Impfzentren im Regierungsbezirk Tübingen
hierfür, so Andreas Schwarz, seien vor allem die ge-
melden können. Dazu werden Name / Vorname / Ge-
stiegenen Rentenausgaben sowie die Aufwendungen für
burtsdatum / Anschrift / Erreichbarkeit (Telefon, E-Mail)
die Krankenversicherung der Rentner. Trotzdem bleibe
/ Ausbildung / gewünschter Einsatzort / zeitliche Verfüg-
die Nachhaltigkeitsrücklage zum Jahresende mit den zu
barkeit (mögliche Tageszeiten und mögliche Gesamtdau-
erwartenden 36,3 Milliarden Euro (dies entspricht 1,53
er) von den Interessierten benötigt. Zusätzlich ist eine
Monatsausgaben) immer noch über dem oberen Grenz-
Einverständniserklärung zur Datenweitergabe erforderlich.
wert, so Schwarz. Damit sei für 2021 eine Stabilität der
Diese und weitere Informationen gibt es im Internet des
Beiträge zu erwarten.
Regierungspräsidiums Tübingen auf der Startseite unter
Der Vorstandsvorsitzende Martin Kunzmann begrüßte es,
„Aktuelles“ >> „CORONA: Freiwillig Helfende für die
dass die Politik die doppelte Haltelinie auf den Weg
Unterstützung in den Impfzentren gesucht“. Direkt zum
gebracht hat. Danach soll das Rentenniveau nicht unter
Formular gelangt man über https://rp.baden-wuerttem-
48 Prozent sinken und der Beitragssatz nicht über 20
berg.de/rpt/Documents/Einwilligungserklaerung_fuer_Frei-
Prozent steigen. Weiterhin habe die Politik beschlossen,
willige_Helfer_in_den%20Impfzentren_des_Landes_ein-
dass es künftig unter dem Dach der DRV eine digitale
schliesslich_DSE.pdf
Rentenübersicht geben soll. Darin sollen Informationen
Entlang ihres jeweiligen Bedarfs werden die Impfzentren
über die gesetzliche, betriebliche und private Alters-
vorsorge zusammengefasst werden. Kunzmann betonte dann direkt mit infrage kommenden Helferinnen und Hel-
weiter, dass die DRV Baden-Württemberg sich schnell, fern Kontakt aufnehmen. Gesucht werden insbesondere:
flexibel und immer im Sinne ihrer Kunden den Heraus- • Medizinisches Fachpersonal wie Pflegekräfte, Medizi-
forderungen des Corona-Jahres gestellt habe: Sachlich nisch-Technische Assistenten, Apotheker/Pharmazeu-
und fair habe sie sich auch 2020 voll und ganz für die tisch-Technische Assistenten, Rettungssanitäter, Not-
Interessen ihrer Versicherten und Beitragszahler eingesetzt fallsanitäter, Medizinstudierende ab dem 7. Semester
oder im Praktischen Jahr
• Personen für Verwaltungsaufgaben, Begleitung zum
Regierungspräsidium
Impfbereich, Unterstützung der Abläufe an der An-
meldung und bei der Dokumentation
Gemeinsam die Pandemie bewältigen! Ärztinnen und Ärzte wenden sich bitte nicht an das
Regierungspräsidium, sondern an das E-Mail-Postfach
Freiwillige Helferinnen und Helfer für Impfzentren im der Landesärztekammer abfrage@laek-bw.de. Weitere
Regierungsbezirk Tübingen gesucht Informationen für Ärztinnen und Ärzte gibt es auch unter
Voraussichtlich Anfang Januar soll in Baden-Württem- https://www.kvbawue.de/kvbw/aktuelles/news-artikel/
berg ein erster Impfstoff gegen SARS-CoV-2 zur Verfü- news/aufruf-zur-mitwirkung-als-arzt-oder-medizinperso-
gung stehen. Entsprechend bereitet sich auch der Re- nal-in-den-corona-impfzentren-des-landes/
gierungsbezirk Tübingen mit Hochdruck auf die Impfung „Ich bin sehr beeindruckt und dankbar für all das, was
der Bevölkerung vor. Ab 15. Dezember 2020 werden in unserem Bezirk gerade im Gesundheitswesen aber
zwei Zentrale Impfzentren in Ulm (Messe) und Tübingen auch im ehren- und hauptamtlichen Bereich, in denAmtsblatt
Donnerstag, 17. Dezember 2020 Dettenhausen
Schulen, in den Unternehmen, in der Verwaltung und
von jedem einzelnen geleistet wird. Die Bewältigung der Schulnachrichten
Pandemie kann nur gemeinsam gelingen, wir sind weiter
alle gefragt“, betonte Tappeser.
Hintergrundinformationen: Schönbuchschule
Das Regierungspräsidium Tübingen ist übergeordnete Ka- Grundschule Dettenhausen
tastrophenschutz-, Gesundheits- und Schulbehörde. Es ist
seit Beginn der Coronapandemie als Bindeglied zwischen
der Landesregierung und den Kommunen und Schulen vor Zeitung in der Schule
allem in einer koordinierenden Rolle aktiv. Dazu kommen In unseren beiden vierten Klassen ist das „Zeitungsfie-
Aufgaben wie die Auszahlung von Entschädigungen nach
dem Infektionsschutzgesetz an Betriebe und Beschäftigte,
ber“ ausgebrochen. Seit den Herbstferien werden unsere
Vierer nämlich täglich mit dem Schwäbischen Tagblatt in
11
Soforthilfen für gemeinnützige Vereine und andere Einrich- Klassenstärke beliefert. So beginnt der Schulmorgen seit
tungen, die Aufrechterhaltung der Flüchtlingsunterbringung neuestem also damit, erst mal das Tagblatt nach inte-
in den Erstaufnahmeeinrichtungen, die Prüfung von Medi-
ressanten Artikeln zu durchstöbern. Eine Lieblingsrubrik
zinprodukten und persönlicher Schutzausrüstung wie etwa
war schnell gefunden - der Sportteil stößt täglich auf
Masken und Desinfektionsmittel sowie die Rückabwick-
das größte Interesse. Es wurden in den letzten Wochen
lung von Stornokosten für ausgefallene Schulreisen. Zur
aber auch gebannt sämtliche weltweite Nachrichten und
Bewältigung all dieser Aufgaben waren seit März 2020
Ereignisse verfolgt und so sind unsere Vierer momentan
bislang 164 zusätzliche Vollzeitäquivalente notwendig, die
bestens informiert. Ein besonderes Highlight wird es nun
weitgehend aus dem eigenen Personalstamm des Regie-
noch sein, selbst eine Recherche durchzuführen und
rungspräsidiums erbracht wurden und werden.
einen Artikel zu verfassen, der in einer Sonderausgabe
des Schwäbischen Tagblatts erscheinen wird.
Kindergarten-Info Wir freuen uns, dass unsere Vierer so begeisterte Zei-
tungsleser/innen geworden sind und hoffen, dass sie
sich ihre Neugier und ihr Interesse beibehalten.
Lichterzeit
Nun beginnt die Zeit der Lichter,
das Weihnachtsfest ist nicht mehr weit.
Ich wünsche Dir, ihr zu begegnen,
in Liebe und mit Herzlichkeit.
Schon bald ist das Jahr zu Ende,
welches nicht sehr einfach war.
Das neue soll dir Frieden geben,
und Gesundheit, ist doch klar.
Norbert van Tiggelen
Zeit für AdventsgeDANKEN –
GeDANKEN zur Zeit –
Zeit zum DANKEN. Foto: Caroline Belz
DANKE für das entgegengebrachte Vertrauen.
DANKE für das erfahrene Verständnis.
DANKE für jegliche Unterstützung.
Oskar-Schwenk-Schule
Grund- und Realschule
Wir wünschen allen Kindern, Eltern und allen Dettenhäuser Waldenbuch
Einwohnerinnen und Einwohner eine entschleunigte,
friedvolle Adventszeit, eine fröhliche, besinnliche,
Weihnachtszeit und ein zufriedenes und gesundes Jahr Weihnachtsgrüße
2021 mit viel Zuversicht und schönen Momenten. Liebe Schülerinnen und Schüler, liebe Eltern, liebe Kol-
leginnen und Kollegen,
Herzliche Grüße aus den Kinderbetreuungseinrichtungen! in dieser Woche beginnen die Weihnachtsferien, und das
Jahr neigt sich seinem Ende entgegen. Auch in der Schu-
le ist es seit Tagen weihnachtlich: In der Oskar-Schwenk-
Denken sie an den Schule steht unser großer Tannenbaum, die Adventskrän-
ze stehen in jedem Klassenzimmer und am Ende der
MUND-NaseN-sCHUtZ Woche verabschieden sich alle Schülerinnen und Schüler
durch die Gottesdienste in die Weihnachtsferien. Passend
zum Nikolaustag hat unser FOSS wieder ihre alljährliche
Nikolausaktion durchgeführt und viele ritterliche Schoko-
Foto: Nodar Chernishev/istock/Getty Images Plus
grüße in den Klassen und im Lehrerzimmer verteilt.Amtsblatt
Dettenhausen Donnerstag, 17. Dezember 2020
Die Zeit bis jetzt war anstrengend, aber auch anregend, die Jury ihr Urteil nicht auf Anhieb fällen. Ein Fremdtext
gefüllt mit Unterricht, Klassenarbeiten und Klausuren und musste her – Momo von Michael Ende. Marie und Mika
vielen Aktivitäten und Projekten, die das Schulleben an mussten sich nochmals an den Vorlesetisch setzen und
der Oskar-Schwenk-Schule bereichern. einen Fremdtext aus dem Stehgreif flüssig und betont
Das Jahresende ist immer Anlass, zurückzublicken und vorlesen. Die Jury konnte nun ihre Entscheidung guten
auch „DANKE“ zu sagen. Gewissens verkünden. Die Siegerin des diesjährigen Vor-
Ich möchte mich ganz herz- lesewettbewerbs wurde Marie (6b).
lich bei allen bedanken, die Allen Vorleserinnen und unserem Vorleser gilt an die-
die Oskar-Schwenk-Schule ser Stelle ein großes Kompliment und Dankeschön. Ihr
im nun zu Ende gehenden habt wunderbare Bücher mit ebenso spannenden und
Jahr begleitet haben. Bei interessanten Textstellen präsentiert und somit zu einem
12 den vielen Kolleginnen und gelungenen Nachmittag beigetragen.
Kollegen, die sich über das M. Voigt-Stroka
normale Maß für die Schule
und ihre Schülerinnen und
Schüler eingesetzt haben.
Bei den vielen Eltern, die
sich in den Klassen und
den Gremien der Schule
engagieren.
Bei den Freunden, Koope- Foto: J. Stark
rationspartnern und Förde-
rern unserer Schule, die unsere Arbeit in vielen Berei-
chen durch ihr Engagement unterstützen, erleichtert und
vieles auch erst möglich gemacht haben.
Ihnen und euch allen wünschen wir eine gesegnete
Weihnachtszeit, ein gutes Jahr 2021 und schöne Ferien!
Jan Stark, Rektor
Alle Jahre wieder kommt der
Vorlesewettbewerb
Im Vorfeld des diesjährigen Vorlesewettbewerbs husch-
ten bange Fragen, wie „Können wir überhaupt den Vor-
lesewettbewerb dieses Jahr durchführen?“ oder „Können
wir mit Maske lesen?“ durch den Flur der Klassen 6.
Ja! Wir können und wir wollen einen Vorlesewettbe-
werb unter Pandemiebedingungen für die Schüler und
Schülerinnen der Klassen 6 veranstalten. Bei all den
Überlegungen war es uns besonders wichtig, den Kin-
dern, so weit es möglich ist, Normalität im Schulalltag
zu ermöglichen.
Vor den Herbstferien lag der Schwerpunkt des Deutsch- Foto: M. Voigt-Stroka
unterrichts projektartig auf der Vorbereitung des alljähr-
lichen Wettbewerbs. Die Kinder setzten sich auf kreati-
ve Weise mit ihrer ausgewählten Literatur auseinander, Kirchliche Mitteilungen
erstellten Lapbooks und übten fleißig die spannendsten
Textstellen zu lesen.
Am 8. Dezember 2020 sollte es dann so weit sein - wir
begrüßten eine Schar von Kindern, die gespannt ihren Ökumene am Ort
Klassenkameraden beim Vorlesen zuhörten, spannenden
Geschichten lauschten und ihren heimlichen Favoriten
Ökumenischer Gottesdienst Heiligabend
die Daumen drückten.
Zur gemeinsamen Feier am 24.12. um 16.30 Uhr auf
In diesem Jahr stellten sich Emma und Lara (6a), Mika
und Marie (6b) sowie Lara und Mailina (6c) einer kriti- dem Schulhof ergeht herzliche Einladung. Eine Schola
schen Jury, die erstmalig aus Herrn Stark, Frau Gaier, und der Posaunenchor wirken mit. Die Leitung liegt bei
Frau Wörner und Frau Bernardt bestand. Aus Gründen Pf.in Silvia Kreuser, Pf. Jean-Rémy Kokaya und einem
der Corona-Pandemie mussten wir auf unsere geschätz- ökumenischen Team. Das Dettenhäuser Krippenspiel
ten Vertreter vom WaldenBuchladen, FOSS, Elternbeirat wird als Video auf einer Großbild-Leinwand gezeigt. Die
und Bücherei leider verzichten. Trotzdem haben uns der Kollekte ist zur Hälfte für ADVENIAT, zur anderen Hälfte
WaldenBuchladen und der FOSS finanziell großzügig un- für BROT-FÜR-DIE-WELT bestimmt. Die etwa 50-minü-
terstützt, so dass jedes Kind, das vorgelesen hat, einen tige Feier wird zeitgleich auch gestreamt unter www.
wunderbaren Buchpreis erhielt. evangelische-kirche-dettenhausen.de
Die Jury wurde vor große Herausforderungen gestellt. Im vorderen Bereich gibt es einige wenige Sitzplätze. Wir
Denn nach überzeugender Vorstellung, flüssigem Lesen, bitten die Besucher, sich an folgende Regeln zu halten:
betonten Textstellen und wohlgesetzten Pausen konnte • Mund- und Nasenschutz anziehen und aufbehalten.Sie können auch lesen
