Die Sozialversicherung Sicherheit für alle
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Die Sozialversicherung Sicherheit für alle
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10837 Berlin
Konzept
Abteilung Marketing
Lichtscheider Straße 89
42285 Wuppertal
Stand
Januar 2022
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Inhaltsverzeichnis
Überblick 5
Das soziale Netz 6
Finanzierung 7
Krankenversicherung 8
Leistungen der Krankenkassen 11
Pflegeversicherung 13
Rentenversicherung 18
Arbeitslosenversicherung 24
Unfallversicherung 28
Organisation 31
Aufsicht 34
Sozialgericht 35
Sozialversicherung im Überblick 37
Wichtige Adressen und Links 38
3
4
Überblick Eine wichtige qualitative Entwicklung
wurde 1957 mit der Dynamisierung der
Renten vorgenommen. Komplettiert wurde
die Sozialversicherung durch die 1994
In dieser Broschüre geht es um beschlossene und ab 1995 umgesetzte
die verschiedenen Bausteine der Pflegeversicherung.
Sozialversicherung.
„Jeder Mensch hat als Mitglied der
Die Sozialversicherung in Deutschland Gesellschaft Recht auf soziale Sicherheit“.
schützt die Mehrheit der Bevölkerung vor
den großen Risiken des Lebens. Sie bietet (Art. 22 der Allgemeinen Erklärung
Sicherheit bei Krankheit, Arbeitslosigkeit, der Menschenrechte von 1948)
Erwerbsminderung und Pflegebedürftigkeit.
Dieses leistungsstarke Sozialsystem trägt
unserem Bedürfnis nach sozialer Sicherheit
Rechnung. Mehr noch: Es schafft sozialen
Frieden und genießt deshalb weltweit größ
tes Ansehen. Entstanden ist es vor knapp
140 Jahren und wurde erst nach und nach
zu dem, was es heute ist.
Entstehung der gesetzlichen
Sozialversicherung
Die „Kaiserliche Botschaft“ vom 17. Novem Prinzip Solidarität
ber 1881, initiiert durch Otto von Bismarck, Das heißt: Die zu versichernden Risiken
bildete die Leitlinie für eine Arbeitnehmer werden von allen Versicherten gemeinsam
versicherung gegen Krankheit, Unfall, getragen. Solidarität ist jedoch keine Ein
Invalidität und Alter. Die darin enthaltenen bahnstraße: Niemand bleibt immer jung,
Grundprinzipien bilden bis heute das Funda kaum jemand ist sein Leben lang stets
ment der Deutschen Sozialversicherung. gesund, und Arbeitslosigkeit kann heutzu
tage jeden treffen. Also profitieren letztlich
In den Jahren 1883 bis 1889 wurden vom alle von diesem Prinzip.
Reichstag die ersten Sozialversicherungs
gesetze für folgende Versicherungen
verabschiedet:
• Krankenversicherung So funktioniert das Solidaritätsprinzip:
• Unfallversicherung Die Risiken werden von allen
• Rentenversicherung Versicherten gemeinsam getragen.
Ergänzt wurde dieses Sicherungssystem
1927 durch die Arbeitslosenversicherung.
5
Das soziale Netz Die Sozialversicherung besteht aus den fünf Säulen Krankenversicherung, Pflege versicherung, Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung und Unfallversicherung. Um die Sozialversicherung herum gruppieren sich viele Institutionen. Diese bilden das soziale Netz. Als soziales Netz bezeichnet man die Gesamtheit aller Sozialleistungen. Ziel dieses Netzes ist es, möglichst alle sozial und wirtschaftlich Schwachen in erschwerten Situationen abzusichern. Hierzu zählen zum Beispiel: • Entgeltfortzahlung • Betriebliche Altersversorgung • Beamtenpensionen • Kindergeld/Elterngeld uvm. 6
Finanzierung Die Beitragsbemessungsgrenze wird jährlich
an die allgemeine Einkommensentwicklung
angepasst. Die Beitragssätze in der Pflege-,
Renten- und Arbeitslosenversicherung
Finanzierung durch Beiträge werden bundeseinheitlich per Gesetz oder
Die Sozialversicherung wird in erster Linie Verordnung bestimmt.
durch Beiträge finanziert, die in der Regel
von Arbeitnehmern und ihren Arbeitgebern Auch in der Krankenversicherung wird ein
aufgebracht werden. Bei Rentnern tritt in für alle Krankenkassen einheitlicher Beitrags
diesem Fall die Rentenversicherung an die satz per Gesetz festgelegt. Krankenkassen,
Stelle des Arbeitgebers, bei Arbeitslosigkeit die mit den ihnen zugewiesenen Finanzmit
übernimmt die Bundesagentur für Arbeit teln nicht auskommen, können bzw. müssen
bzw. der Bund die Beiträge komplett. die fehlenden Mittel über einen kassenin
dividuellen zusätzlichen Beitragssatz von
Der Arbeitgeber übernimmt die Beiträge ihren Mitgliedern abdecken.
alleine bei Auszubildenden, deren monat
liches Arbeitsentgelt 325,00 Euro nicht Sonderfall Unfallversicherung
überschreitet, und bei Personen, die ein Diese Versicherung wird allein von den
freiwilliges soziales oder freiwilliges öko Arbeitgebern finanziert. Das hat seinen
logisches Jahr oder einen Bundesfreiwilligen guten Grund: Die Unternehmen sind ver
dienst absolvieren. pflichtet, über die Einhaltung der Arbeits
schutzmaßnahmen zu informieren und
Geringverdiener mit einem Mini-Job zahlen diese zu überwachen. Sollte es dennoch
in Deutschland bis zu einem monatlichen zu einem Versicherungsfall kommen, über
Gehalt von 450,00 Euro keine Sozialver nimmt die gesetzliche Unfallversicherung
sicherungsbeiträge. Wer zwischen 450,01 die Kosten. Die Arbeitgeber zahlen eine
Euro und 1.300,00 Euro im Monat verdient, Umlage, deren Höhe sich nach der Summe
hat einen „Midi-Job“. Die Beiträge werden aller Löhne und Gehälter richtet. Somit sind
hier nach einer bestimmten Formel berech Unfallrisiken im Betrieb abgesichert und die
net, der Arbeitnehmer zahlt nur einen Ausgaben der Versicherung gedeckt.
reduzierten Beitragsanteil.
Beitragssätze und Arbeitsentgelte
In der Kranken-, Pflege-, Renten- und Träger der Unfallversicherung sind
Arbeitslosenversicherung werden die Bei die Berufsgenossenschaften und
träge mit einem bestimmten Prozentsatz Unfallkassen.
vom Arbeitsentgelt berechnet. Mit der
Entgelthöhe steigen also auch die Beiträge,
allerdings nur bis zur Beitragsbemessungs
grenze. Vom Verdienst oberhalb dieses
Grenzbetrags wird kein Beitrag erhoben.
7
Krankenversicherung Ein zentraler Bestandteil des sozialen Systems ist die gesetzliche Krankenversicherung, in der rund 90 % der Bevölkerung versichert sind. 8
Sie steht für die Versorgung ihrer Versicher Freiwillig weiterversichert wird in der Regel
ten in Sachen Gesundheit. Dazu gehören auch, wer aus einer Familienversicherung
zum Beispiel neben den medizinischen ausscheidet und keine anderweitige Ab
Behandlungen auch Vorsorge- und Früher sicherung im Krankheitsfall hat.
kennungsmaßnahmen, das Krankengeld
und die Rehabilitation. Familienversicherung
Eine Familie, ein Beitrag: Ehe- bzw. gleich
Versicherte geschlechtliche Lebenspartner im Sinne
• Grundsätzlich pflichtversichert sind: des Lebenspartnerschaftsgesetzes und die
• Arbeitnehmer und Auszubildende Kinder des Pflicht- oder freiwilligen M
itglieds
• Bezieher von Arbeitslosengeld sind beitragsfrei familienversichert, wenn
• Bezieher von Arbeitslosengeld II sie keine Einkünfte haben oder nur gering
(Leistungen der Grundsicherung für fügig dazuverdienen. Mit Ausnahme des
Arbeitsuchende) Krankengeldes genießen sie die gleichen
• Landwirtschaftliche Unternehmer und Leistungsansprüche wie die Mitglieder.
mitarbeitende Familienangehörige Kinder sind grundsätzlich bis zur Vollendung
• Künstler und Publizisten nach dem des 18. Lebensjahres, bei weiterer Schul
Künstlersozialversicherungsgesetz ausbildung oder Studium bis zur Vollendung
• Personen in Einrichtungen der Jugendhilfe des 25. Lebensjahres familienversichert.
• Teilnehmer an Leistungen zur Teilhabe am Wird die Schuloder Berufsausbildung
Arbeitsleben unterbrochen oder verzögert, z. B. durch
• Behinderte Menschen in anerkannten den freiwilligen Wehrdienst, den Bundes
Werkstätten, Anstalten, Heimen oder freiwilligendienst oder den Jugendfreiwilli
gleichartigen Einrichtungen gendienst, besteht die Versicherung für die
• Studierende entsprechende Dauer auch über das 25.
• Praktikanten und Auszubildende ohne Lebensjahr hinaus fort maximal jedoch für
Arbeitsentgelt sowie Auszubildende des zwölf Monate.
zweiten Bildungsweges
• Rentner/Rentenantragsteller, die eine Nicht erwerbstätige Kinder (z. B. bei Arbeits
bestimmte Vorversicherungszeit erfüllt losigkeit) können bis zur Vollendung des
haben 23. Lebensjahres familienversichert bleiben.
• Personen ohne anderweitige Absicherung
im Krankheitsfall. Versicherungsträger
In Deutschland gibt es 103 Krankenkassen
Arbeitnehmer, die mit ihrem Verdienst dau (Stand: 1. Januar 2021). Dazu gehören
erhaft über der Versicherungspflichtgrenze Ersatzkassen, wie die BARMER, Ortskran
liegen, sind krankenversicherungsfrei. Sie kenkassen, Innungskrankenkassen,
können sich jedoch unter bestimmten Vor Betriebskrankenkassen, die landwirtschaft
aussetzungen in der gesetzlichen Kranken liche Krankenkasse und die Knappschaft. Sie
versicherung weiterversichern. sind teils nur regional, teils wie die BARMER
9
bundesweit tätig, in einigen Fällen aber auch irtschaftliches Handeln bei den Kranken
w
nur für einen Betrieb oder eine Berufs kassen gefördert.
gruppe zuständig.
Um für alle Krankenkassen gleiche Chancen
im Wettbewerb zu gewährleisten, führte der
Gesetzgeber 1994 den sogenannten Risiko
Die BARMER ist für alle offen. strukturausgleich ein. Damit sollen unter
Egal ob für Auszubildende, schiedliche Risikostrukturen zwischen den
Studierende oder Arbeitnehmer. Krankenkassen weitgehend ausgeglichen
werden. Konkret: Hat eine Krankenkasse
viele ältere Versicherte oder Versicherte mit
geringem Einkommen, erhält sie aus dem
Wettbewerb der Krankenkassen Risikostrukturausgleich höhere finanzielle
Jeder kann sich frei entscheiden, bei welcher Mittel. Die Risikokriterien sind vorrangig auf
Krankenkasse er Mitglied sein möchte. Alter, Geschlecht, individuelle Krankheits
Dadurch wird Kundenorientierung und risiken und Einkommen ausgerichtet.
10Leistungen der Krankenkassen
Aufgabe der gesetzlichen Krankenversiche Ärztliche und zahnärztliche
rung ist es, „die Gesundheit der Versicherten Behandlung
zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Die ambulante ärztliche und zahnärztliche
Gesundheitszustand zu bessern“ – so steht Behandlung ist die am häufigsten in An
es im Sozialgesetzbuch. Daraus leiten sich spruch genommene Leistung der Kranken
eine Vielzahl von Aufgaben ab, die fast alle versicherung.
gesetzlich festgelegt sind. Neben der medi
zinischen Versorgung zählen die Prävention Die Versicherten haben unter den Kassen
und Rehabilitation sowie die Beratung ärzten und -zahnärzten die freie Wahl.
aller Versicherten zu den wichtigsten Aufga Sie können Ärzte aufsuchen, denen sie
ben einer Krankenkasse. Die Leistungen vertrauen.
haben ihre Grundlage im Fünften Buch des
Sozialgesetzbuchs.
Leistungen der • Spezielle Programme für
Krankenversicherung chronisch Kranke
• Vorsorgeleistungen (z. B. Badekuren)
Die wesentlichen Leistungen sind:
• Ärztliche und zahnärztliche
Behandlung Welche Leistungen Sie von der BARMER
• Arznei- und Verbandmittel erwarten können? Besuchen Sie uns
• Früherkennung von Krankheiten doch unter www.barmer.de
• Prävention
• Haushaltshilfe UNTERSTÜTZUNG FORSCHUNG KÖRPER ARBEITSLEBEN SPITZENMEDIZIN GESUNDHEIT 2030
• Heilmittel (z. B. Massagen)
- - - - - -
Wenn geliebte Menschen Was geht morgen? Maßstäbe und Das neue Wir Neue Therapien durch Was wir für eine
krank werden Beauty-Standards im Homeoffice technischen Fortschritt gesunde Zukunft tun
Das junge Magazin für Lifestyle, Gesundheit und Gesellschaft
Das Magazin für Lifestyle, Gesundheit und Gesellschaft
Die Familie ist,
Generation was man
Corona draus macht
• Hilfsmittel (z. B. Hörgeräte)
Seite 12 Seite 20
• Kieferorthopädische Behandlung
• Krankengeld
• Krankengeld bei Erkrankung Sinnsuche Über Perspektiven, Netzgefühle und Mut Über Lebensrezepte, Mut,
Glück und Gesundheit
eines Kindes
• Krankenhausbehandlung
Puls
Life
• Fahrkosten
• Medizinische Rehabilitation
• Schwangerschafts- und Mutter
schaftsleistungen einschließlich
Mutterschaftsgeld
11Die Kosten der ambulanten ärztlichen Krankengeld bei Arbeitsunfähigkeit
Behandlung werden von der Krankenkasse In den ersten sechs Wochen der Arbeitsun
in voller Höhe übernommen. Dazu wird fähigkeit, sorgt in der Regel der Arbeitgeber
die elektronische Gesundheitskarte in der für finanzielle Sicherheit und zahlt das Gehalt
Arzt- oder Zahnarztpraxis vorgelegt. Dies weiter. Danach springt grundsätzlich die
ermöglicht es, die Kosten direkt mit der Krankenkasse ein und zahlt Krankengeld.
Kasse abzurechnen. Die Höhe des Krankengeldes richtet sich
nach dem regelmäßigen monatlichen Ein
Ärzte verordnen Medikamente, Massagen kommen. Um das voraussichtliche Kranken
und anderes mehr. Alles Leistungen, für die geld zu berechnen, nutzen Sie einfach den
die Krankenversicherung aufkommt. Der Krankengeldrechner auf unserer Homepage.
Versicherte beteiligt sich an diesen Kosten Dort finden Sie auch unser Erklärvideo mit
im Rahmen einer festgelegten Zuzahlung. vielen weiteren Informationen rund um das
Kinder bis zur Vollendung des 18. Lebens Thema Krankengeld:
jahres sind von Zuzahlungen befreit. www.barmer.de/krankengeld
(Ausnahme: Fahrkosten).
Für den Fall, dass Ihr Kind zu Hause betreut
Zahnärztliche Leistungen werden muss, unterstützt die BARMER Sie
Die Versorgung mit medizinisch notwendi mit dem Kinderkrankengeld. Voraussetzung
gem Zahnersatz wird durch die Krankenkas ist unter anderem, dass das Kind noch nicht
sen sichergestellt. Die Versicherten erhalten 12 Jahre alt ist und keine andere im Haushalt
einen befundbezogenen Festzuschuss, der lebende Person Ihr Kind pflegen kann. Der
Kassenanteil richtet sich nach der für den Arzt bescheinigt Ihnen die Erkrankung des
Befund vorgesehenen Regelversorgung. Kindes und bestätigt damit die Notwendig
keit der Versorgung. Den Antrag können Sie
Um einen höheren Zuschuss zu erhalten, direkt online über die BARMER-App stellen
sollen Erwachsene einmal pro Kalenderjahr, und dort die ärztliche Bescheinigung des
Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung Kindes hochladen. Nähere Informationen
des 18. Lebensjahres kalenderhalbjährlich zur Höhe und Anspruchsdauer finden Sie
an Vorsorgeuntersuchungen des Zahnarztes auf unserer Homepage:
teilnehmen. Bei einem Nachweis für die www.barmer.de/kinderkrankengeld
letzten 5 Jahre erhöht sich der Zuschuss
von 60 % auf 70 %, für die letzten 10 Jahre Wechsel zur BARMER
auf 75 %. Wer das Bestmögliche für seine Gesundheit
will, liegt mit seiner Entscheidung für die
Krankenhausbehandlung BARMER genau richtig.
Niemand ist gerne im Krankenhaus. Manch
mal ist die stationäre Behandlung aber der BARMER Versicherte profitieren von der
einzige Weg, gesund zu werden oder die Sicherheit einer großen und starken
Beschwerden zu lindern. Gemeinschaft: www.barmer.de/vorteile
12Pflegeversicherung
In Deutschland sind rund 4,6 Millionen Menschen pflegebedürftig.
Immer mehr Menschen erreichen ein höhe jeweils zuständigen Krankenkasse errichtet.
res Lebensalter. Statistisch gesehen steigt Wer privat krankenversichert ist, muss sich
das Risiko, auf die Hilfe anderer angewiesen auch privat pflegeversichern. Es gilt also der
zu sein, ab dem 80. Lebensjahr rapide an. Grundsatz: Die Pflegeversicherung folgt der
Aber auch in jüngeren Jahren kann jeder zu Krankenversicherung. Auch bei der Familien
einem Pflegefall werden. versicherung ist das so. Nach dem Vorbild
der Krankenversicherung sind Familienan
Versicherte und Versicherungsträger gehörige in der sozialen Pflegeversicherung
Alle gesetzlich Krankenversicherten werden unter bestimmten Voraussetzungen bei
automatisch Mitglieder der sozialen Pflege tragsfrei mitversichert.
versicherung. Die Pflegekasse ist bei der
13Feststellung der Pflegebedürftigkeit
Ob und in welchem Umfang jemand pflege
bedürftig ist, wird durch den Medizinischen
Dienst oder andere beauftragte Gutachter
geprüft. Dies geschieht in der Regel durch
einen zuvor angemeldeten Hausbesuch
einer Pflegefachkraft oder Ärztin bzw. eines
Arztes. Dabei wird auch festgestellt, ob
häusliche Pflege durch Angehörige oder
Dritte möglich ist oder ob die Versorgung
in einem Pflegeheim erfolgen sollte.
Leistungen in Pflegegrad 1
• Umfassende Beratungsleistungen wie
Pflegeberatung durch speziell geschulte
Pflegeberaterinnen und Pflegeberater,
die Beratung in der eigenen Häuslichkeit
durch anerkannte Pflegefachkräfte und
die Inanspruchnahme von Pflegekursen
oder individuellen häuslichen Schulungen.
• Wohngruppenzuschlag zur gemein
schaftlichen Finanzierung von Unterstüt
zungskräften in ambulant betreuten
Wer ist pflegebedürftig? Wohngruppen.
Pflegebedürftig sind Personen, die körper • Versorgung mit Pflegehilfsmitteln wie
liche, geistige oder seelische Beeinträchti Hausnotrufsystemen, Bettschutzeinlagen
gungen oder gesundheitlich bedingte oder Einmalhandschuhen.
Belastungen oder Anforderungen nicht • Maßnahmen zur Verbesserung des
selbstständig kompensieren oder bewälti individuellen oder gemeinsamen
gen können und deshalb der Hilfe durch Wohnumfeldes.
andere bedürfen. Die Pflegebedürftigkeit • Entlastungsbetrag in Höhe von bis zu
muss auf Dauer, voraussichtlich für mindes 125 Euro monatlich.
tens sechs Monate bestehen. • Bei stationärer Pflege ein monatlicher
Zuschuss in Höhe von 125 Euro.
Pflegegrade 1– 5 • Zusätzliche Betreuung und Aktivierung
Abhängig von der Beeinträchtigung der in stationären Pflegeeinrichtungen.
Selbstständigkeit oder der Fähigkeiten
werden Pflegebedürftige einem von fünf
Pflegegraden zugeordnet. Dabei gilt: Je
höher der Pflegegrad, desto höher auch
die Leistungen.
14Leistungen bei häuslicher Pflege
Leistungen in den Pflegegraden 2– 5
(zusätzlich zu den unter Pflegegrad 1 beschriebenen) in Euro
Leistungen Pflegegrad 2 Pflegegrad 3 Pflegegrad 4 Pflegegrad 5
Pflegegeld monatlich bis zu 316,00 545,00 728,00 901,00
Sachleistungen monatlich bis zu 724,00 1.363,00 1.693,00 2.095,00
Verhinderungspflege
1.612,00 1.612,00 1.612,00 1.612,00
kalenderjährlich bis zu
Tages-und Nachtpflege
689,00 1.298,00 1.612,00 1.995,00
monatlich bis zu
Kurzzeitpflege
1.774,00 1.774,00 1.774,00 1.774,00
kalenderjährlich bis zu
Die häusliche Pflege Pflege durch Angehörige können auch
Damit Pflegebedürftige solange wie möglich professionelle Pflegekräfte in Anspruch
in ihrer vertrauten Umgebung bleiben können, genommen werden, deren Aufwendungen
hat der Gesetzgeber der häuslichen Pflege direkt mit der Pflegekasse abgerechnet
und Betreuung Vorrang vor der Versorgung werden. Dies können ambulante Dienste
im Pflegeheim eingeräumt. Es verwundert oder Sozialstationen sein, die mit den
kaum, dass fast alle Pflegebedürftigen Pflegekassen Verträge geschlossen haben.
die erste Alternative vorziehen – wenn sie
wählen können. Pflegebedürftige haben die Möglichkeit,
beide Leistungen zu kombinieren. Sie können
Übernehmen Angehörige oder andere, nicht zum Teil ambulante Dienste, zum Teil das
professionelle Kräfte die häusliche Pflege Pflegegeld in Anspruch nehmen. Pflege
und Betreuung, so kann Pflegegeld bean bedürftige haben es also in der Hand, die
tragt werden. Es richtet sich in der Höhe Leistungen so zu gestalten, wie es ihren
nach dem jeweiligen Pflegegrad. Mit dem persönlichen Bedürfnissen am ehesten
Pflegegeld können Pflegebedürftige den entspricht.
unermüdlichen Einsatz ihrer ehrenamtlichen
Pflegepersonen honorieren. Alternativ zur
15Suchen Sie einen Pflegedienst oder L eistungen, die sie selbst und ihre Pflege
eine stationäre Pflegeeinrichtung in personen entlasten und ein selbstständiges
Ihrer Nähe? und selbstbestimmtes Leben in der eigenen
Der „Pflegelotse“ liefert neben Häuslichkeit unterstützen sollen. Einen
Kontaktdaten auch Informationen Entlastungsbetrag in Höhe von monatlich
zu Leistungsangeboten, Preisen und 125 Euro können alle pflegebedürftigen
Qualitätsaspekten der Anbieter. Personen in Anspruch nehmen, die Leistun
www.barmer.de/pflegelotse gen nach den Pflegegraden 1 bis 5 beziehen.
Mit diesem Betrag können nach Landes
recht anerkannte, qualitätsgesicherte Ange
bote genutzt werden, welche der Entlastung
Urlaub kein Problem pflegender Angehöriger und vergleichbar
Wer als Angehöriger oder Freund eine Nahestehender dienen oder die Selbststän
Pflegeaufgabe übernommen hat, stellt sich digkeit und Selbstbestimmtheit der pflege
für den nächsten Urlaub oder bei einer eige bedürftigen Person bei der Gestaltung des
nen möglichen Erkrankung die Frage, wer Alltags fördern.
seine Aufgabe übernimmt. Doch auch da
sorgt die Pflegeversicherung vor. Es können sowohl besondere Betreuungs
Ist die Pflegeperson aus wichtigen Gründen angebote für demenziell Erkrankte als auch
verhindert, kann die von ihr versorgte Per Hilfen bei der Haushaltsführung oder bei der
son für einen begrenzten Zeitraum pro Jahr Organisation des Alltags (z. B. Botengänge)
eine Ersatzkraft (Verhinderungspflege) oder genutzt werden.
auch eine ganztägige Pflege in einer statio
nären Einrichtung in Anspruch nehmen Pflegeunterstützungsgeld
(Kurzzeitpflege). Beschäftigte haben das Recht, sich für bis
zu zehn Tage von der Arbeit freistellen zu
Während dieser Zeit wird das Pflegegeld lassen, um die Pflege naher Angehöriger zu
bis zur Hälfte der zuletzt geleisteten Höhe organisieren. Der Zeitraum muss zusam
weitergezahlt. menhängend sein, kann aber auf mehrere
Pflegepersonen aufgeteilt werden. Dies gilt
Teilstationäre Pflege entlastet für „akute Pflegesituationen“, also außer
Angehörige gewöhnliche Krisensituationen, die von den
Ist die Betreuung Pflegebedürftiger tags alltäglichen Herausforderungen des Pflege
über oder nachts zu Hause teilweise nicht alltags abweichen.
möglich, so kann für diese Zeit ergänzend zu
den häuslichen Pflegehilfen eine stationäre Wer diese kurzzeitige Arbeitsverhinderung
Versorgung in Einrichtungen der Tages- in Anspruch nimmt, erhält für diese Zeit das
oder Nachtpflege in Anspruch genommen Pflegeunterstützungsgeld als Lohnersatz
werden. leistung. Es beträgt 90 % des ausgefallenen
Nettoarbeitsentgeltes abzüglich der Bei
Entlastungsbetrag träge zur Sozialversicherung. Beantragt wird
Pflegebedürftige Personen, die zu Hause die Leistung bei der Pflegekasse der pflege
versorgt werden, haben Anspruch auf bedürftigen Person.
16Die Pflege im Heim Sie zahlt auch Zuschüsse zur freiwilligen
Nicht immer ist es möglich, Pflegebedürftige Krankenversicherung, wenn während dieser
zu Hause zu betreuen. Manchmal ist ein Pflegezeit eine kostenfreie Familienver
Umzug in ein Pflegeheim notwendig. Pflege sicherung nicht möglich ist.
bedürftige erhalten zu den Heimkosten von
ihrer Pflegekasse folgende Zuschüsse: Pflegeversicherung bei der BARMER
• für Pflegebedürftige mit Pflegegrad 1 ein Der Mensch steht im Mittelpunkt
Zuschuss in Höhe von 125 Euro monatlich Das ist unser Anspruch. Pflegebedürftige
• für Pflegebedürftige mit Pflegegrad 2 Menschen brauchen besondere Zuwendung,
bis zu 770 Euro monatlich und dieser Aufgabe hat sich die BARMER in
• für Pflegebedürftige mit Pflegegrad 3 besonderem Maße verschrieben. Die Versi
bis zu 1.262 Euro monatlich cherten genießen die Vorteile, alle Leistungen
• für Pflegebedürftige mit Pflegegrad 4 aus „einer Hand“ zu bekommen.
bis zu 1.775 Euro monatlich
• für Pflegebedürftige mit Pflegegrad 5 Über die Pflegeversicherung informiert aus
bis zu 2.005 Euro monatlich führlich die BARMER Broschüre „Sicherheit
im Pflegefall“. Sie liegt in jeder BARMER
Versicherungsschutz für Pflegende Geschäftsstelle für Sie bereit oder kann im
Die Betreuung und Begleitung von Men Internet abgerufen werden:
schen mit Pflegebedarf kostet nicht nur www.barmer.de/a000317
Kraft, sondern auch Zeit. Bei der Konzeption
der Pflegeversicherung ist daran gedacht Informieren Sie sich auch über unsere
worden. Viele Familienangehörige und vielfältigen Angebote zur Unterstützung
andere Nicht-Profis müssen wegen ihres pflegender Angehöriger:
Engagements oft teilweise oder ganz auf www.barmer.de/pflege
eine eigene Berufstätigkeit verzichten.
Damit sie dadurch später keine Einbußen
haben, zahlen die Pflegekassen unter
bestimmten Voraussetzungen für sie Bei
träge zur Renten- und Arbeitslosenversi Sicherheit im Pflegefall
Ihre BARMER Pflegekasse
cherung. Die Pflegenden sind, während sie
ihrer Tätigkeit nachgehen, auch gegen
Unfälle versichert. Die Kosten tragen die
Kommunen.
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die
sich für sechs Monate von der Arbeit frei
stellen lassen, um nahe Angehörige zu
pflegen, bleiben in der Renten- und Arbeits
1 xxxxxxxx
losenversicherung pflichtversichert. Die
Beiträge zahlt die Pflegekasse des pflege
bedürftigen Angehörigen.
17Rentenversicherung
Die gesetzliche Rentenversicherung ist die zentrale
Institution für die Altersversorgung der Arbeitnehmer
und vieler Selbstständiger.
Sie sorgt seit vielen Jahrzehnten dafür, dass enügend Beitragszahler geben wird,
g
die Versicherten auch im Alter oder bei die dann wieder die Rente der vorherigen
verminderter Erwerbsfähigkeit finanziell Generation zu finanzieren haben.
versorgt sind.
Während jedoch heute noch etwa zwei
Diese bedeutende Säule der Sozialversiche Arbeitnehmer für einen Rentner aufkom
rung basiert auf dem Generationenvertrag. men, wird sich die Relation aufgrund der
Versicherte finanzieren mit ihren Beiträgen demografischen Entwicklung in nicht allzu
die gegenwärtigen Renten (Umlageverfah ferner Zukunft zu Ungunsten der Beitrags
ren). Gleichzeitig erwerben sich die Beitrags zahler verschieben. Deshalb wird es eine
zahler eine Anwartschaft auf Renten in der wichtige Aufgabe der Politik sein, den
Zukunft. „Generationenvertrag“ neu zu definieren.
Diesem Verfahren liegt die Überlegung
zugrunde, dass es in jeder Generation
18Der Generationenvertrag
Der „Generationenvertrag“ besagt: Was eine Generation von der älteren erhalten hat,
schuldet sie später der jüngeren. Gleichzeitig darf sie später von der jüngeren Generation
fordern, was sie der älteren gegeben hat.
Als Erwerbstätige finanzieren wir ...
... unseren Kindern
Ausbildung, Erziehung, ... den Rentnern
Unterhalt und Pflege. das Alterseinkommen.
Als Kinder erhalten
wir Unterhalt und Als Rentner erhalten
Erziehung. wir Altersrente.
19Alterspyramide in Deutschland
Zunehmende Alterung der Bevölkerung
In der Alterspyramide spiegelt sich die Bevölkerungsstruktur eines Landes wider. Die deutsche
Bevölkerung stellt aber schon lange keine Pyramide mehr dar, als zu der Zeit als der Anteil
der Älteren noch gleichmäßig abnahm. Auch die aktuell hohe Zuwanderung hat langfristig
kaum Auswirkungen auf die zunehmende Alterung in den nächsten Jahrzehnten.
1950 2020* 2060*
Männer Frauen Männer Frauen Männer Frauen
Alter in Jahren
90 und älter
85 bis 89
80 bis 84
75 bis 79
70 bis 74
65 bis 69
60 bis 64
55 bis 59
50 bis 54
45 bis 49
40 bis 44
35 bis 39
30 bis 34
25 bis 29
20 bis 24
15 bis 19
10 bis 14
5 bis 9
bis 5
700 0 700 700 0 700 600 0 600
Einwohner in Tausend
* Berechnungsbasis ist Bevölkerungsstand Ende 2008 unter Annahmen:
1,4 Kinder je Frau, 2060 Lebenserwartung neugeborener Jungen 85,0 Jahre, Mädchen 89,2.
Wanderungssaldo plus 100.000 Menschen ab 2014
Nähere Informationen zu diesem Thema finden Sie unter: www.destatis.de Quelle: Stat. Bundesamt dpa.
20Versicherung für fast alle Wie wird die Rente ermittelt?
In der gesetzlichen Rentenversicherung sind Eine Frage, die uns alle besonders bewegt.
grundsätzlich alle Arbeitnehmer pflichtver Es gibt keine Einheitsrente, und das Solidar
sichert, unabhängig von der Höhe ihres Ver prinzip kommt in der Rentenversicherung
dienstes. Das gilt auch für Auszubildende, nur indirekt zur Geltung (Stichwort: Grund
beschäftigte Studenten und Teilnehmer am rente). Versicherungsjahre und die Höhe der
Bundesfreiwilligendienst. Versicherungsbeiträge sind ausschlagge
bend für die Rentenhöhe. Deshalb spricht
Aus dem Kreis der Selbstständigen sind nur man auch von einer lohn- und beitragsbe
bestimmte Gruppen (z. B. Handwerker und zogenen Rente.
Künstler) pflichtversichert. Andere Selbst
ständige können sich aus freien Stücken der Leistungen zur Teilhabe am
Versicherungspflicht anschließen. Darüber Arbeitsleben
hinaus kann, wer in Deutschland wohnt, Zwar sind die Renten die Hauptleistung der
mindestens 16 Jahre alt ist, keine Altersvoll gesetzlichen Rentenversicherung, doch gilt
rente bezieht und nicht in der gesetzlichen in der Rentenversicherung das Motto „Reha
Rentenversicherung pflichtversichert ist, vor Rente“. Das Gesetz verpflichtet die Ren
sich in der gesetzlichen Rentenversicherung tenversicherungsträger sogar ausdrücklich
freiwillig versichern. Denn jeder soll die dazu, bei Anträgen auf Rente wegen ver
Möglichkeit haben, sich selbst eine ausrei minderter Erwerbsfähigkeit zu prüfen, ob
chende Altersversorgung aufzubauen. Nur durch geeignete Rehabilitationsmaßnahmen
solche Berufsgruppen, die eigene Alters erreicht werden kann, dass Rentenleistun
versorgungssysteme besitzen, wie die gen „nicht oder voraussichtlich erst zu
Beamten und die Freien Berufe (z. B. Rechts einem späteren Zeitpunkt zu erbringen sind“.
anwälte, Apotheker), können der Rentenver
sicherung im Allgemeinen nicht beitreten.
Die Versicherungsträger Leistungen der gesetzlichen
Um die Ansprüche von 20 Millionen Rent Rentenversicherung
nern und 30 Millionen Beitragszahlern küm • Rehabilitationsmaßnahmen
mern sich die Deutsche Rentenversicherung • Renten wegen verminderter
Bund und die Regionalträger. Daneben exis Erwerbsfähigkeit
tiert noch die Deutsche Rentenversicherung • Altersrenten
Knappschaft-Bahn-See. • Hinterbliebenenrenten
• Leistungen zur Teilhabe am
Arbeitsleben
Die Deutsche Rentenversicherung ist
eine Altersversorgungseinrichtung für
nahezu die gesamte Bevölkerung.
21In der Regel wird nicht darauf gewartet,
dass ein Rentenantrag gestellt wird. Medizi Die Altersrenten
nische Rehabilitationsleistungen, insbeson Seit jeher ist die Auszahlung von
dere stationäre Kuren, werden schon dann Altersrenten die zentrale Aufgabe der
genehmigt, wenn die Erwerbsfähigkeit gesetzlichen Rentenversicherung.
gefährdet ist – und der Betreffende nach
der Kur voraussichtlich wieder voll einsatz
fähig wird. Zu den Leistungen zur Teilhabe Die wichtigsten Rentenarten sind:
am Arbeitsleben gehören Hilfen zur Erhal
tung oder Erlangung eines Arbeitsplatzes Regelaltersrente
sowie Ausbildungs-, Fortbildungs- und Anspruch besteht, sofern wenigstens
Umschulungsmaßnahmen. Wer Reha-Leis fünf Versicherungsjahre zurückgelegt
tungen beansprucht, muss allerdings zuvor worden sind (allgemeine Wartezeit).
für eine bestimmte Zeit Rentenversicherungs Die Altersgrenze für die Regelalters
beiträge gezahlt haben. rente wird zwischen 2012 und 2029
schrittweise von 65 Jahren auf 67
Teilweise und volle Erwerbsminderung Jahre angehoben.
Leider haben Reha-Maßnahmen nicht
immer den gewünschten Erfolg. Dann zahlt Altersrente für langjährig
die gesetzliche Rentenversicherung bei einer Versicherte
entsprechenden Minderung der Erwerbsfä Anspruch besteht ab dem 63. Lebens
higkeit eine Rente wegen teilweiser oder jahr, wenn 35 und mehr Versiche
voller Erwerbsminderung. rungsjahre nachgewiesen werden
(mit Abschlägen).
Als teilweise erwerbsgemindert gilt, wer
gesundheitlich bedingt auf nicht absehbare Altersrente für besonders
Zeit nur noch 3 bis 6 Stunden täglich unter langjährige Versicherte
den üblichen Bedingungen des allgemeinen Anspruch besteht ab dem 63. Lebens
Arbeitsmarktes erwerbstätig sein kann. jahr, wenn 45 und mehr Jahre der
Pflichtversicherung nachgewiesen
Voll erwerbsgemindert ist, wer wegen einer werden. Die Altersgrenze wird zwi
Krankheit oder Behinderung unter den übli schen 2014 bis 2029 schrittweise von
chen Bedingungen des allgemeinen Arbeits 63 Jahren auf 65 Jahre angehoben.
marktes nur noch weniger als 3 Stunden
täglich erwerbstätig sein kann.
Detaillierte Informationen z. B. zu versiche
rungsrechtlichen Voraussetzungen für
Erwerbsminderungsrenten erhalten Sie bei
der Deutschen Rentenversicherung.
22Rente für Hinterbliebene
Das Zahlenverhältnis zwischen Der überlebende Ehepartner eines Versi
Beitragszahlern und Rentnern ver cherten hat grundsätzlich einen Anspruch
schlechtert sich zusehends. Früher auf Witwen- oder Witwerrente in Höhe
haben noch drei bis vier Beitragszah eines bestimmten Prozentsatzes der Rente
ler einen Rentner finanziert, heute des Verstorbenen. Auf sie werden allerdings
sind es nur noch zwei. Deshalb wird bestimmte eigene Einkünfte angerechnet,
die Lebensarbeitszeit verlängert. darunter auch die eigene Rente.
Versicherte, die von der Anhebung
der Altersgrenzen betroffen sind, Zur Hinterbliebenenversorgung durch die
können in einer Übergangsphase gesetzliche Rentenversicherung gehören
unter Abzug von Abschlägen vorzeitig auch Waisenrenten. Halbwaisen erhalten
Rente beanspruchen. Genaue Aus 10 % des Rentenanspruchs des verstorbe
künfte hierzu erhalten Sie bei der nen Elternteils, Vollwaisen 20 % aus der
Deutschen Rentenversicherung. Summe der Rentenansprüche beider Eltern.
Der überlebende Ehepartner eines Versicherten hat grundsätzlich Anspruch auf
Witwen- oder Witwerrente.
23Arbeitslosenversicherung
In unserer Gesellschaft leben die meisten Menschen vom
Einkommen aus nichtselbstständiger Arbeit.
Verliert nun ein Arbeitnehmer seinen Versicherte
Arbeitsplatz und damit seine Einkommens In der Arbeitslosenversicherung sind grund
grundlage, so erhält er aus der Arbeits sätzlich alle Arbeitnehmer pflichtversichert,
losenversicherung Geld für seinen auch Auszubildende. Beamte unterliegen
Lebensunterhalt und den seiner Familie. nicht der Versicherungspflicht. Versiche
rungsfrei sind ebenfalls Schüler und Studie
Die Arbeitslosenversicherung ist eine rende, die nebenbei einer Beschäftigung
Pflichtversicherung für Arbeitnehmer. Sie ist nachgehen, sowie geringfügig Beschäftigte.
bei der Bundesagentur für Arbeit angesie Auch ältere Arbeitnehmer, die bereits die
delt. Die Bundesagentur für Arbeit ist eine Anspruchsvoraussetzungen für die Regelal
rechtsfähige bundesunmittelbare Körper tersrente erfüllen, sind versicherungsfrei.
schaft des öffentlichen Rechts mit Selbst Ferner können sich Selbstständige, Pflege
verwaltung und hat ihren Sitz in Nürnberg. personen sowie Beschäftigte außerhalb der
Sie ist in den einzelnen Bundesländern EU-Staaten auf Antrag freiwillig (weiter-)
durch Regionaldirektionen und in den Städ versichern.
ten durch Agenturen für Arbeit vertreten.
24Individuelle Beratung und
Oberstes Ziel der aktiven Arbeitsmarkt Vermittlung
politik ist die „Arbeitsförderung“. Die örtlichen Agenturen für Arbeit haben
die Aufgabe, junge Menschen wie auch rat
suchende Erwachsene in allen Fragen des
Arbeitslebens individuell und umfassend zu
Beratung und Vermittlung können auch beraten. Dabei geht es vor allem um Infor
dann in Anspruch genommen werden, wenn mationen und Hilfen bei der Berufswahl
zuvor noch keine Beiträge an die Bundes oder bei einem beabsichtigten Berufswech
agentur für Arbeit gezahlt worden sind. sel. Neben den persönlichen Neigungen und
Das ist besonders wichtig für Jugendliche, Fähigkeiten sind die Anforderungen in den
die frisch von der Schule kommen, für verschiedenen Berufen und deren Zukunfts
Berufsanfänger und auch für Personen, die aussichten Teil des Beratungsgesprächs.
sich beruflich neu orientieren wollen oder
müssen. Auf die Berufsberatung folgt die Stellen
vermittlung. Die Agenturen für Arbeit helfen
dabei, eine geeignete Ausbildungs- oder
Arbeitsstelle zu finden. Sie sind Mittler
Leistungen der zwischen den Stellensuchenden und den
Arbeitslosenversicherung Betrieben, die freie Ausbildungsstellen und
Der Bundesagentur für Arbeit stehen Arbeitsplätze anbieten. Dabei wird darauf
eine Vielzahl von Instrumenten zur Ver geachtet, dass Bewerber und Stelle zuein
fügung. Sie sind darauf ausgerichtet, ander passen.
die Arbeitslosigkeit zu verhindern,
bereits eingetretene Arbeitslosigkeit zu Berufliche Qualifizierung
beseitigen und betroffene Arbeitneh Qualifikation verbessert die Berufsaussich
mer finanziell abzusichern: ten und die Vermittlungschancen. Deshalb
• Berufsberatung fördert die Bundesagentur für Arbeit die
• Ausbildungs- und Arbeits- berufliche Ausbildung, Fortbildung und
vermittlung Umschulung auf vielfältige Weise. Sie kann
• Berufliche Qualifizierung unter bestimmten Voraussetzungen für die
• Ausbildung, Umschulung, Fortbildung, Ausbildungskosten und den Lebensunter
medizinische und ergänzende halt aufkommen – und zwar in Form indivi
Leistungen der Rehabilitation dueller Berufsausbildungsbeihilfe. Bei einer
• Leistungen zur Teilhabe am beruflichen Weiterbildung und Umschulung
Arbeitsleben kann sie Arbeitslosengeld oder Übergangs
• Kurzarbeiter- und geld zahlen. Auch notwendige Kosten für
Saison-Kurzarbeitergeld Fahrten, Arbeitskleidung, Lernmittel und
• Gründungszuschuss ähnliche Aufwendungen werden übernom
• Arbeitslosengeld men.
• Insolvenzgeld
25Leistungen bei Arbeitslosigkeit
Wer arbeitslos wird, den fängt unser
soziales Netz auf indem das ausge
fallene Arbeitsentgelt teilweise
ersetzt wird. Arbeitslosengeld erhal
ten grundsätzlich diejenigen, die in
den vorausgegangenen 30 Monaten
mindestens 12 Monate in einem
Versicherungspflichtverhältnis
gestanden haben.
Um Arbeitslosengeld zu erhalten,
muss sich der Arbeitslose
• persönlich rechtzeitig bei der
Agentur für Arbeit arbeitslos
melden, Arbeitsuchende als weiteren Leistungskom
• das Arbeitslosengeld beantragen, plex die Sicherung des Lebensunterhalts
• der Arbeitsvermittlung zur (z. B. durch die Zahlung von Arbeitslosengeld
Verfügung stehen. II) vor.
Wer alle Voraussetzungen erfüllt, In der Grundsicherung für Arbeitsuchende
erhält als Arbeitslosengeld 60 % des ist eine duale Trägerschaft festgelegt. Für
pauschalierten Nettoverdienstes (mit die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
Kind 67 %). Das Arbeitslosengeld wird und die Leistungen zur Sicherung des
unterschiedlich lange gezahlt – je Lebensunterhalts ist im Regelfall die Bun
nach Alter und zurückgelegter Versi desagentur für Arbeit mit den örtlichen Ar-
cherungszeit reicht es von 6 bis zu beitsagenturen als Träger zuständig. Die Zu-
24 Monaten. ständigkeit der kommunalen Träger (z. B.
kreisfreie Städte und Kreise) beschränkt sich
u. a. auf die individuell zu bestimmenden
Leistungen für Unterkunft und Heizung. Da-
von abweichend hat der Gesetzgeber be
Grundsicherung für Arbeitsuchende stimmten kommunalen Trägern im Rahmen
Vorrangiges Ziel der Grundsicherung für eines besonderen Optionsrecht die Wahr
Arbeitsuchende ist die nachhaltige nehmung (fast) aller Aufgaben der Grundsi
Beschleunigung des Abbaus der Arbeits cherung übertragen.
losigkeit bei erwerbsfähigen Hilfebedürf
tigen. Personen unterliegen in der Zeit, für die sie
Arbeitslosengeld II beziehen, der Kranken-
Neben den Leistungen zur Eingliederung und Pflegeversicherungspflicht. Die Beiträge
in Arbeit sieht die Grundsicherung für übernimmt der Bund.
26Kurzarbeitergeld und anderes Lohnforderungen aus den letzten drei
Die Arbeitslosenversicherung kennt noch Monaten des Arbeitsverhältnisses vor der
weitere, kaum weniger wichtige Leistungen. Insolvenz haben, zahlt die Agentur für
Zu ihnen zählt das Kurzarbeitergeld. Betrie Arbeit Insolvenzgeld. Es entspricht in der
ben soll auf diese Weise geholfen werden, Höhe dem rückständigen Nettoentgelt.
ihre wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu Auch die noch offenen Beiträge zur Sozial
überwinden, ohne Arbeitnehmer entlassen versicherung werden von der Bundesagen
zu müssen. tur für Arbeit gezahlt. Nebenbei bemerkt:
Die Aufwendungen für das Insolvenzgeld
Grundsätzlich besteht Anspruch auf Kurzar werden nicht aus den Beiträgen zur Arbeits
beitergeld, wenn ein Betrieb der Agentur für losenversicherung finanziert, sondern
Arbeit einen erheblichen Arbeitsausfall mittels einer speziellen Umlage von den
anzeigt, der mindestens ein Drittel der Arbeitgebern aufgebracht.
Belegschaft betrifft und sie mehr als 10 %
ihres Monatsverdienstes kostet. Gezahlt
wird das Kurzarbeitergeld in Höhe von 60 %
(mit Kind 67 %) des ausfallenden Nettoar
beitsentgelts, und zwar in der Regel für Saison-Kurzarbeitergeld und Winter
längstens zwölf Monate. geld sind Leistungen ausschließlich
für die Beschäftigten in Branchen mit
Wenn ein Arbeitgeber zahlungsunfähig saisonbedingten Arbeitsausfall.
geworden ist und die Arbeitnehmer noch
27Unfallversicherung
Die gesetzliche Unfallversicherung besteht bereits seit 1884
und ist bisher von großen Reformen verschont geblieben.
Ihre klassischen Aufgaben sind die Unfall eine freiwillige Unfallversicherung abschlie
verhütung am Arbeitsplatz und der Schutz ßen oder/und sich privat versichern.
von Arbeitnehmern und ihren Familien vor
den Folgen von Arbeitsunfällen und Berufs Die versicherten Risiken
krankheiten. Nicht nur der Kreis der Versicherten wurde
im Laufe der Zeit erweitert, auch der
Versicherte Versicherungsschutz:
Alle Arbeitnehmer und Auszubildenden sind
unfallversichert, unabhängig von der Höhe So sind neben dem Arbeitsunfall der Wege
ihres Arbeitsentgelts und der Dauer ihres unfall und die Berufskrankheiten versichert.
Arbeitsverhältnisses. Damit erstreckt sich Zu den Wegeunfällen zählen insbesondere
der Unfallversicherungsschutz auch auf die Unfälle auf dem direkten Weg von der
geringfügig entlohnte oder kurzfristig Wohnung zur Arbeitsstätte und zurück.
Beschäftigte. Berufskrankheiten sind solche Erkrankun
gen, die ursächlich mit einer versicherten
Von einer reinen Arbeitnehmerversicherung, Berufstätigkeit zusammenhängen. Sie müs
als die sie einst konzipiert wurde, hat sich sen außerdem von der Bundesregierung per
die Unfallversicherung längst entfernt. Rechtsverordnung in die Liste der Berufs
krankheiten aufgenommen worden sein.
Heute sind Kindergartenkinder genauso
geschützt wie Schüler und Studierende
während des Besuchs von Schule bzw.
Hochschule. Wenn beispielsweise ein In der gesetzlichen Unfallversiche
Schüler auf der Schultreppe ausrutscht rung spielt eigenes Verschulden
und sich ein Bein bricht, kommt nicht die grundsätzlich keine Rolle.
Krankenversicherung für die Folgen auf,
sondern die Unfallversicherung. Unfallver
sichert ist zudem jeder Bürger, der im Versicherungsträger
Interesse des Gemeinwohls tätig wird, z. B. Die Unfallversicherung ist nach Wirtschafts
als Blutspender. bereichen gegliedert, ihre Träger sind:
• die gewerblichen Berufsgenossen-
Selbstständige, Unternehmer und Freiberuf schaften und
ler sind in der gesetzlichen Versicherung in • die Träger der öffentlichen Hand
der Regel nicht pflichtversichert. Sie können (z. B. Unfallkassen).
28Den öffentlichen Trägern sind die Unfall Leistungen nach Unfall
versicherung der Kinder, Schüler und Trotz aller Vorsichts- und Vorbeugungsmaß
Studierenden sowie anderer spezieller nahmen lassen sich Arbeits- und Wegeun
Personengruppen übertragen worden. fälle sowie Berufskrankheiten nicht gänzlich
vermeiden. Ist ein Schaden entstanden,
Die gewerblichen Berufsgenossenschaften kommt die gesetzliche Unfallversicherung
sind für bestimmte Gewerbezweige zustän für die Folgen ohne zeitliche Begrenzung
dig. So werden Arzthelferinnen von der BG auf. Sie übernimmt zunächst vom Tag des
für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege Unfalls an die Kosten der erforderlichen
und Beschäftigte der Krankenkassen, also Heilbehandlung. Darunter fallen die ambu
auch die der BARMER, von der Verwaltungs lante ärztliche und zahnärztliche Behand
BG betreut. lung einschließlich Zahnersatz und die
Leistungen im Krankenhaus, die Versorgung
Unfallverhütung im Betrieb mit Arznei- und Verbandmitteln sowie die
Die Unfallversicherungsträger haben in Anwendung von Heilmitteln (z. B. Kranken
enger Zusammenarbeit mit den Betrieben gymnastik) und die Ausstattung mit Hilfs
alle geeigneten Maßnahmen zu treffen, mitteln (z. B. künstliche Körperteile).
um Unfällen und Berufskrankheiten vorzu
beugen. Sie haben das Recht und die Pflicht, Zu den Leistungen gehören zudem die häus
Vorschriften darüber zu erlassen, was der liche Krankenpflege und alle Maßnahmen
Arbeitgeber tun muss, um Unfall- und der medizinischen Rehabilitation, was
Gesundheitsgefahren am Arbeitsplatz zu Belastungserprobung und Arbeitstherapie
beseitigen oder wenigstens zu minimieren. einschließt.
Des Weiteren haben sie für eine wirksame
„Erste Hilfe“ zu sorgen. Den Versicherten
können sie vorschreiben, wie sie sich verhal
ten müssen, damit nichts passiert. Mit die
sen „Unfallverhütungsvorschriften“ setzen
die Unfallversicherungsträger autonomes
Recht.
Zu den präventiven Maßnahmen, welche
die Unternehmen zu treffen haben, gehört
die Bestellung von Fachkräften für Arbeits
sicherheit, von Betriebsärzten und unter
bestimmten Voraussetzungen von Sicher
heitsbeauftragten. Die Unternehmen
können sich stattdessen aber auch einem
überbetrieblichen arbeitsmedizinischen
und sicherheitstechnischen Dienst der
Unfallversicherungsträger anschließen.
29bisherigen Beruf, hat er Anspruch auf
Leistungen der Unfallversicherung Leistungen zur beruflichen Rehabilitation.
Die Leistungen der gesetzlichen Dazu gehören Aus- und Fortbildung,
Unfallversicherung erstrecken sich Umschulung sowie eventuell auch Einglie
von der Prävention bis zur Hinter derungszuschüsse an den Arbeitgeber.
bliebenenversorgung. Im Einzelnen
gehören dazu: Während der beruflichen Rehabilitation
• Verhütung von Arbeitsunfällen, besteht Anspruch auf Übergangsgeld.
Berufskrankheiten und arbeits
bedingten Gesundheitsgefahren Bei Dauerschaden Rente
• Sicherstellung von Erster Hilfe Ist die Erwerbsfähigkeit dauerhaft gemin
• Umfassende Heilbehandlung dert, zahlt die Unfallversicherung Verletzten
• Ergänzende Leistungen zur rente. Ihre Höhe ist abhängig vom Grad der
Rehabilitation sowie Leistungen Erwerbsminderung und dem Jahresarbeits
zur Teilhabe am Arbeitsleben verdienst. Hat ein Versicherter seine
• Verletzten- und Übergangsgeld Erwerbsfähigkeit vollkommen eingebüßt,
• Verletztenrente erhält er eine Rente in Höhe von zwei Drit
• Pflegegeld teln seines Jahresarbeitsverdienstes (Voll
• Sterbegeld rente). Ansonsten bekommt er den Teil der
• Hinterbliebenenrente Vollrente, der dem Grad der Erwerbsminde
rung entspricht.
Zusätzlich zur Rente besteht bei Pflege
Die Unfallversicherungsträger und bedürftigkeit Anspruch auf Pflegegeld oder
die Betriebe treffen alle geeigneten eine Sachleistung.
Maßnahmen, um Unfällen und
Berufskrankheiten vorzubeugen. Bei Tod infolge eines Arbeitsunfalls oder
einer Berufskrankheit zahlt die Unfallver
sicherung u. a. Sterbegeld sowie Hinter
bliebenenrente.
Ist der Betroffene infolge eines Unfalls oder
einer Berufskrankheit arbeitsunfähig, zahlt Bei der Hinterbliebenenrente wird
die Unfallversicherung im Anschluss an die unterschieden zwischen:
Entgeltfortzahlung Verletztengeld. Es wird • Witwen-/Witwerrente und
in der Regel für die Dauer der Arbeitsun • Waisenrente.
fähigkeit gezahlt. Der Anspruch besteht
grundsätzlich unbefristet. Ist eine Genesung
aber gar nicht in Sicht, endet das Verletzten
geld nach maximal 78 Wochen. Dann gibt es Der Geschädigte hat Anspruch auf
eine Verletztenrente. Leistungen zur beruflichen Rehabili
tation nach Unfall oder Krankheit.
Kann der Verletzte oder Erkrankte zwar
wieder arbeiten, aber nicht mehr in seinem
30Organisation
Demokratie pur
Die innere Organisation der Sozialversicherungsträger
ist von Anfang an nach dem Prinzip der Selbstverwaltung
gestaltet worden.
Dahinter steht der demokratische Grundge itglieder der Selbstverwaltungsorgane,
M
danke der Basisnähe und der ehrenamtli welche die grundsätzlichen Entscheidungen
chen Mitwirkung Betroffener. Das sind in für den jeweiligen Sozialversicherungsträger
der Sozialversicherung in erster Linie die treffen – sei es die Deutsche Rentenversi
Beitragszahler, also die Versicherten und cherung, eine Berufsgenossenschaft oder
ihre Arbeitgeber. Sie stellen deshalb die die BARMER.
31Organe der Krankenkassen
Vorstand
Verwaltungsrat
Sozialversicherungswahlen –
alle sechs Jahre –
32Die Selbstverwaltungsorgane ählerinnen und Wähler mehr als bei der
W
Die Versicherten und die Arbeitgeber haben letzten Sozialwahl im Jahr 2011. Um die
in den Selbstverwaltungsorganen grund Sitze bewarben sich sieben unterschiedliche
sätzlich je die Hälfte der Sitze inne. Deshalb Organisationen und Vereinigungen.
wird auch von „paritätischer Selbstverwal
tung“ gesprochen. Bei den Kranken- und Während man sich bei den meisten anderen
Pflegekassen übernimmt ein Verwaltungs Krankenkassen ohne direkte Beteiligung
rat die Aufgaben der Selbstverwaltung. der Mitglieder auf die Sitzverteilung im
Verwaltungsrat verständigt (sogenannte
Der Verwaltungsrat der Kranken- und Friedenswahlen), durften bei der BARMER
Pflegekassen besteht aus bis zu 30 ehren die Mitglieder selbst entscheiden, wer in
amtlichen Mitgliedern, die paritätisch von den nächsten sechs Jahren ihre Interessen
den Versicherten und den Arbeitgebern vertritt – übrigens per Briefwahl.
gewählt werden. Der Verwaltungsrat ist
mit einem Aufsichtsrat vergleichbar. Zu Die Entscheidungen der Selbstverwaltung
seinen vorrangigen Aufgaben gehört es, bedürfen intensiver Vorbereitung. Fünf
die Satzung zu beschließen und weiterzu Fachausschüsse bereiten beispielsweise
entwickeln. Er stellt den Haushaltsplan bei der BARMER die Entscheidungen des
fest und trifft alle Entscheidungen von Verwaltungsrates vor:
grundsätzlicher Bedeutung – auch über • Ausschuss für Finanzen
die Notwendigkeit zur Erhebung eines • Ausschuss für Betriebliches
Zusatzbeitrages. Gesundheitsmanagement, Prävention,
Rehabilitation und Pflege
Für das hauptamtliche Management bestellt • Ausschuss für Verträge und Versorgung
der Verwaltungsrat einen Vorstand. Er be • Ausschuss für Wettbewerb, Marketing,
steht in der Regel aus bis zu zwei, bei Vertrieb und Kommunikation
Kassen mit mehr als einer halben Million • Ausschuss für Digitalisierung und
Mitgliedern aus höchstens drei Personen. Informationstechnologie
Der Vorstand verwaltet die Kasse und
vertritt sie gerichtlich und außergerichtlich.
Seine Arbeit wird vom Verwaltungsrat
überwacht. Der Verwaltungsrat bei der BARMER
setzt sich nicht paritätisch zusam
Sozialwahlen men, er besteht aus 27 Mitgliedern
Die Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane aus der Gruppe der Versicherten
– ausgenommen die der Bundesagentur und 3 Mitgliedern aus der Gruppe
für Arbeit – werden alle sechs Jahre in Sozi der Arbeitgeber.
alwahlen ermittelt. Die letzte Wahl fand
2017 statt. Dabei haben sich 15,3 Millionen
Versicherte und Rentner der Deutschen
Rentenversicherung Bund und Mitglieder
der großen Ersatzkassen an der Sozialwahl
beteiligt. Das waren über eine Million
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