Amtsblatt Verbandsgemeinde Freinsheim - Deutsche Weinstraße - Urlaubsregion Freinsheim
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Amtsblatt
Lokale Nachrichten Freinsheim mit dem
Verbandsgemeinde Freinsheim
Deutsche Weinstraße
Bobenheim am Berg l Dackenheim l Erpolzheim l Freinsheim l Herxheim am Berg | Kallstadt l Weisenheim am Berg l Weisenheim am Sand
45. Jahrgang Nr. 21 Donnerstag, 24. Mai 2018 www.freinsheim.de
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Seite 2 Amtsblatt Verbandsgemeinde Freinsheim 24. Mai 2018
Wichtiges auf einen Blick
Urlaubsregion Freinsheim Augenärztlicher Notdienst
Verbandsgemeindeverwaltung i-Punkt Kallstadt zu erfragen unter Tel.: 06232/1330
Weinstraße 111, 67169 Kallstadt Notdienst der Apotheken
Anschrift Tel. 06322/667838 Fax 06322/667840 Ansage des Apothekennotdienstes über landesein-
Bahnhofstraße 12, 67251 Freinsheim heitliche Rufnummern:
i-Punkt Freinsheim
Telefon deutsches Festnetz: 0180-5-258825-PLZ
Tel. 06353/989294, Fax 06353/ 989904, (0,14 €/Min.)
06353/9357-0 Zentrale und Bürgerbüro E-Mail: touristik@vg-freinsheim.de
06353/9357-236 Vorzimmer des Bürgermeisters Mobilfunknetz: 0180-5-258825-PLZ
Internet www.freinsheim.de (max. 0,42 €/Min.)
06353/9357-250 Bürgertelefon (Anregungen, Geschäftszeiten Anzeige der notdienstbereiten Apotheken im Internet
Ideen, Beschwerden) Montag – Freitag 10 – 16 Uhr unter www.lak-rlp.de. Der Notdienst wechselt jeweils
Telefax morgens um 8:30 Uhr
Ostern bis Ende Oktober Samstag 10 – 14 Uhr
06353/9357-70 Zentrale und Bürgerbüro
September u. Oktober Freitag 10 – 18 Uhr
06353/9357-51 Vorzimmer des Bürgermeisters Tierärztlicher Notfalldienst
Kurzinformationen im Servicebereich des i-Punktes
06353/9357-52 Fachbereich Bauen und Liegen- Unter der Tel.-Nr. des Haustierarztes zu erfragen.
Kallstadt – mit Scheckkarte jederzeit erreichbar.
schaften
Internet http://www.freinsheim.de Stromversorgung
Kindertagesstätten In allen Orten der VG Freinsheim:
E-Mail verwaltung@vg-freinsheim.de KiTa „Hexe Lisbeths Abenteuerland“ Pfalzwerke Netz AG, Netzteam Maxdorf,
Bobenheim am Berg Voltastr. 1, 67133 Maxdorf Tel.: 06237/935 211
Öffnungszeiten der Verwaltung
Tel.: 06353/91121 Fax: 06353/914476 Fax: 06237/935 253
(Fachbereiche Zentrale Angelegenheiten, Bürgerdiens- Bei Störungen im Stromnetz: 0800/7 97 77 77
KiTa Erpolzheim
te, Finanzen, Bauen und Liegenschaften, Verbandsge-
Tel.: 06353/1356 Fax: 06353/932443
meindewerke) Gasentstörung
KiTa „An der Bach“ Freinsheim
Montag bis Freitag 08.30 bis 12.00 Uhr Bobenheim/Bg., Erpolzheim, Freinsheim,
Dienstag 14.00 bis 18.00 Uhr Tel.: 06353/6880
Herxheim/Bg., Kallstadt, Weisenheim/Bg.,
KiTa „Haus für Kinder“ Freinsheim Weisenheim/Sd.:
Öffnungszeiten des Bürgerbüros Tel.: 06353/2151 Fax: 06353/508493 Pfalzgas GmbH, Frankenthal
Montag und Donnerstag 08.00 bis 16.00 Uhr KiTa „Kinderland“ Kallstadt Gasentstörung: Tel.: 0800/100 34 48
Dienstag 08.00 bis 18.00 Uhr Tel.: 06322/66026
Mittwochund Freitag 08.00 bis 12.30 Uhr KiTa „Weisenheimer Spatzennest“ Impressum
Weisenheim am Berg
Tel.: 06353/8815 Herausgeber:
Sprechstunden Verbandsgemeindeverwaltung Freinsheim.
des Bürgermeisters Jürgen Oberholz und der Beige- KiTa „An der Bleiche“ Weisenheim am Sand
ordneten Jürgen Menge, Elke Schanzenbächer und Tel.: 06353/1075 Verantwortlich für den amtlichen Teil, Nachrichten
Silvia Schmitz-Görtler nur nach Vereinbarung unter und Hinweise: Jürgen Oberholz, Bürgermeister
Tel. 06353/9357-236. Schulen
Hermann-Sinsheimer-Grundschule Freinsheim Verlag verantwortlich für Anzeigen und die
Kontakt zu dem kommunalen Vollzugsbeamten Tel.: 06353/4209 Fax 06353/3661 Lokalen Nachrichten:
Herr Brandl Grundschule Kallstadt Fieguth-Amtsblätter, SÜWE Vertriebs- und Dienstleis-
Festnetz: 06353/9357-220 Tel.: 06322/1881 Fax 06322/969899 tungs-GmbH & Co. KG, Rainer Zais, Niederlassung Kai-
Fax: 06353/9357-70 Grundschule Weisenheim am Berg ser-Wilhelm-Str. 34, 67059 Ludwigshafen, Tel. 06321
E-Mail: vollzugsdienst@vg-freinsheim.de Tel.: 06353/507824 Fax: 06353/507828 3939-60, Fax 06321 3939-66, E-Mail: Anzeigen@amts-
Handy Hr. Brandl: 0176-43068810 Grundschule Weisenheim am Sand blatt.net. Für den Inhalt der Auftraggeber.
(Grundsätzlich nur während der Sprechzeiten, Tel.: 06353/8806 Fax: 06353/915457
Realschule Plus Weisenheim am Berg Druck: Badisches Druckhaus Baden-Baden GmbH,
eine 24-Std.-Rufbereitschaft besteht nicht) Flugstr. 9, 76532 Baden-Baden
Sprechzeiten: Tel.: 06353/3952
Montag bis Freitag 08.30 bis 12.00 Uhr Zustellung:
und Dienstagnachmittag Notdienste
Kostenlose Zustellung wöchentlich donnerstags, Ein-
Feueralarm/Notruf 112/110 zelstücke zu beziehen bei der Verbandsgemeindever-
Telefonnummern Verbandsgemeindewerke waltung gegen Erstattung der Versandkosten.
Werkleitung 06353/9357-276, Fax -61 Notfallrufe
Wasserwerk 06353/7373, Fax 06353/6918 Rettungsdienst - Notarzt - DRK Bad Dürkheim
Kläranlage 06353/989542, Fax: 06353/989544 Tel.: 06322/19 222
Internet: www.vgwerke-freinsheim.de Vergiftungsfälle: Giftnotrufzentrale Mainz
Amtsblatt - in eigener Sache
E-Mail: werke@vg-freinsheim.de Tel.: 06131/23 24 66 Auflage: 7.600 Exemplare
Erscheinungstermin: donnerstags
Bereitschaftsdienst Abwasserbeseitigung Polizeiinspektion Bad Dürkheim
Kläranlage Weisenheim am Sand, Almenweg 52 Redaktion
Tel.: 06322/9630
Bei Schäden oder Störungen bei der Abwasserbeseiti- Telefonische Auskünfte:
gung steht außerhalb der regulären Dienstzeit folgende Ärztliche Bereitschaftsdienste Frau Herrmann / Frau Merk
Rufbereitschaft zur Verfügung: Telefon: 06353/9357-236, Fax: -51,
0173 / 3 48 28 94 Freinsheim, Weisenheim am Sand und Umgebung E-Mail: amtsblatt@vg-freinsheim.de
Ärztliche Bereitschaftspraxis Bad Dürkheim - Freins- Redaktionsschluss für das Amtsblatt:
Bereitschaftsdienst Wasserversorgung heim, Dr. Kaufmann-Straße, Bad Dürkheim donnerstags 14.00 Uhr
Wasserwerk Bobenheim/Berg, Zum Krumbach 50 Tel.: 116117 (ohne Vorwahl)
Bei Schäden oder Störungen bei der Wasserversorgung Bobenheim am Berg Kein Amtsblatt erhalten?
steht außerhalb der regulären Dienstzeit folgende Ruf- Grünstadt und Umgebung, Kreiskrankenhaus Grün- Fieguth-Amtsblätter, SÜWE GmbH
bereitschaft zur Verfügung: 0172 / 620 16 37 stadt
Tel. 11612217 (ohne Vorwahl) Telefon: 0621 - 5902-507
Fundbüro 06353/9357-0 Kernöffnungszeiten jeweils: E-Mail: vertrieb@amtsblatt.net
Mittwoch 14.00 Uhr – Donnerstag 07.00 Uhr Anzeigenannahme im Verlag
Schiedsmann: Axel Gouverneur Freitag 16.00 Uhr – Montag 07.00 Uhr
Fieguth-Amtsblätter, Friedrichstr. 59, 67433 Neu-
Terminvereinbarung 06353/959159 Zahnärztlicher Notfalldienst stadt/Wnstr.
Sa. 9 – 12 Uhr, Sonn- und Feiertage 11 – 12 Uhr Richard Feider
Beratungsstelle für allein Erziehende und Frauen Samstag, 26.05. und Sonntag, 27.05.2018 Tel. 06321 3939-64, Fax -66
Ingeborg Aldenhoven-Krauß 06353/915191 Dr. Achim König, Kurbrunnenstr. 9, 67098 Bad Dürk-
Bahnhofstr. 12a, Freinsheim Mail anzeigen@amtsblatt.net
heim, Tel. 06322 – 981177 Internet www.amtsblatt.net
Donnerstag, 31.05.2018 (Fronleichnam)
Gleichstellungsbeauftragte der Verbandsgemeinde Zahnarzt Rainer Gerd Drössler, Am Nussbaum 9a, Annahmeschluss: Montag, 12.00 Uhr
Ingeborg Aldenhoven-Krauß 06353/915191 67273 Weisenheim am Berg, Tel: 06353 - 8381 (in Feiertagswochen einen Tag früher)
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24. Mai 2018 Amtsblatt Verbandsgemeinde Freinsheim Seite 3
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Seite 4 Amtsblatt Verbandsgemeinde Freinsheim 24. Mai 2018
150 Jahre Feuerwehr Stadt Freinsheim –
Festwochenende
Foto: Melanie Hubach
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24. Mai 2018 Amtsblatt Verbandsgemeinde Freinsheim Seite 5
sen. Rathaus und Sporthalle etc.) der Verbandsgemein-
Verbandsgemeinde Schwerbehinderte Menschen werden bei gleicher de Freinsheim. Daneben sind die Hausdienste in
Eignung und Befähigung bevorzugt eingestellt. den verschiedenen den Flüchtlingen zur Verfü-
Freinsheim Wir freuen uns über Ihre vollständige Bewerbung gung gestellten Wohnräumen eingesetzt. Ge-
Amtliche Nachrichten bis zum 01.06.2018 an die Verbandsgemeindever- meinsam mit Ihren Kollegen kümmern Sie sich zu-
waltung Freinsheim - Personalbüro - Bahnhofstr. verlässig und flexibel um Reparaturen, Wartungs-
Kontaktdaten zur Verbandsgemeindeverwaltung 12, 67251 Freinsheim bzw. an personalbuero@vg- und Instandhaltungsarbeiten in allen Einrichtun-
Freinsheim siehe Seite 2. freinsheim.de. gen und Wohneinheiten und wirken langfristig bei
Nähere Auskünfte erhalten Sie unter der Telefon- der Optimierung unserer Haustechnik mit. Saiso-
Die Verbandsgemeinde nummer 06353/9357-232. nal übernehmen Sie Aufgaben im Außenbereich
Freinsheim Es erfolgt keine Rücksendung der Bewerbungsun- undAufgabendesWinterdienstes.Überallinunse-
sucht zum Schuljahresbeginn ab 06.08.2018 eine terlagen. Wir bitten daher keine Originale und Be- ren Einrichtungen in den acht Ortsgemeinden der
Betreuungskraft (m/w) werbungsmappen einzureichen. Verbandsgemeinde Freinsheim sind Ihr hand-
für die Betreuende Grundschule in Freinsheim. werkliches Geschick und Ihre tatkräftige Unter-
Es handelt sich um eine Teilzeitstelle mit 10 Wo- Stellenausschreibung stützung gefragt.
chenstunden im Rahmen eines sozialversiche- der Verbandsgemeinde Freinsheim Neben technischem Verständnis zeichnen Sie sich
rungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses, Zur Ergänzung unseres Mitarbeiterteams der durch serviceorientiertes Denken und Handeln
das zunächst bis 31.07.2019 befristet ist. Hausdienste suchen wir zum nächstmöglichen aus. Ein Führerschein der Klasse B rundet Ihr Profil
Die Arbeitszeit ist während der Schulzeit von mon- Zeitpunkt einen ab.
tags bis freitags in der Zeit von 13:00 Uhr bis 15:00 Hausmeister (m/w) Wir bieten interessante und abwechslungsreiche
Uhr. mit handwerklicher Ausbildung zum Anlagenme- Aufgaben, eine unbefristete Vollzeitbeschäftigung
Die Bezahlung erfolgt nach dem Tarifvertrag für chaniker für Heizungstechnik. mit 39 Wochenstunden und Bezahlung - soweit die
den öffentlichen Dienst (TVöD). Die Mitarbeiter der Hausdienste übernehmen in fachlichen und persönlichen Voraussetzungen
Bei dieser Beschäftigung wird mit Kindern der ihrem Bereich alle anfallenden Aufgaben der vorliegen - bis Entgeltgruppe 6 TVöD.
Grundschule gespielt, gebastelt, gemalt und gele- Hausverwaltung und sind erste Ansprechpartner Für weitergehende Fragen stehen wir Ihnen unter
für die Einrichtungen (Schulen, Kindertagstätten, der Telefonnummer 06353/9357-232 zur Verfü-
Abfall-Infos
des Abfallwirtschaftsbetriebes des Landkreises Bad Dürkheim und der Verbandsgemeinde Freinsheim
Die Müllentsorgung erfolgt durch den Was sind schadstoffhaltige Abfälle? endgültig geschlossen. Grünschnitt kann in Weisen-
Abfallwirtschaftsbetrieb Als Schadstoffe gelten u.a. flüssige Farben, Lacke, Di- heim am Sand angeliefert werden. Außerdem besteht
des Landkreises Bad Dürkheim spersionsfarben, Batterien, Lösungsmittel, Thermome- dieMöglichkeit,GrünschnittaufdemWertstoffhofFrie-
Philipp-Fauth-Straße 11 ter, Neonröhren, Energiesparlampen, Spraydosen mit delsheim oder beim Abfallwirtschaftszentrum (AWZ) in
67098 Bad Dürkheim Inhalt, Laugen und Säuren, Holzschutzmittel, Haus- Grünstadt (ehemaliges Biokompostwerk in der Ober-
Tel. 06322/961-5555 haltsreiniger, Pflanzenschutzmittel in haushaltsübli- sülzer Str. 44) abzugeben.
chen Kleinmengen. Eingetrocknete Farbreste gehören
in den Restmüll. Die Anlieferung flüssiger Abfälle muss Öffnungszeiten der Grünschnitt-
Müllabfuhr in festschließenden Behältern erfolgen (kein Glas!).
sammelstelle in Weisenheim/Sd.:
Altmedikamente brauchen nicht mehr zur Schadstoff-
vom 28.05. bis 02.06.2018 (Ach- sammlung gebracht werden, sie können in die Rest- Weisenheim/Sd.:
März bis Dezember:
tung, geänderte Abfuhrtage) mülltonne.
Dienstags von 14.00 – 17.00 Uhr
Restmüll, Leichtverpackungen (geänderte Abfuhr- Etwas Geduld muss sein!
Der Abfallwirtschaftsbetrieb bittet, kürzere Wartezeiten Samstags von 8.00 – 14.00 Uhr
tage wegen Fronleichnam) Kleinere Mengen können weiterhin über die Biotonne
Bobenheim/Berg, Erpolzheim, Weisenheim/Berg am Sammelfahrzeug in Kauf zu nehmen, um so eine ge-
ordnete und umweltverträgliche Entsorgung der Prob- entsorgt werden. Sollte keine Biotonne vorhanden sein,
Bio, Papier, Glas kann die Entsorgung auch über die Restmülltonne er-
Dackenheim, Freinsheim, Herxheim/Berg, Kallstadt, lemabfälle zu ermöglichen. Ein anderer wichtiger Hin-
weis der Umweltschützer: „Achten Sie bereits beim Ein- folgen. Größere Mengen können nur kostenpflichtig in
Weisenheim/Sand Säcke verpackt als Restabfall auf dem Wertstoffhof in
kauf auf schadstoffarme und umweltschonende Pro-
dukte. Oft gibt es Alternativen zu chemisch-aggressiven Friedelsheim oder Haßloch angeliefert werden.
Biotonne Bei den Grünschnittsammelstellen wird kein Buchs an-
„In die Biotonne gehören nur organische Abfälle aus Mitteln.“ Fragen zur Schadstoffsammlung beantwortet
im Kreishaus Bad Dürkheim der Abfallberater Bernhard genommen.
Küche und Garten“, appelliert AWB-Leiter Klaus Pabst. Ebenso ist es untersagt Filterplatten aus Weinfilter-
Plastiktüten, Wertstoffe, Windeln und sonstige Abfälle Hohenbrink, (Tel. 06322/961-5524).
VG Freinsheim anlagen auf den Schredderplätzen abzuladen. Diese
müssten im Kompostwerk von Hand (!) aussortiert wer- müssen über den Restmüll entsorgt werden.
den. „Das sollten wir den Arbeitern dort nicht zumuten.“ Freinsheim: Riedweg (Am Bauhof), Sa. 19. Mai, 8 bis 13
Uhr (gesamte VG) Während der Schließzeiten der Sammelstellen können
Auch Tierkot und Katzenstreu hätten aus hygienischen anfallende Mengen an Grünschnitt beim Biokompost-
Gründen in der Biotonne nichts zu suchen, „außerdem werk in Grünstadt, Obersülzer Straße, angeliefert wer-
gefährden sie die Qualität des späteren Komposts“. Wertstoffhof Grünstadt den.
Öffnungszeiten Wir bitten um Beachtung!
Wertstoffhof Friedelsheim auch am Samstagvormittag geöffnet
Grünabfallsammelstelle
Montag bis Freitag: 08.30 bis 12.00 Uhr
Öffnungszeiten +13.00 bis 17.00 Uhr Biokompostwerk Grünstadt
Montag bis Samstag 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr Samstag: 08.30 bis 12.00 Uhr Sammelstelle besteht weiterhin
Montagbis Freitag 12.30 Uhr bis 16.00 Uhr Der Wertstoffhof Grünstadt befindet sich auf dem Ge- Der Betrieb des Biokompostwerks Grünstadt wurde ein-
lände der Firma Wagner, Carl-Zeiss-Straße 16-18, und gestellt. Seither fungiert das Biokompostwerk nur noch
steht allen Bürgerinnen und Bürgern des Landkreises als Umladestelle für Bioabfälle. Die Abgabestelle für
Schadstoffmobil zur Verfügung. Grünschnitt, die zukünftig unter der Regie des Abfall-
wirtschaftsbetriebes läuft, ist hiervon jedoch nicht be-
geht wieder auf Tour Grünschnittsammelstellen troffen. Grünschnitt aus Privathaushalten und von Ge-
Zwischen 6. April und 16. Juni Stadt Bad Dürkheim werbebetrieben kann auch weiterhin im Biokompost-
Vom 6. April bis 16. Juni findet im Landkreis Bad Dürk- samstags von 8 bis 13 Uhr geöffnet, werk während der Öffnungszeiten angeliefert werden.
heim die 2. Schadstoffsammlung 2018 statt. Dazu Klaus freitags von 13 bis 17 Uhr. Anlieferzeiten:
Pabst, Werkleiter des Abfallwirtschaftsbetriebes im Anfallender Grünschnitt kann alternativ bei der Firma Montag bis Freitag: 7 Uhr bis 16.30 Uhr,
Kreishaus Bad Dürkheim: „Schadstoffhaltige Abfälle Krebs, Bruchstr. 81, oder auf dem Wertstoffhof Friedels- Samstag: 8-12 Uhr (ausgenommen Januar
(Problemmüll) müssen persönlich am Fahrzeug abge- heim angeliefert werden. und Februar).
geben werden. Das Abstellen vor Eintreffen des Sam- VG Freinsheim Adresse:
melfahrzeuges bildet eine Gefahr für spielende Kinder Die Grünschnittsammelstelle in Herxheim am Berg ist Grünstadt Industriegebiet, Obersülzer Straße 44
und die Umwelt und ist daher nicht erlaubt.“
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Seite 6 Amtsblatt Verbandsgemeinde Freinsheim 24. Mai 2018
gung. Die EU-Weinbaukartei dient außerdem als Grund- sich bereits seit Mitte der 90 Jahre im Deutschen
Wir freuen uns über Ihre vollständige Bewerbung lage für die Gesamt- hektarertragsregelung. We- Kinderschutzbund aktiv zeigt und 15 Jahre das Kin-
bis zum 08.06.2018 an die Verbandsgemeindever- gen den Rechtsfolgen bitten wir Sie, auf richtigesder- und Jugendtelefon betreute. Seit 2010 ist sie
waltung Freinsheim – Personalbüro - Bahnhofstr. und vollständiges Ausfüllen der Meldungen sowie Lernpatin an der Hermann-Sinsheimer-Grund-
12in67251Freinsheimbzw.elektronischanperso- deren fristgerechte Abgabe zu achten. schule Freinsheim und in der Bücherei der Stadt
nalbuero@vg-freinsheim.de. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Web- Freinsheim engagiert. Frau Buß initiierte die
Schwerbehinderte Menschen werden bei gleicher site der Landwirtschafts-kammer unter www.lwk- „Freinsheimer Geschichten“, ist Mitglied der Sins-
Eignung und Befähigung bevorzugt eingestellt. rlp.de. heimer Jury und seit dem Jahr 2000 Mitglied im
Es erfolgt keine Rücksendung der Bewerbungsun- Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Ihre zuständi-Freundschaftskreis Freinsheim – Marcigny e.V.,
terlagen. Wir bitten daher keine Originale und Be- ge Dienststelle der Landwirtschaftskammer seit 2014 als Schriftführerin Mitglied im Vorstand.
werbungsmappen einzureichen. Rheinland-Pfalz. SichausfreienStückenfürdieAllgemeinheiteinzu-
Landwirtschaftskammer setzen, sei Ausdruck von Verantwor-tungsbereit-
Rheinland-Pfalz schaft und von Solidarität für die Gemeinschaft, so
Die Verbandsgemeinde Freinsheim ist Trä- 55543 Bad Kreuznach Oberholz. Dies verdiene auf-richtigen Dank und
ger der Verbandsgemeindesporthalle in der Anerkennung. Vor diesem Hintergrund wurde
Bahnhofstraße 12 in 67251 Freinsheim. Die Bekanntmachung Helga Buß, für ihre vielfäl-tige Freiwilligenarbeit,
Benutzung der Halle ist in der Benutzungs- Am Dienstag, 29.05.2018 um 19:00 Uhr, findet ei- aber auch stellvertretend für alle Bürger, die sich
ordnung vom Dezember 2002 geregelt. ne öffentliche Sitzung statt. für das Gemeinwohl einbringen, mit dem Ehren-
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss der amtspreis der Verbandsgemeinde ausgezeichnet.
Die Verbandsgemeinde Freinsheim stellt Verbandsgemeinde Freinsheim Den musikalischen Rahmen übernahm das En-
zum 01.08.2018 einen neuen Belegungsplan Sitzungsort: Rathaus der VG Freinsheim semble der Musikschule Freinsheim mit Peter
auf. Die Belegung ist auf die Wochentage Freinsheim, den 18.05.2018 Stockmann an der Klarinette und Juhee Choi am
von Montag bis Freitag beschränkt, beginnt Dietrich Briese, stellv. Vorsitzender Klavier.
täglich um 14.30 Uhr und endet um 22.00 Tagesordnung:
Uhr. Der neue Belegungsplan ist von Öffentlicher Teil
01.08.2018 bis 31.07.2019 gültig. 1 Mitteilungen der Verwaltung Klimaschutz
2 Wahl eines/r Vorsitzenden
Die Gestattung zur Benutzung der Halle ist 3 Jahresabschluss 2016
bei der Verbandsgemeindeverwaltung a) Vorstellung des Rechnungsergebnisses Elektromobil unterwegs – Work-
Freinsheim zu beantragen. Sofern Sie, als b) Rechnungsprüfung shop für Winzer ein voller Erfolg
Verein mit Sitz innerhalb der Verbandsge- c) Feststellung des Rechnungsergebnisses
meinde Freinsheim , an einer Nutzung der (Beschlussempfehlung)
Verbandsgemeindesporthalle interessiert d) Entlastungserteilung
sind, bitten wir Sie ihre Belegungswünsche (Beschlussempfehlung)
schriftlich an die Verbandsgemeindeverwal- 4 Anfragen von Ausschussmitgliedern
tung, Bahnhofstraße 12 in 67251 Freinsheim Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie im
– Frau Matzkeit - oder per E-Mail an: matz- Bürgerinformationsportal unter www.freins-
keit@vg-freinsheim.de zu richten. Frist ist heim.de/bi
der31.05.2018.ImAntragsindgenaueZeiten
undTage,alsauchdieArtderNutzung(Alter, Helga Buß aus Freinsheim für ihr
Gruppen, Trainingsleiter etc.) anzugeben. bürgerschaftliches Engagement
Wir bemühen uns, Ihre Belegungswünsche ausgezeichnet
zu berücksichtigen. Zu- oder Absagen erhal- Copyright: Juan Müller, mendocinofoto
ten Sie spätestens Mitte Juli. Weinberge und Obstplantagen prägen unsere Re-
gion, so dass sich die Macher des Elektromobili-
tätskonzeptes für die Region Rhein-Haardt mit ei-
Bekanntmachung nem Workshop an die Winzer der Gegend ge-
EU-Weinbaukartei wandt haben. Trotz kurzfristiger Planung und Ein-
Rodungs-, Pflanz- und Änderungsmeldung ladung sind Winzer, Ratsmitglieder, Unternehmer
Die zusammengefasste Rodungs-, Pflanz- und Än- der Einladung gefolgt.
derungsmeldung zur EU Weinbaukartei 2018 ist Das Ergebnis war ein interessanter und kurzweili-
spätestens bis zum 31. Mai 2018 abzugeben. ger Workshop mit vielen Diskussionen rund ums
Meldepflichtig sind alle Winzer, die Thema. Gerade die Mischung der unterschiedli-
- mehr als 1 Ar Rebfläche bewirtschaften. chen Beteiligten hat einen guten Beitrag zum zu
-FlächenzurausschließlichenErzeugungvonEdel- erstellenden Konzept geleistet, sind sich die Ver-
reisern bzw. Flächen zu Versuchszwecken, deren treter der Mobilitätswerk GmbH einig. Es ist noch
Ertrag nicht in Verkehr gebracht werden darf, be- einlangerWeg,bisdieElektrifizierungderbenötig-
wirtschaften. ten Landmaschinen ihren Weg in die Landwirt-
AllenWeinbautreibenden,vondenenbereitsRebf- schaftsflächen machen werden. Die Idee begeis-
lächendaten in der EU Weinbaukartei geführt wer- terte die Beteiligten ebenso, wie sie kritische Fra-
den, wird im April ein Auszug mit den derzeitigen Am 18. Mai 2018 lud die Verbandsgemeinde gen aufwarf. Selbst Wetten wurden gemacht, als
Daten der EU-Weinbaukartei zugestellt. Zu melden Freinsheim in den Ratssaal des Historischen Rat- es um die Ladestationen auf den Winzerhöfen
sind alle Rodungen und Pflanzungen, die seit hauses der Stadt Freinsheim ein, um Helga Buß für ging. Hier sehen die Beteiligten die Chance Touris-
dem 1. Juni 2017 vorgenommen wurden sowie alle ihr langjähriges ehrenamtliches En-gagement mus und den Weinbau zu verbinden und Kunden
Korrekturen, Bewirtschafterwechsel und Än- auszuzeichnen. Zu dieser Feierstunde, welche zu gewinnen.
derungen. Seit 1. Januar 2016 muss grundsätzlich jährlich am Verfassungstag von Rheinland-Pfalz WeitereInformationenfindenSieaufdemneuein-
ein Antrag auf Genehmigung einer Pflanzung ge- stattfindet, konnte Jürgen Oberholz, Bürgermeis- gerichteten Elektromobilitätsportal der Energiere-
stellt werden und die Genehmigung muss vor der ter der Verbandsgemeinde Freinsheim neben der gion Rhein-Haardt: http://www.energieregion-
Pflanzung vorliegen (Ausnahme: vereinfachtes zuEhrendeneinigeVertreterderKommunalpolitik rhein-haardt.de/e-mobilitaets-portal/
Verfahren). sowie Vertreter der Verwaltung, Gäste aus Verei- Weitere Workshops unter dem Motto „Elektromo-
Das ausgefüllte Formular ist bis zum 31. Mai 2018 nen und Verbänden sowie der Kirchen begrüßen. bilität vor Ort“ sind in Planung. Sie können sich die
bei der zuständigen Stadt-, Gemeinde- bzw. Ver- In seiner Rede stellte Bürgermeister Oberholz die Termine bereits vormerken! Voranmeldung: gui-
bandsgemeindeverwaltung oder direkt bei der große Bedeutung des Ehrenamtes als Rückgrat do.dahm@energieregion-rhein-haardt.de
Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz abzuge- des Gemeinwesens heraus. Dabei ging er auch auf 16. Juli 2018: Elektromobilitäts-Workshop
ben. das vielfältige Engagement von Frau Buß ein, sie Gewerbe
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24. Mai 2018 Amtsblatt Verbandsgemeinde Freinsheim Seite 7
17. Juli 2018: Elektromobilitäts-Workshop Freinsheim, Weingut Reibold-Niederauer Kaleschke Organist und ( Orgelbausachverständi-
Touristik ger der ev. Kirche d. Pfalz ). Benefizkonzert zu
16. Aug. 2018: Elektromobilitäts-Workshop Jeden Samstag bis 27.10. 14 Uhr Gunsten der Kirche. Eintritt frei! Spenden erbeten.
Politik WEINTOUR – wie entsteht Wein und was gibt es zu Herxheim/Bg., St. Jakob Kirche
17. Aug. 2018: Elektromobilitäts-Workshop beachten. Kellerführung in der Genuss Genossen-
Kommunen schaft. Dazu gibt es ein Glas Wein oder Trauben- Donnerstag, 31.05. – Sonntag, 03.06.
Im Rahmen der Erstellung des Elektromobilitäts- saft. Teilnehmerbeitrag. Keine Anmeldung erfor- Altstadtfest
konzeptes für die Region Rhein-Haardt sollen vor- derlich Freinsheim
handene und übertragbare Lösungen zur Elektro- Herxheim/Bg., Winzergenossenschaft
mobilitätfürdieBeteiligtenvorgestelltwerden.Au- Samstag, 02.06. 15 Uhr
ßerdem sollen Anforderungen an eine mögliche bis 15.12. Freitag u. Samstag 14 – 18.30 Uhr Führung „8 Brunnen & 8 Weine“ durch Herxheim
Elektrifizierung ermittelt werden. Durch Ihre Betei- Gutsausschank Kirchner – genießen Sie ein Glas mitdemOrtshistorikerHerrnEricHass.Treffpunkt:
ligung in den Workshops treiben Sie die nachhalti- Wein und kleine Knabbereien im Weingut. Wein- Brunnen am Kerweplatz. Keine Anmeldung mehr
ge Mobilität für sich und in Ihrer Region voran! proben nach tel. Vereinbarung möglich
Freinsheim, Weingut Kirchner, Burgstr. 21 Herxheim/Bg.
Urlaubsregion Freinsheim Führungen Samstag, 02.06. 17.15 Uhr
Deutsche Weinstraße Jeden Freitag bis 26.10. 19 Uhr Freinsheimer Bachstunde. Ausgewählte Orgel-
Jeden Samstag bis 27.10. 11.15 Uhr werke von J.S. Bach. Improvisation über ein spon-
Öffentliche Stadtführung in Freinsheim, 4,-€/Per- tan gestelltes Thema aus dem Publikum. Eintritt
Altstadtfest in Freinsheim vom son frei, Spenden für die Orgelrenovierung erbeten.
Weitere Termine 04.08., 01.09., 06.10. u. „Weih-
31.05. – 03.06.2018 Freinsheim, Historisches Rathaus
nachtsausgabe“ am 22.12.um 18 Uhr
Wein und Musik vor Historischer Kulisse
Am Fronleichnamswochenende Donnerstag, Samstag, 26.05. 11 Uhr Freinsheim, Kath. Kirche St. Peter u. Paul
31.05. bis Sonntag, 03.06.2018 lädt Freinsheim in Saumagen-Wanderung mit Dominique Christ
diesem Jahr wieder ein zum Altstadtfest mit „Musik durch die Reben-Kulturlandschaft, mit Blick in die Sonntag, 03.06. 10 – 12 Uhr
auf historischen Plätzen. Genießen Sie den Som- Rheinebene. Erleben Sie Pfälzer Lebensfreude und Boule im Retzerpark. Jeweils am 1. u. 3. Sonntag im
mer bei einem guten Glas Wein und leckerem Es- erfahren Sie Weinwissen direkt an der Rebe. Dauer Monat. Informationen Tel. 06353-1686
sen inmitten der historischen Altstadt. ca. 1,5 Std. Unkostenbeitrag. Im Anschluss wird ei- Freinsheim
An allen 4 Tagen wird auf den unterschiedlichen ne 7-teilige Weinprobe im Weingut Christ angebo-
Veranstaltungsflächen „Rockiges“ und „Fetziges“ ten. Anmeldung erbeten Tel. 06322-64371 o. wein- Samstag, 03.06. 17.30 Uhr
geboten. Pop-Classics, Golden- Oldies, Funk & gut-christ-roland@t-online.de Liederabend mit Hanna-Elisabet Müller, Sopran u.
Soul, bis hin zu handgemachter Pfälzer Musik. Treffpunkt: I-Punkt Kallstadt Juliane Ruf, Klavier. Sie spielen Lieder von Robert
Der Freinsheimer Einzelhandel in der Altstadt lädt Kallstadt Schumann und Richard Strauss. Eintritt. Kartenre-
am verkaufsoffenen Sonntag, 03.06. zum gemütli- servierung Tel. 06353-989294 o. kartenbestel-
chen Shoppen und Stöbern ein.......In den kleinen Samstag, 02.06. 15 Uhr lung@vbh-k.de oder kontakt@vbh.de
Gassen finden sich viele attraktive Läden und auch Ortsführung ab 5 Personen jeden 1. Samstag im Freinsheim, Von-Busch-Hof
ein Besuch im Historischen Spielzeugmuseum, di- Monat . Dauer ca. 1,5 Std. Unkostenbeitrag. Geolo-
rekt am Platz an der Bach, sollten Sie sich nicht ent- gische u. Wein-bergsführungen für Gruppen mög- Ausstellungen
gehen lassen! lich. Anmeldung erbeten Tel. 06322-667838 Treff- Samstag, 05.05. – Sonntag, 27.05.
Das komplette Programm zur Veranstaltung fin- punkt: Brunnen am Kerweplatz Sa. 17-19 Uhr, So. u. Fei. 11 – 17 Uhr
den Sie im Fest-Flyer. Diesen erhalten Sie über die Ort: Herxheim/Bg. Ausstellung Tina Stolt „ Weiße Schatten“ – Druck-
Tourist-Info: www.freinsheim.de, graphikundArbeitenaufGaze.FinissageSo.27.05.
Tel.: 06353/989294, oder www. freinsheim.de. Freitag, 25.05. 19 Uhr um 16 Uhr
After Work Party mit „The Cat Pac“ Weisenheim/Bg., Ehem. Synagoge
ACHTUNG AUTOFAHRER! Picknickgarten Vinum Horreum, Sommer-
Die Altstadt ist während der Festtage gesperrt. bachstr. 6 Nähere Informationen zu den einzelnen Terminen
Parken Sie daher bitte außerhalb. erhalten Sie im i-Punkt Kallstadt. oder unter
Zum Ortskern sind es nur wenige Schritte. Samstag, 26.05. www.freinsheim.de
Ganz gleich ob Sie unser Fest mit der Bahn, dem Flammkuchenvariationen am Backhaus
Reisebus oder dem Pkw besuchen, Sie erreichen Bobenheim/Bg., Backhaus, Leiningerstr.
die Altstadt in nur wenigen Gehminuten. Alters- und Ehejubiläen
Die Altstadt ist während der Festtage autofrei. Par- Samstag, 26.05. – Sonntag, 27.05. ab 11 Uhr
ken Sie daher bitte auf den ausgewiesenen PKW Kulinarische Wanderung um Obst-, Spargel und vom 25.05. bis 31.05.2018
und Bus-Parkplätzen. Zum Ortskern sind es nur Wein
wenige Schritte Erpolzheim
Sonntag, 27.05. 12 – 19 Uhr
Veranstaltungstermine 2. Kallstadter Löwen-Festival mit den Starköchen
Alfons Schuhbeck, Kolja Kleeberg, Frank Oehler,
vom 27.05. bis 10.06.2018 Hans Neuner und Nelson Müller. Dem Österreichi-
schen Meisterbrenner Hans Reisetbauer und vie-
November – März Sa. u. So. 14 – 18 Uhr len weiteren Highlights. Tickets unter loewenfesti-
März – Oktober tgl. 14 – 18 Uhr val-kallstadt.de
Freinsheim, Spielzeughaus und Eiscafè Laterna Kallstadt, Weingut am Nil
Magica
Sonntag, 27.05. – Sonntag, 10.06.
Immer donnerstags 10 Uhr Literarische Lese Freinsheim. www.literarische-le-
se-freinsheim.de. Kartenreservierung: gier-
„Musikalischer Stammtisch“ 60+ im Restaurant
Freinsheim, Seniorendomizil Haus Nikolaus
lich@gmx.de Abholung von Reisepässen
o. Tel. 06353-8360 Reisepässe die bis zum 18.04.2018 beantragt wur-
Freinsheim, verschiedene Veranstaltungsorte den können abgeholt werden. Bitte abgelaufene
jeden Samstag bis 22.12. 16 Uhr
und bisherige Reisepässe mitbringen.
Fachlich besprochene Weinprobe. Voranmeldung
Donnerstag, 31.05. 18 Uhr
bis 12 Uhr erbeten Tel. 06353-93630. Unkostenbei-
25 Jahre Walker-Orgel. Jubiläumskonzert mit Gero
trag.
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Seite 8 Amtsblatt Verbandsgemeinde Freinsheim 24. Mai 2018
Bobenheim am Berg „Baugestaltung und Bauentwicklung“, „Grünge- §2
Amtliche Nachrichten staltung und das Dorf in der Landschaft“ zu beur- Einschränkung des Gemeingebrauchs
teilen. Für die Dauer des „Martinsmarktes“ sowie wäh-
Leininger Str. 44, Landrat Ihlenfeld zeigte sich bei der Preisverlei- rend des Auf- und Abbaus ist der Gemeingebrauch
67273 Bobenheim am Berg hung zufrieden mit der Teilnehmerzahl und gratu- an den belegten Straßen und Plätzen entspre-
Telefon: 06353/8321, www.bobenheim.de lierte den Siegergemeinden zu ihrem Erfolg. chend eingeschränkt.
§3
Ortsbürgermeister: Dietmar Leist Dackenheim Aufsicht/Hausrecht
Sprechstunde: Mi. 17.00 – 18.00 Uhr Amtliche Nachrichten 1. Der „Martinsmarkt“ unterliegt der Aufsicht
Telefon privat: 06353 / 93108 durch die Ortsgemeinde Erpolzheim und deren
E-Mail: dietmar.leist@t-online.de Kirchheimer Straße 16 Vertreter (Platzmeister).
67273 Dackenheim 2. Den Weisungen des Veranstalters ist Folge zu
Erste Beigeordnete: Erika Neuhauss leisten.
Telefon privat: 06353 / 8107 Ortsbürgermeister: Edwin Schrank 3. Der Veranstalter hat jederzeit Zutritt zu allen
Sprechstunde: Termine nach Vereinbarung Ständen.
Beigeordnete: Maria Schwarze-Kaufmann Telefon privat: 06353 / 91006 4. Der Veranstalter ist berechtigt bei jeglichem Ver-
Telefon privat: 06353 / 989431 Fax privat: 06353/3871 stoß gegen die Marktsatzung, bzw. den Vertrags-
E-Mail: mskaufmann@t-online.de E-Mail: e.e.schrank@gmx.de bedingungen einen Platzverweis auszusprechen.
5. Der Veranstalter stellt keine Bewachung zur Ver-
Erste Beigeordnete: Doris Mäurer fügung. Jeder Beschicker ist selbst für die Siche-
Wettbewerb: Telefon privat: 06353 / 6677 rung seiner Gegenstände verantwortlich.
„Unser Dorf hat Zukunft“ E-Mail: D.MaeurerGemeindeDackenheim@web.de §4
Bobenheim am Berg mit Bronze ausgezeichnet Ziele
„Bobenheim am Berg hat eine außergewöhnliche Beigeordneter: Der „Martinsmarkt“ wird als Markt in der Ortsge-
Lage am Haardtrand und damit hervorragendes Hans Winkels-Herding-Friedrich
meinde veranstaltet. Ziel des „Martinsmarktes“ ist
touristisches Potential“, stellte die Jury fest. Da wei- es ein Angebot zu schaffen, dass neben einem ab-
Telefon privat: 06353 / 7326
tere gewerbliche Entwicklungsmöglichkeiten fehl- gestimmten Angebot von Getränken und Speisen,
ten, gelte es das touristische Potential zu heben. ein ausgewogenes Marktangebot von handwerk-
Aushängeschild des Ortes sei ganz klar der histori- lich gefertigten Produkten, Kunst u. ä. umfasst. Die
sche Ortskern an der Leininger Straße, der in sei- Erpolzheim politische Neutralität ist während des Festes zu
ner Gestaltung und baulichen Qualität heraus- Amtliche Nachrichten wahren. Speisen werden, bis auf bestimmte Spe-
sticht. Gute Ansätze im Bereich des Wandertouris- zialitäten (Ausnahmen), nur von Ortsansässigen
mus sind vorhanden. Jedoch sei fraglich ob die Hauptstraße 23 angeboten, Wein und Sekt ist ausschließlich von
Wertschöpfungskette voll ausgeschöpft werde. 67167 Erpolzheim Erpolzheimer Weingüter und der WG Kallstadt
Wohin sich die Gemeinde zukünftig entwickeln soll Telefon: 06353 / 7337, www.erpolzheim.de auszuschenken.
ist eine der entscheidenden Zukunftsfragen für §5
den Ort. Aus Sicht der Jury macht es Sinn sich noch Ortsbürgermeister: Alexander Bergner Einhaltung sonstiger Vorschriften
einmal neu und tiefergehend mit der Dorfentwick- Sprechstunde: Termine nach Vereinbarung Die Einhaltung sonstiger Vorschriften insbesonde-
lung auseinanderzusetzen und die Ziele zu formu- Telefon privat: 06353 / 6411 re des Ladenschluss-, Lebensmittel-, Tierschutz-,
lieren um dann effizient die vorhandenen Poten- E-Mail: Bergner-Erpolzheim@t-online.de Gaststätten-, Jugendschutz-, Abfall -, Wasser-, Ge-
tiale zu heben. werbe- und Immissionsschutzrechtes, bleibt von
Erster Beigeordneter: Günther Beck den Vorschriften dieser Satzung unberührt. Die
Sprechstunde: Termine nach Vereinbarung Stände müssen vor Unwetter gesichert werden.
Geschäftsbereich Bau- und Friedhofsangelegenheiten §6
Telefon privat: 06353 / 1543 Veranstaltungsort
E-Mail: guenther.beck.erp@t-online.de Die Veranstaltung findet im Dorfgebiet statt. Die
gesamte Gemarkung Erpolzheim gilt als Veran-
Beigeordneter: Christoph Unverzagt staltungsgelände.
Sprechstunde: Termine nach Vereinbarung §7
Geschäftsbereich Grünflächen, Feld, Umwelt und Festzeitpunkt
Spielplätze Der „Martinsmarkt“ findet am 1.Wochenende im
Telefon privat: 06353 / 989763 November statt. Die Uhrzeiten sind Samstag und
E-Mail: Christoph.Unverzagt@t-online.de Sonntag von 10.00Uhr bis 20.00Uhr.
§8
Aufbau, Abbau und Ausstattung der Stände
Im Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ wurden Satzung über die Durchführung 1.DerStandplatzmussfürbeideVeranstaltungsta-
im Kreisentscheid Lindenberg mit Gold sowie Bat- des Martinsmarktes in ge gemietet werden. Vergabe von einzelnen Tage
tenberg, Kirchheim, Neuleiningen und Tiefenthal Erpolzheim (Marktsatzung) sind nicht möglich.
mit Silber und Bobenheim am Berg, Bockenheim 2. Der Aufbau muss Samstag bis 9.30Uhr erfolgt
und Ebertsheim mit Bronze ausgezeichnet. Am 15. vom 20.03.2018 sein. Der Abbau erfolgt Samstag und Sonntag je-
Mai hat Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld die Teilneh- Der Rat der Ortsgemeinde Erpolzheim hat in sei- weils ab 20.00Uhr. Alle Stände sind namentlich gut
mer zur Siegerehrung im Kreishaus begrüßt. ner Sitzung vom 20.03.2018 aufgrund des § 24 der sichtbar zu kennzeichnen. Wohn und Packwagen
Aufgrund der Teilnehmerzahl im Landkreis Bad Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz vom 30. Ja- sind auf den zugewiesenen Abstellplätzen zu par-
Dürkheim konnten sich in der Hauptklasse ein Teil- nuar 1994, des § 5 Abs. 4 Kommunalabgabenge- ken.
nehmer (Battenberg) und in der Sonderklasse drei setz vom 20. Juni 1995 und den § 60, 64 bis 68 und 3. Die technischen Anlagen sind entsprechend den
Teilnehmer (Lindenberg, Neuleiningen und Tie- 71 der Gewerbeordnung vom 22. Februar 1999 in gesetzlichen Vorschriften einzurichten.
fenthal) für den Gebietsentscheid qualifizieren. den jeweils gültigen Fassungen folgende Markt- 4. Die Beschicker sind grundsätzlich verpflichtet,
Für sie geht der Wettbewerb weiter. satzung beschlossen: zur Wahrung des Gesamtbildes, während der ge-
Beim diesjährigen Kreisentscheid des Dorfwettbe- §1 samten Marktzeit die gemeldeten Produkte (und
werbs beteiligen sich landesweit 142 Gemeinden, Geltungsbereich nur diese) auszustellen. Der Veranstalter kann die
davon acht Gemeinden im Landkreis Bad Dürk- 1. Die Satzung gilt für die Organisation und Ord- Entfernung von nicht gemeldeten Produkten um-
heim. nung sowie für die Zulassung von Teilnehmern gehend verlangen.
DieJuryhattedieTeilnehmergemeindenunterden zum „Martinsmarkt“ in Erpolzheim. 5. Das Aufstellen von Spielautomaten ist verboten.
Gesichtspunkten „Entwicklungskonzepte und 2. Veranstalter des Festes ist die Ortsgemeinde Er- 6. Stände die im öffentlichen Raum aufgebaut wer-
wirtschaftlicheInitiativen“,„BürgerschaftlichesEn- polzheim. Sie betreibt das Fest als öffentliche Ein- den, sind mit reflektierendem Warnmaterial abzu-
gagement, soziale und kulturelle Aktivitäten“, richtung.
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24. Mai 2018 Amtsblatt Verbandsgemeinde Freinsheim Seite 9
sichern, da nach Marktschluss Anwohnerverkehr polzheim zu entrichten. Die fristgerechte Zahlung Nutzung ihrer Standplätze nicht behindert wer-
stattfindet. ist Voraussetzung für den Bezug des Standplatzes. den. Die Beschicker haben sicherzustellen das An-
7. Bei Einbruch der Dunkelheit sind die Stände an- Erfolgt keine fristgerechte Zahlung behält sich der wohner Ihre Eingänge und Zufahrten nutzen kön-
sprechend auszuleuchten. Veranstalter vor, die Standplatzreservierung zu- nen.
8. Strom und Wasserleitungen, die Straßenläufe rückzuziehen. 2. Es ist verboten, auf den belegten Straßen und
überqueren, sind hochzubinden oder abzude- Bei der ersten Bewerbung sind Fotos der anzubie- Plätzen während des Marktes Fahrzeuge aller Art
cken. tenden Exponate sowie das Gesamtbild des Stan- zu bewegen oder abzustellen. Dies gilt nicht für
9. Ausspielungen von alkoholischen Getränken des und dessen Maße unbedingt erforderlich. Er- Einsatzfahrzeuge der Polizei, Feuerwehr, des Ret-
sind verboten. klären Sie sich auf dem Anmeldeformular von Fo- tungsdienstes, der kommunalen Vollzugsbeam-
10. Das Geschäft ist entsprechend der eingereich- tos Ihrer Arbeiten einverstanden, kann das Orga- ten und der Hilfspolizeibeamten, sowie Markt-
ten und zugelassenen Bewerbungsunterlagen nisationsteam diese auf die Internetseite www.Er- meisterbzw.Marktaufsicht.Ausgenommendavon
aufzubauen. polzheimer -Martinsmarkt.de einstellen, oder die- ist die Warenanlieferung bis 9.30 Uhr.
§9 se zu Werbezwecken wie Plakate, Flyer, Zeitungs- 3. Für Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr und des
Zulassung werbung oder ähnliches verwenden. Rettungsdienstes müssen Fahrgassen von min-
1. Die Teilnahme am Markt bedarf der Zustim- § 12 destens 3,50 m Breite und mindestens 4,00 m Hö-
mung des Veranstalters. Über die Zulassung der Widerruf der Zulassung he freigehalten werden. In Kurvenbereichen muss
Marktteilnehmer und deren Angebot entscheidet 1. Die Zulassung erfolgt widerruflich. eine Mindestbreite von 5,50 m freigehalten wer-
der Veranstalter im Vorhinein, vertreten durch das 2. Die Zulassung kann insbesondere dann wider- den. Abweichungen hiervon bedürfen der Zustim-
Organisationsteam „Martinsmarkt“. Ein Rechtsan- rufen werden, wenn mung des Ordnungsamtes der Verbandsgemein-
spruch auf Zulassung besteht nicht. a. Die Ausschankstelle / das Geschäft während der de Freinsheim. Vorbauten dürfen in die Fahrgas-
2. Zugelassen sind nur selbstgefertigte bzw. ver- Öffnungszeiten wiederholt nicht benutzt/betrie- sen nicht hineinragen.
edelte kunsthandwerkliche Produkte und Kunst- ben wird, 4. Verkehrsrechtliche Anordnungen sind strikt zu
werke aller Art (Importware ausgeschlossen). b. der Beschicker, sein Personal oder von ihm Be- befolgen.
Flohmarktware und Stände sind untersagt. auftragtetrotzvorherigerAufforderunggegenge- 5. Hunde sind an der Leine zu führen.
3. Eine Teilnahme ist erst nach Anmeldung und Zu- setzliche Bestimmungen, gegen Bedingungen § 17
lassung durch den Veranstalter möglich. oder Auflagen der Zulassung oder gegen die Vor- Abfallvermeidung
4. Zum Standplatz und dem Angebot der Beschi- schriften dieser Satzung verstoßen hat, 1. Die Veranstalter wirken darauf hin, dass beim
cker ergeht vor der Veranstaltung eine schriftliche c. das Geschäft wesentlich von den Angaben im „Martinsmarkt“ möglichst wenig Abfall entsteht.
Zulassungsbewilligung. Antrag abweicht, Dies ist durch entsprechende Auflagen in den Ver-
5. Der Veranstalter schließt mit dem Beschicker ei- d. die festgesetzte Umlage nicht bis zum Fällig- trägen sicherzustellen.
nen Vertrag für die Zulassung ab. keitszeitpunkt in voller Höhe entrichtet ist 2. Aus Gründen der Abfallvermeidung ist nach
6. Die Zulassung ist nicht übertragbar. e. gegen eine vollziehbare Anordnung der Markt- Möglichkeit Mehrweggeschirr zu verwenden.
7. Die Zulassung kann unter Bedingungen und un- aufsicht wiederholt verstoßen wird. 3. Altfett und Altöl aus Friteusen und Brätern darf
ter Auflagen erteilt werden. 3. Nach Widerruf der Zulassung muss die Aus- nur in geeigneten Behältern gesammelt und einer
8. Der Veranstalter behält sich das Recht vor, Stän- schankstelle / das Geschäft sofort geräumt wer- ordnungsgemäßen Verwertung zugeführt wer-
de von unangemeldeten Teil- nehmern zu schlie- den. den. Eine Entsorgung in die Entwässerungsanla-
ßen. § 13 gen ist verboten.
9. Der Veranstalter kann eine Teilnahme ablehnen, Marktaufsicht 4. Jeder Standplatz ist nach Geschäftsschluss be-
da die Veranstaltungsfläche begrenzt ist. Der Veranstalter bestimmt für die Durchführung senrein bis Straßenmitte und seitlich bis zum
10. Jede Ausschankstelle, die alkoholische Geträn- des Marktes einen Marktmeister/- meisterin und Nachbarstand zu verlassen. Jeglicher Müll ist vom
ke ausschenkt, muss einen Antrag auf Erteilung ei- dessen Stellvertreter/-in. Die bestellte Person ist Beschicker fachgerecht zu entsorgen. Öffentliche
ner Gestattung (Ausschankgenehmigung) bei der autorisiert, im Namen des Veranstalters die Vorbe- Mülleimer stehen hierzu nicht zur Verfügung. Für
Verbandsge- meindeverwaltung Freinsheim stel- reitung und ordnungsgemäße Durchführung des Verstöße und nachträgliche Reinigungen wird ei-
len. Ohne eine genehmigte Gestattung ist ein Aus- Marktes sicherzustellen und bei Bedarf im Falle ei- ne Verwaltungsgebühr von 50€ erhoben und eine
schank von alkoholischen Getränken nicht mög- ner Zuwiderhandlung zur bewilligten Markt-zulas- Wiederzulassung ausgeschlossen.
lich. sung die notwendigen Anordnungen zu treffen. 5. Der Beschicker ist für die Sauberkeit des ihm
§ 10 § 14 überlassenen Standplatzes verantwortlich. Die Be-
Anträge auf Zulassung Standgebühren / Kostenumlage schicker haben die ihnen überlassenen Flächen
1. Anträge auf Zulassung sind in schriftlicher Form Für die anfallenden Werbungskosten und die zur frei von Gegenständen und von Abfällen gesäu-
unterEinhaltungderin§11genanntenFristanden Bewirtschaftung der Toiletten und sonstige im Zu- bert zu hinterlassen.
Veranstalter zu richten. Die Bewerbungen sollen ge der Organisation und Durchführung des Festes § 18
enthalten: Vor- und Zuname, Firmenname, sowie anfallendeKostenderGemeindewirdeineKosten- Musik
ständige Anschrift des Bewerbers mit Telefon- umlage erhoben. Musikdarbietungen und künstlerische Darbietun-
nummer (Festnetz, Mobil) und E-Mail- Adresse (so- Die Höhe der Kostenumlage richtet sich nach der gen sind bis zum 01.März beim Veranstalter (Orga-
weit vorhanden) Anzahl der teilnehmenden Höfe und Ausschank- team) zu beantragen. Bei Genehmigung durch
2. Die Anforderung weiterer notwendiger Unterla- stellen. Die Höhe des Werbebeitrages für Ausstel- den Veranstalter ist zusätzlich die entsprechende
gen ist möglich. ler wird vom Veranstalter festgelegt. Genehmigung bei der Verbandsgemeinde –
3. Erscheint der Beschicker nicht zu Festbeginn, er- Hierzu wird zur Umlagenhöhe unterschieden zwi- Freinsheim einzuholen. GEMA und sonstige Ge-
hebt der Veranstalter eine zusätzliche Aufwands- schen Beschickern, die Verkaufsstände mit und bühren sind vom Auftraggeber zu zahlen.
entschädigung in Höhe des bereits gezahlten ohne Verkauf von Speisen bzw. Getränken anbie- § 19
Platzgeldes, und vergibt den Platz neu. Gleiches ten. Haftung
bezieht sich auch auf vorzeitigen Abbau. Die Höhe der Umlage wird aufgrund der angefalle- Der Veranstalter übernimmt keine Haftung für
§ 11 nen Kosten der vorausgegangenen Veranstaltung Schäden am Geschäft/Standausrüstung und ein-
Bewerbungsfristen/Anforderungen festgestellt und den Interessenten mit der Über- gebrachten Gegenständen des Marktbeschickers
Die Bewerbungen für den „Martinsmarkt“ sind bis sendung der Unterlagen zur Anmeldung schrift- sowie für Folgeschäden. Soweit der Ortsgemeinde
zum 01.März eines Jahres einzureichen. Diese Be- lich mitgeteilt. ein Verschulden nachgewiesen werden kann, wird
werbungsfristensindAusschlussfristen.Anmelde- § 15 die Haftung auf Vorsatz grobe Fahrlässigkeit und
formulare können schriftlich, oder aus dem Inter- Leistung des Veranstalters Körperschäden beschränkt. Kann der Martins-
net abgerufen werden. Die Anmeldung ist für alle Er ist verantwortlich, dass die zur Sicherheit der Zu- markt aus zwingenden Gründen oder höherer Ge-
Aussteller/Kunsthandwerker bindend. Die Zusage und Abfahrt notwendigen verkehrsrechtlichen walt nicht bzw. verkürzt oder nicht zu dem festge-
erfolgt spätestens zum 15.04. des jeweiligen Jah- Voraussetzungen geschaffen sind. setzten Zeitpunkt stattfinden, wird der Marktbe-
res. Die Zulassung als Aussteller wird schriftlich mit § 16 schicker unverzüglich darüber informiert. Eine
dem Erhalt der Zusage und der Zahlungsaufforde- Sicherheit und Ordnung Rückvergütung des Werbebeitrages ist nicht mög-
rung des Werbebeitrages bestätigt. 1. Jeder hat sich auf dem „Martinsmarkt“ so zu ver- lich.
Der Werbebeitrag ist spätestens bis 15.05. auf das halten, dass der Betrieb des Marktes nicht gestört Darüberhinausgehende Ansprüche des Marktbe-
Konto der Werbegemeinschaft Martinsmarkt – Er- wird und die Beschicker in der ordnungsgemäßen schickers bestehen nicht. Die Ortsgemeinde Er-
Diese Zusammenstellung wurde von NoLogin am 24.05.2018 um 12:03 erzeugt
Seite 10 Amtsblatt Verbandsgemeinde Freinsheim 24. Mai 2018
polzheim verpflichtet sich, eine Veranstalterhaft- Verkehrsfluss zu gewährleisten, wird auf der Um-
pflichtversicherung für den „Martinsmarkt“ abzu- leitungsstrecke ein Haltverbot eingerichtet. Die Er- Kallstadt
schließen. Jeder Hof regelt eigenverantwortlich polzheimer Straße wird als Einbahnstraße ausge- Amtliche Nachrichten
seinen Versicherungsschutz. wiesen (Fahrtrichtung Ortsausgang nach Erpolz-
§ 20 heim). Leistadter Straße 4
Inkrafttreten 2. Die Zufahrten in die historische Altstadt (Haupt- 67169 Kallstadt
Die Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Be- straße / Judengasse, Hauptstraße / Wallstraße, Telefon: 06322/1096, www.kallstadt.de
kanntmachung in Kraft. Burgstraße / In den Bohngärten, Haintor, Badstra-
Schlussbemerkungen ße / Erpolzheimer Straße, Am Zwinger) werden wie
Ortsbürgermeister: Dr. Thomas Jaworek
Im Übrigen gelten die einschlägigen gesetzlichen in den Vorjahren gesperrt. Des Weiteren wird in
Sprechstunde: Di. 18.00 – 19.00 Uhr
Bestimmungen,insbesondereauchdieSatzungen derHauptstraßeinderHöhederHauptstraße4die
und nach Vereinbarung
der Ortsgemeinde Erpolzheim in ihrer jeweils gül- Durchfahrt mittels Poller gesperrt.
3. Wegen Aufbau der Stände sind die Herrenstra- Telefon privat: 06322 / 982625
tigen Fassung.
ße sowie der Saarhof, der Retzerpark und Park- E-Mail: Thomas.jaworek@kallstadt.de
Erpolzheim, den 20.03.2018
gez. platz „Hinter der Kirche“ in gleichem Zeitraum ge-
Alexander Bergner, Ortsbürgermeister sperrt. Erste Beigeordnete: Romy Feuerbach
4. Parkplätze: Geschäftsbereich Feste und öffentliches Grün
Hinweise: Für die Anwohner der Innenstadt (Herrenstraße, Telefon privat: 06322/67871
Wir weisen darauf hin, dass gem. § 24 Abs. 6 der Retzerpark, Breite Straße, Bärengasse) werden E-Mail: romy.feuerbach@kallstadt.de
Gemeindeordnung (GemO) Satzungen, die unter von der Stadt wieder alternative Stellplätze auf
Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschrif- dem Parkplatz am Barockgarten (Einfahrt über Er- Beigeordneter: Peter Stephan
ten der GemO oder aufgrund der GemO zustande polzheimer Straße) angeboten. Dieser wird mittels
gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntma- eines Pollers gesperrt. Die Anwohner der Innen-
chung als von Anfang an als gültig zustande ge- stadt können hierfür einen entsprechenden Waldbegang der Ortsgemeinde
kommen gelten. Dies gilt nicht, wenn Schlüssel gegen Kaution in der Tourist-Info wäh- Am Samstag, 9. Juni 2018, sind alle Bürgerinnen
1. Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sit- rend der Öffnungszeiten und Bürger zum diesjährigen Waldbegang im Hin-
zung,dieGenehmigung,dieAusfertigungoderdie Mo - Fr.: 10:00 – 16:00 Uhr terwaldrechtherzlicheingeladen.Gemeinsammit
Bekanntmachung der Satzung verletzt worden Sa: 10:00 - 14:00 Uhr Rats- und Ausschussmitgliedern können Sie sich
sind, oder abholen. von unserem Revierförster, Herrn Leuteneker,
2. vor Ablauf dieser Jahresfrist die Aufsichtsbehör- Wir danken für Ihre Rücksicht! über waldwirtschaftliche Maßnahmen im Gemein-
de den Beschluss beanstandet hat oder jemand Verbandsgemeindeverwaltung Freinsheim dewald informieren lassen.
die Verletzung der Verfahrens- oder Formvor- - örtliche Ordnungsbehörde - Treffpunktistum08.30UhramGemeindehauszur
schrift gegenüber der Verbandsgemeindeverwal- Bildung von Fahrgemeinschaften, Abmarsch am
tung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der Parkplatz ehemaliges Forsthaus Wolfental ist um 9
die Verletzung begründet, schriftlich geltend ge- Herxheim am Berg Uhr. Die Frühstücksverpflegung übernimmt unser
macht hat. Wenn eine solche Verletzung geltend Amtliche Nachrichten Jagdpächter Eduard Stiefelhagen.
gemacht wurde, kann auch nach Ablauf der Frist Im Anschluss an den Waldbegang lädt die Ortsge-
jedermann diese Verletzung geltend machen. Hauptstraße 34 meinde zu einem Mittagsimbiss auf den Hunde-
Freinsheim, den 18.05.2018 67273 Herxheim am Berg platz ein. Ende gegen 14 Uhr.
gez. Alexander Bergner Telefon DGH 06353/7450 Bitte füllen Sie nachfolgend abgedruckte Anmel-
Ortsbürgermeister www.herxheimamberg.de dung aus, damit wir entsprechend planen können.
Ortsbürgermeister: Georg Welker Ihr Dr. Thomas Jaworek
Mobil: 0152 - 136 225 57 Ortsbürgermeister
Freinsheim Anmeldung bitte bis zum 4. Juni am Gemeinde-
Amtliche Nachrichten E-Mail: georgwelker@web.de
Sprechstunde: jeden 2. und 4. haus abgeben.
Bahnhofstraße 12 Montag im Monat,
18 bis 19 Uhr und >>>>> >24. Mai 2018 Amtsblatt Verbandsgemeinde Freinsheim Seite 11
Weisenheim am Sand Kindertagesstätten und Schulen
Amtliche Nachrichten
Dr.-Welte-Straße 2
67256 Weisenheim am Sand
Telefon: 06353/8333, www.weisenheimamsand.de
Ortsbürgermeister: Heinz-Werner Süss
Sprechstunde: Do. ab 18.00 Uhr
Telefon privat: 06353 / 7425
E-Mail: heinzwerner.suess@metzgerei-suess.net
Erster Beigeordneter:Michael Bähr
Geschäftsbereich Land- und Forstwirtschaft,
Friedhof und Bauhof
Mobil privat: 06353 / 9323858
E-Mail: mick_baehr@web.de
Beigeordneter: Friedrich Hofmann
Telefon privat: 06353 / 2289
Beigeordneter: Klaus Mathis
Telefon: 0163/3839589
E-Mail: klausmathis@t-online.de Spiel und Fantasie ein Stück Holz, gerade als Bügel- Mit Programm
eisen gebraucht, zum Telefon. Stellen Sie sich aus Mittwoch 13-19 Uhr Offener Treff
vorbereiteten Schnitten unterschiedlicher Hölzer, Donnerstag 14-20 Uhr Offener Treff
mit oder ohne Rinde und Astgabelungen, eine Kiste 14:30-16:30 Uhr Jungs-Treff
Volkshochschule (ca. 30 L - Box) voller Bauklötze zusammen. Sie fei- 18-20 Uhr Jugend-Treff
der Verbandsgemeinde len, sägen und schleifen an den Stücken, ganz nach Freitag 15-17 Uhr Mädchen-Treff
Freinsheim ihren Vorstellungen. Sie geben mit diesem einmali- 16-17 Uhr offener Fußballtreff
in der KVHS Bad Dürkheim gen Naturmaterial Ihren Kindern oder Enkeln ein (6-10 Jahre)
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Fantasie anregt und Entwicklung fördert. 17-18 Uhr offener Fußballtreff
Öffnungszeiten der VHS-Geschäftsstelle: Dozent Michael Lubasch (ab 10 Jahren)
Montag bis Donnerstag 8.30 - 12.00 Uhr Kurs 1 O 2081 101 in der VG-Halle
Information und Anmeldung: Termin Mittwoch, 23.05.18, 16.00 - 20.00 Uhr
Volkshochschule der VG Freinsheim Kurs 2 O 2081 102 Kontakt
Bahnhofstraße 12, 67251 Freinsheim Termin Samstag, 26.05.18, 10.00 - 14.00 Uhr Anne Dorwarth
Tel.-Nr.: 06353/ 93 57 272 Kurs 3 O 2081 103 . Montag, 10-14Uhr
Fax-Nr.: 06353/ 93 57 70 Termin Mittwoch, 06.06.18, 16.00 - 20.00 Uhr . Mittwoch, 8:30-12:30Uhr
E-Mail: vhs@vg-freinsheim.de Kurs 4 O 2081 104 . Freitag, 10-13Uhr
Termin Samstag, 16.06.18, 10.00 - 14.00 Uhr . Tel.: 06353 - 50 83 59
Kurse online buchen unter www. freinsheim.de Dauer / jew. 1 Vor- bzw. Nachmittag, 45 € incl. . Mail: Dorwarth@vg-freinsheim.de
oder www.kvhs-duew.de Gebühr Material
Neuigkeiten rund um unsere Kurse in facebook Ort Laumersheim, Weidemühle 1, Allgemeine Info
http://www.facebook.com/Kreisvolkshoch- Offenes HolzAtelier An den Brückentagen und Feiertagen im Mai fin-
schuleBadDuerkheim den keine Angebote des Trägervereins statt.
Interessante Filme aus unseren Kursen und Die Grundschule Weisenheim
rund um Bildung finden Sie in unserem Video- am Sand bietet an: Dienstagsprogramm
kanal in Youtube: ein Freiwilliges Soziales Jahr 22.05 Pappmaché
http://www.youtube.com/user/KvhsBadDu- Eine Stelle ab August 2018 29.05 bastle deinen Endless Cube
erkheim?feature=mhee Tätigkeitsbereiche in der Ganztagsschule: 05.06 gesundes Fingerfood
• Unterstützung der Lehrkräfte am Vormittag 12.06 Knautschbälle und Pois
Bitte beachten Sie, dass für alle unsere Kurse und • Mitarbeit insbesondere in Klasse 1
Seminare, auch für Vorträge und Einzelveran- • Teilnahme an allen Klassenveranstaltungen Jungs–Treff: Jeden Mittwoch im Haus der Ju-
staltungen eine rechtzeitige Anmeldung erfor- • Durchführung von Fördermaßnahmen gend von 14:30Uhr bis 16:30Uhr für alle Jungs
derlichist.BeiwenigeralsachtTeilnehmendenfal- • Unterstützung in Vertretungssituationen 16.05 „der große Eierfall“
len unsere Kurse aus, bzw. die Gebühren erhöhen • Betreuung der Schüler am Nachmittag: 23.05 leckere Pasta
sich entsprechend. Mit der Anmeldung verpflich- • Begleitung der Kinder beim Mittagessen 30.05 Überraschungsaktion
ten Sie sich zur Zahlung der vollen Gebühr, unab- • Betreuung während der ungebundenen Freizeit 06.06 Slime herstellen
hängig davon, wie oft Sie den Kurs besuchen. Un- • Hilfe bei der Erledigung der Hausaufgaben 13.06 Experimente mit Wasser und Eis
sere Gebühren werden bei Kursbeginn mittels • Unterstützung der AG-Leiter 20.06 Wasserspiele
Lastschrift eingezogen. Bei Vorträgen und Einzel- Kontaktaufnahme: Tel. 06353-8806
veranstaltungen behalten wir uns vor, die Gebühr Mail: info@gs-was.de Jugend – Treff
am Veranstaltungstag in bar zu kassieren. Andrea Kühl, Schulleiterin Jeden Donnerstag im Haus der Jugend von 18 –
20 Uhr für alle Besucher ab 12 Jahren
Für nachstehende Veranstaltung nehmen wir 17.05 Schiffe versenken
noch Anmeldungen entgegen: Trägerverein Haus 07.06 leckeres Schokoladeneis
der Jugend 14.06 Wasserspiele
21.06 Start in die Ferien
Plastisches Gestalten
Öffnungszeiten Haus der Jugend Jugendtreff Weisenheim am Berg
Bauklötze - Spielklötze Im alten Spital (Retzerstr. 5, 67251 Freinsheim) (bei der Realschule Plus, Neumayerstr. 27)
Nichts ist fertig, alles kann sich verändern. Von ei- Montag 14-17 Uhr Offener Treff Jeden Donnerstag von 13:30Uhr bis 16:30Uhr
nem Augenblick zum nächsten wird im kindlichen Dienstag 14-20 Uhr Offener Treff An den Feiertagen ist der Jugendtreff geschlossen.
Diese Zusammenstellung wurde von NoLogin am 24.05.2018 um 12:03 erzeugtSie können auch lesen
