Digitale Justiz - an der Friedrich-Schiller-Universität Jena
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Digitale Justiz
Beitrag im Rahmen der Tagung
Digitales Thüringen
der Friedrich-Schiller-Universität Jena und
des Hellmuth-Loening-Zentrums für Staatswissenschaften e.V.
vom 17. Juni 2021
Staatsanwältin Lange
Referat 14 und 17
Teilprojektleiterin Akzeptanz und Schulung eAkte
Thüringer Ministerium für Migration,
Justiz und Verbraucherschutz
Inhalt
1. Themenfeld „Digitale Justiz“
und rechtliche Grundlagen
2. Projekt eJustice Thüringen
Einführung von eAkten in der Thüringer Justiz
3. Hintergründe und Fragen
1. Themenfeld „Digitale Justiz“
elektr.
Register,
Grundbuch,
Mahnverf. jur.
Informations-
systeme Justiz-
cloud
eRV
(elektronischer
Rechtsverkehr)
Digitale
Justiz
eAkte KI
Video-
verhand-
lung
Austausch strukturierter
Parteivortrag
EU im
Zivilprozess
1. Rechtsgrundlagen des elektronischen Rechtsverkehrs
eJustice-Gesetz I
Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten
vom 10.10.2013
Anpassung der Verfahrensordnungen (außer StPO) hinsichtlich Eröffnung des
eRV
• Begriffsänderung zu „Dokumenten“ und „Urkunden“
• Einreichung elektronischer Dokumente Niederschrift
• Elektronisches Empfangsbekenntnis
• Möglichkeit der maschinellen Beglaubigung
• Beweisregeln zu elektronischen Dokumenten
• Elektronisches Schutzschriftenregister
• barrierefreier Datenaustausch
1. Rechtsgrundlagen des elektronischen Rechtsverkehrs
ERVV
Bundesverordnung über die technischen Rahmenbedingungen des
elektronischen Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische
Behördenpostfach
seit 01.01.2018 in Kraft
ERVB
Bekanntmachung zu § 5 der Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung
vom 19.12.2017
1. Rechtsgrundlagen der elektronischen Gerichtsakte
eJustice-Gesetz II
Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren
Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs vom 05.07.2017
Anpassung der StPO hinsichtlich Eröffnung des eRV
• Eröffnung des eRV auch für Bußgeldbehörden
• weitere Anpassungen der Verfahrensordnungen
Rechtsgrundlage für die Einführung der elektronischen Akte
• ab 2018 möglich, auch in Teilbereichen
• 2026 verpflichtend in allen Verfahrensordnungen
1. Rechtsgrundlagen
01.01.2018 01.01.2022 01.01.2026
eRV
eRV verpflichtend
eAkte
verpflichtend
für professionelle Nutzer
Inhalt
1. Themenfeld „Digitale Justiz“
und rechtliche Grundlagen
2. Projekt eJustice Thüringen
Einführung von eAkten in der Thüringer Justiz
3. Hintergründe und Fragen
2. eAkte in den Bundesländern
eAkten-Systeme der Justiz der Bundesländer
Bayern, Baden-Württemberg,
Berlin, Schleswig-Holstein,
Brandenburg, Sachsen,
Hamburg, Thüringen
Mecklenburg-Vorpommern,
Rheinland-Pfalz eIP eAS
Bremen,
Niedersachsen,
Nordrhein-Westfalen,
Hessen,
2
eA
Saarland,
Sachsen-Anhalt
2. Projekt eJustice Thüringen
Akzeptanz
Schulung
Kataster
Organisation Test Recht
Baumaßnahmen
Ausstattung Prozess-
Sitzungssaal erfassung
Projekt eJustice Thüringen
eRV eGA eVA
Posteingang an
Ord. Gerichte TMMJV
Gerichten / StA
ThJV
Fachgerichte Gerichte / StA
Postausgang
eStrA ThJV2. elektronischer Rechtsverkehr
2. elektronische Gerichtsakte
Einführungsstand
Ordentliche Gerichtsbarkeit
- Zivilverfahren -
• Landgericht Meiningen
• Landgericht Gera
• in Vorbereitung: Oberlandesgericht
Fachgerichte
• in Vorbereitung: Verwaltungsgericht2. elektronische Gerichtsakte - Vorbereitungen
Vorplanung
Information
Signaturkarten
Geschäftsabläufe
Schulung
Betreuung
Räume Schulungen
Ausstattung
Arbeitsplätze, Säle, Scanstelle
Beschaffung
Signaturkarten
IT-Infrastruktur
Umsetzung Ausstattung
eBetreuerIT-Stelle der Thüringer Gerichte und Staatsanwaltschaften 2. elektronische Gerichtsakte - Ausstattung Arbeitsplatzausstattung
IT-Stelle der Thüringer Gerichte und Staatsanwaltschaften 2. elektronische Gerichtsakte - Ausstattung Scanarbeitsplatz
IT-Stelle der Thüringer Gerichte und Staatsanwaltschaften 2. elektronische Gerichtsakte - Ausstattung Sitzungssaalausstattung
IT-Stelle der Thüringer Gerichte und Staatsanwaltschaften 2. elektronische Gerichtsakte eAkten-Verordnung (ThürEAktVOJ) Inhalte: • Stichtagsregelung • Bestandsakten werden in Papier weitergeführt • eAkten können Papierbestandteilen enthalten • Ersatzmaßnahmen • Grundfunktionen • Barrierefreiheit
Inhalt
1. Themenfeld „Digitale Justiz“
und rechtliche Grundlagen
2. Projekt eJustice Thüringen
Einführung von eAkten in der Thüringer Justiz
3. Hintergründe und Fragen3. Hintergründe und Fragen
Evolution
Art. 19 Abs. 4 GG
effektiver Rechtsschutz
muss sich der Entwicklung
der Gesellschaft anpassen3. Vorteile der elektronische Gerichtsakte
Platz auf dem
Schreibtisch
kein Tragen von
Gürteltieren
schnelle
Recherche
stetige
Verfügbarkeit
der Akten
präzise
Wiedervorlagen
Übersicht der
Markierungen
weniger
Druckbedarf
im Büro
mobiles
Arbeiten3. Hintergründe und Fragen Kritische Fragen Zwang zur eAkte durch Gesetz Wie viel Digitalisierung ist wirklich notwendig? Was ist sinnvoll? Wie ist sie auszugestalten?
3. Hintergründe und Fragen Probleme der Justiz mit dem eRV • Rechtsbehelfsbelehrung zum eRV • Gerichtsvollzieherverteilerstelle • Versand von Behördenakten • Datenschutz • Archivierung • IT-Sicherheit • Schulung • Akzeptanz
3. Hintergründe und Fragen Probleme der Einreicher im Rahmen des eRV • E-Mail unzulässig • nicht absenderbestätigte De-Mail • Containersignatur unzulässig • innenliegende Signatur
3. Hintergründe und Fragen Rechtsfragen zur eAkte • Wirksamkeit der Einreichung • Signaturerfordernis in Akten • Einsicht der Öffentlichkeit in Verhandlungen mit eAkten • Welche Unterlagen sind ersetzend zu scannen?
Herzlichen Dank !
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