Drei Jahre Zukunft Stadtgrün - Zweiter Statusbericht zum Städtebauförderungsprogramm - BBSR
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IMPRESSUM Herausgeber Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) Deichmanns Aue 31–37 53179 Bonn Wissenschaftliche Begleitung Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) Referat RS 4 „Städtebauförderung, Soziale Stadtentwicklung“ Begleitung im Bundesministerium Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Referat SW I 5 – Grün und Baukultur in der Stadtentwicklung Prof. Dr. Hagen Eyink Dr.-Ing. Lara Steup Auftragnehmer Planergemeinschaft für Stadt und Raum eG Kerstin Jahnke, Corinna Kennel, Johannes Sichter, Kerstin Stelmacher mail@planergemeinschaft.de Stand November 2020 Satz und Layout Planergemeinschaft für Stadt und Raum eG, Berlin Druck Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung, Bonn. Gedruckt auf Recyclingpapier Bestellungen rs4@bbr.bund.de; Stichwort: Statusbericht Zukunft Stadtgrün Bildnachweis Alle Fotos: Planergemeinschaft für Stadt und Raum eG Nachdruck und Vervielfältigung Alle Rechte vorbehalten Nachdruck nur mit genauer Quellenangabe gestattet. Bitte senden Sie uns zwei Belegexemplare zu. Der Herausgeber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, die Genauigkeit und Vollständigkeit der Angaben sowie für die Beachtung privater Rechte Dritter. Die geäußerten Ansichten und Meinungen müssen nicht mit denen des Herausgebers übereinstimmen. ISBN 978-3-87994-524-5 Bonn 2021
Drei Jahre Zukunft Stadtgrün Zweiter Statusbericht zum Städtebauförderungsprogramm Das Projekt der städtebaulichen Begleitforschung wurde vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Auftrag des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) durchgeführt.
Inhalt Kurzfassung 7 Abstract 10 1 Drei Jahre Programm Zukunft Stadtgrün 13 2 Hintergrund und Ziele 14 3 Praxis in Ländern und Kommunen 17 3.1 Förderung von Zukunft Stadtgrün in den Ländern 17 3.2 Teilnehmende Kommunen in den Ländern 18 3.3 Struktur der beteiligten Kommunen 2019 19 3.4 Programmgebiete in den beteiligten Kommunen 2019 20 3.5 Geförderte Maßnahmen im Programmjahr 2019 21 3.6 Geförderte Maßnahmen – Entwicklung von 2017 bis 2019 24 4 Themen im Fokus 25 4.1 Grünvernetzung 25 4.2 Multifunktionales Grün 27 4.3 Klimaschutz und Klimaanpassung 29 4.4 Verbindung von grüner und blauer Infrastruktur 31 4.5 Nachhaltige Pflege 32 5 Förderung von Stadtgrün in der neuen Struktur der Städtebauförderung 35 Literatur 40 Abbildungsverzeichnis 42
Drei Jahre Zukunft Stadtgrün − Zweiter Statusbericht zum Städtebauförderungsprogramm 7 Kurzfassung 2017 startete das Bund-Länder-Programm Erhalt der biologischen Vielfalt und der der Städtebauförderung Zukunft Stadt- Naturerfahrung wurden Ziele ausgeführt, grün. In den drei durchgeführten Pro- die bisher in dieser Form nicht im Fokus grammjahren 2017, 2018 und 2019 stellte der Förderung standen. Diese zum Aus- der Bund jeweils 50 Millionen Euro für das druck gebrachte Mehrdimensionalität und Programm und damit für die gezielte För- Bedeutungsvielfalt von Stadtgrün fand sich derung der urbanen grünen Infrastruktur auch in der Formulierung förderfähiger in den Kommunen zur Verfügung. Maßnahmen wieder. Dieser Erweiterung der Städtebauförde- Im Unterschied zu den anderen Program- rung ging ein mehrjähriger Diskussions- men der Städtebauförderung konnte mit prozess zum „Grün in der Stadt“ voraus. Zukunft Stadtgrün die Förderung neuer Im Mittelpunkt der durch das damalige Gebietszuschnitte realisiert werden, die Bundesministerium für Umwelt, Natur- sich an den Erfordernissen grüner Infra- schutz, Bau und Reaktorsicherheit struktur orientierte. Die Herstellung von (BMUB) angeregten Debatte standen die gezielt multifunktionalen Grün- und Frei- Bedeutung und die Erfordernisse von flächen von ökologischer, sozialer und Stadtgrün vor dem Hintergrund neuer städtebaulicher Bedeutung wurde aus- ökologischer, sozialer und städtebaulicher drücklich für förderfähig erklärt, was den Entwicklungen und Herausforderungen. Kommunen einen Anreiz für die Entwick- lung und Umsetzung entsprechender Bereits seit 2015 war „Grün in der Stadt“ in Maßnahmen gab. der Verwaltungsvereinbarung zur Städte- bauförderung hervorgehoben worden. Mit Bereits im ersten Programmjahr 2017 wur- der Einführung des Programms Zukunft den die Fördermittel von den Kommunen Stadtgrün rückte die grüne Infrastruktur umfangreich eingesetzt. Alle Länder betei- schließlich in den Fokus der Förderung. ligten sich am Programm und die zur Ver- fügung stehenden Fördermittel wurden Das Programm startete 2017 zu einem ganz überwiegend ausgeschöpft. Aller- Zeitpunkt, an dem die Entwicklung vieler dings machten die Länder auch von der Städte unter dem Vorzeichen des Wachs- Möglichkeit Gebrauch, Fördermittel in an- tums stand. Der Druck auf das Stadtgrün, dere Programme der Städtebauförderung auf Brachen und Baulücken nahm zu, um umzuschichten. benötigten Wohnungsneubau und soziale Infrastruktur zu schaffen. Gleichzeitig Insgesamt hat das Programm Zukunft wurden Grün- und Freiflächen von immer Stadtgrün 224 unterschiedliche Gesamt- mehr Menschen mit zunehmend diversifi- maßnahmen zur Verbesserung der urba- zierten Freizeitaktivitäten beansprucht, nen grünen Infrastruktur in 203 verschie- was zur Übernutzung von Flächen führte. denen Kommunen ermöglicht. Städte und Für Kommunen mit Schrumpfungspro- Gemeinden aller Größenordnungen haben zessen, galt es hingegen, freiwerdende und sich am Programm Zukunft Stadtgrün be- brachliegende Flächen einer neuen Nut- teiligt. Die meisten Gesamtmaßnahmen zung zuzuführen. Die Auswirkungen des wurden in Mittelstädten und Kleinstädten Klimawandels wurden zu einem Thema umgesetzt. Auch Kommunen in schwieri- für alle Städte, wenn auch in unterschiedli- ger Finanzlage beteiligten sich am Pro- chem Maße. gramm und machten ein knappes Viertel Mit dem Programm Zukunft Stadtgrün der Programmkommunen aus. Die ausge- kamen neue Zielsetzungen auf die Agenda wiesenen Fördergebiete befanden sich der Städtebauförderung und bestehende mehrheitlich in der Innenstadt oder waren wurden gestärkt. Mit der Verbesserung des innenstadtnah gelegen. Stadtklimas, der Umweltgerechtigkeit, dem
8 Drei Jahre Zukunft Stadtgrün − Zweiter Statusbericht zum Städtebauförderungsprogramm Die in der Verwaltungsvereinbarung fest- Kommunen wurde aber auch auf Zielkon- gelegten Zielsetzungen des Programms flikte in der Abwägung mit anderen Maß- wurden von den Kommunen nur zu einer nahmen hingewiesen. Oftmals werde die guten Hälfte für die Zielbeschreibung ihrer Verbesserung des Stadtklimas noch nach- Gesamtmaßnahmen herangezogen. Dabei rangig betrachtet. Die bessere Integration war die Steigerung der Lebens- und des Klimathemas in die integrierten städ- Wohnqualität das mit Abstand am häu- tebaulichen Entwicklungskonzepte (ISEK) figsten genannte Ziel. Bei den geförderten und auch als Facette geplanter Maßnah- Einzelmaßnahmen standen Vorhaben zur men wurde deshalb als wichtiges Aufga- Qualifizierung von Grün- und Freiflächen benfeld herausgestellt. sowie zur Verbesserung von Gebäuden und Wegen der grünen Infrastruktur im In den Maßnahmen, die grüne und blaue Vordergrund. In ca. jeder fünften teilneh- Infrastruktur verbinden, spiegelt sich ein menden Kommune wurden Maßnahmen (Wieder-) Entdecken des Wassers in der zur Grünvernetzung umgesetzt und bis zu Stadt als begleitendes und verbindendes 30 Prozent der Programmkommunen be- Element des Stadtgrüns und damit als Po- schäftigten sich mit Vorhaben der Verbin- tenzial für die Steigerung der Lebensquali- dung von grüner und blauer Infrastruktur, tät wider. Mit der Wasserwirtschaft und um Seen, Flüsse und Bäche in der Stadt der Grünplanung standen sich dabei zu- besser zugänglich und erlebbar zu machen. weilen unterschiedliche Denk- und Hand- lungsweisen sowie Planungstraditionen Im Rahmen der dreijährigen Programm- gegenüber. Um diese konstruktiv zusam- begleitung fand ein vielseitiger Austausch menzuführen, wurde zu einer frühzeitigen mit Programmakteuren und weiteren Ex- Kooperation geraten. pertinnen und Experten statt – durch Ge- spräche vor Ort in den Kommunen, durch Als eine der größten Herausforderungen Beratung und Information der Bundes- stellte sich im Austausch die Pflege und Er- transferstelle, in Expertenrunden und haltung von neuen oder qualifizierten Transferwerkstätten. In diesem Austausch Grünflächen heraus. Organisation, Finan- kristallisierten sich Schwerpunktthemen zierung und Umsetzung nachhaltiger für die kommunale Praxis heraus. Neben Pflege müssten von Anfang an mitgedacht Grünvernetzung, Multifunktionalität und und sichergestellt werden. Dies sei aber Stadtklima, waren dies die Verbindung unter den finanziellen Bedingungen etli- von grüner mit blauer Infrastruktur und cher Kommunen problematisch. Der die Herausforderungen einer nachhaltigen Wunsch an die Städtebauförderung, Pfle- Pflege und Lebenszyklusorientierung. gekosten als „Zukunftskosten“ für die Ent- wicklungspflege in den ersten Jahren nach Die Möglichkeit zur Förderung einer groß- Fertigstellung zu übernehmen, wurde da- flächigen Grünvernetzung wurde insbe- her vielfach geäußert. sondere von den Grünflächenämtern als besondere Errungenschaft des Programms Mit der Verwaltungsvereinbarung 2020 Zukunft Stadtgrün gesehen. wurde die Städtebauförderung neu struk- turiert. Stadtgrün wird nun in Zusammen- Multifunktionalität städtischer Freiräume hang mit Zielen der Klimaanpassung und wurde von beteiligten Akteuren der Grün- des Klimaschutzes genannt, welche zur planung vor allem unter dem Aspekt der Fördervoraussetzung im Rahmen der Ge- immer stärkeren Verdichtung und Überla- samtmaßnahme werden. Zudem ist es als gerung von Nutzungsinteressen diskutiert. Querschnittsthema in allen drei Program- men „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zu- Wie in der Fachliteratur bestand auch im sammenhalt“ sowie „Wachstum und nach- Austausch mit den Programmakteuren haltige Erneuerung“ förderfähig. Wie die weitestgehend Einigkeit darüber, dass Erfolge des Programms Zukunft Stadtgrün Stadtgrün für Klimaschutz und Klimaan- in der neuen Struktur der Städtebauförde- passung von großer Bedeutung sei. Von rung nutzbar gemacht werden können,
Drei Jahre Zukunft Stadtgrün − Zweiter Statusbericht zum Städtebauförderungsprogramm 9 war Gegenstand der Programmbegleitung teure neue Kooperationen in den Kommu- und stand im Fokus eines abschließenden nen angeregt und bestehende gestärkt, hat Fachaustausches. Der Wandel des Stadt- den Wissenspool der Akteure in der Städ- grüns vom Fokus- zum Querschnitts- tebauförderung erweitert und dem Stadt- thema wurde dabei auch kritisch gesehen. grün in den Kommunen vielerorts zu einer Grünvernetzung auch weiterhin über klas- neuen Beachtung in der Stadtpolitik und in sische Fördergebietskulissen hinaus zu er- der Öffentlichkeit verholfen. Dies kann für möglichen, war ein zentrales Anliegen. die Beantragung und Umsetzung von Grünmaßnahmen in den laufenden Städ- Das Programm Zukunft Stadtgrün hat tebauförderungsprogrammen von Nutzen nach Einschätzung der kommunalen Ak- sein.
10 Drei Jahre Zukunft Stadtgrün − Zweiter Statusbericht zum Städtebauförderungsprogramm Abstract A joint federal/state funding programme been a focus of funding: improving the ur- for green urban infrastructure (Städte- ban climate, environmental justice, con- bauförderung Zukunft Stadtgrün) was servation of biodiversity and people’s ex- launched in 2017. The federal government perience of nature. This multi-dimension- provided 50 million euros for the pro- ality of urban green space and the diversity gramme and thus for the specific funding of meaning inherent in it were also re- of green urban infrastructure in local au- flected in the way eligible measures were thorities during the three years – 2017, formulated. 2018 and 2019 – it ran. Unlike other urban development funding This extension to urban development programmes, it was possible under this funding was preceded by a discussion pro- programme to fund projects beyond the cess on urban greening. This debate, which bounds of existing areas of responsibility was initiated by what was then the Minis- in a way that took account of the require- try for the Environment, Nature Conserva- ments of green infrastructure. The creation tion, Building and Nuclear Safety (BMUB), of specifically multi-functional green and centred on the significance of and criteria open spaces with environmental, social for urban greening in the light of new en- and urban design significance, was explic- vironmental, social and urban design de- itly declared to be eligible for funding, giv- velopments and challenges. ing local authorities an incentive to de- velop and implement appropriate measu- Urban greening had been emphasised back res. in 2015 in the federal/Länder administra- tion agreement on funding urban develop- Local authorities deployed the funds ex- ment. When the joint federal/state pro- tensively from the year the programme be- gramme was launched, green urban infra- gan in 2017. All the German states partici- structure became the main focus of fund- pated in the programme and most of the ing. available funding was used. However, the states also made use of the option of trans- The programme began in 2017 at a time ferring funds into other urban develop- when development policy in many towns ment programmes. and cities was driven by the growth para- digm. Pressure on urban green spaces and Overall, the programme facilitated 224 dif- empty and brownfield sites to make way ferent measures to improve urban green for much needed new housing and social infrastructure in 203 local authorities. infrastructure increased. At the same time, Towns, cities and communities of all sizes green and open spaces were used by more participated in the green urban infrastruc- and more people with increasingly diverse ture programme. Most of the measures recreational activities, leading to their were implemented in small and medium- overuse. By contrast, local authorities with sized towns and cities. Even local authori- shrinking populations had to find new uses ties with difficult financial situations took for vacant sites and wasteland. The impact part in the programme and accounted for of climate change became an issue that all almost a quarter of participating local au- towns and cities were obliged to deal with thorities. The majority of areas designated – albeit to differing degrees. as eligible for funding were in or near the centre of towns and cities. The green urban infrastructure pro- gramme put new objectives on the agenda The local authorities used only a little more for urban development funding and also than half of the programme’s objectives, reinforced existing ones. Objectives were which were set out in the federal/Länder achieved that had never before in this form administration agreement, in their de-
Drei Jahre Zukunft Stadtgrün − Zweiter Statusbericht zum Städtebauförderungsprogramm 11 scriptions of the overall objectives of their other measures are also being considered. measures. Improving residential environ- Improving the urban climate was often still ments and the quality of life in general seen as being of secondary importance. were by far the most frequently cited goals. Better consideration of the climate within With regard to the individual measures integrated urban development strategies funded, the predominant aim of projects and as an aspect of proposed measures was was to upgrade green and open spaces and therefore identified as an important issue to improve buildings and paths within the to be addressed. green infrastructure. Roughly every fifth participating local authority implemented The measures to link up green and blue in- measures to create green networks and up frastructure reflect the (re-) discovery of to 30 per cent of them focused on projects water in towns and cities as an element that concerned with linking up green and blue accompanies and connects green urban in- infrastructure in order to make lakes, riv- frastructure and its potential to improve ers and streams more accessible and able to the quality of life. At the time water man- offer a better experience for people. agement and green planning represented two different mindsets and ways of acting, Within the three-year project to monitor and had different planning traditions. Col- the programme, a broad-based exchange laboration at an early stage in the planning of ideas with stakeholders and other ex- process was considered advisable in order perts took place. It included discussions to bring them together constructively. within the local authorities and panels of experts and transfer workshops as a way of One of the major challenges emerged in seeking advice and information from the the discussions on care and maintenance Federal Transfer Office. Priority issues for of new and upgraded green spaces. The or- local authorities to deal with in practice ganisation, financing and implementation emerged during this process. In addition to of sustainable maintenance had to be con- creating green networks, multi-functional- sidered and guaranteed from the outset. ity and the urban climate, linking up green However, given their financial circum- and blue infrastructure and tackling the stances, many local authorities saw this as challenges of sustainable maintenance and a problem. A call for urban development life-cycle orientation were the main prior- funding to cover the costs of establishment ities maintenance as “future costs” in the initial years following completion of a measure The ability to fund an extensive green net- was often heard. work was regarded in particular by local authority parks and gardens departments The 2020 federal/state funding pro- as being one of the special achievements of gramme for green urban infrastructure re- the green urban infrastructure pro- structured urban development funding. gramme. Green urban infrastructure now began to be cited in connection with climate change The possibility of multi-functional urban mitigation and adaptation goals, which be- open spaces was discussed by the stake- came a criterion for funding in the context holders involved in the green planning – of the overall measure. Furthermore, it is especially in light of increasing population eligible for funding as a cross-cutting issue density and overlapping user interests. in all three of the following programmes: Vibrant centres” “Social cohesion” and There was a high degree of consensus Growth and sustainable regeneration. The among stakeholders – and in the literature question of how the success of the green too – that green urban infrastructure is of urban infrastructure programme might be great importance for climate change miti- exploited within the new urban develop- gation and adaptation. However, local au- ment funding structure was the subject of thorities also pointed out the problem of the programme monitoring project and conflicting objectives that arises when was the main focus of the concluding dis-
12 Drei Jahre Zukunft Stadtgrün − Zweiter Statusbericht zum Städtebauförderungsprogramm cussion among experts in the field. The the local authorities and strengthened ex- shift from green urban infrastructure be- isting ones, that the stakeholders’ pool of ing a focus issue to a cross-cutting issue knowledge about urban development was viewed critically. Continuing to make funding was expanded and that it helped to the creation of green networks possible us- create greater awareness for green urban ing the conventional method of designat- infrastructure in the urban development ing assisted areas was a central concern. policy of local authorities and among the public. This can be useful when applying Local authority stakeholders believe that for and carrying out greening measures in the green urban infrastructure programme ongoing urban development funding pro- stimulated new collaborative activities in grammes.
Drei Jahre Zukunft Stadtgrün − Zweiter Statusbericht zum Städtebauförderungsprogramm 13 1 Drei Jahre Programm Zukunft Stadtgrün 2017 startete das damalige Bundesministe- keit einer gezielten Stadtgrünförderung. rium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Deutlich wurde, dass Länder und Kommu- Reaktorsicherheit (BMUB) das neue nen die in der Programmatik verankerte Bund-Länder-Programm der Städte- Funktionenvielfalt von Stadtgrün aner- bauförderung Zukunft Stadtgrün. In den kennen und durch Maßnahmen gezielt drei durchgeführten Programmjahren aufgreifen. Von Kommunen wurde insbe- 2017, 2018 und 2019 stellte der Bund je- sondere darauf hingewiesen, dass große, weils 50 Millionen Euro für das Pro- innovative Projekte zur Grünvernetzung gramm und damit für die gezielte Förde- möglich wurden, die es ohne das Pro- rung der urbanen grünen Infrastruktur in gramm nicht gegeben hätte. den Kommunen zur Verfügung. Der Statusbericht zu drei Programmjahren Mit der Neustrukturierung der Städte- Zukunft Stadtgrün erläutert die Hinter- bauförderung 2020 sind Maßnahmen des gründe und Entstehungsbedingungen des Stadtgrüns in allen drei neuen Program- Programms, insbesondere im Kontext des men „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zu- Grünbuch- und Weißbuchprozesses und sammenhalt“ sowie „Wachstum und nach- geht auf die Ziele des Programms sowie haltige Erneuerung“ förderfähig. Maßnah- ihre Bedeutung für die Städtebauförde- men des Klimaschutzes und der Klimaan- rung ein (Kapitel 2). In Kapitel 3 wird die passung, zu denen insbesondere eine Ver- Praxis der Umsetzung in Ländern und besserung der grünen Infrastruktur ge- Kommunen anhand von Daten und Zah- hört, sind nunmehr Fördervoraussetzung len dargestellt. Durch den Austausch mit im Rahmen der Gesamtmaßnahme. verschiedenen Programmakteuren und die Begleitung der Programmpraxis kristalli- Trotz der kurzen Laufzeit gelang es dem sierten sich wesentliche inhaltliche und Städtebauförderungsprogramm, die Be- strukturelle Errungenschaften und deutung von grüner Infrastruktur für die Schwerpunktthemen heraus, die in Kapi- Stadtentwicklung zu akzentuieren. Die tel 4 beleuchtet werden. Kapitel 5 beschäf- Chance, die zusätzlichen Mittel ganz ge- tigt sich abschließend damit, wie die wei- zielt für die Verbesserung ihrer grünen tere Förderung des Stadtgrüns und die Er- Infrastruktur einzusetzen, haben die Kom- folge des Programms in der neuen Struk- munen genutzt. Bereits im ersten Pro- tur der Städtebauförderung mit seinen drei grammjahr 2017 war die Beteiligung ein neuen Programmen nutzbar gemacht wer- Erfolg. Sie zeigte nicht nur die Notwendig- den können.
14 Drei Jahre Zukunft Stadtgrün − Zweiter Statusbericht zum Städtebauförderungsprogramm 2 Hintergrund und Ziele Der Erweiterung der Städtebauförderung Handlungsfelder und eine Vielzahl von mit dem neuen Programm Zukunft Stadt- Maßnahmen, mit denen der Bund seine grün ging ein mehrjähriger Prozess voraus, Unterstützungsvorhaben konkretisierte. der sich intensiv und ressortüberreifend Im Rahmen des dort unter anderem darge- mit der Bedeutung und den Erfordernissen stellten bundespolitischen Handlungsan- von Stadtgrün, insbesondere auch vor dem satzes „Unterstützung der Kommunen bei Hintergrund neuer Herausforderungen, der Qualifizierung urbanen Grüns“ kün- beschäftigte. Auf Initiative des BMUB digte der Bund an, urbanes Grün und ur- wurde 2013 ein breit angelegter interdis- bane grüne Infrastruktur in der Städte- ziplinärer und ressortübergreifender Dis- bauförderung und in Förderprogrammen kussionsprozess zum Thema „Grün in der zu stärken. Dieser selbst gestellte Arbeits- Stadt“ angestoßen. Durch die integrierte auftrag mündete in die Entwicklung des Herangehensweise bei der Beschäftigung neuen Städtebauförderungsprogramms mit dem Thema fanden die Nationale Bio- Zukunft Stadtgrün. diversitätsstrategie (2007), die Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel Das Programm Zukunft Stadtgrün wen- (2008) und die Deutsche Nachhaltigkeits- dete sich an alle Städte und Gemeinden strategie (seit 2002) und somit auch die und deckte damit unterschiedliche Rah- Mehrdimensionalität der Bedeutung von menbedingungen ab. Mit seinem ersten Stadtgrün Eingang in die Diskussion und Programmjahr 2017 startete es zu einem schließlich in das Grünbuch „Stadtgrün – Zeitpunkt, an dem die Entwicklung vieler Für eine lebenswerte Zukunft“. Dieses Städte unter dem Vorzeichen des Wachs- wurde 2015 veröffentlicht und gilt als Mei- tums stand. In diesen Städten nimmt der lenstein und Grundlage für folgende bun- Druck auf das Stadtgrün, Brachen und desweite Strategien zum Thema Stadtgrün. Baulücken durch benötigten Wohnungs- neubau und soziale Infrastruktur weiter- Das Grünbuch stellte erstmals ressortüber- hin zu. Die verbleibenden Grün- und Frei- greifend den Wissensstand zu den vielfäl- flächen werden von immer mehr Men- tigen Funktionen grüner Infrastruktur für schen durch sich zunehmend diversifi- städtische Räume zusammen. Es themati- zierte Freizeitaktivitäten in Anspruch ge- siert Potenziale von Stadtgrün wie auch nommen, was vielfach zu einer Übernut- Spannungsfelder innerhalb der Stadtent- zung führt. Für Kommunen, die mit wicklung. Als Diskussionspapier angelegt, Schrumpfungsprozessen umgehen müs- leitete das Grünbuch einen Sensibilisie- sen, gilt es hingegen, freiwerdende und rungsprozess und die Konkretisierung von brachliegende Flächen einer neuen Nut- Handlungserfordernissen für die Förde- zung zuzuführen, vielfach als Grün- und rung von Stadtgrün ein. Als ein Ergebnis Freiflächen. In allen Fällen geht es darum, daraus erschien 2017 das „Weißbuch ein nachhaltiges Maß zu finden – sozial, Stadtgrün“. Länder, Kommunen und städ- ökologisch und wirtschaftlich. Dafür steht tische Akteure werden darin bestärkt, ur- das Leitbild der doppelten Innenentwick- banes Grün zu schaffen, zu entwickeln lung, einer Innenentwicklung also, die oder zu erhalten und damit zu einem nicht nur auf bauliche Strukturen und selbstverständlichen Aspekt der integrier- Verdichtung, sondern gleichzeitig auf Er- ten Stadtentwicklung werden zu lassen, haltung und Pflege, Weiterentwicklung insbesondere auch in Abwägung mit ande- und Qualifizierung sowie auf die Entfal- Titelbild Broschüre „Weißbuch Stadt- ren stadtentwicklungspolitischen Zielen. tung aller Potenziale urbanen Grüns aus- grün“, Herausgeber BMUB Das Weißbuch umfasst insgesamt zehn gerichtet ist.
Drei Jahre Zukunft Stadtgrün − Zweiter Statusbericht zum Städtebauförderungsprogramm 15 Ziele des Programms – Errun- Stadtklimas erstmals als Ziel in einem Ein- genschaften für die Städte- zelprogramm benannt und der direkte Be- bauförderung zug des Stadtgrüns zur Klimathematik dadurch bestätigt. Den Hintergrund bil- Bereits seit 2015 wurde die Bedeutung von dete die Erkenntnis, dass sich durch Grün- „Grün in der Stadt“ in der Verwaltungs- maßnahmen Effekte für den Klimaschutz vereinbarung zur Städtebauförderung her- und insbesondere für Klimaanpassung er- vorgehoben. Die Finanzierung der Pla- zielen lassen. Es ist davon auszugehen, dass nung, Herstellung, des Umbaus und der im Zuge des Klimawandels die Bedeutung Gestaltung von Stadtgrün sowie von Ent- der Grün- und Freiflächen in den Städten siegelungsmaßnahmen wurde damit in al- noch zunehmen wird. len Programmen der Städtebauförderung möglich. Was demgegenüber das Pro- Des Weiteren kamen mit dem Programm gramm Zukunft Stadtgrün in seiner Ziel- Zukunft Stadtgrün die Themen biologi- stellung ausmachte und deutlich abhob, sche Vielfalt und Naturerfahrung als neue war die grüne Infrastruktur in Bezug auf förderfähige Ziele auf die Agenda. Die seine vielfältigen Funktionen und Wirkun- Quantität des Grünanteils allein ist für die gen gezielt in den Fokus der Förderung zu biologische Vielfalt und Naturerfahrung stellen. nicht entscheidend, qualitative Merkmale der Gestaltung von Stadtgrün spielen eine Entsprechend förderte das Programm die entscheidende Rolle. Naturnahe Grün- Schaffung, Sanierung bzw. Qualifizierung räume sind Orte der Naturerfahrung und und Vernetzung öffentlich zugänglicher der Umweltbildung, was insbesondere für Grün- und Freiflächen im Rahmen der das Aufwachsen von Kindern und deren baulichen Erhaltung und Entwicklung von frühkindliche Prägung unter anderem im Quartieren als lebenswerte Orte. Hinblick auf die Wertschätzung und Be- handlung von Stadtnatur bedeutsam ist. Ziele des Programms Schließlich fand das Ziel der Umweltge- rechtigkeit mit Einführung des Pro- Steigerung der Lebens- und Wohn- gramms Zukunft Stadtgrün eine zweite qualität tragende Säule in der Städtebauförderung, gesellschaftliche Teilhabe nachdem dieses Thema mit der Fortschrei- Verbesserung des Stadtklimas bung der VV Städtebauförderung 2016 be- Verbesserung der Umweltgerech- reits im Programm Soziale Stadt unter den tigkeit förderfähigen Maßnahmen benannt Erhalt der biologischen Vielfalt wurde. Umweltgerechtigkeit nimmt die Naturerfahrung Zusammenhänge zwischen sozialer Lage, Umweltqualität und Gesundheit in den Blick und dies mit dem Ziel, räumlich kon- Neben den ersteren Zielstellungen der zentrierte, gesundheitsrelevante Umwelt- Verbesserung der Lebens- und Wohnqua- belastungen zu vermeiden oder zu vermin- lität sowie der gesellschaftlichen Teilhabe, dern und einen gerechten Zugang zu Um- die sich auch in den anderen Programmen weltressourcen zu schaffen. Für mehr Um- finden lassen, kamen mit dem Programm weltgerechtigkeit spielen eine ausgewo- Zukunft Stadtgrün neue Ziele auf die gene Verteilung sowie eine gute Erreich- Agenda der Städtebauförderung. barkeit und Zugänglichkeit von Stadtgrün eine herausragende Rolle. Der Aufenthalt Mit der für die Einführung des Programms in Grünräumen wirkt sich positiv auf die Zukunft Stadtgrün grundlegenden ergän- Gesundheit aus, er ermöglicht Begegnung, zenden Verwaltungsvereinbarung Städte- Spiel, Sport und Bewegung und hat posi- bauförderung 2017 (ErgVV Städtebauför- tive Effekte auf Erholung. Insbesondere in- derung 2017) wurde die Verbesserung des nerstädtische Quartiere mit einer dichten
16 Drei Jahre Zukunft Stadtgrün − Zweiter Statusbericht zum Städtebauförderungsprogramm Blockrandbebauung und sozial benachtei- Katalog förderfähiger Maßnah- ligte Stadtteile verfügen seltener über qua- men litativ hochwertige, ausreichend große und einladende Grün- und Freiflächen. Das Im Einzelnen konnten die Mittel aus dem Programm Zukunft Stadtgrün bot z. B. Programm Zukunft Stadtgrün gemäß Ver- durch Maßnahmen für eine bessere Zu- waltungsvereinbarung Städtebauförde- gänglichkeit zu Stadtgrün oder durch die rung insbesondere für folgende Maßnah- Schaffung neuer qualitätvoller Grünräume men eingesetzt werden. in diesen Quartieren eine wichtige Chance, positiv im Sinne der Umweltgerechtigkeit zu wirken. Förderfähige Maßnahmen Vorbereitung der Gesamtmaßnah- Neue Maßnahmenschwer- me wie Erarbeitung bzw. Fort- punkte im Fokus der Förderung schreibung Integrierter städtebau- licher Entwicklungskonzepte Die in den Zielen zum Ausdruck gebrachte (ISEK) Mehrdimensionalität und Bedeutungsviel- Aufwertung und Qualifizierung falt von Stadtgrün machte sich auch in der des öffentlichen Raums, des Woh- Formulierung förderfähiger Maßnahmen numfeldes und von Grün- und und schließlich bei deren Umsetzung be- Freiflächen sowie Instandsetzung, merkbar. Erweiterung, Modernisierung und Begrünung von Gebäuden und öf- Mit dem Programm Zukunft Stadtgrün fentlicher Infrastruktur des Quar- wurde es möglich, mit Städtebauförde- tiers im Rahmen von quartiersbe- rungsmitteln Maßnahmen zu unterstüt- zogenen Stadtgrünmaßnahmen zen, die ausdrücklich der Vernetzung von Herstellung multifunktionaler Stadtgrün dienen und somit deutlich grö- Grün- und Freiflächen von ökolo- ßer dimensionierte Fördergebiete schaf- gischer, sozialer und städtebauli- fen. Das Stadtgrün wurde so zum Aus- cher Bedeutung gangspunkt der Bestimmung der Gebiets- Vernetzung von Grün- und Frei- kulissen. In anderen Programmen stießen räumen solche Vorhaben im Hinblick auf die Ge- Bau- und Ordnungsmaßnahmen bietskulissen an ihre Grenzen. Eine quali- auf Grundstücken mit leerstehen- fizierte Vernetzung mittels grüner Achsen den, fehl- oder mindergenutzten und Verbindungen in der Stadt und mit Gebäuden und von Brachflächen dem Umland kann die vielfältigen Wir- einschließlich der Nach- bzw. Zwi- kungspotenziale von Stadtgrün aufgreifen schennutzung durch Grün- und und sowohl soziale als auch ökologische Freiflächen Funktionen stärken. Maßnahmen der Barrierearmut beziehungsweise Barrierefreiheit Erstmals kam im Rahmen der Städte- Beteiligung und Mitwirkung von bauförderung die Multifunktionalität von Bürgerinnen und Bürgern (auch Grün- und Freiflächen in den Blick. Die „Tag der Städtebauförderung“), Herstellung von multifunktionalen Grün- Quartiersmanagement und Leis- und Freiflächen wurde explizit förderfähig tungen von Beauftragten und die ökologischen, sozialen und städte- baulichen Bedeutungen des Stadtgrüns wurden benannt.
Drei Jahre Zukunft Stadtgrün − Zweiter Statusbericht zum Städtebauförderungsprogramm 17 3 Praxis in Ländern und Kommunen Die Verantwortung für die Durchführung Verwaltungsvereinbarung Städtebauför- des Programms Zukunft Stadtgrün hatten derung übernommen. – wie bei allen Programmen der Städte- bauförderung – die Länder. Sie hatten die Die folgenden Auswertungen zur Umset- Möglichkeit, die förderfähigen Maßnah- zung des Programms Zukunft Stadtgrün in men zu konkretisieren und Schwerpunkte Ländern und Kommunen basieren auf der der Förderung sowie Kriterien für die Aus- Städtebauförderungsdatenbank des BBSR. wahl der Vorhaben zu definieren. Diese In den elektronischen Begleitinformatio- Grundlagen wurden in den Landesrichtli- nen (eBI) machten die Programmkommu- nien der Städtebauförderung, in speziellen nen Angaben zu den Vorhaben und be- Landesrichtlinien zum Programm bzw. in schrieben die Ziele und einzelnen Maß- den jährlichen Programmausschreibungen nahmen, die zu einer Gesamtmaßnahme geregelt oder sie wurden direkt aus der gehören. 3.1 Förderung von Zukunft Stadtgrün in den Ländern Die Verteilung der Bundesfinanzhilfen des Programms Zukunft Stadtgrün in Höhe von 50 Millionen Euro auf die Länder war in den Verwaltungsvereinbarungen Städ- tebauförderung 2017–2019 geregelt. Dem Verteilungsschlüssel lag eine Berechnung aus den jeweiligen Länder-Anteilen an der Bevölkerung (70 Prozent), des Anteils der Arbeitslosen (22,5 Prozent) und des An- teils der ausländischen Bevölkerung (7,5 Prozent) zu Grunde. Damit handelte es sich um den gleichen Verteilungsschlüssel wie beim Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt. Der Bund übernahm ein Drittel der förderfähigen Kosten, die ver- bleibenden zwei Drittel wurden von Län- dern und Kommunen bereitgestellt. Alle Länder beteiligten sich am Programm und die Fördermittel wurden ganz über- wiegend ausgeschöpft. Die Länder haben aber auch von der Möglichkeit der Um- schichtung von Fördermitteln in andere Programme der Städtebauförderung Ge- brauch gemacht. So wurden im letzten Programmjahr 2019 ca. 17 Prozent der Mittel aus Zukunft Stadtgrün in die Pro- gramme „Aktive Stadt- und Ortsteilzen- tren“, „Städtebaulicher Denkmalschutz“ und „Kleinere Städte und Gemeinden“ umverteilt. In zwei Ländern wurden Um- Abb. 1: Verteilung der Bundesfinanzhilfen Zukunft Stadtgrün auf die Länder schichtungen zu Gunsten des Programms für die Programmjahre 2017–2019 (in Millionen Euro) Quelle: eigene Darstellung, Basis: BMI, Bestätigte Programmvolumen Zukunft Stadtgrün für die Programmjahre 2017- Zukunft Stadtgrün vorgenommen. 2019, Kartengrundlage: GeoBasis-DE/BKG 2015, bearbeitet
18 Drei Jahre Zukunft Stadtgrün − Zweiter Statusbericht zum Städtebauförderungsprogramm 3.2 Teilnehmende Kommunen in den Ländern In den drei Programmjahren 2017 bis 2019 denen Kommunen ermöglicht. Ca. 60 Pro- blieb die Anzahl der teilnehmenden Kom- zent der Maßnahmen wurden über zwei munen auf einem ähnlichen Niveau. Ei- bis drei Programmjahre gefördert, wäh- nige Kommunen führten mehrere Ge- rend ca. 40 Prozent eine einjährige Förde- samtmaßnahmen im Programm Zukunft rung erhielten. Noch im letzten Pro- Stadtgrün durch, so dass die Zahl der Ge- grammjahr 2019 wurden 38 neue Gesamt- samtmaßnahmen etwas höher liegt als die maßnahmen in das Programm Zukunft der teilnehmenden Kommunen. Stadtgrün aufgenommen. Insgesamt hat das Programm Zukunft In einigen Ländern verteilten sich die Bun- Stadtgrün 224 unterschiedliche Gesamt- desfinanzhilfen auf eine Vielzahl von maßnahmen zur Verbesserung der urba- Kommunen mit vergleichsweise geringen nen grünen Infrastruktur in 203 verschie- Fördersummen, in anderen Ländern wie- derum profitierten wenige Kommunen von vergleichsweise hohen Fördersum- men. Die meisten Maßnahmen wurden in Bayern umgesetzt, gefolgt von Baden- Württemberg. In Brandenburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland- Pfalz, Sachsen und Schleswig-Holstein wurden 2019 keine neuen Maßnahmen mehr aufgenommen. Wie sich die Anzahl der Gesamtmaßnah- men in den einzelnen Bundesländern in den Programmjahren 2017, 2018 und 2019 Abb. 2: Anzahl der Kommunen und Gesamtmaßnahmen im Programm Zukunft entwickelte, zeigt die Abbildung 3. Stadtgrün 2017–2019 Quelle: Städtebauförderungsdatenbank des BBSR (Datengrundlage) Abb. 3: Gesamtmaßnahmen in den Bundesländern 2017–2019 Quelle: Städtebauförderungsdatenbank des BBSR (Datengrundlage)
Drei Jahre Zukunft Stadtgrün − Zweiter Statusbericht zum Städtebauförderungsprogramm 19 3.3 Räumliche Verteilung und Struktur der beteiligten Kommunen 2019 Abb. 4: Städte und Gemeinden im Programm Zukunft Stadtgrün 2019 Quelle: BBSR Bonn 2020 Die Karte (Abb. 4) zeigt die räumliche Ver- Auch Kommunen in schwieriger Finanz- teilung der Städte und Gemeinden im Pro- lage beteiligten sich am Programm Zu- gramm Zukunft Stadtgrün im Pro- kunft Stadtgrün und nahmen Fördermittel grammjahr 2019. Städte und Gemeinden für ihre Grünmaßnahmen in Anspruch. aller Größenordnungen haben sich betei- Ein knappes Viertel der Programmkom- ligt, wobei Kleinstädte mit 47 Gesamtmaß- munen befand sich zum Zeitpunkt der nahmen und Mittelstädte mit 50 Gesamt- Förderung in Haushaltssicherung oder maßnahmen am meisten vertreten waren. Haushaltsnotlage.
20 Drei Jahre Zukunft Stadtgrün − Zweiter Statusbericht zum Städtebauförderungsprogramm 3.4 Programmgebiete in den beteiligten Kommunen 2019 Im letzten Programmjahr 2019 beteiligten lichen Brachen lag nur ein kleiner Teil der sich 133 Kommunen mit 143 Gesamtmaß- Fördergebiete. nahmen am Programm Zukunft Stadt- grün. Die ausgewiesenen Fördergebiete Hinsichtlich der konzeptionellen Einbet- befanden sich mehrheitlich in der Innen- tung der Programmgebiete in die inte- stadt oder sind innenstadtnah gelegen. Das grierte Planung der beteiligten Kommu- Programm wurde also besonders genutzt, nen konnte festgestellt werden, dass für um die zentralen Lagen der Kommunen über die Hälfte der Programmgebiete be- aufzuwerten. reits ein integriertes oder sektorales teil- räumliches Konzept als Grundlage für die Der knapp überwiegende Teil der Förder- Maßnahmenplanung vorlag. Für 13 Pro- gebiete (57 Prozent) wies eine gemischte zent der Programmgebiete befand sich die Bebauungsstruktur auf. Von den übrigen Erstellung entsprechender Konzepte zum Gebieten war die Hälfte von gründerzeitli- Zeitpunkt der Beantragung der Gesamt- cher Bebauung geprägt. Nahezu zwei Drit- maßnahme in der Bearbeitung. Bei wiede- tel der Förderkulissen lagen in mischge- rum 72 Prozent der Kommunen lag bereits nutzten Gebieten. Etwa ein Drittel war auf gesamtstädtischer Ebene ein integrier- überwiegend durch Wohnnutzung ge- tes und sektorales Entwicklungskonzept prägt. In Gebieten mit überwiegend ge- vor. werblicher Nutzung bzw. in städtebau- Abb. 5: Fördergebiete 2019 nach Lage [n=143] Quelle: Städtebauförderungsdatenbank des BBSR (Datengrundlage)
Drei Jahre Zukunft Stadtgrün − Zweiter Statusbericht zum Städtebauförderungsprogramm 21 3.5 Geförderte Maßnahmen im Programmjahr 2019 Ziele der Gesamtmaßnahmen Im Rahmen der Antragstellung für das maßnahmen, denen sich Ziele gemäß VV Programm Zukunft Stadtgrün haben die Städtebauförderung zuordnen ließen (77 Städte und Gemeinden die Ziele ihrer je- Gesamtmaßnahmen), wurden von etli- weiligen Gesamtmaßnahmen im Pro- chen Kommunen mehrere Ziele benannt. grammjahr 2019 in den elektronischen Be- Die Grundgesamtheit der codierten Ziele gleitinformationen des Bundes (eBI) be- umfasste 130 Nennungen. Die Interpreta- schrieben. Die folgende Auswertung ba- tion der Ergebnisse war daher vor allem in siert auf diesen Angaben der Kommunen. Beziehung zueinander relevant. Analysiert wurden die beschriebenen Ziele Im Ergebnis zeigte sich, dass für die Ge- der jeweiligen Gesamtmaßnahmen im samtmaßnahmen im letzten Programm- Hinblick auf die Ziele des Programms Zu- jahr 2019 die Steigerung der Lebens- und kunft Stadtgrün, wie sie in den Verwal- Wohnqualität das mit Abstand am häu- tungsvereinbarungen (VV) Städtebauför- figsten genannte Ziel gemäß Verwaltungs- derung 2017 bis 2019 festgehalten waren. vereinbarung war. Es folgten die Verbesse- rung des Stadtklimas, der Erhalt der biolo- Auffallend war, dass sich bei 66 Gesamt- gischen Vielfalt und die gesellschaftliche maßnahmen (46 Prozent) der insgesamt Teilhabe sowie Naturerfahrung und Um- 143 Gesamtmaßnahmen keine Ziele ge- weltgerechtigkeit. mäß VV Städtebauförderung (siehe Kap. 2) zuordnen ließen. Die Ausführungen der Unter dem Ziel der Steigerung der Lebens- Kommunen waren in diesen Fällen entwe- und Wohnqualität (46 Prozent) über das der sehr beschreibend ohne Zielaussagen Programm Zukunft Stadtgrün wurden in oder bezogen sich auf funktionale Ziele (z. der Analyse unterschiedliche Zielformu- B. Stärkung städtebauliches Gefüge, Neu- lierungen zusammengefasst. Dazu gehör- ordnung von Nutzungen, funktionale ten z. B. die Verbesserung des Wohnum- Neuausrichtung von Teilräumen) oder feldes, die Aufwertung von wohnortnahen sehr konkret auf Maßnahmen (z. B. An- Grünflächen, die Steigerung der Aufent- bindung an die Innenstadt, Vernetzung haltsqualität und der innerörtlichen Erho- von Grünräumen, Aufwertung und Siche- lungsfunktion sowie die zukunftsfähige rung konkreter Räume). Bei den Gesamt- Gestaltung von Wohnquartieren. Abb. 6: Ziele der Gesamtmaßnahmen 2019 [n=130] Quelle: Städtebauförderungsdatenbank des BBSR (Datengrundlage)
22 Drei Jahre Zukunft Stadtgrün − Zweiter Statusbericht zum Städtebauförderungsprogramm Die Maßnahmen mit dem Ziel der Verbes- Geförderte Einzelmaßnahmen serung des Stadtklimas (15 Prozent) um- fassten die Schaffung und Umgestaltung Die Programmkommunen beschrieben in grüner Infrastruktur zur Schaffung von den elektronischen Begleitinformationen Kühle-Inseln, Regenwassermanagement, ebenso die jeweiligen Einzelmaßnahmen, die Umgestaltung von Grünflächen als die zu einer Gesamtmaßnahme gehören. Frischluftentstehungsgebiet sowie die Ver- Die insgesamt 143 bewilligten Gesamt- besserung von bestehenden Kaltluft- maßnahmen im Programmjahr 2019 bein- schneisen, klimaangepasste Bepflanzungs- halteten 340 Einzelmaßnahmen, die für die konzepte sowie Entsiegelungs- und Rena- Analyse gemäß den förderfähigen Maß- turierungsmaßnahmen. nahmen der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung codiert wurden. Es ist auffällig, dass das Ziel der Verbesse- rung des Stadtklimas oft in Verbindung Zunächst ist festzustellen, dass sich in den mit dem Ziel zur Förderung der biologi- bewilligten Maßnahmen im Programm- schen Vielfalt (12 Prozent) genannt wurde. jahr 2019 das gesamte Spektrum der för- Maßnahmen, die speziell der Biodiversität derfähigen Maßnahmen widerspiegelt. Bei zuträglich sein sollen, beinhalteten insbe- genauerer Betrachtung wurde deutlich, sondere die Vernetzung und den Ausbau dass dabei die Qualifizierung von Grün- artenreicher Grünflächen, die Stabilisie- und Freiflächen einen besonderen Stellen- rung aquatischer Biotope, die Renaturie- wert im Maßnahmenspektrum einnimmt, rung von Bachläufen und Gräben sowie gefolgt von Maßnahmen zur Verbesserung eine extensive und bienenfreundliche Be- von Gebäuden und Wegen der grünen Inf- pflanzung. rastruktur. Die Erarbeitung von integrier- ten städtebaulichen Entwicklungskonzep- Gesellschaftliche Teilhabe und Beteiligung ten oder grünplanerischen Konzepten so- (12 Prozent) wurden bei unterschiedlichen wie bauvorbereitende Ordnungsmaßnah- Maßnahmen als Teilziele angegeben. Da- men, wie z. B. Flächenerwerb oder Entsie- bei fanden auch die zielgruppenspezifische gelung waren daran anschließend nahezu Beteiligung von Kindern und Jugendli- gleichermaßen vertreten. chen, die Schaffung generationsübergrei- fender Angebote sowie die Stärkung des Maßnahmen zur Grünvernetzung mach- bürgerschaftlichen Engagements Erwäh- ten absolut zwar nur zehn Prozent der nung. Nennungen aus, wurden aber bezogen auf die teilnehmenden Kommunen am Pro- Maßnahmen mit dem Ziel der Naturerfah- gramm in ca. jeder fünften Kommune um- rung (9 Prozent) umfassten die Schaffung gesetzt. von Naturerfahrungsräumen, die Erschlie- ßung des Lebensraums Wasser oder die Maßnahmen zur Beteiligung wurden mit Förderung von Umweltbildung. vier Prozent der Nennungen nur wenig ex- plizit benannt. Sie gelten in der Praxis der Wurde Umweltgerechtigkeit (6 Prozent) Städtebauförderung allerdings inzwischen als Ziel genannt, handelte es sich z. B. um als üblicher Verfahrensbaustein. Vermut- Maßnahmen zur besseren Zugänglichkeit lich war das der Grund, weshalb in der von Grün- und Freiflächen, zur Grünver- Maßnahmenbeschreibung der eBI in der netzung, Optimierung von Fuß- und Rad- Regel darauf verzichtet wurde, Beteiligung wegeführungen und Fußgängerüberwe- gesondert zu beschreiben. gen.
Drei Jahre Zukunft Stadtgrün − Zweiter Statusbericht zum Städtebauförderungsprogramm 23 Ebenfalls vier Prozent der Nennungen auffallend, dass fast jede vierte Gesamt- machten Maßnahmen zur Barrierefreiheit maßnahme die grüne Infrastruktur mit aus. Auch hier ist davon auszugehen, dass blauer verbindet, um insbesondere Seen, diese Angaben wahrscheinlich nicht ab- Flüsse und Bäche in der Stadt besser zu- schließend sind, da sich die Barrierefrei- gänglich und erlebbar zu machen. Ebenso heit zusätzlich als nicht gesondert benann- häufig wurden Maßnahmen in denkmal- ter Teil in übergreifenden Maßnahmen geschützten Parkanlagen, in Gartendenk- wie zum Beispiel der Qualifizierung von mälern oder im grünen Umfeld denkmal- Grün- und Freiflächen verbergen kann. pflegerisch wertvoller Bausubstanz durch- geführt. Mehr als jede sechste Gesamtmaß- Neben den laut Verwaltungsvereinbarung nahme beinhaltete zudem die Anlage oder Städtebauförderung förderfähigen Maß- Qualifizierung von Kinderspielplätzen. nahmen war bei der näheren Betrachtung Abb. 7: Geförderte Einzelmaßnahmen 2019 [n=340] Quelle: Städtebauförderungsdatenbank des BBSR (Datengrundlage)
24 Drei Jahre Zukunft Stadtgrün − Zweiter Statusbericht zum Städtebauförderungsprogramm 3.6 Geförderte Maßnahmen – Entwicklung von 2017 bis 2019 Bei der Betrachtung der von den Pro- Naturerfahrung zugeordnet wurden, über grammkommunen benannten Ziele und die Laufzeit des Programms an Bedeutung Maßnahmen in den elektronischen Be- gewonnen. gleitinformationen fielen im Vergleich der drei Programmjahre Unterschiede auf. Zudem zeigte sich, dass bewilligte Einzel- maßnahmen zur Qualifizierung von Grün- Während Gesamtmaßnahmen zur Verbes- und Freiflächen sowie zur Herstellung der serung des Stadtklimas prozentual abnah- Barrierefreiheit über die drei Pro- men, haben Gesamtnahmen, die den Zie- grammjahre abgenommen haben, wäh- len der biologischen Vielfalt und der rend Maßnahmen zu Gebäuden und We- gen in grüner Infrastruktur zunehmend bewilligt wurden. Auch wenn 2019 das letzte Programmjahr von Zukunft Stadtgrün war, so ragen die beantragten Laufzeiten der Maßnahmen doch deutlich über das Ende der Förde- rung hinaus. Etwa zwei Drittel der im Pro- grammjahr 2019 beantragten Maßnahmen gaben eine mittlere Laufzeit von vier bis neun Jahren an. Abb. 8: Ziele der Gesamtmaßnahmen 2017–2019 (in Prozent) Quelle: Städtebauförderungsdatenbank des BBSR (Datengrundlage) Abb. 9: Geförderte Einzelmaßnahmen 2017–2019 (in absoluten Zahlen) (Bemerkung: Die Kategorien Konzept, Ordnungsmaß- nahme, Beteiligung wurden 2017 zusammen und nicht einzeln codiert, die Kategorie Klima wird erst seit 2018 codiert.) Quelle: Städtebauförderungsdatenbank des BBSR (Datengrundlage)
Drei Jahre Zukunft Stadtgrün − Zweiter Statusbericht zum Städtebauförderungsprogramm 25 4 Themen im Fokus In der Begleitung des Programms Zukunft Kommunen beschäftigt und die Heraus- Stadtgrün haben sich Themen herauskris- forderung einer nachhaltigen Pflege und tallisiert, die für die strategische Ausrich- Lebenszyklusorientierung auf der kommu- tung und die Umsetzung des Programms nalen Ebene vielfach nicht bewältigt wer- besonders wesentlich waren. Neben den in den kann. Diese Themen werden im Fol- der Verwaltungsvereinbarung bereits an- genden anhand von Erkenntnissen und gelegten Themen wie die Grünvernetzung, Befunden aus der Programmbegleitung das multifunktionale Grün sowie die Ver- beleuchtet, die über den Austausch mit besserung des Stadtklimas, rückten weitere Programmkommunen, Transferwerkstät- Themen durch die Umsetzungspraxis in ten, Expertengespräche, Kurzexpertisen, den Vordergrund. So wurde durch die be- kommunale Fallstudien, Praxisbeispiele antragten Maßnahmen deutlich, dass die und die Auswertung der elektronischen Verbindung von grüner mit blauer Infra- Begleitinformationen (eBI) gewonnen struktur ca. ein Viertel der beteiligten wurden. 4.1 Grünvernetzung Mit dem Programm Zukunft Stadtgrün in den Kommunen unterschiedliche Ziel- wurden Maßnahmen zur Vernetzung von setzungen verfolgt, die sich zum Teil über- Grün- und Freiräumen erstmals explizit lagerten und ergänzten. Im Sinne der Stei- über die Verwaltungsvereinbarung förder- gerung der Lebens- und Wohnqualität fähig. Im Unterschied zu den anderen Pro- wurde von den Kommunen in den eBI die grammen der Städtebauförderung konnte Anlage von grünen Wegen als Beitrag zur mit Zukunft Stadtgrün die Förderung Erholungsnutzung hervorgehoben. Im neuer Gebietszuschnitte realisiert werden, Hinblick auf die gesellschaftliche Teilhabe die sich an den Erfordernissen des Stadt- und Umweltgerechtigkeit könnten Wege- grüns und nicht an vorhandenen städte- verbindungen und damit die Erreichbar- baulichen Quartiersabgrenzungen orien- keit von Stadtgrün und Nutzungen wich- tiert. Die Gebietskulissen erhielten also ei- tige Aspekte der Grünvernetzung sein, die nen Zuschnitt entsprechend der zu vernet- somit auch der Gesundheitsprävention zenden Grünräume und damit zuweilen dienten. Ein Beitrag für den Klimaschutz sehr große oder auch sehr ungewöhnliche werde durch Grünvernetzung im Sinne Ausmaße. der Anlage von attraktiven Fuß- und Rad- wegen als Anreiz für eine umweltfreundli- Bis zu 20 Prozent der Programmkommu- che Mobilität geschaffen. Auf das Stadt- nen setzten Maßnahmen zur Grünvernet- klima wirkten sich Grünvernetzungen zu- zung um. Im fachlichen Austausch brach- dem als Frischluftschneisen positiv aus. ten Kommunen immer wieder vor, dass Eine weitere benannte Begründung zur erst über das Programm Zukunft Stadt- Grünvernetzung in den eBI ist der Erhalt grün der Ansatz der Grünvernetzung der biologischen Vielfalt durch in der Ver- großflächig umgesetzt werden konnte. Die netzung angelegte begleitende Grünstruk- Grünvernetzung wurde insbesondere von turen, die arten- und blütenreich sind und den Grünflächenämtern als Errungen- damit die Insektenvielfalt und den Bio- schaft und Besonderheit des Programms topverbund unterstützen. Und nicht zu- Zukunft Stadtgrün gesehen. letzt dienten großräumig und abwechs- lungsreich angelegte Grünvernetzungen Mit der Vernetzung von Grün- und Frei- der Naturerfahrung. Über diese pro- räumen, so kam es auch in der ersten grammimmanenten Ziele hinaus entfalten Transferwerkstatt zum Ausdruck, wurden Grünvernetzungen auch raumstrukturelle
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