E-Government Technologie Report - Wirtschaftsagentur Wien
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E-Government Technologie Report 3 Sehr geehrte Leserinnen und Leser, mit 5.900 Unternehmen und rund 55.000 Beschäftigten zählt Wien zu den Top 5 der IT-Metropolen Europas. Gemeinsam erwirtschaften diese Unternehmen einen jährlichen Gesamt- umsatz von rund 20 Mrd. Euro. Diese Zahlen illustrieren die enorme Bedeutung von digitalen Technologien für den Standort Wien. Die Branche schafft hochwertige Arbeitsplätze, die ebenso hochqualifi- zierter Arbeitskräfte bedürfen. Neben dem erstklassigen Ausbildungssystem sind es die gute Infrastruktur und die hohe Dichte an (außer-)universitären Forschungseinrichtun- gen, die ganz besonders für Wien sprechen. Laut verschie- dener Studien punktet der Standort außerdem mit seiner großen Innovationskraft, der umfassenden Unterstützung für Startups und einem starken Fokus auf Nachhaltigkeit. Mit der Wirtschafts- und Innovationstrategie „WIEN 2030“ hat die Bundeshauptstadt sechs Spitzenthemen de- finiert. Sie beschreiben jene Bereiche, in denen Wien im Lauf der nächsten zehn Jahre zur Weltspitze gehören und be- sonders kraftvolle Innovationen („Wiener Lösungen“) hervor- bringen will. Eines dieser Spitzenthemen ist der Wiener Weg der Digitalisierung. Hochwertige digitale Lösungen aus Wien sollen weltweit für Fairness, Transparenz, Sicherheit und Selbstbestimmung stehen. Wien soll die Stadt sein, in der digitale Lösungen entwickelt und umgesetzt werden, die, entlang eines neuen digitalen Humanismus, auf nachhaltige und inklusive Weise den Menschen nutzen. Schon seit 1995 legt Wien einen besonderen Schwer- punkt auf moderne E-Government-Lösungen, die Behörden- wege für Privatpersonen und Unternehmen erleichtern und eine Mitgestaltung der Stadt Wien durch die Bürgerinnen und Bürger ermöglichen. Mehr als 250 Amtswege können inzwi- schen bereits online erledigt werden. 80 % der Gewerbeneu- anmeldungen werden im Internet durchgeführt und das E-Government-Angebot der Stadt Wien hat rund eine Million Seitenzugriffe pro Monat. Der vorliegende Technologie Report bietet einen Über- blick über Strategien, Leuchtturmprojekte sowie relevante Akteurinnen und Akteure zum Thema „E-Government“ in Wien. Viel Vergnügen beim Lesen wünscht Ihr Team der Wirtschaftsagentur Wien Einleitung
Inhalt 5 S. 17 4. Strategie und Vorzeigeprojekte Österreich S. 17 4.1 Strategie S. 19 4.2 Vorzeigeprojekte S. 21 5. E-Government als Wirtschafts- faktor S. 22 6. Trends und Technologien S. 24 7. Initiativen und S. 6 1. Einleitung Veranstaltungen S. 7 2. Digitale S. 26 8. Leistungen der Verwaltung Wirtschaftsagentur Wien S. 7 2.1 Österreich im internationalen Spitzenfeld S. 26 8.1 Aktuelle Förderprogramme S. 8 2.2 Nutzung und Akzeptanz von E-Government in Österreich S. 29 9. Unternehmen S. 9 2.3 E-ID, Handy-Signatur und Bürgerkarte aus Wien S. 9 2.4 Open Government Data S. 11 3. Strategie und S. 35 10. Impressum Vorzeigeprojekte Wien S. 11 3.1 Strategie S. 13 3.2 Vorzeigeprojekte Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung 6 2. Digitale Verwaltung 7 Speziell für Wirtschaftstreibende ist eine moderne Online-An- und in der Dienstleistungen mit Hilfe von künstlicher Intelligenz tragsmöglichkeit zur Bewilligung eines Schanigartens gedacht. zunehmend automatisiert bereitgestellt werden“, so Bugelnig. Im Projekt BRISE wiederum will die Stadt Wien gemeinsam In der Gesamtbetrachtung hilft E-Government bisher mit zahlreichen Partnerinnen und Partnern den Baugenehmi- besonders den Unternehmen. Dies gilt für die Anforderungen gungsprozess von der Einreichung bis hin zur Bewilligung des gesamten Lebenszyklus, angefangen mit der Unterneh- digitalisieren. Verfahren könnten so künftig um bis zu 50 % mensgründung und deren Eintragung, über die Einstellung beschleunigt werden, wodurch Einreichende schneller und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bis hin zur Abführung einfacher zu Baugenehmigungen kommen sollen. der Körperschaftssteuer. Gleichzeitig ist von Wirtschaftsver- treterinnen und -vertretern zu hören, dass Österreich lange Zeit weltweit richtungsweisend gewesen war – etwa im Fi- nanz- und Justizbereich, diesen Vorsprung aber zum Teil ein- gebüßt hat, da andere Länder mittlerweile aufgeholt haben. Die 17. Ausgabe des E-Government-Benchmarks, das von Capgemini erhoben und gemeinsam mit den Partnern Sogeti, IDC und Politecnico di Milano umgesetzt wurde, be- leuchtet den Stand der digitalen Transformation der öffentli- chen Verwaltungen in Europa. Rund 10.000 Websites in 36 europäischen Ländern wurden dafür ausgewertet. Verbesserungen bei digitalen öffentlichen Diensten Beim Digital Economy and Society Index (DESI)5 belegte Österreich 2020 den 13. Platz (2019: Platz 14) und lag damit leicht über dem EU-Durchschnitt. Im Bereich „Digitale öf- fentliche Dienste“ (E-Government) gelang sogar eine Ver- 2.1 Österreich im inter- Der digitale Wandel stellt die öffentliche Verwaltung vor zahl- besserung vom zehnten auf den achten Rang. Gute Bewer- reiche Herausforderungen. Österreich und speziell Wien ha- tungen erzielte Österreich bei den Indikatoren „Vorausgefüllte nationalen Spitzenfeld ben darauf rasch reagiert und sich damit einen Pionierstatus Formulare“ (Österreich: 81 %, EU: 59 %) und „Online-Abwicklung erarbeitet, wie viele Rankings und Benchmarks erkennen von Dienstleistungen“ (Österreich: 97 %, EU: 90 %). Die Be- lassen. Dazu mussten veraltete und ineffiziente Prozesse hin- wertung für den Indikator „Offene Daten“ war mit 66 % im Ver- terfragt und neu aufgesetzt werden. Inzwischen holen ande- Die digitale Verwaltung in Österreich liegt im Spitzenfeld der gleich eher schwach. Aber auch hier liegt Österreich noch im re Länder und Städte auf. Europäischen Union. Führend sind laut einem Bericht der EU-Durchschnitt. Neuen Schub bekommt die Entwicklung durch die Co- EU-Kommission Malta und Estland vor Österreich und Lett- rona-Pandemie, unter anderem weil die Auswirkungen von land. Insgesamt bewegt sich Europa in die richtige Richtung. Innovativ und smart Covid-19 verdeutlicht haben, wie wichtig ein leistungsstarkes Die Lücke zwischen Vorreiterinnen und Nachzüglern wird Ein von der niederländischen Bank ING veröffentlichter Index6 E-Government in Krisensituationen ist. Aber auch durch in- kleiner, heißt es in dem jährlich erscheinenden „E-Govern- sieht Österreich im Eurozonen-Vergleich bei Innovationen auf novative Technologien und Entwicklungen wie zum Beispiel ment-Benchmark“.4 Als Grundlage für den Vergleich dienen Platz 10 und damit im Mittelfeld. Im Bundesländervergleich künstliche Intelligenz, Chatbots oder den elektronischen Iden- die aus der Digitalen Agenda der Europäischen Union ent- hält Wien unverändert Platz 1. Maßgeblich für den Vorsprung titätsausweis (E-ID) tun sich neue Möglichkeiten auf. nommenen Indikatoren Nutzerzentriertheit, Transparenz, der Bundeshauptstadt sind die durchaus beachtliche „Start- Die digitalen Services der heimischen Behörden wurden grenzüberschreitende Mobilität und technologische Schlüs- up-Szene“ sowie der große Beschäftigungsanteil im Hoch- in den vergangenen Jahren kontinuierlich ausgebaut und mo- selelemente für eine Online-Serviceabwicklung. technologiesektor, heißt es seitens der ING. Außerdem leistet dernisiert. Man denke an die Plattform oesterreich.gv.at, die Bei der Einführung und Umsetzung von Verwaltungs- die hohe Anzahl an jungen und gebildeten Menschen in Wien mobile App „Digitales Amt“ oder – ganz neu – das Justiz services liegt Österreich 15% über dem Durchschnitt. Bezüg- einen erheblichen Beitrag zur Titelverteidigung. Online-Portal und den „digitalen Führerschein“. Weitere Er- lich der Akzeptanz dieser Leistungen durch Bevölkerung und leichterungen, vor allem für Unternehmerinnen und Unter- Unternehmen kommt man auf 81 % (EU-Schnitt: 70 %). Die nehmer, verspricht die Einführung des Grundsatzes der Nutzerfreundlichkeit wird hierzulande mit 95 % etwas höher einmaligen Datenerfassung „Once Only“-Prinzip.1 bewertet als im EU-Schnitt (91 %). Mittlerweile sind in Öster- Wien will unterdessen zur „Digitalisierungshauptstadt reich zudem 92 % der analysierten Websites für eine mobile Europas“ werden und setzt neben der Ausweitung des An- Nutzung optimiert (EU-Schnitt: 76 %). Dies könnte unter an- gebots vor allem auf stärkere Personalisierung. So soll bei- derem auf die Veröffentlichung der Plattform oesterreich.gv.at 4 spielsweise das Portal „Mein Wien“2 als Schnittstelle und 1 beziehungsweise der App „Digitales Amt“ zurückzuführen www.capgemini.com/at-de/news/leistungsstarke-digitale-verwaltungsdienste-auf- www.digitalaustria.gv.at/initiativen/wirtschaft/projekte-wirtschaft/projekt-once-only. dem-vormarsch zentrale persönliche Anlaufstelle zu den digitalen Verwal- html sein. tungsangeboten der Stadt ausgebaut und die Amtshelfer- „Die Auswirkungen von Covid-19 haben noch einmal ver- Inhalte bzw. Services des Virtuellen Amtes eingebunden wer- deutlicht, wie wichtig ein leistungsstarkes E-Government An- 5 den. Außerdem kann man sich bei „Mein Grätzl“3 über 2 gebot in Krisensituationen, aber auch für moderne Gesellschaf- ec.europa.eu/digital-single-market/en/scoreboard/austria mein.wien.gv.at/Meine-amtswege Neuigkeiten und Veranstaltungen in der Wohn- oder Arbeits- ten insgesamt ist“, betont Bernd Bugelnig, CEO von umgebung informieren. Ziel ist es, Teil des Alltags der Men- Capgemini in Österreich. „Der nächste Schritt wird die Trans- 6 schen zu werden und sie mit dem digitalen Angebot der Stadt 3 formation zu einer sehr smarten, auf den Menschen ausgerich- www.ots.at/presseaussendung/OTS_20201019_OTS0027/ing-innovationsindex- vertraut zu machen. mein.wien.gv.at/Mein-Graetzl teten Gesellschaft sein, die als Gesellschaft 5.0 bezeichnet wird oesterreich-weiter-abgerutscht-bild Kapitel 1, Einleitung Kapitel 2, Digitale Verwaltung
8 9 2.3 E-ID, Handy-Signa- Zur „smartesten“ Stadt der Welt wurde Wien schon 2019 Online-Identität und ihre Daten haben“. Zudem soll die E-ID ausgerufen, nachdem die Bundeshauptstadt im „Smart City Zufriedenheit den „Zugang zu öffentlichen, privaten und grenzüberschrei- tur und Bürgerkarte Strategy Index“7 des internationalen Beratungsunternehmens Auch die Zufriedenheit mit dem aktuell verfügbaren Online- tenden digitalen Diensten“ ermöglichen. Roland Berger den ersten Platz belegt hat. Geprüft wurden Angebot ist im DACH-Vergleich in Österreich am höchsten Digitalisierungskonzepte von 153 Städten. Wien konnte vor (79 %). In der Schweiz sind es 74 %, in Deutschland 62 %. 2.4 Open allem mit seiner Rahmenstrategie punkten. Gelobt wurden Ausschlaggebend für die Zufriedenheit sind Bequemlichkeit, Wichtige Werkzeuge im Bereich E-Government waren bisher Projekte in den Bereichen Umwelt, Mobilität, Bildung, Gesund- Zuverlässigkeit der Systeme – etwa eine stabile Verbindung Handy-Signatur und Bürgerkarte. Vor allem die kostenfreie Government Data heit und Verwaltung – so etwa die Open-Data-Initiative. – und die Einfachheit der Navigation. Mit der elektronischen Handy-Signatur, mit der laut A-Trust über 200 Services aus Steuererklärung und der Funktion der Online-Terminverein- der öffentlichen Verwaltung durchführbar sind, gilt als Schlüs- barung sind sogar neun von zehn Österreicherinnen und Ös- selapplikation des E-Governments und zählt mittlerweile über 2.2 Nutzung und Akzep- terreichern zufrieden. 1,5 Millionen aktive Userinnen und User. Im internationalen Österreich und speziell Wien gelten als Pioniere im Bereich Vergleich befindet sich Österreich damit im Spitzenfeld. Wäh- Open Government Data (OGD). Bereits im Mai 2011 – und Barrieren tanz von E-Government rend beispielsweise in Estland – derzeit auf Platz 1 im E- damit als erste Stadt im deutschsprachigen Raum – publizier- Fehlender persönlicher Kontakt mit Verwaltungsmitarbeiterin- Government-Ranking – eine gesetzliche Verpflichtung für die te die Wiener Stadtverwaltung ihre nicht personenbezogenen in Österreich nen und -mitarbeitern ist die Hauptbarriere für E-Government Teilnahme besteht, wird die Handy-Signatur in Österreich auf Daten. Seither werden quartalsweise neue Daten und Doku- in allen drei Ländern. „Lieber Mensch als Maschine“ lautet freiwilliger Basis angeboten und erfährt trotzdem eine hohe mente veröffentlicht. „Im Jubiläumsjahr 2021 feiern wir 10 dem eGovernment MONITOR 2020 zufolge häufig das Mot- Beteiligung, so A-Trust. Der Spezialist für zertifizierte digitale Jahre Open Data Wien und bauen unser Angebot Schritt für Ein wichtiger Indikator für den Erfolg der staatlichen Digital- to. Auch eine undurchschaubare Struktur der Online-Angebo- Anwendungen arbeitet übrigens im Rahmen des Forschungs- Schritt weiter aus“, so Klemens Himpele, CIO der Stadt Wien. Angebote ist die Inanspruchnahme durch die Bürgerinnen te und die mangelnde Durchgängigkeit, also ein E-Govern- projekts „QualiSig“10 mit Partnern wie der Donau-Universität Die Grundlage dafür wurde unter anderem durch die und Bürger – und die steigt seit Jahren. Während 2015 rund ment-Angebot nicht vollständig digital abwickeln zu können, Krems an einer Kombination von digitalen Signaturen mit Data Excellence-Strategie12 mit dem Leitprinzip „Open by 57 % der Bevölkerung angaben, innerhalb der vergangenen sind große Hürden. Kaum hilfreich sind zum Erhebungszeit- Blockchain-Technologien. default“ gelegt, wonach als öffentlich klassifizierte Daten, zwölf Monate E-Government-Angebote für private Zwecke punkt digitale Assistenten als Unterstützung bei Verwaltungs- Aktuell befindet sich der elektronische Identitätsausweis Dokumente und Dienste maschinenlesbar, frei und kostenlos genutzt zu haben, waren es 2020 der Statistik Austria zu- diensten im Netz – sie sind wenig bekannt und werden kaum (E-ID)11 – eine Weiterentwicklung der Handy-Signatur – in zur Verfügung gestellt werden. Die Strategie beinhaltet zahl- folge schon 72 %. genutzt. Planung, der eine Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten reiche Maßnahmen, um zuverlässige Daten in der geforderten Laut eGovernment MONITOR 20209, der auf den glei- mit sich bringt. Damit stehen Bürgerinnen und Bürgern ihre Qualität anbieten zu können. Zum Erfolg beitragen würde aber chen Wert kommt, liegt Österreich damit weiter deutlich vor Hohe Akzeptanz für digitale Signatur Ausweise und persönlichen Daten erstmals auch digital zur natürlich auch die aktive Interaktion mit der Community. So Deutschland (54 %) und der Schweiz (60 %). Von den einzel- Die Österreicherinnen und Österreicher können sich bei Verfügung. Im Nationalrat wurden bereits die rechtlichen Vo- organisiert das Open Government Kompetenzzentrum Wien13 nen digitalen Angeboten wird die Online-Suche nach Infor- digitalen Behördenkontakten mit der Handy-Signatur oder raussetzungen dafür geschaffen, dass weitere Schritte in unter anderem MeetUps, Plattformtreffen und Expos zum mationen zu Zuständigkeiten, Öffnungszeiten etc. mit 83 % einer Karte mit aktivierter Bürgerkartenfunktion identifizie- Richtung einer E-ID gesetzt werden können. So muss bei- Thema Open Government. Hier kann man neue Datensätze am häufigsten genutzt. Sehr attraktiv sind auch die Abwick- ren. Fast die Hälfte (45 %) der heimischen Bevölkerung, die spielsweise für die Smartphone-basierte Verwendung der und Anwendungen, die daraus entstehen, kennenlernen. lung der elektronischen Steuererklärung (74 %) und das He- einen Internetzugang hat, verfügt über eine dieser beiden E-ID zusätzlich eine sicherheitstechnisch gleichwertige Um- Engagiert ist Wien auch in der nationalen Cooperation runterladen von Formularen zur Vorbereitung bzw. Abwicklung Möglichkeiten. Von denen, die das bisher nicht nutzen, plant setzung ausdrücklich ermöglicht werden, um der Inhaberin OGD Österreich14, die sich um gemeinsame Standards und die von Behördengängen (69 %). Im Schnitt 3,5 Mal pro Jahr etwa ein Drittel die Anschaffung. Das zeigt eine hohe Ak- oder dem Inhaber der E-ID die Nutzung insbesondere bei Schaffung effektiver Rahmenbedingungen kümmert. Zudem greifen die Nutzerinnen und Nutzer in Österreich auf digitale zeptanz, wenngleich die Zahlen im Vergleich zu 2019 stag- Apps zu vereinfachen. Mit der Novelle soll zudem die Grund- gibt es die internationale Kooperation OGD D-A-CH-LI15 zwi- Behördenangebote zurück, in Deutschland und der Schweiz nieren, heißt es in der Erhebung. lage für den digitalen Führerschein und den digitalen Zulas- schen Deutschland, Österreich, der Schweiz und Liechtenstein. sind es mit rund drei Zugriffen etwas weniger. Diese Werte Neues Potenzial gibt es durch die Einführung des Portals sungsschein geschaffen werden. sind schon seit längerem konstant und entsprechen laut den oesterreich.gv.at als mobile App „Digitales Amt“ (siehe „Vor- Nicht nur die Nutzungsmöglichkeiten ändern sich, son- Studienautorinnen und -autoren vermutlich dem durchschnitt- zeigeprojekte“). Damit können ausgewählte Behördenvor- dern auch der Registrierungsprozess. Er wird künftig nur lichen „Behördenbedarf“. gänge vollständig am Smartphone abgewickelt werden, wenn mehr behördlich vollzogen: Wer einen Reisepass beantragt, Die Corona-Pandemie hat in Bezug auf Behördengänge dort die Handy-Signatur aktiviert ist. Die App wird den An- erhält automatisch eine E-ID. Ein Opt-out ist möglich. Alle 10 für 29 % der Österreicherinnen und Österreicher nichts ge- gaben zufolge von rund 20 % der Smartphone-Besitzerinnen aktiven Handy-Signaturen sollen mit Start der E-ID automa- www.a-trust.at/de/presse/news/covid-19-a-trust-forscht-an-sicherer-behoerden- kommunikation ändert. 34 % vermeiden nicht zwingende Gänge und 13 % und -Besitzer genutzt. tisch umgestellt werden, bleiben also gültig und in der ge- erledigen entsprechende Anliegen häufiger als früher online. samten EU anerkannt. Sehr zufrieden mit der digitalen Abwicklung von Behörden- Die E-ID eignet sich auch für den grenzüberschreiten- 11 gängen in dieser Situation sind vor allem die Schweizerinnen den Einsatz, ist also „eIDAS-kompatibel“. eIDAS (electronic eid.egiz.gv.at und Schweizer (58 %), knapp vor Österreich (52 %), das aus IDentification, Authentication and trust Services) bezeichnet Sicht der Befragten aber am schnellsten auf die neue Situa- die Verordnung des Europäischen Parlaments und des Ra- tion reagiert hat. tes über elektronische Identifizierung und Vertrauensdiens- 12 digitales.wien.gv.at/wp-content/uploads/sites/47/2019/03/Data-Excellence.pdf te für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt. Brüssel Bekanntheit 7 drängt jedenfalls bereits darauf, eine alternative Möglichkeit www.rolandberger.com/de/Insights/Publications/Smart-City-Strategy-Index-Wien- Die heterogene E-Government-Landschaft spiegelt sich auch und-London-weltweit-fortschrittlichste-Städte.html zu schaffen, sich im Internet zu identifizieren. Jede und Je- 13 in sehr unterschiedlichen Bekanntheitsniveaus der einzelnen der habe dann die Option, sich mit seiner E-ID einzuloggen digitales.wien.gv.at/open-data Angebote wider. Am bekanntesten ist die Möglichkeit, online und nicht mehr jedes Mal „eine Tür zu seiner gesamten nach Informationen zu Zuständigkeiten, Öffnungszeiten etc. zu 8 Datenwelt zu öffnen, während man einen Dienst oder ein suchen (88 %). Dahinter folgt die Abwicklung der elektroni- www.statistik.at/wcm/idc/idcplg?IdcService=GET_PDF_ Angebot nutzt“, so EU-Kommissionsvize Margrethe Vesta- 14 FILE&RevisionSelectionMethod=LatestReleased&dDocName=022209 www.data.gv.at/infos/cooperation-ogd-oesterreich schen Steuererklärung (83 %), das Herunterladen von Formu- ger. Die EU-Staats- und Regierungschefs haben die EU- laren (82 %) und die digitale Kommunikation mit der Behörde Kommission dazu aufgefordert, bis Mitte 2021 einen Vor- (66 %). Über die Möglichkeit, das Kinderbetreuungsgeld online 9 schlag für eine „europäische digitale Identifizierung“ vor- 15 zu beantragen, weiß hingegen erst ein Viertel (26 %) Bescheid. initiatived21.de/egovmon20 zulegen. Damit sollten „die Menschen die Kontrolle über ihre www.data.gv.at/infos/ogd-d-a-ch-li Kapitel 2, Digitale Verwaltung Kapitel 2, Digitale Verwaltung
10 3. Strategie und Vorzeigeprojekte Wien 11 der Sozialen Medien gibt es den Bedarf, Grundmechanismen Mehr als 500 Datensätze verfügbar und Algorithmen sozial verträglicher zu gestalten. Aktuell geben mehr als 500 von Wien freigegebene Daten- Der „Digitale Humanismus“ beruht auf der Feststellung, sätze Auskunft über Einbahnen, Echtzeitinformationen der dass die heutige Technologie in ihrer globalen Dimension eine Wiener Linien, historische Luftbildaufnahmen, Messdaten von Kultur ist, indem sie einen neuen Kontext auf globaler Ebene Luftschadstoffen oder WLAN-Standorte. „Die Daten werden schafft. Viele Forscherinnen und Forscher gehen daher von auch an Universitäten und Fachhochschulen für die Ausbil- einem Schritt in der Evolution aus, den sie als ko-evolutionär dung genutzt. Außerdem basieren rund 300 Anwendungen zwischen Menschen und Technologie ansehen. Die Heraus- auf dem Datenschatz unseres OGD-Angebots“, so Himpele. forderung dabei ist, das Gleichgewicht zwischen zivilisatori- Die Daten seien zudem die Grundlage für eigene Services wie schem und technologischem Fortschritt zu wahren. die Sag’s-Wien-App oder den WienBot. Vor dem Hintergrund ihrer intellektuellen und politischen Auch wenn die Kernfunktion – also die Bereitstellung von Traditionen punktet die Stadt Wien mit dem Anspruch, für den Daten und Dokumenten – natürlich weiter im Vordergrund digitalen Humanismus und seine Anliegen zu stehen. Mit Denk- stehe, gebe es Anstrengungen, Daten für die Menschen greif- schulen wie dem Wiener Kreis oder der Psychoanalyse hat die barer zu machen, etwa über Visualisierungen. Genau das wird Stadt schon einmal eine Denkrevolution ausgelöst. Der digitale im Projekt „ViennaViz“ versucht. Grundlage ist eine Applika- Humanismus ist der nächste Schritt in dieser Entwicklung und tion, mit der sehr einfach Diagramme erstellt, gestaltet, ge- Wien ist dafür der ideale Nährboden. speichert und in Webseiten eingebettet werden können. Wesentlich ist in diesem Kontext auch die TU Wien. Sie Des Weiteren gibt es eine Plattform für Smart-City- hat 2019 einen Workshop initiiert und organisiert. Output der Daten, die der Bevölkerung, der Wirtschaft und der Wissen- Veranstaltung ist ein internationales „Vienna Manifesto“25 mit schaft zur Verfügung stehen. Im Rahmen des EU-Projekts der Absicht, dass sich die Computerwissenschaften in ihren „Smarter Together“16 (2016 – 2019) der Städte Lyon, München Aktivitäten verstärkt ihrer sozialen Verantwortung bewusst wer- und Wien wurden viele Daten – aus Sensoren, zu Gebäuden den und es dafür inter- und transdisziplinärer Ansätze bedarf. oder Umweltdaten – erhoben. Diese sind auf smartdata.wien17 zu finden. Die Städte setzten in ausgewählten Stadtteilen Strategieplan ist kein starres Regelwerk Impulse für eine positive gesellschaftliche Dynamik und eine 3.1 Strategie Hervorgestrichen wird zudem die Bedeutung der Partizipation nachhaltige Stadtentwicklung. Im Fokus stehen effektive und gemeinsamen Entwicklung digitaler Projekte mit der Wie- Maßnahmen zum Klimaschutz und für mehr urbane Lebens- ner Bevölkerung. Schon die erste „Digitale Agenda Wien“ im qualität – wie z. B. integrierte Gebäudesanierungen, klima- Ziel der Stadt Wien ist, sich zur „Digitalisierungshauptstadt Jahr 2014 wurde im Rahmen eines Beteiligungsprozesses er- schonende Energiesysteme und E-Mobilität. Das Projekt wird Europas“ zu entwickeln. Der Weg dorthin wird im Strategieplan stellt. Der Strategieplan ist daher kein starres Regelwerk, son- fortgesetzt und aus Smarter Together wird WienNeu+, das „Digitale Agenda Wien 2025“23, wo Grundsätze, Projekte und dern ein Arbeitsdokument beziehungsweise eine Übersicht in Wien-Favoriten startet. Arbeitsschritte bis zum Jahr 2025 festgelegt sind, abgebildet. über aktuelle Projekte und zukünftige Schwerpunkte, die kon- Es handelt sich dabei quasi um eine „To-do-Liste“ für die Stadt. tinuierlich weiterentwickelt wird. Ein solches „Open Working Datenkatalog data.gv.at Berücksichtigt werden zwölf sogenannte „Wiener Prinzipien“. Document“ macht aus Sicht der Stadt besonders deshalb Sinn, Im zentralen österreichischen Datenkatalog data.gv.at18, der Die Palette dieser digitalen Richtschnüre reicht von Altersge- weil sich sowohl die Anforderungen der Bürgerinnen und Bür- die Metadaten der dezentralen Kataloge abrufbar und durch- rechtigkeit und Barrierefreiheit über Offenheit und Transparenz ger als auch die technischen Möglichkeiten laufend verändern. suchbar macht, finden sich aktuell über 32.000 Datensätze. 16 bis zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes. Detailstrategien Sie werden von rund 1.270 Organisationen, Behörden oder www.smartertogether.at gibt es zu Themen wie künstliche Intelligenz, Internet der Dinge Gebietskörperschaften bereitgestellt. Über 600 Anwendungen oder digitale Bildung. Als relevante Handlungsfelder wurden sind daraus schon hervorgegangen. Sicherheit, Service, Wissen, Arbeitswelt 4.0, Wirtschaft, Infra- Laut dem „Open Data Maturity Report 2020“19, der jährlich 17 struktur und Steuerung definiert. digitales.wien.gv.at/projekt/plattform-smartdata-wien den Reifegrad von Open Data in ganz Europa ermittelt, ist Die „Digitale Agenda Wien“ soll die wachstumsstarke IKT- Österreich wieder der Sprung unter die Trendsetter gelungen. Branche – bei gleichzeitiger Wahrung der gesellschaftlichen Unter anderem wird die „48er App“20, die die wichtigsten In- 18 Fairness – unterstützen. Außerdem will man sicherstellen, dass formationen zur Entsorgung von Abfällen in Wien umfasst, als www.data.gv.at die Chancen für die digitale Stadtverwaltung genutzt, moderns- Beispiel angeführt. Verwiesen wird auch auf die Anstrengungen te Infrastrukturen aufgebaut und neue Technologien optimal im Bereich der Umsetzung der Open Data- und PSI-Richtlinie eingesetzt werden. Sicherheit, Vertrauen und Schutz sollen (Richtlinie 2019 / 102421 des Europäischen Parlaments und des 19 dabei gewahrt bleiben. Der Strategieplan leistet auch einen www.europeandataportal.eu/en/dashboard/2020#country-overview Rates vom 20. Juni 2019), durch die Daten leichter zugänglich Beitrag zur Erreichung der Smart City-Ziele – diese sind in der gemacht werden sollen. Rahmenstrategie bis 205024 zusammengefasst. 23 digitales.wien.gv.at/wp-content/uploads/sites/47/2019/09/20190830_ Auch in der Corona-Krise spielt der Bereich Open Data 20 DigitaleAgendaWien_2025.pdf eine wichtige Rolle. So wurde bereits zu Beginn der Pandemie www.data.gv.at/anwendungen/48er-app Digitaler Humanismus unter data.gv.at/covid-1922 ein „COVID-19 Open Data Informa- Der „Digitale Humanismus“ wird mehrfach in der „Digitalen tionsportal“ eingerichtet, auf dem entsprechende offene Daten Agenda“ erwähnt. Dieser Begriff steht für den Anspruch der 24 wie z. B. die Anzahl der COVID-19-Fälle oder Sterbefälle bereit- 21 Stadt Wien, bei der Entwicklung von digitalen Angeboten nicht smartcity.wien.gv.at/wp-content/uploads/sites/3/2019/10/Smart-City-Wien- eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/LSU/?uri=uriserv:OJ.L_.2019.172.01.0056.01.DEU Rahmenstrategie-2019-2050.pdf gestellt werden. Daraus sind bereits mehr als 40 Corona-spe- die ökonomischen Verwertungsinteressen, sondern ein huma- zifische Anwendungen und Visualisierungen entstanden. nistisches Weltbild ins Zentrum zu stellen. Die digitale Welt 22 eröffnet zahlreiche Optionen, führt aber auch zu einer zuneh- 25 www.data.gv.at/covid-19 menden Monopolisierung der Märkte. Insbesondere im Bereich dighum.ec.tuwien.ac.at Kapitel 2, Digitale Verwaltung Kapitel 3, Strategie und Vorzeigeprojekte Wien
12 13 Nachdem bereits Ende der 1990er-Jahre erste Schritte ge- gen profitieren. In einem weiteren Innovationsprojekt wird ein Eine wesentliche Grundlage für die Partizipation der Wiener nach Informationen zur Erledigung von Amtswegen und um- setzt wurden, offeriert Wien inzwischen eine umfangreiche digitaler „Zwilling“ für Wien initiiert, der der Stadt Wien gehört. Bevölkerung ist die frühzeitige, direkte und klare Kommuni- fasst knapp 600 Amtshelferseiten – von A wie Abfall bis Z Palette an E-Government-Services im „Virtuellen Amt“26. „Wir Dieses virtuelle Abbild der Stadt erlaubt es, bestehende Pro- kation, die auch im Masterplan für eine partizipative Stadtent- wie Zoo-Bewilligung. Die am häufigsten genutzten Services bieten den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Wirtschafts- zesse in der Stadt zu monitoren, neue Daten zu generieren, wicklung30 verankert wurde. Die Beteiligung an kommunalen sind Parkpickerl, Anmelden eines Wohnsitzes und der Wahl- treibenden knapp 600 Amtshelferseiten an, die Behörden- Planungen in Szenarien zu simulieren und bessere Entschei- Planungen ermögliche es, unterschiedliche Interessen abzu- kartenantrag. Aber auch Strafregisterauszug oder Urkunden wege erklären, erleichtern und mitunter dazu führen, sich dungen zu treffen. wägen und die bestmöglichen Lösungen zu finden. Die lau- können gleich online bestellt sowie Wünsche, Anregungen diese ganz zu ersparen. Rund 250 dieser Amtswege können fenden Vorhaben und Projekte der Stadtentwicklung sind in und Beschwerden deponiert werden. Rund 80 % der Gewer- online erledigt werden“, so Klemens Himpele (CIO der Stadt „Was ist machbar und nutzt auch vielen?“ einer Vorhabenliste31 zu finden. Hier ist auch angeführt, welche beneuanmeldungen werden bereits online durchgeführt, Wien). Diese Dienstleistungen sollen laufend ausgebaut und Bei allen neuen Angeboten steht Himpele zufolge eine Frage Informations- und Beteiligungsmöglichkeiten bestehen. ebenso hoch ist der Anteil bei den Hundeanmeldungen. Ins- auch stärker kommuniziert werden. „Die kontinuierliche Wei- am Anfang: „Was ist machbar und nutzt auch vielen?“ Denn gesamt gibt es monatlich rund eine Million Seitenzugriffe auf terentwicklung steht auf der Tagesordnung. Der nächste wo der Aufwand der elektronischen Umsetzung relativ hoch Petitionen können elektronisch das E-Government-Angebot der Stadt Wien. Bei bestimmten Schritt wird eine noch stärkere Personalisierung der E-Go- und die Anzahl der Verfahren relativ niedrig ist, gilt die Digi- eingebracht werden Angelegenheiten ist die Unterschrift für eine eindeutige Iden- vernment-Angebote sein“, gibt Himpele die Richtung vor. talisierung als weniger zielführend. „Da braucht es schon eine Über eine Partizipations-Plattform32 sind die Bürgerinnen und tifizierung erforderlich. Hier kann man sich mit der Bürger- gewisse Masse, damit sich das auszahlt. Die Programmierung Bürger zudem aufgerufen, ihre Gedanken zu wechselnden karte beziehungsweise Handy-Signatur digital ausweisen. Die Personalisierung der Angebote auf der entsprechenden Software ist das eine, die Verfahren müs- Fragestellungen auszutauschen, Ideen zu sammeln und Feed- Stadt Wien hat allerdings entschieden, die bürgerkartenfähi- „Mein Wien“ sen aber auch rechtlich im Hintergrund abgewickelt werden. back zu geben. Neue Beteiligungsmöglichkeiten werden lau- ge Chipkarte künftig nicht mehr zu unterstützen. Konkret sollen dazu das Portal „Mein Wien“27 als Schnittstelle Da steht dann oft der Aufwand nicht in Relation zum Nutzen“, fend online gestellt. Die Petitions-Plattform33 kann dazu genutzt und zentrale persönliche Anlaufstelle zu den digitalen Verwal- so der CIO. Derzeit werde sehr viel umgesetzt, was für die werden, Petitionen elektronisch einzubringen oder zu unter- tungsangeboten ausgebaut und die Amtshelfer-Inhalte bzw. Wirtschaft von hoher Relevanz ist. stützen. Thematisch reicht die Palette von der Umgestaltung Services des Virtuellen Amtes eingebunden werden. Hier kön- „Natürlich muss das Ziel sein, die Angebote so einfach des Donaukanals über neue Radwege und Begegnungszonen nen die Menschen Behördengänge erledigen – schnell, einfach und ortsunabhängig wie möglich zu gestalten, weil die Kosten- bis zu externen Angeboten in Kindergärten. Für die Behandlung und mobil – etwa die Bestellung des Parkpickerls als Chatbot- ersparnis bei allen Verwaltungsprozessen eine zentrale Vor- im Petitionsausschuss sind mindestens 500 Unterstützungs- Antrag oder die „digitale Baueinreichung“. Geplant sind komfort- aussetzung für einen guten Wirtschaftsstandort ist. Das erklärungen erforderlich. Um Feedback zur Benutzerfreund- und qualitätssteigernde Maßnahmen bei der Erfassung von müssen wir kontinuierlich ausbauen“, erklärt Himpele. Schon lichkeit der digitalen Formate der Stadt Wien zu geben, gibt es Daten – etwa die Anbindung und Prüfung diverser Register. Ziel heute werden 80 % der Gewerbeneuanmeldungen elektro- die Möglichkeit, einer Test-Community34 beizutreten. ist es, die am stärksten nachgefragten Behördenwege leicht nisch durchgeführt. Bei den Statistik-Meldungen im Bereich Einen Überblick, wo in Wien das „Mitgestalten“ möglich zugänglich online anzubieten. Dazu sind aber noch zahlreiche Tourismus liegt dieser Wert sogar bei 94 %, „da wird die Op- ist, gibt es auf der Website „wiengestalten.at“35. Über 500 Prozesse im Hintergrund anzupassen. timierung schon schwieriger“. Dennoch werde es immer Be- Projekte zur Kinder- und Jugendpartizipation, Gestaltung von Außerdem kann man sich bei „Mein Grätzl“28 über Neuig- reiche geben, die einen analogen Kontakt bedingen, etwa Gemeinschaftsgärten, Parks, Straßen oder Plätzen, Entwick- keiten und Veranstaltungen in der Wohn- oder Arbeitsumge- wenn eine persönliche Identifikation notwendig ist. Hier soll- lung von Stadtteilen oder zu „privaten“ Grätzelinitiativen, Ge- bung informieren. Auch diese Rubrik soll um personalisierte te es durch die Einführung der E-ID (siehe „E-ID, Handy-Si- bietsbetreuungen und dem Stadtteilmanagement wurden in 30 www.wien.gv.at/stadtentwicklung/studien/pdf/b008505.pdf Services erweitert werden. „Das ist mit ständigen Rückmeldun- gnatur und Bürgerkarte“) neue Möglichkeiten geben. eine Wissensdatenbank36 aufgenommen. gen der Bürgerinnen und Bürgern sowie der Wirtschaftstrei- benden entwickelt worden“, so Himpele. Ziel sei es, Teil des Partizipation soll gestärkt werden 31 3.2 Vorzeigeprojekte Alltags der Menschen zu werden. Wer beispielsweise bei „Mein Egal, ob Informationsausstellung, Stadtspaziergänge, mode- www.wien.gv.at/stadtentwicklung/projekte/index.html Grätzl“ einmal in der Woche nachschaut, welche Veranstaltun- rierte Diskussionen oder qualitative Befragung: Die Beteiligung gen in der Umgebung stattfinden, ist mit der Plattform schon der Bevölkerung an der Stadtentwicklung zu stärken ist eben- vertraut. „Man hat dann das ‚look and feel‘, sieht quasi nebenbei, falls ein zentrales Anliegen der Stadt. „Diese Zusammenarbeit Vom klassischen analogen Amtsweg bis hin zu Chatbots und 32 www.partizipation.wien.at/de was man schon alles online erledigen kann, und tut sich bei hilft uns wirklich sehr, neue Services noch zielgruppenorien- Co: Die Entwicklung von digitalen Angeboten hat in der Bun- etwaigen digitalen Amtswegen dann auch leichter“, so Himpe- tierter anbieten zu können. Das ist keine lästige Pflichtübung, deshauptstadt eine lange Geschichte. Bereits 1995 startete le. Die Behördengänge seien nicht unbedingt die Lieblingsbe- sondern ein zentraler Input für die Weiterentwicklung“, so Him- Wien mit einem Internetportal, das in den vergangenen Jahren schäftigung der Wiener Bevölkerung und der Wirtschaft. Wer pele. Es gehe nicht nur darum, Ideen auszutauschen, sondern um ein „Virtuelles Amt“ erweitert wurde. Inzwischen wird an 33 www.wien.gv.at/petition/online online nur mit der Stadt in Kontakt komme, wenn die Ausstellung sich tatsächlich persönlich zu treffen, Prototypen zu bauen und einer weitreichenden Personalisierung gearbeitet, die die eines neuen Reisepasses notwendig ist, müsse erst auf der Feedback einzuholen. Nutzung vorantreiben und erleichtern soll. Die wichtigsten Seite aktiv suchen. Durch die Personalisierung und die damit Angebote im Überblick: 34 digitales.wien.gv.at/testcommunity einhergehende stärkere Nutzung will man dem entgegenwirken. wien.gv.at Neue Services für Unternehmerinnen 26 Der Internet-Auftritt der Stadt Wien – www.wien.gv.at37 – ging und Unternehmer www.wien.gv.at/amtshelfer im Mai 1995 an den Start und ist inzwischen einer der um- 35 www.wiengestalten.at Speziell für Wirtschaftstreibende sind beispielsweise eine mo- fangreichsten Österreichs. Er umfasst rund 12.600 Themen- derne Online-Antragsmöglichkeit zur Bewilligung eines Scha- 27 und Infoseiten, etwa 600 Amtshelferseiten (siehe „Virtuelles nigartens oder die digitale Baueinreichung – eine laut Himpele mein.wien.gv.at/Meine-Amtswege Amt“), 320 Online-Services wie Terminreservierungen, Urkun- 36 www.wiengestalten.at/projektsuche sehr komplexe Angelegenheit – angedacht. An letzterer wird denbestellungen oder „E-Bezahlen“ und mehr als 14.500 im Forschungsprojekt „BRISE“29 unter Einsatz von Künstlicher Rechtsinformationen. Intelligenz (KI), Augmented Reality (AR) und Building Informa- 28 tion Modeling (BIM) gearbeitet. Verfahren können so künftig mein.wien.gv.at/Mein-Graetzl Virtuelles Amt 37 www.wien.gv.at bis zu 50 % schneller ablaufen, wodurch Einreichende rasch Im „Virtuellen Amt“38 steht das E-Government-Leistungsan- und einfach zu Baugenehmigungen kommen sollen. Städte in 29 gebot der Stadt Wien zur Verfügung. Es unterstützt sowohl 38 ganz Europa könnten von den in Wien gesammelten Erfahrun- digitales.wien.gv.at/projekt/brisevienna Bürgerinnen und Bürger als auch Unternehmen bei der Suche www.wien.gv.at/amtshelfer Kapitel 3, Strategie und Vorzeigeprojekte Wien Kapitel 3, Strategie und Vorzeigeprojekte Wien
14 15 übersichtlich im Stadtplan angezeigt, Antworten des Bots – Benachrichtigung den aktuellen Status mitgeteilt zu bekom- Stadt Wien-App etwa Routen – können geteilt werden. Insgesamt sind bereits men, beispielsweise sobald eine Müllablagerung am Gehsteig „Die richtigen Informationen zur richtigen Zeit“ – das ist das mehr als 350 Themen abgedeckt. Bei der vergangenen Wien- beseitigt wurde. Die App wurde im Rahmen der „Digitalen Motto der umfangreichsten App der Stadt. Sie umfasst die Wahl konnte man so beispielsweise Fragen zum Wahlkarten- Agenda Wien“ gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern ent- Kategorien Informationen, News, Stadtplan und persönliche Antrag stellen. Der WienBot spricht neben Deutsch auch wickelt. Informationen (Profil) und wurde bereits mehr als 170.000 Mal Englisch und lernt mit jeder Frage dazu. heruntergeladen. Nach der jüngsten Überarbeitung und dem „Wien stellt ‚e‘ zu“ folgenden Relaunch wartet die „Stadt Wien“-App39 nicht nur Corona-Chatbot Im Rahmen der elektronischen Zustellung46 können behörd- mit neuen Stadtplan-Funktionen auf. Auch der weltweit erste Die Stadt Wien setzt im Kampf gegen das Coronavirus den auf liche Sendungen der Stadt Wien, wie Rechnungen, Lastschrif- Chatbot einer Stadtverwaltung (siehe „WienBot“) wurde in die künstlicher Intelligenz (KI) basierenden Symptom-Checker ten oder Bescheide, digital empfangen werden. Mit der Infor- Suchfunktion integriert. Mit der Stadtplansuche lassen sich Symptoma.at43 ein. Bürgerinnen und Bürger können ihre Sym- mationsinitiative „Wien stellt ‚e‘ zu“ in Form von Foldern, die umfangreichen Karteninhalte der Stadt Wien durchsuchen ptome in den Chatbot44 eingeben, beantworten Fragen und Aussendungen und Informationsveranstaltungen sollen die und es werden auch Geschäfte und Lokale gefunden. In der erhalten anschließend Auskunft über ihr persönliches COVID- Vorzüge dieser elektronischen Erreichbarkeit vermittelt wer- News-Ansicht stehen aktuelle Infos bereit. Hinweise gibt es 19-Risiko. Innerhalb der ersten 24 Stunden nach Bekanntgabe den. Um elektronische Briefsendungen der Stadt Wien zu etwa zu Störungen bei den Wiener Linien oder bei Wetter- des Angebots musste die KI bereits 1,5 Millionen Fragen und erhalten, muss man sich beim BriefButler47 oder bei E-Brief48 warnungen. Auch digitale Amtswege können in der neuen App Antworten bearbeiten. Der Chatbot ist die erste KI weltweit, registrieren. Zielgruppe Nummer eins sind Wirtschaftstrei- erledigt werden. So sind etwa Anträge für Schanigärten oder die Bürger digital auf ein Risiko screenen kann. Das Besonde- bende, die deutlich mehr Behördenkontakte haben als Privat- das Parkpickerl abrufbar. re ist, dass auch weitere Symptome im Freitext berücksichtigt personen. werden und die Wahrscheinlichkeit von COVID-19 im Rahmen „Mein Wien“ von 20.000 weiteren Krankheiten berechnet wird. Die Lösung BRISE Einen großen Schritt in Richtung Personalisierung geht die ist als Medizinprodukt zertifiziert. Sie wurde in wissenschaft- Im Projekt BRISE (Building Regulations Information for Sub- Stadt mit „Mein Wien“40. Hier können sich die Menschen nicht lichen Studien mehrfach validiert und in über 40 Millionen Tests mission Envolvement)49 will die Stadt Wien gemeinsam mit nur über Neuigkeiten und Veranstaltungen in ihrem Grätzl weltweit auf 36 verschiedenen Sprachen erprobt. zahlreichen Partnerinnen und Partnern den Baugenehmi- informieren, sondern auch Behördengänge erledigen – etwa gungsprozess von der Einreichung bis hin zur Bewilligung die Bestellung des Parkpickerls als Chatbot-Antrag oder die Sag’s-Wien-App digitalisieren. Verfahren können so künftig um bis zu 50 % „digitale Baueinreichung“. Die Plattform soll als Schnittstelle Mit Hilfe der Sag’s-Wien-App45 können der Wiener Stadtver- schneller ablaufen, wodurch Einreichende schneller und ein- und zentrale persönliche Anlaufstelle zu den digitalen Ver- waltung jederzeit von unterwegs Anliegen, Gefahrenstellen facher zu Baugenehmigungen kommen sollen. Außerdem er- waltungsangeboten ausgebaut werden. Dazu ist geplant, die oder Störungen via Smartphone gemeldet werden. Eine Re- höht ein umgehendes Feedback aus einer Vorprüfung die Amtshelfer-Inhalte bzw. Services des Virtuellen Amtes einzu- gistrierung ist nicht zwingend erforderlich und auch Fotos Planungssicherheit und ermöglicht rechtzeitige Korrekturen. binden. Das partizipativ entwickelte Portal gilt als Experimen- lassen sich mitschicken. Der „Sag’s Wien – smart check“ prüft Statt 2D-Papierplänen kommen gänzlich digitale 3D-Gebäu- tierfeld für neue Onlineservices der Verwaltung. noch bevor eine Meldung erstellt wird, ob die Stadt bereits demodelle zum Einsatz. Der Einsatz von Augmented Reality darüber informiert ist. Andere Personen können diese An- soll eine einfach nachvollziehbare Visualisierung des zukünf- „Wien gibt Raum“ liegen unterstützen oder auf „Folgen“ klicken, um per Push- tigen Gebäudes ermöglichen. Umgesetzt werden soll das Mit dem Projekt „Wien gibt Raum“41 zielt die Stadt Wien auf Projekt, das von der EU mit 4,8 Millionen Euro über die Initia- die nachhaltige Nutzung, Gestaltung und Verwaltung des öf- tive Urban Innovative Actions (UIA) gefördert wird, den An- fentlichen Raums ab. Angestrebt wird ein digitaler One-Stop- gaben zufolge bis August 2022. Shop, auf dem man sich sowohl informieren, als auch direkt 39 Anträge stellen kann. So wird es einfacher, die nötigen Ge- www.wien.gv.at/live/app nehmigungen für eine Grätzloase oder eine Kunstperfor- mance zu erhalten. Dabei führt ein digitaler Assistent durch den Prozess und beantwortet Fragen. Grundlage war die Ver- 40 mein.wien.gv.at/Mein-Graetzl messung und digitale Erfassung von vorhandenen öffentlichen Flächen, Gebäuden und Stadtmöbeln – vom Fahrradständer bis zum Schanigarten – mit hochpräzisen Geodaten. Die Stadt 41 wiederum erhält einen Überblick über den öffentlichen Raum digitales.wien.gv.at/projekt/wiengibtraum und kann ihn „entrümpeln“. Durch die Bilddaten ist es auch möglich, Ortsaugenscheine einzusparen. Die im Rahmen des Projekts gewonnenen Daten können künftig Forschenden, 42 46 www.wien.gv.at/bot digitales.wien.gv.at/e-government/elektronische-zustellung Startups oder Unternehmen zur Verfügung gestellt werden. „Wien gibt Raum“ wurde bereits mit dem „Österreichischen Verwaltungspreis“ und dem „World Summit Award 2019“ aus- 43 47 gezeichnet. www.symptoma.at www.briefbutler.at WienBot Der weltweit erste Chatbot42 einer Stadtverwaltung wurde 44 48 coronavirus.wien.gv.at/site/symptomchecker www.post.at/p/c/e-brief#home bereits im Dezember 2017 als App auf den Markt gebracht und liefert schnelle Antworten zu unterschiedlichen Bereichen der Stadt – vom Abschleppen über Müllsammelstellen und 45 49 Parkgebühren bis zur Zeckenimpfung. Die Ergebnisse werden www.wien.gv.at/sagswien digitales.wien.gv.at/projekt/brisevienna Kapitel 3, Strategie und Vorzeigeprojekte Wien Kapitel 3, Strategie und Vorzeigeprojekte Wien
4. Strategie und Vorzeige- projekte Österreich 17 nen nur einmal übermitteln, die Behörden sollen die Daten dem- entsprechend untereinander austauschen. Im Juni 2020 wurde außerdem die Initiative „Digitaler Ak- tionsplan Austria“51 des Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (BMDW) gestartet. Sie umfasst stra- tegische Umsetzungsmaßnahmen für eine erfolgreiche Digita- lisierung in Österreich. Eines der Aktionsfelder ist dabei „E-Go- vernment und Verwaltung“. Hier wird darauf hingewiesen, dass die Digitalisierung des öffentlichen Sektors laut einer Erhebung in Bayern das Potenzial hat, die Kosten der Behördeninterak- tion für Unternehmen um bis zu 54 % zu reduzieren. Auf Öster- reich umgelegt bedeutet das ein Produktivitätspotenzial von über 100 Mio. Euro pro Jahr, wird die Unternehmensberatung Accenture zitiert. Alle Gründungsschritte online durchführen Verwiesen wird dabei unter anderem auf das Projekt „Once Only“52, das für die einmalige Bereitstellung und Erfassung von Daten steht. Die öffentliche Verwaltung kann also – unter Ein- haltung der gesetzlichen Bestimmungen und des Datenschut- zes – Daten wiederverwenden und untereinander austauschen. Wenn Online-Anträge bereits vorausgefüllt und dadurch schnel- ler abzuwickeln sind, entlastet das sowohl Unternehmen als auch die Verwaltung, wird auf die Vorteile verwiesen. Künftig sollen nicht nur alle Gründungsschritte am Unternehmensser- 4.1 Strategie viceportal digital abgewickelt werden können (hier gibt es das Projekt „E-Gründung“53), sondern auch Registrierungen zu Ver- waltungsverfahren nach dem Once Only-Prinzip erfolgen – etwa Österreich will in den kommenden Jahren zu einem Vorreiter die Anmeldung zu Services der Wirtschaftskammer Österreich im Bereich der Digitalisierung werden und zur Gruppe der „Di- (WKO), FinanzOnline oder Sozialversicherungsservices. gital 10“, dem Netzwerk der zehn weltweit führenden Digital- Die digitalen Angebote der Behörden wurden in den ver- nationen, aufschließen. Im Index für die digitale Wirtschaft und gangenen Jahren generell deutlich ausgebaut und modernisiert. Gesellschaft (DESI)50 2020 steht Österreich unter den 28 Mit- Auf oesterreich.gv.at können ausgewählte Amtswege elektro- gliedstaaten an 13. Stelle und hat sich damit um einen Rang im nisch abgewickelt werden. Das Unternehmensserviceportal Vergleich zum Vorjahr verbessert (siehe „Österreich im inter- ist für die Wirtschaft der zentrale Einstiegspunkt und bei Fi- nationalen Spitzenfeld“). In den DESI-Berichten dokumentiert nanzOnline, dem E-Government-Portal der Finanzverwaltung, die Europäische Kommission den Stand der Digitalisierung in können Steuererklärungen sowie andere Anträge von zu den Mitgliedstaaten. Hause aus erledigt werden (siehe „Vorzeigeprojekte“). Das beste Ergebnis – mit Rang 8 (Vorjahr: 10. Platz) – wur- de in der Dimension „Digitale öffentliche Dienste“ erreicht. Re- sümee des DESI-Berichts: „Der öffentliche Sektor in Österreich ist im Vergleich zur übrigen EU digital weit fortgeschritten und die zusätzliche vorrangige Förderung von offenen Daten und von E-Government-Diensten wird dazu beitragen, dass Öster- reich in der DESI-Rangfolge für digitale öffentliche Dienste zu den fünf am besten bewerteten Ländern aufschließen kann.“ 50 Elektronische Zustellung und ec.europa.eu/newsroom/dae/document.cfm?doc_id=66960 „Once Only“-Prinzip Grund dafür dürften auch einige neue Regelungen der vergan- genen Jahre sein. So gilt seit Jahresbeginn 2020 das „Recht 51 www.digitalaustria.gv.at/aktionsplan.html auf elektronischen Verkehr“. Die österreichischen Behörden müssen damit auch die Möglichkeit anbieten, wichtige Doku- mente elektronisch zu übermitteln. Bürgerinnen und Bürger 52 können die Behördenkontakte damit „medienbruchfrei“ ge- www.digitalaustria.gv.at/initiativen/wirtschaft/projekte-wirtschaft/projekt-once-only. html stalten. Unternehmen sind – mit Ausnahmen – verpflichtet, an der elektronischen Zustellung teilzunehmen. Außerdem hat Österreich den Grundsatz der einmaligen Erfassung („Once 53 Only“-Prinzip) eingeführt. Firmen müssen dadurch Informatio- www.usp.gv.at/gruendung/elektronische-gruendung.html Kapitel 4, Strategie und Vorzeigeprojekte Österreich
18 19 4.2 Vorzeigeprojekte Daneben gibt es zahlreiche Projekte, die Lösungen für spezi- beispielsweise Einsicht in laufende Verfahren und Akten neh- fische Branchen oder Anforderungen entwickeln. Bei „Stamina“54 men sowie Eingaben an Gerichte und Staatsanwaltschaften wird beispielsweise an einem intelligenten System gearbeitet, durchführen. Besonderer Bonus: Die elektronische Aktenein- um Krankenhäuser, Ersthelfer und Krisenmanagerinnen in ihrer BRZ eDem sicht ist gebührenbefreit. Nur Grundbuch- und Firmenbuch- Arbeit zu unterstützen, damit Europa in Zukunft für Krisen wie Die E-Democracy-Plattform BRZ eDem63 ist ein System zur abfragen müssen bezahlt werden. Geschützt ist der Zugang die aktuelle Corona-Pandemie besser gerüstet ist, erfährt man Verwaltung von E-Befragungen, Ideenfindungen und E-Kon- via Handy-Signatur, Unterstützung in der Nutzung gibt es beim Austrian Institute of Technology (AIT). Dabei sollen mo- sultationen. Dabei wird Blockchain-Technologie eingesetzt, durch Begriffslexikon, FAQ-Liste sowie mittels Chatbot „Jus- derne Verfahren und Technologien wie Frühwarnsysteme um vor Manipulation zu schützen und die Integrität der Daten titia“. Einloggen können sich vorerst nur natürliche Personen. etwa durch die Analyse Sozialer Medien, Vor-Ort-Screening- zu sichern. Zum Einsatz kam die Lösung bereits zur Ab- Später sollen auch spezielle Zugänge für berufsmäßige Par- Methoden und Management-Tools zum Einsatz kommen. wicklung einer sicheren und anonymen elektronischen Wahl teienvertreter, sprich Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Unterschiedliche bereits erprobte Systeme wie das „Emer- des neuen Vorstands der Internet Service Providers Austria geschaffen werden. gency Maps Tool“ zur Zusammenführung räumlicher Informa- (ISPA) im Rahmen einer virtuellen Generalversammlung. tionen in ein gemeinsames Informationssystem oder der oesterreich.gv.at und App „Digitales Amt“ „Public Safety Hub“, der Daten unterschiedlicher Bereiche Digitaler Führerschein Als zentrale Anlaufstelle für digitale Amtswege und Verwal- miteinander abgleicht, sollen für den Einsatz im Pandemie- Seit Frühjahr 2021 ist es möglich, den Führerschein am Han- tungsinformationen in Österreich fungiert seit März 2019 Management angepasst werden. dy abgespeichert mitzuführen. Der nächste Schritt wird die das Portal oesterreich.gv.at67. Hier können zahlreiche Be- Digitalisierung des Zulassungsscheins sein. Hintergrund ist, hördengänge online erledigt werden – von der Wohnsitz- Europäische Förderprogramme dass die Österreicherinnen und Österreicher eine hohe An- änderung über den „Babypoint“ bis zur Passverlängerung. in Milliardenhöhe zahl an Ausweisen mit sich führen müssen, um diese ge- Parallel wird die mobile App „Digitales Amt“68 angeboten. Auf europäischer Ebene soll das „Digital Europe Programme“55 gebenenfalls bei Kontrollen vorzuweisen. Für die Umsetzung Hier befinden sich alle digitalen Amtsservices, die mittels mit einem Gesamthaushalt von 7,59 Mrd. Euro der europäi- des Vorhabens sind Änderungen des Kraftfahrgesetzes, des Handy-Signatur und über Face- oder Touch-ID jederzeit und schen Gesellschaft und Unternehmen dabei helfen, den digi- Führerscheingesetzes, des Passgesetzes und des E-Go- überall zur Verfügung stehen. Laut jüngsten Erhebungen talen Wandel zu nutzen. Ziel ist es, Schlüsselkapazitäten in vernment-Gesetzes notwendig. Für die Anwendung ist zur kommt die App bei rund 20 % der Smartphone-Nutzerinnen den Bereichen Hochleistungsrechner, Künstliche Intelligenz, Verifizierung der Identität eine Bürgerkarte bzw. Handy-Si- und -Nutzer zum Einsatz. Cybersicherheit, digitale Kompetenz und Zusammenarbeit zu gnatur notwendig. Der Führerschein kann künftig in die App fördern und aufzubauen. Das Programm richtet sich haupt- „Digitales Amt“ hochgeladen werden. sächlich an KMU, öffentliche Verwaltungen/Behörden sowie 54 an Infrastrukturanbieter und Bildungseinrichtungen. Im Rah- www.ait.ac.at/news-events/single-view/detail/6291/?no_cache=1&cHash= ELGA men von „Digital Europe Programme“ wird auch die Umset- f605f6af50e9e73ddc477233152ef60d Mit der Elektronischen Gesundheitsakte (ELGA)64 werden zung der European Digital Innovation Hubs (EDIHs)56 geför- Gesundheitsdaten österreichweit und über die verschiede- dert. Sie sollen als One-Stop-Shops agieren, die Unternehmen nen Einrichtungen hinweg orts- und zeitunabhängig verfüg- dabei unterstützen, dynamisch auf digitale Herausforderun- 55 bar gemacht. Mehr als 200 stationäre Gesundheitseinrich- ec.europa.eu/digital-single-market/en/news/digital-europe-programme-proposed- gen zu reagieren und wettbewerbsfähiger zu werden. eu75-billion-funding-2021-2027 tungen wie öffentliche Spitäler oder Pflegeheime arbeiten Das Programm Connecting Europe Facility (CEF)57 wie- in Österreich damit. Patientinnen und Patienten sind auto- derum soll Wachstum, Beschäftigung und Wettbewerbsfähig- matisch dabei, wenn sie nicht widersprechen („Opt out“). keit durch gezielte Infrastrukturinvestitionen auf europäischer 56 Das haben lediglich 3,4 % gemacht. Schlüssel zur Akte ist ec.europa.eu/digital-single-market/en/european-digital-innovation-hubs-digital- Ebene ankurbeln. Die Wirtschaftsagentur Wien ist Projekt- europe-programme-0 beim Arztbesuch die E-Card, im Internet die Bürgerkarte partnerin im EU-Projekt CEFAT4Cities58. Gemeinsam mit der bzw. die Handy-Signatur. Neben E-Medikation, also Informa- Wirtschaftskammer Brüssel, der FIWARE Foundation59 und tion über die verschriebenen und abgegebenen Medika- zwei Unternehmen aus Belgien und Berlin wird im Projekt eine 57 mente, und E-Befunden wird es sehr bald auch den E-Impf- Technologie entwickelt, die mehrsprachige Services für den ec.europa.eu/inea/en/connecting-europe-facility pass geben, der dann den derzeitigen Papier-Impfpass 63 edem.brz.gv.at eGov / Smart City Bereich ermöglicht. Bestehende FIWARE60 ersetzen soll. Alle Impfungen werden dann in einem Impf- Entwicklungen werden genutzt und erweitert. Im Bereich „CEF register erfasst. Man kommt mit der E-Card zur Impfung. Die 58 Telecom“61 werden beispielsweise Themen wie elektronische cefat4cities.eu Ärztin bzw. der Arzt erfasst die Daten der Person, danach 64 Identität, Open Data oder E-Procurement unterstützt. jene des Impfstoffs. Die erhaltenen Impfungen kann dann www.elga.gv.at Die EU-Kommission will außerdem das Potenzial von von der Person, die geimpft werden soll, über das ELGA- Daten heben, die im Besitz von Unternehmen und öffentlichen 59 Portal eingesehen werden. Ein Nachtragen von bestehenden Stellen sind oder die von Bürgerinnen und Bürgern freiwillig www.fiware.org/foundation Impfungen oder eine Erinnerungsfunktion sind aktuell nicht 65 finanzonline.bmf.gv.at/fon zur Verfügung gestellt werden. Binnenmarkt-Kommissar umgesetzt aber zukünftig vorgesehen. Thierry Breton und Digitalkommissarin Margrethe Vestager 60 FinanzOnline stellten bereits einen Entwurf für ein neues Gesetz zur Daten- www.fiware.org 66 kontrolle („Data Governance Act“)62 vor. Zusammen mit den FinanzOnline65 ermöglicht bereits seit dem Jahr 2003 den justizonline.gv.at/jop/web/home richtigen Investitionen und Schlüsselinfrastrukturen werde Online-Zugang zur Finanzverwaltung. Mittlerweile sind mehr die Verordnung dazu beitragen, „dass Europa zum weltweiten 61 als 4,8 Millionen Personen und knapp 365.000 Unternehmen Datenkontinent Nummer eins wird“, sagte Breton. Die Kom- ec.europa.eu/inea/en/connecting-europe-facility/cef-telecom registriert. Chatbot „Fred“ beantwortet Fragen. 67 www.oesterreich.gv.at mission will mit dem neuen Rechtsrahmen unter anderem sicherstellen, dass der Datenstrom nicht über US-Konzerne JustizOnline 62 Neu ist das JustizOnline-Portal66, das einen digitalen Zugang wie Amazon, Google oder Facebook fließt, sondern über un- ec.europa.eu/digital-single-market/en/news/proposal-regulation-european-data- 68 abhängige Datentreuhänder. governance-data-governance-act zum Rechtsverkehr bietet. Nutzerinnen und Nutzer können www.oesterreich.gv.at/ueber-oesterreichgvat/faq/app_digitales_amt.html Kapitel 4, Strategie und Vorzeigeprojekte Österreich Kapitel 4, Strategie und Vorzeigeprojekte Österreich
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