Einbringungsrede des Bürgermeisters David Ostholthoff zum Haushalt 2022

Hörstel, 17. November 2021

Einbringungsrede des Bürgermeisters David Ostholthoff
zum Haushalt 2022

Sehr geehrte Damen und Herren des Rates, liebe Ratsmitglieder,
sehr geehrter Herr Beermann,
liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,
sehr geehrte Damen und Herren!

Ich beginne meine diesjährige Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltes 2022
mit einem großen Dankeschön.
Das letzte Jahr war an vielen Stellen sehr herausfordernd.
Dies gilt ausnahmslos für alle Bereiche der Stadtverwaltung.
Wir haben seit März 2020 an jedem Tag enorme Zusatzaufgaben geschultert.
Meine Damen und Herren, wir haben Ihnen mit einer Fülle an ausgedehnten Sit-
zungsterminen in gut aufbereiteten Vorlagen ermöglichen können, die Stadt weiter
zu gestalten. Der Aufwand, unsere Projekte weiter zu bringen, ist mit einem enormen
Kraftaufwand verbunden. Die nötigen Absprachen mit vielen Akteuren mussten im-
mer wieder neu terminiert werden. Es fehlten die geregelten Kommunikationswege,
die wir aber sehr flexibel neu aufgestellt haben. Gleichwohl zeigte sich, dass der per-
sönliche Austausch nicht ersetzbar ist.
Dieser enorme Kraftaufwand ist nicht normal, sondern lobend hervorzuheben. Ich
erlebe ein Team, in dem man sich aufeinander verlassen kann. Dieses Team arbeitet
politisch neutral, immer an der Sache orientiert. Wir bereiten die notwendigen
Grundlagen vor, damit Sie in der Beratung zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bür-
ger die bestmögliche Entscheidung treffen können, um diese dann anschließend in
die Umsetzung zu bringen.
Dafür ein großes Dankeschön.
In diesem Jahr bringen wir unseren Haushalt bereits im November ein, damit die
steuerrechtlichen Anforderungen und alle anderen Rahmenbedingung bereits zum
neuen Jahr feststehen.
Auch dies ist eine Herausforderung. Daher danke ich letztmalig Herrn Peters, unse-
rem Stadtkämmerer, mit dem Fachdienst Finanzen, Herrn Denker, und seinem Team
für die Erstellung des Entwurfes.
Wir befinden uns trotz Corona-Krise aktuell in einer Hoch-Investitionsphase. Alles
dafür, die Weichen in Richtung Zukunft richtig zu stellen.

Meine Damen und Herren,
Ende des Jahres 2021 legen wir Ihnen den Haushaltsplanentwurf 2022 vor und dies
in einer Zeit der sich global auswirkenden Corona Situation und allen Folgen, die wir
im Wirtschafts- und Finanzkreislauf Stück für Stück bemerkbar machen. Über die
Auswirkungen können Sie sich tagtäglich in den Medien informieren. Diese Auswir-
kungen zeigen sich nicht irgendwo in der Welt, nicht irgendwo in Deutschland, son-
dern ganz konkret hier bei uns vor Ort.
Vieles, was bislang als selbstverständlich empfunden wurde, ist auf den Prüfstand
gestellt. Die Diskussionen um notwendige Veränderungen führen wir tagtäglich hier
vor Ort. Für manche Veränderungen benötigt man Zeit. Zeit, unsere Bürgerinnen und
Bürger mitzunehmen, Orientierung zu schaffen und Argumente und Sachverhalte

[2]

aufzuklären. Zeit, damit die Motivation aus uns selber und nicht als Verbot oder
übergestülpte Meinung wahrgenommen wird.
Hingegen nehmen wir auch im Verlauf der letzten Jahre wahr, dass feststehende Be-
schlüsse und klare Ziele z.T. häufig wiederholend in Frage gestellt werden. Diese
Diskussionen führen zu unnötigen Arbeitsaufträgen, die Ressourcen binden und da-
mit andere Projekte verzögern. Die treibende Kraft ist unsere Allgemeinwohlorientie-
rung. An dieser müssen wir uns orientieren. Ich freue mich, diesen gemeinsamen
Weg zu gehen.

Unser Haushalt bietet eine wichtige Grundlage für unser Handeln der Zukunft und
soll genau diese Orientierung schaffen.

Bildet er doch die Investitionen und laufenden Kosten ab, die es gilt zu schultern. Er
zeigt aber auch die Erträge, die notwendig sind, um Ideen und Ziele umzusetzen.
Daher möchte ich mich bei unseren Unternehmerinnen und Unternehmern in Hörstel
bedanken. Für Hörstel stelle ich fest, dass die Hörsteler Unternehmen unterm Strich
bisher gut durch diese herausfordernde Krise gekommen sind. Trotz großer Befürch-
tungen hat es sowohl 2020 als auch in 2021 keine starken Verluste bei den Gewer-
besteuereinnahmen gegeben. Für das Jahr 2021 konnten wir Ihnen im 2. Finanz-
zwischenbericht ein deutlich höheres Aufkommen darstellen, als wir anfangs 2021
geplant hatten. Diese tolle Leistung zeigt die Stärke unserer Betriebe vor Ort. Danke
für die Leistung in herausfordernden Zeiten. Diese Leistung ist immer nur als Team
möglich und daher richtet sich mein Dank daher auch an alle Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter dieser Betriebe.
Denn alle zusammen sind verantwortlich für dieses gute Ergebnis. Ich hoffe, dass die
derzeitige Materialknappheit zukünftig nicht zu einem Einbruch führen wird.

Meine Damen und Herren,
jeder Haushalt ist stets etwas Besonderes. Dieser Haushalt ist geprägt durch enorme
Herausforderungen, die wir gemeinsam in den nächsten Jahren in der Stadt Hörstel
meistern wollen. Der Haushaltsplan ist, wie gesagt, die Grundlage für unser zukünfti-
ges Handeln.

Die Termine für Ihre Beratungen sind bereits gesetzt.
Zu Ihren Klausurtagungen stehen wir Ihnen gerne bei Fragen zum Haushalt und an-
deren Entwicklungen in der Stadt Hörstel zur Verfügung. Wir freuen uns auf Ihre Ein-
ladung.

In der Sitzung des Rates am 15.12.2021 steht zum Ende dieses Jahres die Verab-
schiedung des Haushalts abschließend auf der Tagesordnung.

Ich wünsche den Fraktionen in ihren Klausurtagungen anregende und gute Beratun-
gen.

Meine Damen und Herren,
Wenn Sie sich mit dem Haushaltsplan 2022 auseinandersetzen, werden Sie sehen,
dass die starken Wirtschaftsjahre 2015 bis 2020 für die Finanzausstattung unbedingt
notwendig waren. Sie werden zunächst einmal feststellen, dass sich im Ergebnisplan
für 2022 ein Fehlbedarf von 2.200.000 Euro ergeben hat, aber auch in den darauf-

[3]

folgenden Jahren 2023, 2024 und 2025 nicht unerhebliche Fehlbedarfe ausgewiesen
werden mussten.
Diese Fehlbedarfe reduzieren die zu Beginn des Jahres 2022 meiner Ansicht nach
sehr guten Ausgleichsrücklage von rd. 14,022 Mio. Euro bis zum Ende des Jahres
2025 auf rund 8,562 Mio. Euro. Insgesamt sehen wir hier zwar eine Reduzierung un-
serer Rücklagen, doch eine Haushaltsicherung wird aller Voraussicht nicht eintreten.
Wir stellen also fest: Die Stadt Hörstel hat für den Zeitraum der perspektivischen Er-
gebnisplanentwicklung deutlich negative Ergebnisse. Sie hat aber noch keine Ergeb-
nishaushaltsprobleme, da die Haushalte immer als fiktiv ausgeglichen dargestellt
werden können.

Meine Damen und Herren,
anders stellt sich die Situation im Finanzplan dar.
Bei der Entwicklung des Bestandes an liquiden Mitteln zeigt sich, dass der Bestand
am 01.01.2022 von rd. 8,9 Mio. Euro bis zum 31.12.2025 auf rd. 0,5 Mio. Euro
schrumpft. Dabei ist zu berücksichtigen, dass diese Zahlen Planzahlen sind. In der
Planung sind Aufwendungen und Investitionen berücksichtigt, die bis zum Stand Mit-
te September feststanden und daher berücksichtigt werden konnten. Für die bereits
feststehenden Investitionsmaßnahmen berücksichtigen wir eine Kreditaufnahme ab
dem Jahr 2023 von brutto 9 Mio. Euro. Hinzuzurechnen sind alle außerplanmäßigen
Maßnahmen und Aufwandssteigerungen.
Die Entwicklung steigender Baupreise und Ratsentscheidung zum Rathaus in Höhe
ca. 1,8 Mio. Euro sowie die Beteiligung an weiteren Glasfaserausbaumaßnahmen in
Höhe von ca. 1,8 Mio. Euro wären nach aktuellem Stand zusätzlich durch Kreditmittel
zu finanzieren. Daher planen wir ab dem Jahr 2023 eine Erhöhung der kommunalen
Abgaben. Diese Erhöhung ist in Zahlen berücksichtigt.

Sie sehen also, wir haben ein Finanzplanproblem.
Die Stadt Hörstel hat immer ausgezeichnet, dass nicht zu planende Ereignisse und
Umsetzung flexibel umgesetzt werden konnten.
In den nächsten Jahren möchten wir diesen Standard nicht verlieren. Gleichwohl
muss jedem klar sein, dass neue und höhere Kosten und Investitionen, die haushalt-
technisch nicht berücksichtigt sind, zu einer weiteren Kreditaufnahme führen werden.
Selbst wenn diese Mittel als Kontokorrentlinie mit 0 % Verzinsung zur Verfügung ste-
hen, muss unser Bestreben sein, nicht über unsere Verhältnisse zu leben. Kassenkre-
dite in den nächsten Jahren reduzieren den Spielraum an Flexibilität in der Zukunft.
Die Investitionen werden in den Haushalten 2025 ff. Abschreibungen auf deutlich
gestiegenem Niveau bedeuten und somit wiederrum das Ergebnis nachhaltig beein-
flussen.
Wie sich die Wirtschaft allgemein, aber auch die Finanzsituation der Stadt Hörstel in
den kommenden Jahren entwickeln wird, bleibt hierbei abzuwarten. Ich hoffe, dass
die unterstellten Rahmenbedingungen eintreffen bzw. sich deutlich verbessern und
nicht verschlechtern. Falls es zu einer Verschlechterung kommt, wird sich die Finanz-
situation der Stadt insgesamt nochmal verschärfter darstellen.

Meine Damen und Herren,
diese Ausführungen sollen aber nicht den Eindruck vermitteln, dass wir uns in einer
Krise befinden, die nicht lösbar ist.
Lassen Sie uns auf unsere Stärken blicken, und damit dem Eindruck entgegenwirken,
dass nichts geschehen würde.

[4]

Lassen Sie uns unseren Bürgerinnen und Bürgern die positive Entwicklung der Stadt
Hörstel aufzeigen. Errungenschaften der Vergangenheit zu bewahren und auf aktuel-
le Strukturen anzupassen bedeutet auch Leistung!
Lassen Sie uns Ideen entwickeln, aber den Zeitpunkt der Umsetzung und auch die
Vorarbeit zu Themen bewusster wählen.
Lassen Sie uns vor allem aufzeigen:
Wir sind in allen Bereichen eine hoch aktive dynamische Stadt.
Damit dies so bleibt, möchte ich auf unsere Aktivitäten zu sprechen kommen:
Es gibt überstrahlende Großprojekte, die unsere Stadt nachhaltig prägen:
      1. Neubau des Verwaltungsgebäudes in Hörstel
      2. Ausbau des Energieinnovationsparks auf dem ehemaligen Natogelände
         Flughafen Dreierwalde
      3. Fit für die Zukunft: Anpassung unserer Schullandschaft
      4. Umsetzung des Ziels: „Nachhaltige Stadt Hörstel“
Im letzten Jahr konnte ich wahrnehmen, dass neben unseren eigentlichen Aufgaben
im Verlauf des Jahres nicht planbare Aufgaben auf uns zugekommen sind. Aufgrund
der Fülle an Aufgaben, unsere Großprojekte und einer weiter bestehenden Zusatz-
aufgabe: Corona, möchte ich hier deutlich appellieren, zusätzliche Wünsche und Ziele
zunächst auf die Finanzierbarkeit und auch auf die personellen Ressourcen zu prüfen.

Meine Damen und Herren,
allein die großen Projekte binden unsere tägliche Arbeit.
Ich sehe aber zusätzlich, dass unsere Stadt weiter wächst. Dieses Wachstum bedeu-
tet stetig steigende Ansprüche an meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die Ar-
beitsaufträge werden komplexer und bedeuten mehr Absprachebedarf und Kommu-
nikation mit unterschiedlichsten Akteuren. Die externen Aufgaben durch geänderte
Rahmenbedingungen führen zusätzlich zu neuen Aufgabenfeldern.
Als Partner unserer Bürgerinnen und Bürger haben wir die Ideen und Aufgaben ver-
sucht zu lösen. Für die zukünftigen Ziele ist es daher unabdingbar, die notwendigen
Rahmenbedingungen zu verbessern.

1.      Neubau Verwaltungsgebäude
Auf der heutigen Ratssitzung stehen Entscheidungen für den Vorentwurf des Neu-
baus auf der Tagesordnung. Aus meiner Sicht erlaubt der Neubau keine weitere Zeit-
verzögerung. Wir halten uns an Beschlüsse des Rates, die intensiv in den letzten zwei
Jahren diskutiert und einstimmig beschlossen wurden.
Der Beschluss wurde auf Grundlage der Verwaltungstrukturveränderung getroffen.
Nach Neubau des Gebäudes haben wir die Möglichkeit, die
Fachbereiche jeweils an ein Gebäude zu koppeln.
Wir wollen mit den zentralen Bürgerdiensten in Hörstel unsere Arbeitsqualität erhal-
ten und weiter ausbauen.
Ziele sind:
    - Strukturen ermöglichen, damit unsere Bürgerinnen und Bürger besser an digi-
        tale Mehrwerte herangeführt werden,
    - Bürgerdienste mit dem zentralen Bürgerbüro der Zukunft als Anlaufstelle für
        alle Stadtteile (zunächst bis Fertigstellung zentral in Riesenbeck)
In den zurückliegenden Monaten haben unsere Bürgerinnen und Bürger die Termin-
vergabe für Gespräche sehr gut angenommen. Diesen Weg wollen wir weiter gehen.
Es zeigt sich, dass hierdurch die Effektivität und Qualität in den Gesprächen gestei-
gert wird.

[5]

2.      Energie Innovationspark
Die Möglichkeit, neue Gewerbegebiete zu entwickeln, ist aus bekannten, ganz unter-
schiedlichen Gründen sehr schwer umzusetzen.
Auf dem ehemaligen Gelände des Natoflughafens bietet sich eine einmalige Chance.
In unserer Ratsverabschiedung konnten Sie Eindrücke mitnehmen und feststellen,
dass klare Vorstellungen und Chancen für die Stadt Hörstel gegeben sind. Eine In-
vestition für die Zukunft.

3.      Fit für die Zukunft
In der Sitzung des Ausschusses Bildung, Sport und Kultur haben wir Sie über die be-
vorstehenden Investitionen in die Schullandschaft informiert. Hier gilt es, die geän-
derten Ansprüche an die heutige Lernwelt anzupassen. Die Stadt Hörstel ist bereit
und zeigt sich an allen Stellen.
Wir sind bereit, in die Zukunft zu investieren. Dies betrifft nicht nur die Entwicklung
der Schullandschaft, sondern beginnt mit der Geburt unserer Neubürger.
Ich erhoffe mir hier in erster Linie von Seiten des Landes NRW und vom Bund in den
nächsten Jahren deutlich höhere pauschale Zuwendungen. Ansonsten wird die Dis-
kussion über die bauliche Gestaltung eine auch unter finanziellen Gesichtspunkten
enorm schwierige Aufgabe werden. Aktuell haben wir Investitionen von überschlägig
14 Mio. Euro beschrieben, denen z. T. keine detaillierte Planung zu Grunde liegt.
Ich sehe grundsätzlich das Land hier in der Verantwortung.
Wir sehen uns mit einer nicht mehr veränderbaren steigenden Jugendamtsumlage
konfrontiert. Ich stelle fest, dass diese für 2022 innerhalb von 5 Jahren auf 7,7 Mio.
Euro von 2017 4,4 Mio. Euro gestiegen ist. Ich bin sehr beeindruckt, welche Leis-
tungen wir Ihnen in unserem Haushalt darüber hinaus präsentieren.
Zusätzlich zur Jugendamtsumlage und den Investitionen in unsere Bestände sind
jährlich für die Bereitstellung der Schülerbeförderung, der allg. Jugendarbeit, zusätz-
lichen Sozialarbeiter, dem offenen Ganztag und Mittagsbetreuung 8 bis 1 und 8 bis 2,
der „freiwilligen“ Kindergartenzuschüsse an unsere Träger, Zuschüsse für Mieten und
Pachten, die bauliche Unterhaltung und Schülerbeförderung eine Summe von mehr
als 4 Mio. Euro zu leisten.
Diese Auflistung ist nicht vollständig. Ich habe die anfallenden Personalkosten nicht
berücksichtigt. Ich möchte aber auch positiv vermerken, dass wir Unterstützung von
Seiten des Bundes und Landes in Form von Fördermitteln und pauschalen Zuweisun-
gen (Schulpauschale, Förderung der OGS Betreuung) erhalten. Dieser Betrag beläuft
sich immerhin auf mehr als 1 Mio. Euro.

Ich finde die Zahlen sehr eindrucksvoll. Sie zeigen unser Engagement für die Zukunft
in der Stadt.

4.     Nachhaltige Stadt Hörstel
Mit Beschluss der Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Hörstel haben wir uns auf den
wichtigen Weg und richtigen Weg einstimmig begeben.
Eine Strategie ist nur so viel Wert, wie auch Maßnahmen in die Umsetzung kommen.
Nachhaltigkeit beinhaltet alle Facetten unseres Lebens.
Wir stehen nicht am Anfang, sondern sind mitten drin. Wir haben uns frühzeitig im
EEA Prozess und mit Schaffung einer Klimaschutzstelle in der Stadt Hörstel um viele
Aufgaben kümmern können. Uns waren die energetische Betrachtung und Sanierung
unserer Gebäude bereits bei den Konjunkturpaketen der Finanzkrise wichtig. In die-

[6]

ser Sitzungsfolge gehen wir mit dem Car-Sharing neue Wege der Mobilität. In diesem
Jahr konnten wir die Beteiligung im Bürgerwind beschließen. Die erste Klimaschutz-
siedlung ist beschlossen. Lassen Sie uns daher nicht in Aktionismus verfallen. Klima-
schutz und Nachhaltigkeit hört nicht an den Grenzen Hörstel auf. Lassen Sie uns
schauen, was bereits Gutes umgesetzt wurde. Lassen Sie uns auch die guten Beispie-
le in die Bürgerschaft tragen und zum Eigenengagement machen. Lassen Sie uns
aber auch die Standortabfrage machen, was für die Ziele der Bundesrepublik auch
von uns geleistet werden muss.
Ich wünsche mir für 2022 dort mehr Klarheiten. Wichtig ist m. E., dass trotz dieser
großen Aufgabe Klimaschutz mehr Spaß als dass es nur Belastung bedeuten sollte.
Ansonsten können wir kein Verständnis erwirken.

Meine Damen und Herren,

eines zeigt sich mir als Bürgermeister aber deutlich.

Die Stadt Hörstel ist eine wundervolle, aktive und schöne Stadt.

Daher meine Damen und Herren, lassen Sie mich zum Schluss ein herzliches Danke-
schön an das Ehrenamt und an alle Bürgerinnen und Bürger bei uns in der Stadt
Hörstel richten.

Das Miteinander, so zeigt es sich auch in diesem Jahr, ist der Schlüssel zum Erfolg in
der Zukunft. Und das Schöne: Es geht nicht immer um Geld.

Im Sommer habe ich eine Rückkehr zur Normalität verspürt.

Dies sieht für die nächsten 3 Monate wieder anders aus.

Ich bin mir sicher, der Sommer 2022 wird wieder „normal“. Aber bitte lassen Sie uns
gemeinsam die nächsten Wochen wieder ein Maß finden, Veranstaltungen zu redu-
zieren.
Hierfür bedarf es keine Verordnung, sondern die gegenseitige Rücksichtnahme und
das Verständnis für den Umgang mit dem Virus.

Ich habe nun über 850 Bürgerinnen und Bürger persönlich angerufen.
Ich konnte vieles über die Krankheit erfahren. In ganz vielen Gesprächen habe ich
vernommen: „Es ist ob geimpft oder nicht; ein leichtfertiger Umgang mit dem
Coronavirus ist und bleibt nicht richtig.“
Zum Teil waren es gute Bekannte; aber auch Menschen, die ich neu kennen lernen
konnte. Es freut mich über dem eigentlichen Thema des Anrufes viel neues von der
Stadt Hörstel mitzunehmen. Insbesondere Neubürger haben mir einen interessanten
Blick auf die Stadt mitgeben können.

Zusätzlich macht mich sehr stolz:
Nachbarn, Familien und Ehrenamt standen wie auch in 2021 immer beieinander und
konnten helfen, wann immer es nötig war.

Meine Damen und Herren,

[7]

mit dem heute vorgelegten Etatentwurf 2022 erhalten Sie einen Haushaltsplanent-
wurf der Stadt, der eine Vielzahl von Maßnahmen für das kommende Jahr vorsieht.

Ich bin sehr zuversichtlich, trotz den sehr großen Herausforderungen, dass wir auch
in Zukunft zum Wohl der Stadt und unserer Bevölkerung arbeiten können.

Ich wünsche Ihnen für die Beratungen des Haushaltsplanentwurfs 2022 viel Erfolg.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.