Elsteraner Hilfe für Flüchtlinge aus der Ukraine NACHRICHTEN Ausgabe Nr. 3 | 2022 - Bad Elster
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Elsteraner
NACHRICHTEN
Amts- und Mitteilungsblatt der Stadt Bad Elster und der Ortschaften Mühlhausen und Sohl
Ausgabe Nr. 3 | 2022
Montag, 28. März 2022
Hilfe für Flüchtlinge aus der Ukraine
Dank des Engagements des Helferkreises in
den vergangenen Jahren gibt es bereits
einen beachtlichen Vorrat an Sachspenden,
auf den auch für die zu erwartenden
Flüchtlinge aus der Ukraine zugegriffen
werden kann. Sofern darüber hinaus Dinge
benötigt werden sollten, wurde vereinbart,
die Öffentlichkeit zu gegebener Zeit hier-
über konkret zu informieren.
Für Geldspenden für die Unterstützung in
unserem Ort steht folgende Bankverbin-
dung zur Verfügung:
> Kontoinhaber:
Ev.-Luth. Kirchgemeinde Bad Elster
> IBAN: DE 61 8705 8000 3723 0003 38
> BIC: WELADED1PLX
> Verwendungszweck: Ukraine
Am 02.03.2022 trafen sich zu einer Beratung mit Bürgermeister
Olaf Schlott Vertreter der einzelnen Gruppierungen des Stadtrates Erster Ansprechpartner zu allen Fragen rund um die Menschen,
Bad Elster, Vertreter des Helferkreises der evangelischen Kirch- die aus der Ukraine bei uns Zuflucht finden wollen, ist bei uns
gemeinde Bad Elster, die Geschäftsführerin der Wohnungsbau- Danny Richter, Quartiersmanager. Herr Richter ist wie folgt
gesellschaft mbH Bad Elster, Frau Haas-Zens und Danny Richter, erreichbar:
Quartiersmanager, im Ratssaal. Ziel dieser Beratung war es, ent-
sprechende Vorkehrungen zu treffen, um auf die zu erwartende > Büroadresse: Am Kuhberg 63, Bad Elster
Flüchtlingswelle aus der Ukraine bestmöglich vorbereitet zu sein. Tel. 0173 3749487
E-Mail: qm@badelster.de
Hierbei war es sehr hilfreich, auf die bestehenden Strukturen aus
der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 zurückgreifen zu können. Gerade Wie Herr Richter zwischenzeitlich informierte, ist die Hilfsbereit-
die ehrenamtlich aktiven Frauen und Männer des Helferkreises schaft seitens der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt mit den
sind hier eine enorme Stütze und es konnte aus deren großen Ortsteilen Mühlhausen und Sohl groß. Die Freie Presse hat in
Erfahrungsschatz der letzten Jahre geschöpft werden. einem Artikel vom 05.03.2022 über die Aktivitäten und Bemühun-
gen rund um die Vorbereitungen zur Aufnahme von Flüchtlingen
Das Landratsamt Vogtlandkreis hat bereits acht Wohnungen in in unsere Mitte berichtet.
Bad Elster für Flüchtlinge angemietet, welche genutzt werden So können weitere private Wohnungen zur Verfügung gestellt
können. Weitere Wohnungen können seitens unserer Wohnungs- werden, sollte Bedarf bestehen. Auch wurden bereits diverse
baugesellschaft mbH Bad Elster zur Verfügung gestellt werden. Sachspenden und Möbel angeboten, mit denen die Wohnungen
Mobiliar wird über den Vogtlandkreis beschafft. später auch eingeräumt werden können.
Zum Stand 10.03.2022 befinden sich drei Personen auf dem direk-
Sofern Privatpersonen Wohnraum zur Verfügung stellen wollen, ten Weg hierher und werden bereits erwartet. Die Situation unter-
nutzen Sie bitte das Kontaktformular im Bereich „Unterbringung“ liegt einer großen Dynamik, sodass wir davon ausgehen, dass in
auf der Themenseite „Ukraine“ des Landratsamtes Vogtlandkreis den nächsten Tagen weitere Flüchtlinge bei uns ankommen
unter www.vogtlandkreis.de. werden. D
Amtlicher Teil
> Hinweis
Besonders hinweisen möchten wir darauf, dass jeder, der Flüchtlinge aus der Ukraine BÜRGERMEISTER-
aufnimmt, gebeten wird, dafür Sorge zu tragen, dass diese Menschen auch registriert
werden. Dies gilt insbesondere für Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, die SPRECHTAG
Familienangehörige oder Freunde aus der Ukraine aufgenommen haben bzw. auf-
nehmen werden. Dienstag, 05. April 2022
Die Registrierung erfolgt ebenfalls über das Landratsamt Vogtlandkreis über die E-Mail- Zeit: 16.00 bis 19.00 Uhr
Adresse status@vogtlandkreis.de. Die zuständigen Kollegen werden sich in der Folge
umgehend zwecks Terminvereinbarung mit Ihnen in Verbindung setzen. Bitte übersen- Zur Vorbereitung und um Wartezeiten zu
den Sie die Personendaten der Flüchtlinge und die Adresse der Unterbringung im vermeiden, melden Sie sich bitte unter
Rahmen der Erstkontaktaufnahme. der Telefonnummer: (037437) 566-10
(Geschäftsstelle des Bürgermeisters –
Alle Informationen rund um dieses Thema finden Sie unter: Monique Windisch) an.
Es ist möglich, mit dem Bürgermeister
> https://www.vogtlandkreis.de/B%C3%BCrgerservice-und- persönlich zu sprechen oder telefonisch
Verwaltung/Sonderthemen/Ukraine/ in Kontakt zu treten. Die Möglichkeit,
eines Termins via Videokonferenz besteht
oder ebenfalls.
> https://www.sms.sachsen.de/ukraine-hilfe.html. Der Bürgermeistersprechtag ist als zu-
sätzliches Angebot zu werten.
Gern können Sie natürlich auch außer-
Diese Seiten werden regelmäßig aktualisiert und entsprechend der Lage angepasst. halb dieses Service einen Termin für ein
persönliches Gespräch vereinbaren.
Das Leid der Menschen in der Ukraine ist unvorstellbar groß. Wir als Gesellschaft sind
nun gefordert, diese Menschen in unserer Mitte aufzunehmen, um ihnen Sicherheit und Olaf Schlott
ein vorübergehendes Zuhause zu geben. Hierfür sind wir gut vorbereitet und gut ver-
Bürgermeister
netzt.
Die Teilnehmer der Beratung bedanken sich schon jetzt bei allen Bürgerinnen und
Bürgern von Bad Elster, Mühlhausen und Sohl für ihre große Hilfsbereitschaft! TERMINE AUS DEM RATHAUS
Stadtrat:
Olaf Schlott
Bürgermeister 30.03.2022, 19.00 Uhr in der Aula
Technischer Ausschuss:
06.04.2022, 19.00 Uhr in der Aula
Corona-Test-Zentrum Verwaltungsausschuss:
13.04.2022, 19.00 Uhr in der Aula
in Bad Elster
Badstraße 1 | 08645 Bad Elster | Tel.: +49 3741 457 288 | E-Mail: ctz-bel@rettzv-sws.de IMPRESSUM:
> Das CTZ ist barrierefrei. > keine Terminreservierung erforderlich. Herausgeber: Stadt Bad Elster
> CTZ führt auch PCR-Tests durch > Ausstellung von EU-Impfzertifikaten Auflage: 3.000 Exemplare
und temporärer Genesungsnachweise
Erscheinung: monatlich,
Öffnungszeiten* kostenlose Zustellung
> dienstags, mittwochs, freitags: 11:00 Uhr bis 18:00 Uhr
> samstags: 16:00 Uhr bis 19:00 Uhr Verantwortlich für den amtlichen Teil,
> sonntags: 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr einschließlich der Veröffentlichungen
> Karfreitag, Karsamstag, der Stadtverwaltung:
Ostersonntag, Ostermontag 08:00 Uhr – 12:00 Uhr Bürgermeister Olaf Schlott
oder sein Vertreter im Amt
* Annahmeschluss 15 Minuten vor Ende der Öffnungszeit
Kirchplatz 1, 08645 Bad Elster
> Parkmöglichkeiten: Telefon (037437) 5 66 10
vor dem Gebäude (4 Stellplätze mit Zeitbegrenzung 30 min mit Parkscheibe)
weitere Parkmöglichkeiten in der Johann-Christoph-Hilf-Str. Gesamtherstellung & Anzeigen:
(Parkschein erforderlich) Druckerei Adler
> Anschluss an den ÖPNV: Badstraße: Bushaltestelle für die Linien 92, 93, Schubertplatz3 3, 08645 Bad Elster
Stadtbus (Linie 94), Bürgerbus (Linie 95) Telefon (037437) 26 39
E-Mail: adler-druck@t-online.de
Informationen zu weiteren Testzentren unter www.vogtlandkreis.de Bildnachweis: pixapay, vecteezy
Die nächste Ausgabe erscheint am
25.04.2022.
Redaktionsschluss ist der 11.04.2022.
Seite 2 28. März 2022
Amtlicher Teil
Besuche des Bürgermeisters INHALT
Gratulation zu verschiedenen Jubiläen Amtlicher Teil
Die Einschränkungen der Corona-Pandemie unterbrachen die Tradition, dass der Seite 2 - 15
Bürgermeister persönlich seine Glückwünsche zu den genannten Jubiläen übermittelte. > Corona-Test-Zentrum
> Besuche des Bürgermeisters
Diese Tradition nimmt Bürgermeister Olaf Schlott ab April wieder auf.
> Firmenjubiläen
Hierbei geht es um folgende Jubiläen: > Amtliche Bekanntmachungen
> Geburtstage: ab dem 75. aller 5 Jahre; ab dem 100. jährlich Technischer Ausschuss
> Ehejubiläen: Goldene Hochzeit, Diamantene Hochzeit, > Amtliche Bekanntmachungen
Eiserne Hochzeit, Gnadenhochzeit Jahresabschluss 2018
> Gewerbejubiläen: ab 25 Jahren aller 5 Jahre > Ortsübliche Bekanntmachung
> Preisverleihung „Große Elster“
Voraussetzungen für einen Besuch sind:
> der Geburtstag bzw. das Ehejubiläum ist nicht mit einer Übermittlungssperre belegt > LEADER Vogtland
> eine Telefonnummer ist uns bekannt bzw. im Telefonbuch hinterlegt > Aktuelle Baumaßnahmen
> die Jubilare konnten erreicht werden, um den Besuch im Vorfeld telefonisch abzu- > Bekanntmachung
stimmen. Planfeststellungsverfahren
> Neuer Revierleiter
> Wahlen FFw Bad Elster
> Ruhezeiten / Traditionsfeuer
> Ankündigungen
> Reform Grundsteuer
> Bürgerbus
Nichtamtlicher Teil
Seite 16 - 32
> Kita „Elsternest“
> Schulhort „Elsternest“
> Grundschule Bad Elster
> Judendfeuerwehr Bad Elster
> Einsätze FFw Bad Elster
> Osterstrauß-Aktion
> Dorfclub Sohl e.V.
> Mobile Jugendarbeit AWO
Bei den Gewerbetreibenden, die in dem Folgemonat ein Jubiläum begehen, erfolgt eine
Abfrage durch unser Gewerbeamt bezüglich der Veröffentlichung in den Elsteraner > Eröffnung Waldspielplatz
Nachrichten. „Elsterweltchen“
> Diakonisches Beratungszentrum
Die Abstimmung der Besuche erfolgt telefonisch durch Frau Windisch, Assistentin des Vogtland gGmbH:
Bürgermeisters. Hilfreich ist es, wenn sich die Jubilare direkt selbst mit Frau Windisch in Mit Kindern über Krieg reden
Verbindung setzen (Tel. 037437 / 566-10 oder E-Mail: buergermeister@badelster.de). > Ev.-Luth. Kirchgemeinde Bad Elster
> Veranstaltungen im April
Bürgermeister Olaf Schlott freut sich auf die persönlichen Begegnungen und Gespräche
> KunstFest Bad Elster
mit den Jubilaren.
> Das Vogtland erkunden mit Hilfe der
App VVV mobil
Firmenjubiläum Die
April 2022 ELSTERANER
20-jähriges 01.04.2002 Corinna Heinrich NACHRICHTEN
Vermittlung von Gütern und Dienstleistungen
18.04.2002 Thoralf Trautloff erhalten Sie als PDF im
Einzelhandel Schuhwaren, Lederwaren und Internet unter:
Wanderzubehör
30-jähriges 11.04.1992 Angelika Rustemeier
Friseurhandwerk
www.badelster.de
28. März 2022 Seite 3
Amtlicher Teil
Amtliche Bekanntmachung
der Beschlüsse des Technischen Ausschusses der Stadt Bad Elster der Legislatur
2019 - 2024 in seiner 20. öffentlichen Sitzung am 09.03.2022
1. Bekanntgabe in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse 6. Sonstiges
In der 19. nicht öffentlichen Sitzung wurden folgende Beschlüsse Eine Beschlussfassung erfolgte nicht.
gefasst:
Beschlüsse zur Geschäftsordnung des Stadtrates werden nicht mit
- Bestätigung der Tagesordnung aufgeführt.
2. Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Markneu-
Ein nicht öffentlicher Sitzungsteil schloss sich an.
kirchen „Am Aussichtsturm“
- förmliche Beteiligung der Stadt Bad Elster
Beschluss Nr. 08/2022 TA:
Der Technische Ausschuss der Stadt Bad Elster nimmt die
„Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Am Aussichtsturm“ der
Stadt Markneukirchen zur Kenntnis und erhebt hiergegen keine
Einwände.
Abstimmungsergebnis: Olaf Schlott
8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Befangen Bürgermeister
3. Rückbau öffentlicher Telefonstellen
- Information zum weiteren Verfahren Termin nächste Sitzung des Technischen Ausschusses:
Die aktuellen Informationen zu den Sitzungen des Stadtrates und
Eine Beschlussfassung erfolgte nicht. seinen Ausschüssen entnehmen Sie bitte der ortsüblichen
Bekanntgabe an den Verkündungstafeln des Rathauses der Stadt
4. Fördermittelaufruf LEADER Vogtland Bad Elster, des ehemaligen Gemeindeamtes Mühlhausen und des
- Projekteinreichung 2021 und 2022 der Stadt Bad Elster ehemaligen Gemeindeamtes Sohl sowie der Homepage
www.badelster.de.
Eine Beschlussfassung erfolgte nicht.
5. Polizeiverordnung der Stadt Bad Elster
- Durchführung von Traditionsfeuern in Bad Elster
Beschluss Nr. 09/2022 TA:
Der Technische Ausschuss der Stadt Bad Elster beschließt, vorbe-
haltlich einer Prüfung der Verfügbarkeit (Pächter) und der Erreich-
barkeit des Grundstückes die Durchführung des Traditionsfeuers
für den Ortsteil Bad Elster ab dem Jahr 2022 auf dem städtischen
Grundstück 649 der Gemarkung Bad durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Befangen
Seite 4 28. März 2022
Amtlicher Teil
Öffentliche Bekanntmachung Wahlhelferinnen
Jahresabschluss der Stadt Bad Elster zum 31.12.2018
und Wahlhelfer
Der Stadtrat der Stadt Bad Elster hat in seiner Sitzung am 09.02.2022 folgende
Beschlüsse zum Jahresabschluss der Stadt Bad Elster zum 31.12.2018 gefasst (Beschluss gesucht!
Nr. 06/2022):
Die Stadt Bad Elster sucht für die Durch-
1. Der Stadtrat nimmt den Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt führung der
Bad Elster zum 31.12.2018 zur Kenntnis.
Bürgermeister- und Landratswahl
2. Der Stadtrat stellt den geprüften Jahresabschluss der Stadt Bad Elster zum 31.12.2018 am 12.06.2022 und einem evtl.
(Vermögens-, Ergebnis- und Finanzrechnung) wie folgt fest: notwendigen 2. Wahlgang am
03.07.2022
a) Vermögensrechnung (Bilanz):
Bilanzsumme 41.608.626,74 EUR wieder zahlreiche Wahlhelfer.
b) Ergebnisrechnung: Die Hilfe der Bürgerinnen und Bürger am
Ordentlichen Erträge 6.209.673,51 EUR Wahltag in den einzelnen Wahllokalen
Ordentlichen Aufwendungen 6.304.476,66 EUR und bei der Briefwahl ist Voraussetzung
Ordentliches Ergebnis - 94.803,15 EUR für einen reibungslosen Ablauf der Wahl.
Außerordentliche Erträge 80.621,88 EUR Die Tätigkeit ist ehrenamtlich und jeder
Außerordentliche Aufwendungen 281.412,52 EUR Wahlhelfer erhält eine Aufwandsent-
Sonderergebnis - 200.790,64 EUR schädigung.
Gesamtergebnis - 295.593,79 EUR
Die Wahllokale sind am Wahltag von
Verrechnung eines Fehlbetrages im 8:00 bis 18:00 Uhr geöffnet. Um 7:30 Uhr
ordentlichen Ergebnis mit dem Basiskapital treffen sich die Mitglieder des Wahlvor-
gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO 473.053,49 EUR standes im Wahllokal. Sie erhalten vom
Wahlvorsteher eine kurze Einweisung in
Verbleibendes Gesamtergebnis 177.459,70 EUR ihre Aufgaben und es erfolgt die Ein-
teilung in Einsatz- und Pausenzeiten, so
c) Finanzrechnung: dass sich ein Einsatz im Allgemeinen
Zahlungsmittelsaldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1.253.641,78 EUR nicht über den ganzen Tag erstrecken
Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit - 587.677,02 EUR wird. Zur Vorbereitung und Durchfüh-
Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit - 38.264,44 EUR rung der Ergebnisermittlung trifft sich
Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr 637.218,67 EUR der gesamte Wahlvorstand um 17:30 Uhr
wieder im Wahllokal. Der Einsatz ist am
Endbestand an liquiden Mitteln 281.581,56 EUR Abend nach der Ermittlung des Wahl-
ergebnisses beendet.
3. Der Überschuss des verbleibenden Gesamtergebnisses in Höhe von 177.459,70 Euro
wird gemäß § 48 Abs. 3 Satz 2 SächsKomHVO den Rücklagen aus Überschüssen des Wahlhelfer kann jeder werden, der min-
ordentlichen Ergebnisses zugeführt. destens 18 Jahre alt und wahlberechtigt
ist und seinen Hauptwohnsitz in Bad
Der Jahresabschluss zum 31.12.2018 liegt ab dem Tag der Bekanntmachung in der Elster bzw. in den Ortsteilen Sohl oder
Stadtverwaltung Bad Elster, Zimmer 16, Kirchplatz 1, 08645 Bad Elster während der nach- Mühlhausen hat. Besondere Vorkennt-
folgenden Öffnungszeiten zur öffentlichen Einsichtnahme aus: nisse sind nicht notwendig. Die Wahl-
vorsteher, ihre Stellvertreter und Schrift-
> Öffnungszeiten: führer werden im Vorfeld geschult.
Montag 9.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr Wenn Sie uns durch Ihre Mitarbeit in
Donnerstag 13.00 bis 15.30 Uhr einemWahlvorstand unterstützen möch-
Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr ten, melden Sie sich bitte bis 29.04.2022
bei einer der nachfolgend aufgeführten
> Hinweis: Telefonnummern der Stadtverwaltung
Die aktuell vor Ort gültigen Schutzvorschriften im Zusammenhang mit der Corona- Bad Elster oder per E-Mail an buerger-
Pandemie sind zu beachten. meister@badelster.de.
Sie erreichen unter der Rufnummer
Bad Elster, den 09.03.2022 > Frau Breymann 566-24
> Frau Windisch 566-10.
Vielen Dank für Ihre Unterstützung!
Olaf Schlott
Olaf Schlott Bürgermeister
Bürgermeister
28. März 2022 Seite 5
Amtlicher Teil
Ortsübliche Bekanntmachung
Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan
Sondergebiet „Altenpflegeheim Endersstraße Bad Elster“
Der Stadtrat der Stadt Bad Elster hat am 09.02.2022 den vor- Ist eine Verletzung nach den Ziffern 3 oder4 geltend gemacht wor-
habenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet „Altenpflege- den, so kann auch nach Ablauf der im § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO
heim Endersstraße Bad Elster“ als Satzung beschlossen. Gemäß genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
§ 10 Abs. 3 BauGB wird dieser Beschluss hiermit ortsüblich bekannt
gemacht. Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die
Mit dieser Bekanntmachung tritt der o.g. vorhabenbezogene Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den
Bebauungsplan in Kraft. §§ 39-42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren
Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu bean-
Jedermann kann den vorhabenbezogenen Bebauungsplan tragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von
Sondergebiet „Altenpflegeheim Endersstraße Bad Elster“ mit Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der
Begründung, Umweltbericht und der zusammenfassenden Frist von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.
Erklärung nach § 10 Abs. 3 BauGB in der Stadtverwaltung Bad
Elster, Bauverwaltung Zimmer 27, Kirchplatz 1, 08645 Bad Elster
während der Dienstzeiten einsehen und über den Inhalt Auskunft Bad Elster, den 21.03.2022
verlangen.
> Dienstzeiten:
Montag 9:00 – 12:00 Uhr
Dienstag 9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr
Mittwoch 9:00 – 12:00 Uhr
Donnerstag 9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 15:30 Uhr
Freitag 9:00 – 12:00 Uhr. Olaf Schlott
Bürgermeister
Die in Kraft getretene Satzung mit Begründung wird gemäß § 10a
Abs. 2 BauGB ergänzend in das Internet unter https://badelster.de
/stadtverwaltung/rathaus/satzungen-formulare eingestellt sowie
über das zentrale Landesportal Sachsen unter https://buerger-
beteiligung.sachsen.de zugänglich gemacht.
Bekanntmachungsanordnung:
Gemäß § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB werden
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 – 3 BauGB beachtliche Ver-
letzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvor-
schriften,
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beacht-
liche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis der
Satzung und des Flächennutzungsplans und
3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des
Abwägungsvorgangs
unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekannt-
machung des Flächennutzungsplans oder der Satzung schriftlich
gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung
begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.
Gemäß § 4 Abs. 4 Satz 1 i. V. m. Abs. 5 SächsGemO gelten Satzun-
gen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften
der SächsGemO zu Stande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer
Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen.
Dies gilt nicht, wenn
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die
Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt
worden sind,
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO Anlage: Plangebiet der Satzung
wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat
oder
b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften
gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachver-
haltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend
gemacht worden ist.
Seite 6 28. März 2022
Amtlicher Teil
Preisverleihung „Große Elster“
Aufruf zur Nennung von möglichen Preisträgern
Die Verleihung der „Großen Elster“ an Bürgerinnen und Bürger, die Die Auswahl der Preisträger liegt dann in den demokratischen
sich um die Stadt Bad Elster in ehrenamtlicher Tätigkeit verdient Händen des Stadtrates, der darüber in nichtöffentlicher Sitzung
gemacht haben, ist zu einer lieb gewonnenen Tradition geworden. am 25.05.2022 entscheiden wird.
Diese Tradition soll natürlich auch in diesem Jahr fortgesetzt wer-
den – hoffentlich ohne große Einschränkungen für die Durchfüh- > Bisherige Preisträger sind:
rung der Festveranstaltung.
2002 Ingrid Sörgel † & Siegfried Peldschus †
Wir rufen daher alle Elsteranerinnen und Elsteraner, Vereine und 2003 Conrad Huth, Joachim Sonntag & Rudolf Löscher †
Institutionen auf, Vorschläge einzureichen, wer mit diesem Preis 2004 Harry Billig †, Prof. Rudolf Forcher & Christoph Kunze
ausgezeichnet werden soll. 2005 Gerhard Brunner & Heimatgruppe Sohl
2006 Ruth Fuchs †, Rolf Leicht † & Rudolf Winkler †
Folgende Kriterien sollten bei der Auswahl zugrunde gelegt wer- 2007 Joachim Klipphahn †, Gisela Drechsler † & Kurt Geipel †
den: 2008 Eberhardt Schwarzenberg †, Irene Sandner † &
Arbeitskreis 3
> Der/die vorgeschlagene Bürger/in hat sich durch langjährige 2009 Sonja Enderlein, Géza Németh, Wolfgang Parpalioni
ehrenamtliche Vereinstätigkeit oder anderweitige ehrenamt- 2010 Dr. Hannelore Walther & Axel Schulze
liche Tätigkeit verdient gemacht, 2011 Gabriele Weidhase & Ute Trauer
> der/die vorgeschlagene Bürger/in hat durch besondere Leis- 2012 Klaus von Alberti, Heinz Künzel & Jugendclub Sohl
tungen zum Gemeinwohl in der Stadt Bad Elster und dem 2013 Karina Schwanbeck, Erika Franke † & Barbara Knechtel
Ansehen der Stadt Bad Elster beigetragen oder 2014 Helga Zimmer & Winfried Schaufuß
> der/die vorgeschlagene Bürger/in hat (eine) besondere 2015 Guntram Dunger & Steffen Sörgel
ehrenamtliche Leistung(en) zum Wohl der Stadt Bad Elster 2016 Gabriele Wolf & Horst Wunderlich
überterritorial bzw. überregional vollbracht. 2017 Ulrich Watzula † & Dr. Christian Warnecke
2018 Christian Lange & Mathias Reither
Zur Einreichung Ihres Vorschlages ist unbedingt zu beachten: 2019 Manuela Biehn & Ulrike Bär
> mit dem Preis kann nur eine Einzelperson (keine Gruppe) 2020 Dieter Heyne & Peter Nicolaus
geehrt werden 2021 Corinna Heinrich & Joachim Heil
> aus dem Vorjahr unberücksichtigte Vorschläge werden nicht
automatisch in das aktuelle Jahr übernommen Mit diesem Aufruf möchten wir schon jetzt alle Bürgerinnen und
> die vorgeschlagene Person sollte sich einzig über ein Ehrenamt Bürger, Interessierte, Freunde und Gäste unserer Stadt herzlich zur
oder ähnliches, NICHT aber über eine hauptberufliche Tätigkeit feierlichen Preisverleihung für Dienstag, den 21. Juni 2022,
verdient gemacht haben 19.30 Uhr in das Königliche Kurhaus Bad Elsters einladen.
> die Frist zur Einreichung der Vorschläge ist zwingend einzu- Natürlich hoffen wir, dass wir die Veranstaltung dann wie ge-
halten. wohnt durchführen können.
Ihren Vorschlag reichen Sie bitte mit kurzer Begründung bis zum
15.05.2022 in einem verschlossenen Umschlag, adressiert an:
Ihr
> Stadtverwaltung Bad Elster
Preisverleihung Große Elster
Kirchplatz 1, 08645 Bad Elster Olaf Schlott
ein. Bürgermeister
28. März 2022 Seite 7
Amtlicher Teil
LEADER Vogtland
Geförderte Projekte der Stadt Bad Elster
Die LEADER-Förderung wird zur Entwicklung ländlicher Räume in In einem ersten Abschnitt wurde in der Ernst-Thälmann-Straße
der Europäischen Union angewandt. Ziel ist es, annähernd gleiche (südlich des Bahnübergangs) und in der August-Bebel-Straße
Lebensbedingungen für Menschen in Stadt und Land zu schaffen. (westlich der Kreuzung Bahnhofsweg) im Jahr 2014 bereits eine
Mit den zur Verfügung gestellten Fördermitteln sollen im länd- Erneuerung der Straßenbeleuchtung mit Umrüstung auf LED-
lichen Raum Ideen gefördert werden, um die Lebensqualität zu Technik durchgeführt, die nunmehr fortgesetzt und abgeschlos-
steigern und eine Trendwende einzuleiten. sen werden soll.
Das Besondere der LEADER-Förderung ist, dass regionale Akteure
Entscheidungen für ihre regionale Entwicklung selbst treffen. > Kosten 127.652,88 Euro
> davon Förderung (80%) 85.285,38 Euro
Die Maßnahmen 1 bis 3 wurden bereits durch das LEADER > davon Eigenmittel 42.367,50 Euro
Gremium positiv befürwortet, sodass nachfolgend die Förder-
mittelanträge beim Landratsamt Vogtlandkreis eingereicht Die Umsetzung der Maßnahme ist ebenfalls im Jahr 2023, im Zuge
wurde. Nach Durchführung der Prüfungen der Anträge und der Baumaßnahme des Landkreises, geplant.
Bewilligung der beantragten Fördermittel werden die bereits vor-
liegenden Entwurfsplanungen fortgeführt.
3. ERNEUERUNG STRASSENBELEUCHTUNG AM KUHBERG
Die Stadt Bad Elster möchte die geplanten Projekte im Folgenden (2. Bauabschnitt)
kurz vorstellen. Ziel des Stadtentwicklungskonzeptes „Hagerstraße / Am Kuhberg“
ist u. a. die Aufwertung der Außenanlagen des Wohngebietes Am
1. TREFF.PUNKT.SOHL – BUNT.KREATIV MITTENDRIN Kuhberg. Die bereits in der Vergangenheit begonnene teilweise
(Teil 1 Buswendestelle) Erneuerung der Straßenbeleuchtung wird zum Abschluss
gebracht. Mit der Maßnahme ist die Errichtung von 14 neuen
Leuchtstellen sowie die Umrüstung von 10 Mastaufsatzleuchten
auf moderne LED-Beleuchtung vorgesehen.
> Kosten 129.079,88 Euro
> davon Förderung (80%) 88.870,98 Euro
> davon Eigenmittel 40.208,24 Euro
Die Umsetzung der Maßnahme ist für das Jahr 2022 vorgesehen.
4. ERRICHTUNG EINES SPIELPLATZES FÜR DEN ORTSTEIL OBERSOHL
Im Zuge der Aufstellung des Bebauungsgebietes Obersohl wurde
Der Buswendeplatz an der Ernst-Thälmann-Straße, der derzeit die Errichtung eines Spielplatzes mitberücksichtigt, um unter
eine unstrukturierte asphaltierte Fläche darstellt, soll attraktiv anderem auch die Attraktivität in diesem Bereich zu steigern, da
und strukturiert gestaltet werden. Die Haltestelle für den Bus soll im unmittelbaren Umfeld Spielmöglichkeiten nicht bestehen. Der
klar ersichtlich und die Wartestelle ebenfalls optisch ansprechend nächstgelegene Spielplatz befindet sich im Naturbad Sohl bzw. im
errichtet werden inkl. Barrierefreiheit nach DIN. Licht-, Luft- und Schwimmbad Bad Elster.
Des Weiteren soll der bereits vorhandene Containerstellplatz mit- Die zur Bebauung geplanten Flurstücke werden derzeit als
tels Sichtbarrieren optisch abgegrenzt werden. Im Zentrum des Grünfläche sowie Stellfläche für Glas- und Kleidercontainer
Platzes ist die Schaffung einer Sitzmöglichkeit inklusive Begrü- genutzt. Das Zentrum der beiden Wohnbereiche liegt im
nung geplant. Bebauungsplangebiet und die Obere Reuth grenzt an. Deshalb ist
vorgesehen, dort vor allem eine zentrale Anlaufstelle für
> Kosten 276.051,27 Euro Anwohner der „Obersohl und der Oberen Reuth“ zu schaffen. Für
> davon Förderung (80%) 200.000,00 Euro die Kinder soll ein sicherer Ort zum Spielen entstehen.
> davon Eigenmittel 76.051,27 Euro
Zusätzlich ermöglicht die Lage des Flurstücks Kur- und Tages-
Die Umsetzung des Vorhabens ist für 2023 im Zuge der Baumaß- gästen von Bad Elster den Spielplatz zu erreichen, da dieser an den
nahme der Kreisstraße geplant. Ringweg angebunden ist und damit ein Rastziel darstellen kann.
> Kosten 63.265,72 Euro
2. MODERNISIERUNG DER STRASSENBELEUCHTUNG
> davon Förderung (80%) 50.612,58 Euro
IM ORTSZENTRUM SOHL
> davon Eigenmittel 12.653,14 Euro
Ergänzend zur geplanten Straßenbaumaßnahme des Landkreises
Vogtlandkreis der K 7843 beabsichtigt die Stadt Bad Elster, die vor-
handene, veraltete Straßenbeleuchtung im Bereich des Park-
platzes Naturbad Sohl bis Abzweig Bahnhofsweg sowie
Einmündung Bahnhofsweg auf der August-Bebel-Straße durch
eine moderne LED-Beleuchtung zu ersetzen. D
Seite 8 28. März 2022
Amtlicher Teil
5. JUGEND.CLUB.SOHL – BUNT.KREATIV.MITTENDRIN
(Teil 2 Jugendclub)
Ergänzend zur Umgestaltung der Buswendestelle an der Ernst-
Thälmann-Straße soll als zweiter Bauabschnitt der Bereich des
Jugendclubs eine Aufwertung erfahren.
Am und im Jugendclub spielt sich öffentliches Leben ab – hier tref-
fen sich Alt und Jung zu Bastelnachmittagen mit Kindern, er wird
als Wahllokal und als vor allem als Jugendclub genutzt. Hier finden
gemeinsame Feste (Pyramidenfest, Hutzenbrennen) statt.
Der Eingangsbereich soll barrierefrei hergerichtet werden. Der sich
ergebende Höhenunterschied zwischen Stufen, Rampen und
Sitzfläche soll ansprechend gestaltet werden. Eine Überdachung
bietet die Möglichkeit, Veranstaltungen auch bei rauerem Wetter
abhalten zu können. Für die Maßnahmen 4 und 5 wurden die Anträge beim LEADER
Gremium eingereicht. Die Bewertung hierzu steht noch aus. Eine
> Kosten 172.400,00 Euro Entscheidung des Gremiums ist für Ende März 2022 in Aussicht
> davon Förderung (80%) 137.920,00 Euro gestellt.
> davon Eigenmittel 34.480,00 Euro
Informationen zu aktuellen Baumaßnahmen
Stand 14.03.2022
Sanierung und Modernisierung der Kegelbahn Bad Elster Mit den zur Verfügung stehenden Mitteln werden das Dach sowie
die Sanitär-, Heizungs- und Elektroinstallation saniert und moder-
Das Gebäude des SG Medizin Bad Elster e. V., welcher dieses als nisiert. Das Gebäude wird an den Abwasseranschluss der
Trainings- und Wett-kampfstätte für den Kegelsport nutzt, soll Vakuumstation am Heißenstein angebunden.
modernisiert werden, um einen ansprechenden Zustand zu errei-
chen. Baubeginn ist für Ende März geplant.
Diese Maßnahme wird mitfinanziert mit
Am vorhandenen Gebäude der Kegelbahn besteht dringender Steuermitteln auf Grundlage des vom Säch-
Sanierungsbedarf. Hierzu wurde seitens des Vereins ein sischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Fördermittelantrag bei der SAB – Förderprogramm Inves-tive
Sportförderung – eingereicht und mit einer Fördersumme vom
99.500 D bewilligt.
Die Stadt Bad Elster gewährt dem Verein weiterhin einen
Zuschuss in Höhe von bis zu 99.500 D zur Deckung der Eigenmittel
für das beantragende Fördervorhaben.
Interviewer gesucht
Unterstützen Sie die Erhebungsstelle Oelsnitz/Vogtland gegen eine Aufwandsentschädigung.
Telefon: 037421 68 38 90
www.oelsnitz.de
28. März 2022 Seite 9
Amtlicher Teil
Bekanntmachung
über die Auslegung der Planunterlagen im Planfeststellungsverfahren
zum Vorhaben „B 92 - Sicherung Stützwand 7 bei Sohl“
– Geschäftszeichen: 32-0522/1317 –
Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr, Niederlassung Plauen lagen gemäß § 17a FStrG i. V. m. § 73 Abs. 3 bis 5 VwVfG stellt
hat für das o. g. Bauvorhaben die Durchführung des Planfeststel- zugleich die Beteiligung der Öffentlichkeit zu den Umweltauswir-
lungsverfahrens nach § 17 Abs. 1 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) kungen nach § 18 Abs. 1 UVPG dar.
i. V. m. § 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwaltungsverfahrens-
und des Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen Die Auslegung der Planunterlagen wird gemäß § 3 Abs. 1 Plan-
(SächsVwVfZG) und §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgeset- sicherstellungsgesetz (PlanSiG) durch eine Veröffentlichung im
zes (VwVfG) bei der Landesdirektion Sachsen beantragt. Internet ersetzt.
Das Vorhaben umfasst neben der Sicherung der Stützwand 7 an Der Inhalt der vorliegenden Bekanntmachung nach § 19 Abs. 1
der B 92 die vorherige Verlegung des Rauner Baches aus dem UVPG und der nach § 19 Abs. 2 UVPG auszulegenden Unterlagen
unmittelbaren Einflussbereich der B 92 / bestehenden Stützwand. werden im UVP-Portal unter https://www.uvp-verbund.de
Für das Bauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen zugänglich gemacht. Das UVP-Portal entspricht den Anforde-run-
Ausgleichs- und Ersatzmaß-nahmen werden Grundstücke der gen des § 27a VwVfG.
Stadt Bad Elster (Gemarkungen Sohl und Mühlhausen) bean-
sprucht. Der Plan (Zeichnungen und Erläuterungen) liegt als zusätzliches
Informationsangebot gemäß § 3 Abs. 2 PlanSiG in der Zeit vom
Für das Vorhaben besteht eine Verpflichtung zur Durchführung 4. April 2022 bis 3. Mai 2022 in der Stadtverwaltung Bad Elster,
einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Zimmer 14, Kirchplatz 1 in 08645 Bad Elster, während der
Dienststunden aus:
Der Vorhabenträger hat gemäß § 7 Abs. 3 des Gesetzes über die
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) die Durchführung einer > Montag 09:00 - 12:00 Uhr
Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt und die entschei- > Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 18:00 Uhr
dungserheblichen Unterlagen über die Umweltauswirkungen des > Mittwoch 09:00 - 12:00 Uhr
Vorhabens vorgelegt, die Bestandteil der nachfolgend aufgeführ- > Donnerstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 16:00 Uhr
ten Auslegungsunterlagen sind: > Freitag 09:00 - 12:00 Uhr
Unterlage Bezeichnung Maßstab Darüber hinaus sind die entscheidungserheblichen Unterlagen
Nr. gemäß den Bestimmungen des Sächsischen Umweltinforma-
1 Erläuterungsbericht mit UVP-Bericht tionsgesetzes (SächsUIG) auf Antrag in der Landesdirektion Sach-
2 Übersichtskarte 1:50.000 sen, Dienststelle Chemnitz, Referat 32, Altchemnitzer Straße 41,
3 Übersichtslageplan 1:10.000 09120 Chemnitz zugänglich.
5 Lageplan 1:500/250
6 Höhenplan 1:250/25 1. Jeder kann bis spätestens einen Monat nach Ablauf der
Auslegungsfrist, das ist bis zum 3. Juni 2022, bei der Landes-
9 Landschaftspflegerische Maßnahmen
direktion Sachsen, 09105 Chemnitz, schriftlich, bei der
9.2 Maßnahmenplan 1:500
Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Chemnitz, Altchemnit-
9.3 Maßnahmenblätter zer Straße 41 in 09120 Chemnitz oder bei der Stadtverwaltung
10 Grunderwerb Bad Elster Einwendungen gegen den Plan schriftlich oder zur
Grunderwerbsplan 1:250 Niederschrift erheben bzw. sich äußern. Die Einwendung muss
Grunderwerbsverzeichnis den geltend gemachten Belang und das Maß seiner Beein-
11 Regelungsverzeichnis trächtigung erkennen lassen. Einwendungen können auch
14 Geländeschnitte 1:50 elektronisch, aber nur mit einer qualifizierten elektronischen
15 Bauwerksskizze Sedimentfalle 1:100 Signatur unter der E-Mail-Adresse post@lds.sachsen.de er-
18 Wassertechnische Untersuchungen hoben werden. Einwendungen, die nur elektronisch übermit-
19 Umweltfachliche Untersuchungen telt werden (z. B.„einfache“ E-Mail ohne qualifizierte Signatur),
19.1 Landschaftspflegerischer Begleitplan - sind grundsätzlich unwirksam.
Textteil Nach Ablauf dieser Äußerungsfrist sind für das Verfahren über
19.1/1 Landschaftspflegerischer Begleitplan - die Zulässigkeit des Vorhabens alle Äußerungen, die nicht auf
Bestand und Konflikte 1:1.000 besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen, für dieses Ver-
waltungsverfahren ausgeschlossen (§ 21 Abs. 4 Satz 1 UVPG).
19.2 FFH-Verträglichkeitsprüfung
Die Äußerungsfrist gilt auch für solche Einwendungen, die
19.2/1 Übersichtskarte FFH-Verträglichkeits-
sich nicht auf die Umweltauswirkungen des Vorhabens be-
prüfung 1:20.000
ziehen (§ 21 Abs. 5 UVPG).
19.2/2 Detailkarte FFH-Verträglichkeitsprüfung 1:1.000 Bei Einwendungen bzw. Äußerungen, die von mehr als 50
20 Geotechnische Untersuchungen Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form
21 Hydrogeologisches Gutachten vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden
(gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit einer Unterschrift
Die ausgelegten Planunterlagen enthalten die nach § 16 Abs. 1 versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und
UVPG notwendigen Unterlagen für die Umweltverträglichkeits- Anschrift als Vertreter der übrigen Unterzeichner zu bezeich-
prüfung. Die hiermit eingeleitete Anhörung zu den Planunter- nen. Anderenfalls können diese Einwendungen bzw. Äußerun-
Seite 10 28. März 2022Amtlicher Teil
gen unberücksichtigt bleiben (§ 17 Abs. 2 VwVfG). 6. Über die Äußerungen, Einwendungen und Stellungnahmen
Es wird darauf hingewiesen, dass keine Eingangsbestätigung wird nach Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die
erfolgt. Planfeststellungsbehörde (Landesdirektion Sachsen) entschie-
den. Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungs-
2. Vereinigungen, die aufgrund einer Anerkennung nach anderen beschluss) an die Einwender und diejenigen, die eine
Rechtsvorschriften befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Stellungnahme abgegeben oder sich geäußert haben, kann
Verwaltungsgerichtsordnung gegen den Planfeststellungs- durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn
beschluss einzulegen, werden hiermit entsprechend von der mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind.
Auslegung des vollständigen Plans benachrichtigt. Sie können
innerhalb der in Nr. 1 genannten Frist Stellungnahmen zu dem 7. Vom Beginn der Auslegung des Planes treten die Anbau-
Plan abgeben bzw. sich äußern. beschränkungen nach § 9 FStrG und die Veränderungssperre
nach § 9a FStrG in Kraft. Darüber hinaus steht ab diesem
3. Die Anhörungsbehörde kann auf eine Erörterung der recht- Zeitpunkt dem Träger der Straßenbaulast ein Vorkaufsrecht an
zeitig erhobenen Stellungnahmen und Einwendungen/Äuße- den vom Plan betroffenen Flächen zu (§ 9a Abs. 6 FStrG).
rungen verzichten (§ 17a Nr. 1 FStrG).
Findet ein Erörterungstermin statt, wird er ortsüblich bekannt 8. Da das Vorhaben UVP-pflichtig ist, wird darauf hingewiesen,
gemacht werden. a) dass die für das Verfahren und die für die Entscheidung
Ferner werden diejenigen, die rechtzeitig Einwendungen er- über die Zulässigkeit des Vorhabens zuständige Behörde die
hoben, Äußerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abge- Landesdirektion Sachsen ist,
geben haben, von dem Termin gesondert benachrichtigt. Bei b) dass über die Zulässigkeit des Vorhabens durch Planfest-
gleichförmigen Einwendungen gilt diese Regelung für den Ver- stellungsbeschluss entschieden werden wird,
treter (§ 17 VwVfG in Verbindung mit § 1 Satz 1 SächsVwVfZG). c) dass weitere relevante Informationen zu dem Planfeststel-
Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, so kön- lungsverfahren bei der Landesdirektion Sachsen, Dienst-
nen sie durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. stelle Chemnitz, erhältlich sind und bei ihr Äußerungen und
Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die Fragen bis zum 3. Juni 2022 eingereicht werden können.
Bevollmächtigung ist durch eine schriftliche Vollmacht nach-
zuweisen, die zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben Bei der Abgabe von Stellungnahmen und Äußerungen oder der
ist. Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum
kann auch ohne ihn verhandelt werden. Das Anhörungsver- Zwecke der Durchführung dieses Planfeststellungsverfahrens
fahren ist mit Abschluss des Erörterungstermins beendet. Daten erhoben. Diese Daten werden von der Landesdirektion
Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. Sachsen in Erfüllung ihrer Aufgaben gemäß den geltenden
Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet. Die entsprechen-
4. Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen, Erhebung von den datenschutzrechtlichen Informationen nach Art. 13 Abs. 1 und
Einwendungen, Vorbringen von Äußerungen oder Abgabe von 2 sowie Art. 14 Abs. 1 und 2 Datenschutz-Grundverordnung
Stellungnahmen, Teilnahme am Erörterungstermin oder Ver- (DSGVO) sind unter
treterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet. > https://www.lds.sachsen.de/Datenschutz einsehbar.
5. Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in der Plan- Bad Elster, den 28.03.2022
feststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden
nicht in dem Erörterungstermin, sondern in einem gesonder- Olaf Schlott
ten Entschädigungsverfahren behandelt. Bürgermeister der Stadt Bad Elster
Neuer Revierleiter im Landeswaldrevier Bad Elster
Im Landeswaldrevier Bad Elster des Forstbezirks Adorf gibt es ab
01. März einen neuen Förster.
Der Forstbezirk Adorf des Staatsbetrieb Sachsenforst hat mit
Christoph Schultis einen sehr engagierten und motivierten jun-
gen Förster in den Kreis seiner Kollegen aufgenommen.
Nach seinem Studium der Waldwirtschaft und Umwelt in Freiburg
kam er 2019 für das Anwärterjahr nach Sachsen. Während dieser
Zeit war Bad Elster sein Ausbildungsrevier, welches Herr Schultis
aufgrund einer Erkrankung des Revierleiters im folgenden Jahr
vertretungsweise betreute. Ab dem 01.03.2022 wird Herr Schultis
die Revierleitertätigkeit im Landeswaldrevier Bad Elster nun voll-
umfänglich übernehmen, da der bisherige Stelleninhaber Tino
Haas-Zens leider im Oktober 2021 verstorben ist. So wird das ins- > Christoph.Schultis@smekul.sachsen.de
besondere im Hinblick auf den Waldumbau begonnene > Televon: 0173/5867288
Lebenswerk von Herrn Haas-Zens durch Herrn Schultis fortge-
führt. Für Fragen steht der junge Kollege, welcher in der dritten > Dienstsitz: Badstraße 7
Generation Forstmann ist, zu Ihrer Verfügung: 08645 Bad Elster
28. März 2022 Seite 11Amtlicher Teil
Freiwillige Feuerwehr
Bad Elster
Wahlen der Ortswehrleitungen
Ende des Jahres 2021 wurden nach 5jähriger Amtszeit die Leitungen der drei Ortswehren
von Bad Elster, Mühlhausen und Sohl neu gewählt. Hier kam es teilweise zu Neubeset-
zungen und auch zu Generationswechsel.
Bürgermeister Olaf Schlott bedankte sich bei allen, die aus dem Amt schieden, für ihre
jahrelange, verlässliche und engagierte Arbeit zum Wohle der Bevölkerung. Ganz beson-
ders bedankte er sich bei Steffen Sörgel, der über 20 Jahre als Leiter der Ortswehr Als neue Wehrleitungen wurden inner-
Mühlhausen die Fäden in der Hand hielt und sich nicht mehr zur Wahl stellte. Steffen halb der einzelnen Wehren folgende
Sörgel übergab den Staffelstab an Benny Heilmann, der damit den Generationswechsel Kameraden gewählt:
in der Mühlhausener Wehr einläutete. Als stellvertretender Ortswehrleiter bleibt Steffen
Sörgel den Kameradinnen und Kameraden dennoch erhalten. > Ortswehr Bad Elster
Steffen Sörgel bedankte sich seinerseits bei den Anwesenden für die gute Zusammen- Ortswehrleiter
arbeit auf allen Ebenen und beim Stadtrat der Stadt sowie der Stadtverwaltung für die Dirk Rottluff
Beteiligung und Begleitung durch alle Höhen und Tiefen. Die Zeit als Ortswehrleiter hat stellvertretender Ortswehrleiter
über mehr als zwei Jahrzehnte seinen Alltag geprägt. Insofern wird er diese immer in Christian Grahl
guter Erinnerung behalten. Leiter der Alters- und Ehrenabteilung
Frank Pohl
Im Amt bestätigt wurden Dirk Rottluff, als Leiter der Ortswehr Bad Elster und Andreas Jugendfeuerwehrwart
Dietz als Leiter der Ortswehr Sohl. Ronny Zimmermann
Ortsfeuerwehrausschuss
Ein Jahresende bietet zudem immer Gelegenheit, auf die Ereignisse der zurückliegenden Christian Grahl
Monate zu blicken, die auch bei den Wehren überlagert wurden von der Pandemie. Jakob Krafft
Neben den vielen Einsätzen und den unzähligen Stunden ehrenamtlicher Arbeit gab es Uwe Liebold
natürlich auch weiteres Positives zu berichten. Ronny Spengler
Marcus Vogel
Ein wichtiger Punkt ist der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Mühlhausen. Die offi-
zielle Einweihung und Übergabe sollen noch in diesem Jahr stattfinden. Die Kameradin- > Ortswehr Sohl
nen und Kameraden sehen diesem Ereignis mit großer Vorfreude entgegen. Ortswehrleiter
Die Ausschreibung eines neuen Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug (HLF 20) konnte Andreas Dietz
erfolgreich abgeschlossen werden. Man hofft, dass es Ende 2022 oder Anfang 2023 in stellvertretender Ortswehrleiter
den Dienst der Wehren gestellt werden kann. Marcus Adler
Zudem konnte der Brandschutzbedarfsplan als ein wichtiges Hilfsmittel für die Auf- Gerd Wolfram
stellung der Feuerwehr im Stadtrat abschließend bestätigt werden. Nun gilt es, die im Leiter der Alters- und Ehrenabteilung
Zuge der Erarbeitung des Brandschutzbedarfsplanes gefundenen Defizite abzustellen. Werner Haußner
Jugendfeuerwehrwart
Ganz besonders erfreulich ist, dass sich auch jüngere Kameraden zur Wahl gestellt Melanie Wolfram
haben und in verschiedenen verantwortungsvollen Positionen bestätigt wurden. Dies ist Ortsfeuerwehrausschuss
sicher auch ein Zeichen nach außen und motiviert vielleicht den einen oder anderen, sich Andreas Geier
ebenfalls in eine der drei Ortswehren einzubringen. Franz-Josef Heine
Björn Hertel
Die Bestätigung der Wahlen erfolgte dann abschließend durch den Stadtrat der Stadt Michael Keller
Bad Elster in seiner öffentlichen Sitzung am 15.12.2021. Karsten Noll
Klaus Wunderlich
Ein großes Dankeschön nochmals an dieser Stelle, auch im Namen der Wehrleitungen
und des Stadtrates Bad Elster, an alle neu oder alt Gewählten, bedeutet dies doch, dass
> Ortswehr Mühlhausen
man sich bewusst für ein besonderes Ehrenamt entschieden hat und in Kauf nimmt,
Ortswehrleiter
dass dieses Amt auch Einfluss auf das Privatleben hat und dort Einschränkungen mit
Benny Heilmann
sich bringen kann. Insofern geht auch ein Dankeschön an alle Familien und Freunde, die
stellvertretender Ortswehrleiter
den Kameradinnen und Kameraden immer den Rücken freihalten und Verständnis
Steffen Sörgel
haben für diese wichtige Arbeit.
Leiter der Alters- und Ehrenabteilung
Berthold Sörgel
Allen Frauen und Männern in den Wehren sowie den Jungen und Mädchen der
Ortsfeuerwehrausschuss
Jugendwehren wünschen wir noch alles Gute für 2022, gutes Gelingen bei allen
Jens Bauer
Einsätzen und beste Gesundheit.
Bernd Bräunlich
Stefan Bräunlich
Julius Müller
Olaf Schlott
Alexander Reichardt
Bürgermeister
Siegmar Renz
Seite 12 28. März 2022Amtlicher Teil
Regelung zu den Ruhezeiten
Was ist erlaubt?
Der Frühling klopft an die Tür. Damit verbunden sind allerlei An Sonn- und gesetzlichen Feiertagen gilt die sogenannte
Emsigkeiten, die rund um Haus und Hof anfallen. Für manche Feiertagsruhe. Diese wird sachsenweit einheitlich geregelt im
Tätigkeit werden Hilfsmittel benötigt, die – mal mehr, mal weniger „Gesetz über Sonn- und Feiertage im Freistaat Sachsen“. An diesen
– Lärm verursachen. Tagen „… sind öffentlich bemerkbare Arbeiten und sonstige
Eine Bitte an alle: Neben Sie Rücksicht und bitte beachten Sie die Handlungen, die geeignet sind, die Ruhe des Tages zu beeinträch-
Regelungen zu den Ruhezeiten entsprechend der Polizeiverord- tigen, verboten …“. (§ 4 Abs. 2 SächsSFG).
nung der Stadt Bad Elster. Die Polizeiverordnung in ihrem gesamten Wortlaut finden Sie
Hier sind insbesondere der § 6 – Schutz der Nachtruhe sowie der online unter www.badelster.de/stadtverwaltung/rathaus/satzun-
§ 9 Haus-, Garten-, Bau- und lärmintensive Arbeiten wichtig. gen-formulare.html
Unter Einbeziehung der Nachtruhe sind lärmintensive Arbeiten Haben Sie Fragen? Dann wenden Sie sich bitte an unser
gestattet in folgenden Zeiten: Ordnungsamt.
> montags - freitags
8.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 19.00 Uhr > Kontakt:
> sonnabends Stadtverwaltung Bad Elster
8.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr. Ordnungsamt
Frau Heinl, Herr Keil
Abweichend von diesen Zeiten gilt für die Ortsteile Mühlhausen Tel. 037437/56627 oder 56626
und Sohl (Ab-weichung in kursiv): manuela.heinl@badelster.de
> montags - freitags oder
8.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 20.00 Uhr sven.keil@badelster.de
> sonnabends
8.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr. Vielen Dank!
Lagerfeuer, Umgang mit Traditionsfeuern,
private Höhenfeuer
> Offene Feuer am 30.04. eines jeden Jahres:
Am 30.04. eines jeden Jahres findet in Bad Elster, Mühlhausen und
Sohl von den jeweiligen Ortswehren organisiert und überwacht,
ein Höhenfeuer für alle Bürgerinnen und Bürger sowie Gäste statt.
Bitte beachten Sie unbedingt, dass private Brauchtums- oder
Lagerfeuer bzw. Traditions- oder Höhenfeuer nicht gestattet sind.
Koch- und Grillfeuer sind erlaubt.
Der Technische Ausschuss verständigte sich zu diesem generellen
Verbot per Beschluss vom 18.09.2019. Demnach ist das Abbrennen
eines Traditionsfeuer am 30. April eines jeden Jahres lediglich auf
ein Traditionsfeuer pro Ortsteil beschränkt.
> Offene Feuer l Grundsätzliches: Hintergrund ist, dass die Freiwilligen Feuerwehren Bad Elster,
Lagerfeuer im privaten Bereich müssen im Vorfeld bei der Mühlhausen und Sohl an diesem Tag die Traditionsfeuer in den
Stadtverwaltung Bad Elster zur Genehmigung beantragt werden. jeweiligen Ortsteilen absichern. Dabei ist vor Ort eine personelle
Dabei sind die Waldbrandgefahrenstufen (https://www.mais.de/ und technische Absicherung notwendig. Die Einsatzkräfte sind
php/sachsenforst.php) sind unbedingt zu beachten. folglich nahezu komplett vor Ort gebunden. Die grundsätzliche
Einsatzbereitschaft der Wehr kann darüber hinaus gewährleistet
Keiner Erlaubnis bedürfen Koch- und Grillfeuer mit trockenem un- werden.
behandeltem Holz in befestigten Feuerstätten oder mit handels-
üblichen Grillmaterialien (z.B. Grillbrikett) in handelsüblichen > Sofern sich hieraus Fragen ergeben, wenden Sie sich bitte an:
Grillgeräten. Die Feuer sind so abzubrennen, dass hierbei keine Manuela Heinl
Belästigung Dritter durch Rauch oder Gerüche entsteht. Sachbearbeiterin Ordnungsamt,
Tel. (037437) 566 27 oder
Das Verbrennen von Gartenabfällen (z. B. Zweige, Äste, Laub) ist manuela.heinl@badelster.de
grundsätzlich nicht gestattet. Pflanzenabfälle sind auf der
Grundlage des Kreislaufwirtschaftsgesetzes zu verwerten (ver- Vielen Dank für Ihr Verständnis und die Einhaltung dieser
rotten, untergraben, kompostieren, ggf. vorher häckseln, Ent- Regelungen.
sorgung über Biotonne etc.).
28. März 2022 Seite 13Amtlicher Teil
Reform der Grundsteuer Ankündigung von
Informationsschreiben des Sächsischen Städte- Vermessungs- und
und Gemeindetages
Abmarkungsarbeiten
Ab 2025 wird die Grundsteuer neu berechnet. Dafür werden ab 2022 alle Grundstücke in
Auf Antrag des Landratsamtes Vogtland-
Deutschland neu bewertet. Zum ersten Mal wird die auf den neuen Grundsteuerwerten
kreis, Amt für Straßenunterhalt und
basierende Grundsteuer ab dem 1. Januar 2025 zu zahlen sein. Bis dahin gelten die bis-
Instandsetzung Plauen, sollen ab
herigen Einheitswerte und Grundsteuermessbeträge weiter.
11.04.2022 in der Gemarkung Sohl im
Zuge der Baumaßnahme der K7843 im
Für die neue Grundsteuer ab 2025 ist vom 1. Juli bis 31. Oktober 2022 für jedes Grundstück
Be-reich von der Ernst-Thälmann-Straße
bzw. jeden Betrieb der Land- und Forstwirtschaft (dazu zählen auch einzelne land- und
1 bis Obersohl 3 die erforderlichen Grund-
forstwirtschaftliche Flächen) vom Eigentümer eine Steuerklärung beim zuständigen
stücksvermessungen, aufgrund des Ge-
Finanzamt abzugeben. Bei Grundstücken, die mit einem Erbbaurecht belastet sind, ist
setzes über das amtliche Vermessungs-
der Erbbauberechtigte erklärungspflichtig.
wesen und das Liegenschaftskataster im
Freistaat Sachsen (Sächsisches Vermes-
> Informationsschreiben im II. Quartal 2022 sungs- und Katastergesetz – SächsVerm
der sächsischen Finanzämter an die Eigentümer von Grundstücken in Sachsen KatG) vom 29. Januar 2008 (SächsGVBI.
S. 138) in der gültigen Fassung durchge-
Die Finanzämter werden im II. Quartal 2022 (vorauss. Ende April bis Anfang Juni 2022) führt werden.
Informationsschreiben an die Grundstückseigentümer versenden. Neben dem Akten-
zeichen werden auch die Bezeichnung des Flurstücks bzw. eines Großteils der Flurstücke, Bitte tragen Sie, wenn Sie Eigentümer
die unter dem Aktenzeichen gespeichert sind, aus dem Informationsschreiben ersicht- oder Miteigentümer eines betroffenen
lich. Darüber hinaus wird der Ablauf erläutert, Telefonnummern für Fragen bei den bzw. eines beteiligten Flurstückes sind
Finanzämtern benannt und auch auf das Grundsteuerportal Sachsen verwiesen, in dem (beidseits der K7843 in diesem Bereich),
für die Erklärung wichtige Daten zum Grundstück (z. B. Gemarkungsnummer, dafür Sorge, soweit dies Ihnen möglich
Flurstücksnummer, amtliche Fläche, Bodenrichtwert bzw. Ertragsmesszahl) aufgerufen ist, dass alle Ihnen bekannten Grenzmar-
werden können. Das Grundsteuerportal Sachsen wird voraussichtlich ab 1. Juli 2022 frei- ken sichtbar sind und geben Sie unseren
geschaltet. Mitarbeitern den Verlauf der Ihnen
bekannten unterirdischen Leitungen und
Bei Miteigentum ist es möglich, dass kein Informationsschreiben eingeht. In diesem Fall etwaigen Gefahrenstellen auf und an
wurde ggf. ein anderer Miteigentümer angeschrieben. Ihrem/n Flurstück/en in der Örtlichkeit
an.
> Abgabe der Erklärung ab 1. Juli 2022 Bei der Vermessung kann es notwendig
werden, private Grundstücke im Bereich
Die Erklärung können Sie über ELSTER ab dem 1. Juli 2022 kostenlos und elektronisch des oben angegebenen Vermessungs-
abgeben. Dafür benötigen Sie ein Benutzerkonto. Sofern Sie noch kein solches Konto gebietes, betreten zu müssen (entspre-
besitzen, können Sie es bereits jetzt beantragen. Sollten Sie bereits ein Benutzerkonto chend § 5 des Sächsischen Vermessungs-
besitzen, das Sie z. B. für Ihre Einkommensteuererklärung benutzen, können Sie es auch und Katastergesetzes in seiner aktuellen
für die Grundsteuer verwenden. Sie können über ELSTER Feststellungserklärungen auch Fassung). Dafür ist Ihre Anwesenheit
für eine andere Person (z. B. in Betreuungsfällen, für die Eltern usw.) übermitteln. Sie nicht zwingend erforderlich.
müssen für diese Person keine zusätzliche Registrierung in ELSTER vornehmen. Ebenso weise ich Sie besonders darauf-
hin, dass auf Grund der gegenwärtigen
> Informationen zum ELSTER-Portal finden sie unter: Lage (Corona-Pandemie) Ihr Erscheinen
www.elster.de ebenfalls nicht zwingend erforderlich ist.
Das Finanzamt setzt den Grundsteuerwert und den Grundsteuermessbetrag fest. Nach Für Fragen und Hinweise wird Ihnen
Vorliegen der neuen Grundsteuermessbeträge (voraussichtlich Ende 2023/Anfang 2024) während der Bearbeitungsdauer auch
können sich die sächsischen Gemeinden mit der „neuen“ Grundsteuer auseinander- der verantwortliche Messtruppführer,
setzen. Sie werden prüfen, ob sie ihre Hebesätze anpassen müssen. Anschließend Herr Stephan Kästner (0178/6156080) vor
werden sie die neuen Grundsteuerbescheide versenden. Die neu berechnete Ort zur Verfügung stehen.
Grundsteuer ist dann ab dem 1. Januar 2025 zu zahlen. Weitere Auskünfte zum Ablauf und zur
Durchführung der Vermessungs- und
Einzelanfragen zur künftigen Grundsteuerhöhe kann ihre Stadt oder Gemeinde derzeit Abmarkungsarbeiten werden Ihnen gern
nicht beantworten. Die Städte und Gemeinden können die Hebesätze für das Jahr 2025 auf Anfrage erteilt.
erst festsetzen, wenn hierfür die Messbeträge der Grundstücke im Gemeindegebiet vor-
liegen. Voraussichtlich können die erforderlichen Entscheidungsprozesse somit erst im > Amtssitz:
2. Halbjahr 2024 begonnen werden. Horst Barth
Öffentlich bestellter Vermessungs-
> Informationen zur Grundsteuerreform in Sachsen finden Sie unter: ingenieur
www.grundsteuer.sachsen.de“ Morgenbergstraße 19
08525 Plauen
Tel.: 03741/55 0 65 0
e-mail: info@vbb-vermessung.de
Seite 14 28. März 2022Sie können auch lesen
