Energie- und umweltpolitische Gesamtstrategie - Schrittmacher für Deutschland und Europa - Wirtschaftsrat der CDU
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Intern
Mitteilungen für Mitglieder 12. April 2010
8. Klausurtagung Energie- und Umweltpolitik mit EU-Kommissar
Oettinger und den Bundesministern Brüderle und Röttgen
Energie- und umweltpolitische Gesamtstrategie –
Schrittmacher für Deutschland und Europa
„Die Zukunft unseres Industriestand- vestitionsstaus, die Eckpfeiler des Wirtschaftsvertretern findet zum
ortes ist entscheidend abhängig von Energiekonzepts sowie innovative richtigen Zeitpunkt statt. Die Ent-
einer verlässlichen und bezahlbaren CO2-Minderungsstrategien. wicklung eines Gesamtkonzeptes
Energieversorgung. Deshalb muss der deutschen Energiepolitik und
Energiepolitik auch Wirtschaftspo- EU-Energiekommissar Oettinger die Klimagipfel in Bonn und Can-
litik für den Standort Deutschland gratulierte dem Wirtschaftsrat in cún stehen kurz bevor.“
bleiben,“ warnte der Präsident des seiner ersten Grundsatzrede im
Wirtschaftsrates, Prof. Dr. Kurt J. neuen Amt gleich zu Beginn der Ta- Europäisierung der Politik mitge-
Lauk, zur Eröffnung der 8. Klausur- gung: „Die heutige Veranstaltung stalten!
tagung Energie- und Umweltpoli- mit den Top-Entscheidern und Mul- „Wir stehen in der Phase einer Euro-
tik am 26. März 2010. „Der Ausbau tiplikatoren der Energie- und Um- päisierung der Energiepolitik. Jetzt
unserer weltweiten Spitzenposition weltpolitik sowie herausragenden muss sich Deutschland entscheiden,
bei Energie- und Umwelttechnolo-
gien wird durch technologische Um-
brüche, massiven Wettbewerb aus Wichtige Terminvormerkungen
Asien sowie durch eine breite Tech-
nikskepsis zunehmend gefährdet. Generationenforum 2010
Investitionen in dreistelliger Milli- „Moderne Bildungspolitik und neue Medien – Schrittmacher des
ardenhöhe liegen brach, weil politi- gesellschaftlichen Wandels“
sche Entscheidungen nicht getroffen am Freitag, 23. April 2010 in Berlin
werden. Beim Klimaschutz sind wir u.a. mit Dr. Kristina Schröder MdB, Bundesministerin für
einsamer Vorreiter. Andere Länder Familien, Senioren, Frauen und Jugend
sind hier längst abgebogen. Deshalb
müssen wir unsere Politik an die 4. Verkehrsforum
veränderten Rahmenbedingungen „Mehr Mobilität für den Euro – Leistungs- und Finanzierungsverein-
anpassen.“ barung Bundesfernstraße“
am Donnerstag, 20. Mai 2010 in Berlin
Wenige Tage vor dem Start der Re- u.a. mit Dr. Peter Ramsauer MdB, Bundesminister für Verkehr, Bau
gierungskommission zur Entwick- und Stadtentwicklung
lung eines Energiekonzeptes und
dem Dialog auf EU-Ebene veranstal- Wirtschaftstag 2010
tete der Wirtschaftsrat sein bisher „Aufbruch aus der Krise: Wachsen, Konsolidieren, Erneuern“
hochrangigstes Treffen der deut- am Mittwoch, 9. Juni 2010 in Berlin
schen Energie- und Umweltwirt- u.a. mit Dr. Angela Merkel MdB, Bundeskanzlerin der Bundesrepublik
schaft mit namhaften nationalen Deutschland, Dr. Wolfgang Schäuble MdB, Bundesminister für Finan-
und internationalen Gästen. Allen zen , Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg MdB, Bundesminister
voran: der neue EU-Kommissar für der Verteidigung, Roland Koch MdL, Ministerpräsident des Landes
Energie Günther H. Oettinger, Bun- Hessen, Robert B. Zoellick, Präsident der World Bank Group , Prof. Dr.
deswirtschaftsminister Rainer Brü- Axel Weber, Präsident der Deutschen Bundesbank
derle MdB, Bundesumweltminister
Dr. Norbert Röttgen MdB sowie die Die vollständigen Programme und die Möglichkeit zur Anmeldung
dänische Ministerin für Energie finden Sie demnächst unter www.wirtschaftsrat.de; für die Veranstal-
und Klimaschutz Dr. Lykke Fries. Im tungen werden persönliche Einladungen rechtzeitig versandt.
Mittelpunkt der Tagung standen
Strategien zur Beseitigung des In-Intern
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12. April 2010
welche Rolle es in Europa und in der Neuausrichtung der Klimapolitik - nicht ohne Berücksichtigung der ver-
globalen Energielandschaft spielen Abstand vom 40 % Ziel! änderten Rahmenbedingungen fortge-
will“, so Günther H. Oettinger. „Das „Deutschland allein kann das Klima führt werden.“ Die Umsetzung der acht
spannendste wird sein, das deut- der Welt nicht retten. Notwendig ist teuersten Maßnahmen des Integrier-
sche Energiekonzept in die europä- ein weltweit gemeinsames Vorge- ten Energie- und Klimaprogramms
ische, in die kontinentale und die hen mit den wichtigsten Industrie- (IEKP) der Großen Koalition kostet ab
globale Entwicklung einzubauen. und Schwellenländern. Deshalb 2020 fast 11 Milliarden ₠ pro Jahr. Je
Präsident Lauk appellierte daher, muss das unkonditionierte 40 % Ziel eingesparte Tonne Kohlendioxid sind
„schnellstmöglich ein Energiekon- der Bundesregierung gekippt wer- das 45 bis 470 ₠. Nach Berechnungen
zept aus einem Guss zu schaffen, den“, erklärte Präsident Lauk. „Nach des Instituts der deutschen Wirtschaft
bei dem Technologieoffenheit, Ef- dem Scheitern des Klima-Gipfels in (DIW) ließen sich gleiche Klimawir-
fizienz und das Gemeinwohl statt Kopenhagen und dem Glaubwür- kungen auch mit milliardenschweren
Partikularinteressen im Fokus ste- digkeitsverlust des Weltklimarates Kostenreduzierungen erreichen – z.B.
hen“. (IPCC) darf die deutsche Klimapolitik mit Klimaschutzprojekten im Ausland,
finanziert durch flexible Klimaschutz-
instrumente wie JI und CDM. Hier lie-
ßen sich die Kosten auf 20 ₠ je Tonne
begrenzen und so die gleiche Menge
CO2 für weniger Geld einsparen.
Deutschland und die EU haben sich
in Kopenhagen politisch isoliert. „Wir
Stimmen aus der Politik: werden und dürfen nicht als einsa-
mer Vorreiter im Klimaschutz die
EU-Kommissar Günther H. Oettinger: Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirt-
„Ich plädiere dafür und ich glaube, dass der Wirtschaftsrat ein richtiger schaft preisgeben“, mahnte Bundes-
Veranstalter sein kann, um mehr Vertrauen in den Dialog zwischen der wirtschaftsminister Brüderle. „Über
Energiewirtschaft und der Politik zu setzen.“ den Titel Klimaschutzweltmeister
kann man sich nur freuen, wenn die
BM Rainer Brüderle MdB: anderen Länder ihn auch gewinnen
„Ich empfinde diese Tagung als ein Familientreffen sozialer Marktwirt- wollen“, so der Minister. Alle müs-
schaft. Und ich kann dem Wirtschaftsrat der Union nur wünschen, dass er sten mitziehen, sonst gingen bei uns
noch mächtiger, noch stärker und noch mehr gehört wird. Dann fühle ich die Arbeitsplätze verloren und beim
mich noch mehr zu Hause in dieser Konstellation. Also, im Grunde kann Klima sei nichts gewonnen.
ich gar nicht genug Wirtschaftsrat kriegen.“
BM Dr. Norbert Röttgen MdB:
„Die Energiepolitik ist eines der wichtigsten Felder, allemal für ein Indu-
strieland, wie wir es sind, wie wir es bleiben wollen und wofür ich auch
alles tun möchte in meiner Verantwortung, dass wir es bleiben.“
Sir Michael Arthur:
„Ich freue mich besonders, dass speziell für das Thema „Energie- und Kli-
mapolitik aus einer Hand“ von Ihnen ein britischer Blickwinkel ausgewählt Der Wirtschaftsrat empfiehlt:
wurde. An der Seite von Deutschland hoffen wir, anderen Ländern dieser Reduktion der deutschen Treib-
Erde ein gutes Vorbild zu sein sowie die Grundlage für ein internationales hausgasminderungen bis 2020 um
Klimaabkommen zu legen. Nur so können wir letztendlich die globale Her- 30 % statt 40 % bis ein globales
ausforderung des Klimawandels in den Griff bekommen.“ Klimaabkommen in Kraft getreten
ist.Intern
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Wechselwirkungen der klimapoli- „Gerade wer Klimaschutz voran- Eckpfeiler für ein schlüssiges klima-
tischen Instrumente überprüfen, um bringen will, muss den bestehenden und umweltpolitisches Gesamtkon-
Doppelbelastungen der Industrie zu Erzeugungsmix auf CO2-arme Tech- zept!
vermeiden. nologien umstellen, die Energieeffi- „Zwingender Bestandteil im energie-
Transparente und realistische zienz in allen Bereichen steigern und politischen Konzept müssen Maßnah-
Benchmarks für die kostenfreie Zutei- uns strikt am Prinzip der Kostenef- men zur Steigerung der Energieeffizi-
lung von Emissionshandelszertifika- fizienz orientieren“, bekräftigte Dr. enz sein“, bekräftigte Bundesumwelt-
ten an die betroffenen Industriezwei- Rolf Martin Schmitz, Vorstand Ope- minister Dr. Norbert Röttgen. Die En-
ge festlegen. rative Steuerung national der RWE ergiepolitik muss die Weichen in Rich-
JI/CDM als flexible Klimaschutzin- AG. Als richtig erkannte Entschei- tung einer CO2-freien und ressourcen-
strumente ausbauen, um unterneh- dungen müssen dann auch umge- schonenden Energieversorgung stel-
merische Initiative für den Klima- setzt und nicht – wenn die Meinung len. Die Erhöhung der Energieeffizienz
schutz weltweit zu nutzen sowie Ko- gerade mal wieder für drei Monate und der Ausbau der erneuerbaren
steneffizienz und faire Wettbewerbs- in eine andere Richtung geht – wie- Energien sind unbestreitbar tragende
bedingungen zu sichern. der aufgelöst werden.“ Der Vorsit- Säulen einer zukunftsfähigen Energie-
zende der Bundesfachkommission versorgung“, betonte der Vorsitzende
Umweltpolitik, Dr. Wolfgang Große des Vorstands der E.ON Ruhrgas AG, Dr.
Entrup, forderte „einen Zukunfts- Bernhard Reutersberg. Dr. Johannes
und Risikodialog darüber, welchen Lambertz, der Vorsitzende der Bundes-
Fortschritt die Gesellschaft bereit fachkommission Energiepolitik erklär-
ist zu akzeptieren.“ Die Kernidee des te: „Heute kann keiner sagen, wie die
im Koalitionsvertrag vereinbarten Welt 2050 aussieht. Deshalb muss die
Bürgerdialogs sei begrüßenswert, Technologieoffenheit bei politischen
jedoch muss bei der Umsetzung in Maßnahmen oberste Priorität haben
Deutschland mehr Tempo gemacht und der Bevölkerung gesagt werden,
Neue Technologien sind Chancen für werden. was Entscheidungen für einzelne En-
den Industrie- und Energiestandort ergieträger kosten.“
Deutschland!
„Die christlich-liberale Koalition ist Der Wirtschaftsrat empfiehlt:
trotz einer massiven Antikernkraft- Gesamtkosten für alle Energieträ-
kampagne von Rot-Grün gewählt ger fair, transparent und ideologiefrei
worden. Der Angstwahlkampf hat gegenüber stellen.
nicht gezogen“, erklärte Bundes- Laufzeit sicherer Kernkraftwerke
wirtschaftsminister Brüderle. Durch um 28 Jahre auf bis zu 60 Jahre ver-
mangelnde Akzeptanz in der Be- längern.
völkerung und unklare politische Verbraucher zu mehr als der Hälfte
Weichenstellungen liegen ca. 230 Der Wirtschaftsrat empfiehlt: an den finanziellen Vorteilen der Lauf-
Milliarden ₠ in der Energie- und Öffentliche und politische Akzep- zeitverlängerung beteiligen.
Umweltwirtschaft auf Eis. Bloß tanz für große Investitionsprojekte Forschung und Entwicklung CO2-
nicht in meiner Nähe – Nimby (not sowie berechenbare energie- und freier Energien unterstützen.
in my backyard), Numby (not under klimapolitische Rahmenbedingun- Dauersubventionen und Überför-
my backyard) und Nomby (not over gen schaffen. derung Erneuerbarer Energien durch
my backyard) sind zu Synonymen EU-Vorgaben für neue Technolo- schnelle Marktanpassung verhindern.
für Technikangst geworden. Das gien zügig 1:1 in nationales Recht
gilt für Kernkraftwerke, Hochspan- umsetzen.
nungsfreileitungen, Pipelines, CCS, Fairen Interessenausgleich zwi-
Windräder sowie Bio- und Nano- schen Grundeigentümern und Inve-
technologien gleichermaßen. „Die storen sowie sicheren Rechtsrahmen
Bundesrepublik will mit ihrem En- durch transparente Genehmigungs-
ergiekonzept zur Akzeptanz politi- verfahren gewährleisten.
scher Entscheidungen beitragen“,
sagte der Minister. „Durch einen of-
fenen Dialog nicht nur über Risiken,
sondern auch über die Chancen von Innovative CO2-Minderungsstrate-
neuen Technologien und geplanten gien – Anforderungen an Wirtschaft
Investitionen müssen wir gegensei- und Politik!
tiges Verständnis und Akzeptanz er- „Die zukünftige Politik der EU sollte so
reichen.“ konzipiert sein, dass die EU technologi-Intern
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sche Fundamente stärken kann und auf ten Contracting-Lösungen verbessern. litik des Umweltministeriums – hat bei-
diese Weise am boomenden Markt in die- Ersatzneubau statt unwirtschaftli- de Themen unter einem ministerialen
sem Bereich teilnehmen kann“, mahnte cher Sanierungen ermöglichen. Dach zusammengeführt
die dänische Energie- und Klimamini- Mobilitäts- und Kraftstoffstrategie
sterin Dr. Lykke Fries. Bezüglich der För- technologieoffen ausgestalten.
derung von CO2-Minderungsstrategien, Einsatzquoten für Biokraftstoffe an
forderte der Vice Chairman der Deutsche technische Beimischungsmöglichkeiten
Bank Group, Cajo Koch-Weser, die rela- sowie verfügbare nachhaltig produzier-
tiven CO2-Vermeidungskosten der ver- te Biomasse anpassen.
schiedenen Technologien konsequenter
als bisher als Maßstab zu nehmen, um
die begrenzten Mittel dorthin zu lenken,
wo sie den größten ökologischen Nutzen
erzielen. Es darf nicht länger so sein, dass Politik aus einem Guss trage dazu bei,
in die Verminderung von CO2 im Pro- den gewaltigen Herausforderungen des
duktionsprozess mehr investiert wird, Klimawandels zu begegnen und gleich-
als in die Entwicklung neuer Produkte. zeitig die Knappheit fossiler Rohstoffe
„Die kurzfristige Verdopplung der Sa- sowie den Ausgleich sozialer und ökono-
nierungsrate im Gebäudebestand durch Energie- und Klimapolitik aus einer mischer Bedürfnisse zu berücksichtigen.
Bonus-Malus-, degressive Abschreibun- Hand! Selbstverständlich müsse jedes Land sei-
gen für Effizienzinvestitionen oder die Sir Michael Arthur, britischer Botschaf- nen eigenen Weg gehen und dabei seine
Einbeziehung des Gebäudebestandes ter in Deutschland, lobte des Engage- natürlichen und geographischen sowie
in den Emissionshandel müssen ebenso ment deutscher Unternehmen beim Bau seine gesellschaftlichen und historischen
wie die Elektrifizierung im Verkehrssek- neuer Kernkraftwerke und Industriean- Empfindlichkeiten berücksichtigen.
tor, die Nutzung alternativer Kraftstoffe lagen – in Großbritannien. Auch bei der
und der Aufbau einer erforderlichen In- Entwicklung der CCS-Speichertechnolo-
frastruktur vorangetrieben werden“, so gie sei Deutschland führend – nur nicht
Koch-Weser. beim Einsatz im eigenen Land.
In Großbritannien seien die Bemühun-
Der Wirtschaftsrat empfiehlt: gen, ein integriertes und umfassendes
Mietrecht flexibilisieren sowie Kosten Energie- und Klimagesamtpaket zu
und Lasten von Sanierungen fair verteilen. schnüren, ebenfalls von großer Bedeu-
Bündelung der mehr als 1.000 För- tung. Das britische Ministerium für En-
derprogramme in Bund, Ländern und ergie und Klimawandel – gebildet aus Die Dokumentation der Veranstal-
Kommunen. den Politikbereichen Energiepolitik des tung finden Sie unter www.wirt-
Einsatzmöglichkeiten von intelligen- Wirtschaftsministeriums und Klimapo- schaftsrat.de
Veranstaltungskalender
19. April 2010 schäftsführer InterSky Luftfahrt GmbH: 20. April 2010
Chemnitz, Landesveranstaltung, Forum „Von Friedrichshafen in den Rest der Welt Köln, Juniorenkreis Nordrhein-Westfalen,
„Beteiligungskapital als Möglichkeit zur – die Bedeutung des Flughafens für die Vortrags- und Diskussionsveranstaltung,
Finanzierung und Wertentwicklung mit- Region Bodensee-Oberschwaben“ Klaus Horstmann, Geschäftsführer der 1.
telständischer Unternehmen“ FC Köln GmbH & Co. KGaA
20. April 2010
20. April 2010 Minden, Regionaltagung Ostwestfalen, 20. April 2010
Frankfurt, Juniorenkreis Hessen, Ju- Dr. Thomas de Maizière, Bundesminister Wirges, Sektion Westerwald, Vortrags- u.
niorenkreis exklusiv, Vortrags- und Dis- des Inneren: „Die innere Verfasstheit un- Diskussionsveranstaltung mit Herrn Prof.
kussionsveranstaltung mit Dr. Carsten seres Landes“ Dr. Arno Steudter, Geschäftsführender
Lehr, Geschäftsführer, Bundesrepublik Gesellschafter Dr. Steudter & Partner
Deutschland, Finanzagentur GmbH 20. April 2010 Steuerberatungsgesellschaft und
Wirges, Sektion Westerwald, Mitglieder- Mitglied des Wirtschaftsrates: „Aktuelle
20. April 2010 versammlung mit Neuwahl des Vorstan- Hinweise zu steuer- und handelsrechtli-
Friedrichshafen, Sektion Ravensburg/ des chen Änderungen für Unternehmen“
Friedrichshafen, Besichtigung des Flug-
hafens Friedrichshafen und anschließen- 20. April 2010 21. April 2010
der Diskussionsrunde mit Hans Weiss, Minden, Sektion Minden-Lübbecke, Mit- St. Blasien, Sektion Hochrhein, Besichti-
Geschäftsführer Flughafen Friedrichs- gliederversammlung mit Neuwahl des gung des Kollegs zu St. Blasien mit Pater
hafen GmbH, und Claus Bernatzik, Ge- Sektionsvorstandes Johannes Siebner S.J., KollegsdirektorIntern
Mitteilungen für Mitglieder
12. April 2010
21. April 2010 wicklung als Mehrwert in einer Berufs- wig-Holstein“
Stuttgart, Sektion Stuttgart, Besuch des welt im Wandel“
Haus der Wirtschaft auf Einladung von 26. April 2010
Regierungspräsident Johannes Schmalzl 22. April 2010 Gütersloh, Sektion Gütersloh, Dr. Michael
mit Vorstellung des „Designcenters“ und Giengen, Sektion Heidenheim, Unterneh- Brinkmeier, Mitglied des Landestages:
des „Infocenters Patente“ menspräsentation und -besichtigung „Zukunftsland Nordrhein-Westfalen:
der Albert Ziegler GmbH & Co.KG durch mehr Bildung, mehr Innovation, mehr
21. April 2010 Geschäftsführer Roland Müller mit an- Wachstum“
Elbingerode, Sektion Harz, Dr. Peter Klam- schließender Gesprächsrunde „Europa
ser, Leiter Koordinieungsstelle Energie interaktiv“ mit Dr. Inge Gräßle MdEP 27. April 2010
und Strukturentwicklung, Ministerium Brüssel, Jour Fixe mit Othmar Karas
für Wirtschaft und Arbeit: „Rohstoffere- 22. April 2010 MdEP, Vizepräsident der EVP/ED-Frakti-
sourcen sind die Voraussetzung für En- Oranienburg, Sektion Havelland-Nord, on: „Nach dem Lissabon-Vertrag: Span-
ergiefragen – wie gut ist Sachsen-Anhalt Unternehmerforum, Dipl.-Ing. Hans- nungsfeld von europäischer Regulierung
aufgestellt?“ Reinhard Reuter, Vorstandsvorsitzender und nationaler Wirtschaftspolitik“
Landesbetrieb Straßenwesen: „Die Bran-
21. April 2010 denburger Autobahnen – Rückgrat für 27. April 2010
Olpe, Sektion Olpe, Armin Laschet, Mini- die Wirtschaft“ Mainz, Sektion Mainz/Rheinhessen,
ster für Generationen, Familien, Frauen Ralf Sikorski, Landesbezirksleiter der IG
und Integration Nordrhein-Westfalen: 22. April 2010 Bergbau, Chemie und Energie: „Vorwärts
„Demografische Entwicklung und Fach- Tübingen, Sektion Reutlingen/Tübingen, denken – verantwortlich handeln! Sozi-
kräftemangel – Herausforderung für Po- Betriebsbesichtigung der ElringKlinger ale Marktwirtschaft als Option für die
litik und Wirtschaft“ AG mit anschließender Vortrags- und Zukunft“
Diskussionsveranstaltung mit Dietrich
21. April 2010 Moser von Filseck, Polizeipräsident zum 27. April 2010
Mittelems, Sektion Mittelems, Folker Thema „Wirtschaftskriminalität und In- Frankfurt, Landesverband Hessen, Neu-
Hellmeyer, Chefanalyst, Bremer Landes- tegration“ mitglieder Jour-Fixe in der Villa Bonn
bank: „Status, Krise und Konjunktur –
Marktausblick 2010“ 22. April 2010 27. April 2010
Jessen, Sektion Wittenberg-Dessau, Hol- Harrislee, Sektion Schleswig/Flensburg,
21. April 2010 ger Hövelmann, Minister, Ministerium Betriebsbesichtigung, Wolfgang Börnsen
Schkeuditz, Sektion Leipzig, „Leipziger des Innern: „Innere Sicherheit als Stand- MdB, Thormod Ohm, Geschäftsführen-
Stammtisch“, Michael Czupalla, Landrat ortfaktor“ der Gesellschafter der Kristronics GmbH:
Nordsachsen; Dr. Gerhard Gey, Landrat „Wachstumsmarkt Elektromobilität –
Landkreis Leipzig: „Wo liegt die Chance 22. April 2010 Rückenwind aus Berlin“
im gemeinsamen Handeln?“ Offenburg, Sektion Ortenau, Betriebs-
besichtigung der MEIKO Maschinenbau 27. April 2010
22. April 2010 GmbH & Co.KG mit einem Vortrag von Magdeburg, Sektion Magdeburg, Dr. Rei-
Dortmund, Sektion Dortmund, Podiums- Christoph Homburger, Produktionslei- ner Haseloff, Minister für Wirtschaft und
diskussion mit Claudia Middendorf MdL, ter: „MEIKOS Erfolgsrezept: Perfekt ist Arbeit, Sachsen-Anhalt: „Frühjahrskon-
Ulf Kattler, CDU-Landtagskandidat sowie nicht genug“ junktur – ist die Krise überwunden?“
Steffen Kanitz, Kreisvorsitzender der CDU
Dortmund: „Dortmunder Wirtschaft und 23. April 2010 27. April 2010
Düsseldorfer Landtag“ Böblingen, Sektion Böblingen/Sindelfin- Stralsund, Sektionen Greiswald/Ostvor-
gen/Leonberg, Politische Mittagsrunde, pommern, Stralsund/Nordvorpommern
22. April 2010 Professor Dr. Joachim Scheide, Leiter des und Rügen, Dr. Jürgen Radloff, Vorsitzen-
Frankfurt, Landesverband Hessen, Ladies Prognose-Zentrums am Institut für Welt- der der Geschäftsführung, Agentur für Ar-
- Business - Lunch mit Christiane Euler - wirtschaft in Kiel: „Frühjahrsgutachten beit Stralsund: „Dumpinglöhne / Mindest-
Faas, Mitgliederbeauftragte des Landes- der Wirtschaftsforschungsinstitute – löhne – aus Sicht der Arbeitsagentur“
vorstandes des Wirtschaftsrates Hessen Herausforderungen und Chancen für
und Herrn Peter Beuth, Generalsekretär Deutschlands Wirtschaft“ 27. April 2010
der CDU Hessen Bielefeld, Regionaltagung Ostwestfalen,
23. April 2010 Barbara Sommer, Ministerin für Schu-
22. April 2010 Neumünster, Sektion Neumünster, Dr. le und Bildung des Landes Nordrhein-
Hohen Demzin, Landesverband Mecklen- Cordelia Andreßen, Staatssekretärin Westfalen: „Eine neue Schullandschaft
burg-Vorpommern, Kirsten Gerberding, im Ministerium für Wissenschaft, Wirt- für Nordrhein-Westfalen: Ganztagsschu-
Gerberding Personal Consulting e.K.: schaft und Verkehr des Landes Schles- le und Verbesserung des Überganges
„Persönlichkeit entscheidet – Selbst-Ent- wig-Holstein: „Energiepolitik für Schles- zwischen Schule und Beruf“Intern
Mitteilungen für Mitglieder
12. April 2010
27. April 2010 sterin: „Zu Gast im Rathaus Chemnitz – MdB, Generalsekretär der CDU Baden-
Saarbrücken, Landesverband Saarland, Einblicke in das Bauwerk und die Arbeit Württemberg und Vorsitzender der
„Tourismus als Chance für den Struktur- der Stadtverwaltung“ Landesgruppe Baden-Württemberg im
wandel“ mit Dipl.-Geogr. Birgit Grauvo- Deutschen Bundestag
gel, („Tourismus als Standortpartner für 28. April 2010
das Saarland“), Geschäftsführerin der Berlin, Unternehmerforum und Betriebs- 29. April 2010
Tourismus Zentrale Saarland, Heinz Peter besichtigung Sektion Ostbrandenburg, Hamburg, Landesverband, Besichtigung
Klein, Projektgesellschaft Bostalsee mbH DUKTIL Guss GmbH Fürstenwalde mit der Sietas Werft anläßlich des Neubaus
(„Sunpark Bostalsee“) und mit Andreas der Geschäftsführerin Marianne Gerwin eines Schiffes
Schauer, Betreiber der Therme („Ther-
men Resort Saarland“) 28. April 2010 29. April 2010
Emkendorf, Landesverband Schleswig- Berlin, Juniorenkreis des Landesverban-
27. April 2010 Holstein, Landesmitgliederversammlung des Berlin-Brandenburg, Besichtigung
Freiburg, Sektion Freiburg/Emmendin- mit Wahlen des Landesvorstandes und O2-Arena und Vortrag
gen, Dr. Ulrich Zeitel, Landesvorsitzender klassischem Konzert. Ehrengast: Hilmar
des Wirtschaftsrates Baden-Württem- Kopper, Vorsitzender des Aufsichtsrats 29. April 2010
berg: „Unternehmen in herausfordern- der HSH Nordbank AG: „Die Zukunft des Dresden, Sektion Dresden, Mitgliederver-
den Zeiten – Welche Leitplanken brau- Bankenstandortes Deutschland“ sammlung
chen wir?“
29. April 2010 29. April 2010
27. April 2010 Nagold, Sektion Calw/Freudenstadt, Suhl, Sektion Südthüringen, Veranstal-
Ulm, Sektion Ulm/Ehingen/Biberach, Nagolder Runde, BM Norbert Beck MdL, tung mit Antje Tillmann MdB: „Steuer-
Wirtschaftsgespräch mit Gunter Czisch Thomas Blenke MdL, Beate Fauser MdL: politische Vorhaben der laufenden Legis-
(Erster Bürgermeister Ulm), Gerold No- „Mittelstand in herausfordernden Zeiten laturperiode unter Berücksichtigung der
erenberg (Oberbürgermeister Neu-Ulm), – Was bietet das Land?“ Haushaltskonsolidierung“. Veranstal-
Dr. Georg Nüßlein MdB (Abgeordneter tung für die Mitglieder und Gäste der
Wahlkreis Neu-Ulm), Heinz Seiffert (Land- 29. April 2010 Sektion Süd- und Westthüringen
rat Alb-Donau-Kreis) sowie Joachim Hed- Karlsruhe, Sektion Karlsruhe/Bruchsal,
wig (CDU-Fraktionsvorsitzender Ulm): Führung durch den Bundesgerichtshof 29. April 2010
„Die kommunalpolitischen Herausforde- und Gespräch mit Prof. Dr. Klaus Tolks- Villingen, Sektion Villingen-Schwennin-
rungen in Bezug auf die wirtschaftliche dorf, Präsident des Bundesgerichtshofes gen/Donaueschinen, Impulsreferate,
und infrastrukturelle Zukunft von Ulm“ und Prof. Dr. Godehard Kayser, stv. Vor- Sigfried Specker, Schulpräsident am
sitzender des insbesondere für das Insol- Regierungspräsidium Freiburg, Thomas
27. April 2010 venzrecht zuständigen IX. Zivilsenats Alibiez, Hauptgeschäftsführer der IHK
Baden-Baden, Sektion Baden-Baden/ Schwarzwald-Baar-Heuberg mit an-
Rastatt, Regionalforum Gesundheit 29. April 2010 schließender Podiumsdiskussion mit Ralf
mit einem Impulsreferat von Annette Lübeck, Mario S. Mensing, Geschäftsfüh- Heinrich, Schulleiter Thomas-Strittmat-
Widmann-Mauz MdB, Staatssekretärin rer der CIMA Beratung + Management ter-Gymnasium St. Georgen: „Bildung
im Gesundheitsministerium und Ge- GmbH, „Einzelhandel und Stadtentwick- als Motor unserer Wirtschaft“
sundheitspolitische Sprecherin der CDU/ lung in den Zentren der Region Lübeck“
CSU-Bundestagsfraktion sowie regiona- 29. April 2010
len Vertretern aus der Gesundheitswirt- 29. April 2010 Düsseldorf, Landesmitgliederversamm-
schaft auf dem anschließenden Podium Magdeburg, Sektion Magdeburg und lung mit Neuwahl des Landesvorstandes
LFK Kultur Bildung und Medien, Prof. Dr.
28. April 2010 Heribert Münch, Prorektor, Hochschule 29. April 2010
Frankfurt, Landesvorstandssitzung mit Magdeburg-Stendal, Dr. Dietrich Lührs, Düsseldorf, Sektion Düsseldorf, Dr. Jür-
Innen-Staatssekretär Boris Rhein Schulleiter, Ökumenisches Domgym- gen Rüttgers MdL, Ministerpräsident des
nasium Magdeburg, OStD Dr. Gerhard Landes Nordrhein-Westfalen: „Soziale
28. April 2010 Muth, Schulleiter, Werner v. Siemens Marktwirtschaft – Kompass in einer glo-
Bad Kösen, Sektion Sachsen-Anhalt Süd, Gymnasium Magdeburg: „Quo vadis balisierten Welt“
Manfred Scherschinski, Präsident, Stati- Gymnasium“
stisches Landesamt Sachsen-Anhalt: „Be- 29. April 2010
völkerungsentwicklung Sachsen-Anhalt 29. April 2010 Mainz, Sektion Mainz/Rheinhessen, Ar-
– neueste Prognosen“ Heilbronn, Sektion Heilbronn, Präsenta- beitskreis zu wirtschaftlichen Fragen in
tion des Unternehmens Unilever und der Mainz, Kick-off-Veranstaltung unter Lei-
28. April 2010 „Forschungs- & Entwicklungsaktivitäten“ tung von Dr. Dirk Loomans: „Wirtschafts-
Chemnitz, Sektion Chemnitz, Abendver- von Knorr weltweit mit anschließendem politische Herausforderungen der ‘gol-
anstaltung, Petra Wesseler, Bürgermei- ‚Bericht aus Berlin‘ durch Thomas Strobl denen Stadt‘ “Intern
Mitteilungen für Mitglieder
12. April 2010
30. April 2010 schaftsförderungsgesellschaft im Kreis Geschäftsführender Gesellschafter Dr.
Blaufelden, Sektion Hohenlohe/ Schwä- Herzogtum Lauenburg: „Wirtschaftsförde- Schmid Unternehmensgruppe: „Schönin-
bisch Hall. Dr. h.c. Michael Klett, Vorsit- rung/Verkehrsanbindung/Hinterlandan- ger Speere“ mit Besichtigung der Ausgra-
zender des Aufsichtsrats der Ernst Klett bindung Fehmarn Belt“ bungsstätte
Aktiengesellschaft: Dialog zur aktuellen
Bildungspolitik 05. Mai 2010 06. Mai 2010
Frankfurt, Sektion Frankfurt, Mitglieder- Ludwigsburg, Sektion Ludwigsburg, Be-
30. April 2010 versammlung mit Neuwahlen des Sekti- sichtigung des Holzheizkraftwerkes der
Darmstadt, Sektion Darmstadt, Vortrags- onsvorstandes Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim
und Diskussionsveranstaltung zum The- GmbH und einer anschließenden Vor-
ma: „Interessenvertretung von Firmen, 05. Mai 2010 trags- und Diskussionsveranstaltung mit
Regionen und Verbänden in Brüssel“ mit Essen, Sektion Essen/Westliches Ruhr- Dipl.-Ing. Bodo Skaletz, Geschäftsfüh-
Markus Ring, Wolfgang-Joachim Waeber, gebiet, Lars Martin Klieve, Kämmerer rer der Stadtwerke Ludwigsburg-Korn-
Friedrich von Heusinger und Ralf Diemer, der Stadt Essen: „Eigenkapital erhalten westheim GmbH zum Thema „Bioener-
Daimler AG, Niederlassung Darmstadt – Handlungsfähigkeit sichern – Zukunft gie im politischen und wirtschaftlichen
gestalten“ Umfeld“
03. Mai 2010
Kassel, Sektion Kassel, Unternehmerfrüh- 05. Mai 2010 06. Mai 2010
stück Frankfurt, Sektion Frankfurt, Unterneh- Reichelsheim, Sektion Odenwald, Vor-
merfrühstück exklusiv für Mitglieder trags- und Diskussionsveranstaltung mit
03. Mai 2010 und ausgewählte Gäste mit Vortrag von Andreas Link, Geschäftsführer der Strah-
Bremen, Landesverband, Besuch der Ja- Staatsminister Stefan Grüttner, Chef der lemann-Initiative, zum Thema: „Neue
cobs University Bremen, Campusbesuch Hessischen Staatskanzlei (Fach-) Kräfte braucht das Land – erfolg-
und Vorstellung des neuen Studienganges reiches Matching bei der Ausbildungsver-
„Global Economics & Management“ 05. Mai 2010 mittlung“
Wernigerode, Sektion Harz, Winfried Wil-
04. Mai 2010 lems, Staatssekretär, Kultusministerium: 06. Mai 2010
Hamburg, Politisches Frühstück mit Prof. „Bildung in Sachsen-Anhalt – wie viel pri- Hannover, Sektion Hannover, Mitglieder
Dr. Brun-Hagen-Hennerkes, Vorstand Stif- vate Initiative braucht das Land?“ Jour fixe
tung Familienunternehmen: „Das deut-
sche Familienunternehmen – Hoffungs- 06. Mai 2010 07. Mai 2010
träger oder Auslaufmodell?“ Hannover, Sektion Hannover, Mitglieder Bielefeld, Sektion Bielefeld, Politischer
Jour fixe Gedankenaustausch mit regionalen Man-
04. Mai 2010 datsträgern
Kiel, Dr. Hartmut Borchert, Präsident Bund 06. Mai 2010
der Steuerzahler Schleswig-Holstein e.V., Magdeburg, Sektion Magdeburg, Dr. Lutz 10. Mai 2010
„Schleswig-Holsteins griechische Verhält- Trümper, Oberbürgermeister: „Zeigen die Neckarwestheim, Sektionen Ludwigsburg
nisse – oder: Was können wir von Münch- Konjunkturprogramme Wirkung?“ und Esslingen/Göppingen, Besichtigung
hausen lernen?“ des Kernkraftwerks mit anschließender
06. Mai 2010 Diskussion mit Jörg Michels, Technischer
04. Mai 2010 Pinneberg, Sektion Pinneberg, Betriebsbe- Geschäftsführer Kernkraftwerk Neckar-
Sektion Bergstraße, Heppenheim, Vor- sichtigung, Minister Jost de Jager, Mini- westheim: „Gibt es das Kernkraftwerk in 2
trags- und Diskussionsveranstaltung mit sterium für Wissenschaft, Wirtschaft und Monaten noch?“
Dr. Ralph Scheide, Österreichischer Bot- Verkehr des Landes Schleswig-Holstein,
schafter in Berlin Andreas Sedlmayr, Geschäftsführen- 10. Mai 2010
der Gesellschafter der Autoflug GmbH: Rostock, Landesverband Mecklenburg-Vor-
04. Mai 2010 „Chancen der Wehrtechnik für Schleswig- pommern, Landesfachtagung, Till Back-
Stuttgart, Juniorenkreis und Sektion Stutt- Holstein“ haus MdL, Minister für Landwirtschaft,
gart, Moderierte Diskussionsrunde mit Umwelt und Verbraucherschutz Mecklen-
Prof. Götz W. Werner, Gründer und Mit- 06. Mai 2010 burg-Vorpommern: „Privatisierung von
glied des Aufsichtsrates der dm-drogerie Hamburg, Jour Fixe mit S.E. Herr Sonwabo Agrarflächen“
markt GmbH + Co. KG: „Bedingungsloses Eddie Funde, außerordentlicher und be-
Grundeinkommen – ein Ausweg aus der vollmächtigter Botschafter, Botschaft der 10. Mai 2010
Krise?“ Republik Südafrika Dresden, Landesvorstandssitzung
05. Mai 2010 06. Mai 2010 10. Mai 2010
Mölln, Sektion Herzogtum Lauenburg, Schöningen, Sektion Wolfsburg-Helm- Schorndorf, Sektionen Rems-Murr und
Werner Hesse, Geschäftsführer der Wirt- stedt-Gifhorn, Dr. Wolf-Michael Schmid, Ostalb, Heribert Rech MdL, Wirtschafts-Intern
Mitteilungen für Mitglieder
12. April 2010
minister des Landes Baden-Württemberg: 12. Mai 2010 / Voxel Man Chirurgiesimulatoren aus
„Wirtschaftsspionage als Herausforde- Magdeburg, Sektion Magdeburg, Dr. Lutz dem UKE: Entwicklung, Märkte, Perspek-
rung für unsere Unternehmer“ Trümper, Oberbürgermeister der Stadt tiven“
Magdeburg: „Zeigen die Konjunkturpro-
10. Mai 2010 gramme Wirkung?“ 18. Mai 2010
Fulda, Sektion Fulda, Vortrags- und Diskus- Bottrop, Sektion Bottrop, Vortrags- und
sionsveranstaltung mit Gerhard Schüler, 12. Mai 2010 Diskussionsveranstaltung mit Herrn
Rechtanwalt und Notar, Schüller & Coll. Tangermünde, Sektion Altmark, Dr. Rudolf Prof. Dr. rer. pol. Michael Häder, FB
zum Thema „Betreuungsvollmacht und Opitz, Bürgermeister Tangermünde „Wirt- Wirtschaft der Fachhochschule Bochum
Patientenverfügung“ schaftsentwicklung Tangermünde“ sowie Mitglied der Bundesfachkommis-
sion Energiepolitik des Wirtschaftsrates
10. Mai 2010 12. Mai 2010 der CDU e.V.
Ludwigshafen, Sektion Pfalz, Wolfgang Nürtingen, Sektion Nürtingen-Kirchheim-
Frey, Vorstand Großkraftwerk Mann- Filder, Politisches Frühstück mit Michael 19. Mai 2010
heim AG: „Die Bedeutung des GKM für Hennrich MdB, Ordentliches Mitglied im Düsseldorf, Juniorenkreis Nordrhein
die Energieversorgung der Region“ (Ar- Ausschuss für Gesundheit Westfalen, Round Table Gespräch
beitstitel)
12. Mai 2010 19. Mai 2010
10. Mai 2010 Halle, Sektion Halle, Hans-Jürgen Greye, Pforzheim, Sektion Pforzheim, Professor
Obertshausen, Sektion Offenbach-Die- Chefredakteur, Mitteldeutsche Zeitung: Heribert Schmitz, Honorar Professor Hoch-
burg-Erbach, Unternehmerfrühstück mit „Zeitung von heute – Kostendruck und Öf- schule Furtwangen University, Mitglied in
Silke Lautenschläger MdL, Staatsministe- fentliches Interesse“ diversen Beiräten, ehem. Vice President
rin für Umwelt, ländlichen Raum und Ver- Hewlett-Packard Corporation und Vorsit-
braucherschutz 12. Mai 2010 zender der Geschäftsführung und danach
Hamburg, Pausengespräch mit Prof. Dr. Vorsitzender des Aufsichtsrates der Hew-
11. Mai 2010 Roland Wöller, Staatsminister für Kultus lett Packard GmbH in Deutschland: „Mit-
Kelkheim, Sektion Taunus, Vortrags- und und Sport des Landes Sachsen arbeitermotivation oder was man aus Kri-
Diskussionsveranstaltung mit Prof. Dr. sen lernen kann?“
Heinz Riesenhuber MdB, Bundesminister 13. Mai 2010
a.D. zum Thema „200 Tage Regierungsbi- Wernigerode, Sektion Harz, Jürgen Sta- 19. Mai 2010
lanz – Wie geht es weiter?“ delmann, Staatssekretär, Ministerium Stuttgart, Sektion Stuttgart, Besichtigung
für Landwirtschaft und Umwelt: „Ist das der Hauptwerkstadt der Stuttgarter Stra-
11. Mai 2010 Klima noch zu retten – Auswirkungen des ßenbahnen AG mit Rundfahrt und Dis-
Wittenberg, Sektion Wittenberg-Dessau, Klimagipfels für Sachsen-Anhalt“ kussion, Reinhold Bauer, Sprecher der Vor-
Peter Henze, Vorstandsvorsitzender, standes und Personalvorstand
Sparkasse Wittenberg: „Die aktuelle Be- 15. Mai 2010
deutung des Kredits für Betriebe der Re- Heppenheim, Sektion Bergstraße, Vor- 20. Mai 2010
gion Wittenberg-Dassau“ tragsveranstaltung mit Dr. Brian Fera, Wiesbaden, Sektion Wiesbaden, Unter-
Sektionssprecher Bergstraße und Vertre- nehmerfrühstück exklusiv für Mitglieder
IMPRESSUM tern div. Hilfsorganisationen zum Thema: und ausgewählte Gäste mit Vortrag
„Wirtschaft trifft Ehrenamt“
Herausgeber: 20. Mai 2010
Wirtschaftsrat der CDU e.V. 17. Mai 2010 Hannover, Sektion Hannover, Bodo Arand,
Luisenstraße 44, 10117 Berlin Bremen - ein Jahr vor der nächsten Bür- Landesgeschäftsführer Wirtschaftsrat,
gerschaftswahl. Diskussion mit den Par- Landesverband Niedersachsen: „Neues
Telefon: (0 30) 2 40 87-0 teivorsitzenden der in der Bremischen Wachstum durch Bildung und Innovati-
Telefax: (0 30) 2 40 87-205 Bürgerschaft vertretenen Parteien on“
www.wirtschaftsrat.de 18. Mai 2010 20. Mai 2010
intern@wirtschaftsrat.de Bottrop, Sektion Bottrop, Mitgliederver- Erfurt, Sektion Erfurt, Frühstücksgespräch
sammlung mit Neuwahl des Sektionsvor- mit dem Generalsekretär des Wirtschafts-
Verantwortlich: standes rates Wolfgang Steiger
Wolfgang Steiger
Dr. Rainer Gerding 18. Mai 2010 20. Mai 2010
Hamburg, Juniorenkreis-Veranstaltung Oppenweiler, Sektion Rems-Murr, Be-
Redaktion: mit Prof. Dr. Jörg F. Debatin, Ärztlicher triebsbesichtigung der Murrelektronik
Claudia Gellert Direktor UKE und Dr. Andreas Pommert, GmbH und Präsentation durch den Ge-
Michael Schweizer Leiter AG Voxel Man: „Ein Jahr neues UKE schäftsführer Klaus-Dieter ArndtSie können auch lesen
