ESPACESUISSE GESCHÄFTSBERICHT
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n EspaceSuisse Geschäftsbericht 2018 1 Aufgaben des Verbands . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 2 Verbandsorgane . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 2.1 Vorstand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 2.1.1 Wichtige Geschäfte des Vorstands . . . . . . . . . . . . . . 53 2.2 Beirat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56 3 Mitglieder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 5 Sektionen und angeschlossene Organisationen . . . . . . . . . 58 4 Geschäftsstelle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 6 Finanzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 Impressum 7 Beratung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 Herausgeberin 7.1 Rechtsberatung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 EspaceSuisse 7.2 Siedlungsberatung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 Verband für Raumplanung Association pour l’aménagement du territoire Associazione per la pianificazione del territorio 8 Information und Publikationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66 Associaziun per la planisaziun dal territori Sulgenrain 20 8.1 «Inforaum», «Raum & Umwelt» . . . . . . . . . . . . . . . . . 66 CH-3007 Bern 8.2 Newsletter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66 Tel. +41 31 380 76 76 www.espacesuisse.ch 8.3 Social Media . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 8.4 Erneuerung der Verbands-Website Redaktionsleitung / Autoren und neue Website zur Innenentwicklung . . . . . . . . . 67 Lukas Bühlmann, Direktor Annemarie Straumann, Leiterin Kommunikation & Marketing 8.5 Praxiskommentar zum Bundesgesetz über die Raumplanung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 Redaktionelle Mitarbeit Rémy Rieder, David Steiner, Felix Wyss 9 Dokumentation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 68 Übersetzung Léo Biétry 9.1 Bibliotheksdatenbank . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 68 Susanne Alpiger 9.2 Urteilssammlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 68 Yves Rosset 9.3 Fotodatenbank . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 68 Lektorat 9.4 Datenbank zur Siedlungsentwicklung . . . . . . . . . . . . 68 Mario Giacchetta Fotos 10 Weiterbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69 EspaceSuisse u.a. 10.1 Veranstaltungen EspaceSuisse . . . . . . . . . . . . . . . . . 69 Bildbearbeitung 10.2 Unterricht an Hochschulen und Universitäten . . . . . . 71 Felix Wyss Gestaltung 11 Vernetzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71 Ludwig Zeller 11.1 Vernetzung in der Schweiz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71 Download als PDF www.espacesuisse.ch/de/verband/jahresbericht Danke schön! . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75 ©EspaceSuisse Nachdruck von Texten und Bildern unter Angabe der Quelle 12 Erfolgsrechnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76 erlaubt 13 Bilanz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77 Foto Titelseite Die Schweiz beteiligte sich 2018 am Europäischen «Jahr des 14 Bericht der Revisionsstelle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78 Kulturerbes». In Basel bringt alljährlich die Herbstmese Stände und Vergnügen auf die öffentlichen Plätze. Im Bild der Münster- platz, einer der ältesten Plätze der Stadt und im ISOS verzeich- net. Seit 2007 ist er autofrei. Foto: A. Straumann, EspaceSuisse 52 Geschäftsbericht 2018 EspaceSuisse
1 Aufgaben des Verbands Heidi Z’graggen, Regierungsrätin des Kantons Uri, CVP (Vor- standsmitglied bis 29. Juni 2018) Josef Hess, Regierungsrat des Kantons Obwalden, parteilos EspaceSuisse ist der Schweizer Verband für Raumplanung. Er ver- (Vorstandsmitglied seit 29. Juni 2018) steht sich als gesamtschweizerische Beratungs-, Informations- und Kurt Fluri, Stadtpräsident Solothurn und Nationalrat, FDP Diskussionsplattform in Fragen der Raumentwicklung und bietet Fabienne Freymond Cantone, Stadträtin Nyon VD, Grossrätin eine breite Palette an Dienstleistungen an; dies in den Bereichen des Kantons Waadt, SP (Vorstandsmitglied bis 29. Juni 2018) Beratung, Information, Dokumentation und Ausbildung. Die Tinetta Maystre, Stadträtin Rennens VD, Grüne (Vorstandsmit- Angebote zielen darauf ab, Kompetenz, Wissen und Problemlö- glied seit 29. Juni 2018) sungsfähigkeiten der Akteure in der Raumplanung, insbesondere Giancarla Papi, Leiterin des Bau- und Raumplanungsamtes des der Bau- und Planungsbehörden von Kantonen und Gemeinden, Kantons Freiburg (Vorstandsmitglied bis 29. Juni 2018) zu verbessern. EspaceSuisse setzt sich zudem in der Öffentlich- Damian Jerjen, Leiter der Dienststelle Raumentwicklung des keit für die Anliegen der Raumplanung ein. Der Verband fördert Kantons Wallis (Vorstandsmitglied seit 29. Juni 2018) die Diskussionen um eine nachhaltige und qualitativ hochwertige Fabian Peter, Gemeindeammann Inwil LU, Kantonsrat, Vorstand Raum- und Siedlungsentwicklung, äussert sich zu Gesetzes- und des Verbandes Luzerner Gemeinden und LuzernPlus, FDP Planungsvorlagen, führt das Sekretariat der «Parlamentarischen Barbara Zibell, Prof. Dr., Dipl.-Ing., Raumplanerin FSU/SRL, Gruppe für Raumentwicklung», ist Anlaufstelle für die Medien und Professorin Universität Hannover, Thalwil/ZH trägt zur Vernetzung der raumplanerischen Akteure bei. Maria Lezzi, Direktorin des Bundesamtes für Raumentwicklung (Gast) Seit 2016 besteht unter dem Titel «Impuls Innenentwicklung» eine Ernst Hauri, Direktor des Bundesamtes für Wohnungswesen Leistungsvereinbarung zwischen EspaceSuisse und der Schwei- (Gast) zerischen Eidgenossenschaft. Der Auftrag ist zeitlich bis 2020 Christine Hofmann, Stellvertretende Direktorin des Bundes- befristet. Mit den vereinbarten Leistungen sollen die Gemein- amtes für Umwelt (Gast bis 29. Juni 2018) den bei der Umsetzung der vom revidierten RPG geforderten Franziska Schwarz, Vizedirektorin des Bundesamtes für Umwelt Innenentwicklung unterstützt werden. Der Auftrag enthält drei (Gast seit 29. Juni 2018) Schwerpunkte: 1. Aufbau eines Expertenpools zur Unterstützung der Gemeinden 2. Ausbau der Weiterbildungsangebote im Bereich der Innenent- 2.1.1 Wichtige Geschäfte des Vorstands wicklung und 3. Aufbau einer Sammlung mit guten Beispielen zur Starke personelle Erneuerung des Vorstands Innenentwicklung. Der Vorstand von EspaceSuisse wurde, wie die obige Übersicht zeigt, 2018 personell stark erneuert. Neu zu besetzen waren sämtliche Sitze der Regierungsvertreter der Kantone und insbe- sondere auch das Präsidium und Vizepräsidium. Dem bis Ende 2 Verbandsorgane Juni amtierenden Vorstand war es ein grosses Anliegen, der Mit- gliederversammlung vom 29. Juni 2018 ein ausgeglichenes, die verschiedenen Landesteile repräsentierendes Vorstandsteam zur 2.1 Vorstand Wahl vorzuschlagen. Dies bedingte vertiefte Gespräche mit mög- lichen Kandidatinnen und Kandidaten. Der Vorstand ist das Steuerungs- und Kontrollorgan von Espace- Suisse. Er ist nach Landesteilen, Fachgebieten, persönlichem Er- Parlamentarische Initiative Eder über die Schutzinventare des fahrungshintergrund und politischer Ausrichtung ausgewogen Bundes zusammengesetzt. Dem Vorstand gehörten 2018 die folgenden Als letztes Geschäft verabschiedet hat der bis Mitte Jahr amtieren- Mitglieder und ständigen Gäste an: de Vorstand die Vernehmlassung zur Parlamentarischen Initiative Walter Straumann, ehemaliger Regierungsrat des Kantons Solo- Eder über die Schutzinventare des Bundes (12.402). Zu diesen In- thurn, CVP (Präsident bis 29. Juni 2018) ventaren gehören das Bundesinventar der schützenwerten Land- Jean-François Steiert, Staatsrat des Kantons Freiburg, SP (Präsi- schaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN), dent seit 29. Juni 2018) das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder von natio- Stefan Sutter, ehemaliger Regierungsrat des Kantons Appenzell- naler Bedeutung (ISOS) und das Bundesinventar der historischen Innerrhoden, CVP (Vizepräsident bis 29. Juni 2018) Verkehrswege (IVS). Die Initiative verlangte, das Bundesgesetz Carmen Haag, Regierungsrätin des Kantons Thurgau, CVP (Vize- über den Natur- und Heimatschutzgesetzes (NHG) dahingehend präsidentin seit 29. Juni 2018) zu ändern, dass Eingriffe in die wertvollsten Landschaften, Orts- Christoph Neuhaus, Regierungsrat des Kantons Bern, SVP (Vor- bilder und Verkehrswege nicht mehr nur bei Bauvorhaben von standsmitglied bis 29. Juni 2018) nationaler Bedeutung möglich sein sollen, sondern dass auch ein Antonio Hodgers, Staatsrat des Kantons Genf, Grüne (Vor- kantonales Interesse für einen Eingriff ausreichen soll. Ausserdem standsmitglied seit 29. Juni 2018) sollte eine neue Bestimmung eingefügt werden, wonach Gutach- Geschäftsbericht 2018 EspaceSuisse 53
ten der eidgenössischen Fachkommissionen bei der Abwägung Besonderheiten beim Bauen ausserhalb der Bauzone beitragen der Interessen durch die Entscheidbehörden nur eine von mehre- soll. Der Vorstand erachtet diesen Ansatz als interessanten und ren Grundlagen darstellen (vgl. auch Jahresbericht Raumentwick- weiterzuverfolgenden Lösungsweg. Es besteht aber auch eine lung 2018 > Kap. Heimatschutz & Denkmalpflege). gewisse Skepsis bezüglich einer rechtskonformen Umsetzung in EspaceSuisse konnte der Vorlage nicht zustimmen. Der Ver- der Praxis. band erkennt zwar im Umgang mit den Bundesinventaren Hand- lungsbedarf. Die vorgeschlagenen Lösungen gehen jedoch zu Nachfolge für den heutigen Direktor weit. In der Praxis ist das nationale Interesse oft gar kein Hindernis Der neu gewählte Vorstand musste sich an seiner ersten Sitzung für die Realisierung von Vorhaben. Entweder handelt es sich bei zudem mit der auf Ende 2019 zu regelnden Nachfolge des heu- den Eingriffen nicht um eine Bundesaufgabe, so dass kein nati- tigen Direktors Lukas Bühlmann befassen und das Vorgehen zur onales Interesse nachgewiesen werden muss. Zum andern hat Stellenbesetzung klären. Die Stelle für den neuen Direktor bzw. das Bundesgericht in der Vergangenheit das nationale Interesse die neue Direktorin wurde Ende 2018 ausgeschrieben. von Eingriffen verschiedentlich bejaht; so unter anderem auch für die Verdichtung, die häufig mit dem Ortsbildschutz in Kon- flikt tritt und entsprechend zu politischen Interventionen führt. Walter Straumann Würde man künftig auch kantonale Interessen für einen Eingriff in ein Schutzobjekt zulassen, würde dies zu neuen Rechtsunsicher- als langjähriger Präsident heiten führen. Die Gerichte müssten anhand zahlreicher Rechts- zurückgetreten streitigkeiten klären, was «gleich- oder höherwertige kantonale Interessen» sind. Auch der zweite Revisionspunkt vermochte Von 2001 – 2018 war Walter EspaceSuisse nicht zu überzeugen. Die Gutachten der Fachkom- Straumann Präsident von Espace- missionen sind schon heute für die Entscheidfindung nicht allein Suisse bzw. der VLP-ASPAN. In ausschlaggebend. Die Frage, ob die Schutzabsicht oder das Inte- diesen 17 Jahren hat der Verband resse am Eingriff überwiegt, beantwortet die Entscheidbehörde, ein neues Profil erhalten. Dieser also der Bund, der Kanton oder die Gemeinde bzw. die Gerichte, Wandel ist auch das Verdienst von nicht die Fachkommission. Gegen eine Präzisierung dieser Rege- Walter Straumann. Er engagierte lung wäre an sich nichts einzuwenden. Mit der vorgeschlagenen sich in seiner Amtszeit mit Kopf Formulierung wären die Fachgutachten jedoch zu einer Stellung- und Herz für die Geschicke des nahme unter vielen abgewertet und das Kind mit dem Bade aus- Verbandes und unterstützte neue Projekte tatkräftig. Den Mit- geschüttet worden. arbeitenden brachte er stets hohe Wertschätzung entgegen. Wichtig waren Walter Straumann auch die inhaltlichen Dis- Zersiedelungsinitiative kussionen an Vorstands- und Beiratssitzungen. Das revidierte Der neue Vorstand musste an seiner ersten Sitzung die Parole Raumplanungsgesetz war ihm ein grosses Anliegen. Er freute zur Zersiedelungsinitiative fassen, die Volk und Ständen am 10. sich darüber, dass die Kantone und Gemeinden die Umset- Februar 2019 zur Abstimmung vorgelegt wurde. Der Verband zung des Gesetzes mit Engagement angingen. Kongresse, hat die Initiative und deren Forderungen nach Pro- und Contra- Tagungen und selbst die eher trockenen Mitgliederversamm- Argumenten eingestuft. Unter dem Strich bleibt das Fazit: Die lungen leitete Walter Straumann mit Charme und Humor und Zersiedelungs initiative verfolgt das richtige Ziel: mehr Kultur- verlieh dem Verband damit ein sympathisches Gesicht. landschutz, weniger Zersiedelung. Doch sie geht den falschen Weg. Besser ist, das heutige Gesetz (RPG-1) konsequent umzu- setzen. Und in der kommenden Revision (RPG-2) für griffige Re- geln zur Eindämmung des Bauens ausserhalb der Bauzonen zu sorgen (vgl. auch Jahresbericht Raumentwicklung 2018 > Kap. Siedlungsentwicklung). RPG-Revisionen 1. und 2. Etappe Weitere Themen der ersten Sitzung waren die beiden Revisionen des Raumplanungsgesetzes (RPG-1 und RPG-2). Bei der Umset- zung von RPG-1 wurde auf die schwierigen Rückzonungen in den Gemeinden hingewiesen und der Wunsch geäussert, Espace- Suisse möge ihnen bei dieser anspruchsvollen Aufgabe Unter- stützung bieten. Die anstehenden Rückzonungen aufgrund von RPG-1 werden unter anderem am Kongress vom 4. Juli 2019 in Frische Blumen gabs zum 75 Jahre Jubiläum, für den Namenswech- Solothurn thematisiert. Bei RPG-2 gibt vor allem der Planungs- sel und den scheidenden Präsidenten. Walter Straumann leitete die Teilnehmenden am Kongress in Solothurn zum letzten Mal durch den und Kompensationsansatz zu reden, der zu mehr Flexibilität Tag. Foto: F. Wyss, EspaceSuisse und zur besseren Berücksichtigung kantonaler und regionaler 54 Geschäftsbericht 2018 EspaceSuisse
Von der VLP-ASPAN zu stein in der Kommunikation: Der Begriff «Landesplanung» wirkte verstaubt und suggerierte eine nationale Planungsebene. Unser EspaceSuisse – 75 Jahre Verband Verband, der primär die Kantone und Gemeinden und deren für Raumplanung Planung unterstützt, wurde oft mit der Bundesplanung in Verbin- dung gebracht und mit einer Bundesstelle verwechselt. In der EspaceSuisse feierte 2018 ihr 75-jähriges Bestehen. 1943 ist der Deutschschweiz wurde er zudem nicht selten mit einem Verband Raumplanungsverband in Zürich als «Schweizerische Vereinigung für Landschaftsplanung verwechselt. Das Kürzel VLP-ASPAN er- für Landesplanung» (VLP, später «VLP-ASPAN») gegründet wor- wies sich als doppelsprachiger Zungenbrecher. Der neue Name den. Ohne ihn gäbe es heute viele raumplanerische Errungen- erlaubt nun einen Rückschluss auf Raum (Espace) sowie Raumpla- schaften in der Schweiz nicht. Der Verband setzte sich seit seiner nung in der Schweiz (Suisse). Er ist einprägsam und wird in allen Gründung vor 75 Jahren für eine koordinierte Raumentwicklung Landessprachen verstanden. Die Namensänderung wurde von ein und wirkte massgeblich in Gesetzgebungsprozessen mit. der Mitgliederversammlung mit 411 gegen 2 Stimmen bei einer Dies zeigt die Verbandsgeschichte, welche EspaceSuisse anläss- Enthaltung klar angenommen (Ziff. 2.3). lich ihres Verbandsjubiläums von einer Historikerin und einem Die ersten Erfahrungen mit dem neuen Namen sind sehr gut. Historiker aufarbeiten liess. Entstanden ist daraus ein Essay, das Es zeigt sich, dass der Verband als nationaler Verband für Raum- zeigt, wie eng die Geschichte der Schweizer Raumplanung und planung wahrgenommen wird. Die Medien verwenden ihn kor- jene des Verbandes miteinander verwoben sind. rekt und verstehen viel besser, wofür sich der Verband einsetzt. Der Verband feierte sein 75-jähriges Bestehen am 29. Juni Einzelne Sektionen und angeschlossene Organisationen 2018 mit einem Jubiläumskongress in Solothurn (Ziff. 10.1). Diesen haben den neuen Namen bereits übernommen. So heisst die Anlass nützte er für eine Namensänderung; von der «Schweize- ASPAN–SO neu «EspaceSuisse – Section romande» und die rischen Vereinigung für Landesplanung VLP-ASPAN» zu «Espace- ASPAN–TI hat sich für die Bezeichnung «EspaceSuisse, Gruppo Suisse – Verband für Raumplanung». regionale Ticino» entschieden. Der Vorstand der RPG–NO wird Der Namensänderung waren breite Abklärungen und grosse der Mitgliederversammlung 2019 eine Namensänderung hin zu Diskussionen im Vorstand und auf der Geschäftsstelle voraus- «EspaceSuisse – Sektion Nordostschweiz» beantragen. Mit die- gegangen. Der frühere Name mit der Bezeichnung «Landespla- sen Namensänderungen ist die Nähe der Sektionen und ange- nung» und dem wenig einprägsamen Kürzel VLP-ASPAN führte schlossenen Organisationen zum Dachverband besser sichtbar, immer wieder zu Missverständnissen und war ein grosser Stolper- was auch für das Marketing ein grosser Vorteil ist. Das Essay «Von der VLP zu E spaceSuisse» zeigt, wie eng die Geschichte der Raumplanung mit Von der VLP zu EspaceSuisse unserem Verband verwoben ist. Raumplanung in der Schweiz Am Jubiläumskongress von EspaceSuisse diskutierten die Teilnehmenden, wie sie die Siedlungsentwicklung nachhaltig Historisches Essay zum 75-Jahre-Jubiläum des planen können. Verbands für Raumplanung Fotos: D. Steiner, EspaceSuisse Geschäftsbericht 2018 EspaceSuisse 55
2.2 Beirat Vertreter der Sektionen und angeschlossenen Organisationen Fabio Giacomazzi, Vizepräsident EspaceSuisse - Gruppo Der Beirat hat die Aufgabe, den Vorstand und die Geschäftsstelle regionale Ticino in strategischen und verbandspolitischen Fragen zu unterstützen Carmelia Maissen, Gemeindepräsidentin Ilanz/Glion GR, und zu aktuellen Entwicklungen in der schweizerischen Raumord- Vorstand Bündner Vereinigung für Raumplanung BVR nungspolitik Stellung zu beziehen. Der gemäss Statuten maximal 30-köpfige Beirat setzte sich 2018 wie folgt zusammen: Vertreterinnen und Vertreter von Wirtschafts-, Umwelt- und Fachverbänden Vorsitz Hans-Georg Bächtold, Generalsekretär SIA (bis 30. Juni 2018) Walter Straumann, Präsident EspaceSuisse (bis 29. Juni 2018) Martin Boesch, pro natura Jean-François Steiert, Präsident EspaceSuisse (ab 29. Juni 2018) Franziksa Bürki, Geschäftsführerin Entwicklung Schweiz Rachel Gaudenz, LARES Gender- und alltagsgerechtes Bauen Vertreterinnen und Vertreter der Kantone und Planen Susanne Gatti, Kantonsplanerin Schaffhausen Barbara Gisi, Direktorin Schweizer Tourismus-Verband STV Damian Jerjen, Kantonsplaner Wallis (bis 29. Juni 2018), wird Marco Rampini, Bund Schweizer Architekten BSA ersetzt ab 1. Januar 2019 durch Benjamin Wittwer, Direktor bauenschweiz Georg Thomann, Abteilung Luft, Lärm und Strahlung, Amt für Beat Röösli, Schweizerischer Bauernverband SBV Natur und Umwelt Kanton Graubünden und Präsident Eidg. Kommission für Lärmbekämpfung Der Beirat wurde 2018 zum Jubiläumskongress von EspaceSuisse Sabine Nemec-Piguet, Direktorin Denkmalpflege Kanton Genf nach Solothurn eingeladen. Die ordentliche Sitzung, die einmal Mike Siegrist, Kantonsplaner Luzern jährlich vorgesehen ist, fand aus diesem Grund nicht statt. Peter Stocker, Kantonsplaner Glarus Daniel Wachter, Vorsteher Amt für Gemeinden und Raum ordnung Kanton Bern Vertreterinnen und Vertreter der Städte, Gemeinden und Regionen Thomas Furrer, Stadtrat Rapperswil-Jona SG Vincent Kempf, Leiter Stadtplanungsamt Sion VS Christine Leu, Regionalplanungsverband nördliches Waadt- land VD Mathias Müller, Stadtpräsident Lichtensteig SG André Odermatt, Stadtrat Zürich und Vorsteher des Hochbaudepartements Mary Sidler Stalder, Stadträtin Sempach LU Bernard Woeffray, Leiter Stadtplanungsamt Nyon VD Vertreter des Bundes (und der SBB) Thomas Hersche, Leiter Fachbereich Meliorationen, Bundesamt für Landwirtschaft BLW Stephan Scheidegger, Stellvertretender Direktor Bundesamt für Raumentwicklung ARE Jürg Stöckli, Leiter Immobilien und Mitglied der Konzern- leitung SBB Erwin Wieland, Vizedirektor Bundesamt für Strassen ASTRA Florian Wild, Chef Abteilung Recht, Bundesamt für Umwelt BAFU Vertreter der Wissenschaft Laurent Matthey, Professor Universität Genf Bernd Scholl, Professor ETH Zürich, Institut für Raum- und Landschaftsentwicklung, wird ersetzt ab 1. Januar 2019 durch Adrienne Grêt-Regamey, Professorin ETH Zürich, Institut für Raum- und Landschaftsentwicklung 56 Geschäftsbericht 2018 EspaceSuisse
3 Mitglieder Ein- und Austritte EspaceSuisse gehören sämtliche Schweizer Kantone und gut die Mitgliederversammlung Hälfte der Gemeinden an, die etwa drei Viertel der Bevölkerung repräsentieren. Mitglied ist auch das Fürstentum Liechtenstein. Am 8. Februar 2018 fand in Bern eine ausserordentliche Mit- 2018 sind 10 Gemeinden EspaceSuisse beigetreten und 7 gliederversammlung statt. Anlass dafür war die Änderung der ausgetreten. Verbandsbezeichnung von der «Schweizerischen Vereinigung In der Mitgliederstatistik werden Gemeinden, die fusioniert für Landesplanung VLP-ASPAN» zu «EspaceSuisse – Verband für haben, nur dann unter den ausgetretenen Gemeinden aufge- Raumplanung» (siehe Ziff. 2.1.1). Die Namensänderung wurde führt, wenn die neue Gemeinde nicht Mitglied von EspaceSuisse von der Mitgliederversammlung mit 411 gegen 2 Stimmen bei ist. Neue fusionierte Gemeinden erscheinen unter den Neueintrit- einer Enthaltung klar angenommen. Nicht anwesende Mitglieder ten, wenn sie bisher noch nicht Mitglied waren oder nur ein klei- konnten die Bau-, Planungs- und Umweltdirektorenkonferenz der ner Teil der bisherigen Gemeinden Mitglied war. Kantone (BPUK), den Schweizerischen Städteverband (SSV), den Schweizerischen Gemeindeverband (SGV) oder den Fachver- Neu beigetreten sind: band für Raumplanerinnen und Raumplaner (FSU) mit der Stimm- Gemeinde Bad Ragaz SG Gemeinde Bellwald VS abgabe bevollmächtigen. Gemeinde Gurmels FR Gemeinde Kerns OW Die ordentliche Mitgliederversammlung fand am 29. Juni 2018 Gemeinde Rebstein SG Gemeinde Rottenschwil AG in Solothurn im Rahmen des Jubiläumskongresses zum 75-jährigen Gemeinde Schafisheim AG Gemeinde Unterbäch VS Bestehen des Verbands statt. Haupttraktandum der Versammlung Gemeinde Waldenburg BL Stadt Wetzikon ZH war die Erneuerung des Vorstands. Sechs von neun Vorstandsmit- gliedern mussten ersetzt werden, darunter der Präsident und der Ausgetreten sind: Vizepräsident. Der langjährige Präsident und frühere Solothurner Gemeinde Bargen SH Gemeinde Känerkinden BL Regierungsrat Walter Straumann wurde verabschiedet und des- Gemeinde Lignières NE Gemeinde Pfäffikon ZH sen grosse Verdienste gewürdigt (Ziff. 1) Gemeinde Strengelbach AG Gemeinde Unteriberg SZ Die Mitgliederversammlung von EspaceSuisse findet nur alle Gemeinde Valeyres-sous- zwei Jahre statt. Die nächste ordentliche Mitgliederversammlung Montagny VD erfolgt am 25. Juni 2020 in Solothurn. Die Hälfte aller Gemeinden sind Mitglieder von EspaceSuisse. In ihnen lebt die grosse Mehrheit der Einwohner und Einwohnerinnen der Schweiz, nämlich über 6 von 8 Millionen. Geschäftsbericht 2018 EspaceSuisse 57
4 Geschäftsstelle 5 Sektionen und angeschlos- sene Organisationen Die Geschäftsstelle setzte sich 2018 wie folgt zusammen: Lukas Bühlmann, Dr. h.c., Jurist, Direktor EspaceSuisse besteht aus Sektionen und angeschlossenen Or- Christa Perregaux DuPasquier, Anwältin, Vizedirektorin (70%) ganisationen. Die Sektionen erstrecken sich über das Gebiet Heidi Haag, Geografin, MAS Raumplanung ETH, Leitung mehrerer Kantone und sind mit EspaceSuisse organisatorisch und «Siedlungsberatung», Weiterbildung (80%) administrativ sehr eng verbunden. Die angeschlossenen Organi- Alain Beuret, Architekt/Raumplaner FSU, Siedlungsberatung, sationen decken das Gebiet eines einzelnen Kantons ab und sind Weiterbildung (60%) aufgrund ihrer Geschichte unabhängiger. Sonia Blind Buri, Juristin, Rechtsberatung, Weiterbildung, Die nachfolgende Übersicht gibt einen Einblick über die Akti- Betreuung italienischsprachige Schweiz (60%) vitäten der Sektionen und angeschlossenen Organisationen. Edith Egger, Veranstaltungen, Personalwesen, Sekretariat (100%) Barbara Jud, Juristin, Rechtsberatung, Weiterbildung, Dokumentation (80%) Sektionen Samuel Kissling, Jurist, Rechtsberatung, Weiterbildung (90%) Anne Huber, Veranstaltungen, Übersetzungen, Sekretariat (60%) Marco Hunziker, Informatik, Mitgliederverwaltung, Rechnungs- EspaceSuisse – Section romande wesen (80%) GE, VD, NE, JU, FR, VS Rémy Rieder, Geograf, Siedlungsberatung, Beispielsammlung (80%) L’ASPAN-SO devient EspaceSuisse – Section romande David Steiner, Geograf, Siedlungsberatung, Information, Changement de nom le 15 novembre 2018, à l’occasion de Weiterbildung (80%) l’Assemblée générale, à La Chaux-de-Fonds Annemarie Straumann, Historikerin, Journalistin, Leitung «Kom- munikation und Marketing» (80%) Nouvelle activité Felix Wyss, Umweltingenieur FH, Kommunikation, Grafik, Les «4 à 7» de l’ASPAN-SO et en 2019 les «4 à 7» d’EspaceSuisse Fotodatenbank (50%) – Section romande, avec, pour but, de faire découvrir des sites et Esther van der Werf, Architektin, Stadtplanerin, Praktikum (50%, des exemples concluants en matière d’urbanisme, d’aménage- seit 1. August 2018) ment du territoire et /ou de densification. Jessica Ceschin, juristische Praktikantin (20%) Leonie Huber, juristische Praktikantin (20%, bis 31. Dezember Manifestations 2018) –– 13 septembre: le «4 à 7» de l’ASPAN-SO à Cressier FR: Elias Bieri, juristischer Praktikant (20%, ab 1. Dezember 2018) «Cressier ou le mariage réussi de la densification au cœur d’un centre de village inscrit à l’ISOS», visite du village Die Geschäftsstelle von EspaceSuisse ist in den letzten Jahren per- –– 15 novembre: séminaire et Assemblée générale à La Chaux- sonell stark gewachsen. Die Aufgaben haben zugenommen. Dies de-Fonds. Thème: «Trop d’instruments - un danger pour hat zur Folge, dass die Vision, Rollen, Zuständigkeiten und Auf- l’urbanisme?». Environ 90 personnes réunies autour de cette gaben geklärt werden müssen. 2018 wurde mit externer Unter- thématique, suivie d’un repas et d’une visite de la ville et de stützung ein entsprechender Reorganisationsprozess eingeleitet. son urbanisme horloger. Publications Deux numéros des Cahiers de l’ASPAN sont parus en 2018 sur des thématiques actuelles: –– No 1 / juin 2018 – Projets d’agglomération –– No 2 / novembre 2018 – Quel futur pour la forêt en Suisse? Comité Trois séances de Comité suivies de parties thématiques, telles que: –– Stratégies de développement qualitatif d’espaces déjà bâtis - exemples de planifications directrices présentées par un membre du Comité –– Présentation d’un des guides bernois de l’aide aux communes pour l’aménagement local –– Présentation de MétamorphHouse, stratégie de densification douce des quartiers de maisons individuelles 58 Geschäftsbericht 2018 EspaceSuisse
Communication Angeschlossene Organisationen –– Envoi de newsletters électroniques à propos des dernières activités et agenda EspaceSuisse, Gruppo regionale Ticino EspaceSuisse-TI RPG NO Raumplanungsgruppe Nordostschweiz ASPAN-TI diventa EspaceSuisse, Gruppo regionale Ticino ZH, TG, SH, SG, AI, AR, GL In seguito al cambiamento del nome da VLP-ASPAN in Espace- Suisse, il Gruppo ticinese ha adattato la propria denominazione. Vorstand Wechsel im Präsidium: Neuer Präsident anstelle von Stefan Sutter Attività ist Ruedi Ulmann, Bauherr Kanton Appenzell I.Rh. –– 1 febbraio: Riunione del Consiglio direttivo a Manno. Discus- sione e presa di posizione sulla consultazione concernente la Raumplanungspreis der RPG NO revisione della Legge edilizia cantonale. La presa di posizione Auszeichnung für raumplanerische Arbeiten mit hervorragenden è consultabile sul sito Internet (> Risoluzioni) Qualitäten und Innovationspotenzial –– 18 aprile: Riunione del Consiglio direttivo a Manno. Relazione Ausschreibung des 5. Raumplanungspreises zum Thema dell’avv.Patrick Bonzanigo sul tema «Strumenti pianificatori «Transformationsprozesse: Wandel der Identitäten von Dorf und relativi a qualità urbanistiche sovralocali in Ticino. Esempio Stadtquartieren», Gastregion ist der Kanton Graubünden mit del tram-treno del Luganese e paragone con gli interventi alla der Bündner Vereinigung für Raumplanung (BVR) als Partnerin, Glattal ed alla Limmattal» Eingabefrist bis 15. Februar 2019 –– 20 aprile: Il Consiglio direttivo sollecita la rapida approvazio- ne del Messaggio del Consiglio di Stato n.7469 che limita a 30mila franchi l’importo esente da plusvalore ottenuto da atti ZVR pianificatori Zentralschweizer Vereinigung für Raumplanung –– 29 giugno: partecipazione al Congresso di EspaceSuisse a LU, OW, NW, UR, SZ, ZG Soletta di una delegazione ticinese composta da Fabio Giaco- mazzi e Patrick Bonzanigo Mitgliederversammlung und Veranstaltungen –– 13 settembre: Riunione del Consiglio direttivo a Mendrisio. –– 18. Mai: ZVR-Spezialvorstand 2018 «Bewilligungspraxis Presentazione del progetto di Parco del Laveggio da parte dei Bauen ausserhalb der Bauzone» cittadini per il territorio e opinione del Dipartimento da parte –– 21. September: Mitgliederversammlung in Luzern und dell’arch.Paolo Poggiati Gastreferate: –– settembre: Approvazione di due documenti posti in consulta- –– «Rückzonungsstrategie des Kantons Luzern gemäss dem zione da parte del Dipartimento. Le nostre prese di posizione kantonalen Richtplan», Mike Siegrist, Dienststelle Raum sono consultabili sul sito Internet (> Risoluzioni) und Wirtschaft des Kantons Luzern –– 4 ottobre: Assemblea di metà legislatura a Manno. L’arch. –– «Revisionsvorlage RPG-2», Dr. Thomas Kappeler, Chef Sek- Fabio Giacomazzi presenta la versione aggiornata del «Com- tion Recht des Bundesamtes für Raumentwicklung (ARE) pendio di pianificazione urbanistica e legislazione edilizia» –– 23. November: Tagung in Emmen zum Thema «Das Bundes- e della pubblicazione «La pianificazione del territorio nei inventar der schützenswerten Ortsbilder ISOS – Fluch oder Comuni» Segen?» mit 140 Teilnehmenden Manifestazioni Weitere Aktivitäten 25 ottobre: Convegno a Bellinzona in collaborazione con il Mandat an EspaceSuisse zur Aufarbeitung von guten Beispie- Dipartimento del territorio sul tema «Applicazione della LPT e len zur Innenentwicklung und Verdichtung aus dem Raum Piano direttore cantonale: il programma di azione comunale per Zentralschweiz. lo sviluppo insediativo centripeto di qualità» Pubblicazioni –– INFORUM: Pubblicazione in italiano delle edizioni di febbraio e di settembre, in collaborazione con EspaceSuisse –– Aggiornamento del «Compendio di pianificazione urbanistica e legislazione edilizia» e della pubblicazione «La pianificazio- ne del territorio nei Comuni», sussidiato da EspaceSuisse Geschäftsbericht 2018 EspaceSuisse 59
BVR KPG-GAC Bündner Vereinigung für Raumentwicklung Kantonale Planungsgruppe Bern Die Bündner Vereinigung für Raumplanung feierte 2018 ihr Veranstaltungen 50-jähriges Bestehen. –– 09.03.2018: Weiterbildungskurs «Grundlagen der Gemeindefinanzen» Veranstaltungen –– 23.03.2018: Seminar «Anpassung des kommunalen Bau- –– 16. März: Mitgliederversammlung zum Thema «Natur rechts an die BMBV (Bestimmungen der Verordnung über – Technik – Mensch: Kommunale Herausforderung Begriffe und Messweisen im Bauwesen) – Knackpunkte und Risikomanagement» Umsetzungsvorschläge» –– 9. November: Kongress «Zukunft Raumplanung Grau –– 15.06.2018: Seminar «eBau Elektronisches Baubewilligungs- bünden»; Überblick über die Neuerungen in der Raum verfahren im Kanton Bern» und «Rechtsprechung 2016/2017» planung auf Stufe Bund, Kanton und Gemeinde –– 22.06.2018: Seminar «Budgetierung und Finanzplanung» –– 07.09.2018: Seminar «Das öffentliche Beschaffungswesen – Weiterbildung 15 Jahre Praxiserfahrung» Das Weiterbildungsangebot wurde im Jahr 2018 sistiert im –– Sept. 2018: Finanzplanungskurse Hinblick auf eine Neuausrichtung ab 2019. –– 23.11.2018: Seminar «Die Bedeutung des Datenschutzes und der Marktaufsicht im Arbeitsalltag der Gemeinde» Weitere Aktivitäten –– Zwei von drei Umsetzungsprojekten zu RPG-1, welche die Publikationen BVR im Auftrag des Kantons bearbeitet, wurden abgeschlos- –– Vier Ausgaben des KPG-Bulletins mit Fachbeiträgen zu aktuel- sen und am Kongress vom 9. November vorgestellt; das len Themen Modul 1 «hochwertige Gebietsentwicklung» und das Modul –– Vier Ausgaben des KPG-Finanzbulletins mit Fachbeiträgen zu 2 «Nutzungsreserven in der rechtskräftigen Bauzone». In Be- aktuellen Themen arbeitung ist das Modul 3: «Mobilisierung Baulandreserven». –– Erarbeitung eines Leitfadens zum Begriff der «geschützten Weitere Aktivitäten und ortsbildprägenden Bauten» gemäss der kantonalen Aus- –– Telefonische Beratung und einmal monatlich dezentrale Bera- führungsbestimmungen zum Bundesgesetz über Zweitwoh- tungen in fünf Regionen nungen, im Auftrag des Kantons –– Bezahlte Mandate und Gutachten –– Vernehmlassung zur Revision des kantonalen Raumplanungs- –– Finanzwesen und Gemeinderecht als weitere Standbeine gesetzes und zum kantonalen Sachplan Velo neben dem Bau- und Planungsrecht –– Beratung von Mitgliedern 60 Geschäftsbericht 2018 EspaceSuisse
6 Finanzen 7 Beratung Die Jahresrechnung 2018 schliesst mit einem Überschuss von Die Beratung ist ein zentrales Dienstleistungsangebot von Es- rund 21‘000 Franken. Für die Namensänderung und den Praxis paceSuisse. Unterschieden wird seit Juni 2018 zwischen der kommentar zum RPG wurden Rückstellungen in der Höhe von «Rechtsberatung» und der «Siedlungsberatung». 220‘000 Franken aufgelöst. Für die Projekte zum Verbands- jubiläum (Jubiläumskongress, Essay zur Verbandsgeschichte, Zukunftsprojekt «Sieben Impulse für eine hochwertige Innen- 7.1 Statistik entwicklung») konnte auf eine in der Jahresrechnung 2017 ausge- wiesene Rückstellung in der Höhe von 160‘000 Franken zurück- Zur Rechtsberatung gehören Auskünfte, Gutachten, Stellungnah- gegriffen werden. men und Recherchen zu planungs-, bau- und umweltrechtlichen Fragen. Mitglieder erhalten unbürokratisch, rasch und bis zu einem gewissen Arbeitsaufwand unentgeltlich Auskünfte zu ma- Finanzierung der EspaceSuisse 2018 teriellen und formellen Fragen der Raumplanung, zur Beurteilung von Baugesuchen, aber auch zu umweltrechtlichen Fragen, vom technischen Umweltschutz (Lärmschutz, Luftreinhaltung) über den Gewässerschutz und Wald bis zum Natur- und Landschaftsschutz. Dienstleistungen 45.5% 2018 bearbeitete EspaceSuisse insgesamt 291 Anfragen (siehe Abbildung 1). Diese Zahl liegt gut 7 Prozent über dem Stand des Vorjahrs. Höher waren die Zahlen in den Jahren 2013 – 2016, als mit Einzel- und Kollektivmitgl. der Einführung von RPG-1 viele rechtliche Fragen zu klären waren. 3% Bund Von der Statistik erfasst sind schriftliche Stellungnahmen, grö- 2.5% ssere Recherchen, Gutachten und Berichte zu rechtlichen Fragen, Gemeinden aber auch die Mandate zur «Siedlungsberatung» (siehe im Detail 18% Ziff. 4.2). Nicht erfasst werden formlose telefonische Auskünfte Kantone 31% und Anfragen, die keine besonderen Recherchen zur Folge ha- ben (z.B. die blosse Zustellung von Gerichtsentscheiden). Auch bei den Medien erfasst die Statistik nur aufwendige Anfragen und grössere Interviews, nicht aber die zahlreichen Kurzauskünfte, welche EspaceSuisse Medienleuten immer wieder erteilt. Finanzierung der EspaceSuisse 2017 Siehe Grafik «Anfragen im Jahresvergleich» auf Seite 62 Wie in den vergangenen Jahren suchten auch 2018 die Gemein- den, Städte und Kantone am häufigsten Rat bei EspaceSuisse. 97 Dienstleistungen Anfragen stammten von Gemeinden und Städten (2017: 86) und 47% 76 von Kantonen (2017: 70). Deutliche Zunahmen gab es auch bei den Anfragen von Vereinen und Verbänden (35 gegenüber Einzel- und 25 im Jahre zuvor) sowie den Medien (16 gegenüber 6 im Jahre Kollektivmitgl. 3% 2017). Der Bund (minus 3 Anfragen) und Anwaltskanzleien (minus Bund 4 Anfragen) suchten 2018 im Vergleich zum Vorjahr weniger Un- 2.5% Gemeinden terstützung bei EspaceSuisse (siehe dazu Abbildung 2). 18% Siehe Grafik «Herkunft der Anfragen» auf Seite 62 Kantone 29.5% Abbildung 3 zeigt die Verteilung der Anfragen auf einzelne The- mengebiete. Relativ stark zurückgegangen gegenüber dem Vorjahr sind die Anfragen zum Bauen ausserhalb der Bauzone (39 gegenüber 54 im Jahr 2017). An erster Stelle liegen neu die Beratungen zur Siedlungsentwicklung mit 63 Anfragen. 2017 wa- ren es noch 36 Anfragen. Diese starke Zunahme lässt das grosse Bedürfnis von Städten und Gemeinde nach fachlicher Unterstüt- zung bei der Innenentwicklung erkennen. Zudem wurden im Zusammenhang mit dem neuen Verbandsauftritt im Internet die Beratungsangebote geschärft und besser umschrieben (siehe dazu Ziff. 4.2). Siehe Grafik «Aufschlüsselung der Anfragen pro Themengebiet» Seite 62 Geschäftsbericht 2018 EspaceSuisse 61
Abbildung 1: Anfragen im Jahresvergleich, 2018 deutsch französisch/italienisch 350 180 216 234 264 274 269 225 285 258 266 303 321 306 323 269 291 Anzahl Anfragen total 300 216 225 195 201 201 206 250 189 187 188 190 166 188 140 154 200 109 106 150 100 107 108 105 105 94 98 98 85 82 84 78 79 85 50 74 71 70 0 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Abbildung 2: Herkunft der Anfragen 97 Städte und Gemeinden 76 Kanton 35 Verbände und Vereine 19 Planungsbüro 16 Medien 14 Privat 8 Studierende 7 Universitäten und Schulen 6 Anwaltskanzlei / Anwälte 6 Bund 4 Übrige 2 Ausland 1 Immobilienwirtschaft 0 20 40 60 80 100 Abbildung 3: Aufschlüsselung der Anfragen pro Themengebiet 63 Siedlungsberatung 39 Bauen ausserhalb der Bauzone, Bauen in der LWZ 33 Nutzungs-, Sondernutzungsplanung 20 Mehrwertausgleich 18 Baubewilligung, Zonenkonformität exkl. LWZ 13 RPG-Revision 12 Richtplanung 12 Baurecht und Baupolizei 11 anderes 10 Koordination und Verfahren, Rechtsschutz 9 Gewässerschutz, Natur- und Landschaftsschutz, Wald 9 Ausbildung 8 Umweltschutz (Lärmschutz, LRV, UVP, Abfälle) 8 Strategische RP (Leitbild, Konzept, Entw.konzept) 7 Erschliessung (Planung, Realisierung, Kostenträger) 6 Ortsbildschutz/Denkmalschutz 6 materielle Enteignung 5 Bundesplanung 1 Zweitwohnung 1 Verkehr + Mobilität 0 10 20 30 40 50 60 70 80 62 Geschäftsbericht 2018 EspaceSuisse
Trotz der beschränkten personellen Ressourcen aufgrund des En- gagements zum Verbandsjubiläum (75 Jahre Verbandsbestehen) Temporäre Gremien und der Arbeiten am Kommentar zum RPG konnten 2018 mehre- –– Berufungskommission für die Besetzung der Assistenzprofes- re grössere Mandate ausgeführt werden. Zu erwähnen sind: sur (Tenure Track) für Raumentwicklung an der ETH Zürich –– Kanton Thurgau: Teilnahme an einem Workshop zur recht- –– Sounding Board «Innenentwicklungspotenziale aktivieren» lichen Einordnung von Weilerzonen und Erstellung eines der Regionalkonferenz Bern-Mittelland Berichts zu den Erkenntnissen aus diesem Workshop –– Begleitgruppe «Raumplanung Tourismusentwicklungsraum –– Kanton Waadt: Gutachten zur Zonenkonformität von Solaran- Urserental» lagen in der Landwirtschaftszone im Rahmen von Artikel 18a –– Begleitgruppe Massnahmenplan Lärm - Raumplanung des RPG (ausgewählte Fälle) BAFU (Entwicklung eines neuen Schutzkonzepts in Gebieten –– Kanton Jura: Revision der raumplanerischen Rechtsgrundla- mit starker Lärmbelastung). gen, Mitwirkung bei der Revision des kantonalen Planungs- und Baugesetzes und der dazugehörigen Verordnung –– Kanton Bern: Moderation einer Nachmittagsveranstaltung 7.2 Siedlungsberatung der Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion und den ber- nischen Gemeinden zum Thema «Dauer von Planungs- und Die Namensänderung von der VLP-ASPAN zu EspaceSuisse Bewilligungsprozessen» und der neue Verbandsauftritt im Internet waren Anlass, auch –– Bau-, Planungs- und Umweltdirektorenkonferenz (BPUK): die Beratungsangebote zur Siedlungsentwicklung zu überprü- Erstellen eines Berichts mit einer «Auslegeordnung zum fen und neu zu strukturieren. Punktuell wurden sie ergänzt und Bauen ausserhalb der Bauzonen» und Teilnahme an einem weiterentwickelt. Workshop Sämtliche Beratungsangebote zur Siedlungsentwicklung lau- –– Bundesamt für Raumentwicklung (ARE): Bericht zu den fen neu unter dem Titel «Siedlungsberatung EspaceSuisse». Die Verdichtungshemmnissen und zur Förderung der Verdichtung bisherigen Bezeichnungen «Netzwerk Altstadt» und «Dialog (finalisiert Anfang 2019) Siedlung» werden nicht mehr verwendet. Einzig bei den Stadt- –– Stiftung Zukunft für Fahrende: Erstellung eines Berichts über und Ortsanalysen und Nutzungsstrategien wird darauf hingewie- die raumplanerische Behandlung von Halteplätzen für Jeni- sen, dass sie nach der Methode des Netzwerks Altstadt erarbeitet sche, Sinti und Roma (im Raum & Umwelt 1/2019 publiziert) werden. –– Stadt Porrentruy JU: Bericht zur aktiven Bodenpolitik und Bau- Die Beratungsangebote zur Siedlungsentwicklung gliedern landmobilisierung zuhanden des Amts für Städtebau, Umwelt sich in die drei Gruppen «Impuls», «Analyse und Empfehlungen» und Versorgung sowie «Strategie und Massnahmen» und enthalten je nach Frage- –– Stadt Kreuzlingen TG: Gutachten zur Entschädigungspflicht stellung und Problematik folgende Beratungsgefässe: bei einer Rückzonung –– Projekt «Sieben Impulse für eine hochwertige Innenentwick- Impuls – Erstgespräch lung» (Projekt zum 75-Jahr-Jubiläum von EspaceSuisse) – Impulsreferat Analyse und Empfehlungen – Stadt- und Ortsanalyse Der Verband EspaceSuisse wird aufgrund seiner breiten Kennt- – Beratung vor Ort nisse und vielfältigen Erfahrungen vermehrt zur Mitwirkung in – Dorfgespräch Fachgremien und Arbeitsgruppen eingeladen. 2018 wirkten – Haus-Analyse der Direktor und weitere Mitarbeitende von EspaceSuisse in fol- Strategie und Massnahmen – Nutzungsstrategie genden Gremien mit: – Gassen-Club Ständige Gremien 2018 wurden folgende Siedlungsberatungen durchgeführt, ab- –– Rat für Raumordnung ROR (Präsidium, Mitwirkung im Redakti- geschlossen oder in Angriff genommen: onsausschuss für den Bericht «Megatrends und die Raument- wicklung in der Schweiz») Impuls –– Eidgenössische Kommission für Lärmbekämpfung (EKLB) –– Region Mittelthurgau: Erstberatung für regionales Entwick- –– Fachkreis Raumplanungsrecht lungskonzept (Bericht) –– Regionale Erfahrungsaustausche des (ARE) zum Bauen ausser- –– Kriens LU: Mitwirkung an einer Retraite des Gemeinderats halb der Bauzone zum Mehrwertausgleich –– Arbeitsgruppe «Bauen ausserhalb der Bauzone» der Konfe- –– Waldenburg BL: Referat an der Gemeinderatsklausur (Zukunft renz der Landwirtschaftsämter der Schweiz (KOLAS) Ortskern Waldenburg) –– Beirat MAS Stadt- und Regionalentwicklung, Hochschule –– Herisau AR: Mitarbeit an einem Workshop der Stiftung Luzern Ortsbild –– Beirat MAS Nachhaltige Entwicklung, Universitäten Genf und –– Sarnen OW: Mitarbeit an einem Workshop zur «Poststrasse Neuenburg, Fachhochschule Westschweiz Sarnen» –– Beirat MAS Städtebau und Raumplanung, ETH Lausanne und –– Metropolitankonferenz Zürich: Mitarbeit am Projekt «Struktur- Universität Genf wandel im Detailhandel» Geschäftsbericht 2018 EspaceSuisse 63
«Impuls» steht für Anstoss. Expertinnen und Experten von Es- paceSuisse klären im Gespräch mit der Gemeinde oder in Form von Inputreferaten offene Fragen zur Siedlungsentwicklung. Sie helfen Herausforderungen frühzeitig zu erkennen und versuchen, Massnahmen und Entwicklungen anzustossen. Analyse und Empfehlungen Stadt- und Ortsanalysen –– Bülach ZH: Stadtanalyse (abgeschlossen) –– Baar ZG: Stadtanalyse (abgeschlossen) –– Schwyz SZ: Ortsanalyse (abgeschlossen) –– Bad Ragaz SG: Ortsanalyse (abgeschlossen) –– Neuhausen am Rheinfall SH: Stadtanalyse (abgeschlossen) –– Bottmingen BL: Stadtanalyse (abgeschlossen) –– Romont FR: Stadtanalyse (abgeschlossen) rung (Dorfgespräch) und einer Auswertung der Ergebnisse dieses –– Sarnen OW: Ortsanalyse (abgeschlossen) Gesprächs mit dem Gemeinderat. Der Testlauf in Wilderswil war –– Herisau AR: Ortsanalyse (abgeschlossen) erfolgreich. Es nahmen 170 Personen am Dorfgespräch teil. Die –– Lugano TI: Stadtanalyse (läuft) Gemeinde beurteilte den Prozess als sehr wertvoll. Das neue Be- –– Waldenburg BL: Ortsanalyse (läuft) ratungsangebot wird weitergeführt und weiterentwickelt. –– Bellinzona TI: Ortsanalyse Giubiasco (startet) In den «Stadt- und Ortsanalysen» weisen Expertinnen und Exper- Haus-Analyse ten von EspaceSuisse kompakt und ungeschminkt auf die Qua- litäten und Mängel von Stadt- oder Ortszentren hin und zeigen Die Haus-Analyse ist ein Beurteilungswerkzeug für Liegenschaf- den Behörden, Grundeigentümern und Ladenbesitzern Wege ten. Es gibt der Hauseigentümerschaft einen Einblick in den auf, wie sie diese beleben und weiterentwickeln können. Zustand ihrer Liegenschaft und zeigt Mängel und Entwicklungs- perspektiven auf. Haus-Analysen werden nicht von EspaceSuisse Beratungen vor Ort durchgeführt. EspaceSuisse lizenziert dafür kantonale, regionale –– Kesswil TG: Beratung vor Ort: Aussensicht Nutzungsplanung oder lokale Trägerschaften mittels Franchiseverträgen. Die Träger- (abgeschlossen) schaften autorisieren eigene Architekten für die Haus-Analysen. –– Hünenberg ZG: Beratung vor Ort: Aussensicht Nutzungspla- EspaceSuisse schult jedoch die Architekten, die Haus-Analysen nung/Strategie Innenentwicklung, Beratung und Teilnahme durchführen. 2018 wurden zwei Ausbildungsgänge für Archi- an Gemeinderatsklausur (abgeschlossen) tektinnen und Architekten durchgeführt, je einer in der Deutsch- –– Escholzmatt-Marbach LU: Beratung vor Ort: Entwicklung Dorf- schweiz (Altdorf) und in der Westschweiz (Porrentruy). zentrum Escholzmatt (abgeschossen) Trägerschaften mit Franchiseverträgen für den Einsatz von Haus- –– Sierre VS: Beratung vor Ort: Revision Nutzungsplan (läuft) Analysen bestehen heute in folgenden Kantonen, Regionen und –– Appenzell Innerrhoden: Beratung vor Ort: Startveranstaltung Ortschaften: zur Nutzungsplanung mit allen Gemeinden (läuft) –– Kanton Appenzell Ausserrhoden Bei der «Beratung vor Ort» erfahren Expertinnen und Experten –– Kanton Thurgau von EspaceSuisse von den Gemeinden, wo der Schuh bei der –– Kanton Uri Siedlungsentwicklung drückt. Das Expertenteam schaut sich die –– Region Toggenburg Situation vor Ort an und zeigt den Gemeinden auf, wie sie die Pro- –– Stadt Biel BE bleme angehen können. –– Stadt Porrentruy JU Dorfgespräch 2018 fanden Gespräche mit weiteren potenziellen Trägerschaften –– Dorfgespräch Wilderswil BE (Pilotprojekt, abgeschlossen) statt; so mit dem Regionalentwicklungsverband Schwyz Einsie- –– Dorfgespräch Faoug VD (Pilotprojekt Romandie, läuft) deln-March Rigi-Mythen, den kantonalen Denkmalpflegen Grau- –– Dorfgespräch Riggisberg BE (Vorgespräche, Projekt startet im bünden und St. Gallen. Die Gemeinde Goldach SG startete Ende Frühling 2019) 2018 ein Pilotprojekt. Bei EspaceSuisse fehlte bisher ein Beratungsangebot für mittlere und kleinere Gemeinden (Dörfer), das eine Aussensicht durch Ex- Strategie und Massnahmen perten beinhaltet und einen partizipativen Prozess mit der Bevöl- kerung ermöglicht. Unter dem Titel «Dorfgespräch» wurde daher Nutzungsstrategie 2018 in Wilderswil BE ein neues Beratungsangebot getestet. Es –– Bellinzona TI: Nutzungsstrategie in Vorbereitung (Pilotprojekt besteht aus einer Dorfanalyse, einem Gespräch mit der Bevölke- für die italienische Schweiz) 64 Geschäftsbericht 2018 EspaceSuisse
In Wilderswil im Berner Oberland testete Espace- Suisse mit Erfolg das Angebot «Dorfgespräch». Foto links: D. Steiner, EspaceSuisse; Foto rechts:Roland Zumbuehl –– Glarus GL: Nutzungsstrategie (abgeschlossen) Prozess zur Lösungssuche mit den Betroffenen. –– Siebnen SZ: Nutzungsstrategie (läuft) Umsetzungsbegleitungen –– Fribourg FR: zwei parallele Nutzungsstrategien in zwei Stadt- –– Weinfelden TG: Begleitung Umsetzung Nutzungsstrategie quartieren laufen (läuft) –– Baar ZG: Nutzungsstrategie (läuft) –– Villeneuve VD: Begleitung Umsetzung Nutzungsstrategie –– Bad Ragaz SG: Nutzungsstrategie (startet 2019) (läuft) –– Herisau AR: Begleitung Zentrumsentwicklung (läuft) Der Wandel beim Detailhandel in der Altstadt beziehungsweise –– Glarus GL: Begleitung Umsetzung Nutzungsstrategie (läuft) im Ortszentrum bringt die gewohnten Strukturen ins Wanken. Die «Nutzungsstrategie» gibt eine systematische Übersicht über die Die in den Nutzungsstrategien erarbeiteten Massnahmen zur Nutzungspotenziale im Zentrum und beginnt einen partizipativen Belebung der Stadt- und Ortszentren müssen zügig umgesetzt werden. Städte und Gemeinden können dabei auf die Unterstüt- zung externer Experten zurückgreifen, mit denen EspaceSuisse zusammenarbeitet. Neuhausen a. Rh. Ermatingen Neunkirch Kreuzlingen Andelfingen Steckborn Freienstein Bischofszell Weinfelden Kesswil Reg. Mittelthurgau Kaiserstuhl Frauenfeld Kradolf-Sch. Bottmingen Münchenstein Bülach Elgg Aadorf Arbon Dornach Liestal Brütten Wil Roggwil Laufen Waldenburg Gossau Altstätten Siedlungsberatung Delémont Aarau Dübendorf Herisau Trogen Lichtensteig Appenzell I.Rh. Stadt-/Ortsanalyse Wiedlisbach Zofingen Richterswil & Nutzungsstrategie Herzogenbuchsee Baar Lachen Grabs + Villach (A) Sursee Hünenberg Siebnen Biel-Bienne Sempach Einsiedeln Aarberg Huttwil Mels Erlach Reg.Emmental Greppen Vitznau IllgauGlarus Bad Ragaz Boudry Stansstad Stans Schwyz Faoug Escholzmatt Sarnen Seedorf Altdorf Kt.Obwalden Schattdorf Fribourg Giswil Thun Romont Spiez Wilderswil Renens Tinizong Morges Pully Bourg-en-Lavaux Gingins Villeneuve Vionnaz Sierre Brig Bellinzona Ronco s. Ascona Giubiasco Lugano Zermatt Geschäftsbericht 2018 EspaceSuisse 65
8 Information und Publikationen Das Verbandsorgan «Plan» wurde digitalisiert 8.1 «Inforaum», «Raum & Umwelt» Die heutigen Fachmagazine von EspaceSuisse – Inforaum und Die beiden Verbandspublikationen – das Magazin für Raument- Raum & Umwelt – hatten von 1944 bis 1983 im «Plan», der wicklung «Inforaum» und die Dossiers für Raumentwicklung «Schweizerischen Zeitschrift für Landes-, Regional- und Orts- «Raum & Umwelt» – erscheinen viermal jährlich. Im Inforaum wer- planung» eine Vorgängerin. Die zweimonatliche Publikation den pro Ausgabe drei bis fünf Themen aufgegriffen. Die Themen bezweckte, wie es in der Einleitung zur ersten Ausgabe hiess, werden journalistisch und leicht verständlich aufbereitet. Pläne Behörden, Organisationen, Fachleuten und interessierten und Fotos veranschaulichen die erläuterten Bundesgerichtsent- Laien die Planung näherzubringen. Der Leser sollte dabei «die scheide und Raumplanungsthemen. Entwicklung nicht nur mit passiver Aufmerksamkeit verfolgen», Zweimal jährlich erscheint eine Ausgabe des Inforaum in itali- sondern aktiv mitarbeiten, «sei es durch das Aufzeigen prak- enischer Sprache. Einzelne Artikel werden aus dem deutsch- und tischer Beispiele aus seinem Arbeitsgebiet, sei es durch Beiträ- französischsprachigen Inforaum übernommen und übersetzt. Auf ge zur theoretischen Erörterung der gestellten Probleme.» Die den übrigen Seiten berichtet die Gruppo regionale Ticino von Ausgaben der Zeitschrift «Plan» sind lückenlos in gedruckter EspaceSuisse (EspaceSuisse-TI), oft in Zusammenarbeit mit der Form bei EspaceSuisse vorhanden. Sie wurden in der zweiten kantonalen Raumplanungsfachstelle, über aktuelle, vor allem den Hälfte 2018 von der ETH-Bibliothek Zürich digitalisiert und auf Kanton Tessin betreffende Raumplanungsthemen. der Webplattform e-Periodica (www.e-periodica.ch) öffentlich zugänglich gemacht. Dieser breite Fundus zur Geschichte der Das Dossier «Raum & Umwelt» greift stets ein Schwerpunktthema Raumplanung wird somit auch der Forschung erleichtert zur auf. Im Jahr 2018 wurden folgende Themen behandelt: Verfügung stehen. Die Kosten der Digitalisierung teilten sich die ETH (zwei Drittel) und EspaceSuisse (ein Drittel). Februar Bauen ohne Baubewilligung: 1/2018 Bundesgerichtsentscheide 2010 – 2016 Construire sans autorisation, Analyse des arrêts du Tribunal fédéral de 2010 à 2016 Mai/Juni Die Rechtsprechung des Bundesgerichts 2017: 2/2018 Raumplanung und Umwelt La jurisprudence du Tribunal fédéral en 2017: Aménagement du territoire et environnement September Bauen ausserhalb der Bauzone: 3/2018 Begriffe von A bis Z Constructions hors de la zone à bâtir: De A à Z 8.2 Newsletter November Der Bericht zur Nutzungsplanung: Neben den Printmedien «Inforaum», «Raum & Umwelt» gibt es 4/2018 Die Chance für Transparenz und fundierte Planung elektronische Informationen in der Rubrik «News» auf der Website Le rapport d’aménagement selon l’article 47 OAT espacesuisse.ch und auf Twitter (vgl. Ziff. 8.3.). Garant de procédures de planification transpa- Im ein- bis dreimal monatlich versandten digitalen Newsletter rentes et crédibles (D/F) erhalten die Abonnentinnen und Abonnenten Informatio- nen zu aktuellen raumplanungsrelevanten Ereignissen, interes- Beide Publikationen werden den Mitgliedern als Printausgaben santen Studien und innovativen Projekten in den Bereichen Raum- zugestellt. Daneben stehen sie in digitaler Form auf der Website planung, Verkehr und Umwelt. Die Newsbeiträge verweisen in von EspaceSuisse im Mitgliederbereich zur Verfügung. Ältere der Regel auf weiterführende Informationen und Dokumente, was Ausgaben werden nach und nach aufgeschaltet. einen zusätzlichen Nutzen darstellt. Für den Newsletter-Versand wurde im September ein zeitge- mässes, cloudbasiertes System (Mailchimp) eingeführt und der Newsletter neu gestaltet. Das neue System vereinfacht die Adress- verwaltung und misst Kennzahlen (z.B. An- und Abmeldungen, Öffnungsrate). Ende 2018, nach Bereinigung der Mailadressen, hatten 3‘072 Interessierte aus allen Landesteilen und auch aus dem Ausland den Newsletter abonniert. Der Newsletter hat eine sehr hohe Öffnungsrate von durchschnittlich über 50 Prozent. 66 Geschäftsbericht 2018 EspaceSuisse
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