Europa 2020 - Leipzig 2020 - Grobkonzept zur Ausgestaltung der EU-Strukturfonds-Förderperiode 2014 bis 2020 - Stadt Leipzig
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Überarbeitete Fassung vom Mai 2013
Europa 2020 – Leipzig 2020
Grobkonzept zur Ausgestaltung
der EU-Strukturfonds-Förderperiode 2014 bis 2020
Parkbogen OST
KU-Förderung TECHNOLOGIETRANSFER
Gewässertourismus
Integrationstor BIOCITY CAMPUS
Bildungszentrum
Energetische Sanierung
Gewerbeflächenmanagement Leipzig/Halle
KREATIVWIRTSCHAFT
Arbeitsläden Quartiersschule
Mobilitätsstationen
Energieberatung vor ort
BildungsnetzwerkE
KU-Netzwerke
Bildungsmanagement
INHALT
Einleitung 3
Stand der Diskussion auf den übergeordneten Ebenen
Europäische Ebene: EU 4
Nationale Ebene: Bund 5
Regionale Ebene: Freistaat Sachsen 5
Anforderungen an die Programmplanung
Anforderungen an die Operationellen Programme für den Freistaat Sachsen 6
Grundzüge der Integrierten Territorialen Investition für Leipzig 8
Integriertes Konzept
Stadtteile - Schwerpunkträume der Stadtentwicklung 9
Gesamtstadt 12
Region Leipzig/Halle 12
Thematische Beiträge
Beschäftigung 14
Forschung und Entwicklung 18
Klimawandel und Energie 21
Bildung 24
Förderung sozialer Eingliederung 26
Impressum 28
Leipzig MEMO
In der Reihe „Beiträge zur Stadtentwicklung“ sind lieferbar:
The following titles of the series ‘Beiträge zur Stadtentwicklung’ are currently available:
8 Workshop Leipzig-Probstheida (1993)
28 Stadtentwicklungsplan Zentren (2000)
30 Stadtentwicklungsplan Wohnungsbau und Stadterneuerung,
Teilplan Wohnungsbau, Teilplan Stadterneuerung – Stadtteilpässe Nord / Ost / Süd / West (2000)
32 Konzeption für die Entwicklung der Ortsteile Knautkleeberg, Knauthain, Hartmannsdorf,
Leipzig – Integrated Urban Development I 5 Years Leipzig Charter
Knautnaundorf und Rehbach bis 2010 (2002) Leipzig – Integrierte Stadtentwicklung
33 3. Leipziger Messeakademie „Blau trifft Grün“ (2002)
5 Jahre Leipzig-Charta
34 Stadtentwicklungsplan Wohnungsbau und Stadterneuerung – Teilplan Großsiedlung (2002)
36
37
Wohnungspolitisches Konzept der Stadt Leipzig – Neufassung 2002 (2002)
Stadthäuser in Leipzig – Standorte für den Neubau von Stadthäusern (2003)
Leipzig – Integrated Urban Development
40 Stadtentwicklungsplan Verkehr und Öffentlicher Raum (2004) 5 Years Leipzig Charter
42 Bericht zur Stadtentwicklung Leipzig 2004 (2004)
45 Die Olympische Idee – Planungen für Olympische Spiele in Leipzig 2012 (2005)
46 Stadtentwicklungsplan Gewerbliche Bauflächen – Fortschreibung 2005 (2005)
47 Gestaltungsfibel für die Siedlung Mariental (2006)
48 Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig – Erste Fortschreibung (2007)
Leipzig – Integrierte Stadtentwicklung I 5 Jahre Leipzig-Charta
49 Stadtentwicklungsplan Zentren 2009 (2010)
50 Leipzig 2020 – Integriertes Stadtentwicklungskonzept (SEKo) (2009)
51 Stadthäuser in Leipzig (2011)
52 KSP West 2009 – Konzeptioneller Stadtteilplan für den Leipziger Westen,
Präzisierung und Erweiterung 2009 (2010)
53 Die Leipziger Innenstadt – Planen und Bauen 1990 – 2011
Blaue Reihe
Beiträge zur
Stadtentwicklung
54
Beiträge zur Stadtentwicklung
Die Beiträge zur Stadtentwicklung sind – teils gegen Gebühr – beim Stadtplanungsamt der Stadt Leipzig (Bürger-
information, Neues Rathaus, Zi. 499) erhältlich. Bestellungen sind möglich. Versand erfolgt gegen Berechnung der
Portokosten. Postanschrift: Stadt Leipzig, Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt, 04092 Leipzig,
Tel.: 0341 123-4948, Fax: 0341 123-4840, E-Mail: stadtplanungsamt@leipzig.de, Internet: www.leipzig.de/stadtplanung
Blaue Reihe 54
These brochures on urban development in Leipzig are available (some of them subject to a fee) from the Stadt-
planungsamt Leipzig (Bürgerinformation, Neues Rathaus, Room 499). Orders may be placed. Brochures will be
mailed and postage invoiced. Postal address: Stadt Leipzig, Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt,
D – 04092 Leipzig, Germany, phone +49-(0)341-123 4948, fax: +49-(0)341-123 4840, email: stadtplanungsamt@
leipzig.de, website: www.leipzig.de/stadtplanung
EINLEITUNG
In ihrer Europa-2020-Strategie für intelligentes, an, denn die Ziele der EU werden letztlich durch
nachhaltiges und integratives Wachstum hat die im weitesten Sinne unternehmerisch handelnde
Europäische Union (EU) Ziele formuliert, die in den Bürgerinnen und Bürger realisiert. Die Effektivität
Themenfeldern und Effizienz derartiger bürgernaher Ansätze wur-
de in Leipzig in den vergangenen Förderperioden
• Beschäftigung, unter anderem im Rahmen des URBAN II-Pro-
• Forschung und Entwicklung, gramms unter Beweis gestellt. Für die neue För-
• Klimawandel und Energie, derperiode wird eine deutliche Weiterentwicklung
• Bildung, und Verbreiterung dieser Ansätze angestrebt. Die
• Förderung sozialer Eingliederung dafür erforderlichen konzeptionellen und adminis-
trativen Voraussetzungen sind nicht zuletzt durch
angestrebt werden. Die Strukturfonds der EU, ins- das 2009 beschlossene Integrierte Stadtentwick-
besondere der Europäische Fonds für regionale lungskonzept Leipzig 2020 sowie die im Rahmen
Entwicklung (EFRE) und der Europäische Sozial- seiner Umsetzung entwickelten Arbeitsstrukturen
fonds (ESF), sind wichtige Instrumente, die zur Er- gegeben. Das ämterübergreifend erarbeitete Integ-
reichung dieser Ziele beitragen sollen. rierte Stadtentwicklungskonzept beinhaltet schlüs-
Das hier vorliegende Grobkonzept dient unter an- sige Fachkonzepte für einzelne Themenbereiche,
derem als Grundlage für Verhandlungen zwischen Ansätze zur Zusammenführung der Fachsichten
der Stadt Leipzig und der Sächsischen Staatsre- sowie Aussagen zu inhaltlichen und räumlichen
gierung über den Einsatz von Strukturfondsmitteln Schwerpunktsetzungen, auf die beim zielgerich-
in der nächsten Förderperiode der Europäischen teten Einsatz der Strukturfondsmittel aufgebaut
Union. Sie beginnt im Jahr 2014 und wird bis 2020 werden kann.
andauern. Damit will die Stadt Leipzig das von der Dieses Grobkonzept ist Ergebnis eines Diskussi-
EU eingeforderte Partnerschaftsprinzip mit Leben onsprozesses, in den sich die betroffenen Ämter
erfüllen. Sie bringt sich frühzeitig in die Diskussion der Stadtverwaltung eingebracht haben. Analog
ein (vgl. Beschluss der Dienstberatung des Ober- zum Prozess der Erarbeitung des Integrierten
bürgermeisters vom 24.07.2012), um zu einem Stadtentwicklungskonzeptes wurden zunächst
frühen Stand der Vorbereitungen auf den über- thematische Beiträge erarbeitet und diese dann
geordneten Ebenen (EU, Bund, Freistaat Sach- zu einem integrierten Konzept verschmolzen. Die-
sen) zu verdeutlichen, in welchem Maße sie ei- ses integrierte Konzept steht im Vordergrund. Die
nen Beitrag zur Erreichung der Europa-2020-Ziele thematischen Beiträge dienen einerseits zu seiner
leisten kann, wenn ihr die entsprechenden Mittel Herleitung und untersetzen anderseits die generel-
und Handlungsspielräume zuerkannt werden. Leip- len Aussagen durch konkrete Handlungsansätze
zig knüpft dabei an seine Tradition als Bürgerstadt und Beispielprojekte.
3
Stand der Diskussion auf den übergeordneten Ebenen
Die Rahmensetzungen der übergeordneten Ebe- Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung
nen in Bezug auf die Ausgestaltung der neuen (EFRE) dient als finanzielle Ressource für alle elf
Förderperiode sind noch weitgehend offen. Zum genannten Ziele. Der Europäische Sozialfonds
derzeitigen Stand der Vorbereitungen ergibt sich (ESF) bezieht sich auf die Punkte 8 bis 11.
folgendes Bild: Die zuständigen regionalen, lokalen und städti-
schen Behörden sollen in die Programmplanung
für die neue Förderperiode ebenso einbezogen
werden wie die Wirtschafts- und Sozialpartner und
Europäische Ebene: EU Nichtregierungsorganisationen3.
Die Städte spielen aus Sicht der EU-Kommission
bei der Verwirklichung der Europa-2020-Ziele eine
Zentrales inhaltlich rahmensetzendes Dokument auf besonders wichtige Rolle. Die Kommission schlägt
europäischer Ebene ist die Strategie Europa 20201. zwei Instrumente vor, die dazu geeignet sind, die
unterschiedlichen thematischen Ziele auf lokaler
In Bezug auf die Ausgestaltung der Strukturfonds in Ebene zusammen zu führen und miteinander zu
der neuen Förderperiode hat die EU-Kommission verknüpfen: Die sogenannte Integrierte Territori-
Verordnungsentwürfe sowie einen „strategischen ale Investition (ITI) sowie „von der örtlichen Be-
Rahmen“ vorgelegt2. Darin werden die folgenden völkerung betriebene Maßnahmen der lokalen
elf thematischen Ziele der Strukturfonds-Förderung Entwicklung“2. Die ITI ermöglicht es, basierend auf
definiert: einem integrierten Entwicklungskonzept für einen
Raum (Stadtregion, Stadt oder Stadtteil) ein aufei-
Die elf thematischen Ziele der Strukturfonds- nander abgestimmtes Bündel von Maßnahmen um-
Förderung zusetzen, wobei Mittel aus unterschiedlichen Fonds
und unter Bezugnahme auf unterschiedliche thema-
1. Stärkung von Forschung, technischer Entwick- tische Ziele zum Einsatz kommen. Über „von der
lung und Innovation örtlichen Bevölkerung betriebene Maßnahmen der
2. Verbesserung des Zugangs, der Nutzung und lokalen Entwicklung“ wird Netzwerken, die aus loka-
Qualität der Informations- und Kommunikati- len Akteuren bestehen, die Möglichkeit eingeräumt,
onstechnologien fonds- und zielübergreifend selbst über Struktur-
3. Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von klei- fondsmittel zu verfügen.
nen und mittleren Unternehmen Die EU-Kommission strebt an, Strukturfondsmittel
4. Förderung der Bestrebungen zur Verringerung in der neuen Förderperiode in Ergänzung zu den
der CO2-Emissionen in allen Branchen der bisher dominierenden Zuschüssen verstärkt in Form
Wirtschaft von Finanzinstrumenten (Darlehen, Bürgschaften,
5. Förderung der Anpassung an den Klimawan- Beteiligungen etc.) einzusetzen. Diese Art der För-
del sowie der Risikoprävention und des Risiko- derung ist vor allem auf potenziell wirtschaftliche
managements Projekte ausgerichtet. Als Beispiele für ihren Einsatz
6. Umweltschutz und Förderung der nachhalti- werden genannt: Unternehmen, die in Innovation
gen Nutzung der Ressourcen investieren; Haushalte, welche die Energieeffizienz
7. Förderung von Nachhaltigkeit im Verkehr und ihrer Häuser oder Wohnungen verbessern wollen;
Beseitigung von Engpässen in wichtigen Netz- Menschen, die eine Geschäftsidee verwirklichen
infrastrukturen möchten2.
8. Förderung von Beschäftigung und Arbeitskräf- Die finanzielle Ausstattung der Strukturfonds ist
temobilität bisher noch offen. Es wird darüber im Rahmen der
9. Förderung der sozialen Eingliederung und Be- schwierigen und zeitlich verzögerten Haushaltsver-
kämpfung von Armut handlungen der EU entschieden. Daraus wird sich
10. Investitionen in Kompetenzen, Bildung und auch ergeben, welcher Gebietskategorie die Region
lebenslanges Lernen durch Entwicklung der Leipzig zugeordnet werden wird. Dies ist entschei-
Aus- und Weiterbildungsinfrastruktur dend in Bezug auf Mittelausstattung, Fördersätze
11. Verbesserung der institutionellen Kapazitäten sowie die anteilige Verteilung der Mittel auf ESF und
EFRE.
4
Nationale Ebene: Regionale Ebene:
Bund Freistaat Sachsen
Die Bundesregierung arbeitet an einer Partner- Unklar ist, ob dem ehemaligen Regierungsbezirk
schaftsvereinbarung, in der die von der EU formu- Leipzig auch in der neuen Förderperiode wieder
lierten Anforderungen an die Ausgestaltung der deutlich weniger Mittel zugeordnet werden als den
Strukturfonds auf Deutschland herunter gebrochen ehemaligen Regierungsbezirken Chemnitz und
werden. Das Bundesministerium für Arbeit und So- Dresden.
ziales erstellt das Operationelle Programm für die Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft,
Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), Arbeit und Verkehr hat erste Vorschläge zur Priori-
die auf Bundesebene verwaltet und nicht an die sierung der Mittel aus dem EFRE, die für Sachsen
Länder weiter gegeben werden. Ob auch Mittel aus zur Verfügung stehen werden, vorgelegt. Das ent-
dem Europäischen Fonds für regionale Entwick- sprechende strategische Konzept ist Gegenstand
lung (EFRE) auf Bundesebene verwaltet werden, eines Kabinettsbeschlusses. Demnach werden die
ist noch offen. Kommunen nur über einen sehr geringen Anteil
dieser Mittel direkt verfügen können. Der weitaus
größte Teil wird auf Landesebene an die unter-
schiedlichen Ressorts verteilt. In Bezug auf die Mit-
tel aus dem ESF, die auf Landesebene verwaltet
werden, liegen noch keine Informationen vor.
Das Sächsische Staatsministerium des Innern ar-
beitet an einem Konzept zur Ausgestaltung der
ITI in Sachsen. Dem oben genannten Kabinetts-
beschluss folgend sollen 5 % der für Sachsen zur
Verfügung stehenden EFRE-Mittel in diesem Rah-
men in den Städten eingesetzt werden. Dadurch
soll es möglich werden, in abgegrenzten Gebieten
auf der Grundlage eines integrierten Gebietskon-
zeptes unterschiedliche thematische Ziele räumlich
gebündelt zu verfolgen und entsprechende Projek-
te zu finanzieren. Sowohl Mittel aus dem EFRE als
auch aus dem ESF sollen in die ITI einfließen.
Die Beschränkung auf die Mindestrate von 5 % der
insgesamt für Sachsen für die Nachhaltige Stadt-
entwicklung zur Verfügung stehenden EFRE-Mittel
ist für die in den Kommunen anstehenden Aufga-
ben deutlich zu gering. Der Freistaat Sachsen ist in
der Zukunft gefordert, die in der Übergangsregion
Leipzig reduzierten Fördersätze auszugleichen, um
Entwicklungsnachteile zu kompensieren.
___________________________________________
1
vgl. http://ec.europa.eu/europe2020
2
vgl. http://ec.europa.eu/regional_policy/what/future/proposals_2014_2020_de.cfm
3
Partnerschaftsprinzip, vgl. Artikel 5 des Entwurfs der Allgemeinen Verordnung zu den Strukturfonds
5
Anforderungen an die Programmplanung
Anforderungen an die Operationel- ritorialen Investition als gut geeignet. Leipzig soll
deshalb in den Operationellen Programmen als Ort
len Programme für den Freistaat definiert werden, an dem dieses Instrument zum
Sachsen Tragen kommt. Dabei dient das Integrierte Stadtent-
wicklungskonzept Leipzig 2020 als konzeptionelle
Aus den inhaltlichen Überlegungen zum Einsatz Grundlage.
der Strukturfondsmittel in Leipzig in der neuen För-
derperiode ergeben sich folgende Anforderungen Berücksichtigung aller wesentlichen the-
an die Operationellen Programme für den EFRE matischen Ziele im Rahmen der Integrierten
sowie den ESF in Sachsen: Territorialen Investition:
Als integriertes Konzept weist das hier vorliegende
Einheitliche Mittelausstattung: Grobkonzept ein weit gespanntes Themenspektrum
Es ist darauf hinzuwirken, dass in der neuen För- auf. Dementsprechend bedarf es der Einbeziehung
derperiode (im Gegensatz zur aktuellen) alle säch- nahezu aller thematischen Ziele der Strukturfonds
sischen Teilregionen in Bezug auf Mittelausstattung im Rahmen der Integrierten Territorialen Investition
und die Fördersätze gleich behandelt werden. Ein für Leipzig. Als Grundlage für Verhandlungen zwi-
Fördergefälle innerhalb Sachsens sowie im Ver- schen Staatsregierung und Stadt über die jeweilige
hältnis zu Sachsen-Anhalt und Thüringen würde finanzielle Untersetzung der entsprechenden the-
zu einem beachtlichen Entwicklungshemmnis der matischen Ziele soll die mit diesem Grobkonzept
Region Leipzig respektive der Stadt Leipzig führen. vorliegende Sammlung von Projektvorschlägen die-
nen. Die Ausstattung der Integrierten Territorialen
Umsetzung des Partnerschaftsprinzips: Investition in Sachsen mit nur 5 % der zur Verfügung
Die Stadt Leipzig will bei der Diskussion um die Aus- stehenden EFRE-Mittel erscheint unzureichend.
gestaltung der Strukturfonds in der neuen Förder-
periode auf Augenhöhe mitwirken. Sie kann einen Einbeziehung von EFRE und ESF in die
substanziellen Beitrag zur Erreichung der Europa- Integrierte Territoriale Investition:
2020-Ziele leisten und will über die dafür erforder- Ein wesentliches Merkmal der für Leipzig vorge-
liche Ausstattung mit Strukturfondsmitteln mit der schlagenen Ansätze besteht in der gemeinsamen
Sächsischen Staatsregierung in Verhandlung tre- Betrachtung und eng aufeinander abgestimmten
ten. Damit soll gewährleistet werden, dass die An- Durchführung von „Investitionen in Menschen“
forderungen, die sich aus der spezifischen lokalen (Qualifizierung, Coaching, Netzwerkbildung etc.)
Situation (unter anderem Wirtschaftsstruktur) erge- und investiven Projekten. (Beispiel: Sowohl stadt-
ben, ausreichend Berücksichtigung finden. Unter teilbezogene Bildungsnetzwerke als auch Schul-
anderem muss auf die Nähe Leipzigs zu Sachsen- neubauten, die sich zum Stadtteil hin öffnen, tragen
Anhalt und Thüringen eingegangen werden. Diese zur Steigerung der Bildungserfolge bei.) Dafür ist es
erfordert eine Grundabstimmung der länderspezifi- wichtig, dass sowohl Mittel aus dem EFRE als auch
schen Förderbedingungen, um eine Konkurrenzsi- aus dem ESF in die ITI einfließen.
tuation zu vermeiden.
Bereitstellung frei verfügbarer Budgets:
Einsatz des Instrumentes der Integrierten Die in diesem Grobkonzept heraus gehobenen bür-
Territorialen Investition (ITI) in Leipzig: gernahen Handlungsansätze lassen sich nur dann
Charakteristisch für die für Leipzig vorgeschlagenen auf befriedigende Weise realisieren, wenn nicht
Ansätze ist die Zusammenführung unterschiedli- alle Mittel im Vorfeld Maßnahmen zugeordnet wer-
cher fachlicher Strategien zu einer integrierten Stra- den und damit in eine starre Maßnahmenplanung
tegie insbesondere in den Schwerpunkträumen der geflossen sind. Vielmehr muss den Netzwerken lo-
Stadtentwicklung, die durch das Integrierte Stadt- kaler Akteure die Möglichkeit eingeräumt werden,
entwicklungskonzept Leipzig 2020 definiert sind. frei über Teilbudgets zu verfügen. Im Rahmen der
Für die praktische Umsetzung dieser integrierten Umsetzung des URBAN-II-Programms in Leipzig
Strategie erweist sich das von der EU-Kommission wurde die aktivierende Wirkung dieser Verfügungs-
vorgeschlagene Instrument der Integrierten Ter- freiheit unter Beweis gestellt. Sie soll in der neuen
6
Förderperiode durch den Einsatz des von der EU- verbunden mit dem Vorteil, dass die Mittel mehrfach
Kommission vorgeschlagenen Instruments der „von eingesetzt werden könnten. Beispiele: energetische
der örtlichen Bevölkerung betriebenen Maßnahmen Sanierung, Refinanzierung öffentlicher Investitio-
der lokalen Entwicklung“ gewährleistet werden. nen durch die dadurch verursachte Wertsteigerung
umliegender Grundstücke. Die Stadt Leipzig erstellt
Bereitstellung revolvierender Finanzinstrumente: aktuell im Rahmen des URBACT-Projektes CSI
Auch in der neuen Förderperiode wird der Einsatz Europe eine Machbarkeitsstudie zur Ausgestaltung
von Strukturfondsmitteln in Form von Zuschüssen revolvierender Fonds, um auch in der neuen Förder-
eine wichtige Rolle spielen. Das hier vorliegende periode entsprechende Pilotprojekte umsetzen zu
Grobkonzept zeigt aber auch eine Reihe von Hand- können. Voraussetzung ist, dass dies keine nachtei-
lungsfeldern auf, in denen sich ergänzend der Ein- lige Auswirkung auf die Verschuldungssituation der
satz revolvierender Finanzinstrumente anbietet, Kommune hat.
Nachhaltige Stadtentwicklung und Integrierte Territoriale Investition (ITI)
Beispiel: Mitgliedsstaat A
Mindestens 5% der gesamten
EFRE-Mittel für die ITI, delegiert an
Städte
Regionales Nationales / sektorales operationelles
operationelles Programm Programm
Operationelles
Programm
Operationelles
INTEGRIERTE
TERRITORIALE
Programm KF
INVESTITION KOHÄSIONSFONDS
STADT 1
ggf. zusätzliche Mittel des
ESF / KF
Nachhaltige Stadtentwicklung und Integrierte Territoriale Investition/Grafik auf Grundlage der graf. Darstellung der Europ. Kommission
7
Grundzüge der Integrierten Beispiele:
Territorialen Investition für
• Förderung und Beratung kleiner und mittlerer Un-
Leipzig ternehmen in den Stadtteilen (vgl. thematischer
Beitrag Beschäftigung),
Die EU-Kommission betrachtet folgende Punk- • Arbeitsläden in den Stadtteilen (vgl. thematischer
te als zentral für die Integrierte Territoriale Beitrag Beschäftigung),
Investition (ITI): • Energieberatung vor Ort und Sanierungsmanage-
ment (vgl. thematischer Beitrag Klimawandel und
• Ein festgelegtes Gebiet und eine integrierte Energie),
territoriale Entwicklungsstrategie, • Förderung effizienzsteigernder Maßnahmen im
• Ein Maßnahmenpaket für die Umsetzung und Zusammenhang mit der Energiegewinnung in
• Governance-Regelungen zur Verwaltung der ITI. den Stadtteilen (vgl. thematischer Beitrag Klima-
wandel und Energie),
Aus dem Diskussionsprozess im Zusammenhang • Investitionen in die stadtteilbezogene Bildungs-
mit der Erarbeitung dieses Grobkonzeptes erge- infrastruktur (vgl. thematischer Beitrag Bildung)
ben sich für Leipzig folgende Präferenzen: und
• Management lokaler Netzwerke wie KU-
Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Leipzig Netzwerke und Bildungsnetzwerke.
2020 beschreibt die integrierte territoriale Ent-
wicklungsstrategie für Leipzig. Dem entspre- Für eine Reihe anderer Projekte erscheint die Steu-
chend soll die Integrierte Territoriale Investition erung des Fördermitteleinsatzes durch übergeord-
grundsätzlich das gesamte Stadtgebiet abdecken. nete Ebenen (Freistaat Sachsen, Bund) effektiver.
Dabei erfolgt einerseits eine Konzentration auf die Bei der Verwaltung der ITI soll im Wesentlichen
Schwerpunkträume der Stadtentwicklung bei der an die Erfahrungen angeknüpft werden, die in vo-
Umsetzung von Projekten. Anderseits ist bei eini- rangegangenen Förderperioden mit dem URBAN-
gen Managementaufgaben die Überschreitung der II-Programm bzw. mit EFRE Stadtentwicklung ge-
Stadtgrenzen zugunsten einer stadtregionalen Be- sammelt wurden. Innerhalb der Stadtverwaltung
trachtung erforderlich (Beispiel: Gewerbeflächen- wird der Einsatz der Fördermittel durch das Amt
management). für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung
(ASW) koordiniert. Diesem stehen von Seiten der
In das Maßnahmenpaket für die Umsetzung der Staatsregierung das Sächsische Staatsministeri-
Integrierten Territorialen Investition sollen die Pro- um des Innern (SMI) bzw. nachgeordnete Institu-
jekte einbezogen werden, deren Realisierung auf tionen als Kontrollinstanz gegenüber. Anders als in
der lokalen Ebene am effektivsten erfolgen kann, der aktuellen Förderperiode sollen lokale Netzwer-
unter anderem, weil hier leicht Synergien herstell- ke auf frei verfügbare Budgets zurückgreifen kön-
bar sind und die größte Nähe zur jeweiligen Ziel- nen und revolvierende Finanzierungsinstrumente
gruppe gegeben ist. stärker zur Anwendung kommen.
8
Integriertes Konzept
Das hier vorliegende Grobkonzept zur Ausgestaltung Stadtteile - Schwerpunkträume der
der nächsten Strukturfonds-Förderperiode wurde res-
sortübergreifend erarbeitet. Im Zentrum der Diskussi- Stadtentwicklung
on stand dabei die Frage, welchen Beitrag Leipzig zur
Erreichung der Europa-2020-Ziele leisten kann. Aus Die Mehrzahl der oben umrissenen Handlungsansät-
der Zusammenführung der Fachsichten ergibt sich ze erfährt ihre konkrete Umsetzung auf Ebene der
folgendes Gesamtbild: Stadtteile. Dem im Integrierten Stadtentwicklungs-
konzept Leipzig 2020 umgesetzten Gedanken der
• Es wird eine Vielzahl relativ kleinteiliger Projekte räumlichen Konzentration (siehe oben) folgt die He-
und Maßnahmen vorgeschlagen, die erst in ihrer rausstellung von den Schwerpunkträumen der Stadt-
Summe Wirkung zeigen. entwicklung:
• Es wird stark auf die Vernetzung unterschiedli-
cher Akteure gesetzt, die gemeinsam agieren und • Grünau,
Maßnahmen umsetzen sollen. • Leipziger Westen,
• Leipziger Osten,
In vielen Fällen wird die Verortung von Netzwerken • Schönefeld,
und Projekten in den Stadtteilen als wichtig heraus • Magistrale Georg-Schumann-Straße,
gestellt, weil so die erforderliche Nähe zur jeweiligen • City,
Zielgruppe sowie die Verzahnung der Einzelthemen • Gewässerverbund,
hergestellt werden kann. • Leipzig Nordraum und
Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Leipzig • Leipzig Süd-Ost / BioCity.
2020 bildet dafür die entsprechende Grundlage. Eine
seiner Kernaussagen ist die Darstellung von Schwer- Für diese Schwerpunkträume werden jeweils eine Rei-
punkträumen der Stadtentwicklung, in denen städti- he größerer Investitionen vorgeschlagen. Beispiele:
sche Investitionen und Aktivitäten mit Priorität durch-
geführt werden sollen. Es wird davon ausgegangen, • Bildungszentrum Grünau (vgl. thematischer Bei-
dass durch diese räumliche Konzentration Impulse trag Bildung),
ausgelöst werden, die über die Schwerpunkträume • Bildungscampus Jahrtausendfeld im Leipziger
hinaus auf die umgebenden Ortsteile, das gesam- Westen und
te Stadtgebiet, die Region oder sogar überregional • Parkbogen Ost (vgl. thematischer Beitrag Klima-
wirken. wandel und Energie).
Für die unterschiedlichen räumlichen Ebenen ergibt
sich folgendes Bild: Diese Investitionen sind eingebettet in ein breites
Spektrum von kleineren Maßnahmen, die auf be-
stimmte Akteursgruppen zielen bzw. aus deren Netz-
werken heraus entwickelt werden. Sie sollen aus frei
verfügbaren Budgets finanziert werden.
9
Beispiele: • Bildungsmanagement, das die Kooperation zwi-
schen unterschiedlichen Bildungseinrichtungen
• Den KU-Netzwerken in den Stadtteilen wird je- unterstützt und so unter anderem Übergänge
weils ein Budget zugeordnet, aus dem je nach vereinfacht (vgl. thematischer Beitrag Bildung),
Bedarf beispielsweise unternehmensbezogene • Integrationsmanagement, das in Bereichen mit
Investitionszuschüsse oder gemeinsame Mar- hohem Anteil an Menschen mit Migrationshin-
ketingmaßnahmen finanziert werden. tergrund (insbesondere Leipziger Osten) die
• Es stehen flexibel einsetzbare Mittel zur Verfü- Arbeit der anderen genannten Managements
gung, mit denen Hauseigentümer zu Maßnah- zielgruppenspezifisch unterstützt,
men motiviert werden können, die der Steige- • Stadtteilmanagement (Generalist), das das
rung der Energieeffizienz dienen. Gesamtgefüge koordiniert, kontinuierlich daran
arbeitet, Synergien zwischen den Einzelthemen
Die Effektivität lokaler Akteursnetzwerke soll vor herzustellen und für die Einbeziehung der Be-
Ort durch entsprechende Managements und Bera- völkerung Sorge trägt.
tungsangebote unterstützt werden:
In einigen Schwerpunkträumen bedarf es des voll-
• Management der KU-Netzwerke in den Stadttei- ständigen oben umrissenen Spektrums (z.B. Grün-
len und Beratung der Unternehmen, au, Leipziger Westen, Leipziger Osten). In anderen
• Arbeitsläden, die das „Matching“ zwischen im sind nur einzelne Aspekte relevant. Auch die konkre-
Stadtteil Arbeitsuchenden und Unternehmen or- te Ausgestaltung der Instrumente variiert in Abhän-
ganisieren sowie in diesem Zusammenhang Be- gigkeit von den im jeweiligen Schwerpunktraum prä-
ratungs- und Coaching-Angebote sowohl für Ar- genden Rahmenbedingungen. So wird zum Beispiel
beitssuchende als auch für Unternehmer bereit das KU-Netzwerk im Leipziger Osten insbesondere
halten (vgl. thematischer Beitrag Beschäftigung), auch auf die Bedarfe von Migrantenunternehmen
• Sanierungsmanagement, das Hauseigentü- eingehen, während im Leipziger Westen die Kreativ-
mer und Mieter in Bezug auf bauliche Erneue- Wirtschaft besonders im Fokus stehen wird.
rungsmaßnahmen berät, wobei ein besonderes Die umrissenen integrierten und stadtteilbezogenen
Gewicht auf der energetischen Sanierung liegt. Handlungsansätze lassen sich dann am besten um-
Es initiiert auch nachbarschaftliche Gemein- setzen, wenn das Handeln aller relevanten Ämter
schaftsprojekte wie z.B. Nahwärmeinseln (vgl. stärker räumlich orientiert ist. Die nächste EU-För-
thematischer Beitrag Klimawandel und Energie), derperiode soll auch dazu genutzt werden, in dieser
Hinsicht Fortschritte zu erzielen (vgl. thematisches
Ziel 11 der Strukturfonds-Förderung: Verbesserung
der institutionellen Kapazitäten).
10Integriert
Stadtentw
der Stadt
C 2 ///// Fa
d
Nordraum Handlungs
großräumi
Ze
Sü
Georg- No
Schumann-
Straße Ge
Se
Schönefeld
Handlungs
teilräumlic
Le
erweitertes Gr
Leipziger Leipziger
Zentrum
Westen Zentrum Osten Ge
M
Grünau
Vernetzung
St
Fr
Südost
O
St
Gewässerverbund mit
Auwald und Seenlandschaft
Bearbeitung
Stadt Leipzig,
Büro für urba
Stand: 1. Mär
Kartengrundlage
DSK 5, Stand Aug
1km 5km
Fachübergreifende Schwerpunkträume der Stadtentwicklung/Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Stadt Leipzig (SEKo)
Handlungspriorität auf Grund Handlungspriorität auf Grund Vernetzung von Stadträumen
großräumiger Wirkung teilräumiger Wirkung
Zentrum/erweitertes Zentrum Leipziger Osten/Leipziger Westen Städtebau und Funktion
Grünau/Schönefeld
Südost Georg-Schumann-Straße Freiraum und Wege
Nordraum Magistralen
Gewässerverbund mit Auwald Ortsteilgrenze
und Seenlandschaft Stadtgrenze
Karte
Stadt Leipzig, Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Büro für urbane Projekte
Stand: 1. März 2009
Kartengrundlage DSK 5, Stand August 2008 © Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und Bodenordnung
11Gesamtstadt Region Leipzig / Halle
Einige der in der Diskussion als wichtig heraus gear- Die Stadt Leipzig ist das Oberzentrum der Pla-
beiteten Handlungsansätze lassen sich auf der Ebe- nungsregion Westsachsen und bildet zusammen
ne der Stadtteile allein nicht sinnvoll umsetzen. Für mit der Stadt Halle eine funktional eng verflochte-
die gesamtstädtische Ebene werden unter anderem ne Stadtregion in der europäischen Metropolregion
folgende Ansätze vorgeschlagen: Mitteldeutschland. Damit übernimmt die Stadt viele
Funktionen, z.B. im Bereich der wirtschaftlichen Ent-
• Beschäftigungsförderung (vgl. thematischer Bei- wicklung sowohl für das Leipziger Umland als auch
trag Beschäftigung), für den gesamten Freistaat Sachsen. Um mit ande-
• Eine Technologietransferstelle, die die Zusam- ren Städten und Regionen Europas konkurrieren
menarbeit zwischen Forschungseinrichtungen zu können, ist es zum einen wichtig, dass Leipzig
und Unternehmen organisiert (vgl. thematischer in seiner Funktion als wirtschaftliches, politisches
Beitrag Forschung und Entwicklung), und kulturelles Zentrum gestärkt wird. Zum anderen
• Eine qualifizierte Energieberatung vor Ort (vgl. ist Leipzig als Zentrum nur dann wettbewerbsfähig,
thematischer Beitrag Klimawandel und Ener- wenn eine Zusammenarbeit innerhalb der gesamten
gie), die als Kompentenzzentrum fungiert, in Region, insbesondere mit der Stadt Halle und den
dem Know-how, Beratungsangebote und För- Umlandgemeinden des Leipziger Verflechtungsbe-
derung zum Themenfeld Energetische Sanie- reichs, erfolgreich gestaltet wird.
rung gebündelt werden und Im Rahmen der interkommunalen Kooperation sind
• Erhöhung der Servicequalität für Unternehmen unter anderem folgende Handlungsansätze von
sowie Bürgerinnen und Bürger durch den Aus- Bedeutung:
bau des E-Governments in der Stadtverwaltung.
• Interkommunales Flächenmanagement – Gewer-
Handlungsansätze auf gesamtstädtischer Ebene beflächenmanagement (vgl. thematischer Bei-
haben unter anderem auch unterstützende Funktion trag Beschäftigung) sowie Frei- und Brachflä-
für Handlungsansätze vor Ort in den Stadtteilen: chenmanagement einschließlich Kompensati-
onsflächenmanagement (Grüner Ring Leipzig),
• Die von der Technologietransferstelle ausge- • Management von Netzwerken, die den Aus-
sandten Technologiescouts arbeiten eng mit den tausch und das gemeinsame Handeln unter-
KU-Netzwerken in den Stadtteilen zusammen, schiedlicher wissenschaftlicher Institutionen und
um hier Innovationspotentiale aufzuspüren. Unternehmen an der Clusterstrategie orientiert
• Die Energieberatung vor Ort bündelt Know-how, ermöglichen (vgl. thematische Beitrage Beschäf-
das über die Tätigkeit der Sanierungsmanager tigung sowie Forschung und Entwicklung) und
in den Stadtteilen Anwendung findet, wo diese • Tourismus (unter anderem Gewässertourismus).
die Zusammenarbeit mit Hauseigentümern und
Nachbarschaften suchen, um sie bei der Um-
setzung von konkreten Projekten und Maßnah-
men zu unterstützen.
12Thematische Beiträge
Leipzig kann einen substanziellen Beitrag zur Errei- sätze erfolgt in Kooperation zwischen Ämtern der
chung der in der Strategie Europa 2020 formulier- Stadtverwaltung und einer Vielzahl lokaler Akteure
ten Ziele leisten. Abgeleitet aus den Fachkonzep- (IHK, Handwerkskammer, Arbeitsagentur/ Jobcen-
ten des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes ter, Hochschulen und Forschungseinrichtungen,
Leipzig 2020 werden im Folgenden die entspre- Umweltverbände, Sächsische Bildungsagentur,
chenden Handlungsansätze umrissen, deren Um- Sozialpartner u.a.).
setzung für die Strukturfonds-Förderperiode 2014
bis 2020 angestrebt wird. Die Gliederung ergibt
sich dabei aus den Zielen der Strategie Europa
2020 (vgl. Einleitung). Die Umsetzung dieser An-
Die elf thematischen Ziele der Thematische Beiträge EU 2020 - Ziele
Strukturfonds-Förderung
1. Stärkung von Forschung, technischer Ent- Beschäftigungsquote von 75 %
wicklung und Innovation Beschäftigung der 20- bis 64-Jährigen
2. Verbesserung des Zugangs, der Nutzung
und Qualität der Informations- und Kom-
munikationstechnologien
3. Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von 3 % des BIP der gesamten
kleinen und mittleren Unternehmen Forschung & öffentlichen und privaten
4. Förderung der Bestrebungen zur Verringe- Wissenschaft Investitionen für Forschung
rung der CO2-Emissionen in allen Branchen und Entwicklung
der Wirtschaft
5. Förderung der Anpassung an den Klima- Verminderung der Treibhausgas-
wandel sowie der Risikoprävention und des emissionen um 20 %, Einsatz
Klimawandel &
Risikomanagements erneuerbarer Energien +20 %,
Energie
6. Umweltschutz und Förderung der nachhal- Erhöhung der Energieeffizienz
tigen Nutzung der Ressourcen um 20 %
7. Förderung von Nachhaltigkeit im Verkehr
Verbesserung des Bildungsniveaus
und Beseitigung von Engpässen in wichti-
(Schulabbrecherquote unter
gen Netzinfrastrukturen 10 %; 40 % der jungen Menschen
8. Förderung von Beschäftigung und Arbeits- Bildung sollen über ein Hochschulstudium
kräftemobilität oder einen gleichwertigen
9. Förderung der sozialen Eingliederung und Abschluss verfügen)
Bekämpfung von Armut
10. Investitionen in Kompetenzen, Bildung und
lebenslanges Lernen durch Entwicklung Soziale Eingliederung fördern
Armut & (20 Millionen Menschen weniger
der Aus- und Weiterbildungsinfrastruktur
soziale sollen von Armut bedroht sein)
11. Verbesserung der institutionellen Kapazitäten
Ausgrenzung
Darstellung der Zusammenhänge zwischen EU 2020-Zielen und thematischen Zielen der Strukturfonds-Förderung
13Beschäftigung
Europa-2020-Ziel:
Beschäftigungsquote von 75 % der 20- bis 64-Jährigen
Situation und kommunale Ziele
Während die Zeit nach dem Jahr 1990 aufgrund Ertragssteigerungen. Im Rahmen der integrierten
des Strukturwandels von relativ hoher Arbeitslo- EU-Programme URBAN II und EFRE Stadtentwick-
sigkeit in der Region Leipzig geprägt war, erleben lung wurde mit der KU-Beihilfe zum ersten Mal ein
wir in den letzten Jahren wirtschaftliches Wachs- Instrument der stadtteilbezogenen Wirtschaftsför-
tum und insbesondere in der beginnenden Dekade derung eingesetzt. Dieses hat sich als exzellentes
eine gestiegene Nachfrage nach Arbeitskräften. Kerninstrument erwiesen, da direkte Finanzhilfe an
Der Schwung aus der gegenwärtigen wirtschaftli- die Unternehmer möglich war. Darauf aufbauend
chen Entwicklung muss in die Zukunft übertragen wurde mit Eigenmitteln und Krediten eine Gesamt-
werden. Zentrales Medium für diese Übertragung finanzierung ermöglicht. Darüber hinaus konnten
sind die Fachkräfte der Region. Sie sichern Inno- die Unternehmen in die Netzwerkarbeit einge-
vationsfähigkeit und damit auch die wirtschaftliche bunden und so Synergien ausgeschöpft werden.
Entwicklung von morgen. Dies bezog sich sowohl auf Personalentwicklung,
Weiterbildung, Kooperation mit Hochschulen als
Die Beschäftigungspolitik in Leipzig ist vorran- auch Standortgemeinschaften und Vertrieb/Marke-
gig auf den ersten Arbeitsmarkt ausgerichtet. Da- ting. Trotz umfangreicher Aktivitäten sind in Leip-
bei liegt der Fokus insbesondere auf kleinen und zig bisher nur wenige Erfolge bei der Ansiedlung
Kleinstunternehmen (KU), welche die Leipziger forschungs- und entwicklungsintensiver Unterneh-
Wirtschaft vorrangig prägen. 99 % der ortsansäs- men (F&E) zu verzeichnen. Die Ursache liegt unter
sigen Unternehmen sind KU. Aufgrund der Grün- anderem in fehlender technikorientierter Forschung
dungsmöglichkeit erst ab 1991 und der fehlenden an der Universität und den Fachhochschulen.
Ansparmöglichkeiten sowie vieler wirtschaftlicher
Schwankungen besteht bei den Leipziger KU wei- Im Rahmen der Wirtschafts- und Beschäftigungs-
terhin eine äußerst schwache Kapitalausstattung politik der Stadt werden folgende Ziele verfolgt:
und geringe Liquidität. Erfreulich ist eine anhal-
tende Steigerung der Unternehmensanzahl, wobei Ausrichtung auf den ersten Arbeitsmarkt:
viele Existenzgründungen der Kreativwirtschaft zu- Es bedarf der Stärkung kleiner und mittlerer Un-
zuordnen sind. Im Vordergrund stehen eher Exis- ternehmen in ihrer Rolle als Arbeitgeber. Aufgrund
tenzwirtschaft als große Umsatzerwartungen und der nach wie vor zu verzeichnenden Arbeitslosig-
Leipzig: sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in den Jahren 2008 bis 2011
225.000
222.801
220.000
215.000
210.000
205.000
204.344
200.000
Mrz. ´08 Jun. ´08 Sep. ´08 Dez. ´08 Mrz. ´09 Jun. ´09 Sep. ´09 Dez. ´09 Mrz. ´10 Jun. ´10 Sep. ´10 Dez. ´10 Mrz. ´11 Jun. ´11 Sep. ´11 Dez. ´11
Quelle: Bundesagentur für Arbeit, Statistik
14keit und des hohen Anteils an SGB II-Empfängern terstützungsdienstleistungen bei Planung, Organi-
besteht vordringlicher Handlungsbedarf darin, die sation, Umsetzung und Förderung von F&E-bezo-
Rahmenbedingungen für Arbeit – sowohl, was das genen Investitionen (Förderbörse und im Rahmen
Halten als auch das Schaffen neuer Arbeitsplätze von Initiativen zum weiteren Ausbau der Cluster-
betrifft, sowie die bedarfsgerechte Entwicklung von strategie) erfolgen. Des Weiteren muss auf eine
Fachkräften – zu verbessern. Dabei gelten folgen- erhöhte Transparenz von Technologie-, F&E- und
de Prämissen: Verbundförderung, die Förderung des Ausbaus
• Arbeitsmarktintegration, von Forschungseinrichtungen an Hochschulen so-
• Fachkräftegewinnung, wie den Austausch zwischen Wirtschaft und Wis-
• Fachkräftequalifizierung und senschaft hingewirkt werden.
• Berufs- und Studienorientierung. Optimierung beschäftigungsfördernder Maßnahmen:
• Bündelung bzw. Kombination von Förder-
Unternehmensbezogene ansätzen und
Innovationsprozesse erhöhen: • Optimierung Matching „Teilnehmer-Maßnahme“.
Erfolgreich umgesetzte Innovationen in Unterneh-
men bedeuten, dass die Wettbewerbsfähigkeit der Insbesondere ist es zur Umsetzung konkreter lo-
Unternehmen steigt. Hier gibt es in Leipzig bran- kaler Ziele und zur Vereinfachung der Kombination
chenübergreifend Nachholbedarf. Hauptzielgrup- und Bündelung von Förderansätzen wünschens-
pe der Aktivitäten sind vor allem die kleinen und wert, den Kommunen eigenverantwortlich zu be-
mittleren Unternehmen in der Region Leipzig. Ziel wirtschaftende Budgets zur Verfügung zu stellen,
ist, weitere Ansiedlungen F&E-orientierter Unter- die für die konkreten lokalen Bedürfnisse einge-
nehmen und Institute zu erreichen sowie die F&E- setzt werden können.
Investitionen in den Unternehmen zu erhöhen. Das
könnte z.B. durch den gezielten Einsatz von Un-
15Handlungsansätze und Beispielprojekte
Clusterstrategie / Clustermanagement Im Rahmen der Beschäftigungspolitik werden
Die Region Leipzig verfolgt mit der Clusterstrategie auf gesamtstädtischer Ebene folgende Ansätze
das Ziel, Stärken zu stärken. Dieser Ansatz bezieht verfolgt:
sich auf das regionale Clustermanagement, das in • Beschäftigungschancen der Langzeitarbeits-
den Branchen jeweils den lokalen Mittelstand und losen durch Qualifikation, individuelles Coa-
die Niederlassungen von Großunternehmen er- ching, Qualifikation und Einstiegsbegleitung
reicht. Diese Unternehmensnetzwerke können auf verbessern,
regionaler Ebene über die GA-Förderung des Frei- • Zur Anhebung des generellen Qualifikationsni-
staates Sachsen erreicht werden. veaus und Erwerb von Berufsabschlüssen für
(Langzeit-) Arbeitslose fördern,
Interkommunales Gewerbeflächenmanagement • Schaffung von Willkommensstrukturen zur
Im September 2009 begann ein Kooperationspro- Gewinnung von Fachkräften (Welcome-Cen-
zess zwischen den Städten und Gemeinden der ter, Anerkennung von Berufsabschlüssen,
Region Halle/Leipzig zur interkommunal abge- Sprachtraining etc.),
stimmten Planung, Entwicklung und Vermarktung • Kommunale Koordinierungsstelle Berufs- und
von Gewerbe- und Industrieflächen. Hintergrund Studienorientierung - Allen Jugendlichen, die
dieser Zusammenarbeit ist ein sich abzeichnendes ausbildungsfähig und -willig sind, eine Ausbil-
Ungleichgewicht zwischen der Nachfrage und dem dung ermöglichen bzw. diese im Vorfeld dazu
quantitativen und qualitativen Angebot an Gewer- motivieren und orientieren,
be- und Industrieflächen. Durch die regionale und • Unterstützende Förderung von betrieblicher
Ländergrenzen überschreitende Zusammenarbeit sowie außerbetrieblicher Ausbildung bzw.
erhoffen sich die Partner ein besser profiliertes und dauerhafter Installationen von Konzepten wie
abgestimmtes regionales Gewerbeflächenange- Produktionsschulen (ggf. mit Ganztagsange-
bot, was zu einer höheren Wettbewerbsfähigkeit, boten); hierfür bedarf es insbesondere lang-
zur Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme fristiger und weniger stichtagsbezogener För-
sowie zur Entlastung der kommunalen Haushalte derzeiträume,
führen kann. • Förderung auch von Nichtleistungsempfän-
gern, um zusätzliche Potentiale zu aktivieren,
Beschäftigungsförderung auf gesamtstädti- insbesondere Qualifizierungs- oder Weiterbil-
scher Ebene dungsmaßnahmen (Weiterbildungsscheck),
Beschäftigungspolitik muss mindestens die Gesamt- • Beschäftigungsmaßnahmen: Neue, modell-
stadt umfassen und sollte ggf. sogar Fördermög- hafte Ansätze zur Verbesserung der Beschäf-
lichkeiten über die kommunalen Grenzen hinaus tigungsfähigkeit von Arbeitslosen mit markt-
eröffnen. Je nach Bedarf lassen sich hieraus auch nahen Tätigkeiten einschließlich vertiefter
quartiersbezogen integrierte und niedrigschwellige Betreuung und Begleitung sowie Erprobung
Angebote (weiter-)entwickeln bzw. fortführen, wie bei Arbeitgebern (Werkcenter),
es in der Vergangenheit in Leipzig am Beispiel der
Arbeitsläden oder Jobpoints realisiert wurde.
16• Gemeinwohlorientierte geförderte Beschäfti- Von Bedeutung ist außerdem Akquisition von Strate-
gungsmöglichkeiten für diejenigen, die ohne giepersonal. Dafür sollten in kleineren Unternehmen
Förderung nicht mehr dauerhaft im Arbeitsle- (10-30 Mitarbeiter) Personalzuschüsse (zeitlich
ben Fuß fassen, jedoch für klar definierte Ziel- begrenzt und degressiv ausgestaltet) angewen-
gruppen, insbesondere zur Vermeidung von det werden. Nur so kann es gelingen, strategisch
Armut und sozialer Exklusion. wichtige, wachstumsrelevante Bereiche wie In-
novationsmanagement, Personalentwicklung oder
Stadtteilbezogene Wirtschafts- und Beschäfti- Energie- und Umweltmanagement dauerhaft und
gungsförderung nachhaltig personell in Unternehmen zu verankern.
Die stadtteilbezogene Förderung von kleinen Un- Arbeitsläden bzw. Jobpoints, wie sie derzeit in Grü-
ternehmen (KU) und die Beschäftigungsbeihilfe nau, im Leipziger Westen und im Leipziger Osten
als ergänzendes Modul zu den gesamtstädtischen betrieben werden, fungieren als „Unternehmens-
Instrumenten der Wirtschafts- und Beschäftigungs- service Personal“, indem sie Unternehmen bei der
förderung hat sich als wirksames Instrument erwie- gezielten Suche nach Fachkräften unterstützen.
sen. Diese gezielte, räumlich fokussierte Unterstüt- Andererseits wirken sie als beschäftigungsfördern-
zung soll fortgeführt und unter Berücksichtigung de Maßnahme, indem hier individuelle Qualifizie-
der gesamten Förderpalette und durch neu zu rungs- und Coaching-Angebote für Arbeitsuchende
entwickelnde Förderinstrumente weiterentwickelt dem Bedarf der Unternehmen und den Bega-
werden. Die Ziele, die damit verfolgt werden, ent- bungen der Arbeitsuchenden entsprechend maß-
sprechen im Wesentlichen den gesamtstädtischen geschneidert werden.
Zielen und Handlungsschwerpunkten. Allerdings Stadtteilbezogene Wirtschafts- und Beschäfti-
erfordert die kleinteilige Struktur der Wirtschaft eine gungsförderung ist überall dort notwendig, wo
andere Art der Herangehensweise als die klassi- aufgrund der SGB II- und der Arbeitslosenquote,
sche Wirtschaftsförderung. Im Zentrum stehen aber auch anderer Sozialindikatoren, ein erheb-
noch mehr direkte Ansprache, Vor-Ort-Kontakt, licher zusätzlicher Handlungsbedarf in Richtung
Hilfe bei alltäglichen Problemen des Unterneh- Beschäftigungsförderung angezeigt ist. Derzei-
mens etc. Zielgruppe sind Kleinst- und Kleinunter- tige räumliche Schwerpunkte sind der Leipziger
nehmen. Besonders wichtig ist die Unterstützung Osten und Westen sowie Grünau, weiterhin der
durch geeignete Strukturen unter anderem bei der Bereich zwischen dem Leipziger Westen und Grü-
Netzwerkbildung, insbesondere mit Hochschul- nau sowie wichtige Magistralen, insbesondere die
und Forschungseinrichtungen / Technologiezent- Georg-Schumann-Straße.
ren, der Qualifizierung in Schlüsselkompetenzen,
wie z.B. Personalentwicklung, beim Flächenmana-
gement für Unternehmen, die Unterstützung von
Händlerinitiativen bei der Geschäftsstraßenent-
wicklung und die Unterstützung bei der Vernetzung
von Bildung und Arbeit.
17Forschung und Entwicklung
Europa-2020-Ziel:
3 % des BIP der gesamten öffentlichen und privaten Investitionen für
Forschung und Entwicklung
Situation und kommunale Ziele
Leipzig ist heute eine Universitäts- und Wissen- taldecke durch die Unternehmen nicht abgesichert
schaftsstadt von nationalem, teils auch internati- werden.
onalem Rang. 50.000 Menschen lehren und ler- Im Fachkonzept Hochschulen und Forschungs-
nen, forschen und arbeiten in Hochschulen und einrichtungen des Integrierten Stadtentwicklungs-
Forschungszentren, Akademien und Instituten. konzepts Leipzig 2020 wurden gemeinsam mit
Neben der traditionsreichen Universität prägen den großen Wissenschaftseinrichtungen die we-
sieben weitere Hochschulen und eine Reihe von sentlichen Ziele, Handlungsansätze und räumli-
außeruniversitären Forschungseinrichtungen den chen Schwerpunkte für die Kooperation von Stadt,
Wissenschaftsstandort Leipzig. Die Zahl der Stu- Wirtschaft und Wissenschaftseinrichtungen identi-
dierenden hat sich in den vergangen 20 Jahren fiziert. Sie werden durch Kooperationsvereinbarun-
nahezu verdoppelt und liegt derzeit bei ca. 37.000 gen (Beispiel Kooperationsvereinbarung zwischen
(Stand 2010). Stadt und Universität Leipzig) konkretisiert. Ziele
Die aktuellen Herausforderungen in der Wissen- des Fachkonzeptes sind u.a.:
schaft erfordern in immer stärkerem Ausmaß In- • Leipzig als Forschungsstandort durch die In-
terdisziplinarität. Leipzig hat durch die Vielfalt sei- tensivierung der Zusammenarbeit zwischen
ner Forschungs- und Ausbildungsrichtungen gute Stadt und Wissenschaft in den unten genann-
Ausgangsbedingungen, um diesen Herausforde- ten Handlungsschwerpunkten und Wissen-
rungen zu begegnen. Weitere Stärken sind die schaftsräumen weiter zu profilieren,
Vernetzung der Wissenschaftseinrichtungen auf • die einheimische Wirtschaft, insbesondere
nationaler und internationaler Ebene, aber auch kleine und mittlere Unternehmen in den Ko-
die enge räumliche Nähe der Wissenschaftsräume operationsprozess einzubeziehen, um den
in Leipzig, die die Kooperation vor Ort vereinfacht. Transfer zwischen wissenschaftlicher Erkennt-
Wissenschaftsstandorte, die im Wesentlichen im nis und Anwendungswissen sowie von wis-
urbanen Kern der Stadt angesiedelt sind, sowie senschaftlicher Ausbildung und Fachkräfteent-
eine hohe Wohn- und Lebensqualität machen Leip- wicklung der Wirtschaft zu verbessern und
zig als Arbeits- und Studienstandort attraktiv. Ent- • eine tragfähige Arbeitsstruktur zu schaffen,
wicklungsbedarf besteht hingegen im Hinblick auf um den Kommunikations- und Kooperati-
die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft, Wissen- onsprozess der Partner zu verstetigen und
schaft und Stadt aufgrund der unterdurchschnitt- zu intensivieren.
lichen Innovationsdynamik sowie der F&E- und
kapitalschwachen Wirtschaftsstruktur. Die Kapi-
talbasis der Unternehmen reicht für Forschungs-
tätigkeiten nicht aus, die Innovationsdynamik ist
im sächsischen Vergleich unterdurchschnittlich.
Bei der Beantragung von Technologiefördermitteln
(F&E-Verbundprojektförderung) kann der erforder-
liche Eigenanteil aufgrund der schwachen Kapi-
18Handlungsansätze und Beispielprojekte
Zusammenarbeit in der Wirtschafts- und Stand- Marketing und Öffentlichkeitsarbeit für den
ortentwicklung Wissenschaftsstandort
• Zusammenarbeit von Hochschulen und For- • Entwicklung eines gemeinsamen Profils und
schungseinrichtungen mit den regionalen Un- einer Kommunikationsstrategie für die Wissen-
ternehmen im Rahmen der Clusterstrategie schaftslandschaft Leipzig
• Förderung Technologie- und Know-how-Trans- • Weitere Etablierung Leipzigs als Kongressstadt,
fer, Ausbau der Rahmenbedingungen für dazu enge Zusammenarbeit zwischen ltm und
Gründertätigkeiten (u.a. Optimierung und Er- Forschungseinrichtungen
gänzung entsprechender Aktivitäten von IHK, • Gemeinsame Bewerbung um Wissenschafts-
Handwerkskammer und Stadt, Etablierung von preise (z.B. Stadt der Wissenschaften), Weiter-
Technologiescouts, die Potentiale in kleinen und führung Lange Nacht der Wissenschaften mit
mittleren Unternehmen erkennen und gezielt einer kampagnenfähigen Arbeitsstruktur
fördern) • Nutzung der hohen internationalen Vernet-
• Weiterentwicklung der Potentiale der Leipziger zung der Wissenschaftseinrichtungen für
Kultur- und Wissenschaftseinrichtungen für Städtepartnerschaften
die Entstehung kreativer Ideen (Ansatzpunkte
Cluster Medien und Kreativwirtschaft, „Creative Leipzig hat vier große Wissenschaftsquartiere
Cities“) unterschiedlicher Ausprägung, in denen die For-
• Zusammenarbeit mit Schulen, um die Nach- schungseinrichtungen verschiedener Disziplinen
wuchsförderung insbesondere in MINT-Fächern und auch forschungsaffine Unternehmen angesie-
voranzubringen delt sind. Ziel ist, die Identität dieser Räume im
• Kooperation im Kontext der Metropolregion Sinne des Campusgedankens weiter zu stärken.
mit der Nachbarstadt Halle und der Region, Dadurch werden einerseits die Kooperationen der
die ebenfalls über ein beachtliches Wissen- Einrichtungen und Unternehmen auf kurzem Wege
schaftspotential verfügt ermöglicht und andererseits Synergieeffekte er-
zeugt. Darüber hinaus spielen die Wissenschafts-
Qualifizierung Lebensraum Wissenschaft quartiere in der öffentlichen Wahrnehmung der Wis-
• Weitere Herausbildung der Identitäten der vier senschaftslandschaft eine wichtige Rolle. Die vier
großen Wissenschaftsräume in Leipzig im Sin- Wissenschaftsräume sind:
ne eines Campus; Dazu ist es notwendig, den • der Wissenschaftsraum Leipzig – Mitte in der
Entwicklungsbedarf im Umfeld dieser Räume Innenstadt, den geistes- und kulturwissen-
miteinander abzustimmen. schaftlichen Einrichtungen im Musikviertel, den
• Etablierung einer Willkommenskultur für auslän- sportwissenschaftlichen Einrichtungen und der
dische Wissenschaftler; z.B. durch weitere Zu- Handelshochschule,
sammenarbeit mit der Ausländerbehörde, dual- • der Wissenschaftsraum Leipzig - Südost mit
career-System Universitätseinrichtungen, außeruniversitären
• Zusammenarbeit zu Projekten der Familienorien- Forschungseinrichtungen sowie dem geplan-
tierung, gemeinsame Ausrichtung auf eine famili- ten BioCity Campus im Umfeld des Deutschen
enfreundliche Stadt, dazu sind zunächst die ge- Platzes,
meinsamen Handlungsmöglichkeiten auszuloten
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