"Europäische territoriale Zusammenarbeit" - Kooperationsprogramm im Rahmen des Ziels - Ostbelgien Europa
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Kooperationsprogramm im Rahmen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ Interreg V-A Euregio Maas-Rhein 2014-2020 Verwaltungsbehörde Interreg V-A Euregio Maas-Rhein
CCI: 2014TC16RFCB001 Abkürzungsverzeichnis Titel: Interreg V-A Euregio Maas-Rhein Version: 1.2 ADR Ausschuss der Regionen Erstes Jahr: 2014 BA Bescheinigungsbehörde Letztes Jahr: 2020 BIP Bruttoinlandsprodukt Förderfähig ab: 01.01.2014 CCI Common Code for Identification Förderfähig bis: 31.12.2023 EEF Europäischer Entwicklungsfonds Beschluss der Kommission Nr. C(2015)9140 EFRE Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung Beschlussdatum der Kommission: 9-dez.-2015 EIB Europäische Investitionsbank Nummer des Änderungsbeschlusses des Mitgliedstaates: ELER Europäischer Landwirtschaftsfonds Datum des Änderungsbeschlusses des Mitgliedstaates: EMFF Europäischer Meeres- und Fischereifonds Datum des Inkrafttretens des Änderungsbeschlusses des EMR Euregio Maas-Rhein Mitgliedstaates: ENI Europäisches Nachbarschaftsinstrument ESF Europäischer Sozialfonds Vom Kooperationsprogramm abgedeckte NUTS-Regio- ESI Europäischer Struktur- und Investitionsfonds nen: ETC-CB European Territorial Cooperation – Crossing BE221 Arr. Hasselt Borders BE222 Arr. Maaseik ETZ Europäische Territoriale Zusammenarbeit BE223 Arr. Tongeren EVTZ Europäischer Verbund für Territoriale BE332 Arr. Liège Zusammenarbeit BE335 Arr. Verviers – communes francophones F&I Forschung & Innovation BE336 Bezirk Verviers – Deutschsprachige Gemein- FLC First Level Control schaft GS Gemeinsames Sekretariat DEA26 Düren DEA28 – Euskirchen DEA29 – Heinsberg IPA Instrument for Pre-accession Assistance/ DEA2D Städteregion Aachen Instrument für Heranführungshilfe DEB23 Eifelkreis Bitburg-Prüm ITI Integrierte Territoriale Investitionen DEB24 Vulkaneifel KMU Klein- und Mittelunternehmen NL422 Midden-Limburg KP Kooperationsprogramm NL423 Zuid-Limburg NGO/ Nichtregierungsorganisation NRO NRP Nationaler Reformprogramm PV Nationale Partnerschaftsvereinbarung SLC Second Level Control SWOT- Stärken-Schwächen-Analyse Analyse TH Technische Hilfe VB Verwaltungsbehörde Kooperationsprogramm Interreg V-A EMR 2
Inhalt 1 Strategie für den Beitrag des Kooperations- 5 Durchführungsbestimmungen für das Kooperations- programms zur Strategie der Union für ein intelli- programm 61 gentes, nachhaltiges und inklusives Wachstum und 5.1 Zuständige Behörden und Stellen 62 die Umsetzung des wirtschaftlichen, sozialen und 5.2 Verfahren für die Einsetzung des Gemeinsamen territorialen Zusammenhangs 4 Sekretariats 63 1.1 Beschreibung 5 5.3 Zusammenfassung der Verwaltungs- und Kontroll- regelungen 63 2 Prioritätsachsen 23 5.4 Aufteilung der Haftung auf die teilnehmenden 2.1 Prioritätsachse 1 – Innovation 2020 24 Mitgliedstaaten für den Fall, dass die Verwaltungs- 2.2 Prioritätsachse 2 – Wirtschaft 2020 31 behörde oder die Kommission Finanzkorrekturen 2.3 Prioritätsachse 3 – Soziale Inklusion und verhängen 63 Bildung 37 5.5 Verwendung des Euro (falls zutreffend) 64 2.4 Prioritätsachse 4 – Territoriale Entwicklung 44 5.6 Einbindung der Partner 64 2.5 Prioritätsachse 5 – Technische Hilfe 52 6 Koordination 66 3 Finanzierungsplan 54 3.1 Mittelzuweisung aus dem EFRE (in EUR) 55 7 Verringerung des Verwaltungsaufwands für die Be- 3.2 Gesamte Mittelzuweisung aus dem EFRE und na- günstigten 71 tionaler Kofinanzierung (in EUR) 56 3.3 Aufschlüsselung nach Prioritätsachsen und the- 8 Bereichsübergreifende Grundsätze 74 matischen Zielen 57 8.1 Nachhaltige Entwicklung 75 8.2 Chancengleichheit und Nichtdiskriminierung 76 4 Integrierter Ansatz für die territoriale 8.3 Gleichstellung von Männern und Frauen 76 Entwicklung 58 4.1 Von der Gemeinschaft gelenkte lokale 9 Separate Elemente 78 Entwicklung (ggf.) 59 9.1 Großprojekte, die im Programmzeitraum durchge- 4.2 Integrierte Maßnahmen für eine nachhaltige führt werden sollen 79 Stadtentwicklung (falls zutreffend) 59 9.2 Leistungsrahmen des Kooperations- 4.3 Integrierte territoriale Investitionen (ggf.) 60 programms 79 4.4 Beitrag der geplanten Interventionen zu makrore- 9.3 Partner, die an der Vorbereitung des Kooperati- gionalen Strategien und Strategien für Meeresbek- onsprogramms beteiligt sind 80 ken, entsprechend den Bedürfnissen des Pro- 9.4 Anwendbare Programmdurchführungs- grammgebiets, die von den betreffenden Mit- bedingungen bezüglich der finanziellen Ver- gliedstaaten ermittelt wurden, und falls zutreffend waltung, Programmgestaltung, Aufsicht, Aus- unter Berücksichtigung der in diesen Strategien wertung und Kontrolle für die Teilnahme von ermittelten strategisch wichtigen Projekte (falls zu- Drittländern an transnationalen und inter- treffend) 60 regionalen Programmen mit einem Förder- beitrag aus dem ENI und IPA. 81 Dokumente 82 Kooperationsprogramm Interreg V-A EMR 3
1 Strategie für den Beitrag des Koope- rationsprogramms zur Strategie der Union für ein intelligentes, nach- haltiges und inklusives Wachstum und die Umsetzung des wirtschaft- lichen, sozialen und territorialen Zusammenhangs Kooperationsprogramm Interreg V-A EMR 4
1.1 Beschreibung Der Süden und die Mitte der niederländischen Provinz Lim- Der Kooperationsverbund Euregio Maas-Rhein (EMR) ist eine burg, das deutsche Gebiet Region Aachen, die Deutschspra- der ältesten Euregios in der Europäischen Union: Bereits seit chige Gemeinschaft Belgiens und die belgischen Provinzen dem Jahr 1976 arbeiten drei Länder und fünf Partnerregionen Lüttich und Limburg sind die Kernmitglieder der „Stichting zusammen. Dieser komplexe Kontext ist eine besondere Her- Euregio Maas-Rhein“ (Stiftung niederländischen Rechtes). Im ausforderung für unsere Zusammenarbeit, ist zugleich aber Rahmen des KP Interreg V-A EMR arbeiten diese Kernmit- auch ein einzigartiges, wertvolles Alleinstellungsmerkmal un- glieder bereits seit Beginn des Interreg-Programms mit dem serer Grenzregion im Herzen Europas. Das Dreiländereck zwi- Eifelkreis Bitburg-Prüm und dem Landkreis Vulkaneifel zu- schen Belgien, Deutschland und den Niederlanden zeichnet sammen. Diese sieben Regionen bilden zusammen das sich durch eine große Vielfalt an Sprachen, Landschaften und Kerngebiet des Programms Interreg V-A EMR (siehe Karte). Kulturen aus, die auch über die Grenzen hinaus geschätzt Die grenzüberschreitende Kooperation zwischen diesen Re- und erlebt werden. gionen bietet neue Möglichkeiten und Chancen und leistet Karte PROVINCIE NOORD- BRABANT ZUIDOOST-NOORD- BRABANT REGIERUNGSBEZIRK DÜSSELDORF MIDDEN- LIMBURG ARRONDISSEMENT KREIS PROVINCIE PROVINCIE LIMBURG LIMBURG HEINSBERG ARRONDISSEMENT ZUID- HASSELT LIMBURG ARRONDISSEMENT LEUVEN KREIS AACHEN REGIO AACHEN PROVINCE DU ARRONDISSEMENT BRABANT WALLON LIEGE ARRONDISSEMENT WAREMME DEUTSCH- ARRONDISSEMENT KREIS PROVINCE VERVIERS EUSKIRCHEN ARRONDISSEMENT HUY DE LIEGE SPRACHIGE GEMEINSCHAFT PROVINCE DE NAMUR KREIS VULKANEIFEL PROVINCE DE LUXEMBOURG EIFELKREIS BITBURG- PRÜM LUXEMBOURG Kooperationsprogramm Interreg V-A EMR 5
einen wichtigen Beitrag zur Lebensqualität der etwa vier Mil- tionalen Konglomeraten zu profilieren. Bezüglich der erziel- lionen Einwohner in der EMR. ten Verbesserungen und des erreichten Erfolges dank der Zusammenarbeit im Rahmen der verschiedenen Interreg A- Unter Berücksichtigung der guten Erfahrungen aus der Ver- Programme siehe den Abschnitt „Erfahrungen aus dem Pro- gangenheit möchte man beim Interreg V-A-Programm für gramm Interreg IV-A“. künftige Projekte in Prioritätsachse 1 eine privilegierte Part- nerschaft mit dem Bezirk Löwen (B) und der COROP-Region Grenzregionen sind ein realistischer Gradmesser für die eu- Südost-Nord-Brabant (NL) eingehen. Der Bezirk Huy-Wa- ropäische Integration: Die Chancen, aber auch die Hinder- remme wird bei künftigen Projekten in den Achsen 3 und 4 nisse, die sich aus effektiver grenzüberschreitender euro- als privilegierter Partner betrachtet (schattiert markierten päischer Kooperation ergeben, zeigen sich zuallererst in den Teile der Karte). Grenzregionen und werden dort am deutlichsten spürbar. Auch der Abbau dieser Hindernisse muss daher von der re- Die EMR ist eine Region mit internationaler Ausrichtung und gionalen Ebene ausgehen: von der Bevölkerung, den Ein- bietet in vielerlei Hinsicht Entwicklungsmöglichkeiten, unter richtungen, Unternehmen und Organisationen in einer anderem dank der dort ansässigen Universitäten und Hoch- Grenzregion. Mit Hilfe des KP Interreg VA kann die EMR ihre schulen, Universitätskliniken und renommierten For- Rolle als Vorbildregion für die europäische Integration aus- schungsinstitute sowie des großen Spektrums wichtiger bauen. Wirtschaftssektoren. Darüber hinaus verfügt die Region über eine gut ausgebaute Logistikinfrastruktur, zu der Flug- Das regionale Profil zeigt, dass die Partnerregionen der EMR häfen sowie multimodale Häfen und Terminals gehören. gemeinsam über das Potenzial zur Umsetzung dieser Ziele Darüber hinaus zeichnet sich die EMR durch starke gemein- als Beispielregion verfügen. Die Strategie für den Einsatz same historische und kulturelle Wurzeln sowie eine beson- von Interreg V-A Mitteln für die territoriale Zusammenarbeit dere, attraktive Kombination städtischer und ländlicher Ge- in der EMR für den Programmzeitraum 2014–2020 ergibt biete aus. Beides sind Faktoren, die in hohem Maße zur An- sich aus der Beschreibung des sozioökonomischen Profils ziehungskraft beitragen können, die die Region auf der EMR, den Ergebnissen der SWOT-Analyse sowie den Er- Menschen und die Wirtschaft ausübt. Jede der Teilregionen fahrungen aus der Vergangenheit und den gemeinsamen der EMR liefert einen entscheidenden Beitrag zur Vollstän- Ambitionen. digkeit dieses „Gesamtangebots“ der Region. Die grenzüber- schreitende Zusammenarbeit im KP Interreg V EMR dient Eine sich immer weiter verändernde Welt, die sich daraus dazu, die Entwicklung des Gebietes zu einer tonangebenden ergebenden tiefgreifenden gesellschaftlichen Verände- wissensbasierten Wirtschaft zu unterstützen und gleichzeitig rungen und die ehrgeizige EU 2020-Strategie stellen Grenz- das Gebiet als Ganzes besser zu positionieren. regionen vor besondere Herausforderungen. Tabelle A (siehe Anhang „Tabellen, auf die im Text verwiesen wird”) Mit der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in einem skizziert, wie die europäischen Zielsetzungen auf Deutsch- immer weiter zusammenwachsenden Europa beabsichtigen land, Belgien und die Niederlande im Rahmen der einzelnen die EMR-Partner sowie das am Interreg V-A-Programm mit Nationalen Reformprogramme (NRP) übertragen wurden den beiden oben genannten teilnehmenden Landkreisen und welche Herausforderungen es noch anzugehen gilt. In- aus Rheinland-Pfalz die Wirtschaftsstruktur in der EMR in telligentes, nachhaltiges und inklusives Wachstum lässt sich Übereinstimmung mit der EU 2020-Strategie der Europäi- am besten durch Zusammenarbeit auf allen Ebenen umset- schen Union zu stärken. Die Hauptambition der EMR ist die zen. Die EMR trägt dazu im Rahmen der Zielsetzung für die Entwicklung hin zu einer modernen Wissensregion und europäische territoriale Zusammenarbeit (Interreg V-A) für technologischen Topregion mit einer wettbewerbsfähigen den Zeitraum 2014-2020 bei. Wirtschaft und hoher Lebensqualität in einer inklusiven Gemeinschaft, die Arbeitsplätze schafft. Dabei sprechen Anhand der sozioökonomischen Analyse, der bestehenden sich die Partner nachdrücklich für eine Strategie aus, die bei regionalpolitischen Zielsetzungen und der in Tabelle A an- den in der SWOT-Analyse identifizierten Stärken und Chan- geführten EU-weiten Zielvorgaben wurden die Heraus- cen der EMR ansetzt und verschiedene, von den Partnerre- forderungen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit gionen benannte politische Herausforderungen berücksich- in der EMR für den Zeitraum 2014-2020 formuliert. In Anbe- tigt. Im Hinblick darauf müssen die Initiativen, die im vorigen tracht der grenzüberschreitenden Herausforderungen für Programmzeitraum im Bereich der Clusterbildung und -ak- das Gebiet und der Möglichkeit, diese mit Interreg V-A an- tivierung, der Verbesserung der Qualität und Komplemen- zugehen, hat die EMR vier thematische Zielsetzungen und tarität der Forschungszentren gestartet wurden, fortgeführt fünf Investitionsprioritäten (drei aus der EFRE-Verordnung und gefestigt werden, in dem Wissen, dass das letztliche Ziel und zwei aus der ETZ-Verordnung) definiert (Tabelle B im An- darin besteht, sich gemeinsam gegenüber großen interna- hang „Tabellen, auf die im Text verwiesen wird“). Für jede Kooperationsprogramm Interreg V-A EMR 6
thematische Zielsetzung und für die technische Hilfe wird Strategie EU 2020 im gesamten Kooperationsgebiet zu ge- eine Prioritätsachse benannt, sodass das KP Interreg V-A währleisten. Auf der Grundlage der Ergebnisse und Erfah- EMR aus insgesamt fünf Prioritätsachsen besteht. rungen aus vorangegangenen Programmen muss im Zeit- raum 2014-2020 anhand der formulierten Prioritätsachsen Erfahrungen aus dem Programm Interreg IV-A des KP Interreg V-A der Schwerpunkt auf intelligentem, Die Strategie des KP Interreg V-A EMR basiert zum Teil auf nachhaltigem und inklusivem Wachstum in der EMR liegen. den Ergebnissen und den Erfahrungen der früheren Pro- gramme, insbesondere des Programms Interreg IV-A. Die Wichtiges Innovationspotenzial ergibt sich durch die ökono- (vorläufigen) Ergebnisse von Interreg IV-A zeigen, dass die mischen Herausforderungen, die die EMR aufzugreifen ver- Ziele, die seinerzeit an das Programm gestellt wurden, auch sucht. Hierbei spielen die Unternehmen und insbesondere zum großen Teil erreicht worden sind. Die globalen Zielset- die KMU eine wichtige Rolle. Einige Initiativen wurden be- zungen, die im Programm Interreg IV-A EMR definiert wur- reits in Interreg IV-A konkretisiert, doch im zukünftigen Pro- den, waren folgende: gramm müssen die Unternehmen noch stärker motiviert werden. Zudem ist es von großer Wichtigkeit günstige Be- Die nachhaltige Förderung der Entwicklung einer in wirtschaft- dingungen zu schaffen, damit diese sich zunehmend stärker licher, räumlicher und sozialer Hinsicht kohärenten Euregio für eine euregionale Zusammenarbeit interessieren und das Maas-Rhein, in der Grenzen keine Hindernisse darstellen. Eine Bewusstsein verstärkt wird, dass eine Teilnahme am Interreg Euregio Maas-Rhein, die in Europa als innovative Region gilt, die V-Programm der EMR einen Mehrwert bieten kann. Ein bes- den sozialen Zusammenhalt und Umweltschutz in den Prozess seres Verhältnis zwischen Angebot und Nachfrage in Sachen der Wirtschaftsförderung und der Schaffung von Arbeitsplätzen Ausbildung wird ein Schlüsselelement sein, um den Betrie- integriert. ben bei Wachstum und Schaffung von Arbeitsplätzen zu hel- fen. Die Auswahl der Projekte in Interreg IV-A hat sich als richtig erwiesen, denn sie stimmten perfekt mit diesen Entwick- In den vergangenen Jahren wurden einige Initiativen auf lungszielen überein. Als Vorbild können die zahlreichen Pro- dem Gebiet gegen Umweltverschmutzung gestartet. Auch jekte genannt werden, die ausgerichtet sind auf die „Förde- wenn durch diese Initiativen Netzwerke gebildet werden rung von Technologie und Innovation“ (enge Zusammenar- konnten, bleibt dies unzureichend für eine Antwort auf das beit zwischen den Universitäten, Forschungszentren und Problem der begrenzten Verfügbarkeit von natürlichen Res- Wissenseinrichtungen), den „Schutz von Natur und Land- sourcen, mit denen die EMR in den nächsten Jahrzehnten schaft“ (die unter dieser Achse umgesetzten Projekte haben konfrontiert wird. Es bestehen viele noch nicht angespro- einen wichtigen Beitrag zur Verstärkung der Maßnahmen chene Aspekte zu diesem Thema. Es ist wichtig, dass zukünf- zum Schutz von Natur und Landschaft in der EMR und damit tig mehr Projekte zum Thema natürliche Ressourcen entwik- auch zur Attraktivität dieser Gebiete geleistet), sowie die kelt werden. „Steigerung der Lebensqualität“. In der EMR mit ihrem spe- ziellen Charakter, sind und bleiben bürgernahe Projekte un- Außerdem sind auch andere Arten von Projekten entwickelt verkennbar notwendig, da diese der Motor für die Förderung worden, die essentiell für die soziale Integration sind wie des Prozesses der europäischen Integration sind. Projekte in der Gesundheitsversorgung, der Mobilität und der Revitalisierung benachteiligter Viertel. Erfahrungsaus- Die fünfzig Projekte in Interreg IV-A waren nicht nur sorgfäl- tausch oder konkrete Projekte wurden initiiert. Aber die Ge- tig ausgewählt, sondern sie haben auch die angestrebten setzgebungen sind oft noch immer sehr unterschiedlich von Zielsetzungen erreicht. Die im Jahresbericht 2013 enthaltene einer Region zur anderen und können sogar gegensätzlich Realisierung der Indikatoren sprechen für sich. Die zu Be- sein. Die begonnenen Anstrengungen müssen fortgeführt ginn des Programms definierten Zielwerte wurden mühelos werden, um die geschaffenen Verbindungen zu erhalten übertroffen, beispielsweise mit über 450 geschaffenen Ar- und gemeinsam Lösungen zu suchen, um Antworten auf die beitsplätzen und fast 2800 Unternehmen, die direkt oder in- neuen gesellschaftlichen Herausforderungen zu finden. direkt an diesen Projekten beteiligt waren. Einige Prioritäten waren in Interreg IV-A EMR weniger erfolg- reich, da sich herausstellte, dass die Problematik die Reich- Obwohl inzwischen zahlreiche Projekte mit Fokus auf grenz- weite des Programms weitaus überschritt. Diese Problema- überschreitende Probleme, die auf wirtschaftlicher, sozialer tiken erfordern groß aufgezogene Großprojekte, die oftmals und kultureller Ebene entstehen, durchgeführt wurden, be- in die Zuständigkeit der nationalen Kompetenzen fallen wür- stehen weiterhin Barrieren, die die Entwicklung der Grenz- den (die über den euregionalen Bereich hinausgehen) oder region hemmen. Der Prozess der grenzüberschreitenden Kleinprojekte, die in die Zuständigkeit der lokalen Kompe- Zusammenarbeit muss deshalb mit aller Kraft fortgesetzt tenzen fallen. Die Zwischenevaluierung des Interreg IV-A und ausgebaut werden, um die Umsetzung der Ziele der Programms hat die Tatsache hervorgehoben, dass die The- Kooperationsprogramm Interreg V-A EMR 7
matik „Erneuerbare Energie“ eine Priorität für die Zukunft meinsame Entwicklung und Vermarktung auf europäischer bilden soll und dass diese durch eine proaktivere Vorge- Ebene mit dem Ziel, den Mehrwert für die einzelnen Teil- hensweise von Seiten der Programmpartner angeleitet wer- regionen zu steigern. den müsste. Von Innovation zur Valorisierung Während der vorhergehenden Förderphase Interreg IV-A Eine Herausforderung für die EMR besteht darin, den KMU- wurde ebenfalls festgestellt, dass nicht alle Projekte auf die Sektor stärker von den Innovationsaktivitäten größerer Un- gleiche Art und Weise funktioniert haben (Best-Practices ent- ternehmen oder Innovationsaktivitäten, die das Ergebnis gegen Worst-Practices). Die Projekte, die gut funktioniert von Forschung bei Wissenseinrichtungen sind, profitieren haben, sind die, deren gemeinsame Vorbereitung (Kontakte zu lassen. Die EMR verfügt diesbezüglich über großes Po- zwischen den Partnern, die Aufgabenaufteilung, usw.) be- tenzial und ein weit verzweigtes Netzwerk führender Un- reits vor ihrer Einreichung/Genehmigung ausreichend abge- ternehmen und Wissenseinrichtungen die, u.a. durch ihre schlossen war. Die Partner, die gemeinsam nachgedacht Spin-offs und Spin-outs, eine bedeutende Position im Be- haben über die Zielsetzungen, die sie zusammen im Rah- reich Innovation einnehmen. men des Projektes erreichen wollten, haben ausgezeichnete Es ist eine Herausforderung, die Zusammenarbeit zwi- Chancen, dieses zu einem guten Ende zu bringen. schen Wissenseinrichtungen und Unternehmen weiter zu fördern und dazu speziell die hemmende Wirkung der Die Erfahrungen aus Interreg IV-A lehren uns schließlich, Grenze auf regionale Innovation zu verringern. Die For- dass der administrative Aufwand für den Erhalt und die schung muss auf gesellschaftliche Bedürfnisse und/oder Verantwortung der Mittel sich für die Partner als erheblich Problematiken abgestimmt werden. Nähere Informationen herausstellte. Mit dem Blick auf eine effiziente und kunden- dazu finden sich in den „Intelligenten Spezialisierungsstra- freundliche Projektumsetzung setzt das Interreg V-A Pro- tegien“ (RIS 3), die die verschiedenen Teilregionen im Hin- gramm der EMR auf eine maximale administrative Ver- blick auf den Programmzeitraum 2014-2020 formuliert einfachung und auf eine intensive Begleitung der Projekt- haben. Beim Generieren von Lösungen ist es wichtig, die partner bei der Entwicklung ihres Projektes (siehe Kapitel 7). Unternehmen gleichermaßen in die Ausarbeitung und Ver- marktung einzubeziehen. Mit anderen Worten geht es um Prioritätsachse 1: Innovation 2020 die Valorisierung von Wissen bis zur Ebene von neuen Pro- dukten und/oder Dienstleistungen, die auch von den Ein- Thematisches Ziel 1: Förderung von Forschung, technolo- wohnern gebraucht werden können. Eine auf die Praxis ab- gischer Entwicklung und Innovation gestimmte Forschung ist damit ein wichtiger Nährboden für die Entstehung von offenen Innovationsnetzwerken in Die Förderung von Technologie und Innovation sind wich- der EMR. Auch eine stärkere gemeinsame Nutzung von Ein- tige Ziele der EMR. In diesem Zusammenhang wurden in richtungen und Infrastruktur trägt dazu bei. Die innovati- der Vergangenheit bereits wichtige Schritte gesetzt. Die ven Spin-offs und Spin-outs, die hieraus entstehen, liefern EMR möchte darauf aufbauen und dabei die spezifischen einen Beitrag zur Verstärkung der Innovationskraft und der Innovationsmerkmale der EMR sowie das aktuelle und zu- Arbeitsplätze in der EMR. künftige Potenzial der EMR berücksichtigen. Die EMR will Verbindungen mit anderen Regionen suchen (sowie dem Rolle der Wissens- und Bildungseinrichtungen bei der Förde- Arrondissement Leuven und der COROP-Region Zuidoost- rung von Innovationsstärke Noord Brabant), die durch innovative Ströme von Men- Im Bemühen um die Steigerung der Innovationsstärke der schen, Waren, Dienstleistungen, Kapital und Wissen mit- EMR müssen enge Verknüpfungen mit dem Bildungs- einander verbunden sind. Diese bieten die besten Chancen system hergestellt werden. Die Bildungs- und die Aus- und für die Umsetzung innovativer Entwicklungen, da die Wirt- Weiterbildungsangebote müssen auf die Nachfrage der In- schaftscluster sich dort gegenseitig stärken können. Somit novationssektoren zugeschnitten werden und zukunfts- bieten verwandte Sektoren Möglichkeiten für Synergien beständig sein. Durch eine intensivere Zusammenarbeit zwi- und damit den chancenreichen Nährboden für die Entwick- schen verschiedenen Intermediärorganisationen, Wissens- lung innovativer Konzepte. zentren und Universitäten, Behörden und Wirtschaft (der Tripelhelix) können gemeinsame Lehrpläne, Berufspraktika Innovative Entwicklungen werden u.a. unterstützt in den sowie bessere Verbindungen zwischen Bildungseinrichtun- industriellen Hauptaktivitäten der führenden Industrien gen und innovativen Arbeitgebern entstehen. Ebenso wich- wie Chemie, Automobilindustrie, Food- /Bio- /Life Sciences, tig ist es, Innovation als Mentalität in Unternehmen und in Cleantech/Energie, IKT, Medizintechnologie, Elektrotechnik, der Ausbildung zu fördern. Dazu gehört auch, dass die Kom- Logistik, Materialen und „Smart Services“. Diese gemeinsa- petenzen auf aufstrebende Wirtschaftssektoren zugeschnit- men Schwerpunktsektoren bieten Möglichkeiten für ge- ten werden müssen. Darüber hinaus möchte die EMR die Kooperationsprogramm Interreg V-A EMR 8
Attraktivität des Gebiets für Wissensarbeiter von außerhalb Forschung, Pilotlinien, Maßnahmen zur frühzeitigen Pro- stärken. duktvalidierung, fortschrittlichen Fertigungskapazitäten und Erstproduktion, insbesondere in Schlüsseltechnolo- Konkret geht es dabei um die Förderung der Innovations- gien sowie der Verbreitung von Allzwecktechnologien. stärke in den Schwerpunktsektoren. Spezifisch gefördert werden sollen damit in Wissens- und Bildungseinrich- Die vorhergehende Analyse und die Auswahl seitens der tungen die Rahmenbedingungen für Innovation sowie die Programmpartner basiert auf: aktive Beteiligung an marktorientierten Netzwerken. • der Politik der Partner (wie überwiegend in den Regie- rungserklärungen / Koalitionsverträgen festgelegt), Innovation und Nachhaltigkeit • der Gebietsanalyse, Innovation im Bereich der Nachhaltigkeitsthemen wie koh- • den Erfahrungen aus der Umsetzung des Programms lenstoffarme Wirtschaft und Klimawandel sowie die Ent- Interreg EMR 2007-2013, wicklung umweltfreundlicher Produktionsprozesse (ausge- • dem Marshall Plan Wallonie 2022, hend von der vernünftigen Nutzung von Ressourcen und • der BeNeLux-Strategie der Mitgliedstaaten Belgien und industriellen Nebenprodukten) verdienen besondere Auf- Niederlande, merksamkeit. Auf diese Weise könnten zwei Dinge gleich- • den Partnerschaftsvereinbarungen zwischen der EU- zeitig erreicht werden. Kommission und den Mitgliedstaaten, Zu denken ist dabei z. B. an die Unterstützung von For- • dem Anschluss an die anderen Europäischen Pro- schung und Innovation beim Thema Nachhaltigkeit, aber gramme (überwiegend OP EFRE) in den Partner- auch an die Entwicklung und Förderung der Nutzung von regionen, Technologien mit begrenzter CO2-Emission, den effizienten • dem erzielten Konsens zwischen den beteiligten Part- Umgang mit Energie (z.B. Biomethan) oder die Wiederver- nern. wendung von Abfall in der Energiegewinnung oder deren mögliche Wiederverwendung im industriellen Zyklus. Im Zusätzlich, spezifisch für Innovation: Rahmen der Netzwerkbildung wird die Schaffung von tech- • die “Strategies for Smart Specialisation” (RIS3) der Part- nologischen Plattformen für nachhaltige Energie als chan- nerregionen (unter verschiedenen Namen wie „RIS3“, cenreich betrachtet. Auf der Ebene der EU ist man bestrebt, „Innovationsstrategie“), dass die Mitgliedstaaten 20 % ihres Etats für Maßnahmen • Atlas van kansen voor Zuid-Limburg en haar grensre- einsetzen, die dazu beitragen, dem Klimawandel entgegen- gio’s (Chancenatlas für Südlimburg und seine Grenzre- zuwirken. Im Rahmen von Interreg EMR setzt man sich gionen, 2013), möglichst engagiert ein und fördert Aktionen, die einen • Clusterstrategie Nordrhein-Westfalen, Beitrag zur Verwirklichung der Zielsetzungen auf dem Ge- • 10. Energiebericht Rheinland-Pfalz, biet der Eindämmung von und der Anpassung an die • Energieleitbild der Deutschsprachigen Gemeinschaft Klimaveränderung leisten. Dies gilt einerseits in der Belgiens (2014), Prioritätsachse 1 und andererseits auch in der Prioritäts- • Internationale Economische Agenda, programmalijn 1.2 achse 2. (Internationale Wirtschaftsagenda Limburg, Programm- linie 1.2), Auswahl und Begründung • Kennis/As Limburg (Wissensachse Limburg), Auf der Grundlage der oben dargelegten Bedürfnisse • Kreativ-Report des Wirtschaftsministeriums NRW haben die Programmpartner in der EMR die thematische (2012), Zielsetzung 1 und die Investitionspriorität 1b ausgewählt. • Strategisch Actieplan voor Limburg in het kwadraat Thematisches Ziel 1: Förderung von Forschung, technolo- (SALK-strategie) (Strategischer Aktionsplan für Limburg gischer Entwicklung und Innovation im Quadrat [SALK-Strategie]), • Umweltbericht NRW (2013), Investitionspriorität 1b: Förderung von Investitionen der • Studie “Regions and innovation – collaborating across Unternehmen in Forschung & Innovation (F&I), Aufbau von borders” (OECD, S. 219 - 229), Verbindungen und Synergien zwischen Unternehmen, • Studie „Warum Innovation über Grenzen geht – Thesen Forschungs- und Entwicklungszentren und dem Hoch- für eine erhöhte Wirksamkeit der Kultur- und Kreativ- schulsektor, insbesondere Förderung von Investitionen in wirtschaft in Europa und der EMR“ (M. Söndermann, Produkt- und Dienstleistungsentwicklung, Technologie- 2013). transfer, soziale Innovation, öffentliche Dienstleistungs- anwendungen, Nachfrageförderung, Vernetzung, Cluster Diese Quellen deuten die Herausforderungen für das Pro- und offene Innovation durch intelligente Spezialisierung grammgebiet und bilden die Grundlage für die spezifischen und Unterstützung von technologischer und angewandter Zielsetzungen wie in Kapitel 2 aufgenommen. Kooperationsprogramm Interreg V-A EMR 9
Prioritätsachse 2: Wirtschaft 2020 zifisch fördert, wird in dieser Prioritätsachse 2 der KMU- Sektor anhand von gezielter Dienstleistung und der Stär- Thematisches Ziel 3: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit kung von Zusammenarbeit zwischen den KMU untereinan- von KMU der allgemein gefördert. Da die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft aufgrund von Förderung des Unternehmergeistes und Unterstützung für be- Globalisierung und Internationalisierung unter Druck ge- stehende Unternehmen raten ist, möchte die EMR Maßnahmen zur Stärkung der Um die Wirtschaft in der EMR zum Blühen zu bringen, müs- Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen ergreifen. Dar- sen Unternehmer dazu angeregt und herausgefordert wer- über hinaus möchte die EMR die Qualitäten und die Attrak- den, Chancen zu ergreifen. Dabei gilt es, sie zu unterstützen tivität der grenzüberschreitenden Region (als Standort) für statt sie in ihrer Entwicklung zu hemmen. Auch die Förde- Unternehmen stärker fördern und hervorheben. rung des Unternehmergeistes und die Impulssetzung für be- stehende Unternehmen sind wichtige Aufgaben. Dabei geht KMU-Sektor als Motor für Wirtschaft und Innovation es um Unternehmertum im weitesten Sinne des Wortes in Der KMU-Sektor ist die Basis der Wirtschaft in der EMR; 99 allen Branchen. Gerade auf den Schnittflächen der Sektoren, Prozent der Unternehmen sind im KMU-Sektor angesie- Branchen und Themen liegen Chancen für neue unterneh- delt. Ausgedrückt in Beschäftigungszahlen stellen kleine merische Tätigkeit. Unternehmensgründungen wirken sich und mittelständische Unternehmen rund drei Viertel der neben den bestehenden gesunden Unternehmen ebenfalls Arbeitsplätze. Im Hinblick auf die Stärkung der Wirtschafts- positiv auf die wirtschaftliche Dynamik aus, weil sie neue struktur und die Verbesserung unserer Wettbewerbsposi- Unternehmenstätigkeit entfalten. Dies wirkt sich wiederum tion muss der KMU-Sektor daher in jedem Fall Berücksich- positiv auf die Innovation aus und ist darüber hinaus ein tigung finden. gutes Mittel zur Stimulierung des Arbeitsmarktes. Zu beachten ist ferner die Tatsache, dass ein Großteil des Die EMR möchte sowohl Start-up-Unternehmen als auch KMU-Sektors aus kleinen Unternehmen besteht; dies ins- bestehende KMU unterstützen, beispielsweise in den Be- besondere vor dem Hintergrund der komplexer geworde- reichen Beratung, Finanzierung, Niederlassung, Umset- nen Netzwerkökonomie und der Wirtschaftskrise. Die Un- zung von Nachhaltigkeitsmaßnahmen, Wissensaustausch ternehmen haben Mühe mit Erneuerung und der Anpas- und Networking oder grenzüberschreitendes Unterneh- sung an sich verändernde Bedingungen und erhalten nur mertum. Darüber hinaus ist die Förderung von Unterneh- schwer oder begrenzt Zugang zu privater Finanzierung und menstätigkeit eine grenzüberschreitende Aufgabe, da dies- zur Wissensentwicklung in chancenreichen Wirtschaftsclu- bezüglich in den Teilregionen bisher noch sehr unter- stern und Campussen. Dies zeigt sich, obschon der KMU- schiedlich vorgegangen wird. Sektor der ideale Ort für die Anwendung neuen Wissens für spezifische Produkte und Märkte ist. Chancenreiche Wirtschaftscluster Die Förderung der industriellen Wissenssektoren und die Um in der sich rasant verändernden Gesellschaft überle- Stärkung der Verarbeitungsindustrie im Rahmen der Wei- ben zu können, müssen Unternehmer im KMU-Bereich terentwicklung der Wissenswirtschaft wird in den nächsten kontinuierlich an der Anpassung ihrer Geschäftsmodelle Jahren die wichtigste Herausforderung für die EMR bleiben. und Produkte wie auch an der Anwendung neuer Techno- Der Fokus dabei muss unter anderem auf neuen Aktivitä- logien arbeiten. Die Herausforderung besteht somit in der ten liegen. Fest steht, dass es auf wirtschaftlicher Ebene Schaffung aktiver Verbindungen und in der Valorisierung Raum für eine Intensivierung der Zusammenarbeit zwi- des Wissens zugunsten neuer Wachstumsimpulse für den schen den Unternehmen der EMR gibt, wie z. B. im Hinblick KMU-Sektor, insbesondere in grenzüberschreitenden Zu- auf die Entwicklung einer Logistikregion EMR. Die vorhan- sammenhängen. denen Trümpfe und Schwerpunktbereiche innerhalb der EMR müssen verstärkt werden. Die Unternehmensinfra- Die EMR möchte Unternehmertum und Technologie- struktur und die Kommunikation über geeignete Nieder- transfer über die Grenzen hinweg im Hinblick auf gestei- lassungs-möglichkeiten sind noch zu sehr auf die eigene gerte und neue wirtschaftliche Aktivitäten zielgerichtet för- Region konzentriert. Wenn die EMR zu einem stärker dern, um die Wettbewerbsfähigkeit von sehr kleinen, klei- grenzüberschreitenden Wirtschaftsraum werden möchte, nen und mittleren Unternehmen im Gebiet zu vergrößern muss sie sich auch nachdrücklicher als ein solcher profilie- u.a. in ländlichen Gebieten. Dort wo die Prioritätsachse 1 ren und vermarkten. Die Entwicklung von touristischen Ak- den KMU-Sektor durch die Stärkung von innovativ ausge- tivitäten, unter Berücksichtigung von Marketing und der richteter Zusammenarbeit zwischen den Tripelhelix-Akteu- Bildung von grenzüberschreitenden Netzwerken ist hierfür ren (Behörden, Wirtschaft und Wissenseinrichtungen) spe- ein gutes Beispiel. Kooperationsprogramm Interreg V-A EMR 10
In den letzten Jahrzehnten wurde in den Teilregionen der Nachhaltigkeit muss eine stärkere Rolle bei der wirt- EMR durch weitreichende Reformen versucht, die Wirt- schaftlichen Entwicklung des Gebiets spielen. Dabei müs- schaftsstruktur in eine Dienstleistungs- und Wissens- sen zum einen bestehende Initiativen weiterentwickelt und wirtschaft umzubauen und auf diese Weise Wachstum und zum anderen neue, innovative Nachhaltigkeitskonzeptio- Arbeitsplätze zu schaffen. Aufgrund der Inter- nen Raum zur Entfaltung finden. nationalisierung der Wirtschaft muss die Wirtschafts- struktur stark angepasst werden, um wettbewerbsfähig zu Auswahl und Begründung bleiben. Im Zuge dessen gilt es auch, einige neue Sektoren Auf Grundlage der oben dargestellten Bedürfnisse haben zu berücksichtigen, die sich durch eine hohe Wissensinten- die Programmpartner in der EMR die thematische Zielset- sität auszeichnen. Zudem müssen auch die klassischen In- zung 3 und die Investitionspriorität 3a ausgewählt. dustriesektoren (u.a. Chemie, Metall, Automobilindustrie, Holz, Bausektor) im Rahmen einer zukunftsorientierten In- Thematisches Ziel 3: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit dustriepolitik gefördert werden, sodass auch diese Sekto- des KMU-Sektors ren durch innovative Produkte und Produktionsverfahren weiterhin eine wichtige Rolle als Motor der wirtschaftlichen 3 Investitionspriorität 3a: Förderung des Unternehmer- Entwicklung in der EMR spielen können. In diesem Zusam- geists, insbesondere durch Erleichterung der wirt- menhang muss eine aktive Politik zur Förderung der Krea- schaftlichen Nutzung neuer Ideen und Förderung von Un- tivwirtschaft, des sozialen Unternehmertums und der ternehmensgründungen, auch durch Gründerzentren. Handwerks- oder Fachberufe betrieben werden. Die vorhergehende Analyse und die Auswahl seitens der Stärkung einer nachhaltigen Wirtschaft und ein effizienterer Programmpartner basiert auf: Umgang mit Ressourcen • der Politik der Partner (wie überwiegend in den Regie- Die EMR ist sehr auf nachhaltige wirtschaftliche Entwick- rungserklärungen / Koalitionsverträgen aufgenommen), lung („biobased economy“ inbegriffen) bedacht. Wie in • der Gebietsanalyse, Prioritätsachse 1 ist auch in Prioritätsachse 2 genügend • den Erfahrungen aus der Umsetzung des Programms Raum für Aktionen, die einen Beitrag zur Verwirklichung Interreg EMR 2007-2013 der Zielsetzungen auf dem Gebiet der Eindämmung und • dem Marshall Plan Wallonie 2022, Anpassung an die Klimaveränderung leisten. In Prioritäts- • der BeNeLux-Strategie der Mitgliedstaaten Belgien und achse 2 liegt der Fokus auf der Umsetzung der Nachhaltig- Niederlande, keitsaktionen und dem effizienten Umgang mit Hilfsmitteln • den Partnerschaftsvereinbarungen zwischen der EU- in den KMU. Die Aufmerksamkeit für nachhaltige wirt- Kommission und den Mitgliedstaaten, schaftliche Entwicklung zeigt sich nicht nur in der Tatsache, • dem Anschluss an die anderen Europäischen Pro- dass immer mehr Unternehmen in nachhaltigere und effi- gramme (überwiegend OP EFRE) in den Partnerregio- zientere Produktionsverfahren investieren. Auch die nen, zunehmend stärkere Präsenz des nachhaltigen Energie- • dem erzielten Konsens zwischen den Partnern. sektors belegt dies. So wurde unter anderem in Energie- programme, energiesparende Industrie- und Gewerbe- Zusätzlich, spezifisch für Wirtschaft: gebiete, intelligente Energienetze und in die Kreislauf- • die “Strategies for Smart Specialisation” (RIS3) der Part- wirtschaft („Cradle-to-Cradle“-Netzwerke) investiert. nerregionen (unter verschiedenen Namen wie „RIS3“, „Innovationsstrategie“), Um die EMR zu einer modernen Wissens- und Technologie- • Atlas van kansen voor Zuid-Limburg en haar grensre- region zu entwickeln, gilt es u.a. die nachhaltige Entwick- gio’s (Chancenatlas für Südlimburg und seine Grenzre- lung von KMU zu fördern, indem diese hin zu einer Wirt- gionen, 2013), schaft begleitet werden, in der effizienter mit Ressourcen • Internationale Economische Agenda (Limburg), umgegangen wird. Der Fokus liegt dabei auf dem KMU- • Kennis/As Limburg (Wissensachse Limburg), Sektor, da dieser sich aufgrund seiner Größe überwiegend • Kreativ-Report des Wirtschaftsministeriums NRW (2012), auf seine Kernaufgaben fokussiert und das Wissen sowie • Strategisch Actieplan voor Limburg in het kwadraat die Mittel zur Umsetzung von Maßnahmen im Bereich der (SALK-strategie) (Strategischer Aktionsplan für Limburg Nachhaltigkeit fehlen. Dazu bedarf es jedoch besonderer im Quadrat [SALK-Strategie]), Bemühungen. • 10. Energiebericht Rheinland-Pfalz, Eine Herausforderung ist dabei, die Implementierung • Energieleitbild der Deutschsprachigen Gemeinschaft nachhaltiger Maßnahmen mit anderen gesellschaftlichen Belgiens (2014), Herausforderungen so zu kombinieren, dass Win-win-Si- • Studie „Warum Innovation über Grenzen geht – Thesen tuationen entstehen. für eine erhöhte Wirksamkeit der Kultur- und Kreativ- Kooperationsprogramm Interreg V-A EMR 11
wirtschaft in Europa und der EMR“ (M. Söndermann, Einrichtungen. Die Erarbeitung gemeinsamer Lösungs- 2013). ansätze auf euregionaler Ebene ist notwendig, um Syner- gieeffekte zu erzielen und eine nicht wünschenswerte Aus- Diese Quellen deuten die Herausforderungen für das Pro- weitung der gesellschaftlichen Problematik zu vermeiden. grammgebiet und bilden die Grundlage für die spezifi- Zudem hat die EMR nach wie vor zum Ziel, die Attraktivität schen Zielsetzungen wie in Kapitel 2 aufgenommen. des Gebietes für spezifische Zielgruppen (u.a. Fachleute) durch die Verbesserung der schwachen Lokalfaktoren zu Prioritätsachse 3: Soziale Inklusion und Bildung steigern. Thematisches Ziel 9: Förderung der sozialen Inklusion und Bildung, Aus- und Weiterbildung Bekämpfung von Armut und jeglicher Diskriminierung Eine gute Verknüpfung zwischen Bildungseinrichtungen und Wirtschaft ist eine wichtige Voraussetzung für einen Soziale Eingliederung gut funktionierenden Arbeitsmarkt, insbesondere im Hin- Ziel ist es, alle Einwohner an der Gesellschaft teilhaben zu blick auf den Zustrom junger Arbeitskräfte. Dies gilt für alle lassen. Leider gibt es immer Einzelne oder Gruppen, die Wissensebenen und für alle Bildungsformen. Infolge des weniger Chancen haben oder in eine Situation geraten demografischen Wandels entsteht im nächsten Jahrzehnt sind, die ihnen die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben in vielen Sektoren ein Fachkräftemangel (unter anderem in nicht mehr erlaubt. Zu diesen schwächeren Bevölkerungs- technischen Berufen und Pflegeberufen). Um dem entge- gruppen zählen beispielsweise alleinstehende Senioren, genzuwirken, müssen bereits heute Maßnahmen getroffen Arbeitslose, Menschen mit geistiger oder körperlicher Be- werden. Werbung für Sektoren in Bildungseinrichtungen, hinderung oder von Diskriminierung betroffene Men- die gezielte Erarbeitung von auf die spätere Berufspraxis schen. Ziel ist es, dass auch diese Menschen als vollwertige abgestimmten Lehrplänen und die Einrichtung praxis- Mitglieder am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. orientierter Praktikumsplätze zählen zu den wichtigen Auf- Die EMR sieht sich nun der Herausforderung gegenüber, gaben für die kommenden Jahre. Dazu bedarf es der akti- die gesellschaftliche Veränderung und Überalterung auf- ven Zusammenarbeit zwischen Bildungseinrichtungen und zufangen, die Armut zu bekämpfen und Chancengleichheit Arbeitgebern. Eine grenzüberschreitende Vorgehensweise für alle Menschen zu fördern. Auch die Verbindung zwi- bildet dabei eine Ergänzung zu anderen bestehenden re- schen Stadt und ländlichem Raum sowie die Entwicklung gionalen Strategien durch den Austausch von Wissen und barrierefreier Angebote werden wichtige Themen sein. Best Practices zwischen regionalen Akteuren. Die Prioritätsachse 3 richtet sich hauptsächlich an Ausbil- Faktoren, die die soziale Eingliederung gefährden, müssen dungen und deren Anschluss an Unternehmen. Prioritäts- sorgfältig identifiziert werden, sodass dagegen zielgerichtet achse 4 richtet sich hauptsächlich an die öffentlichen Maßnahmen entwickelt werden können, die Benachteili- Dienstleistungen in Bezug auf den grenzüberschreitenden gungen entgegenwirken. Auf euregionaler Ebene können Arbeitsmarkt. Best Practices ausgetauscht oder gemeinsame Projekte umgesetzt werden. Für Berufstätige ist es wichtig, dass Kompetenzen gepflegt und erweitert werden, damit sie auch weiterhin den an Ar- Benachteiligte Stadtviertel und ländliche Gebiete beitskräfte gestellten Anforderungen genügen können. In Eine weitere Herausforderung besteht hinsichtlich des Er- Anbetracht der heutigen rasanten Entwicklungen ist le- halts der Lebensqualität im gesamten Programmgebiet. benslanges Lernen (kontinuierliche Weiterbildung) auf Die Probleme in den Teilregionen der EMR sind, selbst auf allen Ebenen unabdingbar. Dies gilt ebenfalls für Arbeits- dem Mikroniveau innerhalb der einzelnen Regionen, sehr suchende, denen durch Um-, Aus- und Weiterbildung eine unterschiedlich. Die Herausforderung besteht darin, be- neue Perspektive auf soziale Partizipation und einen Ar- nachteiligte Regionen, Teilgebiete und Stadtviertel von beitsplatz geboten werden kann. allen positiven Entwicklungen mitprofitieren zu lassen. Viele soziale Einrichtungen für die Bevölkerung der EMR Neben der Schwerpunktsetzung auf Innovation und wirt- befinden sich in den mittelgroßen und großen Städten der schaftliches Potenzial muss aufgrund der Sprachenvielfalt Region. Gleichzeitig sehen sich diese Städte mit gesell- in der EMR auch dem Sprachenunterricht mehr Aufmerk- schaftlichen Problemen konfrontiert, wie z.B. mit sozialer samkeit zukommen. Entsprechende Maßnahmen müssen Ausgrenzung, Integrations-problemen und Arbeitslosigkeit. sowohl in Grund- und weiterführenden Schulen als auch In den ländlichen Gebieten gibt es hingegen andere Pro- auf allen anderen Bildungsebenen umgesetzt werden. Zen- bleme, z.B. Wohnraumleerstand sowie mangelnde Zugäng- trale Ansätze sind dabei die Entwicklung von Sprachpro- lichkeit und Erreichbarkeit von öffentlichen und sozialen grammen und die gegenseitige Anerkennung von Ab- Kooperationsprogramm Interreg V-A EMR 12
schlüssen. Auf diese Weise wird der grenzüberschreitende • Strategisch Actieplan voor Limburg in het kwadraat Arbeitsmarkt weiter gefördert. (SALK-strategie) (Strategischer Aktionsplan für Limburg im Quadrat [SALK-Strategie]), Auswahl und Begründung • Regeringsverklaring Fédération Wallonie Bruxelles Auf Grundlage der oben dargelegten Bedürfnisse haben 2014-2019 (Regierungserklärung der Förderation Wallo- die Programmpartner in der EMR die thematische Zielset- nien-Brüssel 2014-2019). zung 9 und die Investitionspriorität 9a und a-iii ausgewählt: Diese Quellen deuten die Herausforderungen für das Pro- Thematisches Ziel 9: Förderung der sozialen Inklusion und grammgebiet und bilden die Grundlage für die spezifi- Bekämpfung von Armut und jeglicher Diskriminierung schen Zielsetzungen wie in Kapitel 2 aufgenommen. 3 Investitionspriorität 9a: Investitionen in eine Gesund- Prioritätsachse 4: Territoriale Entwicklung heitsinfrastruktur und soziale Infrastruktur, die zur natio- nalen, regionalen und lokalen Entwicklung beiträgt, Verrin- Thematisches Ziel 11: Verbesserung der institutionellen Ka- gerung der Ungleichheiten in Bezug auf den Gesundheits- pazität der Behörden und der Beteiligten sowie Förderung zustand, Förderung der sozialen Inklusion durch besseren einer effizienten öffentlichen Verwaltung durch Maßnah- Zugang zu sozialen, kulturellen und Erholungsdienstlei- men zur Stärkung der institutionellen Kapazitäten und der stungen und den Übergang von institutionalisierten zu ge- Effizienz öffentlicher Verwaltungen und Dienste im Zusam- meindenahen Diensten. menhang mit der Durchführung des EFRE sowie zur Unter- 3 Investitionspriorität a-iii (ETZ): Investitionen in Bildung, stützung von Maßnahmen im Rahmen des ESF zur Verbes- Ausbildung, und Berufsbildung für Kompetenzen und le- serung der institutionellen Kapazitäten und der Effizienz benslanges Lernen, Entwicklung und Umsetzung gemein- öffentlicher Verwaltungen. samer Programme für die allgemeine und berufliche Bil- dung und die Berufsausbildung. Ziel der Prioritätsachse 4 „Territoriale Entwicklung“ ist die Verbesserung der Lebensqualität der Einwohner durch Die vorhergehende Analyse und die Auswahl seitens der Abbau von grenzbedingten Hürden und gemeinsamer ter- Programmpartner basiert auf: ritorialer Strategien. Die grenzüberschreitende Zusammen- • der Politik der Partner (wie überwiegend in den Regie- arbeit in der EMR ist nach rund 40 Jahren Kooperation weit rungserklärungen / Koalitionsverträgen aufgenommen), fortgeschritten und das Gebiet durch enge Verflechtungen • der Gebietsanalyse, gekennzeichnet. Trotz der bereits erzielten Ergebnisse • den Erfahrungen aus der Umsetzung des Programms sehen sich die Einwohner, Unternehmen und andere Ein- Interreg EMR 2007-2013, richtungen in der Grenzregion immer wieder täglich mit • dem Marshall Plan Wallonie 2022, unterschiedlichen Rechts- und Verwaltungssystemen kon- • der BeNeLux-Strategie der Mitgliedstaaten Belgien und frontiert. Deren praktische Umsetzung durch Einrichtun- Niederlande, gen der öffentlichen Verwaltung führt beispielsweise auf • den Partnerschaftsvereinbarungen zwischen der EU- dem Arbeitsmarkt oftmals zu Problemen. Kommission und den Mitgliedstaaten, • dem Anschluss an die anderen Europäischen Pro- Auswirkungen darauf haben auch die Unterschiede hin- gramme (überwiegend OP EFRE) in den Partnerregionen, sichtlich Kultur, Identität, Geschichte und Entwicklung der • dem erzielten Konsens zwischen den Partnern. (Teil-)Regionen in den anderen Mitgliedstaaten. Die Erfas- sung, Diskussionen und der schließliche Abbau dieser Hin- Zusätzlich, spezifisch für soziale Inklusion und Ausbildung: dernisse trägt entscheidend zur Verbesserung der Lebens- • Atlas van kansen voor Zuid-Limburg en haar grensre- qualität der Einwohner der EMR bei. Dies gilt sowohl auf gio’s (Chancenatlas für Südlimburg und seine Grenzre- der Ebene der EMR insgesamt als auch im unmittelbaren gionen, 2013), Umfeld der Einwohner, beispielsweise in Form eines Fonds • Eckpunktepapier Initiative zur Fachkräftesicherung in für Mikroprojekte. NRW, • ESF-Programme der Partnerregionen, Letztlich ist wichtig, dass die Kohäsion innerhalb der EMR • Internationale Economische Agenda (Limburg), pro- nur dann erreicht wird, wenn auch Einwohner, Vereine, grammalijn 1.4 (Internationale Wirtschaftsagenda Lim- NGOs die Möglichkeit erhalten, sich zu begegnen, gemein- burg, Programmlinie 1.4), sam die Sprache und Kultur des anderen zu erleben und • Kennis/As Limburg (Wissensachse Limburg), Erfahrung auszutauschen. Ziel ist es, Vorurteile abzubauen, • Landesstrategie zur Fachkräftesicherung (Rheinland- zum Grenzübertritt anzuregen und die kulturelle Vielfalt Pfalz), der EMR zu erleben. Kooperationsprogramm Interreg V-A EMR 13
zu verfügbaren Arbeitskräften (für Arbeitgeber) in den Als mögliche Themen für Maßnahmen im Rahmen der Stei- Nachbarländern, Sprach- und Kulturbarrieren, die unzurei- gerung der Lebensqualität werden genannt: chend integrierte Arbeitsmarktvermittlung, rechtliche Un- terschiede in den Bereichen soziale Sicherheit und Steuern Förderung der Zusammenarbeit zwischen Verwaltungen, wie sowie der knappe Arbeitsmarkt in einigen Branchen. Der u.a. im Bereich der öffentlichen Sicherheit und Maßnahmen, grenzüberschreitende Pendelverkehr wird dadurch er- um dem Klimawandel entgegenzuwirken. schwert. Obwohl in der EMR bereits Initiativen zur Beseiti- Obwohl es auf europäischer Ebene noch immer praktische gung dieser Schwachstellen gestartet wurden, bedarf es Probleme im Bereich der öffentlichen Sicherheit gibt (zu- zur Stärkung des euregionalen Arbeitsmarkts weiterer Be- meist spielt die nationale Gesetzgebung dabei eine Rolle), mühungen und deren Umsetzung im Rahmen des regulä- ist die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in diesem ren Betriebs der betreffenden Organisationen. Bereich inzwischen zur Normalität geworden. Die Zusam- menarbeit reicht von der Kooperation und dem Informati- Schließlich kann ein besser funktionierender grenzüber- onsaustausch bei Katastrophen und schweren Unfällen in schreitender Arbeitsmarkt im Falle von Wirtschaftskrisen den angrenzenden Regionen bis hin zum gemeinsamen eine Rolle spielen, die Auswirkungen auf das Arbeits- Vorgehen von Polizei und Justiz gegen grenzüberschrei- platzangebot haben. Sprachbarrieren, Unterschiede in den tende Kriminalität. nationalen Gesetzgebungen, verwaltungstechnische For- Die Fortsetzung der Zusammenarbeit zwischen Behörden malitäten sowie physische Hürden müssen zwecks optima- und Rettungsdiensten in der EMR auf dem Gebiet des Risi- ler Nutzung eines gut funktionierenden grenzüberschrei- komanagements und Katastrophenschutzes kann die Ef- tenden Arbeitsmarkts überwunden werden. fektivität und Effizienz der Sicherheitspolitik weiter stei- gern. Dies ist in Anbetracht der zahlreichen noch bestehen- Gesundheitswesen, Pflegesektor den verwaltungstechnischen, kulturellen und rechtlichen Aufgrund der demografischen und technologischen Ent- Hürden auch notwendig. wicklungen stehen die Zugänglichkeit und Finanzierbarkeit von Gesundheitswesen und Freizeiteinrichtungen unter Ein weiteres Thema, bei dem eine Zusammenarbeit geför- Druck – gerade in Grenzregionen. Dort steht man beson- dert wird, sind Maßnahmen, die einen Beitrag zur Umset- ders vor der Herausforderung, das Gesundheitswesen hin- zung der Zielsetzungen im Bereich des Klimawandels lei- sichtlich Qualität und Effizienz so zu organisieren, dass das sten. In Prioritätsachse 4 liegt der Schwerpunkt dabei auf gleiche Qualitätsniveau wie in Nicht-Grenzregionen er- einer Zusammenarbeit zwischen Behörden und öffentli- reicht wird. Um diese Herausforderung angehen zu kön- chen Institutionen, um zu einem gemeinsamen Konzept nen, bedarf es aktiver Abstimmung untereinander und und einer Abstimmung für die Euregio zu gelangen. Man einer engeren, strukturellen grenzüberschreitenden Zu- denke an Initiativen im Zusammenhang mit dem Covenant sammenarbeit. Die Unterthemen Überalterung, Prävention of Mayors, die auf eine Straffung des grenzüberschreiten- (im Hinblick auf sich verändernde Lebensmodelle), Patien- den Transports und dessen effizientere Nutzung abzielen tenmobilität und Pflegeangebot bieten hinreichend können. Dadurch ergibt sich ebenfalls ein Beitrag zum Er- Anknüpfungspunkte für die Weiterentwicklung der grenz- reichen der Nachhaltigkeitszielsetzungen. überschreitenden Zusammenarbeit. Arbeitsmarkt Das Gesundheitswesen ist derzeit in starkem Wandel be- Der Arbeitsmarkt der EMR ist durch institutionelle und so- griffen: Verschiedene gesellschaftliche Entwicklungen zwin- zialkulturelle Unterschiede gekennzeichnet, die noch gen die klassischen Gesundheitssysteme zu einem grund- immer ein Hindernis für das weitere Zusammenwachsen sätzlich anderen Ansatz im Hinblick auf Angebot, Fach- darstellen. Darüber hinaus wirken sich auch die in den Teil- kräfte und Patienten. Die zunehmende Überalterung, die regionen der EMR mehr oder minder stark ausgeprägten Ausweitung der medizintechnologischen Möglichkeiten demografischen Entwicklungen der Überalterung nicht zu- (Gesundheitstechnologie) und der Bedarf an Prävention gunsten eines variierten, großen und räumlich integrierten und Erhalt der Patientenunabhängigkeit machen eine An- Arbeitsmarkts aus. Dadurch kann die EMR nicht optimal passung des Angebots erforderlich. Zur Zeit kämpft die von einer ausgeglichenen Angebots- und Nachfrageent- EMR mit einem Mangel an medizinischen Fachkräften. wicklung und einem sich daraus ergebenden stärkeren Hinzu kommen die Unterschiede zwischen den nationalen Wirtschaftswachstum profitieren. Gesetzgebungen und Regelungen. Beides sind Hindernisse für eine schnelle grenzüberschreitende Gesundheitsver- Schwachstellen in Bezug auf den Arbeitsmarkt in der EMR sorgung. sind unter anderem die Zergliederung der verfügbaren In- Auch der gesundheitstouristische Markt hat sich in den formationen zu Stellenangeboten (für Arbeitnehmer) und vergangenen Jahren zu einer Wirtschaftstätigkeit entwik- Kooperationsprogramm Interreg V-A EMR 14
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