GEMEINDEANZEIGER - WEISENBACH
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Gemeindeanzeiger
Diese Ausgabe erscheint auch online
Donnerstag, 2. Juli 2020 Nummer 27
Amtliches Seite 2
Jubilare Seite 8
Elektro-Carsharing - ab sofort auch in Weisenbach
Sperrmüllbörse Seite 8
Ab sofort können registrierte Kunden das e-Carsharing-Angebot
Notdienste Seite 9
der deer auch in der Gemeinde Weisenbach in Anspruch nehmen
Vereine Seite 9
und mit dem Renault ZOE nachhaltig mobil sein.
Kirchen Seite 9Amtliche Bekanntmachungen
Jagdgenossenschaft - Rechnungsergebnis für das Wirtschaftsjahr 2019/2020
Gemäß § 16 Abs. 2 i. V. mit § 10 Abs. Weisenbach mit 855 ha 47 ar und bei der Gemeinde Weisenbach gel-
3 Buchst. c der Satzung für die Jagd- 25 m² ergibt sich ein Reinertrag von tend zu machen.
genossenschaft Weisenbach vom 16,90 Euro je ha.
Für die Bearbeitung eines Antrags
21.02.2005 hat der Gemeindevor-
wird eine Gebühr von 25,00 Euro er-
stand (Gemeinderat) für jedes Wirt- Gemäß § 15 Abs. 1 der Satzung für die
hoben und mit dem Reinertrag ver-
schaftsjahr über die Einnahmen und Jagdgenossenschaft Weisenbach so-
rechnet.
Ausgaben der Jagdgenossenschaft wie Beschluss der Versammlung der
Rechnung zu führen. Jagdgenossenschaft vom 21.02.2005 Der vorstehende Beschluss des Ge-
wird der Reinertrag aus der Jagd- meinderates über die Feststellung
Für das Wirtschaftsjahr 2019/2020
(01.04.2019 bis 31.03.2020) hat der nutzung der Gemeinde Weisenbach des Rechnungsergebnisses 2019/2020
Gemeinderat am 25.06.2020 das Rech- zur Verfügung gestellt. Nach § 15 wird hiermit gem. § 18 der Satzung
nungsergebnis wie folgt festgestellt: Abs. 2 der Satzung kann jeder Jagd- für die Jagdgenossenschaft Weisen-
Einnahmen der genosse der diesem Beschluss nicht bach öffentlich bekannt gemacht.
Jagdgenossenschaft 15.100,00 Euro zugestimmt hat, die Auszahlung sei-
Ausgaben der nes Anteils am Reinertrag verlangen Weisenbach, den 26. Juni 2020
Jagdgenossenschaft 635,25 Euro (sog. Auskehrungsanspruch).
Reinertrag 2019/2020 14.464,75 Euro
Der Anspruch ist innerhalb eines Mo-
Bezogen auf die jagdbare Fläche nats nach Bekanntmachung dieses Daniel Retsch
des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Beschlusses schriftlich oder mündlich Bürgermeister
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum Starkregen-Risikomanagement
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Gemeinde Bischweier, der Gemeinde Ötigheim,
zwischen vertreten durch Herrn Bürgermeister vertreten durch Herrn Bürgermeister
Robert Wein, Frank Kiefer,
der Großen Kreisstadt Gaggenau,
vertreten durch Herrn Oberbürger- der Gemeinde Bühlertal, der Gemeinde Ottersweier,
meister Christof Florus, vertreten durch Herrn Bürgermeister vertreten durch Herrn Bürgermeister
Hans-Peter Braun, Jürgen Pfetzer
der Großen Kreisstadt Rastatt,
der Gemeinde Durmersheim, der Gemeinde Rheinmünster,
vertreten durch Herrn Oberbürger-
vertreten durch Herrn Bürgermeister vertreten durch Herrn Bürgermeister
meister Hans Jürgen Pütsch,
Andreas Augustin, Helmut Pautler,
der Großen Kreisstadt Bühl, der Gemeinde Elchesheim-lllingen, der Gemeinde Sinzheim,
vertreten durch Herrn Oberbürger-
vertreten durch Herrn Bürgermeister vertreten durch Herrn Bürgermeister
meister Hubert Schnurr,
Rolf Spiegelhalder, Erik Ernst,
der Stadt Gernsbach, der Gemeinde Forbach, der Gemeinde Steinmauern,
vertreten durch Herrn Bürgermeister vertreten durch Frau Bürgermeiste- vertreten durch Herrn Bürgermeister
Julian Christ, rin Katrin Buhrke, Siegfried Schaaf,
der Stadt Kuppenheim, der Gemeinde Hügelsheim, der Gemeinde Weisenbach,
vertreten durch Herrn Bürgermeister vertreten durch Herrn Bürgermeister vertreten durch Herrn Bürgermeister
Karsten Mussler, Reiner Dehmelt, Daniel Retsch,
der Stadt Lichtenau, der Gemeinde lffezheim, der Stadt Baden-Baden,
vertreten durch Herrn Bürgermeister vertreten durch Herrn Bürgermeister vertreten durch Frau Oberbürger-
Christian Greilach, Christian Schmid, meisterin Margret Mergen,
der Gemeinde Au am Rhein, der Gemeinde Loffenau, und
vertreten durch Frau Bürgermeiste- vertreten durch Herrn Bürgermeister
dem Landkreis Rastatt,
rin Veronika Laukart, Markus Burger,
vertreten durch Herrn Landrat Toni
der Gemeinde Bietigheim, der Gemeinde Muggensturm, Huber.
vertreten durch Herrn Bürgermeister vertreten durch Herrn Bürgermeister In den zurückliegenden Jahren sind
Constantin Braun, Dietmar Späth, gehäuft Starkregenereignisse mit
Weisenbach 27 Seite 2zum Teil beträchtlichen Folgeschä- effizienten Vorgehens übernimmt sikomanagement mit 70% vom Land
den in den Städten und Gemeinden das Landratsamt Rastatt die Koordi- gefördert werden. Die Große Kreis-
des Landkreises Rastatt sowie im nation und das Projektmanagement stadt Gaggenau wird für die Ver-
Stadtkreis Baden-Baden aufgetre- des Vorhabens als geschäftsführen- tragsparteien nach dem Erhalt des
ten. Sie machen deutlich, dass Un- de Stelle. Zuwendungsbescheides das ausge-
tersuchungen und Konzepte zum wählte Ingenieurbüro nach Auswer-
Management von Starkregenereig- Die Städte und Gemeinden benen- tung der Angebote durch das Land-
nissen dringend geboten sind. nen je einen kommunalen Beauf- ratsamt Rastatt beauftragen.
tragten für das Starkregenrisikoma- Die Vertragsparteien tragen die ver-
Die oben genannten Städte und Ge- nagement. Das Landratsamt Rastatt bleibenden Kosten wie folgt: Die
meinden des Landkreises Rastatt so- informiert die Beteiligten regelmäßig Projektkosten werden entsprechend
wie der Landkreis Rastatt und die oder anlassbezogen schriftlich und/ der Einwohnerzahlen der Kommu-
Stadt Baden-Baden schließen sich zu oder in Sitzungen über die jeweils nen aufgeteilt. Die Kostenbeteili-
einer Kooperation zusammen, um aktuellen Sachstände und erstellt die gung der Stadt Baden-Baden wird
die Grundlagen für das Starkregen- Protokolle. Den Vorsitz übernimmt entsprechend der Regelung in § 6
risikomanagement zu ermitteln. Zur ein Beauftragter des Landratsamtes Beteiligung der Stadt Baden Baden
Kooperation wird auf der Grundlage Rastatt. Für verbindliche Beschlüsse ermittelt.
des Gesetzes über kommunale Zusam- genügt die einfache Mehrheit. Die Die am Kooperationsvorhaben teil-
menarbeit (GKZ) folgende öffentlich- Beschlüsse sollen möglichst einver- nehmenden Städte und Gemein-
rechtliche Vereinbarung geschlossen: nehmlich gefasst werden. Entschei- den überweisen der Kreiskasse des
§1 dungen können auch im Umlauf- Landkreises Rastatt nach Vorlage der
Gegenstand der Vereinbarung verfahren getroffen werden. Die Schlussrechnung und Abzug der För-
Die Städte Gaggenau, Rastatt, Bühl, geschäftsführende Stelle setzt die dermittel die jeweiligen anfallenden
Gernsbach, Kuppenheim und Lich- Beschlüsse der Mitglieder um. Kostenanteile.
tenau und die Gemeinden Au am §4
Rhein, Bietigheim, Bischweier, Büh- Zur Koordination gehören auch vor- Laufzeit
lertal, Durmersheim, Elchesheim- bereitende Arbeiten zu notwendi- Diese Vereinbarung gilt für die kom-
Illingen, Forbach, Hügelsheim, If- gen Ausschreibungen, zur Vergabe plette Projektlaufzeit. Mit der Ver-
fezheim, Loffenau, Muggensturm, von Aufträgen, zur Bearbeitung des gabe beginnt die Projektlaufzeit.
Ötigheim, Ottersweier, Rheinmüns- Förderantrags, die Verfahrensab- Das Projekt endet mit der Abrech-
ter, Sinzheim, Steinmauern, Weisen- wicklung sowie die fachliche Pro- nung der Schlussrechnung und der
bach sowie der Landkreis Rastatt und jektbegleitung. Die Funktion als Un- Kostenanteile der Vertragsparteien.
die Stadt Baden-Baden führen als tere Wasserbehörde bleibt davon §5
Kooperationsprojekt Untersuchun- unberührt. Eine Interessenkollision Innenverhältnis zwischen der
gen zu Grundlagen für das Starkre- des Landratsamtes Rastatt aus der Großen Kreisstadt Gaggenau und
genrisikomanagement durch. Dazu Geschäftsführung des Vorhabens und dem Landratsamt Rastatt
zählen die Ermittlung von Starkre- der Funktion als Untere Wasserbe- Das Landratsamt Rastatt übernimmt
gengefahrenkarten, die Durchfüh- hörde wird durch eine organisatori- die Geschäftsführung sowie sämtli-
rung der Risikoanalysen sowie die sche/personelle Trennung vermieden. che Aufgaben der Projektkoordina-
Erstellung von Handlungskonzepten tion und des Projektmanagements,
gemäß den Beschreibungen des Leit- Aus formalrechtlichen Gründen ist den Zahlungsverkehr mit den teil-
fadens „Kommunales Starkregenrisi- es dem Landratsamt Rastatt als ge- nehmenden Städten und Gemeinden
komanagement in Baden Württem- schäftsführende Stelle nicht möglich, sowie alle administrativen Aufgaben,
berg" der Landesanstalt für Umwelt, den Förderantrag zu stellen. Die be- die bei der Projektdurchführung, wie
Messungen und Naturschutz Baden teiligten Kommunen sind damit ein- Erstellung von Ausschreibungsunter-
Württemberg. Die Starkregengefah- verstanden, dass stellvertretend für lagen, Prüfung und Abnahme der
renkarten, die Risikoanalyse sowie sie der Förderantrag von der Großen Leistungen und der Rechnungsprü-
das Handlungskonzept werden ge- Kreisstadt Gaggenau gestellt wird. fung anfallen. Die Große Kreisstadt
sondert für jede teilnehmende Kom- Die Umsetzung der in den kommu- Gaggenau stellt den Förderantrag,
mune erstellt. nalen Handlungskonzepten vor- vergibt den Auftrag an den vom
§2 geschlagenen Maßnahmen liegt Landratsamt Rastatt ausgewählten
Erfüllung der Aufgabe, Projekt- ausschließlich bei den jeweiligen Auftragnehmer und ist Adressat für
koordination, Projektmanagement Städten und Gemeinden. die Abgabe von Angeboten und der
und Geschäftsführung §3 Abrechnungen bzw. der Abschlags-
Zur Aufwandsminimierung für die Finanzierung zahlungen des Auftragsnehmers. Die
Städte und Gemeinden des Landkrei- Über die „Förderrichtlinie Wasser- Abschlagszahlungen leitet sie an das
ses Rastatt und zur Gewährleistung wirtschaft 2015" können die Grund- Landratsamt Rastatt weiter. Die Ab-
eines abgestimmten und möglichst lagenermittlungen für Starkregenri- schlagszahlungen werden aus Grün-
Weisenbach 27 Seite 3den der vereinfachten Abrechnung §7 Gemeinden sowie das Regierungs-
von der Kreiskasse beglichen. Vorzeitige Kündigung präsidium erhalten je eine Fertigung.
§6 Das Recht zur einseitigen Kündigung §9
Beteiligung der Stadt Baden-Baden dieser Vereinbarung und zu dem Aus- Salvatorische Klausel
Der Förderanteil der Stadt Baden- tritt bleibt unberührt. Das ausscheiden- Sollte eine Bestimmung dieses Ver-
Baden wird in Abstimmung mit dem de Mitglied haftet im Falle des vorzei- trages unwirksam sein, wird die Wirk-
Regierungspräsidium Karlsruhe in tigen Austrittes für die bis zum Austritt samkeit der übrigen Bestimmungen
dem gemeinsamen Förderantrag be- entstandenen Verbindlichkeiten. davon nicht berührt. Die Partner ver-
antragt. Zur Beteiligung der Stadt §8 pflichten sich, anstelle der unwirk-
Baden-Baden wird eine eigene Pro- Inkrafttreten samen Bestimmung eine dieser Be-
jektkostenstelle zur Erfassung der Diese Vereinbarung tritt am Tage stimmung möglichst nahekommende
anteiligen Kosten eingerichtet. Die nach ihrer letzten öffentlichen Be- wirksame Regelung zu treffen.
Leistungen werden in einer gemein- kanntmachung in Kraft. Die Verein-
samen Ausschreibung ausgeschrie- barung wird 27-fach ausgefertigt. gez.:
ben. Jedoch werden die Leistungs- Das Landratsamt Rastatt erhält zwei Vertreter der teilnehmenden Städte
positionen im Leistungsverzeichnis Fertigungen, die am Kooperations- und Gemeinden und Landratsamt
gesondert ausgewiesen. vorhaben teilnehmenden Städte und Rastatt
Regierungspräsidium Karlsruhe
Genehmigung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung nach § 25 Abs. 5 GKZ
hier: Öffentlich-rechtliche Verein- Rastatt über die Erstellung eines Loffenau, Muggensturm, Ötigheim,
barung zwischen den Städten Gag- Starkregenrisikomanagements Ottersweier, Rheinmünster, Sinzheim,
genau, Rastatt, Bühl, Gernsbach, Steinmauern, Weisenbach sowie der
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung
Kuppenheim, Lichtenau und den Ge- Stadt Baden-Baden und dem Landkreis
vom 19.03.2020
meinden Au am Rhein, Bietigheim, Rastatt am 19.04.2020 geschlossene öf-
Bischweier, Bühlertal, Durmersheim, Genehmigung fentlich-rechtliche Vereinbarung über
Elchesheim-lllingen, Forbach, Hü- Die zwischen der den Städten Gagge- die Erstellung eines Starkregenrisiko-
gelsheim, lffezheim, Loffenau, Mug- nau, Rastatt, Bühl, Gernsbach, Kuppen- managements wird gemäß § 25 Abs. 5
gensturm, Ötigheim, Ottersweier, heim, Lichtenau und den Gemeinden des Gesetzes über kommunale Zusam-
Rheinmünster, Sinzheim, Steinmau- Au am Rhein, Bietigheim, Bischweier, menarbeit genehmigt.
ern, Weisenbach sowie der Stadt Bühlertal, Durmersheim, Elchesheim-ll- gez.:
Baden-Baden und dem Landkreis lingen, Forbach, Hügelsheim, lffezheim, Yvonne Ratzel
Amtliche Nachrichten
Elektro-Carsharing - ab sofort auch in Weisenbach
Seit vergangen Donnerstag können hier, den Bürgerinnen und Bürgern Bürger sowie auch den Weisenba-
registrierte Kunden das e-Carsha- sowie den Gästen in Weisenbach cher Gästen mobile Flexibilität, ohne
ring-Angebot der deer auch in Wei- kostengünstige und nachhaltige selbst Eigentümer eines Fahrzeugs
senbach in Anspruch nehmen und Mobilität zu ermöglichen. zu sein. Der Kunde spart hierdurch
mit dem Renault ZOE nachhaltig mo- nicht nur Geld, sondern schont dabei
bil sein. Geladen werden kann das Klimawandel und Mobilitätswende gleichzeitig die Umwelt, da anstatt
Fahrzeug an der Ladesäule der Firma sind in der derzeitigen Diskussion herkömmlicher Verbrenner Elekt-
„W-Quadrat“ im Belzerweg 2 beim wichtige Bestandteile der Maßnah- rofahrzeuge eingesetzt werden, so
Gemeindehaus. men zur Klimapolitik. Die Reduktion Bürgermeister Retsch.
der Schadstoff-ausstöße – Stichwort
Kristina Seifert von der Firma deer „CO2-Fußabdruck“ - und ein Um- Noch Umweltschonender wird dieses
übergab im Beisein von Günter Wes- denken in der Mobilität sind dabei Konzept, weil das Elektrofahrzeug
termann, Firma W-Quadrat, und den Themen, mit denen sich alle ausein- zu 100 % mit Ökostrom in Weisen-
Bürgermeister-Stellvertretern Uwe andersetzen sollten. Das Carsharing bach gespeist wird, teilt Bürgermeis-
Rothenberger, Dominik Strobel und gewinnt in unserer heutigen Gesell- ter Retsch mit. Gerade im ländlichen
Heiko Seidt, symbolisch den Schlüssel schaft immer mehr an Bedeutung. Raum ist Mobilität ein Grundbedürf-
an Bürgermeister Daniel Retsch. Ziel Diese Form der Mobilität, bei der nis, das zu dem hier bereits bestehen-
der Kooperation der Gemeinde Wei- sich mehrere Leute ein Fahrzeug tei- den ÖPNV nun durch eine günstige
senbach, RegioEnergie und deer ist len, ermöglicht den Bürgerinnen und und umweltfreundliche Alternativen
Weisenbach 27 Seite 4ergänzt wird. Die Registrierung und die App. So kann das Fahrzeug mit sowie eine hohe Flexibilität, da der
Nutzung für die elektrisch betrie- der App geöffnet und die Buchung Kunde so auch Einwegfahrten durch-
benen Fahrzeuge mit bis zu 300 km wieder beendet werden. Für Kun- führen kann. Mit einem 24/7 Service
Reichweite ist transparent und ein- den, die kein Smartphone besitzen, steht das Team der deer den Kunden
fach: Interessierte können sich ganz oder die App nicht nutzen möchten, dabei bei jeder Frage telefonisch zur
einfach in der kostenfreien App gibt es auch die Möglichkeit, die Bu- Verfügung und begleitet die Kun-
„deer e-carsharing“ oder über das chung mit einem Chip zu starten und den partnerschaftlich.
Buchungsportal „deer-carsharing. zu beenden, den die deer kostenfrei
de“ registrieren. zur Verfügung stellt. Um den Bu- Informationen zum deer e-Carsha-
chungsvorgang zu beenden, schließt ring erhalten Sie unter:
Nach Verifizierung des Führerscheins der Nutzer das Fahrzeug an einer e-
wird die Nutzung für den Kunden Carsharing-Station der deer an. Dies -www.deer-carsharing.de
freigeschaltet. Die Buchung und die ermöglicht eine sichere Reichweite -07051 1300-120
Bedienung der Fahrzeuge läuft über für die nachkommenden Kunden, -carsharing@deer-mobility.de
Weisenbach blickt auf PV Webinar zurück
Gemeinsam mit der Energieagentur Mittelbaden, dem PV Netzwerk Mittlerer Oberrhein und regionalen Ex-
perten fand am 29. Juni 2020 eine kostenlose, unabhängige und fachkundige Beratung zum Thema Photovol-
taik als Webinar statt (wir berichteten).
„In Weisenbach sind drei Dächer von kommunalen Gebäuden mit einer Bürgersolaranlage ausgestattet“,
führt Bürgermeister Daniel Retsch in die Veranstaltung ein. „Zwanzig Bürgerinnen und Bürger haben sich
an dieser Investition beteiligt. Gemeinsam leisten Bürger*Innen und die Kommune damit einen wichtigen
Beitrag zum Umweltschutz.“
Herr Schad, Projektingenieur der Energieagentur und gleichzeitig Regionalkoordinator des PV Netzwerks,
präsentierte die Energieagentur als zentraler Ansprechpartner in Sachen Klimaschutz und Energieeffizienz im
Landkreis Rastatt. Herr Westermann von W-Quadrat teilte in einem Rundumschlag seinen großen Erfahrungs-
schatz im Bereich der Photovoltaik und beantwortete im Nachgang die Teilnehmerfragen. Danach gab Herr
Baumgart einen detaillierten Einblick in seine persönliche PV-Anlage, deren einsparende Wirkung er in einer
persönlichen Bilanz nachweist.
Gemeinsam wurde im Webinar-Raum ein Austausch geschaffen. Denn auch die Fragen der Teilnehmer*Innen
zeigten, dass vom ersten Interesse bis hin zur konkreten technischen Nachfrage alles dabei war. Insgesamt
haben 45 Teilnehmer*Innen bei insgesamt 5 Veranstaltungen diese einmalige Chance genutzt - denn ihre
Fragen wurden live von den anwesenden Experten beantwortet.
Die Aufzeichnung der Webinare sind verfügbar unter: https://regioenergie-netzwerk.de/ausbauinitiative-
photovoltaik/aufzeichnungen/ sowie auf der Homepage der Gemeinde Weisenbach.
Wir bedanken uns bei der Energieagentur Mittelbaden und RegioENERGIE für die Möglichkeit des informati-
ven Austausches beim 1. Webinar der Gemeinde Weisenbach für die Bürgerinnen und Bürger von Weisenbach.
Daniel Retsch, Kevin Schad,
Gemeinde Weisenbach Géza Solar, RegioENERGIE Energieagentur Mittelbaden
Weisenbach 27 Seite 5Störungen in Ihrem Abwasserleitungsnetz – Was gehört hinein?
Immer wieder müssen die Mitarbeiter Spülwagen hinzuziehen musste. Dies al- Putzlappen, Feuchttücher, Damenbin-
des kommunalen Bauhofes an den ver- les ist dann nicht nur für die Betroffenen, den oder Einlagen gehören nicht über
schiedenen Pumpwerken des Abwasser- für die Mitarbeiter der Gemeinde oder die Toilette entsorgt, sondern in den
netzes in Weisenbach Störungen feststel- Freiwillige, im konkreten Fall die Ange- Restmüll. Mit Beachtung dieser Vorga-
len, welche ihre Ursache in Materialien hörigen der Freiwilligen Feuerwehr, är- ben helfen Sie mit, Störungen im Abwas-
haben, welche nicht über das Abwasser- gerlich, sondern verursacht konkret auch serleitungsnetz oder den Pumpwerken
leitungsnetz zu entsorgen sind. Selbst recht schnell hohe Kosten. zu verringern bzw. zu vermeiden und
Kanalverstopfungen sind zu registrieren. damit der Gemeinde und somit allen
Aus diesem Grund möchte die Gemein- Mitbürgerinnen und Mitbürgern Kosten
So war vor einigen Wochen in den de diese Störung im Abwassernetz zum zu sparen – Vielen Dank für Ihr Verständ-
Abendstunden selbst die Freiwillige Anlass nehmen, um darauf hinzuweisen, nis und Ihre Unterstützung. Im Falle der
Feuerwehr alarmiert, welche in Abstim- dass es nicht zulässig ist, in das Abwas- konkreten Feststellung eines Verursa-
mung mit der Gemeindeverwaltung sernetz über Küche, Bad oder Toiletten chers werden diesem die entstandenen
dann gar die Firma Hurrle mit Saug- und Fremdstoffe zu entsorgen. Spültücher, Kosten auferlegt.
Corona-Verordnungen im Wandel – vielfältige Änderungen
Nach wie vor stellt die Corona-Pan- - private Veranstaltungen Hygiene-Anforderungen
demie Staat und Gesellschaft vor - Indoor-Freizeitaktivitäten Auch die Hygiene-Anforderungen,
große, bisher unbekannte Heraus- - Masken-Pflicht in Praxen wie diese in verschiedenen Verord-
forderungen, die von vielfältigen - Berufsbildung nungen bis dato geregelt waren,
Unsicherheiten geprägt sind. Der - Gottesdienste gelten fort. So haben die Verant-
Staat selbst ist verfassungsrechtlich - Weiterbildung wortlichen die Pflicht
verpflichtet, seine Bürgerinnen und - die Personenzahl auf Grundlage
Bürger möglichst wirksam vor den Die Struktur der Verordnung ist neu, der räumlichen Kapazitäten zu
gravierenden Folgen der Pandemie denn gleich zu Beginn werden die begrenzen und Personenströme
zu schützen. Annähernd vier Monate allgemein gültigen Regelungen zu- und Warteschlangen zu regulie-
ist dies nunmehr schon das beherr- sammengefasst. Es folgen dann die ren, sodass die Abstandsregeln
schende Thema mit einschneidenden besonderen Regelungen. Ziel ist eine eingehalten werden;
Veränderungen. bessere Übersichtlichkeit und eine - für Lüftung von Innenräumen zu
sorgen;
Verschlankung der Vorschriften. Aus
Seit Beginn dieser Woche haben - regelmäßige Reinigung von
dieser Corona-Verordnung mit Gül-
Schulen und Kindergärten wieder Oberflächen und Gegenständen,
tigkeit vom 1. Juli 2020 ergeben sich
den „Regelbetrieb unter Pandemie- die häufig von Personen berührt
nunmehr folgende Neu-Regelungen:
bedingungen“ aufgenommen. Die werden, durchzuführen;
(Grund-)Corona-Verordnung wurde Allgemeine Abstandsregeln - Reinigung oder Desinfektion von
in den vergangenen Monaten auf- Im öffentlichen Raum muss nach wie Gegenständen, die bestimmungs-
grund der veränderten Lage mehr- vor ein Mindestabstand zu anderen gemäß in den Mund genommen
fach geändert. Ergänzend hierzu Personen von 1,5 m eingehalten werden, nachdem diese von einer
wurden rund 40 weitere Verordnun- werden, wobei dies nicht für Schulen Person benutzt wurden, durchzu-
gen und Rechtsvorschriften erlassen. und Kindertagesstätten gilt. führen;
Der Gesetzgeber hat nunmehr zum - zur regelmäßigen Reinigung der
Mund-Nasen-Bedeckungen
1. Juli die (Grund-)Corona-Verord- Barfuß- und Sanitärbereiche;
nung komplett neu gefasst, um die- Nach wie vor ist bei Nutzung des - zum Vorhalten von Handwasch-
se übersichtlicher und leichter ver- ÖNPV, in Frisör-, Massage-, Kosme- mitteln, Papierhandtüchern,
ständlich zu gestalten. Einher geht, tik-, Fußpflegeeinrichtungen, in Handdesinfektion oder ande-
dass zum 1. Juli die folgenden weite- Arztpraxen, Zahnarztpraxen sowie ren gleichwertigen hygienischen
ren Corona-Verordnungen entfallen: in Einrichtungen des öffentlichen Handtrockenvorrichtungen;
- Einzelhandel Gesundheitsdienstes, in Einkaufszen- - zum Austausch ausgegebener
- Vergnügungsstätten tren und Ladengeschäften sowie für Textilien;
- Kosmetik- und medizinische Fuß- Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter - einer rechtzeitigen und ver-
pflege in Freizeitparks, Vergnügungsstät- ständlichen Information über
- Beherbergungsbetriebe ten, Beherbergungsbetrieben und Zutritt- und Teilnahmeverbote,
- Freizeitparks im Gaststättengewerbe bei direktem Abstandsregelungen und Hygie-
- Gaststätten Kundenkontakt eine nicht-medizi- nevorgaben, Reinigungsmöglich-
- Bordgastronomie nische Alltagsmaske / Mund-Nasen- keiten für die Hände, eine beste-
- Veranstaltungen Bedeckung zu tragen. hende Möglichkeit bargeldlosen
Weisenbach 27 Seite 6Bezahlens sowie ein Hinweis auf Datenerhebung einer definierten Zielsetzung in der
gründliches Händewaschen in Nach wie vor sind die Kontaktdaten Verantwortung einer Veranstalterin
den Sanitäranlagen von Besucherinnen und Besuchern oder eines Veranstalters, einer Per-
zu erheben und für vier Wochen auf- son, Organisation oder Institution,
Hygienekonzepte
zubewahren. Die Daten werden im an dem eine Gruppe von Menschen
Nach den Regeln der entsprechenden
„Fall der Fälle“ zur Nachverfolgung gezielt teilnimmt.
Verordnungen sind Hygienekonzepte von möglichen Infektionswegen be-
zu erstellen, welche durch die Verant- Veranstaltungen von Religions- und
nötigt.
wortlichen entsprechend umzusetzen Weltanschauungsgemeinschaften so-
sind. Auch ist das Hygienekonzept Zutritts- und Teilnahmeverbot wie Veranstaltungen bei Todesfällen
und dessen Umsetzung den zuständi- Kontaktpersonen zu Infizierten bzw. Für Veranstaltungen von Kirchen
Personen mit Symptomen einer In- sowie Religions- und Glaubensge-
gen Behörden vorzulegen.
fektion haben Zutrittsverbot. meinschaften sind die Hygienean-
forderungen einzuhalten und ist ein
Arbeitsschutz Hygienekonzept zu erstellen. Auch
Auch die Arbeitsschutzbestimmun- Bestattungen, Urnenbeisetzungen
gen regeln vielfältige Hinweise zu und Totengebete sind unter Einhal-
Arbeitsschutzanforderungen, wel- tung der Hygieneanforderungen
che der Arbeitgeber gegenüber dem und der Zutritts- und Teilnahmever-
Arbeitnehmer zu erfüllen hat. bote zulässig. Für weitere Vorgaben
Ansammlungen und Regelungen wird das Kultusmi-
Im Belzerhaus Weisenbach nisterium ermächtigt.
Telefon 9947720 Neu ist das nunmehr Ansammlungen
Öffnungszeiten: von mehr als 20 Personen untersagt Geltung der allgemeinen Infektions-
Sonntag, 11.15 - 12.15 Uhr sind, ausgenommen von der Begren- schutzvorgaben für bestimmte Ein-
Mittwoch, 16 - 19 Uhr zung auf 20 Personen sind Ansamm- richtungen und Betriebe
Ausleihe kostenlos! lungen von bestimmten Verwandt- Die Hygieneanforderungen, das Er-
schaftsgraden. fordernis von Hygienekonzepten so-
wie die Datenerhebung gelten unter
Veranstaltungen
Fundbüro Um eine Veranstaltung abhalten zu
anderem auch für Kunst- und Kultu-
reinrichtungen sowie Kinos, Musik-
Es wurde ein Hörgerät abgegeben. können, müssen die zuvor beschrie-
schulen, Kunstschulen, Jugendkunst-
Dieses kann vom Verlierer im Rat- benen Hygieneanforderungen, das
schulen, Fahrschulen einschließlich
haus, Zimmer 1, abgeholt werden. Hygienekonzept, die Datenerhe-
der Abnahme der theoretischen
bung, das Zutritt- und Teilnahme-
und praktischen Prüfungen, öffent-
verbot sowie die Arbeitsschutzan-
liche und private Sportanlagen und
forderungen eingehalten werden.
Sprechstunden des Sportstätten, Einzelhandelsbetriebe,
Dies gilt nicht für die zuvor beschrie-
Forstrevierleiters benen Ansammlungen bis zu 20
Frisör-, Massage-, Kosmetikstudios
Wetzel entfallen Personen. Auch muss bei privaten
sowie Fußpflegeeinrichtungen, das
Am 9. und 16. Juli 2020 finden kei- Gastgewerbe einschließlich gastge-
Veranstaltungen mit nicht mehr als
ne Sprechstunden des Forstrevier- werbliche Einrichtungen sowie Be-
100 Teilnehmenden kein Hygieneko-
leiters Dietmar Wetzel im Rathaus herbergungsbetriebe
nzept erstellt werden.
Weisenbach statt. Weiterhin untersagt sind Veranstal- Verordnungsermächtigungen
Wir bitten um Beachtung. tungen mit über 100 Teilnehmenden Durch entsprechende Ermächtigung
bis einschließlich 31. Juli und mit in der (Grund-)Corona-Verordnung
über 500 Teilnehmenden bis ein- werden verschiedene Ministerien er-
Impressum
Amtsblatt der Gemeinde Weisenbach. schließlich 31. Oktober 2020. mächtigt, ergänzende Rechtsverord-
Herausgeber: Gemeinde Weisenbach, Hauptstraße 3,
76599 Weisenbach, Telefon 07224 9183-0, Fax 07224 Die zulässige Teilnehmerzahl bei nungen zu einzelnen Regelungen
9183-22, E-Mail: buergermeisteramt@weisenbach.de,
www.weisenbach.de. Veranstaltungen erhöht sich bis 31. zu erlassen. Dies alles sind nur die
Druck und Verlag: NUSSBAUM MEDIEN Weil der Stadt
GmbH & Co. KG, 71263 Weil der Stadt, Merklinger
Juli 2020 auf 250 Personen, wenn zu- wesentlichsten Inhalte der Änderun-
Straße 20, www.nussbaum-medien.de. sätzlich den Teilnehmenden für die gen; auf eine Vollständigkeit erhe-
Verantwortlich für den amtlichen Teil und alle
sonstigen Verlautbarungen und Mitteilungen: gesamte Dauer, welche einem im ben wir keinen Anspruch.
Bürgermeister Daniel Retsch, Hauptstraße 3,
76599 Weisenbach. Vorhinein festgelegten Programm
Verantwortlich für den Anzeigenteil: zu folgen hat, feste Sitzplätze zuge-
Klaus Nussbaum, Merklinger Straße 20,
Wir bitten allerdings nochmals ein-
71263 Weil der Stadt. wiesen werden. Weiterhin untersagt dringlich darum, dass sich jeder für sich
Einzelversand nur gegen Bezahlung der ¼-jährlich
zu entrichtenden Abonnementgebühr. sind Tanzveranstaltungen. Eine Ver- selbst und zum Schutze der Mitbürge-
Vertrieb (Abonnement und Zustellung): G.S. Vertriebs
GmbH, Josef-Beyerle-Straße 2, 71263 Weil der Stadt, anstaltung im Sinne dieser Vorschrif- rinnen und Mitbürger an die vielfälti-
Tel. 07033 6924-0, E-Mail: info@gsvertrieb.de,
Internet: www.gsvertrieb.de
ten ist ein zeitlich und örtlich be- gen Regelungen in den unterschiedli-
grenztes und geplantes Ereignis mit chen Corona-Verordnungen hält.
Weisenbach 27 Seite 7Energietipp der Energieagentur Mittelbaden
in Kooperation mit der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg
Energiemanagementsystem für zu Hause: Energie effizienter nutzen
Home Energy Management Systems Energieberatungen im Landkreis
(HEMS) steuern Ihren Energiever- Rastatt und Stadtkreis Baden-Baden
brauch und die -erzeugung daheim gibt es an folgenden Standorten:
automatisch. Das spart Strom, hat 15.07.2020, Bühl, 14:00 - 17:45 Uhr
aber seinen Preis. 23.07.2020, Sinzheim,15:00 - 18:00 Uhr
08.07.2020, Gaggenau, 14:00 - 17:45 Uhr
Mit einem HEMS können Sie den leitet möglichst viel überschüssigen 22.07.2020, Rastatt,14:00 - 17:45 Uhr
Strom im eigenen Haus effizien- Solarstrom in einen vorhandenen
ter nutzen und so direkt Energie Batteriespeicher um. Dieser steht Weitere Beratungsangebote finden
und Kosten sparen. Das lohnt sich dann am Mittag und Abend für an- Sie bei der Energieagentur Mittelba-
insbesondere beim Betrieb einer dere Verbraucher bereit. So kann den gGmbH, Ihrem Ansprechpartner
Solarstromanlage und eines Batte- beispielsweise die Waschmaschine für Klimaschutz und Energieeffizienz.
riespeichers, weil Sie so möglichst in der Mittagszeit automatisch star- Anmeldungen per Telefon unter
viel Solarstrom selbst verbrauchen ten, wenn gerade viel Solarstrom 07222-381-3121 oder per E-Mail un-
können. Der Umfang, und damit die produziert wird. ter kontakt@energieagentur-mittel-
Kosten der Energiemanagementsys- baden.de.
teme schwanken stark. Die Kosten für ein HEMS variieren je
nach Anbieter um mehrere hundert Weisenbach ist Teil des Energieeffi-
Ziel eines HEMS ist es, die zu Hause Euro. Für die Einbindung von Solar- zienz-Netzwerks RegioENERGIE. Bis
erzeugte Energie möglichst effizient stromanlage, Speicher, Heizung so- 2030 wollen wir 30% unserer Treib-
zu speichern und zu nutzen. Das Mo- wie relevanter Haushaltsgeräte kön- hausgasemissionen einsparen.
nitoring-Gerät erfasst und analysiert nen somit schnell über 1.000 Euro
ausgewählte Energieströme, so dass anfallen. Hinzu kommen bei einigen
Sie bei allen mit Strom betriebenen Anbietern noch monatliche Kosten
Geräten, auch für Warmwasser und für die Nutzung der Cloud im zwei-
Sperrmüllbörse
die Heizung, Einsparpotenzial erken- stelligen Bereich. In der „Sperrmüllbörse“ haben die
nen können. Das spart Kosten und ist Leser jede Woche die Möglichkeit,
gut fürs Klima. Auch ein Energiemanagementsystem Möbel, Hausrat, sperrige Gegen-
ist förderfähig – von der Mess- und stände, die nicht mehr gebraucht
Das HEMS ist darauf ausgerichtet, Steuertechnik bis hin zu den Systemen werden, aber noch zu gebrauchen
die Energie möglichst effizient im zur Optimierung der Energieströme. sind, an dieser Stelle anzubieten,
Haushalt zu verteilen. Zudem ver- Dazu gibt es zwei Möglichkeiten: soweit sie verschenkt werden.
sucht es, mit Hilfe von Wetterpro- die steuerliche Abzugsfähigkeit oder
gnosen die Ladung des Speichers eine ergänzende Förderung durch „Anzeigenwünsche“ können schrift-
und die Nutzungszeiten einzelner die KfW. Fragen Sie also vor dem lich beim Bürgermeisteramt abge-
Geräte zu optimieren. Ist etwa das Einbau und dem Vertragsabschluss geben werden.
Elektroauto an einem sonnigen Tag bei den zuständigen Stellen nach, ob Angebot der Woche
bereits am Morgen fast vollgela- eine Förderung für das vorliegende 1. Kleiner elektrischer Rasenmäher,
den, erkennt das HEMS dies und Angebot möglich ist. Telefon 9969663
Foto: getty images 2. Heimtrainer (Trimm-Dich-Rad),
Telefon 7401
3. Ytong-Glas-Betonsteine, 12,5 cm
breit, 11 Stück; Wohnzimmer-
Eckcouch mit Schlaffunktion,
terracotta, Telefon 3920
4.
Kleiderschrank, Eiche rustikal,
voll massives Holz, B: 2,60 x H:
2,19 m, fünf Türen, Telefon
07083 923989
Weisenbach 27 Seite 8Allgemeinärztlicher
Notfalldienst Vereinsnachrichten
Telefon 116117 (Anruf kostenlos)
Notfallpraxis Baden-Baden, Freiwillige Feuerwehr Musikkapelle Au
Stadtklinik Baden-Baden, Balger Str. Weisenbach
50, Freitag 19 bis 22 Uhr, Samstag, Altpapiersammlung
Sonn- und Feiertage 8 bis 22 Uhr Altpapiersammlung in Au am 4. Juli 2020
Notfallpraxis Rastatt, Kreiskranken- Weisenbach 11.07.2020 Die Musikkapelle Au führt am Sams-
haus Rastatt, Engelstraße 39, Mon- Die Feuerwehr Weisenbach sammelt tag, 04. Juli 2020, ab 9.00 Uhr, im
tag bis Donnerstag 19 bis 7 Uhr, am Samstag, den 11.07.2020, ab 9.00 Ortsteil Au eine Altpapiersammlung
Freitag 19 bis 8 Uhr, Samstag 8 bis 8 Uhr in Weisenbach Altpapier. Wir bit- durch. Die Bevölkerung wird gebe-
Uhr, Sonn- und Feiertage 8 bis 7 Uhr ten, das Altpapier frei von artfremden ten, das Altpapier gebündelt und
Gegenständen gut sichtbar am Stra- frei von artfremden Gegenständen
Augenärztlicher
ßenrand bereit zu stellen. Die Feuer- am Straßenrand abzulegen.
Notfalldienst wehr Weisenbach bedankt sich schon Der Verein bedankt sich schon im
Telefon 116117 (Anruf ist kosten- vorab bei Ihnen für Ihre Unterstützung. Voraus für ihre Unterstützung.
los). Informationen zu Öffnungs-
zeiten und Anschrift der jeweili-
gen Notfallpraxis finden Sie unter
www.kvbawue.de/buerger/not- Kirchliche Nachrichten
fallpraxen/
Kinderärztlicher KATHOLISCHE PFARRGEMEINDE
Notfalldienst Kirchliche Nachrichten St. Wendelin, Mittwoch, 8. Juli
Tel. 116117 (Anruf ist kostenlos)
Weisenbach und Maria Königin, Au 8.30 AU Hl. Messe
Kinder Notfallpraxis Baden-Baden
Stadtklinik Baden-Baden, Balger 04.07.2020 – 12.07.2020 Donnerstag, 9. Juli
Straße 50, Montag bis Donners- Vorabend- und Sonntagsgottes- 8.05 WB Schülermesse fällt aus!!
tag 19 bis 22 Uhr, Freitag 18 bis 22 dienste der SE 04.07./05.07.2020
Freitag, 10. Juli
Uhr, Samstag, Sonn- und Feierta- 8.00 WB Rosenkranzgebet
Samstag, 4. Juli
ge 8 bis 22 Uhr 8.00 AU Rosenkranzgebet
17.00 FB Vorabendmesse zum
Zahnärztlicher Sonntag
Samstag, 11. Juli
Notfalldienst 18.30 LB Vorabendmesse zum 17.00 WB Vorabendmesse zum
Telefon 0621 38000810 Sonntag Sonntag
Informationen zu Öffnungszeiten Sonntag, 5. Juli
und Anschrift der jeweiligen Not- Sonntag, 12. Juli
8.45 BB Hl. Messe 13.30 AU Rosenkranzgebet
fallpraxis finden Sie unter www. 10.15 WB Hl. Messe
kzvbw.de/site/service/notdienst 14.00 WB Rosenkranzgebet
Tierärztlicher Kirchliche Nachrichten St. Wendelin, EV. KIRCHENGEMEINDE
Notfalldienst Weisenbach und Maria Königin, Au FORBACH-WEISENBACH
Rufbereitschaft von Samstag 12 04.07.2020 – 12.07.2020
Evangelische Kirchengemeinde
Uhr bis Montag 8 Uhr Sonntag, 5. Juli Forbach-Weisenbach
4./5. Juli - Dres. Hagemann/ 10.15 WB Hl. Messe, für die Le-
Schmitt, Schwarzwaldstraße 24, benden und Verstor- Sonntag, 05. Juli:
Baden-Baden, Tel. 07221 64246 benen der Gemeinde * 10.00 Uhr Gottesdienst in der katho-
lischen Kirche in Gausbach (Prädi-
Apotheken Jahrtagsamt für Richard
kantin I. Karius)
Samstag, 4. Juli Strobel
St. Laurentius-Apotheke, 13.30 AU Rosenkranzgebet Sonntag, 12. Juli:
Murgtalstraße 85, Bad Rotenfels, 14.00 WB Rosenkranzgebet 10.00 Uhr Gottesdienst in der katho-
Telefon 07225 1302 14.30 AU Taufe des Kindes Pia lischen Kirche in Gausbach (Pfarrerin
Sonntag, 5. Juli Gerstner M. Eger)
Igelbach-Apotheke, Dienstag, 7. Juli Es gibt 48 Plätze. Bis auf weiteres fin-
Lautenbacher Pfad 2, Loffenau, 8.00 AU Rosenkranzgebet den die Gottesdienste ohne Gesang
Telefon 07083 524250 18.30 WB Hl. Messe, zur Mutter- und Abendmahl statt.
gottes in einem Anlie- Bitte bringen Sie zu Ihrem Schutz
Alle Angaben ohne Gewähr!
gen den Mund-Nasenschutz mit.
Weisenbach 27 Seite 9Sie können auch lesen
