GEROLSBACHER Bürgerblatt - Jahrgang 36 Februar 2021 Nr. 02 - Gemeinde Gerolsbach
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Gerolsbach ... Do bin i dahoam Februar 2021 Was • Wann • Wo Rathaus & Infos Gemeindeverwaltung Gerolsbach Öffnungszeiten des Hofmarkstraße 1, 85302 Gerolsbach, Telefax: 08445 9289-25 Rathauses Gerolsbach E-Mail: gemeinde@gerolsbach.de • Website: www.gerolsbach.de Ansprechpartner: Telefon: E-Mail: Montag bis Freitag: 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr Herr 1. Bürgermeister 08445 9289-11 buergermeister@gerolsbach.de Donnerstag: 13:00 Uhr bis 17:00 Uhr Martin Seitz 0171 6733303 (privat) Weitere Informationen erhalten Sie unter Herr Peter Demmelmeir 08445 9289-0 p.demmelmeir@gerolsbach.de www.gerolsbach.de Herr Franz Haberer 08445 9289-14 f.haberer@gerolsbach.de Frau Claudia von Suckow 08445 9289-12 c.vonsuckow@gerolsbach.de oder per E-Mail unter gemeinde@gerolsbach.de Herr Thomas Kreller 08445 9289-15 t.kreller@gerolsbach.de Frau Sandra Hinterberger 08445 9289-13 s.hinterberger@gerolsbach.de Frau Melanie Schaipp 08445 9289-21 m.schaipp@gerolsbach.de Frau Tanja Steinbüchler 08445 9289-22 t.steinbuechler@gerolsbach.de Herr Roland Höger 08445 9289-17 r.hoeger@gerolsbach.de Kartenzahlung möglich Notruftelefon der Gemeinde (z. B. bei Rohrbrüchen) Herr Gerhard Müller Tel. 0173 8641930 Ab sofort können Sie im Rathaus Herr Michael Schubert Tel. 0173 9404465 alle Zahlungen auch bargeldlos Bauhof vornehmen. Bauhofstraße 4, Tel. 08445 911482 85302 Gerolsbach Fax 08445 911483 Zentrale Wasserversorgung, Hochbehälter Seizierler Weg 1, 85302 Gerolsbach Tel. 08445 1059 Leiter: Michael Schubert Bürgerblatt 2021 Kläranlage Gerolsbach Pfaffenhofener Straße 40, Tel. 08445 9283954 Redaktionsschluss Erscheinungsdatum 85302 Gerolsbach Leiter: Robert Bayerl (jeweils 16.00 Uhr) Wasserzweckverband Paartalgruppe Dienstag 16.02.2021 Mittwoch 03.03.2021 Gemarkung Strobenried Tel. 0176 40462132 Dienstag 23.03.2021 Mittwoch 07.04.2021 Grundschule Gerolsbach Schulstraße 5, 85302 Gerolsbach Tel. 08445 1399 Donnerstag 15.04.2021 Mittwoch 05.05.2021 Fax 08445 1061 Hausmeister: Günther Kreitmair Rektorin: Zenta Winter Dienstag 18.05.2021 Mittwoch 02.06.2021 ACHTUNG: Mittelschule Scheyern Tel. 08441 80630 Marienstraße 29, 85298 Scheyern Rektorin: Pauline Schauer Der Redaktionsschluss ist künftig einen Tag früher gelegt! Gemeindekindergarten Gerolsbach • Villa Kunterbunt Tel. 08445 9299932 St.-Andreas-Straße 21 Fax 08445 9299938 Leiterin: Waltraud Brückl • Kinderkrippe Tel. 08445 9298094 • Regenbogen Tel. 08445 9298071 Anzeigenannahme: St.-Andreas-Straße 23 Leiterin: Ricarda Krämer Tanja Steinbüchler Pfarrämter: Kath. Pfarramt Gerolsbach Tel. 08445 929505 (Gemeinde Gerolsbach) Fax 08445 929506 Telefon: 08445 9289-22 • Fax 08445 9289-25 Kath. Pfarramt Klenau Tel. 08445 723 Kath. Pfarramt Hilgertshausen Tel. 08250 221 E-Mail: t.steinbuechler@gerolsbach.de Kath. Pfarramt Weilach Tel. 08259 897909-0 Evang.-Luth. Pfarramt Kemmoden-Petersh. Tel. 08137 92903 Rosenstraße 9, 85238 Petershausen Banken: Raiffeisenbank Aresing-Gerolsbach eG Tel. 08445 92610 Bankverbindungen: Zweigstelle Junkenhofen Tel. 08445 92888-0 Sparkasse Aichach-Schrobenhausen Tel. 08251 94-5256 Gemeinde: Zweigstelle Gerolsbach Fax 08251 94-9999 Sparkasse Aichach-Schrobenhausen Raiffeisenbank Aresing-Gerolsbach eG Kto. 240 036 (BLZ 720 512 10) Kto. 132 93 (BLZ 721 690 80) Notrufe - Überfall, Verkehrsunfall, Feuer, usw. IBAN: DE49 7205 1210 0000 2400 36 IBAN: DE92 7216 9080 0000 0132 93 Integrierte Leitstelle Ingolstadt 112 BIC: BYLADEM1AIC BIC: GENODEF1GSB Polizei-Notruf 110 Polizeiinspektion Pfaffenhofen a. d. Ilm Tel. 08441 8095-0 Kommunalunternehmen: Ingolstädter Straße 47, 85276 Pfaffenhofen a. d. Ilm Sparkasse Aichach-Schrobenhausen Raiffeisenbank Aresing-Gerolsbach eG Kto. 410 412 11 (BLZ 720 512 10) Kto. 100 044 440 (BLZ 721 690 80) Bayernwerk - Störungsnummer für Strom Tel. 0941 28003366 IBAN: DE40 7205 1210 0041 0412 11 IBAN: DE60 7216 9080 0100 0444 40 BIC: BYLADEM1AIC BIC: GENODEF1GSB AltoNetz (Breitband) - Hotline Tel. 08254 519 2
Februar 2021 Gerolsbach ... Do bin i dahoam Liebe Mitbürgerinnen Wir gratulieren und Mitbürger, Geburten Kostenlose FFP2-Schutzmasken für pflegende Angehörige Eva Winter, Schartling, geb. am 12.12.2020 Seit Montag, den 18.01.2021, ist das Tragen von FFP2 Masken in einigen Bereichen zur Pflicht geworden. Das Gesundheitsministerium möchte pflegende Angehöri- Eheschließungen ge unterstützen und stellt für diese Personengruppe kostenlose FFP2-Schutzmasken zur Verfügung. Auf Christian Mayr und Saskia Grünzel, beide Singenbach, den folgenden Seiten finden Sie Informationen zu den am 29.12.2020 Kriterien der Ausgabe. Hecken, Gebüsch und andere Gehölze scheiden Geburtstags- und Ehejubilare Bis zum 28. Februar 2021 dürfen Sie Ihre Hecken, Sträucher usw. zuschneiden. Danach ist ein Zuschnitt Herrn Johann Nießl, Eulenthal, erst wieder ab den 1. Oktober möglich. Ich bitte Sie, den zum 85. Geburtstag am 20.12.2020 Zeitraum einzuhalten und bis Ende nächsten Monats alle notwenigen Zuschnitte durchzurühren. Herrn Johann Schreiner, Singenbach, Vielen Dank! zum 80. Geburtstag am 25.12.2020 Satzungsänderung der Feuerwehr Frau Maria Lugmair, Gerolsbach, Am 01.01.2021 trat die neue Feuerwehrsatzung in zum 90. Geburtstag am 31.12.2020 Kraft. Es wurden neue Pauschalen zur Abrechnung der Feuerwehreinsätze festgesetzt und eine Regelung Herrn Erasmus Huber, Gerolsbach, bezüglich der Einätze bei anzumeldenden Feuer zum 85. Geburtstag am 10.01.2021 hinzugefügt. Mehr Informationen sind auf den folgen- den Seiten zu finden. Frau Katharina Gruber, Singenbach, zum 85. Geburtstag am 11.01.2021 Absage Ramadama Nach Rücksprache mit Herrn Landrat Gürtner wird die Herrn Joseph Zanker, Alberzell, jährliche Ramadama-Aktion für das Jahr 2021 ersatz- zum 90. Geburtstag am 11.01.2021 los gestrichen. Die derzeitige Infektionslage und die geltenden Kontaktbeschränkungen lassen leider keine Allen Neugeborenen, Brautpaaren und Jubilaren, Durchführung zu. Für die Bereitschaft und Mitarbeit der auch denen, die hier nicht genannt sind, wurden Vereine bedanken wir uns recht herzlich. vom 1. Bürgermeister Martin Seitz im Namen der Gemeinde Gerolsbach herzliche Glückwünsche Hund anmelden übermittelt. Wenn Sie einen Hund halten, müssen Sie ihn anmel- den und Hundesteuer bezahlen. Ich bitte Sie, dies zu berücksichtigen und Ihren Hund – falls noch nicht geschehen – bei unserer Mitarbeiterin Frau von Suckow anzumelden. Vielen Dank! NEWS Ihr Bürgermeister Liebe Bürgerinnen und Bürger, Martin Seitz sollten Sie Interesse an unten erwähnten Berich- ten, Pressemitteilungen etc. haben, finden Sie diese zum Nachlesen auf unserer Homepage unter: www.gerolsbach.de - Rubrik „Aktuelles“ Sonstiges • Zwei kostenfreie FFP2-Masken je Corona-Test am Testzentrum • Bayerisches Vertragsnaturschutzprogramm: Anträge können ab 11. Januar gestellt werden • Daten an LBG bis 11. Februar melden 3
Gerolsbach ... Do bin i dahoam Februar 2021 Gemeinderatssitzungen Sitzungstermine 1.000 km Fahrleistung und jeweils 80 Einsatzstunden des Gemeinderates Gerolsbach der Fahrzeuge pro Jahr gerechnet. Das entspricht der generellen Berechnungen des landesweiten Arbeits- im Sitzungssaal des Rathauses, kreises Feuerwehr. Es wird grundsätzlich empfohlen Hofmarkstraße 1,85302 Gerolsbach die durchschnittlich 1.000 km Fahrleistung und 80 Bitte beachten Sie die entsprechenden Beschlüsse! Einsatzstunden jährlich zu übernehmen, wenn die tatsächlichen Werte deutlich darunterliegen, um die Sitzungstermin Abgabetermin für Geschädigten nicht unverhältnismäßig zu belasten. Wochentag Datum Uhrzeit Bausachen sonstige Anträge Die neuen Pauschalen wurden somit zugunsten der Dienstag 23.02.21 19:30 Uhr 09.02.2021 02.02.2021 Bürgerinnen und Bürger kalkuliert. Die Personalkos- Mittwoch 17.03.21 19:30 Uhr 03.03.2021 24.02.2021 ten-Pauschalen können und dürfen vom Bayerischen Dienstag 20.04.21 19:30 Uhr 06.04.2021 30.03.2021 Gemeindetag übernommen werden und haben bis Mittwoch 19.05.21 19:30 Uhr 05.05.2021 28.04.2021 dato vor Gericht bestand. Dienstag 15.06.21 19:30 Uhr 01.06.2021 25.05.2021 In diesem Zuge wird ein weiterer Absatz in der Satzung Mittwoch 14.07.21 19:30 Uhr 30.06.2021 23.06.2021 mitaufgenommen. Dieser beinhaltet, dass ein Einsatz, Dienstag 14.09.21 19:30 Uhr 31.08.2021 24.08.2021 der ein anzeigepflichtiges offenes Feuer als Ursache Mittwoch 13.10.21 19:30 Uhr 29.09.2021 22.09.2021 hat, das vorab nicht ordnungsgemäße bei der Gemein- Dienstag 16.11.21 19:30 Uhr 02.11.2021 26.10.2021 de Gerolsbach angezeigt wurde, zukünftig kosten- pflichtig ist. Brauchtum- und Traditionsfeuer sind davon Mittwoch 15.12.21 18:30 Uhr 01.12.2021 24.11.2021 ausgenommen. Die Satzung tritt zum 01.01.2021 in Kraft. Bauanträge, Bauvoranfragen usw. sind spätestens 2 Wochen und sonstige Anträge sind spätestens Beschluss 1: 3 Wochen vor dem jeweiligen Sitzungstermin im Der neuen Feuerwehrgebührensatzung inkl. dem Rathaus Gerolsbach, Hofmarkstr. 1, 85302 Gerols- Verzeichnis der angepassten Pauschalsätze wird bach, einzureichen. zugestimmt. Verspätet eingegangene Anträge und Tagesord- Abstimmungsergebnis: 16 : 0 nungspunkte werden grundsätzlich nicht mehr in der aktuellen Sitzung des Gemeinderates behan- delt, sondern erst in der darauf folgenden Sitzung. 3. Bauangelegenheiten 3.1 Antrag auf Vorbescheid - Errichtung eines Öffentliche Sitzung des Gemeinderates freistehenden Einfamilienhauses mit angebauter vom 15. Dezember 2020 Doppelgarage als Ersatzbau für bestehendes Einfamilienhaus mit angebautem Nebengebäude auf dem Flurstück (FlNr.) 1312/2 Gemarkung 1. Genehmigung des letzten öffentlichen Protokolls Gerolsbach (Außenbereich: Gmeind) Sachverhalt: Sachverhalt: Seitens des Gemeinderates bestehen gegen die oben genannte Niederschrift keine Einwendungen. Abstimmungsergebnis: 16 : 0 2.Änderung der Feuerwehrgebührensatzung Sachverhalt: Die Pauschalsätze zur Abrechnung der Feuerwehrein- sätze müssen regelmäßig (4 Jahreszyklus) neu kalku- liert werden. (Satzungsentwurf und Verzeichnis der Pauschalen wurde übersandt) Unter Berücksichtigung der Ausgaben und Daten der letzten vier Jahre und der Empfehlungen des Bayeri- schen Gemeindetags wurden die Pauschalen neu Folgende Fragen sollen im Vorbescheid geklärt errechnet. Die neuen Pauschalen fallen teils unverhält- werden: nismäßig hoch aus. Aufgrund dessen wurde – in Abstimmung mit dem Bayerischen Gemeindetag - 1. Besteht beim genannten Vorhaben unter dem zwar mit unseren Kosten, aber mit der Annahme von Gesichtspunkt Ersatzbau für das derzeit vom Antragsteller bewohnte Altwohnhaus ein Baurecht? 4
Februar 2021 Gerolsbach ... Do bin i dahoam Gemeinderatssitzungen 2. Ist eine Verschiebung der Lage des Wohnhauses ggü. dem Altwohnhaus um ca. 5m in Richtung Nord- Westen unter Einhaltung der geltenden Abstände zu der Grundstückgrenze aufgrund besserer Ausnut- zung des Grundstücks und Schaffung der Möglich- keit zur Errichtung einer Terrasse mit kleinem Garten auf der Südseite möglich? 3. Das Altgebäude aus Wohnhaus und angebauten Nebengebäuden weißt eine Grundfläche von ca. 275m² auf. Der Antrag auf Vorbescheid bezieht sich im Vorhaben auf ein Einfamilienhaus mit angebau- ter Doppelgarage mit ca. 180m² Grundfläche. Kann die Differenz, ca. 95m², für eine Genehmigung eines evtl. Ersatzbaus in Form eines kleinen Nebenge- bäudes herangezogen bzw. gesichert werden, um weiterhin eine Unterstellmöglichkeit für diverse Kleingeräte zu gewährleisten? Beschluss 1: Beschluss 1: Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Abstimmungsergebnis: 16 : 0 Abstimmungsergebnis: 16 : 0 3.3 Antrag auf Abstandsflächenübernahme für die 3.2 Antrag auf Neubau von zwei Doppelhäusern mit Errichtung einer Lagerhalle mit Hackschnitzelhei- Garagen und Stellplätzen auf dem Flurstück (FlNr.) zung auf dem Baugrundstück (FlNr.) 17/4 Gemar- 502/1 Gemarkung Klenau kung Singenbach (Klenauer Straße 7,7a) Sachverhalt: Sachverhalt: In der GRS vom 09.10.2019 wurde bereits der Antrag Für die Errichtung einer Lagerhalle mit Hackschnitzel- auf Vorbescheid für den Neubau von drei Doppelhäu- heizung wird für das im Norden angrenzende Grund- sern mit Garagen und Stellplätzen behandelt und das stück mit der Flurnummer 17/7 Gemarkung Singen- gemeindliche Einverständnis erteilt. Nach derzeitiger bach (Eigentümer: Gemeinde Gerolsbach) eine Sach- und Rechtslage sind drei Doppelhäuser nicht Abstandsflächenübernahme beantragt. genehmigungsfähig, da Teile des Grundstücks (FlNr.) 502/1 Gemarkung Klenau im baulichen Außenbereich nach §35 Baugesetzbuch liegen. Beantragt wird nun der Bau von zwei Doppelhäusern im Innenbereich mit folgenden Eckdaten: Grundstücksgröße (Teilfläche für Wohnbebau- ung): 1.250,00 m² Grundfläche I: 334,50m² GRZ I: 0,268 Grundfläche II: 789,78m² GRZ II: 0,632 Geschossfläche: 472,19m² GFZ: 0,378 Wohnfläche Nutzfläche DHH-1 115,49 m² 53,63 m² DHH-2 98,04 m² 45,77 m² DHH-3 116,32 m² 53,63 m² DHH-4 98,55 m² 45,77 m² Die Abstandsflächenbernahme auf dem gemeindlichen Grundstück (Fl.Nr. 17/7 Gmkg Singenbach) wird für eine Tiefe von 1,22 Meter, einer Gebäudebreite von 4 Metern und somit für eine Fläche von 4,88 m² bean- tragt. 5
Gerolsbach ... Do bin i dahoam Februar 2021 Gemeinderatssitzungen 3.4 Antrag auf Anbau einer Außenflächenüberda- chung der Löschfahrzeugausfahrt auf dem Flur- stück (FlNr.) 734/1 und 834/4 Gemarkung Gerols- bach (Schachach) Sachverhalt: Länge der baulichen Anlage: 6,0m Breite der baulichen Anlage: 6,6m Grundfläche : 26,17m² Beschluss 1: Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Abstimmungsergebnis: 16 : 0 4. Bauleitplanung 4.1 Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebau- Hinweis: ungsplan Nr. 47 „Singenbach Süd-West“ in Singen- Auf dem gemeindlichen Grundstück FlNr. 17/7 befindet bach; Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sich ein Buchhäuschen und ein festverbundener und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, „Container“. Diese beiden Anlagen können als bauliche Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen Anlagen (ohne Aufenthaltsraum, ohne Feuerstätte Art. sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss 45 und 40 BayBO) gewertet werden. Aufgrund der Sachverhalt: jeweiligen Kubatur findet Art. 6 Abs. 9 Nr. 1 BayBO Anwendung. D. h. die Gebäude sind „Abstandflächenir- relevant“. Somit könnte trotz der vorhandenen bauli- chen Anlagen eine Abstandflächenübernahme nach Art 6 Abs. 2 Satz 3 BayBO im südlichen Bereich des gemeindlichen Grundstückes in Aussicht gestellt werden. Beschluss 1: Der Abstandsflächenübernahme wie beantragt wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: 15 : 0 Anmerkung: GRM Stefan Hailer war aufgrund persönli- cher Beteiligung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen (Art. 49 GO) 6
Februar 2021 Gerolsbach ... Do bin i dahoam Gemeinderatssitzungen Verfahren gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eine Bürgerbefragung im Ortsteil Singenbach. Eine entsprechend Begründung wurde übersandt. A. STELLUNGNAHMEN TRÄGER ÖFFENTLICHER BELANGE Beschluss 1: Im Ortsteil Singenbach soll eine unverbindliche Befra- Die Stellungnahmen der Träger der öffentlichen gung der Bürger stattfinden ob sie Interesse an einem Belange finden Sie auf unserer Homepage Nahwärmeanschluss haben. Falls das Interesse ( www.gerolsbach.de ) unter Bürgerservice – gegeben ist, soll die Gemeinde weitere Schritte einlei- Gemeinderat – Rats Informationssystem ten um ein Nahwärmenetz in Singenbach zu realisie- ren. Beschluss 1: BILLIGUNGS- UND AUSLEGUNGSBESCHLUSS Abstimmungsergebnis: 16 : 0 Der Gemeinderat billigt den Entwurf des Bebauungs- plans und des Vorhaben- und Erschließungsplans mit 6.Sanierung Hofmarkstraße - Auftragsvergabe den heute beschlossenen Änderungen und Ergänzun- Sachverhalt: gen in der Fassung vom 15.12.2020. Wie in der Gemeinderatssitzung am 09.09.2020 Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Ausle- beauftragt wurde eine Ausschreibung der Sanierungs- gung des Entwurfs nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzufüh- arbeiten durchgeführt und nach Rücksprache mit der ren und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Regierung von Oberbayern die Ausführungspläne Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Planentwurf zu überarbeitetet (Neuer Ausführungsplan wurde über- beteiligen. sandt). Der Bewilligungsbescheid wurde mit Schreiben vom 15.12.2020 übersandt. Abstimmungsergebnis: 16 : 0 Im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung wurden 15 Angebotsaufforderungen versandt. Bei der Ange- botseröffnung lagen 8 Angebote vor. 4.2 Städtebauliche Entwicklung Schachach Nach Überprüfung der Gebote, stellt sich das wirt- Sachverhalt: schaftlichstes Angebot mit einer Angebotssumme über Im Bereich Schachach stellte Herr Aberham mit Schrei- 233.228,52 €, Brutto heraus. ben vom 25.11.2020 (Eingang 27.11.2020) einen Hinweis: Für die Pflanzarbeiten erfolgt eine eigenstän- Antrag auf planungsrechtliche Überprüfung seines dige Ausschreibung. Anwesens. Schachach ist generell als Außenbereich (§ 35 BauGB) eingestuft. Beschluss 1: Nunmehr stellt sich die Frage, ob eine städtebauliche Der Auftrag für die Straßensanierungsarbeiten wird an Entwicklung in Schachach vorangebracht werden den wirtschaftlichsten Bieter zum Angebotspreis über soll. Denkbar wäre eine Außenbereichssatzung 233.228,52 €, Brutto,- €, Brutto vergeben. (Lückenfüllungssatzung) gem. § 35 Abs. 6 BauGB Abstimmungsergebnis: 16 : 0 Beschluss 1: Für den Ortsteil Schachach, Gemarkung Gerolsbach, wird eine Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB aufgestellt. In der Satzung soll für die bebauten 7.Bestellung eines weiteren Feldgeschworenen Bereiche in Schachach bestimmt werden, dass für Sachverhalt: Wohnzwecken und kleinere Handwerks- und Gewer- Zur Bestellung als Feldgeschorener hat sich Herr bebetriebe dienenden Vorhaben nichts entgegensteht Jakob Wenger, Junkenhofen und dadurch der Ort zukunftsfähig erhalten bleibt. Der beworben. vorgesehene Umgriff könnte im Rahmen der ange- dachten Dorferneuerungsmaßnahme in einer Ent- In der Sitzung vom 13.10.2020 wurde Herr Jakob wurfsplanung erarbeitet werden. Die Entwurfsplanung Buchberger zum Feldgeschworenen bestellt und kurz ist dem Gemeinderat zur Billigung vorzulegen. darauf vereidigt. Somit sind aktuell sechs Feldge- schworene im Gemeindegebiet bestellt. Abstimmungsergebnis: 16 : 0 Nach Art. 11 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Abmarkung der Grundstücke (Abmarkungsgesetz AbmG) sind für jede Gemeinde, sofern möglich, vier bis 5. Antrag auf Befragung der Singenbacher Bürger sieben Feldgeschworene zu bestellen. Sind weniger zu einer potentiellen Nahwärmeversorgung als drei Feldgeschworene vorhanden, wählt der Sachverhalt: Gemeinderat gemäß Art. 11 Abs. 3 Satz 3 AbmG die Die Gemeinderatsmitglieder Dr. Albert Zaindl, Thomas fehlenden Feldgeschworenen. Die Wahl hat in gehei- Koller und Johann Hirschberger stellen den Antrag auf mer Abstimmung nach Art. 51 Abs. 3 GO zu erfolgen. 7
Gerolsbach ... Do bin i dahoam Februar 2021 Gemeinderatssitzungen Zur Wahl steht: beziffern sich wie folgt: Jakob Wenger, bei LOS 1 auf 27.152,23 € (brutto) jährlich, Marienstraße 6, 85302 Gerolsbach/Junkenhofen bei LOS 2 auf 7.542,22 € (brutto) jährlich und bei LOS 3 auf 50,00 € bzw. 65,00 € (netto) je Stunde (je Die anschließende Wahl in geheimer Abstimmung nach Gerät). nach Art. 51 Abs. 3 GO ergab bei Anwesenheit von 16 Bei allen drei Losen hat das wirtschaftlichste Angebot stimmberechtigten Mitgliedern, somit der Mehrheit der die Firma Streng Garten- und Landschaftspflege, Mitglieder des Gemeinderats, gültige JA-Stimmen 16 // Gerolsbach abgegeben. Bei vergabe aller Lose (Ge- gültige Nein-Stimmen 0 // ungültige Stimmen 0. samtauftrag) gewährt die Firma Streng einen Nachlass Eine Vereidigung des neuen Feldgeschworenen wird von 2 %. Somit ergeben sich nachstehende Beträge: zeitnah durch den Bürgermeister vorgenommen. bei LOS 1 auf 26.609,19 € (brutto) jährlich, bei LOS 2 auf 7.391,38 € (brutto) jährlich und Beschluss 1: bei LOS 3 auf 49,- € bzw. 63,70 € (netto) je Stunde (je Herr Jakob Wenger wurde gewählt und wird somit zum nach Gerät). Feldgeschworenen der Gemeinde Gerolsbach bestellt. Abstimmungsergebnis: 16 : 0 Hinweis zu Los1+2: Aufgrund von Witterungsbedin- gungen bzw. örtlichen Gegebenheit können Arbeitsein- sätze variieren und somit andere jährliche Kosten 8. Bedarf Ferienbetreuung entstehen. Sachverhalt: In Zusammenarbeit mit der Nachbarschaftshilfe Beschluss 1: Gerolsbach soll eine Ferienbetreuung aufgebaut Die Auftragsvergabe für oben aufgeführte Leistungen werden. erfolgt an den wirtschaftlichsten Anbieter die Firma Um zu ermitteln, ob Bedarf besteht bzw. wie viel Inter- Streng Garten- und Landschaftspflege, Gerolsbach. esse vorhanden ist, wurde eine Umfrage gestartet. Die Eltern haben bis zum 15.12.2020 die Gelegenheit den Abstimmungsergebnis: 16 : 0 Fragebogen auszufüllen und im Rathaus abzugeben. Die Bedarfsermittlung ergab, dass für einige Kinder eine Ferienbetreuung benötigt wird/eine Ferienbetreu- 10. Bekanntgaben / Sonstiges ung gewünscht ist (Fasching 22 Kinder, Ostern 36 Kinder, Pfingsten 32 Kinder, Sommer 47 Kinder, Herbst 10.1 Begutachtung Wasserleitung - "Blumensied- 22 Kinder – Krippenkinder ausgeschlossen!) lung" Singenbach Ein Interesse an der Ferienbetreuung ist seitens der Sachverhalt: Bevölkerung vorhanden. Am 26. und 30.11.2020 wurden vom gemeindlichen Bauhof und Wasserwart zwei Suchschlitze (Flieder- Beschluss 1: straße + Rosenstraße/Tulpenstraße) ausgehoben, um Die Verwaltung wird beauftragt ein entsprechendes die Bestandswasserleitung punktuell zu überprüfen Konzept auszuarbeiten. Entsprechende finanzielle (Sichtprüfung). Hierbei stellte sich heraus, dass die Mittel sollen im Haushalt eingeplant werden. freigelegten Wasserleitungen inkl. Anschlüsse in einem guten Zustand sind. Abstimmungsergebnis: 16 : 0 Eine Wasserleitungserneuerung in der Blumensied- lung ist, aufgrund dieser Erkenntnisse nicht angedacht. 9. Mäh- und Mulcharbeiten und Winterdiensteinsät- ze im Gemeindebereich Trotzdem ist zu beachten, die Wasserleitungen sind Sachverhalt: zum Teil Anfang der 1970ger Jahre gebaut worden und Die Mäh- und Mulcharbeiten, sowie die Winterdienst- somit fast 50 Jahre alt. Daher ist zu beachten, dass einsätze im Gemeindebereich wurden neu ausge- diese Überprüfung nur punktuell gesehen werden schrieben. Das Leistungsverzeichnis wurde in Lose kann. aufgeteilt. LOS 1 „Mäh- und Mulcharbeiten“ 10.2 RBA Buslinie 9159 - Einsatz Verstärkerbus bis LOS 2 „Bankette der Straßen und Wege“ und Frühjahr 2021gesichert LOS 3 „Winterdiensteinsätze“ Im Rahmen einer Ausschreibung wurden sieben 10.3 Radarmessung in Klenau Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zum Zeit- Sachverhalt: punkt der Angebotseröffnung lagen drei Angebot vor. Die VPI Ingolstadt hat am 25.11.2020 zwischen 07:45 - Diese wurden rechnerisch geprüft. 10:45 an der Kontrollstelle 'Gerolsbach - Ortsmitte Die wirtschaftlichsten Angebote -nach Lose aufgeteilt- Klenau eine Geschwindigkeitsmessung mit folgendem 8
Februar 2021 Gerolsbach ... Do bin i dahoam Gemeinderatssitzungen Gesamtergebnis durchgeführt: 10.7Gerolsbacher Jahresrückblick Sachverhalt: - Durchlauf: 106 - Anzeigen: 0 Gerolsbacher Jahresrückblick - Verwarnungen: 0 - Fahrverbote: 0 Das Jahr 2020 war geprägt von der Corona-Epidemie. - Gesamtbeanstandungen: 0 Die auch unsere Gemeinde nicht verschonte. So - erlaubte Geschwindigkeit: 50 km/h mussten wir leider auch coronabedingte Todesfälle im - Schnellster: 61 km/h Gemeindegebiet beklagen! - Quote: 0,00 % Schauen wir, trotz diesem allumfassenden Thema, auf 10.4 Sitzungstermine Gemeinderat 2021 unsere Gemeinde zurück, was ereignete sich, was wurde erreicht oder was steht noch aus. Ein paar 10.5 Übersicht Bauantragsverzeichnis 2020 Eckpunkte des Jahres 2020 möchte ich kurz aufzei- gen: 10.6 Aktuelle Corona-Lage Sachverhalt: Kommunalwahl 2020 circa 131 Jahre Gemeinderatserfahrung schieden Rathaus Ende April 2020 aus. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage und des neuerli- Und 8 neue (hungrige) Gemeinderatsmitglieder chen Lockdowns wird der Betrieb in der Gemeindever- wurden aufgenommen. waltung entsprechend eingeschränkt. Das heißt vom 19.12.2020 bis 10.01.2021 wird das Rathaus für den Abschluss Sanierung Grundschule Gerolsbach Parteiverkehr geschlossen und ein „Notbetrieb“ Ein Mammut-Projekt wurde erfolgreich umgesetzt eingerichtet. Das Rathaus ist zu den allgemeinen Dienststunden besetz und unter der Telefonnummer Abschluss Dorferneuerung Alberzell 08445 / 92 89 0 erreichbar. Vor Ort können nur noch wichtige Anliegen nach Terminvereinbarung vorge- Straßensanierungsmaßnahmen bracht werden. Bitte nutzen Sie auch die Online Ange- Wilhelmstraße // Kohlstatt // Probsteistraße // Zader- bot unter www.gerolsbach.de Rubrik Rathaus _ Bür- feldsiedlung // gerservice Online Kreisverkehr (Planfeststellungsbeschluss ist vorhan- Kindergarten und Grundschule – ab 16.12.2020 ist den, leider wird dieser beklagt!) eine Notbetreuung eingerichtet Kindergartenvorplatz Gerolsbach (Arbeiten wurden Aktuelle Corona-Zahlen im Landkreis abgeschlossen) Kanalbau – Hofmark, Junkenhofen Wasserleitungsneubau – Wilhelmstraße, Gerolsbach Geh- und Radwegebau Gerolsbach nach Jetzendorf (Eck) – Der erste Abschnitt ist so gut wie fertig, 2021 geht`s weiter Das Stadtradeln fand dieses Jahr zum zweiten Mal statt und wurde rege angenommen. 150 aktive Radler in 14 Teams fuhren 30.747 km und sparten hierdurch 5 Tonnen Co² ein. Das war spitze im Landkreis Pfaffenho- fen!! Energiewende vor Ort - Neben der grünen Strom- energiegewinnung in Gerolsbach findet auch bei der Wärmeenergieversorgung eine regenerative Wende statt. Dank privater Initiative und entsprechender bauleitplanerischer Entwicklung im Baugebiet Straßäc- ker III wurde ein weiteres Fernwärmenetz aufgebaut. 5 Rettungswagen für eine bessere Notfallversorgung im Gemeindegebiet 9
Gerolsbach ... Do bin i dahoam Februar 2021 Gemeinderatssitzungen Eine neue Hundesteuersatzung wurde beschlossen. Mobilfunk Nach den aktuell vorliegenden Auswertungen, sollten Neue Trinkwassergebühren und Abwassergebüh- nach dem Kenntnisstand der Gemeindeverwaltung, für ren wurden kalkuliert und verabschiedet. Es wird in die eine vernünftige Mobilfunkabdeckung im Gemeindege- örtliche Infrastruktur investiert. biet 3 Standorte im Rahmen der Bay. Mobilfunkförde- rung und eventuell ein Standort eigenwirtschaftlich Baugebiete ausgebaut werden. Detailanalysen müssen noch o Die Bauparzellen im Gewerbegebiet/Mischgebiet erfolgen. „Straßäcker III“ wurde vollständig veräußert. o Beim BG „Erweiterung Sonnleitenring“ Gerols- Es erfolgt weiterhin ein reger Austausch mit der Förder- bach (7 gemeindliche Plätze) sind die Erschlie- stelle und den Nachbargemeinden. ßungsarbeiten abgeschlossen. Aktuell müssen noch Differenzen mit dem Miteigentümer ausge- räumt werden. Dankeschön o BG „Aichmühle“, Die Erschließungsarbeiten sind soweit abgeschlossen. Es herrscht eine rege Bau- In diesem Rahmen möchte ich mich bei allen Bedan- tätigkeit ken, die zum Wohl unserer Gemeinde Gerolsbach im o Die 19. Flächennutzungsplanänderung (Singen- Jahr 2020 beigetragen haben. bach / Alberzell) ist rechtskräftig. Hieraus wird In erster Linie bedanke ich mich bei meinen Gemeinde- derzeit der Vorhabenbezogene Bebauungsplan ratskolleginnen und -kollegen auch bei denen die im Nr. 47 „Singenbach Süd-West“ entwickelt April 2020 ausgeschieden sind. Besonders gilt mein o Aktuell erfolgt die Aufstellung einer Einbeziehungs- Dank an meine Stellvertreterin 2. BGM Gerti Schwert- satzung für einen Teilbereich an der Münchener firm und den 3. BGM Xaver Schaipp und auch noch den Straße in Gerolsbach ehemaligen 3. BGM Rudi Lönner. Es könnten noch viele Dinge aufgezählt werden. Doch Bedanken möchte ich mich auch bei der Presse, wissen alle das Gerolsbach eine aufstrebende besonders bei Herrn Hofmann. Gemeinde mit aktiven Bürgern ist! Ein besonderer Dank gilt allen Beschäftigten der Was steht an im neuen Jahr 2021 Gemeinde Gerolsbach, Verwaltung, Kindergärten, Bauhof, Grundschule, Wertstoffhof, Feuerwehren, Sanierung Siedlungsgebiet rund um die Schule Schulweghelfern, Seniorenbeauftragter und allen die (Steinleiten, Jahnstraße, Schulstraße, Bergernstraße, ehrenamtlich tätig waren! Herzogstraße, Ludwigstraße) – Vorab muss die Was- serleitung erneuert werden: Die Ausschreibung läuft Ich wünsche Euch allen ein gesegnetes Weih- derzeit. Beginn der Wasserleitungserneuerungsarbei- nachtsfest und einen „Guten Rutsch“ ins neue Jahr ten soll Mitte 2021 erfolgen. 2021 Kanalsanierungsarbeiten im gesamten Gemeinde- Bleibt alle Gesund!! bereich Sanierung Hofmarkstraße Öffentliche Sitzung des Gemeinderates Geh- und Radwegebau Strobenried – Oberlauter- vom 20. Januar 2021 bach Es liegt derzeit kein aktueller Zeitplan vom Staatl. Bauamt IN vor 1. Genehmigung des letzten öffentlichen Protokolls Sachverhalt: Geh- und Radwegebau Eisenhut-Euernbach Seitens des Gemeinderates bestehen gegen die oben Grundstücksverhandlungen sind auf Gerolsbacher genannte Niederschrift keine Einwendungen. Seite abgeschlossen. Nach aktuellen Aussagen sind auch die Grundstücksverhandlungen auf Scheyrer- Abstimmungsergebnis: 17 : 0 Flur abgeschlossen. Eventuell kann ein Ausbau noch im Jahr 2021 beginnen. 2. Erweiterung Mittagsbetreuung GS Gerolsbach - Geh- und Radwegebau Junkenhofen- Landkreis- Beauftragung Planungsleistungen grenze Sachverhalt: Grundstücksverhandlungen sind schon weit fortge- Wie in der nicht öffentlichen GR-Sitzung am schritten. 15.12.2020 beschlossen, soll die räumliche Erweite- 10
Februar 2021 Gerolsbach ... Do bin i dahoam Gemeinderatssitzungen rung der Mittagsbetreuung vorangetrieben werden. Beschluss 1: Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von den im Bericht Für die Planungsleistungen (Genehmigungsplanung, über die überörtliche Prüfung der Kasse und der Brandschutzkonzept, Wärmeschutznachweiß, Flucht- Jahresrechnungen 2016 bis 2018 durch die Staatliche und Rettungswegpläne, Feuerwehreinsatzpläne, Rechnungsprüfungsstelle des Landratsamtes Pfaffen- Brandschutzordnung, etc.) unterbreitet das Planungs- hofen a.d.Ilm getroffenen Feststellungen. büro raum_landschaf(ft) architekten gmbh, Pfaffenho- fen ein Honorarangebot über pauschal 14.500,00 € Abstimmungsergebnis: 16 : 1 Brutto. GRM Stefan Maurer stimmte mit Nein. Das Planungsbüro war bereits mit den Planungslei- stungen sowie der Bauleitplanung für die kleine Sanie- 5. Anträge der Bundnis90/Die Grünen-Gruppierung rung der Grundschule beauftragt und ist deshalb in die Thematik eingearbeitet. 5.1 Tempo 30 Beschränkung in der Eulenthaler Straße, Alberzeller Straße und Kapellenweg; Hinweis: Es ist wieder angedacht, dass bei der Erweite- Singenbach rungsmaßnahme das Kommunalunternehmen Sachverhalt: Gerolsbach als Bauherr auftritt. Somit kann- nach Der Antrag und die Begründung von der Gruppierung entsprechender Ermächtigung- der Ingenieurvertrag Bündnis90/Die Grünen wurde übersandt. auf das Kommunalunternehmen übertragen werden. Beschlussvorschlag Gruppierung Bündnis90/Die Grünen Beschluss 1: Der Gemeinderat beschließt, auf der Eulenthaler Der Gemeinderat bestätigt die Vergabe der Planungs- Straße, Alberzeller Straße und dem Kapellenweg in leistungen für den Anbau der Mittagsbetreuung der GS Singenbach Tempo 30 einzuführen und beauftragt die Gerolsbach zum Angebotspreis über pauschal Verwaltung, die erforderlichen Maßnahmen einzulei- 14.500,00€ Brutto an das Planungsbüro ten. raum_landschaf(ft) architekten gmbh, Pfaffenhofen. Hinweis: Im Zeitraum des noch laufenden Aufstellungs- verfahren Bebauungsplans „Singenbach Süd-West“ Abstimmungsergebnis: 16 : 1 könnte eine Bürgerbefragung der Anlieger durchge- GRM Stefan Maurer stimmte mit Nein. führt werden. Nach Auswertung wäre ersichtlich, ob die Einführung einer Tempo 30 Beschränkung befürwortet wird. 3. Erweiterung Mittagsbetreuung Grundschule Die Gemeindeverwaltung die Anlieger anschreiben, die Gerolsbach - Planungsvarianten Rückantworten werden ausgewertet und wieder im Sachverhalt: Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt. Durch das Planungsbüro raumlandschaf(f)t, Pfaffenho- fen, wurden drei Planungsvarianten erarbeitet. Keine Beschlussfassung (Hinweis: Bei den vorgestellten Varianten muss vor- aussichtlich eine Befreiung der Festsetzungen oder 5.2 Liveübertragung der öffentlichen Gemeinde- eine Änderung des Bebauungsplans „Schulgelände“ ratssitzungen (Livestream) in das Internet erfolgen.) Sachverhalt: Der Antrag und die Begründung von der Gruppierung Beschluss 1: Bündnis90/Die Grünen wurde übersandt. Die vorgestellte Variante 2 (mit Flachdach und innenlie- Beschlussvorschlag Gruppierung Bündnis90/Die genden Pultdach) wird favorisiert. Die weiteren Planun- Grünen gen sollen auf dieser Grundlage vorangetrieben Der Gemeinderat beschließt, dass die Liveübertragung werden. der Gemeinderatssitzungen (Livestream in das Inter- net) innerhalb des Jahres 2021 angestrebt wird. Abstimmungsergebnis: 17 : 0 Der Gemeinderat beschließt weiter, die Verwaltung mit der Aufgabe zu betrauen, die verschiedenen Möglich- 4. Bericht über die überörtliche Prüfung der Kasse keiten einer Liveübertragung und deren Zurverfü- und der Jahresrechnungen 2016 bis 2018 gungstellung und Archivierung für die öffentlichen Sachverhalt: Gemeinderatssitzungen rechtlich, finanziell und Ein Auszug und die aufgeführten Textziffern des technisch – auch in Abstimmung mit dies bereits Prüfungsberichts wurden zusammen mit der Stellung- praktizierenden Gemeinden und Städten – zu prüfen nahme der Verwaltung übersandt. Es wird gebeten und diese im Gemeinderat dann zur finalen Beratung vorab die Gemeindeverwaltung zu kontaktieren, wenn und Entscheidung vorzulegen. Erklärungsbedarf hierzu besteht. Fragen, Anregungen und Stellungnahmen verschiede- Zwischenzeitlich wurden verschiedene Informationen ner Gemeinderatsmitglieder werden vorgetragen. eingeholt. 11
Gerolsbach ... Do bin i dahoam Februar 2021 Gemeinderatssitzungen Kostenrichtwerte Liveübertragung (Ton/Bild): Der Erwerb einer brauchbaren kabelgebundenen Sprechanlage mit 17 Sprechstellen (1x Leitung, 16 Variante A - 1.250,- € / pro Sitzung (ähnlich wie Pfaffen- Teilnehmer) kommt in etwa auf 13.000,- €. hofen) Bei diesem Preis sind nachstehende Leistungen Alternativ hierzu könnten ggf. Raummikrofone ange- beinhaltet schafft werden. Ob dies aber möglich ist müsste vorab - Auf- und Abbau durch uns. (Abbau in der Sit- ein Akustiker prüfen. zungspause) - mehrere Kameras Hinweis: Alle angegebenen Preise sind Nettopreise - Tonübernahme von einer Sprechanlage oder via Raummikrofone Datenschutz: - Integration der Beamer-Präsentation Werden Ratssitzungen ins Internet übertragen, so ist - ggf. mit Namenseinblendung darauf zu achten, dass einzelne Zuschauer nicht - Stream auf die Gemeindehomepage und ggf. erkannt werden können, Bürgerangelegenheiten nur zusätzlich auf weitere Plattformen wie z.B. anonym behandelt werden und Stadt- oder Gemeinde- Facebook möglich ratsmitglieder bzw. Gemeindebedienstete einer - anschließende Archivierung nach TOP sortiert Übertragung ihrer Beiträge vorher wirksam zugestimmt haben. Sitzungsvorlagen, die personenbezogene Variante B - 1.100,- € / pro Sitzung Daten enthalten – auch für öffentliche Sitzungen – sind Bei diesem Preis sind nachstehende Leistungen interne Ausarbeitungen der Verwaltung und gehören beinhaltet nicht ins Internet. - Auf- und Abbau durch uns. (Abbau in der Sit- (Quelle: https://www.datenschutz-bayern.de/0/ zungspause) Broschuere_Rathaus.pdf ) - mehrere Kameras Weitere Informationen sind unter www.datenschutz- - Tonübernahme von einer Sprechanlage oder via bayern.de zu finden. Raummikrofone - Integration der Beamer-Präsentation Nachstehend befinden sich Links zu Zeitungsberichten - ggf. mit Namenseinblendung von vergleichbaren Gemeinden die sich mit dem - Stream auf die Gemeindehomepage und ggf. Thema bereits befasst haben. zusätzlich auf weitere Plattformen wie z.B. Facebook möglich Die Gemeinde Ehekirchen hat eine Live-Übertragung - keine Archivierung oder Aufzeichnung der GRS aus Kostengründen abgelehnt – siehe Bericht https://www.donaukurier.de/lokales/neuburg/Gemeind Variante C - 250,- € / pro Sitzung (+ ca. 3.000,- €, Netto eratssitzungen-gehen-nicht-online;art1763,4725405 einmalige Hardwarekosten) Bei diesem Preis sind nachstehende Leistungen Die Gemeinde Reichertshausen favorisiert, wie bereits beinhaltet erwähnt, einen Podcast – siehe Bericht - Auf- und Abbau eigenständig durch Gemeinde- https://www.donaukurier.de/lokales/pfaffenhofen/Mehr verwaltung -Transparenz-fuer-die-Buerger;art600,4704272 - eine feste Übersichtskamera - Tonübernahme von einer Sprechanlage oder via Die Fraktionen/Gruppierungen werden weitere Infor- Raummikrofone mationen und offene Anliegen an die Gemeindeverwal- - Stream auf die Gemeindehomepage tung geben. Auf Basis dessen werden weitere Detailin- formationen und Praxisbeispiele eingeholt. Nach Podcast (nur Ton) Auswertung dieser Informationen werden die Erkennt- Variante D - 100,- € / pro Sitzung (+ ca. 500,- €, Netto nisse dem Gemeinderat wieder vorgelegt. einmalige Hardwarekosten) - Auf- und Abbau durch einen Verwaltungsmitarbeiter Keine Beschlussfassung - nur Tonübertragung auf die Gemeindehomepage - Tonübernahme von einer Sprechanlage 6. Zertifizierung Informationssicherheit und - ca. 100,- Euro Datenschutz (ISIS12) im Rathaus Gerolsbach Sachverhalt: Die Nachbargemeinde Reichertshausen möchte zur Als Gemeinde hantieren wir täglich mit sensiblen Gemeinderatssitzung am 21.01.2021 das Erste Mal Daten. Damit unsere Bürgerinnen und Bürger auch einen „Live-Podcast“ erstellen. Dieser ist auf der einen externen Nachweis darüber haben, dass in der gemeindlichen Homepage abrufbar. Gemeindeverwaltung verantwortungsvoll mit allen sensiblen, persönlichen Daten umgegangen wird, Einmalkosten: wurde im Rahmen eines Informationssicherheitsmana- Bei allen aufgeführten Varianten muss vorab eigen- gements (ISIS12 = Grundlage für ISMS wie die ständig eine Lautsprecheranlage angeschafft werden. 12
Februar 2021 Gerolsbach ... Do bin i dahoam Gemeinderatssitzungen ISO/IEC 27001) ein Zertifizierungsverfahren durchge- Bezuschussung (bei geförderten Maßnahmen seit führt (Beschlussfassung vom 13.06.2018). 2002) der Kath. Pfarrei St. Andreas Gerolsbach von Mehrere Monate arbeitete das interne Datenschutz- bisher 27,22 € je Katholik auf 31,87 € je Katholik. und Informationssicherheitsteam mit Unterstützung externer Berater (Mein-Datenschutzberater) auf die Zum Vergleich: Zertifizierung ISIS12 hin. Am 09.11.2020 fand das Audit - Alberzell: 27,85 € statt. Die Auditorinnen waren sehr erfreut mit wie viel - Junkenhofen: 22,71 € Engagement eine kleine Kommune diese Sache - Singenbach: 16,35 € angeht. Direkt nach den 8 stündigen Prüfungen wurde - Strobenried: 25,10 € die Empfehlung ausgesprochen, dass das Rathaus Gerolsbach ein entsprechendes Zertifikat bekommt. Beschluss 1: Die endgültige Zertifikatsurkunde wurde mit Datum Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass der Kirch- 09.12.2020 übersandt. turm auch als Standort für die Feuerwehrsirene fun- giert, wird die Maßnahme mit 25 % (max. 5.300 €) Die gesamte Maßnahme wird vom Bayerischen IT- bezuschusst. Nach Abschluss der Maßnahme und vor Sicherheitscluster e.V. mit 50 % gefördert (Voraussicht- Auszahlung des Zuschusses ist der Gemeinde ein licher Eigenanteil der Gemeinde 10.606,53,- €). Verwendungsnachweis vorzulegen. Nach diesem Meilenstein soll aber nicht Schluss sein, Abstimmungsergebnis: 17 : 0 da regelmäßige Re-Zertifizierungen stattfinden. Für die weitere Externe Betreuung und Beratung wurde nunmehr ein Angebot wie folgt unterbereitet: 8. Bekanntgaben / Sonstiges Beratervertrag Datenschutz + Informationssicherheit 8.1 Information - Wasserzweckverband Paartal- Inkl. 3x Tage vor Ort Schulung/Beratung für Re- gruppe Zertifizierung 4.641,- €, Brutto/Jahr Sachverhalt: (Kündigungsmöglichkeiten alle 4 Monate) Im Amtsblatt des Landkreises vom 30.12.2020 wurde nachstehendes angekündigt: Mittelfristig wird angestrebt weitere „Außenstellen“ der Gemeinde (KiGa, Bauhof, Kläranlagen, Wasserversor- Die in der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasser- gung, etc.) zu zertifizieren. abgabesatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Paartalgruppe (BGS/WAS) Beschluss 1: vom 08.06.2016 festgesetzte Verbrauchs- gebühr und Der vorgestellte Beratervertrag für die externe Unter- die Grundgebühr bei der Verwendung von Wasserzäh- stützung im Bereich Datenschutz und Informationssi- lern zum 01.01.2021 der Kostenentwicklung bzw. cherheit wird befürwortet und kann vom Ersten Bürger- entsprechend den abgaberechtlichen Voraussetzun- meister o. V. i. A. beauftragt werden. gen anzupassen. Abstimmungsergebnis: 16 : 1 Im Amtsblatt des Landkreises vom 18.01.2021 wurde GRM Stefan Maurer stimmte mit Nein. bekannt gegeben, dass der WZV Paartalgruppe die Betriebsführung ihrer Wasserversorgungsanlagen an das Kommunalunter-nehmen Stadtwerke Pfaffenhofen 7. Zuschussantrag Kath. Pfarrei St.Andreas a. d. Ilm überträgt. Gerolsbach Sachverhalt: 8.2 Neue Fachkraft für Wasserversorgungstechnik Mit Schreiben vom 22.12.2020 wurde seitens der Sachverhalt: Kath.Pfarrei St. Andreas Gerolsbach ein Zuschussan- Unser gemeindlicher Mitarbeiter Herr Michael Schu- trag gestellt. Bezuschusst werden soll die Sanierung bert hat erfolgreich die Prüfung zur Fachkraft für des Kirchturm-Innenraumes (insbesondere Sanierung Wasserversorgungstechnik abgelegt. Die Ausbil- der Treppe). Die Kosten werden voraussichtlich 21.200 dungsmaßnahme wurde berufsbegleitend durchge- € betragen. Es wird mit Zuschüssen seitens der führt. Zur Vorbereitung der Prüfung wurden 13 Lehr- Gemeinde, des Landkreises, des Bezirkes Oberbayern gangswochen (inklusive Elektrofachkraft für festgeleg- und des Bayer. Landesamtes für Denkmalpflege te Tätigkeiten), die auf insgesamt 12 Monate verteilt gerechnet. Bisher wurde seitens der Gemeinde bei waren, absolviert. vergleichbaren Maßnahmen i.d.R. ein Zuschuss in Herzlichen Glückwunsch zur erfolgreich absolvierten Höhe von 25 % gewährt, zugleich wurde auf eine Prüfung! ausgewogene Pro-Kopf-Bezuschussung (je Katholik) der jeweiligen Kirchenstiftungen geachtet. Ausgehend von einem 25%-igen Zuschuss steigt die Pro-Kopf- 13
Gerolsbach ... Do bin i dahoam Februar 2021 Gemeinderatssitzungen 8.3 Information zu den Richtlinien für Zuwendun- 8.6 Aktuelle Corona-Situation gen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben RZWas Sachverhalt: 2021 - Impfstart im Landkreis Pfaffenhofen/Ilm (siehe Mail Sachverhalt: vom 11.01.2021) Die neue RZWas tritt voraussichtlich am 01.04.2021 in - 500 FFP-2 Masken wurden für die aktiven Mitglieder Kraft. Als Anlage befindet sich ein kurzer Überblick der und die Beschäftigten der Gemeinde geordert und wesentlichen Änderungen zur RZWas 2018. kostenfrei verteilt - Corona-Schnelltestzentren im Landkreis 8.4 Fernwärmenetz im Ortsteil Singenbach - unver- - Ausgabe der FFP-2 Masken für pflegende Angehöri- bindliche Interessenabfrage ge wird voraussichtlich Ende dieser Woche starten Sachverhalt: - Aktuelle Corona-Zahlen im Gemeindegebiet und Die Gemeinderatsmitglieder aus Singenbach regten Landkreis an, dass Im Rahmen der Straßensanierung der „Blu- mensiedlung“ in Singenbach ein möglicher Aufbau eines Fernwärmenetzes sinnvoll sei. Abfall Aufgrund dessen wurde eine unverbindliche Interes- senabfrage der Grundstückseigentümer der „Blumen- Recyclinghof siedlung“ Singenbach durchgeführt. Die Abfrage Bauhofstraße 6, 85302 Gerolsbach, ergab, dass die Mehrheit an einen Fernwärmean- Tel. 08445 3039555 schluss interessiert ist und ein Umstieg für sie in Frage kommt. Öffnungszeiten Recyclinghof Gerolsbach: Stand vom 19.01.2021: Montag, 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr; Von 45 angeschriebenen Haushalten haben 24 Haus- Mittwoch, 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr; halte Interesse (14 in den nächsten zwei Jahren // 7 zu Freitag, 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr; einen späteren Zeitpunkt // 3 keine Angaben); 10 Samstag, 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr Haushalte sind nicht an einen Anschluss interessiert. Eine detaillierte Aufstellung wird zeitnah ins Ratsinfor- Grüngutlagerplatz bei der Kläranlage Gerolsbach mationssystem eingestellt. Hier können holzige Gartenabfälle (Baum- und Strauchschnitt) kostenlos abgegeben werden. Die Zur Kenntnisnahme übrigen Gartenabfälle können wie bisher am Recy- clinghof entsorgt werden. 8.5 Bauordnungsnovelle 2021 - Änderungen der Bayerischen Bauordnung (BayBO) treten zum Öffnungszeiten Grüngutlagerplatz: 01.02.2020 in Kraft Mittwoch, 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr; Sachverhalt: Freitag, 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr, Die Bauordnungsnovelle wurde am 2. Dezember 2020 Samstag 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr. vom Landtag beschlossen. Die neue Bayerische Außerhalb dieser Zeit sind „holzige Abfalle“, wie bisher, Bauordnung (BayBO) tritt am 1. Februar 2021 in Kraft. zu den bekannten Öffnungszeiten am Recyclinghof in Die wesentlichen Änderungen sind im Informations- der Bauhofstraße abzugeben. blatt vom Bay. Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr aufgeführt. Abfallwirtschaftsbetrieb (AWP) Es besteht die Möglichkeit, dass Gemeinden per Scheyerer Straße 76, 85276 Pfaffenhofen a.d.Ilm Satzung, insbesondere im Abstandsflächenrecht, Telefon: 08441 7879-0 • Telefax: 08441 7879-79 verschiedene Abweichungen treffen können. Die Abfallberatung: möglichen Auswirkungen werden noch eingehend Herr Reichhold Tel. 08441 7879-20 geprüft und die daraus resultierenden Erkenntnisse im E-Mail allgemein: info@awb-paf.de Gemeinderat wieder vorgestellt. Homepage: www.awp-paf.de Öffnungszeiten: Montag – Donnerstag: 08.00 bis 16.00 Uhr (durchgehend) Freitag: 08.00 bis 12.00 Uhr Terminkalender für 2021 14.02.2021 Mit der Bibel durchs Jahr, Das Hohelied – Erotik in der Bibel im Evang.-Luth. Jochen-Klepper-Haus in Markt Indersdorf, Beginn 20 Uhr 24.-25.07.2021 Bürgerfest 26.09.2021 Bundestagswahl 27.11.2021 Weihnachtsmarkt Aufgrund von Corona fallen viele Termine aus. Bitte wenden Sie sich an den jeweiligen Veranstalter! 14
Februar 2021 Gerolsbach ... Do bin i dahoam 15
Gerolsbach ... Do bin i dahoam Februar 2021 Allgemeine Informationen Kostenlose FFP2-Schutzmasken Bekanntmachung für pflegende Angehörige Die Seit Montag, den 18.01.2021, ist das Tragen von FFP2 1. Rate Grundsteuer A und B Masken in einigen Bereichen zur Pflicht geworden. Das 1. Rate Gewerbesteuer-Vorauszahlung Gesundheitsministerium möchte pflegende Angehöri- ge unterstützen und stellt für diese Personengruppe ist am 15. Februar 2021 zur Zahlung fällig. kostenlose FFP2-Schutzmasken zur Verfügung. Die Masken werden unter Berücksichtigung der Einwoh- Es wird darauf hingewiesen, dass bei Nichteinhal- nerzahlen auf die Städte und Landkreise aufgeteilt. tung des Zahlungstermins die Steuerschuld durch Das Landratsamt Pfaffenhofen verteilt den erhaltenen die Gemeinde mit Säumniszuschlag und Mahnge- Anteil im Landkreis. Die Ausgabe der Masken erfolgt bühr eingehoben wird. Bei Steuerpflichtigen, die unter folgenden Kriterien: der Gemeinde eine Einzugsermächtigung erteilt - jeweils drei Schutzmasken an die Hauptpflegeper- haben, wird die Steuerschuld direkt vom Konto son abgebucht. - Vorlage des Schreibens der Pflegekasse mit Feststellung des Pflegegrades der bzw. des Bargeldlose Zahlungen können erfolgen auf Pflegebedürftigen als Nachweis der Bezugsberech- folgende Konten: tigung - Abholung in der Stadt- bzw. Gemeindeverwaltung Raiffeisenbank Aresing-Gerolsbach e.G. der pflegebedürftigen Person. IBAN: DE92 7216 9080 0000 0132 93 BIC: GENODEF1GSB Sparkasse bleibt vor Ort Sparkasse Aichach-Schrobenhausen IBAN: DE49 7205 1210 0000 2400 36 Die Sparkasse informiert, dass die Filiale Gerolsbach BIC: BYLADEM1AIC als SB-Filiale mit Beratungsplatz wiedereröffnet wird. Dadurch ist die Bargeldversorgung (inkl. Kontoaus- Martin Seitz - 1. Bürgermeister zugsdrucker) in unserer Gemeinde mit einem moder- nen und topsicheren Gerät gewährleistet und die Sparkasse bietet die persönliche Beratung weiterhin vor Ort in der Filiale oder über Telefon an. Gerne macht Neuer Feldgeschworener sich die Sparkasse auf den Weg zu Ihnen und berät Sie bei Ihnen zu Hause – natürlich unter Beachtung der In der Gemeinderatssitzung von Dezember 2020 geltenden Hygienevorschriften. Die persönliche wurde Herr Jakob Wenger zum Feldgeschworenen Beratung erfolgt wie gewohnt über Herrn Robert Huis. gewählt. Am Montag, den 18. Januar 2021, wurde Herr Die bestehende und persönliche Nähe zu den Kunden Wenger vereidigt. Er ergänzt das gemeindliche Feldge- vor Ort liegt der Sparkasse am Herzen. schworenenteam, so dass es aktuell sieben Feldge- schworene im Gemeindebereich tätig sind. Ein herzli- Serviceleistungen erhalten Sie über die Filiale Aresing ches „Vergelt´s Gott“ für die Übernahme dieses wichti- und telefonisch über das Sparkassen-Servicecenter. gen Ehrenamts. Das Sparkassen-Servicecenter erreichen Sie bequem und einfach unter 08251 94-0 rund um die Uhr an sieben Tagen die Woche. Hier können Sie als Sparkas- senkunde einfach und bequem u.a. • Daueraufträge einrichten/ändern/löschen • Überweisungen und Umbuchungen tätigen • Wertpapieraufträge ohne Beratung erteilen • Services rund um Ihre Karten in Anspruch nehmen • Terminvereinbarung bei Ihrem Berater vornehmen Bedingt durch erhöhte Sicherheitsstandards und die durch Corona bedingten längeren Lieferungszeiten wird der Umbau gegen Ende März / Anfang April abgeschlossen sein. Bis zur Fertigstellung erreichen Sie die Sparkasse gerne persönlich in der Filiale in der Hofnerstr. 5 in 86561 Aresing. Natürlich steht die Sparkasse auch dort für Beratungen (Terminvereinba- rung unter: 08252 / 95-0) von 08:00 Uhr bis 20:00 Uhr weiterhin zur Verfügung. 16
Februar 2021 Gerolsbach ... Do bin i dahoam Allgemeine Informationen Kies- und Sandabbau im aufgeteilt. Trockenbauverfahren nähe Riedern - Nachfolgend aufgeführte immissionsschutzrechtli- Die Firma Ettengruber GmbH Grubenbetrieb mit Sitz in che Mindestauflagen müssen erfüllt werden. Schiltberg wird voraussichtlich noch im 1. Halbjahr 2021 den genehmigten Grubenabbaubetrieb aufneh- men. -Der zumeist abgebaute Sand wird für verschieden Substratmischungen benötigt. Hierfür kann nur Sand Eigentlich sollte im Vorfeld ein gemeinsamer Ortster- verwendet werden der in unseren Breitengraden min mit allen Anliegern stattfinden, doch kann dies vorkommt. aufgrund der aktuellen Corona-Situation nicht erfolgen (Dieser Ortstermin/“Tag der offenen Tür“ wird nach Zur Betreiberfirma Rücksprache mit der Firma Ettengruber, wenn es die Die Firmengruppe Ettengruber mit Hauptsitz in Dachau Umstände erlauben, nachgeholt). Nachstehend finden ist ein inhabergeführtes Familienunternehmen mit ca. Sie Eckpunkte zum geplanten Vorhaben 120 Mitarbeitern. Der Firmenzweig Ettengruber Gru- benbetrieb GmbH hat den Firmensitz im benachbarten - Die Abbaugenehmigung wurde im Dezember 2017 Schiltberg, Dieselstraße 3, Tel.: 08259/8977033. erteilt und gilt bis Ende 2032. Die endgültige Rekulti- vierung muss bis Ende 2035 abgeschlossen sein Wenn Sie Fragen zu dem Projekt haben scheuen Sie (Hierfür wurden Sicherheitsleistungen beim Frei- sich nicht und kontaktieren Sie Ihre Gemeindeverwal- staat Bayern hinterlegt) tung, aktuell am besten telefonisch unter 08445 / 92 89 -15 oder per Mail: gemeinde@gerolsbach.de - Bevor der eigentliche Abbau beginnt, wird die „Funktionsfläche“ freigeräumt und für das weitere Abbauvorhaben vorbereitetet. D.h. es wird eine asphaltierte Zufahrt errichtet, eine Humusschicht Zertifizierung Informationssicherheit und abgetragen und es werden Erschließungsarbeiten Datenschutz (ISIS12) im Rathaus Gerolsbach für Wasser und Strom erfolgen. Bäume müssen nicht gefällt werden, im Gegenteil es sollen noch Als Gemeinde hantieren wir täglich mit sensiblen zusätzliche Pflanzungen erfolgen. Daten. Damit unsere Bürgerinnen und Bürger auch einen externen Nachweis darüber haben, dass in der - Im Abbaugebiet, nähe der Zufahrtstraße, werden Gemeindeverwaltung verantwortungsvoll mit allen eine Siebanlage, Waage und verschiedene Contai- sensiblen, persönlichen Daten umgegangen wird, ner aufgestellt. wurde im Rahmen eines Informations-Sicherheits- managements (ISIS12) ein Zertifizierungsverfahren - Die Sand- und Kiesgewinnung wird in 4 Abschnitte durchgeführt. 17
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