Haushalt 2019 - Donauwörth

Haushalt 2019

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Sehr geehrte Damen und Herren,

die diesjährigen Haushaltsentwürfe beinhalten wieder viele
Potentiale    für    ein     als   liebenswert     und      liebenswürdig
empfundenes         Donauwörth.      Für   heuer     sind     sehr       viele
Investitionen vorgesehen, die teilweise auch in den nächsten
beiden   Jahren       hohe     Finanzmittel      binden.    Eine        solide
Finanzentwicklung mit vorausschauender Rücklagenbildung ist
dabei auch eine maßgebliche Zukunftsstrategie. Wir erheben
zudem den Anspruch, das Donauwörth von Morgen zu
gestalten, den Menschen Sicherheit zu geben und die Bürger
für die Gemeinschaft zu motivieren.

Einen ganz bedeutenden Wert für unsere ganze Stadt finden
wir   nicht   nur     in     den   äußerlichen      Dingen,        in     den
Gewerbeflächen, in den Betriebsgebäuden und Straßen,
sondern auch im Engagement der Bürgerschaft für unsere
Stadt, in der Wertschätzung auch der immateriellen Werte, im
Bürgersinn.

Bei jedem Haushalt wird darüber hinaus erkennbar, dass Politik
das Ausbalancieren von Interessen und das Suchen von

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Kompromissen ist. Wir haben auch in diesem Jahr eine sehr
gute und förderliche Haushaltsberatung erleben können.

Das diesjährige, breitgefächerte Maßnahmenprogramm setzt
Schwerpunkte im Bereich der städtischen Liegenschaften
(Grundstücksankäufe für die Bereiche Gewerbe & Wohnen,
Neukonzeption Tanzhaus), im Bereich der Verkehrsflächen
(Erschließung    von     Baugebieten,    Straßen,        Geh-          und
Radwegebau,     etc.),    Feuerwehren       (u.a.     Feuerwehrhaus
Auchsesheim,      Feuerwehrfahrzeuge),         Schulen           (Offene
Ganztagsschulen        Gebr.-Röls-Schule,      Maßnahmen                bei
Mangoldschule und Seb.-Franck-Schule) sowie im Bereich des
Sportes (vor allem Freibad).

Mit dem diesjährigen Haushalt wird Donauwörth auch im
Wettbewerb mit anderen Städten gestärkt, auch mit dem Ziel,
die Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort und damit
auch entscheidend für den Arbeitsmarkt zu sichern, die
Startchancen der Kinder und Jugendlichen zu gewährleisten
und    Rahmenbedingungen         für    ein         gutes,       soziales
Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger weiter zu
entwickeln.

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Der Haushalt 2019 der Stadt wird von folgenden Finanz-
Eckdaten und Besonderheiten geprägt:

  1. Die Brutto-Investitionen betragen rund 40,4 Mio. €. Worauf
    verteilen sich diese im Einzelnen? Das sind:
    - 4,2 Mio. € Grundstücksankäufe
    - 11,5 Mio. € Baumaßnahmen
    - 2 Mio € Erwerb von Mobilien
    - 20,5 Mio. € Liquiditätsreserve: Diese wird gebildet für
       die zu erwartende hohe Kreisumlage für 2020/2021
       sowie    im     Hinblick    auf   den    hohen      Anteil     an
       Vorauszahlungen bei der Gewerbesteuer, die stets
       noch angepasst werden können.
    - sowie 2,2 Mio. € Investitionsfördermaßnahmen

  2. Einnahmen        aus     Grundsteuer      von   3,3      Mio      €,
    Gewerbesteuer von 33,5 Mio. €, Einkommensteuer von
    rund 14,4 Mio. € sowie aus Umsatzsteuern von rund 3,4
    Mio. €.

  3. Hohe Aufwendungen für die Kreisumlage von circa 17,2
    Mio.   €,   die    sich   in   den   städtischen    Finanzdaten
    niederschlagen.

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  4. Eine Brutto-Kreditaufnahme (Kapitalmarktdarlehen) von
     Stadt und Stadtwerken ist in diesem Haushalt nicht
     vorgesehen. Der Stand der Kapitalschulden von Stadt und
     Stadtwerken zum 31.12.2019 entwickelt sich damit auf
     rund 8,6 Mio. € (i. Vj. 10 Mio €).

Zu den Haushaltsschwerpunkten:

1. Bezahlbarer Wohnraum sowie Gewerbeflächen

Mit klugem Augenmaß werden neue Wohnungsangebote
geschaffen – Stichwort qualitatives Wachstum: Es werden die
Erschließung der Wohnbaugebiete Erlenweg/Pappelweg sowie
Schäfstall als auch die Entwicklung des Alfred-Delp-Quartiers
intensiv vorangetrieben. Es wird in diesem neuen Quartier eine
Vielzahl von Wohnformen für alle Lebenslagen zu bezahlbaren
Preisen realisiert werden. Aber auch zur Weiterentwicklung der
anderen Stadtteile – Riedlingen, Wörnitzstein etc. - sind seitens
der Stadt und des Kommunalunternehmens Mittel vorgesehen.

Im Bereich Gewerbe erschließt die Stadt das Gewerbegebiet
Südspange BA II im Teilbereich 2 (für Erweiterungen und
Neuansiedelungen). Erste Grundstücke sind bereits verkauft,
die Nachfrage ist da, wir schaffen damit die Voraussetzung für
einen weiteren Unternehmer- bzw. Branchenmix.

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Was gehört in diesen Bereich alles mit dazu? Ein paar
Beispiele:

  - Ankäufe von Tauschflächen Ackerland mit 1,1 Mio € sowie
     Grundstücke für Wohn- und Gewerbegebiete mit rund
     2,47 Mio €

  - Erschließung der Baugebiete Erlenweg/Pappelweg mit
     325 T€, Schäfstall mit 485 T€, Expositus-Heinle-Strasse
     mit 300 T€, der Teilausbau der Rambergstraße mit Geh-
     und Radweg mit 175 T€ sowie Gewerbegebiet Südspange
     BA II mit 200 T€.

  - Alfred-Delp-Quartier: Bebauungs- und Grünordnungsplan,
     Grünzugverbindung     zur   Promenade      bezüglich     der
     Überplanung des Alfred-Delp-Quartiers mit 462 T€.

2. Weiterentwicklung der Kindertagesstätten und Schulen

Ich sprach eingangs von den Startchancen für Kinder und
Jugendliche in unserer Stadt. In diesem Hinblick haben wir in
den vergangenen Jahren im Bereich der Kindertagesstätten
und Schulen enorm investiert. Wir sind deswegen nicht nur auf
einem guten Stand, sondern wir setzen uns auch weiterhin ein,

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sind und bleiben attraktiv für Familien. So werden wir
beispielsweise dem gesellschaftlichen Wunsch zur
umfassenden, flexiblen Betreuung weiter Rechnung tragen.

Zum Beispiel:

  - Offene Ganztagsschule: Bei der Gebr.-Röls-Schule ist die
     Umsetzung      schon        beschlossen,    die     Planungen
     fertiggestellt, die Baumaßnahme kann begonnen werden;
     vorgesehen ist ein Betrag i.H.v. 1,6 Mio € in 2019 sowie
     weitere 1,62 Mio. € in 2020.

  - Hinzu    kommen      erste     Planungen    für    eine     offene
     Ganztagsschule auch in der Mangoldschule mit 200 T€
     sowie Ausführungskosten von 1,0 Mio. € in 2020.
  - Und wir denken auch an den städtischen Kindergarten
     „Schneegarten“, an den Sanierungsbedarf dort, den
     Bedarf weiterzuentwickeln. Auch hier wurden deswegen
     Planungskosten in Höhe von 200 T€ eingestellt.

3. Sanierung der Freizeit-/Sporteinrichtung Freibad am
  Schellenberg

Zur Attraktivität unserer Stadt gehört auch das Freizeit- und
Sportangebot. Unser größtes Projekt – das sich über den
Haushalt 2019 und die Finanzplanungen 2020 und 2021

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erstreckt – ist die Weiterführung der grundlegenden
Modernisierung unseres Freibades. Nach der Sanierung des
Schwimmerbeckens steht als nächstes das Springer- und
Nichtschwimmerbecken an. Für die beginnende
Weitersanierung des Freibads am Schellenberg sind 850 T€
vorgesehen; bis zum Abschluss der Maßnahme in 2021 sind
weitere 12,7 Mio. € vorgesehen.

4. Verkehr und Mobilität

Mobilität wird uns auch in den nächsten Jahren in den
verschiedensten Bereichen intensiv beschäftigen. Donauwörth
zieht die Menschen an – hohe Einpendlerzahl, Stichwort
Systemhalt – das stellt uns vor die Herausforderung, mit den
damit verbundenen Themen Verkehr und Parken umzugehen.
Im klassischen Bereich der Verkehrsertüchtigung sind
beispielsweise vorgesehen:

  - Neugestaltung der Bushaltestelle Gymnasium mit 800 T€
     sowie Abschlusskosten von 160 T€ in 2020
  - Lederstätter Straße mit 370 T€

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  - Weiterführung der Donaupromenade in Richtung Ried mit
    einem Geh- und Radweg 400 T€ in 2019 und weiteren
    500 T€ in 2020

Ein wichtiger Aspekt von Verkehr und Mobilität gewinnt immer
stärker an Bedeutung und wir beschäftigen uns immer
intensiver hier im Gremium damit, liebe Kolleginnen und
Kollegen: Das Thema Radverkehr. Hier haben wir
Handlungsbedarf, wir erkennen diesen auch und haben in
unseren Vorberatungen zu diesem Haushalt die Wünsche und
Vorstellungen des Arbeitskreises Radverkehr aufgenommen:
Von weiteren Fahrradabstellmöglichkeiten bis zum Stadtradeln.

Und zum ÖPNV: hier haben wir Aufwendungen für den
Stadtbus Donauwörth und den neuen gemeinwirtschaftlichen
ÖPNV von 355 T€.

5. Feuerwehrwesen

Die Feuerwehren sind ganz bedeutsame Einrichtungen in
unserer Stadt: sehr viele Bürger engagieren sich rund um die
Uhr, sind an 365 Tagen im Jahr einsatzbereit. Wir tragen dem
auch in diesem Jahr Rechnung:

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Im      Feuerwehrwesen        für    bauliche    Maßnahmen        der
Feuerwehren Schäfstall (hier: Dorfgemeinschaftshaus mit
Feuerwehr) mit 565 T€ und Auchsesheim mit 400 T€, ein
neues Tanklöschfahrzeug für die FW Donauwörth mit 420 T€
sowie einen Mannschaftstransportwagen mit 58 T€.

Hinzu kommen weitere Maßnahmen und Förderungen:

- Breitbandversorgung im Stadtgebiet mit 430 T€
- Durchführung des Reichsstraßenfestes 2019 mit 233 T€
- Und das möchte ich auch anführen: 100 T€ für die Planung
     zum Umnutzung der Stadtmühle für Bedarfe von Vereinen,
     zum Beispiel IFD, Theater Donauwörth, Heimat- und
     Trachtenverein, etc.

Hinzu kommen weitere Aufwandsmaßnahmen, wie z. B.
Machbarkeitsstudie Tanzhaus, Förderung des Klimaschutzes,
Investitions- und Betriebskostenumlagen für den Schulverband
Ludwig-Auer-Mittelschule,           der     Straßenunterhalt       zur
Werterhaltung,      der     Unterhalt     der   Signalanlagen     und
Verkehrszeichen, der Brückenunterhalt, die Ertüchtigung der
Feld- und Wirtschaftswege, Betonsanierung des Parkhauses
am Münster, Sanierung der WC Anlage am Wörnitzparkhaus,

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Sanierung der WC/Duschen/Kiosk am Naherholungsgebiet und
vieles mehr.

Weitere beispielhafte Kennzahlen – der Vollständigkeit halber:
a) Zuwendungen und allgemeine Umlagen (nach
   Planansätzen)
Die Zuwendungen und allgemeinen Umlagen wurden im
Haushaltsjahr 2019 mit rund 4,571 Mio. Euro angesetzt. Dieser
Erfolgsposten enthält im Wesentlichen den
Grunderwerbssteueranteil von 380 T€, Finanzzuweisungen
nach Art. 7 FAG von 353 T€, Fördermittel für Kinder in
Tageseinrichtungen von 2,65 Mio. Euro sowie
Straßenunterhaltszuschüsse von 260 T€.

b) Personal
Angesetzt sind Arbeitsentgelte in Höhe von 1.510.400 Euro für
Beamtenbezüge, für tariflich Beschäftigte 7.613.600 Euro sowie
für sonstige Beschäftigte 44.600 Euro, insgesamt 1.513.400
Euro für Sozialversicherung für die tariflich Beschäftigten,
2.004.200 Euro für die Altersversorgung und 375.000 Euro für
Beihilfen. Insgesamt belaufen sich die Personalkosten auf
13.061.200 Euro.

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c) Transferaufwendungen mit insgesamt 32,7 Mio. €, darin
   enthalten sind z. B.
Kreisumlage:                                   17,220 Mio. Euro
Gewerbesteuerumlage:                            7,766 Mio. Euro
Schulverbandsumlage, LA-Mittelschule              422.800 Euro

Stadtwerke

Im Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke wird Folgendes
ausgeführt:

 Investitionstätigkeit

Für das Geschäftsjahr 2018 sind Investitionsmaßnahmen mit
einem Volumen von brutto 5,87 Mio. Euro (Vorjahr: 4,96 Mio.
Euro) geplant; hiervon sind die Wichtigsten:
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                                                              €
Wasserwerk
Grunderwerb für Hochbehälter Parkstadt                       55.000
Investitionszuwendung ZV Altisheimer Gruppe
                                                            150.000
Notverbund

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Druckleitung Stillbergweg, Wasserübergabestation
                                                            55.000
Altisheimer Gruppe
Druckspeicher Rettingen und Kolbenpumpe
                                                           110.000
Rohrkeller
Leitungsnetz und Hausanschlüsse                            650.000
Überwachungsanlagen (Weiterführung SPS-
                                                            54.000
Prozessleitsystem)
Anlagen im Bau (Verlegung HB Parkstadt –
                                                        2.500.000
Leistungsphasen 1 bis 7)
Kanalwerk
Pumpwerke (Installation Fernwirktechnik
                                                            90.000
verschiedene Pumpwerke)
Sammler in Ortslagen und Hausanschlüsse                    125.000
Sammler in Ortslagen und Hausanschlüsse
                                                           100.000
(öffentliche Hausanschlüsse)
Überwachungs- und Kontrollanlagen
                                                           279.000
(Wasserspiegelmessung)
Anlagen im Bau (v. a. div. Baugebiete)                     592.000
Kläranlage
Abwasserreinigungsanlagen (Maschinentechnik,
                                                           265.000
Elektrotechnik, Rechen, etc.)
Anlagen im Bau (Umbau Vorklärbecken, Garage
                                                           310.000
Spülwagen)

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Die Investitionen belaufen sich bei der Abwasserbeseitigung
auf 1,81 Mio € brutto. Insbesondere sind beim Kanalwerk die
Abwassersammler in Ortslage einschließlich der privaten und
öffentlichen Hausanschlüsse mit 225 T€ (z. B. BG Schäfstall,
BG    Erlenweg/Pappelweg,          BG     Rambergstrasse,             BG
Brahmsstrasse,               sonstige                     umgriffliche
Kanalsanierungsmaßnahmen), als Anlagen im Bau befinden
sich Abwassersammler in Ortslagen mit 592 Mio € (die
Baugebiete     Erlen-/Pappelweg,        Schäfstall,       Brahmsstr.,
Planungskosten für die Industriestr. Nord, Pflegstr., und die
Planungs- und Baukosten für die Rambergstrasse sowie die
Wasserspiegelmessungen für verschiedene Regenüberlauf und
-rückhaltebecken       als     Maßnahmen               aus          dem
Generalentwässerungsplan mit 279 T€ zu nennen. Bei der
Kläranlage Donauwörth sind insbesondere die Erneuerung
bzw. der Umbau des Rechens bei der Kläranlage Donauwörth
mit 230 T€, die Grundlagenermittlung für den Umbau der
Schlammentwässerung mit 15 T€, die Planungskosten für den
Umbau des Vorklärbeckens mit 40 T€ (Anlagen im Bau).

Bei      der        Wasserversorgung                entfällt          das
Bruttoinvestitionsvolumen von 3,67 Mio. € im Wesentlichen auf
Leitungsnetz     und   Hausanschlüsse         von      650       T€         (
Deutschordensstrasse, BG Alfred-Delp-Quartier, Gotenstrasse,
Verlegung der Zuleitung zum Spachet), Druckregelanlagen mit

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165 T€ (Druckleitung Stillbergweg, Druckspeicher Rettingen,
Kolbenpumpe Rohrkeller), Maschinen der Energieversorgung
mit      31,5     T€         (Notstromaggregate),         Maschinen         der
Betriebstechnik mit 35 T€ (Ersatzpumpe für Brunnen 4 – Bj.
1984.,     Ersatz      der     Pumpe       5,   Erdrakete,      Stirnverbau),
Überwachungs-          und      Kontrollanlagen     mit    54    T€     (SPS-
Prozessleitsysteme für den Mühlberg 6 und den Hochbehälter
Riedlingen, Ersatzpanel Röthelfeld, etc.). Als Anlage im Bau
befindet sich die Maßnahme Verlegung des Hochbehälters in
der   Parkstadt        mit    2,5   Mio.    €   (Neubau      Hochbehälter,
Zuleitungen). Für letztere Maßnahme werden im Planjahr 2019
ca.   1,1       Mio.     €     Fördermittel      aus      dem     Programm
Militärkonversion erwartet.

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Meine sehr geehrten Damen und Herren Stadträte,

wir tragen mit diesem Haushalt dazu bei, Donauwörth auf dem
Weg zu einer prosperierenden, sozialen, ökologischen und
menschlichen Stadt wieder ein Stück weiter vorwärts zu
bringen.

Dem anonymen Raum der digitalen Welt setzen wir echte
Begegnungen entgegen, mit entsprechenden Kultur- und
Freizeitmöglichkeiten, aber auch vielfältigen Veranstaltungen.

Ich danke allen, die am Haushaltsentwurf 2019 mitgearbeitet
haben, insbesondere Frau Stadtkämmerin Gertrud Hammer, für
ihre detaillierte und sehr gute Vorarbeit und für die
gemeinsame konstruktive und kollegiale Zusammenarbeit in
den Sitzungen des Haupts- und Finanzausschusses. Nunmehr
bitte ich um die Stellungnahmen zum Haushalt 2019.

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