Inhaltsverzeichnis - Umschau
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Rathaus Umschau
Donnerstag, 13. Oktober 2016
Ausgabe 195
muenchen.de/ru
Inhaltsverzeichnis
Terminhinweise 2
Bürgerangelegenheiten 3
Meldungen 4
›› Glückwünsche an Sir Peter Jonas zum 70. Geburtstag 4
›› 5 Jahre Bonus-Markt: Erfolgreiches Modell kommunaler Nahversorgung 5
›› Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 13 (Bogenhausen) 6
›› Veranstaltungsreihe „Kreativquartier im Gespräch“ wird fortgesetzt 7
›› Baugebiet Paul-Gerhardt-Allee: Weiterer Wettbewerb entschieden 8
›› Münchner Ringparade: Der Mittlere Ring wird zum Radl-Highway 9
›› Lärmarme Reifen – Zeit für den Wechsel 9
›› Stadtjugendamt sucht Interessenten für Großtagespflegen 10
›› Die Lange Nacht der Münchner Museen 11
›› „Heimleuchten“ – eine Kunstinstallation auf dem Ratzingerplatz 12
›› Führung durch die Ausstellung „BIER.MACHT.MÜNCHEN“ 12
›› Infoabend: Bauabnahme – Risiko und Chance zum Ende der Bauzeit 13
Antworten auf Stadtratsanfragen 14
Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften
Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München
Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, 80313
München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, presseamt@muenchen.de, www.muenchen.de/rathaus
Terminhinweise
Wiederholung
Donnerstag, 13. Oktober, 16.30 Uhr, Marienplatz
Fototermin der Mitglieder der Stadtratskommission zur Gleichstellung von
Frauen gemeinsam mit Bürgermeisterin Christine Strobl. Anlass ist das
30-jährige Bestehen der Kommission, die die Landeshauptstadt München
1986 als erste Kommune in Bayern als politischen Arm der kommunalen
Gleichstellungsarbeit eingerichtet hat. Seitdem arbeitet die Kommission
ununterbrochen als zentrales Stadtratsgremium, um der Münchner Stadt-
gesellschaft ein gleichgestelltes Miteinander der Geschlechter zu ermögli-
chen. Welchen Themen sie sich in Zukunft widmen wollen, demonstrieren
die Mitglieder der Stadtratskommission bei dem Termin vor den Toren des
Rathauses.
Wiederholung
Freitag, 14. Oktober, 9 Uhr, Amt für Wohnen und Migration,
Franziskanerstraße 8, Raum 201 (Altbau)
Sozialreferentin Dorothee Schiwy, Dr. Klaus-Michael Dengler, Sprecher
der Geschäftsführung der GEWOFAG Holding GmbH, und Dipl. Ing. (FH)
Dietmar Bock, kaufmännischer Geschäftsführer der GWG Städtische Woh-
nungsgesellschaft München mbH, stellen die Wohnungsplattform „Sozi-
ales Wohnen online“ (SOWON) vor, mit der die Vergabe von gefördertem
Wohnraum neu organisiert wird.
Wiederholung
Freitag, 14. Oktober, 15.30 Uhr,
Jugendzentrum LIFE, Lissi-Kaeser-Straße 13
Bürgermeisterin Christine Strobl, Detlev Langer, Leiter der Hauptabteilung
Hochbau im Baureferat, in Vertretung der Baureferentin, und Friedhart
Reiner, Vorsitzender des Christlichen Vereins Junger Menschen (Träger),
sprechen zur offiziellen Eröffnungsfeier des Jugendzentrums LIFE im Neu-
bau am Ackermannbogen. Nach der feierlichen Weihe durch Vertreter der
evangelischen und katholischen Kirche zeigen Jugendliche interessierten
Gästen das Haus. Das Fest klingt bei Gesprächen und Buffet aus, um
17 Uhr beginnt ein offenes Angebot für Kinder und Jugendliche.
Das Kinder- und Jugendhaus am Ackermannbogen hat vor einem halben
Jahr seine Arbeit aufgenommen und ist bereits beliebter Treffpunkt für die
Kinder und Jugendlichen des Quartiers, die gemeinsam mit dem Team ein
attraktives Miteinander gestalten. Im Sommerhalbjahr konnten besonders
die Außenanlagen wie Boulderwand und Streetball intensiv genutzt wer-
den. Im Gebäude ist auch eine Kindertagesstätte untergebracht.
Rathaus Umschau
13.10.2016, Seite 2
Montag, 17. Oktober, etwa 20 Uhr,
Hochschule München, Lothstraße 64, Raum 1.046
Bürgermeister Josef Schmid, Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft,
Stadtbaurätin Professorin. Dr.(I) Elisabeth Merk, Kulturreferent
Dr. Hans-Georg Küppers und Kommunalreferent Axel Markwardt sind
Teilnehmer einer Podiumsdiskussion im Rahmen der Veranstaltungsreihe
„Kreativquartier im Gespräch“.
Bereits ab 18 Uhr werden aktuelle Planungs- und Projektschwerpunkte
des Kreativquartiers zwischen Dachauer-, Loth-, Schwere-Reiter-, Heß- und
Infanteriestraße vorgestellt.
(Siehe auch unter Meldungen)
Dienstag, 18. Oktober, 11.30 Uhr, Festsaal des Alten Rathauses
Oberbürgermeister Dieter Reiter begrüßt junge Polizeivollzugsbeamtinnen
und -beamte zu einem Stehempfang.
Dienstag, 18. Oktober, 16 Uhr, Kegelhof 3
Zur Schlüsselübergabe und feierlichen Einweihung der Wohnanlage am Ke-
gelhof der GWG München spricht Stadtrat Marian Offman (CSU-Fraktion)
in Vertretung des Oberbürgermeisters Grußworte. Außerdem berichtet
Hans-Otto Kraus, technischer GWG-Geschäftsführer, über die Modernisie-
rung des Jahrhunderte alten Gebäudes, und Pfarrer Dr. Michael Frieß von
der Inneren Mission München stellt die inklusive Wohngemeinschaft von
behinderten und nichtbehinderten Menschen vor. Mit der Feier möchte die
GWG München den neuen Mieterinnen und Mietern die Möglichkeit zum
gegenseitigen Kennenlernen geben.
Achtung Redaktionen: Um Anmeldung unter der Nummer 55 11 43 05
oder per E-Mail an veranstaltungen@gwg-muenchen.de wird gebeten.
Bürgerangelegenheiten
Donnerstag, 20. Oktober, 19 Uhr,
Kirche St. Markus, Gabelsbergerstraße 6 (rollstuhlgerecht)
Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 3 (Maxvorstadt). Die Versamm-
lungsleiterin, Bürgermeisterin Christine Strobl, und der Bezirksausschuss-
vorsitzende Christian Krimpmann informieren zu Beginn über wichtige The-
men und Projekte im Stadtbezirk.
Rathaus Umschau
13.10.2016, Seite 3
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreterinnen und Vertreter aus folgenden
Bereichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort:
Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Bauzentrum München, Kreisverwal-
tungsreferat – Straßenverkehr, Referat für Gesundheit und Umwelt – Ener-
gieberatung, Münchner Verkehrsgesellschaft, Seniorenbeirat, Bezirks-
inspektion Mitte, Polizeiinspektion, Stadt-Information und der Bezirksaus-
schussvorsitzende, Christian Krimpmann.
Donnerstag, 20. Oktober, 19.30 Uhr, Kulturzentrum Trudering,
Wasserburger Landstraße 32 (rollstuhlgerecht)
Sitzung des Bezirksausschusses 15 (Trudering – Riem).
Donnerstag, 20. Oktober, 19 Uhr, im Hörsaal der Ludwig-Maximilians-
Universität, Butenandtstraße 13, Haus F (bedingt rollstuhlgerecht)
Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 20 (Hadern). Die Versammlungs-
leiterin, Stadträtin Dr. Evelyne Menges, stellvertretende Vorsitzende der
CSU-Fraktion, und der Bezirksausschussvorsitzende, Johann Stadler, infor-
mieren zu Beginn über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreterinnen und Vertreter aus folgenden
Bereichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort:
Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Bauzentrum München, Kreisverwal-
tungsreferat – Straßenverkehr, Referat für Gesundheit und Umwelt – Ener-
gieberatung, Münchner Verkehrsgesellschaft, Seniorenbeirat, Polizeiins-
pektion, Stadt-Information und der Bezirksausschussvorsitzende, Johann
Stadler.
Meldungen
Glückwünsche an Sir Peter Jonas zum 70. Geburtstag
(13.10.2016) Oberbürgermeister Dieter Reiter gratuliert Sir Peter Jonas
zum bevorstehenden 70. Geburtstag: „Im Rahmen Ihrer langjährigen Inten-
danz bei der Bayerischen Staatsoper traten Sie immer für die Freiheit und
Unabhängigkeit der Kunst ein, auch wenn es dadurch unbequem wurde.
Ihre Mahnungen sprachen Sie offen aus und erinnerten die Politik an ihre
Verpflichtung zur Wahrheit. Diesen Mut und diese Integrität habe ich im-
mer an Ihnen geschätzt und bewundert.
Insbesondere bei der Überreichung des Kulturellen Ehrenpreises der Lan-
deshauptstadt München 2003 wurde Ihre Haltung deutlich, als Sie mit den
Rathaus Umschau
13.10.2016, Seite 4folgenden Worten Bezug auf die anstehenden Finanzkürzungen nahmen:
‚Deshalb muss gerade jemand wie ich, der keiner Partei Gehorsam schul-
det und keine Zukunftsambitionen mehr riskiert, aufstehen und sprechen
für die vielen Hundert Menschen in seinem Ensemble, ganz besonders,
wenn die Freiheit des künstlerischen Ausdrucks in Gefahr ist‘.
Durch den Aufbau einer Fundraisingabteilung begaben Sie sich auf neue
Wege, machten die Bayerische Staatsoper attraktiv für Sponsoren und
sicherten mit einem breit aufgestellten Finanzierungsmodell ihre Zukunft.
Sie entwickelten neue Konzepte, die in der Deutschen Theaterlandschaft in
diesem Ausmaß innovativ waren. Dabei nahmen Sie die Politik jedoch nicht
aus der Pflicht.
Die Kunst stand bei Ihnen spartenübergreifend immer im Mittelpunkt.
Auch konzeptionell grenzten Sie den Begriff in Ihrer Intendanz nicht auf
Oper ein, sondern verbanden Ihr Haus auch beispielsweise mit Konzerten,
Ausstellungen, Film und Sprechtheater. Nicht nur diese Verbindung mit
verschiedenen Kunstsparten, sondern auch die Öffnung zu den Münchner
Bürgerinnen und Bürgern mit ‚Oper für alle‘ bereicherte das Leben in un-
serer Stadt ungemein und ist bis heute immer noch ein liebgewonnener
Programmpunkt im Kulturleben unserer Stadt.
Für Ihre kommenden Jahre wünsche ich Ihnen viel Glück, Freude und vor
allem Gesundheit. Hoffentlich finden Sie die Zeit für all Ihre vielen Akti-
vitäten und konnten sich die Begeisterung bewahren, ob Sie nun Ihren
Rucksack für eine Ihrer Wanderungen schultern oder ein Spiel Ihres Vereins
Crystal Palace verfolgen.“
5 Jahre Bonus-Markt: Erfolgreiches Modell kommunaler Nahversorgung
(13.10.2016) Bürgermeister Josef Schmid, Leiter des Referats für Arbeit
und Wirtschaft, hat heute im Rahmen einer Festveranstaltung das fünfjäh-
rige Bestehen des Bonus-Lebensmittelmarktes in Johanneskirchen gewür-
digt und die bisherigen Erfolge vorgestellt. „Mit dem Bonus-Markt stellen
wir als Stadt die kommunale Nahversorgung sicher. Der Supermarkt vor
der Haustür versorgt die Anwohnerinnen und Anwohner fußläufig vor Ort
und ist gleichzeitig sozialer Treffpunkt. Der kostenfreie Lieferservice nach
Hause stellt zudem sicher, dass auch Menschen profitieren, die beispiels-
weise gesundheitsbedingt an ihre Wohnung gebunden sind. Zugleich qua-
lifiziert und beschäftigt der Bonus-Markt langzeitarbeitslose Menschen und
bietet ihnen eine sinnvolle Tätigkeit.“
Dafür setzt die Stadt München seit 2011 Mittel des Münchner Beschäfti-
gungs- und Qualifizierungsprogramms (MBQ) ein. Aufgrund des kommu-
nalen und arbeitsmarktpolitischen Nutzens des Bonus-Marktes hat der
Stadtrat im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft Anfang dieses Jahres die
Rathaus Umschau
13.10.2016, Seite 5Weiterförderung bis 2021 gesichert. Bonus steht für berufliche Orientie-
rung, Nachbarschaftsmärkte und Service. Träger des Projektes ist die
BONUS gGmbH mit Sitz in Stuttgart, die über 30 Supermärkte betreibt. Die
Stadt München kooperiert mit dem Bonus-Lebensmittelmarkt, Standort
ist die Filiale in Johanneskirchen. Der Geschäftsführer der BONUS gGmbH,
Manfred Kaul, begrüßte die Kunden, Unterstützer und Anwohner.
Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 13 (Bogenhausen)
(13.10.2016) Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem
Bezirksausschuss 13 (Bogenhausen) mit, dass die Bürgerversammlung
des 13. Stadtbezirkes am Donnerstag, 27. Oktober, 19 Uhr, in der Turnhalle
des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums, Elektrastraße 61, 81925 Mün-
chen, stattfindet.
Die Leitung der Versammlung übernimmt Bürgermeisterin Christine Strobl.
Zu Beginn informieren sie und die Bezirksausschussvorsitzende Angelika
Pilz-Strasser über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.
Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme im Münchner Nordosten
(SEM)
- S8 Tieferlegung
- weiteres Verfahren
- Bürgerbeteiligung
2. Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium – Klimapark
3. Neubau des Krankenhauses Bogenhausen
4. Prinz Eugen Park (aktueller Sachstand)
- Kulturbürgerhaus am Maria-Nindl-Platz
- Wettbewerb zur Platzgestaltung
5. Deutsche Plasser – Bauvorhaben
6. Trambahn nach Steinhausen
7. Stausituation im Stadtbezirk
8. Unterbringung der Flüchtlinge im Stadtbezirk
Alle Besucherinnen und Besucher der Bürgerversammlung, die an den
Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Licht-
bildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger ausweisen zu
können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Ab-
stimmungen mitzuwirken.
Anträge sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schrift-
lich einzureichen. Das entsprechende Formular findet sich im Internet un-
ter www.muenchen.de/buergerversammlungen, wird aber auch zu Beginn
der Bürgerversammlung ausgegeben.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im
Wortlaut in der Geschäftsstelle Ost der Bezirksausschüsse 5, 13, 14, 15,
Rathaus Umschau
13.10.2016, Seite 616, 17 und 18, Friedenstraße 40, 81660 München, für die Öffentlichkeit
ausgelegt. Ebenfalls kann in der Geschäftsstelle die Stellungnahme des
Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zu den Anträgen ein-
gesehen werden.
Gehörlosen Bürgerinnen und Bürgern, die an der Bürgerversammlung
ihres Stadtbezirks teilnehmen, werden auf Antrag die Kosten für einen
Gebärden-Dolmetscherdienst erstattet. Nähere Auskünfte erteilen der
Gehörlosenverband München und Umland, Regionalcenter, www.gmu.de,
regionalcenter@gmu.de, Bildtelefon 99 26 98 63, Fax 99 26 98-21, oder
das Direktorium der Landeshauptstadt München, Marienplatz 8, 80331
München, buergerversammlung.dir@muenchen.de, Fax 2 33-2 52 41. Der
Versammlungsort ist rollstuhlgerecht.
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreterinnen und Vertreter aus folgenden
Bereichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort:
Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Bauzentrum München, Kreisverwal-
tungsreferat – Straßenverkehr, Referat für Gesundheit und Umwelt – Ener-
gieberatung, Münchner Verkehrsgesellschaft, Seniorenbeirat, Polizeiins-
pektion, Stadt-Information und die Bezirksausschussvorsitzende, Angelika
Pilz-Strasser.
Veranstaltungsreihe „Kreativquartier im Gespräch“ wird fortgesetzt
(13.10.2016) Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Kreativquartier im
Gespräch“ findet am Montag, 17. Oktober, ab 18 Uhr in der Hochschule
München, Lothstraße 64, Raum 1.046, eine öffentliche Veranstaltung als
„Standortbestimmung“ des Kreativquartiers statt.
Das Kreativquartier zwischen Dachauer-, Loth-, Schwere-Reiter-, Heß- und
Infanteriestraße wird aktuell nach dem Ergebnis eines vorangegangenen
städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs überplant.
Gemeinsam mit dem Wettbewerbssieger, der Büro-Arbeitsgemeinschaft
Teleinternetcafe aus Berlin und TH Treibhaus Landschaftsarchitektur aus
Hamburg, hat die Stadt hierzu einen Rahmenplan erarbeitet, der dem
Münchner Stadtrat im Sommer 2015 vorgelegt wurde und auf dessen
Grundlage der Stadtrat die Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünord-
nung beschlossen hat.
Nach der Vorstellung von aktuellen Planungs- und Projektschwerpunkten
folgt ab zirka 20 Uhr eine Diskussion mit städtischen Referentinnen und
Referenten, Vertreterinnen und Vertretern der Bezirksausschüsse 4 und 9
sowie Akteuren vor Ort. Von städtischer Seite sprechen Bürgermeister Jo-
sef Schmid, Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft, Professorin Dr.(I)
Elisabeth Merk, Stadtbaurätin, Kulturreferent Dr. Hans-Georg Küppers und
Kommunalreferent Axel Markwardt. Die Veranstaltung wird von Prof. Klaus
Overmeyer, Urban Catalyst studio, moderiert.
Rathaus Umschau
13.10.2016, Seite 7Das Kreativquartier ist in die vier Bereiche Kreativpark, Kreativplattform,
Kreativfeld und Kreativlabor unterteilt, die zwar in ihrem Entwicklungsziel
miteinander vernetzt sind, aber auf Planungsebene unabhängig voneinan-
der und mit unterschiedlichen zeitlichen Perspektiven entwickelt werden.
Ziel ist es, den Leitgedanken eines kreativen Austauschs und Zusammen-
spiels der vier Teilquartiere auch durch besondere Bau- und Nutzungs-
vorhaben zum Ausdruck zu bringen. Diese sollen sowohl in privater und
öffentlicher Kooperation als auch durch die Stadt in eigener Bauherren- und
Betriebsträgerschaft entstehen.
Nähere Informationen zum Kreativquartier gibt es im Internet unter
www.muenchen.de/kreativquartier.
(Siehe auch unter Terminhinweise)
Baugebiet Paul-Gerhardt-Allee: Weiterer Wettbewerb entschieden
(13.10.2016) Der Realisierungswettbewerb für das Baugebiet WA 1 im Ent-
wicklungsgebiet Paul-Gerhardt-Allee, Bebauungsplan mit Grünordnung
Nr. 2058a, ist entschieden. Alle Wettbewerbsarbeiten sind von Montag,
17. Oktober, bis Freitag, 4. November, öffentlich im Foyer des Referats für
Stadtplanung und Bauordnung, Blumenstraße 28b, ausgestellt.
Der zwischenzeitlich achte Wettbewerb für einen Teilbereich des Entwick-
lungsgebiets Paul-Gerhardt-Allee wurde vom Bauplanungsbüro Dr. Hendrik
Schlune aus München ausgelobt. Das Preisgericht vergab drei Preise. Der
erste Preis ging an die Palais Mai GmbH, München, mit lohrer.hochrein
landschaftsarchitekten und stadtplaner gmbh, München. Der zweite Preis
wurde an die Arge Anne Hangebruch + Mark Ammann, Berlin/Zürich mit
Fritschi Landschaftsarchitekten, Schweiz, vergeben. Der dritte Preis ging
nochmals nach München, an ARCHiTEKTUR: ZwiNGEL/ DiLG, München,
mit Lex Kerfers_Landschaftsarchitekten, Bockhorn.
Mit der Entscheidung des Realisierungswettbewerbs wurde ein weiterer
wichtiger Stadtbaustein mit hoher Gestaltqualität für die Entwicklung des
Gebietes an der Paul-Gerhardt-Allee gesetzt.
Die „Zentralen Bahnflächen München“ sind mit einer Größe von rund 178
Hektar eines der bedeutendsten städtebaulichen Entwicklungsprojekte
Münchens. Das Entwicklungsgebiet Paul-Gerhardt-Allee ist der letzte noch
zu entwickelnde Teilbereich innerhalb der „Zentralen Bahnflächen“. Auf dem
bislang gewerblich und industriell genutzten Areal soll nun ein neues Stadt-
quartier mit attraktivem Wohnraum von zirka 2.400 Wohnungen entstehen.
Für die 13 Baugebiete ist zur Sicherung der architektonischen Qualität je-
weils ein Realisierungswettbewerb vorgesehen.
Rathaus Umschau
13.10.2016, Seite 8Münchner Ringparade: Der Mittlere Ring wird zum Radl-Highway
(13.10.2016) Die Radlhauptstadt lädt zur Münchner Ringparade: Gemein-
sam können alle Münchnerinnen und Münchner am Sonntag, 16. Oktober,
zwölf Kilometer auf dem Mittleren Ring radeln. Das Startsignal gibt Ober-
bürgermeister Dieter Reiter um 13 Uhr. Startplatz ist beim Neuhofener
Berg, am Alois-Johannes-Lippl-Weg. Bereits ab 10 Uhr gibt es dort ein Rah-
menprogramm mit Brunch und Blasmusik.
Die Strecke führt von der Plinganserstraße aus auf den Mittleren Ring,
durch den neuen Luise-Kiesselbach-Tunnel und den Trappentreutunnel,
über die Donnersbergerbrücke, durch den Landshuter-Allee-Tunnel und
über den Georg-Brauchle-Ring zum Tollwoodgelände im Olympiapark. Für
den Radlcorso ist der Mittlere Ring zwischen Brudermühltunnel und Olym-
piapark in Fahrtrichtung Norden abschnittsweise gesperrt.
Stellenweise ist mit einer Sperrung der Straßen von bis zu 90 Minuten zu
rechnen. Autofahrern, Fußgängern und allen anderen Verkehrsteilnehmern
ist es aus Sicherheitsgründen nicht gestattet, den Radlcorso zu durchque-
ren. Informationen zum genauen Streckenverlauf und zu Ausweichrouten
gibt es auf www.radlhauptstadt.de/ringparade.
Straßenordner halten vor Ort Informationen zu Umfahrungsmöglichkeiten
bereit und stehen für Fragen zur Verfügung. Die MVG informiert im Inter-
net, welche öffentlichen Verkehrsmittel wegen der Sperrungen während
der Veranstaltung nicht fahren oder umgeleitet werden.
Lärmarme Reifen – Zeit für den Wechsel
(13.10.2016) „Nutzen Sie jetzt im Herbst die Gelegenheit beim Reifenwech-
sel, wenn möglich auch auf lärmarme Reifen umzusteigen. So können
Autofahrerinnen und Autofahrer einen Beitrag zum Lärmschutz in unserer
Stadt leisten“, sagt Umweltreferentin Stephanie Jacobs. „Dies ist in unse-
rer rasant wachsenden Stadt mit zunehmenden Straßenverkehr und ent-
sprechend verstärkter Lärmbelastung besonders wichtig.“
Mit dem Slogan „Lärmarme Reifen – München fährt leise“ macht das Re-
ferat für Gesundheit und Umwelt (RGU) die Münchner Bürgerinnen und
Bürger auf das Thema lärmarme Reifen aufmerksam und erklärt das Rei-
fenlabel, welches beim Kauf neuer Reifen den Kunden wichtige Hinweise
gibt.
Am 1. November 2012 erfolgte auf Basis der EU-Verordnung 1222/2009
die verbindliche Einführung des Reifenlabels, das die Bewertung der oben
genannten Eigenschaften enthält. Die Verordnung bezieht sich auf Reifen
für Pkw, sowie für leichte und schwere Lkw. Ziel dieser Verordnung ist die
Erhöhung der Sicherheit bei gleichzeitiger Verminderung des Kraftstoffver-
brauchs und des Lärms im Straßenverkehr.
Rathaus Umschau
13.10.2016, Seite 9Das Erscheinungsbild des Labels entspricht weitgehend dem Energielabel
für Elektrogeräte und muss gut erkennbar an den zum Verkauf stehenden
Reifen angebracht sein. Das auf dem Reifenlabel abgebildete Zapfsäulen-
symbol gibt die Klassifizierung für die Kraftstoffeffizienz, das Regensymbol
für die Nasshaftungseigenschaften und das Schallwellensymbol für das
externe Rollgeräusch an.
Kfz-Geräusche werden im wesentlichen durch das Antriebsgeräusch
(Motor, Getriebe, Auspuff) und das Rollgeräusch (das heißte das Abroll-
geräusch der Reifen auf der Fahrbahn) hervorgerufen. Bereits ab etwa
35 Stundenkilometer übersteigt bei gleichmäßiger Fahrweise das Rollge-
räusch die Antriebsgeräusche, das heißt je schneller ein Fahrzeug fährt,
umso dominanter ist der Reifen-Fahrbahn-Lärm. Wenn alle Fahrzeughalter
in München die Geräuschemission um drei Dezibel (dB) reduzieren, würde
dies sich akustisch wie eine Halbierung der Verkehrsmenge auswirken.
Alle, die sich für den Kauf lärmarmer Reifen interessieren, können sich
im Internet unter www.muenchen.de/laerm informieren. Die Lärmschut-
zexperten des RGU stehen zudem bei der Veranstaltung „Da sein für
München“ am Samstag, 15. Oktober, in der Münchner Fußgängerzone
für Beratung und Gespräche zur Verfügung (am Stand Nr. 24 Bauzentrum
München).
Stadtjugendamt sucht Interessenten für Großtagespflegen
(13.10.2016) Das Angebot an Betreuungsplätzen der Münchner Großta-
gespflege wird ausgebaut. Das Sachgebiet Kindertagesbetreuung des
Stadtjugendamtes München sucht deshalb Interessentinnen und Interes-
senten, die eine Großtagespflege eröffnen wollen. Am Dienstag, 18. Okto-
ber, findet im Stadtjugendamt, Prielmayerstraße 1, von 18.30 bis 20.30 Uhr
ein Informationsabend statt.
Die Münchner Großtagespflege bietet ein individuelles Betreuungskonzept
für Kinder im Alter von neun Wochen bis 14 Jahren. Die Großtagespflege
beinhaltet Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern. Sie orientiert
sich am Bayerischen Erziehungs- und Bildungsplan und an den Qualitäts-
standards der Münchner Kindertagespflege. Großtagespflege bedeutet in
der Regel, dass sich zwei Tagesbetreuungspersonen zusammenschließen
und gemeinsam in geeigneten, kindgerechten Räumen bis maximal zehn
gleichzeitig anwesende Kinder betreuen. Jede Großtagespflege wird vom
Stadtjugendamt München fachlich betreut und begleitet.
Wer eine Großtagespflege eröffnen möchte, arbeitet daher auf der Grund-
lage des Münchner Rahmenkonzeptes eng mit dem Stadtjugendamt zu-
sammen. Eine Großtagespflege kann von pädagogischen Fachkräften wie
Erzieherinnen und Erziehern oder von Tagesbetreuungspersonen mit Zer-
tifikat des Bundesverbandes für Kindertagespflege e.V. geleitet werden.
Rathaus Umschau
13.10.2016, Seite 10Für die Ausbildung zur Tagesbetreuungsperson in der Großtagespflege
bietet das Sachgebiet Kindertagesbetreuung ein Qualifizierungsprogramm
an. Neben der beruflichen Voraussetzung müssen für die Eröffnung einer
Großtagespflege geeignete und kindgerechte Räumlichkeiten und ein päd-
agogisches Konzept vorhanden sein.
Der Informationsabend ist an Personen gerichtet, die sich für die Eröffnung
einer Großtagespflege oder auch für die Qualifizierung als Tagesbetreu-
ungsperson im Rahmen der Großtagespflege interessieren.
Um pünktliches Erscheinen um 18.25 Uhr wird gebeten, da der Eingang
in das Gebäude zu dieser Zeit für Besucher geschlossen ist – die Teilneh-
merinnen und Teilnehmer werden dort abgeholt.
Ein weiterer Informationsabend findet am Dienstag, 8. November, statt.
Weitere Infos unter der Nummer 233 – 4 98 00 oder per E-Mail an grossta-
gespflege.soz@muenchen.de.
Die Lange Nacht der Münchner Museen
(13.10.2016) Zum 18. Mal laden rund 90 Museen, Sammlungen und Ga-
lerien am Samstag, 15. Oktober, zum nächtlichen Rundgang durch Kunst,
Kultur, Naturwissenschaft und Technik. Zu gewohnt ungewohnter Stunde
– von 19 bis 2 Uhr – gibt es bei der Langen Nacht der Münchner Museen
mit einem Ticket die ganze Vielfalt der Museumslandschaft Münchens, ihre
Künste, Sammlungen und architektonischen Besonderheiten zu entdecken.
Zu den großen Publikumsmagneten gesellen sich kleinere Museen, Gale-
rien und Kunstprojekte, und auch städtische Museen, Ausstellungen und
Kunsträume sind vertreten: beispielsweise das Münchner Stadtmuseum
mit seinen Ausstellungen „Typisch München“, „BIER.MACHT.MÜNCHEN“
und „Shoot! Shoot! Shoot!“ und das Jüdische Museum München mit
„Bier ist der Wein dieses Landes. Jüdische Braugeschichten“.
Die Städtische Galerie im Lenbachhaus setzt mit der Wiedereinrichtung
neue Akzente in der Schausammlung um die berühmte Künstlergruppe
des „Blauen Reiters“ und ist außerdem mit dem Kunstbau vertreten, wo
die Ausstellung „FAVORITEN III: Neue Kunst aus München“ zu sehen ist.
Das Museum Villa Stuck zeigt die Sonderausstellung des Autors und Künst-
lers „Douglas Coupland. Bit Rot“. Ebenfalls mit ihren aktuellen Ausstellun-
gen beteiligt sind die Kunstarkaden, die Rathausgalerie und die Artothek.
Neben den laufenden Ausstellungen wird auch in diesem Jahr ein Zusatz-
programm aus Führungen, Konzerten und Installationen geboten. So spielt
im NS-Dokumentationszentrum München die Band „Romeo Frank Ensem-
ble“ ab 21 Uhr Swing und Jazz der 1930er- bis 1950er-Jahre.
Für Kinder und Jugendliche bieten bereits am Nachmittag zahlreiche Häu-
ser von 14 bis 18 Uhr ein großes Veranstaltungsprogramm.
Rathaus Umschau
13.10.2016, Seite 11Das Ticket kostet 15 Euro und berechtigt einen Erwachsenen mit bis zu
vier Kindern (4 bis 14 Jahre) zum Eintritt in alle beteiligten Häuser, für
das Abendprogramm sowie für die MVG-Shuttlebusse. Es gilt zudem als
Fahrkarte für eine Person am Veranstaltungstag für alle Verkehrsmittel im
MVV-Gesamttarifgebiet. Das Kinderprogrammticket ist für 2,50 Euro an
den jeweiligen Tageskassen erhältlich. Programmhefte und Karten sind bei
allen beteiligten Häusern und den bekannten Vorverkaufsstellen erhältlich.
Das gesamt Programm und weitere Informationen gibt es im Internet un-
ter www.muenchner.de/museumsnacht.
„Heimleuchten“ – eine Kunstinstallation auf dem Ratzingerplatz
(13.10.2016) Zur Bühne für eine Kunstaktion von Stefanie Unruh wird das
ehemalige Tram-Wartehäuschen auf dem Ratzingerplatz in Obersendling
von Samstag, 15. Oktober, bis Donnerstag, 15. Dezember. Im Rahmen der
diesjährigen Reihe „München – dezentral“ der Kunst im öffentlichen Raum
installiert die Künstlerin fünfzehn verschiedene, teils farbige Gartenlampen
auf dem Dach des früheren Tram-Wartehäuschens.
Jeweils zum Sonnenuntergang werden die Leuchten mit einer Zeitschalt-
uhr in Betrieb gesetzt. Einige Außenleuchten erinnern an Wohnzimmerlam-
pen, andere an Straßenlaternen. Die Licht-Skulptur, die den Passanten den
Weg heimleuchtet, soll eine surreal-wohnliche Atmosphäre auf dem ver-
waisten Platz verbreiten. Stefanie Unruh möchte mit der Aktion den der-
zeitig funktionslos und brachliegenden Platz um das Tram-Wartehäuschen
vor seiner Umgestaltung zu einem vorübergehenden Anziehungspunkt
machen und einen weithin sichtbaren Akzent setzen.
Am Samstag, 29. Oktober, ist von 16 bis 20 Uhr auch ein musikalisches
Rahmenprogramm in Kooperation mit Klangraum e.V., Nutzer der Pro-
beräume am Ratzinger Platz, geboten.
„Heimleuchten“ von Stefanie Unruh ist das fünfte Projekt der diesjähri-
gen Reihe der Kunst im öffentlichen Raum des Kulturreferates. Unter dem
Thema „München – dezentral“ stehen künstlerische Auseinandersetzun-
gen mit Orten in den innenstadtfernen Quartieren und Stadtvierteln im Fo-
kus. Weitere Informationen unter www.muenchen.de/kunst.
Führung durch die Ausstellung „BIER.MACHT.MÜNCHEN“
(13.10.2016) Ursula Simon-Schuster von der Münchner Volkshochschule
führt am Samstag, 15. Oktober, ab 15 Uhr durch die Sonderausstellung
BIER.MACHT.MÜNCHEN im Münchner Stadtmuseums, St.-Jakobs-Platz 1.
Es geht um 500 Jahre Reinheitsgebot und mehr als 500 Jahre „Münchner
Bier“ und Münchner Brauereien. Die Ausstellung beschäftigt sich einge-
hend mit der Rolle des Bieres in Münchens Gesellschaft und Politik, da-
mals wie heute. Der Eintritt beträgt für Teilnehmer ermäßigt 3,50 Euro, die
Führung kostet 7 Euro.
Rathaus Umschau
13.10.2016, Seite 12Infoabend: Bauabnahme – Risiko und Chance zum Ende der Bauzeit
(13.10.2016) Die Abnahme ist der krönende Abschluss jeder Baumaß-
nahme. Mit ihr wird die Baustelle zur Wohnung. Das hat in praktischer und
rechtlicher Hinsicht viele Konsequenzen. Damit bei der Abnahme nichts
schief läuft, sollten die Bauherrinnen und -herren oder die Käuferinnen und
Käufer über diesen wichtigen Punkt genau Bescheid wissen. Andreas May,
Architekt und Bauherrenberater des Bauherren Schutzbundes e.V. (BSB),
sowie Baurechtsanwalt Peter Kremer geben bei einem Informationsabend
am Dienstag, 18. Oktober, von 18 bis 19 Uhr im Bauzentrum München,
Willy-Brandt-Allee 10, wichtige Hinweise zur Bauabnahme. Im Rahmen des
Vortrags kann auch auf individuelle Fragen der Besucherinnen und Besu-
cher eingegangen werden. Der Eintritt ist frei.
Nähere Informationen im Internet unter www.muenchen.de/bauzentrum,
per E-Mail an bauzentrum.rgu@muenchen.de und unter der Telefonnum-
mer 54 63 66 – 0.
Rathaus Umschau
13.10.2016, Seite 13Antworten auf Stadtratsanfragen
Donnerstag, 13. Oktober 2016
Öffnung städtischer Dachflächen für Kultur & Sport – zumindest tem-
porär!
Antrag Stadträtin Kristina Frank (CSU-Fraktion) vom 25.8.2015
Rathaus Umschau
13.10.2016, Seite 14Öffnung städtischer Dachflächen für Kultur & Sport – zumindest
temporär!
Antrag Stadträtin Kristina Frank (CSU-Fraktion) vom 25.8.2015
Antwort Kommunalreferent Axel Markwardt:
Nach § 60 Abs. 9 GeschO des Stadtrats der Landeshauptstadt München
dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegen-
stände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt
Ihres Antrags betrifft eine laufende Angelegenheit, deren Besorgung nach
Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO dem Oberbürgermeister obliegt, da
die Immobilienverwaltung sowie die Öffnung der Dachflächen ein Geschäft
der laufenden Verwaltung darstellt. Die Behandlung erfolgt daher auf die-
sem Wege.
Ihr Antrag vom 25.8.2015 wurde dem Kommunalreferat, als zuständigem
Immobilienreferat der Stadt München, zur Bearbeitung zugeleitet. Nach
Prüfung der Angelegenheit teilen wir Ihnen folgendes mit:
Die Potenziale von Dachflächen verstärkt zu nutzen und damit bei zuneh-
menden baulichen Dichten neue Flächenressourcen zu erschließen, ent-
spricht der generellen Strategie der Stadt.
Das vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung bereits in Auftrag ge-
gebene Konzeptgutachten „Freiraum München 2030“ befasst sich mit
einer langfristigen und zukunftsorientierten Freiraumentwicklung. Die Öff-
nung von städtischen Dachflächen würde dabei sicher einen Beitrag leisten
können, um das Angebot für kulturelle oder vielleicht sogar sportliche Ver-
anstaltungen zu erweitern.
Eine Umsetzung in dem vom Kommunalreferat verwalteten Immobilienbe-
stand scheitert jedoch sehr oft an den örtlichen Gegebenheiten sowie ein-
hergehenden Sicherheitsauflagen, die an den Betreiber gerichtet werden,
wenn die Dächer zugänglich gemacht werden sollen. Selbst für die städti-
schen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die ebenfalls Interesse haben, die
Dachterrassen z.B. für Pausenzwecke zu nutzen, kann das Angebot oft nur
bedingt in den Verwaltungsgebäuden zur Verfügung gestellt werden.
Ein wesentlicher Grund ist, dass viele Dächer aufgrund ihrer Beschaf-
fenheit grundsätzlich nicht geeignet sind, um begangen zu werden. An-
forderungen an Statik, Rettungswege, Absturzsicherungen oder auch
bestehende Unfallgefahren aufgrund der Oberflächenstruktur, lassen eine
Nutzung bei Bestandsgebäuden in den meisten Fällen nicht zu. Insofern
Rathaus Umschau
13.10.2016, Seite 15die baurechtlichen Gegebenheiten eine Nutzung nicht ausschließen, wären
Fragen hinsichtlich der Zugänglichkeit sowie die Kontrolle der Besucher-
zahlen ein weiteres Kriterium, gerade auch, wenn es um die Durchführung
von Veranstaltungen geht. Der Besucherbereich wird als bauliche Anlage
betrachtet. Die Bestimmungen aus der Versammlungsstättenverordnung
ab einer Besucherzahl von 200 Personen finden somit auch hier Anwen-
dung. Es ergeben sich damit nochmals gesonderte Anforderungen, u.a.
was die Beleuchtung, Flucht- und Rettungswege und nachzuweisende
Stellplätze, betrifft.
Anders stellt sich die Situation dar, wenn im Zuge von Neubau- oder Er-
weiterungsmaßnahmen die Dachfläche bereits als Aufenthaltsbereich
geplant wird. Unsere Nachfrage im Immobilienbereich des Referates für
Bildung und Sport hat ergeben, dass hier im Zuge der Schulbauoffensive
bereits bei einer Reihe von laufenden Planungen Allwetterplätze auf Drei-
fach-Sporthallen realisiert werden sollen (wie z.B. Asam-Gymnasium, Karls-
gymnasium). Auch bei der Entwicklung neuer Schulstandorte wird in der
Bauleitplanung durch die Stapelung von Nutzungen versucht, flächenspa-
rendes und nachhaltiges Bauen zu fördern. Beispielsweise wird bei den
Planungen für die Grundschule im Werksviertel die Anlage eines Allwetter-
platzes auf der Sporthalle erwogen.
Der von Ihnen angesprochene Dachbereich des Gasteigs wird ebenfalls Teil
der laufenden Sanierungsplanung sein. Inwiefern hier ein Eventbereich ge-
schaffen werden kann, wird aus dem Projektbeschluss des Kulturreferats
hervorgehen, der dem Stadtrat noch zur Entscheidung vorgelegt werden
wird. Bei der Abfrage nach geeigneten Industriebauten konnte keine geeig-
nete Immobilie ermittelt werden, da solche Bauten sich zumeist in priva-
tem Besitz befinden.
Grundsätzlich geeignete Dachflächen in den von uns verwalteten Be-
standsgebäuden sehen wir bei unserem Haupthaus am Roßmarkt sowie
dem Referat für Arbeit und Wirtschaft und dem Referat für Bildung und
Sport. Anhand der nachstehend näher beleuchteten, exemplarisch aus-
gewählten drei Fälle wollen wir Ihnen die hier maßgeblichen Zusammen-
hänge veranschaulichen, die die Umsetzung verhindern. Das Bürogebäude
am Roßmarkt 3 verfügt über eine stark verwinkelte und teilweise begrünte
Dachfläche. Sollte dieser Bereich im Rahmen von kulturellen Veranstaltun-
gen genutzt werden, müsste zunächst die Begrünung entfernt werden,
damit eine Präsentations-/Publikumsfläche geschaffen werden kann und
gleichzeitig auch die Rettungswege und Durchgangsbreiten eingehalten
werden. Aufgrund der vorhandenen Hochbeete ist dieser Umstand mo-
mentan nicht gegeben. Des Weiteren wäre zu klären, wie die vorhandenen
Rathaus Umschau
13.10.2016, Seite 16vier Treppenhäuser abgesichert werden. Der Zugang zum gesamten Ge-
bäude durch Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Veranstaltungen müsste
verhindert werden, ohne dass notwendige Rettungswege versperrt wer-
den. Ferner müssten neben der Dachfläche auch Sanitär- und ggf. Küchen-
bereiche im Dienstgebäude geöffnet werden. Es würde zum einen ein au-
ßerordentliches Maß an Vertrauen gegenüber einem externen Veranstalter
und einer Kontrolle bzw. erforderlichenfalls auch einer Reinigung erfordern,
damit diese Bereiche nach Abschluss der Veranstaltung den Mitarbeiterin-
nen und Mitarbeitern wieder rechtzeitig zur Verfügung gestellt werden kön-
nen. Der Aufwand für Sicherheitspersonal, um die übrigen Gebäudeteile,
die nicht im Rahmen der Veranstaltung überlassen werden, zu bewachen,
müsste komplett durch den Veranstalter getragen werden.
Es ließe sich hier gegebenenfalls auf Erfahrungsberichte im Rahmen des
Bürgerschaftlichen Engagements zurückgreifen. Hier sollen mittels einer
Raumbörse Besprechungsräume Vereinen und Bürgerinitiativen zugänglich
gemacht werden. Das konkrete Prozedere, insbesondere was Mietkosten
und zu verrechnender Aufwand wegen Reinigungs- und Bewachungsleis-
tungen betrifft, ist aktuell noch mit dem Direktorium in Klärung. Vorteil bei
diesem Modell der Raumüberlassung wäre jedoch, dass es sich um einen
konkreten Teilnehmerkreis handelt und nicht um Besucherinnen und Besu-
cher wechselnder Veranstaltungen.
Die Situation auf der Dachterrasse des Referates für Bildung und Sport in
der Bayerstraße 28 stellt sich ähnlich dar wie am Roßmarkt. Auch hier gibt
es keine durchgehende Fläche, die für Präsentationen oder kulturelle Dar-
bietungen geeignet ist. Mittels angelegter Hochbeete und verbauter Sitz-
bänke wurde hier insbesondere auf die Bedürfnisse der Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter eingegangen, die hier ihre Pausen verbringen können.
Der Zugang zur Dachterrasse des Bürogebäudes des Referates für Arbeit
und Wirtschaft in der Herzog-Wilhelm-Straße 15 erfolgt über Büroräume.
Dies stellt einen Umstand dar, der ohne weit reichende bauliche und räum-
liche Veränderungen eine Nutzung der Dachfläche für externe Veranstaltun-
gen nicht zulässt.
Die Nachfrage beim Abfallwirtschaftsbetrieb München, den Markthallen
München sowie der Stadtwerke München GmbH und der Messe Mün-
chen GmbH führte zu dem Ergebnis, dass auch hier eine Nutzung von
Dachflächen für Aufenthaltszwecke nur schwer realisierbar ist. Gründe sind
auch hier die vorhandenen Dachformen, bestehende Photovoltaik-Anlagen
oder der bauliche und finanzielle Aufwand, der erforderlich wäre, um die
Flächen begehbar zu machen und geltende Sicherheitsvorgaben zu erfül-
len.
Rathaus Umschau
13.10.2016, Seite 17Insgesamt zeigen die vorstehenden Ausführungen, dass Ihre Überlegun-
gen auf grundsätzliches Wohlwollen stoßen und im Rahmen von Sanierun-
gen und Neubauten die Nutzung der Dachflächen zu Aufenthaltszwecken
bereits soweit möglich berücksichtigt wird. Insoweit die damit verbunde-
nen zusätzlichen Kosten im Einklang mit der zu gewinnenden Nutzfläche
stehen und die Wirtschaftlichkeit gewahrt werden kann, sehen wir hier
ebenfalls einen positiven Beitrag, um für unsere expandierende Metropole
einen Beitrag zur Reduzierung der Raumnot und Schaffung von zusätzli-
chen Sport- und Freizeitflächen zu leisten.
Ich bitte Sie, von den vorstehenden Ausführungen Kenntnis zu nehmen.
Damit betrachten wir Ihren Antrag als geschäftsordnungsmäßig behandelt.
Rathaus Umschau
13.10.2016, Seite 18Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Inhaltsverzeichnis
Donnerstag, 13. Oktober 2016
Ausstellung „Der Kommunismus in seinem Zeitalter“ auch
nach München holen!
Antrag Stadträte Marian Offman und Richard Quaas (CSU-Frak-
tion)
Lesbische und schwule Ampelpärchen zu Various Voices
2018
Antrag Stadtrats-Mitglieder Lydia Dietrich, Dominik Krause und
Thomas Niederbühl (Fraktion Die Grünen/Rosa Liste)
Gefahr durch Granulat auf Kunstrasen- und Kinderspielplät-
zen in München?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch,
Dr. Michael Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang
Zeilnhofer (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbe-
teiligung (FDP – HUT – Piraten))
Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern.
Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: Stadtkanzlei__________________________________________________
Stadtrat Richard Quaas
Herrn Stadtrat Marian Offman
Oberbürgermeister
Dieter Reiter ANTRAG
Rathaus
80331 München 13.10.2016
Ausstellung „Der Kommunismus in seinem Zeitalter“ auch nach
München holen!
Das Kulturreferat und das Referat für Bildung und Sport werden beauftragt, die ab 2017
von der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und dem Deutschen
Historischen Museum in Berlin herausgegebene Ausstellung „Der Kommunismus in
seinem Zeitalter“ auch nach München zu holen und geeignete Orte für die Präsentation in
stadtteilkulturellen Zentren und Schulen dafür zu suchen.
Begründung:
„2017 jährt sich die Oktoberrevolution zum 100. Mal. Aus diesem Anlass wird die
Ausstellung „Der Kommunismus in seinem Zeitalter“ den Aufstieg und Niedergang der
kommunistischen Bewegungen beschreiben. Diese waren im 20. Jahrhundert dazu
angetreten, nicht nur die Welt, sondern auch die Menschen grundlegend zu verändern. Ihr
totalitärer Anspruch mobilisierte rund um den Globus Millionen und entwickelte sich zum
Albtraum von Abermillionen, die Opfer kommunistischer Gewaltregime wurden.“ (Text
Bundesstiftung)
Das Thema der Ausstellung ist auch für die Bildungsarbeit in München sehr geeignet, wo
die inhaltliche Auseinandersetzung mit totalitären Gesellschaftsformen und Ideologien,
besonders auch beim Rechtsradikalismus eine intensive Tradition hat. Hier auch die
ebenso menschenverachtende Ideologie des Kommunismus und des „real existierenden
Sozialismus“ zu betrachten und ihr quasi „zur Seite“ zu stellen, um die ganze Bandbreite
politischen Terrors im 20. Jahrhundert darzustellen, ist eine wichtige Aufgabe politischer
Bildungsarbeit, die der Stärkung unserer freiheitlichen, demokratischen Grundordnung
dient.
Seite 1 von 2
CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München
Tel. 233-92650, Fax: 291 37 65, csu-fraktion@muenchen.de, www.csu-rathaus-muenchen.comEin Vierteljahrhundert nach dem Zusammenbruch der kommunistischen Regime in
Osteuropa und der DDR, wird vielerorts einer romantischen Verklärung dieser Zeit das
Wort geredet und die grausame Unterdrückung, sowie der totalitäre Machtanspruch der
Machthaber und ihrer vielen Helfer und Mittäter unter den Teppich gekehrt. Eine
Auseinandersetzung mit dem Stasistaat DDR ist deshalb angebracht und wünschenswert.
So wie der Faschismus, hat auch der Kommunismus Millionen von Menschen den
gewaltsamen Tod, Vertreibung, Haft, Folter und Unfreiheit gebracht! Mit den Folgen dieser
Ideologien müssen wir uns heute noch, bzw. wieder, tagtäglich in unserem Land
auseinandersetzen.
Richard Quaas, Stadtrat Marian Offman, Stadtrat
Seite 2 von 2
CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München
Tel. 233-92650, Fax: 291 37 65, csu-fraktion@muenchen.de, www.csu-rathaus-muenchen.comHerrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
München, den 13.10.2016
Lesbische und schwule Ampelpärchen zu Various Voices 2018
Antrag
Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, anlässlich des 2018 stattfindenden
schwul-lesbischen Chorfestivals „Various Voices“ an geeigneter Stelle rund um den
„Gasteig“ in München- Haidhausen einige der herkömmlichen Fußgängerampeln mit
Paarmotiven (die schwule, lesbische und heterosexuelle Paare zeigen) zu versehen.
Begründung:
Mit den „Various Voices“ kommt 2018 erstmals seit den „EuroGames“ im Jahre 2004
wieder eine LGBTQ*I-Großveranstaltung nach München. Wie schon zum Christopher
Street Day (CSD) soll die Landeshauptstadt einmal mehr mit Herz und Humor ein Zeichen
für die Weltoffenheit Münchens setzen, indem die bereits in der Vergangenheit
vorübergehend angebrachten schwulen, lesbischen und heterosexuellen „Ampelpärchen“-
Schablonen samt grün bzw. rot aufleuchtenden Herzen an den Ampeln rund um das
Gasteig in Haidhausen eingesetzt werden. Durch den vorübergehenden Umbau der
Ampeln leistet die Landeshauptstadt München einen kleinen Festbeitrag an die
LGBTQ*I-Gemeinde und das Festival „Various Voices“.
Mit dieser Geste sendet man schließlich ein kleines und doch öffentlichkeitswirksames
Signal der Sympathie aus, welches das Thema „Gleichstellung“ in die Mitte der
Stadtbevölkerung bringt und es im wahrsten Sinne des Wortes sichtbar macht.
Wir bitten, wie in der Geschäftsordnung des Stadtrates vorgesehen, um eine fristgemäße
Bearbeitung unseres Antrages.
Fraktion Die Grünen-rosa liste
Initiative:
Lydia Dietrich
Thomas Niederbühl
Dominik Krause
Mitglieder des Stadtrates
Die Grünen-rosa liste, Marienplatz 8, 80331 München, Tel. 089/233-92620, Fax 089/233-92 684
www.gruene-fraktion-muenchen.de, gruene-rosaliste-fraktion@muenchen.de! "
#
$ "
% & $ "
!"
'( ') *)'+
"" ,! "
- ())) .! " " / 0 , - 1 " - 2) , $
$ ! " !" 3 - " !"
! " 4 -3 - $ 56
" " 6 " / 7,78 " $ "
. 4 "" " 9 .:3 1 - 8 " -" "
;& - " - 4! - - " $ $ ! " ! - () / " 91
/"
!"" / , 5 5 -5" 58 " $:
! "
'
! - ? 4 ! - 0 -! 1 !$$ 5 ! $ $ 56 @
*
. !" " "" 4 - 3 - "" " 0- " !$$ 5 ! $ $ 56 !
.! " " / 0 , ! - / / 0 , & 1 4 - 4 -@
(
" 4 - ! .! " " / 0 , ! - / / 0 , & 1 4 - @
, ,
; 8 "1 " , - 1 ; 8 "1 " , -
, ,
! " #
- -
,
$ "
-
; 8 ; " 3 "/ , ! - A& ! 3 / , B3 B)((' & 3 < *(( 2*+CC
5 < -/ ! / D$! -Pressemitteilungen städtischer
Beteiligungsgesellschaften
Inhaltsverzeichnis
Donnerstag, 13. Oktober 2016
Wechsel im Führerstand der MVG: Rückblick und
Ausblick
Pressemitteilung MVG
Buslinien 54, 63, 134
Sonntag, 16. Oktober: Umleitung wegen „Ring
Parade“ im Bereich Sendling
Pressemitteilung MVG
MetroBus 58
Haltestelle Hauptbahnhof entfällt ab Dienstag,
18. Oktober, wegen Bauarbeiten
Pressemitteilung MVG
Rund ist nicht gesund! Übergewicht bei Kindern
Pressemitteilung Städtisches Klinikum München
Premiere: „Magdalena Himmelstürmerin“
Pressemitteilung Schauburg – Theater am Elisabeth-
platz
Przewalskipferd Pan Tau wird Landschaftspfleger
in Augsburg
Pressemitteilung Tierpark Hellabrunn
Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.13.10.2016
(teilweise voraus)
Herausgeber
Wechsel im Führerstand der MVG: Rückblick und Stadtwerke München GmbH
Ausblick Pressestelle
Telefon: +49 89 2361-5042
E-Mail: presse@swm.de
www.swm.de
Zahlen und Fakten zum Pressegespräch mit Herbert König, SWM Ge- Redaktion
schäftsführer Verkehr und Vorsitzender der MVG-Geschäftsführung Pressereferent Bereich MVG
Matthias Korte
und seinem Nachfolger Ingo Wortmann am 12. Oktober 2016 Telefon: +49 89 2361-6042
E-Mail: korte.matthias@swm.de
www.mvg.de
Am 31. Oktober 2016 endet nach
rund 24 Jahren die Tätigkeit von
Herbert König als Chef des kommu-
nalen Münchner Verkehrsunterneh-
mens. Ingo Wortmann (rechts im
Bild) übernimmt zum 1. November
2016 die Geschäfte als SWM Ge-
schäftsführer Verkehr und Vorsitzender der MVG-Geschäftsführung. Zeit
für eine Bilanz – und einen Ausblick.
Hinweis: Das Foto steht unter www.swm.de/presse zur Verfügung.
Vorweg: Kommunale Verkehrsunternehmen haben einen Versorgungsauf-
trag. Diesen formuliert zum einen der Gesetzgeber, zum anderen die Stadt
in ihrer Doppelrolle als Eigentümerin des Verkehrsunternehmens und Auf-
gabenträgerin für den ÖPNV. Dieser Auftrag lautet kurz gefasst: Sicherstel-
lung einer ausreichenden Verkehrsbedienung nach den Kriterien des städ-
tischen Nahverkehrsplans, bestmögliche Ausschöpfung der Fahrgastpo-
tenziale zur Sicherung einer stadtverträglichen Mobilität bzw. Lebens- und
Umweltqualität sowie Sicherstellung der Finanzierung und der Finanzier-
barkeit des Nahverkehrsangebots.
Wie wurde dieser Auftrag seit 1992 erfüllt?
Seite 1 von 7Leistungsangebot: Der Umfang des MVG-Leistungsangebots wurde von 1992 bis 2015 um insgesamt 48,3 % gesteigert. Dabei wuchs die U-Bahn um 65 %, der Bus um 27 % und die Tram um 10 % (nach Start der Revitalisierung um 27 %). Angebotsdichte: Das ÖPNV-Angebot je Einwohner wurde um 29 % gesteigert. Das bedeutet: Jeder Münchner findet heute ein um 29 % dichteres MVG-Angebot vor als 1992. Damit liegen München und die MVG mit weitem Abstand an der Spitze der deutschen Großstädte! Streckennetz: Insgesamt hat das MVG-Streckennetz heute eine Länge von 656 km, ein Plus von 18 % gegenüber 1992 (554 km). Die U-Bahn legte von 58 km auf 95 km zu (+ 64 %). Seit 1996 gab es bei der Tram einen Zuwachs um 14 km auf 79 km (+ 21 %). Das Busnetz ist um 65 km gewachsen, von 417 km auf 482 km – eine Steigerung von fast 16 %. Fahrgastentwicklung: Die Zahl der Fahrgäste stieg von 1992 bis 2015 um fast 35 % von 420 Millionen auf inzwischen 566 Millionen im Jahr 2015 – Tendenz weiter steigend. Im laufenden Jahr verzeichnet die MVG ein weiteres Plus von ca. 2 bis 2,5 %. Die U-Bahn steigerte sich von 254 auf 398 Millionen (+ 57 %), der Bus von 184 auf 193 Millionen (+ 5 %; seit 1993 + 16 %), die Tram von 87 auf 119 Millionen (+ 37 %). Der hohe Marktanteil des ÖPNV am Stadtverkehr hat sich deutlich erhöht und stellt einen Spitzenwert unter den deutschen Großstädten dar: Zusammen mit der S-Bahn betrug der ÖPNV-Anteil in München 2015 rund 30 %. Kundenzufriedenheit: Die Zufriedenheit der Kunden mit dem Angebot der MVG war kontinuierlich hoch und über dem Bundesdurchschnitt. Seit 2007, dem ersten Jahr der bundesweiten Messung, bewegten sich die Noten der MVG auf einer 5er- Notenskala (1 = vollkommen zufrieden; 5 = unzufrieden) konstant im Bereich zwi- schen 2,55 und 2,61; der bundesweite Wert lag hingegen zwischen 2,78 und 2,92. Zudem bietet die MVG seit jeher die von den Münchnerinnen und Münchnern am besten bewertete Dienstleistung der Landeshauptstadt. Sicherheit: Die Statistik der Polizei zeigt: U-Bahn, Bus und Tram sind genauso sicher wie die Stadt selbst. Das Risiko, in der U-Bahn Opfer einer Gewalttat zu werden, beträgt ungefähr 1 zu 3 Millionen. Bei regelmäßig durchgeführten, reprä- sentativen Befragungen erklären rund 95 % der Fahrgäste, denen das Thema wichtig ist, mit der Sicherheit im MVG-Bereich zufrieden oder sogar sehr zufrieden Seite 2 von 7
zu sein. Dafür wurde viel getan, z. B. mit der Aufstockung der U-Bahnwache, dem Ausbau der Videoüberwachung und der Ausstattung aller U-Bahnhöfe mit mehr als 450 neuen MVG-Notfallsäulen. Fahrgastinformation: Weil vieles nach und nach erfolgte und schnell selbstver- ständlich wurde, ist der Quantensprung bei der Fahrgastinformation nicht gleich sichtbar. Folgende Meilensteine sollen ihn beispielhaft verdeutlichen: Infobus bzw. Infocontainer bei Neubauprojekten (seit 1994), Echtzeit-Anzeigen an Bahnhöfen und Haltestellen (ca. 1.350 seit 1996), MVG-Garantie bei Verspätungen (seit 2000), Schulprojekte & Mobilitätstrainings (z. B. für Senioren und Sehbehinderte; seit 2000), Infomobil (seit 2001), Minifahrpläne (seit 2003), Kundenmagazin (seit 2004), MVG Hotline (seit 2004), neue Baustellenkommunikation (seit 2005), Not- fallsäule (seit 2009), MVG zoom (seit 2009), App „MVG Fahrinfo München“ (seit 2010), Fahrgast-TV und Start Echtzeit-Anzeigen in den Zügen (seit 2013) Vertrieb: Seit 1992 wurde der Vertriebskostenanteil am Fahrpreis um mehr als ein Drittel gesenkt, trotz Ausweitung der Kaufmöglichkeiten. Davon profitieren die Fahrgäste, weil mehr Geld für die Finanzierung des Leistungsangebots bleibt. Ein Meilenstein war der Start des elektronischen Vertriebs, vor allem mit dem Handy- Ticket. Hier ist die MVG heute mit einem Marktanteil von mehr als 70 % der Marktführer im MVV-Raum. Echte Aushängeschilder sind die beiden neuen Kun- dencenter am Marienplatz und am Hauptbahnhof, die vor allem von Touristen und Kunden mit persönlichem Beratungsbedarf mehr denn je geschätzt werden. MVG als Mobilitätsdienstleister: Gut gestartet ist auch der Ausbau der MVG zum umfassenden Münchner Mobilitätsdienstleister, u.a. mit dem neuen Mietrad- system MVG Rad (Bilanz nach 1 Jahr: 50.000 Kunden, 320.000 Fahrten), der App „MVG more“, die auch mehrere Carsharing-Anbieter einbezieht, der ersten Mobi- litätsstation an der Münchner Freiheit und bald auch mit Handy-Parken (in Zu- sammenarbeit mit der Landeshauptstadt). An zukunftsweisenden Münchner Mobi- litätsprojekten wie z. B. „Smarter Together“ und „City2Share“ ist die MVG als Part- ner beteiligt. Wirtschaftlichkeit und Finanzierung: Die Finanzierung des ÖPNV ist nach wie vor nicht gesichert. Nachdem staatliche Leistungen seit Jahren rückläufig sind, muss ein immer größerer Anteil der ÖPNV-Kosten durch Fahrgeldeinnahmen fi- nanziert werden. Wie hoch aber diese Kosten sind, hat viel mit der Wirtschaftlich- Seite 3 von 7
Sie können auch lesen
