Irans "Blick nach Osten" - SWP-Studie Azadeh Zamirirad - Stiftung Wissenschaft und Politik
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SWP-Studie
Azadeh Zamirirad
Irans »Blick nach Osten«
Asien, Eurasien und die ordnungspolitische Vision der
Islamischen Republik
Stiftung Wissenschaft und Politik
Deutsches Institut für
Internationale Politik und Sicherheit
SWP-Studie 25
November 2020, Berlin
Kurzfassung ∎ Die Islamische Republik Iran hat unter dem Sanktionsdruck der Trump- Administration den »Osten« zur außenpolitischen Priorität erklärt. Im Rahmen einer neuen »Blick-nach-Osten«-Politik sollten die Beziehungen zu asiatischen und eurasischen Großmächten wie Russland, China oder Indien vertieft werden. ∎ An seiner Ostorientierung wird Iran auch unter dem US-Präsidenten Joe Biden festhalten, denn die außenpolitische Schwerpunktverlagerung reicht über kurzfristige Wirtschaftsinteressen hinaus. Teheran sieht in östlichen Partnern das größte Potential, um vom Westen unabhängige Ordnungsstrukturen zu schaffen. ∎ Mittelfristig setzt die Islamische Republik auf eine multipolare Ordnung, in der Regionalmächten eine höhere politische Bedeutung zukommt. Langfristig schwebt Teheran die Vision einer einheitlichen islamischen Gemeinschaft und einer Sphäre islamischer Souveränität vor. ∎ Vor diesem Hintergrund begrüßt die Islamische Republik bedeutende geopolitische Großprojekte in Eurasien, in denen Iran eine zentrale Rolle einnimmt. ∎ Teherans »Blick nach Osten«-Politik geht aber auch mit Kosten einher und stößt vor allem sicherheitspolitisch an enge Grenzen. Noch zeichnen sich keine strategischen Partnerschaften ab, die sich in einer belastbaren Bündnispolitik widerspiegeln würden. ∎ Dennoch müssen sich Deutschland und die EU darauf einstellen, dass der Einfluss eurasischer und asiatischer Akteure, insbesondere Pekings, in Iran steigen wird. Dabei stehen Teherans Beziehungen zu diesen Staaten nicht unter dem Vorbehalt, Menschenrechtsfragen oder die iranische Regionalpolitik zu diskutieren. ∎ Irans Orientierung nach Osten stellt aber noch keine Abkehr vom »Westen« dar. Mit der Umsetzung der »Blick nach Osten«-Politik könnte die Bedeutung Deutschlands und Europas sogar noch zunehmen.
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Azadeh Zamirirad
Irans »Blick nach Osten«
Asien, Eurasien und die ordnungspolitische Vision der Islamischen Republik
Stiftung Wissenschaft und Politik
Deutsches Institut für
Internationale Politik und Sicherheit
SWP-Studie 25
November 2020, BerlinAlle Rechte vorbehalten. Abdruck oder vergleichbare Verwendung von Arbeiten der Stiftung Wissenschaft und Politik ist auch in Aus- zügen nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung gestattet. SWP-Studien unterliegen einem Verfahren der Begut- achtung durch Fachkolle- ginnen und -kollegen und durch die Institutsleitung (peer review), sie werden zudem einem Lektorat unterzogen. Weitere Informationen zur Qualitätssicherung der SWP finden Sie auf der SWP- Website unter https:// www.swp-berlin.org/ueber- uns/qualitaetssicherung/. SWP-Studien geben die Auffassung der Autoren und Autorinnen wieder. © Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin, 2020 SWP Stiftung Wissenschaft und Politik Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit Ludwigkirchplatz 3–4 10719 Berlin Telefon +49 30 880 07-0 Fax +49 30 880 07-200 www.swp-berlin.org swp@swp-berlin.org ISSN 1611-6372 doi: 10.18449/2020S25
Inhalt
5 Problemstellung und Schlussfolgerungen
7 Der »Blick nach Osten« als außenpolitischer Ansatz
7 Der »Osten« aus Sicht Teherans
8 Der »Blick nach Osten« im Kontext der Atompolitik
10 Von strategischer Option zu strategischer Notwendigkeit
12 Der »Blick nach Osten« in Irans
Ordnungsvorstellungen
12 Internationale Ordnung aus Sicht der
Islamischen Republik
14 Teheran als revisionistischer Akteur
15 Regionale Integration und Sicherheitsordnung
20 Mehr »Osten« zulasten des »Westens«?
20 Preis und Grenzen der Ostanbindung
22 Europas Stellenwert in Teherans Ansatz
23 Ausblick für die deutsche und die europäische Politik
25 AbkürzungenDr. Azadeh Zamirirad ist Stellvertretende Leiterin der Forschungsgruppe Naher / Mittlerer Osten und Afrika
Problemstellung und Schlussfolgerungen
Irans »Blick nach Osten«.
Asien, Eurasien und die ordnungspoli-
tische Vision der Islamischen Republik
Irans Revolutionsführer Ali Khamenei hat im Februar
2018 den »Osten« zur außenpolitischen Priorität er-
klärt. Seit ihrer Gründung hat die Islamische Republik
ihren Fokus in wirtschaftlichen und sicherheitspoliti-
schen Fragen wiederholt auf die östliche Nachbar-
schaft gerichtet. Dabei haben iranische Präsidenten
den Radius der Staaten, die Teheran dem Osten zu-
rechnet, unterschiedlich ausgelegt. Unter Präsident
Mahmoud Ahmadinejad (2005–2013) wurde erstmals
eine sogenannte »Blick nach Osten«-Politik (siyasat-e
negah be sharq) formuliert, mit der Iran seine Bezie-
hungen zu asiatischen, aber auch lateinamerikani-
schen Ländern diplomatisch, wirtschaftlich und
sicherheitspolitisch vertiefen wollte.
Die heutige Hinwendung nach Osten zielt dagegen
in erster Linie auf Akteure im weiteren eurasischen
Raum. Insbesondere das Verhältnis zu Staaten wie
Russland oder China ist regelmäßig Gegenstand inner-
iranischer Auseinandersetzungen. Im Juni 2020 löste
eine Kooperationsvereinbarung zwischen Peking und
Teheran eine kontroverse Debatte über außenpoliti-
sche Abhängigkeiten Irans aus, die auch außerhalb
des Landes geführt wurde. In der internationalen
Öffentlichkeit ging die Übereinkunft mit der Wahr-
nehmung einher, dass die Islamische Republik eine
strategische Partnerschaft mit China eingegangen sei,
die weitreichende geopolitische Folgen für die Region
haben könnte. Doch bislang gingen derartige Verein-
barungen kaum über Absichtserklärungen hinaus.
Kurzfristig versprach sich Teheran von einer Ost-
orientierung vor allem eine Befreiung aus seiner wirt-
schaftspolitischen Isolation. Diese ist das Ergebnis
eines Sanktionsregimes, das die US-Administration
im Mai 2018 als Teil einer Politik des »maximalen
Drucks« gegenüber Iran verhängte. Vor diesem Hin-
tergrund sah Teheran in der Hinwendung nach Osten
nicht länger nur eine außenpolitische Option, son-
dern eine strategische Notwendigkeit.
Gleichzeitig hat die außenpolitische Prioritäten-
setzung Teherans Implikationen, die weit über wirt-
schaftspolitische Aspekte hinausgehen. Irans Blick
nach Osten kann als Versuch der Islamischen Repu-
blik aufgefasst werden, langfristige ordnungspoli-
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Irans »Blick nach Osten«
November 2020
5Problemstellung und Schlussfolgerungen
tische Ziele zu verwirklichen. Dabei unterscheiden sicherheitspolitische Interessen durchsetzen will.
sich die Vorstellungen der iranischen Führung von Gleichzeitig soll verdeutlicht werden, mit welchen
internationaler Ordnung grundlegend vom West- wirtschaftlichen und politischen Kosten die Ostorien-
fälischen Modell souveräner Nationalstaaten. In der tierung für die Islamische Republik verbunden ist.
Verfassung formuliert die Islamische Republik unter Iran muss unter anderem Sonderkonditionen für den
anderem den Anspruch, Einheit in der muslimischen Verkauf seiner petrochemischen Produkte anbieten
Gemeinschaft herstellen zu wollen, und definiert und erhebliche Nachlässe gewähren, um Ölabnehmer
damit Interessen, die jenseits der iranischen Grenzen auf dem asiatischen Markt nicht an Konkurrenten
und Souveränitätssphäre liegen. Teherans Vision wie Saudi-Arabien zu verlieren. Durch die Anbindung
einer gerechtigkeitsbasierten Ordnung ruht auf an den Osten entstehen überdies Abhängigkeiten, die
islamischen Glaubenssätzen, die als Grundlage für Irans konstitutionell verankertem Anspruch auf Auto-
internationale Normen und internationale Zusam- nomie zuwiderlaufen. Insbesondere die Dominanz
menarbeit dienen sollen. Als klassischer revisionis- Chinas auf den iranischen Märkten könnte langfristig
tischer Akteur stellt die Islamische Republik dabei mit einem erheblichen politischen Einflussgewinn
den Status quo infrage. Sie lehnt nicht nur eine von Pekings in der Islamischen Republik verbunden sein.
den USA dominierte unipolare Weltordnung ab, Obwohl auch russische, chinesische und indische
sondern strebt aktiv danach, das bestehende inter- Unternehmen dem Sanktionsdruck aus Washington
nationale System zu verändern. In den Staaten des unterliegen, sind Teherans Aussichten auf wirtschaft-
asiatischen und eurasischen Raums sieht sie das liche Kooperation in Asien weiterhin deutlich größer
größte Potential für die Bildung neuer und vom als in Europa.
Westen unabhängiger Ordnungsstrukturen. Daher Unter Ahmadinejad ging die iranische Blick-nach-
begrüßt die iranische Führung den rasanten Aufstieg Osten-Politik mit einem außenpolitischen Konfronta-
von Volkswirtschaften in Asien. Teheran verspricht tionskurs gegenüber westlichen Akteuren, einschließ-
sich von einem multipolaren System, in dem asia- lich europäischer Staaten, einher. Dennoch muss
tische Akteure wie China eine ordnungsstiftende Irans heutige Hinwendung nach Osten nicht von
Rolle einnehmen, eine vorteilhafte Position im inter- einer erneuten Abkehr vom Westen begleitet sein.
nationalen Gefüge. Schon heute profitiert die Islami- Europäische Akteure könnten im Rahmen der Ost-
sche Republik davon, dass ihr in gleich zwei geo- orientierung sogar an Bedeutung gewinnen. Teheran
politischen Großprojekten asiatischer Akteure eine sieht in der EU ein wirtschaftspolitisches Gegen-
herausragende Stellung zuteilwird: Sowohl in der gewicht zu seinen östlichen Partnern. Ohne politische
chinesischen Belt-and-Road-Initiative als auch in den und ökonomische Unterstützung aus Europa würde
Planungen für den Ausbau des russisch-indischen Irans Abhängigkeit von Staaten wie Russland oder
Nord-Süd-Transportkorridors hat Iran den Part einer China noch weiter steigen. Wie viel Einflussmöglich-
zentralen Schaltstelle für den eurasischen Handel keiten der EU verbleiben, hängt jedoch im Wesent-
inne. Russland, China und Indien erkennen die lichen davon ab, ob es ihr gelingt, die wirtschaft-
Islamische Republik nicht nur als Regionalmacht an, lichen und politischen Kanäle offen zu halten, die im
sondern weisen ihr auch geopolitisch einen Platz zu, Zuge der Atomvereinbarung vom Juli 2015 etabliert
der ihr in einer westlichen Ordnung nicht zugemes- worden sind.
sen wird. Die Islamische Republik versteht sich selbst
dezidiert als Teil »Westasiens« (asiya-ye qarbi) – eine
Formulierung, die eine bewusste Abgrenzung von der
Zuschreibung des Landes zum Nahen und Mittleren
Osten darstellt.
In der Studie wird Irans Blick-nach-Osten-Politik
vor dem Hintergrund des internationalen Atom-
konflikts analysiert und in den Kontext iranischer
Ordnungsvorstellungen gesetzt. Dabei zeigt sich, dass
sich Irans außenpolitischer Ansatz nicht allein aus
kurzfristigen Handelsinteressen ableitet, sondern
Teil einer langfristigen Strategie ist, mit der Teheran
staatspolitische Visionen, geoökonomische Ziele und
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Irans »Blick nach Osten«
November 2020
6Der »Osten« aus Sicht Teherans
Der »Blick nach Osten« als
außenpolitischer Ansatz
Von dem »Blick nach Osten«-Ansatz verspricht sich nachhaltig geprägt. Nach 1979 brachte die neugegrün-
die iranische Führung kurzfristig, die wirtschafts- dete Islamische Republik ihr Unabhängigkeitsbestre-
politische Isolation des Landes aufzubrechen, die ben dadurch zum Ausdruck, dass sie im Kontext des
insbesondere durch internationale Nuklearsanktio- Kalten Krieges ihre Blockfreiheit gegenüber »Hege-
nen erzwungen worden ist, und damit den eigenen monialmächten« erklärte und unter anderem in der
außenpolitischen Handlungsspielraum zu erweitern. Verfassung festschrieb (Art. 152). Das postrevolutio-
Wie zahlreiche andere Staaten der Region blickt näre Iran erhob den Anspruch, das Land vor aus-
Teheran dabei vor allem nach Asien und auf den ländischen Interventionen bewahren und Abhängig-
weiteren eurasischen Raum. Mit der außenpolitischen keiten von externen Mächten reduzieren zu wollen.1
Neuausrichtung sollen bestehende Beziehungen zu Das Mantra der Blockfreiheit spiegelte sich auch in
Akteuren, die dem Ostens zugerechnet werden, auf der »Weder Ost noch West«-Maxime wider. Iran
politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher wollte nicht nur vermeiden, zum Spielball rivalisie-
Ebene ausgebaut und darüber hinaus auch Militär- render Supermächte zu werden; Teheran wies damit
und Verteidigungskooperationen etabliert werden. auch zwei konkurrierende politische Systeme zurück
und setzte ihnen ein eigenes Ordnungsmodell ent-
gegen.
Der »Osten« aus Sicht Teherans Die explizite Ablehnung von »Ost« und »West« als
ideellen Orientierungen hat in Iran wiederholt die
Der »Osten« ist im politischen Diskurs der Islamischen Frage aufgeworfen, ob eine proklamierte Anbindung
Republik nicht in erster Linie ein territoriales, son- an eine Region überhaupt mit den in der Verfassung
dern vor allem ein ideelles Konzept, das iranische festgeschriebenen Prinzipien in Einklang zu bringen
Präsidenten unterschiedlich weit gefasst haben. Je ist. Doch schon in den Gründungsjahren der Islami-
nach politischem Kontext wurde unter dem Begriff schen Republik war die Losung »Unabhängigkeit«
ein ideologischer Block, eine antihegemoniale Be- keineswegs gleichbedeutend mit dem Abbruch diplo-
wegung oder schlicht eine geografische Subregion matischer, politischer oder wirtschaftlicher Beziehun-
verstanden. Auf den ersten Blick steht eine Ostorien- gen zu allen Staaten, die einem Block zugerechnet
tierung im Widerspruch zu Irans revolutionärer wurden. Zudem ist mit dem Ende der bipolaren Welt-
Maxime »Weder Ost noch West, Islamische Republik«. ordnung auch der ideologische Kontext der »Weder
Diese basiert auf dem in der Verfassung festgeschrie- Ost noch West«-Maxime nicht länger gegeben. Amts-
benen Prinzip der Unabhängigkeit, dem sich Iran mit träger wie Präsident Hassan Rohani sehen in der
dem Credo »Unabhängigkeit, Freiheit, Islamische Parole daher keinen Widerspruch zu Irans »Blick
Republik« verschrieben hat. Die hohe Bedeutung der nach Osten«-Politik.2 Diese Position wird auch vom
oft bemühten Unabhängigkeitsparole hat ihren Ur- außenpolitischen Berater des Revolutionsführers,
sprung in den vielfältigen Interventionserfahrungen,
die Iran im 20. Jahrhundert machte. Ereignisse wie
die anglo-sowjetische Invasion im Zuge des Zweiten 1 Evaleila Pesaran, Iran’s Struggle for Economic Independence.
Weltkriegs oder der von den USA und Großbritannien Reform and Counter-Reform in the Post-revolutionary Era, New
York: Routledge, 2011, S. 189.
unterstützte Staatsstreich, der 1953 zum Sturz des
2 »Geht der Blick nach Osten am Westen vorbei?« (per-
gewählten Premierministers Mohammad Mossadegh
sisch), Iranian Students News Agency, 23.7.2018,
führte, haben den außenpolitischen Diskurs im Land
(Zugriff am 31.11.2018).
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Irans »Blick nach Osten«
November 2020
7Der »Blick nach Osten« als außenpolitischer Ansatz
Ali Akbar Velayati, vertreten.3 Velayati gehört zu den auf Tadschikistan und Turkmenistan, in Ostasien auf
einflussreichsten Verfechtern einer Politik, die den China, aber auch auf Staaten wie Japan und Süd-
Fokus auf Irans östliche Nachbarschaft richten will. korea. Die Beziehungen zu Nordkorea basieren vor
allem auf einer Zusammenarbeit in militärtechnolo-
Teheran definiert den Osten gischen Fragen. Und in Südostasien setzt Teheran
nicht in erster Linie geografisch, hauptsächlich auf Indonesien und Malaysia, nicht
sondern politisch. zuletzt aufgrund des beträchtlichen muslimischen
Bevölkerungsanteils in diesen Staaten. Unter Ahmadi-
Bereits im Zuge des Kalten Krieges zeigte sich, dass nejad galt insbesondere Malaysia als Paradebeispiel
Teheran den Osten nicht in erster Linie geografisch, für einen unabhängigen muslimischen Staat.5 Den-
sondern politisch definiert. Während Iran unter der noch strebt die iranische Führung weder ein spezi-
Präsidentschaft von Hashemi Rafsanjani (1989–1997) fisches asiatisches Wirtschaftsmodell an, noch sucht
und Mohammad Khatami (1997–2005) überwiegend sie nach anderen ordnungspolitischen Vorbildern im
bemüht war, sein Verhältnis zu Russland und China Osten oder Westen.6
zu vertiefen, schloss die »Blick nach Osten«-Politik
unter Ahmadinejad (2005–2013) auch lateinameri-
kanische Staaten wie Venezuela oder Nicaragua ein. Der »Blick nach Osten« im
Ostorientierung als außenpolitisches Leitbild zielte Kontext der Atompolitik
unter Ahmadinejad explizit auch auf Mitglieder der
Bewegung der Blockfreien Staaten, die dem irani- Unter Ahmadinejad wurde der »Blick nach Osten«
schen Präsidenten im Zeitalter einer unipolaren erstmals als außenpolitischer Ansatz formuliert. Das
Weltordnung als natürliche Verbündete gegen die Konzept fügte sich in den Konfrontationskurs ein,
verbliebene Supermacht galten. Der »Osten« im den die Regierung gegenüber den Verhandlungs-
außenpolitischen Konzept Teherans umfasst dem- parteien aus Europa und den USA einschlug und der
nach nicht nur Staaten, die sich östlich des iranischen einen gezielten Bruch mit der Détente-Politik der
Territoriums befinden. Velayati ordnet auch Staaten Vorgängerregierung darstellte. Von der Hinwendung
wie Syrien, Irak, den Jemen oder den Libanon dem nach Osten erhoffte sich die Führung in Teheran
Osten zu, weil sie nicht in den westlichen Einfluss- politische und diplomatische Unterstützung nicht
bereich fallen würden und somit gegenüber Iran nur von Seiten asiatischer, sondern auch latein-
nicht instrumentalisiert werden könnten.4 Im poli- amerikanischer Akteure. Mit der außenpolitischen
tischen Diskurs Irans wird der Osten dezidiert als Neuorientierung verband sie drei Ziele: Erstens sollte
nicht-westliche, mitunter sogar als anti-westliche der Vorwurf entkräftet werden, dass Iran in seiner
Sphäre aufgefasst. Er stellt im Idealfall den politi- Atompolitik international isoliert sei. Zu diesem
schen Raum dar, der eine vom Westen dominierte Zweck nutzte Teheran regelmäßig die Bewegung der
globale Ordnung zurückweist und das Potential hat, Blockfreien Staaten, die mehr als die Hälfte der Welt-
diese zu verändern. bevölkerung und rund zwei Drittel der UN-General-
Irans derzeitiger Blick nach Osten ist eng mit der versammlung repräsentierte, als Referenzrahmen.
Asien- und Eurasienpolitik des Landes verknüpft. Zu Zweitens sollte insbesondere mit Hilfe von asiatischen
deren Adressaten zählen nicht nur Akteure, die Iran Partnern der wirtschaftliche Druck gemindert wer-
konzeptionell dem Osten zurechnet. Im Norden liegt den, der durch Sanktionen entstanden war. Drittens
der iranische Fokus auf Russland, in Südasien auf versprach sich Teheran von einer außenpolitischen
Indien, Pakistan und Afghanistan. In Vorderasien Ausrichtung nach Osten die Unterstützung Russlands
stellt die Türkei den wichtigsten politischen und und Chinas im UN-Sicherheitsrat. Weder Moskau
wirtschaftlichen Partner für die Islamische Republik noch Peking nutzten jedoch ihr Vetorecht, um Reso-
dar. In Zentralasien richtet sich Irans Blick vor allem
5 Ali Adami, »Die Blick-nach-Osten-Strategie in der Außen-
3 »Antwort Velayatis auf 10 Schlüsselfragen zum politik der Islamischen Republik Iran. Grundlagen, Perspek-
Blick nach Osten« (persisch), Mashregh News, 16.9.2018, tiven und Chancen« (persisch), in: Motaleate Siyasi, 7 (2010) 3,
S. 97–126 (104).
(Zugriff am 17.9.2018). 6 Shirzad Azad, Iran and China. A New Approach to Their
4 Ebd. Bilateral Relations, Lanham, Md.: Lexington Books, 2017, S. 66.
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Irans »Blick nach Osten«
November 2020
8Der »Blick nach Osten« im Kontext der Atompolitik
lutionen gegen die Islamische Republik zu verhin- Mit der Vereinbarung verpflichtete sich die Islami-
dern. Diese ausgebliebene Unterstützung im Sicher- sche Republik dazu, ihr Atomprogramm technisch zu
heitsrat gilt Kritikern in Iran noch heute als mahnen- beschränken und einer weitreichenden internatio-
des Indiz dafür, dass das Land im Konfliktfall nicht nalen Kontrolle zu unterstellen. Im Gegenzug erklär-
mit russischem oder chinesischem Beistand rechnen ten sich die übrigen Verhandlungsparteien bereit,
könne. uni- und multilaterale Sanktionen schrittweise aus-
Ahmadinejads Nachfolger Hassan Rohani verfolgte zusetzen, die im Zusammenhang mit Teherans Atom-
daher einen zweigleisigen Ansatz. Einerseits sollte die programm verhängt worden waren. Die Islamische
bestehende Kooperation mit östlichen Partnern fort- Republik verknüpfte mit der Übereinkunft die Hoff-
gesetzt und ausgebaut werden. Andererseits sollte nung, die wirtschaftliche Lage des Landes verbessern,
eine Entspannungspolitik gegenüber westlichen Ak- ihren Pariastatus überwinden und das eigene Atom-
teuren langfristig zu einer Normalisierung der Bezie- programm international legitimieren zu können. Der
hungen zwischen Iran und der westlichen Staaten- JCPOA sollte aber auch dazu beitragen, die Gefahr
gemeinschaft führen. Vor diesem Hintergrund diente einer militärischen Eskalation zu senken.
die 2015 in Wien geschlossene Atomvereinbarung,
der sogenannte Joint Comprehensive Plan of Action Trumps Politik des maximalen
(JCPOA), als vertrauensbildende Maßnahme, die auch Drucks verlieh dem »Blick nach
den Weg zu einer vorsichtigen Politik der Öffnung Osten«-Konzept in Iran neuen
gegenüber den USA ebnen sollte. Rohani verband mit Auftrieb.
der Beilegung des Atomkonflikts die Hoffnung, auch
abseits der Nuklearthematik mit westlichen Akteuren Durch den Rückzug der USA aus der Vereinbarung
eine Einigung in sicherheitspolitisch relevanten gelang es Iran jedoch nicht, seine nuklearpolitischen
Fragen erzielen zu können. Sein Versuch scheiterte Ziele umzusetzen. Gleichzeitig entfaltete die US-
jedoch spätestens, als die US-Administration unter amerikanische Sanktionspolitik unmittelbar Auswir-
Donald Trump im Mai 2018 bekanntgab, dass sie sich kungen auf die Außenhandelsbeziehungen Irans zu
von ihren Verpflichtungen aus der Atomvereinbarung anderen Staaten – die Mitglieder der Europäischen
zurückziehen werde. Gleichzeitig kündigte Washing- Union eingeschlossen. Zahlreiche europäische Groß-
ton eine Politik des »maximalen Drucks« gegenüber unternehmen stellten ihre wirtschaftliche Zusam-
Iran an, die eine erneute Nuklearkrise auslöste. menarbeit mit Iran aus Sorge vor Bußgeldern und
Zuvor schien mit dem JCPOA ein Konflikt beigelegt Benachteiligungen auf dem US-amerikanischen Markt
worden zu sein, der mehr als zwölf Jahre lang nicht ein. Die Politik des maximalen Drucks verlieh dem
nur Gegenstand internationaler Verhandlungen, son- »Blick nach Osten«-Konzept in Iran neuen Auftrieb.
dern auch der inneriranischen Debatte gewesen war. Als sich abzeichnete, dass die Trump-Administration
Die Krise um das iranische Atomprogramm galt in der ihren Teil der Atomvereinbarung nicht mehr einlösen
Islamischen Republik lange Zeit als größte außen- würde, räumte Revolutionsführer Khamenei im
politische Herausforderung seit dem Iran-Irak-Krieg Februar 2018 den Beziehungen zu den asiatischen
(1980–1988).7 Dass der Konflikt auf diplomatischem und eurasischen Partnern erneut außenpolitischen
Wege beigelegt werden konnte, wurde daher zunächst Vorrang ein: »Es gehört zu unseren derzeitigen Prio-
als bedeutender Erfolg der Regierung der sogenann- ritäten in der Außenpolitik, dass wir den Osten
ten Pragmatisten unter Präsident Rohani gewertet. gegenüber dem Westen bevorzugen, die Nachbar-
schaft der Ferne vorziehen und den Völkern und
7 Seyyed Hossein Mousavian, The Iranian Nuclear Crisis. A Staaten, mit denen wir gemeinsame Anliegen teilen,
Memoir, Washington, D.C.: Carnegie Endowment for Inter- gegenüber allen anderen den Vorzug geben.«8 Seither
national Peace, 2012, S. 1. Die Beilegung des Atomkonflikts plädiert Khameneis außenpolitischer Berater Velayati
wurde zudem von vielen Seiten als wesentliche nationale nachdrücklich für eine »Blick-nach-Osten-Diplomatie«
Frage und bedeutendste Aufgabe der iranischen Außen-
politik angesehen, vgl. unter anderem Nasim Allah Ujaghlu,
Eine umfassende Bewertung des iranischen Atomdossiers (persisch),
Teheran: Moalef, 2005, S. 110; Kazem Gharib-Abadi, Die 8 »Sechs Gründe für die Präferenz des Ostens gegenüber
nationale Atombewegung (persisch), Teheran 2008, S. 122; dem Westen« (persisch), Khamenei,ir (online) 19.2.2018,
Hassan Rohani, Nationale Sicherheit und nukleare Diplomatie (Zugriff am
(persisch), Teheran: Center for Strategic Studies, 2012, S. 60. 19.2.2018).
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Irans »Blick nach Osten«
November 2020
9Der »Blick nach Osten« als außenpolitischer Ansatz
(diplomasi-ye negah be sharq).9 Ali Shamkhani, Sekretär nach Osten zu orientieren.12 Denn das Zentrum des
des einflussreichen Obersten Rats für Nationale globalen Energieverbrauchs wird sich in den nächsten
Sicherheit, hält eine engere Zusammenarbeit mit dem Jahren von der atlantischen in die asiatisch-pazifische
Osten, vor allem mit Russland und China, gar für Region verschieben. Dagegen sinkt der Bedarf nach Öl
»unausweichlich«.10 auf den europäischen und nordamerikanischen Märk-
ten und die Nachfrage nach Gas stagniert.13
Der Nuklearkonflikt mit der Trump-Administration
Von strategischer Option zu hat sich bereits in erheblichem Umfang auf die
strategischer Notwendigkeit Energieexporte des Landes ausgewirkt. Während
Teheran vor Mai 2018 noch mehr als 2,5 Millionen
Die unter der Trump-Administration forcierte wirt- Barrel pro Tag (barrel per day, b/d) Öl und Kondensate
schaftspolitische Isolation Irans stellte demnach einen exportieren konnte, sank der Wert im Zuge der Poli-
wichtigen Treiber des »Blick nach Osten«-Ansatzes tik des maximalen Drucks auf wenige 100 000 b/d. Die
dar. Im August und November 2018 setzte Washing- wichtigsten Abnehmer iranischen Rohöls befanden
ton nicht nur unilaterale Sanktionen gegen die Isla- sich in Asien. Zwischen November 2017 und April
mische Republik wieder in Kraft, sondern verhängte 2018 exportierte die Islamische Republik in erster
darüber hinaus neue Strafmaßnahmen. Die Sanktio- Linie Öl an China (648 000 b/d), Indien (501 000 b/d)
nen der USA richteten sich unter anderem gegen und Südkorea (313 000 b/d).14 Der zweitwichtigste Ab-
iranische Öl- und Gasexporte und deren Abwicklung, satzmarkt war in Europa: Vor allem Italien, Spanien,
gegen die petrochemische Industrie, die iranische Frankreich und Griechenland kauften iranisches Öl,
Automobilindustrie und Schifffahrt sowie den Bau- stellten ihre Importe angesichts des anhaltenden
sektor. Auch Irans Zugang zum internationalen US-amerikanischen Sanktionsdrucks jedoch ein.
Finanzsystem wurde drastisch begrenzt. Zahlreiche
iranische Banken wurden mit Sanktionen belegt, Die Ostorientierung ist für Teheran
darunter die Iranische Zentralbank. Durch die extra- nicht länger eine strategische Option,
territoriale Reichweite der Strafmaßnahmen wurden sondern eine Notwendigkeit.
zudem Unternehmen außerhalb der USA in ihren
Möglichkeiten eingeschränkt, den Handel mit Iran Dass Iran die Staaten des asiatischen und eurasi-
aufrechtzuerhalten. schen Raums zur außenpolitischen Priorität erhoben
Die weitreichenden Maßnahmen verschärften die hat, ist aber nicht nur auf veränderte wirtschaftliche,
ohnehin angespannte Wirtschaftslage in Iran. Die sondern auch politische Rahmenbedingungen zurück-
Inflationsrate stieg wieder auf einen zweistelligen zuführen. Während die Orientierung nach Osten
Wert und durch den rapiden Währungsverfall ließ unter Ahmadinejad nur eine von mehreren außen-
die Kaufkraft der iranischen Bevölkerung innerhalb politischen Optionen darstellte, galt sie nach dem
von nur acht Monaten um rund 80 Prozent nach.11 Scheitern des Atomkompromisses mit den USA in
Vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Misere bot weiten Teilen der iranischen Führung als unabding-
die »Blick nach Osten«-Politik Iran die besten Perspek- bar. Der JCPOA diente Teheran als Testlauf für wei-
tiven für einen ökonomischen Aufschwung. Für den tere Vereinbarungen mit westlichen Akteuren jen-
erdöl- und erdgasexportierenden Staat war es aber seits der Nuklearfrage. Befürworter einer Entspan-
auch aus energiepolitischer Sicht naheliegend, sich nungspolitik gegenüber dem Westen hatten stets
9 »Velayati: Wir werden die Sanktionen mit einer Diplo- 12 David Jalilvand, »Iran’s Energy Industry: Going East?«,
matie des Blicks nach Osten beseitigen« (persisch), Mashreqh in: Azadeh Zamirirad (Hg.), Forced to Go East? Iran’s Foreign
News, 29.8.2018, Policy Outlook and the Role of Russia, China and India, Berlin:
(Zugriff am 3.9.2018). Stiftung Wissenschaft und Politik, April 2020 (SWP Middle
10 »Iran, China Poised to Adopt Joint Strategy against US«, East and Africa Division Working Paper 1/2020), S. 6–12 (8).
Mehr News, 26.4.2018, 14 Pratish Narayanan, »Here’s How the Biggest Oil Buyers
(Zugriff am 10.8.2018). Can Tackle Trump’s Iran Action«, Bloomberg, 9.5.2018,
11 »Irans wirtschaftlicher Infarkt« (persisch), Iranian Students (Zugriff am 24.9.2018). (Zugriff am 3.9.2018).
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Irans »Blick nach Osten«
November 2020
10Von strategischer Option zu strategischer Notwendigkeit
argumentiert, dass Iran von einem Atomkompromiss
mit den USA sowohl wirtschaftlich als auch außen-
und sicherheitspolitisch profitieren werde. Doch
obwohl Iran im JCPOA weitreichende Zugeständnisse
gemacht und die Vereinbarung vollständig umgesetzt
hatte, befand sich Teheran kaum drei Jahre nach Ab-
schluss der Übereinkunft erneut in einem Atom-
konflikt mit Washington. Gegner der Vereinbarung
sahen in dem JCPOA daher einen unwiderlegbaren
Beweis dafür, dass eine Politik der Annäherung an
den Westen weder möglich noch mit den nationalen
Interessen des Landes vereinbar sei. Unter diesen
Umständen stellte eine Ostorientierung für Teheran
nicht länger eine strategische Option, sondern eine
Notwendigkeit dar.
Heute stützt sich der »Blick nach Osten«-Ansatz auf
einen prinzipiellen Konsens unter den politischen
Faktionen im Land und ist überdies vom Revolutions-
führer zum außenpolitischen Grundsatz erhoben
worden. Unterschiedliche Auffassungen bestehen
jedoch hinsichtlich der Frage, wie weitreichend
Teherans Anbindung an asiatische und eurasische
Großmächte sein sollte und ob Iran strategische
Partnerschaften mit diesen anstreben müsse. Wäh-
rend Teile der konservativen Hardliner enge Bünd-
nisse mit Staaten des Ostens befürworten, warnen
Vertreter der pragmatischen Konservativen vor einer
einseitigen Abhängigkeit des Landes. Sie treten dafür
ein, vor allem die Beziehungen zu europäischen
Staaten gleichermaßen zu gewichten. Anhänger und
Kritiker des außenpolitischen Ansatzes finden sich
aber in allen Faktionen. Unter den Befürwortern
besteht zudem keine Einigkeit darüber, ob Teheran in
erster Linie seine Beziehungen zu Moskau oder zu
Peking ausbauen sollte. Schließlich ist die Ostorien-
tierung regelmäßig auch Gegenstand machtpoliti-
scher Auseinandersetzungen im Land und dient poli-
tischen Gruppierungen dazu, die Außenpolitik der
jeweiligen Regierung öffentlich in Frage zu stellen.
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Irans »Blick nach Osten«
November 2020
11Der »Blick nach Osten« in Irans Ordnungsvorstellungen
Der »Blick nach Osten« in Irans
Ordnungsvorstellungen
Irans »Blick nach Osten« ist Teil einer langfristigen die Herausbildung einer »post-westlichen Ordnung«.18
Vision der Islamischen Republik für eine veränderte Revolutionsführer Khamenei zufolge befindet sich
»internationale Ordnung«. Diese lässt sich als die das internationale System bereits in einer Transitions-
Gesamtheit der Regeln und Institutionen auffassen, phase, in deren Verlauf die Staatengemeinschaft in
die die Beziehungen zwischen Staaten definieren.15 eine »neue Ordnung« (nazm-e jadid) eintrete.19 Khame-
Dabei spiegelt die etablierte Ordnung nicht nur die nei sieht in dieser Phase eine Chance für die Islami-
Verteilung politischer Macht wider; sie ist auch Aus- sche Republik, ihrer historisch gewachsenen Rolle
druck gemeinsamer Prinzipien, Erwartungen und gerecht zu werden. Die Vorstellung, dass Iran ein
Normen, von denen Staaten sowohl profitieren als herausragender Part im internationalen Gefüge zu-
auch Schaden nehmen können.16 Internationale kommt, speist sich aus dem Umstand, dass das Land
Ordnung kann unter anderem das Ergebnis eines auf eine lange Zivilisationsgeschichte zurückblicken
Konflikts sein, in dem sich Status-quo-Mächte und kann und einst als Perserreich eine Weltmacht dar-
aufstrebende Staaten gegenüberstehen.17 Teherans stellte. Schon unter Schah Mohammad Reza Pahlavi
Zuspruch und Unterstützung gilt eben jenen auf- verstand sich Teheran als »Zivilisationsmacht« mit
strebenden Staaten, die den Willen und die Kapazität historischer Bestimmung.20
haben, das internationale System nachhaltig zu Auch heute noch besitzt die Islamische Republik
verändern. wesentliche Voraussetzungen einer bedeutenden
Regionalmacht. Der 80-Millionen-Staat verfügt nicht
nur über die viertgrößten Erdölvorkommen weltweit,
Internationale Ordnung aus Sicht der sondern auch über die zweitgrößten Reserven an
Islamischen Republik Erdgas. Das Land grenzt an wichtige Wasserstraßen
und Engpässe, die elementare Kommunikations- und
Die Islamische Republik lehnt eine maßgeblich von Transportwege für die globale Wirtschaft und ins-
den USA geprägte internationale Ordnung ab. Eine besondere den Energieverkehr darstellen, darunter
Weltordnung, in der Iran wirtschaftlich und politisch das Arabische Meer, den Golf von Oman und die
marginalisiert werden kann, steht im Widerspruch zu Straße von Hormus. Geografisch verbindet Iran gleich
Teherans Anspruch, seinen Pariastatus zu überwin-
den und als Regionalmacht im Nahen und Mittleren
18 Für eine Erörterung des Begriffs der »post-westlichen«
Osten anerkannt zu werden. Iran begrüßt daher den Ordnung vgl. Oliver Stuenkel, Post Western World. How Emerg-
relativen Bedeutungsverlust der Weltmacht USA und ing Powers Are Remaking Global Order, Cambridge: Polity Press,
2016.
19 »Äußerungen Khameneis bei einer Zusammenkunft mit
dem Expertenrat« (persisch), Khamenei.ir (online), 4.9.2014,
15 G. John Ikenberry, »The Rise, Character, and Evolution (Zugriff
of International Order«, in: Orfeo Fioretos / Tulia G. Falleti / am 10.10.2019).
Adam Sheingate (Hg.), The Oxford Handbook of Historical Insti- 20 Anoushiravan Ehteshami / Gawdat Bahgat, »Iran’s
tutionalism, Oxford: Oxford University Press, 2016, S. 539. Asianisation Strategy«, in: Annalisa Perteghella (Hg.), Iran
16 Ebd. Looking East. An Alternative to the EU?, Mailand: Istituto per gli
17 T. V. Paul (Hg.), The China-India Rivalry in the Globalization Studi di Politica Internazionale, November 2019, S. 11–40
Era, Washington, D.C.: Georgetown University Press, 2018, (19), (Zugriff am 9.3.2020).
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Irans »Blick nach Osten«
November 2020
12Internationale Ordnung aus Sicht der Islamischen Republik
mehrere Subregionen miteinander, wie etwa die Im Zentrum der iranischen Ordnungsvorstellungen
Levante, den Persischen Golf, die Kaspische Region steht die weltweite Gemeinschaft der Muslime (umma).
und Zentralasien. Nach Ansicht des Revolutions- Die Islamische Republik strebt nach einer Reform der
führers erfüllt Iran aber nicht nur die materiellen globalen Ordnung, an deren Ende das Ideal einer
Voraussetzungen, um eine ordnungspolitische Rolle staatenübergreifenden islamischen Weltgesellschaft
einnehmen zu können. Iran biete auch eine ideelle verwirklicht ist.24 Damit unterscheidet sich die irani-
Alternative zum westlichen Wertesystem, das sich sche Konzeption grundlegend vom Westfälischen
laut Khamenei im Niedergang befindet.21 Für die Modell eines internationalen Systems, das auf souve-
iranische Führung wird der Westen weder den ideel- ränen Nationalstaaten beruht. Der iranische Ord-
len noch den wirtschaftlichen Bedürfnissen von nungsansatz ist nicht staatszentriert, sondern
Gesellschaften gerecht. Aus Sicht Teherans zeichnet glaubensbasiert. Damit wird der Islam zur konstituti-
sich das westliche Entwicklungsmodell dadurch aus, ven Ordnungseinheit im internationalen System. Ziel
dass es vor allem auf ökonomisches Wachstum setzt ist es, Einheit (vahdat) in der umma zu schaffen. Dies
und Wohlstand nur für einen kleinen Teil der Bevöl- ist bereits in der iranischen Verfassung als außenpoli-
kerung generiert. Iran propagiert dagegen ein islami- tisches Leitprinzip festgelegt. Iran schwebt das Ideal
sches Verteilungsprinzip, das allen sozialen Schichten einer gemeinsamen Sphäre islamischer Souveränität
Prosperität verspricht. Nur in einer Gemeinschaft, in vor, in der muslimische Glaubensprinzipien auch die
der islamische Werte und Normen handlungsleitend Grundlage für internationale Normen und Standards
sind, ist nach Teherans Überzeugung eine gerechtig- sein können.
keitsbasierte Ordnung möglich. Das Motiv der Die Vision basiert auf dem Selbstverständnis der
»Gerechtigkeit« (edalat) nimmt eine herausragende Islamischen Republik als Vorbild und Führungsmacht
Stellung im ordnungspolitischen Diskurs des Landes in der umma. Diese Grundauffassung kommt unter
ein. Gerechtigkeit wird hier als ein aus dem Koran anderem darin zum Ausdruck, dass Revolutions-
abgeleitetes, wesentliches Prinzip von Herrschaft führer Khamenei im medialen Diskurs oft als »Vor-
aufgefasst.22 Die Islamische Republik betrachtet es als mund der muslimischen Welt« (vali amr-e moslemin-e
eine Mission, politische, wirtschaftliche und soziale jahan) bezeichnet wird. Die ideelle Expansion über
Gerechtigkeit auf globaler Ebene zu schaffen,23 ob- die eigenen Staatsgrenzen hinaus bedeutet, dass Iran
wohl es ihr auch vierzig Jahre nach der Staatsgrün- nicht nur staatliche, sondern auch suprastaatliche
dung nicht gelungen ist, dieses Versprechen im Interessen zu verfolgen hat. Auch wissenschaftlicher
eigenen Land einzulösen. und technologischer Fortschritt erfolgen hier im
Die islamische Utopie wird einem westlich domi- Dienst der umma. Dieses Motiv ist unter anderem
nierten Staatensystem gegenübergestellt, das sich fester Bestandteil des iranischen Atomdiskurses, in
durch eine erhebliche Ungleichverteilung von Res- dem das Nuklearprogramm zur Errungenschaft für
sourcen und politischer Macht auszeichne. Die irani- die gesamte muslimische Gemeinschaft erhoben
sche Haltung manifestiert sich unter anderem darin, wird.25
dass die Führung in Teheran für eine grundlegende Im Jahr 2005 gab die Islamische Republik in einem
Reform internationaler Organisationen wie der Ver- Strategiepapier erstmals mittelfristige Ambitionen
einten Nationen (UN) eintritt, deren Strukturen sie bekannt. In der Vision 2025 für die sozioökonomische
als Ausdruck institutionalisierter Ungerechtigkeit Entwicklung des Landes formulierte Teheran den
ansieht. So lehnt Iran eine Konstellation ab, in der Anspruch, innerhalb von zwanzig Jahren wirtschaft-
fünf Atommächte über einen permanenten Sitz im lich, technologisch und wissenschaftlich zur führen-
UN-Sicherheitsrat und Vetorechte verfügen, und den Nation in Südwestasien aufzusteigen.26 Unter
fordert, die Generalversammlung gegenüber dem
Sicherheitsrat zu stärken. 24 Dehghani Firooz-Abadi, »The Islamic Republic of Iran
and the Ideal International System«, in: Anoushiravan
Ehteshami / Reza Molavi (Hg.), Iran and the International System,
21 »Äußerungen Khameneis« [wie Fn. 19]. Routledge, 2012, S. 43–59 (44).
22 Jahangir Amuzegar, »Islamic Social Justice, Iranian 25 Azadeh Zamirirad, Irans Atomdiskurs. Eine subsystemische
Style«, in: Middle East Policy, 14 (2007) 3, S. 60–78 (60). Analyse außenpolitischer Präferenzen in der iranischen Nukleardiplo-
23 Zahra Pishgahi Fard / Bahadar Zarari, »Islamische Gerech- matie (2003–2015), Baden-Baden: Ergon, 2019, S. 117–120.
tigkeit und kritischer Diskurs in der Außenpolitik Irans« 26 Das Dokument zur Vision 2025 (persisch) ist auf der
(persisch), in: Faslname-ye Siyasat, 40 (2010), S. 75–92 (83). Website des Revolutionsführers abrufbar:
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Irans »Blick nach Osten«
November 2020
13Der »Blick nach Osten« in Irans Ordnungsvorstellungen
diese geografische Bezeichnung wurden in dem Außenpolitische Prinzipien und Vorstellungen von
Dokument unter anderem Zentralasien und der Nahe nationaler Souveränität sind unter anderem in Kapi-
und Mittlere Osten subsumiert. 2018 veröffentlichte tel 5 und 10 der iranischen Verfassung niedergelegt.
der Revolutionsführer ein neues Papier, das nunmehr Diese erkennt das Prinzip souveräner Staaten an.
Ziele für die kommenden fünf Jahrzehnte festlegt. »Absolute Souveränität« (hakemiyat-e motlaq) wird indes
Der »Islamisch-iranische Entwurf für Fortschritt« allein Gott zugeschrieben (Art. 56). Zugleich schreibt
(Vision 2065) sieht unter anderem vor, dass Iran bis die Verfassung Verpflichtungen fest, die die eigenen
2065 im Bereich von Wissenschaft und Technologie Staatsgrenzen überschreiten. Sie sieht vor, dass Iran
zu den weltweit führenden fünf Staaten aufsteigt.27 die Rechte »aller Muslime« verteidigt (Art. 152) und
In dem neuen Strategiedokument bekräftigt Teheran überall auf der Welt »Unterdrückte« (mostazafin) in
nicht nur sein Bekenntnis, Einheit in der umma ihrem Kampf gegen die »Unterdrücker« (mostakbarin)
herstellen zu wollen. In der Vision 2065 wird auch das unterstützt (Art. 154). Der Unterdrückungstopos ist
Ideal einer »neuen islamischen Zivilisation« (tamadon- Teil der Dritte-Welt-Ideologie29 der Islamischen Repu-
e novin-e eslami) gepriesen und damit einmal mehr das blik, die es als einen politischen Auftrag begreift,
Heilsversprechen einer islamischen Ordnungsutopie gegen hegemoniale, kolonialistische und imperialis-
hochgehalten. tische Akteure aufzubegehren. Dabei betrachtet
Teheran vor allem die USA und Israel als Archetypen
unterdrückender Herrschaft. Die Unterstützung der
Teheran als revisionistischer Akteur Palästinenser ist für die iranische Führung daher eine
transnationale Verpflichtung mit Verfassungsrang.
Mit ihren ordnungspolitischen Vorstellungen reiht Der Beistand, den die Islamische Republik leistet, ist
sich die Islamische Republik in die Riege jener aber keineswegs nur auf die muslimische Gemein-
Staaten ein, die einen revisionistischen Ansatz in der schaft beschränkt. Iran erhebt den Anspruch, für
internationalen Politik verfolgen. Der Revisionismus jegliche Befreiungsbewegung und die Interessen des
drückt sich in Irans Selbstverständnis aus, innerhalb gesamten Globalen Südens einzutreten.
der Staatengemeinschaft ein revolutionärer (enqelabi) In der Gründungsphase der Islamischen Republik
Akteur zu sein, der den Status quo in Frage stellt und drückte sich der revisionistische Ansatz in dem
einen grundlegenden Wandel der bestehenden inter- Bestreben aus, das eigene Staatsmodell auch mittels
nationalen Ordnung anstrebt. Der Pariastatus, der Zwang in andere Länder zu übertragen. Teherans
Iran anhaftet, ist nach Außenminister Javad Zarif auf Revolutionsexport blieb jedoch erfolglos. Im Zuge des
eben jene revolutionäre Identität zurückführen. Laut Iran-Irak-Krieges (1980–1988) setzte sich die Einsicht
Zarif wird die Islamische Republik als Bedrohung durch, dass der Versuch, das eigene politische und
wahrgenommen, weil sie ein islamisches Staats- gesellschaftliche System zu verbreiten, lediglich dazu
modell etabliert hat, das Interessen jenseits der eige- beitrug, Iran in der Nachbarschaft zu isolieren. Spä-
nen Grenzen definiert. Dies unterscheide Iran von testens seit Ende der 1980er Jahre verfolgt Iran einen
anderen muslimischen Staaten.28 Ansatz in seiner Außenpolitik, bei dem die politische
Ideologie hintangestellt wird. Iran setzt seither nicht
länger allein auf revolutionäre Umbrüche, sondern
. Eine
auch auf graduelle Veränderungen und strukturelle
englische Übersetzung findet sich hier:
Reformen des internationalen Systems. Im Mittel-
(Zugriff jeweils am 2.4.2019). punkt seiner Außenpolitik steht nicht die gewaltsame
27 Das Dokument zur Vision 2065 (persisch) ist auf der Expansion eigener Ordnungsvisionen, sondern die
Website des Revolutionsführers abrufbar: Vorstellung, dass eine islamische Weltgemeinschaft
(Zugriff die natürliche Folge einer Verbreitung islamischer
am 19.5.2019). Werte und Normen sein würde.
28 Hierzu bemerkt Zarif: »Wieso hat Malaysia diese Pro- Von dem Ziel, Einheit in der umma zu schaffen, ist
bleme nicht? Weil Malaysia keine Änderung der internatio- Iran weit entfernt. Auch ist es der Islamischen Repu-
nalen Ordnung anstrebt. […] Dagegen haben [wir] in der Ver- blik nicht gelungen einen machtpolitischen Block
fassung und in den Zielsetzungen der Islamischen Revolu-
tion eine globale Vision festgeschrieben«, vgl. Mohammad
Javad Zarif, Herr Botschafter. Ein Gespräch mit Mohammad Javad 29 Nikki R. Keddie, Iran and the Muslim World. Resistance and
Zarif (persisch), Teheran: Nashr-e Ney, 2013, S. 235. Revolution, London: Palgrave Macmillan, 1995, S. 213.
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Irans »Blick nach Osten«
November 2020
14Regionale Integration und Sicherheitsordnung
muslimischer Staaten zu bilden, der das Potential 14,5 Milliarden US-Dollar pro Jahr geschätzt.31 China
hätte, die weltpolitische Ordnung maßgeblich zu ist nicht nur der größte Ölabnehmer Irans in Asien,
prägen. Vielmehr sind Teherans außenpolitische sondern auch der bedeutendste ausländische Investor.
Beziehungen zu anderen Regionalakteuren, speziell Chinesische Unternehmen bauen im Rahmen der BRI
am Persischen Golf, durch anhaltende Spannungen unter anderem Staudämme, Flughäfen und Auto-
gekennzeichnet. Dem Anspruch Irans, eine Führungs- bahnen im Land. Als Teil des China-Central Asia-West
rolle in der islamischen Welt einzunehmen, sind Asia Economic Corridor soll Iran langfristig als Land-
unter anderem dadurch Grenzen gesetzt, dass Schii- brücke zwischen Asien und Europa fungieren. Auch
ten nur schätzungsweise zehn bis zwanzig Prozent Indien ist an Infrastrukturprojekten in Iran beteiligt.
der muslimischen Gläubigen weltweit ausmachen. Neu-Delhi hat in den Ausbau des iranischen Tiefsee-
Auch das theokratisch-republikanische System Irans, hafens Chabahar investiert. Das Großprojekt würde
das auf Führung durch schiitische Rechtsgelehrte die Transportkosten von und nach Zentralasien deut-
basiert, stellt für einen Großteil der umma kein er- lich senken und Iran mit dringend benötigter harter
strebenswertes politisches Modell dar. Zudem ist Irans Währung versorgen. Im Zuge der Umsetzung des
antiamerikanische und antiisraelische Außenpolitik russisch-indischen INSTC-Projekts sollen zudem neue
mit den Interessen zahlreicher muslimischer Staaten Bahntrassen, Fernstraßen und Seewege entstehen, die
nicht vereinbar, die sicherheitspolitisch enge Bezie- die Transportzeit auf der bisher genutzten Strecke für
hungen mit den USA unterhalten. Die Islamische den Warenverkehr nahezu halbieren. Durch seine
Republik hat daher stets auch anderweitig nach Ver- zentrale Stellung in den beiden asiatischen Groß-
bündeten gesucht, die ihren revisionistischen Ansatz projekten könnte Iran auf absehbare Zeit zur wich-
teilen. tigsten Drehscheibe für den zentralasiatischen Handel
und Transport werden. Ein derartiger Status stünde
Im Aufstieg revisionistischer Akteure im Einklang mit Irans Selbstverständnis als bedeuten-
sieht Iran die Chance, einer neuen der Regionalmacht und mit den nationalen Zielen,
Ordnung den Weg zu bahnen. die sich die Islamische Republik in ihren Strategie-
papieren Vision 2025 und Vision 2065 gesetzt hat.
Im wirtschaftlichen Aufstieg revisionistischer
Akteure sieht die iranische Führung eine Chance, das
globale Machtgefüge nachhaltig zu verändern und da- Regionale Integration und
durch einer neuen Ordnung den Weg zu bahnen. Sie Sicherheitsordnung
begrüßt den globalen ökonomischen Wandel, in
dessen Verlauf sich wirtschaftliche Macht von Westen Irans ordnungspolitische Vision geht auch mit sicher-
nach Osten verlagert, insbesondere nach Asien.30 Die heitspolitischen Erwägungen einher. Die Islamische
Islamische Republik befindet sich an einer Schnitt- Republik strebt danach, mittelfristig eine gemein-
stelle zwischen zwei bedeutenden regionalen Infra- same Sicherheitsstruktur in ihrer Nachbarschaft zu
strukturprojekten im eurasischen Raum, der chine- errichten und eine dauerhafte militärische Präsenz
sischen Belt-and-Road-Initiative (BRI) und dem von der USA in der Region zu unterbinden. Sicherheits-
Russland und Indien vorangetriebenen Internatio- politische Zugewinne verspricht sie sich vor allem
nalen Nord-Süd-Transportkorridor (INSTC, siehe Karte, von einer stärkeren regionalen Integration. Irans Mit-
S. 16). Beide Projekte gehen mit erheblichen Investi- gliedschaft in regionalen Formaten wie der Organi-
tionen in Iran einher und vertiefen Teherans wirt- sation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (ECO) ist
schaftspolitische Integration in Eurasien. Dabei wird daher nicht nur von ökonomischen Interessen ge-
der Investitionsbedarf allein in der Transportinfra- leitet. Die Islamische Republik erhofft sich von der
struktur des Landes von der iranischen Regierung auf Teilnahme an multilateralen Formaten auch, mit
den Akteuren in ihrer Nachbarschaft gemeinsame
strategische Ziele definieren und sich mit diesen in
30 Vgl. unter anderem John Hawksworth / Anmol Tiwari, 31 Mohsen Shariatinia / Hamidreza Azizi, »Iran-China
The World in 2050 – The Accelerating Shift of Global Economic Cooperation in the Silk Road Economic Belt. From Strategic
Power: Challenges and Opportunities, London: Pricewaterhouse- Understanding to Operational Understanding«, in: China &
Coopers, 2011. World Economy, 25 (2017) 5, S. 46–61 (52).
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Irans »Blick nach Osten«
November 2020
15Der »Blick nach Osten« in Irans Ordnungsvorstellungen
Karte
Iran im Zentrum regionaler Großprojekte
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Irans »Blick nach Osten«
November 2020
16Regionale Integration und Sicherheitsordnung
zentralen Sicherheitsfragen abstimmen zu können.32 hat die Islamische Republik stets Anschluss an inter-
Dies gilt insbesondere für Plattformen, denen maß- nationale Verbünde gesucht, in denen westliche
gebliche Regionalmächte angehören. Vor diesem Akteure keine Funktionen innehaben, beispielsweise
Hintergrund stellte Iran bereits 2008 einen Antrag auf die Organisation für Islamische Zusammenarbeit.
Vollmitgliedschaft in der Shanghaier Organisation für Daneben haben iranische Amtsträger wiederholt
Zusammenarbeit (Shanghai Cooperation Organisation, eigene Vorschläge für Sicherheitskooperationen in
SCO). Schwerpunkt der SCO ist eine verstärkte wirt- der Region unterbreitet, darunter die 2019 von
schaftliche, politische, aber auch militärische Koope- Rohani verkündete Initiative Hormuz-Peace-Endeavor
ration in Asien und Eurasien. Neben China und Russ- (HOPE) oder das von Zarif entworfene Konzept von
land gehören ihr auch Indien und Pakistan sowie Sicherheitsnetzwerken. Zarif geht bei seinem Ansatz
Usbekistan, Kirgistan, Tadschikistan und Kasachstan davon aus, dass sich regionale Akteure auf grund-
an. Damit stellt die SCO die größte Regionalorgani- legende Prinzipien wie die Achtung der territorialen
sation ihrer Art dar. Bislang verfügt die Islamische Integrität, das Selbstbestimmungsrecht der Staaten
Republik lediglich über einen Beobachterstatus. und den Verzicht auf Androhung militärischer Ge-
walt verständigen könnten.33 Mit derartigen Vor-
Iran könnte auf absehbare Zeit zur stößen ist Teheran bislang jedoch kaum auf Zustim-
wichtigsten Drehscheibe für den mung gestoßen. Für arabische Golfmonarchien wie
zentralasiatischen Handel werden. Bahrain oder Saudi-Arabien stellen sie keine glaub-
würdigen Versuche dar, die Sicherheitsinteressen
Irans Anliegen, zu einem vollwertigen Mitglied der aller Akteure zu wahren. Vielmehr betrachten sie
SCO zu werden, ist von der Hoffnung getragen, dass Teheran selbst als destabilisierenden Faktor in der
das Forum in absehbarer Zukunft kollektive Vertei- Region und werfen der Islamischen Republik vor,
digungsstrukturen ausbilden könnte. Die Mitglied- in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten ein-
staaten haben ihre militärische und geheimdienst- zugreifen.
liche Zusammenarbeit im letzten Jahrzehnt schritt- Während Irans sicherheitspolitische Initiativen
weise ausgebaut und gemeinsame Militärübungen bis dato ohne Erfolg blieben, ist es Teheran in den
abgehalten. Doch es bestehen grundlegende Differen- letzten Jahren gelungen, abseits des Persischen Golfs
zen zwischen Irans Ambitionen im Hinblick auf die Formate zu gründen, die eine stärkere sicherheits-
SCO und den Vorstellungen anderer SCO-Akteure, politische Abstimmung mit der erweiterten Nachbar-
allen voran China, die die Organisation nicht als schaft erlauben. Dies unterscheidet die heutige Blick-
Plattform für ein Verteidigungsbündnis betrachten. nach-Osten-Politik von ihren frühen Ansätzen unter
Gleichwohl sieht Teheran derartige Foren als Chance, Präsident Ahmadinejad. Die Islamische Republik setzt
langfristig seine sicherheitspolitischen Interessen nicht mehr vornehmlich auf bestehende Institutio-
umsetzen und strategische Defizite kompensieren zu nen, sondern vermehrt auf semi-formalisierte Platt-
können, die daraus erwachsen, dass die Islamische formen. Derartige Foren haben sich für Iran als gute
Republik weder über Bündnispartner auf zwischen- Möglichkeit erwiesen, seine Sicherheitspolitik mit
staatlicher Ebene verfügt noch Sicherheitsgarantien anderen Akteuren zu koordinieren. Im Rahmen des
durch externe Akteure erhält, die Teheran im Kon- Astana-Prozesses konnte Iran unter anderem sein
fliktfall militärischen Beistand leisten würden. Dies militärisches Engagement im Syrien-Krieg mit Russ-
unterscheidet Iran von seinen Nachbarstaaten am land und der Türkei abstimmen. In Anlehnung an
Persischen Golf, zum Beispiel von Saudi-Arabien oder das Astana-Format hat die Islamische Republik im
den Vereinigten Arabischen Emiraten. September 2018 einen »Regionalen Sicherheitsdialog«
Um ihrer sicherheitspolitischen Isolation zu ent- initiiert. Gegenstand des ersten Treffens, das in Tehe-
gehen und die regionale Integration voranzutreiben, ran stattfand, war die Sicherheitslage in Afghanistan.
An dem Austausch waren neben Kabul auch Russ-
land, China und Indien beteiligt. Obwohl Afghanistan
32 Azadeh Zamirirad, Iran und Russland. Perspektiven der bi-
lateralen Beziehungen aus Sicht der Islamischen Republik, Berlin:
Stiftung Wissenschaft und Politik, April 2017 (SWP-Studie 33 Mohammad Javad Zarif, »Iran Can Set a Post-Isis Secu-
7/2017), S. 24, (Zugriff am (Zugriff am 23.1.2018).
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Irans »Blick nach Osten«
November 2020
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