Jahresrechnung 2018 Botschaften und Anträge - GEMEINDE ESCHLIKON
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GEMEINDE ESCHLIKON Jahresrechnung 2018 Botschaften und Anträge Einladung zur Gemeindeversammlung der Politischen Gemeinde Montag, 27. Mai 2019 im Anschluss an die Versammlung der Volksschulgemeinde in der Aula im Schulhaus Wallenwil
2 Botschaft Gemeindeversammlung vom 27. Mai 2019 Politische Gemeinde Eschlikon Gemeindeverwaltung Eschlikon Gemeinderat Eschlikon Wiesenstrasse 3, 8360 Eschlikon Hans Mäder Tel. 071 973 99 11 Gemeindepräsident Präsidium, Planung, Fax 071 973 99 12 hans.maeder@eschlikon.ch Strassenwesen, gemeinde@eschlikon.ch Gesellschaft www.eschlikon.ch Bernhard Braun Öffnungszeiten Vize-Gemeindepräsident Umwelt, öffentlicher Vormittag umwelt@eschlikon.ch Verkehr Montag - Freitag 08.00 - 11.30 Uhr Isabelle Denzler Nachmittag soziales@eschlikon.ch Soziales, Gesundheit Montag - Mittwoch 13.30 - 16.30 Uhr Donnerstag 13.30 - 18.00 Uhr Alexander Kredt Freitag 13.30 - 16.00 Uhr finanzen@eschlikon.ch Finanzen, Sicherheit (Termine ausserhalb der Öffnungszeiten nach Vereinbarung möglich). Peter Meier kultur@eschlikon.ch Kultur, Sport, Freizeit Direktnummern Verwaltung AHV-Gemeindestelle 071 973 99 19 Alexander Sigg Abfallwesen 071 973 99 19 hochbau@eschlikon.ch Hochbau Bauverwaltung 071 973 99 15 Bestattungsamt 071 973 99 19 Adrian Stutz Einwohnerkontrolle 071 973 99 19 technischewerke@eschlikon.ch Technische Werke Gemeindepräsident 071 973 99 11 Gemeinderatskanzlei 071 973 99 23 Finanzverwaltung 071 973 99 13 Hinweise Schlichtungsbehörde für das Mietwesen 071 973 99 23 Stimmberechtigt an der Gemeindeversammlung sind in der Soziale Dienste 071 973 99 20 Gemeinde wohnhafte Schweizer Bürgerinnen und Bürger, die Steueramt 071 973 99 16 das 18. Altersjahr vollendet haben Technische Werke Strom/Wasser/Glasfasernetz 071 971 34 34 Stimmausweis Notfallnummer Als Stimmausweis gilt der persönlich zugestellte Stimmaus- für Strom und Wasser 071 971 44 66 weis, welcher als Postkarte versandt wurde. Der Stimmaus- weis ist beim Eintritt ins Versammlungslokal abzugeben. Fehlende Stimmausweise sind rechtzeitig, d.h. bis spätestens Hurnenstrasse 5, 8360 Wallenwil Freitag , 24.5.2019, bei Gemeindeschreiber Marcel Aeschli- Kinder- und mann (Tel. 071 973 99 23) zu verlangen. Jugendnetz 071 970 04 01 kjn@eschlikon.ch Heft mit Botschaft und Anträgen Aus Kostengründen wird pro Haushalt nur ein Exemplar der Ifangstrasse 24, 8360 Eschlikon Botschaft verteilt. Weitere Exemplare können jederzeit gratis Schul-und bei der Gemeindeverwaltung (Tel. 071 973 99 11) bestellt Gemeindebibliothek 071 971 28 77 oder abgeholt werden. bibliothek@eschlikon.ch
Politische Gemeinde Eschlikon Botschaft Gemeindeversammlung vom 27. Mai 2019 3 Einladung zur Gemeindeversammlung Montag 27. Mai 2019, im Anschluss an die Versammlung der Volksschulgemeinde (Beginn 19.30 Uhr) in der Aula Schul- haus Wallenwil Eröffnung / Begrüssung Wahl der Stimmenzähler Traktanden: 1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 11. Dezember 2018 2. Einbürgerungsgesuche 2.1 Einbürgerungsgesuch Familie Dordevic 2.2 Einbürgerungsgesuch Familie Rahimi 3. Jahresrechnung 2018 4. Verschiedenes 5.1 Informationen aus dem Gemeinderat 5.2 Allgemeine Umfrage / Diverses Anträge Inhaltsverzeichnis Diskussionsrednerinnen und -redner an der Gemeindever- sammlung werden gebeten, allfällige Anträge schriftlich ein- Vorwort des Gemeindepräsidenten 4 zubringen, um Missverständnisse in der Auslegung zu vermei- den. Ressortberichte Präsidium, Planung, Strassenwesen, Gesellschaft 5 Umwelt und öffentlicher Verkehr 6 Finanzen und Sicherheit 7 Soziales und Gesundheit 8 Kultur, Sport und Freizeit 10 Technische Werke 12 Hochbau 14 Traktandum 1: Protokoll vom 11. Dezember 2018 15 Traktandum 2.1: Einbürgerungsgesuch Fanilie Dordevic 20 Traktandum 2.2: Einbürgerungsgesuch Familie Rahimi 21 Traktandum 3: Jahresrechnung 2018 22
4 Botschaft Gemeindeversammlung vom 27. Mai 2019 Politische Gemeinde Eschlikon Vorwort des Gemeindepräsidenten rung von Investitionen verwendet werden kann. Die entste- hende Lücke will der Gemeinderat durch den Gewinn in der Erfolgsrechnung decken. Nur in Klammern sei erwähnt, dass auch alle Gemeindewerke dieser Strategie folgen. Eine Strategie verfolgt der Gemeinderat auch bei der Pfle- ge des dörflichen Lebens. Mit der Einführung eines sozialen Netzwerkes für Eschlikon – namens «Crossiety» – schafft die Gemeinde Vereinen, Firmen, Organisationen und nicht Hans Mäder zuletzt den Einwohnerinnen und Einwohnern eine Plattform Gemeindepräsident zum Austausch und zur Vernetzung. Ziel dieser Initiative ist es nicht, möglichst viele Nutzer online zu bringen, sondern möglichst viele Beziehungen im realen Leben zu ermöglichen. Liebe Eschlikerinnen und Eschliker Wenn sich eine Gruppe «Nordic Walking» gründet oder ein Repair Café ins Leben gerufen wird, wenn sich Interessierte im Wir haben’s schon wieder getan: Statt dem budgetierten «Unverpackt»-Laden treffen oder ihre Ernte tauschen, dann Defizit von rund 40‘000 Franken schliesst die Rechnung der ist die Investition jeden Franken wert. Auch die Gemeinde Politischen Gemeinde Eschlikon mit einem Überschuss von nutzt Crossiety: beispielsweise zur Projektdokumentation im 625‘000 Franken. Nun, 2018 haben wir immerhin den Auf- Rahmen der Ortsplanung oder als Kommunikationsplattform wand fast punktgenau budgetiert. Die Abweichung gegenüber für die Feuerwehr. Welche Ideen haben Sie? Nutzen Sie das Voranschlag von rund 20‘000 Franken entspricht lediglich ei- Angebot von Crossiety. Denn: «Im Grunde sind es immer die nem Promille. Die Ertragsseite hat uns erneut überrascht, ob- Verbindungen mit Menschen, die dem Leben seinen Wert ge- wohl wir die Einnahmen gegenüber dem Budget des Vorjahres ben». Diese Überzeugung von Wilhelm Humboldt liegt unse- deutlich erhöhten. Nun, lieber so, als umgekehrt! rem Engagement für Crossiety zugrunde. Denn der Überschuss in der Erfolgsrechnung hilft der Gemein- Verbindungen haben einen Anfang und meist auch ein Ende de bei der Finanzierung unseres nach wie vor hohen Inves- – oder wechselt nur der Verbindungsstatus? Wenn dieses Jahr titionsbedarfs. Ein Blick in die Finanzplanung zeigt, dass die Adrian Stutz aus dem Gemeinderat zurücktritt, so endet zwar Gemeinde in naher Zukunft über 3 Millionen Franken jährlich eine Verbindung, die Freundschaft bleibt aber bestehen. investieren wird. Diese Investitionsplanung ist keine Seifen- Damit wir uns von Adrian gebührend verabschieden können blase, sondern beruht auf einer realistischen Einschätzung der und genügend Raum bleibt für das oben erwähnte «Networ- anstehenden Projekte. king», halten wir die Traktandenliste der Gemeindeversamm- Der Gemeinderat strebt an, die Investitionen möglichst aus lung sehr kurz. Neben den ordentlichen Traktanden stehen den eigenen Mitteln zu bezahlen und keine zusätzlichen lediglich zwei Einbürgerungen zur Entscheidung an. Schulden zu machen. Diese Mittel werden in Form von Ab- schreibungen beiseite gelegt und zur Finanzierung von In- Ich freue mich auf die Gemeindeversammlung vom 27. Mai vestitionen verwendet. Weil mit der neuen Rechnungslegung 2019 in der Aula des Schulhauses Wallenwil. diese Abschreibungen vorschriftsgemäss kleiner werden, sinkt auch der Betrag, der aus der Erfolgsrechnung für die Finanzie- Adrian Stutz verlässt den Gemeinderat nach 12 Jahren.
Politische Gemeinde Eschlikon Botschaft Gemeindeversammlung vom 27. Mai 2019 5 Präsidium, Planung, Strassenwesen, Gesellschaft Hans Mäder Genehmigung steht der Gestaltungsplan «Oberi Mettle». Das Gemeindepräsident Ressort Präsidium, Konzept wurde an einer Informationsveranstaltung vorgestellt, Planung, Strassenwesen und Gesellschaft wobei sich zeigte, dass primär die Verkehrssituation als proble- matisch beurteilt wird. Obwohl die Überarbeitung der Ortspla- 12 Ausgaben der Eschliker Nachrichten sind schon wieder Ge- nung erst dieses Jahr als Handlungsziel definiert ist, beschäf- schichte. Und damit auch das Jahr 2018, das nicht mit öffent- tigte sich Gemeinderat mit den Vorbereitungsarbeiten: Er hat lichen Höhepunkten gespickt war, sondern eher als Jahr der entschieden, welches Vorgehen zu wählen ist, er hat die Planer Vorbereitung in Erinnerung bleiben wird. Obwohl: Mit der Ein- evaluiert und den entsprechenden Kredit gesprochen, der dem führung von Crossiety und dem Auftritt unserer Gemeinde an fakultativen Referendum unterstellt wurde. der ESWA waren da auch zwei Ereignisse mit einer gewissen Sichtbarkeit. Dies gilt sicher auch für das neue Baureglement, Strassenwesen das seit dem 1. Januar 2018 angewendet wird. Ein Meilenstein 2018 wurde die Strasse zum Waldheim ausgebaut, das Trottoir ist zudem die seit dem 1. Juni geltende Pikett-Vereinbarung an der Büfelderstrasse erstellt und die Sanierung der Hörnlist- mit der Feuerwehr Bichelsee-Balterswil. rasse realisiert. Geplant war, den Fussgängerübergang bei der Das wichtigste Geschäft, das den Gemeinderat in mehreren Post zu sanieren, doch die Planungsarbeiten nahmen mehr Zeit Sitzungen beschäftigte, war die Überprüfung der Gemeindeor- in Anspruch, als angenommen. So steht dieses gemeinsame ganisation. In den Eschliker Nachrichten hat der Gemeinderat Projekt mit dem Kanton 2019 nochmals auf der ToDo-Liste. verschiedentlich über die Stossrichtung und den Fortschritt der Die Umstellung auf LED-Strassenleuchten verläuft planmässig, Arbeiten informiert. Darüber hinaus legte er in zwei Workshops die Kosten liegen aber aufgrund unerwarteter Grabarbeiten gemeinsam mit der Schulbehörde die Grundlage für eine fun- höher als vorgesehen. Die Strassenkommission verabschiede- dierte Diskussion zum Thema der Einheitsgemeinde. Ohne ei- te ausserdem ein Parkierungskonzept und ein Konzept für die genes Zutun rutschte ein möglicher Ausbau des Schiessstandes Einführung von Tempo 30. Hurnen auf die Traktandenliste des Gemeinderates – aber auch dieser Diskussion hat er sich gestellt. Gesellschaft 2018 traf sich der Gemeinderat zu 18 Sitzungen, zwei Klau- Die Jugendkommission hat an der Umsetzung des Jugend- surtagungen und zwei zusätzlichen Workshops mit der Schul- konzeptes gearbeitet. Es wurde definiert, welche Aufgabe die behörde. Er entschied über 140 Geschäfte, deren Beratung ca. Fachstelle zu übernehmen hat. Der Gemeinderat hat diese Vor- 65 Stunden in Anspruch nahmen. Erfreulich ist, dass sich die arbeiten und die damit verbundene Aufstockung des Stellene- personelle Situation bei den Sozialen Diensten entspannte und tats um 40 Prozent genehmigt. wir zwei neue Mitarbeiterinnen verpflichten konnten. Ebenso erfreulich ist die Einstellung eines Leiters des Jugendhauses. Planung Der Regierungsrat des Kantons Thurgau genehmigte den Ge- staltungsplan «Nordstrasse/Ifangstrasse» am 24. Oktober und setzte damit den Schlussstrich unter eine langjährige Planung. Inzwischen ist das Baugesuch eingereicht worden. Kurz vor der Das neu formierte Team der Sozialen Dienste hat sich bestens eingespielt. v.l.n.r. Gabriela Garrido, Sandra Weber und Judith Stierlin (Leiterin).
6 Botschaft Gemeindeversammlung vom 27. Mai 2019 Politische Gemeinde Eschlikon Umwelt und öffentlicher Verkehr Öffentlicher Verkehr / Mobilität Der Fahrplanwechsel vom 9. Dezember 2018 konnte problem- los vollzogen werden und hat unserer Gemeinde einige Ver- änderungen und Verbesserungen gebracht. Nebst der neuen stündlichen Direktverbindung (Montag-Freitag) mit der S12 Bernhard Braun nach Zürich (-Brugg) und zurück, hat sich auch die neue, direk- Vize-Gemeindepräsident te Buslinie nach Münchwilen (-St. Margarethen) gut etabliert. Ressort Umwelt und Die beim Bahnhof Süd für die Busse zusätzlich erstellte neue öffentlicher Verkehr Haltekante erfüllt ihren Zweck bestens. Das Problem der Ver- spätungsanfälligkeit auf der Buslinie 735 ist, nicht zuletzt Entsorgung Kehricht und Grüngut auch wegen dieser neuen Einrichtung, nicht mehr so akut, wie Wer einen Unterflurbehälter (UFB) in seiner Nähe hat, benutzt im alten Fahrplan. Auf die Einführung des neuen Fahrplans diesen gerne. Kann doch so der Kehrichtsack jederzeit ent- wurde zudem an der Haltestelle Eschlikon Mitteldorf (Fahr- sorgt werden. Praktisch vor allem dann, wenn dieser lange vor richtung Wil) ein Wartehaus für die Reisenden erstellt. Dies dem Abfuhrtag voll ist, bzw. man am Samstag in die Ferien war ein bereits seit langer Zeit geäusserter Wunsch der Nutzer, verreisen möchte. Auch Tierfrass bei zu früh bereit gestellten welcher nun umgesetzt werden konnte. Bei beiden Haltestel- Kehrichsäcken gehört mit einem UFB der Vergangenheit an. len wurde die Haltekante so erstellt, damit ein bequemerer Allein diese Tatsachen vermögen jedoch nicht die Schwierig- Einstieg/Ausstieg für Reisende mit Handicap oder mit dem keiten in Bezug auf die Platzierung von weiteren UFB aus dem Kinderwagen möglich ist. Beide Haltestellen erfüllen somit Weg zu räumen. Von den ca. fünf geplanten UFB, konnte im auch die Anforderungen des Behindertengleichstellungsge- Jahr 2018 kein einziger gesetzt werden, nicht zuletzt auch we- setzes(BehiG). Die Kosten für beide Massnahmen waren im gen Einsprachen gegen diese sinnvolle Einrichtung. Budget nicht vorgesehen. Die Bezeichnung «öffentlicher Verkehr» bringt es zum Aus- Die Menge des mit der Grünabfuhr gesammelten Grünguts druck, dass nicht immer alle Bedürfnisse und Wünsche einzel- wurde 2018 von 225 Tonnen auf 230 Tonnen gesteigert. Dies ner an einen Fahrplan erfüllt werden können. So liegt es auf ergibt folgende Ökobilanz: der Hand, dass es mit einem neuen oder geänderten Angebot Gasproduktion = 113‘000 kWh (entspricht einem nicht nur zufriedene Gesichter gibt. Das Angebot wird jedoch Jahresverbrauch von 8 Haushaltungen) laufend ausgebaut und Änderungsbegehren, wenn umsetz- Naturdünger = 184 Tonnen (je hälftig Humusersatz und finanzierbar sowie sinnvoll, umgesetzt. und Startdünger für die Landwirtschaft). Der Trockendünger (Agrikom fest) kann Auch 2018 hat sich das Carsharingangebot mit dem mobi- beim Werkhof für CHF 5.–/Sack bezogen lity-E-Auto beim Gemeindehaus weiter etabliert. Um das werden. Ein sinnvoller Kreislauf. Angebot nutzen zu können, ist es nötig Mitglied oder Ge- CO2-Einsparung = 29 Tonnen (entspricht einer nossenschafter von mobility zu sein. Wann probieren Sie das Kraftstoffverbrennung von 11‘546 Litern) Carsharing-Modell mal aus? Weitere Infos über www.mobilitiy.ch. Die neue Buskante beim Bahnhof Süd trägt zur Fahrplanstabilität bei.
Politische Gemeinde Eschlikon Botschaft Gemeindeversammlung vom 27. Mai 2019 7 Finanzen und Sicherheit 31. August 2019 steht schweizweit die Nacht der offenen Tore an. Anlässlich des 150-Jahre Jubiläum des Schweizerischen Feuerwehrverbandes öffnet auch die Feuerwehr Eschlikon am 30. August 2019 abends ihre Tore. Fühlen Sie sich bereits jetzt schon herzlich eingeladen, an diesem besonderen Fest mit fei- nen Grilladen und Getränken teilzunehmen. Alexander Kredt Gemeinderat Ressort Bevölkerungsschutz Finanzen und Sicherheit Am 23. September stimmten die Stimmberechtigten der Ge- meinde Eschlikon dem Bau einer neuen Sporthalle zu. Auf den Steuerertrag und Resultat ersten Blick vielleicht nicht erkennbar, ist dies auch für den Be- Die Annahme im Budget 2018 sowie im Finanzplan, dass vor völkerungsschutz ein Glücksfall. Mit dem Bau der Sporthalle allem ein Zuwachs bei der Einkommens- und Vermögenssteu- soll nämlich die Möglichkeit genutzt werden, auf öffentlichem er der natürlichen Personen zu erwarten sei, hat sich bestätigt. Grund einen öffentlichen Schutzraum zu erstellen. Basierend Bei den ordentlichen Steuern der natürlichen Personen wird auf einer detaillierten Inventarisierung aus dem Jahr 2010 und ein Wachstum im Vergleich zu Vorjahr von 4.6% erreicht. Das dem weiteren geplanten Bevölkerungszuwachs, wird der ins- Bevölkerungswachstum liegt im gleichen Zeitraum bei 1.3% künftige Schutzraumplatzbedarf in Eschlikon somit abgedeckt und schliesst mit einem Bestand von 4‘354 Einwohnern. Bei werden können. Die Baukosten der Sporthalle selbst werden den juristischen Personen wird im Geschäftsjahr 2018, auf- durch den Schutzraum nicht beeinträchtigt, da dieser durch grund des ausserordentlich hohen Steuerertrages 2017, im Schutzraumersatzabgaben finanziert wird. Vergleich zu Vorjahr ein Rückgang von -10.9% ausgewiesen. Bei Grundstücksgewinnsteuern deutlich über Budget und Wie funktioniert der Krisenstab guter Kosteneinhaltung kann der Abschluss 2018 mit einem der Gemeinde Eschlikon? Überschuss präsentiert werden. Im Falle einer Krisensituation (z.B. Grossbrand) ist der Ge- meindekrisenstab einzuberufen. Dieser setzt sich aus dem Feuerwehr Voll PARAT! für Eschlikon Gemeindepräsidenten und Stv., dem Gemeindeschreiber, der Bei der Feuerwehr stand per Ende 2018 ein Führungswechsel Ressortleitung Sicherheit und einem weiteren Gemeinderat, an. Kommandant Roland Stäheli wurde anlässlich des Feuer- einer -rätin zusammen. Ersteinsatzelement sind die Blaulicht- wehrschlussabends und anlässlich der Gemeindeversamm- organisationen, die Einsatzleitung vor Ort entscheidet ab wel- lung vom 11. Dezember gebührend verabschiedet. Seit 1991 chem Zeitpunkt der Regionale Führungsstab (RFS) und/oder war Roland Stäheli aktiver Feuerwehrmann in Eschlikon. Ab der Gemeindekrisenstab aufzubieten ist. 2014 leitete er als Kommandant die Geschicke der lokalen Feuerwehr. An dieser Stelle nochmals einen herzlichen Dank Tipp im Notfall für den unermüdlichen Einsatz! Der neue Kommandant Daniel Kennen Sie die App retteMi.ch. Die Polizeikorps TG und SG Schmid kann bereits Erfreuliches berichten, so konnten im 1. (und weitere Korps schweizweit) nutzen diese App. Sicherlich Quartal 2019 neun Rekruten in die Feuerwehr aufgenommen hilfreich, wenn in einer Ereignissituation auf einmal die Vorge- werden. Saldiert mit den natürlichen Abgängen ergibt sich hensweise in einem Notfall nicht mehr präsent ist. Einfach mal eine aktuell gute Mannschaftsstärke von 54 AdFs. Am 30. / im App Store herunterladen und registrieren. Der neue Kommandant in seinem Element (Debriefing nach einer Angriffsübung)
8 Botschaft Gemeindeversammlung vom 27. Mai 2019 Politische Gemeinde Eschlikon Soziales und Gesundheit Über Schweizer Vertretungen im Ausland laufen Abklärungen für zwei Fälle eines internationalen Alimenteninkasso. Per Ende 2018 wurden in sechs Fällen für insgesamt acht Kinder Alimente eingefordert und an die Erziehungsberechtigten weitergeleitet. Lohn- und Rentenverwaltung Isabelle Denzler Wer Unterstützung bei der Budgetierung, beim pünktlichen Be- Gemeinderätin Ressort zahlen der Rechnungen, bei Schuldensanierung oder Ähnlichem Soziales und Gesundheit braucht und über ein existenzsicherndes Einkommen verfügt, kann sich bei den Sozialen Diensten für eine freiwillige Lohn- Zahlen und Fakten zur wirtschaftlichen Sozialhilfe und Rentenverwaltung melden. Wer in finanzielle Schwierigkeiten gerät und keine anderen Ein- Im Jahr 2018 wurde in 7 Fällen eine Lohn- und Rentenverwal- nahmen hat, kann einen Antrag auf wirtschaftliche Sozialhilfe tung durch die Sozialen Dienste geführt. Ein Dossier konnte ab- stellen. Laut Gesetz sind Sozialhilfebezüger verpflichtet, eine geschlossen werden, ein Neues kam dazu. Gegenleistung zu erbringen. Diese kann in Form von Arbeitsleis- tung geschehen, beispielsweise in einem Arbeitsprojekt mit dem Asylwesen Ziel, die Arbeitsfähigkeit zu erhalten, die Tagesstruktur weiterzu- Im Jahr 2018 erhielten zwei in der Gemeinde Eschlikon wohn- führen oder individuelle Qualifizierungsmassnahmen zu absol- hafte Asylsuchende einen negativen Asylentscheid und wurden vieren. Oft gehen finanzielle Schwierigkeiten mit anderen Pro- zur Ausreise aus der Schweiz aufgefordert. Eine Familie mit Kin- blematiken einher, was eine erfolgreiche Integration zurück ins dern zog aus der Gemeinde weg. Ende 2018 waren neun Perso- Arbeitsleben erschwert. So können psychische oder physische nen im Asylverfahren oder vorläufig aufgenommene Ausländer Erkrankungen, Kinderbetreuungspflichten, fehlende Ausbildung aus Afghanistan in der Gemeinde Eschlikon wohnhaft. Fünf oder das Alter erschwerend oder hindernd sein für die Integra- Personen sind aufgrund einer Erwerbstätigkeit oder Stipendien tion. In solchen Fällen werden die Betroffenen verpflichtet, im während einer Ausbildung finanziell unabhängig. Die vier ver- Rahmen ihrer Möglichkeiten mitzuwirken, um eine mittelfristige bleibenden Personen sind in einem Integrationsprogramm und/ Ablösung von der Sozialhilfe zu erreichen. oder besuchen Deutschkurse. In der wirtschaftlichen Sozialhilfe wurden Ende Jahr 2018 30 Dossiers mit 40 Personen unterstützt. Während des Jahres 2018 Integration wurden 48 Dossiers mit 71 Personen unterstützt. In 67 Fällen werden früher bezogene Sozialhilfeleistungen durch die Ge- Deutschkurse meinde Eschlikon zurückgefordert. In unserer Gemeinde werden Deutschkurse in verschiedenen Sprach-Niveaus angeboten – vom Alphabetisierungskurs bis Alimentenwesen zum Kurs B1. Diese Kurse werden vorwiegend von Einwohnern Beim Alimenteninkasso bilden die Sozialen Dienste das Binde- von Eschlikon, aber auch von einzelnen Teilnehmenden aus um- glied zwischen Kindsmutter und Kindsvater und übernehmen liegenden Gemeinden besucht und finden in einem Schulraum eine Scharnierfunktion bei der Ein- und Auszahlung der Alimen- oder in der Bibliothek statt. te. Ist ein Inkasso nicht möglich und erfüllen die Erziehungsbe- rechtigten die vom Kanton festgelegten Kriterien, werden die Themencafé für Frauen mit Migrationshintergrund Alimente bis zu einem Höchstbetrag von CHF 940 pro Monat Das Themencafé, welches jeden zweiten Montagnachmittag durch die Gemeinde bevorschusst. in den Räumlichkeiten der Spielgruppe stattfindet, erfreut sich Im Jahr 2018 wurde ein Dossier mit einem Kind neu mit einer weiterhin grosser Beliebtheit. Der ungezwungene Rahmen in Alimentenbevorschussung unterstützt. Es konnten vier Dossier dem sich Frauen aus verschiedensten Kulturen treffen und mitei- mit sechs Kindern abgeschlossen werden. Per Ende 2018 wur- nander austauschen können, ist ein weiteres Puzzleteil welches den für vier Dossiers mit insgesamt vier Kindern Alimente be- das Gesamtkonzept der Integrationsbemühungen unterstützt. vorschusst.
Politische Gemeinde Eschlikon Botschaft Gemeindeversammlung vom 27. Mai 2019 9 Migrationstreff Spitex Im Rahmen des 20 Jahre Jubiläums wurde ein Treffpunkt ins Die Spitex Tannzapfenland hat ihre Tätigkeit am 1.1.2018 mit Leben gerufen, der Einheimische und Personen mit ausländi- zwei Standorten (Sirnach und Münchwilen) aufgenommen. Die schen Wurzeln verbinden soll. Jeden Dienstag Abend von 17.30 Gemeinde Eschlikon hat auf diesen Zeitpunkt hin eine Leis- bis 20 Uhr findet der Treff in der Bibliothek in Eschlikon statt. tungsvereinbarung für die Hauswirtschaftlichen Leistungen für Es herrscht ein buntes Miteinander mit wechselnden Themen- Personen ab 60 Jahren mit der Pro Senectute abgeschlossen. abenden, es wird gespielt und geredet. Alle sind sehr herzlich Die Erfahrungen aus dem ersten Jahr sind durchwegs gut und eingeladen, diesen Treff zu besuchen. Der Treff hat sich ebenfalls die Kosten konnten aufgrund der günstigeren Tarife im Bereich zu einem wichtigen Standbein im Rahmen der Integrationsbe- Hauswirtschaftliche Leistungen deutlich reduziert werden. mühungen entwickelt. Herzlichen Dank Gesundheit Ich danke den Mitarbeitenden des Sozialdienstes, der Kranken- kassenkontrollstelle, der Einwohnerkontrolle und des Werkho- Krankenkassenkontrollstelle fes sowie allen Kommissionsmitgliedern der Fürsorgebehörde, In den Genuss einer individuellen Prämienverbilligung kamen der Friedhofkommission und der Arbeitsgruppe Migration ganz im Jahr 2018 1’107 Personen, was einem Anteil von 25.41% herzlich für die geleistete Arbeit im letzten Jahr. der Einwohner der Gemeinde Eschlikon entspricht. Sie bezogen insgesamt Prämienverbilligungen von CHF 1‘970‘122.50 (Ver- gleich Vorjahr: CHF 1‘886’510.20). Die Anzahl Personen, welche die Krankenkassenprämien nicht bezahlen und deshalb über einen Leistungsstopp verfügen, ist um 23.66% auf 68 Personen (Vorjahr 55 Personen) gestiegen. Personen mit einem Leistungsstopp werden von Ärzten und Spi- tälern nur noch im Notfall behandelt. Im Jahr 2018 wurden Prämienausständen von Krankenkassen in der Höhe von CHF 110‘974.35 übernommen. Der Kanton hat sich an den Kosten mit CHF 81‘767.25 beteiligt. Im Rahmen eines institutionalisierten Case Managements ist die Gemeinde darum bemüht, die Entstehung von Verlustschei- nen zu vermeiden und mit den betroffenen Personen einen Weg zu finden, die ausstehenden Prämien möglichst schnell zurück- zuzahlen. Die Gemeinde Eschlikon musste auch im Jahr 2018 Krankenkassen-Verlustscheine in der Höhe von CHF 53’144.55 übernehmen. Die Deutschkurse in den verschiedenen Sprachniveaus sind sehr gut besucht.
10 Botschaft Gemeindeversammlung vom 27. Mai 2019 Politische Gemeinde Eschlikon Kultur, Sport und Freizeit Jugend Nachdem im Dezember 2017 das neue Jugendhaus im umge- bauten Schützenhaus bezogen werden konnte, stand im Be- richtsjahr auch ein Wechsel in der Treffleitung an. Jochen Gsell, der Nachfolger von Daniel Eggenberger, und Romana Kaiser führen nun das Jugendhaus und öffneten die Türen regelmäs- Peter Meier sig am Mittwochnachmittag (Kinder der 5. und 6. Klasse) und Gemeinderat Ressort am Samstagabend (Jugendliche im Sek-Alter) und durften sich Kultur, Sport und Freizeit über zahlreiche Gäste und konstante Besuchszahlen freuen. Die Treffleitung verstand es zusammen mit den Jugendlichen Nach den zahlreichen Aktivitäten im Rahmen des Jubiläums- ein attraktives Programm auf die Beine zu stellen und dem jahrs «20-Jahre-Eschlikon» war es 2018 für die Kulturkom- Jugendhaus einen neuen Schwung zu vermöglichen. mission ein ruhigeres Jahr. Wie seit über 10 Jahre startet die Die beiden Kommissionen Jugend sowie Kinder- und Jugend- Gemeinde anfangs eines neuen Jahrs mit dem Neujahrsapéro. netz befassten sich intensiv mit der Konzeptionierung der neu Nach wie vor kommen über 350 Personen und geniessen die zu schaffenden Fachstelle. So wurde der Aufgabenbereich, das vielen Köstlichkeiten, welche bei den Marktständen bereitste- Stellenprofil und die Einbettung in die vorhandenen Struktu- hen. Die kurze Ansprache durch den Gemeindepräsidenten ren ausgearbeitet und definiert. Letztlich gab der Gemeinderat und die Sportlerehrung sind feste Programmpunkte. Für die Ende Jahr grünes Licht für diese Fachstelle. Die Realisierung Kinder konnten wir einen Ballon-Zauber-Künstler engagieren der neuen Fachstelle erfolgt im Jahr 2019. anstelle eines Videofilms. Die Kinder freuten sich über diese Die Vermittlungen von Jugendlichen über die Jobplattform neue Attraktion sehr. Auch wenn das Konzept unseres Neu- «Sackgeldjobs» liegen noch in einem bescheidenen Rahmen. jahrsapéros gleichgeblieben ist, fragen wir uns innerhalb der Meist waren zwischen fünf und zehn Jobsuchende auf der Kommission, ob wir einen anderen Anlass auf die Beine stel- Homepage der Gemeinde zu finden. Deren Tätigkeiten waren len wollen. Letztlich kommen wir immer auf unseren typischen sehr vielfältig: Vom Babysitten über Tiere betreuen, Haus-, Gar- Eschliker Neujahrsstart. ten- und Büroarbeiten, Einkaufen bis zum Putzen ist alles zu Für die Mitglieder der Kulturkommission war das BLISS-Kon- finden. Leider standen den Jobsuchenden jedoch nur einzelne zert ein grosses Highlight im vergangenen Kulturjahr. Die vier Jobanbieter gegenüber. Hier besteht ein grosser Nachholbe- a-cappella-Sänger verstanden es ausgezeichnet die über 400 darf, um den arbeitswilligen Jugendlichen auch entsprechende Gäste, vor allem Zuhörerinnen, mit ihrer Show zu begeistern. Einsatzmöglichkeiten zu bieten. Mittels Autoparkierung im Industriequartier und Shuttle- bus-System konnte auch gleich das Verkehrsregime für einen Sport Grossanlass getestet werden. Die verkehrsbefreite Piazza Bä- Die Eschliker wissen, dass sie in einem sportlichen Dorf bzw. ckelacker und das Konzert waren ein voller Erfolg. in einem Dorf mit erfolgreichen Sportlern wohnen. Was der- Im letzten Drittel des Berichtsjahrs wurden dann die traditio- zeit noch fehlt ist eine neue Sporthalle. Lange wurde um den nellen Kuko-Anlässe durchgeführt. So führte der Neupensio- passenden Standort, die Parkierung und die Kosten diskutiert niertenanlass im Monat September ins Appenzellerland. Nach und gerungen. Im September 2018 sagte das Stimmvolk Ja einem Mittagessen mit einheimischen Spezialitäten führte zum Baukredit der Sporthalle auf der Bauparzelle westlich der eine waschechte Appenzellerin die Jungpensionäre durch das Mehrzweckhalle Bächelacker. Bauherr dieses Grossprojekts ist Dorf Appenzell. Zum Abschluss konnte jeder Teilnehmer sei- die Volksschulgemeinde mit einem Gemeinderat als Mitglied nen persönlichen Biber in einer lokalen Bäckerei herstellen. der Baukommission. Im November fand im Rahmen der Gewerbeausstellung ESWA auch die Neuzuzügerbegrüssung statt. Zwei Wochen später nahmen rund die Hälfte der Jungbürger mit Jahrgang 2000 an der traditionellen Feier mit den Programmpunkten Kultur, Sport, Feuerwehr und Essen teil.
Politische Gemeinde Eschlikon Botschaft Gemeindeversammlung vom 27. Mai 2019 11 Bibliothek Die Digitalisierung bringt viele Veränderungen mit sich. Bücher können online von zu Hause aus auf den E-Reader geladen werden und einige Leute fragen sich, ob es die Bibliothek in der heutigen Zeit überhaupt noch braucht. Die Besucherzah- len von 2018 beantworten diese Frage mit einem deutlichen: Ja, es braucht sie. Natürlich geht die Digitalisierung auch an der Bibliothek nicht spurlos vorüber. Neuigkeiten und Anlässe werden nun auf Crossiety gepostet und die Ausleihen in der Digitalen Bibliothek Ostschweiz steigen. Gleichzeitigt wächst aber das Bedürfnis nach direkten Begegnungen, gemeinsa- men Erlebnissen und erzählten Geschichten. Diesem Bedürfnis trug das Bibliotheksteam Rechnung, indem es verschiedene Anlässe organisierte. Angefangen mit dem Buchstart für die ganz Kleinen über die «Gschichte-Zyt» für etwas ältere Kinder, bis hin zu den Adventsgeschichten und der Autorenlesung von Arno Camenisch für die Erwachsenen. Zudem wurde die Bibliotheks-Werkstatt auch als Kulturwerk- statt im weiteren Sinn genutzt. So fand in diesem Raum ein Workshop zum Thema «Buchbinden» statt und fleissige Stri- ckerinnen trafen sich hier regelmässig zum «Lisme und Lose». Junge musikalische Talente erhielten eine Bühne und brachten Stimmung und frischen Wind in das Gebäude. Die Werkstatt bot auch Raum auch für weitere Begegnungen. Sei es der Migrationstreff, der jeden Dienstagabend stattfinde- toder die Begrüssung der Neuzuzüger in unserer Gemeinde. Und der Digitalisierung zum Trotz: Im Jahr 2018 wurden mehr als 30 000 reale Medien ausgeliehen so viele wie nie zuvor. Allenfalls wird beim Jugendhaus noch in einen Veloständer investiert.
12 Botschaft Gemeindeversammlung vom 27. Mai 2019 Politische Gemeinde Eschlikon Technische Werke Amtszeit komplett saniert. Allerdings konnte die rechtskräftige Ausscheidung der Schutzzone noch nicht abgeschlossen wer- den. Die Zusammenarbeit mit der Regionalen Wasserversorgung Hinterthurgau hat sich gerade im sehr trockenen Sommer 2018 wieder bewährt. Über diese Organisation können wir Adrian Stutz sogar Wasser aus dem Bodensee beziehen. Gemeinderat Ressort Technische Werke Abwasser Dieser Bereich wurde erst im Laufe meiner Amtszeit vom Dies ist mein letzter Ressortbericht. Deshalb nehme ich ihn Ressort Strassenwesen ins Ressort Technische Werke verscho- zum Anlass nicht nur ein Jahr zurückzuschauen, sondern zwölf. ben. Das grösste Projekt befindet sich gerade im Abschluss: die Regenwasserentwässerung des Industriegebiets Riet. Das Glasfasernetz Highlight ist hier sicher der grabenlose Leitungsbau für eine Am Anfang meiner Amtszeit hatte sozusagen jeder Haushalt Leitung mit dem Innendurchmesser von 100 cm und einer ein Abo für das Telefon bei Swisscom und für den Fernseher Länge von 160 m. Auch diesem Projekt ging eine langwierige eines bei Cablecom. Das Internet wurde wahlweise beim ei- Planungszeit mit Diskussionen in alle Richtungen voraus. Und nen oder anderen Netzbetreiber bezogen. In der Zwischenzeit wenn es einmal gebaut ist, sieht man fast nichts mehr. Und es verfügt die Gemeinde Eschlikon über ein eigenes Glasfaser- ist normal, dass das Wasser von A nach B fliesst. netz mit diversen Dienstanbietern. Die Einwohner können aus Wir sind gespannt, welche Resultate die zurzeit laufende einer breiten Palette von Diensten auswählen. Die Konkur- Überarbeitung der Generellen Entwässerungsplanung hat. renzsituation erlaubt es keinem Anbieter eine Entwicklung zu Zwei spannende Projekte sind der Ausbau und die neue Reini- verschlafen. Für die Zählerfernauslesung und ein intelligentes gungsstufe zur Elimination von Mikroverunreinigungen in den Stromnetz sind durch dieses Netz ebenfalls beste Vorausset- beiden Abwasserreinigungsanlagen in Aadorf und Münchwi- zungen vorhanden. len. Wasser Strom Bei der Generellen Wasserversorgungsplanung vor ein paar Der Strombereich ist und bleibt eine grosse Herausforderung. Jahren wurden intensiv diverse Varianten geprüft. Ein langfris- Vor 12 Jahren war das ein Bereich der ganz natürlich gewach- tiger Entscheid wurde damals gefällt: Nur noch ein Reservoir sen war und wo die öffentliche Hand jedem Einwohner mög- und eine Druckzone. Das heisst mittelfristig wird das Reservoir lichst günstig Strom lieferte. Es brauchte keine Gesetze, weil ja am Stutz, Wallenwil aufgehoben. Das Wallenwiler Netz wird selbstverständlich die Allgemeinheit mit allen demokratischen mit dem Eschliker Netz vollständig verbunden und deshalb Mitteln die Sache selbst organisierte. Das hat sich stark ge- steigt der Druck in Wallenwil dann um 1,7 bar. Es werden zwei wandelt. Es ist immer noch die öffentliche Hand die die Sache zusätzliche Leitungen zur Querung der SBB-Geleise gebaut. Strom in Eschlikon organisiert. Aber andere öffentliche Hände Von diesen Projekten ist noch nicht viel umgesetzt. Die Pläne (jene von Frauenfeld und Bern) diktieren nun was man muss, für die Sanierung und Vergrösserung des Reservoirs in Eschli- muss, nochmal muss und was man nicht darf. Ich finde es kon liegen vor. Eine der beiden SBB-Querungen konnte ge- sehr speziell, dass die öffentliche Hand der öffentlichen Hand baut werden. Natürlich wurden laufend alte Wasserleitungen dreinredet. Auf beiden Ebenen haben wir demokratische Le- ersetzt und mit dem nötigen Querschnitt versehen. gitimation. Für Beschäftigung sorgt das auf jeden Fall. Die- Die Entwicklung in Bezug auf unsere drei Grundwasser- se Entwicklung ist gepaart mit einer weiteren Entwicklung. pumpwerke ist sehr unterschiedlich. Das Pumpwerk Zisterwis Dem einzelnen Einwohner werden immer mehr Freiheiten und in Wallenwil konnte vollständig saniert werden. Die Schutzzo- Rechte zugestanden. So weit so gut. Nur die negativen Folgen ne ist rechtskräftig ausgeschieden. Für das Pumpwerk Rüteli dieser Zugeständnisse trägt in der Regel die Allgemeinheit. beim Jugendhaus in Eschlikon konnte erst das nötige Land Eine grosser Veränderung war die sogenannte Strommarktöff- für die Schutzzone 1 gesichert werden. Von einer kompletten nung. Im Grunde war es eine Monopolisierung des Netztes. Sanierung muss im Moment aus finanziellen Gründen abgese- Und weil wir nun ein festgeschriebenes Monopol haben, brau- hen werden. Das Pumpwerk Büfelden wurde schon vor meiner chen wir ein Gesetz und Behörden usw. Auf der anderen Seite
Politische Gemeinde Eschlikon Botschaft Gemeindeversammlung vom 27. Mai 2019 13 können seit einigen Jahren die grossen Stromkunden und das Organisation EW selbst den Strom irgendwo einkaufen. Wir als EW tun das In all den Jahren war es immer wieder ein Anliegen vor allem über die Firma Energie AG Thurgau Süd. im Tiefbau Synergien zwischen den Sparten zu Nutzen. Auch In meine Amtszeit fällt auch der Entscheid bei Strassensanie- die Koordination mit dem Strassenbau stand hoch oben auf rungen auf Stammkabel mit angemufften Hausanschlüssen der Traktandenliste. zu verzichten und künftig eine sternförmige Erschliessung an- Als Ressortleiter bin ich nur ein Rädchen in diesem ganzen zustreben. Ein grosses Einzelprojekt war der dritte Anschluss Getriebe. Die grosse und tägliche Arbeit wird von den kom- an das EKT und aufbauend darauf die Entkoppelung unseres petenten Mitarbeitern in der Verwaltung gemacht. Ich möchte Netzes von den umliegenden Gemeindenetzen mit vielen Frei- deshalb an dieser Stelle den drei Personen ausdrücklich dafür leitungen. Wir können nun eine sehr grosse Leistung beziehen danken. Es sind diese dem Dienstalter entsprechend: Evi Fasler und haben Netzunterbrüche, die von fremden Freileitungen (17 Jahre), Max Zumbühl (13 Jahre) und Manuel Herzog (6 auf uns wirkten, eliminiert. Die Anzahl unsere eigenen Frei- Jahre). Es ist eine Freude mit Euch zusammenzuarbeiten! leitungen haben wir weiter reduziert. Nun sind es nur noch Als erwähnenswerte Veränderung bleibt auch noch der Bü- zwei Stück. roumzug im Jahre 2009 vom Gemeindehaus Wallenwil ins Der Umbau und Ausbau des Stromnetztes aufgrund von lokal Gemeindehaus Eschlikon zu nennen. eingespeisstem Strom und der Elektromobilität wird noch Res- sourcen binden. Hier stehen sich zwei Tendenzen gegenüber. Einerseits muss das Netz aufgrund von kurzen Spitzenbelas- tungen angepasst und ausgebaut werden und andererseits fliesst weniger Strom über das Netz. Die Finanzierung dieses Netzes stellt also eine grosse Herausforderung dar. Adrian Stutz konnte sich über all die Jahre auf «sein» Team Technische Werke verlassen. v.l.n.r. Manuel Herzog, Evi Fasler, Max Zumbühl (Leiter).
14 Botschaft Gemeindeversammlung vom 27. Mai 2019 Politische Gemeinde Eschlikon Hochbau Baubewilligungsgebühren 100‘000 94‘000 80‘000 in Franken 60‘000 56‘000 44‘000 Alexander Sigg 37‘000 40‘000 31‘000 Gemeinderat Ressort 27‘000 20‘000 Hochbau 0 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Im Jahr 2018 wurden in der Gemeinde 75 (Vorjahr 87) Bauge- suche eingereicht und 67 Gesuche durch die Baukommission bewilligt. Für die Behandlung der Baugesuche hat die Bau- kommission im Jahr 2018 an 21 Sitzungen getagt. Ausserdem Speziell beschäftigten im vergangenen Jahr der Abschluss der behandelte die Baukommission diverse Bauanfragen und be- ersten Bauettappe «Lindenacker» und die Überbauung «Fal- riet den Gemeinderat in der Behandlung von Einsprachen. lacker» im Dorfzentrum. Diese Bauarbeiten wurden grössten- teils abgeschlossen, die Wohnungen bezogen und die Gewer- bebetriebe eröffnet. Anzahl Baugesuche Im 2019 steht die Überbauung «Nordstrasse/Ifangstrasse» 120 an. Das entsprechende Baugesuch wurde im Herbst 2018 zur 100 108 Prüfung eingereicht. Der Bauherr ist gewillt sofort nach Ertei- Anzahl Baugesuche 80 91 87 lung der Baubewilligung, im Sommer dieses Jahres, mit den 86 77 75 Bauarbeiten zu beginnen. Ausserdem kommt das Bauprojekt 60 «oberi Mettlen» 2019 in die Baubewilligungsphase. 40 20 0 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Das Budget der Baubewilligungsgebühren wurde in diesem Jahr nicht ganz erreicht, da bei einigen grösseren Projekten die Bewilligung erst im 2019 erteilt werden konnte. Die An- zahl der Baugesuche ist im Vergleich zu den Vorjahren zurück- gegangen, deren Komplexität hat aber, vor allem aufgrund übergeordneter Vorschriften, erneut zugenommen. Das Mehrfamilienhaus Im Ehrmerk 8 wurde 2018 fertig erstellt.
Politische Gemeinde Eschlikon Botschaft Gemeindeversammlung vom 27. Mai 2019 15 Traktandum 1: Protokoll der Gemeindeversammlung vom 11. Dezember 2018 Aus Kostengründen und zu Gunsten der Lesefreundlichkeit Begrüssung und Bereinigung der Traktandenliste verzichten wir wiederum auf den Abdruck des vollständigen Im Namen des Gemeinderates heisst Gemeindepräsident Protokolls der letzten Gemeindeversammlung. Die folgende Hans Mäder die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zur Bud- Zusammenfassung des Verhandlungsverlaufs ruft die Ge- getversammlung 2019 herzlich willkommen. schäfte der Gemeindeversammlung vom 11. Dezember 2018 in Erinnerung und hält die Beschlüsse fest. Entschuldigt für die Versammlung haben sich Iris Mettler, Daniel Birchler, Ubaldo Baldo, Susanna und Peter Koller und Das Protokoll im vollen Wortlaut liegt bis zur Gemeindever- Pascal Nesci. sammlung im Gemeindehaus Eschlikon zur Einsicht auf oder kann auf der Homepage der Gemeinde www.eschlikon.ch he- Hans Mäder stellt fest, dass die Botschaften und die Traktan- runtergeladen werden. Interessierte erhalten auf Wunsch bei denliste rechtzeitig zugestellt worden sind. der Gemeindeverwaltung eine Kopie des Protokolls. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger werden angefragt, Zusammenfassung des Protokolls der ob jemand Fragen, Einwände oder Ergänzungen zur Traktan- Gemeindeversammlung vom 11. Dezember 2018 denliste hat, was nicht der Fall ist. Datum: 11. Dezember 2018 Marcel Aeschlimann wird heute Abend als Protokollführer am- Zeit: 19.30 bis 21.00 Uhr ten. Zur Erleichterung soll das Gesprochene mit einem Ton- Ort: Aula Schulhaus Wallenwil band aufgezeichnet werden. Seitens der Versammlungsteil- Vorsitz Gemeindepräsident Hans Mäder nehmenden bestehen dagegen keine Einwände. Protokoll: Gemeindeschreiber Marcel Aeschlimann Gegen die Stimmberechtigung einer anwesenden Stimmberechtigte 3‘063 Person hat niemand etwas einzuwenden, weshalb Ge- Anwesend 83 meindepräsident Hans Mäder die heutige Versamm- lung als eröffnet und für beschlussfähig erklärt. Traktanden 1. Protokoll Gemeindeversammlung vom 30. Mai 2018 Bereinigung des Stimmregisters: 2. Einbürgerungsgesuche Eschlikon zählt zurzeit 4‘359 Einwohnerinnen und Einwohner, 2.1 Einbürgerungsgesuch Renate Caesar davon sind 3‘063 stimmberechtigt. 2.2 Einbürgerungsgesuch Andrej Ajd anwesend sind: 83 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger 2.3 Einbürgerungsgesuch Christian und Jutta Langer Damit nehmen 2.7 % der Stimmberechtigten an der heutigen 2.4 Einbürgerungsgesuch Estelle Langer Gemeindeversammlung teil. 2.5 Einbürgerungsgesuch Amire Azemi Bei allen heutigen Abstimmungen zählt das Mehr der Stim- 3. Budget 2019 menden. 4. Verschiedenes 4.1 Informationen aus dem Gemeinderat Wahl der Stimmenzähler 4.2 Allgemeine Umfrage / Diverses Als Stimmenzählerinnen werden vorgeschlagen: • Sandra Collenberg • Beatrix Frei • Susanne Thalmann Weitere Vorschläge werden nicht gemacht. Die Stimmenzählerinnen werden gemäss Vorschlag gewählt und haben während der Versammlung, wenn nötig, ihres Am- tes zu walten.
16 Botschaft Gemeindeversammlung vom 27. Mai 2019 Politische Gemeinde Eschlikon Protokoll der Gemeindeversammlung vom 30.05.2018 Abstimmung: Das Protokoll der Versammlung vom 30. Mai 2018 ist auf den Andrej Ajd wird unter Vorbehalt der Aufnahme ins Kantons- Seiten 12 bis 15 der Botschaft zusammengefasst. bürgerrecht durch den Grossen Rat das Bürgerrecht der Ge- meinde Eschlikon mit folgendem Abstimmungsresultat erteilt: Hans Mäder fragt an, ob jemand die Diskussion zum Protokoll wünscht. Abgegebene Stimmzettel 83 hiervon leere - Die Diskussion zum Protokoll wird nicht genutzt. ungültige - Massgebende Stimmen 83 Abstimmung Für die Aufnahme (Ja) 80 Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 30. Mai 2018 Gegen die Aufnahme (Nein) 3 wird einstimmig genehmigt und dem Verfasser verdankt. Einbürgerungsgesuch Christian und Jutta Langer Einbürgerungsgesuch Renate Caesar Hans Mäder stellt das Einbürgerungsgesuch zur Diskussion: Hans Mäder stellt das Einbürgerungsgesuch zur Diskussion: Die Diskussion wird nicht genutzt. Die Diskussion wird nicht genutzt. Der Gemeinderat stellt folgenden Antrag: Der Gemeinderat stellt folgenden Antrag: Das Ehepaar Langer wird unter Vorbehalt der Aufnahme ins Renate Caesar wird unter Vorbehalt der Aufnahme ins Kan- Kantonsbürgerrecht durch den Grossen Rat das Bürgerrecht tonsbürgerrecht durch den Grossen Rat das Bürgerrecht der der Gemeinde Eschlikon erteilt. Die Gesuchsteller haben eine Gemeinde Eschlikon erteilt. Die Gesuchsteller haben eine Ein- Einbürgerungstaxe von CHF 1‘800.00 zu bezahlen. bürgerungstaxe von CHF 1‘200.00 zu bezahlen. Abstimmung: Abstimmung: Christian und Jutta Langer werden unter Vorbehalt der Auf- Renate Caesar wird unter Vorbehalt der Aufnahme ins Kan- nahme ins Kantonsbürgerrecht durch den Grossen Rat das tonsbürgerrecht durch den Grossen Rat das Bürgerrecht der Bürgerrecht der Gemeinde Eschlikon mit folgendem Abstim- Gemeinde Eschlikon mit folgendem Abstimmungsresultat er- mungsresultat erteilt: teilt: Abgegebene Stimmzettel 83 Abgegebene Stimmzettel 83 hiervon leere - hiervon leere - ungültige - ungültige - Massgebende Stimmen 83 Massgebende Stimmen 83 Für die Aufnahme (Ja) 81 Für die Aufnahme (Ja) 74 Gegen die Aufnahme (Nein) 2 Gegen die Aufnahme (Nein) 9 Einbürgerungsgesuch Estelle Langer Einbürgerungsgesuch Andrej Ajd Hans Mäder stellt das Einbürgerungsgesuch zur Diskussion: Hans Mäder stellt das Einbürgerungsgesuch zur Diskussion: Die Diskussion wird nicht genutzt. Die Diskussion wird nicht genutzt. Der Gemeinderat stellt folgenden Antrag: Der Gemeinderat stellt folgenden Antrag: Estelle Langer wird unter Vorbehalt der Aufnahme ins Kan- Andrej Ajd wird unter Vorbehalt der Aufnahme ins Kantons- tonsbürgerrecht durch den Grossen Rat das Bürgerrecht der bürgerrecht durch den Grossen Rat das Bürgerrecht der Ge- Gemeinde Eschlikon erteilt. Die Gesuchsteller haben eine Ein- meinde Eschlikon erteilt. Der Gesuchsteller hat eine Einbürge- bürgerungstaxe von CHF 1‘200.00 zu bezahlen. rungstaxe von CHF 1‘200.00 zu bezahlen.
Politische Gemeinde Eschlikon Botschaft Gemeindeversammlung vom 27. Mai 2019 17 Abstimmung: Guido Meier Estelle Langer wird unter Vorbehalt der Aufnahme ins Kan- fragt bezüglich der Planung des Projektes «Umbau Gemeinde- tonsbürgerrecht durch den Grossen Rat das Bürgerrecht der haus Eschlikon» an, mit wie vielen Quadratmetern pro Mitar- Gemeinde Eschlikon mit folgendem Abstimmungsresultat er- beiter gerechnet wird. Er weist darauf hin, dass in der Indus- teilt: trie zwischen neun und zehn Quadratmetern pro Mitarbeiter (kaufmännischer Angestellter) gerechnet wird. Abgegebene Stimmzettel 83 hiervon leere - Hans Mäder ungültige - teilt mit, dass er dies nicht beantworten kann. Er informiert, Massgebende Stimmen 83 dass sein Büro ca. eine Grösse von 25 m2 hat. Die übrigen Für die Aufnahme (Ja) 81 Mitarbeitenden haben wahrscheinlich etwa die Hälfte von 25 Gegen die Aufnahme (Nein) 2 m2 zur Verfügung. Dies sei sicher etwas mehr als in der Indus- trie, was allerdings auch damit zusammenhängt, dass es sehr Einbürgerungsgesuch Amire Azemi viele Schalterflächen hat, die zur Verfügung gestellt werden. Hans Mäder stellt das Einbürgerungsgesuch zur Diskussion: Wenn man beispielsweise den Eingangsbereich mit der Ein- wohnerkontrolle anschaut, dann sind das ca. 40 bis 50 m2, Die Diskussion wird nicht genutzt. die eigentlich relativ schwach besetzt sind. Im hinteren Be- reich ist es dann wahrscheinlich ähnlich wie beim erwähnten Der Gemeinderat stellt folgenden Antrag: Beispiel von der Industrie. Er teilt mit, dass er die Zahlen aber Amire Azemi und Raonar Azemi werden unter Vorbehalt der bei Interesse gerne nachreichen kann. Zurzeit rechnet Hans Aufnahme ins Kantonsbürgerrecht durch den Grossen Rat das Mäder mit ca. 12 bis 13 Quadratmetern pro Mitarbeiter. Wei- Bürgerrecht der Gemeinde Eschlikon erteilt. Die Gesuchsteller ter weist er daraufhin, dass auch die Diskretion ein Thema ist, haben eine Einbürgerungstaxe von CHF 1‘800.00 zu bezah- welches berücksichtigt werden muss. len. Isabella Stäheli Abstimmung: fragt bezüglich des Projektes «Vorteil naturnah» an, wie das Amire Azemi und ihr Sohn Raonar Azemi werden unter Vorbe- Projekt umgesetzt wird. Wird eine Kommission gebildet? Wer- halt der Aufnahme ins Kantonsbürgerrecht durch den Grossen den die Grünflächen, die im Jubiläumsjahr 2017 so schon ge- Rat das Bürgerrecht der Gemeinde Eschlikon mit folgendem blüht haben, bewirtschaftet? Werden die Auswirkungen auch Abstimmungsresultat erteilt: noch in fünf Jahren zu sehen sein? Abgegebene Stimmzettel 83 Hans Mäder hiervon leere - teilt mit, dass man schon ziemlich genau weiss, wie das Projekt ungültige - umgesetzt wird. Er informiert, dass im Rahmen des 20-Jahre Massgebende Stimmen 83 Jubiläums unter der Federführung von Alt-Gemeinderat Ernst Für die Aufnahme (Ja) 78 Meili einige Flächen ausgeschieden wurden, mit der Idee, aus Gegen die Aufnahme (Nein) 5 diesen Flächen «Blumenwiesen» zu machen. Die Idee stand damals unter dem Motto «schöneres Eschlikon». Budget 2019 Das Projekt hat aber noch weitere Hintergründe, insbesondere Gemeinderat Alexander Kredt erläutert den anwesenden der Aspekt Biodiversität. Jetzt gibt es gerade eine Initiative Stimmberechtigten das Budget 2019. Gemeindepräsident zur Förderung bzw. zum Schutz von Insekten. Es besteht ein Hans Mäder und Gemeinderat Adrian Stutz ergänzen die Aus- Insektensterben von 65 Prozent aller Arten. Man weiss, dass führungen von Alexander Kredt mit Informationen über sieben dies ein ziemliches Problem ist. Der Kanton und der Bund Projekte die im Jahr 2019 vorgesehen sind und über die Inves- haben Gelder für solche Projekte zur Verfügung gestellt. Die titionsrechnung verbucht werden. Gemeinde Eschlikon ist zurzeit in einem Pilotprojekt mit dem Kanton. Dieses Projekt begann im vergangenen Jahr. In diesem Hans Mäder eröffnet die Diskussion zum Budget 2019: Pilotprojekt geht es darum, sich Gedanken zu machen, wie eine Gemeinde so etwas überhaupt angehen kann. Bis anhin
18 Botschaft Gemeindeversammlung vom 27. Mai 2019 Politische Gemeinde Eschlikon ist man mit dem Rasenmäher über diesen Flächen und hat Hans Mäder lässt über die beiden Anträge des Traktandums sie entsprechend gepflegt. Interessanterweise ist dieser Auf- abstimmen: wand höher als wenn man eine biodiverse Wiese ansäht und diese dann allenfalls noch ein- bis zweimal pro Jahr mähen Antrag 1: muss. Die Gemeinde Eschlikon hat ca. 15 Flächen definiert, Der Steuerfuss der Politischen Gemeinde Eschlikon für das wo nach Anleitung eines externen Fachbüros, dessen Aufwen- Jahr 2019 wird mit 50 Prozent der einfachen Staatssteuer dungen zusammen mit dem Kanton finanziert werden, genau festgesetzt. festgelegt wird, was und mit welchen Mitteln auf diesen Flä- chen geschehen soll. Im Moment kostet es zwar etwas, aber Abstimmung: mittelfristig wird es günstiger werden. Die Idee ist, dass eine Der Antrag 1 wird einstimmig genehmigt. Zusammenarbeit mit der Schulgemeinde stattfinden kann. Diesbezüglich haben schon erste Gespräche stattgefunden. Antrag 2: Auch der Einbezug der Friedhöfe wird angestrebt. Man hofft, Das Budget für das Jahr 2019 in der Erfolgsrechnung bei ei- dass es nachhaltig ist und auch in 15 Jahren noch in diesem nem Aufwand von CHF 14‘916‘700.00 und einem Ertrag von Sinne bewirtschaftet wird. CHF 14‘879‘600.00 mit einem Verlust von CHF 37‘100.00 sowie in der Investitionsrechnung mit Ausgaben von CHF Alex Helfenberger 5‘194‘600.00 und Einnahmen von CHF 1‘576‘100.00, ergibt fragt nach, ob er es richtig verstanden habe, dass die Feuer- Nettoinvestitionen von CHF 3‘618‘500.00, wird genehmigt. wehr ein Fahrzeug anschafft für die Doppelturnhalle von Herr Süess, obwohl diese erst ein Jahr später gebaut wird. Er fragt Abstimmung: weiter, wieso die Anschaffung nicht auf diese Zeit, in welcher Der Antrag 2 wird einstimmig genehmigt. sie benötigt wird, vertagt werden kann. Informationen aus dem Gemeinderat Alexander Kredt Gemeinderat Adrian Stutz und Gemeinderätin Isabelle Denzler teilt mit, dass es sich bei der Anschaffung nicht um ein Fahr- informieren über folgende Themen: zeug handelt. Es handelt sich um ein akkubetriebenes, mobi- - Glasfasernetz les Gerät. Das bisherige Gerät ist nicht mehr funktionsfähig - Themenabende: «Sterben und Trauern» und deshalb werden zwei neue, solche Geräte benötigt. Man hat einfach schon nach vorne geschaut und sich die Frage ge- Allgemeine Umfrage / Diverses stellt, was für ein Gerät für eine solche Doppelturnhalle benö- tigt wird, um auch für einen Ernstfall in der Turnhalle gerüstet Silvia Carlen Lado zu sein. Die Investitionen in diese Taifun’s werden für den nor- beschwert sich gegen das Vorgehen und die Kommunikation malen Feuerschutz genutzt, sind aber auch für grössere Ge- seitens der Gemeinde im Zusammenhang mit Bauarbeiten bäude geeignet. Kürzlich fand eine Übung mit Testgeräten in (Ausbau Glasfasernetz) vor ihrem Haus. Gemäss ihrer Aus- der Tiefgarage der Überbauung Lindenacker statt. Dort wurde kunft haben die Bauarbeiten an ihrem Haus Risse verursacht. schon mal getestet ob diese Geräte für Räume dieser Grössen- Sie bemängelt, dass die Gemeinde sich ihrer Verantwortung ordnung geeignet sind. widersetzt. Die Diskussion zum Budget 2019 wird nicht weiter genutzt. Thomas Rutishauser macht als Präsident der Interpartei darauf aufmerksam, dass nach wie vor eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger für Ge- meinderat Adrian Stutz gesucht wird. Personen die ein Inter- esse an der Mitarbeit im Gemeinderat haben, solchen sich bei der Gemeinde oder bei ihm melden. Hans Mäder erklärt die Gemeindeversammlung offiziell als beendet.
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