Elchingen Mitteilungsblatt der Gemeinde - Gemeinde Elchingen
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Mitteilungsblatt der Gemeinde
Elchingen
58. Jahrgang Donnerstag, 17. Dezember 2020 20/Nr. 51/52/53
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
an den Festtagen schauen wir auf das Jahr 2020 zurück, das von einer nie gekannten
Herausforderung geprägt ist: Eine bedrohliche Gefahr bedroht uns. Es belastet uns sehr,
dass sie nur durch den größtmöglichen Verzicht auf das einzudämmen ist, was uns Men-
schen im Wesen ausmacht: das Miteinander, den persönlichen Austausch.
Mit Disziplin, Zuversicht und Vertrauen können wir die Gefahr wohlbehalten meistern.
Nehmen wir die Umstände zum Anlass, auf eine andere Weise Freude zu schenken: Lieben
Menschen nette Zeilen widmen, am Telefon mit ihnen zu sprechen. Machen wir durch die
Wärme in unseren Worten die Trennung wett, die uns die Situation gerade aufzwingt.
Allen Menschen, die im Gemeindeleben, in den verschiedenen Organisationen und Verei-
nen, im sozialen wie im kirchlichen ebenso wie im kulturellen oder sportlichen Bereich
tätig waren, darf ich für ihr Wirken gerade in dieser schweren Zeit herzlich danken.
Den Damen und Herren des neu gewählten Gemeinderates gratuliere ich zu ihrem wich-
ehr geehrtetigen
Mitbürgerinnen
Ehrenamt.und
IchMitbürger!
wünsche ihnen das nötige Augenmaß bei künftigen Entscheidungen,
den ausgeschiedenen Ratsmitgliedern danke ich nachdrücklich für ihr engagiertes Wirken
zum Wohl der Gemeinde.
hnachten und ein glückliches, gesegnetes Jahr 2019
Frohe Weihnachten
ch Ihnen gemeinsam und ein glückliches,
mit allen Mitarbeiterinnen und zufriedenes Jahr 2021 wünscht Ihnen
ürgerinnen und Mitbürger in unserer Mitte zu
Joachim Eisenkolb
1. Bürgermeister2 Donnerstag, 17. Dezember 2020
Wertstoffhof u. Grüngutannahme
Öffnungszeiten der Dienststellen der Gemeinde an der Kläranlage Oberelchingen
Elchingen und wichtige Rufnummern
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n h eite rung Öffnungszeiten:
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Rathaus und Bürgerbüro Thalfingen, gPfarrgäßle Montag, Dienstag, Donnerstag 15.30 - 16.30 Uhr
Telefon: 07 31/20 66-0; Fax: A 07ng ele 66-34
31/20 i
ere 3) Mittwoch
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www.elchingen.de; info@elchingen.de April - Oktober 11.00 - 12.00 Uhr
ri n g a eh et - 18.30 Uhr
15.30
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Öffnungszeiten:
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Vor
Montag - Freitag 08.00 - 12.00 Uhr November - März
c h rän eite 311.00 - 12.00 Uhr
Montag nachmittag 14.00 - 18.00 Uhr ge s e S 15.30 - 16.30 Uhr
Dienstag + Donnerstag nachmittag 14.00 - 16.00 Uhr Samstag ein (sieh
Mittwoch + Freitag nachmittag geschlossen April - Oktober 09.00 - 15.00 Uhr
Elchingen aufs Smartphone! – Die Bürger-App
November - März 09.00 - 13.00 Uhr
Elchingen aufs Smartphone! - Die Bürger-App
Mülleimerausgabe
während der Öffnungszeiten des Wertstoffhofes Oberelchingen
Sperrmüll auf Antrag
Google Play Apple Store 4 x jährlich gegen Gebühr mit Anforderungskarte oder
telefonische Anmeldung: Telefon 0731/20 66-35
Durchwahlnummern im Rathaus und Bürgerbüro (07 31):
20 66-10: Geschäftsleitung 20 66-22: Kasse
20 66-14: Standesamt 20 66-24: Steuern, Gebühren Hallenbad bei der Mittelschule
20 66-15: Verkehrswesen 20 66-25: Steuern, Gebühren in Oberelchingen, Am Bildstöckle 1, Telefon: 0 73 08/ 72 61
20 66-16: Rentenanträge 20 66-27: Ausweise
20 66-17: Ausweise 20 66-31: Tiefbau, Grünflächen Öffnungszeiten:
20 66-18: Ausweise 20 66-33: Bauanträge Montag kein Badebetrieb
20 66-21: Liegenschaften 20 66-36: Hochbau Dienstag 15.00 - 19.00 Uhr (Allgemeinheit)
n
20 66-20: Kämmerei 20 66-37: Gebäudemanagement Mittwoch
l o sse
15.00 - 20.00 Uhr (Allgemeinheit)
Donnerstag kein Badebetrieb c h
ges Uhr (Wasserwacht)
18.00 - 20.00
Bürgertelefon der Gemeinde Elchingen Freitag 13.00 - 20.00 Uhr (Allgemeinheit)
erreichbar während der Dienstzeiten 07 31 / 20 66-400 Samstag 09.00 - 13.00 Uhr (Allgemeinheit)
der Gemeindeverwaltung Sonn- und Feiertage ist kein Badebetrieb
(Kassenschluss ist jeweils eine Stunde vor Badeschluss)
Rufbereitschaft Bauhof/Wasserversorgung:
Telefon: 0178/ 3 33 95 00
Gemeindebücherei in der Grundschule Thalfingen
Bauhof Thalfingen, Industriestraße 21 Schulstraße 4, Telefon: 07 31/ 26 40
n 222
Telefon: 07 31/ 20 66-70, Fax: 07 31/ 26 25 33 o
Dienstag 15.00 - 19.00hlUhr sse
esc Uhr + 15.00 - 19.00 Uhr
Mittwoch 10.00 - g12.00
Friedhofs- und Bestattungswesen Donnerstag 15.00 - 17.00 Uhr
Freie Wahl eines gewerblichen Bestatters lt. Telefonbuchein-
trag bzw. Branchenverzeichnis (kein gemeindl. Bestattungs- Wichtige Rufnummern:
dienst) Friedhofsverwaltung im Rathaus Thalfingen, Bürgerbü- 24-h-Störungsstelle Stromversorgung /
ro, Tel. 07 31/ 20 66-16 Erdgas SWU GmbH 0731/60 000
Störungsstelle SWU Telenet GmbH 0731/ 166-2820
Kläranlage Oberelchingen 24-h-Störungsstelle Vodafone
an der Staatsstraße 2021; Telefon: 0 73 08/ 91 93 13, Kabel Deutschland GmbH 0800/5266625
Fax: 0 73 08 / 91 93 15 24-h-Störungsstelle Telekom
Deutschland GmbH 0800/3301000
Polizeinotruf 110
Gemeindearchiv im Bauhofgebäude Thalfingen Feuerwehr/Rettungsdienst/Notarzt-Notruf 112
Industriestraße 21, Telefon: 07 31/ 20 66-15 Landespolizei Neu-Ulm,
jeden 1. Freitag im Monat u. nach tel. Vereinbarung Reuttier Str. 64 0731/ 80 13-0
Krankentransport 08282/19 222
Diakonie Neu-Ulm
- Suchtberatung 0731/70478-50
- Drogenberatung 0731/88030520Donnerstag, 17. Dezember 2020 3
schoben werden kann. Halten Sie dabei bitte den empfohlenen
Abstand von mindestens 1,5 m zu anderen Besuchern ein. Auf
HINWEIS: Betriebsferien dem Wertstoffhofgelände muss eine Mund-Nasen-Bedeckung
Von Montag, 21. Dezember 2020 getragen werden. Warteschlangen können vermieden werden,
bis Samstag, 02. Januar 2021 wenn der Wertstoffhof erst gegen Ende der Öffnungszeiten auf-
(Kalenderwoche 52/53). gesucht wird. Wer unter der Woche vor 18.00 Uhr oder samstags
vor 13.00 Uhr auf das Gelände fährt, steht mit höherer Wahr-
In dieser Zeit erscheint scheinlichkeit in einer Warteschlange.
kein Mitteilungsblatt.
- Spielplätze sind nutzbar. Kinder müssen in Begleitung von
Erwachsenen sein.
7-Tages-Inzidenzwert
Mit Stand vom 14.12.2020 beträgt die 7-Tages-Inzidenz im
AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Landkreis Neu-Ulm 239,7. Damit wird die höchste Warnstufe
DER GEMEINDE ELCHINGEN („dunkelrot“) von 200 überschritten.
Kontaktbeschränkung
Aktuelle Informationen zum Coronavirus
(Stand 14.12.2020) Das Verlassen der eigenen Wohnung ist bis auf Weiteres nur
noch aus triftigen Gründen möglich. Zu den triftigen Gründen
Einrichtungen der Gemeinde Elchingen gehören insbesondere:
Folgende gemeindliche Einrichtungen sind bis auf Weiteres • die Ausübung beruflicher oder dienstlicher Tätigkeiten,
geschlossen: • der Besuch von Schulen, Kindertageseinrichtungen, Musik-
schulen Fahrschulen, Hochschulen, soweit diese in Präsenz-
- Hallenbad an der Mittelschule Elchingen form stattfinden dürfen,
- Konstantin-Vidal-Haus Oberelchingen • die Inanspruchnahme medizinischer, pflegerischer und vete-
- Alle Turn- und Sporthallen sowie Sportplätze rinärmedizinischer Versorgungsleistungen, der Besuch bei
- Alle gemeindlichen Räumlichkeiten, die laut dem Gebühren- Angehörigen therapeutischer Berufe sowie Blutspenden,
verzeichnis der Gemeinde Elchingen angemietet werden • Versorgungsgänge, Einkauf und der Besuch von geöffneten
können
Geschäften,
- Gemeindebücherei in der Grundschule Thalfingen
• der Besuch eines anderen Hausstands, solange dabei eine
Gesamtzahl von insgesamt fünf Personen nicht überschrit-
Folgende gemeindliche Einrichtungen sind auch über die Weih-
ten wird (die zu diesen Hausständen gehörenden Kinder un-
nachtsferien (außer am 24.12.2020 und am 31.12.2020) geöff-
ter14 Jahren bleiben für die Gesamtzahl außer Betracht),
net:
• der Besuch bei Lebenspartnern, Alten, Kranken oder Men-
schen mit Einschränkungen unter Beachtung der Kontaktbe-
- Das Rathaus sowie das Bürgerbüro Thalfingen sind für drin-
schränkung,
gende Angelegenheiten, die keinen Aufschub dulden, einge-
• die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts im jewei-
schränkt geöffnet. Eine persönliche Vorsprache ist nur nach
ligen privaten Bereich unter Beachtung der Kontaktbe-
vorheriger telefonischer Terminvereinbarung unter Tel.:
schränkung,
0731 2066-0 oder direkt beim zuständigen Sachbearbeiter
• die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und
möglich. Beim Zutritt zu den Dienstgebäuden muss eine
Minderjährigen,
Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden, die Hände sind zu
• die Begleitung Sterbender sowie Beerdigungen im engsten
desinfizieren. Ohne Termin und ohne Maske kann der Zutritt
Familienkreis,
leider nicht erfolgen. Vorzugsweise sollten Anliegen per
• Sport und Bewegung an der frischen Luft, alleine, mit den
Telefon, E-Mail oder auf dem Schriftweg geklärt werden.
Angehörigen des eigenen Hausstands und mit den Angehö-
Einige Behördengänge lassen sich auch online unter
rigen eines weiteren Hausstands, solange dabei eine Ge-
www.elchingen.de erledigen.
samtzahl von insgesamt 5 Personen nicht überschritten wird
(die zu diesen Hausständen gehörenden Kinder unter 14
- Der Wertstoffhof an der Kläranlage ist zu folgenden einge-
Jahren bleiben für die Gesamtzahl außer Betracht),
schränkten Zeiten geöffnet:
• die Versorgung von Tieren,
• Behördengänge,
Montag 17.00 Uhr bis 18.30 Uhr
• die Teilnahme an Gottesdiensten und Zusammenkünfte von
Mittwoch 17.00 Uhr bis 18.30 Uhr
Glaubensgemeinschaften unter Beachtung der Auflagen (Ge-
Samstag 09.00 Uhr bis 15.00 Uhr
meindegesang ist vollständig untersagt)
• die Teilnahme an zulässigen Versammlungen nach dem Bay-
Wir bitten die Mitbürgerinnen und Mitbürger weiterhin zu prü-
VersG.
fen, ob ein Besuch des Wertstoffhofes tatsächlich absolut nötig
und dringend ist und nicht auf einen späteren Zeitpunkt ver-4 Donnerstag, 17. Dezember 2020
Zusätzlich gilt im Landkreis Neu-Ulm wegen Überschreitung des Sport
7-Tages-Inzidenzwertes von 200 seit 09.12.2020 eine Aus-
gangssperre zwischen 21.00 Uhr und 05.00 Uhr. Der Aufenthalt Der Betrieb und die Nutzung von Sporthallen, Sportplätzen,
außerhalb der eigenen Wohnung ist während dieser Zeit nur aus Fitnessstudios, Tanzschulen und anderen Sportstätten ist unab-
folgenden Gründen zulässig: hängig von der Personenzahl im Indoorbereich vollständig
untersagt. Lediglich unter freiem Himmel ist die Ausübung von
• die Ausübung beruflicher oder dienstlicher Tätigkeiten oder Individualsportarten allein, zu zweit oder mit den Angehörigen
unaufschiebbare Ausbildungszwecke, des eigenen Hausstands erlaubt. Profisportveranstaltungen dür-
• medizinische und veterinärmedizinische Notfälle oder andere fen ohne Zuschauer stattfinden.
medizinisch unaufschiebbare Behandlungen,
• die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts, Kulturstätten, Freizeiteinrichtungen
• die unaufschiebbare Betreuung unterstützungsbedürftiger
Personen und Minderjähriger, Institutionen und Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung
• die Begleitung Sterbender, zuzuordnen sind, sind geschlossen. Dazu gehören: Theater,
• Handlungen zur Versorgung von Tieren, Opern, Konzerthäuser und ähnliche Einrichtungen, Kinos, Frei-
• die Teilnahme an Gottesdiensten und Zusammenkünfte von zeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und
Glaubensgemeinschaften unter Beachtung der Auflagen im draußen), Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und
Zeitraum vom 24.12.2020 bis 26.12.2020, ähnliche Einrichtungen, Prostitutionsstätten, Schwimm- und
• ähnlich gewichtige und unabweisbare Gründe. Spaßbäder, Saunen, Thermen, Wellnesseinrichtungen, Museen,
Zoos, Seilbahnen und ähnliche Einrichtungen.
Die Ausgangssperre soll ab 16.12.2020 unabhängig von der
Höhe des Inzidenzwerts für alle Landkreise und kreisfreien Veranstaltungen/Silvester
Städte in Kraft treten und bis mindestens 10.01.2021 gelten.
Veranstaltungen, Versammlungen, Ansammlungen und Festivi-
Sonderregelung Weihnachten täten aller Art sind untersagt, ausgenommen sind verfassungs-
Das Bund-Länder-Treffen vom 13.12.2020 hat die Lockerung der rechtlich geschützte Bereiche (z. B. Gottesdienste, Versamm-
Kontaktbeschränkung teilweise zurückgenommen. Vom lungen nach dem Bayerischen Versammlungsgesetz). Am
24.12.2020 bis 26.12.2020 sind Treffen mit 4 über den eigenen Silvestertag und Neujahrstag wird bundesweit ein vollständiges
Hausstand hinausgehenden Personen zuzüglich Kindern im Alter An- und Versammlungsverbot umgesetzt. Der Verkauf von Pyro-
bis 14 Jahre aus dem engsten Familienkreis, also Ehegatten, technik vor Silvester wird in diesem Jahr generell verboten und
Lebenspartnern und Partnern einer nichtehelichen Lebensge- vom Zünden von Silvesterfeuerwerk generell dringend abgera-
meinschaft sowie Verwandten in gerader Linie (z.B. Eltern, ten.
Großeltern, Urgroßeltern, Kinder), Geschwistern, Geschwister-
kindern und deren jeweiligen Haushaltsangehörigen zulässig, Gastronomie / Hotellerie / Tourismus
auch wenn dies mehr als zwei Hausstände oder 5 Personen über
14 Jahren bedeutet. Gastronomiebetriebe sowie Bars, Kneipen und ähnliche Einrich-
tungen sind geschlossen. Clubs und Diskotheken bleiben
Maskenpflicht allgemein geschlossen. Davon ausgenommen ist die Lieferung und Abho-
lung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause sowie
Es besteht eine Maskenpflicht auf den Begegnungs- und Ver- der Betrieb von Kantinen. Der Verzehr vor Ort wird untersagt.
kehrsflächen von öffentlichen Gebäuden, Kulturstätten, Freizei- Bitte unterstützen Sie die Gastronomiebetriebe in Elchingen
teinrichtungen und Arbeitsstätten, insbesondere in Fahrstüh- mit ihren speziellen Mitnahmespeisekarten.
len, Fluren, Kantinen und Eingängen; Gleiches gilt für den
Arbeitsplatz, soweit der Mindestabstand von 1,5 m nicht zuver- Übernachtungsangebote im Inland werden nur für notwendige
lässig eingehalten werden kann. Zudem besteht eine Masken- und ausdrücklich nicht touristische Zwecke zur Verfügung
pflicht auf zentralen Begegnungsflächen in Innenstädten oder gestellt. Auch über die Weihnachtsfeiertage wird es für Ver-
sonstigen öffentlichen Orten unter freiem Himmel, an denen wandtenbesuche grundsätzlich keine Ausnahmen geben.
sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorü-
bergehend aufhalten, die von den Landkreisen oder kreisfreien Geschäfte
Städten festzulegen wären. Das Landratsamt Neu-Ulm sieht bis-
her von einer namentlichen Nennung von zentralen Begeg- Ab dem 16.12.2020 bis mindestens zum 10.01.2021 wird der
nungsflächen oder sonstigen öffentlichen Orten unter freiem Einzelhandel mit Ausnahme des Einzelhandels für Lebensmittel,
Himmel ab. der Wochenmärkte für Lebensmittel, Direktvermarktern von
Lebensmitteln, der Abhol- und Lieferdienste, der Getränkemär-
Alkoholverbot kte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, der Apotheken, der Sani-
tätshäuser, der Drogerien, der Optiker, der Hörgeräteakustiker,
Die Abgabe von alkoholischen Getränken an Tankstellen und der Tankstellen, der Kfz-Werkstätten, der Fahrradwerkstätten,
durch sonstige Verkaufsstellen und Lieferdienste ist in der Zeit der Banken und Sparkassen, der Poststellen, der Reinigungen,
von 22.00 Uhr bis 06.00 Uhr untersagt. Der Konsum von Alkohol der Waschsalons, des Zeitungsverkaufs, der Tierbedarfsmärkte,
ist auf den öffentlichen Verkehrsflächen der Innenstädte und Futtermittelmärkte, des Weihnachtsbaumverkaufs und des Groß-
ans sonstigen öffentlichen Orten unter freiem Himmel unter- handels geschlossen. Der Verkauf von Pyrotechnik vor Silvester
sagt. wird in diesem Jahr generell verboten.Donnerstag, 17. Dezember 2020 5
Ebenfalls ab 16.12.2020 bis mindestens zum 10.01.2021 wer- Allgemeine Informationen
den Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie
Friseursalons, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios Weitere Informationen zur Coronavirus-Pandemie erhalten Sie
und ähnliche Betriebe geschlossen, weil in diesem Bereich eine auf der Homepage des Landratsamtes Neu-Ulm www.landkreis.
körperliche Nähe unabdingbar ist. neu-ulm.de sowie auf der Homepage des Robert-Koch-Instituts
Medizinisch notwendige Behandlungen, zum Beispiel Physio-, unter www.rki.de.
Ergo und Logotherapien sowie Podologie/Fußpflege, bleiben
weiter möglich. Elchingen, den 14.12.2020
Gemeinde Elchingen
Schulen
Zentrale Dienste und Steuerung
Alle Schulen werden ab 16.12.2020 geschlossen. Es wird eine
Notbetreuung wie im Frühjahr angeboten werden.
Impressum
Kindertagesbetreuung
Verlag: Pfarrer Sebastian Nößner,
NAK GmbH & Co. KG (katholische Kirchennachrichten)
Kindertageseinrichtungen werden ab 16.12.2020 geschlossen. Frauenstraße 77· 89073 Ulm Pfarrer Barraud und Pfarrerin
Es wird eine Notbetreuung wie im Frühjahr angeboten werden. T 0731 156 681 · F 0731 156 684 Saltenberger-Barraud
nak.ulm@n-pg.de (evangelische Kirchennachrichten)
www.nak-verlag.de
Musikschulen, Fahrschulen
Verantwortlich für die Vereins-
Herausgeber:
nachrichten sind die jeweiligen
Im Landkreis Neu-Ulm ist wegen der Überschreitung des Gemeindeverwaltung Elchingen
Pfarrgässle 2 · 89275 Elchingen Vereine und Wählervereinigungen.
7-Tages-Inzidenzwertes von 200 der Musik- und Fahrschulunter- T 0731 2066-11 · F 0731 2066-34
richt in Präsenzform untersagt. Es muss davon ausgegangen Druck:
Verantwortlich: Südwest Presse Media Service GmbH
werden, dass dies bis mindestens 10.01.2021 Bestand hat. Druckstandort Münsingen
Joachim Eisenkolb
1. Bürgermeister oder sein Gutenbergstraße 1
Teststationen und Impfzentren Vertreter im Amt (Amtlicher Teil) 72525 Münsingen
Das Corona-Testzentrum des Landkreises Neu-Ulm befindet sich
in Weißenhorn (Gebäude des ehem. Supermarktes Feneberg,
Kammerlanderstraße 1, 89264 Weißenhorn). Dort können sich
alle Personen mit Wohnsitz im Landkreis Neu-Ulm und das Per- MACHEN SIE AUF
sonal von Schulen und Kindertagesstätten mit Arbeitsort im
Landkreis Neu-Ulm kostenlos testen lassen. Eine Testung ist nur SICH AUFMERKSAM ...
nach vorheriger Anmeldung auf dem Registrierungsportal
https://portal.huber-health-care.com/signup möglich. Im Frei- ... MIT EINER ANZEIGE IN IHREM
staat Bayern ist weiterhin auch eine Testung in den Arztpraxen MITTEILUNGSBLATT!
ohne die Angabe von Gründen möglich.
Der Landkreis Neu-Ulm baut derzeit drei Impfzentren auf. Das
von Elchingen am kürzesten entfernte Impfzentrum wird sich in
den Räumlichkeiten der Firma Nuvisan GmbH, Wegenerstraße
13, 89231 Neu-Ulm (in der Nähe des Einkaufszentrums am
Wiley-Gelände) befinden.
Reiserückkehrer
Wer aus einem Risikogebiet in den Freistaat Bayern einreist,
muss sich selbst für zehn Tage zu Hause isolieren und dem
Gesundheitsamt im Landratsamt Neu-Ulm mitteilen, dass er
oder sie unter die Quarantäneverpflichtung fällt. Die Mitteilung
hat digital über die Homepage https://www.einreiseanmeldung.de
zu erfolgen.
Ist ein Coronatest negativ, der frühestens fünf Tage nach der
Einreise durchgeführt wird, endet die Quarantänezeit vor Ablauf
der zehn Tage. Zur Durchführung der Testung darf die Quarantäne
unterbrochen werden.
Frauenstraße 77 · 89073 Ulm
T 0731 156 681 · F 0731 156 684 · nak.ulm@n-pg.de
Jede Woche. 48 Wochen im Jahr.6 Donnerstag, 17. Dezember 2020
Bericht aus dem Bau- und Umweltausschuss Herr Sauter stellte die für das Jahr 2021 geplanten Sanierungs-
maßnahmen im Bereich Tiefbau vor:
Am Montag, den 14.12.2020 fand eine öffentliche Sitzung des
Bau- und Umweltausschusses statt. - Sanierung Straße- Wasser-, Kanal im Kugelbergweg: 1.384.000
Euro
Hierbei kam es zu folgenden Entscheidungen:
- Sanierung Straße-, Wasser Eibenweg – Hochbehälter Forstweg
Folgenden Anträgen wurde zugestimmt: Oberelchingen: 217.000 Euro
- Bauantrag der DIWOG Donau-Iller-Wohnungsgesellschaft mbH -
Entleerungsleitung Hochbehälter Forstweg Oberelchingen:
zum Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit 23 Stellplätzen 125.000 Euro
im Gemeindeteil Unterelchingen, Weißinger Straße, Fl.Nr. 182
- Sanierung Verbindung Zwischenbehälter Schneckenweg Oberel-
- Bauantrag der Fa. Casa Nova GmbH zum Neubau eines Mehrfa- chingen – Hochbehälter Forstweg Oberelchingen: 616.000 Euro
milienhauses mit Tiefgarage im Gemeindeteil Thalfingen,
Donaustraße 2 Der Bau- und Umweltausschuss hat den vorgestellten Sanie-
rungsmaßnahmen im Bereich Tiefbau für das Jahr 2021 zuge-
- Bauantrag der Eheleute Tabea und Andreas Kloss zum Neubau stimmt. Die Verwaltung wurde beauftragt, zusammen mit dem
eines Einfamilienhauses mit Doppelcarport im Gemeindeteil Ing. Büro Wassermüller Ulm GmbH die Maßnahmen zu planen
Unterelchingen, Hauptstraße/Heerstraße, Fl.Nr. 1486/2 und auszuschreiben.
- Bauantrag der Eheleute Ursula und Martin Decker zur Errichtung
einer Terrassenüberdachung am bestehenden Wohnhaus im Sanierung und gestalterische Optimierung der Hauptstraße
Gemeindeteil Unterelchingen, Schäferweg 7 im Gemeindeteil Unterelchingen (Kanal, Wasserleitung,
Straße incl. Bushaltestelle)
- Änderungsplanung des Herrn Hubertus Otto zum Teilabbruch - Geringfügige Änderung der Baumstandorte
eines Zweifamilienhauses, Wiederaufbau und Erweiterung als
Doppelhaus (Änderung: Erhaltung der ehemaligen Garagen- Am 19.10.2020 wurden die Materialien und die Gestaltung des
wand mit Brüstung) im Gemeindeteil Thalfingen, Badberg- Straßenbaus für die Sanierung der Hauptstraße im Gemeindeteil
straße 1 Unterelchingen vom Bau- und Umweltausschuss beschlossen. Da
aufgrund der Corona-Pandemie keine Bürgerinformation in Form
Bekanntgabe der von der Verwaltung im Genehmigungsfrei- einer Versammlung möglich war, wurden die betroffenen Bürge-
stellungsverfahren behandelten Bauanträge rinnen und Bürger zu einem Gespräch eingeladen, um auf diesem
Weg eine Beteiligung zu ermöglichen. Als Ergebnis dieser
Von der Verwaltung wurden folgende Anträge im Freistellungs- Gespräche wurden vor den Gebäuden 30 – 34 der Hauptstraße
verfahren behandelt: die Baumstandorte geringfügig geändert, die Parkplatzstandorte
leicht verschoben und ein zusätzlicher Stellplatz ausgewiesen.
- Errichten eines Mehrfamilienhauses mit 12 Wohneinheiten und Die Streckenführung der Straße sowie der Straßenquerschnitt
Tiefgarage im Gemeindeteil Oberelchingen, Holunderweg 61, sind von den Änderungen nicht betroffen.
Fl.Nr. 614 durch die Firma Casa Nova Planungs- und Wohnbau
mbH Der Bau- und Umweltausschuss beschloss die geringfügigen
Änderung der Baumstandorte und der daraus resultierenden
- Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage im Gemein- geringfügigen Verschiebung der Parkplätze.
deteil Unterelchingen, Mühlauweg, Fl.Nr. 182/38 durch die
Eheleute Nelly und Janis Jungkind Elchingen, den 15.12.2020
Gemeinde Elchingen
Vorstellung der geplanten Sanierungsmaßnahmen für das
Jahr 2021 im Bereich Tiefbau
Peter Botzenhard
Der 1. Bürgermeister Joachim Eisenkolb begrüßte Herrn Dipl.- Schriftführer
Ing. Thomas Sauter vom Ingenieurbüro Wassermüller aus Ulm als
Referenten.
Aktuelle Informationen aus Ihrer Nähe – Ihr Mitteilungsblatt.
Empfehlen Sie uns weiter.Donnerstag, 17. Dezember 2020 7
Bericht aus dem Gemeinderat Im November 2020 ist eine Änderung der Verkehrslärmschutz-
verordnung erlassen worden (Änderung Berechnungsverfahren
Am Montag, den 14.12.2020 fand eine öffentliche Sitzung des für die Ermittlung des Beurteilungspegels von RLS-90 auf
Gemeinderates statt. RLS - 19, Neuregelung und Implementierung des Verfahrens zur
Festlegung und Bestimmung von Straßendeckschichtkorrektu-
Hierbei kam es zu folgenden Entscheidungen: ren). Herr Rechtsanwalt Seitz teilt hierzu mit, dass die Novelle
am 01.03.2021 in Kraft tritt. Für die rechtliche Beurteilung des
Planfeststellungsbeschluss für den sechsstreifigen Ausbau Planfeststellungsbeschlusses maßgeblich ist die Sach- und
der Bundesautobahn A 8, Anschlussstelle Ulm-West bis Rechtslage zum Zeitpunkt der Unterzeichnung des Planfeststel-
Autobahnkreuz Ulm/Elchingen lungsbeschlusses. Die Novelle zur Verkehrslärmschutzverordnung
sei also nicht zu berücksichtigen. Zudem sei laut Herrn Seitz
Der 1. Bürgermeister Joachim Eisenkolb konnte Herrn Rechtsan- höchst fraglich, ob sich allein durch die Änderung des Berech-
walt Ludwig O. Seitz von der Kanzlei Labbé & Partner aus Mün- nungsverfahrens ein besserer Lärmschutz ergibt. Die Lärmgrenz-
chen als Referenten begrüßen. werte sind nämlich nicht herabgesetzt worden.
Die Gemeinde Elchingen beschloss am 31.07.2020, Einwendun- Schlussendlich hat die Gemeinde Elchingen bedauerlicherweise
gen gegen das Planfeststellungsverfahren nach dem Entwurfs- keinen verbesserten Lärmschutz erhalten, als gesetzlich zulässig.
schreiben der Rechtsanwaltskanzlei Labbé & Partner zu erheben. Dennoch wird sich durch den 10m-Erdwall für die der Autobahn
Die im Verfahren eingegangenen Einwendungen wurden von der am nächstgelegenen Wohngebiete eine Lärmreduktion zwischen
Planfeststellungsbehörde, der Regierung von Schwaben, in 8 – 10 db (A) ergeben. Eine Minderung um 10 db (A) entspricht
einem Erörterungstermin im Juli 2018 erörtert. Die Regierung einer Halbierung der wahrgenommenen Verkehrslautstärke.
von Schwaben hat nunmehr den Planfeststellungsbeschluss mit
Datum vom 30.10.2020 erlassen. Der 163-seitige Beschluss Der Gemeinderat hat beschlossen, aufgrund mangelnder Erfolgs-
wurde am 18.11.2020 der Gemeinde Elchingen zugestellt. Leider aussichten keine Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss der
fanden die Einwendungen der Gemeinde Elchingen, insbesondere Regierung von Schwaben vom 30.10.2020 zu erheben.
hinsichtlich des geforderten verbesserten Lärmschutzes keine
Berücksichtigung. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021
Herr Rechtsanwalt Seitz nahm am Sitzungsabend zu den Erfolgs- Kämmerer André Lassen stellte die wesentlichen Eckdaten des
aussichten einer etwaigen Klage durch die Gemeinde Elchingen Haushaltsplanentwurfes 2021 vor:
Stellung. Er führte aus, dass er der Gemeinde Elchingen und auch
den privaten Einwendern nach eingehender Prüfung des Plan- - Gewerbesteuereinnahmen 2.500.000 Euro
feststellungsbeschlusses wegen nicht vorhandener Erfolgsaus- - Einnahmen aus der Grundsteuer A 30.000 Euro
sichten nachdrücklich davon abrate, Rechtsmittel zu ergreifen. - Einnahmen aus der Grundsteuer B 1.317.000 Euro
- Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
Bei den Einwendungen zu den Themen Bauablauf, PWC-Anlagen, (Einnahmen) 6.933.000 Euro
wegfallende Querung AS Oberelchingen könne die Gemeinde - Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 896.000 Euro
mangels Eingriffs in den Kernbereich der kommunalen Selbstver- - Schlüsselzuweisungen vom Land (Einnahmen) 1.265.000 Euro
waltung keine zulässige Klage erheben. Die Forderungen zum - Kreisumlage an den Landkreis NU (Ausgaben) 5.170.000 Euro
Entwässerungskonzept werden weitgehend in der mit dem Bund - Zuführung an den Vermögenshaushalt 1.878.000 Euro
vorgesehenen Vereinbarung ausgeräumt. Soweit in der Tektur - Investitionen, insbesondere Baumaßnahmen
dem Einwand der Gemeinde zur Aufstufung zur Autobahn nicht (Ausgaben, Auflistung siehe unten) 8.366.000 Euro
nachgekommen werde, begründe dies die Regierung überzeu- - Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage 385.700 Euro
gend. Im Planfeststellungsverfahren wurden verschiedene Lärm- - Stand der Allgemeinen Rücklage
schutz-Varianten untersucht. Die Regierung von Schwaben legt zum 31.12.2021 1.314.000 Euro
unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungs- - Kreditaufnahmen 4.000.000 Euro
gerichtes dar, dass sämtliche diskutierten Varianten für den akti- - Schuldenstand zum 31.12.2021 6.876.000 Euro
ven Lärmschutz unverhältnismäßige Kosten verursachten. Je
nach gewählter Variante entstünde ein Zusatzaufwand zwischen Von dem in den Jahren 2021 bis 2024 geplanten Investiti-
117.000 bis 306.000 Euro pro zusätzlich gelöstem Schutzfall. In ons-Ausgabevolumen von insgesamt ca. 28,434 Mio. Euro ent-
Würdigung der Entscheidungsgründe des Planfeststellungsbe- fallen auf das Jahr 2021 ca. 8,366 Mio. Euro. Folgende Investi-
schlusses, der Gesetzeslage sowie der höchstrichterlichen Recht- tionen größeren Umfangs (>= 100.000 €) sind im
sprechung könne eine Verpflichtungsklage, mit dem Ziel einer Investitionsprogramm 2021 enthalten:
Verbesserung des (aktiven) Lärmschutzes definitiv nicht emp-
fohlen werden. Eine Klage mit dem Ziel eines verbesserten Lärm- - Beschaffung von zwei Feuerwehrfahrzeugen für die
schutzes scheitere schon an der Zulässigkeit. Bei dem im allge- Freiwillige Feuerwehr Unterelchingen 235.000 Euro
meinen Bürgerinteresse liegenden Thema des Lärmschutzes - Generalsanierung Mittelschule Elchingen 100.000 Euro
handle es sich juristisch betrachtet nicht um den Kernbereich - Betriebsführungsdarlehen
der kommunalen Selbstverwaltungshoheit. Eine Klage wäre auch für das Pflegeheim Haus Tobit 100.000 Euro
materiell-rechtlich nicht begründet. Die planenden Behörden - Sanierung Kinderspielplätze 140.000 Euro
hätten ein weites planerisches Ermessen. Die Rechtmäßigkeit - Neubau einer Kita in Oberelchingen 1.285.000 Euro
des Planfeststellungsbeschlusses sei nicht in Zweifel zu ziehen.8 Donnerstag, 17. Dezember 2020
- Sanierung Dorfplatz Thalfingen 460.000 Euro 1. Grundsteuer
- Beckenwasseraufbereitung Hallenbad 261.000 Euro
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 335 v.H.
- Bauhof – Erwerb von beweglichem Vermögen 331.000 Euro
b) für die Grundstücke (B) 325 v.H.
- Sanierung von Ortsstraßen – Kugelbergweg 224.000 Euro
- Klimaschutzmaßnahmen - Modernisierung der 2. Gewerbesteuer 325 v.H.
Straßenbeleuchtung 180.000 Euro
- Optimierungsmaßnahmen an der Kläranlage 320.000 Euro §5
- Kamerabefahrung des Kanalnetzes 180.000 Euro Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von
- Mehrkosten Kanalaufweitung Thalfinger Straße 260.000 Euro Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 2.000.000 EUR fest-
- Netzverstärkung Kanal Hochbehälter OE 125.000 Euro gesetzt.
- Netzverstärkung Kanal Kugelbergweg 663.000 Euro
- Diverse Kanalsanierungen in Unterelchingen 112.000 Euro §6
- Neubau Hochbehälter - Forstweg 1.420.000 Euro
- Verbindung des Zwischen- und Hochbehälters 265.000 Euro Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2021 in Kraft.
- Wasserleitungsbau
- Bahnquerung Riedgartenweg 188.000 Euro Rückwirkendes Inkrafttreten der Schmutz- und Nieder-
- Wasserleitungsbau schlagswassergebühren für das Jahr 2021
- Verbindung Hochbeh./Eibenweg 125.000 Euro - Bevorratungsbeschluss zur öffentlichen Entwässerungs-
- Wasserleitungsbau - Kugelbergweg 445.000 Euro einrichtung
- Erwerb von Grundvermögen 100.000 Euro
Der Gemeinderat hat folgenden Beschluss gefasst:
Der Gemeinderat hat die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für Der Gemeinderat der Gemeinde Elchingen wird im Laufe des Jah-
das Jahr 2021 sowie die mittelfristige Finanzplanung und das res 2021 die Beitrags- und Gebührensatzung (BGS-EWS/FES) für
Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2024 wie folgt die öffentliche Entwässerungseinrichtung für das gesamte
beschlossen: Gemeindegebiet neu beschließen. Mit der neuen BGS-EWS/FES
2021 werden getrennte Gebührensätze (Schmutz- und Nieder-
Haushaltssatzung schlagswassergebühren) rückwirkend zum 01.01.2021 neu fest-
der Gemeinde Elchingen gesetzt.
(Landkreis Neu-Ulm)
für das Haushaltsjahr 2021 Es ist möglich und derzeit noch nicht abschließend abzusehen,
dass für den künftigen Gebührenbemessungszeitraum 2021-2024
Auf Grund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die höhere Gesamtkosten für die Schmutz- und Niederschlagswas-
Gemeinde Elchingen folgende Haushaltssatzung: serbeseitigung umzulegen sein werden, als dies mit den derzeit
gültigen Gebührensätzen geschieht. Verglichen mit den bisheri-
§1 gen Gebührensätzen könnten die Gebühren also steigen. Hierauf
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr wird ausdrücklich hingewiesen.
2021 wird hiermit festgesetzt; er schließt im
Rückwirkendes Inkrafttreten der Verbrauchsgebühren für
- Verwaltungshaushalt in den Einnahmen Wasser für das Jahr 2021
und Ausgaben mit 22.391.720 EUR - Bevorratungsbeschluss zur öffentlichen Wasserversorgung
und im Der Gemeinderat hat folgenden Beschluss gefasst:
Der Gemeinderat der Gemeinde Elchingen wird im Laufe des Jah-
- Vermögenshaushalt in den Einnahmen res 2021 die Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabe-
und Ausgaben mit 8.961.980 EUR satzung der Gemeinde Elchingen (BGS/WAS) für die öffentliche
Wasserversorgung für das gesamte Gemeindegebiet neu beschlie-
ab. ßen. Mit der neuen BGS/WAS 2021 wird die Wasserverbrauchs-
gebühr rückwirkend zum 01.01.2021 neu festgesetzt. Es ist
§2 möglich und derzeit noch nicht abschließend abzusehen, dass
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und für den künftigen Gebührenbemessungszeitraum 2021-2024
Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 4.000.000 EUR fest- höhere Gesamtkosten für die Wasserversorgung umzulegen sein
gesetzt. werden, als dies mit den derzeit gültigen Gebührensätzen
geschieht. Verglichen mit den bisherigen Gebührensätzen kön-
§3 nen die Gebühren also steigen. Hierauf wird ausdrücklich hinge-
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden wiesen.
nicht festgesetzt.
Elchingen, den 15.12.2020
§4 Gemeinde Elchingen
Die Steuersätze (Hebesätze) für die nachstehenden Gemeindesteu-
Peter Botzenhard
ern werden wie folgt festgesetzt:
SchriftführerDonnerstag, 17. Dezember 2020 9
Rückwirkendes Inkrafttreten der Verbrauchsge- Rückwirkendes Inkrafttreten der Schmutz- und
bühren für Wasser für das Jahr 2021 - Bevorra- Niederschlagswassergebühren für das Jahr 2021
tungsbeschluss zur öffentlichen Wasserversor- - Bevorratungsbeschluss zur öffentlichen Entwäs-
gung serungseinrichtung
Der Gemeinderat hat am 14. Dezember folgenden Bevorratungs- Der Gemeinderat hat am 14. Dezember folgenden Bevorratungs-
beschluss gefasst: beschluss gefasst:
Der Gemeinderat der Gemeinde Elchingen wird im Laufe des Jah- Der Gemeinderat der Gemeinde Elchingen wird im Laufe des Jah-
res 2021 die Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabe- res 2021 die Beitrags- und Gebührensatzung (BGS-EWS/FES) für
satzung der Gemeinde Elchingen (BGS/WAS) für die öffentliche die öffentliche Entwässerungseinrichtung für das gesamte
Wasserversorgung für das gesamte Gemeindegebiet neu beschlie- Gemeindegebiet neu beschließen. Mit der neuen BGS-EWS/FES
ßen. Mit der neuen BGS/WAS 2021 wird die Wasserverbrauchs- 2021 werden getrennte Gebührensätze (Schmutz- und Nieder-
gebühr rückwirkend zum 01.01.2021 neu festgesetzt. Es ist schlagswassergebühren) rückwirkend zum 01.01.2021 neu fest-
möglich und derzeit noch nicht abschließend abzusehen, dass gesetzt. Es ist möglich und derzeit noch nicht abschließend
für den künftigen Gebührenbemessungszeitraum 2021-2024 abzusehen, dass für den künftigen Gebührenbemessungszeit-
höhere Gesamtkosten für die Wasserversorgung umzulegen sein raum 2021-2024 höhere Gesamtkosten für die Schmutz- und
werden, als dies mit den derzeit gültigen Gebührensätzen Niederschlagswasserbeseitigung umzulegen sein werden, als dies
geschieht. Verglichen mit den bisherigen Gebührensätzen kön- mit den derzeit gültigen Gebührensätzen geschieht. Verglichen
nen die Gebühren also steigen. Hierauf wird ausdrücklich hinge- mit den bisherigen Gebührensätzen könnten die Gebühren also
wiesen. steigen. Hierauf wird ausdrücklich hingewiesen.
Elchingen, den 15.12.2020 Elchingen, den 15.12.2020
Gemeinde Elchingen Gemeinde Elchingen
Kämmerei und Kasse Kämmerei und Kasse
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e10 Donnerstag, 17. Dezember 2020
s ta rk –
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Geänderter Redaktionsschluss:
Unser Redaktionsschluss für KW 1
liegt am Freitag, 31.12.2020,
um 12.00 Uhr.Donnerstag, 17. Dezember 2020 11
Festsetzung und Entrichtung der Grundsteuer für die Beklagte (Gemeinde Elchingen) und den Gegenstand des
das Kalenderjahr 2021 Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag
enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und
Letztmals ergingen am 01.03.2016 zur Hebesatzänderung zum Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll
01.01.2016 generelle Grundsteuerbescheide. Weitere Grund- in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsät-
steuerbescheide wurden und werden nach später folgenden zen sollen bei schriftlicher Einreichung oder Einreichung zur
finanzamtlichen Grundsteuermessbescheiden bekannt gegeben. Niederschrift Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt
Das gilt insbesondere bei Neu- und Nachveranlagungen. Vorbe- werden.
haltlich der Erteilung schriftlicher Grundsteuerbescheide 2021
wird hiermit gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes (GrStG) 2. Wenn unmittelbar Klage erhoben wird:
vom 07.08.1973 (Bundesgesetzblatt BGBl. I S. 965, BStBl I Die Klage ist bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht, Korn-
S. 586), geändert durch Einführungsgesetz zur Abgabenordnung hausgasse 4, 86152 Augsburg schriftlich, zur Niederschrift oder
vom 14.12.1976 (BGBl. S. 3341), Einigungsvertragsgesetz vom elektronisch in einer für den Schriftformersatz zugelassenen
23.09.1990 (BGBl II S. 885), Standortsicherungsgesetz vom Form 2) zu erheben. Die Klage muss den Kläger, die Beklagte
13.09.1993 (BGBl I S. 1569), Eisenbahnneuordnungsgesetz (Gemeinde Elchingen) und den Gegenstand des Klagebegehrens
vom 27.12.1993 (BGBl I S. 2378, 1994 I S. 2439), Postneuord- bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die
nungsgesetz vom 14.09.1994 (BGBl I S. 2325), G zur Fortset- zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen
zung der Unternehmenssteuerreform vom 29.10.1997 (BGBl I angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Abschrift beige-
S.2590), G zur Änderung des Einführungsgesetzes zur Insolven- fügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen bei
zordnung und anderer Ge vom 19.12.1998 (BGBl I S. 3836), G schriftlicher Einreichung oder Einreichung zur Niederschrift
zur Bereinigung von steuerlichen Vorschriften vom 22.12.1999 Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden.
(BGBl I S. 2601) und G zur Umrechnung und Glättung steuer-
licher Euro-Beträge vom 19.12.2000 (BGBl I S. 1790), G zur Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung
Beschleunigung der Umsetzung von Öffentlich-Privaten Part- - 1) Die Einlegung eines Rechtsbehelfs per einfacher E-Mail
nerschaften und zur Verbesserung gesetzlicher Rahmenbedin- ist nicht zugelassen und entfaltet keine rechtlichen
gungen für Öffentlich-Private Partnerschaften vom 01.09.2005 Wirkungen! Für den elektronischen Schriftformersatz
(BGBl I S. 2676) und Jahressteuergesetz vom 19.12.2008 (BGBl wurde die De-Mail Adresse eingerichtet. Diese lautet:
I S. 2794) die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2021 in glei- gemeinde-elchingen@by.de-mail.de
cher Höhe wie im Vorjahr festgesetzt. Dies bedeutet, dass die - 2) Die Einlegung eines Rechtsbehelfs per einfacher E-Mail
Steuerpflichtigen, die keinen Grundsteuerbescheid 2021 erhal- ist nicht zugelassen und entfaltet keine rechtlichen
ten, im Kalenderjahr 2021 die gleiche Grundsteuer wie im Wirkungen! Nähere Informationen zur elektronischen
Kalenderjahr 2020 zu entrichten haben. Für diese treten mit Einlegung von Rechtsbehelfen entnehmen Sie bitte der
dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechts- Internetpräsenz der Bayerischen Verwaltungsgerichts-
wirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher barkeit (www.vgh.bayern.de).
Steuerbescheid für 2021 zugegangen wäre. Die Grundsteuer - Kraft Bundesrechts wird in Prozessverfahren vor den
wird zu je ¼ ihres Jahresbetrages am 15.02., 15.05., 15.08. Verwaltungsgerichten infolge der Klageerhebung eine
und 15.11.2020, vorbehaltlich einer anderen getroffenen Rege- Verfahrensgebühr fällig.
lung, fällig. Die Grundsteuerbescheide und die Begründung
hierzu können bei der Gemeinde Elchingen, Pfarrgäßle 2, 89275 Datenschutzhinweise
Elchingen, 2. Stock, Zimmer 9 eingesehen werden. Diese öffent-
liche Grundsteuerfestsetzung gilt zwei Wochen nach dem Tag Nähere Informationen zum Datenschutz können auf der Home-
der Veröffentlichung als bekannt gegeben. page der Gemeinde Elchingen unter www.elchingen.de online
abgerufen werden. Sofern Sie Online-Inhalte nicht einsehen
Rechtsbehelfsbelehrung können, sind wir gerne bereit, Ihnen diese Zusammenstellung
Gegen diese Steuerfestsetzung kann innerhalb eines Monats in geeigneter Form zur Verfügung zu stellen. Wir möchten Sie
nach seiner Bekanntgabe entweder Widerspruch eingelegt bitten, in einem solchen Falle Kontakt mit uns aufzunehmen.
(siehe 1.) oder unmittelbar Klage erhoben (siehe 2.) werden.
Elchingen, den 08.12.2020
1. Wenn Widerspruch eingelegt wird: Gemeinde Elchingen
Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der
Gemeinde Elchingen, Pfarrgäßle 2, 89275 Elchingen einzulegen. Joachim Eisenkolb
Er kann auch elektronisch in einer für den Schriftformersatz 1. Bürgermeister
zugelassenen Form 1) eingelegt werden. Sollte über den Wider-
spruch ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich
nicht entschieden werden, so kann Klage bei dem Bayerischen
Verwaltungsgericht in Kornhausgasse 4, 86152 Augsburg, erho-
ben werden. Für die Klageerhebung stehen die unter 2. aufge-
führten Möglichkeiten zur Verfügung. Die Klage kann nicht vor
Ablauf von drei Monaten seit der Einlegung des Widerspruchs
erhoben werden, außer wenn wegen besonderer Umstände des
Falles eine kürzere Frist geboten ist. Die Klage muss den Kläger,12 Donnerstag, 17. Dezember 2020
Altpapiersammlung Christbaumabfuhr 2021
im Gemeindeteil Unterelchingen
Aufgrund der aktuellen Entwicklung in der Corona-Pandemie ist
Die Handballabteilung des KSV Unterelchingen führt am es den Freiwilligen Feuerwehren nicht möglich, am Samstag,
den 09. Januar 2021 die Christbaumabfuhr durchzuführen.
Samstag, 19. Dezember 2020
Es wird daher eine Privatfirma beauftragt, die Christbäume ein-
im Gemeindeteil Unterelchingen eine Altpapiersammlung durch. zusammeln. Die Abfuhr muss auf folgende Termine verschoben
werden:
Bitte stellen Sie das Papier bis 8.30 Uhr bereit.
Thalfingen am Donnerstag, 14. Januar 2021
Gesammelt werden: Oberelchingen und Unterelchingen
Zeitungen, Zeitschriften, Illustrierte, Prospekte, Bücher (auch mit am Freitag, 15. Januar 2021
Einband), Kataloge, Telefonbücher, Schulhefte und ähnliches.
Wir bitten Sie, die abzuholenden Christbäume jeweils ab
Nicht gesammelt werden: 7:00 Uhr gut sichtbar am Straßenrand bereitzustellen.
Pappe, Kartonagen, Tapetenabfälle, gewerbliche Papierabfälle,
Papierrollen. Die Christbäume können auch am Wertstoffhof Oberelchingen
abgegeben werden.
Pappe und Kartonagen (bitte zerkleinert) können am Wertstoff-
hof im Gemeindeteil Oberelchingen während der Öffnungszeiten Elchingen, den 15.12.2020
abgegeben werden. Gewerbliche Papierabfälle sind von der Gemeinde Elchingen
Sammlung ausgeschlossen.
Bauverwaltung
Die Sammlung erfolgt als Papierbündel oder im Karton.
Bitte tragen Sie mit der Nutzung dieser Entsorgungsmöglichkeit
zur Redu-zierung des Müllaufkommens und nicht zuletzt auch
einer Unterstützung der Vereine bei.
Elchingen, den 15.12.2020
Gemeinde Elchingen
Vorankündigung:
Bauverwaltung
Sperrmüllabfuhr auf Anforderung
Am 29. Januar 2021 (Woche 4) wird eine Sperrmüllabfuhr auf
Anforderung (Holsystem) durchgeführt. Die Abfuhr des Sperr-
mülls ist telefonisch (Tel. 0731 / 20 66 – 35) bei der Gemeinde
anzumelden.
Verlegung der Müllabfuhr
Die Gebühr für die Abfuhr beträgt je Kilogramm Sperrmüll 0,34
„1. und 2. Weihnachtsfeiertag“ Euro, mindestens jedoch 15,00 Euro pro Abholung. Nach Durch-
führung der Abfuhr erhält der Auftraggeber von der Gemeinde
Wegen der Weihnachtsfeiertage wird in der Kalenderwoche 52
eine Gebührenrechnung.
die Müllabfuhr in allen Gemeindeteilen auf Dienstag, den
22.12.2020 vorverlegt.
Elchingen, den 15.12.2020
Gemeinde Elchingen
„Hl. Drei Könige“
Wegen des Feiertages „Hl. Drei Könige“ wird in der Kalenderwo- Bauverwaltung
che 1 die Müllabfuhr in allen Gemeindeteilen auf Donnerstag,
den 07.01.2021 verlegt.
Um Beachtung wird gebeten.
Elchingen, den 15.12.2020
Gemeinde Elchingen
BauverwaltungDonnerstag, 17. Dezember 2020 13
Gemeindearchiv Elchingen
Pandemiebedingt bleibt das Gemeindearchiv Elchingen für den
Besucherverkehr bis auf Weiteres geschlossen.
Abfuhrtage der Papiertonne Anfragen an den Archivar bitte unter Telefon 0731/2066-15
oder s.kopp@elchingen.de
die Abfuhr der Papiertonne der Firma Knittel GmbH Städtereini-
gung, Vöhringen findet 2021 wie folgt statt: Elchingen, den 10.12.2020
in den Gemeindeteilen Oberelchingen und Unterelchingen Stefan Kopp
Freitag, 15.01.2021 Freitag, 30.07.2021 Archivar
Freitag, 12.02.2021 Freitag, 27.08.2021
Freitag, 12.03.2021 Freitag, 24.09.2021
Samstag, 10.04.2021 Freitag, 22.10.2021 Neue Fahrpläne zum Fahrplanwechsel 13.12.2020
Freitag, 07.05.2021 Freitag, 19.11.2021
Samstag, 05.06.2021 Freitag, 17.12.2021 Am 13.12.2020 war Fahrplanwechsel im öffentlichen Personen-
Freitag, 02.07.2021 nahverkehr. Die neuen Taschenfahrpläne (Zug- und Busverbin-
dungen Elchingen-Langenau und Elchingen-Ulm mit Pfiffibus,
im Gemeindeteil Thalfingen Ortsbus und Sammeltaxi ELSA) sind ab sofort im Rathaus der
Freitag, 22.01.2021 Freitag, 06.08.2021 Gemeinde Elchingen, Bürgerbüro, Pfarrgäßle 2 in Thalfingen
Freitag, 19.02.2021 Freitag, 03.09.2021 erhältlich (pandemiebegingt liegen die Fahrpläne im Eingangs-
Freitag, 19.03.2021 Freitag, 01.10.2021 bereich des Bürgerbüro Eingang Kirchweg in einer Box).
Freitag, 16.04.2021 Freitag, 29.10.2021
Samstag,15.05.2021 Freitag, 26.11.2021 Die Fahrpläne sind unter www.ding.eu Fahrplan/Haltestellen-
Freitag, 11.06.2021 Freitag, 24.12.2021 fahrplan auch einsehbar bzw. können dort heruntergeladen wer-
Freitag, 09.07.2021 den.
Wir bitten um Beachtung. Elchingen, den 09.12.2020
Gemeinde Elchingen
Elchingen, den 15.12.2020
Gemeinde Elchingen Bürgerdienste, Ordnung und Soziales
Bauverwaltung
„Zu verschenken“
Kostenlos abzugebende Gegenstände:
6 Esszimmerstühle mit Chromgestell,
sehr gut erhalten
Telefon: 07308 2677 Liebe Leserinnen und Leser,
Boxsack die Gemeindebücherei bleibt aufgrund der
kleines Aquarium, 60 x 30 x 30 cm Corona-Pandemie bis auf Weiteres
in einwandfreiem Zustand geschlossen.
Telefon: 07308 4024341
Interessenten an den Gegenständen können sich direkt an die Eine besinnliche (Vor-) Weihnachtszeit und
angegebene Telefonnummer wenden.
Wer etwas zu verschenken hat, kann sich schriftlich oder telefo-
ein gesundes neues Jahr wünscht Ihnen Ihr
nisch bei der Gemeindeverwaltung (Tel.: 0731/2066-35) mel- Bücherei-Team Diana Davi und Elke Klaiber
den. Im kommenden Mitteilungsblatt werden dann die abzuge-
benden Gegenstände veröffentlicht.
Noch funktionstüchtige Gegenstände, die zu schade zum Weg-
werfen sind, können auf diesem Wege einer sinnvollen Wieder-
verwertung zugeführt werden.
Elchingen, den 15.12.2020
Bauverwaltung14 Donnerstag, 17. Dezember 2020
Das ideale (Weihnachts) -Geschenk – Sonderaktion
Verkauf hist. Bildband aus dem Gemeindearchiv Freiwillige Feuerwehr Oberelchingen
Sie suchen ein kleines (Weihnachts-) Geschenk. Ein Buch ist da
immer passend und wenn es dann noch ein Bildband mit hist.
Aufnahmen aus dem Heimatort ist, kommt das beim Beschenk- Werte Vereinsmitglieder, liebe Bürgerinnen und Bürger,
ten immer gut an.
das Jahr neigt sich dem Ende zu, Weihnachten und somit Zeit
Die Gemeindeverwaltung verkauft in der Vorweihnachtszeit den mit der Familie rückt näher.
Bildband „Elchingen in alten Bildern im Jahresverlauf“, der vor Auch wir, die Feuerwehr Oberelchingen, hat ein Jahr hinter sich
ein paar Jahren erschienen ist, zum Sonderpreis von 10,00 Euro das mit Höhen und Tiefen verbunden war.
je Buch (bei Abnahme ab zwei Exemplaren nur noch 8,00 Euro/ Der Grund hierfür, die Corona-Pandemie, bekamen wir hart zu
Buch - solange Vorrat reicht). Der ursprüngliche Verkaufspreis spüren.
betrug 17,90 Euro. Der Bildband beinhaltet ca. 100 historische Dennoch möchten wir es nicht versäumen, gerade in der kon-
Aufnahmen aus allen drei Gemeindeteilen im Jahresverlauf von taktlosen Zeit, auf diesem Wege allen unseren Mitgliedern,
Januar bis Dezember. Das geht von den Sternsingern über die unseren Ehrenmitgliedern und ihnen, liebe Elchinger Bürge-
Erstkommunion, der Festezeit im Sommer, die Ernte im Spät- rinnen und Bürger ein frohes Weihnachtsfest und einen guten
sommer, der Schulbeginn im Herbst bis hin zur Weihnachtszeit. Rutsch zu wünschen. Auch wenn es mit Sicherheit nicht das
erwünschte Fest wird, die Gesundheit ist das billigste aber
Der Verkauf erfolgt nur über das Bürgerbüro im Rathaus. Auf wichtigste Geschenk.
Grund der Corona-Schutzbestimmungen ist ein Besuch im Bür-
gerbüro derzeit nur nach vorheriger telefonischer Terminabspra- Durch den Virus getrennt aber in Gedanken vereint!
che möglich. Da die Terminvergabe im Bürgerbüro nicht mit
Terminen für den Buchverkauf blockiert werden soll, wird der Ihre Feuerwehr Oberelchingen
Bildband nach telef. Bestellung (0731/2066-0) oder Bestellung
per Mail s.kopp@elchingen.de auf dem Postweg versandt. Zum Tobias Koch Thomas Theinert
Bezugspreis des Buches kommt dann noch das Porto in Höhe 1. Vorstand 1. Kommandant
von 2,70 Euro/Buch dazu. Zur Bezahlung erhalten Sie dann eine
Kostenrechnung mit übersandt.
Elchingen, den 11.12.2020
Gemeinde Elchingen
Bürgerdienste, Ordnung und Soziales
________________________________________________________________________________________
Aktuelle Verkehrsbeeinträchtigungen in der Gemeinde Elchingen
Betroffene Straße Umfang der Maßnahme Voraussichtlicher Zeitraum Anlass
Oberelchingen, Spitalgartenstraße Vollsperrung, auch für 25.11.-11.01.2021 Stellung Baukran
Höhe Haus-Nr. 18 Fußgänger
Oberelchingen, Thalfinger Straße Einbahnstraßenrege- 04.11.2020 – 31.01.2021 Erstellung
lung von Einmündung Lärmschutzwand
Kürzlengraben bis
Fliederweg wg.
Vollsperrung Geh-
/Radweg
Hauptstraße Unterelchingen teilweise Vollsperrung 16.11.2020 – 31.12.2020 Tiefbauarbeiten
Einmündung Bahnhofstraße und halbseitig mit Wasser/Kanal
Ampelbetrieb
Oberelchingen, Eibenweg halbseitige Sperrung 14.12.-18.12.2020 Gasanschluss
Höhe Haus-Nr. 1
Es wird darauf hingewiesen, dass bei Eingang einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach Redaktionsschluss eine
Veröffentlichung nicht mehr rechtzeitig erfolgen kann. Wir bitten deshalb um Ihr Verständnis.
Elchingen, den 11.12.2020
Gemeinde Elchingen
Bürgerdienste, Ordnung und SozialesDonnerstag, 17. Dezember 2020 15
05.01.2021 Bavaria-Apotheke, NU-Burlafingen,
ÄRZTLICHER SONNTAGSDIENST Thalfinger Str. 83, Telefon: 0731/9 71 60 66
06.01.2021 Apotheke A 4, Neu-Ulm, Augsburger Str. 4,
Telefon: 0731/97 04 90
Ärztlicher Bereitschaftsdienst
Tel.: 116117
Notdienst der Langenauer Apotheken
Zahnärztlicher Bereitschaftsdienst: in der Woche vom 17.12.2020 bis 23.12.2020
Tel.: 01805/911680
17.12.2020 Apotheke am Stadtbach Günzburg,
Am Stadtbach 19, 89312 Günzburg
18.12.2020 Apotheke im Gesundheitszentrum Langenau,
Notdienst der Apotheken Ulm / Neu-Ulm Karlstraße 45, 89129 Langenau
19.12.2020 Obere Apotheke am Günzburger Markt,
in der Woche vom 17.12.2020 bis 23.12.2020 Marktplatz 7, 89312 Günzburg
20.12.2020 Delphin-Apotheke Langenau, Marktplatz 4,
17.12.2020 Schubert-Apotheke, NU-Offenhausen, 89129 Langenau, Württ.
Schubertstr. 1, Telefon: 0731/7 74 36 geöffnet von 11-12 Uhr, sonst Rufbereitschaft
18.12.2020 Bären-Apotheke, NU-Pfuhl, Hauptstr. 41, 21.12.2020 Apotheke Brenner Günzburg, Reindlstr. 5,
Telefon: 0731/7 15 79 20 89312 Günzburg
19.12.2020 St. Ulrich Apotheke, Nersingen, Schwalbenstr. 1, 22.12.2020 Angertor-Apotheke, Langenau,
Telefon: 07308/30 21 Hindenburgstr. 60, 89129 Langenau
20.12.2020 Engel-Apotheke, Ulm, Hafengasse 9, 23.12.2020 Apotheke am Dorfplatz, Kötz, Obere Dorfstr. 9,
Telefon: 0731/6 38 84 89359 Kötz
21.12.2020 Neue Apotheke Ulm, Bahnhofstr. 13,
Telefon: 0731/6 59 50 in der Woche vom 24.12.2020 bis 30.12.2020
22.12.2020 Elisabethen-Apotheke, Ulm-Weststadt,
Söflinger Str. 80, Telefon: 0731/3 09 00 24.12.2020 Guntia-Apotheke Günzburg, Wasserburger Weg 8,
23.12.2020 Syrlin-Apotheke, Ulm, Olgastr. 103, 89312 Günzburg
Telefon: 0731/6 55 25 25.12.2020 Stadt-Apotheke Leipheim, Günzburger Str. 3,
89340 Leipheim
in der Woche vom 24.12.2020 bis 30.12.2020 26.12.2020 Apotheke im Ärztehaus Günzburg,
Ludwig-Heilmeyer-Str. 4, 89312 Günzburg
24.12.2020 Glacis-Apotheke, Neu-Ulm, Bahnhofstr. 1/1, 27.12.2020 Güssen-Apotheke Leipheim,
Telefon: 0731/70 86 31 55 Von-Richthofen-Str. 18, 89340 Leipheim
25.12.2020 Ried Plus Apotheke, Neu-Ulm, 28.12.2020 Bahnhof-Apotheke Günzburg, Bahnhofstr. 2,
Augsburger Str. 2, Telefon: 0731/7 59 17 89312 Günzburg
26.12.2020 Ried Plus Apotheke, Ulm Rosengasse 17, 29.12.2020 Stadt Apotheke, Langenau, Burghofstr. 1,
Telefon: 0731/96 85 60 89129 Langenau, Württ.
27.12.2020 Ried Plus Apotheke, Ulm-Söflingen, 30.12.2020 Antonius-Apotheke, Günzburg,
Magirusstr. 35, Telefon: 0731/93 80 77 33 Augsburger Str. 26, 89312 Günzburg
28.12.2020 Sonnen-Apotheke, Thalfingen Austr. 20,
Telefon: 0731/26 44 10 in der Woche vom 31.12.2020 bis 06.01.2021
29.12.2020 Rathaus-Apotheke, Ulm-Jungingen,
Ehmannstr. 2, Telefon: 0731/6 50 83 31.12.2020 Adler-Apotheke Langenau, Bahnhofstr. 10,
30.12.2020 Braunland-Apotheke, Ulm-Böfingen, 89129 Langenau,Württ.
Haslacher Weg 77, Telefon: 0731/26 57 83 01.01.2021 Apotheke am Stadtbach Günzburg,
Am Stadtbach 19, 89312 Günzburg
in der Woche vom 31.12.2020 bis 06.01.2021 02.01.2021 Angertor Apotheke Langenau, Hindenburgstr.60,
89129 Langenau
31.12.2020 Apotheke Friedrichsau, Ulm, Eberhardtstr. 93, geöffnet von 17-18 Uhr, sonst Rufbereitschaft
Telefon: 0731/2 88 28 03.01.2021 Obere Apotheke am Günzburger Markt,
01.01.2021 Hubertus-Apotheke, Unterelchingen, Marktplatz 7, 89312 Günzburg
Hauptstr. 9, Telefon: 07308/9 62 20 04.01.2021 Delphin-Apotheke Langenau, Marktplatz 4,
02.01.2021 St. Cosmas-Apotheke, NU-Pfuhl, Hauptstr. 13 a, 89129 Langenau, Württ.
Telefon: 0731/71 93 88 05.01.2021 Apotheke Brenner Günzburg, Reindlstr.5,
03.01.2021 Ried Plus Apotheke, Hafenbad Ulm, 89312 Günzburg
Hafenbad 19, Telefon: 0731/6 99 40 06.01.2021 Angertor Apotheke Langenau, Hindenburgstr.60,
04.01.2021 Pelikan-Apotheke, Ulm-Söflingen, 89129 Langenau
Neue Gasse 11, Telefon: 0731/38 39 88 geöffnet von 11-12 Uhr, sonst RufbereitschaftSie können auch lesen
