Karneval 2018 - Verbandsgemeinde Arzfeld
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Jahrgang 45 Samstag, den 20. Januar 2018 Ausgabe 3/2018
Verbandsgemeinde arzfeld
aktuell
NachrichteN
aus dem Dreiländereck
Karneval 2018
Narrenfahrplan
13. Januar 19:11 Uhr Proklamation Prinzenpaar
der KG Waxweiler
Haus des Gastes/Bürgerhaus
20. Januar 19.11 Uhr Prunk- und Galasitzung
in der Turnhalle in Daleiden
26. Januar 20.11 Uhr Karnevalsdisco im DGH Philippsweiler
27. Januar 19.11 Uhr Kappensitzung
in der Turnhalle in Lützkampen
28. Januar 14:11 Uhr Kinderkarneval im Bürgerhaus in Waxweiler
28. Januar 14:11 Uhr Kinder-Kappensitzung
in der Turnhalle in Daleiden
03. Februar 20.11 Uhr Große Jubiläumskappensitzung
im beheizten Festzelt in Philippsweiler
04. Februar 10.11 Uhr musikalischer Frühschoppen
in Philippsweiler
anschließend bunter Nachmittag und
Kinderkarneval
10. Februar 20:11 Uhr Große Kappensitzung
im Bürgerhaus in Waxweiler
11. Februar 14:11 Uhr Karnevals-Umzug in Plütscheid
11. Februar 14.11 Uhr Karnevals-Umzug in Lützkampen
12. Februar 14.00 Uhr Großer Rosenmontagszug in Daleiden
12. Februar 14:11 Uhr Rosenmontag Umzug mit anschl. Party
im Bürgerhaus in Waxweiler
mit den amtlichen Bekanntmachungen
der Kreisverwaltung des
e
eii f elk r eise s bitburg-p rüm
felkreises www.vg-arzfeld.de
Arzfeld -2- Ausgabe 3/2018
Einladung zum
karnevalistischen Frühstück
Die katholische
Frauengemeinschaft (kfd) Arzfeld
lädt alle Frauen an
Weiberdonnerstag, den 08.02.2018
um 9.00 Uhr
ins DGH
zum karnevalistischen Frühstück ein.
Anmeldung bis zum 01.02.2018 bei
Thea Thielen (06550/1029) oder
Hildegard Johann (06550/929832)
Beitrag für Mitglieder 13,00 €
Beitrag für Nichtmitglieder 15,00 €
Hinweis für die Karnevalsvereine
im Verbandsgemeindebezirk
Die Karnevalsveranstaltungen der Karnevalsvereine werden im Mitteilungs-
blatt der Verbandsgemeinde Arzfeld wie folgt einmal berücksichtigt:
• 1/2 Innenseite gestaltet im vorderen Teil des Mitteilungsblattes für Kap-
pensitzung, Prinzenproklamation oder aber Rosenmontagsumzug. Die
Möglichkeit der Zusammenfassung aller Veranstaltungen in eine Anzeige
besteht für die Vereine.
• 1/4 Seite gestaltet unter Vereinen und Verbänden für Kinderkappensitzun-
gen, Seniorensitzungen usw. Die Skripte sind rechtzeitig unter Beachtung
des jeweiligen
Redaktionsschlusses der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld über das CMS-
System zu übermitteln oder aber an mitteilungsblatt@vg-arzfeld.de zu senden.
Arzfeld -3- Ausgabe 3/2018
Karnevals Party
OFT KOPIERT, NIE ERREICHT
20.01.2018
Lünebach
Eintritt 8 € • Getränke ab 1,50 €
Special: Kein Einlass unter 16 Jahren!
Karneval in Daleiden
20.01. Prunk- und Galasitzung
Beginn 19:11 Uhr - Sporthalle Daleiden
Karten bei der Raiffeisenbank Westeifel in Daleiden erhältlich.
28.01. Kinder-Kappensitzung
Beginn 14:11 Uhr - Sporthalle Daleiden
08.02. Weiberdonnerstag
Buntes Narrentreiben durch die Ortslage
Ab 20:11 Uhr Karnevalsparty im Restaurant „Dreiländereck“
12.02. 60 Jahre Jubiläums Rosenmontags Umzug
Start 14:11 Uhr - im Anschluss Party in der Sporthalle
Zuganmeldung unter 0171-2788219 oder umzug@karneval-daleiden.de
www.facebook.com/karneval.daleiden
Arzfeld -4- Ausgabe 3/2018
Jugendarbeit
Fachkraft für Jugendarbeit
Bereitschaftsdienst Sprechstunde
Verbandsgemeindewerke Bei Fragen rund um die Themen Jugendarbeit, ehrenamtli-
Verbandsgemeindewerke Arzfeld che Tätigkeiten, Jugendräume oder Freizeiten stehe ich Ihnen
während der Dienstzeiten gerne zur Verfügung.
Telefon 06550/974-0, Fax 06550/974- 200 Die Sprechstunden der Fachkraft für Jugendarbeit können
außerhalb der Dienstzeiten für Abwasseranlagen individuell vereinbart werden. Bitte wenden Sie sich bezüglich
Telefon 0170/5635238 einer Terminabsprache an:
Wasserversorgung Eifelkreis Bitburg-Prüm Marc Spiekermann
KNE-Kommunale Netze Eifel AöR als Betriebsführer Tel.: 06551/97109-0
für die Wasserversorgung des Eifelkreises Fax: 06551/97109-161
Telefon 06551/9512-0 Handy: 0160-530 3371
Email: m.spiekermann@caritas-westeifel.de
Apothekenbereitschaftsdienst Sitzung des Jugendparlamentes
Die dienstbereiten Apotheken erfragen Sie unter folgenden Nummern:
deutsches Festnetz: 0180-5-258825-PLZ (0,14 €/Min.) Am Donnerstag, 25. Januar 2018, findet um 19:00 Uhr eine Sitzung
Mobilfunknetz: 0180-5-258825-PLZ (max. 0,42 €/Min.) des Jugendparlamentes der Verbandsgemeinde Arzfeld statt. Sit-
Unter PLZ bitte die Postleitzahl ihres Wohnortes wählen. zungsort: Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung in Arzfeld.
Ebenfalls ist der Apothekenbereitschaftsdienst auf der Internet- Tagesordnung:
seite der Landesapothekerkammer Rheinland-Pfalz unter www.lak- Öffentliche Sitzung
rlp.de abrufbar. 1. Wahl einer Vorsitzenden bzw. eines Vorsitzenden
Apotheken-Notdienst haben von 08.30 Uhr bis 08.30 Uhr folgende 2. Wahl der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters
Apotheken: 3. Wahl einer Schriftführerin bzw. eines Schriftführers, gleichzeitig
Samstag, 20. Januar 2018 Pressesprecherin bzw. Pressesprecher
Schloß-Apotheke 4. Veranstaltungen 2018
Hohlstr. 3, 54673 Neuerburg....................................... Tel.: 06564/2198 5. Projektplanung in Kooperation mit der Raiffeisenbank Westeifel
Berg-Apotheke 6. Verschiedenes
Tiergartenstr. 11, 54595 Prüm..................................... Tel.: 06551/3200 Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Sonntag, 21. Januar 2018 Arzfeld, 15. Januar 2018
Apotheke am Teichplatz gez. Andreas Kruppert, Bürgermeister
Teichplatz 8, 54595 Prüm............................................ Tel.: 06551/7475
BEDA-Apotheke
Saarstr. 33, 54634 Bitburg Tel.: 06561/683644
Flüchtlingsarbeit
Wochenenddienst der Tierärzte Sie kümmern sich um / betreuen/ begleiten Asylbewerber oder
Samstag/Sonntag, 20./21. Januar 2018 Flüchtlinge in der VG Arzfeld und würden sich über direkte, haupt-
Tierärztin Milbert-Groben, Irrhausen........................ Tel. 06550/4236 amtliche Hilfe vor Ort freuen?
Tierarzt May, Pronsfeld.................................................. Tel. 06556/245 Kontakt:
DRK-Koordinierungsstelle Flüchtlingshilfe VG Arzfeld
Kristina Norta
Ärztliche Luxemburger Straße 5, 54687 Arzfeld
Bereitschaftsdienstzentrale Prüm Telefon: 06550/9286586
St. Joseph Krankenhaus Prüm Email: kristina.norta@drk-bitburg.de
Kalvarienberg 4 Öffnungszeiten: Montag und Donnerstag von 9:00 bis 11:00 Uhr
54595 Prüm.................................................... Tel. : 06551-1472683 oder nach Vereinbarung
Regelmäßige Angebote:
Montag und Mittwoch: 9:30 Uhr bis 12:00 Uhr Deutschunterricht
für Asylbewerber und Flüchtlinge
Augenärztlicher Bereitschaftsdienst Gesucht:
Krankenhaus der Barmherzigen Brüder • Eine Single-Wohnung mit Einbauküche bis 50 m2 in Arzfeld,
Nordalle 1, 54292 Trier............................................ Tel.: 0651/2082244 Bitburg oder Prüm
• 7-köpfige Familie sucht ein ca. 120-135 m2 großes Haus in Prüm
Zahnärztlicher Dienst oder Bitburg
Einheitliche zahnärztliche Notrufnummer für den Eifelkreis Bit- • Dreiköpfige Familie (Mutter, Sohn und Tochter) mit Bleiberecht
burg-Prüm: suchen eine Wohnung ca. 60-80 m2 in Arzfeld
01805/065100 (12 ct/min. aus dem deutschen Festnetz)
Weitere Informationen zum zahnärztlichen Notfalldienst können
Sie unter www.bzk-trier.de nachlesen. Eine Inanspruchnahme des
zahnärztlichen Notdienstes ist nur nach telefonischer Vereinbarung
Senioreninformation
möglich.
Alten- und Pflegeheim
Kranken- und Rettungswagen
Der Kranken- und Rettungswagen des Deutschen Roten Kreu- „Herz-Jesu“ Waxweiler
zes (Rettungswache Arzfeld) ist unter der Rufnummer 112
(vorwahlfrei) zu erreichen.
Alten- und Pflegeheim bietet Aktivitäten für Senioren an
Das Alten- und Pflegeheim „Herz-Jesu“ in der Trierer Straße, bie-
tet regelmäßig verschiedene öffentliche Aktivitäten an. Sie sind für
alle Seniorinnen und Senioren aus der Region zugänglich und kos-
Notruf/Feuerwehr tenfrei. Ab dem 1. Februar werden angeboten: Bewegungsübungen
Feuerwehr ................................................................................. 112 (an jedem ersten Dienstag im Monat), Sitztanz (an jedem zweiten
Polizei ........................................................................................ 110 Dienstag im Monat), Fingergymnastik (an jedem ersten Freitag
im Monat), Altenheimchor (an jedem vierten Montag im Monat).Arzfeld -5- Ausgabe 3/2018
Diese Veranstaltungen finden jeweils von 15.30 Uhr bis 16.30 Uhr §6
statt. Kegeln ist an jedem Freitag von 10.30 Uhr bis 11.30 Uhr. Eigenkapital
Weitere Informationen erteilt Heimleiterin Martina Schoden unter Der Stand des Eigenkapitals
Telefon: 06554-180. Seniorinnen und Senioren, die innerhalb der zum 01.01.2009 betrug 3.131.984,45 Euro
Verbandsgemeinde Arzfeld wohnen, können den Bürgerbus zur Ergebnisverwendung 2009 42.297,98 Euro
An- und Rückreise kostenlos nutzen. Hierzu ist eine telefonische Jahresüberschuss 2010 -Ergebnishaushalt- 58.583,17 Euro
Anmeldung unter Telefon: 06550-974-122 oder 06550-974-140 erfor- Jahresüberschuss 2011 -Ergebnishaushalt- 149.851,55 Euro
derlich. Die Seniorenarbeit in Waxweiler wird unterstützt durch die Eigenkapital zum 31.12.2011 3.382.717,15 Euro
Projektgruppe von Gemeindereferentin Nicole Rauen. Sie ist im Jahresfehlbetrag 2012 -Ergebnishaushalt- -107.216,08 Euro
dortigen Pfarrbüro unter Telefon: 06554-900645 erreichbar. Eigenkapital zum 31.12.2012 3.275.501,07 Euro
Jahresüberschuss 2013 -Ergebnishaushalt- 69.736,28 Euro
Eigenkapital zum 31.12.2013 3.345.237,35 Euro
Jahresüberschuss 2014 -Ergebnishaushalt- 116.468,58 Euro
Eigenkapital zum 31.12.2014 3.461.705,93 Euro
Jahresfehlbetrag 2015 -Ergebnishaushalt- -239.040,67 Euro
Eigenkapital zum 31.12.2015 3.222.665,26 Euro
Jahresüberschuss 2016 -Ergebnishaushalt- 107.509,81 Euro
Eigenkapital zum 31.12.2016 3.330.175,07 Euro
Jahresüberschuss 2017 -Ergebnishaushalt- 46.869,00 Euro
voraussichtliches Eigenkapital
zum 31.12.2017 3.377.044,07 Euro
Jahresüberschuss 2018
Bekanntmachung der Haushaltssatzung -Ergebnishaushalt- 55.123,00 Euro
voraussichtliches Eigenkapital
des Hofswaldzweckverbandes für das zum 31.12.2018 3.432.167,07 Euro
Haushaltsjahr 2018 54687 Arzfeld, 10.01.2018
Andreas Kruppert, Verbandsvorsteher
vom 10.01.2018
Die Verbandsversammlung hat auf Grund der §§ 1 ff. des Landes- Die Haushaltssatzung wird hierdurch nach § 24 der Gemeindeord-
gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KomZG) vom nung in Verbindung mit § 97 (2) GemO öffentlich bekannt gemacht.
28.09.2010 (GVBL. S. 227) in Verbindung mit §§ 95 ff. der Gemein- Der Haushaltsplan liegt gemäß § 97 (2) GemO vom 22.01.2018 bis
deordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 31.01.2018 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld, Zimmer
(GVBL. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Dezember 27, öffentlich aus.
2015 (GVBL. S. 477), folgende Haushaltssatzung beschlossen: 54687 Arzfeld,10.01.2018
Andreas Kruppert, Bürgermeister
§1
Ergebnis- und Finanzhaushalt
Festgesetzt werden Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt
1. im Ergebnishaushalt 2018 E-Mail-Adresse für Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt der
der Gesamtbetrag der Erträge auf 210.327 Euro Verbandsgemeinde Arzfeld:
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 155.204 Euro mitteilungsblatt@vg-arzfeld.de
der Jahresüberschuss auf 55.123 Euro Faxnummer für Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt der
2. im Finanzhaushalt Verbandsgemeinde Arzfeld:
die ordentlichen Einzahlungen auf 206.280 Euro 06550/974-333
die ordentlichen Auszahlungen auf 147.870 Euro Redaktionsschluss für die kommende Woche ist freitags um
der Saldo der ordentlichen Ein- und 09:00 Uhr!
Auszahlungen auf 58.410 Euro
die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 Euro
die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 Euro Anmeldung von Wildschäden
der Saldo der außerordentlichen Ein- und bei der Verbandsgemeinde Arzfeld
Auszahlungen auf 0 Euro Wildschäden im land- und forstwirtschaftlichen Bereich werden per
der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 0 Euro FAX (06550/974-163), per E-Mail an die Adresse
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 0 Euro marcel.palms@vg-arzfeld.de oder per Post bei der Verbandsge-
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus meinde Arzfeld, Luxemburger Straße 6, 54687 Arzfeld angemeldet.
Investitionstätigkeit auf 0 Euro
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 0 Euro
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 58.410 Euro
der Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Finanzierungstätigkeit auf -58.410 Euro
§2
Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsmaß-
nahmen werden für
2018 nicht veranschlagt. Wichtiger hinWeis
§3 an alle einsender von
Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen Fotos
Verpflichtungsermächtigungen werden für 2018 nicht veranschlagt. Bitte beachten Sie, dass aus Qualitätsgründen nur Fotos mit
§4 folgender Mindestgröße druckbar sind:
Bei 90 mm Breite (1-spaltig) mind. 850 Pixel in der Breite
Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung
Bei 185 mm Breite (2-spaltig) mind. 1.750 Pixel in der Breite.
Ein Liquiditätskredit zur Liquiditätssicherung wird nicht bean-
Das entspricht einer Bildauflösung von 240 dpi.
sprucht.
Fotos mit geringerer Auflösung werden nicht mehr abgedruckt.
§5 Hierzu ergeht keine besondere Benachrichtigung.
Ausschüttung an die Verbandsmitglieder
Vielen Dank für Ihr Verständnis.
Eine Ausschüttung an die Verbandsmitglieder für das Haushaltsjahr
2018 findet nicht statt.
Ihre RedaktionArzfeld
_____________________________ ____________
(Name des Hundehalters) (Datum)
_____________________________ _____________________________ ____________
(Straße) (Name des Hundehalters) (Datum)
_____________________________ _____________________________
PLZ, Wohnort (Straße)
_____________________________
(PLZ, Wohnort)
Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld
Luxemburger Straße 6
54687 Arzfeld
Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld
Luxemburger Straße 6
und Wohnung des Erwerbers anzugeben.
Erhebung von Hundesteuer
54687 Arzfeld
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit möchte ich anzeigen, dass ich ab ____________Halter eines - weiteren - Hundes Erhebung von Hundesteuer
(Rasse ) bin. Den Hund habe ich von
-6-
______________________________
(Vor- und Zuname)
______________________________ Sehr geehrte Damen und Herren,
(Straße)
______________________________
Bekanntmachung
(PLZ / Wohnort) erworben. hiermit möchte ich anzeigen, dass unser Hund am ______________
Steuerbefreiung wird beantragt, weil eingeschläfert wurde.
der Hund für mich als Blinder - Gehörloser - völlig Hilfloser unentbehrlich ist. verendet ist.
(Fotokopie des Feststellungsbescheides nach § 4 des Schwerbehindertengesetzes ist beigefügt)
der Hund zur Bewachung einer Schafherde von mehr als 50 bzw. 100 Schafen an ______________________________
notwendig ist. (Vor- und Zuname)
______________________________
Steuerermäßigung wird beantragt, weil (Straße)
______________________________
der Hund zur Bewachung unseres Gebäudes, welches vom nächsten bewohnten Gebäude (PLZ / Wohnort)
mehr als 200 m (Luftlinie) entfernt liegt.
weil ich einen Handel mit Hunden betreibe. verkauft worden ist.
Es handelt sich bei dem vorstehend angemeldeten Hunde um den ____. Hund.
aufgenommen hat. Diese Verpflichtung wird nicht immer beachtet. Wir weisen daher alle Hundehalter auf Folgendes hin:
cke und Auskünfte sind bei der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld, Zimmer 29 (Frau Kandels), Tel. 06550/ 974-129 erhältlich.
Verbandsgemeinde anzumelden. Neugeborene Hunde gelten mit Ablauf des dritten Monats nach der Geburt als angeschafft.
Mit freundlichen Grüßen Mit freundlichen Grüßen
2. Der bisherige Halter eines Hundes hat den Hund, der abgeschafft wurde, abhanden gekommen oder eingegangen ist oder mit
ter ist, wer in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat und einen Hund in seinem Haushalt, in seine Haushaltsgemeinschaft oder Betrieb
Andreas Kruppert, Bürgermeister
Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld
54687 Arzfeld, 09.01.2018
1. Wer einen Hund hält, hat dies binnen 14 Tagen nach Beginn der Haltung bei der für seinen Wohnort zuständigen Gemeinde oder
Jeder Hundehalter ist nach der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer verpflichtet, sein Tier an- bzw. abzumelden. Hundehal-
Anzeigeverpflichtung nachzukommen. Hierfür sollte sich jeder Hundehalter der beigefügten Vordrucke bedienen. Weitere Vordru-
dem er wegzieht, ebenfalls innerhalb 14 Tagen abzumelden. Im Falle der Veräußerung des Hundes sind bei der Abmeldung Name
Außerdem kann der Tatbestand der Steuerhinterziehung vorliegen. Es liegt daher im Interesse jedes Hundehalters, der vorstehenden
Verstöße gegen die Anzeigepflicht sind Ordnungswidrigkeiten und können mit einer Geldbuße bis zu 5.000 Euro geahndet werden.
Ausgabe 3/2018Arzfeld -7- Ausgabe 3/2018
Öffnungszeiten der Verbandsgemeindeverwaltung
Telefonnummer: 06550/974-0
Telefaxnummer: 06550/974-163
E-Mail: info@vg-arzfeld.de
Internet: www.vg-arzfeld.de
montags bis freitags 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
montags, dienstags und mittwochs 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr
donnerstags 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Unabhängig von diesen Öffnungszeiten besteht natürlich auch die Mög-
lichkeit mit den betroffenen Mitarbeitern fernmündlich Terminabspra-
chen zu treffen. Wir bitten die Bevölkerung um Beachtung.
Außenstelle in Waxweiler
(Haus des Gastes, Tourist-Info, Devonium und Römermuseum)
Telefon 06554/811 - Fax 06554/823
E-Mail: gemeinde.waxweiler@t-online.de
Montag, Dienstag und Freitag: 09:00 bis 12:00 Uhr
und 13:30 bis 16:30 Uhr
Donnerstag: 09:00 bis 12:00 Uhr
(Diese Öffnungszeiten gelten auch für die Museen in Waxweiler)
Herzlichen Glückwunsch
zum Geburtstag!
In der Zeit vom 20. Januar - 26. Januar 2018 feiern folgende
Mitbürger der Verbandsgemeinde Arzfeld Geburtstag.
Die Ortsgemeinden und die Verbandsgemeinde Arzfeld gratu-
lieren den Jubilaren recht herzlich und wünschen ihnen alles
Gute, persönliches Wohlergehen und Gottes Segen!
Anna Juchmes, Roscheid 80 Jahre
geb. am 20. Januar 1938
Luise Steins, Oberpierscheid 80 Jahre
geb. am 20. Januar 1938
Erna Farber, Daleiden 80 Jahre
geb. am 22. Januar 1938
Susanna Roth, Leidenborn 95 Jahre
Bürgerbus
geb. am 22. Januar 1923
Maria Schoden, Lützkampen 80 Jahre
geb. am 23. Januar 1938
Sie gehören zum Kreis
älterer oder in der Mobilität eingeschränkter
Menschen? Luxemburger Str. 5 • 54687 Arzfeld
Tel. ++49 6550 961080
Kostenloser Fahrservice - Bürger fahren für Bürger Fax ++49 6550 961082
Montag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag E-Mail: ti@islek.info
innerhalb der Verbandsgemeinde Arzfeld Internet: www.islek.info
Anmeldung:
Öffnungszeiten:
Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld Montag bis Freitag von 09.00 bis 17.00 Uhr
Tel.: 06550/974-122 oder 06550/974-140
Museen Devonium in Waxweiler
Eine Welt vor vierhundert Millionen Jahren
Schiedsamtsbezirk Arzfeld ……begeben sie sich auf eine Zeitreise…
Schiedsmann: ….lauschen sie in eine fremde, ferne Welt.
Alfred Pick Ausstellungen Informationen unter: 06554 - 811
Im Oberdorf 26 Römermuseum - WALESWILERE in Waxweiler
54597 Lierfeld.......................................................Tel. 06556/7579 wie DEVONIUM – Eingang über Haus des
GastesArzfeld -8- Ausgabe 3/2018
P O I ‚s Informationen unter: 06554 - 811 Pfarrkirche St. Luzia in Eschfeld
Museum in der Wartehalle in Lützkampen, In den Jahren 1906 -1921 hat Pfarrer Chris-
OT Welchenhausen toph März an Wänden und Gewölbe eine auf-
Das Museum ist rund um die Uhr 24 Stunden geschlagene Bibel gemalt.
lang geöffnet. Informationen unter: Tel. 06559 - 858
Der Eintritt ist frei. Informationen unter: Eifelzoo in Lünebach
www.kult-our-tal-museum.de oder www.arte- Tiere hautnah erleben!
hallewelchenhausen.de Auf 300.000 qm Zoogelände finden Sie über
Haus der Landschaft und Geschichte in Lütz- 400 Tiere aus aller Welt.
kampen, Ortsteil Stupbach Informationen unter: Tel. 06556 - 816
Dokumentation über das „Brauchtum in der Weitere Informationen auch im Internet un-
Westeifel“, Eintritt ist frei. ter www.islek.info und www.eifel.info
Weitere Infos unter: www.kult-our-tal-muse- Hier können Sie auch gern Ihre Veranstal-
um.de, durchgehend geöffnet tungen melden: ti@islek.info
Veranstaltungen im
ein Auszug aus dem
Veranstaltungskalender
„aktiv 2017“Arzfeld -9- Ausgabe 3/2018
Arzfeld - 10 - Ausgabe 3/2018
Arzfeld - 11 - Ausgabe 3/2018
Unsere europäischen Nachbarn I. Feststellung des Abschlusses des Vereinfachten Flurbereinigungs-
verfahrens Dackscheid
Luxemburg und Belgien Die Flurbereinigungsbehörde schließt hiermit das Vereinfachte
Flurbereinigungsverfahren Dackscheid durch folgende Feststellung ab:
1. Die Ausführung nach dem Flurbereinigungsplan ist bewirkt.
2. Den Beteiligten stehen keine Ansprüche mehr zu, die im Ver-
einfachten Flurbereinigungsverfahren hätten berücksichtigt
werden müssen.
3. Die Aufgaben der Teilnehmergemeinschaft sind abgeschlossen.
II. Hinweise
Mit der Zustellung der unanfechtbaren Schlussfeststellung an die
Teilnehmergemeinschaft ist das Vereinfachte Flurbereinigungsver-
fahren Dackscheid beendet.
Gründe
Die Voraussetzungen für die Schlussfeststellung nach § 149 Flur-
bereinigungsgesetz (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 16.03.1976 (BGBl. I Seite 546), zuletzt geändert durch Artikel
17 des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. I Seite 2794) liegen vor.
Die Ausführung des Flurbereinigungsplanes ist in tatsächlicher
und rechtlicher Hinsicht bewirkt. Insbesondere sind alle Anträge,
Widersprüche und Klagen der Beteiligten erledigt. Die Unterlagen
für die Berichtigung des Grundbuches wurden den zuständigen
Grundbuchämtern und die Daten zur Berichtigung des amtlichen
Liegenschaftskatasters wurden der Vermessungs- und Katasterver-
waltung übersandt. Die neu geschaffenen gemeinschaftlichen und
öffentlichen Anlagen sind dem jeweils Unterhaltungspflichtigen in
die Unterhaltung übergeben worden. Aufgaben, die die Teilnehmer-
gemeinschaft noch zu erfüllen hätte, sind nicht bekannt.
Die Kasse der Teilnehmergemeinschaft wurde ordnungsgemäß
abgeschlossen. Die Jagdgenossenschaft Dackscheid hat seinerzeit
der Ortsgemeinde Mittel für die Übernahme der Beitragsleistung im
Flurbereinigungsverfahren zweckgebunden zur Verfügung gestellt.
Sofern nach Abschluss des Verfahrens ein Restkassenbestand ver-
bleibt, wird dieser der Gemeinde zweckgebunden zur Unterhaltung
von Wirtschaftswegen übergeben und die Kasse aufgelöst. Der Vor-
stand der Teilnehmergemeinschaft hat dieser Regelung zugestimmt.
Dackscheid Mit der Unanfechtbarkeit der Schlussfeststellung ist das Verein-
fachte Flurbereinigungsverfahren beendet und die Teilnehmerge-
Ortsbürgermeister: Matthias Knauf, Tel. 06554/595 meinschaft erloschen.
www.dackscheid.com Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Feststellung kann innerhalb eines Monats nach der
Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden.
Bekanntmachung Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim
Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum DLR Eifel,
Straßenreinigungspflicht Westpark 11, 54634 Bitburg
In letzter Zeit ist festgestellt worden, dass einige Grundstücks- oder wahlweise bei der
anlieger in der Ortsgemeinde Dackscheid ihrer Verpflichtung Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion,
zur Straßenreinigung gemäß den Bestimmungen der gemeind- - Obere Flurbereinigungsbehörde -
lichen Satzung nicht nachkommen. Nach dieser Satzung obliegt Willy-Brandt-Platz 3, 54290 Trier
die Straßenreinigungspflicht für alle innerhalb der geschlosse- einzulegen.
nen Ortschaft gelegenen Straßen den Eigentümern der bebau- Bei schriftlicher Einlegung des Widerspruches ist die Widerspruchs-
ten und unbebauten Grundstücke, die durch sie erschlossen frist nur gewahrt, wenn der Widerspruch noch vor dem Ablauf der
werden oder die an sie angrenzen. Frist bei einer der oben genannten Behörden eingegangen ist.
Sie umfasst Die Schriftform kann durch die elektronische Form ersetzt wer-
a) das Besprengen und Säubern der Straßen, den. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qua-
b) die Schneeräumung, lifizierten elektronischen Signatur nach der Verordnung (EU) Nr.
c) das Bestreuen der Gehwege, Fußgängerüberwege und der 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli
besonders gefährlichen Fahrbahnstellen bei Glätte, 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für
d) das Freihalten der oberirdischen Vorrichtungen auf der elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung
Straße, die der Entwässerung oder der Brandbekämpfung der Richtlinie 1999/93/EG (ABl. L 257 vom 28.8.2014, S. 73) in der
dienen, von Unrat, Eis, Schnee und den Wasserabfluss stö- jeweils geltenden Fassung zu versehen. Hierbei sind besondere tech-
renden Gegenständen (z.B. Unkraut). nische Rahmenbedingungen zu beachten, die im Internet auf der
Wer seiner Verpflichtung zur Straßenreinigung nicht nach- Seite https://add.rlp.de/de/service/elektronische-kommunikation/
kommt, handelt ordnungswidrig. ausgeführt sind.
54687 Arzfeld, 11. Januar 2018 Im Auftrag
Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld (DS)
gez. Edgar Henkes
Öffentliche Bekanntmachung Abteilungsleiter Bodenordnung Landentwicklung
Dienstleistungszentrum 54634 Bitburg,
Ländlicher Raum
DLR Eifel
29.12.2017
Westpark 11 Daleiden
Flurbereinigungs- und Telefon: 06561-94800 Ortsbürgermeister: Herbert Maus, Tel. 06550/4334
Siedlungsbehörde Telefax: 06561-9480299 www.daleiden.de
Vereinfachtes Internet: www.dlr.rlp.de
Flurbereinigungsverfahren Dackscheid
Aktenzeichen: 51954-HA11.5. Postagentur und Tourist-Info Daleiden
Die Tourist-Info in der Postagentur Daleiden während der Öff-
Schlussfeststellung nungszeiten der Postagentur zu erreichen und geöffnet. Hier können
des Vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens Dackscheid Sie die neusten Prospekte, Touristinformationen und auch Bücher
gemäß § 149 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) heimischer Autoren sowie die neuesten Wanderkarten erwerben.Arzfeld - 12 - Ausgabe 3/2018
Tel.: 06550/929508, Fax: 06550/929509, E-Mail: T-Info@Daleiden.de Sitzung des Ortsgemeinderates Dasburg
Öffnungszeiten der Postagentur und Tourist-Info Am Montag, 5. Februar 2018, findet um 20:00 Uhr eine Sitzung des
Montag bis Samstag: von 09:30 Uhr bis 11:00 Uhr Ortsgemeinderates Dasburg statt.
Donnerstag: von 15:00 Uhr bis 18:00 Uhr Sitzungsort: Gasthaus „Bei Jul“
Dorfgemeinschaftshaus und „Haus Golland“ in Daleiden Tagesordnung:
Buchungsanfragen bei Bronja Kootz, Tel.: 06550/644 Öffentliche Sitzung
1. Mitteilungen
2. Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung und eines 1. Nach-
tragshaushaltsplanes zum Doppelhaushalt 2017/2018
Herzlichen Glückwunsch 2.1 Beratung und Beschlussfassung über die eventuellen Eingaben
der Einwohnerschaft nach Einsichtnahme des Entwurfs
2.2 Beratung und Beschlussfassung der Nachtragshaushaltssatzung
50 und des Nachtragshaushaltsplanes
3. Sanierung der Burgbrücke
- Auftragsvergaben
4. Bau- und Grundstücksangelegenheiten
5. Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme der Ortsge-
Die Eheleute meinde an der Vierten Bündelausschreibung 2019-2020 für den
Barbara und Helmut Röder, kommunalen Strombedarf
54673 Daleiden - Falkenauel 6. Verschiedenes
Nicht öffentliche Sitzung
7. Auftragsvergaben
begehen am 8. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17. Oktober 2017
26. Januar 2018 - Nicht öffentlicher Teil
9. Bau- und Grundstücksangelegenheiten
das Fest der 10. Verschiedenes
Gemäß § 97 Absatz 1 Satz 1 GemO liegt der Entwurf der Haushalts-
satzung und des Haushaltsplanes ab dem Zeitpunkt dieser öffentli-
Goldenen Hochzeit chen Bekanntmachung 14 Tage während der üblichen Dienstzeiten
bei der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld zur Einsichtnahme
Zu diesem seltenen Festtag gratulieren wir mit allen durch die Einwohner aus.
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Bewohnern recht herzlich und wünschen dem
Dasburg, 15. Januar 2018
Jubelpaar alles Gute und Gottes Segen. gez. Beate Bormann, Ortsbürgermeisterin
Daleiden, 26. Januar 2018
Hargarten
Ortsbürgermeister: Ulrich Kockelmann, Tel. 06554/7176
Für die Ortsgemeinde Daleiden
www.hargarten-net.com
Herbert Maus, Ortsbürgermeister
Für die Verbandsgemeinde Arzfeld Öffentliche Bekanntmachung
Dienstleistungszentrum 54634Bitburg,
Andreas Kruppert, Bürgermeister Ländlicher Raum 29.12.2017
DLR Eifel Westpark 11
Flurbereinigungs- und Telefon: 06561-94800
Siedlungsbehörde Telefax: 06561-9480299
Dasburg
Vereinfachtes Internet: www.dlr.rlp.de
Flurbereinigungsverfahren Hargarten/Lascheid
Aktenzeichen: 51030-HA11.5.
Ortsbürgermeisterin: Beate Bormann, Tel. 06550/1097
www.dasburg.de Schlussfeststellung
des Vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens
Hargarten/Lascheid
gemäß § 149 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)
Herzlichen Glückwunsch I. Feststellung des Abschlusses des Vereinfachten Flurbereinigungs-
Am 24. Januar 2018 feiert verfahrens Hargarten/Lascheid
Die Flurbereinigungsbehörde schließt hiermit das Vereinfachte
Frau Margareta Pint, Flurbereinigungsverfahren Hargarten/Lascheid durch folgende
54689 Dasburg, Feststellung ab:
1. Die Ausführung nach dem Flurbereinigungsplan ist bewirkt.
ihren 2. Den Beteiligten stehen keine Ansprüche mehr zu, die im Ver-
einfachten Flurbereinigungsverfahren hätten berücksichtigt
werden müssen.
103. Geburtstag. 3. Die Aufgaben der Teilnehmergemeinschaft sind abgeschlossen.
II. Hinweise
Zu diesem seltenen Festtag gratulieren wir der Jubilarin Mit der Zustellung der unanfechtbaren Schlussfeststellung an die
recht herzlich und wünschen ihr alles Gute, persönliches Teilnehmergemeinschaft ist das Vereinfachte Flurbereinigungsver-
Wohlergehen und Gottes Segen! fahren beendet.
Gründe
Dasburg/Arzfeld, 24. Januar 2018 Die Voraussetzungen für die Schlussfeststellung nach § 149 Flur-
bereinigungsgesetz (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung
Für die Ortsgemeinde Dasburg vom 16.03.1976 (BGBl. I Seite 546), zuletzt geändert durch Artikel
Beate Bormann, Ortsbürgermeisterin 17 des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. I Seite 2794) liegen vor.
Die Ausführung des Flurbereinigungsplanes ist in tatsächlicher und
rechtlicher Hinsicht bewirkt. Insbesondere sind alle Anträge, Wider-
Für die Verbandsgemeinde Arzfeld sprüche und Klagen der Beteiligten erledigt.
Andreas Kruppert, Bürgermeister Die Unterlagen für die Berichtigung des Grundbuches wurden den
zuständigen Grundbuchämtern und die Daten zur Berichtigung desArzfeld - 13 - Ausgabe 3/2018
amtlichen Liegenschaftskatasters wurden der Vermessungs- und die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 0
Katasterverwaltung übersandt. Die neu geschaffenen gemeinschaft- die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 0
lichen und öffentlichen Anlagen sind dem jeweils Unterhaltungs- der Saldo der außerordentlichen Ein-
pflichtigen in die Unterhaltung übergeben worden. Aufgaben, und Auszahlungen auf 0 0
die die Teilnehmergemeinschaft noch zu erfüllen hätte, sind nicht der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 0 0
bekannt. die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 0 0
Die Kasse der Teilnehmergemeinschaft wurde ordnungsgemäß der Saldo der Ein- und Auszahlungen
abgeschlossen. Der verbleibende Restkassenbestand wird nach aus Investitionstätigkeit auf 0 0
Unanfechtbarkeit der Schlussfeststellung den Gemeinden Hargar- die Einzahlungen aus
ten und Lascheid überwiesen und die Kasse wird aufgelöst Finanzierungstätigkeit auf 28.042 27.902
Die Jagdgenossenschaft Hargarten-Lascheid hat seinerzeit den die Auszahlungen aus
Ortsgemeinden Mittel für die Übernahme der Beitragsleistung im Finanzierungstätigkeit auf 4.745 4.745
Flurbereinigungsverfahren zur Verfügung gestellt. Der Restkassen- der Saldo der Ein- und Auszahlungen
bestand wird den Gemeinden zweckgebunden zur Unterhaltung der aus Finanzierungstätigkeit auf 23.297 23.157
Wirtschaftswege zu Verfügung gestellt.
Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft hat dieser Regelung
§2
zugestimmt. Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Mit der Unanfechtbarkeit der Schlussfeststellung ist das Verein- 1. im Ergebnishaushalt
fachte Flurbereinigungsverfahren beendet und die Teilnehmerge- 2. im Finanzhaushalt
meinschaft erloschen. Der Gesamtbetrag der Kredite zur Finanzierung von Investitionen
Rechtsbehelfsbelehrung und Investitionsmaßnahmen
Gegen diese Feststellung kann innerhalb eines Monats nach der erforderlich sind, wird für
Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. 2018 auf 0 Euro
Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim 2019 auf 0 Euro festgesetzt.
Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum DLR Eifel,
§3
Westpark 11, 54634 Bitburg
oder wahlweise bei der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Verpflichtungsermächtigungen werden für 2018 und 2019 nicht ver-
- Obere Flurbereinigungsbehörde - anschlagt.
Willy-Brandt-Platz 3, 54290 Trier §4
einzulegen.
Bei schriftlicher Einlegung des Widerspruches ist die Widerspruchs- Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung
frist nur gewahrt, wenn der Widerspruch noch vor dem Ablauf der Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird fest-
Frist bei einer der oben genannten Behörden eingegangen ist. gesetzt
Die Schriftform kann durch die elektronische Form ersetzt wer- für das Jahr 2018 auf 28.042,00 Euro
den. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qua- für das Jahr 2019 auf 27.902,00 Euro
lifizierten elektronischen Signatur nach der Verordnung (EU) Nr. §5
910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli
2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für Steuersätze
elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung 2018 2019
der Richtlinie 1999/93/EG (ABl. L 257 vom 28.8.2014, S. 73) in der (v. H.) (v. H.)
jeweils geltenden Fassung zu versehen. Hierbei sind besondere tech- Grundsteuer A auf 500 500
nische Rahmenbedingungen zu beachten, die im Internet auf der Grundsteuer B auf 500 500
Seite https://add.rlp.de/de/service/elektronische-kommunikation/ Gewerbesteuer auf 380 380
ausgeführt sind. Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeinde-
Im Auftrag gebietes gehalten werden
2018 2019
(DS)
(Euro) (Euro)
gez. Edgar Henkes für den ersten Hund 31 31
Abteilungsleiter Bodenordnung Landentwicklung für den zweiten Hund 62 62
für jeden weiteren Hund 77 77
Jucken für den ersten gefährlichen Hund
für den zweiten gefährlichen Hund
350
400
350
400
Ortsbürgermeister: Franz-Josef Metz, Tel. 06550/1331 für jeden weiteren gefährlichen Hund 450 450
www.jucken.com §6
Gebühren und Beiträge
Bekanntmachung der Haushaltssatzung Die Sätze der Gebühren und Beiträge für ständige Gemeindeein-
richtungen nach dem Kommunalabgabengesetz vom 20. Juni 1995
der Ortsgemeinde Jucken für die (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 02. März 2006
Haushaltsjahre 2018 und 2019 (GVBl. S. 57) werden für 2018 und 2019 neu festgesetzt:
Unterhaltungskosten für Feld- und Waldwege wird gemäß § 6 der
vom 08.01.2018 Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feld- und Waldwege
Der Gemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung auf 0 v. H. der beitragsfähigen Aufwendungen für die Jahre 2018 und
Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153), 2019 festgesetzt.
zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Dez. 2015 (GVBl. S. 477),
folgende Haushaltssatzung beschlossen:
§7
Eigenkapital
§1 Der Stand des Eigenkapitals
Ergebnis- und Finanzhaushalt zum 01.01.2009 betrug 279.544,59 Euro
Festgesetzt werden Jahresüberschuss 2009 1.250,37 Euro
2018 2019 Korrekturbuchung Eigenkapital -32.223,93 Euro
(Euro) (Euro) Eigenkapital zum 31.12.2009 248.571,03 Euro
der Gesamtbetrag der Erträge auf 180.562 177.418 Jahresfehlbetrag 2010 -Ergebnishaushalt- -115,64 Euro
der Gesamtbetrag der Aufwendungen Korrekturbuchung Eigenkapital -5.349,00 Euro
auf 208.537 204.938 Eigenkapital zum 31.12.2010 243.106,39 Euro
der Jahresfehlbedarf auf -27.975 -27.520 Jahresüberschuss 2011 -Ergebnishaushalt- 11.806,98 Euro
die ordentlichen Einzahlungen auf 155.118 155.118 Korrekturbuchung Eigenkapital -115.633,51 Euro
die ordentlichen Auszahlungen auf 178.415 178.275 Eigenkapital zum 31.12.2011 139.279,86 Euro
der Saldo der ordentlichen Ein- und Jahresfehlbetrag 2012 -Ergebnishaushalt- -2.082,25 Euro
Auszahlungen auf -23.297 -23.157 Eigenkapital zum 31.12.2012 137.197,61 EuroArzfeld - 14 - Ausgabe 3/2018
Jahresfehlbetrag 2013 -Ergebnishaushalt -1.313,91 Euro §4
Eigenkapital zum 31.12.2013 135.883,70 Euro Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung
Jahresfehlbetrag 2014 -Ergebnishaushalt- -1.551,88 Euro
Eigenkapital zum 31.12.2014 134.331,82 Euro Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird fest-
Jahresfehlbetrag 2015 -Ergebnishaushalt- -14.977,51 Euro gesetzt
Eigenkapital zum 31.12.2015 119.354,31 Euro für das Jahr 2018 auf 4.625,00 Euro
Jahresüberschuss 2016 -Ergebnishaushalt- 20.262,46 Euro für das Jahr 2019 auf 4.625,00 Euro
Eigenkapital zum 31.12.2016 139.616,77 Euro §5
Jahresfehlbedarf 2017 -Ergebnishaushalt- -18.819,00 Euro
voraussichtliches Eigenkapital Steuersätze
zum 31.12.2017 120.797,77 Euro Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festge-
Jahresfehlbedarf 2018 -Ergebnishaushalt- -27.975,00 Euro setzt:
voraussichtliches Eigenkapital 2018 2019
zum 31.12.2018 92.822,77 Euro (v. H.) (v. H.)
Jahresfehlbedarf 2019 -Ergebnishaushalt- -27.520,00 Euro Grundsteuer A auf 500 500
voraussichtliches Eigenkapital Grundsteuer B auf 500 500
zum 31.12.2019 65.302,77 Euro Gewerbesteuer auf 380 380
54689 Jucken, 08.01.2018 Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeinde-
Franz-Josef Metz, Ortsbürgermeister gebietes gehalten werden
Die Haushaltssatzung wird hierdurch nach § 24 der Gemeindeord- 2018 2019
nung in Verbindung mit § 97 (2) GemO öffentlich bekannt gemacht. (Euro) (Euro)
Der Haushaltsplan liegt gemäß § 97 (2) GemO vom 22.01.2018 bis für den ersten Hund 31 31
31.01.2018 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld, Zimmer für den zweiten Hund 62 62
27, öffentlich aus. für jeden weiteren Hund 77 77
54687 Arzfeld, 10.01.2018
Andreas Kruppert, Bürgermeister §6
Gebühren und Beiträge
.LFNHVKDXVHQ Die Sätze der Gebühren und Beiträge für ständige Gemeindeein-
richtungen nach dem Kommunalabgabengesetz vom 20. Juni 1995
Ortsbürgermeister: Albert Zimmermann, Tel. 06550/654 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 02. März 2006
www.kickeshausen.de (GVBl. S. 57) werden für 2018 und 2019 neu festgesetzt:
1. Der Anteil der Ortsgemeinde am nicht anderweitig gedeckten
Investitionsaufwand und dem Unterhaltungskosten für Feld-
Bekanntmachung der Haushaltssatzung und Waldwege wird gemäß § 6 der Satzung über die Erhebung
für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 von Beiträgen für Feld- und Waldwege auf 0 v. H. der beitragsfä-
higen Aufwendungen für die Jahre 2018 und 2019 festgesetzt.
vom 08.01.2018
§7
Der Gemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung
Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153), Eigenkapital
zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Dezember 2015 (GVBl. S. Der nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag
477), folgende Haushaltssatzung beschlossen: zum 01.01.2009 betrug -14.197,61 Euro
Jahresfehlbetrag 2009 -2.066,50 Euro
§1 nicht durch Eigenkapital gedeckter
Ergebnis- und Finanzhaushalt Fehlbetrag zum 31.12.2009 -16.264,11 Euro
Festgesetzt werden Jahresfehlbetrag 2010 -Ergebnishaushalt- -6.359,36 Euro
1. im Ergebnishaushalt 2018 2019 Korrekturbuchung Eigenkapital -1.076,00 Euro
(Euro) (Euro) nicht durch Eigenkapital gedeckter
der Gesamtbetrag der Erträge auf 42.518 42.518 Fehlbetrag zum 31.12.2010 -23.699,47 Euro
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 48.213 48.213 Jahresüberschuss 2011 -Ergebnishaushalt- 12.500,61 Euro
der Jahresfehlbedarf auf -5.695 -5.695 nicht durch Eigenkapital gedeckter
2. im Finanzhaushalt
Fehlbetrag zum 31.12.2011 -11.198,86 Euro
die ordentlichen Einzahlungen auf 39.500 39.500
Jahresfehlbetrag 2012 -Ergebnishaushalt- -4.364,34 Euro
die ordentlichen Auszahlungen auf 43.825 43.825
der Saldo der ordentlichen Ein- und nicht durch Eigenkapital gedeckter
Auszahlungen auf -4.325 -4.325 Fehlbetrag zum 31.12.2012 -15.563,20 Euro
die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 0 Jahresfehlbetrag 2013 -Ergebnishaushalt- 1.037,83 Euro
die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 0 nicht durch Eigenkapital gedeckter
der Saldo der außerordentlichen Ein- und Fehlbedarf zum 31.12.2013 -14.525,37 Euro
Auszahlungen auf 0 0 Jahresfehlbetrag 2014 -Ergebnishaushalt- -6.650,99 Euro
der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 0 0 nicht durch Eigenkapital gedeckter
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 0 0 Fehlbedarf zum 31.12.2014 -21.176,36 Euro
der Saldo der Ein- und Auszahlungen Jahresfehlbetrag 2015 -Ergebnishaushalt- -5.357,27 Euro
aus Investitionstätigkeit auf 0 0 nicht durch Eigenkapital gedeckter
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 4.625 4.625 Fehlbedarf zum 31.12.2015 -26.533,63 Euro
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 300 300 Jahresfehlbetrag 2016 -Ergebnishaushalt- -1.434,04 Euro
der Saldo der Ein- und Auszahlungen nicht durch Eigenkapital gedeckter
aus Finanzierungstätigkeit auf 4.325 4.325 Fehlbedarf zum 31.12.2016 -27.967,67 Euro
§2 Jahresfehlbedarf 2017 -Ergebnishaushalt- -5.843,00 Euro
voraussichtlich nicht durch Eigenkapital
Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
gedeckter Fehlbedarf zum 31.12.2017 -33.810,67 Euro
Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsmaß- Jahresfehlbedarf 2018 -Ergebnishaushalt- -5.695,00 Euro
nahmen werden für
voraussichtlich nicht durch Eigenkapital
2018
gedeckter Fehlbedarf zum 31.12.2018 -5.695,00 Euro
2019 nicht veranschlagt.
Jahresfehlbedarf 2019 -Ergebnishaushalt- -5.695,00 Euro
§3 voraussichtlich nicht durch Eigenkapital
Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen gedeckter Fehlbedarf zum 31.12.2019 -11.390,00 Euro
Verpflichtungsermächtigungen werden für 2018 und 2019 nicht ver- 54689 Kickeshausen, 08.01.2018
anschlagt. Albert Zimmermann, OrtsbürgermeisterArzfeld - 15 - Ausgabe 3/2018
Die Haushaltssatzung wird hierdurch nach § 24 der Gemeindeord- oder wahlweise bei der
nung in Verbindung mit § 97 (2) GemO öffentlich bekannt gemacht. Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion,
Der Haushaltsplan liegt gemäß § 97 (2) GemO vom 22.01.2018 bis - Obere Flurbereinigungsbehörde -
31.01.2018 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld, Zimmer Willy-Brandt-Platz 3, 54290 Trier
27, öffentlich aus. einzulegen.
54687 Arzfeld, 10.01.2018 Bei schriftlicher Einlegung des Widerspruches ist die Widerspruchs-
Andreas Kruppert, Bürgermeister frist nur gewahrt, wenn der Widerspruch noch vor dem Ablauf der
Frist bei einer der oben genannten Behörden eingegangen ist.
Die Schriftform kann durch die elektronische Form ersetzt wer-
Lascheid den. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qua-
lifizierten elektronischen Signatur nach der Verordnung (EU) Nr.
Ortsbürgermeisterin: Helga Berg, Tel. 06554/675 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli
www.lascheid.net 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für
elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung
der Richtlinie 1999/93/EG (ABl. L 257 vom 28.8.2014, S. 73) in der
Öffentliche Bekanntmachung jeweils geltenden Fassung zu versehen. Hierbei sind besondere tech-
Dienstleistungszentrum 54634Bitburg, 29.12.2017 nische Rahmenbedingungen zu beachten, die im Internet auf der
Ländlicher Raum Westpark 11 Seite https://add.rlp.de/de/service/elektronische-kommunikation/
DLR Eifel Telefon: 06561-94800 ausgeführt sind.
Flurbereinigungs- und Telefax: 06561-9480299 Im Auftrag
Siedlungsbehörde Internet: www.dlr.rlp.de (DS)
Vereinfachtes Flurbereinigungs- gez. Edgar Henkes
verfahren Hargarten/Lascheid
Abteilungsleiter Bodenordnung Landentwicklung
Aktenzeichen: 51030-HA11.5.
Lichtenborn
Schlussfeststellung
des Vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens
Hargarten/Lascheid Ortsbürgermeister: Alois Leick, Tel. 06554/624
gemäß § 149 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) www.lichtenborn.de
I. Feststellung des Abschlusses des Vereinfachten Flurbereinigungs-
verfahrens Hargarten/Lascheid
Die Flurbereinigungsbehörde schließt hiermit das Vereinfachte Bekanntmachung der Haushaltssatzung
Flurbereinigungsverfahren Hargarten/Lascheid durch folgende der Ortsgemeinde Lichtenborn
Feststellung ab:
1. Die Ausführung nach dem Flurbereinigungsplan ist bewirkt. für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 vom 08.01.2018
2. Den Beteiligten stehen keine Ansprüche mehr zu, die im Ver- Der Gemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung Rhein-
einfachten Flurbereinigungsverfahren hätten berücksichtigt land-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153), zuletzt
werden müssen. geändert durch Gesetz vom 22. Dezember 2015 (GVBl.S.477), fol-
3. Die Aufgaben der Teilnehmergemeinschaft sind abgeschlossen. gende Haushaltssatzung beschlossen:
II. Hinweise
Mit der Zustellung der unanfechtbaren Schlussfeststellung an die
§1
Teilnehmergemeinschaft ist das Vereinfachte Flurbereinigungsver- Ergebnis- und Finanzhaushalt
fahren beendet. Festgesetzt werden
Gründe 1. im Ergebnishaushalt 2018 2019
Die Voraussetzungen für die Schlussfeststellung nach § 149 Flur- (Euro) (Euro)
bereinigungsgesetz (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung der Gesamtbetrag der Erträge auf 306.577 303.709
vom 16.03.1976 (BGBl. I Seite 546), zuletzt geändert durch Artikel der Gesamtbetrag der
17 des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. I Seite 2794) liegen vor. Aufwendungen auf 327.512 324.621
Die Ausführung des Flurbereinigungsplanes ist in tatsächlicher und der Jahresfehlbedarf auf -20.935 -20.912
rechtlicher Hinsicht bewirkt. Insbesondere sind alle Anträge, Wider- 2. im Finanzhaushalt
sprüche und Klagen der Beteiligten erledigt. die ordentlichen Einzahlungen auf 281.090 280.915
Die Unterlagen für die Berichtigung des Grundbuches wurden den die ordentlichen Auszahlungen auf 294.864 294.776
zuständigen Grundbuchämtern und die Daten zur Berichtigung des der Saldo der ordentlichen Ein-
amtlichen Liegenschaftskatasters wurden der Vermessungs- und und Auszahlungen auf -13.774 -13.861
Katasterverwaltung übersandt. die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 0
Die neu geschaffenen gemeinschaftlichen und öffentlichen Anla- die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 0
gen sind dem jeweils Unterhaltungspflichtigen in die Unterhaltung der Saldo der außerordentlichen Ein- und
übergeben worden. Auszahlungen auf 0 0
Aufgaben, die die Teilnehmergemeinschaft noch zu erfüllen hätte, der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 0 0
die Auszahlungen aus
sind nicht bekannt.
Investitionstätigkeit auf 44.868 0
Die Kasse der Teilnehmergemeinschaft wurde ordnungsgemäß
der Saldo der Ein- und Auszahlungen
abgeschlossen. Der verbleibende Restkassenbestand wird nach
aus Investitionstätigkeit auf -44.868 0
Unanfechtbarkeit der Schlussfeststellung den Gemeinden Hargar-
die Einzahlungen aus
ten und Lascheid überwiesen und die Kasse wird aufgelöst
Finanzierungstätigkeit auf 60.752 15.971
Die Jagdgenossenschaft Hargarten-Lascheid hat seinerzeit den die Auszahlungen aus
Ortsgemeinden Mittel für die Übernahme der Beitragsleistung im Finanzierungstätigkeit auf 2.110 2.110
Flurbereinigungsverfahren zur Verfügung gestellt. Der Restkassen- der Saldo der Ein- und Auszahlungen
bestand wird den Gemeinden zweckgebunden zur Unterhaltung der aus Finanzierungstätigkeit auf 58.642 13.861
Wirtschaftswege zu Verfügung gestellt.
Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft hat dieser Regelung §2
zugestimmt. Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Mit der Unanfechtbarkeit der Schlussfeststellung ist das Verein- Kredite zur Finanzierung, von Investitionen und Investitipnsmaß-
fachte Flurbereinigungsverfahren beendet und die Teilnehmerge- nahmen werden für
meinschaft erloschen. 2018
Rechtsbehelfsbelehrung 2019 nicht veranschlagt.
Gegen diese Feststellung kann innerhalb eines Monats nach der
Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. §3
Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen
Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum DLR Eifel, Verpflichtungsermächtigungen werden für 2018 und 2019 nicht ver-
Westpark 11, 54634 Bitburg anschlagt.Arzfeld - 16 - Ausgabe 3/2018
§4 Die Haushältssatzung wird hierdurch nach § 24 der Gemeindeord-
Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung nung in Verbindung mit § 97 (2) GemO öffentlich bekannt gemacht.
Der Haushaltsplan liegt gemäß § 97 (2) GemO vom 22.01.2018 bis
Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird fest-
31.01.2018 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld, Zimmer
gesetzt
27, öffentlich aus.
für das Jahr 2018 auf 0,00 Euro
54687 Arzfeld, 10.01.2018
für das Jahr 2019 auf 0,00 Euro
Andreas Kruppert, Bürgermeister
§5
Steuersätze
Die Steuersätze für die Gemeindesteueren werden wie folgt fest-
Pintesfeld
gesetzt: Ortsbürgermeister: Thomas Wirtz, Tel. 0151/44876963
2018 2019 www.pintesfeld.de
(v. H.) (v. H.)
Grundsteuer A auf 380 380
Grundsteuer B auf 410 410 Öffentliche Bekanntmachung
Gewerbesteuer auf 380 380 Dienstleistungszentrum 54634 Bitburg, 29.12.2017
Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeinde- Ländlicher Raum Westpark 11
gebietes gehalten werden DLR Eifel Telefon: 06561-94800
2018 2019 Flurbereinigungs- und Telefax: 06561-9480299
(Euro) (Euro) Siedlungsbehörde Internet: www.dlr.rlp.de
für den ersten Hund 31 31 Vereinfachtes Flurbereinigungs-
für den zweiten Hund 62 62 verfahren Pintesfeld
für jeden weiteren Hund 80 80 Aktenzeichen: 51706-HA11.5.
für den ersten gefährlichen Hund 250 250 Schlussfeststellung
für den zweiten gefahrlichen Hund 300 300
für jeden weiteren gefährlichen Hund 350 350 des Vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens Pintesfeld
gemäß § 149 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)
§6 I. Feststellung des Abschlusses des Vereinfachten Flurbereinigungs-
Gebühren und Beiträge verfahrens Pintesfeld
Die Sätze der Gebühren und Beiträge für ständige Gemeindeein- Die Flurbereinigungsbehörde schließt hiermit das Vereinfachte
richtungen nach dem Kommunalabgabengesetz vom 20. Juni 1995 Flurbereinigungsverfahren Pintesfeld durch folgende Feststellung ab:
(GVBI. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 02. März 2006 1. Die Ausführung nach dem Flurbereinigungsplan ist bewirkt.
(GVBI. S. 57) werden für 2018 und 2019 neu festgesetzt: 2. Den Beteiligten stehen keine Ansprüche mehr zu, die im Ver-
1. Der Anteil der Ortsgemeinde am nicht anderweitig gedeckten einfachten Flurbereinigungsverfahren hätten berücksichtigt
Investitionsaufwand und dem Unterhaltungskosten für Feld- werden müssen.
und Waldwege wird gemäß § 6 der Satzung über die Erhebung 3. Die Aufgaben der Teilnehmergemeinschaft sind abgeschlossen.
von Beiträgen für Feld- und Waldwege auf 0 v. H. der beitragsfä- II. Hinweise
higen Aufwendungen für die Jahre 2018 und 2019 festgesetzt. Mit der Zustellung der unanfechtbaren Schlussfeststellung an die
2. Die Vorauszahlung an laufenden Unterhaltungsgebühren nach Teilnehmergemeinschaft ist das Vereinfachte Flurbereinigungsver-
§ 6 der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren wer- fahren beendet.
den für das Jahr Gründe
2018 auf 25,00 Euro Die Voraussetzungen für die Schlussfeststellung nach § 149 Flur-
und bereinigungsgesetz (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung
2019 auf 22,00 Euro vom 16.03.1976 (BGBl. I Seite 546), zuletzt geändert durch Artikel
je lfdm. Grabfläche festgesetzt. 17 des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. I Seite 2794) liegen vor.
Die Ausführung des Flurbereinigungsplanes ist in tatsächlicher und
§7 rechtlicher Hinsicht bewirkt. Insbesondere sind alle Anträge, Wider-
Eigenkapital sprüche und Klagen der Beteiligten erledigt.
Der Stand des Eigenkapitals Die Unterlagen für die Berichtigung des Grundbuches wurden den
zum 01.01.2009 betrug 398.352,48 Euro zuständigen Grundbuchämtern und die Daten zur Berichtigung des
Jahresüberschuss 2009 11.697,47 Euro amtlichen Liegenschaftskatasters wurden der Vermessungs- und
Katasterverwaltung übersandt.
Eigenkapital zum 31.12.2009 410.049,95 Euro
Die neu geschaffenen gemeinschaftlichen und öffentlichen Anla-
Jahresfehlbetrag 2010-Ergebnishaushalt- -28.295,45 Euro
gen sind dem jeweils Unterhaltungspflichtigen in die Unterhaltung
Korrekturbuchung Eigenkapital -1.046,43 Euro
übergeben worden.
Eigenkapital zum 31.12.2010 380.708,07 Euro
Aufgaben, die die Teilnehmergemeinschaft noch zu erfüllen hätte,
Jahresüberschuss 2011 -Ergebnishaushalt- 8.209,83 Euro
sind nicht bekannt.
Korrekturbuchung Eigenkapital 4,00 Euro
Die Kasse der Teilnehmergemeinschaft wurde ordnungsgemäß
Eigenkapital zum 31.12.2011 388.921,90 Euro
abgeschlossen. Die Jagdgenossenschaft Pintesfeld hat seinerzeit der
Jahresfehlbetrag 2012-Ergebnishaushalt- 66.027,81 Euro Ortsgemeinde Mittel für die Übernahme der Beitragsleistung im
Eigenkapital zum 31.12.2012 454.949,71 Euro Flurbereinigungsverfahren zweckgebunden zur Verfügung gestellt.
Jahresüberschuss 2013 -Ergebnishaushalt- 36.095,25 Euro Sofern nach Abschluss des Verfahrens ein Restkassenbestand ver-
Eigenkapital zum 31.12.2013 491.044,96 Euro bleibt, wird dieser der Gemeinde zweckgebunden zur Unterhaltung
Jahresüberschuss 2014-Ergebnishaushalt- 32.830,25 Euro von Wirtschaftswegen übergeben und die Kasse aufgelöst.
Eigenkapital zum 31.12.2014 523.875,21 Euro Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft hat dieser Regelung
Jahresfehlbetrag 2015 -Ergebnishaushalt- -2.318,24 Euro zugestimmt.
Eigenkapital zum 31.12.2015 521.556,97 Euro Mit der Unanfechtbarkeit der Schlussfeststellung ist das Verein-
Jahresfehlbetrag 2016 -Ergebnishaushalt- -28.792,19 Euro fachte Flurbereinigungsverfahren Pintesfeld beendet und die Teil-
Eigenkapital zum 31.12.2016 492.764,78 Euro nehmergemeinschaft erloschen.
Jahresfehlbedarf 2017-Ergebnishaushalt- -19.403,00 Euro Rechtsbehelfsbelehrung
voraussichtliches Eigenkapital Gegen diese Feststellung kann innerhalb eines Monats nach der
zum 31.12.2017 473.361,78 Euro Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden.
Jahresfehlbedarf 2018-Ergebnishaushalt- -20.935,00 Euro Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim
voraussichtliches Eigenkapital Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum DLR Eifel,
zum 31.12.2018 452.426,78 Euro Westpark 11, 54634 Bitburg
Jahresfehlbedarf 2019-Ergebnishaushalt- -20.912,00 Euro oder wahlweise bei der
voraussichtliches Eigenkapital Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion,
zum 31.12.2019 431.514,78 Euro - Obere Flurbereinigungsbehörde -
Lichtenborn, 08.01.2018 Willy-Brandt-Platz 3, 54290 Trier
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