Landesentwicklungsbericht Thüringen 2020
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Landesentwicklungsbericht Thüringen 2020
→ INHALTSVERZEICHNIS Landesentwicklungsbericht Thüringen 2020 Vorwort 1. Aktuelle Rahmenbedingungen der Thüringer Landesentwicklung 6 1.1 VII. Planungsversammlung (2019 bis 2024) der Regionalen Planungsgemeinschaften 6 1.2 Bevölkerungsvorausberechnung 8 1.3 Klimaschutz und Anpassung an die Folgen des Klimawandels 11 2. Raumordnungspläne und deren Anwendung 12 2.1 Stand der Regionalplanfortschreibung 12 2.2 Verfahren und raumordnerische Zusammenarbeit 16 2.3 Förderung der Regionalentwicklung 22 3. Schwerpunktthema: Betroffenheit Thüringens vom Ausbau der Energieleitungen 26 3.1 Netzentwicklungsplan 26 3.2 Übersicht zu Verfahrensständen der Ausbauvorhaben 28 3.3 Übersicht zum Vorhaben SuedLink 31 3.4 Abschluss der Bundesfachplanung SuedOstLink 32 3.5 Weitere Ausbauvorhaben mit Thüringer Betroffenheit 32 4. Kurzberichte 34 4.1 Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO) 34 4.2 Hochwasserschutz in der Raumordnung 35 4.3 Landesplanungsbeirat Thüringen 37 4.4 Thüringen in der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland 37 4.5 Ländervergleich Freiraumverbund 39 4.6 Anerkennung von Kur- und Erholungsorten in Thüringen 41 4.7 Europäische Raumordnung 42 5. Blick in die Werkstatt 46 tmil.info 5.1 Oberbereiche 46 5.2 Weiterentwicklung Daseinsvorsorgeindex 48
LANDESENTWICKLUNGSBERICHT THÜRINGEN 2020
Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff
Minister für Infrastruktur und Landwirtschaft
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→ VORWORT
Sehr geehrte
Leserinnen und Leser,
Thüringen hat starke Regionen. Überall einige Vorhaben wie den SuedOstLink wenn Thüringen überwiegend ländlich
dort, wo der Zusammenhalt groß ist und ist die Bundesfachplanung inzwischen geprägt ist, ist seine Raumstruktur
über die Grenzen von Gemeinden und abgeschlossen. Bei anderen Vorhaben, deutlich vielfältiger als es die einfache
Landkreisen hinweg gemeinsame Ziele wie beispielsweise der Netzanbindung Unterteilung in Verdichtungsräume und
verfolgt werden, kommt diese Stärke Südharz, steht diese noch bevor. Der ländlichen Raum zum Ausdruck bringt.
zum Tragen. Blick auf bereits realisierte Projekte, wie Der Blick in die Werkstatt stellt mit dem
die Thüringer Strombrücke, und kommen- Daseinsvorsorgeindex daher einen inte-
Eine wichtige räumliche Ebene interkom- de umfangreiche Ausbauvorhaben macht ressanten Ansatz vor, mit dem unabhän-
munaler Zusammenarbeit in Thüringen deutlich, dass der Freistaat überdurch- gig von administrativen Abgrenzungen
sind die Planungsregionen. Sie sind der schnittlich vom Netzausbau betroffen ist. die Erreichbarkeit von Grundversorgungs-
Bezugsraum der Regionalplanung, die als Die Thüringer Landesregierung ist sich einrichtungen analysiert werden kann.
Teil der staatlichen Aufgabe der Landes- der besonderen Verantwortung für das
planung von den kommunal getragenen Gelingen der Energiewende bewusst. Welche fachliche Breite die Thüringer
Regionalen Planungsgemeinschaften Doch eine übermäßige Belastung einzel- Raumordnung kennzeichnet, zeigen
verantwortet wird. Mit den Kommunal- ner Regionen muss vermieden werden auch zahlreiche weitere Beiträge des
wahlen im Mai 2019 begann auch für die und eine Gesamtbetrachtung aller Vorha- Landesentwicklungsberichts. Dabei geht
Planungsversammlungen der Regionalen ben des Netzausbaus erfolgen. Eine fach- es ebenso um ganz konkrete Fragen zu
Planungsgemeinschaften eine neue lich fundierte und kritische Begleitung den Planungen für den Ausbau der Wind
„Amtszeit“. Vordringlichste Aufgabe für der Ausbauvorhaben und eine möglichst energie wie um Fördermaßnahmen zur
die neu zusammengetretenen Gremien transparente Dokumentation sind daher Regionalentwicklung oder die transnatio
ist die Fortschreibung der Regionalpläne. wichtig und richtig. nale Zusammenarbeit im Rahmen von
Allen Beteiligten wünsche ich für diese europaweiten und von der EU geförder-
verantwortungsvolle Aufgabe den nöti- Doch auch neue Themen und Fragestel- ten Projekten.
gen Weitblick bei größtmöglicher Sorgfalt lungen sind mit den Schlussfolgerungen
und in gebotener Dynamik! des Bundes aus der Arbeit der Kommis- Ich wünsche Ihnen einen umfassenden
sion „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ Einblick in das, was Thüringen stark macht
Dynamisch sind auch die Entwicklungen sowie dem in Aufstellung befindlichen und eine aufschlussreiche Lektüre.
im Bereich der Energiewende. Schwer- Bundesraumordnungsplan Hochwasser-
punktthema des diesjährigen Landesent- schutz in den fachlichen Fokus gerückt.
wicklungsberichts ist daher zum wieder- Konzepte für die Sicherstellung gleich- Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff
holten Mal die Betroffenheit Thüringens wertiger Lebensverhältnisse brauchen Minister für Infrastruktur und
beim Ausbau der Energieleitungen. Für eine fundierte Datengrundlage. Auch Landwirtschaft
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LANDESENTWICKLUNGSBERICHT THÜRINGEN 2020
1
Aktuelle Rahmenbedingungen
der Thüringer Landesentwicklung
1.1 VII. Planungsversammlung (2019 bis 2024)
der Regionalen Planungsgemeinschaften
Die Aufgabe der Regionalplanung, als das Präsidium neu wählt sowie über die eine glückliche Hand und brachten ihre
Teil der staatlichen Landesplanung, ist in Besetzung ihrer Ausschüsse befindet. Hoffnung auf eine gute Zusammenarbeit
Thüringen den vier Regionalen Planungs- zum Ausdruck.
gemeinschaften übertragen. Diese sind Die konstituierenden Sitzungen werden
ein Zusammenschluss der Landkreise, satzungsgemäß durch die oberste bzw. In Tabelle 1 sind die Sitzungstermine so-
kreisfreien Städte sowie kreisangehöriger obere Landesplanungsbehörde einbe- wie die Zusammensetzung der Präsidien
Gemeinden, soweit sie im Landesent- rufen. Diese leitet zudem die Sitzungen der jeweiligen Regionalen Planungsge-
wicklungsprogramm (LEP) als Mittelzent- bis zur Neuwahl des Präsidenten der meinschaft aufgelistet.
rum ausgewiesen sind, zu einer Körper- Regionalen Planungsgemeinschaft.
schaft des öffentlichen Rechts.
Die Ministerin bzw. der Staatssekretär für
Die Landkreise und kreisfreien Städte Infrastruktur und Landwirtschaft ließen
entsenden in die Planungsversammlung in ihrem jeweiligen Grußworten nicht nur
in Abhängigkeit ihrer Einwohnerzahl einige der wichtigsten Meilensteine der
den Landrat bzw. Oberbürgermeister Arbeit der vergangenen fünf Jahre wie z. B.
sowie weitere ein bis drei Mitglieder. die Verfahren zur Fortschreibung der Re-
Die Mittelzentren entsenden den gionalpläne oder die kritische Begleitung
(Ober-)Bürgermeister in die Planungs des Stromnetzausbaus Revue passieren,
versammlung. sondern gaben auch einen Ausblick auf
künftige Vorhaben der Landes- und Regio-
Mit der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 nalplanung. Insbesondere ermunterten sie
begann auch für die Thüringer Regiona- die neuen Planungsversammlungen, die
len Planungsgemeinschaften eine neue Fortschreibung der Regionalpläne zwar mit
Kommunalwahlperiode. Somit wurde der nötigen Sorgfalt aber vor allem mit der
eine Neukonstituierung der Planungs- gebotenen Dynamik fortzusetzen.
Konstituierende Planungsversammlung
versammlungen erforderlich, bei der die
Nordthüringen
neu zusammengesetzte Planungsver- Sie wünschten den neuen Gremien der von links nach rechts: Matthias Jendricke,
sammlung auch den Präsidenten sowie Planungsgemeinschaft alles Gute sowie Birgit Keller, Dr. Werner Henning, Harald Zanker
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→ Aktuelle Rahmenbedingungen der Thüringer Landesentwicklung
Tabelle 1: Konstituierende Planungsversammlungen und Zusammensetzung der Präsidien Quelle: eigene Darstellung
Nordthüringen Mittelthüringen Ostthüringen Südwestthüringen
Sitzungstag 23.10.2019 22.10.2019 25.10.2019 3.12.2019
Sitzungsort Sondershausen Blankenhain Eisenberg Suhl
Landrat Landrat Landrätin Landrat
Präsident
Dr. Werner Henning Harald Henning Martina Schweinsburg Reinhard Krebs
Vorsitzender Planungs- Landrat Landrat Landrat
Johannes Hertwig
ausschuss Matthias Jendricke Andreas Heller Thomas Müller
Vorsitzender Struktur- Landrat Oberbürgermeister Bürgermeister Bürgermeister
ausschuss Harald Zanker Andreas Bausewein Jörg Reichel Dr. Heiko Voigt
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LANDESENTWICKLUNGSBERICHT THÜRINGEN 2020
1.2 Bevölkerungsvorausberechnung
Die Thüringer Landesregierung legte auf kerungsvorausberechnung für Thüringen. Mitbürger (65 Jahre und älter) an der
der 198. Kabinettsitzung am 24. Septem- Regionalisiert bedeutet, dass zunächst Gesamtbevölkerung wird von 25,7 %
ber 2019 die 2. regionalisierte Bevölke- die Berechnungen für die kreisfreien im Jahr 2018 um 7,1 Prozentpunkte auf
rungsvorausberechnung (2. rBv) als neue Städte und Landkreise durchgeführt wur- 32,8 % im Jahr 2040 steigen. Das Durch-
maßgebliche Planungsgrundlage für alle den und sich das Ergebnis für Thüringen schnittsalter der Thüringer Bevölkerung
Planungen der Landesbehörden des aus der Summe dieser Kreisberechnun- wird von 47,2 Jahren im Jahr 2018 bis
Freistaats Thüringen mit einem Planungs gen ergibt. Die Vorausberechnungen zum Jahr 2040 um 2,4 Jahre auf 49,6
horizont bis einschließlich 2040 fest. basieren auf dem fortgeschriebenen Jahre ansteigen.
Bevölkerungsstand zum 31. Dezember
Aktuelle Zahlen zur mittelfristigen Bevöl- 2017 und reichen bis zum Jahr 2040. Die Entwicklung verläuft auf die kreis-
kerungsentwicklung und -struktur sind Nach den Berechnungen des Thüringer freien Städte und Landkreise bezogen
als Entscheidungsgrundlage für Planun- Landesamts für Statistik wird die Bevöl- sehr unterschiedlich. Wird gemäß den
gen auf politischer, gesellschaftlicher kerung Thüringens von 2,1431 Millionen Berechnungen für die Städte Erfurt und
und wirtschaftlicher Ebene unerlässlich. Personen im Jahr 2018 um rund 281.000 Jena ein weiterer Anstieg der Einwohner-
Bisherige Planungsgrundlage für Thü- Personen bzw. rund 13 % auf 1,8622 zahl bis 2040 zu erwarten sein, müssen
ringen war die 1. regionalisierte Bevöl- Millionen Personen im Jahr 2040 zu- sich die Stadt Suhl und die Landkreise
kerungsvorausberechnung (1. rBv). Die rückgehen (vgl. Tabelle 2). Der jährliche Kyffhäuserkreis, Greiz, Saale-Orla-Kreis,
Vorausberechnungen der 1. rBv basieren Rückgang der Bevölkerungszahl in den Altenburger Land und Saalfeld-Rudol-
jedoch noch auf dem fortgeschriebenen einzelnen Jahren schwankt von ca. 8.800 stadt auf einen Rückgang um mehr als
Bevölkerungsstand zum 31. Dezember Personen (Minimum) bis ca. 14.800 20 % einstellen (vgl. Karte 1, Seite 10).
2013 und genügten damit nicht mehr Personen (Maximum).
den notwendigen Aktualitätsansprüchen. Die Festlegung der 2. rBv als neue maßgeb-
Hauptursache für den Bevölkerungsrück- liche Planungsgrundlage bedeutet, dass
Die Bevölkerungsvorausberechnung ist gang ist der anhaltende Sterbefallüber- für Planungen und Vorhaben der Landes
ein mathematisches Modell der Kompo- schuss. Im Durchschnitt werden jedes behörden eine einheitliche statistische
nentenfortschreibung, in welches Annah- Jahr 15.600 Kinder (insgesamt 343.800) Basis hinsichtlich der demografischen
men zur Geburtenhäufigkeit, Lebens weniger geboren, als Menschen im sel- Entwicklung Thüringens bis einschließlich
erwartung und zu den Wanderungen ben Zeitraum sterben. Die Wanderungs- 2040 verwendet werden soll.
einfließen. Diese Annahmen basieren auf gewinne Thüringens (gemäß Annahme
der Analyse von Datenreihen der Vergan- zu den Wanderungen 62.600 Personen) Darüber hinaus sind die einzelnen Res-
genheit und ihrer modifizierten Fort- können die Lücke zwischen der Zahl der sorts angehalten, bei der Erarbeitung von
schreibung in die Zukunft. Die Annahmen Geborenen und Gestorbenen bis zum Vorlagen, Richtlinien, Gesetzen, Förder-
wurden im Rahmen der Berechnungen Jahr 2040 nicht schließen. programmen, anderen strukturbestim-
für das Bundesgebiet und die Länder im menden Maßnahmen und Projekten sowie
Expertenkreis beraten und verabschiedet Im Vergleich zur 1. rBv zeichnet sich ein deren Umsetzung die räumlich, zeitlich
sowie mit den Ressorts im Rahmen der geringerer Bevölkerungsrückgang ab. und altersstrukturell differenzierte Bevöl-
interministeriellen Arbeitsgruppe Demo- Gemäß den Berechnungen der 2. rBv kerungsentwicklung zu berücksichtigen.
grafischer Wandel unter Federführung beträgt im Jahr 2035 die Einwohnerzahl
des Thüringer Ministeriums für Infrastruk- Thüringens 1,9219 Millionen Einwohner Das Thüringer Ministerin für Infrastruktur
tur und Landwirtschaft besprochen. gegenüber 1,8751 Millionen Einwohnern und Landwirtschaft hat den Landkreisen
nach der 1. rBv. (siehe Tabelle 2) und kreisfreien Städten, den kommuna-
Die Ergebnisse für Deutschland wurden len Spitzenverbänden, den Regionalen
am 27. Juni 2019 als 14. koordinier- Der Anteil der jungen Menschen unter Planungsgemeinschaften sowie weiteren
te Bevölkerungsvorausberechnung 15 Jahren an der Gesamtbevölkerung Akteuren im Rahmen der Gestaltung des
(14. kBv) vom Statistischen Bundesamt wird von 12,7 % im Jahr 2018 auf demografischen Wandels die Ergebnisse
veröffentlicht. 12,3 % im Jahr 2040 geringfügig sinken. der 2. rBv zur Verfügung gestellt. In die-
Der Anteil der 15- bis unter 65-Jährigen sem Zusammenhang wurde die Empfeh-
Am 11. Juli 2019 veröffentlichte das an der Gesamtbevölkerung wird von lung ausgesprochen, die Berechnungen
Thüringer Landesamt für Statistik die 61,6 % um 6,7 Prozentpunkte bis zum des Thüringer Landesamts für Statistik
Ergebnisse der 2. regionalisierten Bevöl- Jahr 2040 sinken. Der Anteil der älteren als Planungsgrundlage zu verwenden.
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→ Aktuelle Rahmenbedingungen der Thüringer Landesentwicklung
Tabelle 2: Bevölkerungsentwicklung 2018 bis 2040 nach Kreisen (am 31.12. des jeweiligen Jahres)
1)
IST-Werte des Jahres 2018
Quelle: TLS
Entwicklung
Kreisfreie Stadt 2018 1) 2040
2040 : 2018 1)
Landkreis
Land 1.000 Personen Prozent
Stadt Erfurt 213,70 216,64 2,95 1,4
Stadt Gera 94,15 80,49 -13,66 -14,5
Stadt Jena 111,41 113,00 1,59 1,4
Stadt Suhl 36,96 25,62 -11,33 -30,7
Stadt Weimar 65,09 62,76 -2,33 -3,6
Stadt Eisenach 42,37 38,51 -3,86 -9,1
Eichsfeld 100,38 87,55 -12,83 -12,8
Nordhausen 83,82 69,51 -14,31 -17,1
Wartburgkreis 119,73 98,94 -20,79 -17,4
Unstrut-Hainich-Kreis 102,91 86,48 -16,44 -16,0
Kyffhäuserkreis 75,01 57,81 -17,20 -22,9
Schmalkalden-Meiningen 125,65 103,29 -22,36 -17,8
Gotha 135,45 121,43 -14,02 -10,3
Sömmerda 69,66 60,36 -9,30 -13,3
Hildburghausen 63,55 52,61 -10,94 -17,2
Ilm-Kreis 106,62 95,09 -11,54 -10,8
Weimarer Land 81,95 74,57 -7,37 -9,0
Sonneberg 58,41 48,65 -9,76 -16,7
Saalfeld-Rudolstadt 104,14 82,36 -21,78 -20,9
Saale-Holzland-Kreis 83,05 74,97 -8,08 -9,7
Saale-Orla-Kreis 80,87 63,77 -17,10 -21,1
Greiz 98,16 76,65 -21,51 -21,9
Altenburger Land 90,12 71,11 -19,01 -21,1
Thüringen 2.143,15 1.862,17 -280,97 -13,1
9
LANDESENTWICKLUNGSBERICHT THÜRINGEN 2020
Die 2. rBv bildet die Basis für die Darüber hinaus erarbeitet das Thüringer Der Vorteil dieser Vorgehensweise liegt
sogenannten Anschlussrechnungen zu Landesamt für Statistik die 1. kommu- darin, dass nicht nur eine Einwohnerzahl
den Folgen der demografischen Ent- nale Bevölkerungsvorausberechnung für das Jahr 2040, sondern auch Ergeb-
wicklung. Betrachtet werden hierbei (1. kommBv). Hierbei werden die Gemein- nisse für die Zwischenjahre und Aussa-
solche Themenfelder, die in hohem den jeweils hinsichtlich der einzelnen gen zur voraussichtlichen Entwicklung
Maße „demografieabhängig“ sind. Dazu Komponenten der Bevölkerungsentwick- der Altersstruktur zur Verfügung gestellt
gehören beispielsweise Themen wie lung (natürliche und räumliche Bevölke- werden können.
Bildung, Gesundheit und Pflege, Zahl der rungsentwicklung) typisiert, um möglichst
Haushalte sowie Erwerbspersonen, die valide aber auch spezifische Annahmen
anhand von Tabellen, Grafiken und wei- für die kleinen und kleinsten Gemeinden
teren Veröffentlichungen sukzessive im festlegen zu können. Im Anschluss erfolgt
Internetportal des Thüringer Landesamts auf dieser Basis die Berechnung der vor-
für Statistik bereitgestellt werden. aussichtlichen Bevölkerungsentwicklung.
Rückgang um 20% und mehr
Landkreis Nordhausen
Rückgang um 15% bis 20%
Rückgang um 10% bis 15%
Landkreis Eichsfeld Rückgang um 5% bis 10%
Kyffhäuserkreis Rückgang bis zu 5%
Zuwachs
Unstrut-Hainich-Kreis
Landkreis Sömmerda
Landkreis Weimarer Land
Eisenach
Erfurt Weimar Landkreis
Altenburger Land
Jena
Landkreis Gotha
Wartburgkreis Gera
Saale-Holzland-Kreis
Ilm-Kreis
Landkreis Landkreis Greiz
Schmalkalden-Meiningen
Suhl Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
Saale-Orla-Kreis
Landkreis Hildburghausen
Landkreis Sonneberg
Karte 1
Landkreise und kreisfreie
Städte Thüringens – Verän-
derung der Einwohnerzahl
2018 bis 2040 (2. rBv)
Quelle: TLS, eigene Darstellung
10→ Aktuelle Rahmenbedingungen der Thüringer Landesentwicklung
1.3 Klimaschutz und Anpassung an die Folgen
des Klimawandels
Die Bewältigung des Klimawandels sowohl Doch auch wenn diese aktuellen Ent- eine energiesparende und verkehrsver-
durch Vermeidungs- und Minderungs- wicklungen eine ganz neue Dynamik meidende, integrierte Siedlungs- und
strategien (Klimaschutz) als auch durch erwarten lässt, so sind Klimaschutz und Verkehrsflächenentwicklung sowie die
Anpassungsmaßnahmen an die zu erwar- Klimaanpassung keine neuen Begriffe in räumliche Vorsorge für eine klimaverträg-
tenden bzw. bereits eingetretenen Klima- der Raumordnung. Bereits im Jahr 2013 liche Energieversorgung. Für den Bereich
veränderungen (Klimaanpassung) ist ein hat die Ministerkonferenz für Raumord- Anpassung an den Klimawandel ist
wichtiges Aufgabenfeld der Raumordnung nung ein Handlungskonzept im Hinblick insbesondere die Risikovorsorge für den
mit zunehmend wachsender Bedeutung. auf die räumlichen Konsequenzen des Hochwasserschutz von Bedeutung.
Klimawandels verabschiedet. 2016 wur-
Im Jahr 2019 ist der Klimawandel in den zudem die strategischen Leitbilder Diese Aspekte waren im Berichtsjahr
Europa und Deutschland zu einem für die Raumentwicklung in Deutschland auch Gegenstand der Arbeit der Raum
bestimmenden Thema geworden. Auf um ein viertes Leitbild mit dem Titel ordnung in Thüringen. Konkret sind
Bundesebene wurden ein Klimaschutz- „Klimawandel und Energiewende ge hierbei die Betroffenheit Thüringens
plan und darauf aufbauend ein Klima- stalten“ ergänzt. vom Ausbau der länderübergreifenden
schutzprogramm beschlossen. Auch Energieleitungen (vgl. Kapitel 3) und
Gesetzesänderungen in Folge dieser Die Raumordnung kann aufgrund ihrer die Bereitstellung von Flächen für den
Beschlüsse wurden bereits angestoßen Querschnittsfunktion einen wichtigen Windenergieausbau (vgl. Abschnitte
(Klimaschutzgesetz, Kohleausstiegs Beitrag zur räumlichen Abstimmung und 2.1 und 2.2) zu nennen. Darüber hinaus
gesetz). Die neue EU-Kommission strebt Umsetzung fachplanerischer Maßnah- wird die Aufstellung des Bundesraum-
darüber hinaus eine klimaneutrale EU men sowie zur vorsorglichen Freihal- ordnungsplans Hochwasserschutz neue
bis zum Jahr 2050 an und legte mit dem tung räumlicher Handlungsspielräume Anforderungen an die raumordnerische
Green Deal ein umfassendes Maßnah- bei zukünftigen Maßnahmen leisten. Hochwasservorsorge in Thüringen mit
menpaket für stärkeren Klimaschutz und Wichtige Handlungsfelder der Raum- sich bringen (vgl. Abschnitt 4.2).
wirtschaftliche Veränderungen vor. ordnung im Bereich Klimaschutz sind
11LANDESENTWICKLUNGSBERICHT THÜRINGEN 2020
2
Raumordnungspläne und deren Anwendung
2.1 Stand der Regionalplanfortschreibung
Erneut Anträge auf Fristverlängerung
Die Fortschreibung aller vier Regional- Die Regionale Planungsgemeinschaft Energieleitungen) sowie insbesondere
pläne wurde 2015 begonnen. Das Thü- Mittelthüringen hat daraufhin Mitte 2018 das erhebliche Maß an eingegangenen
ringer Landesplanungsgesetz (ThürLPlG) einen sachlichen Teilplan Windenergie Stellungnahmen, insbesondere zur
sieht vor, dass die Regionalpläne in- beschlossen, welcher Ende 2018 in Kraft Windenergie, an. Eine Entscheidung
nerhalb von drei Jahren nach Einleitung getreten ist. Die Regionale Planungsge- über die Fristverlängerungsanträge ist
der Fortschreibung zur Genehmigung meinschaft Ostthüringen strebte den noch nicht erfolgt (Stand April 2020).
vorgelegt werden (§ 5 Abs. 6 Satz 5 Beschluss eines sachlichen Teilplans
ThürLPlG). Diese Frist kann in begründe- Windenergie für März 2020 an. Diese
ten Fällen verlängert werden (§ 5 Abs. 6 Sitzung konnte aufgrund der ergriffe-
Satz 6 ThürLPlG). Im Jahr 2018 wurde nen Maßnahmen zur Eindämmung der
die Frist zur Vorlage der Regionalpläne Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
um jeweils zwei Jahre, das heißt bis nicht stattfinden. Wann diese nachgeholt
2020, verlängert. werden kann, ist derzeit offen (Stand
April 2020).
Diese Fristverlängerung galt nicht für
den sachlichen Teil Windenergie in den Ende 2019 stellten alle Regionalen Pla-
Regionalen Planungsgemeinschaften nungsgemeinschaften erneute Anträge Weitere Informationen im Internet
Mittelthüringen und Ostthüringen. Dort auf Fristverlängerung um weitere zwei abrufbar
bestand ein besonderer Handlungs- Jahre. Zur Begründung führten sie im
druck. Dieser resultierte daraus, dass Wesentlichen die verzögerte Vorlage
Der aktuelle Verfahrensstand und alle wesent
die Regelungen zur Steuerung der Wind wesentlicher Planungsgrundlagen von lichen Dokumente lassen sich auf den Internet
energienutzung in diesen Planungsregio Fachplanungsträgern bzw. deren gänz seiten der Regionalen Planungsgemeinschaften
nen gerichtlich für unwirksam erklärt liches Fehlen (Landschaftsrahmenplan), abrufen:
worden waren. Die daraus resultierende die Befassung mit raumbedeutsamen
www.regionalplanung.thueringen.de
Regelungslücke galt es schnellstmöglich Planungen und Maßnahmen anderer
zu schließen. Planungsträger (Neu- und Ausbau von
12→ Raumordnungspläne und deren Anwendung
Tabelle 3: Aktueller Stand der Regionalplanfortschreibung in den jeweiligen Regionalen Planungsgemeinschaften (April 2020)
Quelle: TLVwA/Obere Landesplanungsbehörde; eigene Darstellung
Nordthüringen Mittelthüringen Südwestthüringen Ostthüringen
Beschluss zur
25.03.2015 18.03.2015 20.03.2015 17.03.2015
Änderung des Regionalplans
ThStAnz 14/2015 ThStAnz 14/2015 ThStAnz 13/2015 ThStAnz 17/2015
(Gesamtplan)
vom 07.04.2015 vom 07.04.2015 vom 30.03.2015 vom 27.04.2015
Scopingtermin 25.09.2015 25.09.2015 25.09.2015 25.09.2015
Beschluss Anhörung / öffentliche Auslegung und Bekanntmachung
30.05.2018 12.09.2019 27.11.2018 30.11.2018
Erster Entwurf Gesamtplan ThStAnz 32/2018 ThStAnz 43/2019 ThStAnz 9/2019 ThStAnz 7/2019
vom 06.08.2018 vom 28.10.2019 vom 04.03.2019 vom 18.02.2019
Zeitraum Anhörung / öffentliche Auslegung
03.09. 2018 bis 07.11.2019 bis 11.03.2019 bis 04.03.2019 bis
Erster Entwurf Gesamtplan
08.11.2018 10.02.2020 15.05.2019 11.05.2019
Fristverlängerung zur Genehmigungsvorlage entsprechend § 5 Abs. 6 Satz 6 ThürLPlG
18.03.2020 20.03.2020
1. Verlängerung 25.03.2020 Teilplan Windenergie: Teil Windenergie: 17.03.2020
unverzüglich unverzüglich
Antrag vom Antrag vom Antrag vom Antrag vom
4.12.2019 14.10.2019 4.12.2019 3.12.2019
2. Verlängerung
Frist beantragt Frist beantragt Frist beantragt Frist beantragt
bis März 2022 bis März 2022 bis März 2022 bis März 2022
sachlicher Teilplan
„Windenergie“ und
Bisher erfolgte Genehmigungen vorgezogene Ände-
(einschließlich Bekanntmachung / rung Z 2-2 Gotha am / /
im Thüringer Staatsanzeiger) 11.12.2018
ThStAnz 52/2018
vom 24.12.2018 1
1) Informationen zu Aufstellung des sachlichen Teilplans Windenergie sowie zur vorgezogenen
Änderung des Ziels Z 2-2 können dem Landesentwicklungsbericht 2019 entnommen werden.
13LANDESENTWICKLUNGSBERICHT THÜRINGEN 2020 Entwurf zur Änderung des Regionalplans Ostthüringen Die Regionale Planungsgemeinschaft Am 30. November 2018 beschloss die Steigerung der Prüfflächen resultiert aus Ostthüringen hat am 20. März 2015 das Planungsversammlung der Regionalen einer Windpotenzialstudie der vier Thü- Änderungsverfahren zum aktuell gülti- Planungsgemeinschaft Ostthüringen ringer Regionalen Planungsgemeinschaf- gen Regionalplan aus dem Jahr 2012 den ersten Entwurf zur Änderung des ten. Die Zunahme an Prüfflächen führte eingeleitet, da sie gemäß Thüringer Regionalplans Ostthüringen mit integ- jedoch nicht zu einem mehr an Vorrang- Landesplanungsgesetz zur Anpassung riertem zweiten Entwurf für den Abschnitt gebieten Windenergie. Gegenüber dem ihres Plans an geänderte Ziele im Landes- 3.2.2 Vorranggebiete Windenergie sowie ersten Entwurf sank der Anteil der Fläche entwicklungsprogramm verpflichtet ist. dessen Freigabe für die Beteiligung der für die Windenergienutzung von vormals Gemäß Thüringer Landesplanungsgesetz Behörden und der Öffentlichkeit. Das 0,88 % auf nunmehr 0,4 %. hätte bereits im März 2018 ein Entwurf zur entsprechende Beteiligungsverfahren Genehmigung bei der obersten Landespla- mit der Möglichkeit zur Einsicht- und Die Regionale Planungsgemeinschaft nungsbehörde vorlegt werden sollen. Sie Stellungnahme erfolgte im Zeitraum vom Ostthüringen hat im Dezember 2019 eine beantragte daher im Jahr 2017 eine Verlän- 4. März bis 10. Mai 2019. weitere Verlängerung der Vorlagefrist des gerung der Vorlagefrist. Dies wurde nach Gesamtplans bis März 2022 beantragt. sorgfältiger Prüfung bis zum März 2020 ge- Gegenüber dem ersten Entwurf des währt, wobei der Abschnitt zur Steuerung Abschnitts 3.2.2 Vorranggebiete Wind der Windenergie von dieser Verlängerung energie mit ca. 11.416 ha Prüfflächen ausgenommen blieb und dieser Planab- haben sich diese im zweiten Entwurf mit schnitt schnellstmöglich vorzulegen ist. 23.357 ha mehr als verdoppelt. Diese Entwurf zur Änderung des Regionalplans Südwestthüringen Die Regionale Planungsgemeinschaft Südwestthüringen sowie dessen Freigabe der zum ersten Regionalplanentwurf vor- Südwestthüringen hat am 17. März 2015 für die Beteiligung der Behörden und der gebrachten Anregungen und Bedenken das Änderungsverfahren zum aktuell Öffentlichkeit. Das Beteiligungsverfahren ist bisher nicht abgeschlossen (Stand gültigen Regionalplan (2011/2012) mit der Möglichkeit zur Einsicht- und April 2020). Im Ergebnis der Prüfung und eingeleitet, da sie gemäß Thüringer Stellungnahme erfolgte im Zeitraum vom erneuten Abwägung kann es auch zu Landesplanungsgesetz zur Anpassung 11. März bis 15. Mai 2019. Veränderungen der Gebietskulisse z. B. ihres Plans an geänderte Ziele im Lan- für Festlegungen zur Windenergienutzung desentwicklungsprogramm verpflichtet Im Vergleich zum aktuellen Regionalplan kommen. ist. Gemäß Thüringer Landesplanungsge- wird der Windenergie nun ein Flächen- setz hätte sie somit im März 2018 einen anteil von 0,35 % gegenüber bisher ca. Im Dezember 2019 hat die Regionale Genehmigungsentwurf bei der obersten 0,15 % eingeräumt. Planungsgemeinschaft Südwestthürin- Landesplanungsbehörde vorlegen sollen. gen auch aufgrund des hohen Arbeitsauf- Nach einer Verlängerung der Vorlage- Im Ergebnis des Beteiligungsverfahrens wands zur fachgerechten und rechtskon- frist bis zum März 2020 beschloss die liegen der Regionalen Planungsgemein- formen Aufbereitung und Abwägung der Planungsversammlung der Regionalen schaft Südwestthüringen mehr als 3.600 Stellungnahmen eine Verlängerung der Planungsgemeinschaft Südwestthürin- Stellungnahmen vor. Mit ca. 3.300 Stel- Vorlagefrist zur Genehmigung bis März gen am 27. November 2018 den ersten lungnahmen liegt der Schwerpunkt auf 2022 beantragt. Entwurf zur Änderung des Regionalplans dem Thema Windenergie. Die Wertung 14
→ Raumordnungspläne und deren Anwendung
Ausbau der Windenergie
Tabelle 4: Bestand und Entwicklung Windenergieanlagen Quelle: TLVwA/Obere Landesplanungsbehörde; Landratsämter
31.12.2018 Veränderung 31.12.2019
Neubau Rückbau
Bestand Bestand Bestand
Leistung Leistung Leistung Leistung Leistung
Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl
in kW in kW in kW in kW in kW
Mittelthüringen 269 521.550 0 0 7 10.500 -7 -10.500 262 511.050
Nordthüringen 282 566.000 3 12.900 1 600 2 12.300 284 578.300
Südwestthüringen 90 144.120 6 22.350 0 0 6 22.350 96 166.470
Ostthüringen 192 322.385 5 17.250 2 1.200 3 16.050 195 338.435
Thüringen 833 1.554.055 14 52.500 10 12.300 4 40.200 837 1.594.255
Die Veränderungen des Bestands an und Schädlingsbefall war es allerdings gemeinschaften Südwest- und Ostthü-
Windenergieanlagen durch Neu- und auch unerlässlich, die Entwürfe der Re- ringen aber auch in wenigen Fällen die
Rückbau im Jahr 2019 sind in Tabelle 4 gionalpläne bezüglich im Wald liegender Planungsregion Nordthüringen. Der
dargestellt. Vorranggebiete Windenergie noch einmal sachliche Teilplan Wind der Regionalen
kritisch durchzusehen. Ziel war es, Planungsgemeinschaft Mittelthüringen
§ 4 Abs. 2 Satz 2 Thüringer Klimagesetz zuerst auf geschädigte Waldgebiete und weist keine Vorranggebiete Wind aus, in
sieht vor, dass ein Prozent der Landesflä- größere Kahlflächen zurückzugreifen und denen sich Wald befindet.
che für die Windenergienutzung bereitge- möglichst intakte Gebiete zu erhalten.
stellt wird. Die derzeitigen Regionalplan Die Regionalen Planungsgemeinschaften Die Thüringer Forstbehörden haben vor
entwürfe sehen jedoch lediglich 0,6 % wurden von der Landesregierung im Ak- diesem Hintergrund eine Vitalitätsprüfung
vor (vgl. LEB 2019, S. 17). Zur Erreichung tionsplan Wald („Grünes Herz Thüringen. für alle im Wald liegenden geplanten
der klimagesetzlichen Vorgabe sind Aktionsplan Wald 2030 ff.“) vom 13. Au- Vorranggebiete Windenergie erstellt. Den
daher weitere Flächen erforderlich. gust 2019 aufgefordert, die bestehenden Vitalitätsberichten als Ergebnis dieser
Planungen von Vorranggebieten „Wind Prüfung ist zu entnehmen, dass bei der
Die Landesregierung hat daher ein energie“ darauf zu überprüfen, dass Mehrzahl der Vorranggebiete Windenergie
Fachgutachten zur Regionalisierung des Kalamitätsflächen erschlossen werden, bei anhaltender Trockenheit mit Bestands-
im Klimagesetz normierten 1-%-Flächen- um den Waldbestand nicht zusätzlich zu schäden zu rechnen ist und dann die Mög-
ziels beauftragt. Die Ergebnisse des belasten. lichkeit besteht, auf Kalamitätsflächen
Gutachtens sollen in die Fortschreibung Windenergieanlagen zu errichten. Die von
des Landesentwicklungsprogramms In den 0,6 % der Landesfläche, die ThüringenForst gefertigten Berichte hat
einfließen, in welchem eine verbind nach derzeitigen Regionalplanentwür- Herr Minister Prof. Dr. Hoff den Präsiden-
liche Regionalisierung der Energiezielen fen und dem sachlichen Teilplan Wind ten der Regionalen Planungsgemeinschaf-
erfolgen soll. in Mittelthüringen für Vorranggebiete ten Ost-, Nord und Südwestthüringen
Windenergie vorgesehen sind, befinden übergeben, damit sie in den Abwägungs-
Angesichts der Lage des Waldes in Thü- sich etwa 1.870 ha Wald. Dies betrifft im prozess der Änderung der Regionalpläne
ringen infolge von Stürmen, Trockenheit Wesentlichen die Regionalen Planungs- mit einfließen können.
15LANDESENTWICKLUNGSBERICHT THÜRINGEN 2020
Lediglich für zwei Vorranggebiete in
Südwestthüringen sowie für ein Vorrang-
gebiet in Ostthüringen wird aufgrund der
Vitalitätsberichte angenommen, dass
auch bei anhaltender Trockenheit keine
gravierenden Schäden in diesen Vor-
ranggebieten auftreten werden, die dazu
führen, dass hier größere Kalamitätsflä-
chen entstehen. Deshalb wurden dort die
umliegenden Prüfflächen dahingehend
untersucht, ob möglicherweise geschä-
digte Waldbereiche in der Umgebung
vorhanden sind, die besser geeignet
sein könnten. Auch diese Analyseergeb-
nisse für die Prüfflächen wurden den
Regionalen Planungsgemeinschaften zur
Verfügung gestellt. Windpark Bucha
2.2 Verfahren und raumordnerische
Zusammenarbeit
Untersagungen
Im Jahr 2019 wurde von der oberen Sicherung des Freiraums in den ent- gieanlagen ausgesprochen sowie bei
Landesplanungsbehörde erstmalig eine sprechend geeigneten Gebieten (hier: vier befristeten Untersagungen (acht
befristete Untersagung gemäß § 12 Abs. 2 das in Aufstellung befindliche Ziel 4-1 Anlagen) von der Möglichkeit der Verlän-
Raumordnungsgesetz im Bereich Berg- Vorranggebiet Freiraumsicherung FS 70) gerung um ein Jahr Gebrauch gemacht.
bau ausgesprochen. zu gewährleisten und andererseits den
Gipsabbau aufgrund der erheblichen Der Regionalplan Ostthüringen und
Darin wurde es dem Thüringer Landesamt störenden Einflüsse auf ausgewählte insbesondere die Überarbeitung des
für Umwelt, Bergbau und Naturschutz un- Gebiete zu beschränken. Abschnittes 3.2.2 Vorranggebiete Wind
tersagt, bis zum Inkrafttreten der Änderung energie liegt bisher nicht vor (Stand
des Regionalplans Nordthüringen, längs- Weitere Untersagungen wurden im April 2020). Dies hatte zur Folge, dass
tens jedoch für die Dauer von zwei Jahren, Zusammenhang mit der Planung von im Jahr 2019 erstmalig vier befristete
eine positive Entscheidung zum bergrecht- Windenergieanlagen ausgesprochen. Untersagungen (neun Anlagen) aufgrund
lichen Planfeststellungsverfahren für den Allerdings ist das Instrument der be- des Zeitablaufes von maximal drei Jahren
geplanten Gipsabbau im Bergwerkseigen- fristeten Untersagung nur noch für die ausliefen. Damit sind für diese Vorhaben
tum „Rüdigsdorf/Winkelberg“ zu treffen. Planungsregion Ostthüringen relevant. die raumordnerischen Instrumentarien
zur Steuerung der Windenergie er-
Mit dieser Untersagung soll gewähr- Unter Bezugnahme auf den überarbei- schöpft. Die bisher ausgesetzten immis-
leistet werden, dass der in Aufstellung teten Entwurf des Abschnittes 3.2.2 sionsschutzrechtlichen Verfahren können
befindliche Regionalplan Nordthüringen (Beschluss der Planungsversammlung fortgesetzt werden.
nicht durch zwischenzeitlich eintretende der Regionalen Planungsgemeinschaft
Tatsachen unterlaufen werden kann. Ostthüringen vom 30. November 2018) Bei unveränderter Rechtslage würde dies
Dies gilt insbesondere für das regional- wurden im Jahr 2019 vier neue Unter- im Jahr 2020 auf weitere vier befristete
planerische Erfordernis, einerseits die sagungen für insgesamt vier Windener- Untersagungen (acht Anlagen) zutreffen.
16→ Raumordnungspläne und deren Anwendung
Überblick zu den Raumordnungsverfahren (ROV)
Im Jahr 2019 wurden durch die obere Für die Vorhaben Hinzu kam die Mitwirkung an der
Landesplanungsbehörde insgesamt acht • „Neubau 110 kV-Anschlussleitung Vorbereitung des Raumordnungsverfah-
Raumordnungsverfahren zu raumbedeut- Erfurter Kreuz“, rens zum geplanten Neu- bzw. Ausbau
samen Planungen in den Bereichen Han- • „B 88 – Ortsumfahrung der ICE-Strecke Hanau-Fulda-Erfurt, im
del, Rohstoffe, Verkehr und technische Wutha-Farnroda“ Abschnitt Fulda-Gerstungen. Hierzu fand
Infrastruktur vorbereitet, durchgeführt und die Antragskonferenz im August 2019 in
bzw. abgeschlossen. • „Elektrifizierung Abschnitt Weimar– Bad Hersfeld statt.
Gera–Gößnitz; Errichtung einer
110 kV-Bahnstromleitung“ Mit jeweils einer Landesplanerischen
wurden im ersten Quartal 2020 die in Beurteilung konnten die Verfahren zum
Vorbereitung der Raumordnungsverfah- geplanten Kiesabbau in Crossen-Ahlendorf
ren notwendigen Antragskonferenzen sowie zur Ansiedlung eines XXXLutz Möbel-
durchgeführt. hauses in Gera abgeschlossen werden.
Raumordnungsverfahren – Neuaufschluss der
Kiessandlagerstätte Ahlendorf
Mit der landesplanerischen Beurteilung spezifischen Raumbedeutsamkeit einer Das Raumordnungsverfahren wurde am
vom 25. Oktober 2019 hat die obere Gesamtabwägung, zu unterziehen. 21. März 2019 eröffnet. Es wurden 45
Landesplanungsbehörde das Raum- Beteiligte um schriftliche Stellungnahme
ordnungsverfahren zum geplanten Die von der Firma LZR-Baur-Beton GmbH gebeten, von denen 40 dieser Auffor-
Neuaufschluss der Kiessandlagerstätte & Co. KG zur Kiessandgewinnung vorge- derung nachkamen. Im Rahmen der
Ahlendorf abgeschlossen. Gegenstand sehene Fläche ist im Regionalplan Ost- Öffentlichkeitsbeteiligung äußerten sich
der raumordnerischen Prüfung war der thüringen entsprechend dem Grundsatz zudem zwei Gemeinden, sieben Vereine/
beabsichtigte Abbau von Kiessand auf G 4-20 als Vorbehaltsgebiet Rohstoffe Bürgerinitiativen und ein Bürger zu dem
einer ca. 6,45 ha großen, derzeit über- kis-13 „Ahlendorf“ ausgewiesen (vgl. geplanten Vorhaben.
wiegend landwirtschaftlich genutzten Karte 2). Gemäß der Begründung zum
Fläche zwischen der Ortslage Ahlendorf Grundsatz G 4-20 sind die Belange der Die vorgebrachten Einwendungen
(Gemeinde Crossen an der Elster) und Rohstoffsicherung/-gewinnung in den als bezogen sich insbesondere auf die
der Weißen Elster im nordöstlichen Vorbehaltsgebiet ausgewiesenen Lager- vorhabenbedingten Eingriffe in die Natur,
Saale-Holzland-Kreis. stättenbereichen noch nicht abschlie- den Flächenverlust für die Landwirtschaft
ßend mit anderen Raumnutzungsansprü- sowie mögliche Beeinträchtigungen auf
Aufgabe des Raumordnungsverfahrens chen abgewogen. das Grundwasser, die angrenzenden
war es, das geplante Vorhaben hinsicht- Oberflächengewässer und den Hochwas-
lich der Vereinbarkeit mit den im Landes- Gegenstand der raumordnerischen Beur- serschutz.
entwicklungsprogramm Thüringen 2025 teilung war die Frage, ob und gegebenen-
sowie im Regionalplan Ostthüringen falls wie der in den Verfahrensunterlagen Entsprechend dem Grundsatz G 4-20
enthaltenen fachlichen Erfordernissen beschriebene Neuaufschluss der Kies- des Regionalplans Ostthüringen soll der
zu überprüfen und die betroffenen fach- sandlagerstätte Ahlendorf raum- und um- Rohstoffsicherung am Standort Ahlendorf
lichen Belange, unter Beachtung ihrer weltverträglich eingeordnet werden kann. ein besonderes Gewicht beigemessen
17LANDESENTWICKLUNGSBERICHT THÜRINGEN 2020
werden. Im Zuge des Raumordnungs- tung von 15 Maßgaben mit den Erforder-
verfahrens konnten keine Belange nissen der Raumordnung und Landes-
identifiziert werden, die einer raum- und planung in Übereinstimmung gebracht
umweltverträglichen Einordnung des werden kann. Die Maßgaben beziehen
beabsichtigten Kiessandtageabbaus ent- sich schwerpunktmäßig auf die Bereiche
scheidungsrelevant entgegenstehen. Freiraumsicherung, Landwirtschaft sowie
Hochwasserschutz und wurden mit dem Weitere Informationen im Internet
Die Abwägung der oberen Landespla- Ziel formuliert, wesentliche vorhabenbe- abrufbar
nungsbehörde führte zu dem Ergebnis, dingte Beeinträchtigungen auszuschlie-
dass das geplante Vorhaben bei Beach- ßen bzw. auf ein Minimum zu reduzieren. Weitere Einzelheiten zum geprüften Vorhaben, zum
Verfahrensablauf, zu den Stellungnahmen der
Verfahrensbeteiligten und zum Ergebnis sind der
landesplanerischen Beurteilung zu entnehmen,
die auf der Internetseite des Thüringer Landesver
waltungsamtes veröffentlicht ist:
www.thueringen.de/th3/tlvwa/raumordnung/
raumordnungsverfahren
Karte 2
Geplanter Neuaufschluss der Kiessandlagerstätte Ahlendorf Quelle: Regionale Planungsgemeinschaft Ostthüringen, eigene Darstellung
Europäische bedeutsame Schienenverbindung
Regional bedeutsame Straßenverbindungen (Z)*
Hochspannungsleitung
Überörtliche Gashochdruckleitung
Bergwerksfeld Ahlendorf (kis-13)
Vorranggebiet Hochwasserschutz
Vorhabengebiet innerhalb Vorbehaltsgebiet Hochwasserschutz
des Vorbehaltsgebietes
Rohstoffe kis-13 "Ahlendorf" Vorranggebiet Freiraumsicherung
Vorbehaltsgebiet Freiraumsicherung
Vorranggebiet Waldmehrung
Vorbehaltsgebiet Waldmehrung
Vorranggebiet Landwirtschaftliche Bodennutzung
Vorbehaltsgebiet Landwirtschaftliche Bodennutzung
Nachrichtliche Übernahme
Landesgrenze Thüringen
Untersuchungsgebiet
*Z: Ziel der Raumordnung
0 0,5 1 1,5
Km
18→ Raumordnungspläne und deren Anwendung
Beschleunigtes Raumordnungsverfahren –
Ansiedlung Möbel-Einrichtungshäuser in Gera
Das Raumordnungsverfahren zur geplan- Das Vorhaben kann das städtische Ein-
ten Errichtung von zwei Möbel-Einrich- zelhandelssortiment speziell mit einem
tungshäusern im nördlichen Stadtgebiet qualitativ hochwertigen Möbelsortiment
von Gera wurde von der oberen Landes ergänzen und künftig eine wesentliche
planungsbehörde am 18. Dezember Bedeutung in der städtischen Einzelhan-
2018 eröffnet und am 4. Juli 2019 mit der delsstruktur und für den oberzentralen
landesplanerischen Beurteilung abge- Funktionsraum einnehmen. Darüber hin-
§ 16 ROG Beschleunigtes Raum
schlossen. Seitens des Antragsstellers, aus entspricht es grundsätzlich dem pla- ordnungsverfahren
der XXXLutz-Gruppe, ist die Schaffung nerischen Grundkonzept der Stadt Gera
von insgesamt etwa 36.000 m² Verkaufs- (Einzelhandelskonzept) und fügt sich
(1) Bei der Prüfung der Raumverträglichkeit
fläche und ca. 660 PKW-Stellplätzen dementsprechend in die gesamtstädti-
raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen
vorgesehen. sche Struktur räumlich und funktionell kann, soweit keine anderen Rechtsvorschriften
ein. Zudem können durch eine erhöhte entgegenstehen, auf die Beteiligung einzelner
Im Rahmen der landesplanerischen Kundenbindung an diesen Standort Sy- öffentlicher Stellen nach § 15 Abs. 3 Satz 1 und 6
verzichtet werden, wenn die raumbedeutsamen
Beurteilung wurde überprüft, inwieweit nergieeffekte für die Einkaufsinnenstadt
Auswirkungen dieser Planungen und Maßnahmen
das geplante Vorhaben bei Berücksich- erwartet werden, die die Stadt Gera bzw. gering sind oder wenn für die Prüfung der
tigung der von den Trägern öffentlicher das Oberzentrum stärken können. Raumverträglichkeit erforderliche Stellungnahmen
Belange vorgebrachten Bedenken und schon in einem anderen Verfahren abgegeben
wurden (beschleunigtes Raumordnungsverfahren).
Anregungen in Übereinstimmung mit Entsprechend der beantragten und im
Die Frist nach § 15 Abs. 4 Satz 2 beträgt beim
den raumordnerischen Erfordernissen, Raumordnungsverfahren geprüften beschleunigten Raumordnungsverfahren
insbesondere dem Ziel Z 2.6.1 und den Größe ist im vorhabenbezogenen Bebau- grundsätzlich drei Monate.
Grundsätzen G 2.6.2, G 2.6.3 und G 2.6.4 ungsplan die maximale Gesamtverkaufs-
des LEP 2025, realisiert werden kann. fläche auf 36.000 m² und die Fläche für
zentrenrelevanten Randsortimente auf
Im Ergebnis der Gesamtabwägung ist maximal 3.600 m² zu begrenzen. Die als
festzustellen, dass die geplante Ansied- Ergebnis des ROV in den B-Plan aufzu-
lung der beiden Möbel-Einrichtungs- nehmenden Festsetzungen sollen zum
häuser den Zielen und Grundsätzen der Schutz des Stadtzentrums Geras und zur
Raumordnung und Landesplanung nicht Vermeidung von übermäßigen Auswir-
widerspricht. kungen beitragen.
Möbelmarkt in Rothenstein
19LANDESENTWICKLUNGSBERICHT THÜRINGEN 2020
Zielabweichungsverfahren (ZAV)
Es gab im Jahr 2019 fünf Anfragen bezüg- anlagen in den Gemarkungen Schmieritz Abschnitts 3.2.2 „Vorranggebiete Wind
lich der Erforderlichkeit eines Zielabwei- und Weltwitz der Gemeinde Schmieritz energie“ (2. Entwurf) beschlossenen. Mit
chungsverfahrens: sowie in der Gemarkung Moderwitz der diesem liegt ein gefestigter, abgestimm-
Stadt Neustadt an der Orla innerhalb des ter Entwurf eines Gesamtkonzepts für die
• Bei zwei der Vorhaben bestand keine im Regionalplan Ostthüringen im Ziel Z Neuausweisung der Vorranggebiete Wind
Verfahrensnotwendigkeit. 4-1 vorgegebenen und in der Raumnut- energie in der Region Ostthüringen vor.
zungskarte dargestellten Vorranggebiets Auf dieser Grundlage und in Abwägung
• Bei einem Vorhaben wurde die Not- Freiraumsicherung FS-106. der eingegangenen Stellungnahmen der
wendigkeit eines Zielabweichungs- Beteiligten im Zielabweichungsverfahren
verfahrens erkannt, sofern nicht die Gemäß Vorgabe 5.2.13 des Landesent- wurde im Ergebnis des Verfahrens die
Änderung des Regionalplans Mittel wicklungsprogramms Thüringen 2025 Abweichung vom Ziel Z 4-1 des Regional-
thüringen abgewartet werden kann sind zur Konzentration der raumbe- plan Ostthüringen für die innerhalb der
(es erfolgte kein Antrag). deutsamen Windenergienutzung und Abgrenzung des vorgesehenen Vorrang-
Umsetzung der regionalisierten ener- gebietes Windenergie W-24 „Schmieritz“
• Bei einer Anfrage wurde, da keine giepolitischen Zielsetzungen in den des Regionalplanentwurfs liegenden vier
Standortgebundenheit gegeben war, Regionalplänen Vorranggebiete Wind geplanten Windenergieanlagen zugelas-
die Suche nach einem Standort außer- energie auszuweisen, die zugleich die sen, für die anderen beiden, außerhalb
halb eines Vorranggebiets gefordert. Wirkung von Eignungsgebieten haben. dieses Gebietes, abgelehnt.
Für die Planungsregion Ostthüringen
• Für eine Anfrage im November wurde erfolgte dies im Regionalplan Ostthürin-
die Nachreichung von Unterlagen ange- gen. Mit Urteil vom 8. April 2014 hat das
kündigt, die bisher aber nicht erfolgte. Thüringer Oberverwaltungsgericht den Windpark Heldrungen 2 WEA
Regionalplan Ostthüringen für unwirk-
Im Jahre 2019 wurden zwei Zielabwei- sam erklärt, soweit er unter Nr. 3.2.2 als
chungsverfahren abgeschlossen, die be- Ziel Z 3-6 Vorranggebiete Windenergie
reits in 2018 bzw. 2017 eröffnet wurden. festlegt und gleichzeitig vorsieht, dass
Beide befassten sich mit der Errichtung außerhalb dieser Vorranggebiete nach
von Windenergieanlagen. § 35 Abs.1 Nr. 5 BauGB zu beurteilende
raumbedeutsame Windenergieanlagen
In dem Verfahren für den Windpark Keula nicht zulässig sind. Die übrigen Teile
(Gemeinde Helbedündorf, Ortseil Keula, des Regionalplans Ostthüringen sind
Kyffhäuserkreis) wurde die für sechs weiterhin gültig. Dadurch war die Er-
Windenergieanlagen mit einer Gesamt richtung von Windenergieanlagen in der
höhe von 665 bis 686 m ü. NN (Anla- Region Ostthüringen auch außerhalb
genhöhe 234 m (1 Anlage) bzw. 241 m der bislang festgelegten Vorranggebiete
(5 Anlagen) beantragte Abweichung von Windenergie raumordnerisch grund-
der im Ziel Z 3-7 des Regionalplanes sätzlich möglich, sofern keine anderen
Nordthüringen festgelegten Höhenbegren- raumordnerischen Belange entgegen-
zung (609 m über NN) innerhalb des im stehen.
Ziel Z 3-6 vorgegebenen Vorranggebietes
Windenergie W-4 – Helbedündorf/Keula Nur aufgrund dieser rechtlichen Gege-
zugelassen, da die Gründe für diese, laut benheiten war die Durchführung des ZAV
den Stellungnahmen von Bundesamt für überhaupt möglich.
Infrastruktur, Umweltschutz und Dienst-
leistungen der Bundeswehr und oberer Die Planungsversammlung der Regio-
Luftfahrtbehörde, nicht mehr bestehen. nalen Planungsgemeinschaft Ostthü-
ringen hat am 30. November 2018 mit
Das Landratsamt des Saale-Orla-Kreises Beschluss Nr. 27/06/18 den Entwurf
beantragte die Zielabweichung für die ge- des Regionalplans Ostthüringen mit
plante Errichtung von sechs Windenergie- integriertem überarbeiteten Entwurf des
20→ Raumordnungspläne und deren Anwendung
Landesplanerische Stellungnahmen
Im Jahr 2019 wurden durch die obere Lan- urteilung vorgelegten Planungen betrafen Änderungen rechtswirksamer Flächennut-
desplanungsbehörde insgesamt 237 Stel- vorwiegend Bebauungspläne zur Deckung zungspläne zu konkreten Teilvorhaben im
lungnahmen zu weiteren Vorhaben im Rah- des Wohnflächenbedarfs, für notwendige Parallelverfahren verbindlicher Bauleit-
men ihrer Mitwirkung bei Zulassungs- und Erweiterungen und Neuordnungen von planungen. Hier ist insbesondere die Aus-
Genehmigungsverfahren der verschiede- Gewerbegebieten und zur Nutzung erneu- weisung von Photovoltaik-Freiflächenan-
nen Fachbereiche wie Immissionsschutz, erbarer Energien, insbesondere durch lagen zu nennen, u. a. in den Kommunen
Handel, Forst, Bergbau, Verkehr etc. ab- Photovoltaik-Freiflächenanlagen. In den Grabfeld, Gößnitz und Leutenberg.
gegeben. Wie bereits in den Vorjahren lag Gemeinden wurden verstärkt die Mög-
der Schwerpunkt bei den Stellungnahmen lichkeiten des beschleunigten Verfahrens Des Weiteren erfolgte ausgehend von
im Rahmen immissionsschutzrechtlicher nach § 13 b Baugesetzbuch zur Einbezie- vorliegenden Einzelhandelskonzepten
Genehmigungsverfahren, insbesondere für hung von Außenbereichsflächen genutzt. eine Umsetzung entsprechender Ziel-
Windenergieanlagen. Die Reaktivierung von geeigneten gewerb- stellungen in der Bauleitplanung. Hier
lichen Brachflächen war ein Schwerpunkt sind beispielhaft die Bebauungspläne
Weiterhin wurden 2019 insgesamt 382 der Entwicklung, insbesondere neuer zur „Steuerung des Einzelhandels“ in der
Stellungnahmen zu den Belangen der Wohnbauflächen in den Zentralen Orten. Stadt Nordhausen zu nennen.
Raumordnung und Landesplanung in
Verfahren zur Bauleitplanung der Städte Im Rahmen der Flächennutzungsplanung
und Gemeinden abgegeben. Die zur Be- erfolgten insbesondere Beurteilungen zu
Windpark Wangenheim
21LANDESENTWICKLUNGSBERICHT THÜRINGEN 2020
2.3 Förderung der Regionalentwicklung
Neue Förderrichtlinie zur Regionalentwicklung
Die Thüringer Richtlinie zur Förderung • Umsetzung der Erfordernisse der Modellprojekte nach Teil C sind Maß-
von Projekten und Maßnahmen der Raumordnung sowie der Leitvorstel- nahmen und Projekte, die einen neuar-
Regionalentwicklung und zur Gestaltung lungen des Landesentwicklungspro- tigen Beitrag zur Zukunftsfestigkeit der
der Folgen des demografischen Wandels gramms und der Regionalpläne, Daseinsvorsorge leisten.
ist am 30. Juli 2019 in Kraft getreten.
• Stärkung der Zusammenarbeit lokaler Zuwendungsempfänger können zum Bei-
Das Land unterstützt mit dieser Richtlinie und regionaler Akteure, spiel kommunale Gebietskörperschaften
die Verwirklichung von Leitvorstellungen nach der Thüringer Kommunalordnung,
und Erfordernissen der Raumordnung, • Stabilisierung, Verbesserung und Zweckverbände, kommunale Arbeitsge-
Landesplanung und Regionalplanung Ausweitung der interkommunalen meinschaften gemäß dem Thüringer Ge-
sowie die Gestaltung der Folgen des Kooperationen und setz über die kommunale Gemeinschafts-
demografischen Wandels. Die Richtlinie arbeit, Planungsverbände gemäß § 205
erlaubt durch die Unterteilung in drei • Sicherung einer sozial gerechten Teil- des Baugesetzbuches oder Regionale
Teilbereiche eine differenzierte Unterstüt- habe in vom demografischen Wandel Planungsgemeinschaften sein. Aber auch
zung unterschiedlicher Ansätze, deren betroffenen Regionen. gemeinnützige Vereine und Verbände,
Ziel eine nachhaltige Entwicklung der öffentliche Unternehmen oder andere
Regionen Thüringens ist. Es werden investive sowie nichtinvesti- juristische Personen des Privatrechts
ve Vorhaben gefördert. Förderfähig ist können unter bestimmten Voraussetzun-
Teil A: Regionalentwicklung, nach Teil A die Erstellung, Änderung, gen eine Zuwendung erhalten.
Weiterentwicklung und Umsetzung von
Teil B: Förderung von Projekten und Konzepten, Strategien und Maßnahmen Die Förderquote variiert und kann bis
Maßnahmen zur Gestaltung sowie Standortuntersuchungen, Zu- zu 80 % für die Teile A und B und bis zu
der Folgen des demografischen standsanalysen, Machbarkeitsstudien 90 % für Teil C betragen.
Wandels, und Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen.
Weiterhin können Vorhaben zur Um- Das Ende der Antragsfrist für Bewilligun-
Teil C: Modellprojekte. setzung regional bedeutsamer Schlüs- gen in Folgejahren ist stets der 30. Sep-
selmaßnahmen und ein begleitendes tember des Vorjahrs.
Die Förderung richtet sich insbesondere Projektmanagement (bis zu drei Jahren)
auf die Verbesserung der raumordneri- gefördert werden.
schen Zusammenarbeit und Gewährleis-
tung gleichwertiger Lebensverhältnisse Förderfähig nach Teil B sind Vorhaben
in allen Landesteilen unter den Bedin- zur Gestaltung der Folgen des demo-
gungen des demografischen Wandels bei grafischen Wandels die langfristig und
Einbeziehung von bürgerschaftlichem nachhaltig der angemessenen Daseins-
sowie unternehmerischem Engagement vorsorge, der Verbesserung der Lebens-
zur Sicherung der Daseinsvorsorge. Dafür qualität und sozial-gerechten Teilhabe
wurden folgende Förderziele definiert: dienen. Weitere Informationen im Internet
abrufbar
Auf der Internetseite des Thüringer Ministeriums
für Infrastruktur und Landwirtschaft kann die
Richtlinie, deren Anlagen sowie die Antragsformu
lare als PDF-Datei abgerufen werden.
www.tmil.info
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