Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach - Tuchenbach - Juni 2021 Ausgabe Nr. 6, 31.05.2021
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Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach - Tuchenbach Juni 2021 Ausgabe Nr. 6, 31.05.2021
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Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach Tuchenbach
Termine und Zahlen
Öffnungszeiten der Verwaltungsgemeinschaft
Rathaus Obermichelbach (Telefon-Nr. 99 755 - 0 ) Rathaus Tuchenbach (Telefon-Nr. 99 755 - 40 )
Montag 7.30 – 12.00 Uhr und 14.00 – 16.00 Uhr Montag 08.00 – 11.00 Uhr
Dienstag 8.00 – 12.00 Uhr Dienstag 08.00 – 11.00 Uhr
Mittwoch 8.00 – 12.00 Uhr Mittwoch 15.00 – 19.00 Uhr (vormittags geschlossen)
Donnerstag 8.00 – 12.00 Uhr und 15.00 – 18.00 Uhr Donnerstag 08.00 – 11.00 Uhr
Freitag 8.00 – 12.00 Uhr Freitag 08.00 – 11.00 Uhr
Wir möchten darauf hinweisen, dass (Stand Redaktions- Abfuhrtermine für die Papier-Wertstoff-Sammeltonne
Im Juni finden die Leerung der Papier-Wertstoff-Sammeltonne
schluss 10.05.) mit den Bürgerbüros in Obermichelbach
in Obermichelbach und Tuchenbach zu folgenden Terminen
und Tuchenbach weiterhin Termine vereinbart werden statt:
müssen. 04.06.2021
Bitte stellen Sie die Behältnisse bereits am Abend vor den
Einwohnerstatistik betreffenden Tagen bereit! Die Wagen kommen ab 6.30 h.
In den zwei Mitgliedsgemeinden waren zum 10.05.2021 fol- Hinweis zur Abholung der Restmülltonne
gende Personen gemeldet Aus aktuellem Anlass weisen wir darauf hin, dass Steine und
In der Klammer finden Sie zum Vergleich den Vorjahreswert. Bauschutt nicht in die Restmülltonne gehören. Der Restmüll
Obermichelbach: wird in der Verbrennungsanlage Nürnberg verbrannt. Steine
Hauptwohnsitz 3325 (3338) und Bauschutt sind nicht brennbar und müssen im Wertstoff-
Nebenwohnsitz 117 (103) hof Langenzenn-Horbach entsorgt werden. Kleinmengen bis
100 kg können kostenlos abgegeben werden.
insgesamt: 3442 (3441)
Tuchenbach:
Entsorgung von Haushaltsgeräten
Hauptwohnsitz 1405 (1404)
Nebenwohnsitz 37 (30) Die nächsten Abholungen von Elektrogroßgeräten wie Kühl-
1442 (1434) und Gefriergeräten, Geschirrspülern, Elektroherden, Wasch-
insgesamt:
maschinen, Wäscheschleudern und Wäschetrocknern finden
VG gesamt: am 01.06., 15.06. und 29.06.2021 statt.
Hauptwohnsitz 4730 (4742) Wer entsprechende Geräte abholen lassen möchte, muss diese
Nebenwohnsitz 154 (133) jeweils bis 3 Werktage, spätestens aber bis Donnerstag vor den
insgesamt: 4884 (4875) genannten Terminen beim Landratsamt Fürth, Sachgebiet Ab-
fallwirtschaft, Tel. 0911/9773-1434, -1435, -1436 anmelden.
Müll-Abfuhrtermine Rathäuser geschlossen!
Wir möchten darauf hinweisen, dass Am Brückentag Freitag, den 04.06.2021 bleiben
Sie alle Abfuhrtermine und weiteres die Rathäuser in Obermichelbach und Tuchen-
zum Thema Abfall unter der Abfall- bach geschlossen.
App des Landkreises erhalten können. Ab 07. Juni stehen wir Ihnen wieder zu den übli-
Sie können sich die kostenlose App chen Öffnungszeiten zur Verfügung.
unter „App Store, Play Store“ etc. he-
runterladen.
Abfuhrtermine für die Gelbe Tonne Für den Inhalt verantwortlich:
VG-Gemeinschaftsvorsitzender Bernd Zimmermann
Im Juni finden die Abholungen der Gelben Tonne in Obermi- Dienstgebäude: Vacher Str. 25,
chelbach und Tuchenbach zu folgenden Terminen statt: 90587 Obermichelbach,
Tel. 0911/99 7 55-0
14.06. und 28.06.2021 Redaktionsschluss für die Ausgabe
Juli 2021 ist der 10. Juni 2021
Bitte stellen Sie den Behälter bereits am Abend vor den betref- Für Fragen wenden Sie sich an Frau Ernst,
fenden Tagen bereit! Die Wagen kommen ab 6.30 h. Tel. 0911/99 7 55-55
Heft Nr. 6/31.05.2021 • Seite 3Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach Tuchenbach
Amtliches aus der Verwaltungsgemeinschaft
Stellenausschreibung Bauamt Beantragung von Ausweisen
Beantragung von Personalausweisen und Reisepässen
in der Sommerzeit
Aufgrund der vermehrten Antragstellungen in den Sommer-
monaten kann es evtl. zu Engpässen bei der Bundesdruckerei
kommen. Wir möchten Sie deshalb darauf hinweisen, dass Sie
Kommen Sie zu uns ins Team als mit einer Wartezeit von ca. 4 Wochen rechnen müssen. Bitte
prüfen Sie deshalb rechtzeitig Ihre Ausweise (einschl. der Kin-
Stellvertretende derreisepässe) auf Gültigkeit.
Für die Neuausstellung benötigen wir ein aktuelles biometri-
Fachbereichsleitung (w/m/d) sches Foto und den bisherigen Ausweis. Falls wir für Sie, bis-
her noch nie einen Ausweis bzw. Pass ausgestellt haben, ist
für den Fachbereich zusätzlich eine Urkunde bezüglich des derzeitigen Namens im
Planen und Bauen. Original vorzulegen. Jeder Antragsteller muss persönlich nach
vorheriger Terminvereinbarung (Tel.99755-13, bzw. 99755-14
Es handelt sich um eine Vollzeitstelle. Teilzeit möglich. oder für Tuchenbach 99755-40) bei uns vorsprechen.
Die Gleichstellung von Bewerbern
(m/w/d) ist für uns selbstverständlich.
Schwerbehinderten und schwerbehin-
derten Menschen gleichgestellte Bewer- Redaktionsschluss für die Ausgabe
ber (m/w/d) werden im Rahmen des ge- Juli ist der 10. Juni
setzlich Zulässigen bei gleicher Eignung
bevorzugt berücksichtigt.
Die ausführliche Stellenausschreibung ist auf unserer
Homepage www.vg-obermichelbach-tuchenbach.de unter Anzeige
der Rubrik „Aktuelles“.
Bewerbungsschluss ist der 13. Juni 2021. Die Angaben sind
Bestandteil der Ausschreibung.
Auskünfte erteilt Herr Lauterbach, Tel. 0911/99 755-15.
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Heft Nr. 6/31.05.2021 • Seite 4Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach Tuchenbach
Aktuelles aus der Verwaltungsgemeinschaft
Zenngrund-Allianz – Hofladen Quiz
Mitmachen und Gewinnen: flyer ab. Um an der Verlosung teil-
Das HofladenQuiz im Landkreis Fürth zunehmen, müssen sechs Fragen
richtig beantwortet werden. Aus-
Am 15. Mai startet das große Direktver- gefüllte Coupons können direkt
markter Quiz, bei dem es bis zum 15. Juli in den Hofläden abgegeben werden.
20 Geschenkkörbe mit regionalen Produkten zu gewinnen
gibt.Viele Familien- und Freizeitaktivitäten entfallen zurzeit. Die 20 Gewinner werden aus allen Einsendungen ausgelost.
Kinos, Museen, Tiergärten, Freizeit- oder Kletterparks haben Den Auserwählten winkt ein Geschenkkorb mit regionalen
die meiste Zeit geschlossen. Auch diese Absage ist sicher nie- Produkten im Wert von bis zu 20 Euro.
mandem leichtgefallen: Da nicht absehbar ist, wann größere Die Organisation rund um die Veranstaltung übernehmen die
Veranstaltungen wieder möglich sind, wird der Tag der Hoflä- Kommunalen Allianzen Biberttal-Dillenberg und Zenngrund.
den im Mai nicht in der geplanten Form stattfinden. Aber an- Unterstützung kommt zudem von den Kreisbäuerinnen sowie
statt komplett auf eine Aktion zu verzichten, wartet auf kleine von der Initiative „Gutes aus dem Fürther Land“. Für die zwei
und große Detektive in diesem Jahr das HofladenQuiz. Allianz-Managerinnen Anne Kratzer und Svenja Schäfer ver-
binden sich bei dem Quiz gleich mehrere Aspekte: Zum einen
gibt es ein bisschen Abwechslung für langweilige Corona-Tage
und zum anderen werden die vielfältigen Möglichkeiten, fri-
sche, regionale Produkte im direkten Umfeld einzukaufen, be-
kannter.
Alle 20 teilnehmenden Direktvermarkter sind gut mit dem
Fahrrad erreichbar. Sie sind herzlich dazu eingeladen, sich über
das Radwegenetz individuelle Touren zusammenzustellen, um
die zahlreichen heimischen Produkte im Landkreis Fürth zu
entdecken. Selbstverständlich sind im Landkreis auch, wie ge-
wohnt, die Verkaufsstellen weiterer Bauernhöfe zu den regulä-
© Zenngrund Allianz
ren Öffnungszeiten erreichbar.
Den Teilnahmeflyer erhalten Sie bei allen teilnehmenden
Direktvermarktern. Eine Übersicht der Teilnehmer und den
Flyer zum Download finden Sie auf den Seiten:
www.bilbertal-dillenberg.de;
Beim HofladenQuiz erwartet Sie auf jedem Hof eine indivi- www.zenngrund-allianz.bayern. de --> unter „Projekte“
duelle Frage, die sich durch einen Besuch des Hofladens bzw. Eine Übersicht aller Direktvermarkter im Landkreis Fürth
des Verkaufsautomaten beantworten lässt. Das Quiz startet finden Sie auf der Homepage des Landkreis Fürth: www.
am 15. Mai, dem Tag des abgesagten „Tag der Hofläden“, und landkreis-fuerth.de/zuhause-im-landkreis/gutes-aus-dem-
läuft bis zum 15. Juli 2021. Wer mitmachen möchte, holt sich fuerther-land.html
in einem der teilnehmenden Hofläden einen Veranstaltungs-
Grundschule Veitsbronn sucht FSJ’ler*in
Ein Freiwilliges Soziales Jahr an der Erich Kästner
Grundschule Veitsbronn im Schuljahr 2021/2022?
• Nach der Schule etwas Praktisches tun? Du bist:
• Interesse am sozialen Bereich? • zuverlässig
• Suche nach einer sinnvollen Aufgabe? • offen
• Lust auf neue Erfahrung? • kannst gut erklären
• Sozial engagieren? • und arbeitest gerne mit Kindern / im Team
Deine Aufgaben: Dann bewirb dich:
• Erklären in Kleingruppen Internationaler Bund – Freiwilligendienste Nürnberg
• Mithilfe im Sekretariat Schanzäckerstraße 10,
• Fördern der schwächeren Schüler 90443 Nürnberg
• Betreuung beim Mittagessen und beim Ganztagesangebot
Heft Nr. 6/31.05.2021 • Seite 5Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach Tuchenbach
Nachruf für den Schulleiter der Mittelschule Arbeitskreis Stellensuchender
Die Mittelschule Langenzenn-Veitsbronn trauert um Ehrenamtliche unterstützen
Arbeitssuchende und Firmen
Herrn Udo Sponsel Der Arbeitskreis Stellensuchender im Landkreis Fürth vermit-
Schulleiter Mittelschule Langenzenn-Veitsbronn telt seit 2004 erfolgreich zwischen Arbeitssuchenden und Fir-
men
Herr Schuldirektor Sponsel wirkte an den Schulen in Lan- • Ehrenamtliche Frauen und Männer, geben mit ihrem Wissen
genzenn und Veitsbronn als Pädagoge und Leuchtturm. und ihren Erfahrungen im Landkreis Fürth Hilfestellungen.
Seine Verbindlichkeit und seinem herausragenden Organi- • Bewerber werden aktiv bei der Suche nach einer neuen Ar-
sationstalent ist die gute Ausgestaltung des Verbundes Mit- beitsstelle unterstützt.
telschule Langenzenn- Veitsbronn zu verdanken. • Unternehmen erhalten kostenfrei qualifizierte und hoch-
motivierte Mitarbeiter.
• Unser Ziel ist es auch, Fachkräfte möglichst nahe am Wohn-
Mit seinem engagierten, empathischen Wirken prägte und ort zu vermitteln und dadurch eine höhere Flexibilität zu
formte er Generationen von Schülerinnen und Schülern. erreichen.
Sein besonderes Fachwissen sowie vor allem sein Verständ-
nis für die Belange anderer zeichneten ihn aus. Wir danken Ansprechpartner für die Gemeinden
Herrn Sponsel für seinen unermüdlichen Einsatz zum Woh- Obermichelbach-Tuchenbach
le von Schülern, Eltern, Lehrkräften und Trägern der Schule. Herr Johannes Kröll Frau Ernst
Wir werden ihm ein ehrendes Gedenken bewahren. Unser 0911 763213 Vacher Straße 25
tiefes Mitgefühl gilt seinen Angehörigen. johannes.kroell@web.de 90587 Obermichelbach
0911 99755 - 0
poststelle@obermichelbach.de
Stadt Gemeinde Schulverband
Langenzenn Obermichelbach Veitsbronn Große Unterstützung erhalten wir vom Land-
ratsamt Fürth, den Gemeinden aus dem Land-
Jürgen Habel Bernd Zimmermann Marco Kistner
kreis und der Agentur für Arbeit. Wir freuen
1. Bürgermeister 1. Bürgermeister Schulverbands uns auf weitere gute Gespräche und Kontakte.
vorsitzender für die Danke an alle, die uns unterstützen.
Gemeinde Tuchenbach Gemeinden
1. Bürgermeister Obermichelbach, Helmut Michel Dipl.Ing.(FH) Tel. 0911/694428
Leonhard Eder Tuchenbach, Leiter der Arbeitskreise mobil 0172/7431-219
Puschendorf Bamberger Straße 9 u.h.michel@t-online.de
90522 Oberasbach
tap-stellensuchende@oberasbach.de
Grundschule Veitsbronn
Seit einigen Jahren gibt es das „Grüne Klassenzimmer“ in Veits- nerlei Wertschätzung gegenüber der Mühen anderer, wurde
bronn. Es ist im direkt angrenzenden Wald der Grundschule Müll und Chaos hinterlassen. Dadurch, dass das Gelände öf-
entstanden und wird von Lehrern fentlich zugänglich ist, steht es
und Arbeitsgruppen genutzt, um außerhalb der Unterrichtszei-
die Kinder in natürlicher Umge- ten natürlich allen Veitsbronner
bung zu unterrichten. Für die Kin- Bürgern zur Verfügung. Es wäre
der ist es immer wieder eine will- schön, wenn es in Zukunft nach
kommene Abwechslung, von, mit der Nutzung wieder ordentlich
und in der Natur zu lernen! hinterlassen werden würde.
Mit verschiedenen Klassen wur- So ist der Zustand einfach nur
den Unterschlupfmöglichkeiten traurig und enttäuschend. Die
und Hüttchen gebaut, um auch Schulkinder werden dabei hel-
bei schlechtem Wetter draußen fen ihr grünes Klassenzimmer
sein zu können. Die Kinder hatten wieder aufzubauen und den
viel Spaß daran und waren mit Müll zu entsorgen. Wir hoffen,
großem Eifer dabei! Diese Häus- dass so etwas nicht noch ein-
chen wurden nun zerstört! Durch mal vorkommt!
unüberlegtes Handeln und kei-
Heft Nr. 6/31.05.2021 • Seite 6Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach Tuchenbach
Kirchen und Diakonie
Nachrichten aus der Evangelischen Kirche
Anzeigen
Heilig-Geist-Kirche und Gemeinde
Obermichelbach
www.bestattungen-forstmeier.de Ev.-Luth. Pfarramt
Veitsbronn-Obermichelbach
Obermichelbacher Str. 5,
90587 Veitsbronn
Öffnungszeiten: Montag und Freitag, 8 bis 11 Uhr,
Donnerstag, 14 bis 18 Uhr
Pfarramt Veitsbronn und Pfr. Johannes Meisinger
Tel.: 97794030, E-Mail: pfarramt.veitsbronn@elkb.de
Obermichelbach/Tuchenbach:
Pfrin. Ulrike Weeger
BESTATTUNGEN Tel.: 762849, E-Mail: ulrike.weeger@elkb.de
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90766 Fürth, Friedrich-Ebert-Straße 11, ! 0911 - 77 15 30 oder 0911 - 477 600 60 Derzeit können Gottesdienste in der evangelischen Kirchen-
beratung@bestattungen-forstmeier.de 90513 Zirndorf, Fürther Straße 17, ! 0911 - 60 91 11 oder 0911 - 477 600 60
gemeinde nur unter besonderen Auflagen gefeiert werden.
Weitere Auskunft erhalten Sie im Pfarramt oder auf unserer
Homepage www.evang.obermichelbach.net
Gottesdienste der Evang. Kirchengemeinde im Juni
(unter Vorbehalt)
So 6.6. V 09.00 Gottesdienst Pfr. Meisinger
(Ev. Gemeindehaus)
So 6.6. O 10.15 Gottesdienst Pfr. Meisinger
Ihre Trauer in guten Händen Sa 12.6. V 19.00 Kraftquelle – Pfr. Meisinger
„Gott spricht“
- Trauerbegleitung bei Erd-, Feuer-, See-
(Wiese am
oder Naturbestattungen Gemeindehaus)
- Kontaktierung eines/-r Pfarrers/-in So 13.6. V 09.00 Gottesdienst Pfr. Meisinger
oder eines weltlichen Redners (Ev. Gemeindehaus)
- große Auswahl an Särgen und Urnen in jeder Preisklasse So 13.6. O 10.15 Gottesdienst Pfr. Meisinger
- Erstellen von Traueranzeigen und Trauerdrucksachen So 13.6. T 10.15 Open Air-Familien- Pfrin. Weeger
gottesdienst mit
- Individueller Blumenschmuck Tauferinnerung und
- Abfahren überschüssiger Erde und Bepflanzungen Taufen
nach Wunsch So 20.6. V 09.00 Gottesdienst Vikarin Kreß
- eigene Friedhofsbagger (Ev. Gemeindehaus)
So 27.6. T 10.15 Büchereigottes- Büchereiteam
- Bestattungsvorsorge dienst für die
Gesamtgemeinde
Soforthilfe im Trauerfall Untere Ringstraße 23 O=Obermichelbach, T=Tuchenbach, V=Veitsbronn
Tel. (0 91 01) 82 16 90579 Langenzenn Alle weiteren Termine entnehmen Sie bitte dem Gemeinde-
brief bzw. der Homepage.
Tätig in Tuchenbach, Veitsbronn, WICHTIG: Am 20.6. und 27.6. ist kein Sonntagsgottesdienst in
Obermichelbach!
Langenzenn, Stadt- und Landkreis Es finden stattdessen mehrere Konfirmationsgottesdienste
statt. Da wir in den Kirchen nach wie vor Abstandsregeln ein-
halten müssen, bitten wir um Verständnis, dass hier nur die
Familien der Konfirmandinnen und Konfirmanden teilnehmen
können. Alle anderen bitten wir, die normalen Gottesdienste
zu besuchen und unsere Jugendlichen im Gebet zu begleiten.
Heft Nr. 6/31.05.2021 • Seite 7Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach Tuchenbach
Amtliches aus Obermichelbach
Bericht aus den Gemeinderatssitzungen
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 08.03.2021
Bericht des Bürgermeisters
Kirchweih 2021
In der Bürgermeister-Dienstbesprechung hat man sich darauf
geeinigt, auch dieses Jahr auf die traditionelle Kirchweih zu
verzichten. Um aber den Festwirt und die Schausteller zu un-
terstützen, und natürlich auch den Bürgerinnen und Bürgern
etwas Abwechslung zu bieten, könnte er sich ein sog. „Bier-
gartenfest“ vorstellen. Gespräche mit dem Festwirt und den
Schaustellern haben bereits stattgefunden. Bei der Planung
soll der Gemeinderat mit einbezogen werden.
Aktion Saubere Gemeinde
Vom CSU-Ortsverband ging ein Antrag auf Unterstützung,
bzgl. der Entsorgung des eingesammelten Mülls, ein. Die CSU Wie jedem bekannt, liegt das Grundstück im Gewerbegebiet
möchte die Aktion Saubere Gemeinde mithilfe der Bürgerin- Süd. Die Pläne wurden bereits dem Landratsamt zur Genehmi-
nen und Bürger starten. Herr Zimmermann findet die Idee gut, gung vorgelegt.
da die Aktion Saubere Landschaft im Moment nicht stattfin- Auf dem oberen Bild ist die Außenansicht mit den 6 Toren und
det. Für die Aktion soll über die bekannten Medien Werbung dem anschließenden Sozialbereich zu sehen. Die Hallenhö-
gemacht werden. he beträgt 4 m und die Dachneigung hat einen Winkel von 7
Bike-Park Grad. Das Dach ist für Photovoltaik vorgesehen.
Corona-bedingt musste der Bike-Park geschlossen werden. Herr Pasemann liest nun die technischen Daten vor und been-
Man hat vom LRA einen Hinweis erhalten, dass Sportanlagen det die Präsenatation.
im Moment nicht benutzt werden dürfen. Die Polizei wird
diesbezüglich Kontrollen durchführen.
Haushalt 2022 Bauanträge
Der Haushaltsentwurf 2022 wurde an die Gemeinderäte
bereits übermittelt. Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung eines
Hochcarports auf Flur-Nr. 214/65; Beratung und Beschluss
Neubau eines Gemeindebauhofs; Vorstellung der Pläne und
Sachstand Beschluss:
Der Bauantrag für den Neubau eines Gemeindebauhofs auf Der Gemeinderat Obermichelbach erteilt die isolierte Befrei-
Fl.Nr. 213/20 wurde im vergangenen Jahr gestellt. Mit der Er- ung in Bezug auf Überschreitung der Baugrenze für die Errich-
teilung der Baugenehmigung kann in den kommenden Tagen tung eines Hochcarports auf Flur-Nr. 214/65.
gerechnet werden.
Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfami-
Es wurden bereits einige Gewerke ausgeschrieben. Ebenso
fanden bereits drei Submissionen statt. lienhauses mit Garage auf Flur-Nr. 197/101; Beratung und
Herr Pasemann vom beauftragten Architekturbüro Beschluss
pasemann+schierlein - planwerkstatt aus Nürnberg ist in der
Sitzung anwesend und die aktuellen Pläne vorstellen. Ebenso Beschluss:
wird er über den aktuellen Sachstand berichten und einen kur- Das Gebäude befindet sich rund zur Hälfte außerhalb der im
zen Ausblick über die weiteren Schritte geben. Bebauungsplan festgelegten Baugrenze. Eine Verschiebung
Herr Pasemann stellt nun seine Präsentation vor. des Gebäudes ist aufgrund des relativ kleinen Grundstücks
und den benötigten Abstandsflächen kaum mehr möglich.
Das Vorhaben widerspricht somit den Festsetzungen des Be-
bauungsplans.
Der Gemeinderat Obermichelbach erteilt zum vorliegenden
Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilien-
hauses mit Garage auf Flur-Nr. 197/101 nicht sein Einverneh-
men, da außerdem die Erschließung des Grundstücks nicht
gesichert ist.
Beitritt der Gemeinde Obermichelbach zum Bayerischen
Städtetag
Der Bayerische Städtetag ist als kommunaler Spitzenver-
band eine freiwillige Vereinigung von kreisfreien und kreis-
angehörigen Städten und größeren Gemeinden in Bayern.
Heft Nr. 6/31.05.2021 • Seite 8Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach Tuchenbach
Seit 1896 tritt der Bayerische Städtetag als Anwalt der Städ- fen. Eine Skizze wird noch eingereicht. Allerdings hat er darauf
te und Gemeinden gegenüber Parlament und Regierung auf. hingewiesen, dass sie die Pflege der Anlage selbst überneh-
Er achtet darauf, dass Gesetzgeber und Staatsverwaltung die men müssen.
kommunalen Belange berücksichtigen.
Der Verband berät seine Mitglieder, informiert über Entwick- Storch Aussegnungshalle
lungen der Kommunalpolitik und vermittelt den Erfahrungs- Frau Schwarte möchte wissen ob die Störche schon da sind.
austausch untereinander. Der Städtetag ist kein Großstadtver- Antwort Herr Zimmermann: Mittlerweile sind beide Störche
band. Fast die Hälfte der kreisangehörigen Verbandsmitglieder angekommen und haben sich bereits auf der Aussegnungshal-
hat unter 10.000 Einwohner. Die kreisangehörigen Verbands- le niedergelassen. Das Schutzblech wurde in Auftrag gegeben
mitglieder haben im Städtetag eine starke Position. und muss nur noch verzinkt werden. Sobald die Störche ihr
Wie die Gemeinde Obermichelbach, sind gut zwei Drittel der Nest verlassen kann die Schutzvorrichtung angebracht wer-
Mitgliedstädte und -gemeinden auch beim Bayerischen Ge- den.
meindetag Mitglied. Diese Doppelmitgliedschaft stärkt die
kommunale Vertretung bei Verhandlungen mit dem Bayeri-
schen Landtag und der Staatsregierung. Die Doppelmitglieder Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 15.03.2021
profitieren von einem Mehr an Information und einer umfas-
senderen Beratung. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021; Beratung und
Die regelmäßige Jahreszahlung der Mitglieder besteht aus evtl. Beschluss
einer Umlage, die nach den Einwohnerzahlen der Mitglieder
bemessen wird. Dieser beträgt derzeit 43 Cent pro Einwohner Siehe Vorbericht zum Haushalt 2021
und Jahr, zum Stand 25.02.2021 für 3.436 Einwohner dem-
nach 1.477,48 €. Aus der Sitzung
Es entsteht eine Diskussion, ob eine Doppelmitgliedschaft nö-
tig ist. Es wird vorgeschlagen, beide Mitgliedschaften ein Jahr Aufwendungen für Unterhaltung von baulichen Anlagen
lang parallel zu nutzen. Evtl. kann eine Mitgliedschaft dann Es wird vorgeschlagen, das Verputzen der Scheune in Höhe
gekündigt werden. von 35.000 € auf nächstes Jahr zu verschieben. Antwort Herr
Zimmermann: Das wäre möglich, aber man weiß nicht welche
Beschluss: Ausgaben auf die Gemeinde Corona-bedingt die nächsten Jah-
Der Gemeinderat Obermichelbach fasst folgenden Beitrittsbe- re zukommen.
schluss:
Die Gemeinde Obermichelbach tritt zum 01.05.2021 dem Bay- Aufwendungen für Unterhaltung von baulichen Anlagen
erischen Städtetag als Mitglied bei. Es wird nachgefragt, ob hier zusätzliche Fördermittel bean-
tragt wurden. Antwort Herr Zimmermann: Nein, es wurden
Mitteilungen und Anfragen keine zusätzlichen Mittel beantragt.
Lagerplatz Deutsche Glasfaser Schulverbandsumlage
Frau Enderle geht es um den Lagerplatz der Deutschen Glas- Frau Morjan hat die Information erhalten, dass die Nachzah-
faser Ecke Lärchenweg/Eichenstraße. Sie befürchtet, dass die lung aus 2020 mit 20.000,00 € wegfällt.
dort lagernden Steine den Zaun niederreißen und ein Gefähr-
dungspotential darstellen könnten. Antwort Herr Zimmer- Sonstige besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen
mann: Grundsätzlich handelt es sich um ein Privatgrundstück. Es wird darüber diskutiert, ob die angesetzten Mittel dieses
Wenn die Fa. Zener/Deutsche Glasfaser einen Mietvertrag mit Jahr verbraucht werden.
dem Eigentümer abgeschlossen hat, kann die Gemeinde nicht Antwort Herr Zimmermann: Der Betrag wurde schon gekürzt
eingreifen. und die Aufstellung des Flächennutzungsplans wird mehrere
Er hat bereits daraufhin gewiesen, dass das Grundstück voll- Jahre beanspruchen, aber es muss unbedingt 2021 begonnen
ständig abzusichern ist. Das war in der Vergangenheit nicht werden.
immer der Fall, sodass er den Bauhof gebeten hat hier Abhilfe
zu schaffen. Aufwendungen für den Unterhalt bauliche Anlagen -
Er hat erfahren, dass die Fa. Zener den Lagerplatz im Gewerbe- Kanalisation
gebiet Süd räumt und bei dieser Gelegenheit auch den Lager- Herr Zimmermann erklärt dazu, dass 2021 sämtliche Restar-
platz an der Eichenstraße absichert. Ihm wurde versprochen, beiten durchgeführt werden. Die Kanalbefahrung ist damit
dass im April die Asphaltarbeiten, einschließlich der Querun- dann abgeschlossen. Eventuell sollen bereits die ersten Repa-
gen, im Ortsteil Rothenberg und Obermichelbach gemacht raturarbeiten durchgeführt werden.
werden. Außerdem bekommt er einen Zeitplan über die Repa-
ratur auf den Gehwegen. Aufwendungen für den Unterhalt bauliche Anlagen -
Kanalkataster
Bürgerinitiative Artenvielfalt Das IB Pongratz scannt und digitalisiert noch ältere Kanalun-
Frau Schwarte erkundigt sich nach dem Sachstand. Antwort terlagen und Pläne, welche der Gemeinde im Kanalkataster
Herr Zimmermann: Am Samstag hat ein Ortstermin, mit dem zur Verfügung gestellt werden.
Vorsitzenden des OGV Herrn Kröger und der Vorsitzenden der
Bürgerinitiative Frau Engelbrecht, stattgefunden. Angesehen Aufwendungen für Unterhaltung von baulichen Anlagen –
hat man sich den Michelbach beim RRB in Höhe Bushaltestel- LED Straßenbeleuchtung
le. Der Standort wäre für das Projekt „Totholz“, „Steinhaufen“ Es handelt sich hier um die Straßenbeleuchtung die noch nicht
und „Insektenhotel“ geeignet. Der Bauhof wird gerne mithel- auf LED umgestellt wurde.
Heft Nr. 6/31.05.2021 • Seite 9Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach Tuchenbach
Aufwendungen für Unterhaltung von Grünanlagen - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen und beweg-
Baumkataster lichen Vermögensgegenständen des AV
Es wird nachgefragt, weshalb erneut Kosten anfallen. Antwort Werbeschild Kegelstube
Herr Zimmermann: Bei der Beauftragung konnte man nur ei- Das Werbeschild zur Kegelstube soll erneuert werden. Für die
ne Grobschätzung über die Anzahl der Bäume abgeben. Es hat angesetzten Kosten liegt ein Angebot vor. Die Kegelstube ist
sich aber bei der Baumerfassung ergeben, dass es sich um er- im Besitz der Gemeinde und außerdem ist sie als Bundeske-
heblich mehr Bäume handelt. gelbahn eingetragen. Die VHS würde auf Ihr Hinweisschild
verzichten.
Aufwendungen für Unterhaltung von baulichen Anlagen -
Bürgerhalle Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen
Es wird darüber diskutiert, ob das Streichen der Holzfront nö- Trennwand für Büro Trauzimmer
tig ist. Antwort Herr Zimmermann: Die Silikonfugen müssen Im Trauzimmer sollen die VHS-Leitung und Nachbarschafts-
unbedingt gemacht werden und bei diesem Vorgang wird das hilfe untergebracht werden. Ebenso soll im vorderen Bereich
Holz beschädigt. Deshalb hat die Firma vorgeschlagen in die- ein Besprechungsraum + Pausenraum für die Verwaltung
sem Zug alle Fenster und das Gebälk mitzustreichen. entstehen. Es wird darüber diskutiert ob dies sinnvoll ist. Un-
Die Position bleibt bestehen. umstritten ist, dass Platzbedarf besteht. Außerdem kann die
Trennwand wieder zurückgebaut werden. Herr Zimmermann
Auszahlungen für den Erwerb von Fahrzeugen/Zubehör - weist daraufhin, dass der Platz nur geschaffen werden konn-
Seilwinde te, da Trauungen jetzt im Sitzungssaal durchgeführt werden.
Für die Seilwinde sind 2.000 € veranschlagt. Herr Zimmer- Die Alternative wäre ein weit teurer Anbau. Der Ansatz bleibt
mann weist daraufhin, dass die Gemeinde Eigentümer eines bestehen.
Waldes ist und aus arbeitsschutzrechtlichen Gründen eine
Seilwinde erforderlich ist. Außerdem kann die Feuerwehr sie Aufwendungen für Unterhaltung von Geräten, Ausstattungs-
mitnutzen. Das Gemeinderatsmitglied Schepp hatte während und Ausrüstungsgegenständen – Erneuerung Wasseran-
der Beratung den Sitzungssaal für ca. 4 Minuten verlassen. schluss Kirchweih
Herr Zimmermann erläutert, dass dies eine Vorgabe der El-
Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen und bewegli- tersdorfer Gruppe ist. Der Wasseranschluss muss dieses Jahr
chen Vermögensgegenständen des AV - Schlauchpflegeanlage erneuert werden.
Der Ansatz ist dieses Jahr höher, da der Auftrag zwischenzeit- Frau Heckmann hat den Sitzungssaal für ca. 5 Minuten ver-
lich vergeben und deshalb die Höhe der Kosten bekannt ist. lassen.
Letztes Jahr hat man nur eine Schätzung vorgenommen. Die
Höhe des Zuschusses hat sich dagegen nicht verändert, da es Aufwendungen für Unterhaltung von baulichen Anlagen –
sich um einen Festbetrag handelt. Schallschutzdecke Jugendtreff
Die Position war bereits letztes Jahr im Haushalt enthalten,
Sanierungsmaßnahmen Gehwege konnte aber durch krankheitsbedingten Ausfall der Firma
Gehwegsanierung Rothenberg nicht ausgeführt werden.
Von den veranschlagten 850.000 € sind, bis auf Kleinigkeiten,
bereits 550.000 € verbaut (Obermichelbach und Untermichel- Aufwendungen für Aus- und Fortbildung
bach). Die Sanierung der Gehwege im Ortsteil Rothenberg Führerschein + notwendige Module für alle Mitarbeiter
werden neu vergeben und evtl. kann im Mai dann begonnen Es macht nur ein Mitarbeiter den Führerschein, aber alle ande-
werden. Die Gehwege die durch die Verlegung der Glasfaser- ren Mitarbeiter müssen die Module machen.
leitungen wieder herzustellen sind, werden mitsaniert. Dafür
erstattet die Deutsche Glasfaser der Gemeinde einen Betrag in Aufwendungen für Unterhaltung von baulichen Anlagen -
Höhe von 60.000 €. Smart Home Thermostate
Antwort Herr Schepp: Das wurde im Energienutzungskonzept
Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen und beweg- für das Dorfgemeinschaftshaus vorgeschlagen. Gesteuert
lichen Vermögensgegenständen des AV - E-Bike Ladestation werden die Thermostate über PC. Die Heizung wird einge-
Der Beschluss zur Errichtung einer Ladestation am Kreisver- schaltet wenn eine Belegung vorgesehen ist.
kehr und bei der Veitsbronner Str. 2 A ist bereits gefasst. Es
muss geprüft werden ob im Beschluss die Standorte festge- Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen und bewegli-
legt wurden. Sollte eine Änderung zum Ort der Ladestationen chen Vermögensgegenständen des AV – Möbel + Technik Büro
gewünscht sein, muss dieser Beschluss dann evtl. aufgehoben BGM
werden. Man bekommt dafür Zuschüsse von der N-ergie, aller- Antwort Herr Zimmermann: Im BGM-Zimmer muss ein Schall-
dings unter der Voraussetzung, dass Werbetafeln aufgestellt schutz angebracht werden. Vertrauliche Gespräche sind in den
werden. angrenzenden Räumen zu hören. Aus Datenschutzgründen
wird ein neuer Schreibtisch benötigt, da aktuell eintretende
Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen und beweg- Personen einen Blick auf den Bildschirm werfen können. Au-
lichen Vermögensgegenständen des AV - Bank um den Baum ßerdem werden an den Fenstern Jalousien benötigt. Die Stüh-
Dieses Projekt wurde in das Förderprogramm „Regionialbud- le am Besprechungstisch sind kaputt. Die jetzt vorhandenen
get“ der Zenngrundallianz aufgenommen. Als Standort könn- Möbel werden im neuen Zimmer des Bauhofleiters weiterver-
te er sich auch den Dorfplatz in Rothenberg vorstellen. Sollte wendet.
eine Bezuschussung erfolgen muss die Möglichkeit eines an-
deren Standortes geklärt werden, da der Dorfplatz in Obermi-
chelbach dafür vorgesehen war.
Heft Nr. 6/31.05.2021 • Seite 10Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach Tuchenbach
Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen und beweg- auch auf facebook die Seite „Gemeinde Obermichelbach“ die
lichen Vermögensgegenständen des AV – DGH Küche und Bü- von den Bürgern gut angenommen wird. Außerdem wird auf
cherschrank die Verwaltung e-government, Gemeinde-App und auch die
Für die neue Küche haben die Senioren über das Regionalbud- Bayern-Funk-App, zukommen. Die Verwaltungsmitarbeiter
get der Zenngrundallianz einen Antrag gestellt. Sollte der An- können dies nicht übernehmen.
trag nicht genehmigt werden verzichtet der Seniorenrat auf Darüber wird kontrovers diskutiert. Der Gemeinderat ist für
die Küche, ansonsten wird sie mit 80 % bezuschusst. Beim offe- die Streichung dieser Stelle.
nen Bücherschrank verhält es sich ähnlich. Der Bücherschrank
befindet sich für jedermann zugänglich im Außenbereich. Stellenplan
Es wird vorgeschlagen die Position des Bücherschrankes im II. Ergänzende nachrichtliche Angaben
Haushalt zu belassen auch wenn die Förderung wegfällt. Dar- Die Besoldungsgruppe des Wahlbeamten wird von A 16 auf
über wird abgestimmt. A 15 geändert.
Außerdem entfällt die angesetzte Stelle für die Öffentlich-
Sonstige besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendun- keitsarbeit (0,25 Stelle).
gen – Orga-Gutachten Der Stellenplan wird aktualisiert.
Antwort Frau Kreß: Seit letztem Jahr gibt es einen neuen Ta-
rifvertrag wo die Eingruppierung von Bauhof-Mitarbeitern ge- Beschlussvorschlag:
nau festgelegt wird. Bisher gibt es für den Bauhof keine Stel- Der Gemeinderat Obermichelbach beschließt die Haushalts-
lenzuordnung. Darüber muss man sich Gedanken machen. satzung 2021 einschließlich aller Anlagen. Der Ergebnishaus-
Bei der Kämmerin wird nachgefragt welche Jahresabschlüsse halt schließt mit einem Saldo von minus 707.950,00 €, der Fi-
noch fehlen. Antwort Frau Morjan: Die Jahresabschlüsse von nanzhaushalt mit einem Saldo von minus 1.632.750,00 €.
2014 bis 2020. Ende April ist bereits ein Termin für die Vorar-
beiten festgelegt. Alternativer Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat Obermichelbach beschließt die Haushalts-
Folgende Änderungen wurden beschlossen: satzung 2021 einschließlich aller Anlagen unter Berücksich-
tigung der in den Haushaltsberatungen vorgenommenen Er-
Ergebnishaushalt – Aufwendungen gänzungen und Änderungen. Die Salden werden seitens der
Aufwendungen für Unterhaltung von baulichen Anlagen Verwaltung nachberechnet und angepasst.
Die Erneuerung des Bodens im Sitzungssaal in Höhe von
10.000 € wird gestrichen. Beschluss:
Der neue Ansatz lautet nun 44.700,00 €. Der Gemeinderat Obermichelbach beschließt die Haushalts-
satzung 2021 einschließlich aller Anlagen unter Berücksich-
Finanzhaushalt – investiver Bereich tigung der in den Haushaltsberatungen vorgenommenen Er-
Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen und bewegli- gänzungen und Änderungen. Die Salden werden seitens der
chen Vermögensgegenständen des AV Verwaltung nachberechnet und angepasst.
Der Kauf einer Rüttelplatte in Höhe von 7.000, 00 € wird gestri-
chen. Der neue Ansatz lautet 2.000,00 €.
Feldwegeausbau Neues Mitglied im Gemeinderat
Die Landwirte hatten vorgeschlagen, den Triebweg bis zum
letzten Haus zu asphaltieren. Da der vorhandene Unterbau Durch das Ausscheiden der Gemeinderätin Frau Sabine Bohn
dafür nicht ausreicht, muss auch dieser erneuert werden. Der zum 30.04.2021 konnte in der Gemeinderatssitzung am
Gemeinderat schlägt vor den Ausbau auf nächstes Jahr zu ver- 10.05.2021 als Nachfolger Herr Falko Tiefel vereidigt werden.
schieben und ist damit einverstanden, dass die restliche Stre-
cke bis zum Kriegenbrunner Weg gefräst und verdichtet wird.
Der Ausbau des Triebweges mit Asphalt in Höhe von
100.000,00 € wird gestrichen. Der neue Ansatz lautet 3.000,00 €
Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen und bewegli-
chen Vermögensgegenständen des AV
Herr Zimmermann berichtet, dass unter dem Schild „herzlich
willkommen“ ein weiteres Schild angehängt werden kann um
auf Veranstaltungen in der Gemeinde hinzuweisen. In vielen
Gemeinden ist das bereits üblich. Auf die bisher verwendeten
Plakatständer könnte man dann verzichten.
Die Anschaffung von Ortsschildern in Höhe von 20.000 € wur-
de gestrichen.
Der neue Ansatz lautet 59.500,00 €.
Dienstaufwendungen für Tariflich Beschäftigte– -neue Stelle
Pressearbeit
Um dem Informationsbedürfnis der Bevölkerung noch besser
entgegen zu kommen soll die bisher ehrenamtlich getätigte Wir wünschen Herrn Tiefel viel Erfolg und gutes Gelingen bei
Öffentlichkeitsarbeit entlohnt werden. Seit neuestem gibt es seinen künftigen Entscheidungen.
Heft Nr. 6/31.05.2021 • Seite 11Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach Tuchenbach
Bekanntmachung
Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffent- c) Steine, Bauschutt, Schrott, Gerümpel, Verpackungen, Behält-
lichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter nisse sowie Eis und Schnee
(Reinigungs- und Sicherungsverordnung) vom 11.05.2021 1. auf öffentlichen Straßen abzuladen, abzustellen oder zu la-
gern,
Aufgrund des Art. 51 Abs. 4 und 5 des Bayerischen Straßen- 2. neben öffentlichen Straßen abzuladen, abzustellen oder zu
und Wegegesetzes (BayStrWG) in der Fassung der Bekanntma- lagern, wenn dadurch die Straßen verunreinigt werden kön-
chung vom 5. Oktober 1981 (BayRS 91-1-I) zuletzt geändert nen,
durch § 1 des Gesetzes vom 23. Dezember 2020 (GVBl. S. 683), 3. in Abflussrinnen, Kanaleinlaufschächte, Durchlässe oder of-
erlässt die Gemeinde Obermichelbach folgende fene Abzugsgräben der öffentlichen Straßen zu schütten oder
einzubringen.
Verordnung (3) Das Abfallrecht bleibt unberührt.
Allgemeine Vorschriften Reinigung der öffentlichen Straßen
§1 §4
Inhalt der Verordnung Reinigungspflicht
Diese Verordnung regelt Inhalt und Umfang der Reinhaltungs-, (1) Zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Reinlichkeit haben
Reinigungs- und Sicherungspflichten auf den öffentlichen die Eigentümer und die zur Nutzung dinglich Berechtigten
Straßen in der Gemeinde Obermichelbach. von Grundstücken, die innerhalb der geschlossenen Ortslage
an die im Straßenreinigungsverzeichnis (Anlage) aufgeführ-
§2 ten öffentlichen Straßen angrenzen (Vorderlieger) oder über
Begriffsbestimmungen diese öffentlichen Straßen mittelbar erschlossen werden (Hin-
Öffentliche Straßen, Gehbahnen, geschlossene Ortslage terlieger), die in § 6 bestimmten Reinigungsflächen gemein-
(1) Öffentliche Straßen im Sinne dieser Verordnung sind al- sam auf eigene Kosten zu reinigen. Grundstücke werden über
le dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege diejenigen Straßen mittelbar erschlossen, zu denen über da-
und Plätze mit ihren Bestandteilen im Sinne des Art. 2 Nr. 1 zwischenliegende Grundstücke in rechtlich zulässiger Weise
BayStrWG oder des § 1 Abs. 4 Nr. 1 des Bundesfernstraßenge- Zugang oder Zufahrt genommen werden darf.
setzes (FStrG) in der jeweiligen Fassung. Hierzu gehören insbe- (2) Grenzt ein Grundstück an mehrere im Straßenreinigungs-
sondere die Fahrbahnen, die Trenn-, Seiten-, Rand und Sicher- verzeichnis (Anlage) aufgeführte öffentliche Straßen an oder
heitsstreifen, die Geh- und Radwege, die gemeinsamen Geh- wird es über mehrere derartigen Straßen mittelbar erschlos-
und Radwege und die der Straße dienenden Gräben, Böschun- sen oder grenzt es an eine derartige Straße an, während es
gen, Stützmauern und Grünstreifen. Die Bundesautobahnen über eine andere mittelbar erschlossen wird, so besteht die
sind keine öffentlichen Straßen im Sinne dieser Verordnung. Verpflichtung für jede dieser Straßen.
(2) Gehbahnen sind (3) Die Vorderlieger brauchen eine öffentliche Straße nicht
a) die für den Fußgängerverkehr bestimmten, befestigten zu reinigen, zu der sie aus tatsächlichen oder aus rechtlichen
und abgegrenzten Teile der öffentlichen Straßen (insbesonde- Gründen keinen Zugang und keine Zufahrt nehmen kön-
re Gehwege sowie gemeinsame Geh- und Radwege) und die nen und die von ihrem Grundstück aus nur unerheblich ver-
selbstständigen Gehwege sowie die selbstständigen gemein- schmutzt werden kann.
samen Geh- und Radwege – (4) Keine Reinigungspflicht trifft ferner die Vorder- oder Hin-
oder terlieger, deren Grundstücke einem öffentlichen Verkehr ge-
b) in Ermangelung einer solchen Befestigung oder Abgren- widmet sind, soweit auf diesen Grundstücken keine Gebäude
zung die dem Fußgängerverkehr dienenden Teile am Rande stehen.
der öffentlichen Straßen in einer Breite von 1 Meter, gemessen (5) Zur Nutzung dinglich Berechtigte im Sinne des Absatzes
vom begehbaren Straßenrand aus. 1 sind die Erbbauberechtigten, die Nießbraucher, die Dauer-
(3) Geschlossene Ortslage ist der Teil des Gemeindegebiets, wohn- und Dauernutzungsberechtigten und die Inhaber eines
der in geschlossener oder offener Bauweise zusammenhän- Wohnungsrechtes nach § 1093 BGB.
gend bebaut ist. Einzelne unbebaute Grundstücke, zur Bebau-
ung ungeeignetes oder ihr entzogenes Gelände oder einseiti- §5
ge Bebauung unterbrechen den Zusammenhang nicht (Art. 4 Reinigungsarbeiten
Abs. 1 Satz 2 und 3 BayStrWG). Zur Erfüllung ihrer Reinigungspflicht haben die Vorder- und
Hinterlieger die im Straßenreinigungsverzeichnis (Anlage) auf-
Reinhaltung der öffentlichen Straßen geführten öffentlichen Straßen, und zwar innerhalb der in § 6
§3 genannten Reinigungsflächen, zu reinigen. Sie haben dabei die
Verbote Gehwege, die gemeinsamen Geh- und Radwege, die Radwege
(1) Zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Reinlichkeit ist es und die innerhalb der Reinigungsflächen befindlichen Teile der
untersagt, öffentliche Straßen mehr als nach den Umständen Fahrbahn (einschließlich der Parkstreifen) nach Bedarf
unvermeidbar zu verunreinigen oder verunreinigen zu lassen.
(2) Insbesondere ist es verboten, a) zu kehren und den Kehricht, Schlamm und sonstigen Unrat
a) auf öffentlichen Straßen Putz-, Waschwasser, Jauche oder zu entfernen (soweit eine Entsorgung in üblichen Hausmüll-
sonstige verunreinigende Flüssigkeiten auszuschütten oder tonnen für Biomüll, Papier oder Restmüll oder in Wertstoffcon-
ausfließen zu lassen, Fahrzeuge, Maschinen oder sonstige Ge- tainern möglich ist); entsprechendes gilt für die Entfernung
räte zu säubern, Tierfutter auszubringen; von Unrat auf den Grünstreifen.
b) Gehwege durch Tiere verunreinigen zu lassen;
Heft Nr. 6/31.05.2021 • Seite 12Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach Tuchenbach
Im Herbst sind die Reinigungsarbeiten bei Laubfall, soweit Sicherung der Gehbahnen im Winter
durch das Laub – insbesondere bei feuchter Witterung – die §9
Situation als verkehrsgefährdend einzustufen ist, ebenfalls Sicherungspflicht
durchzuführen. (1) Zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigen-
b) von Gras und Unkraut sowie Moos und Anflug von sonsti- tum oder Besitz haben die Vorder- und Hinterlieger die in § 11
gen Pflanzen zu befreien, soweit es aus Ritzen und Rissen im bestimmten Abschnitte der Gehbahnen (Sicherungsfläche)
Straßenkörper wächst. der öffentlichen Straßen, die an ihr Grundstück angrenzenden
c) insbesondere nach einem Unwetter sowie bei Tauwetter, die oder ihr Grundstück mittelbar erschließen, auf eigene Kosten
Abflussrinnen und Kanaleinläufe freizumachen, soweit diese in sicherem Zustand zu erhalten.
innerhalb der Reinigungsfläche (§ 6) liegen. (2) § 4 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 bis 5, §§ 7 und 8 gelten sinngemäß.
Die Sicherungspflicht besteht für alle öffentlichen Straßen (§ 2
§6 Abs. 1) innerhalb der geschlossenen Ortslage (§ 2 Abs. 3) auch
Reinigungsfläche wenn diese nicht im Straßenreinigungsverzeichnis (Anlage)
(1) Die Reinigungsfläche ist der Teil der öffentlichen Straßen, aufgeführt sind.
der zwischen der gemeinsamen Grenze des Vorderlieger-
grundstücks mit dem Straßengrundstück, und a) bei Straßen § 10 Sicherungsarbeiten
der Gruppe A des Straßenreinigungsverzeichnisses (Anlage) (1) Die Vorder- und Hinterlieger haben die Sicherungsfläche an
der Fläche außerhalb der Fahrbahn, Werktagen ab 7 Uhr und an Sonn- und gesetzlichen Feierta-
b) bei Straßen der Gruppe B des Straßenreinigungsverzeich- gen ab 8 Uhr von Schnee zu räumen und bei Schnee-, Reif oder
nisses (Anlage) einer parallel zum Fahrbahnrand in einem Eisglätte mit geeigneten abstumpfenden Stoffen (z. B. Sand,
Abstand von 0,2 Meter verlaufenden Linie innerhalb der Fahr- Splitt), nicht jedoch mit Tausalz oder ätzenden Mitteln zu be-
bahn, streuen oder das Eis zu beseitigen. Bei besonderer Glättege-
c) bei Straßen der Gruppe C des Straßenreinigungsverzeich- fahr (z. B. an Treppen oder starken Steigungen) ist das Streuen
nisses (Anlage) der Fahrbahnmitte bzw. der Straßenmitte von Tausalz zulässig.
liegt, wobei Anfang und Ende der Reinigungsfläche vor einem Diese Sicherungsmaßnahmen sind bis 20 Uhr so oft zu wieder-
Grundstück jeweils durch die von den Grundstücksgrenzen holen, wie es zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesund-
aus senkrecht zur Straße gezogenen Linien bestimmt werden. heit, Eigentum oder Besitz erforderlich ist.
(2) Bei einem Eckgrundstück gilt Absatz 1 entsprechend für (2) Der geräumte Schnee oder die Eisreste (Räumgut) sind ne-
jede öffentliche Straße, an die das Grundstück angrenzt, ein- ben der Gehbahn so zu lagern, dass der Verkehr nicht gefähr-
schließlich der gegebenenfalls in einer Straßenkreuzung lie- det oder erschwert wird. Abflussrinnen, Hydranten, Kanalein-
genden Flächen. laufschächte und Fußgängerüberwege sind bei der Räumung
freizuhalten.
§7
Gemeinsame Reinigungspflicht der Vorder- und Hinterlieger § 11
(1) Die Vorderlieger tragen gemeinsam mit den ihnen zugeord- Sicherungsfläche
neten Hinterliegern die Reinigungspflicht für ihre Reinigungs- (1) Sicherungsfläche ist die vor dem Vorderliegergrundstück
flächen. Sie bleiben auch dann gemeinsam verantwortlich, innerhalb der in § 6 genannten Reinigungsfläche liegende
wenn sie sich zur Erfüllung ihrer Pflichten anderer Personen Gehbahn nach § 2 Abs. 2.
oder Unternehmer bedienen; das Gleiche gilt auch für den Fall, (2) § 6 Abs. 2 gilt sinngemäß.
dass zwischen Vorder- und Hinterliegern Vereinbarungen nach
§ 8 (Aufteilung der Reinigungsarbeiten) abgeschlossen sind. Schlussbestimmungen
(2) Ein Hinterlieger ist dem Vorderlieger zugeordnet, über des- § 12
sen Grundstück er Zugang oder Zufahrt zu derselben öffentli- Befreiung und abweichende Regelungen
chen Straße nehmen darf, an die auch das Vorderliegergrund- (1) Befreiungen vom Verbot der Straßenverunreinigung nach
stück angrenzt. § 3 gewährt die Gemeinde, wenn der Antragsteller die unver-
zügliche Reinigung besorgt.
§8 (2) Für Vorder- und Hinterlieger, die an eine gemeindliche Stra-
Aufteilung der Reinigungsarbeiten ßenreinigungsanstalt angeschlossen sind, erfüllt die Gemein-
bei Vorder- und Hinterliegern de für die angeschlossenen Teile der Reinigungsflächen die in
(1) Es bleibt den Vorder- und Hinterliegern überlassen, die Auf- § 5 aufgeführten Reinigungsarbeiten nach Maßgabe der Sat-
teilung der auf sie treffenden Arbeiten untereinander durch zung.
Vereinbarung zu regeln. (3) In Fällen, in denen die Vorschriften dieser Verordnung zu
(2) Kommt eine Vereinbarung nicht zustande, so kann jeder einer erheblichen unbilligen Härte führen würden, die dem
Vorder- oder Hinterlieger eine Entscheidung der Gemeinde Betroffenen auch unter Berücksichtigung der öffentlichen Be-
über die Reihenfolge und die Zeitdauer, in der sie ihre Arbei- lange und der Interessen der übrigen Vorder- und Hinterlieger
ten zu erbringen haben, beantragen. Unterscheiden sich die nicht zugemutet werden kann, spricht die Gemeinde auf An-
Grundstücke der einander zugeordneten Vorder- und Hinter- trag durch Bescheid eine Befreiung aus oder trifft unbeschadet
lieger hinsichtlich der Flächen wesentlich, kann die Entschei- des § 8 Abs. 2 sonst eine angemessene Regelung. Eine solche
dung beantragt werden, dass die Arbeiten nicht in gleichen Regelung hat die Gemeinde auch zu treffen in Fällen, in denen
Zeitabständen zu erbringen sind, sondern dass die Zeitab- nach dieser Verordnung auf Vorder- und Hinterlieger keine
schnitte in demselben Verhältnis zueinanderstehen, wie die Verpflichtung trifft. Die Entscheidung kann befristet, unter Be-
Grundstücksflächen. dingungen, Auflagen oder Widerrufsvorbehalt erteilt werden.
Heft Nr. 6/31.05.2021 • Seite 13Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach Tuchenbach
§ 13 25 Holzäckerweg
Ordnungswidrigkeiten 26 Hormersdorfer Straße
Gemäß Art. 66 Nr. 5 BayStrWG kann mit einer Geldbuße bis
27 Kirchenweg
zu eintausend Euro belegt werden, wer vorsätzlich oder fahr-
lässig 28 Kohlbuck
1. entgegen § 3 eine öffentliche Straße verunreinigt oder ver- 29 Kriegenbrunner Weg
unreinigen lässt, 30 Krohenäckerweg
2. die ihm nach den §§ 4 und 5 obliegende Reinigungspflicht 31 Kuhtrieb
nicht erfüllt, 32 Lärchenweg
3. entgegen den §§ 9 und 10 die Gehbahnen nicht oder nicht 33 Laubenweg
rechtzeitig sichert. 34 Lindenweg
35 Meisenweg
§ 14
In-Kraft-Treten 36 Obermichelbacher Straße
(1) Diese Verordnung tritt eine Woche nach ihrer Bekanntma- 37 Ostring
chung in Kraft. Sie gilt 20 Jahre. 38 Pfefferloh
(2) Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Reinhaltung, 39 Rebenweg
Reinigung und Sicherung der öffentlichen Straßen vom 40 Ritzmannshofer Straße
13. Februar 2017 außer Kraft. 41 Rothenberger Straße
42 Röthenweg
Obermichelbach, 11.05.2021
43 Sandleite
Gemeinde Obermichelbach
Zimmermann, Erster Bürgermeister 44 Sonnenweg
45 Steinackerweg
46 Tannenstraße
Anlage zur Straßenreinigungsverordnung 47 Traubenweg
(zu § 4 Abs. 1, § 5 und § 6) Straßenreinigungsverzeichnis 48 Triebweg
Gruppe A 49 Ulmenstraße
(Reinigungsfläche: Gehwege, gemeinsame Geh- und Radwege, 50 Vacher Straße
Radwege sowie Grünstreifen und von der Fahrbahn getrennte 51 Vacher Straße
Parkstreifen) 52 Veitsbronner Straße
Gruppe B 53 Waldstraße
(Reinigungsfläche: Flächen der Gruppe A und zusätzlich die 54 Wegfeld
Fahrbahnränder in der in § 6 Abs. 1 Buchstabe b festgelegten 55 Weichselleite
Breite) 56 Weiherstraße
57 Weinbergstraße
1 Ahornweg 58 Wiesenweg
2 Am Heckacker 59 Zum Birkenweiher
3 Am Pfannenfeld 60 Zum Eichweiher
4 Am Pfarrgarten 61 Zum Pfaffenweiher
5 Am Pfarrhof
Gruppe C
6 Am Vogelherd
(Reinigungsfläche: bis zur Fahrbahnmitte bzw. Straßenmitte)
7 Amselweg 01 Ringweg
8 Bachweg 02 Römerreuth
9 Bgm.-Hans-Tauber-Weg
10 Birkenweg Anzeige
11 Buchenstraße
12 Burgstallstraße
13 Eichenstraße
14 Erlenweg
15 Erzgebirgsstraße seit Jahren
16 Fichtenschlag mehr als
17 Fichtenstraße
18 Finkenweg PETER KÖNIG - HEIZUNG SANITÄR
19 Fliedergasse Öl/Gasheizungen • Brennwertanlagen • Pelletheizungen
20 Gartenstraße Solaranlagen • Tankanlagen • Bäder • Energieberatung
21 Gewerbegebiet Süd Planung • Einbau • Gewässerschutzfachbetrieb §19 l WHG
22 Greifensteine Günsdorfer Weg 2 • 90587 Obermichelbach
23 Grundweg Tel 0911/765476 • Fax 0911/7659726
24 Günsdorfer Weg Mail: Peter--Koenig@t-online.de
Heft Nr. 6/31.05.2021 • Seite 14Sie können auch lesen
