MITTEILUNGSBLATT - Gemeinde Kördorf
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MITTEILUNGSBLATT DER VERBANDSGEMEINDE AAR-EINRICH mit der Stadt Katzenelnbogen und den Ortsgemeinden Allendorf, Berghausen, Bernd- roth, Biebrich, Bremberg, Burgschwalbach, Dörsdorf, Ebertshausen, Eisighofen, Ergeshausen, Flacht, Gutenacker, Hahnstätten, Herold, Kaltenholzhausen, Klingelbach, Kördorf, Lohrheim, Mittelfischbach, Mudershausen, Netzbach, KATZ Niederneisen, Niedertiefenbach, Oberfischbach, Oberneisen, Reckenroth, Rettert, Roth, Schiesheim, Schönborn Jahrgang 6 · Nummer 28 DONNERSTAG, 11. Juli 2024
AAR-EINRICH 4 Nr. 28/2024 11.07.2024 Haus der Familie - Katzenelnbogen - Mehrgenerationenhaus Begegnung - Beratung - Kurse - Seminare - Workshops Rückblick Ehrenamtsschulung “Kinderschutz und Kindeswohlgefährdung” Programmheft Kinderschutz geht uns alle an! Unter diesem Motto fand am 2. Halbjahr 2024 15.06.2024 bereits zum zweiten Mal eine Ehrenamtsschulung zum Thema „Kinderschutz und Kindeswohlgefährdung“ im Haus der Ab dieser Woche ist unser Familie statt. Programmheft als digitale Vierzehn Teilnehmer*innen aus unterschiedlichen ehren- und Version über den Online hauptamtlichen Bereichen fanden sich ein, um für ihre Tätigkeiten Marktplatz der mehr Handlungs- und Verhaltenssicherheit vermittelt zu Verbandsgemeinde Aar- bekommen. Einrich zu finden: Uwe Zissener, Dipl. Sozialarbeiter (FH) im Team Jugendpflege und Jugendschutz und Fachaufsicht der Schulsozialarbeit und https://aar-einrich.de/ Offenen Jugendarbeit des Rhein-Lahn-Kreises, führte in die Rechtslage und die daraus entstehenden Verantwortlichkeiten Oder über die Homepage der ehrenamtlichen Betreuer*innen/Übungsleiter*innen im unter der Rubrik: Bereich Kinder- und Jugendschutz und im Falle einer Leben in Aar-Einrich - Jung Kindeswohlgefährdung ein. Mit anschaulichen Beispielen und und Alt - Jugendpflege einem abwechslungsreichen Außerdem wird es sowohl in Vortrag ging der Tag den umliegenden wie im Flug vorbei und Geschäften, als auch im alle Teilnehmer*innen Haus der Familie zu finden gingen im Anschluss sein. mit vielen neuen Informationen nach Hause. Sommerferien Sommerferien Seniorenspiele- Elternstammtisch vom 22.07.-09.08.2024 ist nachmittag im Haus der Familie Vom das Haus22.07.-09.08.2024 der Familie imist das Haus derHaus Familieder Familie geschlossen. am Mittwoch, 10.07.2024 geschlossen. Vom 12.08.-30.08.2024 am Montag, 08.07.202haben wirvon 20.00 -22.00 Uhr Vom 12.08.-30.08.2024 von 15.00 - 17.00 Uhr Info und Anmeldung: haben wir eingeschränkte eingeschränkte Öffnungszeiten: Ulrike Pflug, Info und Anmeldung: Öffnungszeiten: Mo./Mi./Fr Anneliesevon 9 - 12 Uhr Tel: 0157 88259057 Greuling, Mo./Mi./Fr von 9 - 12 Uhr Tel: 06486 16258 Mail: info@ulrikepflug.de Do von 14 - 17.30 Uhr Do Gebühr: von 14kostenfrei - 17.30 Uhr Gebühr: kostenfrei Gefördert vom: Haus der Familie - Katzenelnbogen Römerberg 12, 56368 Katzenelnbogen Te.: 06486 7178 - Mobil: 0160 95 59 69 29 info@hdf-katzenelnbogen.de www.hdf-katzenelnbogen.de
AAR-EINRICH 5 Nr. 28/2024 Dörsdorf feiert wieder Bornkerb vom 13. - 15. Juli 2024 Die traditionelle Bornkerb feiert dieses Jahr ihr 280-jähriges Ju- biläum. Bereits seit 1744 wird dieses Fest im Wechsel der Ein- richdörfer Dörsdorf, Eisighofen und Berghausen gefeiert. In diesem Jahr richtet Dörsdorf die Kerb aus. Traditionell wird am Samstag morgen der Sauer- born von der Kerbegesellschaft gereinigt, bevor am Abend die Liveband Discover für Stimmung im Festzelt sorgen wird. Der Sonntag beginnt mit einem Gottesdienst. Anschließend star- tet ab 11 Uhr der Frühschoppen mit dem Musikverein Obertiefen- bach. Fußballdarts und eine rie- sige Hüpfburg sollen hierbei für gute Laune und viel Freude bei Groß und Klein sorgen. Für die Obere Reihe v.l.n.r.: Justin Pfeiffer, Elias Erbe, Niklas Schmittel, Philipp Krekel, Kerbefadder musikalische Unterhaltung am Jan Hendrik Klöppel, Martin Storz, Max Seelbach, Leon Menche, Simon Hendlinger, Fabian Abend sorgt ab 20 Uhr das Mu- Schulz Untere Reihe v.l.n.r.: Rahel Becker, Jolie Fichtner, Sina Kalscheuer, Diana Sarge, Zoe sikduo „Kuh´l-Two“. (EM-Finale Noppe, Laura Rösser, Jessica Kaiser, Amelie Mouhlen, Hannah Zörb, Alexandra Getmann, wird bei deutscher Beteiligung Lara Drinkuth, Sara Rösser Auf dem Foto fehlen: Luna George, Katharina Laux, Lisa-Marie ebenfalls übertragen). Bär, Nadja Schulz, Ricardo Zanchettin, Leon Burgard Foto: Patricia Sarge Am Montag steht um 15 Uhr die Tombola auf dem Programm. Den Hauptpreis stiftet die Kerbegesellschaft Dörsdorf selbst. In diesem Jahr darf sich der Ge- winner über eine Heißluftballonfahrt über Aar und Einrich freuen. Mit einer Tanzdarbietung unserer Youngster-Gruppe, die „Dia- Bells“ und Live-Musik werden auch am Montag Highlights gesetzt. Musik darf auch am Montag nicht fehlen. Ab 20 Uhr setzten die „Original Mühlbachtaler“ den Schlusspunkt der 3-tägigen Feierlichkeiten. Der Heimatverein Dörsdorf e.V. und die Kerbegesellschaft freuen sich auf Ihr Kommen. Bereitschaftsdienste / Notrufe POLIZEI ................................................................................ 110 werden drei dienstbereite Apotheken in der Umgebung des FEUERWEHR ....................................................................... 112 Standortes angesagt. RETTUNGSDIENST/NOTARZT ............................................. 112 Der Notdienstplan ist im Internet unter www.lak-rlp.de abrufbar. Krankentransport (keine Notfälle) .................................... 19 222 Der Notdienst beginnt immer um 8.30 Uhr und endet um 8.30 Giftnotrufzentrale .......... 0 61 31/1 92 40 oder 0 61 31/23 24 66 Uhr des folgenden Tages. ■ Zahnärztlicher Notfalldienst Notrufnummer .................................................... 0180/5040308 ■ Ärztlicher Bereitschaftsdienst zu den üblichen Telefontarifen Telefon: 116 117 (ohne Vorwahl) Ansage des Notfalldienstes zu folgenden Zeiten: Wenn ohne unmittelbare Behandlung Lebensgefahr besteht Freitagnachmittag von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr oder bleibende gesundheitliche Schäden zu befürchten sind, Samstag früh ab 8.00 Uhr bis Montag früh 8.00 Uhr ist der Rettungsdienst unter 112 zu alarmieren. Mittwochnachmittag von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr An Feiertagen entsprechend von 8.00 Uhr bis zum nachfolgen- ■ Hausärztlicher Vertretungsdienst den Tag früh 8.00 Uhr; Außerhalb der regulären Praxissprechzeiten, an denen die Ärzt- An Feiertagen mit einem Brückentag von Donnerstag 8.00 Uhr liche Bereitschaftsdienstzentrale nicht geöffnet hat, ist der Be- bis Samstag 8.00 Uhr. reitschaftsdienst weiterhin durch die Ärzte in ihren Praxen ab- Weitere Informationen zum zahnärztlichen Notdienst unter www.bzk-koblenz.de gedeckt. Den jeweils diensthabenden Bereitschaftsarzt erfahren Eine Inanspruchnahme des zahnärztlichen Notdienstes ist wie die Patienten über den Anrufbeantworter ihres Hausarztes. bisher nach telefonischer Vereinbarung möglich. Praxis Dr. Otten 06486/91260 MVZ Gesundheitszentrum Einrich 06486/9049590 ■ Augenärztlicher Notfalldienst MVZ Aar-Lahn Hahnstätten 06430/7552 Notrufnummer .................................................... 01805 112 060 Praxis Drs. Wegmann Niederneisen 06432/6660 Alle Patienten, deren Hausarzt sich außerhalb der Verbandsge- ■ STÖRUNGSDIENST meinde Aar-Einrich befindet, wenden sich in Notfällen bitte an VGW Aar-Einrich - während der Dienstzeiten: die jeweilige Hausarztpraxis. Wasser / Abwasser ........................................... 06486/9179-500 (Dienstzeiten: Mo - Mi: 8 - 12 Uhr u. 14 - 16 Uhr; Do: 8 - 12 Uhr ■ Apotheken-Notdienst u. 14 - 18.30 Uhr; Fr: 8 - 12 Uhr) Notruf-Nummer: 0180-5-258825-Postleitzahl des Standortes VGW Aar-Einrich - außerhalb der Dienstzeiten: (0,14 Euro/Min. über das dt. Festnetz und max. 0,42 Euro/Min. Wasser ................................................................ 0174/3011179 über Mobilfunknetz) Abwasser: Standort: Hahnstätten - Bereich Aar 0177/3225123 Nach Wahl der Notdienstnummer und direkter Eingabe der Abwasser: Standort: Katzenelnbogen - Postleitzahl des aktuellen Standortes über die Telefontastatur Bereich Einrich ................................................. 0151/54623264
AAR-EINRICH 6 Nr. 28/2024 EVL-Gasversorgung Flacht und Niederneisen Termine nach Vereinbarung Ste.-Foy-Str. 36, Limburg/Lahn ........................... 06431/2903-0 Amb. Pflege (Behandlungspflege, Grundpflege), 24-Stunden Süwag Energie AG Rufbereitschaft, Hauswirtschaftliche Leistungen, Pflegegut- Service-Telefon ................................................... 069/95013030 achten gemäß §37 Abs. 3 SGB XI, Palliativpflege, Parenterale Service-Fax ....................................................... 069/3107-3710 Ernährung, Port-Versorgung, Demenzbetreuung, Regelmäßige Entstörungsdienst Veranstaltungen für Demenzkranke und deren Angehörige, All- Strom .................................................................. 069/31072333 gemeine Betreuung nach §45, Kostenlose individuelle Beratung, Gas ..................................................................... 069/31072666 Essen auf Rädern Breitbandkabel ................................................... 0180/1114100 ■ Pflegestützpunkt Diez ■ Feuerwehr Verbandsgemeinde Aar-Einrich Friedhofstraße 19, 65582 Diez Feuerwehr/ Notruf Fax: .......................... 06432 / 95 288 71 bei lebensbedrohlichen Zuständen .................................. 112 Bettina Steckel-Linke .... 06432/919813 (erreichbar Dienstag bis Donnerstag) ■ BRH-Rettungshundestaffel bettina.steckel-linke@pflegestuetzpunkte-rlp.de Rhein-Lahn-Taunus e.V. Termine und Hausbesuche können in den Bürozeiten individuell Alarmierungen für die BRH Rettungshundestaffel vereinbart werden. Während Beratungsgesprächen und Außen- über die Notrufnummer ...................................................... 112 terminen ist der Anrufbeantworter geschaltet. Sie erhalten bald- möglich einen Rückruf. ■ Anonymes Sorgentelefon Sprechstunde für Berufstätige: ............................................................................... 06431/26400 Jeden Mittwoch von 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr; Montag bis Freitag von 17.00 - 22.00 Uhr erreichbar. ■ Demenz Netzwerke Rhein-Lahn ■ Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen Koordinierungsstelle Kreml-Kulturhaus ............................................................................. 08000 116 016 Silke Löhr ■ DRK-Ortsverein Aar-Einrich e.V. Burgschwalbacher Str. 8, 65623 Hahnstätten/Zollhaus info@demenz-rhein-lahn.de, Telefon 06430-929724 1.Vorsitzender Alexander Schmidt info@drk-katzenelnbogen.de www.demenz-rhein-lahn.de Bereitschaftsleiter Dominik Richte -Anzeige- .................................. Dominik_Richter@drk-katzenelnbogen.de ■ Ambulante Krankenpflege Heike Ruff ■ Tierärztlicher Bereitschaftsdienst Mensfelden ........................................................... 06431/94276 Tierärztlicher Notfalldienst für Kleintiere, Großtiere und Pferde ■ Café Zeitlos Burgschwalbach Der tierärztliche Bereitschaftsdienst ist zu erfragen unter der Betreuung von Menschen mit und ohne Demenz Telefonnummer jedes niedergelassenen Tierarztes. Dienstags und donnerstags von 14.00 bis 18.00 Uhr Schloßstr. 8, 65558 Burgschwalbach ■ Straßenmeisterei Bogel Petra Pütz, DRK Mittelrhein .............................. 0176/73235127 An der B 274, 56357 Bogel Tel. (Mo-Di, 7.00 - 15.45 Uhr, freitags bis 12.30 Uhr) 06772-9310-0, Fax. 06772-09310-20 E-Mail .............................................. sm-bogel@lbm-diez.rlp.de Soziale Dienste Internet: ............................................................ www.lbm.rlp.de und Selbsthilfegruppen ■ Straßenmeisterei Diez Limburger Straße 144, 65582 Diez ■ WeKISS-Westerwälder Tel.: 06432 / 9516-0, Fax: 06432 / 9516-20 Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfe| Mo - Do 07.00 Uhr - 15.45 Uhr, freitags 07.00 Uhr - 12.30 Uhr DER PARITÄTISCHE E-Mail: SM-Diez@lbm-diez.rlp.de Beratungsstelle für Selbsthilfeinteressen und Selbsthilfegrup- Internet: www.lbm.rlp.de http://www.lbm.rlp.de pen, Marktplatz 6, 56457 Westerburg ■ Rechts-Beratung Tel. 0 26 63/2540, E-Mail: info@wekiss.de Pflege und Wohnen im Alter Homepage: www.wekiss.de Telefon: 06131 - 28 48 810 Sprechzeiten: Montag bis Freitag 10.00 Uhr bis 13.00 Uhr Montags: 14.00 bis 18.00 Uhr Donnerstag 14.00 bis 17.00 Uhr Dienstags: 09.00 bis 12.00 Uhr (zu allen übrigen Zeiten ist ein Anrufbeantworter mit Aufsprech- Mittwoch und Donnerstag: 09.00 bis 14.00 Uhr möglichkeit geschaltet) Kontaktbüro für Pflegeselbsthilfe - Vermittlung und Unterstüt- Per E-Mail: pflege@vz-rlp.de zung Beratungsstelle für Pflegeselbsthilfeinteressen und Pflege- Per Post: Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e.V., selbsthilfegruppen - Selbsthilfe für Betroffene, pflegende Ange- Postfach 4107, 55031 Mainz hörige und vergleichbar Nahestehende Marktplatz 6, 56457 Westerburg Tel. 0 26 63/91 66 85, E-Mail: pflegeselbsthilfe@wekiss.de Sozial- und Pflegedienste Homepage: www.pflegeselbsthilfe-rlp.de - Anzeige - ■ Angehörigengruppe für Angehörige ■ Kirchliche Sozialstation Diez von psychisch erkrankten Menschen Friedhofstraße 19, 65582 Diez-Freiendiez Jeden 1. Montag im Monat von 18.00 - 19.00 Uhr im Gruppen- Tel: ........................................................................ 06432/9198-0 raum der Psychiatrischen Institutsambulanz, Auf der Wahns- Fax: ..................................................................... 06432/9198-88 bach 6, 56368 Katzenelnbogen. E-Mail: ............................................. sozialstation.diez@ekhn.de Keine Anmeldung erforderlich! Website ............................................. www.sozialstation-diez.de Ansprechpartner: Sophie Neidhöfer und Ute Enders-Förster, Öffnungszeiten: Tel: 06486 - 9127 3000 Mo.-Do.: 8:00 bis 16:00 Uhr Fr.: 8:00 bis 14:00 Uhr ■ Deutsche Rheuma-Liga - Örtliche Beratungsbüro Katzenelnbogen Arbeitsgemeinschaft Diez Untertalstraße 4, 56368 Katzenelnbogen Jeden Donnerstag von 16.30 - 17.30 Uhr Funktionstraining in Tel: ...................................................................... 06432/9198-17 Form von Trockengymnastik in der Sporthalle des SV Freien- Fax: .................................................................... 06432/9198-88 diez, Ansprechpartner: Norbert Diehlmann, Tel.: 06486/8523
AAR-EINRICH 7 Nr. 28/2024 die der Allgemeinheit geleisteten treuen Dienste Dank und An- Amtliche Bekanntmachungen erkennung aus. Für den Personalrat gratulierte der Vorsitzen- und Mitteilungen de Uwe Welker und fand persönliche Worte der Anerkennung und des Dankes. Am 1. Juli 1984 begann Dirk Roßtäuscher aus der Verbandsgemeinde Schönborn seine Ausbildung bei der ehemaligen Verbandsge- meinde Katzenelnbogen. 1987 legte er die Prüfung für den mitt- Kontakt leren nichttechnischen Dienst ab. Hauptstandort Verbandsgemeinde Aar-Einrich Burgstraße 1, 56368 Katzenelnbogen Tel: ....................................................................... 06486 9179-0 Fax ................................................................... 06486 9179-199 post@vg-aar-einrich.de Verwaltungsstelle Hahnstätten Austraße 4, 65623 Hahnstätten Fax ................................................................... 06486 9179-198 Öffnungszeiten Allgemein und Bürgerbüro Mo, Di, Mi ...................................................... 08:00 - 12:00 Uhr sowie ............................................................. 14:00 - 16:00 Uhr Do .................................................................. 08:00 - 12:00 Uhr sowie ............................................................. 14:00 - 18:30 Uhr Fr ................................................................... 08:00 - 12:00 Uhr Für das Mitteilungsblatt „Aar-Einrich aktuell“ hat die Verwal- tung die Mailadresse aktuell@vg-aar-einrich.de eingerichtet. Manuskripteinsender werden gebeten, ausschließlich diese v.l. 1. Beigeordneter Marcel Willig, Jubilar Dirk Roßtäuscher, stell- Adresse zu verwenden. vertretende Ressortleiterin Jennifer Würmlin, Büroleiter Thomas Biebricher, Personalratsvorsitzender Uwe Welker Kein Amtsblatt erhalten? Foto: Doris Weyand/VG Aar-Einrich Falls Sie einmal kein Amtsblatt erhalten haben, wenden Sie Am 01. Januar 1988 wurde er zum Beamten ernannt und als Mit- sich bitte direkt an: arbeiter in der Bauabteilung eingesetzt sowie am 11. Mai 1995 Service-Hotline: 0 26 24 / 911 - 143 zum Beamten auf Lebenszeit ernannt. Im Jahr 1996 wechselte E-Mail: vertrieb@wittich-hoehr.de Dirk Roßtäuscher wieder in das Angestelltenverhältnis und legte im Jahr 1999 die zweite Prüfung für Angestellte im kommunalen Verwaltungs- und Kassendienst ab, seine Berufsbezeichnung ist Online-Marktplatz Aar-Einrich nun „Verwaltungsfachwirt“. Dirk Roßtäuscher wechselte in der Finanzabteilung, deren Leitung er 2007 übernahm. Gleichzeitig war er bis zur Fusion zur Verbandsgemeinde Aar-Einrich im Jah- re 2019 auch kaufmännischer Werkleiter und führt seit 2013 die Geschäfte der Stromnetz Verbandsgemeinde Katzenelnbogen GmbH. ■ Einberufung von Ersatzpersonen in den Kreistag des Rhein-Lahn-Kreises Gemäß § 66 Kommunalwahlordnung wird bekannt gemacht, dass die Kreistagsmitglieder, Herr Marcel Willig, Niederneisen, Frau Gisela Bertram, Bad Ems sowie Herr Claus Eschenauer, Arzbach zu Kreisbeigeordneten gewählt wurden und ihr Kreis- tagsmandat niedergelegt haben. Als Nachrücker wurden Frau Linda Bröder, Weyer, Frau Adriana Kauth, Lahnstein und Herr Ralf Zimmerschied, Miehlen in den Kreistag berufen. ■ Zahlungserinnerung Abgaben Bad Ems, 02. Juli 2024 Wasser- und Abwasserentgelte Jörg Denninghoff, Landrat An alle Abgabenpflichtige in der Verbandsgemeinde Aar- ■ Einladung zur Wahlversammlung Einrich eines Wehrführers der Feuerwehreinheit Eisighofen Wir möchten Sie an die Zahlung der am 15.07.2024 fällig werdenden Raten erinnern. Zur öffentlichen Wahlversammlung werden alle wahlberechtig- Die festgesetzten Zahlungsbeträge entnehmen Sie bitte Ihren ten Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Eisig- Abgaben-, Wasser- und Abwasserentgeltbescheiden. hofen gemäß § 14 Abs. 1 Satz 4 Nr. 2 und Abs. 2 des Landes- Gerne senden wir Ihnen auch ein SEPA-Lastschriftmandat gesetzes über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den zu. Ein kurzer Anruf genügt: 06486/9179-456. Katastrophenschutz (Brand- und Katastrophenschutzgesetz - Verbandsgemeindekasse Aar-Einrich LBKG) vom 02.11.1981 (GVBl. S. 247), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Landesgesetzes vom 05.04.2005 (GVBl. S. 104) für Freitag, den 09.08.2024, 19.00 Uhr in die Alte Schule, Haupt- ■ Dirk Roßtäuscher feierte straße 4, 56370 Eisighofen, eingeladen. Wahlberechtigt sind sein 40jähriges Dienstjubiläum alle aktiven Feuerwehrangehörigen, die am Wahltag das 16. bei der Verbandsgemeinde Aar-Einrich Lebensjahr vollendet haben und im Wählerverzeichnis eingetra- Am 01. Juli 2024 konnte Dirk Roßtäuscher auf eine 40jährige Tä- gen sind. Das Wählerverzeichnis liegt am 09.08.2024 ab 18:30 tigkeit bei der Verbandsgemeinde Aar-Einrich zurückblicken. Im Uhr im Wahllokal zur Einsicht aus. Einsprüche hiergegen kön- Rahmen einer kleinen Feierstunde dankte der 1. Beigeordnete nen beim Vorsitzenden niederschriftlich zu Protokoll gegeben Marcel Willig in Vertretung von Bürgermeister Lars Denninghoff werden, der hierüber vor der Wahl endgültig entscheidet. Die dem Jubilar für die gute Zusammenarbeit in den langen Jah- Wahlversammlung ist auch dann beschlussfähig, wenn weniger ren und wünschte ihm weiterhin viel Freude bei seiner Tätigkeit. als die Hälfte der wahlberechtigten Feuerwehrangehörigen an- Zum 40jährigen Dienstjubiläum überreichte er Dirk Roßtäuscher wesend sind. eine Dankurkunde der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Tagesordnung Malu Dreyer sowie einen Gewerbegutschein und sprach ihm für 1. Begrüßung und Eröffnung der Wahlversammlung
AAR-EINRICH 8 Nr. 28/2024 2. Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten ■ Einladung zur Sitzung des Seniorenbeirates Einladung Am Donnerstag, dem 18. Juli 2024, findet um 14:30 Uhr im Sit- 3. Bekanntgabe der Tagesordnung zungssaal der Verbandsgemeinde Aar-Einrich am Standort 4. Bildung eines Wahlvorstandes 65623 Hahnstätten, Austraße 4, die nächste Sitzung des Se- 5. Wahl eines Wehrführers niorenbeirates statt, zu der alle Mitglieder eingeladen sind. Die 6. Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung des Sitzung ist öffentlich. Gäste sind immer herzlich willkommen. Wehrführers Der Seniorenbeirat freut sich besonders, engagierte Bürger und Bürgerinnen begrüßen zu können, die an einer Mitarbeit im Se- Katzenelnbogen, 03.07.2024 niorenbeirat der VG-Aar-Einrich interessiert sind. Marcel Willig, 1. Beigeordneter Tagesordnung 1. Begrüßung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung Coworking Aar-Einrich 3. Posteingang WIR SCHAFFEN RAUM FÜR FLEXIBLE ARBEIT 4. Netzwerk Demenz 5. Info Brücke Obertalstraße 20 • 56368 Katzenelnbogen • Tel.: 06486/77138-0 6. Bericht von Andreas Wolf-Stiehl zur Zoom-Sitzung des www.coworking-aar-einrich.de • info@coworking-aar-einrich.de Seniorenbeirates 7. Abt. Veranstaltung a. Planung Sicherheitsmesse Ideensammlung b. Projektplanung Verkehrssicherheit Schiedsamt 8. Vorbereitung der konstituierenden Sitzung des Seniorenbei- rates am 19. September 2024 in Hahnstätten 9. Anträge und Wünsche ■ Sprechstunden der Schiedspersonen Im Verhinderungsfalle wird um eine Mitteilung per E-Mail lockpe- der Schiedsamtsbezirke in der ter@t-online.de oder unter 0163/6614753 gebeten. Verbandsgemeinde Aar-Einrich Peter Lock, Vorsitzender Schiedsamtsbezirk Katzenelnbogen Der Schiedsmann des Schiedsamtsbezirks Kat- ■ Seelentiefen zenelnbogen Rainer Wüst ist erreichbar unter Wanderausstellung zur seelischen Gesundheit im Alter der Telefon-Nr. 0177/1623626, Seelentiefen ist der Ti- E-Mail: wuest@web.de tel einer Fotoausstel- Schiedsamtsbezirk Hahnstätten lung, bei welcher be- Die Schiedsfrau des Schiedsamtsbezirks Hahn- rührende Portraits den stätten Elke Zeidler-Taesler ist erreichbar unter Blick freigeben auf of- der Telefon-Nr. 06432/63872, fensichtliche und ver- E-Mail: elkezeidlertaesler@gmx.de borgene Lebensein- VG-Verwaltung schnitte. Sie will dem Alt-sein Raum geben und Mut machen, über Schicksalsschläge, Depression und das Alleinsein zu sprechen. 19 großformatige Foto- grafien, meist älterer Menschen, stehen für ■ Computer-Treff für Senioren die zahlreichen Facet- ten des Älterwerdens Ein Projekt des Seniorenbüros und der Lebensqualität „Die Brücke“ in Kooperation mit dem im Alter. Alle Porträts Seniorenbeirat der VG Aar-Einrich sind in Schwarz-Weiß. Brauchen Sie Hilfe bei der Bedienung „Der Verzicht auf Farbe Ihres Computers, wie z. B. im Internet soll die Konzentration surfen, E-Mails schreiben, Fotos ver- auf das Wesentliche ermöglichen“, erläuterte die Fotografin Do- senden, WhatsApp, bei eBay kaufen/verkaufen, mit dem Tablet ris Kohlhas bei der Ausstellungseröffnung in Koblenz. Sie hatte oder Laptop spielen, Briefe schreiben, Bilder bearbeiten, Word, die acht Frauen und elf Männer an von ihnen selbst gewählten Excel, Power-Point benutzen und viele Fragen zu Computer, Orten getroffen. „Ich habe nicht nur meine Augen geöffnet für Laptop, Tablet, Handy? die Menschen, die ich fotografiert habe, sondern auch meine Die Computerlotsen unterstützen ehrenamtlich bei Bedarf beim Ohren, meine Sinne, mein Herz“, beschrieb sie die Zusammen- Umgang mit dem Computer und helfen nach bestem Wissen bei treffen, bei denen sie mit ihrer Kamera die Spuren eingefangen Fragen zum Internet, E-Mail schreiben oder anderen Fragen der hat, die das Leben in den Gesichtern der Menschen hinterlassen Benutzung von Computern. hat. Informationstafeln, die in Zusammenarbeit mit dem Zent- Wir lernen gemeinsam, in aller Ruhe, individuell nach Ihren rum für psychische Gesundheit im Alter der Universität Mainz Interessen. entstanden sind, erläutern den Hintergrund der Ausstellung und Jeden Montag ab 9.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus geben Einblicke in verschiedene Aspekte der seelischen Ge- Allendorf sundheit im Alter. Die Ausstellung wurde als Kooperationspro- Kosten: 1,50 € pro Unterrichtseinheit jekt zwischen der Landeszentrale für Gesundheitsförderung in Anmeldung dringend erbeten bei Jürgen Ruthard, Tel. 06486 Rheinland-Pfalz e.V. (LZG) und dem im Westerwald ansässigen 903277, E-Mail: jr-mail@gmx.de Verein „In Würde alt werden e.V.“ umgesetzt. Bei der Ausstel- Jeden Dienstag von 9.00 - 11.00 Uhr im Medienraum des lungseröffnung wird der Arzt und Alterstraumatologe Klaus Pe- Kreml-Kulturhaus ter Weber ein Grußwort sprechen. Leitung: Leo Hagedorn Ausstellungseröffnung: FR 12.7., 20.00 Uhr, Kultursäle des Kosten: 3,00 Euro je Sitzung Kreml,Burgschwalbacher Str. 8, 65623 Hahnstätten/Zollhaus| Info/Anmeldung: Kreml-Kulturhaus, Burgschwalbacher Str. Eintritt frei. Ausstellung vom 8.7.-15.8.2024 8, 65623 Zollhaus, Tel. 06430-929724, Seminartipp zur Ausstellung: Seelenbilder-Mitmach-Werkstatt E-Mail: info@kreml-kulturhaus.de am SA 13.7, 13 - 17 Uhr und DI 20.8., 18 - 21 Uhr
AAR-EINRICH 9 Nr. 28/2024 Stellenanzeigen Sprechstunden Polizei Verbandsgemeinde Aar-Einrich ■ Sprechstunde des Bezirksbeamten der Polizeiinspektion Diez Stellenausschreibung Die Sprechstunden des Bezirkspolizei- Die Verbandsgemeinde Aar-Einrich sucht beamten der Verbandsgemeinde Aar- zum nächstmöglichen Zeitpunkt einen Einrich Cornelius Doll finden nach vorhe- riger telefonischer Vereinbarung unter Bautechniker (m/w/d) für den Tiefbau der Telefonnummer 06432/601-126 oder für ein unbefristetes Arbeitsverhältnis in Vollzeit. 06432/601-0 statt. Bedarf kann auch beim Bürgerbüro an- Ihre Aufgaben sind: gemeldet werden. • Planung, Durchführung und finanzielle Abwicklung von kommunalen Tiefbaumaßnahmen wie Neubau oder Unter- haltung von Straßen, Wegen, Plätzen, Brücken und öffent- lichen Gewässern • Beauftragung, Steuerung und Abrechnung von LILE Lahn-Taunus (LEADER) Ingenieurleistungen • Wahrnehmung der Bauherrenaufgaben (Projektleitung) • Durchführung der Vergabeverfahren des Fachbereichs in Abstimmung mit der Vergabestelle • Vorbereitung und Umsetzung der erforderlichen politischen Strüth gewinnt Kinderrechte-Preis Entscheidung Rheinland-Pfalz • Kommunikation gegenüber Bürgern und Entscheidungsträgern Ein Triumph des Ehrenamts • Durchführung von Ortsterminen zur Trassenabstimmung Die LAG Lahn-Taunus freut sich außerordentlich, das eh- und Vereinbarung von Maßnahmen renamtliche Bürgerprojekt „Umwelt-Check von Unten!“ der • Begleitung der Maßnahmen vor und während der Bauaus- Ortsgemeinde Strüth (VG Nastätten) zu feiern. Mit diesem führung vor Ort, Abnahme, sowie die Überwachung wäh- innovativen Videoprojekt haben die Kinder und Jugend- rend der Gewährleistungsfrist lichen aus Strüth den renommierten Kinderrechte-Preis Wir bieten: Rheinland-Pfalz gewonnen, der mit 2000 Euro dotiert ist. Die • Die Mitarbeit an den sich ständig weiterentwickelnden Kon- feierliche Preisverleihung fand am 8. Juni 2024 in der Lan- zepten der noch jungen Verbandsgemeinde Aar-Einrich deshauptstadt Mainz statt, wo Staatssekretär Janosch Littig • Einen Arbeitsplatz in einem modernen Haus mit flachen (Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration) die Hierarchien engagierten jungen Preisträgerinnen und Preisträger ehrte. • Regelmäßige Möglichkeiten zur Teilnahme an Seminaren und Fortbildungen Aus insgesamt 16 Projekten, die • Eine zusätzliche betriebliche Altersversorgung über die Zu- sich mit dem Thema Kinder- satzversorgungskasse Wiesbaden rechte auseinandersetzten, • Leistungen nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen konnte sich Strüth mit seinem Dienst (TVöD) Projekt durchsetzen. Besonders • Homeoffice hervorzuheben ist der Sonder- • Jobrad preis Ländlicher Raum, der spe- • Eine Vergütung nach dem Tarifvertrag des öffentlichen ziell für Gemeinden mit bis zu Dienstes je nach Qualifizierung bis zur Entgeltgruppe 9 b 3000 Einwohnern vergeben Wir erwarten: wurde. Strüth bewies dabei, • Eine Ausbildung zum staatlich geprüften Techniker oder dass es sich trotz seiner geringen Größe mit größeren Städ- Meister (m/w/d) mit mehrjähriger Berufserfahrung der ten wie Trier oder Koblenz messen kann. Die Jury zeigte sich Fachrichtung Tief- und Straßenbau oder vergleichbar gute beeindruckt von der hohen Eigenmotivation der Kinder, die Kenntnisse und praktische Erfahrung im Bereich Tief- und ihr Recht auf Bildung nutzten, um sich aktiv für Umwelt- und Straßenbau, sowie der Straßenunterhaltung Nachhaltigkeitsthemen einzusetzen und sich selbstbewusst • Übernahme von Verantwortung als Straßenbaulastträ- in den demokratischen kommunalpolitischen Prozess ein- ger, selbstständiges Arbeiten, sowie die Vertretung der brachten. Stellvertretend für alle beteiligten Kinder nahmen Verwaltungsinteressen Leonard, Johann, Maxie, Ida, Martha und Liesel den Preis in • Kenntnisse der einschlägigen Rechtsgrundlagen, insbe- Höhe von 2000 Euro von Staatssekretär Littig entgegen. Be- sondere im Bereich öffentlicher Ausschreibungen sowie gleitet wurden sie vom Ortsbürgermeister Heiko Koch, der der HOAI und VOB stolz auf die Auszeichnung seiner Gemeinde war. Die Preis- • Sicheres und freundliches Auftreten, Durchsetzungsver- trägerinnen und Preisträger dürfen nun selbst entscheiden, mögen, Belastbarkeit, selbständiges Arbeiten, Flexibilität wie das Preisgeld verwendet wird. Ideen gibt es bereits vie- und Teamfähigkeit, Sozialkompetenz le, doch feststeht: Es soll Kindern und Jugendlichen • Gute Kenntnisse in den gängigen EDV-Programmen und zugutekommen. GIS-Systemen Das Projekt wurde ehrenamtlich aus Strüth angestoßen • Aus- und Fortbildungsbereitschaft und umgesetzt, wobei die LAG Lahn-Taunus im Rahmen • Deutsch als Amtssprache, sichere Ausdrucksweise in der „ehrenamtlichen Bürgerprojekte“ mit Mitteln aus dem „Wort und Schrift“ LEADER-Programm finanzielle Unterstützung leistete. Jens • Besitz des Führerscheins der Klasse B Güllering, Vorsitzender der LAG Lahn-Taunus, äußerte sich Die üblichen Bewerbungsunterlagen (ohne Mappe) senden Sie begeistert: „Dieses Projekt zeigt eindrucksvoll, wie viel jun- bitte bis spätestens 20. Juli 2024 an die Verbandsgemeinde ge Menschen in ländlichen Gemeinden bewegen können. Ihr Aar-Einrich, Personalverwaltung, Burgstraße 1, 56368 Katzen- Engagement und ihre Kreativität sind beispielhaft und ins- elnbogen, oder online personalamt@vg-aar-einrich.de (PDF- pirieren uns alle.“ LEADER bietet Fördermittel für Vorhaben Dateien). Rückfragen können Sie telefonisch an den Abtei- öffentlicher, gemeinnütziger oder privater und gewerblicher lungsleiter, Herrn Rainer Heuser, Tel. 06486/9179-300 richten. Träger zur Entwicklung des ländlichen Raums. Weitere Infor- Anmerkung: Aus Kostengründen verzichten wir auf die Rücksendung mationen zum Verfahren der Antragstellung finden Sie auf der Bewerbungsunterlagen. Es wird daher um Vorlage entsprechen- www.leader-lahn-taunus.de. Bei Projektideen nehmen Sie der Kopien und Abschriften gebeten. Eine datenschutzgerechte Ver- gerne Kontakt zum Regionalmanagement auf. nichtung nach Abschluss des Auswahlverfahrens wird zugesichert.
AAR-EINRICH 10 Nr. 28/2024 ■ Bürgerinformation zur Gemeinderatssitzung Aus den Ortsgemeinden am 04.06.2024 • Friedhof Biebrich: Zur besseren Erreichbarkeit der Rasen- und Urnengräberfelder im unteren Teil des Friedhofs soll ein gepflas- terter Weg vom Hauptweg bis zur Einfriedungsmauer erstellt ALLENDORF werden. Dem Rat lagen hierzu zwei Angebote vor; ein drittes Angebot war angefordert, wurde aber nicht eingereicht. Der Rat beschloss nach Kostenabwägung einstimmig, den Auftrag an die Firma Schmittel aus Biebrich zu vergeben. ■ Sprechstunden des Ortsbürgermeisters • In der Sitzung der Biebricher Angliederungsgenossenschaft Lars Denninghoff am 26.04.2024 wurde für noch im Detail festzulegende In- Zu den Ölgärten 22, 56370 Allendorf standsetzungsarbeiten an Wirtschaftswegen im Jahr 2024 Termine nach Vereinbarung ein Betrag von 2.500€ als hälftige Beteiligung beschlossen. Telefon im Gemeindezentrum ................................. 06486/7541 Der Gemeinderat beschloss einstimmig, den gleichen Be- Telefon Zu den Ölgärten ..................................... 06486/901641 trag als Ergänzungsmittel freizugeben. Mobil ................................................................... 0177/3102434 • Der lange vorbereitete und vom Gemeinderat beschlossene E-Mail ...................................... gemeinde.allendorf@t-online.de Pachtvertrag mit der Basalt Actien Gesellschaft (BAG) für das Biebricher Steinbruchgelände ist von beiden Vertragsparteien ■ Vertretung des Ortsbürgermeisters unterschrieben und rückwirkend ab dem 01.01.2024 in Kraft. Die Vertretung für Ortsbürgermeister Lars Denninghoff über- • Grünschnittentsorgung: Der Bauantrag für den Grünschnitt- nimmt bis auf Weiteres der 1. Beigeordnete Mario Schuhmacher. platz ist von der Kreisverwaltung abschließend bearbeitet. Er ist unter der Telefonnummer 0177/3315330 erreichbar. Mit der Genehmigung ist im Laufe dieses Monats zu rech- Allendorf, den 21. Juni 2024 nen. Sobald der Grünschnittplatz zur Benutzung freigege- I.V. Mario Schuhmacher, 1. Beigeordneter ben werden kann, soll eine Parkplatzregelung für den davor- liegenden Wanderparkplatz in Kraft treten. Für die Entsorgung von kleinteiligem Grünabfall (Rasenschnitt etc.) wird weiterhin ein Container zur Verfügung stehen. BERGHAUSEN • Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung erklärte der Rat sein Einverständnis mit einem Bauantrag. Jürgen Hamdorf, Ortsbürgermeister ■ Sprechzeiten des Ortsbürgermeisters Peer Klein Telefon: ............................................................... 06486/911853 Mobil: ................................................................. 0151/27730641 BREMBERG Homepage: .................................................www.berghausen.co E-Mail: ..............................................Peer.Klein@berghausen.co Sprechstunden nach Vereinbarung ■ Sprechzeiten des Ortsbürgermeisters Matthias Meister ■ Vermietung Rathaus/Backes Schulstraße 11, 56370 Bremberg Andrea Gemmer Sprechstunde nach Vereinbarung Telefon: ................................................................ 0177/7280870 Telefon ..................................................................... 06439 7598 E-Mail: ................................................................ info@mmcv.de ■ Ansprechpartner Schutzhütte Steffen Kaiser ■ Brennholzvergabe Telefon: .............................................................. 0176/61766511 Am Dienstag, dem 16. Juli 2024, erfolgt die Brennholzvergabe durch Revierförsterin Ann-Kathrin Frings. Treffpunkt ist um 17 Uhr am Rathaus. Die Vergabe und Belehrung werden anschlie- ßend direkt vor Ort im Wald vorgenommen. BERNDROTH Bremberg, den 08. Juli 2024 Matthias Meister, Ortsbürgermeister ■ Sprechstunden des Ortsbürgermeisters Rainer Mohr Telefon ..................................................................... 06486 6232 BURGSCHWALBACH Handy ................................................................... 01772366539 E-Mail ......................................... gemeinde-berndroth@gmx.de Sprechstunden nach Vereinbarung ■ Sprechzeiten des Ortsbürgermeisters Ehrenfried Bastian Schloßstr. 8, 65558 Burgschwalbach Dienstag .................................................. von 17.30 -19.30 Uhr BIEBRICH Telefon Gemeinde ................................................... 06430/7673 Telefon .................................................................... 06430/6401 E-Mail ........................................ ehrenfried.bastian@t-online.de oder ................................................... info@burgschwalbach.de ■ Sprechstunden des Ortsbürgermeisters Homepage .................................................. burgschwalbach.de Jürgen Hamdorf Dienstags von 18.00 bis 19.30 Uhr ■ Bericht zur 24. Sitzung des Ortsgemeinderates Das Bürgermeisterbüro im Gemeindehaus Lindenstraße 20 ist Burgschwalbach in der 16. Legislaturperiode während der Sprechstunde nicht durchgehend besetzt. Termine (2019/2024) vom 07.06.2024 für persönliche Gespräche und Dienstleistungen können in die- TOP 1 ser Zeit (auch kurzfristig) telefonisch vereinbart werden. Eröffnung, Feststellung der Tagesordnung sowie Ordnungs- Gemeindehaus ........................................................ 06486/7256 mäßigkeit der Einladung Ortsbürgermeister ................................................... 06486/1860 Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Zuhörer sowie Handy .................................................................. 0171/3802307 die Ratsmitglieder und Beigeordneten. Herr Bastian stellt die Email ............................................... gemeinde-biebrich@web.de Beschlussfähigkeit fest. Die Mitglieder des Ortsgemeinderates
AAR-EINRICH 11 Nr. 28/2024 sind durch Einladung vom 25.05.2024 auf Freitag, 07.06.2024, werden, so dass anschließend die frühzeitigen Beteiligungsver- 19:30 Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Tag, fahren durchgeführt werden können. Zu dem vorgestellten Plan- Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung sind öffentlich vorentwurf ergibt sich folgender Änderungs-/Anpassungsbedarf: bekannt gegeben worden. Der Vorsitzende weist auf § 22 (4) Beschluss: GemO hin, wonach jedes Ratsmitglied verpflichtet ist, vor Be- Nach Beratung beschließt der Ortsgemeinderat Burgschwal- ratung und Beschlussfassung ihn zu informieren, ob hinsicht- bach den Bebauungsplanvorentwurf „Feldstraße“ zu billigen lich seiner Person ein Ausschließungsgrund nach § 22 (1) GemO und die frühzeitigen Beteiligungsverfahren nach § 3 I (in Form vorliegt oder vorliegen könnte. Weitere Einwände oder Ergän- der Offenlage) und § 4 I BauGB durchzuführen. Das mit der zungen gegen die Tagesordnung ergehen nicht. Planung beauftragte Planungsbüro Artec wird gebeten, zeitnah TOP 2 alle erforderlichen Unterlagen für dieses Verfahren zu fertigen. Bebauungsplan Feldstraße Abstimmungsergebnis: a. Aufhebung Aufstellungsbeschluss und Satzungsbe- 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen schluss für das beschleunigte nach § 13 b Baugesetzbuch TOP 3 (BauGB) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsprüfung b. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung 2023 eines Bebauungsplanes im Regelverfahren Rechnungsprüfung Jahresabschluss 2023 c. Beratung und Beschlussfassung über die Billigung des Am 11. April 2024 erfolgte die Rechnungsprüfung für das ab- Vorentwurfes und Durchführung der frühzeitigen Beteili- gelaufene Haushaltsjahr 2023. Bei der Prüfung wurden keine gungsverfahren nach § 3 l und § 4 l BauGB Beanstandungen festgestellt. Das Jahresergebnis 2023 für die Der Ortsgemeinderat Burgschwalbach hat am 21. November Ortsgemeinde Burgschwalbach wurde wie folgt festgestellt: 2019 den Aufstellungsbeschluss und am 22. Dezember 2021 Der Jahresabschluss zum 31.12.2023 wird mit einer Bilanzsum- den Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB für den Bebauungs- me von 7.002.551,99 Euro bei einem Eigenkapitalausweis in plan „Feldstraße“ gefasst. Der Bebauungsplan, welcher im be- Höhe von 3.440.412,87 Euro festgestellt. Dies entspricht einer schleunigten Verfahren nach § 13 b BauGB aufgestellt wurde, Eigenkapitalquote von 49,13 v.H. Der in der Ergebnisrechnung ist bislang nicht in Kraft getreten, da eine Bekanntmachung auf- ausgewiesene Jahresüber-schuss in Höhe von 14.071,74 Euro grund fehlender Planunterlagen nicht möglich war. Das Bundes- wird auf die neue Rechnung vorgetragen und mit der Kapital- verwaltungsgericht hat mit Urteil vom 18.07.2023 (Az.: BverwG rücklage verrechnet. Die im Haushaltsjahr getätigten ¸über- und 4 CN 3.22) entschieden, dass Freiflächen außerhalb des Sied- außerplanmäßigen Ausgaben, laut beigefügter Aufstellung sind lungsbereichs einer Gemeinde nicht im beschleunigten Verfah- durch Mehreinnahmen bzw. Ausgabeeinsparungen gedeckt. Die ren nach § 13b Satz 1 BauGB ohne Umweltprüfung überplant Finanzrechnung schließt mit einer Zunahme der liquiden Mittel werden dürfen. Nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichts bzw. Verminderung der Verbindlichkeiten von +3.622,46 EURO. verstößt § 13 b BauGB gegen EU-Recht. Nach nochmaliger Ab- Der aktuelle Schuldenstand der Ortsgemeinde beträgt: stimmung mit dem Gemeinde- und Städtebund empfiehlt die- Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahme:1.148.925,4 ser aus Rechtssicherheitsgründen das Verfahren mit dem Auf- Kassenkredite: 175.158,66 stellungsbeschluss und den frühzeitigen Beteiligungsverfahren (2020: 400.431,28 Euro) gänzlich von vorne zu beginnen. Beschluss: Beschluss: Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Herr Nach Beratung beschließt der Ortsgemeinderat Burgschwal- Schnee, beantragt: bach den Aufstellungsbeschluss vom 21. November 2019 und den Satzungsbeschluss vom 22. Dezember 2021 aufzuheben. 1. Der Rechnungsprüfungsausschuss schlägt dem Ortsge- Abstimmungsergebnis: meinderat die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen zum 31.12.2023 vor. Über- und außerplanmäßige Aufwen- b. Sachverhalt: dungen und Auszahlungen werden, sofern keine vorherige Die Ortsgemeinde Burgschwalbach möchte im Rahmen der Zustimmung erfolgte, nachträglich genehmigt (§100 GemO). gemeindlichen Planungshoheit einen Bebauungsplan für die Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Burgschwalbach be- Errichtung von Wohngebäuden aufstellen. Planungsziel ist die schließt mit 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes für die Errichtung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses. von Wohngebäuden. Der Geltungsbereich umfasst die Grund- 2. Der Rechnungsprüfungsausschuss schlägt dem Ortsge- stücke 7/2 teilweise, 7/3 teilweise, 45 teilweise, 46, 47, 48, 49, meinderat die Entlastung des Ortsbürgermeisters, Beigeord- 50, 51, 52 und 143 in Flur 40 der Gemarkung Burgschwalbach neten sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der (die Gebietsabgrenzung ist dem abgedruckten Plan, der den Verbandsgemeinde Aar-Einrich vor. Der Gemeinderat der Ratsmitgliedern vorliegt, zu entnehmen). Ortsgemeinde Burgschwalbach beschließt mit 9 Ja-Stim- Diese Flächen sind in der 3. - 5. Fortschreibung des Flächen- men, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen über die Entlastung nutzungsplanes (FNP) der Ortsgemeinde Burgschwalbach als der vorgenannten Personen. Wohnbaufläche bzw. als Sonderbaufläche (Freizeit und Sport Der Vorsitzende und der 1. Ortsbeigeordnete nehmen an der eingeschränkt) dargestellt. Im Rahmen der Neuaufstellung des Abstimmung nicht teil. Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Aar-Einrich sind TOP 4 die Flächen im Flächennutzungsplan als Wohnbaufläche anzu- Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Bauan- passen. Der Bebauungsplan wird im Parallelverfahren nach § 8 träge und Bauvoranfragen Absatz 3 BauGB aufgestellt. Es bedarf einer aufsichtsbehörd- Der Vorsitzende gibt bekannt, dass für das Grundstück Flur 40 Flur- lichen Genehmigung nach stück 42 eine Bauvoranfrage vorliegt. In der Vergangenheit war die- § 10 Absatz 2 BauGB, da die Neuaufstellung des Flächennut- se Thematik bereits mehrmals auf der Tagesordnung, führte der Vor- zungsplanes mehr Zeit in Anspruch nehmen wird als die Auf- sitzende an. Der Antragsteller hat nun eine offizielle Bauvoranfrage stellung des Bebauungsplanes. Das Verfahren wird im Regelver- gestellt, mit der Bitte um Entscheidung durch die zuständige Bau- fahren durchgeführt. verwaltung. Hierzu ist das gemeindliche Einvernehmen erforderlich. Beschluss: Das Grundstück liegt an einer Gemeindestraße und die Erschlie- Nach Beratung beschließt der Ortsgemeinderat Burgschwal- ßung ist auch gesichert. Nach den vorliegenden Planungsunter- bach für die Grundstücke 7/2 teilweise, 7/3 teilweise, 45 teilwei- lagen fügt sich das Bauvorhaben in die bestehende Bebauung se, 46, 47, 48, 49, 50, 51, 52 und 143 in Flur 40 der Gemarkung ein. Von dem Antragsteller wurde auch zugesichert, dass die Er- Burgschwalbach, einen Bebauungsplan im Regelverfahren mit schließungskosten aus der Vergangenheit, die von der Ortsge- der Bezeichnung “Feldstraße“ aufzustellen. meinde getragen wurden, durch den Antragsteller erstattet wer- Abstimmungsergebnis: den. Der Ansicht des Vorsitzenden, dass sich das Grundstück 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen innerhalb der im Zusammenhang bebauter Ortsteile befindet, c. Sachverhalt: konnte vom Gemeinderat nicht vollumfänglich Unterstützung Der Ortsgemeinderat Burgschwalbach hat den unter b) ge- finden. Es wäre vor einer Entscheidung durch die Bauverwal- fassten Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes ge- tung zu klären, ob es sich bei dem Vorhaben nicht doch um ein fasst. In der Sitzung wird der Planvorentwurf mit den geplanten Areal im Außenbereich handelt. In diesem Fall müssten durch Festsetzungen vorgestellt und es soll die Billigung beschlossen Satzung entsprechende Vorgaben geregelt werden, wie Um-
AAR-EINRICH 12 Nr. 28/2024 weltverträglichkeitsprüfung, etc. Herr Bastian verwies auch auf gel festgestellt. Nach Rücksprache mit der Verwaltung ist eine Bauvoranfrage „Auf der Lehmkaut“ die ähnlich gelagert sei; zurzeit nichts zu veranlassen. Grundstück außerhalb des Bebauungsplans und das hierzu das 5. Die Römerquelle ist immer noch nicht nutzbar, da durch Einvernehmen erteilt wurde. Auch unter Berücksichtigung, dass die Stauung in dem Aarbett kein Abfluss des Quellwassers zurzeit kein Bauland durch die Ortsgemeinde zur Verfügung ge- möglich ist. Hierzu werden auch noch weitere Gespräche stellt werden kann, sollte trotzdem vor einer Entscheidung die mit der zuständigen Stelle, SGD Nord geführt. Ein beson- Stellungnahme durch die Kreisbauverwaltung eingeholt werden. derer Dank gilt der hiesigen Feuerwehr, die schon versucht Eine Beschlussfassung wurde vertagt. hatte, den Abfluss freizubekommen. TOP 5 TOP 6 Mitteilungen des Vorsitzenden Fragen der Ratsmitglieder Der Vorsitzende gibt folgendes bekannt: 1. Es wurde darauf hingewiesen, dass am Grünschnittplatz 1. Im Rahmen der Auflösung des Frauenchors wurde der Orts- seit Monaten ein Fahrzeug abgestellt wurde, welches zwar gemeinde das restliche Vermögen gespendet. Diese Zu- noch zugelassen ist, die TÜV-Prüfung aber nicht gegeben wendung soll nicht zur Haushaltsdeckung herangezogen, sei. Hierzu wurde vom Vorsitzenden mitgeteilt, dass die sondern für allgemeine Zwecke in der Burgblickhalle, den Ordnungsverwaltung bereits vor Ort war und die Umset- Dorfplatz oder den Friedhof verwandt werden zung des Fahrzeuges veranlasste. 2. Der Vorsitzende informierte über den Sachstand zum Aus- 2. Die Kappung eines Baumes am Eingang zum jüdischen bau der Kreisstraße K 64 Friedhof, rechter Torpfosten, wird angeraten. 3. Durch den Verbandsgemeinderat wurden im Vorfeld zum 3. In der Feldstraße sollte wieder ein Haltverbot während der neuen Flächennutzungsplan neue Flächen für Windkraftan- Erntezeit eingerichtet werden, bzw. die bestehende Halte- lagen in der Verbandsgemeinde Aar-Einrich ausgeworfen. verbotsanordnung ergänzt werden. Unser geplanter Windpark wurde nicht mehr berücksichtigt. 4. Es wurde auch angefragt, ob die Holzvergabe 2023 ab- Nach Auffassung des Gemeinderates sollte die Ortsgemein- geschlossen sei. Hierzu wird sich der Vorsitzende mit der de eine rechtliche Würdigung des Planungsvorhabens und Forstverwaltung in Verbindung setzen. des Beschlusses des Verbandsgemeinderates in Auftrag 5. Es wurde nach dem Sachstand zur Errichtung eines geben. Die Verwaltung war über unsere langjährigen Pla- neuen Mobilfunkmastes im Bereich des Palmbachtales, nungen bestens informiert und hat uns trotzdem nicht über in Richtung Panrod angefragt. Herr Bastian teilte hierzu die gravierenden Änderungen im Flächennutzungsplan in- mit, dass eine geeignete Fläche im Staatswald, unterhalb formiert, führte der Vorsitzende verärgert an. Durch angeb- des Oberhäuser Hofes, gefunden wurde. Eine geeignete liche Fristen zur Abgabe der Unterlagen an die Planungsge- Stelle im Gemeindewald wurde nicht gefunden. Der Vor- meinschaft wurde ein Druck auf den Verbandsgemeinderat sitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung gegen ausgeübt, der dann den Vorgaben der Verwaltung folgte. 20:24 Uhr. 4. Die Palmbachbrücke „In der Au“ wurde durch einen Sach- Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden keine Beschlüsse verständigen geprüft. Es wurden keine gravierenden Män- gefasst. ■ Bekanntmachung zum Bebauungsplan „Feldstraße“ Bekanntmachung über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 21. November 2019 und die Aufstellung eines Be- bauungsplanes in der Gemarkung Burgschwalbach gemäß § 2 Absatz 1 Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
AAR-EINRICH 13 Nr. 28/2024 Der Ortsgemeinderat Burgschwalbach hat, unter Aufhebung E-Mail .............................................................. alorch@pauly.de des Aufstellungsbeschlusses vom 21. November 2019, in sei- Homepage ............................................................ eisighofen.de ner öffentlichen Sitzung am 07. Juni 2024 die Aufstellung eines Sprechzeiten nur nach Vereinbarungen. Bebauungsplanes im Regelverfahren beschlossen. Planungsziel ist die Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes für die Er- ■ Bürgerinformation zur 34. Sitzung richtung von Wohngebäuden. Der Geltungsbereich umfasst bei des Ortsgemeinderates Eisighofen Fassung des Aufstellungsbeschlusses die Grundstücke 7/2 teil- vom 19. März 2024 weise, 7/3 teilweise, 45 teilweise, 46, 47, 48, 49, 50, 51, 52 und Der Ortsgemeinderat beschloss in öffentlicher Sitzung 143 in Flur 40 der Gemarkung Burgschwalbach und erhält wei- - das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag zum Um- terhin die Bezeichnung „Feldstraße“. Die Gebietsabgrenzung bau und Nutzungsänderung eines landwirtschaftlichen Ge- ist dem nachstehend abgedruckten Plan zu entnehmen. bäudes in ein Einfamilienhaus auf dem Grundstück 33 in Flur Katzenelnbogen, den 02. Juli 2024 1 zu erteilen I.V. Marcel Willig, 1. Beigeordneter Weiterhin wurde über die Kommunal- und Europawahlen sowie darüber informiert, dass keine Vergaben von Arbeiten für den Glockenturm erfolgen. DÖRSDORF Unter dem Punkt „Verschiedenes“ informierte der Vorsitzende - über den Stand der Planungen zum zukünftigen Glasfaserausbau ■ Sprechzeiten des Ortsbürgermeisters In der Einwohnerfragestunde wurden Fragen von Einwohnern Marcus Bär zu den Themen Parkplätze und Bauanträge im Storchennest, Dorfgemeinschaftshaus, Neue Schule 4, 56370 Dörsdorf Räumung Gräberfeld auf dem gemeinsamen Friedhof in Dörs- Dienstag ........................................................ 18:00 - 19:00 Uhr dorf, alte Quelle am ehemaligen Wasserturm und dem damit Telefon ................................................................. 06486 902198 verbundenen Wasseraustritt auf die umliegenden Felder sowie Mobil .................................................................. 0151 61474885 Veröffentlichung der neu beschlossenen Wegesatzung gestellt, E-Mail ....................................... marcus.baer@doersdorf-rlp.de die vom Vorsitzenden beantwortet wurden. ■ Bürgerinformation zur 36. Sitzung Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde über Grundstücks- des Ortsgemeinderates vom 04.06.2024 angelegenheiten beraten. Verbandsgemeinde Aar-Einrich Der Ortsgemeinderat beschloss in öffentlicher Sitzung - die Katzenelnbogen, den 05. Juli 2024 Räumung des Gräberfeldes bis zum 30.06.2025 Der Punkt zur Beauftragung der Räumung und Sanierung ■ Bürgerinformation zur 35. Sitzung eines Gräberfeldes wurde auf eine der folgenden Sitzungen des Ortsgemeinderates Eisighofen verschoben. vom 29. April 2024 Unter dem Punkt „Verschiedenes“ informierte der Vorsitzende Der Ortsgemeinderat beschloss in öffentlicher Sitzung zu folgenden Themen: • Verabschiedung ehemalige Ratsmitglieder - in Abstimmung mit dem Ortsgemeinderat Dörsdorf das rech- • Grundstücksverkäufe te obere Gräberfeld auf dem gemeinsamen Friedhof in Dörs- • Kosten der Straßenbeleuchtung dorf abzuräumen und anschließend mit Rasen einzusäen • Kosten Wertstoffhof - die Arbeiten zur Herstellung eines Parkplatzes am Dorfge- Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde zu innerörtlichen An- meinschaftshaus an die Firma Trapo als wirtschaftlich güns- gelegenheiten informiert. Es wurden keine Beschlüsse gefasst. tigem Anbieten zu vergeben Verbandsgemeindeverwaltung Aar-Einrich - den Vorsitzenden zu ermächtigen, den Wartungsvertrag Katzenelnbogen, 04. Juli 2024 für die Glocke mit der Firma Höckel und Schneider zu unterschreiben ■ Neue Ortsfahnen verfügbar - dass die Glocke jeden Tag um 11 Uhr außer sonntags läuten Bald geht es wieder los mit unserer Bornkerb und traditionell soll. Zudem soll die Glocke an kirchlichen Feiertagen läuten so- werden auch wieder viele Einwohner ihre Häuser mit der Orts- wie auf Wunsch an Hochzeiten, Beerdigungen und Geburten. fahne schmücken. Wer noch eine Ortsfahne haben möchte, Weiterhin wurde über die Kommunal- und Europawahlen kann diese gerne beim Ortsbürgermeister gegen einen Unkos- informiert. tenbeitrag von 30 Euro erwerben. Unter dem Punkt „Verschiedenes“ informierte der Dörsdorf, den 05.07.2024 Vorsitzende Marcus Bär, Ortsbürgermeister - über die erfolgte erste Kontaktaufnahme von Seiten der neu gegründeten AÖR mit der Firma KS (Windenergie) - dass der Spielplatz nach Behebung des Abstandes zwischen EBERTSHAUSEN Boden und Karussell nun mängelfrei ist. Zudem wurde der Sand gereinigt. - die mittlerweile durch die Firma ImmerGrün durchgeführte Baumkontrolle ■ Sprechzeiten des Ortsbürgermeisters Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde über Grundstücks- Günter Stricker angelegenheiten beraten und beschlossen. Unterdorfstraße 6, 56370 Ebertshausen Verbandsgemeindeverwaltung Aar-Einrich Sprechzeiten ................................................. nach Vereinbarung Katzenelnbogen, 05. Juli 2024 Telefon .................................................................... 06486/1606 Handy ............................................................... 0151/43257076 ERGESHAUSEN EISIGHOFEN ■ Sprechzeiten des Ortsbürgermeisters ■ Schwerpunktgemeinde 2015-2021 Harald Focke Ortsstraße 3, 56368 Ergeshausen ■ Sprechzeiten des Ortsbürgermeisters Sprechzeiten nach Vereinbarung Alexander Lorch Telefon ..................................................................... 06486 7237 Brückenstraße 7, 56370 Eisighofen Mobil .................................................................... 0160 5453832 Telefon ..................................................................... 06486 6946 E-Mail ..................................................... harald.focke@gmx.net
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