NACHHALTIGKEIT #Wegbereiter gesucht! - Niedersächsischer Städte und ...
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5 / 2021
73. JAHRGANG
Samtgemeinde Bodenwerder-Polle
NACHHALTIGKEIT
#Wegbereiter gesucht!
Seite 04
KommN Niedersachsen Seite 06
Kommunales
EnergieManagementSystem
Digitalisierung im
Seite 12
Wartezimmer Seite 14
Ausgabe zur
Änderung des lung 2021
Mitgliederversamm
NKomVG le
in Bodenwerder-Pol
Seite 16
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EDITORIAL
SEHR GEEHRTE LESERINNEN UND LESER,
die erste der für Niedersachsen wichtigen Wahl Als Mega-Themen stehen jetzt und in Zukunft Klima-
ist vollbracht. Ich gratuliere allen Neugewählten! schutz und Nachhaltigkeit sowie die Digitalisierung
Es hat bei der Kommunalwahl insgesamt weder auf dem Programm. Mit beiden letzteren Punkten
ganz große Veränderungen noch Überraschungen beschäftigt sich dieses Heft. Besonders hinweisen
gegeben. Einige Stichwahlen stehen zum Zeitpunkt möchte ich auf den Artikel zu unserem Projekt
des Verfassens dieses Editorials noch aus, auch die KommN – Nachhaltigkeit in kleinen und mittleren
Bundestagswahl steht gleichzeitig direkt vor der Tür. Gemeinden. Hier kann sich jede Gemeinde auf den
DR. MARCO TRIPS
Welche Themen kommen danach auf die kommu- Weg machen, um ein eigenes individuelles Nachhal- Präsident des Niedersächsischen
nale Agenda? Eine indirekte Impfpflicht durch 2G tigkeitskonzept zu entwickeln. Ich empfehle dieses Städte- und Gemeindebundes
deutet sich bereits jetzt an, dies wird hoffentlich sehr. Von der Digitalisierung im Gesundheitswesen
den Umgang mit Corona in eine gewisse Normalität handelt der letzte Artikel unseres hoch geschätz-
überführen. Der Rechtsanspruch auf eine Ganz- ten und leider viel zu früh verstorbenen Kollegen
tagsbetreuung im Grundschulalter ist durch den Thorsten Bullerdiek. Der Niedersächsische Städte-
Bundestag noch in den letzten Wochen auf den und Gemeindebund ist in tiefer Trauer – seinen
Weg gebracht worden. Um die Finanzierung wird Nachruf finden Sie auf Seite 3. Natürlich wird unsere
es in den nächsten Monaten sicherlich ähnliche Arbeit weitergehen, so ist es immer, aber im Moment
Auseinandersetzungen geben wie bei der Beitrags- ist in der Geschäftsstelle eine Zeit des Innehaltens
freiheit in Kindergärten. Dies wird sicherlich auch und der Trauer.
bis in den Wahlkampf der im Herbst 2022 letzten
Wahl, nämlich der zum Niedersächsischen Landtag,
hineinspielen.
AUS DEM INHALT
STÄDTE UND GEMEINDEN STELLEN SICH VOR ARBEIT & SOZIALES
02_ Samtgemeinde Bodenwerder-Polle 14_
Die Digitalisierung im Wartezimmer
E-Rezept, Online-Sprechstunde, Digitale Kur – Gesundheit 5.0 –
03_ Nachruf auf Thorsten Bullerdiek Wo stehen wir?
Von Thorsten Bullerdiek
THEMENSCHWERPUNKT: NACHHALTIGKEIT ALLGEMEINE VERWALTUNG & EUROPA
04_
#Wegbereiter gesucht 16_
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des NKomVG
Von Barbara Otte-Kinast Von Oliver Kamlage
06_
KommN – Kommunale Nachhaltigkeit in Niedersachsen
17_ ZUR PERSON
08_
„Akademie des Wandels“ – Von Dörflern für Dörfler
09_
RENN.nord – Regionale Netzstellen Nachhaltigkeitsstrategie 21_ Impressum
Von Cordula Wellmann
11_
Berichtsrahmen Nachhaltige Kommune (BNK)
Von Svenja Puls
TITELFOTO
12_
Kommunales EnergieManagementSystem – Kom.EMS Die neue Weser-Promenade in Bodenwerder-Polle.
Mustervorlage zum Energiesparen Foto: Samtgemeinde Bodenwerder-Polle
Von Ruth Drügemöller
VORSCHAU DNG 6/2021
13_
„Die Welt retten wir nur gemeinsam“ Themenschwerpunkt: Die neue Kommunalwahlperiode
Kommunales Start-up: Geestland berät Städte und Gemeinden Redaktions- und Anzeigenschluss: 8. November 2021
zum Thema Nachhaltigkeit Erscheint Anfang Dezember 2021
1 DNG 5/2021
STÄDTE UND GEMEINDEN STELLEN SICH VOR
Beach-Angebot in der Samtgemeinde Bodenwerder-Polle
SAMTGEMEINDE BODENWERDER-POLLE
AUSBAU DER WESERPROMENADE IN BODENWERDER
Gegründet 2010, elf Mitgliedsgemeinden, 14 900 Einwoh Die besondere Bedeutung von Leuchtturmprojekten für eine
ner:innen, 215 Quadratkilometer, Landkreis Holzminden Kommune wird am Beispiel der Neugestaltung der Weser-
promenade des Grundzentrums Bodenwerder deutlich. Die
Lage: Südniedersachsen – zwischen den Kreisstädten
Fertigstellung dieses Großprojektes mit mehr als zwei Millio-
Holzminden und Hameln, direkt an der Weser mit den Anbin
nen Euro hat nach den Erfahrungen des Sommers 2021 eine
dungen an die Großräume Hannover und Göttingen gelegen enorme positive Resonanz gebracht. Die zahlreichen Gäste
aus der Region, aber auch aus dem weiteren Umfeld lassen
HERAUSFORDERUNGEN DER ZUKUNFT deutlich werden, dass es vielfältige Potenziale zur Stärkung
Als erste freiwillig fusionierte Samtgemeinde in Niedersachsen war der Wirtschaft geben wird. Die kommunalen Rahmenbedingun-
es seit dem Zusammenschluss von Bodenwerder und Polle die Ziel- gen sind geschaffen. Mit dem angrenzenden Wohnmobilstellplatz
setzung, das Zusammenwachsen zu fördern. In vielfältigen Berei- unmittelbar an der Weser, der aus dem Programm „ZILE – Ländlicher
chen ist das hervorragend gelungen. Aber für alle elf Mitglieds Tourismus“ gefördert wurde, hat sich eine hervorragende Stärkung
gemeinden mit ihren 31 Ortsteilen sind die Herausforderungen für der historischen Altstadt der Münchhausenstadt ergeben. Die För-
die Erhaltung und Sicherung der ländlichen Strukturen weiterhin derung des Tourismus ist von herausragender Bedeutung. Aber
nur mit enormen Anstrengungen möglich. auch die Steigerung der Lebensqualität für die Menschen vor Ort
ist enorm. Mit Sicherheit werden private Investitionen folgen.
FÖRDERMITTEL ZUR ERHALTUNG DER INFRASTRUKTUR
Der Zusammenschluss ist aus dem Bewusstsein entstanden, dass CHANCEN FÜR DIE ÖRTLICHE ENTWICKLUNG
nur die Bündelung von haupt- und ehrenamtlichen Akteur:innen Die eingeleiteten Maßnahmen müssen fortgesetzt werden. Die
die unbedingt notwendige Stärkung der Gemeinden ermöglicht. Überplanung und der Ausbau waren nur durch einen hohen
Durch klare Anpassungsprozesse konnten öffentliche Angebote Finanzmitteleinsatz möglich. Hieraus resultierend muss die Inne-
gesichert und erhalten werden. Die hiermit verbundenen finan- nentwicklung in der Münchhausenstadt, aber auch in allen ande-
ziellen Bedarfe sind nur durch Förderungen aus EU-, Bundes- und ren Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde, intensiviert werden.
Landesmitteln zu decken. Die Begleitung der vorhandenen Ent- Dem Leerstand sollte durch soziale und kulturelle Angebote sowie
wicklungspotenziale wurde durch die Ratsgremien erkannt. Klare die Schaffung von modernen Wohnungen entgegengewirkt wer-
Ziele sind formuliert. den. Die Erfahrungen aus der Corona-Pandemie sind zu nutzen.
STÄRKUNG DER KOMMUNALEN SELBSTVERWALTUNG Die touristischen Chancen steigen. Nicht nur die Weserlandschaft
Durch das Städtebauförderungsprogramm „Kleinere Städte und und als Kontrast die umliegenden Höhenzüge mit ihrer Vielfalt von
Gemeinden“ wurden seit der Aufnahme unseres Netzwerkes vielfäl- Natur und Landschaft sind hierbei ein enormer Schatz. Ob bei einer
tige Projekte realisiert. Auf Basis des interkommunalen integrierten Wanderung auf dem zertifizierten Weserberglandweg, einer Fahrt
Entwicklungs- und Handlungskonzeptes (IEK) konnten für unter- mit der Weserschifffahrt, einer Tour auf dem Weserradweg – es ist
schiedliche Handlungsfelder Ziele und Strategien festgelegt werden. für jeden das Passende dabei.
Die Netzwerkpartner wurden bei ihrer kooperativen Verantwortungs- Die Menschen im wunderschönen, facettenreichen Münchhau-
wahrnehmung vor Ort und durch externe Fachberater:innen unter- senland Bodenwerder-Polle wollen und werden ihre Chancen für
stützt. Lösungen zur Stärkung der Samtgemeinde sind entwickelt. eine positive Entwicklung nutzen. ❚
DNG 5/2021 2
NACHRUF
Thorsten Bullerdiek
* 3. November 1962
† 26. August 2021
Am 26. August verstarb unser Kollege der Digitalisierung aus. Maßgeblich
Thorsten Bullerdiek. gehen auch die vielfältigen Aktivitä-
Er hat seit einem halben Jahr in seiner ten in der Kommunalakademie und
starken und optimistischen Art gegen im Projekt Gemeinde 5.0 auf seine
den Krebs gekämpft, diesen Kampf aber Initiativen zurück. Als Prokurist in
letztendlich verloren. der KWL verantwortete er auch den
dortigen Geschäftsbetrieb, vor allem
Thorsten Bullerdiek schloss 1985 sein
im Feuerwehrbereich. Viele Jahre hat er
Studium zum Diplom-Verwaltungswirt
in Hannover ab und arbeitete danach DIE NIEDERSÄCHSISCHE GEMEINDE als
beim damaligen Landkreis Hannover Chefredakteur entscheidend mitgeprägt.
und beim Niedersächsischen Städtetag. Er wird als lebensfroher, kommunika-
Seit Mai 1997 war er beim Niedersächsi- tiver und engagierter Kollege fehlen.
schen Städte- und Gemeindebund tätig, Er hinterlässt eine Lücke, die nicht
seit 2001 als Beigeordneter. geschlossen werden kann.
Als Pressesprecher hat er den Verband Wir werden ihn nicht vergessen.
viele Male hervorragend nach außen
vertreten, nach innen wirkte er als
Büroleiter und füllte für die Mitglie- Marco Trips, Präsident
der unter anderem die Bereiche des Die Kolleginnen und Kollegen von NSGB,
Vergaberechts, der EU-Förderung und KWL und UAN
3 DNG 5/2021
THEMENSCHWERPUNKT
NACHHALTIGKEIT
Landwirtschaftsministerin
Barbara Otte-Kinast zeichnet
Alexander Brendecke am
9. September 2021 auf
dem Rittergut Alvesse als
Wegbereiter aus
FOTO: ML
#WEGBEREITER GESUCHT!
VON BARBARA OTTE-KINAST
Miteinander, nicht gegeneinander – das ist meine Auffassung von Politik. Das spiegelt sich in unserem
„Niedersächsischen Weg“ wider, einer Vereinbarung zwischen Landesregierung, Landwirtschaft und Natur-
und Umweltverbänden für mehr Natur-, Arten- und Gewässerschutz. Werden Sie unser #Wegbereiter!
Die Gesellschaft hat heute höhere Anforderungen, GEMEINSAM, NICHT EINSAM
FOTO: ML
was beispielsweise den Natur- und Umweltschutz Ich möchte einen neuen Gesellschaftsvertrag errei-
BARBARA OTTE-KINAST ist angeht. Das Thema „Nachhaltigkeit“ bewegt die chen, um die Landwirtschaft wieder in die Mitte der
Niedersächsische Ministerin für
Ernährung, Landwirtschaft und
Menschen; auch auf der politischen Agenda steht es Gesellschaft zu holen. Der „Niedersächsische Weg“
Verbraucherschutz ganz oben! ist ein Baustein hin zu diesem Gesellschaftsvertrag.
Es geht darum, wie wir in Zukunft leben wollen. Die Landwirtschaft braucht mehr denn je Part-
Dabei müssen wir die (Land-)Wirtschaft im Blick ner:innen und Allianzen. Für den tiefgreifenden
haben und Zukunftsperspektiven für unsere (land- Umwälzungsprozess, der im Gang ist, benötigen wir
wirtschaftlichen) Betriebe aufzeigen! alle verfügbaren Kräfte. Es geht darum, den anderen
Der „Niedersächsische Weg“ zeigt, wie das geht – zuzuhören und auf Augenhöhe zu diskutieren. Das
denn Ökologie und Ökonomie schließen sich nicht gilt für alle!
aus! Miteinander, nicht gegeneinander wurden so Es geht darum, nicht den Blick aufeinander zu
Lösungen gefunden, die für alle gangbar sind. richten – sondern gemeinsam in dieselbe Richtung
zu schauen. Von einer regionalen Landwirtschaft
WAS IST DER schaftsleistung vorsieht. Damit profitieren alle Menschen in Niedersachsen! Kurze
„NIEDERSÄCHSISCHE WEG“? bringen wir ein Mehr an Natur-, Wege, regionale Wertschöpfungsketten wie in unse-
Am 25. Mai 2020 hat die Nie- Arten und Gewässerschutz ren Öko-Modellregionen und eine starke heimi-
dersächsische Landesregierung mit den Einkommensinteressen sche Landwirtschaft stehen für mehr Nachhaltigkeit.
mit Vertreterinnen und Vertre- unserer Landwirtinnen und Jede und jeder kann durch die eigene Ernährung
tern aus der Landwirtschaft Landwirte in Einklang. Die und den bewussten Umgang mit Nahrungsmitteln
sowie den Natur- und Umwelt- Anforderungen der Gesellschaft etwas für die Nachhaltigkeit tun! Da denke ich an
verbänden eine Vereinbarung nach mehr ökologischer Nach- die Lebensmittelverschwendung, denn zu viele
für mehr Natur-, Arten- und haltigkeit werden erfüllt, und Nahrungsmittel landen noch im Müll – das ist pure
Gewässerschutz geschlossen. den Betrieben eine Zukunfts- Ressourcenverschwendung, Nachhaltigkeit geht
Dabei handelt es sich um perspektive aufgezeigt. anders! Dies sind nur einige der Punkte, die in der
eine bundesweit einmalige zukünftigen „Niedersächsischen Ernährungsstrate-
Allianz, die mehr Artenschutz gie“ angesprochen werden.
verbindlich garantiert und
WIE GEHT ES AUF DEM „NIEDERSÄCHSISCHEN
einen fairen Ausgleich für
WEG“ VORAN?
die von Landwirtinnen und
Drei gemeinsam besetzte Arbeitsgruppen und der
Landwirten erbrachte Gesell-
Lenkungskreis haben Vorschläge für ein Gesetzes
DNG 5/2021 4
THEMENSCHWERPUNKT
NACHHALTIGKEIT
paket sowie die Eckpunkte zur Förderung erarbeitet,
die von den Partnerinnen und Partnern unterzeich-
net wurden:
• Mit Beschluss des Landtages wurden zum 1. Januar
2021 das Niedersächsische Ausführungsgesetz
zum Bundesnaturschutzgesetz, das Niedersäch-
sische Wassergesetz und das Niedersächsische
Waldgesetz geändert.
• Zusätzlich wurden 14 Eckpunktepapiere erarbei-
tet, die die Leitlinien für den Umgang mit dem
Natur-, Arten- und Gewässerschutz bilden.
Wir haben schon viel erreicht, unter anderem:
• Die Vor-Ort-Betreuung von Natura 2000- und
Naturschutzgebieten wird ausgebaut: 15 neue
#Wegbereiter-
Einrichtungen sollen zur Gebietsbetreuung, zur Plakette: „Wir
Pflege und Entwicklung der Gebiete beitragen gehen den
die Rahmenbedingungen für einen landesweiten Niedersächsischen
und erforderliche Managementmaßnahmen ver- Weg!“
Biotopverbund geschaffen. Auch die Themen „Flä-
wirklichen. Die Antragsfrist endet am 30. Novem-
chenverbrauch“ und ein „Kompensationskataster
ber 2021.
für die Bauleitplanung“ sind noch offen. Ein Schutz-
• Mit Beginn dieses Jahres wurde das Wildnisge-
programm für Wiesenvögel und ein Reduktionspro-
biet im Solling eingerichtet. Die Forstwirtschaft
gramm zum Pflanzenschutzmittel-Einsatz werden
soll auf diesen Flächen ruhen, die Natur bleibt sich
voraussichtlich noch in diesem Jahr veröffentlicht.
selbst überlassen.
• Das Instrument der Gewässerrandstreifen wurde LEITPLANKEN
gestärkt. Diese sollen den Eintrag von Nährstof- Mindestens einmal im Jahr wird auch zukünftig im
fen in Gewässer verhindern und die ökologischen Lenkungskreis über den weiteren Fortschritt in der
Funktionen oberirdischer Gewässer erhalten und Umsetzung informiert, werden Ergebnisse disku-
verbessern. Der Verordnungsentwurf zum erwei- tiert und – falls erforderlich – die Arbeitsgruppen
terten Erschwernisausgleich befindet sich in der um die Erarbeitung von Vorschlägen gebeten.
#
Ressortbeteiligung. Der „Niedersächsische Weg“ führt uns in die
• Niedersachsen hat jetzt insgesamt sieben Zukunft – gemeinsam. Werden auch Sie ein #Weg-
Öko-Modellregionen! Zu den bisherigen ÖMR bereiter! ❚
in Holzminden, Goslar, Uelzen und Hannover
sind nun noch die ÖMR Hameln, Oldenburg und WERDEN SIE #WEGBEREITER!
das Gebiet des Zweckverbandes Erholungsgebiet Um den „Niedersächsischen Weg“ deutlich sichtbarer zu machen,
Hasetal dazugekommen. So können wir den Öko- zeichnet das Landwirtschaftsministerium besondere Leistungen
landbau in Niedersachsen weiter voranbringen, mit einer Plakette aus.
um bis 2030 15 Prozent zu erreichen. Wir benötigen vielfältige Unterstützung aus allen Bereichen
• Auch die Liegenschaften des Landes sollen im Rah- – jeder und jede darf teilnehmen: Landwirtinnen und Landwirte
men seiner Vorbildfunktion zukünftig soweit wie
ebenso wie Kommunen, Vereine, Institu
möglich ökologisch bewirtschaftet werden. Schon
tionen und private Unternehmen!
jetzt liegen wir über dem Landesdurchschnitt.
MACHEN SIE MIT, WERDEN SIE ZUM
DER WEG IST DAS ZIEL
#WEGBEREITER!
Wir gehen den „Niedersächsischen Weg“ immer
Wie bewerbe ich mich?
weiter – denn der Weg ist das Ziel! Derzeit werden
5 DNG 5/2021
THEMENSCHWERPUNKT
NACHHALTIGKEIT
KommN – KOMMUNALE
NACHHALTIGKEIT IN NIEDERSACHSEN
Gelebte Nachhaltigkeit in niedersächsischen Kom- Entwicklung ihrer Kommunen mitzugestalten. Für
munen – das ist das Ziel des Projekts „Kommunale die Umsetzung des Projekts vor Ort werden in den
Nachhaltigkeit in kleinen und mittleren Kommunen Kommunen lokale Arbeitsgruppen Nachhaltigkeit
in Niedersachsen“ der Kommunalen Umwelt-AktioN gegründet, die den darauffolgenden Prozess maß-
UAN. Nachhaltigkeit zu etablieren, bedeutet unter geblich gestalten. Die erste Aufgabe besteht darin,
anderem, Bürger:innen die Chance zu geben, ihr Bestandsaufnahmen durchzuführen, die zeigen,
künftiges Lebensumfeld mitzugestalten und damit welche Nachhaltigkeitsaktivitäten, Projekte, Initia
auch die Wettbewerbsfähigkeit in Hinblick auf die tiven und Aktionen vor Ort bereits bestehen.
demografische Entwicklung jeder einzelnen Kom- Im weiteren Prozess werden in drei von der UAN
mune zu fördern. moderierten Strategieworkshops Themenschwer-
punkte festgelegt, Ziele und Maßnahmen entwi-
16 KOMMUNEN AM START
ckelt und ein Fahrplan erstellt. Nach der Ermittlung
Um dies zu erreichen, haben sich im ersten Jahr
von Handlungsbedarfen werden individuelle, auf
der fünfjährigen Projektlaufzeit 16 niedersäch-
die Kommune zugeschnittene Zielvereinbarungen
sische Kommunen auf den Weg gemacht und
formuliert. Diese bilden die Grundlage für die Aus-
damit begonnen, ihre individuelle Nachhaltigkeits
zeichnung mit einem zeitlich befristeten kommuna-
strategie zu entwickeln. Dabei brachte die Pandemie
len Nachhaltigkeitslabel.
Herausforderungen und Chancen zugleich mit sich.
Waren ursprünglich große öffentliche Auftaktver- ARBEIT IN DER ARBEITSGRUPPE
anstaltungen geplant, konnten diese nun lediglich NACHHALTIGKEIT
digital stattfinden. Dabei bestätigten hohe Teilneh- Die lokalen Arbeitsgruppen Nachhaltigkeit sind zen-
merzahlen nicht nur die Aktualität des Themas, son- traler Bestandteil des Prozessverlaufs vor Ort. Die AG
dern auch das große Interesse der Bürger:innen, die besteht aus Vertreter:innen der Politik und der kom-
munalen Verwaltung wie auch aus
einer bunt durchmischten Gruppe
von Bürger:innen. Diese Zusam-
mensetzung stellt die Einbindung
bereits bestehender Initiativen und
Vereine sowie die Berücksichtigung
unterschiedlicher Sichtweisen und
bereits vorhandener (Fach-)exper-
tise sicher. Die Teilnehmenden der
AG fungieren neben ihrer inhalt
lichen Arbeit vor allem als Nachhal-
tigkeitsbotschafter:innen, indem
sie informieren und Nachhaltigkeit
ganz praktisch vorleben. Dabei
spielen die zielgruppenspezifische
Ansprache und Bereitstellung von
Informationen eine bedeutende
Rolle. Während sich Senior:innen
über die Tageszeitung gut infor-
miert fühlen, werden Jugendliche
eher über ein kreatives Video,
neue Veranstaltungsformate und
die Nutzung von sozialen Medien
angesprochen.
DNG 5/2021 6
THEMENSCHWERPUNKT
NACHHALTIGKEIT
Arbeitsgruppe
Nachhaltigkeit der
Samtgemeinde Land
Hadeln
Zentraler Erfolgsfaktor in der AG-Arbeit ist eine denburg, berichten. Anhand von Beispielen erläu-
konstruktiv-wertschätzende und offene Kommuni- terte Strothmann, wie sich die AG-Teilnehmende zur
kation untereinander. Durch ein herzliches Mitein- Vorbereitung einer politischen Entscheidung, ein
ander und einen regen Austausch zwischen Verwal- differenziertes Meinungsbild aus der Bevölkerung
tung, Politik und Bürger:innen entstehen kreative einholen und so breit getragene Lösungsvorschläge
und zukunftsweisende Ideen für das eigene Lebens- erarbeiten können.
umfeld. Erste Projekte können bereits parallel zur Die Akademie des Wandels inspirierte die Teil-
strategischen Arbeit in den Workshops selbstständig nehmenden aus den kommunalen Nachhaltig-
durch die Arbeitsgruppe entwickelt und umgesetzt keitsarbeitsgruppen zu der Frage, wie Transforma-
werden. Sei es die Organisation eines Repair-Cafés tion von unten – durch die Bürgerschaft – gelingen
einmal im Monat im Dorfgemeinschaftshaus, ein kann (siehe auch Seite 8). Eindrucksvoll wurde am
Tauschmarkt oder die Mitfahrgruppe in der Nach- Beispiel der Dörfergemeinschaft Flegessen, Has-
barschaft – viele Maßnahmen lassen sich schnell, perde und Klein Süntel gezeigt, wie die gemein-
unkompliziert und ohne finanzielle Förderungen same Arbeit miteinander gestaltet wird und dass
umsetzen. Ideen und Anregungen für erste Projekte auch größere Herausforderungen, wie der Bau
bietet dabei auch der Maßnahmenkatalog Kommu- eines regionalen Bio-Dorfladens ohne finanzielle
nale Nachhaltigkeit, der im ersten Projektjahr entwi- Förderungen – allein durch die Bürgerschaft –
ckelt wurde und alle Kommunen auf der Homepage geplant und errichtet wurden. Fazit: einfach anpa-
der UAN zum Stöbern einlädt. cken und machen.
NETZWERKTREFFEN FÜR AGS UND AUSBLICK AUF 2022
KOMMUNALE VERTRETER:INNEN Auch Sie möchten sich auf den Weg in Richtung KONTAKT
Nicht nur die regelmäßige Kommunikation inner- einer nachhaltigeren Kommune machen? Die der- Dominik Jung
Telefon: 0511 30285-69
halb der AGs, sondern auch der Austausch zwischen zeitigen KommNN-Teilnehmenden werden aller Vor- E-Mail: jung@uan.de
den beteiligten Projekt-Kommunen hilft, Herausfor- aussicht nach 2022 erste Erfolge feiern und mit dem Sarah Frank
derungen zu meistern und sich gegenseitig zu inspi- Nachhaltigkeitslabel ausgezeichnet werden. Wir Telefon: 0511 30285-46
E-Mail: frank@uan.de
rieren. Drei digitale Netzwerktreffen gaben im ersten bieten auch Ihnen die Möglichkeit, mit uns gemein-
Projektjahr die Gelegenheit zu einem regen Aus- sam Ihren Nachhaltigkeitsprozess zu starten. Bei Silke Nolting
Telefon: 0511 30285-62
tausch der beteiligten Kommunen untereinander. Interesse nehmen Sie gern Kontakt auf. E-Mail: nolting@uan.de
Diskutiert wurden die aktuellen Herausforderungen Das Vorhaben wird vom Niedersächsischen Svenja Puls
im Prozessverlauf. Über eine gut gelingende Betei- Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klima- Telefon: 0511 30285-16
E-Mail: nolting@uan.de
ligung der Einwohner:innen konnte zum Beispiel schutz gefördert. Eine Teilnahme ist für Mitglieder
Luisa Wolter
Dr. Linus Strothmann, Referent für Einwohner:in- der UAN kostenlos. Bei Interesse lohnt es sich, Mit-
Telefon: 0511-30285-25
nenbeteiligung der Stadt Werder an der Havel, Bran- glied zu werden. ❚ E-Mail: wolter@uan.de
7 DNG 5/2021
THEMENSCHWERPUNKT
NACHHALTIGKEIT
„AKADEMIE DES WANDELS“
Von Dörflern für Dörfler
Zur Gestaltung einer enkeltauglichen und lebenswer- Mit der Umsetzung des Modellvorhabens „Wissenstransfer-
ten Zukunft im ländlichen Raum braucht es tatkräftige stelle Kultureller Wandel“ des niedersächsischen Ministeri-
Menschen in der Zivilbevölkerung, die gemeinsam ums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
mit Politik, Verwaltung und lokalen Akteurinnen und gibt die Akademie des Wandels im Auftrag des Vereins
Akteuren unbürokratisch „Hand anlegen“ und ihre Niedersächsischer Bildungsinitiativen e. V. (VNB) zentrale
eigenen Gestaltungspotenziale zum Umsetzen von kulturelle Elemente an Akteurinnen und Akteure aus Zivil-
Zukunftsfähigkeit einbringen. gesellschaft, Politik und Verwaltung in ländlichen Regionen
weiter, damit diese in ihrem Umfeld selbstwirksam einen
Für die Bewohner:innen der vielfach für ihre Nachhaltig- kulturellen Wandel hin zu einer ganzheitlich nachhaltigen
keitsbestrebungen ausgezeichneten Dörfergemeinschaft Entwicklung umsetzen können. Dieser zwischenmensch
Flegessen, Hasperde und Klein Süntel ist das gemeinsame liche Aspekt ist zentraler Baustein des Bildungsangebots
Anpacken seit Jahren freudvoller Alltag: So wurden im der Akademie des Wandels.
Geiste der dortigen tatkräftigen Mitmach-Kultur über 250
WANDELGESTALTER:IN WERDEN
Projekt-Ideen erträumt und in Teilen bereits umgesetzt.
Trainings für Einzelpersonen und Gruppen finden regelmä-
WANDEL-WERKZEUGE ßig sowie auf Anfrage statt. Das Angebot richtet sich ins-
Mit der Gründung eines eigenen Seminarbetriebs wurde besondere an diese Personengruppen (ist jedoch offen für
2020 eine weitere Idee verwirklicht: Im alten Gemeinde- alle!):
haus hat die Akademie des Wandels als eine von Dörfle- • zivilgesellschaftliche Akteurinnen und Akteure aus loka-
rinnen und Dörflern geführte Bildungseinrichtung ihren len Vereinen und Verbänden
Betrieb aufgenommen. Das Ziel: mit maximalem Praxisbe- • Bürger:innen, die sich vor Ort für lebendige und
zug Menschen im ländlichen Raum in ihrer Gestaltungs- gemeinschaftliche Strukturen engagieren möchten
kraft stärken und sie mit anwendungsorientierten, direkt • ehrenamtliche Ortsvorsteher:innen und
einsetzbaren Wandel-Werkzeugen ausstatten, mit denen Ortsbeirats-Mitglieder
sie zu Multiplikatorinnen und Multiplikatoren des Wandels • Mitarbeiter:innen der öffentlichen Verwaltung
werden und ihre Orte zukunftsfähig machen können.
Informationen unter
WANDEL BRAUCHT EIN NEUES MITEINANDER
www.akademiedeswandels.de/trainings
Ein Projekt kann immer nur so erfolgreich sein, wie die
dahinterstehende Gruppe selbst. Wie wir miteinander Kontakt
umgehen, spielt eine zentrale Rolle dabei. Für beständige, Akademie des Wandels gUG (haftungsbeschränkt)
zukunftsweisende Projekte braucht es einen kulturellen Kirchstraße 4, 31848 Bad Münder am Deister
Wandel, der Menschen wertschätzend, lösungsorientiert E-Mail: hallo@akademiedeswandels.de
und begeistert miteinander die Zukunft anpacken lässt. www.akademiedeswandels.de
DNG 5/2021 8THEMENSCHWERPUNKT
NACHHALTIGKEIT
REGIONALE NETZSTELLEN
NACHHALTIGKEITSSTRATEGIE
VON CORDULA WELLMANN
AUSGANGSLAGE Ideen und ein großes Netzwerk für den kommuna-
Bereits im Jahr 2017 hatten wir Sie in einer Ausgabe len Sektor mitbringt und RENN.nord kollegial unter-
der DNG über die Implementierung von vier Regio stützen und beraten wird. Kooperationsprojekte
nalen Netzstellen Nachhaltigkeitsstrategien (kurz und Informationsveranstaltungen sind in Planung.
RENN) durch den Rat für Nachhaltige Entwicklung Auch das Partnernetzwerk unterliegt dem Wan-
informiert. Die RENN sollten dabei helfen, Nachhal- del und so scheiden der Verein Niedersächsischer
CORDULA WELLMANN
tigkeitsaktivitäten auf Bundes-, Länder- und kom- Bildungsinitiativen e.V. (VNB) und die Klimaschutz-
ist RENN.nord Projektleiterin
munaler Ebene zu identifizieren, zu vernetzen und und Energieagentur Niedersachsen (KEAN) aus dem und Ansprechpartnerin für
Partnernetzwerk aus, werden sich aber in hand- RENN.nord gesamt
zielgerichtet weiter auszubauen.
lungsorientierten Kooperationsprojekten weiter mit Tel. 040 30 21 56 544
Dabei umfasste die RENN.nord Partnerschaft die
wellmann_renn.nordhh@
fünf norddeutschen Bundesländer Bremen, Ham- einbringen. wald.de
burg, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Hol- www.renn-netzwerk.de
ROLLE DER KOMMUNEN IM WANDEL
stein sowie Niedersachsen und wird jeweils vor
Schon mit Start der RENN war klar, dass den Kom-
Ort durch etablierte Akteurinnen und Akteure der
munen im Transformationsprozess hin zu einer
Nachhaltigkeit unterstützt. Dies sind die Geschäfts-
nachhaltigen Gesellschaft eine besondere Rolle
stelle Umwelt Unternehmen beim RKW in Bremen,
zukommt. Die globalen Nachhaltigkeitsziele können
die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald Landes-
nur durch das aktive Zutun der Kommunen erreicht
verband Hamburg e. V., die Akademie für Nachhal-
werden. Auch die RENN sind zunehmend gefordert,
tige Entwicklung Mecklenburg-Vorpommern, das
sich auf kommunaler Ebene für die Umsetzung der
Bildungszentrum für Natur, Umwelt und ländliche
17 Nachhaltigkeitsziele einzusetzen. Klar definierte
Räume in Schleswig-Holstein und die Kommunale
Aufgabe für die Zukunft ist es, den Berichtsrahmen
UmweltAktioN in Niedersachsen.
Nachhaltige Kommune (BNK) noch bekannter zu
RÜCKBLICK UND AUSBLICK machen und hierfür beratend zur Seite zu stehen.
Inzwischen sind vier Jahre vergangen. Die RENN Ein weiterer Schwerpunkt ist die Ansprache von
konnten aus Erfahrungen lernen und sehen voller Unternehmen und Wirtschaft. Da liegt es nahe,
Tatendrang einer unsicheren Zukunft entgegen. beide Themen zu verbinden und die kommunalen
Denn eines haben wir alle in den letzten Jahren ler- Unternehmen in den Fokus zu nehmen. Hier arbeitet
nen müssen: Vorhersagen sind immer schlechter zu RENN.nord gemeinschaftlich an einem Konzept, wie
treffen und es ist eine Herausforderung an unsere dies zu erreichen ist. Idealerweise ist das Vorhaben
Resilienz, mit diesen Unsicherheiten konstruktiv so gestaltet, dass es auch länderübergreifend funk
umzugehen. Und so freut es uns, für die kommen- tioniert, das heißt Länderspezifika berücksichtigt.
den drei Jahre mit dem Projekt RENN.nord weiter
LAND-STADT-ALLIANZEN
planen zu können und die Zeit des Wandels aktiv
Für eine Vernetzungsagentur, die vor allem mit
mitgestalten zu dürfen.
Präsenzveranstaltungen agiert, war mit Beginn der
RENN.NORD IN NIEDERSACHSEN Pandemie die Art und Weise des Zusammenarbei- ANSPRECHPARTNERIN
Mit Beginn des Jahres 2021 ist als Partnerorganisa- tens komplett auf den Kopf gestellt. Neue Formen VOR ORT für RENN.nord:
Svenja Puls
tion für Niedersachsen die Kommunale Umwelt-Ak- der Zusammenarbeit mussten gefunden werden. Tel. 0511 30285-16
tioN UAN dazugekommen, die reichlich Input, neue Eine Erfahrung, die die meisten von uns gemacht puls_renn.nordnds@uan.de
9 DNG 5/2021THEMENSCHWERPUNKT
NACHHALTIGKEIT
haben. Unser Netzwerk hat die Zeit genutzt, sich mit
der Frage auseinanderzusetzen, welche Bedeutung
die Resilienz für die Transformation der Gesellschaft
hat und wie diese zu erhöhen ist. Herausgekommen
KURS BUCH TRAN SFOR MATI ON
ist ein Gemeinschaftsprojekt, das die Besonderhei- MENSCHEN IN STÜRMISCHEN ZEITEN
ten der einzelnen Partnerorganisationen berück-
sichtig und unter dem Titel SEGELSETZEN/20/21
LÄNDLICHER RAUM WIRTSCHAFT
KUNST JUGEND
BILDUNG
alle in ein Boot holt. In fünf Projekten aus den
Bereichen Bildung, Jugend, Wirtschaft, Kunst und
ländlicher Raum kommen Menschen zu Wort und
erzählen, wie sie mit der Krise umgegangen sind
unterstützen. Nur in einem Verständnis füreinander
und noch umgehen. Das Logbuch ist im Internet
können die Potenziale voll umfänglich genutzt wer-
unter www.segelsetzen2021.de zu finden. Aus die-
den. Zuhören statt Zutexten ist die Devise. In unter-
ser Zusammenarbeit entstand unser Leitthema
schiedlichen Dialogformaten werden wir mit den
für die nächste Förderperiode von 2022 bis 2024:
Menschen ins Gespräch kommen, um zu begreifen,
Land-Stadt-Allianzen. Dies bedeutet für uns
was für den gesellschaftlichen Wandel dringend
gemeinsam mit den Menschen vor Ort – sowohl in
vonnöten ist, was fehlt, was aber auch schon erfolg-
der Stadt als auch im ländlichen Raum – zu erarbei-
reich probiert wurde und nur darauf wartet, in ande-
ten, wie sich diese beiden Lebensräume gegenseitig
ren Städten und Gemeinden verbreitet zu werden.
17 Kuben – mobile
Ausstellung zu RENN ÜBERGREIFEND
den 17 Zielen der Die vier Netzstellen RENN.nord, RENN.mitte, RENN.
Nachhaltigkeit
süd und RENN.west unterstützen den Rat für Nach-
haltige Entwicklung auch bei der Bewerbung und
Umsetzung der Deutschen Aktionstage Nachhaltig-
keit (DAN), des Projektes Nachhaltigkeit und weite-
ren Aktivitäten.
Ziel der Aktionstage ist es, vorbildliches Engage-
ment in ganz Deutschland sichtbar zu machen und
öffentliche Aufmerksamkeit für das Thema Nachhal-
tigkeit zu erregen. 2021 fanden die DAN in der Zeit
vom 18. September bis 8. Oktober mit einer Kern-
woche vom 20. bis 26. September statt. Unter dem
Titel „Projekt Nachhaltigkeit“ wurden Initiativen und
Projekte ausgezeichnet, die sich für eine nachhaltige
Entwicklung in der gesamten Breite der Gesellschaft
einsetzen. In diesem Jahr wurde beispielsweise die
Gemeinde Klixbüll, Nachhaltigkeit als Grundsatz
kommunalen Handelns, ausgezeichnet. Der nächste
Bewerbungszeitraum für Projekt Nachhaltigkeit
liegt Anfang 2022.
Informationen über die RENN, die Projekte des
RNE und Veranstaltungshinweise finden sich auf der
Homepage www.renn-netzwerk.de, hier wird auch
zu den einzelnen RENN verlinkt. ❚
DNG 5/2021 10THEMENSCHWERPUNKT
NACHHALTIGKEIT
BERICHTSRAHMEN
NACHHALTIGE KOMMUNE (BNK)
VON SVENJA PULS
DEN „KONZERN“ KOMMUNE DURCH DIE eigenen Nachhaltigkeitsaktivitäten und den Dia-
TRANSFORMATION STEUERN log innerhalb der Kommune erleichtern kann. Vor
Kommunales Nachhaltigkeitsmanagement ist ein allem interkommunal soll die breite Anwendung
langfristiger und vielschichtiger Prozess, bei dem des BNK künftig den Austausch zu „Best-Practices“
schnell der Überblick verloren gehen kann. Wer zwischen den Kommunen befördern. In zahlreichen
sich systematisch mit Nachhaltigkeitsfragen vor Ort Kommunen finden sich bereits heute gute Beispiele
SVENJA PULS ist
auseinandersetzen und echte Fortschritte erzielen für erfolgreiches Nachhaltigkeitsmanagement, die
Mitarbeiterin der UAN und
möchte, benötigt daher zunächst einen Überblick andernorts in ähnlicher Form übernommen wer- RENN.nord-Ansprechpartnerin
in Niedersachsen
über den Status quo. Erst dann können sich Bür- den können. Darüber hinaus wird es durch die Nähe
ger:innen, Politik und Verwaltung auf die gemein zum DNK künftig leichter, relevante Informationen
samen Ziele für die Zukunft verständigen. kommunaler Eigenbetriebe und Beteiligungsunter-
nehmen in den Bericht zu integrieren – Nachhaltig-
BERICHTSRAHMEN ALS ORIENTIERUNGSHILFE
keitsberichterstattung für den „Konzern“ Kommune.
Bisher gab es allerdings noch keinen einheitlichen
HERANTASTEN AN DIE PRAKTISCHE
Standard, der Kommunen eine objektive Bewertung
ihrer Situation in Bezug auf Nachhaltigkeit ermög- ANWENDUNG
licht hat. Aus diesem Grund hat der Rat für Nachhal- Die im März 2021 erschienene Version des BNK ist
tige Entwicklung (RNE) gemeinsam mit einer Vielzahl online einsehbar und wird aktuell in 20 Kommunen
von Stakeholdern – darunter auch Bürgermeister:in- bundesweit erprobt. Im Anschluss soll der Berichts-
nen – einen Berichtsrahmen Nachhaltige Kommune rahmen dann möglichst allen Kommunen angebo-
(BNK) erarbeitet und im März 2021 erstmals veröf- ten werden. Auch wenn die Fülle an Themen und
fentlicht. Der neue Berichtsrahmen basiert auf dem Indikatoren für kleine und mittlere Kommunen erst
Deutschen Nachhaltigkeitskodex (DNK), einem Rah- einmal abschreckend wirkt, bieten bestehende Pro-
menwerk, das in der Nachhaltigkeitsberichterstat- jekte zum kommunalen Nachhaltigkeitsmanage-
tung größerer Unternehmen – darunter auch kom- ment, wie das „KommNN“ Projekt (siehe Seite 6)
munale Eigenbetriebe – bereits etabliert ist. Für die oder das Projekt „Global Nachhaltige Kommune“,
kommunale Variante des Berichtsrahmens wurden schon heute die Möglichkeit, sich an die eigene
die Themenbereiche überarbeitet und an kommu- Nachhaltigkeitsstrategie und somit auch automa-
nale Gegebenheiten angepasst. Das Rahmenwerk tisch an das Thema Nachhaltigkeitsberichterstat-
sieht qualitative Informationen, quantitative Indi- tung heranzutasten. ❚
katoren sowie Leucht-
turmprojekte vor. Trotz
einheitlicher Kriterien
besteht für die jeweilige
Kommune die Möglich-
keit, individuelle Schwer-
punkte zu setzen.
VORTEILE EIN-
HEITLICHER
BERICHTERSTATTUNG
Der BNK schreibt keine
konkreten Maßnahmen
vor, sondern ist als ein
Gerüst zu verstehen, das SDG*-Indikatoren für Kommunen
die Strukturierung der * Sustainable Development Goals (Nachhaltige Entwicklungsziele)
11 DNG 5/2021THEMENSCHWERPUNKT
NACHHALTIGKEIT
KOMMUNALES ENERGIEMANAGEMENT-
SYSTEM – Kom.EMS
Mustervorlage zum Energiesparen
VON RUTH DRÜGEMÖLLER
Kom.EMS ist – vereinfacht gesagt – eine Anleitung nale Energiemanagement nach Kom.EMS ist sehr
für Kommunen zum Energie- und Kostensparen. wirkungsvoll. Durch die Bildung einer verwaltungs
20 Prozent der Energiekosten kann eine Gemeinde internen Arbeitsgruppe, unseres Energieteams,
durch eine beständige und dauerhafte Datener- haben wir das Energiemanagement auf breite Füße
fassung und gute Betriebsführung in den eigenen gestellt und wir erzielen bereits sehr gute Ergeb-
Gebäuden leicht einsparen. In einer 20 000 Einwoh- nisse. Auch bei der Begehung der Liegenschaften
RUTH DRÜGEMÖLLER ist bei mit den Hausmeister:innen fallen viele Einsparmög-
ner:innen zählenden Kommune beläuft sich diese
der Klimaschutz- und Energie
agentur Niedersachsen für Einsparung grob gerechnet auf immerhin etwa lichkeiten ins Auge, die direkt vor Ort umgesetzt
den kommunalen Klimaschutz 200 000 Euro jedes Jahr. Kom.EMS (Kommunales werden.
zuständig
EnergieManagementSystem) ist ein Online-Portal, Kommunen, in denen es ein Energiemanage-
das die Kommunen mit zahlreichen Arbeitshilfen ment gibt, zeigen immer wieder, wie hoch das
und Anleitungen beim kommunalen Energiemana Einsparpotenzial ist. Im Landkreis Northeim etwa
gement unterstützt. Die Klimaschutz- und Energie- konnte der Energieverbrauch in den eigenen Lie-
agentur Niedersachsen (KEAN) bietet den Kommu- genschaften halbiert werden.
nen seit Januar 2021 kostenfrei die Möglichkeit, ihr
ENERGIEBERICHT IST FÜR KOMMUNEN
Energiemanagement mit Kom.EMS auditieren und VERPFLICHTEND
zertifizieren zu lassen, um Einsparmöglichkeiten
Aufgrund dieser positiven Erfahrungen in den
aufzudecken und geeignete Umsetzungsmaßnah-
Energiemanagement-Kommunen hat das Land
men anwenden zu können.
Niedersachsen im Dezember 2020 mit dem Nie-
WERTVOLLE ERFAHRUNGEN MIT KOM.EMS dersächsischen Klimaschutzgesetz die Kommunen
Zurzeit begleitet die KEAN zehn Pilotkommunen zur Erstellung eines Energieberichtes verpflichtet.
bei der Einführung. „Wir stellen dabei fest, dass Kom.EMS bietet hierfür eine kostenfreie Hilfestellung.
für die erfolgreiche Einführung die organisatori- 46 KOMMUNEN HABEN SICH BEREITS
schen Anforderungen vielfach eine große Hürde REGISTRIERT
darstellen. Wenn die Verwaltungsleitung das Ener-
Insgesamt haben sich bisher 46 niedersächsische
giemanagement nicht aktiv unterstützt oder nicht
Kommunen auf der Plattform registriert. Auch die
abschließend geklärt ist, wer genau zuständig ist,
Energieeffizienznetzwerke, die in einigen Land-
haben die Energiemanager:innen vor Ort keinen
kreisen – beispielsweise die Landkreise Rotenburg,
Erfolg“, resümiert Lothar Nolte, Geschäftsführer der
Heidekreis, Verden und Region Hannover – gegrün-
KEAN. „Die Bedeutung der organisatorischen Vor-
det wurden, greifen auf das Kom.EMS-Verfahren
aussetzungen wird vielfach unterschätzt.“
zurück.
Katrin Klaffke von der Energieregion Hümmling
erklärt: „Mir hilft Kom.EMS sehr bei der strukturier- AUSZEICHNUNGSVERANSTALTUNG IM
ten Einführung des Energiemanagements in den FEBRUAR 2022
Samtgemeinden. Wir haben in diesem ersten halben Als Anerkennung für ihr Engagement wird der nie-
Jahr so viel dazugelernt; ich würde jeder Kommune dersächsische Umweltminister Olaf Lies am 17. Feb-
die kostenfreie Nutzung des Zertifizierungsinstru- ruar 2022 den ersten zertifizierten Kommunen im
mentes Kom.EMS empfehlen.“ Rahmen einer feierlichen landesweiten Veranstal-
Jürgen Brelage aus Papenburg stellt fest: „Die tung die Auszeichnung für vorbildliches Energiema-
systematische Herangehensweise an das kommu- nagement überreichen. ❚
DNG 5/2021 12THEMENSCHWERPUNKT
NACHHALTIGKEIT
KSN-Koordinatorin Britta Murawski
und Bürgermeister Thorsten Krüger
mit SDG-Würfeln*
„DIE WELT RETTEN WIR NUR GEMEINSAM“
Kommunales Start-up: Geestland berät Städte und Gemeinden
zum Thema Nachhaltigkeit
Der Chef trägt Hornbrille und Hoodie, in der Mit- CHECKLISTE UND KOMMUNIKATIONSHILFEN
tagspause versammeln sich alle um den Tischkicker, Der KSN der Stadt Geestland bietet unter ande-
abends wird auf der Dachterrasse gegrillt und dann rem ein eigenes Traineeprogramm und Kommu-
wird bis in die Nacht bei Club Mate und Pizza an kre- nikationshilfen für die 17 Nachhaltigkeitsziele an.
ativen Konzepten gefeilt. Um die Welt der Start-ups Außerdem werden die Kommunen im Prozessma-
ranken sich viele Klischees. Doch es gibt einen nagement und bei der Berichtserstellung nach dem
Grundsatz, der immer gilt: Am Anfang steht die Idee Deutschen Nachhaltigkeitskodex begleitet. Auch
eines mutigen Gründers. eine Checkliste gibt’s an die Hand. „Das Wichtigste
ist, dass wir miteinander ins Gespräch kommen“,
NAH AN DER LEBENSREALITÄT
unterstreicht Geestlands Bürgermeister Thorsten
So war es auch bei der Stadt Geestland, als sie vor
Krüger. „Im Dialog entwickelt man die besten Ideen.“
rund einem Jahr ihren Kommunalen Service für
Nachhaltigkeit (KSN) gründete. Dieser ist so etwas INTERNATIONALE PARTNERSCHAFTEN
wie ein kommunales Start-up – jung, innovativ und Mehrere Kommune haben das Angebot der Stadt
zukunftsorientiert. „Wenn es darum geht, den Nach- Geestland schon in Anspruch genommen – die Reso-
haltigkeitsgedanken voranzutreiben, spielen die nanz war durchweg positiv: „Mit jedem Gespräch
Städte und Gemeinden eine Schlüsselrolle“, erklärt werden auch wir reicher an Erfahrung und lernen
Koordinatorin Britta Murawski. „Sie sind am dichtes- dazu, es ist eine Win-win-Situation für alle Beteilig-
ten dran an der Lebensrealität der Menschen und ten“, sagt Britta Murawski. Mittlerweile macht sich
können deshalb am ehesten die Weichen für eine die Stadt Geestland sogar auf internationaler Ebene
nachhaltige Entwicklung stellen.“ für mehr Nachhaltigkeit stark. Gemeinsam mit ihrer
Partnerstadt Tozeur in Tunesien hat sie die erste
IDEEN UND ERFAHRUNGEN AUSTAUSCHEN
Nachhaltigkeitsstrategie des Landes entwickelt. Aus
Mit ihrem ganzheitlichen Blick auf die Dinge ist die der Partnerschaft der beiden Städte sind bereits
Stadt Geestland sehr erfolgreich, hat den Deutschen einige tolle Projekte entstanden. Zum Beispiel hat
Nachhaltigkeitspreis gewonnen und setzt vielfältige Tozeur mit Unterstützung aus Geestland einen
nachhaltige Projekte um. „Die Idee war, dass wir eine Nachhaltigkeitswettbewerb für die Bürger:innen
Plattform schaffen, auf der wir unsere Erfahrun- auf die Beine gestellt. Außerdem haben die Geest- NEUGIERIG GEWORDEN?
gen und Ideen mit anderen Kommunen teilen, um länder:innen ihre Partnerstadt bei der Beschaffung Fragen zum KSN beantwortet
Koordinatorin Britta Murawski
sie auf dem Weg in eine nachhaltigere Zukunft zu eines mobilen Impfcontainers unterstützt, der bei telefonisch unter 04743 937-
unterstützen“, sagt Britta Murawski. „Jede Stadt und der Bewältigung der Corona-Pandemie helfen soll. 1520 oder per E-Mail an
britta.murawski@geestland.eu
jede Gemeinde ist anders und muss eigene Wege zu „Die Frage, wie man solche erfolgreichen Partner-
mehr Nachhaltigkeit finden. Das bedeutet jedoch schaften entwickelt, taucht bei unserer Beratung
nicht, dass wir nicht voneinander lernen können. häufiger auf. Das freut uns sehr. Denn am Ende des
Nachhaltigkeit ist ein Prozess, der alles und jeden Tages werden wir die Welt nicht alleine retten kön- * Sustainable Development
Goals (Nachhaltige Entwick-
betrifft.“ nen. Das geht nur gemeinsam.“ ❚ lungsziele)
13 DNG 5/2021ARBEIT & SOZIALES
Das digitale Rezept
ist in Deutschland
noch Zukunftsmusik
FOTO: TIM RECKMANN/PIXELIO.DE
DIE DIGITALISIERUNG IM WARTEZIMMER
E-Rezept, Online-Sprechstunde, Digitale Kur –
Gesundheit 5.0 – Wo stehen wir?
VON THORSTEN BULLERDIEK
„E-MAIL BENUTZEN WIR NICHT…“ feld digital von Zuhause ausgefüllt an die Arztpraxis
Am Empfang einer – auf den ersten Blick recht übersandt werden könnte, wäre der effektivste und
modernen – Arztpraxis wurde mir kürzlich wieder richtige Weg. Leider ist dies in den meisten Arzt-
deutlich, dass zwischen Anspruch und Wirklichkeit praxen nicht einmal angedacht. Danach Diagnose,
bei der Digitalisierung in Deutschland noch enorme Blutabnahme, Röntgen und die Patientin oder der
Lücken klaffen. Vielfältigste Ankündigungen und Patient wird an das örtliche Krankenhaus verwiesen,
THORSTEN BULLERDIEK,
verstorben am 26. August 2021 Erfolgsmeldungen lassen uns glauben, dass wir auf um dort weiter an und mit ihm zu arbeiten.
(siehe auch Nachruf auf Seite 3),
hat im Laufe seiner Tätigkeit viele
einem guten Weg sind. Leider kommen einem aber ZETTELWIRTSCHAFT STATT DIGITALISIERUNG:
Artikel für DNG verfasst – oft auf deutliche Zweifel bei dem Satz: „E-Mail benutzen wir WAS JETZT GETAN WERDEN MUSS
sehr humorvolle Art und Weise.
nicht, aber wir können Ihnen den Bericht gern per
Meistens handelten sie von inno- Angekommen im Krankenhaus bringt man alle
vativen Ideen und Zukunftstech- Post zusenden“, den ich mir im Februar 2021 anhören
nologien für die kommunale Unterlagen natürlich selbst mit: CD für CD und
musste. „Per Post“ – und was ist, wenn es womöglich
Verwaltung, Wirtschaft und Bericht für Bericht. Wieder gibt es den, diesmal sie-
Gesellschaft. eilt? Für diesen Fall gibt es eine hochmoderne und
benseitigen Patientenfragebogen, in dem genau
effiziente Lösung: Die Patientin oder der Patient fährt
die gleichen Dinge abgefragt werden. Erneute Blut-
zu Arzt A. und bringt den ausgedruckten Bericht zu
probe. Eine elektronische Datenübermittlung oder
Ärztin B. Dort wird der Bericht gescannt und steht –
ein zentraler Datentresor, den die Patientin oder der
nach geringer Wartezeit – flugs im System.
Patient freigibt? Bisher Fehlanzeige. Dass es hilfreich
STATT DIGITALISIERUNG: PATIENT:INNEN für die Patientin oder den Patienten ist, wenn die
LAUFEN, TRANSPORTIEREN UND WARTEN behandelnden Mediziner:innen über Medikations
Nach weiterem Warten lächelt die Assistentin mich pläne, Ergebnisse der Blutproben, Impfungen,
freundlich an und überreicht mir mit den Worten: Röntgenbilder oder Ultraschallergebnisse aus ers-
„Wir haben hier etwas vorbereitet“ einen schönen ter Hand verfügen, ist sicherlich unstrittig, aber
mehrseitigen analogen Patientenfragebogen, der leider aus sicherlich gut abgewogenen Gründen
nach einiger Zeit von mir ausgefüllt ist. Dieser Bogen immer noch nicht überall möglich. Dabei muss allen
wird nun von den Fachkräften ins System der Arzt- Patien
tin
nen und Patienten klar sein, dass diese
praxis eingegeben. Dass dieser Bogen auch im Vor- Datenbestände das eigene Leben retten können!
DNG 5/2021 14ARBEIT & SOZIALES
Die Ärztinnen und Ärzte wissen das mit Sicherheit
auch, es tut sich aber bisher so gut wie nichts. Ein
höchst fragwürdiges und völlig ineffizientes System,
das wir uns leisten!
DOCH ES WIRD BESSER MIT DER
DIGITALISIERUNG – ZUMINDEST IM
SCHNECKENTEMPO
Alles soll besser werden: Am 1. Januar 2021 wurde
die elektronische Patientenakte (ePA) eingeführt.
Zum Start bieten die Krankenkassen jetzt ihren Ver-
sicherten eine App zum Download an, als Zugang
zur elektronischen Krankenakte. Zeitgleich beginnt
FOTO: PIXABAY
eine Test- und Einführungsphase mit ausgewählten
Arztpraxen. In Phase 2 werden im zweiten Quartal Eine Digitalisierung und entsprechende Übermittlung
alle Ärztinnen und Ärzte mit der ePA verbunden. In der Korrespondenz in ebenfalls digitaler Form beispiels-
weise von Reha-Anträgen würde für Patient:innen und die
Phase 3 zum 1. Juli 2021 müssen alle vertragsärzt-
Rentenversicherung Abläufe beschleunigen und vereinfachen
lich tätigen Leistungserbringer in der Lage sein, die
ePA zu nutzen und zu befüllen. In Krankenhäusern
• Das E-Rezept ist überfällig. Bisher läuft die Patien-
muss die ePA spätestens zum 1. Januar 2022 laufen.
tin oder der Patient zur Apotheke, legt das Rezept
Die privaten Krankenversicherungen starten zum
vor und im allergünstigsten Fall erhält sie oder er
1. Januar 2022.
das Medikament. Häufig muss aber nicht vorrä-
Es bleibt aber abzuwarten, ob Ärztinnen und
tige Ware bestellt werden. Man muss ein zweites
Ärzte, die bisher mit E-Mails nichts zu tun haben
Mal in die Apotheke. All dies muss nicht sein. Ein
wollen, in der Lage sind, dieses System wirklich
E-Rezept kann direkt von der Patientin oder vom
effektiv zu nutzen.
Patienten an die Apotheke gesandt werden, die
ERSTE HILFE AUF DEM WEG ZUR dann Beratung und Versand organisiert.
GESUNDHEIT 5.0
• Die digitale Kur, online beantragt und begleitet.
Wie viele Patientinnen und Patienten sterben an
• Videokonferenzen zwischen den behandelnden
mangelhafter Datenübermittlung? Leider gibt es
Ärztinnen und Ärzte, Krankenhaus, Patient:in
hier keine belastbaren Studien, aber ich befürchte
und Angehörigen. Solche Angebote gibt es nur
die Zahl ist hoch. Die Prozesse im Gesundheitswesen
höchst vereinzelt – und dabei wäre vieles mög-
müssen neu gedacht und gemacht werden. Was von
lich, was derzeit unmöglich scheint.
Zuhause erledigt werden kann, muss dort möglich
• Den digitalen Impfpass.
gemacht werden. Was elektronisch übermittelt wer-
den kann, muss heutzutage unbedingt mit sicherer An dieser Stelle einen großen Dank an die Ärztinnen
Verschlüsselungstechnik übermittelt werden. Wenn und Ärzte und alle, die uns im Gesundheitswesen
es ein Restrisiko gibt, übernehmen die meisten Pati- jeden Tag unverdrossen helfen und um jedes Leben
entinnen und Patienten dieses bestimmt gern, wenn kämpfen. Ich hoffe, dass ihnen und den Patientin-
sie dadurch größere Heilungschancen bekommen. nen und Patienten die Digitalisierung endlich eine
Wir brauchen aber neben der elektronischen wirkliche Hilfe sein wird.
Patientenakte dringend:
• Die Onlinesprechstunde. Corona zeigt es: Es sollte
weniger Zeit in risikobehafteten Räumen, wie #Digitalisierung #Gesundheit #Wartezimmer
Wartezimmern, verbracht werden. #Kommunal #NSGB #Bullerdiek
15 DNG 5/2021ALLGEMEINE VERWALTUNG & EUROPA
ENTWURF EINES GESETZES
ZUR ÄNDERUNG DES NKOMVG
VON OLIVER KAMLAGE
Der Niedersächsische Landtag berät aktuell über den von der niedersächsischen Landesregierung beschlos-
senen Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und
anderer kommunalrechtlicher Vorschriften (LT-Drs. 18/9075). Dieser Beitrag soll einen kurzen Überblick über
die geplanten Rechtsänderungen geben.
WESENTLICHE REGELUNGSZIELE konsolidierten Gesamtabschlüsse gewährt werden.
OLIVER KAMLAGE Schließlich wird die Möglichkeit einer gemeinsa-
ist Geschäftsführer des Artikel 1 des Gesetzentwurfs beinhaltet die Ände-
Niedersächsischen Städte- rungen des NKomVG. Ausweislich der Begründung men Kreditaufnahme der Landkreise und der Region
und Gemeindebundes Hannover für ihre kreis- beziehungsweise regions-
werden mit dem Gesetzesvorhaben Änderungser-
fordernisse aufgegriffen, die sich aus der kommu- angehörigen Kommunen für Investitionen, Investi-
nalen Praxis ergeben haben. Es soll Rechtssicher- tionsförderungsmaßnahmen und zur Umschuldung
heit geschaffen werden im Bereich der Stellung der sowie Liquiditätssicherung geschaffen.
Gleichstellungsbeauftragten, der Verkündung von Die weiteren Artikel des Gesetzentwurfs betref-
Rechtsvorschriften, bei der Einwohnerbefragung fen Änderungen des Niedersächsischen Gesetzes
und bei der Bildung von Fraktionen und Gruppen. über die kommunale Zusammenarbeit (Artikel 2),
Einwohneranträge werden durch den Wegfall des des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanz
Kostendeckungsvorschlags erleichtert. Der Katalog ausgleich (Artikel 3), des Niedersächsischen Kom-
der Angelegenheiten, die nicht Gegenstand eines munalprüfungsgesetzes (Artikel 4) sowie des Nieder-
Bürgerbegehrens sein können, wird erweitert. Die sächsischen Kommunalabgabengesetzes (Artikel 5).
Kommune wird verpflichtet, eine Kostenschätzung Im Folgenden werden die geplanten Änderungen
für die Umsetzung der begehrten Sachentschei- des NKomVG kurz dargestellt:
dung beim Bürgerbegehren zu erstellen. Ein von der
KOMMUNALE
kommunalen Vertretung initiierter Bürgerentscheid
GLEICHSTELLUNGSBEAUFTRAGTE
(„Ratsbürgerentscheid“) wird ermöglicht. Auch wird
eine Regelung für die Entscheidung bei sogenann- Durch eine lediglich sprachliche Änderung („der/
ten konkurrierenden Bürgerbegehren geschaf- dem HVB „zugeordnet“ statt „unterstellt“) in § 9
fen. Eine Erleichterung bei dem Antragsruhestand Abs. 3 S. 1 NKomVG soll deutlicher gemacht wer-
von lebensälteren Hauptverwaltungsbeamtinnen den, dass die Gleichstellungsbeauftragte bei der
und Hauptverwaltungsbeamten ab der zweiten Erfüllung ihrer Aufgaben keine Vorgesetzte oder
Amtszeit wird eingeführt. Die Sitzverteilung in den keinen Vorgesetzten hat. Damit soll dem Anschein
Ausschüssen soll künftig nach dem d’Hondtschen entgegengetreten werden, die Gleichstellungsbe-
Höchstzahlverfahren erfolgen. Darüber hinaus dient auftragte sei der Hauptverwaltungsbeamtin oder
das Gesetzesvorhaben dem Ziel, die Rahmenbe- dem Hauptverwaltungsbeamten hierarchisch
dingungen für die Wahrnehmung eines Mandats in untergeordnet (LT-Drs. 18/9075, S. 14). Im Umkehr-
den kommunalen Vertretungen zu verbessern. Dies schluss aus § 9 Abs. 3 Satz 2 NKomVG, der durch das
betrifft die Berücksichtigung flexibler Arbeitszeitmo- Gesetzesvorhaben unangetastet bleibt, folgt, dass
delle bei der Freistellungsregelung für die Ausübung die Gleichstellungsbeauftragte auch künftig aus-
des kommunalen Mandats. Den Kommunen sollen schließlich bei ihrer rechtmäßigen Aufgabenerfül-
rückwirkend Erleichterungen bei der Aufstellung der lung keinerlei Weisungen der Hauptverwaltungs-
DNG 5/2021 16Sie können auch lesen
