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Nachrichten
Blatt
mit den amtlichen Bekanntmachungen für die Verbandsgemeinde
Nieder-Olm, der Ortsgemeinden Essenheim, Jugenheim, Klein-
Winternheim, Ober-Olm, Sörgenloch, Stadecken-Elsheim, Zornheim
und der Stadt Nieder-Olm
Nr. 28 Donnerstag, den 9. Juli 2020 27. Jahrgang
Kindertagesstätte mit Panoramablick und den Ratsmitgliedern vor genau
zwei Jahren mit einem Beschluss auf
den Weg gebracht worden, jetzt werde
Spatenstich für neue Kita im Weinberg V – Fertigstellung 2022 der rundherum solide geplante Bau
umgesetzt, informierte Hasenfuss.
„Auf dem 3000 Quadratmeter großen
Der Spatenstich für die neue Kita im Gelände entsteht nun eine nachhalti-
Weinberg V am 3. Juli 2020 fand trotz ge, fünfgruppige Kita mit Mehr-
der Corona-Pandemie einen doch zweckraum, Sanitäranlagen, Kinder-
dem großen Ereignis angemessenen küche und einem Bistroraum mit herr-
Zuspruch. Neben Ehrengästen, Rats- lichem Panoramablick“, kündigte Ar-
mitgliedern und für das Projekt Verant- chitektin Hanna Eichler vom gleichna-
wortlichen waren auch interessierte migen Büro aus Alzey an. Die große
Nachbarn der Einladung gefolgt. Herausforderung dieses dreigeschos-
Im Nieder-Olmer Baugebiet Weinberg sigen Bauprojektes, ausgestattet mit
V beginnt nun die Errichtung einer Photovoltaikanlage und Luftwärme-
neuen Kindertagesstätte für rund 100 pumpe, liege in dem 12 Meter großen
kleine Bürgerinnen und Bürger. Die ge- Höhenunterschied des zu bebauenden
plante Bauzeit beträgt rund 21 Mona- Geländes, verriet sie.
te, dann sollen hier Kinder spielen,
basteln und mit dem Laufrad fahren.
Die Kosten für die Kindertagesstätte in
Nieder-Olm betragen insgesamt 5,77
Millionen Euro. 700 000 Euro kommen
dabei vom Land Rheinland-Pfalz und
600 000 Euro investiert der Landkreis
Mainz-Bingen.
„Heute ist ein besonderer Tag für Nie-
der-Olm und für mich ganz persön- Der erste Spatenstich zur neuen Kita im Weinberg V ist gesetzt.
lich“, freute sich Stadtbürgermeister
Dirk Hasenfuss über die Begebenheit. sein wird“, sagte der Bürgermeister in deutlich und sichtbar.“ Mit dem ersten
„Ich habe immer wieder betont, dass seiner Ansprache: „Heute, da wir offi- Spatenstich werde daher ein großer
die Kinderbetreuung für Städte und ziell mit dem Neubau der top ausge- Schritt zugunsten der Stadt und ihrer
Gemeinden in den kommenden Jahren statteten Kindertagesstätte in Nieder- Einwohner gegangen. Das große Pro-
eine der zentralen Herausforderungen Olm beginnen, wird das besonders jekt sei von Amtsvorgänger Dieter Kuhl
Anna Maria Haas ist neue stellvertretende
Musikschulleiterin Stadtbürgermeister Dirk Hasenfuss
verweist auf den Panoramablick, den
die Kitakinder künftig haben werden.
Anna Maria Haas wurde von Bürger-
meister Ralph Spiegler zur neuen stell- In die Kita integriert wird außerdem ei-
vertretenden Leiterin der Musikschule ne Familienberatungsstelle. Der Deut-
der Verbandsgemeinde Nieder-Olm er- sche Kinderschutzbund habe bereits
nannt. Sie tritt damit die Nachfolge Interesse an dem Raum gezeigt. Falls
von Michael Ernst an, der seine Funk- der Betreuungsbedarf aber weiter in
tion aus persönlichen Gründen nieder- den kommenden Jahren steige, könne
gelegt hatte. er leicht in einen weiteren Gruppen-
Anna Maria Haas ist seit August 2007 raum umgewandelt werden, indem ei-
Lehrerin an der Musikschule und un- ne Leichtbauwand entfernt wird, er-
terrichtet Klavier. Aufgewachsen ist sie gänzte Bürgermeister Dirk Hasenfuss.
in Rüsselsheim, wo sie erste Fördersti- Landrätin Dorothea Schäfer wies in
pendiatin der Stadt Rüsselsheim war. ihrem Grußwort darauf hin, dass man
Haas hat Erfahrungen in Konzerten so- gerade jetzt in der Coronazeit
wie in Meisterkursen im In- und Aus- schmerzlich erlebt habe, wie wichtig
land. die Kindertagesstätten seien. „Sie sor-
Das Studium der Instrumental- und gen für die nötige Betreuung, bieten
Gesangspädagogik hat sie an der aber vor allem den Kindern auch die
Hochschule für Musik und Darstellen- Anna Maria Haas (2.v.r.) ist die neue stellvertretende Leiterin der Musikschule. Sie wichtigen sozialen Kontakte“, so
de Kunst in Frankfurt am Main in den wird gemeinsam mit Musikschulleiter Jens Klaassen (2.v.l.) die Geschicke der Mu- Schäfer. Die Erste Beigeordnete der
Fächern Klavier und Violine absolviert. sikschule führen. Es gratulierten Bürgermeister Ralph Spiegler (rechts) und Büro- Verbandsgemeinde Doris Leininger-
Darüber hinaus ist sie Jurymitglied bei leiterin Ute Breivogel (links). Rill wünschte abschließend allen am
„Jugend musiziert“. Bau Beteiligten einen unfallfreien Ver-
„Ich bin mir sicher, dass Sie unsere dem Leiter Jens Klaassen ein gutes meinde Nieder-Olm. Für ihre Tätigkeit lauf und der Kita zukünftig eine gute
Musikschule mit Ihren Ideen auch wei- Team bilden werden“, so Ralph Spieg- wünschte Spiegler alles Gute und viel Nachbarschaft mit den Anwohnern.
terhin bereichern und gemeinsam mit ler, Bürgermeister der Verbandsge- Erfolg. Text/Foto: G.F. Text/Fotos: A.Pos.
NOTDIENSTE
Notruf 110 Feuer 112 Festnetz (0,14 Euro/Min.) DRK-Sozialstation in der VG Nieder-Olm und Umgebung
Rettungsdienst/Notarzt/Krankentransport 19 222 Mobilfunknetz (max. 0,42 €/Min.) Häusliche Pflege und hauswirtschaftl. Versorgung
Notdienstbereite Apotheken im Internet: www.lak-rlp.de Telefon 06136 3368
Bezirksbeamte der Polizei: Der Notdienst wechselt jeweils morgens um 8.30 Uhr
in der VG (ausschließlich Klein-Winternheim),
POK Christopher Schulze/ PKin Claudia Skär 06136 69-221 Erdgas- und Stromversorgung
(Büro in der VG Nieder-Olm)
Ärztliche Bereitschaftspraxis
oder Polizeiinspektion III, Regerstraße 10, 06131 6543-41 oder -44 Essenheim, Klein-Winternheim, Nieder-Olm, Ober-Olm, EWR Netz GmbH, Alzey
Mainz-Lerchenberg Fax.: 06131 6543-09 Sörgenloch und Zornheim während der üblichen Geschäftszeiten 06241 848-300
E-Mail: PIMainz3.KBD@polizei.rlp.de Uniklinik Mainz
Sprechzeiten in der Verbandsgemeinde: Bau 605, Langenbeckstraße 1, 55131 Mainz 116117 Bei Störfällen
Mittwoch: 9:00-12.00 Uhr (Termine nach Vereinbarung) Jugenheim und Stadecken-Elsheim: rund um die Uhr 0800 1848800
Bei Notfällen: Polizeiinspektion Mainz III 06131 6543-10 Krankenhaus Ingelheim
der Universitätsmedizin Mainz Notruf für Kinder
Bezirksbeamter für die Gemeinde Klein-Winternheim
PHK Helmut Bläsius 06131 6543-46 Turnerstraße 23, 55218 Ingelheim 116117 KV Mainz-Bingen, Jugendamt
Polizeiinspektion Mainz III, Regerstraße 10, Mainz-Lerchenberg Beide Praxen sind wie folgt geöffnet: Frau Esswein 06132 78713-440
E-Mail: PIMainz3.KBD@polizei.rlp.de Fr 16.00 Uhr bis Mo 7.00 Uhr Frau Preis 06132 78713-890
PHK Köhler (Vertreter von Herrn Bläsius) 06131 6543-42 Werktags 19.00 Uhr bis 7.00 Uhr Frau Müller 06132 78713-830
Mi 14.00 Uhr bis Do 7.00 Uhr Frau Walter 06132 78713-163
Abwasser/Kläranlage: Außerhalb der Dienstzeiten Notruf und Kontakt zur Rufbereitschaft
Rufbereitschaft: 0171 3628748 Zahnärztlicher Notdienst
Bei Verstopfungen in Kanalhausanschlüssen des Jugendamtes über die zuständige Polizeidienststelle.
im Kreis Mainz-Land: (0,12 Euro/Min.) 0180 5666166 Kindertagespflege
wenden Sie sich bitte direkt an ein Wochenend-Notfalldienst:
Reinigungsunternehmen E-Mail: kindertagespflege@mainz-bingen.de
von Freitag 15.00 Uhr bis Montag 8.00 Uhr
Apothekennotdienst An Feiertagen von 8.00 bis 8.00 Uhr des folgenden Tages Wasserversorgung Rheinhessen-Pfalz GmbH
Vereinfachte Neuregelung in Rheinland-Pfalz Feste Sprechzeiten der Notfalldienstpraxis: Entstörungsdienst: 06135 6500
0180 5258825 plus Postleitzahl des Standortes Fr. 16.00-17.00 Uhr, Sa. u. So. 10.00-11.00 Uhr u. 16.00-17.00 Uhr außerhalb der Dienstzeit Rufweiterschaltung.
BÜRGERSERVICE
Ambulanter Hospiz- und Palliativ- Freundeskreis Nieder-Olm Psychosoziale und Sucht-Beratung Reling
Beratungsdienst der Mainzer Suchtkrankenhilfe Rheinhessen e.V. Pariser Str. 110, 55268 Nieder-Olm, Tel. 06136 92228-0
Hospizgesellschaft Christophorus e.V. im Camarahaus: Mo ab 19 Uhr. Öffnungszeiten: Mo - Do 9-12.30 u. 14-16.30 Uhr,
Hospiztelefon: 06131 235531 Angehörigengruppe jeden 1. und 3. Montag im Monat. Fr 9-13 Uhr
Beratungsstelle: Weißliliengasse 10, 55116 Mainz Kontakt: 06130 945483
Öffnungszeiten: Mo - Fr 9.30-11.30 Uhr, Mo - Do 15-17 Uhr www.suchtkrankenhilfe-nieder-olm.de Rheinhessen-Bad Nieder-Olm
Ambulanter Kinder- und Jugendhospizdienst Gemeindebüchereien: Öffnungszeiten Freibad: Infos unter www.rheinhessen-bad.de
Mobile Unterstützung und Begleitung von Familien mit einem Essenheim: Di 18-19 Uhr, Do u. Fr 16-18.15 Uhr Hallenbad: vorübergehend geschlossen
lebensverkürzend erkrankten Kind oder Jugendlichen Klein-Winternheim, Mediathek Sauna: vorübergehend geschlossen
E-Mail: kinderhospiz@mainzer-hospiz.de 06131 235531 Di 16-18 Uhr, Do 16-18 Uhr.
Nieder-Olm: Stadtbücherei: Mo 17-19 Uhr, Mi 15-18 Uhr, Rückenwind
AWO Rheinland e.V. / Migrationsberatung Do 10-11 u. 16-19 Uhr, Tel. 760243. Selbsthilfegruppe für Suchterkrankungen
für erwachsene ZuwanderInnen In den Sommerferien nur montags geöffnet, Ev. Gemeindehaus Jugenheim, Hintergasse 19 immer Mi ab 19 Uhr
E-Mail: Migration-Mainz@AWO-Rheinland.de 06131 670091 sonstige Schulferien geschlossen. Kontakt: E-Mail: Paul-rueckenwind@t-online.de
Angebot in Nieder-Olm, Rathaus der VG, Raum 234 Kath. öffentl. Bücherei St. Georg, Camarahaus, Alte Landstraße 30 Infos: www.shg-rueckenwind.de, Mobil: 0176 98630649
Sprechzeiten: Di 9-12 Uhr Mi 16-18 Uhr, Fr 16-18 Uhr (mit Ausnahme der Ferienzeit)
Ober-Olm: Mo 16-18 Uhr, Di 10-12 Uhr u. Fr 15-18.30 Uhr Schiedsamt der VG Nieder-Olm:
AZURIT Seniorenzentrum Sörgenloch Sörgenloch: Di 16-18 Uhr, Do 17-19 Uhr. Aktuell finden bis auf Weiteres keine Sprechstunden statt.
An der Residenz 2 (Mainzer Straße), 55270 Sörgenloch Stadecken-Elsheim: Mo 17-18.30 Uhr u. Do 16-17.30 Uhr.
Fax: 06136 764118-999 06136 764118-0 Zornheim: Di 18-19 Uhr, Mi 17-18 Uhr, Do 16-18 Uhr Schlafapnoe Selbsthilfe Mainz und Umgebung
E-Mail: szsoergenloch@azurit-gruppe.de u. So vierzehntägig 10.30-12 Uhr (ungerade Wochen) E-Mail: schlafapnoe-mainz@gmx.de 0611 88027271
Ansprechpartner: Frau Detelina Riedinger (Hausleitung), Homepage: www.schlafapnoe-mainz.de
Frau Katja Haubrich, Pflegedienstleitung Gleichstellungsbeauftragte der VG Nd.-Olm
Heike Schubert 06136 69260 Schutzverband für Impfgeschädigte e. V.
Betreuungsverein der Lebenshilfe Mainz-Bingen e.V. E-Mail: heike.schubert@vg-nieder-olm.de Hilfen und Beratung bei (vermuteten) Impfschäden
Kurt-Schumacher-Str. 41 B, Mz-Gonsenheim 06131 337008 Termine nach Vereinbarung, VG-Verwaltung, Zimmer 301 Internet: www.impfschutzverband.de Infos: 0671 44515
Sprechstunde: Di 9.30-12 Uhr (außerhalb der Ferien) Sprechzeiten: nach vorheriger telefonischer Vereinbarung
u. n. tel. Vereinbarung; Außensprechstunde im Mehrgenerationen- GPS - Gem. Gesellschaft für Paritätische Sozialarbeit mbH
haus Ingelheim (Termin wird in der Presse bekanntgegeben) Psychosoziale Ambulanz Mainz-Bingen
Mühlweg 27, 55268 Nieder-Olm, Telefon: 06136 752201 Seniorenbeirat Landkreis Mainz-Bingen
btv@btv-lebenshilfe.de; www.btv-lebenshilfe.de Ansprechpartner Wolfgang Jung, 06132 787-3020
www.gps-rps.de
Bürgerbüro der VG Nieder-Olm: 06136 69-222 jung.wolfgang@mainz-bingen.de.
Humuswerk Essenheim (nur Grünschnitt):
Mo - Do 8.30-12.30 u. 14-16 Uhr, Fr 8.30-12.30 Uhr, Sa geschlossen Mo - Fr 8-16 Uhr, Sa 8-12 Uhr
Vorsprache nur nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung Seniorenjobs Vermittlungsstelle
Jugendamt der Kreisverwaltung MZ-Bingen Kontakt: Ute Poßmann, Kreisverwaltung Mainz-Bingen,
Bahn- und Busverkehr: Nieder-Olm I Frau Esswein: 06132 7873-1440 Georg-Rückert-Straße 11, 55218 Ingelheim am Rhein,
RNN Fahrplan- u. Tarif 0180 1766766 Nieder-Olm II Klein-Winternheim, Sörgenloch, Zornheim: E-Mail: seniorenjobs@mainz-bingen.de, 06132 787-3303
ORN-Kundencenter Mainz 06131 4975022 Franziska Preis, preis.franziska@mainz-bingen.de, Internet: www.mainz-bingen.de über die Funktion
MVG Mainzer Verkehrsgesellschaft 06131 127777 06132 7873-1890 Direktzugriff >Vermittlungsstelle Seniorenjobs.
Vlexx 06731 9992727 Essenheim, Jugenheim, Ober-Olm, Stadecken-Elsheim:
Anregung und Beschwerden können Sie auch unter Franziska Spies, spies.franziska@mainz-bingen.de, Seniorenbüro der VG Nieder-Olm:
fahrgastbeirat@rnn.info oder bei der Kreisverwaltung Mainz-Bingen 06132 7873-1630 Ansprechpartnerin: Margot Michele
www.kvmzbin.de Beschwerdeformular vorbringen. Beratung und Information für Seniorinnen und
Jugendhaus Nieder-Olm, Ludwig-Eckes-Halle Senioren / Rentenbeantragung, Rathaus,
Caritas-Schwangerenberatung Nieder-Olm Öffnungszeiten: Mo, Di u. Fr 16-20 Uhr, Do 16-18 Uhr Pariser Str. 110, 55268 Nieder-Olm, 06136 69133
caritas-zentrum St. Elisabeth, Burgstr. 5 Sprechzeit für Einzelgespräche von 18-20 Uhr offener Treff E-Mail: margot.michele@vg-nieder-olm.de
Beratungsstelle f. Frauen in Schwangerschaft u. Notsituationen/NL Ansprechpartnerin: Stadtjugendpflege Andrea Braun
Termine nach Vereinbarung 06136 7520288 E-Mail: juha-no@web.de 06136 9200712 Seniorenresidenz Wohnpark VG Nieder-Olm (GFA mbH)
Mühlweg 25-27, Nieder-Olm 06136 92222
Deutsche ILCO e. V. „Leben teilen“ (mittwochs im Camarahaus Nieder-Olm) www.gfambh.com; E-Mail: info.no@gfambh.com
Selbsthilfevereinigung für Stomaträger und Darmkrebserkrankte; Kleiderkammer: Mi 9-13 Uhr.
Treffen: jeden 3. Donnerstag im Monat ab 15 Uhr, Die Kleiderkammer ist in allen Schulferien geschlossen. Seniorenverband BRH
Haus der Vereine, Maria-Montessori-Straße Brotkorb: 10-11.30 Uhr. Schreibstube: 8.30-11.30 Uhr Bund der Ruhestandsbeamten, Rentner u. Hinterbliebenen, Kreis-
Info: Reuter, 06136 2035 verband Mainz-Alzey, Vors. Gerd Kröller
Mobile Soziale Dienste: Handy: 0157 89273712 06131 8902394
Deutscher Kinderschutzbund Nieder-Olm Menü-Service (warm und kalt) Behindertenfahrdienst Kreisverband Bingen
Erziehungs- und Familienberatungsstelle Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband Rheinhessen Vorsitzender Egbert Albien 06130 940666
Domherrnstr. 3 06136 1314 Hans-Böckler-Str. 109, 55128 Mainz
Kindertagesstätte Rappelkiste Telefon (0,12 Euro à Minute) 06131 93555-0 Seniorenzentrum Domherrengarten
Maria-Montessori-Str. 6 06136 925193 Musikschule Verbandsgemeinde Nieder-Olm Raiffeisenstraße 2, 55270 Essenheim 06136 7666-000
Mo - Do 9-12 Uhr, Di 14.30-18.30 Uhr www.alloheim.de; Fax: 06136 7666-400
DRK - www.drk.mainz.de 06136 691-35 oder 691-39 E-Mail: essenheim@alloheim.de
Seniorenberatung: Wohnen, Pflege, Hilfe bei Demenz
BeKo-Stelle 06136 33-69 Stiftung Nieder-Ramstädter Diakonie Sozialpsychiatrischer Dienst
DRK Mainz: Hausnotruf, Menüservice Zentrale 06131 269-0 www.nrd.de, info@nrd.de der Kreisverwaltung Mainz-Bingen
Sozialstation 06136 33-68 Angebote für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung Frau Jakobi 06132 7874265
06131 269-70 Aufnahme und Beratung 06131 1447343818 jakobi.bettina@mainz-bingen.de
Ambulantes Wohnen 06732 9329013890
Entsorgungszentrum Budenheim Berufsbildungs- und Beratungszentrum (BBZ) 06732 94077920 VdK Beratungsangebot
Schwarzenbergweg, 55257 Budenheim Familien unterstützender Dienst 06130 92923897 Beratung in sozialrechtlichen Angelegenheiten,
Öffnungszeiten: Mo - Sa 10-17 Uhr Rheinhessen-Werkstatt (WfbM) 06732 94070 insbesondere Arbeitslosen-, Renten- und Behindertenrecht
Wohnverbund Jugenheim 06130 92923801 Kreisgeschäftsstelle, Erthalstr. 1, 55118 Mainz,
Fibromyalgiegruppen Wohnverbund Wallertheim 06732 91633901 Fax: 06131 60472-39 06131 60472-30
Alzey und Umgebung Wohnverbund Wörrstadt 06732 938291002 E-Mail: kv-mainz-bingen@vdk.de (vorrangig)
Treffen jeden 1. Mittwoch im Monat Homepage www.vdk.de/rheinland-pfalz
Mittagsgruppe von 15-17 Uhr, Abendgruppe von 18-20 Uhr Pflegestützpunkt/Kompetenzzentrum, Sprechstunden Mo - Do 9-12 Uhr, Termine nach Vereinbarung
in der Ev. Sozialstation, Josselinstr. 3 in Alzey Pariser Straße 104, Nieder-Olm OV Ober-Olm: Vorsitzender H. Schmitt, Tel. 06136 87983
(vor Erstbesuch bitte anmelden) Kostenlose, trägerübergreifende Beratung und Unterstützung rund E-Mail: ov-ober-olm@vdk.de
Info: Daniela Destradi 06241 594675 um die Themen Pflege, Krankheit, Demenz, Behinderung
Marlene Rothenmeyer 06734 961177 Pflegeberatung 06136 7588858 oder 06136 3369 Weißer Ring
Kompetenzzentrum 06136 7664670 Hilfe für Kriminalitätsopfer, bundesweite Notruf-Nr. 116006
Fluglärmbeauftragter:
Bernd-Olaf Hagedorn 0160 2062706 PRO RETINA Deutschland e.V. Wertstoffhof Nieder-Olm
E-Mail: fluglaermbeauftragter@vg-nieder-olm.de Selbsthilfevereinigung von Menschen mit Netzhautdegenerationen Öffnungszeiten: Sommerzeit: 01.04. - 31.10.2020
Sprechzeiten nach Vereinbarung, VG-Verwaltung, Zimmer 119 06136 850579 Mi + Fr 12-18 Uhr, Sa 9-18 Uhr
Donnerstag, den 9. Juli 2020 Amtlicher Teil Seite 3
Öffentliche Ausschreibung nach § 3 VOL/A
Die Verbandsgemeindeverwaltung Nieder-Olm schreibt Folgendes öffentlich aus:
Pariser Straße 110
55268 Nieder-Olm Verfahren: Lieferung von Multifunktionsgeräten und Service
Telefon: 06136 69-0
Fax: 06136 69-210 Auftraggeber:
rathaus@vg-nieder-olm.de Verbandsgemeinde Nieder-Olm
www.vg-nieder-olm.de Ortsgemeinde Essenheim
Bürgermeister: Ralph Spiegler Ortsgemeinde Jugenheim
Telefon 06136 69-100 Ortsgemeinde Klein-Winterheim
1. Beigeordnete: Doris Leininger-Rill Stadt Nieder-Olm
Telefon 06136 69-101 Ortsgemeinde Ober-Olm
Beigeordneter: Klaus Knoblich Ortsgemeinde Sörgenloch
Beigeordneter: Rainer Malkewitz Ortsgemeinde Stadecken-Elsheim
Sprechzeiten: Verwaltung + Bürgerbüro Ortsgemeinde Zornheim
Mo – Do 08:30 – 12:30 Uhr und
14:00 – 16:00 Uhr ELViS ID: E11715633
Fr 08:30 – 12:30 Uhr
Sa geschlossen Leistungsbeschreibung:
Vorsprache nur nach vorheriger telefonischer Miete von 12 DIN-A4, 19 DIN-A3-Multifunktionsgeräten und zentraler Software inkl. kompletten
Terminvereinbarung Service für 5 Jahre.
Beirat für Menschen mit Behinderungen:
Vorsitzende Anna-Gracia Schade Abrufe der Vergabeunterlagen:
Telefon 0151 18355089 Die Ausschreibungen werden über das elektronische Vergabeinformationssystem subreport ELViS
Stellvertr. Vorsitzend. Markus Oberländer abgewickelt. Die Vergabeunterlagen sind ab dem 13.07.2020 unter www.subreport.de herunter-
Telefon 0171 6890521 ladbar. Hierfür ist eine kostenfreie Anmeldung erforderlich, die Mitarbeiter sind über die Hotline:
Seniorenbeirat 0221 985 78-0 bei Fragen und Problemen gerne behilflich.
Vorsitzender Eberhard Rathgeb
Telefon 06130 6041 Angebote sind schriftlich einzureichen:
eberhard.rathgeb@gmx.de Die Angebote können in elektronischer Form über die Vergabeplattform subreport abgegeben
Stellvertreterin Karin Schneider werden.
Telefon 06136 44893 Darüber hinaus können Angebote schriftlich in verschlossenem und entsprechend gekennzeich-
karin.e.schneider@t-online.de netem Umschlag bei der:
Stellvertreterin Hildegund Heucher Verbandsgemeindeverwaltung Nieder-Olm
Telefon 06130 1682 Zentrale Vergabestelle
Bankverbindungen: Pariser Straße 110
Sparkasse Mainz 55268 Nieder-Olm
Konto 152 002 002 BLZ 550 501 20 eingereicht werden.
IBAN DE12 5505 0120 0152 0020 02 Die Angebote müssen in deutscher Sprache abgefasst sein.
SWIFT/BIC MALADE51MNZ
Sparkasse Rhein-Nahe Rückfragen gehen an:
Konto 170 437 53 BLZ 560 501 80 vergabestelle@vg-nieder-olm.de
IBAN DE67 5605 0180 0017 0437 53
SWIFT/BIC MALADE51KRE Abgabefrist:
Mainzer Volksbank 18.08.2020 10:00 Uhr
Konto 480 480 11 BLZ 551 900 00 Rathaus der VG Nieder-Olm, Sitzungszimmer, Pariser Str. 110, 55268 Nieder-Olm
IBAN DE26 5519 0000 0048 0480 11
SWIFT/BIC MVBMDE55XXX Aufteilung in Lose:
Es erfolgt keine Aufteilung in Lose.
Nebenangebote:
sind zugelassen
Ausführungszeitraum:
Lieferung bis spätestens 01.11.2020
Hauptstraße 2
55270 Essenheim Bindefrist:
Telefon: 06136 88225 17.09.2020
Fax: 06136 88804
gemeinde@essenheim.de Zuschlag:
www.essenheim.de Das wirtschaftlichste Angebot bekommt den Zuschlag.
Ortsbürgermeister: Winfried Schnurbus Es werden folgende Zuschlagskriterien zugrunde gelegt:
E-Mail: rathaus@essenheim.de 10 % Soziale Kriterien
45 % Technische Leistung
Bürozeiten: Carmen Heinze
45 % Preis
Mo und Mi 08:00 – 10:00 Uhr
Di und Do 16:30 – 19:00 Uhr
Nachprüfstelle:
Sprechzeiten: Ortsbürgermeister
Kreisverwaltung Mainz-Bingen
Di und Do 17:00 – 19:00 Uhr
Georg-Rückert-Str. 11
1. Beigeordnete: Doris Schmahl
55218 Ingelheim
Beigeordneter: Franz-Josef Mohr
Beigeordneter: Alexander Schott
Dem Angebot sind folgende Nachweise/Unterlagen beizufügen:
Seniorenvertretung:
Ursula Senftleben 06136 89468 Mit dem Angebot ist die „Eigenerklärung zur Eignung" vorzulegen.
Gerd Adrian 06136 87520 Auf gesondertes Verlangen der Vergabestelle sind die folgenden Nachweise vorzulegen:
Behindertenbeauftragter: - Nachweis über den Umsatz des Unternehmens bezogen auf die letzten drei abgeschlossenen
Markus Oberländer 0171 6890521 Geschäftsjahre
behindertenbeauftragter@essenheim.de - Nachweis der Zahl der in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren jahresdurch-
schnittlich beschäftigten Arbeitskräfte, gegliedert nach Lohngruppen mit gesondert ausgewie-
Informationen aus der senem technischen Leitungspersonal
Gemeinderatssitzung v. 30.06.2020 - Nachweis, dass kein Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares gesetzlich geregeltes Verfahren
Aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung eröffnet oder die Eröffnung beantragt worden ist oder dieser Antrag mangels Masse abgelehnt
vom 30. Juni 2020 lassen sich folgende Beratungs- wurde oder ein Insolvenzplan rechtskräftig bestätigt wurde
ergebnisse, Beschlüsse und Informationen für die Fortsetzung im Rahmen auf der nächsten Seite
Bürgerinnen und Bürger zusammenfassen:
Seite 4 Amtlicher Teil Donnerstag, den 9. Juli 2020
herrngärten“ und „Pfiffikus“ zuzustimmen. Dieser
- Nachweis der Eintragung in das Berufsregister Ihres Sitzes oder Wohnsitzes Beschluss erfolgt einstimmig.
- Nachweis, dass sich das Unternehmen nicht in Liquidation befindet 8. Bauanträge
- Nachweis, dass keine schweren Verfehlungen begangen wurden, die die Zuverlässigkeit als a) Bauantrag 125/20, in Essenheim, Münchhof-
Bieter in Frage stellen straße, Flur 1, Nr. 572, Errichtung eines Anbaus.
- Nachweis, dass die Verpflichtung zur Zahlung von Steuern und Abgaben sowie der Beiträge Das geplante Vorhaben liegt im Innenbereich
zur gesetzlichen Sozialversicherung ordnungsgemäß erfüllt wurde und ist nach § 34 BauGB zu beurteilen. Die An-
- Nachweis, dass sich das Unternehmen bei der Berufsgenossenschaft angemeldet hat tragstellerin beabsichtigt die Errichtung eines
- Mustererklärung zur Gewährleistung von Tariftreue und Mindestentgelt bei öffentlichen Anbaus an das bestehende Wohnhaus. Der An-
Auftragsvergaben gemäß LTTG bau wird mit einer Grundfläche von 22 m² er-
richtet und mit einem Pultdach ausgebildet. Die
Benennung von zwei Technikern mit folgenden Angaben: Firsthöhe beträgt 3,35 m.
- Ausbildung/erlernter Beruf Wegen Dringlichkeit beschließt der Gemeinderat
- Berufserfahrung nach Abschluss der Ausbildung in Jahren einstimmig, dem Bauantrag zuzustimmen.
- Zertifiziert als Serivcetechniker für die angebotenen Multifunktionsgeräte b) Bauvoranfrage 126/20, in Essenheim, Elsheimer
- Zusatzqualifikation im Bereich der Netzwerktechnik Straße, Flur 18, Nr. 203/1, Voranfrage für eine Er-
- Zusatzqualifikation im Bereich Windows Server Administrator weiterung eines Wohnhauses um einen mehrge-
schossigen Anbau.
Sonstiges: Das geplante Vorhaben liegt im Innenbereich
Die gesamte Kommunikation (auch Bieteranfragen) erfolgt ausschließlich in elektronischer Form über und ist somit nach § 34 BauGB zu beurteilen.
die Vergabeplattform „subreport.de“. Die in der Kommunikation dargelegten Sachverhalte einschl. der Die Antragstellerin beabsichtigt die Erweiterung
Beantwortung von Bieteranfragen zum Vergabeverfahren sowie die Veröffentlichung von zusätzlichen des bestehenden Wohnhauses um einen mehr-
Informationen und Ergänzungs-/Austauschseiten werden im jeweiligen Projekt aktualisiert und zum geschossigen Anbau. Geplant ist der Anbau zur
Bestandteil des Angebotes. L426 hin mit einer Grundfläche von ca. 21 m².
Wegen Dringlichkeit beschließt der Gemeinderat
Die Vollständigkeit des Angebotes obliegt alleine dem Bieter/Verfahrensteilnehmer. Registrierte einstimmig, dem Bauantrag zuzustimmen.
Bewerber werden über das System „subreport.de“ automatisch informiert. 9. Verschiedenes/Informationen
Bewerber, die von der Möglichkeit der freiwilligen Registrierung keinen Gebrauch machen, müssen Die 1. Beigeordnete informiert:
sich während des gesamten Vergabeverfahrens eigenverantwortlich darüber informieren, ob - Nach der Sommerpause liegt laut Sitzungska-
beispielsweise Vergabeunterlagen geändert wurden oder kalkulationsrelevante Bieterfragen gestellt lender zwischen den Ausschuss- und den
und vom Auftraggeber beantwortet wurden. Ratssitzungen nur 1 Woche Zeit. Sie würde
diese Termine gerne verlegen. Dies soll in der
Wird dies unterlassen, so liegt das Risiko, das Angebot auf der Grundlage nicht aktueller Vergabeun- nächsten Ratssitzung beraten werden. Sollten
terlagen erstellt zu haben und deshalb im weiteren Verfahrensverlauf ausgeschlossen zu werden, während der Sommerpause Bauanträge ein-
beim Bieter. gehen einigt man sich darauf, kurzfristig eine
Sitzung des Ausschusses für Bauen und Orts
Nieder-Olm, 06.07.2020 entwicklung einzuberufen.
- Weiterhin kann Frau Schmahl davon berich-
Ralph Spiegler ten, dass bereits wieder auf dem Sportplatz
Bürgermeister trainiert und die Halle ebenfalls wieder ge-
nutzt wird. Alles streng nach den Corona-
Regeln. Die Duschen bleiben bis auf weite-
Der Gemeinderat beschließt bei 14 Ja- und 1 Nein- res geschlossen. Diese Regelung gilt erstmal
1. Einwohnerfragestunde
stimme, die Vergabe der Leistungsphase 4 für das bis Ende August
Von Seiten der Einwohner kommen keine Fragen. 11. Informationen über die im nichtöffentlichen
2. Vollzug der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz genannte Bauvorhaben mit einem Bruttohonorar in
Höhe von 8.903,52 € an das Planungsbüro pb07 aus Teil gefassten Beschlüsse
Hier: Nachwahl von Ausschussmitgliedern Die Vorsitzende informiert die Öffentlichkeit, dass
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Beset- Speyer und die Verwaltung mit der weiteren Abwick-
lung zu beauftragen. - ein Antrag der FWG-Fraktion in der nächsten
zung der Ausschüsse der Fraktion „Bündnis 2020“ Ausschusssitzung beraten wird.
5. Neugestaltung der Ortsmitte – Park der Begeg-
sowie die Wechsel von Mitgliedern und Stellvertre- Doris Schmahl
nung
tern in den Fraktionen CDU und SPD. 1. Beigeordnete
Hier: Abschluss einer Vergütungsvereinbarung
3. Bebauungsplan „Neue Mitte“ der Ortsgemein-
für Beratungsleistungen
de Essenheim Die Gemeinde Essenheim wird zur Neugestaltung Veröffentlichung
Hier: Beschluss über die Inhalte des Bebauungs- der Ortsmitte in Kaufvertragsverhandlungen mit ei- einer Widmungsverfügung
plans nem Investor treten. Ziel ist es, sowohl Grundstücke Gemäß § 68 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung
Die Ortsgemeinde Essenheim beabsichtigt, die Neu- zu veräußern als auch für den Park der Begegnung Rheinland-Pfalz veröffentlicht die Verbandsgemein-
gestaltung der Flächen in der Ortsmitte, unterhalb und den Pavillon Grundstücksteilflächen (förderwirk- de Nieder-Olm nachstehend namens und im Auftrag
des Rathauses, voranzutreiben. Aufgrund der um- sam) im Eigentum zu behalten. Zu den grundstücks- der Ortsgemeinde Essenheim folgende Widmungs-
fangreichen Planungen ist die Aufstellung eines Be- rechtlichen Möglichkeiten wurde ein erstes Vorge- verfügung:
bauungsplans erforderlich. Da der Aufstellungsbe- spräch mit einem Notar geführt. Dieser darf jedoch Widmungsverfügung
schluss zu dem Bebauungsplan in der Gemeinde- für die Verhandlungen mit dem Investor an sich, nicht Aufgrund des § 3 Nr. 3 i. V.m. § 36 des Landes-
ratssitzung am 11.02.2020 bereits gefasst wurde und beratend tätig werden. straßengesetzes für das Land Rheinland-Pfalz
in der Zwischenzeit die Planungen konkretisiert wur- Hierzu beschließt der Gemeinderat bei 14 Ja- und 1 (LStrG-Rp) in der derzeit gültigen Fassung und des
den, kann im nächsten Schritt das Bebauungsplan- Neinstimme, die Vergütungsvereinbarung mit der Beschlusses des Ortsgemeinderates Essenheim
verfahren fortgeführt werden. Das Büro ISU, Kaisers- Kanzlei Rohwedder & Partner aus Mainz zunächst vom 30.06.2020 werden die nachfolgend aufgeführ-
lautern, das mit der Erstellung des Bauleitplanes be- bis zu einer Obergrenze von 7.000,- € brutto abzu- ten Straßen in der Ortslage Essenheim als Gemein-
auftragt ist, hat in Zusammenarbeit mit dem Pla- schließen und die Verwaltung mit der weiteren Ab- destraßen dem öffentlichen Verkehr gewidmet.
nungsbüro 07, Speyer, und der Ortsgemeinde einen wicklung zu beauftragen. Die Widmung erstreckt sich auf folgende Flurstücke:
Entwurf des Bebauungsplans erarbeitet. Dieser Ent- 6. Widmung eines Gemeindegrundstücks zur Flur 1 Parz. 514 Parkfläche
wurf wurde in der heutigen Sitzung vollumfänglich Nutzung als Parkfläche Flur 1 Parz. 518 Parkfläche
dem Gemeinderat vorgestellt. Da erforderliche Gut- Die gemeindeeigenen Grundstücke Ecke „Haupt- Ein Plan, aus dem die Lage der gewidmeten Flächen
achten bisher jedoch noch in Arbeit (Bodengutach- str./Schulstr.“ sollen als öffentliche Parkfläche ge- ersichtlich ist, liegt während der Dienststunden im
nutzt werden. Gemäß § 36 LStrG sind die dafür vor- Zimmer 231 der Verbandsgemeindeverwaltung zur
ten, Schallgutachten) sind, kann es noch zu verein-
gesehenen Parzellen vom Baulastträger (Ortsge- Einsichtnahme aus.
zelten Planergänzungen kommen.
meinde Essenheim) formell zu widmen. Es handelt Gegen diese Anordnung kann innerhalb eines Mo-
Der Gemeinderat beschließt bei 13 Ja- und 1 Nein-
sich um die Parzellen in der Flur 1, Nr. 514 und 518. nats nach Bekanntgabe Widerspruch eingelegt wer-
stimme sowie einer Enthaltung, den in der heutigen
Der Gemeinderat beschließt einstimmig bei einer den.
Sitzung vorgestellten Inhalten zum Bebauungsplan Enthaltung, die o. g., im Gemeindegebiet gelegenen Der Widerspruch ist bei der Verbandsgemeindever-
zuzustimmen, und beauftragt die Verwaltung mit der Parzellen lt. Beschluss des Gemeinderates der Orts- waltung Nieder-Olm, Pariser Str. 110, 55268 Nieder-
Einleitung der Offenlage, sobald alle Unterlagen/Gut- gemeinde Essenheim vom 30.06.2020 gem. § 36 Olm, schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen.
achten vorliegen, sich daraus keine grundsätzlichen LStrG für Rheinland-Pfalz in der aktuell gültigen Fas- Bei schriftlicher Einlegung des Widerspruchs ist die
Planänderungen ergeben und der Entwurf aller Plan- sung dem öffentlichen Verkehr zu widmen. Widerspruchsfrist nur dann gewahrt, wenn der Wi-
unterlagen fertiggestellt werden kann. 7. Beschaffung von elektronischen Zeiterfas- derspruch noch vor Ablauf dieser Frist eingegangen
4. Neugestaltung der Ortsmitte – Park der Begeg- sungsterminals ist.
nung Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Essenheim be- Nieder-Olm, 02.07.2020
Hier: Vergabe der Leistungsphase 4 an das Pla- schließt, der Beschaffung der elektronischen Zeiter- Ralph Spiegler
nungsbüro pb07 fassungsterminals für die Kitas „Wirbelwind“, „Dom- Bürgermeister
Donnerstag, den 9. Juli 2020 Amtlicher Teil Seite 5
Nieder-Olm
Bebauungsplan „Pariser Straße/Ecke Ingelheimer Straße Nord“
der Stadt Nieder-Olm
Schulstraße 3
55270 Jugenheim hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Telefon: 06130 1488
Fax: 06130 7853 Gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I Seite 2414)
rathaus@jugenheim-rheinhessen.de in der derzeit geltenden Fassung wird Folgendes bekannt gemacht:
www.jugenheim-rheinhessen.de Der Stadtrat der Stadt Nieder-Olm hat in seiner Sitzung am 25.06.2020 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die
Ortsbürgermeister: Herbert Petri Aufstellung des Bebauungsplans „Pariser Straße/Ecke Ingelheimer Straße Nord“ beschlossen. Der
1. Beigeordnete: Tanja Schäfer Bebauungsplan hat zum Ziel, diesen Bereich städtebaulich neu zu ordnen.
Beigeordneter: Tobias Süssenberger Der Bebauungsplan umfasst in der Gemarkung Nieder-Olm die Grundstücke, Flur 2, Parzellen 168/1,
Beigeordneter: Jan Ulrich Glup 168/2, 169 tlw., 170 tlw., 171 tlw., 176 tlw. und 177 tlw.
Bürozeiten: Hildegund Heucher Hinweis: Die vorstehende Planskizze hat keine Rechtsverbindlichkeit und dient lediglich als Hinweis
Margot Maslowski auf den räumlichen Geltungsbereich.
Mo und Do 10:00 – 12:00 Uhr
Sprechzeiten: Ortsbürgermeister Nieder-Olm, 07.07.2020
Do 18:00 – 19:30 Uhr
Nach vorheriger telefonischer Anmeldung Dirk Hasenfuss
oder Anmeldung per Mail Stadtbürgermeister
Seniorenvertretung:
Hildegund Heucher 06130 1682
Margot Maslowski 06130 6242
Geänderte Öffnungszeiten der
Gemeindeverwaltung Jugenheim
In der Sommerpause vom 6. Juli bis 31. Juli 2020 ist
die Gemeindeverwaltung in Jugenheim geschlossen.
Ab 3. August 2020 findet die Sprechstunde des Orts-
bürgermeisters nach vorheriger Terminvereinbarung
donnerstags von 18 – 19.30 Uhr statt.
Die Bürozeiten der Gemeindeverwaltung sind ab
3. August 2020 wieder montags und donnerstags
von 10 – 12 Uhr.
In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an die
Verbandsgemeinde in Nieder-Olm, Telefon 06136 69-0.
Herbert Petri
Ortsbürgermeister
Hauptstraße 6
55270 Klein-Winternheim
Telefon: 06136 9942-0
Fax: 06136 9942-24
rathaus@klein-winternheim.de
www.klein-winternheim.de
Ortsbürgermeisterin: Ute Granold
1. Beigeordnete: Dorothee Bugner
Telefon: 06136 9262202
Beigeordneter: André Bugner
Telefon: 06136 997321
Beigeordneter: Christian Pierzina
Telefon: 06136 7665739
Bürozeiten: Karin Holzhauser
Nina Adrian
Mo 09:30 – 11:30 Uhr
Di 17:30 – 19:00 Uhr
Do 17:30 – 19:00 Uhr
Sprechzeiten: Ortsbürgermeisterin
Di 17:30 – 19:00 Uhr
Do 17:30 – 19:00 Uhr
und nach Vereinbarung
Seniorenvertretung:
Roswitha Fischer 06136 88087
Renate Edelmann 06136 87890
Pariser Straße 110
55268 Nieder-Olm
Telefon: 06136 692-18 und 692-16
Fax: 06136 692-17
stadt@nieder-olm.de
www.nieder-olm.de
Seite 6 Amtlicher Teil Donnerstag, den 9. Juli 2020
Stadtbürgermeister: Dirk Hasenfuss Auf folgende Vorschriften des BauGB sowie der
GemO für Rheinland-Pfalz wird hingewiesen:
Veröffentlichung
Bürozeiten: Caroline Wagner,
Tatjana Preuß § 24 Abs. 6 GemO der Ratssitzung vom 02.07.2020
Mo, Do und Fr 09:00 – 12:00 Uhr (6) Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- 1. Als Basis zur Ausschreibung des Straßenausbaus
Di 09:00 – 12.00 Uhr und oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf der Goethestraße wird der bereits erstellte Plan
16:00 – 18:00 Uhr Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, verwendet. Durch die Fachplaner wurden der Rin-
Sprechzeiten: Stadtbürgermeister gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von nenbereich sowie die Straßenübergänge neu be-
Di 16:00 – 18:00 Uhr Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt wertet und modifiziert. Die Änderungen wurden
nach telefonischer nicht, wenn eingearbeitet, so dass der Gemeinderat den Ver-
Vereinbarung 1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sit- gabebeschluss für die Vergabe an den wirtschaft-
1. Beigeordneter: Hans-Jürgen Straub zung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder lichsten Bieter nach Auswertung der Ausschrei-
Geschäftsbereich: Umwelt, die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden bung einstimmig gefällt hat.
Landwirtschaft, sind, oder 2. Derzeit baut die EWR Netz GmbH die Verkabe-
Klimaschutz, 2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Auf- lung in der Goethestraße um und bereitet im Un-
Heimatfeste und sichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder terbau einiges vor. Da wir diesen kleinen Teil des
Gebäudemanagement jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Form- Unterbaus bei der Sanierung nicht nochmal er-
Sprechzeiten: Mo 18:00 – 19:00 Uhr vorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung neuern müssen, stimmte der Gemeinderat einer
nach telefonischer unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Ver- Kostenbeteiligung von 10T€ an die EWR Netz
Vereinbarung letzung begründen soll, schriftlich geltend ge- GmbH zu.
im Alten Rathaus, macht hat. 3. Zur Grundstruktur des Baugebietes „Pfannenstiel
Pariser Straße 101, 1. Stock Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend 6“ haben die Fraktionen des Rates ihre Überle-
Beigeordneter: Thomas Blechschmidt gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 ge- gungen eingebracht und vorgestellt. Die vorgetra-
Geschäftsbereich: Wirtschaftsförderung, nannten Frist jedermann diese Verletzung geltend genen Argumente für unterschiedliche Bebauun-
Stadtmarketing, Gewerbe machen. Bei der Bekanntmachung der Satzung ist gen sollen durch die Fraktionen beraten und in ei-
und Verkehr auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung ner Sitzung am 12.8. gemeinsam beschlossen
Sprechzeiten: Di 18:00 – 19:00 Uhr der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschrif- werden, um eine Grundlage für einen ersten Pla-
nach telefonischer ten und die Rechtsfolgen hinzuweisen. nungsentwurf zu haben. Mit einer Erschließung ist
Vereinbarung Nieder-Olm, 07.07.2020 Ende 2021 zu rechnen, wobei es mehr als 300 Be-
im Alten Rathaus, Dirk Hasenfuss werber gibt und die Bewerberliste geschlossen
Pariser Str. 101, 1. Stock Stadtbürgermeister ist. Grundsätzlich sollen ökologische und nach-
Beigeordnete: Beate Berschneider
haltige Technologien oder Verfahrensweisen in die
Geschäftsbereich: Familie, Jugend, Soziales,
Planungen mit einbezogen werden. Bürgermeister
Kindergärten, Senioren,
Integration und Inklusion Becker schloss diesen Punkt mit dem Hinweis ab,
Sprechzeiten: Mo 18:00 – 19:00 Uhr über die Variante nachzudenken, jungen Familien
nach telefonischer durch die Möglichkeit des Erbbaurechtes eine
Vereinbarung kostengünstige Finanzierungsmöglichkeit eines
im Alten Rathaus, Eigenheims zu bieten.
Kirchgasse 7
Pariser Str. 101, 1. Stock. 4. Die 2. Änderung zum B-Plan „Gewerbegebiet
55270 Ober-Olm
Seniorenvertretung: Nördlich Beinestein“ wurde einstimmig in den
Telefon: 06136 8040
Horst Scheel 06136 762513 Auswertungen und der Satzung beschlossen.
Fax: 06136 89050
Alexander Swetlitschkin 06136 959121 5. Die Arbeiten in der Kita gehen weiter, und dazu
Rathaus@Ober-Olm.de
Konrad Louis 06136 46192 www.Ober-Olm.de werden Garderoben und eine Schrankwand
Bürozeiten: benötigt. Die Ausschreibung erfolgt gerade, und
Veränderungssperresatzung Jeannette Richter / Stephanie Reichardt es wurde einstimmig beschlossen, an den wirt-
der Stadt Nieder-Olm für den Bereich Mo 08:00 – 12:00 Uhr schaftlich günstigsten Bieter zu vergeben.
des Bebauungsplans „Pariser Straße/Ecke Ingel- 17:00 – 18:30 Uhr 6. Es lag ein Bauantrag über ein Mehrfamilienhaus
heimer Straße Nord“ Di 08:00 – 12:00 Uhr vor, der in der vorgelegten, geplanten Form vom
Aufgrund der §§ 14, 16 und 17 Abs. 1 Baugesetz- 17:30 – 19:00 Uhr Gemeinderat nicht genehmigt werden konnte.
buch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung Do 08:00 – 12:00 Uhr 7. Die Nachfrage eines Bauherrn zur Ablöse eines
vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) in der derzeit gül- Fr 08:00 – 12:00 Uhr Stellplatzes für einen geplanten Neubau wurde
tigen Fassung i. V. m. § 24 Gemeindeordnung 16:00 – 18:00 Uhr negativ beschieden.
(GemO) für Rheinland-Pfalz in der Fassung der Ortsbürgermeister: Matthias Becker 8. Im Herbst und Winter soll es weitere autofreie
Bekanntmachung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), Telefon: 06136 8040 (Rathaus) Sonntage geben.
zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom oder 0171 7712187 9. Im Nichtöffentlichen Teil wurde der Kauf von zwei
07.04.2009 (GVBl. S. 162) in der derzeit gültigen matthias.becker@ober-olm.de Ackergrundstücken beschlossen sowie die An-
Fassung hat der Stadtrat der Stadt Nieder-Olm am Sprechzeiten: Mo 08:00 – 12:00 Uhr stellung von 2 Mitarbeitern (m/w/d) in der KITA
25.06.2020 folgende Satzung beschlossen: Mi 10:00 – 12:00 Uhr Abenteuerland bekannt gegeben.
§1 1. Beigeordnete: Yvonne Wassermann 05.07.2020
Geltungsbereich Telefon: 0172 6105483 Matthias Becker
Der Geltungsbereich der Veränderungssperresat- Geschäftsbereich: Soziales und Kultur Ortsbürgermeister
zung entspricht dem Plangebiet des künftigen Be- yvonne.wassermann@ober-olm.de
bauungsplans „Pariser Straße/Ecke Ingelheimer Sprechzeiten: Di 17:30 – 19:00 Uhr
Straße Nord“ und umfasst in der Gemarkung Nieder- und nach Vereinbarung
Olm die Grundstücke des Flurs 2, Parzellen 168/1, Beigeordnete: Britta Pajonk-Werner
168/2, 169 tlw., 170 tlw., 171 tlw., 176 tlw. und 177 Geschäftsbereich: Umwelt und Verkehr
tlw. britta.pajonk-werner@
§2 ober-olm.de
Im räumlichen Geltungsbereich der Veränderungs- Sprechzeiten: nach Vereinbarung
Place de Ludes 10
sperre (§ 1) dürfen Beigeordneter: Dr. Peter Dienst
55270 Sörgenloch
1. Vorhaben im Sinne des § 29 nicht durchgeführt Telefon: 06136 7562990
Telefon: 06136 2234
oder bauliche Anlagen nicht beseitigt werden; oder 0170 5613764
Geschäftsbereich: Bauen Fax: 06136 7623855
2. erhebliche oder wesentliche wertsteigernde Ver-
peter.dienst@ober-olm.de rathaus@gemeinde-soergenloch.de
änderungen von Grundstücken und baulichen An-
Sprechzeiten: nach Vereinbarung www.soergenloch.de
lagen, deren Veränderung nicht genehmigungs-,
Seniorenvertretung: Ortsbürgermeister: Bernd Simon
zustimmungs- oder anzeigepflichtig sind, nicht
vorgenommen werden. Wendelin Schultheis 06136 88185 Telefon: 06136 3186
§3 seniorenvertretung@ober-olm.de buergermeister@gemeinde-soergenloch.de
Vorhaben, die vor Inkrafttreten der Veränderungs- Seniorenbeirat VG: 1. Beigeordneter: Stephan Flore
sperre baurechtlich genehmigt worden sind, Unter- Wendelin Schultheis 06136 88185 Telefon: 06136 2686
haltungsarbeiten und die Fortführung einer bisher Ingrid König 06136 88515 stephan.flore@gemeinde-soergenloch.de
ausgeübten Nutzung werden von der Veränderungs- Jugendvertretung: Geschäftsbereich: Bauen, Planen
sperre nicht berührt. Maurice Hopfengart und Liegenschaften
§4 Felix Kinner Beigeordneter: Wendelin Sieben
Diese Satzung tritt mit ihrer Bekanntmachung in Adrian Mann Telefon: 06136 924106
Kraft. Sie tritt außer Kraft, sobald und soweit für ihren Tristan Peschel jugendvertretung@ober-olm.de wendelin.sieben@gemeinde-soergenloch.de
Geltungsbereich (§ 1) der Bebauungsplan in Kraft Jugendtreff Geschäftsbereich: Gebäudemanagement,
tritt, spätestens jedoch nach Ablauf von 2 Jahren seit Elisabeth Landua 06136 923752 Friedhof, Verkehr
dem Inkrafttreten dieser Satzung. jugendtreff@Ober-Olm.de und Umwelt
Donnerstag, den 9. Juli 2020 Amtlicher Teil Seite 7
Beigeordneter: Michael Wald aufrechterhalten, so dass die Einsichtnahme in die Tagesordnung:
Telefon: 06136 5558 ausgelegten Planunterlagen nach vorheriger termin- Öffentlich:
michael.wald@gemeinde-soergenloch.de licher Absprache mit den Mitarbeitern der Abteilung 1. Baugebiet Pfortengewann III
Geschäftsbereich: Jugend, Senioren, Bauen, Umwelt und Verkehr unter der Telefonnum- hier: Straßenplanung
Kultur und Soziales mer 06136/69-141 sowie unter der u. a. E-Mail- • Beratung
Bürozeiten: Sandra Weitzel Adresse möglich ist. Dennis Diehl
Mo 17:00 – 19:00 Uhr Im gleichen Zeitraum steht der Entwurf des Bebau- Ortsbürgermeister
Di bis Do 09:30 – 11:30 Uhr ungsplans mit Begründung auch im Internet unter
Sprechzeiten: Ortsbürgermeister der Adresse Information aus der
Mo 17:00 – 19:00 Uhr http://tinyurl.com/offenlage
Seniorenbeirat VG: zur Verfügung. Gemeinderatssitzung vom 01.07.2020
Maria Metz 06136 7262 Während der Offenlegungsfrist können Stellungnah- Aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung
men schriftlich oder zur Niederschrift bei der vorge- am 01.07.2020 lassen sich nachstehend die wesent-
lichsten Beratungsergebnisse, Beschlüsse und Infor-
Information zu aktuellen Sprechzeiten nannten Stelle abgegeben werden. Darüber hinaus
mationen zusammenfassen:
Ab Ferienbeginn, den 06.07.2020 ist die Ortsgemein- können Stellungnahmen auch als E-Mail an die
Adresse • Der Gemeinderat hat beschlossen, den Aufstel-
de Sörgenloch wieder zu den gewohnten Zeiten zu
daniel.diel@vg-nieder-olm.de lungsbeschluss für das Baugebiet „Wächsge-
erreichen. Telefonisch Di.-Do. von 09.30 Uhr bis
gesandt werden. wann“ (Richtung Ebersheim) vom 14.11.2018 auf-
11.30 Uhr und montags im Rathaus zur Bürgermeis-
Die fristgemäß abgegebenen Stellungnahmen sind zuheben. Damit wird dort keine weitere Planung
tersprechstunde von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr. Am
von der Gemeinde zu prüfen; das Ergebnis wird mit- verfolgt.
13.07. und 20.07.2020 entfällt die Sprechzeit des
geteilt. • Baugebiet Pfortengewann III – Straßenplanung:
Bürgermeisters.
Die Gemeindeverwaltung ist geschlossen vom Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen kön- Im Vorentwurf, der auch in der frühzeitigen Trä-
27.07.2020 bis 14.08.2020. Die Sprechzeit des Bür- nen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan gerbeteiligung in der VG Nieder-Olm einzusehen
germeisters findet statt. unberücksichtigt bleiben. war, wurden nicht alle besprochenen Änderungen
Bernd Simon Stadecken-Elsheim, 06.07.2020 des Bauausschusses und des Gemeinderates
Ortsbürgermeister berücksichtigt. Zudem haben die Bauabteilung
Thomas Barth
der VG sowie das Planungsbüro Bedenken bzgl.
Ortsbürgermeister
der geplanten Straßenführung geäußert. Daher
soll zeitnah eine weitere Bauausschusssitzung
unter Hinzuziehung der VG sowie der Planungs-
büros stattfinden, um im Detail die finale Straßen-
planung festzulegen.
• Potentiell zu bebauende Fläche „Nördlich der
Auf der Langweid 10 Rheinstraße“: Da die Parzelle 251/12 einer Wohn-
55271 Stadecken-Elsheim Kirschgartenstraße 2 bebauung zugeführt werden kann, hatte der Ge-
Telefon: 06136 2248 55270 Zornheim meinderat am 25.09.19 beschlossen, einen Be-
Fax: 06136 6701 Telefon: 06136 952940 bauungsplan in Auftrag zu geben. Der Rat hat
gemeinde@stadecken-elsheim.de Fax: 06136 9529413 sich nun nach Vorlage dreier Planskizzen dafür
www.stadecken-elsheim.de gemeinde@zornheim.de ausgesprochen, jene Planung weiter zu verfolgen,
Ortsbürgermeister: Thomas Barth www.zornheim.de die eine unterschiedliche Bebauung und die Er-
1. Beigeordneter: Sönke Krützfeld Ortsbürgermeister: Dennis Diehl schließung lediglich über die Weede vorsieht.
Geschäftsbereich: Generationen, Ehrenamt, Sprechzeiten: Mo 17:00 – 18:30 Uhr • Für die kommunale Kita Haus der Entdecker hat
Kultur, Sport und Mi 17:00 – 18:30 Uhr der Gemeinderat den Auftrag zur Sanierung der
Tourismus Bürozeiten: Manuela Dreger Sonnenschutzrollos an Elektrotechnik Joachim
Beigeordnete: Erika Doll Baumann aus Nieder-Olm zu einem Preis von
Mo 10:00 – 12:00 Uhr und
Beigeordneter: Heiko Horst
17:00 – 18:30 Uhr 8.945,90 € vergeben.
Geschäftsbereich: Bauen, Umwelt und • Um die Umrüstung der verbleibenden 169
Mi 10:00 – 12:00 Uhr und
Verkehr Leuchtpunkte in Zornheim auf LED-Leuchten vor-
17:00 – 18:30 Uhr
Bürozeiten: Petra Wehrland-Döß anzutreiben, hat der Gemeinderat beschlossen,
Do und Fr 10:00 – 12:00 Uhr
Mo und Fr 08:30 – 12:00 Uhr die LED-Umrüstung als Gesamtkonzept umzuset-
1. Beigeordnete: Elke Tautenhahn
Mi 15:00 – 18:00 Uhr zen und die Planungsleistungen in Höhe von rund
Geschäftsbereich Tourismus und Kultur
Sprechzeiten: Ortsbürgermeister
Sprechzeiten: Mi 18:00 – 19:00 Uhr 25.000 € brutto an das Ingenieurbüro Knobloch
Di 17:00 – 19:00 Uhr zu vergeben, um die Fördervoraussetzungen zu
Beigeordneter: Reinhold Kneib
Fr 10:00 – 12:00 Uhr erfüllen. Die Vergabe erfolgt des Weiteren vorbe-
Seniorenvertretung: Geschäftsbereich Bauen
Sprechzeiten: nach tel. Vereinbarung haltlich der Möglichkeit zur Abschöpfung der För-
Eberhard Rathgeb 06130 6041 dermittel, die nur gewährt werden, wenn die Um-
Elvira Gloos 06136 7632624 Beigeordnete: Christine Jaeger
Seniorenvertretung: stellung zu einem entsprechenden energetischen
Hans-Joachim Palmen 06136 44597 Verbesserungsgrad führt.
Bebauungsplan „Friedhofstraße“ Karin Schneider 06136 44893 • Seitens der VG ist eine neue Ausschreibung der
der Ortsgemeinde Stadecken- Kopierer erfolgt. Die Ortsgemeinde Zornheim be-
teiligt sich auf Beschluss des Rates an der Aus-
Elsheim Einladung
hier: Bekanntmachung des Offenlegungsverfah- schreibung mit 2 Geräten, die dann jene im Rat-
Hiermit lade ich Sie zur öffentlichen Sitzung ein. haus und der kommunalen Kita Haus der Ent-
rens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Gremium: Gemeinderat der Ortsgemeinde
Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Fassung der Be- decker ersetzen werden.
Zornheim • Der Gemeinderat hat einem Antrag der SPD zu-
kanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I Seite 2414) Sitzungstermin: Montag, den 13.07.2020
in der derzeit geltenden Fassung wird Folgendes be- gestimmt, die Verwaltung zu beauftragen, eine
um 19.00 Uhr Konkretisierung des geplanten Linienweges der
kannt gemacht: Ort: Lindenplatzhalle
Der Entwurf des Bebauungsplans „Friedhofstraße” Linie 640 ab 01.04.22 zur Erschließung des Berei-
Raum: Halbe Halle ches Zornheim Nord und eine bessere Verknüp-
der Ortsgemeinde Stadecken-Elsheim wird für die Tagesordnung:
Dauer eines Monats in der Zeit vom fung zu den Linien Richtung Mainz herbeizu-
Öffentlich: führen.
17.07.2020 bis einschließlich 17.08.2020
1. Umlegungsverfahren Baugebiet „In der Bein II“ • Der Gemeinderat hat dem Bauantrag Flur 9, Nr. 8
öffentlich ausgelegt. Eine Umweltprüfung, in der die
der Ortsgemeinde Zornheim (Kreuzstr.) zugestimmt.
voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen
• Beratung • Der Bauantrag Flur 3, Nr. 165/2, 166 (Kolpingstr.)
ermittelt werden, wird durchgeführt. Neben dem Ent-
• Beschlussfassung wurde in Eilentscheidung gemäß § 48 GemO
wurf des Planes sind folgende Dokumente und Gut-
Dennis Diehl durch den Ortsbürgermeister abgelehnt. Der Ge-
achten zum Bebauungsplan verfügbar, die umwelt-
Ortsbürgermeister meinderat hat dieser Eilentscheidung entspro-
bezogene Informationen enthalten:
- Artenschutzgutachten chen und den Bauantrag abgelehnt.
- Bodengutachten Einladung • Einer Bauvoranfrage für Flur 1, Nr. 584/4 (Weiden-
- Baugrundgutachten Hiermit lade ich Sie zur öffentlichen Sitzung ein. weg) wurde unter Voraussetzung der Planung mit
- Radongutachten Gremium: Bauausschuss der Ortsgemeinde Pultdach zugestimmt.
- Erläuterungsbericht samt Übersichtslageplan Zornheim • Eine Spende wurde angenommen in Höhe von
zur Entwässerung Sitzungstermin: Montag, den 13.07.2020 400 € von Herrn Geo Kemler zur Aufstellung einer
Derzeit ist der Zutritt in das Rathaus für Besucher nur um 19.30 Uhr Wanderliege an der Zornheimer Hiwweltour.
eingeschränkt möglich. Der Dienstbetrieb der Ver- Ort: Lindenplatzhalle • Über folgende Sachverhalte hat der Vorsitzende
bandsgemeindeverwaltung Nieder-Olm bleibt aber Raum: Nebenraum Lindenplatzhalle den Gemeinderat informiert:
Seite 8 Amtlicher Teil Donnerstag, den 9. Juli 2020
• Am 22.06.20 wurde dem Ehrenbürger der Orts- • Die Planung einer Verkehrsnase zur Verkehrs- • Der Vorsitzende informierte über die im nicht
gemeinde Zornheim, Herrn Peter E. Eckes, von beruhigung an der Bushaltestelle Ebersheimer öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse:
der Ministerpräsidentin in der Staatskanzlei Str. ist vom Landesbetrieb Mobilität übermittelt • Die Aussetzung einer Mietzahlung wurde
Rheinland-Pfalz das Verdienstkreuz am Bande worden. Diese testweise Maßnahme wird nun beschlossen.
des Verdienstordens der Bundesrepublik angeordnet. • Ab 01.10.20 wird der Weinkeller auf Beschluss
Deutschland feierlich verliehen. • Beim Bau der Drei-Feld-Sporthalle wurden die des Rates der Ortsgemeinde neu vermietet.
• Am 01.07.20 hat am Zornheimer Berg die Ent- Planungen für die Arbeiten des Gewerks Dennis Diehl
hüllung der Stele für die „Schönste Weinsicht Trockenbau überarbeitet. Das Leistungsver- Ortsbürgermeister
zeichnis für die Arbeiten wurde auf Grundlage
2020“ Rheinhessens stattgefunden.
der Konstruktionen in den Referenzsporthallen
• Eine erste Steuerschätzung ist dem Rat zuge-
in Nieder-Olm und Nackenheim erarbeitet und
gangen. Um genauere Konsequenzen für die ausgeschrieben. Auf Nachfrage der ausführen-
Haushalte der kommenden Jahre abschätzen den Firma Krämer GmbH beim Hersteller der
zu können, wird die nächste vorläufige Steuer- Trockenbausysteme Knauf Gips KG besteht
schätzung im September abgewartet. für die Art der geplanten Ausführung kein all- Ende amtlicher Teil
• Das Rechnungsprüfungsamt hat im Zuge einer gemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis
überörtlichen Prüfung die Jahresabschlüsse (ABP). Das nun zur Ausführung kommende
der Ortsgemeinde Zornheim für 2015 – 2018 Raum-in-Raum-System erhöht die Auftrags-
bei der Verbandsgemeinde angefordert. summe um ca. 25.000 €.
Das Nachrichtenblatt online lesen unter www.oppenheimer-druckhaus.de
Wir wünschen allen eine schöne und erholsame Sommerzeit!
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