Neues aus OZG Föderal - Report für die Landesressorts Ausgabe 14 - Juni 2021
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Neues aus OZG Föderal Report für die Landesressorts Ausgabe 14 – Juni 2021
INHALTSVERZEICHNIS
NACHNUTZUNG + NACHNUTZUNGS- NEWS AUS
NEUE PRODUKTE MARKTPLATZ PROJEKTE OZG FÖDERAL
1 2 3 4
1 NEUE PRODUKTE
OZG-Informationsplattform und OZG in NRW
Zusätzlich zu den Produkten aus dem Programm OZG Föderal präsentieren
wir Ihnen in diesem Monat die vom OZG Programm in NRW erstellten
FIM- und OZG-Informationen. Übergangsweise werden auf der Seite ozg.
nrw Ergebnisse und Produkte zwecks Nachnutzung zur Verfügung gestellt.
Produkte, die in NRW entstanden sind, werden im Folgenden mit der
entsprechenden Landesflagge markiert.
Neues aus OZG Föderal – Report Juni 2021 – Folie 4
Bewohnerparkausweis
Typ: 2/3
Themenfeld: Mobilität & Reisen
Der Bewohnerparkausweis ermöglicht u. a. gebührenfreies Parken in einer Parkraumbewirtschaftungszone, wenn der/die Fahrzeughalter:in innerhalb des Bereichs
mit angeordneter Parkraumbewirtschaftung der Parkzone meldebehördlich registriert ist und dort tatsächlich wohnt. [mehr lesen]
Produkt OZG-IP Datum Zuständigkeit
Steckbrief 14.05.2020 Ressort MWVLW
Click-Dummy 18.03.2021 Abteilung/Referat 8708
OZG-Referenzinformation Themenfeld-Federführung Baden-Württemberg
OZG-Referenzprozess 18.03.2021 Themenfeld-Kontakt tf-mr@ozg-umsetzung.de
OZG-Referenzdatenschema -
FIM-Stammtext
FIM-Stammprozess
FIM-Stammdatenschema
Neues aus OZG Föderal – Report Juni 2021 – Folie 5
Bedarf für Bildung und Teilhabe
Typ: 2/3
Themenfeld: Arbeit & Ruhestand
Das Bildungs- und Teilhabepaket wird nach unterschiedlichen Gesetzen gewährt und ermöglicht bedürftigen Kindern, besser am sozialen und kulturellen Leben in
der Gemeinschaft teilzunehmen. Antragsberechtigt sind Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 25. Lebensjahrs, die ihre Bildungs- und Teilhabebedarfe nicht
aus eigenem bzw. familiärem Einkommen und Vermögen decken können. Die Altersobergrenze für Leistungen zum Mitmachen in Kultur, Sport und Freizeit beträgt
18 Jahre. [mehr lesen]
Produkt OZG-IP Datum Zuständigkeit
Steckbrief 24.02.2020 Ressort MASTD
Click-Dummy Abteilung/Referat 64 / 644
OZG-Referenzinformation Themenfeld-Federführung Nordrhein-Westfalen
OZG-Referenzprozess - Themenfeld-Kontakt tf-ar@ozg-umsetzung.de
OZG-Referenzdatenschema -
FIM-Stammtext
FIM-Stammprozess
FIM-Stammdatenschema
Neues aus OZG Föderal – Report Juni 2021 – Folie 6Bildungsgutschein und Weiterbildungsförderung
Typ: 1, 2/3, 4
Themenfeld: Bildung
Unter bestimmten Voraussetzungen können Weiterbildungskosten zu einer beruflichen Weiterbildung durch die Bundesagentur für Arbeit übernommen werden.
Weitere Maßnahmen der Weiterbildungsförderung sind unter anderem der Weiterbildungsscheck, der Prämiengutschein, die Qualifizierung während des Bezugs von
Kurzarbeitergeld bzw. von Transferkurzarbeitergeld, sowie die Erwachsenenbildung nach Programmen der Europäischen Union. Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-
mer, die noch nicht über eine Berufsausbildung verfügen, können Förderleistungen zum Erwerb von Grundkompetenzen erhalten (insbesondere in den Bereichen
Lesen, Schreiben, Mathematik und Informations- und Kommunikationstechnologien), wenn dies für die erfolgreiche Teilnahme an einer abschlussbezogenen berufli-
chen Weiterbildungsmaßnahme erforderlich ist. Zur Stärkung von Motivation und Durchhaltevermögen erhalten sie bei Bestehen von durch Gesetz oder Verordnung
geregelten Zwischen- und Abschlussprüfungen jeweils eine Prämie. Bei betrieblicher Umschulung können begleitende Hilfen erbracht werden... [mehr lesen]
Produkt OZG-IP Datum Zuständigkeit
Steckbrief 29.11.2019 Ressort MASTD
Click-Dummy 16.02.2021 Abteilung/Referat 62 / 622
OZG-Referenzinformation Themenfeld-Federführung Sachsen-Anhalt
OZG-Referenzprozess Themenfeld-Kontakt tf-bl@ozg-umsetzung.de
OZG-Referenzdatenschema 16.02.2021
FIM-Stammtext
FIM-Stammprozess -
FIM-Stammdatenschema -
Neues aus OZG Föderal – Report Juni 2021 – Folie 7Brauchtumsfeuer
Typ: 4, 5
Themenfeld: Engagement & Hobby
Brauchtumsfeuer im Allgemeinen (z.B. Osterfeuer, Martinsfeuer, etc.) können nach Genehmigung von Privatpersonen, Unternehmen oder Vereinen durchgeführt
werden. Dafür muss jedoch rechtzeitig die Ausnahmen vom immissionsschutzrechtlichen Verbrennungsverbot beantragt werden. Die genauen Voraussetzungen und
Beschränkungen sind dabei landesspezifisch, teilweise auch kommunal unterschiedlich. Für die Anmeldung eines Brauchtumsfeuers ist in der Regel nur ein formloser
Antrag notwendig. Dies wird jedoch in den Kommunen auch unterschiedlich gehandhabt; in einigen Fällen werden spezifischere Angaben und Auflagen zum Brauch-
tumsfeuer gemacht [mehr lesen]
Produkt OZG-IP Datum Zuständigkeit
Steckbrief 15.12.2020 Ressort MdI
Click-Dummy Abteilung/Referat 4
OZG-Referenzinformation Themenfeld-Federführung Nordrhein-Westfalen
OZG-Referenzprozess Themenfeld-Kontakt tf-ea@ozg-umsetzung.de
OZG-Referenzdatenschema
FIM-Stammtext
FIM-Stammprozess -
FIM-Stammdatenschema -
Neues aus OZG Föderal – Report Juni 2021 – Folie 8Einsicht in das und Auszüge aus dem Liegenschafts-
kataster
Typ: 4
Themenfeld: Bauen & Wohnen
Das Liegenschaftskataster ist ein öffentlich-rechtliches Verzeichnis, in dem alle Flurstücke und Gebäude (Liegenschaften) des Landes nachgewiesen werden. Es dient
damit der Eigentumssicherung an Immobilien. Um dieser Aufgabe gerecht zu werden, kann grundsätzlich jedermann das Liegenschaftskataster einsehen und Aus-
künfte oder amtliche Auszüge aus dem Liegenschaftskataster erhalten. Sind personenbezogene Daten betroffen, sind die Vorgaben des Datenschutzes zu beachten.
[mehr lesen]
Produkt OZG-IP Datum Zuständigkeit
Steckbrief 20.01.2020 Ressort MdI
Click-Dummy Abteilung/Referat 5 / 356 2
OZG-Referenzinformation Themenfeld-Federführung Mecklenburg-Vorpommern
OZG-Referenzprozess Themenfeld-Kontakt tf-bw@ozg-umsetzung.de
OZG-Referenzdatenschema
FIM-Stammtext
FIM-Stammprozess 31.05.2021
FIM-Stammdatenschema
Neues aus OZG Föderal – Report Juni 2021 – Folie 9Geburtsanzeige
Typ: 2/3
Themenfeld: Familie & Kind
Die Geburt eines Kindes muss binnen einer Woche beim Standesamt angezeigt werden. Dies wird meist vom Krankenhaus durchgeführt. Die Eltern müssen noch
zum Standesamt, um den Vor- und Familiennamen des Kindes anzugeben und sich als Eltern eintragen zu lassen. [mehr lesen]
Produkt OZG-IP Datum Zuständigkeit
Steckbrief Ressort MdI
Click-Dummy 06.12.2019 Abteilung/Referat 1 / 313
OZG-Referenzinformation Themenfeld-Federführung Bremen
OZG-Referenzprozess - Themenfeld-Kontakt tf-fk@ozg-umsetzung.de
OZG-Referenzdatenschema -
FIM-Stammtext
FIM-Stammprozess
FIM-Stammdatenschema -
Neues aus OZG Föderal – Report Juni 2021 – Folie 10Hoheitliche Vermessung im Liegenschaftskataster
Typ: 4
Themenfeld: Bauen & Wohnen
Das Liegenschaftskataster ist ein öffentlich-rechtliches Verzeichnis, in dem alle Flurstücke und Gebäude (Liegenschaften) des Landes nachgewiesen werden. Es ist
damit eine wesentliche Säule der Eigentumssicherung an Immobilien. Veränderungen an Liegenschaften werden durch hoheitliche Vermessungen erfasst und ins
Liegenschaftskataster übernommen. Mit der Grenzfeststellung/-wiederherstellung wird die räumliche Abgrenzung eines Flurstücks bestimmt und in der Örtlichkeit
durch die Abmarkung entsprechend gekennzeichnet. Mittels Flurstücksbildung werden durch Zerlegung oder Verschmelzung vorhandener Flurstücke neue Flurstücke
gebildet. Dies ist z.B. erforderlich um Teile eines Flurstücks zu veräußern. Wenn ein Gebäude neu errichtet oder in seinem Grundriss verändert wird, so werden diese
Veränderungen über eine Gebäudeeinmessung in das Liegenschaftskataster übernommen. [mehr lesen]
Produkt OZG-IP Datum Zuständigkeit
Steckbrief 01.04.2020 Ressort MdI
Click-Dummy 04.05.2021 Abteilung/Referat 5 / 356 2
OZG-Referenzinformation Themenfeld-Federführung Mecklenburg-Vorpommern
OZG-Referenzprozess 31.05.2021 Themenfeld-Kontakt tf-bw@ozg-umsetzung.de
OZG-Referenzdatenschema
FIM-Stammtext 31.05.2021
FIM-Stammprozess 31.05.2021
FIM-Stammdatenschema
Neues aus OZG Föderal – Report Juni 2021 – Folie 11Hundehaltung
Typ: 2/3, 4, 5
Themenfeld: Engagement & Hobby
Das OZG-Leistungsbündel Hundehaltung umfasst die gesamte Leistungsspanne zwischen der An- und Abmeldung eines Hundes und darüber hinaus. Wer einen
Hund hält, muss diesen innerhalb weniger Wochen nach Kauf bzw. Geburt des Hundes oder nach einem Wohnortwechsel bei der örtlichen Finanzverwaltung anmel-
den. Handelt es sich bei dem Hund um eine als gefährlich eingestufte Rasse, muss dieser in einigen Bundesländern zusätzlich beim örtlichen Ordnungsamt angemel-
det werden. Nach Anmeldung des Hundes erhält die Besitzerin oder der Besitzer eine Hundesteuermarke. Hat der Hund das Alter von 15 Monaten erreicht, kann der
Halter die Befreiung vom Leinenzwang beim örtlichen Ordnungsamt beantragen.[mehr lesen]
Produkt OZG-IP Datum Zuständigkeit
Steckbrief 21.11.2019 Ressort MdI
Click-Dummy Abteilung/Referat 3 / 334
OZG-Referenzinformation Themenfeld-Federführung Nordrhein-Westfalen
OZG-Referenzprozess Themenfeld-Kontakt tf-ea@ozg-umsetzung.de
OZG-Referenzdatenschema -
FIM-Stammtext
FIM-Stammprozess
FIM-Stammdatenschema
Neues aus OZG Föderal – Report Juni 2021 – Folie 12Kindertagesbetreuung
Typ: 2/3, 4
Themenfeld: Familie & Kind
Auf Grundlage der allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen zur Kindertagesbetreuung können Eltern je nach regionalen Angebot zwischen verschiedenen Leistun-
gen zur Kinderbetreuung, d.h. Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflege, für ihre Kinder wählen. Zuständig ist das Jugendamt, wobei Eltern je nach Bundes-
land unterschiedliche Rechtsansprüche auf einen Betreuungsplatz für ihre Kinder haben. Inwieweit für die Kindertagesbetreuung Gebühren fällig werden, ist von
Land zu Land bzw. teilweise innerhalb eines Landes zwischen Kommunen unterschiedlich. [mehr lesen]
Produkt OZG-IP Datum Zuständigkeit
Steckbrief 30.09.2019 Ressort BM
Click-Dummy Abteilung/Referat 9505
OZG-Referenzinformation Themenfeld-Federführung Bremen
OZG-Referenzprozess - Themenfeld-Kontakt tf-fk@ozg-umsetzung.de
OZG-Referenzdatenschema -
FIM-Stammtext
FIM-Stammprozess
FIM-Stammdatenschema
Neues aus OZG Föderal – Report Juni 2021 – Folie 13Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft
Typ: 1, 2/3
Themenfeld: Familie & Kind
Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft (künstliche Befruchtung) sind Regel- und Rechtsanspruchsleistungen der gesetzlichen Krankenversiche-
rung und unterliegen einem antrags- und gebührenpflichtigen Erlaubnisverfahren. Die Bedingungen für Kinderwunschbehandlungen und die Art der medizinischen
Leistungen, die finanziell von den Krankenkassen unterstützt werden, sind je nach Krankenkasse unterschiedlich. Zusätzlich zu der Kostenerstattung der gesetzlichen
Krankenkassen, die in der Regel nur einen Teil der Kosten erstatten, kann eine Zuwendung vom Land sowie vom Bund gewährt und damit der Eigenanteil bzw. die
Selbstkosten von Paaren an den entstandenen Behandlungskosten reduziert werden (Privatversicherte ab 4. Behandlungszyklus) ...[mehr lesen]
Produkt OZG-IP Datum Zuständigkeit
Steckbrief 22.04.2020 Ressort MASTD
Click-Dummy Abteilung/Referat Nicht im OZG-Berichtssystem hinterlegt
OZG-Referenzinformation Themenfeld-Federführung Bremen
OZG-Referenzprozess Themenfeld-Kontakt tf-fk@ozg-umsetzung.de
OZG-Referenzdatenschema
FIM-Stammtext
FIM-Stammprozess -
FIM-Stammdatenschema -
Neues aus OZG Föderal – Report Juni 2021 – Folie 14Meldebescheinigung und -registerauskunft
Typ: 2/3
Themenfeld: Querschnittsleistungen
Beim Melderegister handelt es sich um ein amtliches Verzeichnis, in dem jede Einwohnerin und jeder Einwohner Deutschlands mit seiner aktuellen Anschrift regis-
triert ist. Die Meldebestätigung und -registerauskunft dient dazu, Personen ausfindig zu machen oder Meldedaten einer Person amtlich zu belegen. Die Melderegis-
terauskunft kann in einfacher Form von öffentlichen und privaten Stellen, oder in erweiterter Form, d.h. mit persönlichen Informationen, nur von öffentlichen Stellen
angefordert und vom zuständigen Einwohnermeldeamt erteilt werden. Weiterhin kann die Melderegisterauskunft explizit gegenüber Parteien und Wählergruppen
oder gegenüber Wohnungsgebern erteilt werden, sowie als Selbstauskunft oder Gruppenauskunft erfolgen. Daneben kann vom zuständigen Einwohnermeldeamt
eine amtliche Meldebestätigung sowie eine Bescheinigung des Wohnsitzes in Sinne von Doppelbesteuerungsabkommen ausgestellt werden. [mehr lesen]
Produkt OZG-IP Datum Zuständigkeit
Steckbrief 24.03.2020 Ressort MdI
Click-Dummy Abteilung/Referat 1 / 314
OZG-Referenzinformation Themenfeld-Federführung Berlin
OZG-Referenzprozess Themenfeld-Kontakt tf-qsl@ozg-umsetzung.de
OZG-Referenzdatenschema
FIM-Stammtext 01.06.2021
FIM-Stammprozess 01.06.2021
FIM-Stammdatenschema
Neues aus OZG Föderal – Report Juni 2021 – Folie 15Parkausweise für Betriebe
Typ: 2/3
Themenfeld: Mobilität & Reisen
Parkausweise für Betriebe spielen v.a. für Dienste am Einsatzort und für Werkstattwagen von Handwerkern eine Rolle. Da die StVO grundsätzlich privilegienfeind-
lich ist, muss sichergestellt sein, dass die Ausnahmegenehmigung zum Nachteilsausgleich im Einzelfall erforderlich ist. Ausnahmegenehmigungen insbesondere für
Handwerker:innen sind auf bestimmte Fahrzeuge zu beschränken und können nur dann erteilt werden, wenn das Fahrzeug als Werkstattfahrzeug oder zum Transport
von Werkzeugen oder Materialien oder aufgrund von Eilbedürftigkeit unbedingt erforderlich ist und in zumutbarer Entfernung kein anderer Parkraum zur Verfügung
steht. [mehr lesen]
Produkt OZG-IP Datum Zuständigkeit
Steckbrief 27.04.2020 Ressort MWVLW
Click-Dummy Abteilung/Referat 8708
OZG-Referenzinformation Themenfeld-Federführung Bremen
OZG-Referenzprozess Themenfeld-Kontakt tf-mr@ozg-umsetzung.de
OZG-Referenzdatenschema -
FIM-Stammtext
FIM-Stammprozess
FIM-Stammdatenschema
Neues aus OZG Föderal – Report Juni 2021 – Folie 16Reiseausweise für Ausländer, Flüchtlinge und
Staatenlose
Typ: 2/3
Themenfeld: Ein- & Auswanderung
Die Reiseausweise für Ausländer, Flüchtlinge und Staatenlose sind Passersatzpapiere, die an Ausländerinnen und Ausländer, Flüchtlinge und Staatenlose ausgestellt
werden können, soweit die rechtlichen Voraussetzungen vorliegen. Ein grundsätzlicher Anspruch zur Ausstellung eines Reiseausweises besteht für anerkannte Flücht-
linge und Staatenlose. Anerkannte Flüchtlinge erhalten einen Reiseausweis für Flüchtlinge gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention, nachgewiesene Staatenlose
basierend auf dem Staatenlosenübereinkommen, sofern nicht jeweils zwingende Gründe der öffentlichen Sicherheit und Ordnung entgegenstehen. Andere Auslän-
derinnen und Ausländer (auch subsidiär Schutzberechtigte) können einen Reiseausweis für Ausländer beantragen, über dessen Ausstellung im Ermessen durch die
zuständige Ausländerbehörde entschieden wird ...[mehr lesen]
Produkt OZG-IP Datum Zuständigkeit
Steckbrief 07.05.2020 Ressort MFFKI
Click-Dummy Abteilung/Referat 1 / 314
OZG-Referenzinformation Themenfeld-Federführung Brandenburg
OZG-Referenzprozess Themenfeld-Kontakt tf-ea@ozg-umsetzung.de
OZG-Referenzdatenschema -
FIM-Stammtext
FIM-Stammprozess
FIM-Stammdatenschema
Neues aus OZG Föderal – Report Juni 2021 – Folie 17Reitkennzeichen und -plaketten
Typ: 4
Themenfeld: Engagement & Hobby
Jeder, der in der freien Landschaft oder im Wald reitet oder ein Pferd führt, muss ein gut sichtbares, beidseitig am Pferd angebrachtes gültiges Kennzeichen führen.
Gültig ist das Reitkennzeichen nur mit der aufgeklebten Jahresplakette des jeweils laufenden Kalenderjahres. Die Jahresplakette gilt unabhängig vom Zeitpunkt des
Erwerbs immer nur für ein Kalenderjahr. Nach dem 31. Dezember des jeweiligen Jahres wird sie ungültig und muss für das Folgejahr erneuert werden.[mehr lesen]
Produkt OZG-IP Datum Zuständigkeit
Steckbrief 10.12.2019 Ressort MKUEM
Click-Dummy Abteilung/Referat Nich im OZG-Berichtssystem hinterlegt
OZG-Referenzinformation Themenfeld-Federführung Nordrhein-Westfalen
OZG-Referenzprozess - Themenfeld-Kontakt tf-eh@ozg-umsetzung.de
OZG-Referenzdatenschema -
FIM-Stammtext
FIM-Stammprozess
FIM-Stammdatenschema
Neues aus OZG Föderal – Report Juni 2021 – Folie 18Schülerbeförderung
Typ: 4
Themenfeld: Bildung
Die notwendige Beförderung von Schulkindern obliegt den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen der Gemeinden und Schulverbände, sowie die übrigen
Schulen die Landkreise und kreisfreien Städte, in denen die Schulkinder ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Die jeweiligen Stadt- oder Landkreise erstatten die
notwendigen Kosten der Beförderung nach Abzug eines Eigenanteils oder sie gewähren einen Zuschuss zu den Kosten. Ein Rechtsanspruch auf Einrichtung eines
Beförderungsangebots besteht jedoch nicht. [mehr lesen]
Produkt OZG-IP Datum Zuständigkeit
Steckbrief 19.12.2019 Ressort BM
Click-Dummy Abteilung/Referat 9211
OZG-Referenzinformation Themenfeld-Federführung Sachsen-Anhalt
OZG-Referenzprozess - Themenfeld-Kontakt tf-bl@ozg-umsetzung.de
OZG-Referenzdatenschema -
FIM-Stammtext
FIM-Stammprozess
FIM-Stammdatenschema
Neues aus OZG Föderal – Report Juni 2021 – Folie 19Sondernutzung von Straßen und Vekehrsraumein-
schränkung
Typ: 2/3
Themenfeld: Unternehmensführung & -entwicklung
Öffentliche Straßen können auch anders genutzt werden, als nur für den Verkehr. Dafür wird in der Regel eine Sondernutzungserlaubnis benötigt. Eine Sondernut-
zungserlaubnis außerhalb von Ortschaften kann bei der Straßenbaubehörde des jeweiligen Straßenbaulastträgers beantragt werden; innerhalb einer Ortschaft, bei
der Stadt oder Gemeinde. Weiterhin können unter bestimmten Umständen Verkehrsraumeinschränkung genehmigt werden, wie zum Beispiel die Parkplatzabsper-
rung in einer Halteverbotszone für einen Umzug, oder auch Gehwegüberfahrten. [mehr lesen]
Produkt OZG-IP Datum Zuständigkeit
Steckbrief 28.11.2019 Ressort MWVLW
Click-Dummy 01.10.2019 Abteilung/Referat 8709
OZG-Referenzinformation Themenfeld-Federführung Hamburg
OZG-Referenzprozess - Themenfeld-Kontakt tf-ufe@ozg-umsetzung.de
OZG-Referenzdatenschema -
FIM-Stammtext 09.03.2020
FIM-Stammprozess
FIM-Stammdatenschema 20.03.2020
Neues aus OZG Föderal – Report Juni 2021 – Folie 20Umweltplakette
Typ: 2/3
Themenfeld: Mobilität & Reisen
Ohne die Umweltplakette, auch als Feinstaubplakette bekannt, dürfen viele Innenstädte in Deutschland nicht mit einem Kraftfahrzeug befahren werden. Ziel ist die
Reduzierung der Stickstoffoxid- und Feinstaubbelastung in den Städten, welche zu einem erhöhten Krankheitsrisiko führt. Plaketten für ein Fahrzeug sind TÜV, Dekra,
Kfz-Zulassungsstellen und Bürgerämtern erhältlich. [mehr lesen]
Produkt OZG-IP Datum Zuständigkeit
Steckbrief 22.11.2019 Ressort MWVLW
Click-Dummy Abteilung/Referat 8709
OZG-Referenzinformation Themenfeld-Federführung Bremen
OZG-Referenzprozess - Themenfeld-Kontakt tf-mr@ozg-umsetzung.de
OZG-Referenzdatenschema -
FIM-Stammtext
FIM-Stammprozess
FIM-Stammdatenschema
Neues aus OZG Föderal – Report Juni 2021 – Folie 21Verkehrswertgutachten und Auskünfte aus der Kauf-
preissammlung
Typ: 2/3
Themenfeld: Bauen & Wohnen
Der Verkehrswert ist gleichbedeutend mit dem Marktwert eines bebauten oder unbebauten Grundstücks. Laut Baugesetzbuch ist die Erstattung von Gutachten über
den Verkehrswerts Aufgabe der jeweiligen Gutachterausschüsse, häufig wird diese Aufgabe aber auch von privaten Sachverständigen übernommen.
Kaufpreissammlungen sind Datenbanken, in denen die Kaufverträge im erforderlichen Umfang mit ihren wesentlichen Vertragsdaten, Ordnungsmerkmalen und
mit den preis- und wertbestimmenden Merkmalen erfasst werden. Außerdem wird die Kaufpreis-sammlung durch weitere Objektdaten ergänzt, welche sich nicht
unmittelbar aus dem Kaufvertrag ergeben – bspw. Angaben zu Bauleitplänen, zum Liegenschaftskataster oder durch die Erhebung von Erschließungsbeiträgen...
[mehr lesen]
Produkt OZG-IP Datum Zuständigkeit
Steckbrief 06.11.2019 Ressort MdI
Click-Dummy 04.05.2021 Abteilung/Referat 5 / 356 2
OZG-Referenzinformation Themenfeld-Federführung Mecklenburg-Vorpommern
OZG-Referenzprozess Themenfeld-Kontakt tf-bw@ozg-umsetzung.de
OZG-Referenzdatenschema
FIM-Stammtext 31.05.2021
FIM-Stammprozess 31.05.2021
FIM-Stammdatenschema
Neues aus OZG Föderal – Report Juni 2021 – Folie 222 NACHNUTZUNG +
MARKTPLATZMARKTPLATZ
Im Programm OZG Föderal werden Online-Ser- Weitere Informationen zu den OZG-Leistungen Legende
vices entwickelt, welche zur Nachnutzung bereit- und den LeiKa-Leistungen, welche sich dahinter
stehen. Der Marktplatz der Nachnutzung auf der verbergen, finden Sie auf der Informationsplatt- OZG-Leistung
OZG-Infoplattform dient dem Überblick über diese form des Programms OZG Föderal. FF-Bundesland
Online-Services.
Nachnutzungsmodell
Der Newsletter Neuigkeiten auf dem Marktplatz der
Der Marktplatz beschränkt sich dabei auf Lö- Nachnutzung informiert künftig monatlich über Neu- Verfügbar ab
sungen, welche nach den Nachnutzungsmodellen erungen und neue Leistungen auf dem Marktplatz. Um
Kontakt
Einer-für-Alle sowie zentrale Entwicklung und den Newsletter zu abonnieren wenden Sie sich bitte an:
dezentraler Betrieb nachgenutzt werden können. OZG@bmi.bund.de Zuständigkeit in RLP
Die Nachnutzung nach dem Einer-für-Alle Modell
ist attraktiv, da eine Lösung zentral betrieben
wird und die Kosten zwischen den beteiligten
Ländern aufgeteilt werden. An dieser Stelle wird
ein Überblick über aktuelle Nachnutzungsmöglich-
keiten von Online-Services gegeben.
Bei Interesse an einer Nachnutzung können Sie
sich direkt an die Ansprechperson wenden.
Neues aus OZG Föderal – Report Juni 2021 – Folie 24MARKTPLATZ 1/2
Anzeigepflichten nach Trinkwasser-
Arbeitslosengeld II Ausfuhr von Medizinprodukten Arbeitgeberpflichten*
verordnung
Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Hessen Hamburg
Einer für Alle Einer für Alle Einer für Alle Einer für Alle
30.06.2020 - 01.03.2022 -
Marianne.Rohde@mi.niedersachsen.de tf-ar@ozg-umsetzung.de joerg.mummert@hmdf.hessen.de micheal.deharde@sk.hamburg.de
MKUEM MASTD MKUEM u.a. MASTD
Beschwerde über Sozialversiche-
Bußgeld und Ordnungswidrigkeiten Einbürgerung ELFE (Einfache Leistungen für Eltern)
rungsträger
Niedersachsen Sachsen Nordrhein-Westfalen Bremen
Einer für Alle Einer für Alle Einer für Alle Zentrale Entwickl., dezentral betr.
14.05.2021 - 31.08.2021 -
Marianne.Rohde@mi.niedersachsen.de corina.ebert@sk.sachsen.de florian.lemmes@mkffi.nrw.de florian.forster@finanzen.bremen.de
MASTD MdI MFFKI -
Fahrerlaubnis zur Fahrgast-
Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit Genehmigungsfreistellungsverfahren Hilfe für Menschen mit Behinderung
beförderung
Baden-Württemberg Nordrhein-Westfalen Mecklenburg-Vorpommern Hamburg
Einer für Alle Einer für Alle Einer für Alle Einer für Alle
31.07.2021 - 15.03.2021 -
marius.herr@im.bwl.de gerwin-lutz.reinink@stk.nrw.de Detlef.Bartsch@em.mv-regierung.de yvonne.alegria@sk.hamburg.de
noch zu klären Stk / MFFKI FM MASTD
*OZG-Leistungen: Mutterschutzmeldung (MASTD), Heimarbeitsanzeige (MASTD), Anzeigepflichtige Personalveränderungen (MdI, MASTD, MWVLW, BM, MKUEM), Sonderregelungen zur Arbeitszeit
(MASTD), Aufhebung besonderer Kündigungsverbote (MASTD)
Neues aus OZG Föderal – Report Juni 2021 – Folie 25MARKTPLATZ 2/2
Naturkatastrophen: Hochwasser-
Hilfe zum Lebensunterhalt Leistungen zum Infektionsschutz Pyrotechnische Gegenstände
schutzmaßn. & Elementarschäden
Nordrhein-Westfalen Niedersachsen Sachsen Hamburg
Einer für Alle Einer für Alle Einer für Alle Einer für Alle
- - - -
tf-ar@ozg-umsetzung.de tf-gs@ozg-umsetzung.de corina.ebert@sk.sachsen.de tf-ufe@ozg-umsetzung.de
MASTD MWG MKUEM MKUEM
Sterbefallanzeige Veranstaltungen* Zugangsberechtigung
Niedersachsen Hamburg Hamburg
Einer für Alle Einer für Alle Einer für Alle
- 01.04.2022 01.04.2022
tf-gs@ozg-umsetzung.de ozg@sk.hamburg.de tf-ufe@ozg-umsetzung.de
MdI siehe * MWVLW
*OZG-Leistungen: Antrag auf Mitwirkung von Kindern bei Veranstaltungen (MASTD), Ausnahmegenehmigungen von Sperrzeit und Nachtruhe (MKUEM, MWVLW),
Veranstaltungserlaubnis (MdI, MWVLW)
Neues aus OZG Föderal – Report Juni 2021 – Folie 263 NACHNUTZUNGS-
PROJEKTEInformationsveranstaltung Zugangsberechtigung
Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Hamburg hält anlässlich seines EfA-
Umsetzungsprojektes Zugangsberechtigung
eine Informationsveranstaltung ab, zu der auch
Digitalisierende aus Rheinland-Pfalz herzlich
eingeladen sind.
Ziel des Termins ist es, erstens den bisherigen Stand
aufzuzeigen und den Inhalt der umzusetzenden LeiKa-
Leistungen näher zu bringen. Zweitens soll das weitere
Vorgehen anhand der geplanten Roadmap erklärt
werden. Drittens wird noch einmal die Möglichkeit zur
Mitwirkung im Projekt aufgezeigt.
Wann: 07.07.2021, 15:00 - 16:30 Uhr
Wo: WebEx
Anschließend zur Veranstaltung stehen Kolleginnen
und Kollegen aus Hamburg für Nachfragen zur Zur Teilnahme können Sie sich hier an-
Verfügung. melden: ozg@sk.hamburg.de
Neues aus OZG Föderal – Report Juni 2021 – Folie 284 NEWS AUS
OZG FÖDERALAktuelle Neuigkeiten
Ministerpräsidentenkonferenz stärkt EfA-Prinzip EfA-Erklärvideos Folge 3: Die technische Dimension
„Das ‚Einer für Alle‘-Prinzip ist ein guter Ansatz, der den Ab sofort finden Sie in der OZG-Mediathek die dritte Folge der
schnellstmöglichen Zugang zu digitalen Verwaltungsleistungen EfA-Videoreihe. Dieses Mal beschäftigt sich das Video mit der
ermöglicht“, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie sprach technischen Infrastruktur, welche hinter dem Prinzip „Einer für
mit den Regierungschefinnen und -chefs über die OZG-Umset- Alle“ steckt sowie den Herausforderungen, die damit verbun-
zung. Die Smart-eID soll in die Länderkonten integriert werden. den sind. [mehr lesen]
[mehr lesen]
Das einheitliche Unternehmenskonto geht an den Start Zweite Informationsveranstaltung zur Förderleistung im
Kontext des OZG
Am 1. Juni wurde der offizielle Startschuss für das neue bun- Nach positiver Resonanz plant das Themenfeld Forschung und
desweit einheitliche Unternehmenskonto gegeben. Die Basis Förderung gemeinsam mit dem Bundesministerium des Innern
dafür ist die im Steuerwesen bewährte ELSTER-Technologie. Sie für Bau und Heimat eine zweite Informationsveranstaltung
soll die Kommunikation zwischen Unternehmen und Behörden zum Thema Förderleistungen im OZG Kontext [mehr lesen]
revolutionieren. [mehr lesen]
Neues aus OZG Föderal – Report Juni 2021 – Folie 30Ministerpräsidentenkonferenz stärkt EfA-Prinzip
Im Gespräch mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten Künftig soll diese Form der Smart-ID auch mit den Länderkonten
hat Angela Merkel sich über das Onlinezugangsgesetz beraten und für funktionieren. Die physische Ausweiskarte ist dann für digitale
das „Einer für Alle“-Prinzip stark gemacht. Sie betonte die Fortschritte, Zusammenhänge nicht mehr notwendig. Außerdem setzt die
die auf dem Weg der Umsetzung gemacht wurden, aber auch die Ministerpräsidentenkonferenz sich dafür ein, die elektronischen
Notwendigkeit, die bereits umgesetzten Leistungen bundesweit Identitäten anderer europäischer Mitgliedsstaaten zügig
anzubieten. anzuerkennen. Ziel ist ein Ökosystem digitaler Identitäten im
gesamten EU-Raum zu etablierenen.
Hunderte von Leistungen sind bereits online abrufbar, viele davon
allerdings nur in einzelnen Ländern und Kommunen. Die Um mehr über die Ministerpräsidentenkonferenz zu
Ministerpräsidentenkonferenz sieht das EfA-Prinizip als Lösung erfahren, klicken Sie hier.
und unterstützt die föderale OZG-Umsetzung mit gleich vier
Beschlüssen. Um sich die Beschlüsse der Konferenz zum Thema
Verwaltungsleitungen im einzelnen anzuschauen,
Neben dem Thema EfA wurde auch über die klicken Sie hier.
elektronische Identifizierungsfunktion (eID) des
Personalausweises gesprochen, welche pro Tag mehr Um sich die Beschlüsse der Konferenz zum
als 7000-mal für Verwaltungsvorgänge genutzt Theme elektronische Identitäten anzuschauen,
wird. Das Programm „Digitale Identitäten“ klicken Sie hier.
des Bundesinnenministeriums verbessert die
Nutzerfreundlichkeit und bringt ab Herbst die
eID auf das Smartphone.
Neues aus OZG Föderal – Report Juni 2021 – Folie 31Folge 3 der EfA-Videoreihe: Die technische Dimension
Wie kommt der BAföG-Antrag vom Gerät einer Studentin oder eines
Studenten zum zuständigen Amt? Welche bundesweiten Standards
gelten für die Entwicklung von Onlinediensten nach dem „Einer für
Alle“-Prinzip? Diese und weitere Fragen beantwortet das neueste Video
aus der Reihe „Das EfA-Prinzip einfach erklärt“.
In dieser Ausgabe geht es vorrangig um die technische Infrastruktur,
die hinter dem Prinzip EfA steckt. Sie erfahren, wie wichtig ein gutes
Zusammenspiel der technischen Komponenten ist, aus denen sich ein
solcher Onlinedienst zusammensetzt.
Welche Stationen ein digitaler Antrag auf seiner Reise durchläuft, wird
ebenso anschaulich beschrieben, wie auch die Frage nach den EfA-
Mindestanforderungen. Klicken Sie auf den Screenshot um zum Video zu gelangen.
Bei dem Video handelt es sich um die dritte Episode einer insgesamt Um die anderen Videos aus der Reihe zu sehen, klicken Sie hier.
fünfteiligen Reihe, die kurz und prägnant das EfA-Prinzip von allen
Seiten beleuchtet.
Neues aus OZG Föderal – Report Juni 2021 – Folie 32Startschuss für das einheitliche Unternehmenskonto
Hansestadt Bremen. Für den Aufbau des zentralen Nutzerkontos auf
ELSTER-Basis war das Bayerische Landesamt für Steuern zuständig,
für die Beisteuerung der Technologie der Funktionspostfächer und der
Autorisierung in den Unternehmen der Bremer Innensenator.
Das ELSTER-Verfahren wird
seit 20 Jahren im Bereich des
Steuerwesens eingesetzt, „Das einheitliche Unternehmens-
mittlerweile aber in anderen konto auf ELSTER-Basis trägt der
Feldern, wie beispielsweise den Forderung der Unternehmens-
Zum 1. Juni geht das neue bundeseinheitliche Unternehmenskonto an Coronahilfen des Bundes. Die verbände nach einem zentralen
den Start, mit dem Unternehmen in ganz Deutschland einen zentralen ELSTER-Technologie ermöglicht und damit einfachen Zugang zu
Einistiegspunkt für die Kommunikation mit Behörden haben werden. darüber hinaus nicht nur digitalen Verwaltungsleistungen
Unternehmen den Zugang zu Rechnung.“
Das Fundament, auf dem das Konto aufbaut, ist die bayerische ELSTER- Verwaltungsleistungen, sondern Dr. Markus Richter, Staatssekretär im Bun-
Technologie, die sich im Steuerwesen bereist bewährt hat. Mit Hilfe auch anderen Organisationen, desministeriumf für Bau und Heimat
ihrer ELSTER-Zertifikate können sich Unternehmen bei Online-Diensten wie Vereinen.
anmelden, authentifizieren und mehr.
Zur Meldung auf onlinezugangsgesetz.de
Die Federführung bei der Entwicklung des einheitlichen
Unternehmenskontos übernahmen der Freistaat Bayern und die Zu Mein Unternehmenskonto
Neues aus OZG Föderal – Report Juni 2021 – Folie 33Förderleistungen im OZG Kontext: Info-Event
Nachdem das Themenfeld Forschung & Förderung bereits im
September 2020 eine Informationsveranstaltung zum Thema
Förderleistungen im Kontext des OZG durchgeführt hat, wird es nach
positiver Resonanz in diesem Jahr eine zweite Auflage geben.
Sie sind herzlich dazu eingeladen an dieser Veranstaltung
teilzunehmen und Ihre Fragen rund um das Thema Digitalisierung von
Förderleistungen zu diskutieren.
Die Veranstaltung findet am 16.09.2021 von 09:00 bis 13:00 Uhr
als Webex-Konferenz statt. Initiiert ist das Event vom Themenfeld
Forschung & Förderung und dem Bundesministerium des Innern, für Bau
und Heimat.
Der erste Teil der Veranstaltung richtet sich zunächst an Sie als Wann: 16.09.2021, 09:00 - 13:00 Uhr
Vertreterinnen und Vertreter des Bundes und der Länder mit Wo: Webex
Förderbezug mit einem übergreifenden Teil. Im zweiten Teil findet ein
Erfahrungsaustausch der Bundesressorts und der Länder statt. Anmeldung an benjamin.bodinus@init.de
Zusätzlich werden Termine zum Technik-Check
angeboten:
Richten Sie Ihre Anmeldung an benjamin.bodinus@init.de. Der Versand 14.09.2021 von 11-12 Uhr, 15.09.2021 von 10-11 Uhr
der offiziellen Einladung plus Agenda erfolgt im August.
Neues aus OZG Föderal – Report Juni 2021 – Folie 34Kontakt
OZG-Projekt Kommunales OZG
im LDI Projektbüro
(Akzeptanz- und (KomPrOZG)
Kommunikationsmanagement)
Kontakt bei Fragen zu: Team Anwendungen, Fachbereich
eGovernment der KommWis GmbH
• Bericht „Neues aus OZG Föderal“
Hinweis:
• Bericht „Neues aus OZG RLP“ www.kommwis.de
Die OZG Projekte in
• Veranstaltungen des ozg@kommwis.de
Rheinland-Pfalz stehen
OZG Projekt im LDI
über eine Koordinie-
• Webseite www.ozg.rlp.de KommWis-Ticket-System
rungsstelle in Austausch
+49 6131-6277-297
und Ihr Anliegen wird
ozg-projektbuero@ldi.rlp.de
ggf. weitergeleitet.
www.ozg.rlp.de
Neues aus OZG Föderal – Report Juni 2021 – Folie 35Impressum
Herausgeber: Konzeption und Erstellung: Hinweis:
Ministerium für Arbeit, Soziales, OZG-Projekt im LDI Alle Informationen wurden nach bes-
Transformation und Digitialisierung LANDESBETRIEB DATEN tem Wissen und Gewissen aus den
Rheinland Pfalz UND INFORMATION verfügbaren Informationskanälen des
Bauhofstr. 9 Valenciaplatz 6 Programms OZG Föderal und dem OZG
55116 Mainz 55118 Mainz Berichtsystem RLP zusammengetragen.
ozg-projektbuero@ldi.rlp.de Für etwaige Änderungen ist das jeweili-
Poststelle@mdi.rlp.de www.ldi.rlp..de ge Umsetzungsprojekt im Rahmen der
www.mdi.rlp.de Themenfeldarbeit des Programms OZG
Föderal und/oder die pflegende Stelle
Bildnachweise: des OZG Berichtssystems RLP verant-
Folie 4: ozg.nrw wortlich.
Folie 28: Freepik / flaticon
Folie 31: Freepik / flaticon
Folie 32: BMI
Folie 33: StMD Bayern
Folie 34 : Freepik / flaticonSie können auch lesen
