Ostermarsch Rhein-Ruhr 2021 - April bis 5. April 2021 mit dem Auftakt am 3. 4. in Duisburg und an zwei weiteren Tagen über Essen nach Dortmund ...
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Ostermarsch Rhein-Ruhr 2021 3. April bis 5. April 2021 mit dem Auftakt am 3. 4. in Duisburg und an zwei weiteren Tagen über Essen nach Dortmund Friedensforum Duisburg
Das Bomberprogramm stoppen! Immer weiter steigen die Rüstungsaus- noch 20 der US-Atomwaffen lagern. gaben der Bundesrepublik Deutschland jedes Jahr. Bis 2024 sollen zwei Prozent Begründet wird dieser Rüstungswahnsinn da- des Bruttoinlandsproduktes (BIP) in die mit, dass die NATO – und damit auch Deutsch- Rüstung und Aufrüstung fließen, im lau- land – sich gegen Russland und China verteidi- fenden Jahr hat Deutschland der NATO gen können müssten. Dabei sehen die Tatsachen bereits eine neue Rekordsumme gemel- ganz anders aus: Die Mitgliedsstaaten der NATO det: 53,03 Milliarden Euro. Das ist eine geben etwa 16mal mehr für Rüstung aus als Steigerung von 3,2 Prozent zum Vorjahr Russland, etwa viermal mehr als China. Statt auf 2020. gute Nachbarschaft und Kooperation setzt auch hier die Bundesregierung auf Konfrontation und Die Einkaufsliste der Verteidigungsministerin Einmischung. Nicht einmal in der Corona-Pande- Kramp-Karrenbauer (CDU) ist lang. So meldet mie ist man bereit, mit Russland oder China zu- das „Handelsblatt“ Anfang Februar, das Vertei- sammen zu arbeiten. digungsministerium habe dem Bundestag 51 Rüstungspro- Dieser neue Kalte Krieg jekte noch vor der Bundes- bedroht den Frieden und tagswahl zur Abstimmung die Sicherheit der Mehrheit vorgelegt. Bei weiteren 15 der Bevölkerung Europas. Projekten sei die Finanzierung Europa kann zum Zentrum noch nicht abgesichert, sie eines atomaren Schlachtfel- sollen jedoch bis zum Sommer des werden. Das Geld, das dem Haushaltsausschuss vor- in die Rüstung fließt, fehlt gelegt werden. in allen Bereichen des so- zialen Lebens: Im Gesund- 93 Eurofighter und 45 heitswesen, in den Schulen Bomber des Typs F-18 sollen und Kitas, in der Kultur- und bestellt werden. 30 von diesen F-18-Bombern Jugendarbeit. Die Milliarden, die in die Rüstung sollen in der Lage sein, die US-amerikanischen fließen, werden woanders dringender gebraucht. Atomwaffen auf deutschem Boden zu transpor- So sind etwa die Schulen in Deutschland nach ei- tieren und auch abzuwerfen. Das geschieht im nem ganzen Jahr der Pandemie immer noch nicht Rahmen der so genannten „Nuklearen Teilhabe“. ausreichend mit Belüftungsanlagen und Filtern Im rheinland-pfälzischen Standort Büchel sollen ausgestattet. Stattdessen setzt man dem Ganzen
noch einen drauf. Minderjährige werden von der • Kooperation mit Russland und China Bundeswehr angeworben, damit sie ihren Berufs- statt ständig neuer Konfrontation! weg zur Bundeswehr leichter finden können. Der • Stoppt das Bomberprogramm der Irrsinn muss ein Ende haben! Bundesregierung! • Runter mit den Rüstungsausgaben! • Keine Finanzmittel für die Aufrüstung, • Bundeswehr raus aus der NATO, stattdessen für Bildung und Gesundheit! NATO raus aus Deutschland! • Schaffung von Institutionen für gewalt- • Abzug der US-Atomwaffen aus freie Konfliktforschung in Deutschland! Deutschland! Die Klimakosten der Krieg oder Klima? (K)eine Frage der Priorität Rüstung weltweit Verschlechterte Umweltbedingungen und dadurch bedrohte oder bereits zerstörte Lebensräume sind gegenwärtig die Klimaschutz- Hauptursachen für Flucht und Vertreibung von Menschen. Jährlich werden mehr als 26 Millionen Menschen aufgrund von Klimaveränderungen aus ihrer Heimat vertrieben, deutlich mehr als durch gewaltsame Konflikte. Dennoch wird weltweit mehr in Militär und Rüstung investiert als in den Klimaschutz. Auch Deutschland gibt 12 Prozent der gesamten Haushaltsausgaben (ca.43 Milliarden Euro) für die Verteidigung aus, davon allein 6 Milliarden für die militärische ausgaben Beschaffung. Zukünftig sollen sogar zwei Prozent (ca. 85 Milliarden Euro) des BIP für Rüstungsausgaben aufgewendet werden. Demgegenüber fließen nur 0,64 % Prozent (ca. 2,3 Milliarden Euro) des Haushalts in das Bundesumweltminis- terium, nur 540 Millionen Euro in den Klimaschutz. Dabei ist der Erhalt der Lebensräume die Voraussetzung für einen nachhaltigen Frieden. Investitionen in den Klimaschutz sorgen daher für mehr Sicherheit als Investitionen in Waffen. Dies ist (k)eine Frage der Priorität. KSI Klimaschutz-Index 2019 in Punkten K on z e pt ion : K A I N IE BE RT & A N N A G E U C H E N Anhand einheitlicher Kriterien vergleicht und bewertet der Klimaschutz-Index die Klimaschutzleistungen 12. Norwegen von Staaten. Für den Index werden die Treibhausgasemissionen (40 %), der Ausbau Erneuerbarer Energien U m s e t z u n g: IN FO G RA FIK E R. C O M 62,8 (20 %), der Energieverbrauch (20 %) und die Klimapolitik (20 %) ins Verhältnis gesetzt. Quelle: Germanwatch, NewClimate Institute & Climate Action Network 4. Schweden Die Frage, ob die Menschheit sich selbst von 52. Russland 8. Großbritannien 65,9 76,3 37,6 27. Deutschland 54. Kanada 28. Niederlande 55,2 34,3 54,1 41. Polen 31. Belgien 47,6 18. Ukraine 50,6 60,1 diesem Planeten verabschiedet, entscheidet 20. Rumänien 59. USA 21. Frankreich 9. Schweiz 59,4 18,8 59,3 65,4 50. Türkei 58. Iran 49. Japan 40,6 35. Spanien 23. Italien 40,2 23,9 33. China 49,0 58,7 30. Griechenland 49,6 57. Südkorea 50,9 sich mit der Bewältigung der weltweiten Kli- 47. Algerien 28,5 25. Mexiko 56,8 42,1 56. Taiwan 60. Saudi- Arabien 28,8 8,8 makrise. 11. Indien 62,9 37. Thailand 48,7 22. Brasilien 38. Indonesien 59,3 48,7 Der Zusammenbruch des ganzen Ökosys- 55. Australien 31,3 tems und die Vernichtung der Lebensgrund- lagen der Menschen entscheidet sich in die- Fluchtursache Klima Klima-Killer Militär Vom Klimawandel Keine Priorität fürs Klima ser Generation. Das Militär und die Rüstung Weltweit sind mehr Menschen aufgrund umweltbedingter Ursachen auf der Flucht als aufgrund politischer Gewalt. Mehr Investitionen in den Klimaschutz könnte Militär und Kriseneinsätze tragen durch ihren hohen Kraftstoffverbrauch und ressourcen- intensive Rüstungsindustrie weltweit in hohem Maße zu Klimaschäden bei. 2017 produ- betroffene Staaten 12 Prozent der deutschen Haushaltsausgaben (43,2 Milliarden Euro) fließen in die Verteidigung, davon allein 6 Milliarden in die militärische Beschaffung. kurzfristig die Lebensbedingungen von Menschen verbessern und langfristig die zierte das US-Militär mehr als 59 Millionen Tonnen Kohlendioxid und stößt somit mehr Der Globale Klima-Risiko-Index (KRI) von Germanwatch zeigt, wie stark Länder von Demgegenüber fließen nur 0,64 Prozent (2,3 Milliarden Euro) des Haushalts in Folgen durch den Klimawandel reduzieren. klimaschädliches C02 aus als die meisten mittelgroßen Länder. Wäre das US-Militär ein Wetterextremen wie Überschwemmungen, Stürmen, Hitzewellen etc. betroffen sind. das Bundesumweltministerium, davon nur 540 Millionen Euro in den Klimaschutz. Vertriebene Menschen in Millionen durch ... Land, stünde es auf Platz 55 der größten Treibhausgasemittenten der Welt mit höheren Die wirtschaftlichen Schäden beliefen sich auf etwa 3,47 Billionen US-Dollar politische Gewalt Umweltveränderungen Emissionen als z.B. Schweden oder Neuseeland. (in Kaufkraftparitäten). Anderes 46,8 sind dabei von entscheidender Bedeutung. 1. Puerto Rico 1,5 145,2 Arbeit u. Soziales 42 Mio. 2. Sri Lanka 9,0 weitere Ministerien 38,7 59,0 Mrd. 58,5 Mrd. 3. Dominica 9,3 Gesamtausgaben 32 Mio. Tonnen Marokko 50,9 Mrd. Peru 4. Nepal 10,5 Umwelt, Naturschutz u. nukleare Sicherheit 2,3 in Euro 2019 US-Militär 5. Peru 10,7 Familie, Senioren, Frauen und Jugend 10,4 356,4 22 Mio. 6. Vietnam 13,5 Mrd. Euro Während die Rüstungsausgaben in irratio- 19 Mio. 19 Mio. 48,0 Mrd. Gesundheit 15,3 47,7 Mrd. Schweden 7. Madagaskar 15,0 15 Mio. Ungarn 8. Sierra Leone 15,7 Inneres, Bau u. Heimat 15,9 11 Mio. 37,0 Mrd. 8 Mio. 9 Mio. 9. Bangladesch 16,0 7 Mio. 3 Mio. 4 Mio. 34,4 Mrd. 35,2 Mrd. Neuseeland Norwegen 10. Thailand 16,3 Bildung u. Forschung 18,3 43,2 Verteidigung Schweiz 40. Deutschland 50,3 Verkehr u. digitale Infrastruktur 29,3 6,5 davon Beschaffung nale Höhen steigen hat vor allem die junge Quelle: IDMC Quelle: Statista Quelle: germanwatch, Globaler Klima-Risiko-Index 2019 Quelle: www.bundeshaushalt.de Generation begriffen, dass sofort gehandelt 27. Norwegen werden muss. 1,6 7. Russland 30. Kanada 25. Großbritannien 35. Schweden 3,9 1,3 1,8 1,0 34. Niederlande 33. Deutschland 1,2 1,2 20. Polen 37. Belgien 2,0 Die weltweit umspannende Friday-for- 0,9 8. Ukraine 18. Frankreich 39. Schweiz 23. Rumänien 3,8 9. USA 2,3 0,7 1,9 36. Japan 0,9 3,2 31. Spanien 29. Italien 15. Türkei 2,5 21. China 1,3 1,3 17. Griechen- 12. Iran 2,7 1,9* Future-Bewegung rief deshalb mehrmals land 14. Südkorea 2,4 2,6 26. Taiwan 3. Algerien 1,8 40. Mexiko 5,3 0,5 16. Indien zum Klimastreik auf. Um eins deutlich zu ma- 1. Saudi- Arabien 2,4 32. Thailand 8,8* 1,3 38. Indonesien 0,7 chen: wir sind hier und wir sind laut, weil man 28. Brasilien 1,5 22. Australien uns die Zukunft klaut! 1,9 Rüstungs- Beim Ostermarschauftakt am 3. April ausgaben in Prozent des BIP 2018 (*geschätzt) Quelle: SIPRI Fact Sheet April 2019 hören wir mehr von Friday-for-Future!
Keine Killerdrohnen für die Bundeswehr! Bewaffnete Drohnen Die IAI Heron TP der Bundeswehr soll bis Juni 2021 Die Verteidigungsministerin Kramp-Karenbau- bewaffnet werden. er will bewaffnete Drohnen für die Bundes- Wir fordern: wehr anschaffen. Sie dienen dem Schutz deut- • Achtung des Rechtsstaatsprinzips, scher Soldatinnen und Soldaten im Ausland. • Abzug des deutschen Militärs aus dem Die Anschaffungskosten belaufen sich nach Ausland, heutigem Stand auf mehrere Milliarden Euro. • abrüsten statt aufrüsten, Das bedeutet: • Ausbau der Infrastruktur für friedliche • Teilhabe am weltweiten Drohnenkrieg, Konfliktlösungen, Stärkung der OSZE und • politischer Mord durch Drohnen, der Vereinten Nationen (UNO) • extralegale Hinrichtungen, • raus aus der NATO! • völkerrechtswidrige Tötungen, • willkürliche Hinrichtungen, Nebenbei bemerkt: in der Bundesrepublik • Kollateralschäden durch Killerdrohnen. Deutschland gibt es keine Todesstrafe!
Atomwaffenverbotsvertrag unterschreiben – statt Atomkrieg üben! Die Bundesregierung wider- spricht sich eklatant: Auf der einen Seite will sie sich für eine Welt ohne Atomwaffen einsetzen und auf der ande- ren Seite führt sie gleich- zeitig NATO–Manöver mit Atomkriegs-Szenarien an der Grenze Russland durch. Welch eine fatale Handlungswei- se, die diese Bundesregierung der Bevölkerung als Sicherheitspolitik Man sollte hier als mündige Bürger*innen dringend für Demokratie und Freiheit mit weiterer geplanter an die Bundesregierung und die Abgeordneten des atomarer Aufrüstung und über 40 Milliarden Euro Deutschen Bundestages appellieren, den UN-Atom- Kosten zumuten will! waffenverbotsvertrag nicht mehr zu boykottieren, Diese Bundesregierung ist somit mitschuldig an sondern ihn entsprechend dem Völkerrecht und unse- der derzeitigen Atomkriegsgefahr, die für ernst zu rem Grundgesetz unterzeichnen und ratifizieren. nehmende Wissenschaftler und Friedensforscher wie Dieses Jahr ist auch ein entscheidendes Wahljahr, in den Hochzeiten des Kalten Krieges wieder besteht. und die Bundesbürger sollten die Politiker nicht wäh- Selbst ehemalige NATO-Generalsekretäre haben len, die weiter eine menschheitsverachtende und sich jetzt gemeinsam mit mehr als 50 ehemaligen Au- menschheitszerstörende Atomwaffenpolitik betrei- ßen- und Verteidigungsminister*innen von Staaten – ben. auch aus NATO-Staaten – dafür ausgesprochen, dem Hierzu weitere Informationen unter: UN-Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten, und die- www.atomwaffenfrei.de, www.nuclearban.de, sen Vertrag als „Hoffnungsschimmer in dieser dunklen www.ippnw.de, www.ostermarsch-ruhr.de, Zeit“ bezeichnet. www.nein-zur-atomaren-abschreckung.de
Ostermarsch Rhein-Ruhr 2021 in Duisburg Oster-Samstag, 3. April 2021 (Auftaktveranstaltung) 10:30 - 12:00 Uhr Friedensmarkt und Informationsstände, Kuhstraße/Ecke Kuhlenwall Kundgebung: „Nur Abrüsten schafft Sicherheit!“ Rede: Lühr Henken „Deutschlands Mega-Rüstung stoppen“ Bundesausschuss Friedensratschlag und Herausgeber der Kasseler Schriften zur Friedenspolitik Grußwort: Angelika Wagner, DGB Region Niederrhein Kulturbühne mit Salossi, Soloprogramm mit seinen aktuellen Liedern Rede: Maggy Wösthoff, „Menschenrechte sichern – Fluchtursachen bekämpfen“ Seebrücke Duisburg Rede von Friday-for-Future Duisburg zur Klimakrise und Aufrüstung 12:00 - 12:30 Uhr Demonstration zum Hauptbahnhof über Kuhtor, Sonnenwall, Friedrich-Wilhelm-Platz, Friedrich-Wilhelm-Straße, Düsseldorfer Straße, Königstraße in Richtung Hauptbahnhof-Vorplatz mit Begleitung durch Marching Band (u. Ltg. Fred Walt) 13:00 Uhr Schlusskundgebung am Hauptbahnhof-Vorplatz an der Stele zu den deportierten Kindern gegenüber dem Harry-Epstein-Platz 13:30 Uhr Bahnfahrt nach Düsseldorf zur Teilnahme am Ostermarsch Rheinland Unterstützen Sie den Ostermarsch 2021: Friedensforum Duisburg: www.friedensforum-duisburg.de Jürgen Hagenguth für Friedensforum Duisburg, Degussa Bank, Frankfurt IBAN: DE41 500 107 000 002 312 088, BIC: DEGUDFF Ostermarsch Rhein-Ruhr, c/o DFG-VK NRW, Braunschweiger Straße 22, 44145 Dortmund, Email: aufruf21@ostermarsch-ruhr.de, www.ostermarsch-ruhr.de Spendenkonto: Ostermarsch Ruhr, Stadtsparkasse Dortmund, Kto. 321004296, BLZ 44050199, IBAN: DE79 4405 0199 0321 0042 96, BIC: DORTDE33XXX, Stichwort: „OMRR21“
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