Pläne für Hotel-Projekt am Bahnhof Flörsheim-Dalsheim vorgestellt - Verbandsgemeinde ...
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Der Verbandsgemeinde Monsheim
Mit den Ortsgemeinden: Flörsheim-Dalsheim, Hohen-Sülzen, Mölsheim, Mörstadt, Monsheim, Offstein und Wachenheim
46. Jahrgang / Ausgabe Nr. 9 Freitag, den 1. März 2019
Pläne für Hotel-Projekt am Bahnhof
Flörsheim-Dalsheim vorgestellt
WFG präsentiert Investor für Sanierung und Erweiterung des Gebäudes
FLÖRSHEIM-DALSHEIM – Seit die
Wirtschaftsförderungsgesellschaft
der Verbandsgemeinde Monsheim
(WFG) das Bahnhofsgelände in
Flörsheim-Dalsheim im Jahr 2006
erworben hatte, wird eine sinnvolle
Nutzung für das ehemalige Bahn-
hofsgebäude gesucht, welche auch
zur Aufwertung des neu entstande-
nen Ortsmittelpunktes beiträgt. Jetzt
konnte ein Investor gefunden wer-
den, der seine Pläne bereits im Ge-
meinderat vorgestellt hat.
Wie VG-Bürgermeister Ralph
Bothe als Aufsichtsratsvorsitzender
der WFG mitteilte, möchte der aus
Göllheim stammende Wiesbadener
Bauunternehmer Ramazan Cetinel
den seit vielen Jahren leerstehenden
und stark sanierungsbedürftigen
Bahnhof umbauen und erweitern,
sodass ein Hotel mit voraussichtlich So soll der Gebäude-Komplex am Bahnhof in Flörsheim-Dalsheim nach dem Umbau und der Erweiterung aussehen.
54 Betten in 30 Zimmern und eine
öffentlich zugängliche Gaststätte im tektonischen Ensembles machen. gerflächen des Restaurants sollen entwickeln. In der Folge war 2005
Erdgeschoss entstehen. Das Gebäu- Durch den Kontrast von Natur- im Gewölbekeller des Bahnhofs der aktuell gültige Bebauungsplan
de soll dazu um einen Anbau in stein-Mauerwerk und der neuen, oder alternativ in einem Keller un- beschlossen worden und 2010/11
südlicher Richtung erweitert, um durch hölzerne Lamellen geprägten ter dem Anbau angeordnet werden. die Neugestaltung des Bahnhofs
eine Etage aufgestockt und im Nor- Fassade soll ein spannender Dialog Begrüßt wird das Hotel-Projekt umfeldes durch Ortsgemeinde und
den mit einem außenliegenden von Alt und Neu entstehen. insbesondere von den Touris
- Land erfolgt. Bereits bei der Ein-
Treppenhaus und Aufzug versehen Im Erdgeschoss nimmt der alte mus-Fachleuten: „Auch vor der weihung der neuen Anlagen durch
werden. Neben Hotelzimmern für Bahnhof die Rezeption und Lobby Schließung des ‚Wonnegauer Land- Innenminister Roger Lewentz war
Touristen und Geschäftsreisende des Hotels auf. Teile des Erdge- gasthofs‘ in Mörstadt hat in der deutlich geworden, dass das Ge-
möchte Cetinel gastronomische schosses werden auch als Früh- Verbandsgemeinde ein zeitgemäßes samt-Ensemble erst durch eine Sa-
und räumliche Angebote schaffen, stücksraum genutzt. Der Anbau Beherbergungsangebot in dieser nierung und Umnutzung des Bahn-
die auch Pendler, ortsansässige Fa- hingegen beherbergt das unabhän- Größenordnung gefehlt“, betont hofsgebäudes abgerundet und
milien und Gewerbetreibende an- gig vom Hotelbetrieb zugängliche beispielsweise Beate Hess, Leiterin vervollständigt werden kann. Bür-
sprechen. „Es soll ein neuer Mittel- Restaurant. Großzügig verglaste der Tourist-Info Monsheim. germeister Bothe ist zuversichtlich,
und Treffpunkt für die Gemeinde, Fensterflächen öffnen das Restau- Nachdem der Ortsgemeinderat und dass dieser finale Schritt nun getan
ihre Einwohner und deren Gäste rant zum Bahnhofsvorplatz hin und auch das Kreisbauamt dem geplan- werden kann. VG Monsheim
entstehen“, so der Unternehmer, der ermöglichen eine Nutzung als Som- ten Vorhaben bereits grundsätzlich
bereits das „Goldene Ross“ in Göll- mergarten. Die Gästezimmer des zugestimmt haben, soll in den
heim und den „Rosenthaler Hof “ in Hotels befinden sich in den oberen nächsten Tagen der Bauantrag ein-
Kerzenheim saniert hat und in Ei-
genregie betreibt.
Etagen des Altbaus und des An-
baus. Sie werden über ein an der
gereicht und möglichst im Sommer
mit dem Bau begonnen werden.
ROSENMONTAG
Die Planung für den Bahnhofsum- Nordseite angefügtes offenes Trep- Damit käme auch das im Jahr 2001 Am Rosenmontag (4. März 2019)
bau stammt von den renommierten penhaus erschlossen. Die Aufsto- begonnene Modellprojekt „Mittel- ist die Verbandsgemeindever-
Frankfurter Architekten Frank ckung bindet den Anbau und das standsbahnhof “ zum Abschluss. waltung Monsheim durchge-
Brammer und Luis Etchegorry. Sie Treppenhaus mit dem Bestandsge- Damals hatten Orts- und Verbands- hend von 8.15 Uhr bis 15.00 Uhr
wollen das historische Bestandsge- bäude optisch zu einer Einheit zu- gemeinde mit Unterstützung des geöffnet. Ab 15.00 Uhr ist die
bäude mit seiner Sandstein-Fassade sammen und nimmt weitere Gäste- Landes das Büro MediaStadt aus Verwaltung für den Publikums-
zimmer auf. Das flach geneigte Frankfurt unter der Leitung von verkehr geschlossen.
erhalten und durch einen Anbau
auf der Südseite und die Auf Satteldach nimmt die ursprüng Prof. Wolfgang Christ beauftragt, Ich bitte um Ihr Verständnis.
stockung in zeitgenössischer For- liche Dachform des Bahnhofsge- ein Konzept unter dem Titel „Le- Ralph Bothe, Bürgermeister
mensprache zum Teil eines archi- bäudes auf. WC-Anlagen und La- bendige Ortsmitte Bahnhof “ zu
Amtsblatt VG Monsheim –2– Freitag, 1. März 2019
BÜRGERSERVICE
Öffnungs- und Sprechzeiten der Verbandsgemeindeverwaltung Polizei
Mo. – Fr. v. 8.15 bis 12 Uhr, Mo. 14 bis 18 Uhr, Do. 14 bis 16 Uhr, Tel. (0 62 43)18 09-0 Bezirks- und Ermittlungsdienst, Außenstelle Worms-Pfeddersheim
Ortsbürgermeister Polizeikommissarin S. Krauß
Flörsheim-Dalsheim – Ortsbürgermeister: Volker Henn Schloßstraße 48, 67551 Worms-Pfeddersheim.................................... 0 62 47 / 99 11 27 7
Sprechzeiten: Mittwoch, 17.30 – 18.30 Uhr Fax: 0 62 47 / 89 0
Kindertagesstätte Kunterbunt, Flörsheim-Dalsheim, Rödlerstraße 3 Gleichstellungsbeauftragte der Verbandsgemeinde Monsheim
Hohen-Sülzen – Ortsbürgermeister: Kurt Görisch Frau Andrea Möws................................................................................................. 0 62 43 / 87 04
Sprechzeiten: Montag, 18.00 – 19.00 Uhr Pflegestützpunkt
Rathaus Hohen-Sülzen, Hauptstraße 2 Kostenlose und trägerneutrale Beratung für hilfe- und pflegebedürftige Menschen
Mölsheim – Ortsbürgermeister: Sascha Wötzel und deren Angehörige
Sprechzeiten nach telefonischer Vereinbarung unter 0176 / 23 17 08 25 Beratungsbereich: Verbandsgemeinde Eich, Wonnegau, VG Monsheim
oder per E-Mail: Sascha.Woetzel@gmail.com Pflegestützpunkt Osthofen, Friedrich-Ebert-Str. 31-33, 67574 Osthofen,
Mörstadt – Ortsbürgermeister: Horst Wendel Katharina Wegener������������������������������������������������������������������������������ Tel. 0 62 42 / 9 90 76 31
Sprechzeiten: Donnerstag, 18.30 – 20.00 Uhr Irena Markheim�������������������������������������� Tel. 0 62 42 / 9 90 76 30, Fax 0 62 42 / 9 90 76 32
Rathaus Mörstadt, Kirchgasse 1 Jugendscout Dipl.-Sozialpädagoge Bernhard Leopoldt ������ Mobil: 0172 / 74 86 828
Monsheim – Ortsbürgermeister: Michael Röhrenbeck In Monsheim: Mehrgenerationenhaus, Hauptstr. 111, 67590 Monsheim-Kriegsheim
Sprechzeiten: Freitag, 18.00 – 19.30 Uhr Dienstag nach Vereinbarung, E-Mail: jugendscouts@alzey-worms.de
Rathaus Monsheim, Hauptstraße 47 Lebenshilfe (Hilfe für Menschen mit Behinderung).............................. 0 67 31 / 49 63 01
Offstein – 1. Beigeordneter: Andreas Böll
Sozialpsychiatrischer Dienst des Gesundheitsamtes der Kreisverwaltung Alzey-Worms
Sprechzeiten: Montag, 18.00 – 19.00 Uhr
Beratung und Betreuung von psychisch kranken Menschen und deren
Rathaus Offstein, Bahnhofstraße 2
Kontaktpersonen. Informationen und Terminvereinbarung während
Wachenheim – Ortsbürgermeister: Dieter Heinz der Öffnungszeiten unter�����������������������������������������Tel. 0 67 31 / 4 08-70 38 und -7 03 92.
Sprechzeiten: Montag, 18.30 – 19.30 Uhr – Selbsthilfegruppe für Menschen mit Depressionen,
Bürgerhaus Wachenheim, Harxheimer Straße 10 MehrGenerationen-Haus, Schlossgasse 13, Alzey, Jeden 2. + 4. Dienstag im Monat
Feuerwehren von 19 – 21 Uhr, keine vorherige Anmeldung notwendig.
Wehrleiter, Thomas Barthold........................................................................ 0 62 43 / 90 51 70
Weißer Ring Außenstelle Worms / Landkreis Alzey – Worms������Tel.: 0151 5127 8604
Flörsheim-Dalsheim: Wehrführer, Alexander Schäfer........................... 0 163 / 48 28 84 3
oder Bundesweites Opfer-Telefon: ...............................................................................116 006
Hohen-Sülzen: Wehrführer, Daniel Obenauer.......................................... 0 62 43 / 90 05 51
Mölsheim: Wehrführer, Sascha Wötzel....................................................... 0 62 43 / 90 05 69 Wertstoffhof Monsheim, An den Mühlen
Mörstadt: Wehrführer, Andreas Boicenco ................................................ 0 173 / 1 57 17 57 Öffnungszeiten: Di. u. Do. v. 16.00 bis 18.00 Uhr; Sa. v. 8.00 bis 12.00 Uhr
Monsheim: Wehrführer, Karl Hermann Milch................................................... 0 62 43 / 3 37 Wertstoffhof Framersheim (ehemalige Kreismülldeponie), An der K 30
Offstein: Wehrführer, Mathias Schmitt............................................................. 0 62 43 / 54 43 Öffnungszeiten: M o. – Fr. 8:30 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 16:30 Uhr;
Wachenheim: Wehrführer, Hans Lösch............................................................ 0 62 43 / 56 78 Sa. 8:30 – 12:30 Uhr
Notrufnummern Störungs- und Bereitschaftsdienste
Polizei...................................................................................................................1 10 Wasserversorgung für alle Ortsgemeinden
Feuer, Unfall, Notarzt/Rettungsdienst................................................................... 1 12 Wasserwerk Zweckverband für das Seebachgebiet, Osthofen
Krankentransporte.................................................................................................. 19 222 Störungsdienst...................................................................................... 0 62 42 / 50 05-40
Ärztlicher Bereitschaftsdienst............................................................................ 116 117
Ärztl. Bereitschaftspraxis Worms am Klinikum Worms (Haupteingang), Abwasserbeseitigung (außerhalb der Ortslagen)
Kläranlage Monsheim (Rufbereitschaft)......................................... 0 62 43 / 90 62-40
Gabriel-v.-Seidel-Str. 81
Dienstbereit: Fr. 16.00 Uhr – Mo. 7.00 Uhr, Mi. 14.00 Uhr – Do. 7.00 Uhr
an anderen Wochentagen 19.00 Uhr– 7.00 Uhr zum Folgetag Abwasserbeseitigung (innerhalb der Ortslagen)
an Feiertagen: vom Vorabend des Feiertages, 18.00 Uhr bis Verbandsgemeindewerke Monsheim............................................. 01 72 / 3 52 16 45
zum Folgetag, 7.00 Uhr
Elektro-Notdienst................................................................................. 01 72 / 741 55 74
Bei akuten lebensbedrohlichen Notfällen, wie starken Herzbeschwerden, Be-
wusstlosigkeit oder schweren Verbrennungen, muss direkt der Rettungsdienst Täglich von 18 bis 6 Uhr (Wochenende von Freitag, 18 bis Montag, 6 Uhr)
unter der Nummer 112 angefordert werden.
Störungsdienst Gasversorgung
Zahnärztlicher Bereitschaftsdienst................................................0 18 05 / 66 68 76
EWR Netz GmbH (ehemals e-rp Gasnetze).................................... 07 00 000 44 0 33
Krankenhaus
Klinikum Worms, Gabriel-von-Seidl-Str. 81.......................................... 0 62 41 / 50 10
Störungsnummer Strom
Giftinformationszentrale.................................................................... 0 61 31 / 1 92 40 EWR Netz GmbH (rund um die Uhr)...................................................... 0800 184 8800
EWR Netz GmbH (während der üblichen Geschäftszeiten):�����������06241 848-300
Apotheken Notdienst Telefon
DSL/Telefonie über INEXIO (Geschäftskunden):
Notdienstnummern aus allen Netzen für die Ortsgemeinden
..........................................................................E-Mail: info@inexio.net, 0 68 31 / 50 30-0
Flörsheim-Dalsheim................................................................ 0 18 05 / 25 88 25-6 75 92 DSL/Telefonie über QUIX (Privatkunden):
Hohen-Sülzen, Mölsheim, Mörstadt, ........................................................................ E-Mail: info@myquix.de, 0800 / 78 49 375
Offstein, Wachenheim ........................................................... 0 18 05 / 25 88 25-6 75 91
Monsheim................................................................................. 0 18 05 / 25 88 25-6 75 90 Deutsche Telekom
Informationen über Notdienste auch auf der Internetseite der Kundenservice.......................................................................................... 0800 / 33 01 000
Landesapothekerkammer unter www.lak-rlp.de Bauherren-Beratung................................................................................ 0800 / 33 01 903
Impressum
Herausgeber: Redaktionelle Beiträge sind mit Namen des Verfassers gezeichnet und stellen nicht
Verbandsgemeindeverwaltung Monsheim, unbedingt die Meinung der Redaktion dar. Nicht gezeichnete Berichte und Mitteilun-
Alzeyer Str. 15 (Anhäuser Mühle), 67590 Monsheim gen können nicht veröffentlicht werden. Längere Berichte, Leserbriefe, Kommentare
Tel. 0 62 43 / 18 09 - 0, Fax: 0 62 43 / 18 09 - 66 und weltanschauliche Darlegungen sind ebenso unzulässig wie das Austragen politi-
E-Mail: amtsblatt@vg-monsheim.de scher Meinungsverschiedenheiten. Hierbei unterscheidet sich das Amtsblatt als amtl.
Verantwortlich für den amtlichen und den nicht amtlichen Teil: Bekanntmachungsorgan von der Tagespresse und anderen Zeitungen.
Verbandsgemeindeverwaltungsrat Stephan Beer
Redaktionsschluss ist montags um 17 Uhr.
Verantwortlich für Anzeigen gem. § 9. Abs. 4 Landesmediengesetz:
Anzeigenschluss ist dienstags um 17 Uhr.
Simone Scheurer, ScheurerMedien Werbeagentur und Verlag
Am Heckel 3, 67591 Mölsheim. Tel. 0 62 43 / 903 143, Fax 0 62 43 / 903 144 Später eingehende Vorlagen müssen nicht berücksichtigt werden.
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Druck: reiff Print GmbH & Co. KG, Offenburg
Vertrieb: Kostenpflichtige Inserate bitte an: Anzeigen@vg-amtsblatt.de
- Erscheinung wöchentlich freitags. Tel. 0 62 43 / 90 31 43
- Kostenlose Zustellung an alle Haushaltungen im Verbandsgemeindegebiet. Fax 0 62 43 / 90 31 44
- Einzelausgaben gegen Portokostenersatz bei der Verbandsgemeindeverwaltung. Es gilt die Preisliste 2019.
Amtsblatt VG Monsheim –3– Freitag, 1. März 2019
Amtlicher Teil Öffentliche Bekanntmachungen und Mitteilungen der Verbandsgemeinde und der Ortsgemeinden
Verbandsgemeinde Monsheim TOP 2 Begrünung der Außenanlage am Feuerwehrhaus Offstein
– Auftragsvergabe Ankauf von Pflanzen
Der Bau-, Agrar- und Umweltausschuss beschließt einstimmig, der Firma
Bekanntmachung Pflanzenhandel Huben den Auftrag für die Lieferung der Pflanzen für die Au-
Am Dienstag, den 12. März 2019 um 19:00 Uhr findet im Ratssaal der Ver- ßenanlage am Feuerwehrhaus Offstein zum Angebotspreis in Höhe von
bandsgemeinde Monsheim eine öffentliche Sitzung des Jugend- und Sozial- 2.108,11 € brutto zu erteilen.
beirates der VG Monsheim für die Wahlperiode 2014 – 2019 statt.
TOP 3.1 Feuerwehrhaus Flörsheim-Dalsheim
Tagesordnung:
Beseitigung von Setzrissen durch Baugrundverbesserung
1. Vorstellung der neuen Schulsozialarbeiterin
– Empfehlungsbeschluss
2. Vorstellung von geplanten Projekten in Kooperation mit dem MGH
Monsheim Der Bau-, Agrar- und Umweltausschuss empfiehlt einstimmig dem Ver-
3. Vorbereitung des Ferienprogramms 2019 bandsgemeinderat, der Firma Uretek, Eppingen, den Auftrag für die Beseiti-
4. Terminfestlegung zum Ferienprogramm 2019 gung der Setzrisse am Feuerwehrhaus Flörsheim-Dalsheim durch die ange-
4.1 Meldefrist für die Programmpunkte botene Baugrundverbesserung zum Preis in Höhe von 18.564,00 € brutto zu
4.2 Terminierung der nächsten Beiratssitzung erteilen.
4.3 Termin zur Verteilung des Ferienprogramms
4.4 Beginn der Anmeldungen TOP 3.2 Feuerwehhaus Flörsheim-Dalsheim
5. Mitteilungen und Anfragen – Erneuerung Bodenbeschichtung
6. Einwohnerfragen Der Bau-, Agrar- und Umweltausschuss beschließt einstimmig, der Firma Du-
Ralph Bothe, Bürgermeister dafloor, Worms, den Auftrag für die Erneuerung der Bodenbeschichtung im
Feuerwehrhaus Flörsheim-Dalsheim mit Epoxidharz zum angebotenen Preis
in Höhe von 8.121,81 € brutto zu erteilen.
Kurzprotokoll TOP 4 Grundschule Monsheim
über die öffentliche Sitzung des Bau-, Agrar- und Umweltausschusses der Sanierungsarbeiten nach KI 3.0
VG Monsheim am Dienstag, 19.02.2019, im Konferenzraum im Erdge-
– Vorstellung der eingereichten Planung
schoss der Verbandsgemeinde Monsheim.
Bürgermeister Bothe erläuterte anhand von aktuellen Bildern die genaue
Tagesordnung Situation vor Ort und die Maßnahmen (Eingangsbereich incl. Beseitigung
TOP 1.1 Neubau einer Sport- und Veranstaltungshalle in Monsheim; des Außenpflasters und Treppenanlage) die man mit Antrag von 19.02.2019
Sachstandsbericht zur Bezuschussung nach dem Konjunkturprogramm KI 3.0 beantragt hat.
Bürgermeister Bothe erläuterte den Ausschussmitgliedern den genauen Geplant ist die Maßnahmen noch im Sommer 2019, nach Bewilligung der
Projektstand anhand eines Modells der halben Halle. Er gab bekannt, dass Fördermittel, umzusetzen.
der Bauantrag gestellt ist und die Planung mit Ausnahme des Abschlusses Ausschussmitglied Böll regt an, im oberen Treppenbereich eine Gefahrenab-
zwischen Halle und Bühnenbereich, unverändert weiter verfolgt wird. wehreinrichtung gegen Autos anzubringen. Bürgermeister Bothe stellte die
Der Verbandsgemeinderat wird sich nach Erteilung der Baugenehmigung Errichtung von Pollern in Aussicht.
nochmals intensiv mit der Ausführung des Vorhabens befassen.
Der Baubeginn des Förderbescheides ist auf den 30.06.2019 datiert. Um die- TOP 5 Realschule plus Flörsheim-Dalsheim
sen Termin einhalten zu können wurde eine Teilbaugenehmigung für die Anschaffung Möblierung für einen Klassensaal
Erdarbeiten mit beantragt. – Auftragsvergabe
Im Übrigen möchte das Land bei so großen Projekten immer auf dem neues- Der Bau-, Agrar- und Umweltausschuss beschließt einstimmig, der Firma
ten Stand gehalten werden. Daher ist der Baubeginn schon mit dem Minis- Stelkens, Worms, den Auftrag für die Lieferung der aufgeführten Möbel für
terium vorabgestimmt. einen Klassensaal der Realschule plus Flörsheim-Dalsheim, zum Preis in
Geplant ist der Spatenstich am 20.05.2019. Die Anwohner werden am
Höhe von 4.238,19 € brutto zu erteilen.
08.04.2019 über die Maßnahme umfangreich informiert.
TOP 1.2 Neubau einer Sport- und Veranstaltungshalle in Monsheim; TOP 6 Verwaltungsgebäude
Bauantrag – Informationen über Vergaben Anschaffung einer neuen Küche für den Ratssaal
Der Bau-, Agrar- und Umweltausschuss nimmt von den Auftragsvergaben – Auftragsvergabe
zustimmend Kenntnis. Der Bau-, Agrar- und Umweltausschuss beschließt einstimmig, den Auftrag
für die Lieferung und Montage einer neuen Küche im Ratssaal dem Bieter
TOP 1.3 Neubau einer Sport- und Veranstaltungshalle in Monsheim; mit der Nr. 1 zur Angebotssumme in Höhe von 12.400,00 € zu erteilen.
Beauftragung zur Kampfmittelsondierung
Der Bau-, Agrar- und Umweltausschuss der Verbandsgemeinde Monsheim TOP 7 Fuhrpark Bauhof Verbandsgemeinde
stimmt einstimmig der Auftragsvergabe an die Fa. Lenz, Neuss zum Ange- – Anschaffung eines neuen Anhängers
botspreis von 6.656,86 € zu. Der Bau-, Agrar- und Umweltausschuss beschließt einstimmig die Anschaf-
fung eines neuen Anhängers für den Bauhof und empfiehlt dem Haupt- und
TOP 1.4 Neubau einer Sport- und Veranstaltungshalle in Monsheim; Finanzausschuss, nach Einholung konkreter Angebote im Rahmen seiner
Vergabe der Prüfstatik Wertgrenzen den Verbandsbürgermeister zu ermächtigen, das wirtschaft-
Der Bau-, Agrar- und Umweltausschuss empfiehlt dem Verbandsgemeinde- lichste Angebot zu beauftragen.
rat Monsheim einstimmig, der Auftragsvergabe zur Vergabe der Arbeiten
zur Prüfung der Statik und Bauüberwachung an das Büro Verheyen-Ingeni-
TOP 8 Mitteilungen und Anfragen
eure in Bad Kreuznach zum Angebotssumme in Höhe von 28.684,67 € zuzu-
keine
stimmen.
TOP 1.5 Neubau einer Sport- und Veranstaltungshalle in Monsheim; TOP 9 Einwohnerfragen
Auftragsvergabe Tragwerksplanung, Wärmeschutznachweis und keine
Werkstattzeichnungen Stahlbau
Der Bau-, Agrar- und Umweltausschuss der Verbandsgemeinde Monsheim Hinweis: Im Internet unter https://monsheim.more-rubin1.de können
empfiehlt einstimmig dem Verbandsgemeinderat Monsheim die Auftrags- alle bereits veröffentlichten Protokolle jederzeit gelesen wer-
vergabe der Stufe II, den Wärmeschutznachweis und die Werkstattzeichnun- den. Sie finden das Protokoll über die Recherche-Funktion.
gen für den Stahlbau durch das Büro Jansohn, Worms durchführen zu lassen. Martina Leidinger, Schriftführerin
Amtsblatt VG Monsheim –4– Freitag, 1. März 2019
Flörsheim-Dalsheim Kriegsgräberspende
Herr Ortsbürgermeister Henn teilt mit, dass bei der Spendensammlung für
die Kriegsgräberfürsorge ein Betrag i.H.v 107,58 € zusammengekommen ist.
Kurzprotokoll
über die 34. öffentlich / nicht öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Aufstellen einer Wellenbank am Grenzweg
Flörsheim-Dalsheim am Dienstag, den 29.01.2019, im Rathaus der Orts- Herr Ortsbürgermeister Henn trägt vor, dass auf der Dreispitz am Grenzweg
gemeinde Flörsheim-Dalsheim. eine Wellenbank aufgestellt werden soll.
Tagesordnung Beleuchtung in der Aussegnungshalle auf dem Flörsheimer Friedhof
TOP 1 Einwohnerfragen Herr Ortsbürgermeister Henn informiert über eine zusätzliche Beleuch-
keine tungsquelle am Rednerpult.
TOP 2 Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan und Stellenplan der Ausbesserungsarbeiten an der Fleckenmauer
Ortsgemeinde Flörsheim-Dalsheim Herr Ortsbürgermeister Henn teilt mit, dass an der Fleckenmauer Abdich-
- Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung, des Haushaltsplans oder tungsarbeiten durchgeführt wurden.
seiner Anlagen durch die Einwohner gemäß § 97 Abs. 1 GemO
Von einer Beschlussfassung wird abgesehen. Etwaige Einwendung von Ein- Anstehende Terminierungen
wohnerseite gibt es nicht. Herr Ortsbürgermeister Henn informiert die Ratsmitglieder über die geplan-
te Terminierung des Seniorenabends am 31.03.2019 sowie der geplanten
TOP 3 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Ortsgemeinderatssitzung am 12.03.2019.
Haushaltsjahr 2019 der Ortsgemeinde Flörsheim-Dalsheim
- Beschlussfassung Anfragen:
Der Ortsgemeinderat beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan Bauplanung am Dorfgraben
und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019 in der vorgelegten Fassung. Von Seiten eines Ratsmitgliedes wird angefragt, ob am Dorfgraben eine
Bauplanung besteht. Herr Henn teilt mit, dass hier die Möglichkeit einer Bau-
TOP 4 AöR Energieprojekte Monsheim planung gegeben ist. Eine Bauplanung besteht vorliegend nicht.
- Jahresabschluss 2017
Der Ortsgemeinderat nimmt die Mitteilung über den Jahresabschluss der TOP 9 Einwohnerfragen
AöR Energieprojekte Monsheim 2017 zur Kenntnis. Ein Beschluss ist nicht zu Baumfällung auf dem Weedenplatz
fassen. Hinsichtlich der weiteren Verfahrensweise in Bezug auf den Eichenstamm
werden Einwohnerseitig Vorschläge gemacht.
TOP 5 AöR Energieprojekte Monsheim
- Wirtschaftsplanentwurf 2019 Behandlung von Bauanträgen in der Ortsgemeinderatssitzung
Der Ortsgemeinderat nimmt den Planentwurf der AöR Energieprojekte Es wird angefragt, weshalb Bauantragsangelegenheiten nicht in öffentlicher
Monsheim zur Kenntnis. Von einer Beschlussfassung wird abgesehen. Sitzung behandelt werden. Hier wird mitgeteilt, dass diese Vorgehensweise
mit der Kreisverwaltung abgestimmt ist.
TOP 6 Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Monsheim;
8. Fortschreibung (Verschiebung von Wohnbauflächen) - Bauvorhaben: ehemaliges Bahnhofsgebäude
Zustimmungsbeschluss der Ortsgemeinde Ein Einwohner erkundigt sich, weshalb für das o.g. Bauvorhaben keine öf-
Der Ortsgemeinderat stimmt der vorgelegten Planung zur 8.Fortschreibung fentliche Diskussion stattfindet. Herr Ortsbürgermeister Henn teilt mit, dass
des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Monsheim zu. hierzu noch kein Bauantrag vorliegt und das Vorhaben bereits in einer nicht-
öffentlichen Ortsgemeinderatssitzung thematisiert wurde.
TOP 7 Friedhof Nieder-Flörsheim;
Denkmal für gefallene und vermisste Soldaten des 1. und 2. Weltkriegs Denkmal für gefallene und vermisste Soldaten des 1. und 2. Weltkrieges
Der Ortsgemeinderat möchte es bei der derzeitigen Form des Gedenkens an Von Seiten eines Einwohners wird vorgeschlagen, dass auch der verfolgten
die gefallenen und vermissten Soldaten, sowie der Opfer der beiden Welt- und deportierten jüdischen Mitbürger in Form von „Stolpersteinen“ gedacht
kriege belassen. werden sollte.
TOP 8 Mitteilungen und Anfragen Straßenbeleuchtung
Mitteilungen: Es wird von Seiten eines Einwohners angefragt, ob eine Vereinheitlichung
Eichenstamm auf dem Weedenplatz der Straßenbeleuchtung erfolgen wird. Herr Ortsbürgermeister Henn infor-
Herr Ortsbürgermeister Henn berichtet über die beiden Baumfällungen auf miert, dass dies nach und nach erfolgen wird.
dem Weedenplatz. Im Rahmen dessen wird über die weiter Verfahrensweise
des vor Ort verbliebenen Eichenstammes beraten. TOP 10 Bauanträge
Der Ortsgemeinderat berät über mehrere Bauanträge und Bauvoranfragen.
Schaden an der Schallschutzwand in der KiTa „Kunterbunt“
Herr Ortsbürgermeister Henn informiert die Ratsmitglieder über den Sach- TOP 11 Sondernutzungsvereinbarung;
stand hinsichtlich des Schadens an der Schallschutzwand in der KiTa „Kun- Beratung über eine Vertragsdauer
terbunt“. Der Ortsgemeinderat stimmt über die Vertragsdauer einer Sondernutzungs-
vereinbarung ab.
Grundstücksangelegenheit in Nieder-Flörsheim „Am Trappenberg“
Herr Ortsbürgermeister Henn unterrichtet die Ratsmitglieder über die ge- TOP 12 Grundstücksangelegenheiten
plante weitere Verfahrensweise betreffend der ehemaligen Hundewiese Herr Ortsbürgermeister Henn informiert die Ratsmitglieder über eine Grund-
„Am Trappenberg“. stücksangelegenheit.
Beschilderung auf den Friedhöfen TOP 13 Anfrage über Bestattungskosten
Herr Ortsbürgermeister Henn teilt mit, dass die Schilder mit der Friedhofs- Der Ortsgemeinderat stimmt über eine Beisetzungsgebühr ab.
ordnung auf den Friedhöfen verblasst sind und man um Ersatz bemüht ist.
TOP 14 Mitteilungen und Anfragen
Sinkeimer/Sinkkästen Herr Ortsbürgermeister Henn informiert die Ratsmitglieder über die Entfer-
Herr Ortsbürgermeister Henn informiert die Ratsmitglieder über die Beauf- nung von Pfosten auf einem gemeindeeigenen Grundstück.
tragung der Sinkeimer- bzw. Sinkkästen-Leerung.
Hinweis:
Im Internet unter https://monsheim.more-rubin1.de können
Kirchturmbeleuchtung der Nieder-Flörsheimer Kirche alle bereits veröffentlichten Protokolle jederzeit gelesen wer-
Herr Ortsbürgermeister Henn informiert die Ratsmitglieder über den Sach- den. Sie finden das Protokoll über die Recherche-Funktion.
stand hinsichtlich der Kirchturmbeleuchtung der Kirche in Nieder-Flörsheim. Nicole Müller, Schriftführer
Amtsblatt VG Monsheim –5– Freitag, 1. März 2019
Hohen-Sülzen TOP 6 Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Monsheim;
8. Fortschreibung (Verschiebung von Wohnbauflächen) -
Zustimmungsbeschluss der Ortsgemeinde
Bekanntmachung Der Gemeinderat stimmt der vorgelegten Planung zur 8. Fortschreibung des
Am Mittwoch, den 06. März 2019 um 19:00 Uhr findet im Rathaus der Orts- Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Monsheim einstimmig zu.
gemeinde Hohen-Sülzen die 28. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des
Ortsgemeinderates Hohen-Sülzen für die Wahlperiode 2014 – 2019 statt. TOP 7 Mitteilungen und Anfragen
Ägidiuspark
Tagesordnung: Ortsbürgermeister Wötzel teilt mit, dass die Bienenbank und mehrere Bäu-
I. öffentlicher Teil me im Ägidiuspark durch Jugendliche stark beschädigt wurden. Die Linde
1. Einwohnerfragen am Eingang „In den Wiesen“ muss nach Stellungnahme der Firma Breßler
2. Sanierung Rathaus; (Baumpflege) ausgebaggert werden, da diese nicht mehr zu retten ist. Der
Aussprache über die Gestaltung der Einweihungsfeier Schaden beläuft sich hier auf ca. 3.000,00 €. Es wurden weitere 4 Bäume
3. Vergabe der Gaskonzession; oberflächlich beschädigt, diese müssen jedoch nicht gefällt werden. Die Ju-
Abschluss eines Konzessionsvertrages mit der Firma EWR AG gendlichen waren bei der Polizei und haben sich selbst angezeigt. Sobald
4. Änderung der Abrundungssatzung „An der Bahnhofstraße, Nördlich neue Informationen bekannt sind, wird Herr Wötzel darüber informieren.
dem Zellerweg“
a) Aufstellungsbeschluss Pflanzinsel Richtung Zellertal
b) Erlass einer Veränderungssperre Es wird angefragt, ob auf die Pflanzinsel Richtung Zellertal Findlinge gelegt
5. Mitteilungen und Anfragen werden können. Hierum soll sich der Bauhof kümmern.
II. nichtöffentlicher Teil Plakatierung Hauptstraße
6. Grundstücksangelegenheiten / Bauangelegenheiten Weiterhin wird angefragt, ob die Plakatierung in der Hauptstraße geneh-
7. Mitteilungen und Anfragen migt ist. Ortsbürgermeister Wötzel teilt hierzu mit, dass das Ordnungsamt
Kurt Görisch, Ortsbürgermeister der Verbandsgemeinde Monsheim zuständig ist.
Radweg entlang der Kreisstraße in Richtung Flörsheim-Dalsheim
Ebenso wird angefragt, wie der aktuelle Stand des Radweges entlang der
Mölsheim Kreisstraße in Richtung Flörsheim-Dalsheim ist. Hier hat der LBM den Pla-
nungsauftrag durch den Kreisverkehrsausschuss erhalten. Derzeit ermittelt
der LBM die Kosten.
Kurzprotokoll Geschwindigkeit Hauptstraße
über die 16. öffentlich / nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderats Weiterhin wird angefragt, warum die 30 km/h in Fahrtrichtung Zell nicht
Mölsheim am Mittwoch, 23.01.2019, in der Eintrachthalle Mölsheim. mehr aufgehoben werden. Hier hat bereits ein Ortstermin mit dem LBM
stattgefunden. Trotz zweifacher Ermahnung ist bei der Verbandsgemeinde
Tagesordnung Monsheim diesbezüglich noch kein Schreiben vom LBM eingegangen.
TOP 1 Rechnungslegung der Jahresrechnung 2017 der Ortsge-
meinde Mölsheim; K1 – Vollsperrung zwischen Wachenheim und Mölsheim
Feststellung der Jahresrechnung 2017 nach § 114 GemO Ortsbürgermeister Wötzel teilt mit, dass die K1 zwischen Wachenheim und
Entlastung der beteiligten Organe nach § 114 Abs. 1 GemO Mölsheim für die Dauer von 5 – 6 Monaten wegen Brückenbauarbeiten voll
Der Ortsgemeinderat stellt einstimmig die Jahresrechnung 2017 gemäß § gesperrt ist.
114 Abs. 1 GemO nach Prüfung durch den örtlichen Rechnungsprüfungs-
ausschuss fest. Der Jahresabschluss 2017 schließt in der Ergebnisrechnung Trauerhalle
mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 63.637,02 € ab, in der Finanzrech- Weiterhin wird mitgeteilt, dass die Tür an der Trauerhalle defekt ist. Hierzu
nung ergibt sich ein Finanzmittelfehlbetrag in Höhe von 81.641,82 €. Das teilt Ortsbürgermeister Wötzel mit, dass die Tür eine Schließfunktion hat und
Eigenkapital beläuft sich am Ende des Jahres 2017 auf 1.340.777,28 €. die Tür nun auch wieder schließt.
Weiterhin wird dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten, sowie dem
Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Monsheim, Ehrung
soweit sie für die Ausführung der Haushaltspläne zuständig sind, einstim- Bürgermeister Bothe erläutert, dass im Rahmen des Neujahrsempfangs der
mig Entlastung gem. § 114 Abs. 1 GemO erteilt. VG Monsheim langjährige Ratsmitglieder im Namen des Gemeinde- und
Städtebundes für ihre Verdienste geehrt wurden. Da Herr Thomas Full am
TOP 2 Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan und Stellenplan Neujahrsempfang verhindert war, bekommt er nun eine Urkunde für seine
der Ortsgemeinde Mölsheim 20 jährige Tätigkeit als ehrenamtlicher Beigeordneter der Ortsgemeinde
- Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung, des Haushaltsplans Mölsheim und eine Urkunde für seine 30 jährige Gemeinderatszugehörig-
oder seiner Anlagen durch die Einwohner gemäß § 97 Abs. 1 GemO keit ausgehändigt.
Da keine Vorschläge von Einwohnern eingegangen sind, ist kein Beschluss
zu fassen. TOP 8 Einwohnerfragen
- Ein Einwohner frägt nach, ob es Nutzungsideen für das Rathaus in Möls-
TOP 3 Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan und Stellenplan heim gibt. Hierzu teilt Ortsbürgermeister Wötzel mit, dass das Rathaus der-
der Ortsgemeinde Mölsheim zeit an den Heimat- und Kulturverein vermietet ist. Der Verein restauriert
- Beschlussfassung das Gebäude, welches für die Öffentlichkeit wieder zugänglich gemacht
Der Ortsgemeinderat Mölsheim beschließt einstimmig die Haushaltssat- werden soll. Die Restaurierung wird nicht durch öffentliche Gelder geför-
zung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019 in der dert.
vorliegenden Fassung. - Weiterhin teilt ein Einwohner mit, dass ein Nußbaum an der K 34 abgesägt
wurde. Es ist nicht bekannt, wer diesen abgesägt hat.
TOP 4 AöR Energieprojekte Monsheim
- Jahresabschluss 2017 TOP 9 Kulturveranstaltung der Ortsgemeinde Mölsheim
Der Ortsgemeinderat nimmt die Mitteilung über den Jahresabschluss der Es wurde mehrheitlich über eine Vertragsangelegenheit abgestimmt.
AöR Energieprojekte Monsheim 2017 zur Kenntnis. Ein Beschluss ist nicht zu
fassen. TOP 10 Mitteilungen und Anfragen
- Keine
TOP 5 AöR Energieprojekte Monsheim
- Wirtschaftsplanentwurf 2019 Hinweis:
Im Internet unter https://monsheim.more-rubin1.de können alle
Der Ortsgemeinderat nimmt den Wirtschaftsplanentwurf 2019 der AöR bereits veröffentlichten Protokolle jederzeit gelesen werden. Sie
Energieprojekte Monsheim zur Kenntnis. Ein Beschluss ist nicht zu fassen. finden das Protokoll über die Recherche-Funktion.
Denise Lankes, Schriftführerin
Amtsblatt VG Monsheim –6– Freitag, 1. März 2019
Mörstadt – Die Auswertungen der Geschwindigkeitskontrollen in Mörstadt soll den
Ratsmitgliedern zur Kenntnis gegeben werden; hier entstand eine kurze
Diskussion, an welchen Standorten geblitzt werden kann/darf/soll.
Kurzprotokoll – Bezüglich der Bepflanzung des Versickerungsbeckens Im Wert muss von
über die 33. öffentlich / nicht öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderats der VG noch eine Ausschreibung gemacht werden.
Mörstadt am Dienstag, 05.02.2019, im Dorfgemeinschaftshaus der
Ortsgemeinde Mörstadt. – Die Begrünung der Fläche Dannenfelser Im Wert erfolgt nach den Vorga-
ben des Bebauungsplans in Eigenregie.
TOP 1 Genehmigung der Niederschriften vom 08.11.2018 und – Herr Wendel berichtet von der Einstellung des Herrn Gasbarri als neuen
18.12.2018 Gemeindearbeiter zum 01.02.2019. Herr Gasbarri war vorher bei der Stadt
In der Sitzung am 18.12.2018 wurden unter TOP 1 vier Änderungen des Pro- Ludwigshafen beschäftigt. Herr Wendel hat ihm im Regieraum des Dorf-
tokolls vom 23.10.2018 beschlossen. Weil das Protokoll vom Dezember noch gemeinschaftshauses einen Aufenthaltsraum eingerichtet.
nicht von Herrn Wendel freigegeben wurde, war auch noch keine Änderung – Der neu aufgestellte Verkehrsspiegel gegenüber der Ausfahrt aus dem
des Protokolls vom 23.10.2018 erfolgt. Es wurden die vier Punkte nochmals Dorfgemeinschaftshaus ist verzerrt; dies wurde bereits beim Hersteller re-
vorgetragen; weitere Änderungen waren nicht gewünscht. Deshalb be- klamiert. Hier soll nochmals die Möglichkeit einer Reklamation und ggf.
schloss der Gemeinderat einstimmig die Annahme des Protokolls vom Austausch geprüft werden.
23.10.2018.
Außerdem wurde das Protokoll vom 08.11.2018 besprochen. Lediglich an ei- – Wegen der Kanalsituation in der Silvanerstraße hat Herr Bayer von den
nem Punkt gibt es einen Änderungsbedarf: TOP 5 – Anschaffung von Hunde- VG-Werken zwischenzeitlich eine 40-seitige Stellungnahme erhalten, die
toiletten - Festlegung der Standorte. Unter Nr. 3 steht: Im Neubaugebiet am nun geprüft werden muss.
Grasweg. Dies ist irreführend, denn in Mörstadt gibt es eine Straße mit die- – Die Küchennutzung im Dorfgemeinschaftshaus muss mit den Landfrauen
sem Namen und die ist nicht im Neubaugebiet. Vielmehr soll die laufende Nr. geklärt werden.
3 wie folgt abgeändert werden: 3. Im Neubaugebiet am mit Gras bewachse- – In der Pfarrgasse stehen Altkleidercontainer ohne Genehmigung der Orts-
nen Wirtschaftsweg. Diese Änderung wurde einstimmig angenommen. gemeinde. Die VG wird aufgefordert, die Firma zum Abholen der Contai-
Das Protokoll vom 18.12.2018 wurde von Herrn Glatzel bereits gelesen und ner aufzufordern und ggf. die Container selbst zu entfernen, wenn dies
er gab folgenden Hinweis: unter TOP 11.2 fehlt die geführte Diskussion zum keinen Erfolg bringt.
Gesamtkonzept. Es wird auf den von der FWG im Februar 2018 gestellten
– Die Erneuerung der Spielgeräte am Woog wird Thema des nächsten Bau-
Antrag für ein Gesamtkonzept verwiesen. Man hat sich dann geeinigt, das
ausschusses sein.
Thema Gesamtkonzept unter Einbeziehung der Vereine als Hauptnutzer
wieder aufzunehmen und zu entsprechenden Treffen mit dem Bauaus- – Am 30.03.2019 wird die FWG einen Dreck-Weg-Tag durchführen.
schuss einzuladen. Die grobe Kostenschätzung des Büros Braun soll dann – Die FWG-Fraktion hat kurz vor der Sitzung einen Antrag zur Errichtung ei-
ein Input für diese weiteren Betrachtungen sein. Es wurde vereinbart, diese nes Weinstandes am Woog gestellt. Dies wird Thema bei der nächsten Sit-
Änderungen noch mit aufzunehmen und das Protokoll zur Genehmigung in zung des Gemeinderats.
der nächsten Ratssitzung vorzulegen.
– Es wurde angefragt, ob bei der Kindertagesstättenbedarfsplanung das
neu geplante Baugebiet bereits berücksichtigt wurde. Herr Bothe bestä-
TOP 2 AöR Energieprojekte Monsheim
tigte, dass die Kreisverwaltung jedes Jahr eine Fortschreibung durchführt
Jahresabschluss 2017
und dies berücksichtigt wurde.
Der Jahresabschluss 2017 wurde den Ratsmitgliedern zur Kenntnis gegeben
und erläutert. Ergänzend führte Herr Bothe aus, dass dieses Ergebnis das – Mit dem Bauträger für das neu geplante Baugelände an der Friedrichstra-
Zweitbeste seit Betrieb der Windräder ist. Die Defizite im Bereich Straßenbe- ße wurde von der Verwaltung wegen der Thematik Privatstraße, Unterhal-
leuchtung sind insbesondere durch die Umstellung auf LED-Lampen zu er- tung, Straßenbeleuchtung etc. gesprochen. Bisher liegt aber noch kein
klären. In den nächsten zwei Jahren werden alle Lampen auf LED-Technik Bauantrag vor.
umgestellt, was zu einer erheblichen Stromeinsparung führen wird. Das Jahr – Von einem Ratsmitglied wurde vorgetragen, dass an der Kreisstraße Rich-
2018 war sehr windarm und es ist im Gesamtabschluss mit einem leichten tung Worms-Pfeddersheim direkt nach der Steigung rechts der Feldweg
Verlust zu rechnen. Das Ergebnis wird aber voraussichtlich etwas besser sein zugewachsen ist. Es wurde darum gebeten, die Zuständigkeit für den
wie im Jahr 2016. Der Ortsgemeinderat nahm die Mitteilung über den Jah- Rückschnitt zu prüfen und dies an die verantwortlichen Stellen dann wei-
resabschluss der AöR Energieprojekte Monsheim 2017 zur Kenntnis. ter zu melden.
– Auch soll geklärt werden, wer für die Entsorgung des Todholzes im Graben
TOP 3 AöR Energieprojekte Monsheim
an der Kreisstraße zuständig ist.
Wirtschaftsplanentwurf 2019
Dem Ortsgemeinderat wurde der Wirtschaftsplan vorgestellt. Er hat nun die – Es wurde berichtet, dass seit dem letzten Sperrmüll-Abfuhrtermin illegal
Möglichkeit, Änderungswünsche zum Planentwurf der AöR Energieprojekte abgelagerte Altreifen an den Hecken bei der Kirche liegen.
Monsheim mitzuteilen. Ein Beschluss war nicht zu fassen. – Außerdem wurden am Glascontainer Gefäße mit Altöl illegal abgestellt.
– Der Zustand der Kleingärten (Ablagerung von Müll) wurde moniert und
TOP 4 Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Monsheim;
das Ordnungsamt gebeten, hier einmal Kontrollen durchzuführen.
8. Fortschreibung (Verschiebung von Wohnbauflächen)
– Zustimmungsbeschluss der Ortsgemeinde
Nach Vorstellung der Fortschreibung stimmt der Gemeinderat einstimmig TOP 7 Einwohnerfragen
der vorgelegten Planung zur 8. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Es waren keine Einwohner anwesend.
der Verbandsgemeinde Monsheim zu.
TOP 8 Bauangelegenheiten
TOP 5 Baumarbeiten an den Pappeln im Außenbereich der Das Einvernehmen zu einer Bauvoranfrage wurde mehrheitlich bei zwei
Ortsgemeinde Mörstadt; Enthaltungen versagt. Bei einem Bauantrag wurde das Einvernehmen
betroffen ist der Bereich am Rande des Grailsbach Flur 3, Nr. 164 und 220 einstimmig erteilt.
Die Ratsmitglieder konnten nicht nachvollziehen, wieso keine eindeutige
Beschlussempfehlung ausgesprochen wurde. Sie sahen sich daher nicht in TOP 9 Wegenutzungsvertrag
der Lage, über den von der Verwaltung empfohlenen Beschluss abzustim- Der Ortsgemeinderat Mörstadt beschloss einstimmig den Abschluss eines
men. Statt dessen wurde mehrheitlich bei einer Gegenstimme beschlossen, Gestattungsvertrages.
dass der Sachverhalt mit der zuständigen Sachbearbeiterin der Verbandsge-
meinde Monsheim geklärt und dann eine Eilentscheidung des Ortsbürger- TOP 10 Mitteilungen und Anfragen
meisters nach § 48 GemO im Benehmen mit den Beigeordneten getroffen Im nichtöffentlichen Teil wurden keine Mitteilungen gemacht und auch
wird. Die Ausführung der Arbeiten muss wegen der Bestimmungen des Bun- keine Anfragen gestellt.
desnaturschutzgesetzes vor Ende Februar erledigt sein.
Hinweis: Im Internet unter https://monsheim.more-rubin1.de können alle
TOP 6 Mitteilungen und Anfragen bereits veröffentlichten Protokolle jederzeit gelesen werden. Sie
Der aktuelle Stand der Wiedervorlageliste wurde durchgesprochen. Außer- finden das Protokoll über die Recherche-Funktion.
dem wurde folgendes thematisiert: Stephan Beer, Schriftführer
Amtsblatt VG Monsheim –7– Freitag, 1. März 2019
Monsheim Der Gemeinderat wird über die Annahme der Spende in Kenntnis gesetzt.
Ein Beschluss ist nicht zu fassen.
Kinderfastnacht / Kinderkräppelkaffee TOP 8.3 Spendenangelegenheiten
Am Sonntag, 3. März findet um 14.11 Uhr in der Spende der Deutschen Seniorenförderung- und Krankenhilfe, Regional-
Schulturnhalle Monsheim die traditionelle Kinder- verband Worms in Höhe von 500,00 € zur Förderung der Jugend- und
fastnacht / Kinderkräppelkaffee der Gemeinde Altenhilfe
Monsheim statt. Hierzu wurde mit Dennis Zimmer- Der Ortsgemeinderat beschließt einstimmig die Annahme der Spende in
mann ein DJ engagiert, der musikalisch unterhält, Höhe von 500,00 EUR der Deutschen Seniorenförderung- und Krankenhilfe,
Eltern werden zudem Spiele organisieren. Der Ein- Regionalverband Worms für den Seniorennachmittag der Ortsgemeinde
tritt ist wie immer frei, Kinder erhalten Kräppel und Offstein gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO.
Limo kostenlos. Die Veranstaltung dauert an bis ca. 17 Uhr.
Die Organisation übernimmt der MGV Sängerbund. Alle Kinder und ihre El- TOP 8.4 Spendenangelegenheiten
tern sind zur Veranstaltung herzlich eingeladen. Spende von Herrn Rainer Graf an die IG-Kerwe in Höhe von 50,00 €
Freundliche Grüße, Michael Röhrenbeck, Ortsbürgermeister zur Förderung der Heimatpflege
Der Gemeinderat wird über die Annahme der Spende in Kenntnis gesetzt.
Ein Beschluss ist nicht zu fassen.
Offstein TOP 9 Mitteilungen und Anfragen
Mitteilungen:
• Abiturfeier in der Engelsberghalle am 30.03.2019
Kurzprotokoll Die Engelsberghalle wird anlässlich der Abiturfeier am 30.03.2019 be-
über die 30. öffentlich / nicht öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderats stuhlt. Der Personenkreis der Feierlichkeit beschränkt sich auf die Absol-
Offstein am Montag, 04.02.2019, im Rathaus der Ortsgemeinde Offstein. venten, deren Eltern und die Lehrer.
Tagesordnung • Bauwerksprüfungen im Bereich der Ortsgemeinde
TOP 1 Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan und Stellenplan Die Fußgängerbrücke in der Bahnhofstraße sowie in die Brücke in der
der Ortsgemeinde Offstein Kantstraße/ Jahnstraße werden in diesem Jahr überprüft. Die Kosten be-
- Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung, des Haushaltsplans oder laufen sich dabei auf insgesamt 670,00 €.
seiner Anlagen durch die Einwohner gemäß § 97 Abs. 1 GemO • Die Anschreiben für die Wahlhelfer an den Kommunalwahlen 2019 sind
Es ist kein Beschluss zu fassen, da keine Vorschläge von Einwohnern einge- versendet.
gangen sind. • Tannenbaum zur Weihnachtszeit
Vor der Annahme einer Tannenbaumspende soll in Zukunft zunächst der
TOP 2 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Standort geprüft werden. Die Fällarbeiten für den Tannenbaum im ver-
Haushaltsjahr 2019 der Ortsgemeinde Offstein gangenen Jahr waren mit einem erheblichen Zeitaufwand verbunden.
- Beschlussfassung Weiter besteht die Überlegung einen Tannenbaum zu kaufen, einzupflan-
Der Ortsgemeinderat beschließt einstimmig die Haushaltssatzung mit Haus- zen und in der Weihnachtszeit zu schmücken.
haltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019 in der vorgelegten Fas- Auch die Kirchengemeinde und das Basarteam haben bereits über das
sung. Einpflanzen eines Tannenbaums für die Weihnachtszeit nachgedacht.
Konkrete Pläne liegen hier allerdings noch nicht vor.
TOP 3 AöR Energieprojekte Monsheim
- Wirtschaftsplanentwurf 2019 • Schreibaufwand für die Zeiterfassung der Arbeiter des Bauhofes
Der Ortsgemeinderat nimmt den Wirtschaftsplanentwurf 2019 der AöR Die Gemeindearbeiter sollen künftig den Beginn und das Ende ihrer Tätig-
Energieprojekte Monsheim zur Kenntnis. Ein Beschluss ist nicht zu fassen. keiten für die Ortsgemeinde über das Zeiterfassungssystem der Grund-
schule erfassen. So würde ein erheblicher Schreibaufwand wegfallen, da
TOP 4 AöR Energieprojekte Monsheim nur noch die Art der Arbeit erfasst werden muss.
- Jahresabschluss 2017 • Der Gemeindetraktor hat neue Reifen bekommen
Der Ortsgemeinderat nimmt die Mitteilung über den Jahresabschluss der Der Gemeindetraktor hat zu Beginn des Jahres neue Vorderreifen erhal-
AöR Energieprojekte Monsheim 2017 zur Kenntnis. Ein Beschluss ist nicht zu ten, da die alten stark abgefahren waren.
fassen.
Anfragen:
TOP 5 Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Monsheim; • Das Ratsmitglied Herr Görisch fragt nach, ob die gekündigten Gärten neu
8. Fortschreibung (Verschiebung von Wohnbauflächen) verpachtet werden, er ist in diesem Zusammenhang von Bürgern ange-
- Zustimmungsbeschluss der Ortsgemeinde sprochen worden und bittet um Richtigstellung. Herr Bothe und Herr Böll
Der Gemeinderat stimmt einstimmig der vorgelegten Planung zur 8. Fort- beantworten dies mit einem Nein, bei den gekündigten Gärten gibt es
schreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Monsheim zu. keine neue Verpachtungen an Bürger.
• Herr Görisch bezieht sich in seiner nächsten Anfrage auf den Zeitungsarti-
TOP 6 Wahl des Ortsbürgermeisters der Gemeinde Offstein;
kel der Südwestumgehung für Offstein. In diesem Artikel wird von dem,
Mitteilung über die Festsetzung des Wahltermins auf den 26.05.2019
vom Landesbetrieb für Mobilität festgelegten, Kosten-Nutzen-Wert von
Der Ortsgemeinderat nimmt die Mitteilung über die Wahl des Ortsbürger-
1,17 gesprochen. Da nicht hervorgeht, ob es sich bei diesem Wert um ei-
meisters zur Kenntnis. Ein Beschluss ist nicht zu fassen.
nen guten Wert handelt möchte Herr Görisch dies gerne wissen.
Herr Bothe erklärt, dass sich dieser Wert aus vier Positionen zusammen-
TOP 7 Spielgeräte hinter der Grundschule;
setzt und der Eingriff in die Natur bei diesem Bauprojekt sehr gering ist,
Auftragsvergabe bzw. weitere Vorgehensweise
daher kann man bei diesem Wert von einem guten Wert sprechen zumal
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den Bauausschuss zu ermächtigen,
die Süd-West-Umgehung das einzige Projekt ist, welches sich bereits im
den Anteil an Eigenleistung bei der Maßnahme festzulegen. Bei Notwendig-
keit soll dann eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt werden. Planfeststellungsverfahren befindet.
TOP 8.1 Spendenangelegenheiten TOP 10 Einwohnerfragen
Sachspende des Weingutes Rüdiger Strohm zur Förderung der - Keine
Jugend- und Altenhilfe
Der Gemeinderat wird über die Annahme der Spende in Kenntnis gesetzt. TOP 11 Bauangelegenheiten
Ein Beschluss ist nicht zu fassen. - Keine
TOP 8.2 Spendenangelegenheiten TOP 12 Steuerangelegenheiten
Sachspende vom Weingut Matthias Keth zur Förderung Der erste Beigeordnete Andreas Böll informiert den Ortsgemeinderat über
der Jugend- und Altenhilfe eine Steuerangelegenheit. Ein Beschluss ist nicht zu fassen.
Amtsblatt VG Monsheim –8– Freitag, 1. März 2019
TOP 13 Personalangelegenheiten 1. das 18. Lebensjahr vollendet haben,
Der erste Beigeordnete Andreas Böll informiert den Ortsgemeinderat über 2. die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Union
eine Personalangelegenheit. Ein Beschluss ist nicht zu fassen. besitzen,
3. weder in der Bundesrepublik Deutschland noch in dem Mitgliedstaat
TOP 14 Mitteilungen und Anfragen der Europäischen Union, dem Sie angehören, von der Wählbarkeit aus-
Der erste Beigeordnete Andreas Böll informiert den Ortsgemeinderat über geschlossen sind.
verschiedene Mitteilungen.
Mit dem Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis oder mit den Wahl-
Hinweis:
Im Internet unter https://monsheim.more-rubin1.de können vorschlägen ist eine Versicherung an Eides statt abzugeben über das Vorlie-
alle bereits veröffentlichten Protokolle jederzeit gelesen wer- gen der oben genannten Voraussetzungen für die aktive oder passive Wahl-
den. Sie finden das Protokoll über die Recherche-Funktion. teilnahme.
Sophia Schanno, Schriftführerin Alzey, 29.01.2019 gez. Ernst Walter Görisch
Landrat, zugleich als Kreiswahlleiter
Bekanntmachung des Landrats des Landkreises
Alzey-Worms zur Eintragung der von der Meldepflicht
befreiten wahlberechtigten Staatsangehörigen anderer
Sonstige öffentliche Mitgliedstaaten der Europäischen Union in das
Bekanntmachungen und Mitteilungen Wählerverzeichnis
I.
Am Sonntag, dem 26. Mai 2019, von 8 bis 18 Uhr
Bekanntmachung des Kreiswahlleiters des findet die Wahl der/des Ortsvorsteherin/Ortsvorstehers - Ortsbürgermeiste-
Landkreises Alzey-Worms für Staatsangehörige der rin/Ortsbürgermeisters - Stadtbürgermeisterin/Stadtbürgermeisters - Bür-
übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union germeisterin/Bürgermeisters - Landrätin/Landrats sowie des Ortsbeirats -
(Unionsbürger) zur Wahl zum Europäischen Parlament Gemeinderats - Stadtrats - Verbandsgemeinderats - Kreistags –
in der Bundesrepublik Deutschland am 26. Mai 2019 und am Sonntag, dem 16. Juni 2019, von 8 bis 18 Uhr
die etwaige Stichwahl der/des Ortsvorsteherin/Ortsvorstehers - Ortsbürger-
Am 26. Mai 2019 findet die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parla- meisterin/Ortsbürgermeisters - Stadtbürgermeisterin/ Stadtbürgermeisters
ments aus der Bundesrepublik Deutschland statt. An dieser Wahl können Sie - Bürgermeisterin/Bürgermeisters - Landrätin/Landrats –
aktiv teilnehmen, wenn Sie in der Bundesrepublik Deutschland eine Woh- statt.
nung innehaben oder sich dort sonst gewöhnlich aufhalten und am Wahltag
1. die Staatsangehörigkeit eines der übrigen Mitgliedstaaten der Europäi- II.
schen Union besitzen, Wahlberechtigte Staatsangehörige anderer Mitgliedstaaten der Europäi-
2. das 18. Lebensjahr vollendet haben, schen Union, die von der Meldepflicht befreit und deshalb in der Gemeinde
3. seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland oder in nicht gemeldet sind und daher auch nicht von Amts wegen in das Wähler-
den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union eine Wohnung in- verzeichnis eingetragen werden können, werden hiermit aufgefordert, ihre
nehaben oder sich dort sonst gewöhnlich aufhalten (auf die Dreimonats- Eintragung in das Wählerverzeichnis bis zum 19. April 2019, 12 Uhr, bei der
frist wird ein aufeinander folgender Aufenthalt in den genannten Gebie- Verbandsgemeinde-/Stadtverwaltung zu beantragen.
ten angerechnet),
4. weder in der Bundesrepublik Deutschland noch in dem Mitgliedstaat der Der Antrag soll nach dem Muster der Anlage 1 a der Kommunalwahlord-
Europäischen Union, dessen Staatsangehörigkeit Sie besitzen, vom akti- nung gestellt werden. Antragsvordrucke können Sie bei der Verbandsge-
ven Wahlrecht zum Europäischen Parlament ausgeschlossen sind, meinde-/Stadtverwaltung erhalten.
5. in ein Wählerverzeichnis in der Bundesrepublik Deutschland eingetragen Alzey, 29.01.2019 gez. Ernst Walter Görisch
sind. Die erstmalige Eintragung erfolgt nur auf Antrag. Der Antrag ist auf Landrat, zugleich als Kreiswahlleiter
einem Vordruck zu stellen; er soll bald nach dieser Bekanntmachung
abgesandt werden.
Einem Antrag, der erst nach dem 5. Mai 2019 bei der zuständigen Gemein-
debehörde eingeht, kann nicht mehr entsprochen werden (§ 17a Absatz 2
Landesbetrieb Mobilität Worms
der Europawahlordnung).
Sind Sie bereits aufgrund Ihres Antrages bei der Wahl am 13. Juni 1999 oder K 1 bei Wachenheim
einer spä-teren Wahl zum Europäischen Parlament in ein Wählerverzeichnis Vollsperrung zwischen Wachenheim und Mölsheim wegen
der Bundesrepublik Deutschland eingetragen worden, so ist ein erneuter Brückenbauarbeiten ab 04. März 2019
Antrag nicht erforderlich. Die Eintragung erfolgt dann von Amts wegen, so- Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) Worms weist unter Hinweis auf die Voran-
fern die sonstigen wahlrechtlichen Voraussetzungen vorliegen. Dies gilt kündigung nochmals darauf hin, dass die Kreisstraße K 1 am nördlichen
nicht, wenn Sie bis zum oben angegebenen 21. Tag vor der Wahl gegenüber Ortsausgang von Wachenheim in Richtung Mölsheim ab Montag, 04. März,
der zuständigen Gemeindebehörde auf einem Formblatt beantragen, nicht voll gesperrt ist
im Wählerverzeichnis geführt zu werden. Dieser Antrag gilt für alle künftigen Bis voraussichtlich Sommer 2019 wird unter Vollsperrung die alte Pfrimm-
Wahlen zum Europäischen Parlament, bis Sie erneut einen Antrag auf Eintra- brücke in der Johannes-Würth-Straße (K 1) abgerissen und an gleicher Stelle
gung in das Wählerverzeichnis stellen. durch einen Neubau ersetzt. Aus bautechnischen Gründen sind die Bauar-
beiten nur unter Vollsperrung der Kreisstraße möglich.
Sind Sie bei früheren Wahlen (1979 bis 1994) in ein Wählerverzeichnis in der Eine Umleitungsstrecke führt ab Mölsheim über die K 34, B 271, Monsheim
Bundesrepublik Deutschland eingetragen worden, müssen Sie für eine Teil- und die B 47 nach Wachenheim und umgekehrt.
nahme an der Europawahl in Deutschland einen erneuten Antrag auf Eintra- Die Auftragssumme liegt bei rund 565.000 Euro.
gung in das Wählerverzeichnis stellen.
Da sich die Behinderungen im Verkehrsablauf nicht vermeiden lassen, wer-
Nach einem Wegzug in das Ausland und erneutem Zuzug in die Bundesre- den die Verkehrsteilnehmer bereits im Voraus um Verständnis für die Maß-
publik Deutschland ist ein erneuter Antrag auf Eintragung in das Wählerver- nahme gebeten.
zeichnis erforderlich.
Daten und Fakten
Antragsvordrucke (Formblätter) sowie informierende Merkblätter können Bauzeit: rund 5 Monate
bei den Gemeindebehörden in der Bundesrepublik Deutschland angefor- Breite der Brücke
dert werden. Für Ihre Teilnahme als Wahlbewerber ist unter anderem Voraus- zwischen den Geländern: 9,00 Meter
setzung, dass Sie am Wahltag Auftragssumme: rund 565.000 Euro
Sie können auch lesen
