PUNKT DIE SPD IST WIEDER ZURÜCK! - SPD Nürnberg
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MONATLICHE ZEITUNG DER SPD NÜRNBERG – AUSGABE 10/2021 DER SPRINGENDE PUNKT >> ZUKUNFTSGESPRÄCH mit Olaf Scholz DIE SPD IST >> MIT EINER FORTSCHRITTS- KOALITION IN DIE ZUKUNFT WIEDER ZURÜCK! >> ZWEI JAHRE WIE IM FLUG VERGANGEN Rote Galerie wird politischer Liebe Leserinnen, liebe Leser, die SPD ist zurück! Bundesweit sind wir die stärkste Kraft und Olaf Scholz hat den Regierungsauftrag. Das ist historisch. Jetzt geht es darum, eine sozial-ökologisch-libe- rale Zukunftsregierung im Sinne der Wäh- lerinnen und Wähler zu organisieren. Auch in Nürnberg haben wir einen deutli- chen Zuwachs bei den Zweitstimmen zu verzeichnen. Ein großer Erfolg. Trotz eines starken Wahlkampfs haben Thomas Gräm- mer und Gabriela Heinrich das Direktman- dat nicht erringen können. Das ist schade. Ich danke beiden sowie ihren Campaignern und Teams für ihr unermüdliches Engage- Der Vorsitzende Dr. Nasser Ahmed dankt den beiden Kandidierenden Gabriela Heinrich und Thomas ment im Wahlkampf. Gabriela ist über die Grämmer, im Namen der SPD Nürnberg, für ihren Liste eingezogen und bleibt unser direkter unermüdlichen Einsatz während dem Wahlkampf. Draht nach Berlin. Allen, die im Wahlkampf mitgemacht So spannend waren die Bundestagswahlen Die SPD hat bis zum 26. September Gas ge- haben: einen herzlichen Dank! Ihr habt zu schon lange nicht. Kein Wunder, denn nach geben. Egal ob durch Infostände vor Ort in einem nachhaltige Wandel in unserem Land 16 Jahren mit Angela Merkel als Bundes- den Stadtvierteln, Tür zu Tür Wahlkampf, beigetragen. Ab jetzt geht die Arbeit erst so kanzlerin und der Union als stärkster Kraft ist eine große Deutschland-Tour unseres Kanz- richtig los. In Berlin, in München aber auch es endlich an der Zeit für einen Wechsel. lerkandidaten oder einem starken Social Me- in bei uns vor Ort! Lasst uns anpacken! dia Wahlkampf. Wir haben Präsenz gezeigt Schon sehr früh hatte die SPD ihr Wahlpro- und jede Möglichkeit genutzt um so viele Mit solidarischen Grüßen gramm erstellt und Olaf Scholz als Kanzler- Menschen wie möglich zu erreichen und von kandidaten aufgestellt. Man wolle keine Zeit der SPD und unserem Kanzlerkandidaten zu verlieren. Dieser Vorsprung scheint sich ge- überzeugen. Mit Erfolg, denn der harte Euer lohnt zu haben, denn wo andere sich mit der Wahlkampf-Sommer hat sich gelohnt! Frage um den richtigen Kanzlerkandidaten auseinandergesetzt haben, konnten wir uns Am 26. September haben wir im KBZ eine ge- mit Olaf Scholz auf das wesentliche konzent- schlossene Wahlparty veranstaltet. Durch die Nasser Ahmed rieren – einen starken Wahlkampf. aktuellen Corona-Regelungen konnten wir >>
Und wie schaut es hier bei uns ben. Ich werde auch in den nächsten vier Jah- Kanzler die nächste Bundesregierung in Nürnberg aus? ren die Interessen aller Menschen im Nürn- anführen wird!“ Zu seinem persönlichen berger Norden in Berlin vertreten. Wir haben Abschneiden ergänzt er: „Auch, wenn mo- Auch in Nürnberg konnten die Sozialdemo- den klaren Auftrag zur Regierungsbildung mentan die Enttäuschung groß ist: vor krat*innen Zugewinne verzeichnen: „Wir sind und ich freue mich, dass wir nun das umset- wenigen Monaten hätte niemand gedacht, auf einem sehr guten Weg und freuen uns, zen können, wofür uns die Menschen gewählt dass überhaupt die Chance auf das Direkt- dass wir das Vertrauen der Nürnbergerinnen haben!“, bedankt sich Gabriela Heinrich. mandat besteht. Das Vertrauen und der und Nürnberger zurückgewinnen können. Zuspruch der Wählerinnen und Wähler Das E rgebnis gibt uns Auftrieb für unser Ziel, Nicht geklappt hat es dagegen leider für Tho- bestärken mich darin, mich weiterhin poli- Nürnberg wieder „rot“ zu machen!“ mas Grämmer, der im Wahlkreis Nürnberg tisch zu engagieren!“ Süd ein sehr respektables Erststimmener- Gabriela Heinrich wird über die Landesliste gebnis erzielen konnte. „Thomas Grämmer hat gleich bei seiner auch dem nächsten Bundestag angehören ersten Bundestagskandidatur um ein poli- und weiterhin unser direkter Draht in die Thomas Grämmer: „Vielen Dank an alle, tisches Mandat ein beeindruckendes größte Fraktion im Dt. Bundestag sein! die mich und die SPD im Nürnberger Süden Ergebnis eingefahren und die CSU musste und Schwabach unterstützt haben! Ich in der Heimatstadt ihres Ministerpräsiden- „Herzlichen Dank an alle Wählerinnen und freue mich riesig, dass die SPD stärkste ten um die Direktmandate zittern.“, fügt Wähler, die mir ihr Vertrauen geschenkt ha- Kraft geworden ist und Olaf Scholz als Nasser Ahmed hinzu. 30 25 20 Stadt Nürnberg 15 244 Nürnberg-Nord 10 Wahl zum Deutschen Bundestag 5 26.09.2021 Große Freude im Saal: Die Hochrechnungen zeigen, dass die SPD die stärkste Kraft ist. 0 Erststimmen SU PD FD DP NE KE tig e m ,C % 5 c h ,S % 9 r t ,A % 9 e l, F 5 % G RÜ 6 % E L IN % o ns ,3 % h , i , he 5, s s 7, r, 2, I 5,4 S 8 B re 2 8 inr 21 Sic He e re 2 r, D leider nur mit 150 geladenen Personen im Wil- 2021 mit 25,7% (+5,2% seit 2017) der Stimmen die stärkste Kraft im Bundestag sein. Viele He n s ül l e 28.09.2021 – 15:22 Uhr Ga Sch ly-Prölß-Saal des Karl-Bröger-Zentrums feiern. für sich entschieden. Zum ersten Mal seit Ger- Wählerinnen und Wähler haben deutlich ge- 360 von 360 Ergebnissen 35 Trotzdem war es mal wieder schön nach den hard Schröder hat die SPD den klaren Regie- macht, dass sie einen Wechsel in der Regierung 30 letzten eineinhalb Jahren endlich mal wieder rungsauftrag erhalten und wird mit 206 Sitzen wollen und das Olaf Scholz Kanzler wird! eine Feier im eigenen Hause zu veranstalten. 25 Die Wahlparty verlief unter strengen Schutz- Partei Zweitstimmenanteil 20 Stadt Nürnberg maßnahmen, so mussten wir zum Beispiel am 15 245 Nürnberg-Süd Einlass kontrollieren, ob die geladenen Gäste 10 Wahl zum Deutschen Bundestag geimpft, genesen oder getestet waren. Genos- Bundestagswahl 2021 Bundestagswahl 2017 26.09.2021 5 sinnen und Genossen, die unangemeldet kamen, konnten wir leider aufgrund der Aufla- 0 Erststimmen SPD 25,7 % 20,5 % SU PD FD DP NE ER e gen nicht auf die Wahlparty lassen. r, C 4 % r, S 2 % r, A 2 % r, F 8 % RÜ 1 % HL % tig e e l e e G Ä o ns ,5 % s e 34 , m 4 , g , g , r, , W 46 , S 7 Quelle: nuernberg.de vom 30.09.2021. Fr i räm 2 Vo 10 eißin 6 ü lle 12 R EI E Man konnte unseren Gästen wirklich anmer- CDU 18,9 % 26,8 % G P r M ck, F ken, dass sie vor dem Wahlergebnis aufgeregt Ma waren. Schließlich passiert es uns Sozialdemo- Wir haben die Wahlparty auch dafür genutzt, Ein Historischer Abend, der ganz Deutsch- GRÜNE 14,8 % 8,9 % krat*innen in den letzten Jahren nicht so häu- um unseren langjährigen Mitarbeiter Robert land gezeigt hat, dass die SPD wieder zurück fig, dass man als Favorit durch den Wahlkampf Kästner gebührend zu verabschieden. Nach fast ist! Die Menschen haben entschieden, dass zieht. Doch schon nach den ersten Hochrech- FDP 11,5 % 10,7 % 25 Jahren als Mitarbeiter der SPD Nürnberg es Zeit für Veränderungen ist. Die Union hat nungen zeigte sich schnell, die SPD ist stärkste wird er nun voll und ganz den Fokus auf seine nach 16 Jahren ausgedient und nach alle den Kraft! Die Freude im Saal war dementspre- Arbeit als Geschäftsführer der Fränkischen Fehltritten im Wahlkampf bewiesen, dass es chend groß und die Stimmung ausgelassen. AFD 10,3 % 12,6 % Verlagsanstalt setzen. Wir danken Robert für Zeit für eine nötige Pause ist. Jetzt liegt es an seinen unermüdlichen Einsatz für die SPD sehr! uns die aktuellen wichtigen politischen Her- „Die SPD ist wieder zurück! Die Menschen in CSU 5,2 % 6,2 % ausforderungen anzugehen und die Wei- diesem Land wollen, dass die SPD die Regierung Der 26. September war aber auch abgesehen chen für ein progressives Deutschland unter anführt und Olaf Scholz Bundeskanzler wird!“ von der Bundestagswahl ein voller Erfolg für der Führung der SPD zu stellen! freute sich unser Vorsitzender Dr. Nasser Ah- DIE LINKE 4,9 % 9,2 % die SPD: Auch in Berlin und in Mecklenburg- med, der gemeinsam mit seinen Stellvertre- Vorpommern hat die SPD die Wahlen Jetzt geht es in Berlin erstmal darum den ter*innen und unserer Bundestagskandidatin SSW 0,1 % keine Teilnahme gewonnen. So hat Manuela Schwesig ihre neuen Bundestag aufzustellen. Wie die neue Gabriela Heinrich auf die Bühne trat. erste Wahl in Mecklenburg-Vorpommern mit Regierung aussehen soll, das wird sich zei- einem starken Ergebnis von 37% gewonnen. gen. Die Chancen für eine Ampel-Koalition Auch die weiteren Hochrechnungen sind im Sonstige 8,6 % 5,0 % Franziska Giffey wird die neue Bürgermeiste- stehen nicht schlecht. Fakt ist: Die Bürgerin- Verlauf des Abends sind zugunsten der SPD Robert Kästner rin in Berlin. Die SPD ist hier mit 24,1% nen und Bürger in diesem Land wollen Olaf ausgefallen! Die SPD hat die Bundestagswahl Quelle: Bundeswahlleiter.de vom 30.09.2021. stärkste Kraft geworden. Scholz als neuen Bundeskanzler. 2 DER SPRINGENDE PUNKT – AUSGABE 10/2021 | 3
Danach folgte eine Frage-Antworten-Runde der Kandidierenden aus ganz Mittelfranken. Der frischgebackene Generalsekretär Arif Taşdelen hat diese Fragerunde moderiert. Eins ist sofort klar: die SPD hat starke Persön- lichkeiten, die es alle mehr als verdient hät- ten, in den Bundestag einzuziehen. Gabriela Heinrich, Thomas Grämmer, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich, Jan Plobner und auf Harry Scheuenstuhl haben kurz und knapp schildern können, worauf es Ihnen als Politi- kerinnen und Politiker ankommt und was ihre Ziele sind. Den einen oder anderen Witz konnten sich die Kandidierenden auch nicht verkneifen – Politik kann auch anders! Nach der Fragerunde hatte unser SPD Nürn- berg-Vorsitzender Dr. Nasser Ahmed die Ehre Olaf Scholz anzumoderieren. Rund ein Jahr zuvor stand unser Vorsitzender an der- selben Stelle und hat eine Rede während der Black Lives Matter Kundgebung gehal- ten. Damals demonstrierten tausende Men- ZUKUNFTSGESPRÄCH schen gegen Rassismus und Gewalt gegen Schwarze. Noch heute berührt ihn dieser MIT OLAF SCHOLZ Moment zutiefst. Dass nun so viele Men- schen gekommen sind, um Olaf Scholz zu sehen und die SPD zu unterstützen bescher- te ihm Gänsehaut. „Die SPD ist das Bollwerk UNSER KANZLERKANDIDAT IN NÜRNBERG der Demokratie!“, freut sich der Vorsitzen- de! Das war sie schon immer und das wird sie immer bleiben. Und dann wurde es Zeit für den Mann, auf den alle gewartet haben: Ein großes Highlight im Wahlkampf war der Scholz“, statt. Rund 2.000 Bürgerinnen und und Ronja Endres. Beide machten klar, dass Olaf Scholz! Besuch unseres Kanzlerkandidaten Olaf Bürger sind auf die Wöhrder Wiese gekom- die guten Umfragewerte kein Grund dafür Scholz in Nürnberg. Im Rahmen seiner Bay- men, rund 1.500 Menschen wurden online sind, sich auszuruhen. Wir sollten sie als Mo- Ungewohnt humorvoll und locker stand ern-Tour ging es am Sonntag, 19. September mit dem Livestream erreicht. tivation nutzen, um die letzte Woche vor der Scholz auf der Bühne und sprach zu den Bür- für den Kanzlerkandidaten zum Zukunftsge- Wahl mit Vollgas Wahlkampf zu machen. gerinnen und Bürger über die Probleme un- spräch nach Nürnberg auf die Wöhrder Wiese. Begonnen hat die Veranstaltung mit einer Wir können uns nicht auf solche Umfragen serer Zeit. Dazu gehört unter anderem, dass kurzen Begrüßung und Rede der beiden Vor- verlassen, denn worauf es ankommt, sei das bezahlbares Wohnen auch bei uns in Bayern Zunächst wurde das Zukunftsgespräch im sitzenden der BayernSPD Florian von Brunn Ergebnis am 26. September. ein großes Problem darstellt. Jede und jeder eher kleinen Rahmen geplant. Die Corona-Re- braucht eine bezahlbare Wohnung! Der gelungen haben keine größere Veranstaltung Kanzlerkandidat stellte daher seinen 5-Punk- zugelassen. So war der Plan, dass wir gemein- te-Plan für bezahlbare vier Wände vor: sam in einem kleineren Rahmen ein Zukunfts- gespräch führen. Dafür hatten wir sogar 1️ Bündnis für bezahlbare Wohnungen! schon den Biergarten Tucherhof gebucht und 2️ M ietenstopp in angespannten mit der Planung, sowie der Vergabe von Wohnungsmärkten! Tickets begonnen. Doch kurz darauf gab es 3️ Ü bernahme des CO2-Preises aus dem Willy-Brand-Haus, der SPD-Zentrale durch Vermieter! in Berlin, den Auftrag daraus eine große Kund- 4️ E inführung einer neuen Nach seiner langen Rede, folgte eine Frage-Ant- Wirklich großes Kino! Olaf Scholz hat bei sei- gebung zu machen! Kurz zuvor gab es Locke- Wohngemeinnützigkeit! worten-Runde mit dem Kanzlerkandidaten. nem Besuch in Nürnberg bewiesen, dass er ge- rungen der Corona-Maßnahmen. Es sollten 5️ S tärkung der Kommunen bei Das Publikum hatte die Möglichkeit Fragekar- nau der richtige Kandidat für das Kanzleramt ist. nun so viele Menschen, wie nur möglich, die Bauland- und Bodenpolitik! ten zu schreiben oder live selber Fragen zu stel- Chance haben Olaf Scholz live zu sehen. Also >N ur mit Olaf Scholz sind 400.000 Woh- len. Scholz hat sich wirklich große Mühe gege- Großen Dank an alle Helferinnen und Helfer, hat Unterbezirksbüro innerhalb von einer Wo- nungen pro Jahr, 100.000 davon sozial ben, die teilweise auch schwierigen Fragen die sich freiwillig als Unterstützung gemeldet che eine Kundgebung auf der Wöhrder Wiese gefördert, möglich! möglichst genau und verständlich zu erklären. haben! Jede Menge Genossinnen und Genos- organisiert, kein leichtes Unterfangen, aber Die Zuschauerinnen und Zuschauer waren sen haben als Ordner*innen mitgeholfen oder machbar. Mit großer Bühne, einer Live Band Außerdem will er endlich für 10 Millionen wirklich erfreut darüber, wie geduldig und bür- die zwei Infostände auf der Wöhrder Wiese und sogar einem Livestream! Menschen den Mindestlohn auf 12 Euro gernah sich der amtierende Vizekanzler gibt. betreut. Auch den Ortsvereinen, die kurzfris- erhöhen und zugleich die sozialökonomi- tig Flyer verteilt haben und Plakatstörer an die Am Sonntagmorgen, genau eine Woche vor sche Transformation der Wirtschaft ange- Nach den Fragen nahm er sich fast eine Stunde Dreieckständer befestigt haben, damit so vie- der Bundestagswahl fand unsere erste große hen. Olaf will sich für mehr Respekt und für Zeit für den Austausch mit den anwesenden le Menschen in der Stadt davon mitbekom- Veranstaltung seit Beginn der Pandemie, einen stärkeren Zusammenhalt der Gesell- Bürgerinnen und Bürgern! Selfies und Auto- men konnten, dass Olaf Scholz nach Nürnberg unter dem Titel „Zukunftsgespräch mit Olaf schaft einsetzen. gramme durften natürlich auch nicht fehlen. kommt, ein großes Dankeschön! 4 DER SPRINGENDE PUNKT – AUSGABE 10/2021 | 5
#BTW21 hat wie den Unionsparteien. Dabei waren wir es, die den Klimaschutz zum Gesetz ge- macht, das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 festgeschrieben und vieles für diesen Weg DANKE FÜR längst eingeleitet haben. Wir werden nicht nachlassen. Mit dem Markenkern soziale Kli- mapolitik werden wir jetzt hoffentlich ohne EUREN EINSATZ! den Bremsklotz CDU/CSU den Klimaschutz kraftvoll fortsetzen. Zusammen mit den Grü- nen, die ab jetzt nicht mehr alleine an Wor- ten gemessen werden. Eine Ampel-Koalition ist nicht unbedingt ein wahrgewordener sozialdemokratischer Wunschtraum. Aber sie ist die Möglichkeit, die Union in die Opposition zu schicken. In vielen Bereichen bietet die Ampel Chancen für Wandel, etwa zugunsten einer modernen Gesellschaftspolitik, Digitalisierung, Bildung, Aufstiegschancen und Infrastruktur. Wenn es uns gelingt, eine Regierungskoalition zu MIT EINER FORTSCHRITTS- schmieden, dann werden wir in den Koaliti- onsverhandlungen nicht alles durchsetzen können. Aber wir werden – auch ich persön- KOALITION IN DIE ZUKUNFT lich – dafür kämpfen, dass am Ende die sozi- aldemokratische Handschrift sichtbar ist. Das ist schließlich auch der Wunsch der Wählerinnen und Wähler. von GABRIELA HEINRICH, MdB Wir haben aufgehört, uns selbst schlechtzu- In der ersten Fraktionssitzung in Berlin war reden. Wir haben uns stattdessen alle mitei- die Euphorie nach der Bundestagswahl Was für ein Wahlabend! Die SPD ist wieder nander und überzeugt hinter einem greifbar. Etwa die Hälfte der auf über 200 In den letzten Wochen und Monaten haben die stärkste politische Kraft im Land. Das Zukunftsprogramm gesammelt. Dieses Mit- Mitglieder gewachsenen Fraktion ist das unsere Genossinnen und Genossen Vollgas Wahlergebnis ist eine klare Botschaft: Die einander haben wir ausgestrahlt. Und das erste Mal im Bundestag. Dazu gehören 49 gegeben, damit wir das beste Ergebnis für die Menschen wollen, dass CDU und CSU sich in dauernde und sehr öffentliche Gegeneinan- Jusos und 35 Menschen mit Migrationsge- SPD erzielen können – mit Erfolg! Die SPD ist der Opposition erholen und die SPD die kom- der zwischen CDU und CSU machte es sogar schichte. 25 Prozent der neuen Fraktion mit 25,7% die stärkste Kraft im neuen Bun- mende Regierung führt – mit einem Bundes- noch deutlicher. sind 30 Jahre oder jünger. 42 Prozent der destag! Ohne die harte Arbeit unserer Genos- kanzler Olaf Scholz. SPD-Abgeordneten sind Frauen. Wir sind sinnen und Genossen hier in Nürnberg wäre Bei aller Freude über unser Wahlergebnis: jetzt in der Fraktion diverser, weiblicher das nicht möglich gewesen. Denn nur durch Zum ersten Mal seit langer Zeit war die Thomas Grämmer hat den Einzug in den und jünger. Gerade die Verjüngung sorgt euer unermüdliches Engagement konnten Wahlparty im Karl-Bröger-Haus wirklich Bundestag nicht geschafft. Mir tut das wirk- für eine gute Mischung aus Erfahrungswis- wir so viele Menschen erreichen. Auch für eine, bei der es Grund zum Feiern gab. lich leid, da er alles für den Bundestag mit- sen und frischem Wind. Nürnberg konnten wir das beste E rgebnis seit Allerdings war es ein knappes Rennen. Die bringt – Leidenschaft, Kompetenz, Willen langem erzielen. Vielleicht hat es nicht für die Anspannung – ob wir die Sensation schaf- zum Gestalten. Er wäre für die Fraktion ein Auch in Nürnberg haben wir einen Beitrag Direktmandate gereicht, trotzdem sollten wir fen – fiel erst nach und nach ab. Irgend- großer Gewinn und eine starke Stimme für zu dem Erfolg und für eine mögliche Zei- diesen Aufschwung als Motivation für die wann war jedoch klar, dass wir das schein- soziale Politik. Direktmandate konnten wir tenwende auf Bundesebene geleistet. nächsten Wahlkämpfe sehen! Liebe Genos- bar Unmögliche erreicht haben. Man darf in Nürnberg und Bayern leider nicht holen Danke dafür an alle, die sich in diesem sinnen und Genossen, vielen Dank, dass ihr ja nicht vergessen: Noch vor zwei Monaten – erneut hat die Konkurrenz mit den Grü- Wahlkampf für die gemeinsame Sache en- die SPD, unsere beiden Kandidierenden Gab- lagen wir in Umfragen weit hinten! Aber nen dafür gesorgt, dass am Ende die CSU gagiert haben, sei es an den Infoständen riela Heinrich und Thomas Grämmer und das macht uns als SPD eben aus: Wir haben der lachende Dritte war. Diese Konkurrenz oder auch im persönlichen Gespräch ge- auch den Unterbezirk so tatkräftig unter- eine lange Geschichte und lassen uns nicht hat uns vor allem in den größeren Städten genüber Freunden und Bekannten! Leider stützt habt! Jede und jeder von euch hat maß- unterkriegen. Wir geben auch dann nicht auch in Bayern Stimmen gekostet. Zumal konnten aufgrund der Corona-Vorgaben geblich zum Erfolg der SPD beigetragen. Jetzt auf, wenn uns der Wind ins Gesicht bläst. die Grünen zwar deutlich hinter ihren Er- nicht alle im Karl-Bröger-Haus mitfeiern, heißt es weitermachen mit der Aufholjagd, Das wurde jetzt belohnt. wartungen zurückgeblieben sind, aber den- was ich sehr bedaure. Ich hoffe sehr, dass denn die nächsten Wahlen kommen bald! habt jede Menge Menschen erreicht und von noch mehr Zuspruch erhalten haben als bei wir das bald nachholen können. euch und der SPD überzeugt. Außerdem habt Das haben wir auch Olaf Scholz zu verdan- der letzten Bundestagswahl. Ein großer Dank geht natürlich auch an unse- ihr die CSU richtig zum Zittern gebracht und ken. Ihn wollen die Menschen als Bundes- Und ich bin optimistisch, dass es in Zu- re beiden Kandidierenden Gabriela Heinrich das hätte am Anfang des Jahres wohl keiner kanzler – nicht Laschet oder Baerbock. Olaf Jetzt spielt das Klima in der öffentlichen De- kunft noch mehr für uns in Nürnberg und und Thomas Grämmer, die sich in dieser Gedacht, dass das möglich wäre. steht für soziale Politik und Sicherheit, aber batte eine viel größere Rolle. Das Wahlergeb- in Bayern zu feiern gibt. Das gute bayern- schwer Corona-geplagten Zeit an diesen auch für soziale Klimapolitik und die Arbeits- nis macht deutlich, dass wir unser klimapoli- weite SPD-Ergebnis bei der Bundestags- Wahlkampf herangetraut haben. Ihr habt eu- Um noch etwas in Erinnerungen an den tol- plätze von heute und morgen. Daneben lässt tisches Profil weiter schärfen müssen. Es war wahl – innerhalb weniger Wochen haben ren Hut in den Ring geworfen als noch nicht len Wahlkampfsommer zu schwelgen, gibt sich unser Erfolg auf ein klares Programm, für mich schon ernüchternd zu sehen, dass wir uns hier verdoppelt – lässt mich hof- absehbar war, wie der Wahlkampf letztlich es hier ein paar Fotos unserer Genossinnen eine tolle Kampagne und – vor allem – auch uns eine bundesweite Umfrage nur soviel fen! Ich freue mich auf alles, was wir noch aussehen werden würde. Ihr und eure Teams und Genossen in Aktion. auf unsere Geschlossenheit zurückführen: klimapolitische Kompetenz zugesprochen gemeinsam auf die Beine stellen! 6 DER SPRINGENDE PUNKT – AUSGABE 10/2021 | 7
Am 13.07.2021 konnte der SPD-Ortsverein end- lich eine Jahreshauptversammlung in Präsenz unter reger Beteiligung abhalten. Neben, dem GENERATIONSWECHSEL AN DER SPITZE DES SPD-ORTS- Austausch zu aktuellen Themen und der Abga- be des Tätigkeitsberichts durch den Vorstand wurden u.a. auch Neuwahlen des Vorstands und anderer Funktionsträger durchgeführt. Die langjährigen Vorstandsmitglieder Franz VEREINS FISCHBACH Janka und Arno Kaltofen haben bereits im Frühjahr bekanntgegeben, für Ihre bisherigen Ämter nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Wir bedanken uns an dieser Stelle ausdrücklich und recht herzlich für Ihr langjähriges Wirken und Engagement in verschiedenen Funktionen im SPD-Ortsverein Fischbach und wünschen ihnen beim verdienten „Kürzertreten“ alles WIR SIND WIEDER ZURÜCK Gute, bei weiterhin bester Gesundheit! Die SPD-Fischbach freut sich in diesem Zu- DIE SOZIALE GERECHTIGKEIT HAT GESIEGT Fotos: Karl-Josef Hildenbrand / dpa sammenhang außerordentlich, nahtlos eine Nachfolge gefunden zu haben, die gleichzeitig auch einen Generationswechsel im Vorstand vollzieht. Aus den Reihen der Jusos konnten von ARIF TAŞDELEN, MdL Als Generalsekretär der BayernSPD durfte ich ist zukünftig mit 23 MdBs im Bundestag ver- Robin Heep und Leon Helmreich dazu moti- den bayerischen Wahlkampf planen und treten. Das ist für uns besonders erfreulich. viert werden, mit einer Kandidatur für den Liebe Genossinnen, liebe Genossen, begleiten. Es war für uns alle zwar ein sehr Vorstand mehr Verantwortung für den SPD- anstrengender Wahlkampf, aber auch ein Natürlich hätte ich mir gewünscht, dass Ortsverein Fischbach zu übernehmen. Der 20. Deutsche Bundestag ist gewählt Wahlkampf, der mir persönlich und sicher neben Gabriela Heinrich und Jan Plobner und die Wahlsieger stehen fest: Olaf Scholz auch der gesamten BayernSPD große Freude auch unser Thomas Grämmer in den Bun- Bei der Wahl des Vorstandes wurden sie und unsere SPD. Das haben vor einigen bereitet und viele Glücksmomente beschert destag einzieht. Leider hat es aber am dann auch – zusammen mit den bisherigen Monaten wohl nur wenige Menschen für hat. Dafür sage ich allen Mitgliedern der Bay- Schluss nicht gereicht. Thomas hat einen Vorständen Falk Schwerdtner und Kurt Rei- möglich gehalten. Doch wir haben uns von ernSPD herzlichen Dank. sehr engagierten Wahlkampf gemacht, und nelt – in diesen Funktionen bestätigt. Dabei den schlechten Umfragewerten nicht beir- kann auf seine Leistung wirklich sehr stolz wurde Falk Schwerdtner aus den Reihen der ren lassen und haben geschlossen bis zur Wir haben bundesweit 25,7 % der Stimmen sein. Wir sind es jedenfalls. anwesenden Mitglieder wieder einstimmig letzten Minute gekämpft. erhalten und sind damit wieder stärkste zum Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Kraft im Land. Die Menschen trauen der SPD In den nächsten Tagen und Wochen stellt Fischbach gewählt. Wir wünschen dem ver- Der neu gewählte Vorstand der SPD-Fischbach: Anders als die politischen Gegner haben wir und Olaf Scholz als zukünftigen Kanzler zu, sich heraus, welche Koalition zustande jüngten, neu besetzten Vorstand und allen Robin Heep, Leon Helmreich und Falk Schwerdt- einen engagierten Wahlkampf mit Inhalten die Probleme dieses Landes am kompeten- kommt. Klar ist: Die SPD und Olaf Scholz sind weiteren Funktionsträgern viel Erfolg für die ner (v.l.n.r., urlaubsbedingt nicht auf dem Bild, und unserer Vision für eine lebenswerte Zu- testen lösen zu können. die Gewinner dieser Wahl und haben einen anstehenden Herausforderungen im SPD- Kurt Reinelt) Foto: Erwin Helmreich kunft gemacht. Unsere Kandidatinnen und klaren Regierungsauftrag bekommen. Auch Ortsverein Fischbach! Kandidaten in Nürnberg und ganz Bayern Auch in Bayern sind wir mit 7% bis 9% gestar- die letzten Umfragen zeigen, dass sich eine DIE SPD GEBERSDORF- haben wirklich einen tollen Wahlkampf ge- tet und konnten 18 % der Stimmen für uns überwältigende Mehrheit der Deutschen An Themen mangelt es den Genossen im macht. Sie haben Tag für Tag unermüdlich verbuchen. Das ist ein großer Vertrauensge- Olaf Scholz als Bundeskanzler wünscht. Das Nürnberger Süd-Westen derzeit nicht. „In für eine starke SPD gekämpft. Ohne die vie- winn für uns. Wir können also mit Recht sa- ist ein klarer Auftrag für uns, das müssen Gebersdorf sollen neben der U-Bahn und GROSSREUTH VERJÜNGT SICH len ehrenamtlichen Wahlkampfhelfer*innen gen, dass die BayernSPD einen erheblichen CDU und CSU auch endlich akzeptieren. Eine einem Busbahnhof viele neue Wohneinhei- wäre dieser Erfolg niemals möglich gewesen. Teil zum Wahlsieg beigetragen hat. Bayern Regierung ohne die SPD wäre eine klare ten entstehen“, erklärt Genz. „Das werden Missachtung des Wählerwillens. Das wissen wir zusammen mit dem örtlichen Bürgerver- auch die Grünen und die FDP. Student der Sozialökonomik Nils Genz wurde ein und den Bürgern konstruktiv begleiten.“ als neuer Vorsitzender und Nachfolger von Daneben will die SPD vor allem bei den Neu- Wir wollen in den kommenden Jahren genau Roman Wenzel bestätigt. Als stellvertreten- bauprojekten für bezahlbares und gerechtes das umsetzen, wofür uns die Menschen ihr der Vorsitzender wurde der 30-jährige Infor- Wohnen sorgen. „Gebersdorf ist gerade für Vertrauen geschenkt haben: ein Mindest- matiker Julian Matschinske wiedergewählt. junge Familien sehr attraktiv, insbesondere lohn in Höhe von. 12 Euro, bezahlbare durch das Angebot an Kitas und den Naher- Mieten, sozial gerechter Klimaschutz und Nils Genz löst damit den langjährigen Vorsit- holungsmöglichkeiten. Wir müssen es ihnen eine sichere Rente. zenden Roman Wenzel ab. „Er hat die SPD hier ermöglichen sich hier finanzierbar und leicht vor Ort geprägt und nachhaltig gestaltet, in niederzulassen. Dabei muss es uns gelingen So schaffen wir als SPD eine Gesellschaft, in seinen 20 Jahren als Vorsitzender und 49 Jah- sowohl jung als auch alt in die zukünftige der niemand abgehängt wird. Am Ende ist es ren als Mitglied. Er hat für die Partei und die Planung mit einzubeziehen, um ein gutes schließlich das, was zählt. Eine Politik zu ma- Menschen hier in Gebersdorf und Großreuth Miteinander zu gewährleisten“, sagt Genz. links: Nils Genz, rechts: Julian Matschinske chen, von der die Menschen in unserem Land fantastische Arbeit geleistet.“, lobt Nils Genz profitieren. Gemeinsam blicken wir nun in seinen Vorgänger. Komplett wird er sich noch Ergänzt wird der Vorstand des SPD-Ortsvereins eine sozial gerechtere Zukunft, mit Olaf Scholz Die SPD Gebersdorf-Großreuth verjüngt sich: nicht von der Parteiarbeit verabschieden. Wen- Gebersdorf-Großreuth durch die ehemalige und einer starken SPD im Bund, in Bayern und Der Ortsverein wählte am 16. September einen zel wird als Beisitzer noch Teil des Vorstandes Stadträtin Katja Strohhacker als Beisitzerin und in Nürnberg. Die SPD ist wieder da! neuen und jüngeren Vorstand. Der 18-jährige der SPD Gebersdorf-Großreuth bleiben. den neuen und alten Kassier Stefan Sturm. 8 DER SPRINGENDE PUNKT – AUSGABE 10/2021 | 9
dieser eigenen Perspektive zu lösen. Erst dann kann man ein wirklich umfassendes Bild von einer Frage erlangen, und schließlich eine starke eigene Haltung entwickeln. Und selbst wenn man am Ende beschließen sollte, dass der ursprüngliche Standpunkt rich- tig war – er hat nun einen viel kritischeren und ausführlicheren Denkprozess hinter sich als das klassische: „Was denke ICH denn darüber?“. ZWEI JAHRE WIE IM Brisant ist diese Beobachtung gerade auch beim Thema Rassismus. Viele nicht direkt Be- FLUG VERGANGEN troffene (wie auch ich) tun sich meiner Erfah- rung nach in Diskussionen häufig schwer, ROTE GALERIE WIRD POLITISCHER auch nur zu verstehen wo überhaupt das Pro- PERSPEKTIVWECHSEL blem bei bestimmten Worten, Fragen, oder Verhaltensweisen liegt. Aus ihrer Perspektive Im Sommer 2021 entwickelte sich unsere Galerie zu einem wunderbaren kulturellen Treffpunkt der Künste. Auf dem Foto v.l.n.r. die Sängerin Onida, Bröger-Vorsitzender Michael Ziegler, Künstlerin und Galerie-Aktivistin Victoria Naraxsa zu Gast in der Roten Galerie. Am Abend der Ausstellungseröffnung wurden heraus wären diese Dinge nicht problema- Elizaveta Shlosberg, der bekannte Maler Momoshi aha Peter Herr (welcher sogar unsere Wände bemalte), Originale ihrer Zeichnungen zu Gunsten der VON IMPFPATENTEN UND MORALISCHEN FRAGEN tisch. Doch auch hier muss man sich für ande- Sängerin (und Voice of Germany Teilnehmerin) Felicia Peters, dahinter unsere Galerie-Aktivisten Lukas Hof- Organisation Queer-Studio-Russia versteigert. re Blickwinkel öffnen, und aktiv versuchen zu mann und Arne Engelhardt, Galerie-Mitbegründer Thorsten Brehm und Galerist Heijo Schlein. Auch Nasser Ahmed griff zu. verstehen, was sich gerade durch andere Er- von LEON SEEBERGER eine Aussetzung des Patentschutzes lang- fahrungen verändert. Mir persönlich hat das von MICHAEL ZIEGLER Nachrichten. Über die Berichterstattung konn- fristig Unternehmen davon abschrecken schon einige Male die Augen geöffnet. ten wir uns übrigens von Anfang an nicht Anfang Mai dieses Jahres sorgte eine durch- könnte, in vergleichbaren Situationen wie- Politische Aussage und Kunst – passt das zu- beschweren. So gab es von Beginn an, immer aus überraschende Meldung aus den USA für der solche Investitionen zu tätigen. Ich würde mir sehr wünschen, dass wir es sammen? “Aber ja!”, meinen der Galerist Hei- wieder wohlwollende Berichte. großes Aufsehen. In der Hochphase der Pan- alle immer wieder schaffen, in Diskussionen jo Schlein und Mitorganisator Michael Zieg- demie verkündete die US-Handelsbeauftrag- Es ist eine Debatte, die mich persönlich sehr diesen Perspektivwechsel, dieses sich selbst ler. Ob Fotografien von Nürnberger Frauen Natürlich hat auch uns der Lockdown ausge- te, man wolle sich bei der WHO für eine interessiert – alleine schon rein fachlich als Hinterfragen einzubauen. Es kann uns als aus aller Welt der Fotografin Kristina Jalowa, bremst. Aber wir erfanden einfach immer (temporäre) Aufhebung des Patentschutzes frisch gebackener Jurist. Und so brachte ich Menschen und Partei nur weiterbringen. das Vorstellen eines internationalen Koch- neue Formate. Im Januar gab es in der Galerie für Covid-19 Impfstoffe einsetzen. das Thema schließlich in einer der regelmäßig buchs durch die WG für Flüchtlingskinder dann einfach mal eine „Vernissage for one“. stattfindenden „aktuellen Stunden“ der Jusos oder die aktuelle Diskussion über den im Nur Gymmick, begleitet von einer Kamera, Die Situation war und ist kritisch. In vielen Län- Nürnberg ein. Ich gab den Jusos einen im Impressum Moment in der Galerie zu sehenden Künstler öffnete fürs digitale Publikum eine Flasche dern, ganz besonders wirtschaftlich weniger Rückblick ehrlich gesagt leider ziemlich lan- Dan Solojoff zum Thema: „Ein russischer Sekt. Das haben wir seither auch bei allen Die Tänzerin Moona zeigt gemeinsam mit stark aufgestellten, herrschte und herrscht gen & komplizierten Text zu lesen – und dann Künstler in Paris“. weiteren Ausstellungen beibehalten. Der Sängerin Joe ihre wunderschöne Performance. Herausgeber: SPD Nürnberg Knappheit an Impfstoffen. Wie also dieser dra- diskutierten wir. Und diese Diskussion ist der Künstler und die Künstlerin müssen immer matischen Situation begegnen? Auch hier in Grund, warum dieser Text überhaupt im dsp Verantwortlich: Andreas Mittelmeier Über unsere umstrittene Ausstellung zum eine Flasche Sekt zur Eröffnung entkorken. Deutschland war die Diskussion über das erscheint. Denn nachdem wir den Text auf Redaktion: Nasser Ahmed, Thema „Menstruation“ haben wir im sprin- Viktoria Pohl begeisterte am Piano. Und dazu „Impf-Hindernis“ Patentrecht zu dieser Situati- seine Grundaussagen heruntergebrochen Vanessa Kurowski, Oguz Akman genden Punkt bereits ausführlich berichtet. Viele junge Musiker sind auch zu Gast auf sang als Überraschung unsere Partei-Chor-Lei- on bereits in voller Fahrt. Und auch heute ist hatten und in die Diskussion einstiegen, kam Sechs Künstlerinnen hatten sich über einen unseren Sommer-Gehsteig-Parties. Zuletzt terin Karoline Wlochowitz eine Arie.Wow. das Thema noch relevant. Die Situation ist noch schließlich ein Aspekt auf, den ich bislang in Grafische Gestaltung: Michael Graf längeren Zeitraum mit dem Thema beschäf- mit der wunderbaren Sängerin Onida, die immer angespannt und die Frage des Patent- der Klarheit nicht beachtet hatte. Es war un- Korrektorat: Dagmar Köhnlein tigt. So entstand Kleidung, ein Film und alle begeisterte. Es entwickelte sich ein schutzes für Impfstoffe schaffte es sogar in den ser Vorsitzender Oguz Akman, der nach eini- sogar ein Song, der live aufgeführt wurde. generationenübergreifender Treff. Natürlich diesjährigen Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl. gem hin und her die Frage einwarf: „Das ist ja Redaktionsanschrift: Nicht zum ersten Mal arbeiteten wir in achteten wir auf die Corona-Auflagen und alles schön und gut soweit. Der Gedanke die der springende punkt Kooperation mit dem ArtiSchocken-Kollektiv. machten auch nicht zu viel Werbung. Unsere Betrachtet man die juristische Situation, die Wirtschaft langfristig zu Forschung zu moti- Karl-Bröger-Str. 9 Diese hatten bereits eine spektakuläre Per- Zwei-Jahres-Feier am 18. September war wie hinter der Frage steckt etwas genauer, tut vieren ist sicherlich sinnvoll. Aber können wir 90459 Nürnberg formance zum Thema „Selber schuld“ in und immer bunt und kreativ. Zauberer Tim He- sich ein Widerspruch auf. Denn neben der wirklich im Hier und Jetzt entscheiden, den E-Mail: dsp@spd-nuernberg.de um die Galerie aufgeführt. bendanz zeigte wie so oft seine Kunststücke vielzitierten Aufhebung von Patenten, bie- Menschen die nicht das Glück hatten in einer und die Sängerin Joe aka Jovana Wolf begeis- ten das deutsch/ europäische, aber auch das reichen Industrienation geboren zu werden, Tel: 0911 - 438960 Ein bislang einzigartiger politischer Höhepunkt terte an der Gitarre. Dazu gab es erstmals internationale Patentrecht noch einen ande- eine Technologie vorzuenthalten, nur um für Der „springende Punkt“ ist die werbe- war der Besuch der russischen Künstlerin und eine Tanz-Performance durch Moona, die vor lerin Monika Brack-Lange begleitet wird, ren Mechanismus: die Zwangslizenzen (wer uns selbst einen langfristigen Schutz abzusi- freie Zeitung der SPD Nürnberg und Aktivisten Victoria Naraxsa. Diese wurde im allem durch ihre Feuershows bekannt ist. läuft noch bis zum 22 Oktober. Dann endet es genau wissen will: § 24 PatG, Art. 31 chern? Es geht hier um Menschenleben.“ erscheint jeweils am Anfang eines Februar 2021 für am Ende 10 Tage in ein Mos- die Ausstellung mit der Finissage um 18 Uhr. TRIPS). Sie ermöglichen es Staaten unter be- Kalendermonats. kauer Gefängnis geworfen. Grund: Teilnahme Unsere beiden letzten Ausstellungen waren stimmten Bedingungen die Nutzung von Pa- Konzentriert man sich nur auf die rechtli- an einer Versammlung. Im Gefängnis fing ebenso bemerkenswert. Der Künstler Momo- Die aktuellen Öffnungszeiten sind Samstags tenten innerhalb ihres Landes zu erlauben – chen Fragen, dann droht man genau diesen Auflage: 5.500 Exemplare Naraxsa an zu zeichnen. Die Verhöre, das shi malte sogar auf unsere Wände, die wir da- von 11 bis 14 Uhr und Sonntags von 14 bis im Gegenzug erfolgt eine Entschädigungs- Punkt zu übersehen. Und dabei stellt er eine schlechte Essen, der Gefängnisalltag, und auch nach natürlich wieder streichen mussten. Und 17 Uhr, sowie Mittwochs von 16 bis 19 Uhr. zahlung durch den Staat. Das Patent selbst elementare Frage in diesem Zusammenhang das Hinausträumen war zu sehen. Und all die Alfred Stoll hatte seine erste Ausstellung mit besteht aber weiter. Das ist deshalb wichtig, dar. Ich denke man tendiert gerne dazu, in Träume der Weggesperrten. Wir organisierten seinen digitalen Werken in der Roten Galerie. Ein festes Galerie-Team hat sich gebildet, weil das Vertrauen auf den Bestand des Pa- politischen Diskussionen aus seiner eigenen eine Pressekonferenz in der Roten Galerie mit welches rund um die Veranstaltungen tents für kapitalistisch organisierte Pharma- Erfahrung und Lebensrealität heraus zu den- Gabriela Heinrich und Nasser Ahmed. Schließ- Erstmals würdigen wir aktuell einen bereits anpackt. Auch die Nachbarschaft bringt sich unternehmen ein zentraler Motivations- ken und zu argumentieren. Die Frage, die lich landeten wir mit der spannenden verstorbenen Künstler. Es ist Dan Solojoff, immer mehr ein. Das Projekt von SPD und grund ist, viel Geld in die Forschung zu Oguz an diesem Abend stellte, zeigt wie Geschichte von Victoria sogar mit einem gro- der eine bewegende Biografie aufweisen Karl-Bröger-Gesellschaft blüht auf. Trotz investieren. Es besteht die Befürchtung, dass wichtig es aber ist sich immer wieder aus ßen Artikel auf Seite zwei der Nürnberger kann. Die Ausstellung, die von Kunstsamm- Corona. Wir machen weiter. 10 DER SPRINGENDE PUNKT – AUSGABE 10/2021 | 11
SPD Nürnberg – Karl-Bröger-Straße 9 – 90459 Nürnberg Bei Umzug, mit neuer Anschrift zurück. TERMINE MIETERBÜRO Im Oktober und November findet kein Mieterbüro statt. Nächster Termin: 14. Dezember 2021. ÖFFNUNGSZEITEN GESCHÄFTSSTELLE Vom 4.10. – 15.10. bleibt die Geschäftsstelle aufgrund von Bauarbeiten für den Publikumsverkehr geschlossen. Wir nutzen diese Zeit verstärkt um Urlaub zu machen. Auch während dieser zwei Wochen ist jedoch immer eine/ein Mitarbeiter/in telefonisch bzw. per Mail an nuernberg@spd.de für euch und eure Fragen und Anliegen erreichbar. Wir bitten um euer Verständnis, dass manche Dienstleistungen (Ausdrucken von Unterlagen, Abholen von Post / Materialien usw.) nur stark eingeschränkt oder gar nicht möglich sind. Mit dem Wahlkampf enden auch die Sonderöffnungszeiten (verlängerte Öffnung an Dienstag und Freitag). Ab dem 18.10. sind wir wieder zu den ursprünglich gewohnten Bürozeiten für euch in der Geschäftsstelle präsent: Mo – Do: 9:30 bis 17:00 Uhr Fr: 9:30 bis 15:00 Uhr ALLE TERMINE AUF EINEN BLICK / OKTOBER 2021 11.10.2021 – 19:00 Uhr 12.10.2021 – 19:30 Uhr 19.10.2021 – 19:30 Uhr SPD Lichtenhof: Jahreshauptversammlung SPD Fischbach: Mitgliederversammlung SPD Nordostbahnhof-Vogelherd: Karl-Bröger-Zentrum Gaststätte TSV Altenfurt (im UG), Jahreshauptversammlung Wohlauer Straße 16, Nürnberg-Altenfurt DER SPRINGENDE PUNKT – Gedruckt auf zertifiziertem Papier mit Ökofarbe.
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