Radebeuler Amtsblatt Aus dem Rathaus
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07/2018 · 26. Jahrgang 1. Juli 2018
Radebeuler Amtsblatt
Aus dem Rathaus Amtliches Mitteilungen
Glockengeläut zum internationalen Friedens- Gremientermine und -beschlüsse | Öffent- Programm Jahrmarkt des Wissens | Stadtfüh-
tag | Strom-Mix der Stadtwerke Elbtal GmbH liche Einladungen | Stellenausschreibun- rungen | Veranstaltungshinweise | Leben ret-
(SWE) | 6. Schach-WM 50+ und 65+ | D er gen | Auslage Vorschlagsliste zum Schöffen- ten in der Freizeit? | Flohmarkt | Apotheken-
Arbeitsmarkt im Landkreis im Monat Mai | Die amt | verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2018 | notdienste …
Finanzkraft der Stadt Radebeul … B-Plan Nr. 93…
6. Jahrmarkt des Wissens im Radebeuler Kultur-Bahnhof
Kinder-Lese-Kino-Sommer der Stadtbibliothek vom 2. Juli bis 10. August 2018
Sommerzeit ist Ferienzeit und genau rich- vielerlei Sorten, Dreschen und Mahlen – so ge- im Lieblingsbuch hat, schaut vorbei beim »Le-
tig, um Neues zu entdecken und miteinan- lingt ein selbstgemachtes Brötchen! W eitere sezeichenmonster«. Keine Lust auf Mathe? Das
der zu erleben. Die Stadtbibliothek Radebeul Themen sind Wolle, Äpfel, Kräuter, Feder- Erlebnisland Mathematik Dresden ist mit Kno-
lädt auch in diesem Jahr alle Ferienkinder zum schmuck und Melken. Und wer wollte nicht belexponaten zu Gast. Hier gibt es tatsächlich
Kinder-Lese-Kino-Sommer ein. Unsere jun- schon immer mal per Live-Schaltung sehen Zahlen zum Anfassen. Sogar der Schulhund
gen Besucher erwartet ein kunterbuntes Pro- wie ein Küken schlüpft? Außerdem gibt es viel- Tango rechnet mit. Mal sehen, wer es besser
gramm, das mit Spiel, Spaß und Freude ani- leicht sogar einen tierischen Vertreter des Bau- kann. Eine besondere Attraktion ist die Fahrt
miert und begeistert. Den Auftakt bildet die ernhofes zu sehen. In der kleinen »Druckwerk- mit dem »Oldtimerbus«. Bitte einmal zu den
spannende Mitmach-Veranstaltung »Detektive statt« können alte Buchdrucktechniken selbst Elbwiesen und wieder zurück! Chauffiert wird
in der Bibliothek« (05./12.07.) für Hortkinder zu zwei Veranstaltungen außerhalb des Ra-
und Gruppen. Hier ist ein gutes Gespür und debeuler Kultur-Bahnhofes. An den Elbwie-
Kombinationsgabe gefragt, um Comic-Krimis sen wartet die Rettungshundestaffel Kamenz,
und Rätsel zu lösen. Mit den Bibliothekarin- um im naturnahen Umfeld zu zeigen, wie Ret-
nen geht es auf Spurensuche. Für die ganze tungsarbeit funktioniert. Mit dabei ist auch
Familie heißt es dieses Jahr bei dem Kinder- die Schauspielerin und Theaterpädagogin
kino wieder vier Mal »Film ab!«. Immer Mitt- Jolanda Querbeet, die nicht nur Geschichten
woch um 10.00 Uhr öffnet sich der Kinovor- aus der Elfenwelt erzählt. Überraschung inklu-
hang in der Bibliothek Ost für abenteuerliche sive, denn wer erinnert sich nicht daran, wie
Reisen. Gezeigt werden die Spielfilme »Ame- er letztes Jahr mit Jolanda selbst zum Teil einer
lie rennt« (04.07.) – eine Geschichte über Geschichte wurde! Das und vieles mehr er-
Mut, Hoffnung und echte Freundschaft, »Ant- wartet das Jahrmarktspublikum. Weiterhin mit
boy« (11.07.) – für Comic-Fans, »Das große dabei sind die Stationen: Leonardo da Vinci,
Rennen« (18.07.) – für Seifenkistenliebhaber Musikinstrumente aus Natur- und Recycling-
und »The Liverpool Goalie oder Wie man die materialien, Haustier-Check, experimentelle
Schulzeit überlebt!« (25.07.) – für alle Fußball- Archäologie, verrückte Maschinen aus längst
begeisterten. Spannung ist auf jeden Fall ga- vergangener Zeit, mit Hammer und Amboss
rantiert! Der Höhepunkt des Kinder-Lese-Ki- und natürlich hat sich die Buchhandlung Tha-
no-Sommers ist der 6. Jahrmarkt des Wissens lia auch wieder etwas Besonderes überlegt.
in und vor dem Radebeuler Kultur-Bahnhof, Das Team der Stadtbibliothek, der Alwis-Ver-
der bereits im Vorjahr 500 Besucher begrüßte. lag und alle Mitstreiter des Kulturvereins der
Zusammen mit dem Alwis-Verlag und unter Stadtbibliothek e.V. freuen sich auf ein neugie-
dem Motto »Wir machen Bücher lebendig!« ausprobiert werden. Mit Unterstützung eines riges und wissbegieriges Jahrmarktspublikum
wird in der letzten Ferienerlebniswoche vom Buchdruckermeisters und mit Hilfe der »Dru- und heißen dazu alle kleinen und großen Fe-
04. bis 06. August, täglich von 9.30 Uhr bis ckernudel« werden Vervielfältigungen von his- rienkinder, Familien und Hortgruppen herzlich
11.30 Uhr, an vielen Mitmach-Stationen spie- torischen Druckstöcken hergestellt. Es wird willkommen! Der Eintritt ist frei. Voranmeldun-
lerisch Wissen vermittelt. Das abwechslungs- vergoldet und gefalzt. Eine dufte Sache kann gen für alle Veranstaltungen nehmen wir gern
reiche Programm für kleine und große Entde- am Stand »Badekugeln selber machen« ge- unter Telefon 0351/8 30 52 32 entgegen. De-
cker lädt ein zum Selbst-Ausprobieren. Und oft rührt, geformt und mit ätherischem Lavendel- taillierte Informationen zum Programm sind in
kann das Ergebnis als kleine Erinnerung mit öl verfeinert werden. Dabei hilft die fachkun- unseren Flyern und unter www.radebeul.de zu
nach Hause genommen werden. Wieder mit dige Mitarbeiterin aus der Kristall-Apotheke. finden.
dabei ist das Radebeuler Hofgut Graue-Presse. Schön verpackt entsteht sogleich ein Geschenk
Die »Erlebniswelt Bauernhof« mit vielerlei Sta- für Mama oder Papa. Natürlich wird auch mit Vivien Kurze, Mitarbeiterin Stadtbibliothek
tionen an einem Ort zeigt alles über Getreide: Papier gebastelt: Wer genug von Eselsohren (Programm siehe Seite 17)Anzeigen 2 · Radebeuler Amtsblatt 01.07.2018
Mitteilungen Amtliches Aus dem Rathaus
Kostenfreie
Rentenberatung
Für Versicherte der Deutschen Renten
versicherung des Bundes und a ndere fin-
det in der Stadtverwaltung Rade beul,
Hauptstraße 4, Erdgeschoss, Zimmer 0.04
die Rentenberatung am Dienstag, den
10. Juli sowie am 7. August 2018 von
13.00 bis 16.00 Uhr statt. Bürger können
die Anträge für die R e
gelaltersrente, Er-
werbsminderungsrente und Hinterblieben
enrente zu den ü blichen Öffnungszeiten
im Sekretariat des A mtes für Bildung, Ju-
gend und Soziales, Hauptstraße 4, Zimmer
0.07, Radebeul, vorab erhalten.
Frau Hunold berät in der Familieninitiative
nach vorheriger telefonischer Vereinba-
rung unter 0151/ 11 64 63 40.
Frau Bilz berät auf der Jägerhofstraße 71
in Radebeul nach vorheriger telefonischer
Terminabsprache unter 0351/4 71 30 80.
Praxisbezogene Umsetzung der neuen Datenschutzgrundverordnung
Schiedsstelle
Glockengeläut zum internationalen Friedenstag
im Juli keine Sprechstunde
Im Jahr 2018 erinnern wir an das Ende des Ersten Weltkrieges vor 100 Jahren. Ausbruch
und Ende des Dreißigjährigen Krieges geben ebenso Anlass zum Erinnern und dem Be- Termin: Dienstag, 07.08.2018
wusstmachen, welcher Wert der Frieden für uns besitzt! Dienstag, 21.08.2018
Das Deutsche Nationalkomitee für Denkmalschutz hat alle Glockeneigentümer Europas von 17.00 bis 18.00 Uhr
eingeladen, am Internationalen Friedenstag am 21. September 2018, von 18.00 bis 18.15 Ort: Rechts- und Ordnungs-
Uhr Mitteleuropäischer Zeit, die Glocken europaweit ertönen zu lassen. amt, Pestalozzistraße 4,
01445 Radebeul
Wir freuen uns, wenn Sie/ Ihre Kirchgemeinde sich mit einer Viertelstunde Glockengeläut
beteiligen und damit alle Menschen zum Erinnern aufrufen! Friedensrichterin:
Lassen Sie mit uns Europas Glocken für den Frieden ertönen. Frau Ing-Britt Tampe
Kontakt: Telefon 0351/8311 716
Bert Wendsche, Oberbürgermeister
Planmäßige Straßensperrungen im Juli 2018 in Radebeul
Straße Zeitraum Art der Arbeiten Beeinträchtigung/Umleitung
Kottenleite zwischen bis zum Verlegung Abwasser- u. Regen- Gesamtsperrung
Ringstraße und Meißner Straße 30. November 2018 wasserkanal, Trinkwasserleitungs-
bau und Straßenausbau
Meißner Straße i. H. Bahnbrücke bis voraussichtlich Brückenbau, Geschwindigkeitsanpassung und
vor Coswig Ende 2019 Sicherung Baustellenzufahrt Fahrbahneinengung
Kiefernstraße zwischen bis 31. Oktober 2018 Medienverlegung und Gesamtsperrung
Meißner Straße und Sidonienstraße Straßenausbau
Bischofsweg zwischen bis Ende Abwassertechnische Erschließung Gesamtsperrung
Langenbergweg und Winterkehle September 2018 und Trinkwasserleitung
Dresdner Straße zwischen Wiesen- bis Ende 2018 Kanal- und Straßenbau Gesamtsperrung
und Seestraße
Pestalozzistraße zwischen Anfang Juli bis Straßenausbau Gesamtsperrung
Schumannstraße und Schildenstraße Ende 2018
Obere Burgstraße bis voraussichtlich Verlegung Abwasser- und Regen- Gesamtsperrung
Juni 2019 wasserkanal, Trinkwasserleitungs-
bau und Straßenbau
Gradsteg zwischen Meißner Straße bis Anfang Septem- Verlegung Gasleitung und Gesamtsperrung
und Hermann-Ilgen-Straße ber 2018 Stromkabel/ Gehwegausbau
01.07.2018 Radebeuler Amtsblatt · 3Aus dem Rathaus Amtliches Mitteilungen
Die Gleichstellungsbeauftragte informiert:
Wing Tsun – Selbstver- was unterscheidet es von anderen Techni- eine Befähigung und die kann sie einsetzen.
teidigung für Frauen ken und Möglichkeiten, um in Gewaltsitua- Geplanter Kurs:
»Sie laufen im Dunkeln nach Hause, den ge- tionen handlungsfähig zu bleiben? Das Kon- vom 6. August bis 10. September 2018.
wohnten Weg, den Sie auch am Tag neh- zept geht weit über die Vermittlung reiner Es werden 6 x 1 Std. angeboten.
men, durch den kleinen Park. Dunkelheit um- Selbstverteidigungstechniken hinaus. Wing Gesamtpreis 39,00 EUR
gibt Sie, die Beleuchtung ist ausgefallen. Der Tsun soll Frauen in ihrer Wahrnehmung stär-
Wind rauscht in den Bäumen, dröhnt in Ih- ken und in ihrer körperlichen Kraft, aber vor Ort: »Rappelkiste« Lößnitzstraße 20,
ren Ohren, Sträucher werden zu Monstern, allem in ihrem Selbstbewusstsein. Die Frauen 01640 Coswig
raus hier, raus. Von hinten hören Sie Schrit- wollen weder so stark und groß wie Männer Zeit: montags 19.00 Uhr
te, sie kommen näher, gleich haben sie Sie werden, sondern Techniken, Befähigungen Voranmeldungen und Anfragen bitte
eingeholt. Sie laufen schneller, die Schrit- und Tricks für die Bewältigung von Gewalt- per E-Mail unter: gsb@radebeul.de bzw.
te hinter Ihnen werden auch schneller…« Ei- situationen weitergeben. Nicht zuletzt geht gerhardt@stadt.coswig.de
ne unangenehme Situation. Schon die Vor- es darum, Gewaltsituationen ganz zu vermei- oder per Telefon: 03523/ 6 67 11 Mi– Fr.
stellung graut. Wing Tsun kann eine Antwort den. Im Übrigen sind Frauen keineswegs klein oder 0351/ 8 31 18 07 Mo. und Di.
und Hilfe sein. Es wurde von Frauen für Frau- und schwach und können deshalb nichts tun.
en entwickelt und ist für diese besonders ge- Techniken können körperliche Überlegen- Angelika Gerhardt, Gleichstellungsbeauftragte
eignet. Was ist das Besondere an Wing Tsun, heit ausgleichen. Jede Frau hat auf ihre Art Stadtverwaltungen Coswig/Radebeul
Überblick über den Strommix der Stadtwerke Elbtal GmbH (SWE)
Was ist die Stromkennzeichnung? 31,7 % werden aus Kohle, 11,7 % aus Kern- FIX – verursacht 309 g/kWh CO²- Emissionen
Die Stromkennzeichnung ist gesetzlich vor- kraft, 9,4 % aus Erdgas und 1,9 % aus sons- und 0,0003 g/kWh radioaktiven Abfall.
geschrieben, um Verbraucher transparent zu tigen Erneuerbaren Energien und fossilen Wie steht SWE im bundesweiten Vergleich?
informieren. Kunden von SWE werden über Energieträgen erzeugt. Der Strom aus Erneu- Der Strommix der SWE hat einen überdurch-
Herkunft und Umweltauswirkungen des an erbaren Energien meint hier den Strom, der schnittlichen Anteil an Strom aus Erneuerba-
sie gelieferten Stromes informiert. Die Strom- über die EEG-Umlage finanziert wird. ren Energien mit 44,8 %. Bundesweit wer-
kennzeichnung der SWE ist dem Bundes- den nur 28,8 % des Stroms aus Erneuerbaren
durchschnitt gegenüberzustellen. Die Werte beziehen sich auf das Jahr 2016. Energien erzeugt. Der Anteil von Kohle- und
Atomstrom liegt unter dem bundesweiten
Woher kommt der SWE-Strom? Welche Umweltauswirkungen hat die Er- Durchschnitt.
Kunden, die ein Ökostromprodukt der SWE zeugung? Jeder Stromkunde erhält einmal jährlich mit
nutzen (FairUmwelt oder FairÖko), beziehen Die Produktion des Stromes für die Ökostrom- der Rechnung eine detaillierte Aufstellung.
zu 100 % Strom aus erneuerbaren Energien. produkte verursacht 0 g/kWh CO2-Emissio- Diese ist auch auf der Homepage der Stadt-
Kunden, die andere Stromprodukte – z.B. nen. Es werden auch keine radioaktiven Ab- werke Elbtal GmbH zu finden. Die Aktualisie-
FairElectric-FIX – nutzen, beziehen hauptsäch- fälle erzeugt. Die Produktion des Stroms für rung erfolgt einmal jährlich jeweils zum Stich-
lich Strom aus Erneuerbaren Energien (45,3 %). übrige SWE-Stromprodukte – z. B. FairElectrix- tag 1. November für das Vorjahr.
Die Werte weisen die Herkunft des Stromes aus. Sie beziehen sich auf das Jahr 2016. www.stadtwerke-elbtal.de
Kernkraft Kohle Erdgas Sonstige fossile Energieträger Erneuerbare Energien, finanziert aus der EEG-Umlage
Sonstige Erneuerbare Energien Quelle: Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V. (BDEW) | Stand: 01.11.2017
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4 · Radebeuler Amtsblatt 01.07.2018Mitteilungen Amtliches Aus dem Rathaus
Rückblick auf das 2. Bilzbadfest
Öffnungszeiten
Stadtverwaltung Radebeul
Zentrale E-Mail: rathaus@radebeul.de
Zentrale: 03 51/ 83 11 50
Allgemeine Sprechzeiten:
Mo., Di., Do., Fr.: 9.00 – 12.00 Uhr
Di. und Do.: 13.00 – 18.00 Uhr
Standesamt: Freitag geschlossen
Wohngeldstelle: Freitag geschlossen
Abweichend hat das Stadtarchiv
folgende Sprechzeiten:
Di.: 13.00 – 18.00 Uhr
v.l. Alfred Böhme – Radebeuler Sportverein Lößnitz e.V. – Conrad Albert – SSV Planeta e.V. Abt. Rudern,
Mi.: 9.00 – 11.00 Uhr
Bernd Graupner – Radebeuler Handballverein, Kurt-Peter Müller – SC Poseidon Radebeul e.V., Steve Aurich – Suburbian Foxes
Radebeul e.V., Winfried Lehmann – Zweiter Bürgermeister Radebeul, Mandy Liesebach – Yorokobi Radebeul e.V., Bibliotheken:
Jeanette Gräbel-Ritter – Artistengruppe »Carivo Deluxe«, Karsten Wieland – BSV Chemie Radebeul Mo. bis Mi., Fr.: 9.00 – 19.00 Uhr
Am Sonnabend, den 2. Juni 2018 fand das Besonders hervorzuheben ist dabei, dass es
2. Bilzbadfest im historischen Freibad am sich bei den Geehrten um ehrenamtliche Ver-
Meiereiweg statt. Bei stetig besser werden-
einsmitglieder handelt, die nicht selten ihre 6. Schach-WM
dem Sommerwetter konnten das Team der Freizeit opfern, damit die kleinen und großen
50+ und 65+ wieder in Radebeul
Stadtbäder und Freizeitanlagen GmbH Ra- Mitglieder in den Radebeuler Sportvereinen
debeul rund um Geschäftsführer Titus Rei- trainieren können. Es ist angedacht, d iese Vom 7. bis 15. Juli 2018 wird die g anze
me und der Bilzbund für Naturheilkunde e.V. Form der Ehrung zu einer Tradition werden Schachwelt auf Radebeul schauen, wo
mehr als 400 Gäste im Bilzbad begrüßen. Auf zu lassen. die 6. Mannschafts-Weltmeisterschaft 50+
der Bühne führte Radebeuls Zweiter Bürger- und 65+ stattfindet.
meister Winfried Lehmann durch das vielfälti- Wie bereits im Vorjahr konnten ebenfalls Insgesamt werden 130 Teams aus 27 Län-
ge Programm. Neben der Bilzgymnastik und Gäste in historischer (Bade-)Bekleidung aus dern und 4 Kontinenten antreten, damit
einer Aufführung von rhythmischen Sport- Bilz’schen Zeiten begrüßt werden, die am werden es über 600 Schachsportler sein.
gymnastinnen war die Würdigung der ehren- Kostümwettbewerb teilnahmen. Weiterhin Noch nie zuvor nahmen so viele Schach
amtlichen Mitglieder der Radebeuler Sport- wurde dem Bilzbad von Andreas Strangfeldt sportler in den besten Jahren an einem
vereine der Höhepunkt des Tages. Im Vorfeld und Sven Wassner eine Replika des Bilzmuse- Mannschaftsturnier teil.
wurden die Vereine angeschrieben, welche ums übergeben. Das Programm wurde mu- Es ist nach der Schacholympiade im Sep-
dann ein besonders engagiertes Mitglied be- sikalisch vom Leipziger Trio »Salon de Saxe« tember in Batumi damit das größte Mann-
nannten. Im festlichen Rahmen erhielten sowie einem Akkordeonquintett untermalt. schaftsschachevent der Welt.
nachfolgende Vereinsmitglieder ein besonde- Im Anschluss präsentierte Dr. Jürgen Helfricht Den weitesten Weg werden die Schach
res Dankeschön des Zweiten Bürgermeisters Wissenswertes über F. E. Bilz bei seinem Vor- freunde aus Singapur (12.500 km), Kana
Winfried Lehmann sowie einen Wertgutschein trag in der Bilzbadgaststätte. Auf dem Ge- da, den USA, Südafrika und dem Irak
der sbf GmbH: lände des Bilzbades verteilt konnten die Gäs- zurücklegen. Die Titelverteidiger aus Russ-
te mit Zorbbällen über Wasser laufen, die land sind ebenso am Start wie die größ-
Karsten Wieland vom BSV Chemie Rade- Jugendfeuerwehr Lindenau besuchen, Kin- ten Herausforderer aus England, Armeni-
beul – Kathleen Schindler vom Radebeu- der sich am Stand der Kinderarche Sachsen en, Frankreich und den USA. Es nehmen
ler Badminton Verein e.V. – Bernd Graup- schminken lassen oder sich bei der AOK Plus aber auch viele Teams aus Deutschland
ner vom Radebeuler Handballverein e.V. über Gesundheit und Bewegung informieren. teil und es lassen sich auch die Radebeu-
– Alfred Böhme vom Radebeuler Sportver- ler Schachfreunde nicht nehmen, nicht
ein Lößnitz e.V. – Kurt-Peter Müller vom Die sbf GmbH dankt dem Autohaus Gomm- nur gute Gastgeber zu sein, sondern auch
Schwimmclub Poseidon Radebeul e.V. – lich, der Johanniter Unfall-Hilfe sowie allen selbst ein fairer Gegner am Brett.
Albert Conrad vom SSV Planeta Rade- Beteiligten für ihren Beitrag und ihre Unter- Alle Schachinteressierten sind herzlich ein-
beul e.V. – Steve Aurich von den Suburbi- stützung zur Veranstaltung. Das Bilzbadfest geladen, sich selbst ein Bild von den span-
an Foxes e.V. – Jeannette Gräbel-Ritter von soll auch 2019 stattfinden. nenden Wettkämpfen zu machen.
der Artistengruppe »Carivo-Deluxe« e.V. – Gespielt wird täglich ab 9.30 Uhr im Ra-
Mandy und René Liesebach vom Yorokobi disson-Blu-Hotel auf der Nizzastraße 55 in
Radebeul e.V. sbf GmbH Radebeul Radebeul.
Wer selbst nicht persönlich teilnehmen
kann, findet unter www.schachfestival.de
Gelegenheit, die Partien live im Internet
Hinweise zu Veranstaltungen in Radebeul
zu verfolgen.
finden Sie auch auf:
Dr. Dirk Jordan,
www.tourismus.radebeul.de/tourismus-kultur/veranstaltungen
Turnierdirektor der Weltmeisterschafft
01.07.2018 Radebeuler Amtsblatt · 5Aus dem Rathaus Amtliches Mitteilungen
Der Arbeitsmarkt im Landkreis Meißen im Monat Mai
Ende Mai waren im Landkreis Meißen, sundheits- und Sozialwesen, im verarbei- Im Vergleich zum Vorjahr sind gegenwär-
dem Bezirk der Agentur für Arbeit Riesa, tenden Gewerbe sowie im Bauwesen sind tig 148 Personen weniger von Arbeitslo-
7.442 Frauen und Männer arbeitslos ge- Arbeitgeber auf Personalsuche. Um dem sigkeit betroffen. Die Arbeitslosenquote
meldet. Das sind 374 Arbeitslose (- 4,8 steigenden Fachkräftebedarf zu begegnen, verringerte sich zum Vormonat geringfü-
Prozent) weniger als im Vormonat. Im Ver- setzen wir auf zielgerichtete Qualifizierung. gig um 0,1 auf 4,2 Prozent. Im Mai 2017
gleich zum Vorjahr sind knapp 700 Perso- Für die aktive Arbeitsförderung stehen uns lag diese Quote bei 4,6 Prozent. Die Ar-
nen (- 8,6 Prozent) weniger von Arbeits- genügend Mittel zur Verfügung und diese beitsvermittler im Arbeitgeber-Service re-
losigkeit betroffen. Die Arbeitslosenquote werden wir in die Bildung der Menschen gistrierten 148 neue Stellen. Insbesondere
bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen investieren. Auf dem Ausbildungsmarkt Arbeitgeber aus dem Bereich der Metaller-
sank im Berichtsmonat um 0,3 auf 5,9 Pro- hält der Wettbewerb um die Nachwuchs- zeugung und -bearbeitung, der Mechatro-
zent. Im Mai 2017 lag diese Quote noch kräfte an. Derzeit steht rein rechnerisch ei- nik, der Energie- und Elektroberufe sowie
bei 6,5 Prozent. »Im Mai ist die Arbeitslo- ner freien Ausbildungsstelle weniger als im Bereich der medizinischen Gesund-
sigkeit deutlich gesunken und die Arbeits- ein Bewerber gegenüber. Jetzt sind Alter- heitsberufe sind auf der Suche nach Perso-
losenquote liegt erstmals unter sechs Pro- nativen gefragt, wenn die Bewerbungen nal. Insgesamt stehen den Arbeitsvermitt-
zent. Dies basiert sowohl auf geringeren noch nicht erfolgreich waren. Unsere Be- lern 770 Stellen zur Besetzung auf dem
Zugängen – es meldeten sich weniger Per- rufsberater unterstützen die Jugendlichen regionalen Arbeitsmarkt zur Verfügung. In
sonen arbeitslos – als auch auf Abgängen und die persönlichen Ansprechpartner im der Großen Kreisstadt Radebeul waren En-
– zahlreiche Frauen und Männer nahmen Arbeitgeber-Service die Unternehmen«, so de März 632 Personen von Arbeitslosigkeit
eine Beschäftigung auf. Im Arbeitgeber- Petra Schlüter beim Blick auf die Arbeits- betroffen. Das sind sechs Arbeitslose weni-
Service unserer Agentur sind rund 3.000 marktzahlen. Im Bereich der Geschäftsstel- ger als im April und die Arbeitslosenquote
offene Stellen gemeldet, ein Zeichen der le Radebeul sank die Anzahl der Arbeits- in der Stadt liegt bei 3,8 Prozent.
hohen Arbeitskräftenachfrage der regio- losen im Monatsverlauf um 41 auf 1.510
nalen Unternehmen. Insbesondere im Ge- Frauen und Männer ohne Beschäftigung. Berit Kasten, Agentur für Arbeit Riesa
Geschäftsstelle Radebeul:
Stadt/Gemeinde Einwohnerzahl Arbeitslose Veränderung zum Veränderung zum
31.12. 2016 Vormonat Vorjahr
Radebeul 33.826 632 - 6 - 75
Coswig 20.841 616 - 12 - 67
Radeburg 7.383 156 - 20 + 10
Moritzburg 8.353 106 - 3 + 4
Vergleichswerte der anderen Großen Kreisstädte im Landkreis Meißen:
Stadt/Gemeinde Einwohnerzahl Arbeitslose Veränderung zum Veränderung zum
31.12. 2016 Vormonat Vorjahr
Großenhain 18.286 673 - 21 - 93
Meißen 27.984 1.514 - 46 + 17
Riesa 30.894 1.474 + 53 - 170
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6 · Radebeuler Amtsblatt 01.07.2018Die Finanzkraft
Der Stadt Radebeul
Ursprünglich Anfang der 2000er Jahre von den Medien erfunden, Finanzkraft eines kommuna-
haftet der Slogan »Radebeul – Stadt der Millionäre« seitdem un- len Haushaltes sind die so-
serer Stadt an. Auch wenn er durchaus eine gewisse Werbewirk- genannten allgemeinen De-
samkeit hat, so bleibt für viele Radebeuler dabei immer ein unan- ckungsmittel. Darunter versteht
genehmer Beigeschmack. man die Summe all jener Gelder,
Doch hält der Slogan wirklich auch einer Überprüfung mit der die einer Kommune ohne Berücksich-
»nackten« Realität stand? Die Situation der privaten Haushalte tigung der eigenerwirtschafteten Mittel
können wir als Stadt nicht einschätzen, aber natürlich jene un- (z.B. Mieten, Pachten, Gebühren, Verwarngelder) zur Erfüllung
seres Stadthaushaltes. Anerkanntes Maß für die Einschätzung der ihrer Aufgaben zur Verfügung stehen – eben allgemein.
Wie berechnen sich diese allgemeinen Deckungsmittel?
Sie sind die Summe aus dem eigenen Steueraufkommen und den umlage und Finanzausgleichsumlage (sog. »Reichensteuer«
ergänzenden Finanzzuweisungen des Landes, sog. allgemeine – trifft für Radebeul nicht zu) abzieht, so erhält man den Gesamt-
und investiven Schlüsselzuweisungen. Wenn man von der Sum- betrag der (bereinigten) allgemeinen Deckungsmittel.
me dieser Einnahmen nun die Summe der Ausgaben aus Kreis-
Hat die unterschiedliche Gemeindegröße Auswirkungen?
Umso größer eine Stadt/Gemeinde ist, umso größer ist auch der dig wahr. Des Weiteren sind wir zuständig für die Unterhaltung
Umfang der zu erfüllenden Aufgaben. So nehmen wir in Rade- der Staats- und Kreisstraßen im Stadtgebiet (Städte unter 30.000
beul im Unterschied zu kleinen Gemeinden z.B. die staatlichen Einwohnern müssen dies nicht) oder unterhalten eine Schwimm-
Aufgaben der Bauordnung oder der Verkehrsbehörde eigenstän- halle und wichtige Kultureinrichtungen auch für das Umland.
Wie wird dies im Gemeindevergleich kompensiert?
Um dies widerzuspiegeln und damit die Städte und Gemeinden Teilt man nun die Summe der (bereinigten) allgemeinen De-
entsprechend des durch sie zu erfüllenden unterschiedlichen Auf- ckungsmittel durch die veredelte Einwohnerzahl so erhält man
gabenumfanges besser vergleichbar zu machen, wurde im säch- den Betrag der (bereinigten) allgemeinen Deckungsmittel pro
sischen Finanzausgleichsgesetz (SächsFAG) die sog. veredelte (veredeltem) Einwohner. Mit diesem Wert ist ein belastbarer Ver-
Einwohnerzahl gesetzlich festgeschrieben. Für Radebeul wird so gleich der finanziellen Leistungsfähigkeit zwischen den Städten
beispielhaft aus der tatsächlichen Einwohnerzahl zum 31.12.2016 und Gemeinden Sachsens möglich.
von 33.826 eine veredelte Einwohnerzahl von 54.083.
Wie sieht es nun in unserem Landkreis konkret aus? Rang Stadt/Gemeinde Allg. Deckungsmittel pro % von
veredeltem Einwohner Mittelwert
Derzeit liegen seitens des Statistischen Landesamtes in Kamenz
die Finanzdaten bis einschließlich 2016 vor. Da Jahreswerte be- 1 Nünchritz 815,52 EUR 160,3 %
kanntlich oft von Zufälligkeiten verzerrt sein können, wird für 2 Wülknitz 602,70 EUR 118,4 %
belastbare Vergleiche stets ein Mehrjahresdurchschnitt heran- 3 Stauchitz 568,70 EUR 111,8 %
gezogen. Der nachfolgende Vergleich basiert auf dem 5-Jahres- 7 Riesa 536,33 EUR 105,4 %
durchschnitt der Jahre 2012 bis 2016. 12 Großenhain 514,28 EUR 101,1 %
15 Meißen 504,60 EUR 99,2 %
17 Radebeul 496,63 EUR 97,6 %
Was sagen diese Zahlen nun über die 19 Coswig 481,05 EUR 94,5 %
Leistungsfähigkeit? 26 Klipphausen 451,51 EUR 88,7 %
27 Nossen 450,62 EUR 88,6 %
Die Gemeinde Nünchritz ist unter den derzeit 28 Städten und Ge- 28 Glaubitz 418,90 EUR 82,3 %
meinden unseres Landkreises am leistungsfähigsten und Glau-
bitz finanziell am schlechtesten gestellt. Festzuhalten ist zudem,
Anzeige Anzeige
dass die Spreizung der Finanzausstattung zwischen den Gemein- 2014 ein Jahr mit für Radebeul deutlich unterdurchschnittlichen
den durch die Einführung einer Finanzausgleichsumlage, sog. »Rei- Gewerbesteuereinnahmen Berücksichtigung fand. Dennoch ist zu
chensteuer««, im Jahr 2009 tendenziell zurückgegangen ist. konstatieren, dass derzeit der Anstieg der Steuereinnahmen nicht
Schritt hält mit den wachsenden Belastungen aus der Kreisumlage
In den vorangegangenen 5-Jahresperioden sah die Situation für sowie den Anforderungen aus der steigenden Bevölkerungszahl.
Radebeul wie folgt aus:
– 2007 bis 2011 (Amtsblatt 11/2013) 444,50 EUR und Platz 12 Als Fazit bleibt: »Die wachsende Einwohnerzahl ist Ausdruck der
– 2008 bis 2012 (Amtsblatt 08/2014) 455,13 EUR und Platz 10 Attraktivität unserer Stadt. Doch für Höhenflüge und Selbstzufrie-
– 2009 bis 2013 (Amtsblatt 10/2015) 452,88 EUR und Platz 14 denheit besteht angesichts der Herausforderungen aus Kreisumla-
– 2010 bis 2014 (Amtsblatt 08/2016) 449,05 EUR und Platz 21 ge und Investitionsbedarf dennoch kein Anlass.« betont der Ober-
– 2011 bis 2014 (Amtsblatt 09/2017) 475,11 EUR und Platz 17 bürgermeister.
Aktuell liegen wir mit 97,8 % (Vorjahr 97,6 %) leicht unter dem
Durchschnitt der Finanzausstattung aller Städte und Gemeinden Bert Wendsche,
unseres Landkreises. Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass mit OberbürgermeisterAus dem Rathaus Amtliches Mitteilungen
Öffentliche Einladungen der Stadt Radebeul
Die folgenden Sitzungen sind öffentlich. Zeit, Ort und Tagesordnung der öffentlichen Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse
werden im Schaukasten vor dem Rathaus der Stadtverwaltung Radebeul, Pestalozzistraße 6, 01445 Radebeul für die Dauer von mindes-
tens sechs Tagen (Aushangfrist) ortsüblich bekannt gegeben. Nachrichtlich erfolgt die Einstellung in den Internetauftritt der Stadt R
adebeul
(www.radebeul.de) unter dem Pfad www.radebeul.de/Einwohnerportal/Stadtrat/Sitzungskalender-Ratsinformationssystem.
Vor Eintritt in die Tagesordnung der Stadtratssitzung wird mit einer Einwohnerfragestunde begonnen.
Termine Beginn Gremium Sitzungsort
14.08.2018 18.00 Uhr Stadtentwicklungsausschuss Technisches Rathaus, Pestalozzistraße 8, Zi. 1.09, 1. Etage
15.08.2018 18.00 Uhr Verwaltungs- und Finanzausschuss Technisches Rathaus, Pestalozzistraße 8, Zi. 1.09, 1. Etage
28.08.2018 18.00 Uhr Bildungs-, Kultur- und Sozialausschuss Rathaus, Pestalozzistraße 6, Ratssaal, 2. Etage
29.08.2018 17.00 Uhr Stadtrat Rathaus, Pestalozzistraße 6, Ratssaal, 2. Etage
Öffentliche Planmäßig finden in den Sommerferien keine
Ausschusssitzungen statt. Sitzungen werden nur im Ausnahmefall angesetzt.
Abgabenmahnung Nach der Sommerpause tagt der Bildungs-, Kultur- und Sozialausschuss
künftig im Ratssal des Rathauses
Steuern- und sonstige
Gebührenmahnung
Die Stadtkasse Radebeul macht darauf
aufmerksam, dass bis 15. 06. 2018 fol-
Stadtentwicklungsausschuss
gende Abgaben: Am 05.06.2018 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Nachveranlagungen für Grundsteuer,
SEA 14/18-14/19 dertagen nach Unterrichtung das Vergabever-
Hundesteuer, Gewerbesteuer Die Vergabe von Bauleistungen gemäß VOB fahren beanstandet hat.
sowie bis 30.06.2018: für das Bauvorhaben: Teilsanierung Wachsche
sonstige Verwaltungsgebühren, Kos- Villa – Fassadensanierung SEA 13/18-14/19
ten und Beiträge Der Stadtentwicklungsausschuss der Großen Beschluss über den Antrag auf Befreiung von
zur Zahlung fällig waren. Kreisstadt Radebeul beschließt in seiner Sitzung den Festsetzungen des V+E-Planes Nr. 12 zur
am 5. Juni 2018, den Auftrag für die Fassa- Errichtung eines Sommergartens
Die Abgaben-/Steuer-, Kosten- und Ge-
densanierung der Wachschen Villa an die Firma: Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, den
bührenpflichtigen, die mit der Entrich-
Sauer Stadt- und Landbau GmbH Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des
tung der genannten Forderungen im
Major-v.-Minkwitz-Allee 22, 01558 Großenhain Vorhaben- und Erschließungsplans Nr. 12 »Kö-
Rückstand sind, werden hierdurch öf-
zu einer geprüften Angebotssumme von titzer Straße / Niederwarthaer Straße« zur Er-
fentlich gemahnt, die Rückstände nun-
161.532,86 Euro brutto zu vergeben. richtung eines Anbaus an ein bestehendes Einfa-
mehr bis um 15.07.2018 auf das Kon-
Der Auftrag darf erst erteilt werden, wenn im milienhaus als Überdachung mit verschiebbaren
to der Stadtverwaltung Radebeul, IBAN:
Falle einer Bieterbeanstandung die Nachprü- Seitenwänden (Sommergarten) stattzugeben.
DE97 8505 5000 3100 0031 00, zu zah-
fungsbehörde nicht innerhalb von zehn Kalen-
len.
Nach dem 15. 07.2018 werden die fäl- Verwaltungs- und Finanzausschuss
lig gewesenen Abgaben, Kosten und
Gebühren im Wege des Verwaltungs- Am 06.06.2018 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
zwangsverfahrens nach den landes- VFA 10/18-14/19 fungsbehörde nicht innerhalb von zehn Kalen-
rechtlichen Bestimmungen zwangsweise Die Vergabe von Dienstleistungen gemäß dertagen nach Unterrichtung das Vergabever-
eingezogen. Entsprechend der Abga- VOL/A für das Vorhaben: fahren beanstandet hat.
benordnung § 240 bzw. des Verwal- Erarbeitung Straßenzustandsbericht (ZEB 2. Der Verwaltungs- und Finanzausschuss be-
tungskostengesetzes § 19 wird folgen- 2018) für das Stadtgebiet Radebeul willigt für dieses Vorhaben die überplanmäßigen
der Säumniszuschlag erhoben: Der Verwaltungs- und Finanzausschuss der Gro- Ausgaben in Höhe von 30.000,- Euro brutto.
– für jeden angefangenen Monat vom ßen Kreisstadt Radebeul beschließt in seiner
Fälligkeitstage ab gerechnet eins von
Sitzung am 06.06.2018 wie folgt: VFA 11/18-14/19
Hundert des abgerundeten rückständi- 1. Der Auftrag für die Erarbeitung des Straßen- Vermittlung einer Spende an Stiftung Hoflöß-
gen Betrages; abzurunden ist auf den zustandsberichtes (ZEB 2018) für das Stadtge- nitz
nächsten durch fünfzig Euro teilbaren biet Radebeul wird an folgende Firma, Lehmann
Betrag. + Partner GmbH, Ingenieurgesellschaft für Der Verwaltungs- und Finanzausschuss der Gro-
Straßeninformationen, Schwerborner Straße 1, ßen Kreisstadt Radebeul bestätigt die Vermitt-
Wir bitten die Abgabenpflichtigen, 99086 Erfurt zu einer geprüften Angebotssum- lung einer Spende i.H.v. 10.000,00 EUR durch
den Zahlungstermin einzuhalten. me von 104.913,97 Euro brutto vergeben. Herrn Karl-Erivan W. Haub durch den Oberbür-
Stadtverwaltung Radebeul Der Auftrag darf erst erteilt werden, wenn im germeister an die Stiftung Hoflößnitz zur Sanie-
Falle einer Bieterbeanstandung die Nachprü- rung des dortigen öffentlichen Spielplatzes.
8 · Radebeuler Amtsblatt 01.07.2018Mitteilungen Amtliches Aus dem Rathaus
Stadtrat der Großen Kreisstadt Radebeul
Am 20.06.2018 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
SR 25/18-14/19 SR 47/18-14/19 – Verwendung der Jahresraten 2018 und 2019
Art und Weise der Ausführung des investi- Bebauungsplan Nr. 93 »Schulcampus Kötz- der »Pauschalen Zuweisung zur Stärkung des
ven städtischen Bauvorhabens: Brandschutz- schenbroda«: Aufstellung ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen« in
technische und barrierefreie Ertüchtigung der (Siehe Seite 13) Höhe von jeweils 70 TEUR und somit insge-
Grundschule Kötzschenbroda in der Harmo- samt 140 TEUR;
niestraße 7 (Baubeschluss) SR 30/18-14/19 – Erhöhung des Eigenanteils der Stadt Radebeul
Die Verwaltung wird im Rahmen der zur Ver- Bebauungsplan-Aufstellungsverfahren: um 36 TEUR auf 476 TEUR durch überplan-
fügung stehenden Haushaltsmittel ermächtigt, Einstellungen mäßige Mittelbereitstellung (siehe Angabe zu
Der Stadtrat beschließt, die Verfahren zur Auf- den finanziellen Auswirkungen).
die weiteren Planungs- und Realisierungsschrit-
te vorzunehmen. stellung folgender Bebauungspläne einzustellen:
1. Nr. 43 »Dorfkern Altwahnsdorf« Ansonsten behält der der Bau- und Investitions-
Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass aufgrund
(Aufstellungsbeschluss SR 49/00-99/04 vom beschluss unverändert seine Gültigkeit.
der europarechtlichen Schwellenwerte in Verbin-
dung mit der Verordnung über die Vergabe öf- 20.09.2000)
SR 45/18-14/19
fentlicher Aufträge (VgV 2016) die weiteren Pla- 2. Nr. 49 »Obere Bergstraße – Teil I und II«
Änderung des Beschluss SR 40/17-14/19
nungsleistungen europaweit auszuschreiben (Aufstellungsbeschluss SR 62/01-99/04 vom
»Veräußerung Grundstück mit Wohngebäude
sind. Die vorliegende Planung wurde sowohl 22.11.2001)
Gellertstraße 2 an die Besitzgesellschaft der
mit dem Schulträger (Amt für Bildung, Jugend 3. Nr. 54 »Weiterführung Karl-Kröner-Straße«
Stadt Radebeul mbH«
und Soziales der Stadtverwaltung Radebeul) ab- (Aufstellungsbeschluss SR 64/02-99/04 vom
Der Stadtrat beschließt die Änderung seines Be-
gestimmt als auch der Schulleitung und Schul- 21.11.2002)
schlusses SR 40/17-14/19 vom 17.05.2017
konferenz der Grundschule Kötzschenbroda vor- 4. Nr. 73 »Jagdweg« (Aufstellungsbeschluss SR hinsichtlich des Kaufpreises.
gestellt und mit diesen besprochen. Ziel ist die 06/09-04/09 vom 21.01.2009) Der Verkehrswert beträgt nunmehr auf der
5. Nr. 84 »Winzerstraße/Heinrich-Zille-Straße« Grundlage des fortgeschriebenen Verkehrswert-
Einreichung eines Antrages auf Schulbauförde-
(Aufstellungsbeschluss SR 88/15-14/19 vom gutachtens vom 07.03.2018 zum Stichtag
rung im Sommer 2019. Die anschließend für ei-
16.12.2015) 31.12.2016 221.000,00 EUR. Ansonsten gilt
ne Bescheidung durch die SAB erforderliche bau-
6. Nr. 90 »Weistropper Straße« der Ursprungsbeschluss unverändert fort. Der
fachliche Prüfung wird mindestens ein halbes
(Aufstellungsbeschluss SR 78/16-14/19 vom Verkaufserlös ist innerhalb des Sanierungsgebie-
Jahr in Anspruch nehmen. Erst danach kann we-
23.11.2016) tes »Zentrum und Dorfkern Radebeul-Ost« SEP
gen ggf. durch das Ergebnis erforderlich werden-
Dieser Beschluss wird im August Amtsblatt be- zu verwenden.
der Umplanungen/Reduzierungen die Ausfüh-
kannt gegeben.
rungsplanung begonnen werden. Diese dauert
SR 44/18-14/19
zusammen mit der Vergabe der Bauleistungen
SR 16/18-14/19 Verordnung der Großen Kreisstadt Radebeul
nochmals rd. ein halbes Jahr. Nach dem Um-
Beschluss über die teilweise Einziehung eines über verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2018
zug der Grundschule in ein Ausweichquartier
Teilabschnittes der Straße des Friedens (Siehe Seite 11)
kann dann die eigentliche Baumaßnahme be-
Der Stadtrat beschließt gemäß § 8 des Sächsi-
ginnen, die mit mind. 1,5 Jahre veranschlagt SR 01/18-14/19
schen Straßengesetzes (SächsStrG) die teilwei-
werden muss. Die Endreinigung und das Einrich- Erste Satzung zur Änderung der Satzung über
se Einziehung eines Teilabschnittes der Straße
ten einschl. des Rückzuges dauert dann noch- den Kunstpreis der Großen Kreisstadt Rade-
des Friedens (Flurstück 457 t Gemarkung Ser-
mals mind. 3 Monate. beul (Siehe Seite 12)
kowitz), beginnend ca. 10 m hinter der Ein-
mündung des Hauptstraßenzuges der Straße
SR 39/18-14/19 des Friedens und endend nach ca. 43 m an der SR 46/18-14/19
Beauftragung von HOAI-Planungsleistungen Grundstücksgrenze zum Flurstück 636/4 Ge- Fortschreibung der Vereinbarung zur Finan-
an den 1. Preisträger im Realisierungswettbe- markung Serkowitz aus dem Bestand der öffent- zierungsbeteiligung der Stadt Radebeul an
werb »Neubau Oberschule Kötzschenbroda der Landesbühnen Sachsen GmbH
lichen Straßen und beauftragt die Verwaltung,
in Radebeul« hier: Unbefristete Fortführung sowie Verein-
ohne erneute Beschlussfassung die Einziehung
Der Stadtrat beschließt nach durchgeführtem barung einer Dynamisierungsklausel für die
zu verfügen, sollten nach Ablauf der Frist von 3
europaweiten einphasigen nichtoffenen Archi- städtische Finanzierungsbeteiligung
Monaten keine Einwendungen vorliegen.
tektur-Realisierungswettbewerb für den Neubau Die Finanzierungsbeteiligung der Stadt Rade-
der Oberschule Kötzschenbroda auf dem Areal beul wird dabei beginnend ab dem Jahr 2018
SR 38/18-14/19
einer Dynamisierungsklausel unterworfen. Zu-
zwischen Harmonie- und Hermann-Ilgen-Stra- 2. Bauabschnitt Ersatzneubau Bootshaus –
dem ist eine beidseitige Kündigungsklausel –
ße gemäß den Richtlinien für Planungswettbe- Sicherstellung Gesamtfinanzierung sechs Monate zum Jahresende mit Wirkung
werbe (RPW 2013) in Verbindung mit der Ver- Der Stadtrat beschließt die Änderung des zum Ende des jeweiligen Folgejahres – zu ver-
ordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge Bau- und Investitionsbeschlusses (SR 82/17- einbaren. Der Oberbürgermeister wird auf die-
(VgV 2016) die Beauftragung des 1. Preisträ- 14/19 vom 15.11.2017) hinsichtlich der ser Grundlage ermächtigt, die Verhandlungen
gers, ama_architekturbüro Michael Auerbacher Sicherung der Gesamtfinanzierung. zum Abschluss zu bringen und die Vereinba-
aus Burghausen (Landkreis Altötting in Bayern), Entgegen der Annahme im vorstehenden Be- rung zu unterschreiben. Weitergehende Ände-
unter Berücksichtigung der Empfehlungen des schluss wurde statt eines Fördersatzes i.H.v. 50 rungen, die nicht den Wesensgehalt der Verein-
Preisgerichts mit den HOAI-Planungsleistungen Prozent seitens des Fördermittelgebers lediglich barung betreffen, sind von dieser Ermächtigung
gemäß § 34f.. Die Leistungsphasen (LPH) wer- ein Fördersatz i.H.v. 30 Prozent in Aussicht ge- umfasst. Dem Stadtrat ist eine Kopie der beid-
den abschnittsweise beauftragt (zunächst LPH 2 stellt. Die sich dadurch ergebende Deckungs seitig unterschriebenen Vereinbarung zur Kennt-
– anteilig – bis 4 zur Fördermittelbeantragung). lücke von 176 TEUR wird wie folgt geschlossen: nis zu geben.
01.07.2018 Radebeuler Amtsblatt · 9Aus dem Rathaus Amtliches Mitteilungen
SR 48/18-14/19 rutto (inkl. 1,5 % Nachlass).
b Der Stadtrat beschließt den Antrag auf Einleitung
Lärmaktionsplan 2018 der Großen Kreisstadt Das Los 7 wird gesondert durch die ENSO Netz eines Planverfahrens zu einem vorhabenbezoge-
Radebeul GmbH beauftragt. nen Bebauungsplan Nr. 70 mit der Bezeichnung
Der Stadtrat beschließt den Lärmaktionsplan »WohnPark ElbGärten Fabrikstraße« abzulehnen.
2018 der Großen Kreisstadt Radebeul, erstellt SR 42/18-14/19
durch das Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen Vergabeermächtigung für Bauleistungen ge- Das Plangebiet umfasst die Flurstücke 1565/3,
und -systeme (IVAS) aus Dresden, nach Beteili- mäß VOB/A sowie Liefer- und Dienstleistun- 1520 und 1563 der Gemarkung Kötzschenbro-
gung der Öffentlichkeit in der fortgeschriebenen gen gemäß VOL/A da und wird umgrenzt:
Fassung vom 07.06.2018 (Schlussbericht). – im Norden durch die Fabrikstraße;
Der Lärmaktionsplan ersetzt keine (Bau-)Be- Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Radebeul er- – im Westen durch die Kleingartenanlage Flur-
schlüsse über einzelne Maßnahmen. mächtigt in seiner Sitzung am 20.06.2018 die stücke 1576/3 und 1551;
hauptamtliche Verwaltung, Aufträge für Bau- – im Süden durch die Elbe und
SR 43/18-14/19 leistungen sowie Liefer- und Dienstleistungen, – im Osten durch das Gewerbegrundstück Flur-
Bestätigung der Vorschlagsliste für das Schöf- die gemäß gültiger Hauptsatzung aufgrund ih- stücke 1519 und 1519b.
fenamt 2019 bis 2023 rer jeweiligen Bruttoauftragssumme hinsichtlich
(Siehe unten) der Zustimmung zur Vergabe in der Zuständig- SR 31/18-14/19
keit des Stadtrates oder eines seiner beschlie- Bebauungsplan Nr. 92 »Fabrikstraße/Uferstra-
SR 26/18-14/19 ßenden Ausschüsse liegen, eigenverantwortlich ße« – Änderung Planungsziel
Die Vergabe von Bauleistungen gemäß VOB ohne Gremienbeteiligung an den jeweils wirt- Der Stadtrat beschließt für den mit Beschluss SR
für das Bauvorhaben: schaftlichsten Bieter zu vergeben. Die Ermächti- 34/17-14/19 vom 26.04.2017 eingeleiteten
Grundhafter Ausbau der Pestalozzistraße im gung gilt ausdrücklich und abschließend nur für Bebauungsplan Nr. 92 »Fabrikstraße/Uferstra-
Abschnitt Schildenstraße bis Schumannstra- die sitzungsfreie Zeit des Stadtrates im laufen- ße« die Änderung des Planungsziels.
ße (BA 3.2) den Kalenderjahr und endet zwingend mit der
Straßen-, Tief- und Kanalbau ersten regulären Sitzung des Stadtrates oder des Neues Planungsziel ist die Schaffung von ergän-
Der Auftrag für das Bauvorhaben »Grundhafter zuständigen Ausschusses im August 2018. zenden Gewerbeflächen entlang der Fabrikstra-
Ausbau der Pestalozzistraße zwischen Schilden- Der Stadtrat ist in seiner ersten regulären ße unter besonderer Berücksichtigung des Hoch-
straße und Schumannstraße, BA 3.2, Straßen-, Sitzung am 29.08.2018 über die aufgrund der wasserschutzes und des Lärmschutzes. Es wird
Tief- und Kanalbau« wird an die Firma: Ermächtigung erfolgten Auftragsvergaben zu in- bestimmt, dass zum Schutz der östlich angren-
Jens Hausdorf GmbH, formieren (Bauvorhaben/Liefer- bzw. Dienstleis- zenden Wohnbebauung nichtstörendes Gewer-
Zum Springbach 26, tung, Auftragnehmer, Bruttoauftragssumme). be im Sinne eines so genannten »eingeschränk-
01561 Thiendorf ten Gewerbegebietes« festzusetzen ist, dazu
zu einer geprüften Angebotssumme für den SR 28/18-14/19 können differenzierte flächenbezogene Schall-
städtischen Anteil von 561.696,68 Euro brut- Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezo- leistungspegel im weiteren Planungsverfahren
to (inkl. 1,5 % Nachlass) vergeben. Die Ge- genen Bebauungsplanverfahrens »WohnPark fixiert werden. Der Flächennutzungsplan ist ent-
samt-Auftragssumme beträgt 567.905,78 Euro ElbGärten Fabrikstraße« sprechend im Parallelverfahren zu ändern.
Öffentliche Bekanntmachung über die Auslage der Vorschlagsliste zum
Schöffenamt
Mit Beschluss vom 20.06.2018 (SR 43/18- Ordnung und Sicherheit, Zimmer 1.14 zu je- schlagsliste Personen aufgenommen sind, die
14/19) hat der Stadtrat der Großen Kreisstadt dermanns Einsicht auf. nach Nummer 6, 7 oder 8 Schöffen- und Ju-
Radebeul die für ein Schöffenamt am Amts- gendschöffen Verwaltungsvorschrift nicht auf-
gericht Meißen für die Amtsperiode 2019 bis Gegen die Vorschlagsliste kann vom 23. bis genommen werden durften oder sollten.
2023 eingegangenen Bewerbungen in einer 29.07.2018 bei der Stadtverwaltung Rade-
Vorschlagsliste aufgestellt. Die Vorschlagsliste beul, 01445 Radebeul, Pestalozzistraße 6 oder Die Wahl der Schöffen erfolgt durch einen un-
liegt in der Zeit vom 16. bis 22.07.2018 zu beim Amtsgericht Meißen, 01662 Meißen, abhängigen Wahlausschuss unter Vorsitz eines
den allgemeinen Sprechzeiten bei der Stadt- Domplatz 3 Einspruch erhoben werden. Der Richters beim Amtsgericht Meißen.
verwaltung Radebeul, 01445 Radebeul, Pesta- Einspruch ist schriftlich oder zu Protokoll mit
lozzistraße 4, Rechts- und Ordnungsamt, SB der Begründung einzureichen, dass in die Vor- Bert Wendsche, Oberbürgermeister
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Anliegen von A – Z im Bürgerservice auf: www.radebeul.de
10 · Radebeuler Amtsblatt 01.07.2018Mitteilungen Amtliches Aus dem Rathaus
Verordnung der Großen Kreisstadt Radebeul
über verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2018
Auf der Grundlage von § 8 Abs. 1 und Abs. in diesen Einrichtungen oder in eigens für und 18.00 Uhr am 02.12.2018 und
2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz vom 01. diesen Zweck bereitgestellten Räumen 16.12.2018 anlässlich des Familienweih-
Dezember 2010 (SächsLadÖffG-SächsGVBl. entgegengenommen werden. nachtsmarktes im gesamten Stadtgebiet
2010 Nr. 14 S. 338), zuletzt geändert durch von Radebeul zugelassen.
Artikel 3 des Gesetzes vom 5. Dezember 2017 § 3 verkaufsoffene Sonntage
(SächsGVBl. S.658), § 4 Ordnungswidrigkeiten
(1) Auf der Grundlage von § 8 Abs. 2 Sächs-
erlässt die Große Kreisstadt Radebeul folgen- LadÖffG ist ein Öffnen von Verkaufsstel- (1) Ordnungswidrig nach § 11 Abs. 1 Sächs-
de Verordnung: len und das gewerbliche Anbieten von LadÖffG handelt, wer als Inhaber einer
Waren außerhalb von Verkaufsstellen zwi- Verkaufsstelle, als Gewerbetreibender
§ 1 Geltungsbereich schen 12.00 und 18.00 Uhr gestattet am oder als verantwortliche Person im Sinne
30.09.2018 anlässlich des »Herbst- und dieser Verordnung vorsätzlich oder fahr-
(1) Diese Verordnung regelt abweichend von
Weinfestes« in Radebeul-West. lässig entgegen einer Bestimmung des §
§ 3 Abs. 2 SächsLadÖffG die Öffnungszei-
3 Abs. 1 und Abs. 2 dieser Verordnung
ten von Verkaufstellen und das gewerbli- Bereich: Altkötzschenbroda bis Einmün- Verkaufsstellen öffnet oder Waren ge-
che Anbieten von Waren außerhalb von dung Neue Straße, Bahnhofstraße bis werblich anbietet.
Verkaufsstellen zum Verkauf an jedermann Meißner Straße, Bahnhofsvorplatz und
an verkaufsoffenen Sonntagen in der Güterhofstraße, Moritzburger Straße zwi- (2) Ordnungswidrigkeiten nach Absatz 1 kön-
Stadt Radebeul. schen Meißner Straße und Einmündung nen entsprechend § 11 Abs. 2 SächsLad-
Heinrich-Zille-Straße sowie Meißner Stra- ÖffG mit einer Geldbuße bis zu 5.000 €
§ 2 Begriffbestimmungen ße im Bereich zwischen Einmündung Kä- geahndet werden.
the-Kollwitz-Straße und Gradsteg.
(1) Verkaufsstellen im Sinne des SächsLad-
ÖffG sind Einrichtungen, bei denen von § 5 In-Kraft-Treten
Die vorstehend angegebenen Bereiche gelten
einer festen Stelle aus regelmäßig Waren auf beiden Straßenseiten. (1) Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer
zum Verkauf an jedermann gewerblich an- öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
geboten werden. (2) Gemäß § 8 Abs. 1 SächsLadÖffG wird ein
(2) Dem gewerblichen Anbieten steht das Öffnen von Verkaufsstellen und das ge- Radebeul, 21.06.2018
Zeigen von Mustern, Proben und Ähnli- werbliche Anbieten von Waren außer- Bert Wendsche,
chem gleich, wenn Warenbestellungen halb von Verkaufsstellen zwischen 12.00 Oberbürgermeister
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01.07.2018 Radebeuler Amtsblatt · 11Sie können auch lesen
