AMTSBLATT der Gemeinde Klipphausen
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AMTSBLATT
der Gemeinde Klipphausen
www.klipphausen.de Ausgabe 08/2022 · 1. August 2022 · 10. Jahrgang
Bücherkiste in der Bushaltestelle
Für alle Bücherwürmer unter uns gibt bald in der Mühle bei Alexander
es eine neue Anlaufstelle. Durch das Bartsch. Ihm sei an dieser Stelle herz-
Mitwirken vieler fleißiger Helfer konnte lich gedankt für seine Bereitschaft, uns
die Idee einer Bücherausleihstation beim Sammeln der Bücher zu unter-
jetzt Realität werden. Im Ortschaftsrat stützen. Tischlermeister Robert Mühl-
wurde durch Grit Leonhardt-Kanis berg hat dann einen sehr schönen und
angeregt, so eine Minibibliothek in stabilen Schrank hergestellt und an
unserem Bereich einzurichten. Nach dem vorgesehenen Platz eingebaut.
der Diskussion über eine passende Jetzt mussten nur noch die zahlreichen
Örtlichkeit, entschieden wir uns, dies Bücher gesichtet und nach Genre
an einem zentralen und gut erreichba- sortiert in die Fächer gestellt werden.
ren Platz im Buswartehäuschen ge- Der Leser findet vom Krimi über Belle-
genüber der Miltitzer Mühle umzuset- tristik, dem Gartenratgeber bis zum
zen. Nach einer ersten Besichtigung historischen Roman viel Lesenswertes
war klar, dass der optische Eindruck in unserer Bücherkiste. Gleich nach
vom Inneren des Wartehäuschens Fertigstellung wurde die Möglichkeit
doch etwas verbesserungswürdig ist. zum Ausleihen und Tauschen der Wir wünschen uns, dass die Leseratten
Also wurden die notwendigen Arbeits- Bücher rege in Anspruch genommen. weiterhin viel Freude an der Bücherkis-
mittel, wie Farbe, Pinsel, Abdeckfolie Wir sind wirklich erstaunt und froh, wie te haben und wenn jeder Leser etwas
usw. organisiert und dann fanden sich intensiv die Leserschaft in Miltitz und auf die Ordnung im Schrank achtet,
vier tatkräftige Mitglieder unseres Ort- Umgebung sich hier mit neuem Lese- wird diese Einrichtung sicher lange
schaftsrates an einem Sonnabendvor- stoff versorgt. Das Ganze ist völlig erhalten bleiben. Falls es weiter so gut
mittag vor Ort ein und brachten neuen unkompliziert angelegt. Jeder der Lust läuft, gibt es vielleicht bald eine
Glanz in die „alte Hütte“. hat, kann sich die vorhandenen Werke vergleichbare Möglichkeit der Bücher-
ausleihen und auch eigene Bücher dort ausleihe in Garsebach.
Parallel dazu lief seit einigen Wochen hinstellen (wer es genau wissen will: es In diesem Sinne wünschen wir allen
die Sammelaktion für die notwendige gibt auch eine kleine „Bedienungsan- Bücherfreunden viele interessante
Bestückung unserer „Bücherkiste“ mit leitung“ vor Ort). Wenn Ihnen ein Buch Stunden beim Lesen.
unterhaltsamen und interessanten besonders gut gefällt, können Sie es
Lesestoff. Viele Kartons mit teils sehr auch behalten und, wenn möglich, ein Ihr
gut erhaltenen Büchern stapelten sich anderes dafür in den Schrank stellen. Ortschaftsrat Miltitz
Seite 2 Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen Ausgabe 08/2022
Amtliche Bekanntmachungen
n Bereitschaftsdienst n Öffnungszeiten der
der Gemeinde Klipphausen Gemeindeverwaltung Klipphausen
mit den Ortsteilen Weistropp, Hühndorf, Kleinschön-
berg, Sachsdorf, Klipphausen, Sora, Lampersdorf, Montag 09.00 bis 12.00 Uhr
Lotzen, Röhrsdorf, Pinkowitz, Gauernitz, Constappel Dienstag 09.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr
und Wildberg Mittwoch geschlossen
035204/21 70 Donnerstag 09.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Trinkwasser: 0151/14 828 280 oder 0151/14 828 281 Freitag 07.00 bis 12.00 Uhr
Abwasser: 0151/14 828 282 oder 0151/14 828 283
Straßenbeleuchtung: 035204/ 21755 n Außenstelle Burkhardswalde
jeweils zu den Dienstzeiten
Dienstag 14.00 bis 18.00 Uhr
Havariedienst Trinkwasser/Abwasser: 0171/7114183
Donnerstag 14.00 bis 16.00 Uhr
außerhalb der Dienstzeiten
In der Zeit vom 08.08.22 bis 19.08.22 bleibt die Außenstelle
n Bereitschaftsdienst für den Bereich Scharfenberg Burkhardswalde geschlossen.
Telefon: 035204/2170
zu den Dienstzeiten
Havariedienst: n Rufnummern Gemeindeverwaltung während der
Trinkwasser: 0173/5 74 88 92 Öffnungszeiten:
Kommunalservice Brockwitz-Rödern Gemeindeverwaltung Klipphausen: 035204 2170
(werktags zw. 15:30–6:45 Uhr sowie an Sonn- und Außenstelle Bürgerbüro Burkhardswalde: 035245 729001
Feiertagen) Einwohnermeldeamt Klipphausen: 035204 21720 o. 21721
Abwasser: 0171/7 11 41 83 Gemeinde Klipphausen Internet: www.klipphausen.de
n Bereitschaftsdienst für den Bereich Triebischtal E-Mail: gemeindeverwaltung@klipphausen.de
Trinkwasser: 03523/774120
Außerhalb der Dienstzeiten sowie n Sprechzeiten Friedensrichterin Frau Fiebiger
sonn- und feiertags: 0173/5748892 Friedensrichter Herr Richter
Abwasser: 0172/3533470 Dienstag, den 16. August 2022, in der Zeit von 17.00 bis
Abwasser Taubenheim und Ullendorf: 03521/760512
18.00 Uhr in den Vereinsräumen in Klipphausen, Talstraße 3.
n Technischer Bereitschaftsdienst Tyczka Totalgaz E-Mail: friedensrichter@klipphausen.net
Telefon: 0800/2566611
n Fäkalienabfuhr Klipphausen
Enno Fischer 0351/8 30 26 62
info@ennofischer.de
Die Gemeinde Klipphausen begrüßt
folgenden neuen Erdenbürger:
n Fäkalienabfuhr ehemals Triebischtal
Abfuhr und Entsorgung OHG 03521/733849
info@ae-meissen.de Clara Anais Panzer 24.04.2022 Sora
n Bereitschaftsdienst der SachsenEnergie AG Christine Susanne Hennersdorf 31.05.2022 Munzig
Gas: 0351 50178880
Otto Koch 05.06.2022 Sora
Strom: 0351 50178881
Service-Telefon: 0800 0320010 (kostenfrei) Erwin Kaden 07.06.2022 Groitzsch
E-Mail: service@SachsenEnergie.de Ida Hanna Hermsdorf 09.06.2022 Miltitz
n NOTRUFE Hanna Theodora Possekel 09. 06. 2022 Burkhardswalde
Polizei 110 Heinrich Arnold Nowick 12.06.2022 Weistropp
Notruf 112 Sia Blask 27.06.2022 Klipphausen
Regionalleitstelle Dresden 0351/501210
Leitstellenruf priorisiert 0351/19296
Krankentransport 0351/19222
Kassenärztlicher Bereitschaftsdienst 116 117 Herausgeber: Gemeindeverwaltung Klipphausen • Talstraße 3 • 01665 Klipphausen
Polizeirevier Meißen 03521/4720 • Tel.: 035204 2170, Fax: 035204 21729 • www. Klipphausen.de,
Faxeingang Gehörlose 0351/8155130 Gemeindeverwaltung@Klipphausen.de • Verantwortlich: für den amtlichen Teil:
Bürgermeister Mirko Knöfel • für den nichtamtlichen Teil: die jeweiligen Unterzeich-
n Sammeltermine:
Restmüll 09. und 23.08. 2022 ner, bzw. Vereine und sonstige Gemeinschaften Gesamtherstellung,
Gelbe Tonne 09. und 23.08. 2022 Anzeigen und Vertrieb: RiEDEL GmbH & Co. KG – Verlag für Kommunal- und Bürgerzei-
Blaue Tonne (240 l) 17.08. 2022 tungen Mitteldeutschland • Gottfried-Schenker-Straße 1, 09244 Lichtenau, OT Ottendorf,
Bioabfall 02., 09., 16., 23. und 30.08.2022 Telefon: 037208/876-100, Fax: 037208/876299,
E-Mail: info@riedel-verlag.de, www.riedel-verlag.de
Es gilt die Anzeigenpreisliste 2022.
Alle Informationen zu Sammelterminen entnehmen Sie
bitte dem Abfallkalender. Erscheinungsweise: Das Amtsblatt erscheint monatlich, kostenlos zur Selbstabholung. C
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Auflage: 5.000 Exemplare K
Ausgabe 08/2022 Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen Seite 3
Amtliche Bekanntmachungen
n Einladung Wir gratulieren
Sitzung Gemeinderat Klipphausen
Die Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, dem
02. August 2022, um 19.00 Uhr in der Gemeindeverwaltung
Klipphausen statt.
Alles Gute
n Tagesordnung:
1. Eröffnung der Gemeinderatssitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister
2. Protokollkontrolle
3. Bürgerfragen Wir gratulieren allen Jubilaren zum
4. Anfragen und Informationen
5. Beratung und Beschlussfassung über den Vorentwurf des Geburtstag und wünschen Ihnen
vorhabenbezogenen Bebauungsplans Wohnanlage „Drei alles erdenklich Gute, Gesundheit und
Höfe“ Langer Weg, OT Gauernitz (Auslegungsbeschluss)
6. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistun- einen schönen Verlauf Ihres Festes.
gen für den Neubau Wendehammer mit Zufahrt, Straße Am
Bahndamm in Klipphausen 02.08. Ursula Jähnigen Sora 75. Geburtstag
7. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Planungs-
leistungen für die Erschließung der 5. Erweiterung Gewerbege- 08.08. Eberhard Pietzsch Wildberg 75. Geburtstag
biet Klipphausen – Los 1 Objektplanung Verkehrsanlagen, 08.08. Michael Dietze Hühndorf 72. Geburtstag
Stufe 1 (LP 1 – 2)
8. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Planungs- 09.08. Rosemaria Rohde Sora 87. Geburtstag
leistungen für die Erschließung der 5. Erweiterung Gewerbege-
biet Klipphausen – Los 4 Objektplanung Ingenieurbauwerke,
09.08. Rainer Krumbholz Weistropp 81. Geburtstag
Stufe 1 (LP 1 – 2) 09.08. Klaus Röthig Rothschönberg 74. Geburtstag
9. Beratung und Beschlussfassung zur überplanmäßigen Ausga-
be im Rahmen der Vermögensübertragung von KEG an 13.08. Erna Fiedler Seeligstadt 88. Geburtstag
Gemeinde
15.08. Lothar Jähnigen Sora 75. Geburtstag
10. Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung des
Grundstücks Schulzentrum und der Kindertagesstätte in 16.08. Annemarie Fischer Weistropp 87. Geburtstag
Sachsdorf von der Kommunalentwicklungsgesellschaft Klipp-
hausen mbH auf die Gemeinde Klipphausen 19.08. Roswitha Oellers Röhrsdorf 79. Geburtstag
11. Allgemeine Bauangelegenheiten
23.08. Henner Hettmann Gauernitz 83. Geburtstag
12. Beratung und Beschlussfassung zur Verwendung der Straßen-
pauschale 2022 24.08. Johannes Hennig Miltitz 88. Geburtstag
13. Beratung und Beschlussfassung zu Einwänden und Hinweisen
zum Nachtragshaushaltsentwurf 2022 25.08. Wanda Binder Taubenheim 81. Geburtstag
14. Beratung und Beschlussfassung zur Nachtragssatzung und
28.08. Monika Reichenbach Seeligstadt 81. Geburtstag
Nachtragsplan für das Haushaltsjahr 2022
15. Beratung und Beschlussfassung zur Darlehensaufnahme Breit- 29.08. Annelies Danner Munzig 81. Geburtstag
band
16. Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden 29.08. Margit Paul Rothschönberg 71. Geburtstag
17. Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf des
31.08. Christa Leistner Kleinschönberg 92. Geburtstag
1. Baufeldes Gewerbegebiet ehemaliger Bahnhof Ullendorf/
Röhrsdorf
18. Beratung und Beschlussfassung zur Verzichtserklärung Vor-
kaufsrechte
n Einladung
Sitzung Technischer Ausschuss
Die Sitzung des Technischen Ausschusses findet am Diens-
tag, dem 16. August 2022, um 19.00 Uhr in der Gemeinde-
verwaltung Klipphausen statt.
Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte den Aushängen der Das nächste Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen
C Bekanntmachungstafeln oder dem Sitzungskalender im Inter- erscheint am 1. September 2022.
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Y net unter www.klipphausen.de. Redaktionsschluss ist am 20. August 2022.
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Seite 4 Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen Ausgabe 08/2022
Amtliche Bekanntmachungen
n Bericht über den Gemeinderat vom 5. Juli 2022
Der Gemeinderat tagte am 05.07.2022 im Groitzscher Hof zu seiner für das Los 1 Interim Container für die Sanierung Kindertagesstätte
Juli-Sitzung. Dabei wurde zu folgenden Punkten diskutiert, beraten Sachsdorf der Fa. KB Container GmbH zum Bruttopreis von ca.
und beschlossen. 886.700,00 € zu erteilen.
1. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen 5. Jahresabrechnung 2020
Bebauungsplan „Zucht-, Reit- und Beschäftigungszentrum Mit der letzten Änderung der SächsGemO im Februar 2022 wurde
Rothschönberg“ der § 88 Abs. 5 im Hinblick auf die formale Erleichterung bei der
Mit Beschluss vom 07. Juni 2022 wurde unter 1. der vorhabenbezo- Erstellung der Jahresrechnungen bis 2020 geändert. Die Gemein-
gene Bebauungsplan „Zucht-, Reit- und Beschäftigungszentrum den haben damit die Möglichkeit auf Anhang, Rechenschaftsbericht
Rothschönberg“ als Satzung beschlossen. und bestimmte Anlagen bei der Erstellung der Jahresrechnung zu
Der Beschluss enthielt unter 2. die Vorgabe, den Beschluss ortsüb- verzichten.
lich bekannt zu machen und die Aussage, dass der Bebauungsplan Bisher war dies nur für die Jahresabschlüsse bis 2018 zugelassen.
mit dieser Bekanntmachung in Kraft tritt. Diese Formulierung muss- Die Gemeinde hat die Jahresrechnung 2020 fertiggestellt und einen
te korrigiert werden, da der vorhabenbezogene Bebauungsplan Anhang zur Erläuterung der Jahresergebnisse 2020 ausgefertigt.
nicht aus dem rechtskräftigen Flächennutzungsplan (FNP) entwi- Aufgrund des Zeitrahmens soll von der Möglichkeit auf Verzicht
ckelt, sondern der FNP im Parallelverfahren geändert wurde. Damit eines Rechenschaftsberichtes Gebrauch gemacht werden. Damit
ist eine Genehmigung des Bebauungsplans erforderlich und das soll der eingesparte entsprechende Zeitaufwand für die Erstellung
Inkrafttreten des Bebauungsplans erfolgt erst mit Bekanntmachung der Jahresrechnung 2021 eingesetzt werden.
der Genehmigung. Der Gemeinderat Klipphausen stimmt mehrheitlich der Möglichkeit,
Der Beschluss ist daher im Punkt 2 zu korrigieren. vom Verzicht eines Rechenschaftsberichtes für die Jahresrechnung
Punkt 2 des Beschlusses wurde wie folgt geändert: 2020 Gebrauch zu machen, zu.
Für den mit Beschluss vom 07.06.2022 beschlossenen vorhaben-
bezogenen Bebauungsplan „Zucht-, Reit- und Beschäftigungszen- 6. Aufhebung der Haushaltssperre für die Sanierung
trum Rothschönberg“ ist die Genehmigung zu beantragen. Die Jahnbad Miltitz
Erteilung der Genehmigung ist ortsüblich bekannt zu machen. Der Am 20.06.2022 wurde die Sperre der Haushaltsmittel für die Sanie-
vorhabenbezogene Bebauungsplan tritt mit der ortsüblichen rung des Jahnbad Miltitz durch die Kämmerin ausgesprochen. Es
Bekanntmachung in Kraft. dürfen keine Aufträge mehr ausgeführt werden. Die im Haushalt
eingestellten Verpflichtungsermächtigungen wurden durch das
2. Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstel- Rechts- und Kommunalamt nicht genehmigt. Das hat zur Folge,
lung befindlichen Bebauungsplanes „Windenergienutzung dass die gemäß Architektenvertrag vom 08./20.07.2021 begonnene
WI02 Baeyerhöhe“ (1. Verlängerung) Entwurfsplanung nicht fortgeführt werden darf. Der Bearbeitungs-
Der Gemeinderat der Gemeinde Klipphausen beschloss mehrheit- stand beträgt derzeit ca. 50%. Die abgeschlossene Entwurfspla-
lich die Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbe- nung ist Voraussetzung für die Beantragung der baufachlichen Stel-
reich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Windener- lungnahme beim Staatsministerium der Finanzen für den endgülti-
gienutzung WI02 Baeyerhöhe“ (1. Verlängerung). gen Förderantrag. Gemäß Absprache mit der Förderbehörde
Der Bürgermeister wurde beauftragt, die Satzung auszufertigen und beträgt die Bearbeitungszeit für die Prüfung bis zu 3 Monate. Der
öffentlich bekannt zu machen. Abschluss der Entwurfsplanung hätte den Vorteil, dass die Auswir-
kungen auf den Förderzeitraum (31.12.2024) gering wären. Hierfür
3. Überplanmäßigen Ausgabe Sanierung Kindertagesstätte würden allerdings ca. 60.000,00 € anfallen.
Sachsdorf
Im Haushalt 2022 der Gemeinde sind Mittel für die Sanierung Der Abbruch der Planung hätte zur Folge, dass der Antrag zur
Kindertagesstätte Sachsdorf vorgesehen. Während der Bauzeit baufachlichen Stellungnahme dieses Jahr nicht mehr gestellt werden
sollen die Kinder in entsprechenden Container untergebracht kann. Des Weiteren würde die Beendigung der beauftragten
werden. Planungsleistung eine entsprechende Kündigung gemäß Punkt 9
Das Architekturbüro Hauswald hat dazu die Ausschreibung durch- des bestehenden Architektenvertrages erfordern. Die entsprechen-
geführt. Nach Vorliegen der Submissionsergebnisse liegt der den vertraglichen Regelungen würden eine fast vollständige Vergü-
kostengünstigste Anbieter bei ca. 886.000,00 €. tung der beauftragten Leistungen nach sich ziehen, ohne dass die
Damit ergeben sich gegenüber dem ursprünglichen Planwert aus Leistung erbracht ist. Nach Wiederaufnahme der Planungen entsteht
der Kostenschätzung überplanmäßige Ausgaben in Höhe von dann ein entsprechender planerischer Mehraufwand, da die
236.585,15 €. Diese müssen über Haushaltsmittel zusätzlich abge- Planungsunterlagen erneut aufgearbeitet und mit aktuellen Anforde-
deckt werden. rungen usw. abgeglichen werden müssen. D.h. eine Wiederaufnah-
Der Gemeinderat Klipphausen stimmte den überplanmäßigen me der Planung wäre erst mit genehmigten Haushalt 2023 möglich.
Ausgaben Sanierung Kindertagesstätte Sachsdorf in Höhe von ca. Sollte dies im April 2023 der Fall sein, könnte die baufachliche Stel-
236.500,00 € im Jahr 2022 zu. lungnahme erst im 3. Quartal 2023 gestellt werden. Ein Bauende
wäre hier frühestens Mitte 2025 realistisch. Hier müsste mit dem
4. Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung Projektträger abgestimmt werden, ob dies überhaupt möglich ist
Kindertagesstätte Sachsdorf oder ob es Auswirkungen auf die Projektförderfähigkeit hat.
Im Rahmen der öffentlichen Ausschreibung haben 7 Firmen die Welche zeitlichen Szenarien aus einer Fertigstellung der Entwurfs-
Ausschreibungsunterlagen abgefordert. Zur Angebotseröffnung am planung zu Juli 2022 (wie geplant) und anschließenden Unterbre-
24.05.2022 lagen 3 Angebote vor. Die Prüfung durch das Architek- chung der Planung oder einer sofortigen Unterbrechung der
turbüro Hauswald ergab, dass das wirtschaftlichste Angebot von Planung ergeben, wurde aufgezeigt.
der Fa. KB Container GmbH in Höhe von ca. 886.700,00 € brutto
abgegeben wurde. Die Kosten liegen über dem vom Planer kalku- Das Bauamt emppfohl aus Gründen der Wirtschaftlichkeit und C
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lierte Budget. Einhaltung des Förderzeitraums die Entwurfsplanung mit Kosten in Y
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Der Gemeinderat Klipphausen beschloss mehrheitlich, den Auftrag Höhe von ca. 60.000,00 € fertigstellen zu lassen. Die weiteren Leis-
Ausgabe 08/2022 Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen Seite 5
Amtliche Bekanntmachungen
tungsphasen werden dann mit genehmigten Haushalt 2023 fortge- 2. Gemarkung: Hühndorf
führt. Flurstücke: 6/2 und 84 d
Der Gemeinderat Klipphausen beschloss mehrheitlich, die Haus- Nutzungsart: Grünfläche
haltssperre für die Sanierung des Jahnbades Miltitz aufzuheben und 3. Gemarkung: Weistropp
die Leistungsphase 3 Entwurfsplanung durch das Planungsbüro Flurstück: 13/23
fertigstellen zu lassen, vorausgesetzt die Bewilligungsbehörde Nutzungsart: Bauland
stimmt diesem Projektverlauf zu.
4. Gemarkung: Reppnitz
7. Annahme von Spenden Flurstück: 205/1
Im Rahmen des Gesetzes darf die Gemeinde zur Erfüllung ihrer Nutzungsart: Wohngrundstück
Aufgaben nach § 1 Abs. 2 SächsGemO Spenden, Schenkungen und
ähnliche Zuwendungen einwerben und annehmen oder an Dritte
5. Gemarkung: Wildberg
vermitteln, die sich an der Erfüllung von Aufgaben zu beteiligen.
Flurstück: 24/7
Nutzungsart: Wohngrundstück
Über die Annahme oder Vermittlung entscheidet der Gemeinderat in
öffentlicher Sitzung. Dabei ist es unzulässig, den Namen durch die
Verwaltung gegenüber dem Gemeinderat geheim zu halten. 6. Gemarkung: Riemsdorf
Der Gemeinderat Klipphausen stimmt der Annahme von insgesamt Flurstück: TF aus 15/34
fünf Spenden zu. Nutzungsart: Grünland
8. Verzichtserklärung Vorkaufsrechte 8.1 Vorkaufsrecht Grundstück Rittergut Gauernitz 6,
Der Gemeinderat Klipphausen beschließt, auf das gesetzliche Flurstück 540e der Gemarkung Gauernitz
Vorkaufsrecht für nachstehend aufgeführte Flurstücke zu verzichten: Der Gemeinderat Klipphausen bestätigte die Ausübung des
1. Gemarkung: Robschütz Vorkaufsrechts für das Grundstück Rittergut Gauernitz 6, Flurstück
Flurstück: 245 540e der Gemarkung Gauernitz und beschloss, dass der hiergegen
Nutzungsart: Wohngrundstück erhobene Widerspruch zurückgewiesen werden soll.
n Beschlüsse Technischer Ausschuss 19. Juli 2022
Der Technische Ausschuss stimmt der Anfrage zum Umbau des Wohnhauses auf dem Flurstück 76 Gemarkung Scharfenberg zu.
Beschluss-Nr. 36-07/2022
Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag zum Umbau/Modernisierung eines Einfamilienhauses mit hochwasserangepasster Bauwei-
se, 2. Nachtrag zur Baugenehmigung, auf dem Flurstück 38/3 Gemarkung Roitzschen zu.
Beschluss-Nr. 37-07/2022
Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Zulassung einer Abänderung des Abschlussbetriebsplanes der Kiesgrube Sönitz nach §
53 Abs. 1 Bundesberggesetz mit einer Bedingung zur Änderung der Grün- und Gehölzfläche zu.
Beschluss-Nr. 38-07/2022
n Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des sich in Aufstellung
befindlichen Bebauungsplans „Windenergienutzung WI02 Baeyerhöhe"
(1. Verlängerung) der Gemeinde Klipphausen
gemäß § 3 Abs. 1 BauGB durchgeführt. Die Veränderungssperre
Präambel dient der Sicherung der planerischen Zielsetzung, die die Gemeinde
Die Gemeinde Klipphausen erlässt auf Grundlage der §§ 14, Klipphausen mit dem in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan
16 und 17 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung verfolgt und damit der Sicherung der städtebaulichen Ordnung
vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert sowie der geordneten weiteren städtebaulichen Entwicklung. Dies
durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26. April 2022 (BGBl. I S. soll für den Bereich des zu erstellenden Bebauungsplanes „Wind-
674), in Verbindung mit § 4 Sächsischen Gemeindeordnung energienutzung WI02 Baeyerhöhe“ insbesondere durch folgende
(SächsGemO) in der Fassung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. Planungsziele und Regelungsinstrumente gewährleistet werden:
S. 62), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 9. • Festsetzungen zu der Art und dem Maß der baulichen Nutzung,
Februar 2022 (SächsGVBl. S. 134), nach Beschlussfassung • Festsetzungen zu den überbaubaren und die nicht überbauba-
durch den Gemeinderat vom 05. Juli 2022 folgende Verände- ren Grundstücksflächen sowie die Stellung der baulichen Anla-
rungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungs- gen,
plan „Windenergie WI02 Baeyerhöhe“ (1. Verlängerung): • ggf. Festsetzungen zu vom Bauordnungsrecht abweichenden
Maßen der Tiefe der Abstandsflächen,
§ 1 Zu sichernde Planung • ggf. Festsetzungen zu örtlichen Bauvorschriften (Gestaltung von
C Der Gemeinderat der Gemeinde Klipphausen hat einen Aufstel- Baukörpern),
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Y lungsbeschluss zum Bebauungsplan „Windenergienutzung WI02 • ggf. Festsetzungen zu Flächen, die von der Bebauung freizuhal-
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Baeyerhöhe“ gefasst und die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung ten sind,
Seite 6 Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen Ausgabe 08/2022
Amtliche Bekanntmachungen
• Festsetzungen zu den Verkehrsflächen sowie dem Anschluss
anderer Flächen an die Verkehrsflächen,
• Festsetzungen zu den Flächen für die Landwirtschaft,
• Festsetzungen zu den mit Geh,- Fahr- und Leitungsrechten
zugunsten der Allgemeinheit, eines Erschließungsträgers oder
eines beschränkten Personenkreises zu belastenden Flächen,
• Festsetzungen für einzelne Flächen oder für ein Bebauungsplan-
gebiet oder für Teile davon mit Ausnahme der für landwirtschaft-
liche Nutzungen oder Wald festgesetzten Flächen das Anpflan-
zen von Bäumen, Sträuchern und sonstigen Bepflanzungen,
• Festsetzungen zu Flächen und Maßnahmen zum Ausgleich im
Sinne des § 1 a Abs. 3 BauGB.
§ 2 Geltungsbereich
(1) Der räumliche Geltungsbereich der Veränderungssperre besteht
aus zwei Teilflächen und umfasst folgende Flurstücke:
Teilbereich A:
– Flurstücke 38/4, 39/19, 145, 147, 151, 152/c, 160, 160/a, 161/a,
162/a, 163, 166/a, 166/1, 166/2, 166/3, 166/4, 166/5, 171/a,
171/b, 171/d, 171/e, 171/f, 171/g, 171/h, 171/i, 172, 175, 189/a,
190, 193, 194, 195 und Teile von den Flurstücken 14/15, 21/11,
38/2, 38/3, 38/10 in der Gemarkung Lampersdorf;
– Flurstücke 147, 148, 149, 150, 151, 152, 153, 154, 155, 156,
157, 158 und Teile von den Flurstücken 120, 146, 159 in der
Gemarkung Seeligstadt;
– Flurstücke 86, 90 und Teile des Flurstücks 264 in der Gemarkung
Schmiedewalde;
Teilbereich B:
Flurstücke 97/3, 97/4, 97/5 und 97/7 und Teile des Flurstücks 263 in
der Gemarkung Schmiedewalde.
(2) Die genaue Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereiches
dieser Satzung ist in dem amtlichen Lageplan im Maßstab
1:5000 durch schwarz gestrichelte Linie dargestellt. Maßgeblich
ist der innere Rand der Linie. Der Lageplan ist als Anlage zur Übersichtsplan als Anlage zu den Hinweisen, nicht verbindlich
Veränderungssperre Teil der Satzung. Anlage zu § 2 der Satzung:
Geltungsbereich der Veränderungssperre (mit separatem Ausferti-
§ 3 Rechtswirkung der Veränderungssperre gungsvermerk)
(1) Im räumlichen Geltungsbereich dieser Veränderungssperre
dürfen n Hinweise
a. Vorhaben im Sinne des § 29 BauGB nicht durchgeführt oder Die in § 2 bezeichnete Anlage zur Satzung, die den Geltungsbereich
bauliche Anlagen beseitigt werden, der Veränderungssperre zeichnerisch darstellt, wird gemäß § 8 der
b. erhebliche oder wesentlich wertsteigernde Veränderungen Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) vom
von Grundstücken und baulichen Anlagen, deren Verände- 17. Dezember 2015 i. V. m. § 3 der Bekanntmachungssatzung der
rungen nicht genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeige- Gemeinde Klipphausen vom 5. März 2019 hiermit im Wege der
pflichtig sind, nicht vorgenommen werden. Ersatzbekanntmachung öffentlich bekannt gemacht.
(2) Wenn überwiegende öffentliche Belange nicht entgegenstehen, Die Satzung über die Veränderungssperre einschließlich der in § 2
kann von der Veränderungssperre eine Ausnahme zugelassen bezeichneten Anlage wird im Bauamt der Gemeinde Klipphausen,
werden. Die Entscheidung über Ausnahmen trifft die Baugeneh- Talstraße 3, 01665 Klipphausen zur kostenlosen Einsichtnahme für
migungsbehörde im Einvernehmen mit der Gemeinde. jedermann während der üblichen Dienstzeiten bereit gehalten. Über
(3) Vorhaben, die vor dem Inkrafttreten der Veränderungssperre den Inhalt der Satzung wird dort auf Verlangen Auskunft gegeben.
baurechtlich genehmigt worden sind, Vorhaben, von denen die Der Geltungsbereich der Satzung über die Veränderungssperre
Gemeinde nach Maßgabe des Bauordnungsrechts Kenntnis kann den Angaben in § 2 und dem nachfolgenden zur Information
erlangt hat und mit deren Ausführung vor dem Inkrafttreten der abgedruckten unmaßstäblichen Übersichtsplan entnommen
Veränderungssperre hätte begonnen werden dürfen, sowie werden. Rechtsverbindlich ist die zeichnerische Darstellung des
Unterhaltungsarbeiten und die Fortführung einer bisher ausge- Geltungsbereiches in der zur Satzung gehörenden Anlage (Maßstab
übten Nutzung werden von der Veränderungssperre nicht 1:5000), die im Bauamt der Gemeinde Klipphausen, Talstraße 3,
berührt. 01665 Klipphausen, eingesehen werden kann.
Etwaige Mängel der Abwägung beim Zustandekommen dieser
§ 4 Inkrafttreten der Satzung Satzung sind nach § 215 Abs. 1 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht
Die Satzung tritt gemäß § 214 Abs. 4 BauGB rückwirkend zum 2. schriftlich innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung
Mai 2022 in Kraft. Ihre Geltungsdauer beträgt ein Jahr. gegenüber der Stadt geltend gemacht worden sind. Der Sachver-
halt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzule-
Ausgefertigt am: 12. Juli 2022 gen. C
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Auf die Vorschriften des § 18 Abs. 2 Satz 2 und 3 BauGB über die Y
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Mirko Knöfel, Bürgermeister fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche
Ausgabe 08/2022 Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen Seite 7
Amtliche Bekanntmachungen
für entstandene Vermögensnachteile durch diese Satzung nach § 18 3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Absatz 2 Sächs
und des § 18 Abs. 3 BauGB über das Erlöschen von Entschädi- GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
gungsansprüchen bei nicht fristgemäßer Geltendmachung wird 4. vor Ablauf der in § 4 Absatz 4 Satz 1 SächsGemO genannten
hingewiesen. Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvor- oder
schriften zustande gekommen sind, gelten gem. § 4 Abs. 4 Satz 1 b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegen-
SächsGemO ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang über der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes,
an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, gemacht worden ist.
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmi- Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nummer 3 oder 4 geltend gemacht
gung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
sind, jedermann diese Verletzung geltend machen.
n Bericht zur Sitzung Ortschaftsrat Miltitz am 6. Juli 2022 in Mehrzweckhalle Robschütz
Zur Sitzung sind 7 Besucher anwesend in Munzig, es bestand keine Löschwasserknappheit, es wurde eine
Löschleitung von der Triebisch zum Brandherd gelegt. Herr C. Schu-
n Protokollkontrolle bert, Munzig, ist der Schutz der Bürger in Munzig gewährleistet? BM
Die Arbeitsstandliste wurde durch die Gemeindeverwaltung nicht Knöfel, der Bürgerschutz ist gewährleistet.
bearbeitet. Bauamtsleiter Hegenbart hat als einziger reagiert, er wird Herr R. Müller, Garsebach, wann werden die im Zuge des Breit-
die Antworten nachreichen. Zudem hat er für ein neues Holzgelän- bandausbaus aufgefrästen Stellen an der S 83 beseitigt? OR Hart-
der an Pechsteinklippen Materialangebote eingeholt, hier ist aktuell mann: in Semmelsberg ist die Straße ebenfalls offen. BM Knöfel,
der Fördermittelantrag in Arbeit. wenn Mängel im Zuge des Breitbandausbaus festgestellt werden,
bitte beim zuständigen Bearbeiter Herrn George melden.
n Informationen des Bürgermeisters Knöfel zur Sitzung: OR Hartmann, der Neurobschützer Weg ist jetzt restlos kaputt. OR
1. Die Problematik zum Löschwasserteich an der alten Schäferei in Wittwer, bestätigt dies.
Munzig wurde an die zuständige Stelle im Landkreis weitergege- Herr H. Hannß, Roitzschen, die Widerspruchsbescheide bzgl.
ben. Trink- und Abwasser sind für den Bürger nicht verständlich, er
2. Widerspruchskosten der Gebührenbescheide werden nicht drückt nochmals seinen Unmut aus, dass die Triebischtaler Bürger
erhoben, wenn der Widerspruch gegen den Bescheid vor Erlass nicht gleich mit den Klipphausenern behandelt werden.
des Bescheides zurückgenommen wurde, z. B. per E-Mail. Es ist BM Knöfel, erläutert nochmals den Bearbeitungsweg. Zu den
möglich, dass auch Kostenbescheide an Bürger ergangen sind, Beitragsbescheiden erklärt er weiter, dass diese in nächster Zeit
die ihren Widerspruch zurückgenommen haben, dies wird noch versandt werden sollen und die Zahlung des Beitrages in zwei Raten
korrigiert. erfolgt.
3. Auf Nachfrage benennt BM Knöfel etwa 300 Widerspruchsbe- OR Angermann: Muss die Grundgebühr in Klipphausen nicht auch
scheide für Trink- u. Abwassergebühren. steigen?
BM Knöfel: Die AW-Satzung für Triebischtal gilt nur bis zum
n Informationen und Anfragen 31.12.2023, ab 01.01.2024 gibt es eine gemeinsame Satzung. Der
OV Mehler informiert u.a. zum Bauantrag für ein Haus an der Lehm- 01.01.2024 ist realistisch, bewilligte Stundungen auf Beiträge haben
gasse Garsebach, TA hat nur einem Ausbau mit einem Oberge- keinen Einfluss auf den Abschluss der gemeinsamen Satzung. Der
schoss mit ausgebautem Dachgeschoss zugestimmt, ist höher Abschluss der gemeinsamen Trinkwassersatzung ist unproblema-
beantragt. tisch, wird bald im Gemeinderat beschlossen und soll zum
Roitzschwiese, Bau von einem Wohngebäude an der Triebisch an 01.01.2023 gelten.
Stelle von Abbruchhaus, wurde vom Bauamt des LR Amt Meißen
genehmigt, auf Stelzen wegen Hochwasser, Ausführung mit Flach- n Sonstiges
dach, TA hat Satteldach vorgeschlagen. Bauleistungen wurden – Bürgeranfrage zur Errichtung eines Gedenksteins für gefallene
vergeben, Winkelstützwand Robschütz für 132.704 € und Klärwerk Soldaten im 2. Weltkrieg aus den Orten Garsebach, Robschütz
Roitzschen, Phosphoreleminierung, für 143.600 €. und Semmelsberg an die Gemeinde Klipphausen, Standort
Planungen Bad Miltitz werden 2022 weitergeführt, die abgeschlos- Garsebach Bereich Kriegerdenkmal 1. Weltkrieg. OV Mehler hat
sene Planung ist Vorrausetzung für die baufachliche Stellungnahme mit Antragsteller gesprochen. Da vom Antragsteller keine Zuar-
beim Staatsministerium für den endgültigen Förderantrag. Vorgese- beit erfolgte, gibt der OR Miltitz die Bearbeitung des Anliegens
hene Bauzeit 1.3.2024 bis Ende 2024. einstimmig an die Gemeindeverwaltung zurück.
n Bürgerfragen n Vorschläge für Ausgleichmaßnahmen vom OR Miltitz
Herr S. Mehler, Munzig, ist wirklich ein Neubau des Jahnbades – Verrohrten Bach (100 m) öffnen, oberhalb der drei Eichen, am
notwendig oder würde nicht eine kostengünstigere und schnellere Straßenabzweig nach Obermunzig
Instandsetzung genügen? BM Knöfel, das Jahnbad entspricht nicht – Kultivierung Kastanienpark Miltitz; Instandsetzung der Teiche
mehr den heutigen Standards, es ist ein kompletter Neubau erfor- Schäferei Munzig und Robschütz (Feuerlöschteiche); Wehr
derlich. OR Miklaw, auch das Abwasser muss neugestaltet werden, unterhalb Neidmühle zurückbauen; alte ehemalige Mülldeponie
ein Ablauf in die Triebisch ist nicht mehr zulässig. in Miltitz Richtung Promenade rekultivieren; Baumplanzungen z.
Herr C. Schubert, Munzig, am Feuerlöschteich an der alten Schä- B. an Straßen in Obergarsebach durchführen in Zusammenar-
ferei Munzig ist der Stutzen gezogen, die Löschwassersituation in beit mit Verein „Kulturraum Lommatzscher Pflege e.V.“
C Munzig ist prekär. BM Knöfel, wenn die Erneuerung der Trinkwasser-
n Anfragen an Bürgermeister Knöfel
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Y leitung für Obermunzig abgeschlossen ist, ist die Situation besser.
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Es sollen nach und nach Zisternen (200 m³ Löschwasser) gebaut OR Angermann, die Telekom baut in Miltitz ebenso Breitband aus.
werden, dafür fallen jedoch hohe Kosten an. Zum Finnhüttenbrand Ist das nicht problematisch für die Gemeinde und Vodafone?
Seite 8 Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen Ausgabe 08/2022
Amtliche Bekanntmachungen
BM Knöfel, das ist absolut unproblematisch und belebt das Nächster Sitzungstermin ist der 28.09.2022, 19.00 Uhr, Ort wird
„Geschäft“. noch bekannt gegeben
BM Knöfel, die Gemeinde hat eine neue Internetseite. Es läuft noch Anfragen, Hinweise richten Sie an den Ortschaftsrat unter:
etwas ruckelig. Fehler bitte an die Gemeindeverwaltung melden. or.miltitz@klipphausen.net
Die Finanzsituation in der Gemeinde stellt sich nicht so dar wie in
der Sächsischen Zeitung veröffentlicht, beauftragte Firmen können G. Mehler G.Leonhardt-Kanis
bezahlt werden und werden bezahlt. Ortsvorsteher Protokoll
n Bericht von der Sitzung des Ortschaftsrates Klipphausen am 4. Juli 2022
Die Ortschaftsratssitzung fand in der Gaststätte Neudeckmühle, – Mobile Strom- sowie Wasserverteilung der Verkaufsstände
Klipphausen, mit 5 Gästen sowie dem Bürgermeister Mirko Knöfel bei Festen bzw. Bauernmärkten für den Schlosspark
statt. Nach der Protokollkontrolle berichtete der Ortsvorsteher über – Touristische Informationstafeln Weistropp/ Kleinschönberg
die in den letzten Gemeinderatssitzungen sowie Sitzungen des – Zusätzliche Abfallbehälter/Hundetoiletten
Technischen Ausschusses behandelten Themen, welche den – Wetterfeste Prospektboxen für die Auslage des Amtsblattes
Zuständigkeitsbereich des OR Klipphausen betreffen. in Bushaltstellen bzw. anderen zentralen Orten der Gemeinde
– Elektroanschlusskasten im Park Sora
n Bürgerfragen: – Straßenlaternen – Weistropp (Bauernsiedlung)
• Das Bankett am Meßweg (Zufahrt Steinbruch Kleinschönberg) – Bau Trinkwasserleitung Röhrsdorf (Oberdorf)
ist heruntergefahren und sollte ausgebessert werden.
• Auf dem Wanderweg im Fürstenbusch (Saubachtal) befinden n Sonstiges:
sind mehrere Grenzsteine, welche ca. 15 cm aus der Erde • Bürgermeister Knöfel stellte den Vorentwurf des Bebauungs-
herausragen und damit eine Gefahr für die Radfahrer und andere plans „Gewerbepark Klipphausen“, 5. Änderung für die geplante
Benutzer des Wanderweges darstellen. Betreffende Grenzsteine Erweiterung des Gewerbegebietes Klipphausen in Richtung
sollten mit Erde angefüllt werden. Sora vor. Von den Anwesenden wurden Anmerkungen insbeson-
• Eine abgestorbene Birke am Ortsausgang Weistropp (Gauernit- dere in Hinblick auf Lärmschutz, Regenrückhaltung, Eingrünung
zer Str.; gegenüber Grundstück, Am Parkweg 2) stellt eine sowie Anbindung mit Geh- und Radweg in Richtung Ortslage
Gefahr für die Gauernitzer Straße und abgestellte PKW auf Sora gemacht.
Nachbargrundstücken dar. Eine Fällung des Baumes ist deshalb • Für das Grundstück im Wohngebiet Klipphausen, Am Flachs-
durch den Grundstückseigentümer zeitnah zu veranlassen. grund 15, wurde ein Entwurf für den Neubau eines Mehrfamilien-
• Die Sitzbank auf dem Wanderweg – ehemaliger Bahndamm – hauses vorgelegt. Dieser Entwurf entspricht hinsichtlich Traufhö-
Bauhof Klipphausen Richtung Viehgasse Röhrsdorf befindet he nicht den Festsetzungen des Bebauungsplanes und wurde in
sich in einem sehr schlechten Zustand und sollte repariert bzw. dieser Form von den Ortschaftsräten abgelehnt. In der Diskus-
ausgetauscht werden. sion wurden Vorschläge erarbeitet, welche vom Bürgermeister
• Klipphausen – Das Bankett am Fußweg von der Bergstraße in an den Investor hinsichtlich Überarbeitung der Planungen
Richtung Fürstenbusch und weiter Richtung Spielplatz (Wohn- weitergegeben werden.
gebiet – Flachsgrund) sollte auf beiden Seiten des Weges aufge- • Zur Kompensation von zukünftigen Erschließungsmaßnehmen
füllt werden. (z. B. Erweiterung GWG – Klipphausen) sind weitere Ausgleichs-
• Es wird vorgeschlagen, den Parkplatz neben Grundstück Klipp- maßnahmen wie Anlegen Streuobstwiesen, Renaturierungs-
hausen „Am Flachsgrund 2“ Richtung Meißner - Straße (Vieh- maßnahmen (Teiche, Bachläufe), Anlegen von Feuchtbiotopen,
teich) sowie den benachbarten Gehweg in die reguläre Grünflä- Teichen sowie Abriss und Entsiegelung von „Ruinen“ erforder-
chenpflege einzubeziehen, da sich auf diesen Flächen reichlich lich. Von den Ortschaftsräten sind Vorschläge für diesbezügliche
Grasbewuchs entwickelt hat. Weiterhin sind hier die Gehölze auf Maßnahmen bis Ende Juli 2022 an die Gemeindeverwaltung zu
den angrenzenden Flächen zurückzuschneiden, damit die senden.
vorhandenen Parkflächen voll genutzt werden können. • OR Falk Winkler stellte anhand von Fotos verschiedene Lösun-
gen zum Wassermanagement (Rückhaltung, Versickerung vor
n Vorschläge – Maßnahmen für Haushalt 2023: Ort) in bebauten Gebieten vor und appellierte damit auch an die
• Aus dem Ortschaftsrat Klipphausen werden unter anderem Gemeindeverwaltung, diese Ansätze zukünftig bei Planungen
folgende Vorschläge in die Haushaltsplanung der Gemeinde stärker zu berücksichtigen.
Klipphausen für das kommende Jahr eingebracht:
Die nächste öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Klipphausen
– Umsetzung der Maßnahmen „Verkehrsberuhigung – Hühn- findet am Montag, 05. September 2022, um 19:00 Uhr im Vereins-
dorf“ im Zusammenhang mit den Baumaßnahmen an der haus Röhrsdorf, Am Regenbach 53, statt. Die Bürger sind dazu
K 8034 durch den Landkreis herzlich eingeladen.
– Ausschilderung von Parkplätzen für KITA Mitarbeiter am Der Ortschaftsrat Klipphausen ist unter folgender Email-Adresse
Sportplatz Sachsdorf/Beleuchtung Mitarbeiterparkplatz erreichbar: or.klipphausen@klipphausen.net
KITA Sachsdorf
– Ausbau – Bushaltestelle Viehteich Klipphausen (Meißner Prof. Dr. Thoralf Münch, Ortsvorsteher
Straße/Am Flachsgrund) Charlene Veit, 1. Stellvertreterin
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Unsere Homepage: www.klipphausen.de
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Ausgabe 08/2022 Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen Seite 9
Amtliche Bekanntmachungen
n Breitbandprojekt durchgeführt, Hausanschlüsse realisiert, Glasfaserkabel eingebla-
sen und APLs installiert. Die Begehungen gestalten sich als sehr
„Glasfaser für Klipphausen“ zeitaufwendig, auch durch coronabedingte Ausfälle. Es kann
deshalb zu Verschiebungen gegenüber den Terminen in den Tabel-
len kommen. Haben Sie bitte dafür Verständnis.
Der Breitbandausbau im Gemeindegebiet schreitet voran. Dazu
informieren wir Sie hier und auf unserer Homepage www.klipphau- n Bauablaufpläne:
sen.de regelmäßig über den aktuellen Stand. Cluster Klipphausen
Ort Status Beginn Ende
n Aktuelle Maßnahmen: Klipphausen Tiefbau März 2021
Im Cluster Klipphausen und im Cluster Röhrsdorf realisiert die Montage Januar 2022
Arbeitsgemeinschaft Rhönmontage Fernmeldebau GmbH und Sora Tiefbau Mai 2021 Oktober 2021
Montage Januar 2022 Mai 2022
Fernmelde-Montage Gotha GmbH den Breitbandausbau. Die Tief-
Lampersdorf Tiefbau März 2021 Oktober 2021
bauarbeiten sind hier zu ca. 95 % abgeschlossen. Die Glasfaser- Montage Februar 2022 Mai 2022
montage ist hier zu 90 % abgeschlossen. Im Dezember 2021 Lotzen Tiefbau Mai 2021 November 2021
begann das Einblasen des s.g. LWL-Kabels für die Hauptsignale Montage Februar 2022 Mai 2022
und für die Hausanschlüsse. Danach werden die Hausübergabe- Sachsdorf Tiefbau März 2021 Juni 2021
punkte montiert und das Glasfaser aufgeschalten. Montage Januar 2022 Mai 2022
Der Mitarbeiterstab der Firmen Fernmelde-Montage Gotha GmbH Kleinschönberg Tiefbau August 2021 Oktober 2021
(FMG) und Rhönmontage Fernmeldebau GmbH haben eine Bestäti- Montage April 2022
Hühndorf Tiefbau April 2021 Februar 2022
gung der Gemeinde und einen Dienstausweis zur Legitimierung bei
Montage Januar 2022 Mai 2022
sich und werden diese nach Aufforderung vorzeigen. Weistropp Tiefbau April 2021 August 2022
Der Technikeinbau des Netzbetreibers Vodafone in den POPs Klipp- Montage Mai 2022
hausen und Röhrsdorf begann Mitte Januar 2022.
Cluster Röhrsdorf
Das Bild zeigt das „Innenleben“ Ort Status Beginn Ende
eines POPs. Auf der rechten Seite Röhrsdorf Tiefbau März 2021 Juni 2021
befinden sich die Batterie und die Montage Dezember 2021 Juli 2022
Glasfasernetzseite der Gemeinde. Ullendorf Tiefbau März 2021 April 2022
April 2022 Juli 2022
Dort prüft ein Mitarbeiter der Taubenheim Tiefbau August 2021 Juli 2022
Rhönmontage Fernmeldebau Montage Mai 2022
GmbH gerade die Durchgängig- Riemsdorf Tiefbau April 2021 Mai 2021
keit der Spleißmuffen. In der Mitte Montage Mai 2022
befindet sich das Klimagerät, Kobitzsch Tiefbau Mai 2021 Juni 2021
welches im Sommer den Raum auf Montage April 2022 Juni 2022
Betriebstemperatur hält. Links Naustadt Tiefbau Juni 2021 Mai 2022
befindet sich die aktive Technik Montage April 2022
Scharfenberg Tiefbau Juli 2021 Juni 2022
des Netzbetreibers Vodafone. Die
Montage Februar 2022
gelben Röhren an der Decke ist Pegenau Tiefbau November 2021 April 2022
das so genannte Patchkabelfüh- Montage April 2022
rungssystem. Damit wird die Reichenbach Tiefbau Oktober 2021 November 2021
Verbindung zwischen aktiver Seite und Gemeindeseite hergestellt. Montage April 2022
Batzdorf Tiefbau September 2021 November 2021
Nach aktueller Auskunft von Vodafone sollen die ersten Ortsteile im Montage April 2022
August 2022 in Betrieb genommen werden. Informieren Sie sich Bockwen Tiefbau November 2021 April 2022
Montage April 2022
dazu rechtzeitig bei Ihrem Anbieter.
Pinkowitz Tiefbau April 2021 August 2021
Montage April 2022
Im Cluster Gewerbegebiet Klipphausen und im Cluster Seeligstadt Constappel Tiefbau Juni 2021 April 2022
realisiert die Arbeitsgemeinschaft Teichmann Bau GmbH und Montage Dezember 2021 Juli 2022
Coswiger Tief- und Rohrleitungsbau GmbH den Breitbandausbau. Gauernitz Tiefbau Oktober 2021 April 2022
Im GWG Klipphausen und in den Ortsteilen werden die Hausan- Montage April 2022
schlüsse und die Trassen realisiert. In den Ortsteilen, wo die Leer- Wildberg Tiefbau Februar 2022 April 2022
rohrverlegung abgeschlossen ist, wird begonnen, das s.g. LWL- Montage April 2022 Juli 2022
Kabel einzublasen und die Hausübergabepunkte zu installieren.
Cluster Seeligstadt
Durchgeführt werden diese Arbeiten durch die Fa. Kellner Telecom Ort Status Beginn Ende
GmbH. Der Mitarbeiterstab der Fa. Kellner Telecom GmbH hat eine Seeligstadt Ausbau September 2021 Mai 2022
Bestätigung der Gemeinde und einen Dienstausweis zur Legitimie- Montage Februar 2022
rung bei sich und werden diese nach Aufforderung vorzeigen. Burkhardswalde Ausbau Juni 2021 Juli 2022
Montage Januar 2022
Im Rahmen der Breitbandarbeiten wurden die Synergien genutzt Schmiedewalde Ausbau Mai 2021 Oktober 2021
und notwendige Trinkwasserleitungen mitverlegt. So zum Beispiel in Montage Januar 2022
Pinkowitz, Constappel, Groitzsch und Seeligstadt mit einer Gesamt- Groitzsch Ausbau August 2021 Oktober 2021
Montage Dezember 2021
länge von 1,7 km. Zusätzlich wird das Projekt genutzt, um abgelege- Tanneberg Ausbau November 2021 April 2022
ne Gebäude zu erschließen, die bisher auf Brunnenwasser angewie- Montage Januar 2022
sen waren. Dazu zählen unter anderem Anschlüsse in Rothschön- Perne Ausbau Oktober 2021
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berg, Groitzsch, Kettewitz, Pegenau, Gauernitz und Wildberg. Montage Juli 2022
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Rothschönberg Ausbau Oktober 2021 April 2022
In den Ortsteilen (siehe Tabellen) werden Vor-Ort-Begehungen Montage Januar 2022
Seite 10 Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen Ausgabe 08/2022
Amtliche Bekanntmachungen
Munzig Ausbau April 2022
Miltitz
Weitzschen
Ausbau
Ausbau
Oktober 2021
September 2021 Juli 2022 n Stellenausschreibung
Montage Januar 2022
Piskowitz Ausbau Oktober 2021 Wir suchen ab dem 01.09.2022 für unsere Kindertageseinrich-
Montage Januar 2022 tungen „Sonnenschein“ in Taubenheim eine
Sönitz Ausbau November 2021
Montage Januar 2022
Kettewitz Ausbau April 2022 Juni 2022 Einrichtungsleitung
Montage Juli 2022
Roitzschen Ausbau November 2021
Arbeitszeitvolumen: bis zu 39,5 Stunde, Vergütung: nach TVÖD
Montage Juli 2022
Robschütz Ausbau August 2021 Erforderlicher Abschluss: Abschluss gemäß § 2 Abs. 2 Sächs-
Garsebach Ausbau April 2022 QualiVO
Semmelsberg Ausbau Mai 2022
Polenz Ausbau März 2022 n Anforderungen der Stelle:
Spittewitz Ausbau März 2022 April 2022 • Mindestens zweijährige Erfahrung im Bereich der Kinder-
Montage Mai 2022 tagesbetreuung
• Flexibilität, Führungsverantwortung und Zuverlässigkeit
Cluster GWG Klipphausen
Ort Status Beginn Ende • Ausgeprägte Sozialkompetenz, Kommunikations- und
GWG Klipphausen Ausbau Mai 2021 März 2022 Teamfähigkeit
Montage März 2022 August 2022 • Pädagogische Fachkompetenz in der Bildung, Betreuung
und Erziehung von Kindern in Tageseinrichtungen
HA: Hausanschluss • Kenntnisse zu rechtlichen Rahmenbedingungen einer Kita
• Fähigkeit zur eigenständigen und eigenverantwortlichen
Arbeit, Flexibilität
n Häufig gestellte Fragen zum Breitbandausbau • Bereitschaft zur eigenen Fort- und Weiterbildung
1. Wo kann ich mich informieren? n Ihre Aufgaben:
Fragen zum Thema Netzbetrieb beantwortet Ihnen Vodafone, Tele- • kindorientierte, bedarfsgerechte Pädagogik laut der
fon 0800 444 059 3317 oder unter www.vodafone.de/klipphausen. Konzeption sowie deren Weiterentwicklung auf Grundlage
Bei Fragen zu den Themen Internetprodukte und Endkundenverträ- des Sächsischen Bildungsplans
ge informiert Ihr jeweiliger Wunschanbieter. • Leitung und Organisation der Einrichtung, einschließlich
Für Ihre Fragen zum Bauablauf steht Ihnen die Gemeindeverwaltung zielgerichteter, wertschätzender Personalführung und
Klipphausen gern zur Verfügung. Bitte wenden Sie sich hierfür an -entwicklung
das Bauamt, Herr George, Tel. 035204 217 53 oder per E-Mail an • Mitwirkung an der Qualitätsentwicklung
heiko.george@klipphausen.de. • Orientierung des pädagogischen Leistungsangebotes an
den Bedürfnissen der Kinder
2. Wo bekomme ich einen Gestattungsvertrag her, wenn • Auseinandersetzung mit aktuellen pädagogischen Konzepten
meiner verloren gegangen ist?
Auf der Homepage der Gemeinde Klipphausen finden Sie einen n Wir bieten Ihnen:
Vordruck. Füllen Sie diesen aus, unterschreiben ihn und schicken • ein attraktives und abwechslungsreiches Aufgabengebiet
ihn dann an die Gemeinde zurück, gern auch per E-Mail. mit einem hohen Maß an Eigenverantwortung
• ein Team, dass vertrauensvoll und wertschätzend zusam-
3. Muss ich mich selbst um meinen Hausanschluss kümmern? menarbeitet
Wenn Sie die notwendigen Genehmigungen, d.h. Rücksendung des • Möglichkeit der Fort- und Weiterbildung
unterzeichneten Gestattungsvertrages, der Gemeinde erteilt haben, • enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der
müssen Sie sich nicht mehr kümmern. Die Erschließung inklusive Gemeinde Klipphausen
der Errichtung des Hausanschlusses erfolgt dann durch die jeweili- • Unterstützung von persönlichen Fort- und Weiterbildungen
ge Baufirma, d.h. Ihnen wird ein Leerrohr mit eingezogenem Glasfa- • Vereinbarkeit von Beruf und Familie
serkabel und eine Anschlussdose im Hausanschlussraum installiert. • Betriebliches Gesundheitsmanagement und
Die Festlegung des Leitungsweges durch Ihr Grundstück und in Ihr Altersvorsorge
Gebäude erfolgt nach vorheriger Absprache mit Ihnen als Grund-
stückseigentümer. Ihre Bewerbung richten Sie bis zum 26.08.2022 an:
Frau Anett Roisch (Sachgebietsleitung Kita):
4. Wie tritt die Baufirma an mich heran? E-Mail: anett.roisch@klipphausen.de
Gemeindeverwaltung Klipphausen
In den Gestattungsverträgen haben Sie Ihre Kontaktdaten eingetra-
Talstraße 3, 01665 Klipphausen
gen. Diese wurden den Baufirmen übergeben, um mit jedem
Telefon 035204-21725
Grundstückseigentümer den Trassenverlauf festlegen zu können.
Etwa zwei Wochen vor Baubeginn werden diese dazu mit Ihnen Angesichts der angestrebten Chancengleichheit in allen Berei-
telefonisch, per E-Mail oder per Postwurfsendung in Kontakt treten. chen des Berufslebens sind Bewerbungen von Frauen und
Nach Abschluss der Maßnahme werden die persönlichen Daten Männern gleichermaßen erwünscht. Bewerbungen grundsätz-
gelöscht. lich geeigneter schwerbehinderter Menschen, auch Gleichge-
stellter im Sinne des § 2 Abs. 3 Sozialgesetzbuch – Neuntes
5. Wie erfolgt die genaue Verlegung des Hausanschlusses? Buch (SGB IX) –, werden bei vergleichbarer Qualifikation
Die Erschließung erfolgt in der Regel mit einem offenen Graben von bevorzugt berücksichtigt. Ein entsprechender Nachweis ist
30 cm Breite und 60 cm Tiefe. Ist ein offener Graben nicht möglich, den Bewerbungsunterlagen beizulegen. Bewerbungsunterla- C
wird alternativ im Bohrverfahren oder mit einer Erdrakete gearbeitet. gen werden nur zurückgesandt, wenn ein ausreichend frankier- M
Y
K
Das passende Verfahren sowie die Wegeführung des Anschlusses ter Umschlag beigefügt ist.
wird zwischen Ihnen und der Baufirma im Vorfeld abgestimmt.Ausgabe 08/2022 Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen Seite 11
Amtliche Bekanntmachungen
n Klipphausen ist online
Nach Monaten der Vorbereitung ist es nun endlich soweit. Die neue
Webseite der Gemeinde Klipphausen ist seit dem 04.07.2022 online.
Im Rahmen der Entwicklung wurden mit Hilfe einer Bürgerumfrage
verschiedene Verbesserungsvorschläge vorgebracht und im neuen
Auftritt eingearbeitet. Dazu zählen beispielsweise ein Baustellenin-
formationsportal sowie ein Organigramm der Verwaltung.
Als weiteres Feature werden zukünftig alle Beiträge aus dem News-
ticker auf Facebook und Twitter unter klipphausen.de geteilt.
Vielen Dank an dieser Stelle für Ihre Fotobeiträge aus unserem
Gemeindegebiet. Gern können Sie uns auch weiterhin Bilder und
Verbesserungsvorschläge für die Veröffentlichung auf der Website
zukommen lassen.
Viel Spaß beim Entdecken!
Ende der amtlichen Bekanntmachungen.
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KSeite 12 Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen Ausgabe 08/2022
Neues von der Feuerwehr
FFW-Dienstplan
n Ortswehr Burkhardswalde ➜ Montag, den 22.08.2022 n Ortswehr Rothschönberg
➜ Freitag, den 12.08.2022 18:00 Uhr Gerätehaus ➜ Montag, den 01.08.2022
19.00 Uhr Gerätehaus ASGT Belastungsübung 19.00 Uhr Gerätehaus
Flächenbrände Einsatzübung Schaumangriff
➜ Freitag, den 26.08.2022 n Ortswehr Klipphausen ➜ Montag, den 15.08.2022
19.00 Uhr Gerätehaus ➜ Dienstag, den 09.08.2022 19.00 Uhr Gerätehaus
TH bei Elektro-Pkw 18.30 Uhr Gerätehaus Einsatzübung mit Hydrant
Maschinendienst
n Ortswehr Garsebach Wasserführende Armaturen n Ortswehr Scharfenberg
➜ Montag, den 01.08.2022 ➜ Dienstag, den 23.08.2022 ➜ Donnerstag, den 04.08.2022
19.00 Uhr Gerätehaus 18.30 Uhr Gerätehaus 19.00 Uhr Gerätehaus
Wärmebildkamera, ELW für Putz- und Flickstunde Feldbrand
Gruppenführer ➜ Donnerstag, den 18.08.2022
➜ Montag, den 15.08.2022 n Ortswehr Miltitz: 19.00 Uhr Gerätehaus
19.00 Uhr Gerätehaus ➜ Montag, den 01.08.2022 Wasserentnahme
Wasserführung lange Wege 19.00 Uhr Gerätehaus
mit anderer Ortswehr Saugübung am offenen Gewässer n Ortswehr Taubenheim
Prüfung der Pumpen und Sauglängen ➜ Donnerstag, den 04.08.2022
n Ortswehr Gauernitz ➜ Montag, den 15.08.2022 19.00 Uhr Gerätehaus
➜ Donnerstag, den 04.08.2022 19.00 Uhr Gerätehaus z.b.V. Wehrleiter
19.00 Uhr Gerätehaus Einsatzübung an einem geplanten ➜ Donnerstag, den 18.08.2022
Vegetationsbrandbekämpfung Objekt im Bereich Miltitz 19.00 Uhr Gerätehaus
➜ Donnerstag, den 18.08.2022 Gemeinsamer Dienst mit Fw Gauernitz
19.00 Uhr Gerätehaus n Ortswehr Röhrsdorf
Unterstützung Zeltlager JFW ➜ Dienstag, den 09.08.2022
19.00 Uhr Gerätehaus
n Ortswehr Hühndorf Wasserentnahmestellen
➜ Montag, den 08.08.2022 ➜ Dienstag, den 23.08.2022
18.00 Uhr Gerätehaus 19.00 Uhr Gerätehaus
Wasserführende Armaturen Gefahrguteinsatz
Der Dienstplan ist für jeden Kameraden verbindlich und gilt gleichzeitig als Einladung zum Dienst.
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