RATHAUS-POST - Gemeinde Flums

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Mitteilungen der Gemeinde Flums

RATHAUS-POST
                                     In dieser Ausgabe
                                     Hilfe und Unterstützung in einer
                                     aussergewöhnlichen Zeit                2
                                     Gesamterneuerungswahlen                2
                                     Urnenabstimmung vom 9. Februar 2020 2
                                     Urnenabstimmung vom 8. März 2020       3
                                     Absage Bürgerversammlung / Urnen-
                                     abstimmung vom 19. April 2020          4
                                     Personelles                            5
                                     Sarganserländer Pflegepool              5
                                     Jahresrechnung 2019                    6
                                     Voranschlag 2019                       8
                                     Umbau Pflegeabteilung Alterszentrum
                                     Kirchbünte                            10
                                     Sanierung Wohnsiedlung Spitzmeilen 11
                                     Sanierung Schulhaus Gauenwald         11
                                     Sondernutzungsplan JustusHof          13
                                     Baubewilligungen                      14
                                     Reglement über die Kosten der Nach-
                                     führung der amtlichen Vermessung      15
                                     Beiträge an Wasserversorgung Flums 15
                                     Energiespartipp                       16
                                     Bäume und Sträucher an öffentlichen
                                     Strassen und Wegen                    17
                                     Pass und Identitätskarte              17
                                     SBB-Tageskarte Gemeinde zum
                                     Last-Minute-Preis                     18
                                     Neue Mieter ziehen ein ...
                                     Tipps an Vermieterinnen und Vermieter 18
                                     Hundelösung 2020                      19
                                     Mütter- und Väterberatung

                  2 · 2020
                      März / April
                                     Sarganserland
                                     Kinderbetreuung gegen Entgelt
                                     Stiftung SYMBOLA
                                                                           19
                                                                           20
                                                                           20
                                     Pro Senectute                         20
                                     Spitex Sarganserland                  21
                                     Onko Café Sarganserland-Werdenberg 22
                                     Hospizgruppe Sarganserland            22

www.flums.ch
                                     Wochenmarkt                           22
                                     Mai-Markt                             23
RATHAUS-POST

Hilfe und Unterstützung in einer aussergewöhnlichen Zeit

Sehr geehrte Einwohnerinnen                    bewirken kann. Die Gemeinde Flums hat        Sie Hilfe und Unterstützung in Ihrem All-
und Einwohner                                  in Zusammenarbeit mit dem regionalen         tag brauchen. Zögern Sie nicht, unsere
                                               Führungsstab aber auch eine Hotline          Hotline 081 734 05 20 anzurufen und
Für viele ältere Einwohnerinnen und Ein-       (Telefon 081 734 05 20) eingerichtet.        uns Ihr Anliegen zu unterbreiten. Wir
wohner ist die Situation, in der wir uns       Hier werden Freiwillige für die Nachbar-     werden versuchen, eine Lösung zu fin-
gerade befinden, eine besondere Heraus-         schaftshilfe erfasst. Diese Personen kön-    den. Es herrscht eine aussergewöhnliche
forderung: Sie gehören zu den «Risiko-         nen beispielsweise beim Einkaufen für        Zeit. Jung und Alt müssen zusammenhal-
gruppen», also zu den Menschen, für die        ältere Personen eingesetzt werden.           ten und solidarisch sein. Helfen Sie mit.
das neuartige Coronavirus besonders ge-                                                     Gemeinsam werden wir diese Prüfung
fährlich ist. Deshalb sollten sie sehr acht-   Viele Informationen beziehen Sie aus         meistern.
sam sein und nach Möglichkeit daheim           Fernsehen, Radio und Zeitungen. Aktuel-
bleiben. Das aber ist nicht so einfach,        les ist auch auf www.flums.ch aufge-          Wir wünschen Ihnen viel Kraft und Ge-
wenn man auf sich allein gestellt ist und      schaltet. Wir sind uns aber bewusst, dass    duld. Tragen Sie Sorge zu sich und blei-
Hilfe bei der Besorgung alltäglicher Dinge     gerade ältere Menschen mit den neuen         ben Sie gesund. Danke.
braucht.                                       elektronischen Medien nicht immer ver-
                                               traut sind. Deshalb richten wir einen Auf-
Was hilft nun? Erste Priorität hat im          ruf an Sie mit der Bitte und mit unserem
Moment die Nachbarschaftshilfe, die viel       Angebot, sich an uns zu wenden, wenn

Gesamterneuerungswahlen

Am 31. Dezember 2020 endet die                 schläge sind gültig, wenn sie von wenigs-    übergeben. Im Übrigen gelten die glei-
Amtsdauer 2017 – 2020 der Gemein-              tens 15 in Gemeindeangelegenheiten           chen Bestimmungen wie für den ersten
debehörden      (Gemeindepräsident             Stimmberechtigten unterzeichnet sind,        Wahlgang. Im zweiten Wahlgang ist für
und Mitglieder des Gemeinderates,              höchstens gleich viele Kandidaten enthal-    die Wahl der Gemeindebehörden auch
Schulratspräsidentin und Mitglieder            ten, als Mandate zu vergeben sind, aus-      eine stille Wahl nach den Bestimmungen
des Schulrates, Geschäftsprüfungs-             schliesslich wählbare Kandidaten ent-        des Urnenabstimmungsgesetzes möglich.
kommission).                                   halten und ausschliesslich Kandidaten
                                               enthalten, die ihrer Kandidatur zustim-
Die Gesamterneuerungswahlen der Poli-          men. Die Gemeinderatskanzlei gibt ent-
tischen Gemeinde Flums finden am Sonn-          sprechende Formulare ab. Die Formulare
tag, 27. September 2020, statt. Für diese      können auch auf der Homepage der Ge-
Wahlen können Wahlvorschläge einge-            meinde Flums heruntergeladen werden.
reicht werden. Für den ersten Wahlgang
müssen die Wahlvorschläge spätestens           Ein allfälliger zweiter Wahlgang findet
am Freitag, 3. Juli 2020, 12.00 Uhr, bei       am Sonntag, 29. November 2020, statt.
der Gemeinderatskanzlei eintreffen. Das        Wahlvorschläge sind in diesem Fall bis
Datum des Poststempels genügt nicht für        spätestens am Montag, 5. Oktober 2020,
die Wahrung der Einreichefrist. Wahlvor-       12.00 Uhr, der Gemeinderatskanzlei zu

Urnenabstimmung vom 9. Februar 2020

Am 9. Februar 2020 ist an der Urne über zwei eidgenössische Vorlagen und eine kantonale Vorlage abgestimmt wor-
den.

In der Gemeinde Flums sind 31.4 % der Stimmberechtigten an die Urne gegangen.

 Eidgenössische Volksabstimmungen                                                                                       Ja    Nein

 Volksinitiative vom 18. Oktober 2016 «Mehr bezahlbare Wohnungen»                                                      296     688

 Änderung vom 14. Dezember 2018 des Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes (Diskriminierung und
 Aufruf zu Hass aufgrund der sexuellen Orientierung)                                                                   393     584

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RATHAUS-POST

Kantonale Volksabstimmung                                                                          Ja   Nein

Einheitsinitiative «Behördenlöhne vors Volk»                                                      549    405

Urnenabstimmung vom 8. März 2020

Am 8. März 2020 haben die Erneuerungswahlen der 120 Mitglieder des Kantonsrats sowie der sieben Mitglieder der
Regierung für die Amtsdauer 2020 – 2024 stattgefunden.

In der Gemeinde Flums sind 31.74 % der Stimmberechtigten an die Urne gegangen.

Kantonsrat

Liste                                               Kandidatenstimmen            Zusatzstimmen          Total

01      SVP                                                        4'339                   338          4'677

03a     FDP Hauptliste                                               832                   98            930

03b     FDP Jungfreisinnige                                          286                    85           371

05      Fokus Sarganserland                                          518                    42           560

06a     CVP Hauptliste                                             1'702                   176          1'878

06b     CVP Junge Liste                                              314                    17           331

07      SP, Grüne und Gewerkschaften                                 803                    49           852

08      BDP und EVP                                                  114                    10            124

Regierung                                                                                               Total

Damann Bruno                                                                                              512

Fässler Fredy                                                                                            446

Kölliker Stefan                                                                                          657

Mächler Marc                                                                                             526

Bucher Laura                                                                                             270

Götte Michael                                                                                            528

Hartmann Susanne                                                                                         363

Subasic Zlatan                                                                                            89

Tinner Beat                                                                                              531

Würmli Rahel                                                                                             229

Vereinzelte                                                                                              148

                                                                                                            3
RATHAUS-POST

Absage Bürgerversammlung / Urnenabstimmung vom 19. April 2020

Wegen der Ausbreitung des Corona-           Die Urnenabstimmung findet am 19. Ap-         2. Jahresrechnung 2019 der Wasser-
virus hat die ordentliche Bürgerver-        ril 2020 statt. Stimmzettel liegen den          korporation Hochwiese mit Bericht
sammlung der Politischen Gemeinde           Abstimmungsunterlagen bei. Auf einen            der Geschäftsprüfungskommission
Flums vom 31. März 2020 abgesagt            nochmaligen Versand des Abstimmungs-         3. Budget 2020 der Ökonomischen
werden müssen. Der Gemeinderat              gutachtens bzw. der Jahresrechnung              Gemeinde Flums und der Wasser-
hat deshalb beschlossen, über die           hat der Gemeinderat verzichtet. Ge-             versorgung Flums
Geschäfte der Bürgerversammlung             druckte Jahresrechnungen können unter        4. Bilanzanpassungsbericht per 1. Ja-
am 19. April 2020 an der Urne ab-           www.flums.ch heruntergeladen oder bei            nuar 2019 der Ökonomischen Ge-
stimmen zu lassen. Ebenfalls abge-          der Gemeindeverwaltung (081 734 05 05           meinde Flums und der Wasserver-
sagt sind die Bürgerversammlungen           oder info@flums.ch) bestellt werden.             sorgung Flums
der Ortsgemeinden und der ökono-
mischen Gemeinde bzw. es finden              Der ebenfalls bereits zugestellte Stimm-   Die bereits zugestellten Stimmausweise
auch hier Urnengänge (am 17. Mai            ausweis für die Bürgerversammlung vom      für die Bürgerversammlungen können
2020) statt. Ebenfalls an der Urnen-        31. März 2020 kann vernichtet werden.      vernichtet werden. Für die Abstimmun-
abstimmung vom 17. Mai 2020 wird            Für die Abstimmung über die Geschäfte      gen über die Geschäfte der Bürgerver-
über das Gutachten und den Antrag           der Bürgerversammlung ist der Stimm-       sammlungen sind die Stimmausweise der
des Gemeinderates zur Sanierung             ausweis für die Urnenabstimmung vom        jeweiligen Gemeinden für die Urnenab-
des Schulhauses Gauenwald ent-              19. April 2020 massgebend.                 stimmung vom 17. Mai 2020 massge-
schieden.                                                                              bend.
                                            Die Ortsgemeinden und die ökonomische
Um persönliche Kontakte zwischen            Gemeinde stimmen an der Urnenabstim-       Die Regierung des Kantons St. Gallen hat
Stimmberechtigten und Stimmbüro-            mung vom 17. Mai 2020 statt an den ab-     am 19. März 2020 die Verordnung über
mitgliedern zu minimieren, ist die          gesagten Bürgerversammlungen über          Massnahmen im Zusammenhang mit der
persönliche Stimmabgabe an der              folgende Vorlagen ab:                      Bekämpfung des Coronavirus betreffend
Urne ausnahmsweise nicht möglich.                                                      die Durchführung von Wahlen und Ab-
                                            – Ortsgemeinde Flums-Dorf                  stimmungen erlassen. Um persönliche
Gemäss Art. 28 des Gemeindegesetzes           1. Jahresrechnung 2019 und Bericht       Kontakte zwischen Stimmberechtigten
(sGS 151.2; abgekürzt GG) beschliesst die        der Geschäftsprüfungskommission       und Stimmbüromitgliedern zu minimie-
Bürgerversammlung bis 15. April über          2. Vorlage des Budgets 2020              ren, ist die persönliche Stimmabgabe
Jahresrechnung, Budget und Steuerfuss.        3. Genehmigung Bilanzanpassungs-         an der Urne ausnahmsweise nicht
                                                 bericht per 1. Januar 2019            möglich. Der Verzicht auf diesen Stimm-
Die ausserordentliche Lage aufgrund des                                                kanal erscheint in der vorliegenden Situa-
Coronavirus verunmöglicht die ordentli-     – Ortsgemeinde Flums-Grossberg             tion geeignet und verhältnismässig, um
che Durchführung der Bürgerversamm-           1. Jahresrechnung 2019 der Ortsge-       den Schutz der Bevölkerung, insbesonde-
lung, d. h., die Bürgerversammlungen der         meinde und der Wasserversorgung       re der Mitglieder der Stimmbüros, vor ei-
Politischen Gemeinde Flums, der Ortsge-          Flums-Grossberg                       ner Ansteckung mit dem Coronavirus zu
meinden und der ökonomischen Gemein-          2. Budgets 2020 der Ortsgemeinde         unterstützen. Zu beachten ist, dass teil-
de haben aufgrund der Weisungen des              und der Wasserversorgung Flums-       weise bereits Stimmrechtsausweise ge-
Bundesrates nicht stattfinden können.             Grossberg                             druckt worden sind, welche die Urnen-
Gemäss Art. 52 GG ordnet der Rat in sol-      3. Genehmigung der Bilanzanpas-          öffnungszeiten der Gemeinde enthalten.
chen Fällen die Urnenabstimmung über             sungsberichte                         Die Urnenöffnungszeiten gelten mit dem
die unaufschiebbaren Geschäfte an.            4. Gutachten und Antrag der Wasser-      Ausschluss der persönlichen Stimmabga-
                                                 versorgung Flums-Grossberg be-        be nicht mehr, die Stimmrechtsausweise
Gestützt auf diese Bestimmung, hat der           treffend die Erneuerung der Steue-    bleiben für die briefliche Stimmabgabe
Gemeinderat beschlossen, über folgende           rungsanlagen                          aber gültig. Übergeben Sie das Zustellku-
Geschäfte der Bürgerversammlung an                                                     vert frühzeitig der Post (spätestens am
der Urne zu beschliessen:                   – Ortsgemeinde Flums-Kleinberg             Dienstag vor dem Abstimmungssonntag),
                                              1. Jahresrechnung 2019 der Ortsge-       damit es rechtzeitig bis zum Urnenschluss
1. Jahresrechnung 2019 der Gemeinde              meinde und den Bericht der Ge-        am Abstimmungssonntag bei der Ge-
   und der Kommunikationsanlage, den             schäftsprüfungskommission             meinde eintrifft. Sie können das Zustell-
   Amtsbericht und den Bericht der Ge-        2. Vorlage des Budgets der Ortsge-       kuvert auch bis 10.00 Uhr am Abstim-
   schäftsprüfungskommission                     meinde für das Jahr 2020              mungssonntag in den Briefkasten der
                                                                                       Gemeinde werfen.
2. Voranschlag 2020 der Gemeinde und        – Ökonomische Gemeinde Flums
   der Kommunikationsanlage sowie den         1. Jahresrechnung 2019 der Ökono-        Gemeinderat und Ortsverwaltungsräte
   Steuerplan 2020                               mischen Gemeinde Flums und der        danken für das Verständnis in dieser
                                                 Wasserversorgung Flums mit Be-        ausserordentlichen Lage.
                                                 richt der Geschäftsprüfungskom-
                                                 mission

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RATHAUS-POST

Personelles

Eintritt per 17. Februar 2020              Der Gemeinderat dankt den Mitarbeiten-      Tina Bless hat die Ausbildung zur dipl.
                                           den für ihren guten Einsatz zugunsten       Fachfrau Steuern GFS an der Akademie
Kathrin Zimmermann                         der Politischen Gemeinde Flums.             St. Gallen absolviert und mit Erfolg abge-
Fachfrau Gesundheit,                                                                   schlossen.
Alterszentrum Kirchbünte
                                           Gratulation zur bestandenen
Kathrin Zimmermann, wohnhaft in Zizers,    Prüfung                                     Der Gemeinderat gratuliert den Mitarbei-
ist seit dem 17. Februar 2020 im Umfang                                                tenden zu den bestandenen Ausbildun-
von 100 Stellenprozenten im Alterszent-    Roger Rupf hat die Ausbildung zum dipl.     gen und wünscht ihnen viel Freude und
rum Kirchbünte als Fachfrau Gesundheit     Fachmann Schuldbetreibungsrecht GFS         Erfolg bei der Umsetzung des Erlernten.
im Einsatz.                                an der Akademie St. Gallen absolviert und
                                           mit Erfolg abgeschlossen.

Eintritt per 1. März 2020

Jasmin Giesser
Fachfrau Betreuung Kinder, Kita Flums      Sarganserländer Pflegepool
Jasmin Giesser, wohnhaft in Sargans, ist
seit dem 1. März 2020 im Umfang von
etwa 10 bis 20 Stellenprozenten in der
Kita Flums als Fachfrau Betreuung Kinder
im Einsatz.                                                                                 Sarganserländer Gemeinden
                                                                                Aufruf an

                                                  Pflegefachpersonen und Pflegehelfer m/w
                                              Personen in Ausbildung in Pflegeberufen oder medizinischen Berufen

                                             Ausserordentliche Situation durch Coronavirus-Pandemie
                                             Es ist möglich, dass es im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie zu
                                             Personalengpässen in der Pflege kommt. Als vorsorgliche Massnahme bauen
                                             die Sarganserländer Gemeinden deshalb gemeinsam in Zusammenarbeit mit
                                             einem externen Partner (Careanesth AG) einen regionalen Pflegepool auf.
                                             Auf den Pflegepool wird zurückgegriffen, wenn es im regionalen Pflegezen-
                                             trum Sarganserland, in den kommunalen Alters- und Pflegeheimen oder bei
                                             der regionalen Spitex Sarganserland zu Personalengpässen kommt.
                                             Anforderungen
                                             – Sie haben eine Ausbildung in einem Pflegeberuf oder einem medizini-
Der Gemeinderat freut sich, bestens aus-       schen Beruf abgeschlossen
gewiesene Mitarbeitende für den Dienst       – Sie sind oder waren in einem Pflegeberuf oder in einem medizinischen
in der Öffentlichkeit gewinnen zu kön-         Beruf tätig
nen, heisst die neuen Mitarbeitenden         – Sie verfügen über freie zeitliche Kapazität
herzlich willkommen und wünscht ihnen
bei ihren neuen Herausforderungen viel
                                             Was wir Ihnen bieten
Freude und Erfolg.                           Die Einsätze werden über eine moderne, webbasierte Plattform so gesteu-
                                             ert, dass Sie selbst entscheiden, wann, wo und wie viel Sie eingesetzt wer-
                                             den können. Eine zeitgemässe Entschädigung auf Basis Ihrer Einsatzstun-
Austritt per 29. Februar 2020                den mit allen Sozialleistungszulagen.
                                             Wenn Sie bereit sind, einen solidarischen Beitrag zu leisten, dass wir im
Nezaqet Isufi
Mitarbeiterin Küche,
                                             Sarganserland mit vereinten Kräften die Corona-Krise bestmöglich bewälti-
Alterszentrum Kirchbünte                     gen können – und Sie nicht einer Risikogruppe angehören – freuen wir uns
                                             auf Ihre Bewerbung.
                                             Unter dem folgenden Link ist die Online-Bewerbung eingerichtet:
Austritt per 30. April 2020
                                             https://www.pzsl.ch
Nadine Bless                                 Gemeinsam für das Sarganserland – Die Sarganserländer Gemeinden und
Mitarbeiterin Finanzen,                      die Spitex Sarganserland danken ganz herzlich.
Gemeindeverwaltung

                                                                                                                               5
RATHAUS-POST

Jahresrechnung 2019

Bei einem budgetierten Gewinn von             Wertberichtigungen auf den Liegen-             insbesondere höhere Steuererträge bei-
2.0 Mio. Franken und trotz einer vom          schaften des Finanzvermögens mit knapp         getragen. Im Einzelnen liegen die Ge-
Gemeinderat beantragten und von               CHF 300'000 positiv ausgewirkt. Diese          meindesteuern rund CHF 624'000, die
der Bürgerversammlung genehmigten             Wertberichtigungen mussten vorgenom-           Gewinn- und Kapitalsteuern rund CHF
Steuerfussreduktion um 10 % konnte            men werden aufgrund von durchgeführ-           267'000 und die Grundstückgewinnsteu-
das Rekordergebnis aus dem Vorjahr            ten Schätzungen. Auch solche Auswir-           ern CHF 87'000 über den Erwartungen,
wiederholt werden. Der Gewinn von             kungen lassen sich in einem Budget nicht       was sehr erfreulich ist. Der Gemeinderat
4.1 Mio. Franken entspricht ziemlich          im Voraus planen. Ebenso sind die Hand-        war immer der Überzeugung, dass eine
genau dem Vorjahresergebnis.                  änderungssteuern, die rund CHF 87'000          positive Entwicklung der Gemeinde Flums
                                              über dem Budget liegen, sehr schwer            nur über eine Entwicklung auf der Er-
                                              planbar.                                       tragsseite und nicht über einen noch ver-
Rekordergebnis vom Vorjahr wieder-                                                           stärkteren Sparkurs auf der Aufwandseite
holt!                                         Auf der Aufwandseite sind es die beiden        führen kann. Denn ein zusätzliches Ein-
                                              Bereiche Bildung und Soziale Sicherheit,       sparungspotenzial auf der Aufwandseite
Besonders erfreulich ist die Tatsache, dass   die zusammen rund 1.3 Mio. Franken             ist schlicht zu gering.
der Steuerausfall durch die Steuerfuss-       besser als budgetiert abschliessen. Im
reduktion im Umfang von rund CHF              Bereich Bildung wurden rund CHF                Diese positive Entwicklung zeigt sich auf
715'000 mit Mehreinnahmen bei den             300'000 bei den Unterhaltskosten ein-          weiteren Positionen wie bespielsweise
Steuern im gleichen Umfang komplett           gespart, weil eine geplante Sanierung nur      bei den Grundbuchgebühren, beim Ge-
kompensiert werden konnte.                    teilweise durchgeführt werden konnte.          bührenertrag der Bauverwaltung oder
                                              Das gesamte Sanierungsprojekt hat sich         bei den höheren Anschlussbeiträgen für
Der eingeschlagene Weg des Gemeinde-          als nicht sinnvoll erwiesen, weil die Arbei-   die Abwasserbeseitigung. Alles Indikato-
rates trägt Früchte: Steigerung der At-       ten bei einer späteren Gesamtsanierung         ren einer erhöhten Aktivität in der Ge-
traktivität der Gemeinde Flums als Wohn-      noch einmal ausgeführt werden müssten.         meinde Flums.
gemeinde, Unterstützung und Förderung         Die anderen knapp CHF 400'000 setzen
einer moderaten Dynamik im Bau von            sich aus verschiedensten Positionen zu-
Wohnraum, Halten des hohen Standes            sammen. Hier ist möglicherweise bzw.           Aufwand rund 1.3 Mio. Franken un-
der Infrastruktur, Abbau der Verschul-        offensichtlich zu vorsichtig budgetiert        ter Budget
dung und eine schlanke Verwaltung.            worden. Im Bereich der Sozialen Sicher-
                                              heit wird es wieder schwieriger, genau zu      Zum Rekordergebnis haben aber auch
Im Durchschnitt konnte damit in den ver-      budgetieren. Dass im Bereich der wirt-         rund 1.3 Mio. Franken tiefere Kosten als
gangenen sieben Jahren ein Gewinn von         schaftlichen Hilfe (Sozialhilfe) knapp CHF     budgetiert beigetragen. Besonders er-
jährlich knapp 1.9 Mio. Franken erzielt       400'000 besser abgeschlossen wird als          wähnenswert sind dabei die rund CHF
werden.                                       budgetiert, ist zwar höchst erfreulich,        610'000 tieferen Kosten für die Soziale
                                              konnte so aber nicht erwartet werden.          Sicherheit. Insbesondere konnten die
                                              Und auch das Asylwesen, das knapp CHF          Ausgaben für die wirtschaftliche Hilfe
Wird zu vorsichtig budgetiert?                130'000 besser abschliesst als budge-          erneut gesenkt werden. Gleichzeitig
                                              tiert, ist mit sehr vielen Unsicherheiten      konnten die Einnahmen durch Rücker-
Bei diesen erzielten Gewinnen in den ver-     behaftet.                                      stattungen markant erhöht werden. Ge-
gangenen Jahren und insbesondere bei                                                         genüber dem Budget ergibt dies eine
den deutlichen Besserstellungen gegen-        Unsicherheiten haben sich für das Jahr         Besserstellung von rund CHF 384'000.
über dem Budget drängt sich zwangsläu-        2019 auch noch ergeben durch die Umstel-       Die höheren Rückerstattungen konnten
fig die Frage auf, ob die Gemeinde Flums       lung auf das neue Rechnungslegungssys-         durch das konsequente Aufarbeiten von
zu vorsichtig budgetiert.                     tem RMSG, sodass der Gemeinderat eher          alten Sozialhilfefällen erzielt werden, das
                                              zur Vorsicht geneigt hat als zum Risiko.       in Zusammenarbeit mit einem externen
Wenn man sich die Abweichungen zum                                                           Partner auf Erfolgshonorar-Basis ange-
Budget auf der Ertragsseite anschaut,         Zusammengefasst kann festgehalten              gangen worden ist. Damit wird sich die
dann sind es einerseits die bereits er-       werden, dass vom Gesamtgewinn von              Gemeinde Flums in der Rangliste des
wähnten Mehreinnahmen bei den Steu-           4.1 Mio. Franken höchstens ein Betrag          Kantons St. Gallen bezüglich Sozialhilfe-
ern. Es könnte auch im Jahre 2020 auf-        im Bereich zwischen CHF 700'000 und            quote weiter verbessern können. Diese
grund des sich im Bau befindlichen             1 Mio. Franken durch zu vorsichtiges Bud-      Entwicklung widerspiegelt sich auch in
Wohnraumes zu Zuzügen kommen, was             getieren zustande gekommen ist.                den tieferen Kosten für die Sozialen
sich positiv auf die Steuereinnahmen aus-                                                    Dienste Sarganserland und für die KESB
wirken könnte. Es wäre jedoch unvorsich-                                                     Sarganserland. Auch im Asylbereich liegt
tig, solche potenziellen Mehreinnahmen        Die Ertragsseite entwickelt sich positiv       die Gemeinde Flums gegenüber dem
zu budgetieren. Genau gleich verhält es                                                      Budget rund CHF 126'000 besser.
sich mit dem Gebührenertrag der Bau-          Der Ertragsüberschuss liegt über CHF
verwaltung. Im Weiteren haben sich            700'000 über dem Budget. Dazu haben

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RATHAUS-POST
Der zweite grosse «Aufwandbrocken»,           Gute Situation bei den spezialfinan-           Verschuldung
der ebenfalls rund CHF 685'000 unter          zierten Bereichen
Budget liegt, kommt vom Bereich Bil-                                                        Mit diesem Rekordergebnis, den tiefen
dung. Diese Einsparung setzt sich einer-      Auch die Abwasserbeseitigung, die Feu-        Investitionen und einer unter dem neuen
seits aus einem nur teilweise realisierten    erwehr und die Abfallentsorgung zeigen        Rechnungslegungssystem RMSG ange-
Sanierungsprojekt in der Primarschule         positive Rechnungen und eine sehr solide      passten Berechnungsformel konnte die
und aus tieferen Personalkosten in Kin-       Finanzierungssituation.                       Verschuldung gänzlich abgebaut werden.
dergarten und Primarschule zusammen.                                                        Es besteht jetzt sogar ein Nettovermögen
Im Weiteren liegen viele Positionen (Schü-    Das kommunale Alterszentrum Kirchbün-         je Einwohner von CHF 327.42 bzw. total
lertransporte, Schulreisen, Schulsozial-      te konnte statt der geplanten Entnahme        knapp 1.6 Mio. Franken.
arbeit, Schulpsychologischer Dienst usw.)     aus dem Ausgleich Spezialfinanzierung
unter Budget.                                 von CHF 35'000.00 eine Einlage von CHF
                                              50'000.00 vornehmen.                          Gestärktes Eigenkapital

Rückgang in der stationären Pflege-                                                          Unter dem neuen Rechnungslegungssys-
finanzierung                                   Investitionen                                 tem RMSG wird dem Eigenkapital eine
                                                                                            höhere Bedeutung zukommen. Das bis-
Nachdem die Ausgaben für die stationäre       Einmal mehr zeigt die Investitionsrech-       herige freie Eigenkapital von 1.2 Mio.
Pflegefinanzierung in den vergangenen           nung bei den Nettoinvestitionen mit rund      Franken wäre deshalb nicht mehr ange-
Jahren jeweils deutlich gestiegen sind, ist   1.7 Mio. Franken einen deutlich tieferen      messen. Mit dem sehr guten Jahreser-
im Jahre 2018 eine Stagnation eingetre-       Wert als budgetiert (10.2 Mio. Franken        gebnis 2019 beträgt das freie Eigenkapi-
ten. Im Jahre 2019 sind sie gar deutlich      Nettoinvestitionen). Dies war jedoch vor-     tal jetzt rund 5.3 Mio. Franken. Dieses
zurückgegangen und liegen rund CHF            aussehbar und wurde bereits an der Bür-       könnte in einer finanziell schwierigen
82'000 unter Budget.                          gerversammlung so kommuniziert. Dies          Phase zur Deckung von allenfalls entste-
                                              hängt einerseits mit Projekten zusam-         henden Verlusten verwendet werden.
Diese immer noch sehr hohen Kosten (im        men, die wohl im Budget aufgenommen           Das gesamte Eigenkapital der Gemeinde
Jahre 2019 rund CHF 758'000) sind sehr        werden mussten, weil sie beschlossen          Flums inklusive die zweckgebundenen
schwer budgetierbar. Entsprechend ist         wurden, die jedoch im Jahre 2019 noch         Positionen beträgt rund 16.4 Mio. Fran-
auch eine Vorhersage für 2020 sehr            nicht ausgeführt werden konnten. Ande-        ken.
schwierig. Es empfiehlt sich jedoch, in        rerseits sind zu den getätigten Investitio-
diesem Bereich vorsichtig zu budgetieren.     nen hohe Beiträge und Rückerstattungen
                                              eingegangen (total über 3 Mio. Franken).      Ausblick

Kosten unter Kontrolle                        Effektiv wurden Investitionen von knapp       Die Ende 2019 in Zusammenarbeit mit
                                              5 Mio. Franken getätigt (ohne Spezial-        der BDO AG aktualisierte Mehrjahres-Fi-
Grundsätzlich kann festgehalten werden:       finanzierungen rund 3.8 Mio. Franken).         nanzplanung hat für die nächsten Jahre
Die Kosten sind unter Kontrolle. Zumin-                                                     einen positiven Ausblick vermittelt. Es
dest überall dort, wo sie direkt beein-       Die grösseren Investitionen betreffen die     sollte möglich sein, nachhaltig Gewinne
flusst werden können. In diesen Berei-         Sanierung des Mitteltraktes des Oberstu-      zu erzielen. Einzig hat sich aufgrund der
chen kann auch festgehalten werden,           fenschulhauses mit 2.08 Mio. Franken.         anstehenden Investitionen ein deutlicher
dass sehr genau budgetiert wurde.             Dieses Projekt schliesst damit rund CHF       Wiederanstieg der Verschuldung gezeigt.
                                              150'000 unter Budget ab. Im Weiteren          Wobei bereits für das Jahr 2020 eine Ver-
Ferner kann auch festgehalten werden,         schlägt die Sanierung und Erweiterung         doppelung der Verschuldung resultierte,
dass nur wenige Positionen offenbar zu        der Pflegeabteilung des Alterszentrums         was jetzt ja nicht eingetroffen ist. Im Ge-
vorsichtig budgetiert wurden. Weite Teile     Kirchbünte mit rund CHF 845'000, d. h.        genteil wird sich die Verschuldung ge-
der Jahresrechnung liegen nahe beim           rund CHF 5'000 unter Budget, zu Buche.        genüber dem Vorjahr noch einmal mar-
budgetierten Betrag.                          Für das Hochwasserschutzprojekt Schils        kant reduzieren. Entscheidend werden
                                              sind rund 1.1 Mio. Franken aufgelaufen.       aber die Höhe und die Zeitpunkte der
Über Budget liegen die Kosten für den         Es sind jedoch auch bereits Beiträge in       anstehenden Investitionen sein. Diese
Zivilschutz. Die vom Kanton verordnete        der Höhe von rund CHF 376'000 ausge-          müssen unbedingt im Auge behalten und
Fusion zur Zivilschutzorganisation Sar-       richtet worden. Für die Sanierung des         zeitlich gestaffelt umgesetzt werden. Die
ganserland sowie ebenfalls vom Kanton         Bahnhofareals wurde vom Amt für öf-           Mehrjahres-Finanzplanung wird auf-
vorgegebene Anschaffungen haben zu            fentlichen Verkehr ein Beitrag von CHF        grund der Zahlen aus dem Abschluss
Mehrkosten von rund CHF 90'000 ge-            102'000 überwiesen. Für grössere Kanali-      2019 im Frühjahr 2020 wieder aktuali-
genüber dem Budget geführt. Die Mehr-         sationsprojekte wurden rund CHF               siert.
kosten konnten jedoch durch Einsparun-        228'000 investiert. Hingegen wurden für
gen auf anderen Positionen innerhalb des      neue Anschlüsse Beiträge von rund 2.34
Bereiches Öffentliche Ordnung, Sicherheit     Mio. Franken verrechnet.
und Verteidigung kompensiert werden.

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RATHAUS-POST

Voranschlag 2019

Das Budget 2020 sieht einen Gewinn             den Fernwärmeverbund der Schnitzel-          Auch für das regionale Pflegezentrum
von rund CHF 500'000 vor. Im Ver-              heizung in der Mehrzweckhalle. Zudem         Sarganserland wurde nochmals eine Aus-
gleich zum Vorjahresbudget bedeu-              sind eine externe Beratung für die Ent-      gabe in gleicher Höhe wie im Vorjahr
tet dies einen um rund 1.6 Mio. Fran-          wicklung der künftigen Schulorganisati-      (CHF 90'000) berücksichtigt. Es ist zwar
ken tieferen Gewinn.                           on, steigende Kosten für Rechtsberatung      eine ausgeglichene Rechnung geplant.
                                               (insbesondere im Baubereich), eine neue      Da sich das regionale Pflegezentrum je-
                                               Reinigungsmaschine für die Mehrzweck-        doch in einer anspruchsvollen Auf- und
Positives Ergebnis trotz deutlich tie-         halle und tiefere Gebührenerträge in der     Ausbauphase befindet, ist auch hier eine
ferer Gewinnerwartung                          Bauverwaltung berücksichtigt.                gewisse Vorsicht angesagt.

Die Hauptursache dieser Entwicklung                                                         Das kommunale Alterszentrum Kirchbün-
liegt beim Finanzausgleich, bei dem mit        Höhere Ausgaben für die Bildung              te sieht einen Gewinn und damit eine Ein-
rund 1.228 Mio. Franken weniger Bei-                                                        lage in die Spezialfinanzierung von rund
trägen gerechnet werden muss. Dieser           Im Budget 2020 sind gegenüber dem            CHF 150'000 vor.
drastische Rückgang ist einerseits auf die     Vorjahr rund CHF 850'000 höhere Aus-
positiven Abschlüsse der vergangenen           gaben für die Bildung berücksichtigt, wo-
Jahre zurückzuführen, andererseits je-         bei das Vorjahr im Bildungsbereich rund      Soziale Sicherheit
doch auch auf eine irrtümliche Gutschrift      CHF 680'000 unter Budget abgeschlos-
der kantonalen Steuerverwaltung. Für die       sen hat. Hauptverantwortlich für den An-     In diesem Bereich sind die höchsten
Folgejahre nach 2020 sollte sich der Aus-      stieg der Ausgaben gegenüber dem Bud-        Mehrausgaben gegenüber dem Vorjahr
gleichsbetrag also wieder etwas erholen.       get 2019 von rund CHF 170'000 sind die       geplant. Im Vorjahr ist es gelungen, einer-
                                               steigenden Personalkosten durch die ge-      seits die Ausgaben für die wirtschaftliche
Im Weiteren wirkt sich die generelle           nerelle Lohnerhöhung. Zudem wird mit         Hilfe weiter zu reduzieren und anderer-
Lohnerhöhung von 0.8 % für das gesam-          Mehrausgaben von rund CHF 55'000             seits durch eine gezielte Aktion die Rück-
te Personal aus. Bei den diversen Gebüh-       für Exkursionen und Schulreisen gerech-      erstattungen markant zu erhöhen. Zu ei-
renerträgen wurden im letzten Jahr Re-         net.                                         ner solchen Entwicklung gehört nebst
kordwerte erreicht. Die Budgetierung                                                        guter Arbeit aber immer auch Glück. Des-
erfolgte deshalb etwas zurückhaltender.        Die relativ grosse Abweichung im Vorjahr     halb macht es Sinn, weder die Ausgaben
Im Bereich der Sozialen Sicherheit wurde       zum Budget hängt insbesondere mit der        noch die Rückerstattungen im gleichen
mit einem um rund CHF 550'000 höhe-            Klassenbildung zusammen. Eine Klasse         Masse positiv zu budgetieren. Bereits ein
ren Nettoaufwand gerechnet, weil das           mehr oder weniger hat natürlich grosse       teurer Fall kann die positive Entwicklung
Jahr 2019 geprägt war von ausserordent-        Auswirkungen auf das Budget. Zum Zeit-       auf den Kopf stellen. Es wird deshalb mit
lich hohen Rückerstattungen und sehr           punkt der Budgetierung kann jedoch           rund CHF 280'000 höheren Nettoaus-
tiefen Ausgaben für die wirtschaftliche        nicht in jedem Fall mit Sicherheit die ge-   gaben für die wirtschaftliche Hilfe und
Hilfe.                                         naue Schülerzahl vorausgesagt werden,        mit rund CHF 100'000 Mehrausgaben für
                                               und deshalb kann es natürlich auch im        das Asylwesen gerechnet. Auch in die-
Auch für das Jahr 2020 gilt es den Spe-        Jahre 2020 wieder Abweichungen ge-           sem Bereich gibt es einige Unsicherhei-
zialeffekt durch die Umstellung auf das        ben, wenn plötzlich eine Kindergarten-       ten.
neue Rechnungslegungssystem RMSG zu            oder Schulklasse «eingespart» werden
berücksichtigen. Es resultieren dadurch        kann.                                        Die neue KITA im Mannhart-Park ist seit
tiefere Abschreibungen im Umfang von                                                        Mitte 2019 in Betrieb und erfreut sich
etwa CHF 800'000. Diese werden über                                                         steigender Nachfrage und Beliebtheit. Es
einen langen Zeitraum wieder sukzessive        Stabile Entwicklung im Bereich Ge-           ist deshalb mit steigenden Kosten, aber
ansteigen.                                     sundheit                                     auch steigenden Erträgen zu rechnen.
                                                                                            Insgesamt wird mit einem Ausgabenüber-
                                               Die Ausgaben für die Gesundheit sind in      schuss von CHF 27'000 gerechnet.
Höhere Ausgaben für die allgemeine             den vergangenen Jahren kontinuierlich
Verwaltung                                     gestiegen. In den vergangenen zwei Jah-
                                               ren, insbesondere im Jahr 2019, ist nun      Verkehr
Im Budget 2020 sind gegenüber dem              eine Stagnation eingetreten. Die Ausga-
Vorjahr rund CHF 380'000 höhere Aus-           ben für die Pflegefinanzierung waren so-       Im Verkehr liegt das Budget 2020 prak-
gaben für die allgemeine Verwaltung be-        gar erstmals wieder rückläufig. Die Pla-      tisch auf dem Vorjahresniveau. Berück-
rücksichtigt. Dies resultiert einerseits aus   nung dieser Ausgaben ist sehr schwierig.     sichtigt ist dabei die Erstellung eines
der generellen Lohnerhöhung für das ge-        Deshalb ist eine gewisse Vorsicht ratsam.    zusätzlichen öffentlichen Parkplatzes bei
samte Personal und andererseits aus ge-        So wurden die Ausgaben für die Pflege-        der Milchzentrale. Das Projekt Bahnhof-
planten Sanierungen am Rathaus (rund           finanzierung wieder gleich hoch budge-        strasse soll in diesem Jahr zur Auflage-
CHF 100'000 mehr als im Vorjahr). Be-          tiert wie im Vorjahr, rund CHF 80'000        reife getrieben werden. Aufgrund des
sonders zu erwähnen ist dabei der Ersatz       höher, als im Jahr 2019 effektiv angefal-    Investitionsrahmens wird an einer Urnen-
der Ölheizung durch den Anschluss an           len sind.                                    abstimmung darüber zu befinden sein.

8
RATHAUS-POST
Umweltschutz und Raumordnung                  der Gemeinde in den vergangenen Jah-          2020 sollten auch die Budgets der Folge-
                                              ren. Ob diese Entwicklung im Jahre 2020       jahre positiv gestaltet werden können.
Die Abwasserbeseitigung sieht eine soli-      eine Fortsetzung findet bzw. ob sie nach-      Einerseits spielt die Entlastung bei den
de Einlage in die Spezialfinanzierung von      haltig ist, kann jeweils nur schwer abge-     Abschreibungen eine Rolle, andererseits
CHF 345'000 vor. Beim Abfall hingegen         schätzt werden. Entsprechend wurde in         wird die Gemeinde Flums aufgrund der
braucht es eine Entnahme aus der Spe-         der Budgetierung der Steuereinnahmen          positiven Entwicklung der vergangenen
zialfinanzierung von rund CHF 130'000.         eine gewisse Vorsicht angewendet bzw.         Jahre mittelfristig allenfalls sogar schul-
                                              es wurde weitgehend auf die Vorgaben          denfrei sein können.
Für die Fortsetzung des laufenden Orts-       der kantonalen Steuerverwaltung abge-
planungsrevisionsprozesses sind wieder-       stellt.                                       Macht man einen Blick zurück, stellt man
um CHF 150'000 im Budget eingestellt.                                                       fest, dass jeweils die Jahresrechnung
                                              Aufgrund der positiven Abschlüsse der         deutlich besser als budgetiert abge-
                                              vergangenen Jahre werden die Finanzaus-       schlossen hat. Dies ist auf eine vorsichtige
Volkswirtschaft                               gleichsbeträge für die Gemeinde Flums         Budgetierung einerseits zurückzuführen,
                                              zurückgehen. Für das Jahr 2020 ist mit        andererseits aber auch auf Glück. So wa-
Die rund CHF 100'000 Mehrausgaben             dem ausserordentlich starken Rückgang         ren doch in allen Bereichen, die schwer zu
gegenüber dem Vorjahr beziehen sich auf       von rund 1.628 Mio. Franken gegenüber         budgetieren sind, keine ausserordentli-
die Unterstützung der Projekte im Rah-        dem Vorjahr allerdings noch ein negativer     chen Ereignisse zu verzeichnen. Selbst-
men des Tourismusentwicklungskonzep-          Spezialeffekt aus einer irrtümlichen Gut-     verständlich ist zu hoffen, dass sich dieser
tes Flumserberg in Höhe von rund CHF          schrift der kantonalen Steuerverwaltung       Trend fortsetzt.
50'000, die geplante Teilnahme an der         enthalten. Für die Folgejahre sollte sich
Flumser Herbstmesse sowie leicht höhere       der Beitrag aus dem Finanzausgleich also      Ab den Jahren 2020 bzw. 2021 werden
Ausgaben für das kommunale Förderpro-         wieder etwas erhöhen.                         die finanziellen Auswirkungen der Steuer-
gramm im Rahmen von Energiestadt.                                                           reform und der AHV-Finanzierung (STAF)
                                              In der Vermögens- und Schuldenverwal-         für die Gemeinden wirksam. Gemäss
                                              tung zeigt das Budget 2020 eine Ver-          Schätzungen wird die Gemeinde Flums
Finanzen und Steuern                          änderung von rund CHF 600'000 gegen-          aber auch diese Mehrbelastungen ver-
                                              über dem Vorjahr. Diese ist hauptsächlich     kraften können.
Bei den Steuereinnahmen wird mit zu-          auf die Neubewertungen der Liegen-
sätzlichen Erträgen von rund CHF 112'000      schaften im Finanzvermögen zurückzu-          Auf dem langfristigen Zeithorizont müs-
gerechnet. Hingegen wird mit einem            führen, welche im Jahre 2019 vorgenom-        sen die steigenden Abschreibungen im
Rückgang bei den Kantonsanteilen für die      men wurden.                                   Auge behalten werden. Als grobe Richt-
Quellensteuer sowie die Gewinn- und Ka-                                                     linie kann davon ausgegangen werden,
pitalsteuern für juristische Personen ge-                                                   dass im Zeitraum der nächsten 10 bis 20
rechnet. Dies sind die Auswirkungen der       Ausblick                                      Jahre wieder das Niveau des Jahres 2018,
Steuerreform und der AHV-Finanzierung                                                       also rund 1.5 Mio. Franken, erreicht wird.
(STAF), welche ab 2021 noch weiter an-        In Bezug auf den Ausblick gilt es einen
steigen werden.                               kurz-/mittelfristigen, vor dem Hinter-
                                              grund des RMSG aber auch einen lang-          Fazit
Wie bereits erwähnt, war das Vorjahr in       fristigen Zeithorizont anzuschauen.
Bezug auf die Steuereinnahmen ein wei-                                                      Die finanzielle Entwicklung der Gemein-
teres Mal ein absolutes Rekordjahr. In die-   Kurz- und mittelfristig sehen die finanziel-   de Flums darf nun nach sieben erfolgrei-
ser Entwicklung widerspiegeln sich zwei-      len Prognosen für die Gemeinde Flums          chen Jahresabschlüssen in Folge definitiv
fellos die verstärkten Bautätigkeiten in      durchaus positiv aus. So wie das Budget       als positiv bezeichnet werden. Auch alle

                                                                                                                                      9
RATHAUS-POST
wichtigen Kennzahlen konnten entspre-         raum für eine Steuersenkung besteht, ob-      – finanzpolitisches Ziel des Gemeinde-
chend verbessert werden. Insbesondere         wohl der Steuerfuss in den vergangenen          rates im Auge behalten
ist der vollständige Abbau der Verschul-      Jahren bereits um 17% gesenkt werden          – sehr gute Abschlüsse 2018 und 2019,
dung beachtlich.                              konnte. Die Entwicklung des Steuerfusses        jeweils vorsichtig budgetiert
                                              muss einerseits vor dem Hintergrund der       – positive Aussicht für 2020
Die absehbaren anstehenden Investitio-        angestrebten, markanten Erhöhung des          – positive Entwicklung Eigenkapital
nen sollten für die Gemeinde Flums ver-       Eigenkapitals gesehen werden, anderer-        – Abbau der Verschuldung
kraftbar sein.                                seits aber auch vor dem Hintergrund der       – grössere anstehende Investitionen in
                                              anstehenden, wichtigsten Investitionen.         den Jahren 2021 bis 2026
                                              Die Gemeinde Flums liegt bezüglich des        – vorhandener Spielraum
Steuerfuss                                    Steuerfusses im Jahr 2019 auf Platz 5 der
                                              Sarganserländer Gemeinden. Für die            Für die Festlegung des Steuerfusses 2020
Auch in Bezug auf den Steuerfuss zeigt        Festlegung des Steuerfusses sind ver-         hat der Gemeinderat drei Szenarien nä-
sich, dass immer noch ein kleiner Spiel-      schiedene Überlegungen anzustellen:           her betrachtet:

 Szenario                         Tief: 0 %                         Mittel: 5 %                       Hoch: 10 %

 Finanzielle Auswirkungen         Keine Auswirkungen                Mindereinnahmen                   Mindereinnahmen
                                                                    ca. CHF 375'000                   ca. CHF 750'000

 Argumente                        – es stehen grössere              – Rekordabschlüsse 2018/19        – Rekord
                                    Investitionen an                – Zielsetzung des Gemeinde-       – Zielsetzung des Gemeinde-
                                  – zuerst Eigenkapital weiter        rates                             rates
                                    äufnen                          – zu vorsichtige Budgetie-        – zu vorsichtige Budgetie-
                                  – mehr Spielraum für die            rung                              rung
                                    Zukunft                         – Spielraum vorhanden,            – Verlust im Budget 2020
                                                                      um künftig reagieren zu         – absehbarer Spielraum ist
                                                                      können                            ausgeschöpft

Der Gemeinderat ist der Ansicht, dass eine Reduktion des Steuerfusses um 5 % von 135 % auf neu 130 % vertretbar ist. Im Hinblick
auf die finanzielle Entwicklung sollte das «magische Dreieck» (Nettoinvestitionen: gezielte Investitionen in die Infrastruktur / Steuer-
fuss: im Mittelfeld der Sarganserländer Gemeinden / Verschuldung: max. CHF 2'000 pro Kopf = mittlere Verschuldung) im Gleichge-
wicht gehalten werden können.

Umbau Pflegeabteilung Alterszentrum Kirchbünte

Die Bauabrechnung für den Umbau
der Pflegeabteilung im Alterszent-
rum Kirchbünte schliesst mit CHF
844'573.20 innerhalb des von der
Bürgerschaft beschlossenen Kredites
von CHF 850'000.00 ab.

Für die Ausführung des Umbaus der Pfle-
geabteilung im Alterszentrum Kirchbünte
ist im Voranschlag 2018 eine Ausgabe
von CHF 850'000.00 vorgesehen wor-
den. Die Bürgerschaft der Politischen
Gemeinde Flums hat die Ausgabe anläss-
lich der Bürgerversammlung vom 3. April
2018 genehmigt.

 Die Bauabrechnung vom 17. Februar 2020 schliesst wie folgt ab:

 –   Vorbereitungsarbeiten                     CHF      17'482.15
 –   Gebäude                                   CHF    790'185.40
 –   Baunebenkosten und Übergangskonten        CHF      12'976.10
 –   Ausstattung                               CHF     23'929.55
 –   Total                                     CHF    844'573.20

10
RATHAUS-POST

Sanierung Wohnsiedlung Spitzmeilen

Die Bauabrechnung für die Sanie-              Die Bauabrechnung vom 23. Februar 2020 schliesst wie folgt ab:
rung der Wohnsiedlung Spitzmeilen
schliesst mit CHF 1'480'964.60 inner-         –   Vorbereitungsarbeiten                                  CHF          5'296.15
halb des von der Bürgerschaft be-             –   Rohbau 1                                               CHF       147'384.70
schlossenen Kredites von CHF                  –   Rohbau 2                                               CHF       796'233.85
1'495'000.00 ab.                              –   Ausbau 1                                               CHF       271'784.85
                                              –   Ausbau 2                                               CHF         24'281.34
Für die Sanierung der Wohnsiedlung            –   Honorare                                               CHF       154'294.30
Spitzmeilen ist im Voranschlag 2018 eine      –   Umgebung                                               CHF         65'192.50
Ausgabe von CHF 1'495'000.00 vorgese-         –   Baunebenkosten                                         CHF         16'497.03
hen worden. Die Ausgabe ist von der Bür-      –   Total                                                  CHF     1'480'964.72
gerschaft der Politischen Gemeinde Flums
anlässlich der Bürgerversammlung vom          Fördergelder:
3. April 2018 genehmigt worden.               – Energieagentur St. Gallen                                CHF        197'415.00
                                              – Energieagentur St. Gallen (Solaranlage)                  CHF          6'000.00
                                              – Flumroc AG                                               CHF          5'443.50
                                              – Total                                                    CHF       208'858.50

Sanierung Schulhaus Gauenwald

Der Gemeinderat und der Schulrat           Schulstandortstrategie festgelegt, dass        Das Gebäude entspricht nicht mehr den
haben im Zusammenhang mit der Im-          im Dorf, am Grossberg und am Kleinberg         heutigen Anforderungen eines zeitge-
mobilienstrategie und im Rahmen            je ein Schulstandort bestehen bleiben          mässen Schulunterrichts. Es ist hin-
der Schulstandortstrategie festge-         soll. Für den Grossberg ist die Schliessung    sichtlich der Raumgrössen der Unter-
legt, im Dorf, am Grossberg und am         des Schulhauses Hof bzw. die Sanierung         richtsräume sowie bezüglich des be-
Kleinberg je einen Schulstandort zu        des Schulhauses Gauenwald festgelegt           hindertengerechten Bauens in einem
betreiben. Für den Grossberg ist           worden.                                        schlechten Zustand. Ausserdem fehlen
die Schliessung des Schulhauses Hof                                                       Gruppenräume bzw. die Gruppenräume
bzw. der Weiterbetrieb des Schul-                                                         sind nicht optimal nutzbar, um den verän-
hauses Gauenwald festgelegt wor-           Bedürfnis                                      derten Lernformen und besonderen Lern-
den. Damit eine zukunftsgerichtete                                                        angeboten gerecht zu werden.
Nutzung des Schulhauses Gauen-             Das Schulhaus Gauenwald ist 1965, der
wald möglich ist, muss es zwingend         Turnhallentrakt im Jahr 1980 erstellt          Trotzdem ist das Schulhaus Gauenwald
saniert werden, um die baulichen           worden. Die beigezogenen Fachplaner            in Bezug auf die Sanierungsfähigkeit und
und betrieblichen Mängel zu behe-          haben die Gebäudesubstanz, die haus-           die Sanierungswürdigkeit gegenüber
ben. Mit den vorgesehenen Mass-            technischen Anlagen, die Statik sowie          dem Schulhaus Hof klar zu favorisieren.
nahmen erfolgt eine Kernsanierung.         die Schadstoffbelastung untersucht. Auf-
Die Raumgrössen der Unterrichts-           grund dieser Bestandesaufnahme ist fest-       Die Überprüfung und Regelung der Si-
räume werden den modernen An-              gestellt worden, dass die Aussenhülle mit      cherung der Schulqualität obliegt dem
sprüchen angepasst. Die behinder-          Aussenputz sowie die Dach- und Fassa-          Erziehungsrat. Ein wichtiger Aspekt der
tengerechte Zugänglichkeit wird            denschindeln nicht den aktuellen ener-         Schulqualität sind die räumlichen Verhält-
verbessert. Es werden Gruppenräu-          getischen Anforderungen entsprechen.           nisse sowie der qualitative und funktio-
me geschaffen, um den veränderten          Auch die Elektro-, Heiz- und Sanitäranla-      nelle Ausbau einer Schulanlage. Gestützt
Lernformen und besonderen Lernan-          gen sind sanierungsbedürftig. Es sind un-      darauf hat der Erziehungsrat am 19. Mai
geboten gerecht zu werden. Die Kos-        terhaltsbedürftige Bauteile vorhanden,         2011 die Empfehlungen für Schulbauten
ten für die Sanierung des Gebäudes         die ebenfalls nur noch eine geringe Rest-      der Volksschule erlassen. Diese sind un-
belaufen sich auf insgesamt rund           nutzungsdauer aufweisen. Wegen feh-            verbindlich. Sie gelten für Neu- und Er-
CHF 3'800'000. Die Urnenabstim-            lender Brandabschnitte und Fluchtwege          weiterungsbauten sowie für Renovatio-
mung über das Vorhaben findet am            ist der Brandschutz nicht gewährleistet.       nen in Verbindung mit wesentlichen Um-
17. Mai 2020 statt.                        Keine Etage ist rollstuhlgängig. Gemäss        nutzungen der Räumlichkeiten im Bereich
                                           den aktuellen Anforderungen ist auch die       der öffentlichen Volksschule. Die Emp-
Der Schulrat und der Gemeinderat haben     Erdbebenertüchtigung nicht mehr ge-            fehlungen beziehen sich im Wesentlichen
im Zusammenhang mit der Immobilien-        währleistet. Ausserdem hat die Untersu-        auf die Schulraumplanung und -gestal-
strategie und daraus ableitend mit der     chung Schadstoffe festgestellt.                tung und enthalten Mindeststandards

                                                                                                                                 11
RATHAUS-POST
und Raumrichtwerte sowohl in quantita-         Instrument ab 11. April 2017 eingeführt      eine lange Gebrauchsdauer der vorhan-
tiver (Art, Anzahl, Grösse der Räume) als      hat.                                         denen Bausubstanz ausgerichtet. Das
auch in qualitativer Hinsicht (Funktionali-                                                 Bauvorhaben unterstützt die Umsetzung
tät, Standort). Sie beinhalten keine ab-       Die an das Schulhaus Gauenwald ange-         aktueller sowie zukunftsfähiger Unter-
schliessende Aufzählung bezüglich bauli-       baute Turnhalle ist nicht Gegenstand des     richts- und Lernformen. Die Wohnort-
cher und schulischer Anforderungen an          Sanierungsprojektes mit Ausnahme der         attraktivität für Familien, insbesondere
Schulbauten. Sie haben zum Ziel, einen         Erschliessung der Turnhalle mit einem        am Berg, wird gestärkt.
Beitrag zur Erhaltung beziehungsweise          zweiten Notausgang, damit die Halle für
Verbesserung der Schulqualität zu leisten.     eine Personenbelegung von 100 Perso-
Die Verantwortung für den Bau von              nen ausgelegt und genutzt werden kann.       Projekt
Schulanlagen liegt bei den Schulträgern.       Sollte eine grössere Personenbelegung
Die Volksschule befindet sich infolge ge-       gewünscht werden, müsste ein dritter         Das Schulhaus Gauenwald besitzt ein lan-
sellschaftlicher Veränderungen in einem        Notausgang gebaut werden.                    ges Pultdach. In den Ebenen 04 und 05
steten Wandel. Diese Veränderungen so-                                                      befinden sich aktuell zwei Wohnungen.
wie neue pädagogische Ansätze verlan-          Die Gestaltung des Aussenraums ist we-       Wegen den Dachschrägen in den Zim-
gen situativ auch nach Anpassungen der         gen der Kosteneinsparungen auf ein Mi-       mern, welche enorm viel Platz benötigen,
Schulanlagen und Schulräume. Der aktu-         nimum reduziert worden. Das Angebot          weshalb ein geeignetes Raumsystem für
elle und zukünftige Wandel verlangt eine       an Spielplatzgeräten bleibt auf einem be-    einen reibungslosen Schulbetrieb kaum
flexible Nutzung der Räumlichkeiten, wel-       scheidenen Niveau. Die im Jahr 2018 für      möglich ist, werden die Wohnungen ab-
che über die klassische Nutzung als Un-        das Schulhaus Hof angeschafften Spiel-       gerissen und das komplette Dach eben-
terrichtsraum hinausgeht. Darauf wird bei      platzgeräte können demontiert und beim       falls. Auf das bestehende Schulhaus setzt
der Planung von Schulanlagen, bei der          Schulhaus Gauenwald wieder installiert       man anschliessend ein Flachdach, wel-
Anordnung der Räume, beim Innenaus-            werden.                                      ches bis zum Turnhallentrakt führt.
bau und bei der Möblierung Wert gelegt.
Der Gemeinderat und der Schulrat haben         Die Kosten für die Sanierung des Schul-      Die Aussenhülle wird erneuert und wo
das Planungsbüro Schlegel + Hofer, Dipl.       hauses Gauenwald haben aufgrund die-         nötig wird frisch gedämmt. Alle Fenster
Architekten AG, beauftragt, für die Sa-        ser Massnahmen auf 3.8 Mio. Franken          und Türen werden erneuert, damit das
nierung des Schulhauses Gauenwald ein          reduziert werden können. Der vorliegen-      Gebäude auch energetisch verbessert
Projekt auszuarbeiten, das den Empfeh-         de Kostenvoranschlag weist eine Genau-       wird. Bestehende Räume werden rückge-
lungen für Schulbauten der Volksschule         igkeit von +/-10 % auf.                      baut und bekommen anschliessend neue
weitgehend entspricht.                                                                      Böden, Wände, Decken und einen neuen
                                               Gemeinderat und Schulrat sind der An-        Innenausbau. Die Möblierung wird so gut
Ursprünglich ist für die Sanierung des         sicht, dass die Sanierung des Schulhauses    wie möglich vom jetzigen Schulhaus
Schulhauses Gauenwald von einem Sa-            Gauenwald zwingend notwendig ist,            übernommen, zusätzlich werden zum Teil
nierungsvolumen von rund 3.4 Mio. Fran-        wenn die im Rahmen der Immobilienstra-       neue Möbel benötigt.
ken ausgegangen worden. Die Sanierung          tegie festgelegte Schulstandortstrategie
des Schulhauses Gauenwald ist aufgrund         umgesetzt werden soll. Der Erhalt eines      Da das Schulhaus wegen seiner Lage am
der komplexen Gebäudestruktur aber             Schulstandortes am Grossberg wird nach       Hang und den vielen Ebenen nur mit ei-
sehr anspruchsvoll. In einem ersten Schritt    wie vor als richtig erachtet. Auch der Er-   nem sehr hohen Aufwand und enormen
sind die Kosten unter Berücksichtigung         halt des Standortes Gauenwald bzw. der       Kosten komplett hindernisfrei gemacht
der baulichen Anforderungen gemäss den         damit verbundene Verzicht auf den            werden könnte, soll nur die Ebene 03 (Zu-
Empfehlungen für Schulbauten der Volks-        Standort Hof wird im Hinblick auf die        gang ab Parkplatz) hindernisfrei ausge-
schule mit rund 4.3 Mio. Franken ermit-        künftige Entwicklung am Flumserberg          führt werden. Ausserdem wird auch ein
telt worden. Deshalb ist das Projekt über-     nach wie vor als sinnvoll und zweck-         Zugang zur Turnhalle hindernisfrei er-
arbeitet worden mit dem Ziel, die Kosten       mässig beurteilt. Durch die Konzentration    stellt. Somit können beispielsweise Perso-
ohne Qualitätseinbussen zu senken.             auf den Standort Gauenwald wird der          nen / Kinder im Rollstuhl ungehindert in
                                               Betrieb der Schule am Grossberg insge-       der Ebene 03 unterrichtet werden oder
In der Folge sind unter anderem erhebli-       samt optimiert und die Effizienz kann ge-     an Veranstaltungen in der Turnhalle teil-
che Einsparungen erzielt worden, indem         steigert werden. Die Sanierung ist auf       nehmen.
das behindertengerechte Bauen nicht im
gesamten Gebäude, sondern nur auf ei-
ner Etage und beim Zugang zur Turnhalle
umgesetzt wird. Auf den Einbau eines
Liftes wird verzichtet. Das Projekt ist Pro-
cap unterbreitet worden. Die schriftliche
Zustimmung von Procap zur Umsetzung
des geplanten Vorhabens liegt vor.

Auf eine Fotovoltaikanlage wird verzich-
tet, obwohl die Gemeinde Flums als Ener-
giestadt-Gemeinde zertifiziert ist und in
diesem Zusammenhang den Gebäude-
standard 2015 als behördenverbindliches

12
RATHAUS-POST
Kosten                                                                                 – das Projekt die modernen Ansprüche
                                                                                         an das Erteilen von Schulunterricht so-
                                                                                         wohl aus der Sicht der Schülerinnen
  –   Vorbereitungsarbeiten                               CHF          404'000           und Schüler als auch aus der Sicht der
  –   Gebäude                                             CHF        2'895'000           Lehrpersonen erfüllt;
  –   Umgebung                                            CHF          122'500
  –   Baunebenkosten und Übergangskonten                  CHF           98'000         – die Sanierung des Gebäudes auf eine
  –   Reserve                                             CHF          182'000           lange Gebrauchsdauer der vorhande-
  –   Ausstattung                                         CHF           98'500           nen Bausubstanz ausgerichtet ist;

  Total Kostenvoranschlag                                 CHF        3'800'000         – die Qualität der Schule am Grossberg
                                                                                         durch die Konzentration auf einen
                                                                                         Standort verbessert wird;
Gemäss Art. 7 Bst. c der Gemeindeord-       anschlag für die Sanierung des Schul-
nung der Politischen Gemeinde Flums be-     hauses Gauenwald überschreitet diese       – die Gestaltung der Unterrichtsräume
schliesst die Bürgerschaft an der Urne      Limite. Es ist deshalb eine Urnenabstim-     zukunftsorientierte Unterrichts- und
Finanzgeschäfte gemäss Anhang. Ge-          mung durchzuführen.                          Lernformen unterstützt und die
mäss Anhang zur Gemeindeordnung ist                                                      Wohnattraktivität für Familien stärkt;
für einmalige neue Ausgaben über CHF        Die Urnenabstimmung über die Sanie-
2'000'000.00 je Fall eine Urnenabstim-      rung des Schulhauses Gauenwald findet       – eine hohe Wohnqualität, insbesondere
mung durchzuführen. Die Ausgabe von         am 17. Mai 2020 statt. Der Gemeinderat       für Familien, auch am Grossberg und
rund CHF 3'800'000 gemäss Kostenvor-        empfiehlt Zustimmung, weil                    am Kleinberg erhalten werden soll.

Sondernutzungsplan JustusHof

Das Amt für Raumentwicklung und             Gegen die abgewiesene Einsprache ist       die Nichtgenehmigung des Sondernut-
Geoinformation des Kantons St. Gal-         Rekurs beim Baudepartement des Kan-        zungsplans JustusHof am 2. Dezember
len (AREG) hat am 20. November 2019         tons St. Gallen erhoben worden. Das Bau-   2019 zur Kenntnis genommen. Gleichzei-
verfügt, dass der Sondernutzungs-           departement des Kantons St. Gallen hat     tig hat der Gemeinderat den am 22. Ja-
plan JustusHof mit besonderen Vor-          in diesem Zusammenhang festgehalten,       nuar 2018 erlassenen und am 28. Mai
schriften (erste Änderung des Ge-           dass die Genehmigungsverfügung des         2018 festgesetzten Sondernutzungsplan
staltungsplans vom 17. Juni 2014)           AREG noch ausstehend ist bzw. dass der     sowie die beiden Einspracheentscheide
nicht genehmigt wird. Der Gemein-           Gemeinderat somit die Einspracheent-       vom 28. Mai 2018 widerrufen und auf die
derat hat in der Folge den Sonder-          scheide und die erforderliche Genehmi-     Festsetzung des Sondernutzungsplans
nutzungsplan JustusHof sowie die            gungsverfügung des AREG nicht als Ge-      JustusHof verzichtet. Eine Einsprache ist
in diesem Zusammenhang gefällten            samtentscheid eröffnet hat.                infolge der Nichtgenehmigung des Son-
Einspracheentscheide am 2. Dezem-                                                      dernutzungsplans JustusHof gemäss der
ber 2019 widerrufen. Dagegen ist            Der Gemeinderat hat den Erlass in der      Begründung zur Verfügung des AREG
Rekurs beim Baudepartement des              Folge am 31. Oktober 2018 dem AREG         vom 20. November 2019 geschützt wor-
Kantons St. Gallen erhoben worden.          zur Genehmigung unterbreitet. Das          den. Auf eine Einsprache ist der Gemein-
Infolge Rückzugs des Gesuchs um             AREG hat dem Gemeinderat, der Ge-          derat nicht eingetreten. Der Entscheid
Änderung des Gestaltungsplans Jus-          suchstellerin sowie den beiden Einspre-    des Gemeinderates ist zusammen mit
tusHof ist der Rekurs gegenstandslos        chenden am 26. März 2019 mitgeteilt,       dem Nichtgenehmigungsentscheid des
geworden.                                   dass vorgesehen ist, den Antrag des Ge-    AREG vom 20. November 2019 der Ge-
                                            meinderates abzulehnen und dem Son-        suchstellerin und den beiden Einspre-
Der Gemeinderat hat am 22. Januar 2018      dernutzungsplan keine Genehmigung zu       chern als Gesamtentscheid eröffnet wor-
den Sondernutzungsplan JustusHof mit        erteilen. Zur Wahrung des rechtlichen      den. Gegen den Gesamtentscheid des
besonderen Vorschriften (erste Änderung     Gehörs ist vorab die Gelegenheit gege-     Gemeinderates hat die Gesuchstellerin
des Gestaltungsplans vom 17. Juni 2014)     ben worden, zur angezeigten Verfügung      Rekurs beim Baudepartement des Kan-
erlassen. Die öffentliche Auflage ist vom    Stellung zu nehmen. Der Gemeinderat        tons St. Gallen erhoben.
30. Januar 2018 bis 28. Februar 2018        hat auf eine Stellungnahme verzichtet.
durchgeführt worden. Innert dieser Frist                                               Die Gesuchstellerin hat das beim Gemein-
sind beim Gemeinderat zwei Einspra-         Am 20. November 2019 hat das AREG          derat eingereichte Gesuch um Änderung
chen eingegangen. An der Sitzung vom        verfügt, dass der Sondernutzungsplan       des Gestaltungsplans JustusHof zurückge-
28. Mai 2018 hat der Gemeinderat den        JustusHof mit besonderen Vorschriften      zogen. Damit ist der Rekurs gegenstands-
Sondernutzungsplan festgesetzt. Auf         (erste Änderung des Gestaltungsplans       los geworden. Der Rekurs ist von der Ge-
eine Einsprache ist der Gemeinderat nicht   vom 17. Juni 2014) nicht genehmigt wird.   schäftsliste des Baudepartementes des
eingetreten. Die andere Einsprache hat                                                 Kantons St. Gallen abgeschrieben wor-
der Gemeinderat abgewiesen.                 Der Gemeinderat hat die Verfügung des      den. Der ursprünglich erlassene Gestal-
                                            AREG vom 20. November 2019 über            tungsplan JustusHof bleibt rechtskräftig.

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