Stiftungsmanagement Impulse - LBBW

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Stiftungsmanagement Impulse - LBBW
Privates Vermögensmanagement
                                      Ein Unternehmen der LBBW-Gruppe

Stiftungsmanagement
Impulse
Ausgabe II/2021

Kapitalanlage

Stiftungsziele sichern.
Seite 6

Stiftungsrechtsreform

Mehr Rechtssicherheit.
Seite 12

Deutsche KinderhospizSTIFTUNG

Die Möglichmacher.
Seite 22

                            2021

 STIFTUNGSMANAGEMENT

 GESAMTWERTUNG

         Platz 1
         BW BANK
   41 Banken und Vermögensverwalter
         aus AT, CH, DE und FL
      im Test (Okt 2020-Feb 2021)

  PRÜFINSTANZ.DE
Stiftungsmanagement Impulse - LBBW
1

                                                                                                                                                               2

Nachhaltiges Handeln.
Die LBBW Nachhaltigkeitsfonds.
Setzen Sie Impulse für ein verantwortungsvolles Wirt-                                 Alle Titel werden in einem strengen, mehrstufigen
schaften. Mit den Fonds LBBW Nachhaltigkeit Aktien,                                   Verfahren ausgewählt. Sprechen Sie mit uns - zum
LBBW Nachhaltigkeit Renten, LBBW Global Warming                                       Beispiel über Investition mit Verantwortung. Es
und LBBW Multi Global Plus Nachhaltigkeit nutzen Sie                                  wird Sie überzeugen.
Chancen, die sich aufgrund von ökologischen, sozia-                                   Mehr Informationen unter www.LBBW-AM.de
len und ökonomischen Entwicklungen ergeben.

LBBW Nachhaltigkeit Aktien R, ISIN DE000A0NAUP7, LBBW Nachhaltigkeit Aktien I, ISIN DE000A0JM0Q6 (Mindestanlage 75.000 EUR), LBBW Nachhaltigkeit Renten
R, ISIN DE000A0X97K7, LBBW Nachhaltigkeit Renten I, ISIN DE000A0X97D2 (Mindestanlage 75.000 EUR), LBBW Global Warming R, ISIN DE000A0KEYM4, LBBW
Global Warming I, ISIN SE000A2N67X0 und LBBW Multi Global Plus Nachhaltigkeit, ISIN DE000A2DHTQ9.
Diese Information dient nur Werbezwecken. Sie stellt keinen Prospekt und auch keine vergleichbare Information dar und enthält daher auch nicht alle wesent-
lichen Informationen, die für eine Anlageentscheidung erforderlich sind. Diese Information berücksichtigt nicht die persönlichen Umstände eines Anlegers, enthält
kein zivilrechtlich bindendes Angebot und stellt keine Anlageberatung oder Anlageempfehlung dar. Diese Information wurde nicht in Einklang mit Rechtsvor-
schriften zur Förderung der Unabhängigkeit von Finanzanalysen erstellt und unterliegt auch keinem Verbot des Handels im Anschluss an die Verbreitung von
Finanzanalysen.
Allein verbindliche Grundlage für den Anteilerwerb der dargestellten Investmentvermögen sind die jeweils aktuellen Verkaufsunterlagen (Wesentliche Anleger-
informationen, Verkaufsprospekte, Jahres- bzw. Halbjahresberichte). Die Verkaufsunterlagen sind in deutscher Sprache kostenlos bei unseren Vertriebspartnern
und der LBBW Asset Management Investmentgesellschaft mbH, Postfach 10 03 51, 70003 Stuttgart, E-Mail: info@LBBW-AM.de sowie unter www.LBBW-AM.
de erhältlich. Darüber hinaus können diese Unterlagen kostenlos beim Vertreter in Österreich, Erste Bank der österreichischen Sparkassen AG in 1010 Wien,
Brandstätte 7 – 9, www.erstebank.at, bezogen werden. Um weitere Informationen, insbesondere zur Struktur und zu den mit einer Investition in das Investment-
vermögen verbundenen Risiken zu erhalten, sollten potenzielle Anleger diese Unterlagen lesen. Eine Zusammenfassung der Anlegerrechte und Informationen zu
Instrumenten der kollektiven Rechtsdurchsetzung sind ebenfalls in deutscher Sprache kostenlos bei der LBBW Asset Management Investmentgesellschaft mbH
wie oben angegeben sowie unter unter https://www.lbbw-am.de/anlegerrechte erhältlich. Die LBBW Asset Management Investmentgesellschaft mbH kann jeder-
zeit beschließen, die Vorkehrungen, die sie für den Vertrieb der Anteile von Fonds in einem anderen Mitgliedstaat als ihrem Herkunftsmitgliedstaat getroffen hat,
gemäß Artikel 93a der Richtlinie 2009/65/EG und Artikel 32a der Richtlinie 2011/61/EU wieder aufzuheben.
Wie im jeweiligen Verkaufsprospekt erläutert, dürfen Anteile der dargestellten Fonds nicht in allen Rechtsordnungen zum Kauf angeboten, verkauft oder aus-
geliefert sowie Informationen zu diesen Fonds nicht verbreitet oder veröffentlicht werden. Insbesondere dürfen Anteile der Fonds weder innerhalb der USA noch
an oder für Rechnung von US-Personen oder in den USA ansässigen Personen zum Kauf angeboten oder an diese verkauft/übertragen oder Informationen zu
diesen Fonds entsprechend verbreitet oder veröffentlicht werden. Personen, die in den Besitz dieses Dokuments gelangen, sollten sich über etwaige nationale
Beschränkungen informieren und diese einhalten.
1
  FNG-Siegel für Nachhaltigkeit 2021; Europäischer Transparenz Kodex für Nachhaltigkeitsfonds, gültig von 06/2021 – 05/2022.
2
 Das Europäische Transparenzlogo für Nachhaltigkeitsfonds kennzeichnet, dass der Fondsmanager sich verpflichtet, korrekt, angemessen und rechtzeitig Informa-
tionen zur Verfügung zu stellen, um Interessierten, insbesondere Kunden, die Möglichkeit zu geben, die Ansätze und Methoden der nachhaltigen Geldanlage des
jeweiligen Fonds nachzuvollziehen. Ausführliche Informationen über den Europäischen Transparenz Kodex finden Sie unter www.eurosif.org. Informationen über
die Nachhaltige Anlagepolitik und ihre Umsetzung des unserer Fonds finden Sie auf unserer Homepage https://lbbw-am.de. Der Transparenz Kodex wird gemanagt
von Eurosif, einer unabhängigen Organisation. Das Europäische SRI Transparenz-Logo steht für die oben beschriebene Verpflichtung des Fondsmanagers. Es ist
nicht als Befürwortung eines bestimmten Unternehmens, einer Organisation oder Einzelperson zu verstehen.
Stiftungsmanagement Impulse - LBBW
Herzlich willkommen!

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

die Menschen unserer Welt mussten sich in diesem        schnittene Serviceangebot«, lobt die FUCHS I RICHTER
Jahr erneut außergewöhnlichen Herausforderungen         PRÜFINSTANZ. Mit dem ersten Platz in der Jahres-
stellen und einschneidende Veränderungen hin-           wertung und in der »Ewigen Bestenliste« wurde uns
nehmen. Gewaltige Waldbrände, Starkregen, Hoch-         erneut bestätigt, dass das Stiftungsthema in unserer
wasser kosteten Menschenleben, brachten viele um        Beratungsphilosophie einen festen Platz einnimmt.
ihr ganzes Hab und Gut. Eine Pandemie beherrscht        Dr. Daniel J. Fischer, Vorsitzender des Kuratoriums der
das öffentliche Leben. Forscher warnen: Sofort-         Deutschen KinderhospizSTIFTUNG, spricht im Heft
maßnahmen seien nötig, um die Gesellschaft und          darüber, welche Kriterien für ihn ausschlaggebend
Wirtschaft umzugestalten, den Klimawandel ein-          waren, um sich für die BW-Bank als Vermögens-

                                                                                                                  3
zugrenzen, die Biodiversität wiederherzustellen und     verwalter zu entscheiden. Dieses erwiesene Vertrauen
die Gesundheit zu schützen. In der gegenwärtigen        ist für uns Verpflichtung und Ansporn zugleich, auch
Ausnahmesituation haben Stiftungen unbürokra-           künftig für das Erfüllen der Stiftungsziele beste
tisch Hilfsprogramme und Spendenkonten initiiert.       Ergebnisse im Vermögensmanagement anzustreben.
Das ist gelebte Solidarität. Für diese Unterstützung
Ihnen, liebe Stifterinnen und Stifter, ein herzliches   Anhaltende Niedrigzinsphase, pandemisches Umfeld,
Dankeschön!                                             aber auch die stiftungsrechtliche Dynamik bilden ein
                                                        Handlungsumfeld, das von Stiftungen sichtlich mehr
Es braucht also eine signifikante Trendumkehr in        fordert, neu auf die Veränderungen umfassend
nahezu allen Bereichen unseres Lebens. Die Trans-       und zielgerichtet reagieren zu können. Die jetzige
formation der Wirtschaft und der Unternehmen            Stiftungs- und Gemeinnützigkeitsreform skizziert
spielt dabei eine entscheidende Rolle. Für das Er-      den gesetzlichen Rahmen, über den wir in der vor-
reichen der vereinbarten Klimaziele sind hohe           liegenden Ausgabe berichten. Unser Anspruch ist,
Investitionen notwendig. Allein in Europa rechnet       maßgeschneiderte Lösungskonzepte für aktuelle
die EU-Kommission dafür mit jährlich 180 Milliarden     Herausforderungen zu entwickeln. Sie als Stiftungs-
Euro. Im Rahmen der Umsetzung des EU-Aktions-           verantwortliche dabei an unserer Seite zu wissen,
plans wird angestrebt, dafür auch Kapital privater      bestärkt uns, fordert und fördert unseren Einsatz
und institutioneller Investoren zu mobilisieren. Den    und unsere stete Motivation. »Denn wer ausdauert,
Finanzdienstleistern als Intermediären kommt dabei      erreicht alles«, wusste schon Fontane. In diesem
eine bedeutende Rolle zu. Seit März 2021 sind           Sinne wünsche ich Ihnen für die kommenden
sie durch die EU-Offenlegungsverordnung gegen-          Wochen alles Gute, Erfolge in Ihrem unermüdlichen,
über einem Anleger zu einheitlicher Transparenz         lobenswerten Engagement für den Erhalt der
hinsichtlich der Nachhaltigkeit verpflichtet. Darüber   Zukunftsfähigkeit unserer Zivilgesellschaft.
erfahren Sie mehr in dieser Ausgabe.
                                                        Herzliche Grüße
Mit Stolz dürfen wir Ihnen heute mitteilen, erneut
Jahressieger des FUCHS-Reports »Stiftungsvermögen       Ihr
2021« zu sein. »Mit einer herausragenden Gesamt-
                                                                                                                  Grußwort

leistung überzeugt die BW-Bank und sichert sich den     Uwe Adamla
ersten Platz. Stark ist vor allem der konzeptionelle    Leiter des Geschäftsfeldes
Teil sowie das auf die Bedürfnisse der Stiftung zuge-   LBBW Asset & Wealth Management
Stiftungsmanagement Impulse - LBBW
Inhalt
BW-Bank Stiftungsmanagement II/2021

                                      Geld                               Praxis

                                      Stiftungsziele sichern –           Ferienfreizeiten –
                                      aber wie?                          eigentlich völlig normal.
                                      Seite 6                            Seite 22

                                      Zeit zu handeln: Investitionen
                                      in den Klimaschutz                 Zufluchtsorte für Braunkehlchen,
                                      werden transparenter.              Steinkauz & Co sichern.
                                                                         Seite 24
                                      Seite 10
4

                                                                         Für das Gemeinwohl
                                                                         der Stadtgesellschaft.
                                                                         Seite 26

                                                                         Für eine Kindheit
                                      Recht                              ohne Krebs.
                                                                         Seite 28

                                      Ein deutliches Mehr
                                      an Rechtssicherheit.
                                      Seite 12

                                      Besteht für Familienstiftungen
                                      ein akuter Handlungsbedarf?
                                      Seite 14                           Service
                                      Vertretungsmacht des Vorstands –
                                      und die Gemeinnützigkeit.          Website | Impressum
                                      Seite 18                           Seite 30

                                      Was bleibt von der Reform
                                      der Gemeinnützigkeit?
                                      Seite 20
 Inhalt
Stiftungsmanagement Impulse - LBBW
Stiftungsmanagement                                                      Stiftungsrecht

                                                                                                                              BW-Bank Stiftungsmanagement II/2021
Souverän den Titel                                                       Mehr Möglichkeiten zur
verteidigt.                                                              Weiterentwicklung.
                    Die renommierte                                      Der Bundestag hat im Sommer das Gesetz zur
                              2021
                    FUCHS I RICHTER                                      Vereinheitlichung des Stiftungsrechts beschlossen.
                    PRÜFINSTANZ hat
  STIFTUNGSMANAGEMENT
                                                                         Es soll zum 1. Juli 2023 in Kraft treten. Das
   GESAMTWERTUNG
                    zum     inzwischen                                   neue Recht bietet Stiftungen einfachere Mög-
       Platz 1      14. Mal den Markt                                    lichkeiten für Strukturentscheidungen und zur
       BW BANK
                    für Stiftungsexper-                                  Satzungsgestaltung. Das kann bereits in der
                    ten verglichen. Ihr
     41 Banken und Vermögensverwalter
           aus AT, CH, DE und FL
                                                                         Zeit bis zum Inkrafttreten genutzt werden.
                    Fazit über unser                                     Deswegen werfen wir in den beiden Artikeln
        im Test (Okt 2020-Feb 2021)

   PRÜFINSTANZ.DE   Stiftungsmanage-                                     ab Seite 12 und ab Seite 14 dieser Ausgabe
                    ment: »eine über-                                    einen ersten Blick auf Details der anstehenden
zeugende Leistung mit vielen aus-                                        Änderungen. Wir wünschen eine anregende
geprägten Stärken, die die BW-Bank                                       Lektüre!
erneut auf das Siegertreppchen im
Wettbewerb bringt«. Auch in der
»Ewigen Bestenliste« sind wir wieder
ganz vorn: »Die BW-Bank hält seit
einigen Jahren die Spitzenstellung als
Kompetenzzentrum für die Beratung
und Vermögensbetreuung von (gemein-
nützigen) Stiftungen und anderen Non-
Profit-Organisationen. Die Ergebnis-
kontinuität auf höchstem Niveau ist
unerreicht.«

                                                                                                                                     5
Institutionelle Investoren

Nachhaltig engagiert.
Die Bedeutung von Impact für Investoren wächst                        Wohlfahrtsorganisationen sowie die öffentliche
weiter. Nachhaltige Geldanlagen in Deutschland –                      Hand zurückzuführen. Die anderen knapp
nachhaltige Fonds und Mandate sowie nachhaltig                        50 Prozent teilen sich relativ gleichmäßig unter
verwaltete Kunden- und Eigenanlagen – summier-                        Stiftungen, genossenschaftlichen, betrieblichen
ten sich 2020 auf 335,3 Milliarden Euro. Das ist                      und öffentlichen Pensionsfonds sowie Versiche-
gegenüber dem Vorjahr ein Plus von 25 Prozent.                        rungen und sonstigen institutionellen Investoren
184,3 Milliarden Euro stammten von institutionellen                   auf. Alle Daten stammen aus dem Marktbericht
Investoren. Unsere Grafik zeigt: Davon sind mehr                      2021 des FNG – Forum Nachhaltige Geldanlagen
als die Hälfte auf kirchliche Einrichtungen und                       für Deutschland, Österreich und die Schweiz.

                          8,5 1,2                       Genossenschaftliche &
                                                                                               Öffentliche Hand
     8,7                                                betriebliche Pensionsfonds
                                                 29,4   Universitäten & andere
  9,5
                                 2020                   wissenschaftliche Einrichtungen        Öffentliche Pensionsfonds

                                        in %
                                                        Kirchliche Institutionen & Wohl-
   9,6                                                  fahrtsorganisationen                   Sonstige

                                               17,1     Versicherungsunternehmen &
                        16,0                            Vereine auf Gegenseitigkeit            Stiftungen
                                                                                                                               Kompakt

Quelle: FNG – Forum Nachhaltige Geldanlagen
Stiftungsmanagement Impulse - LBBW
Stiftungsziele sichern – aber wie?
BW-Bank Stiftungsmanagement II/2021

                                                                              Wir können nicht dem Wind
                                                                              befehlen, aber man kann die
                                                                              Segel setzen. Nach diesem
                                                                              sprachlichen Bild symbolisiert
                                                                              hier der Wind äußere Rahmen-
                                                                              bedingungen – wie Kapital-
                                                                              markt und gesetzliche Grund-
                                                                              lagen. Darauf haben Stiftungs-
                                      Mirjam Schwink, LL. M.                  handelnde kaum Einfluss.
                                      stv. Direktorin
                                      Leiterin Stiftungsmanagement
                                                                              Aber es ist für sie unerlässlich,
                                      Baden-Württembergische Bank             die Segel so zu setzen, dass
                                      Kleiner Schlossplatz 11
                                                                              sie richtig im Wind stehen
                                      70173 Stuttgart
                                      Tel. 0711 124-73428                     und dass ihr Schiff möglichst
                                      mirjam.schwink@bw-bank.de               schnell und sicher den Hafen
                                                                              erreicht. Im übertragenen
                                                                              Sinne also bedeutet dieses
                                                                              Segelsetzen bei einem
                                                                              anspruchsvollen Kapitalmarkt
                                                                              mit einer angemessenen
                                                                              Risikostruktur einen möglichst
6

                                                                              auskömmlichen Ertrag zu
                                                                              erzielen, um Stiftungsziele
                                                                              dauerhaft zu verwirklichen.
                                      Dr. Daniel J. Fischer
                                      Vorsitzender des Kuratoriums
                                      Deutsche KinderhospizSTIFTUNG           Mirjam Schwink vom Stiftungs-       Auswahlverfahren, das die
                                      In der Trift 13                         management der BW-Bank hat          FUCHS I RICHTER PRÜFINSTANZ
                                      57462 Olpe                              Dr. Daniel J. Fischer, den Vor-     begleitete, entschieden Sie sich
                                      Tel. 02761 94129-63                     sitzenden des Kuratoriums der       für das Vermögensmanagement
                                      info@deutsche-kinderhospizstiftung.de   Deutschen KinderhospizSTIFTUNG      der BW-Bank. Welche Ihrer
                                      www.deutsche-kinderhospizstiftung.de
                                                                              (mehr zur Arbeit der Stiftung ab    Kriterien waren ausschlag-
                                                                              Seite 22), und Karen Armenakyan,    gebend für Ihre Entscheidung?
                                                                              Bereichsleiter Vermögensver-
                                                                              waltung und Wertpapiere der         Dr. Daniel J. Fischer: Zunächst
                                                                              BW-Bank, gefragt: Was bedeutet      einmal waren das die Ergebnisse
                                                                              das Segelsetzen ganz konkret?       der Auswertung durch die
                                                                                                                  FUCHS I RICHTER PRÜFINSTANZ –
                                                                              Mirjam Schwink: Lieber Herr         allerdings nicht nur im aktuellen
                                                                              Dr. Fischer, zu den stetigen        Wettbewerb, sondern auch auf-
                                                                              Aufgaben der Verantwort-            grund der führenden Stellung der
                                                                              lichen einer Stiftung zählt die     BW-Bank in der »Ewigen Besten-
                                                                              Absicherung der operativen          liste«. Des Weiteren war für
                                      Karen Armenakyan                        Arbeit – besonders in Zeiten        uns der persönliche Eindruck
                                      Bereichsleiter Vermögensverwaltung      eventuell geringerer Spenden-       des Teams im »Beauty Contest«
                                      und Wertpapiere                         eingänge. Ihre Zielstellung ist     wichtig. Nicht zuletzt aber auch
                                      Baden-Württembergische Bank             das Erreichen einer gewissen        meine persönliche Erfahrung, da
                                      Kleiner Schlossplatz 11                 Unabhängigkeit von schwan-          ich den Einsatz des Stiftungs-
                                      70173 Stuttgart
                                                                              kenden Einnahmen – für die          managements der BW-Bank und
                                      Tel. 0711 124-42088
                                                                              Stiftung zugleich die Anfor-        dessen Wirken im Stiftungssektor
                                      karen.armenakyan@bw-bank.de
                                                                              derung einer modernen Ver-          bereits seit vielen Jahren kenne
 Geld

                                                                              mögensverwaltung. Nach einem        und schätze.
Stiftungsmanagement Impulse - LBBW
BW-Bank Stiftungsmanagement II/2021
                                                                                                 » Wir erwarten
                                                                                                  eine sehr gute
                                                                                                 Kommunikation,
                                                                                                   einen engen
                                                                                                  persönlichen
                                                                                                  Austausch. «
                                                                         Foto: iStock / DEMIXX

                                                                                                   Dr. Daniel J. Fischer

                                                                                                                                  7
Was erwarten Sie von einer          arbeit mit Ihrem Vermögensver-
zeitgemäßen, professionellen        walter vor? Was ist Ihrer Stiftung
Vermögensverwaltung für Ihre        dabei vorrangig wichtig?
Stiftung?
                                    Im Prinzip sind das die eben ge-
Zum einen geht es um eine           nannten Anforderungen an einen
transparente und umsichtige         zeitgemäßen, professionellen
Vermögensanlage im Lichte           Vermögensverwalter. Idealer-
stiftungsrechtlicher Vorgaben       weise ist in der Zusammen-
und individueller Wertentschei-
dungen der Stiftung, die in den
Anlagerichtlinien zum Ausdruck
kommen. Zum anderen erwarten
wir eine sehr gute Kommuni-
kation, einen engen persönlichen
Austausch und Angebote über
die reine Vermögensverwaltung
hinaus. Dazu zählt etwa die
Unterstützung bei der Aktuali-
sierung der Anlagerichtlinien
oder der Zugang zu Netzwerk-
veranstaltungen und –partnern
des Vermögensverwalters.

Wie stellen Sie sich eine gedeih-
                                                                                                                            Geld

liche, langjährige Zusammen-
Stiftungsmanagement Impulse - LBBW
BW-Bank Stiftungsmanagement II/2021

                                                                   arbeit Herzblut zu spüren. So, wie    lichen Erträgen ist bei vielen
                                                                   viele ehrenamtliche Stiftungs-        Stiftungen wesentliches Ziel der
                                                                   verantwortliche für ihre Stiftungs-   Kapitalanlage. Das strukturelle
                                                                   zwecke brennen, sollte sich           Niedrigzinsumfeld, in dem wir
                                                                   dieses Gefühl auch bei der Be-        uns voraussichtlich noch längere
                                                                   treuung durch den Vermögens-          Zeit befinden werden, macht es
                                                                   verwalter einstellen.                 für Stiftungen nicht einfacher,
                                                                                                         angemessene Erträge zu er-
                                                                   Mirjam Schwink: Lieber Karen          wirtschaften. Wir empfehlen
                                                                   Armenakyan, was sollte eine           Stiftungen daher, bei der Kapital-
                                                                   Stiftung beachten, wenn sie           anlage den Anteil von Sach-
                                                                   sich in dem derzeitigen an-           wertanlagen zu erhöhen. Hier-
                                       Wie sieht die Vermögens-
                                         anlage der Deutschen
                                                                   spruchsvollen   Kapitalmarkt-         bei sollten Stiftungen ihr
                                      KinderhospizSTIFTUNG aus?    umfeld ein ausgewogenes Port-         Vermögen breit diversifiziert
                                      Lesen Sie dazu den Sonder-   folio zusammenstellen will, das       und am besten global anlegen.
                                       druck des FUCHS-Reports
                                         »Stiftungsvermögen«.
                                                                   zugleich angemessene Erträge          Bei den Sachwertanlagen den-
                                          Gerne können Sie ihn     beziehungsweise auskömmliche          ken wir vor allem an Aktien. Die
                                         über das Leserservice-    Renditen erwirtschaftet?              Dividendenrendite vieler Titel
                                         formular abrufen, das
                                       diesem Magazin beiliegt.
                                                                                                         ist aktuell höher als die Rendite,
                                                                   Karen Armenakyan: Das Er-             die festverzinsliche Papiere
                                                                   zielen von angemessen ordent-         bieten. Bei Anlagestrategien,
8Geld
Stiftungsmanagement Impulse - LBBW
BW-Bank Stiftungsmanagement II/2021
die den Fokus auf das Erzielen        Wenn die Börsen – wie im ver-
von Ausschüttungen haben, ist         gangenen Jahr – in den Panik-
die absolute Dividendenrendite        modus schalten: Was ist dann
aber nur ein Kriterium. Zusätzlich    wichtig?
spielen Faktoren wie Dividenden-
kontinuität, Dividendenwachs-         Kapitalmärkte tendieren mitunter
tum und Bilanzstärke der Unter-       zu Übertreibungen – sowohl im
nehmen eine wichtige Rolle.           Positiven wie im Negativen. Da-
                                      her gilt es gerade in solchen
Um die Rettungspakete in der          Phasen, Ruhe zu bewahren und
Coronakrise zu finanzieren,           rational zu agieren. Wichtig         » Wir empfehlen
häufen die Staaten immer mehr         ist es, die Gründe für den
Schulden an. Zudem werden wir         Kurssturz zu verstehen, um die      Stiftungen, bei der
teilweise eine De-Globalisierung      Situation bewerten zu können.
sehen, das heißt, die Welt wird       Die Vergangenheit hat auch            Kapitalanlage
lokaler. Beides spricht für mehr      gezeigt, dass Krisenphasen
Inflation. Geht die Zeit der stabi-   oft große Chancen beinhalten –        den Anteil von
len Preise zu Ende?                   gerade für Anleger mit lang-
                                      fristigem   Zeithorizont    wie     Sachwertanlagen
Ein wesentlicher Anteil des           Stiftungen.
aktuellen Preisanstiegs ist auf                                            zu erhöhen und
Einmaleffekte im Nachgang             Die Vermögensverwaltung der
zur Coronakrise zurückzuführen.       BW-Bank hat den Nachhaltig-         ein professionelles
Preise für Miet- und Gebraucht-       keitsdatenanbieter gewechselt.
                                                                          Risikomanagement

                                                                                                                            9
wagen, Flugtickets und Hotel-         Was waren Ihre Beweggründe,
übernachtungen spielen gerade         MSCI ESG Research als Partner
in den USA eine wichtige Rolle        zu wählen?                           zu etablieren. «
für den aktuellen Preisanstieg.
Diese Effekte werden meines           MSCI ist weltweit der größte            Karen Armenakyan
Erachtens im weiteren Jahres-         Datenanbieter im Bereich ESG.
verlauf nachlassen. Eine Lohn-        Neben der Vielzahl von Analysten
Preis-Spirale wie zum Beispiel        und der langjährigen Erfahrung
in den 1970er-Jahren ist aktuell      war die führende Rolle von
nicht zu erkennen. Aufgrund           MSCI im Hinblick auf das
der gesunkenen Verhandlungs-          Nachhaltigkeitsresearch       für
macht der Arbeitnehmer in der         Investmentfonds ein wesent-
westlichen Welt scheint mir           liches Entscheidungskriterium.
eine solche Entwicklung wenig         Unser Anspruch ist es, Kunden
                                                                                                           2021
wahrscheinlich. Wir sehen zwar        im Bereich Nachhaltigkeit eine
einen Trend zur – teilweisen –        möglichst hohe Transparenz                STIFTUNGSMANAGEMENT

                                                                                 GESAMTWERTUNG
De-Globalisierung     und    das      und ein aussagekräftiges Nach-
Bemühen von Unternehmen,              haltigkeitsreporting zu bieten,                   Platz 1
ihre Lieferketten lokaler zu ge-      was auch Investitionen in Invest-                 BW BANK

stalten und besser abzusichern.       mentfonds beinhaltet. Daher                 41 Banken und Vermögensverwalter
                                                                                        aus AT, CH, DE und FL

Aber Themen wie etwa die Digi-        haben wir im vergangenen Jahr
                                                                                     im Test (Okt 2020-Feb 2021)

talisierung und die Demografie –      die Kooperation mit MSCI ge-               PRÜFINSTANZ.DE

genauer gesagt: die alternde Ge-      startet.
sellschaft – sind zwei Faktoren,
die tendenziell disinflationär        Herzlichen Dank für Ihre interes-
wirken. Daher sind leicht er-         santen Ausführungen und Ihre
höhte Inflationsraten im Ver-         Wertschätzung.
gleich zum vergangenen Wirt-
schaftszyklus durchaus möglich,
die Inflationserwartungen sollten
                                                                                                                      Geld

aber fest verankert bleiben.
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Zeit zu handeln: Investitionen in den
BW-Bank Stiftungsmanagement II/2021

                                      Klimaschutz werden transparenter.
                                                                                         Die Transformation zu einer                scheinlicher werden. Die Erd-
                                                                                         klimaneutralen Wirtschaft                  erwärmung hängt mit dem
                                                                                                                                    steigenden Ausstoß von Treib-
                                                                                         ist eine Chance für Anleger.
                                                                                                                                    hausgasen zusammen. Die jähr-
                                                                                         Zum Erreichen der Klimaziele               lichen CO2-Emissionen haben
                                                                                         können neben nachhaltig                    sich seit den 1960er-Jahren
                                                                                         eingestuften Kapitalanlagen                weltweit fast verdreifacht. Der-
                                                                                                                                    zeit liegen sie bei mehr als
                                                                                         auch Investments in
                                                                                                                                    40 Gigatonnen.
                                                                                         ausgewählte Übergangs-
                                                                                         industrien sinnvoll sein.                  Um den Klimawandel aufzuhalten,
                                      Christophe Frisch                                                                             muss der CO2-Ausstoß schnell und
                                      Leiter Vertrieb und Nachhaltigkeit
                                                                                         Gletscherschmelze, Temperatur-             effizient gesenkt werden. Bereits
                                      LBBW Asset Management
                                                                                         rekorde, Waldbrände, Unwetter-             2015 wurde im Pariser Klima-
                                      Investmentgesellschaft mbH
                                      Fritz-Elsas-Str. 31
                                                                                         katastrophen: Die Erderwärmung             abkommen vereinbart, die Erd-
                                      70174 Stuttgart                                    kann drastische Folgen haben.              erwärmung bis zum Ende des
                                      Tel. 0711 22910-3214                               Forscher weisen darauf hin,                Jahrhunderts auf unter 2 Grad
                                      christophe.frisch@lbbw-am.de                       dass extreme Wetterereignisse              Celsius, möglichst sogar auf
                                      www.lbbw-am.de                                     infolge des Klimawandels wahr-             1,5 Grad Celsius zu begrenzen.
                                                                                                                                    Zum Erreichen des 2-Grad-Ziels
                                                                                                                                    müssten laut Weltklimarat die
                                                                                                                                    CO2-Emissionen bis zum Jahr
                                      Weltklimarat                                                                                  2055 auf Netto-Null reduziert
10

                                                                                                                                    werden – für das 1,5-Grad-Ziel
                                      Netto-Null-Emissionen bis Mitte                                                               müsste diese Reduktion sogar
                                      des Jahrtausends.                                                                             schon 15 Jahre früher erreicht
                                                                                                                                    werden. Das im Juni 2021 ver-
                                      Um den Temperaturanstieg auf 2 Grad zu begrenzen,                                             abschiedete neue EU-Klima-
                                      müssten die CO2-Emissionen bis zum Jahr 2055 auf                                              gesetz ist hierzu ein wichtiger
                                      Netto-Null reduziert werden. Um das 1,5-Grad-Ziel                                             Meilenstein: Es verwandelt das
                                      zu erreichen, gilt für die Experten 2040 als Stichdatum.                                      politische Bekenntnis des Euro-
                                                                                                                                    pean Green Deal zur EU-Klima-
                                              CO2                                                                                   neutralität bis 2050 in eine
                                      60      in Gigatonnen                                                                         verbindliche Verpflichtung.

                                      50
                                                                                                                                    Unternehmen im Wandel.

                                                                                                                                    Die Einschätzung der Experten
                                      40                                                                                            zeigt: Es braucht eine signifi-
                                                                                                                                    kante Trendumkehr in allen Be-
                                                                                                                                    reichen unseres Lebens. Eine
                                      30                                                                                            Transformation der Wirtschaft
                                                                                                                                    und der Unternehmen spielt da-
                                                                                                                                    bei eine entscheidende Rolle. Das
                                      20                                                                                            Erreichen der gesetzten Klima-
                                                                                                                                    ziele erfordert hohe Investitionen.
                                                                                                                                    Allein in Europa rechnet die EU-
                                      10                                                                                            Kommission mit rund 180 Milliar-
                                                                                                                                    den Euro pro Jahr. Sie ist mit
                                                                                                                                    der Umsetzung des »EU-Aktions-
                                       0                                                                                     Jahr
                                                                                                                                    plans« bestrebt, auch das Kapital
                                                    1980                  2020                   2060                   2100
                                                                                                                                    von privaten Anlegern und insti-
                                                                                                                                    tutionellen Investoren für den
 Geld

                                           Quelle: IPCC (2018), Special Report on the impacts of global warming of 1.5 °C,
                                           BaFin: Merkblatt zu Nachhaltigkeitsrisiken                                               Klimaschutz zu mobilisieren.
BW-Bank Stiftungsmanagement II/2021
Finanzsystem im Fokus.               nehmensführung      überdurch-     Das betrifft etwa Autozubehör
                                     schnittlich bewerteten Firmen      wie Batterien oder Chassisteile
An diesem Punkt rückt die Finanz-    der jeweiligen Branche.            für die Hersteller von E-Autos.
industrie in den Fokus. Finanz-
dienstleister und Vermögensver-      Zum Erreichen der heraus-          Es gibt viele Unternehmen, die er-
walter sind seit März 2021 durch     fordernden Klimaziele können       kannt haben, dass in der Nach-
die Offenlegungsverordnung der       Anleger aber nicht nur auf         haltigkeit ihre Zukunft liegt.
EU zu Transparenz bei der Be-        Unternehmen setzen, die be-        Viele sind dabei schon ziemlich
rücksichtigung von Nachhaltig-       reits heute nachhaltig sind. Sie   weit. Andere haben sich erst auf
keit verpflichtet. Weitere Anfor-    sollten auch solche einbeziehen,   einen vielversprechenden Weg
derungen folgen bis 1. Juli 2022.    die Vorreiter in der Transforma-   gemacht. Die Transparenzpflicht
                                     tion sind und ihre Geschäfts-      macht diese jetzt sichtbar und
Chancen für Investoren.              modelle umstellen. In diesen       wird die Nachfrage nach nach-
                                     »Übergangsindustrien« finden       haltigen Anlageprodukten weiter
In Zukunft erhalten Investoren       wir Firmen, die vielleicht heute   steigern. Im Sinne der Stiftungs-
also deutlich mehr Transparenz       noch einen hohen CO2-Ausstoß       ziele können durch professio-
darüber, wie nachhaltig ein          ausweisen, durch eine gezielte     nelles Asset Management indi-
Investment ist. Bereits heute gibt   Weiterentwicklung aber den         viduell ausgerichtete und nach-
es ein wachsendes Angebot an         Weg zu einer emissionsarmen        haltige Anlagelösungen struktu-
nachhaltigen Fondsprodukten, die     Wirtschaft gehen.                  riert werden. Dies bietet Poten-
zum Beispiel auf Umweltaspekte                                          zial für Rendite und Diversifi-
hinzielen, Klimarisiken berück-      Dazu zählen zum Beispiel           zierung und leistet zugleich einen
sichtigen oder auf sogenannte        Stromerzeuger und die Hersteller   wichtigen Beitrag zum Erreichen

                                                                                                                    11
Best-in-class-Ansätze abstellen.     von Konstruktionsmaterialien wie   der Klimaziele.
Best-in-class – das sind die         Stahl, die bereits CO2-neutrale
aus Sicht der drei Nachhaltig-       Methoden testen. Auch Zulieferer
keitsbereiche Umwelt, Soziales       von nachhaltigen Unternehmen
und verantwortungsvolle Unter-       sind hier von großer Bedeutung.

                                                                                                              Geld
BW-Bank Stiftungsmanagement II/2021
12

                                                                       Ein deutliches Mehr
                                                                       an Rechtssicherheit.
                                                                       Stiftungsrechtsreform –              Rechtssicherheit     geschaffen.
                                                                       Jahre haben die Stiftungen           Damit hat er eine Kernforderung
                                                                                                            aus der Praxis aufgegriffen.
                                                                       auf sie gewartet. Nun kommt
                                      Marie-Alix Frfr. Ebner           sie endlich zum 1. Juli 2023.        Während Stiftungen bisher von
                                      von Eschenbach                   Sie bringt für kleine und            der Rechtsauffassung der ört-
                                      Mitglied der Geschäftsleitung
                                                                       große Stiftungen viel Licht,         lichen Stiftungsbehörde ab-
                                      Leiterin Recht und Politik                                            hängig waren, bedeutet das
                                      Bundesverband Deutscher          aber auch etwas Schatten.
                                                                                                            Bundesstiftungsrecht   künftig
                                      Stiftungen
                                                                                                            eine einheitliche Verwaltungs-
                                      Mauerstr. 93
                                                                       Eine große Errungenschaft ist        praxis und Rechtsprechung. Dies
                                      10117 Berlin
                                                                       das einheitliche Recht, das nun      macht sich für Stiftungen bei
                                      Tel. 030 897947-63
                                      marie-alix.ebnervoneschenbach@
                                                                       für alle Stifterinnen, Stifter und   Gestaltungen wie einer Fusion
                                      stiftungen.org                   Stiftungsvorstände gilt – bundes-    genauso wie bei Satzungs-
                                      www.stiftungen.org               weit. Der Gesetzgeber hat mit        änderungen oder beim Umzug
                                                                       der Vereinheitlichung des zuvor      in ein anderes Bundesland
 Recht

                                                                       zersplitterten Landesstiftungs-      positiv bemerkbar. Daneben
                                                                       rechts ein deutliches Mehr an        werden für notleidende Stif-
BW-Bank Stiftungsmanagement II/2021
                                                                           sichere Basis dafür geschaffen
                                                                           worden. Die Chance, gleichzeitig
                                                                           das Stiftungsrecht zu moder-
                                                                           nisieren, wurde vom Gesetz-
                                                                           geber jedoch nicht ergriffen.

                                                                                                                       13
                                                                           Daher wird es darauf ankommen,
                                                                           in der nächsten Legislatur-
                                                                           periode auf das Stiftungsrecht
                                                                           aufzusetzen, es durch eine
                                                                           Modernisierung nachhaltig zu
                                                                           stärken. Es bedarf für ein
                                                                           zukunftsorientiertes und sinn-
tungen bei der Fusion von            die Zweckverwirklichung vieler        stiftendes Stiftungswesen eines
Stiftungen oder bei der Um-          Kapitalstiftungen.                    erleichterten Änderungsrechts
wandlung in eine Verbrauchs-                                               der Stiftenden zu Lebzeiten,
stiftung Erleichterungen ge-         Endlich kommt auch ein bundes-        sofern die gemeinnützige, mild-
schaffen.                            weites Stiftungsregister mit Publi-   tätige bzw. kirchliche Zweck-
                                     zitätswirkung ab 1. Januar 2026.      setzung bestehen bleibt. Heute
Die Kodifizierung der Business       Damit wird der Nachweis der Ver-      wird – im Gegensatz zu früher –
Judgment Rule gibt den Stif-         tretungsmacht wesentlich verein-      überwiegend zu Lebzeiten ge-
tungsvorständen künftig mehr         facht. Auch der Schutz persön-        stiftet.
Rechtssicherheit bei ihren Anlage-   licher und sensibler Daten wurde
entscheidungen. Auch bei den         im laufenden Gesetzgebungs-           Eine Stiftung auf Zeit – außer-
Regelungen zur Vermögens-            verfahren integriert. Mit dem         halb der Verbrauchsstiftung –
verwaltung hat der Gesetz-           neuen Rechtsformzusatz ab Ein-        würde die Vielfalt des Stiftens
geber Klarheit geschaffen. So        tragung ins Stiftungsregister –       fördern. Eine Klagebefugnis für
können Umschichtungsgewinne          für Stiftungen »e. S.« bzw. für       Organe im eigenen Namen zu-
auch ohne Satzungsregelung           Verbrauchsstiftungen »e. VS.« –       gunsten der Stiftung würde die
zur Zweckverwirklichung ein-         werden Stiftungen als Rechts-         Governance von Stiftungen ver-
gesetzt werden, soweit der           marke etabliert.                      bessern. Eine solche Moderni-
Kapitalerhaltungsgrundsatz ein-                                            sierung des Stiftungsrechts ist
gehalten wird. Gerade vor dem        Modernisierung muss folgen.           für die Stärkung des Stiftungs-
Hintergrund der Finanzkrise                                                sektors und des zivilgesellschaft-
und der Niedrigzinsphase war         Macht das neue Stiftungsrecht         lichen Engagements und Ehren-
                                                                                                                 Recht

und ist dies besonders wichtig       die Stiftungen auch zukunfts-         amts als eine zentrale Säule un-
für die Finanzstrukturen und         fähig? Nun, es ist eine rechts-       serer Gesellschaft essenziell.
Besteht für Familienstiftungen
BW-Bank Stiftungsmanagement II/2021

                                      ein akuter Handlungsbedarf?
                                                                        Nach jahrelangem Ringen
                                                                        um ein neues Stiftungs-
                                                                        recht hat der Bundestag
                                                                        am 24. Juni 2021 das Gesetz
                                                                        zur Vereinheitlichung des
                                                                        Stiftungsrechts in Deutsch-
                                                                        land beschlossen. Das Gesetz
                                                                        führt zweifellos zur größten
                                                                        Veränderung des Stiftungs-
                                      Matthias Helke
                                      Steuerberater                     rechts seit nahezu 20 Jahren.
                                      Partner
                                      Flick Gocke Schaumburg
                                      Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer   Die Neuregelungen treten am
                                      Steuerberater Partnerschaft mbB   1. Juli 2023 in Kraft. Stifte-
                                      Paulinenstr. 41                   rinnen und Stiftern sowie ver-
                                      70178 Stuttgart                   antwortlichen Organmitgliedern
                                      Tel. 0711 69946-140
                                                                        bestehender Stiftungen – ins-
                                      matthias.helke@fgs.de
                                                                        besondere auch von Familien-
                                      www.fgs.de
                                                                        stiftungen – ist anzuraten, die
                                                                        Zeit bis zum Inkrafttreten der
                                                                        neuen Vorschriften zu nutzen,
14

                                                                        um ihre Stiftungssatzungen auf
                                                                        Änderungsbedarf zu prüfen und
                                                                        gegebenenfalls konkrete Rege-
                                                                        lungen für Möglichkeiten zu-
                                                                        künftiger Satzungsänderungen
                                                                        in den bestehenden Satzungs-
                                                                        texten zu verankern.

                                                                        Neue gesetzliche
                                      Dr. Jochen Kotzenberg, LL. M.     Bestimmungen für
                                      Rechtsanwalt, Steuerberater       Satzungsänderungen.
                                      Partner
                                      Flick Gocke Schaumburg            Das neue Stiftungszivilrecht
                                      Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer   schafft bundeseinheitliche Rege-
                                      Steuerberater Partnerschaft mbB
                                                                        lungen für die Änderung von
                                      Paulinenstr. 41
                                                                        Stiftungssatzungen (§§ 85, 85a
                                      70178 Stuttgart
                                                                        Bürgerliches Gesetzbuch / BGB
                                      Tel. 0711 69946-0
                                      jochen.kotzenberg@fgs.de
                                                                        neue Fassung / n. F.). Die bislang
                                      www.fgs.de                        geltenden, vor allem landes-
                                                                        rechtlichen Bestimmungen zu
                                                                        den Möglichkeiten und Voraus-
                                                                        setzungen     der       Änderung
                                                                        von Stiftungssatzungen werden
                                                                        dann aufgrund des Vorrangs
                                                                        des Bundesrechts vor Landes-
                                                                        recht nach Inkrafttreten der
                                                                        Reform verdrängt werden.
                                                                        Abgeleitet aus der bisherigen
 Recht

                                                                        Praxis der Stiftungsaufsicht
                                                                        hängen die Voraussetzungen,
Recht        BW-Bank Stiftungsmanagement II/2021
        15
BW-Bank Stiftungsmanagement II/2021

                                                          unter denen eine Satzungs-          ändert oder aber in sonstiger
                                                          änderung zulässig sein wird,        Weise der Stiftungszweck ge-
                                                          im neuen, bundesweit einheit-       ändert werden soll, ist eine
                                      » Am besten noch    lichen Stiftungszivilrecht von      Satzungsänderung nach neuem
                                                          der Intensität der angedachten      Recht nur bei dauernder und
                                      vor Inkrafttreten   Änderung ab. Das heißt: Je stär-    nachhaltiger Unmöglichkeit der
                                                          ker sich die Satzungsänderung       Zweckerfüllung oder bei Ge-
                                         des neuen        auf die Stiftungsverfassung aus-    meinwohlgefährdung möglich
                                                          wirkt und fundamentale Be-          (§ 85 Abs. 1 BGB n. F.).
                                       Stiftungsrechts    standteile der Satzung erfasst,
                                                          desto höher sind die gesetzlichen   Sollen weniger fundamentale,
                                      am 1. Juli 2023     Anforderungen, die erfüllt wer-     aber dennoch prägende Satzungs-
                                                          den müssen, um die Satzung          bestandteile geändert werden,
                                       aktiv werden. «    noch ändern zu können.              welche etwa die Art und Weise
                                                                                              der Zweckerfüllung, die Ver-
                                                          Wenn etwa eine bisher auf           waltung des Grundstockver-
                                                          Ewigkeit angelegte Stiftung in      mögens, aber auch die An-
                                                          eine Verbrauchsstiftung umge-       ordnung der Gemeinnützigkeit
16
 Recht
BW-Bank Stiftungsmanagement II/2021
betreffen, soll eine Satzungs-
änderung zulässig sein, wenn
sich die Verhältnisse nach der Er-
richtung der Stiftung so wesent-
lich verändert haben, dass eine
Änderung erforderlich ist, um
die Stiftung an die veränderten
Verhältnisse anzupassen (§ 85
Abs. 2 BGB n. F.).

Lediglich Satzungsänderungen
mit einer geringeren Eingriffs-
intensität in die Stiftungsver-
fassung – etwa Ergänzungen
und Umformulierungen der
Satzung – sollen zulässig sein,
wenn sie der Erfüllung des
Stiftungszwecks dienlich sind
(§ 85 Abs. 3 BGB n. F.).

Festlegung individueller
Maßstäbe für Satzungs-
änderungen.

                                                                                                                   17
Zwar wird es auch nach Inkraft-
treten des neuen Stiftungszivil-
rechts möglich sein, die Voraus-
setzungen, unter denen eine
Satzungsänderung zulässig ist,       rung mit Inkrafttreten der Neu-    ihrer Satzung individualisierte
selbst genau festzulegen und         regelungen im Zweifel nur noch     Bestimmungen für Satzungs-
so den Stiftungsorganen eine         unter den oben beschriebenen       änderungen nach Maßgabe des
Änderung der Stiftungssatzung        Grenzen zulässig sein.             jeweiligen noch geltenden Lan-
auch bei intensiveren Eingriffen                                        desstiftungsgesetzes sowie des
in die Stiftungsverfassung zu er-    Schlimmstenfalls mit Folgen        Stifterwillens zu treffen. Im
leichtern, wenn die Stifterin bzw.   für die finanzielle Existenz       Übrigen kann es sich anbieten,
der Stifter diese Änderungs-         zukünftiger Generationen.          gewichtige Satzungsänderungen
möglichkeit bereits im Stiftungs-                                       vor Inkrafttreten der Stiftungs-
geschäft (!) angeordnet hat. Je-     Was zunächst mal recht harm-       reform umzusetzen, wobei die
doch sind solche Satzungs-           los klingt, kann für bestehende    gewünschte Änderung früh-
bestimmungen, die den Stiftungs-     Stiftungen unter Umständen         zeitig anzustoßen ist, um sicher-
organen eine vom oben be-            weitreichende Folgen hervor-       zugehen, dass die Genehmigung
schriebenen gesetzlichen Leit-       rufen. Bei Familienstiftungen      der zuständigen Stiftungsaufsicht
bild abweichende Ermächtigung        kann hiervon schlimmstenfalls      rechtzeitig erteilt wird.
zur Satzungsänderung ein-            die finanzielle Existenz zukünf-
räumen, nach dem neuen Recht         tiger Generationen abhängen,
nur dann wirksam, wenn der           weil die Stiftungsorgane nur bei
Stifter den Inhalt und das Aus-      einer entsprechenden Satzungs-
maß der Änderungsermächtigung        änderungsmöglichkeit auf ver-
hinreichend bestimmt festgelegt      änderte rechtliche und tatsäch-
hat.                                 liche Verhältnisse reagieren
                                     können. Bestehende Stiftungen
Ist eine solche Bestimmung –         sollten daher erwägen, noch vor
                                                                                                             Recht

wie bisher absolut üblich – nicht    Inkrafttreten des neuen Stif-
erfolgt, wird eine Satzungsände-     tungsrechts am 1. Juli 2023 in
Vertretungsmacht des Vorstands –
BW-Bank Stiftungsmanagement II/2021

                                      und die Gemeinnützigkeit.
                                                                       Der Bundesgerichtshof (BGH)
                                                                       hatte sich jüngst (Urteil vom
                                                                       15. April 2021, III ZR 139/20)
                                                                       mit einer ebenso interessanten
                                                                       wie für Beteiligte aus Haftungs-
                                                                       gründen riskanten Thematik
                                                                       im Stiftungsrecht zu befassen:
                                                                       der Reichweite der Vertretungs-

                                      Dr. iur. Friedrich L. Cranshaw
                                                                       macht des Vorstands einer
                                      Rechtsanwalt,                    – gemeinnützigen – Stiftung.
                                      u. a. Depré Rechtsanwalts AG,
                                      Mannheim
                                      Mannheim/Mutterstadt             Der Konflikthintergrund.
                                      Thomas-Mann-Str. 31
                                      67112 Mutterstadt                Der Vorstand der 1992 gegrün-
                                      Tel. 06234 4379                  deten gemeinnützigen Stiftung,
                                      friedrich.cranshaw@cranshaw.de   die sich der Bekämpfung von
                                                                       Schlaganfallerkrankungen ver-
                                                                       schrieben hat, entschied 2011,
                                                                       sie solle als »sozialer Unter-
                                                                       nehmer« agieren. In diesem Zu-
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                                                                       sammenhang vereinbarte man
                                                                       mit einer zu diesem Zweck ge-
                                                                       gründeten GmbH – der späteren
                                                                       Klägerin – einen »Verwertungs-
                                                                       und Vermarktungsvertrag«. Die-
                                                                       ser wurde seitens der später be-
                                                                       klagten Stiftung durch die allein-   überschritten, »da der Vertrag
                                                                       vertretungsberechtigte Vorstands-    mit der Gemeinnützigkeit der
                                                                       vorsitzende unterzeichnet. Ge-       Stiftung nicht zu vereinbaren sei«.
                                                                       mäß Vertrag sollte die GmbH
                                                                       von der Stiftung »entwickelte        Das Urteil des BGH –
                                                                       Produkte« zur Schlaganfall-          Erleichterung bei der Stiftung.
                                                                       bekämpfung vermarkten. Gegen-
                                                                       stand war u. a. die Übertragung      Das Landgericht (LG) München I
                                                                       von Nutzungsrechten an Pro-          hat die Klage abgewiesen, das
                                                                       dukten der Stiftung.                 Oberlandesgericht München hat
                                                                                                            sie für gerechtfertigt gehalten. Der
                                                                       Danach kam es zu Zweifeln, ob        BGH hat sich dem LG München I
                                                                       der Vertrag mit den Voraus-          angeschlossen, die Klage war
                                                                       setzungen der Gemeinnützigkeit       also erfolglos.
                                                                       (§§ 51 ff. Abgabenordnung)
                                                                       der Stiftung vereinbar war.          Der Senat hat in den Leitsätzen
                                                                       Am Ende stand die einseitige         klargestellt, dass die Vertretungs-
                                                                       Vertragsbeendigung durch die         macht des Stiftungsvorstands
                                                                       Stiftung. Die GmbH forderte          nach § 26 Abs. 1 Satz 2 in Ver-
                                                                       sodann Schadenersatz wegen           bindung mit § 86 S. 1 Bürger-
                                                                       Nichterfüllung in Höhe von           liches Gesetzbuch (BGB) »um-
                                                                       25 Millionen Euro. Die Stiftung      fassend und unbeschränkt« sei,
                                                                       verteidigte sich im Kern da-         soweit die Satzung sie nicht
 Recht

                                                                       mit, ihre Vorstandsvorsitzende       ausdrücklich beschränke (§ 26
                                                                       habe ihre Vertretungsmacht           Abs. 1 S. 3 BGB). Der Stiftungs-
BW-Bank Stiftungsmanagement II/2021
                                                                          » Es handelt sich
                                                                           dabei um eine
                                                                          Auslegungsfrage
                                                                           der jeweiligen
                                                                             Satzungs-
                                                                           bestimmung. «

                                                                                                     19
zweck allein bewirke – entgegen      diese dem Eindeutigkeitskriterium
älterer Rechtsprechung des           genügt. Vertragspartner von
BGH – aber keine generelle Ein-      Stiftungen werden bei bedeu-
schränkung. Gegenüber Dritten        tenden Verträgen Rechtssicher-
wirke eine die Vertretungsmacht      heit über die Vertretungsmacht
des Vorstands – des einzigen         fordern.
gesetzlichen Geschäftsführungs-
und Vertretungsorgans! – be-         Das Urteil ist auf alle Stiftungen
schränkende Satzungsnorm nur,        anzuwenden – nicht nur auf ge-
wenn sie »klar und eindeutig«        meinnützige.
sei. Die steuerliche Gemeinnützig-
keit müsse nicht konkretisiert       Desaströs wirken Verträge,
werden.                              wenn sie mit dem Risiko des
                                     Verlustes der Gemeinnützigkeit
Folgen für Stiftung und              verbunden sein könnten. Bei
Geschäftspartner.                    Zweifeln sollten die Beteiligten
                                     daher vorab eine verbindliche
Mit anderen Worten: Es handelt       Auskunft der Finanzbehörde
sich dabei um eine Auslegungs-       einholen.
frage der jeweiligen Satzungs-
bestimmung. Stiftungen müssen
somit prüfen, ob sie die Ver-
tretungsmacht des Vorstands
                                                                                               Recht

nach außen beschränken wollen,
und ihre Satzung ansehen, ob
Was bleibt von der Reform
BW-Bank Stiftungsmanagement II/2021

                                      der Gemeinnützigkeit?
                                                                          Das Jahressteuergesetz              Mittelweitergabe und
                                                                          2020 (JStG 2020) hat auch
                                                                                                              Vertrauensschutz.
                                                                          zahlreiche Neuerungen des           Im Rahmen der steuerunschäd-
                                                                          Gemeinnützigkeitsrechts             lichen Mittelweitergabe (§ 58
                                                                          gebracht. Mit dem Schreiben         Nr. 1 AO) darf eine Körper-
                                                                                                              schaft einer anderen Körper-
                                                                          des Bundesfinanzministeriums
                                                                                                              schaft oder einer juristischen
                                                                          vom 6. August 2021 hat              Person des öffentlichen Rechts
                                                                          die Finanzverwaltung                fortan sämtliche Mittel für die Ver-
                                                                          nunmehr ihre Auslegung              wirklichung steuerbegünstigter
                                      Dr. Thomas Fritz
                                                                                                              Zwecke zuwenden. Die Zu-
                                      Steuerberater                       der Neuregelungen im
                                      Peters, Schönberger & Partner
                                                                                                              wendung kann dabei in Form
                                                                          Anwendungserlass zur                von Geld, aber nunmehr bei-
                                      Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer,
                                      Steuerberater
                                                                          Abgabenordnung (AEAO)               spielsweise auch durch die
                                      Schackstr. 2                        veröffentlicht.                     Überlassung von Wirtschafts-
                                      80539 München                                                           gütern erfolgen. Eine satzungs-
                                      Tel. 089 38172-0                                                        mäßige Regelung ist hierzu nur
                                      t.fritz@psp.eu                      Ausnahme von der                    noch erforderlich, wenn die
                                      www.psp.eu                          zeitnahen Mittel-                   Tätigkeit ausschließlich auf die
                                                                          verwendung für                      Mittelweitergabe ausgerichtet
                                                                          »kleine« Körperschaften.            ist. Hierzu ist eine Regelung als
                                                                                                              »Art der Zweckverwirklichung«
20

                                                                          Die neu eingeführte Ausnahme        und nicht mehr als Zweck vor-
                                                                          von der Verpflichtung zur zeit-     zunehmen. Eine Körperschaft,
                                                                          nahen Mittelverwendung gilt         deren Satzung bereits vor dem
                                                                          für (»kleine«) Körperschaften       29. Dezember 2020 bestand,
                                                                          mit jährlichen Einnahmen von        braucht diese nicht allein
                                                                          nicht mehr als 45.000 Euro          aufgrund      der    Neuregelung
                                                                          (§ 55 Abs. 1 Nr. 5 Satz 4 AO).      zu ändern (siehe AEAO Nr. 9
                                                                          Das    gesetzgeberische     Ziel,   zu § 60 AO).
                                                                          diese Körperschaften von den
                                                                          entsprechenden      Rechnungs-      Ergänzend hat der Gesetzgeber
                                                                          legungs- und Nachweispflichten      mit Einführung des § 58a AO
                                                                          zu entlasten, wird nun beein-       einen Vertrauensschutz für
                                                                          trächtigt, da die Finanzver-        »gutgläubige«       Mittelweiter-
                                                                          waltung selbst Zuwendungen,         gaben eingeführt. Bei Vorlage
                                                                          die    der    zeitnahen     Ver-    eines    Freistellungsbescheids,
                                                                          wendungspflicht per se nicht        der Anlage zum Körperschaft-
                                                                          unterliegen, bei der Freigrenze     steuerbescheid      oder     des
                                                                          berücksichtigt (siehe AEAO          Bescheids nach § 60a AO darf
                                                                          Nr. 30 zu § 55 AO). Somit treibt    die Förderkörperschaft künftig
                                                                          beispielsweise jede Zustiftung      darauf vertrauen, dass die
                                                                          und selbst die Umschichtung         Empfängerkörperschaft         die
                                                                          von Finanzanlagen »kleine«          Mittel   gemeinnützigkeitskon-
                                                                          gemeinnützige Körperschaften        form verwendet. Ein Mittelver-
                                                                          wieder in die zeitnahe Ver-         wendungsnachweis ist steuer-
                                                                          wendungspflicht.                    lich somit nicht vorgeschrieben.
 Recht
BW-Bank Stiftungsmanagement II/2021
Foto: iStock / Mirko Kuzmanovic

                                                                                                                                                    21
                                   An der Wilhelmstraße im historischen Regierungsviertel Berlins liegt das Detlev-Rohwedder-Haus,
                                   seit August 1999 Hauptsitz des Bundesministeriums der Finanzen.

                                  Begünstigung für                         Die Finanzverwaltung verlangt
                                  Kooperationen gemein-                    nunmehr leider, dass die Körper-
                                  nütziger Körperschaften.                 schaften, mit denen kooperiert
                                                                           wird, und die Art und Weise der
                                  Die Kooperation gemeinnütziger           Kooperation in den Satzungen                  » Einer Vielzahl
                                  Körperschaften ist einer Viel-           der Beteiligten bezeichnet wer-
                                  zahl steuerlicher Fallstricke            den müssen (siehe AEAO Nr. 8                      steuerlicher
                                  ausgeliefert – von der gemein-           zu § 57 Abs. 3 AO). Durch die-
                                  nützigkeitsrechtlich fehlenden           ses geforderte formale Über-                        Fallstricke
                                  Unmittelbarkeit bis zu ertrag-           maß werden die meisten Stif-
                                  steuerlichen und umsatzsteuer-           tungen von dieser Begünstigung                  ausgeliefert. «
                                  lichen Risiken. Mit dem neu ein-         leider wohl zumindest bis zur
                                  gefügten § 57 Abs. 3 AO für              erhofften Änderung der Ver-
                                  »planmäßiges Zusammenwirken«             waltungsauffassung nicht pro-
                                  wollte der Gesetzgeber solche            fitieren können.
                                  Kooperationen begünstigen.
                                                                                                                                              Recht
Ferienfreizeiten –
BW-Bank Stiftungsmanagement II/2021

                                      eigentlich völlig normal.
                                                                               Die Vorfreude ist vielleicht am     haben so die Möglichkeit, trotz
                                                                               schönsten: Was packt man ein?       ihrer Einschränkungen Erfahrun-
                                                                                                                   gen zu sammeln, Neues zu er-
                                                                               Welche Aktivitäten werden
                                                                                                                   leben und Kraft für den Alltag
                                                                               angeboten? Mit wem wird             zu tanken.
                                                      nachhaltig
                                      Wir ermöglichen                      d   man ein Zelt oder ein Zimmer
                                                         eit in Deutschlan
                                         Kinderhospizarb                       teilen? Kommen die besten           Der Tagesablauf einer einwöchi-
                                                                                                                   gen Ferienbegegnung ist auf
                                                                               Freunde auch wirklich mit?
                                                                                                                   die Bedürfnisse und Fähigkeiten
                                      Sandra Müller                            Ganz normale Dinge, die einen       abgestimmt. So lässt sich die
                                      Deutsche KinderhospizSTIFTUNG
                                      In der Trift 13
                                                                               jungen Menschen beschäftigen,       besondere Atmosphäre des Zel-
                                      57462 Olpe                               wenn es auf eine Ferienfreizeit     tens erleben und die Natur mit
                                      Tel. 02761 94129-63                                                          allen Sinnen entdecken. Auch
                                                                               geht. Und die Eltern haben ein
                                      info@deutsche-kinderhospizstiftung.de                                        Phasen der Ruhe und Erholung
                                      www.deutsche-kinderhospizstiftung.de     paar Tage für sich, denn man        werden berücksichtigt.
                                                                               weiß: Das Kind ist gut versorgt.
                                                                               Aber was ist, wenn das Kind         Vielfältige Förderung.
                                                                               lebensverkürzend erkrankt ist?
                                                                                                                   Damit die kostenintensive Teil-
                                                                                                                   nahme an einer Ferienbegeg-
                                                                               Die Deutsche Kinderhospiz-          nung für Kinder mit einer lebens-
                                                                               STIFTUNG fördert seit ihrer         verkürzenden Erkrankung mög-
                                                                               Gründung 2006 Projekte der          lich ist, finanziert die Deutsche
                                                                               Kinder- und Jugendhospiz-
22

                                                                                                                   KinderhospizSTIFTUNG unter an-
                                                                               arbeit – unter anderem Ferien-      derem dieses Projekt. Darüber
                                                                               begegnungen für junge Men-          hinaus fördert sie viele weitere
                                                                               schen mit lebensverkürzender        Projekte – etwa den Aufbau
                                                                               Erkrankung. Denn den Wunsch,        ambulanter Kinder- und Jugend-
                                                                               normale Dinge zu erleben und        hospizdienste, um Familien wohn-
                                                                               zu tun – zum Beispiel mit Gleich-   ortnah im Alltag begleiten und
                                                                               altrigen zu zelten und ohne         unterstützen zu können. Zudem
                                                                               Eltern Ferien zu machen –,          werden Seminare für Familien,
                                                                               haben erkrankte Kinder eben-        die Aus- und Weiterbildung von
                                                                               so wie gesunde.                     ehren- und hauptamtlich Mit-
                                                                                                                   arbeitenden, die Stelle des
                                                                               Besondere Voraussetzungen.          Ansprechpartners für Familien
                                                                                                                   im Deutschen Kinderhospiz-
                                                                               Die Voraussetzungen sind aller-     verein e. V. sowie Fachtagungen
                                                                               dings ganz besondere: Die meis-     ermöglicht.
                                                                               ten der teilnehmenden jungen
                                                                               Menschen leiden an der Stoff-       In den zurückliegenden 15 Jahren
                                                                               wechselerkrankung Mukopoly-         wurden mehr als 90 Projekte
                                                                               saccharidose, kurz MPS, die mit     mit insgesamt 2,1 Millionen Euro
                                                                               fortschreitendem Stadium die        gefördert. Auch künftig sind
                                                                               Eigenaktivität und die Beweglich-   Projektförderungen in einer
                                                                               keit immer mehr einschränkt.        Größenordnung von 200.000 bis
                                                                               Das bedeutet eine umfassende        300.000 Euro pro Jahr geplant.
                                                                               Rund-um-die-Uhr-Betreuung           Vorausgesetzt, die Spendenbe-
                                                                               während der gesamten Ferien-        reitschaft bleibt – trotz Corona.
                                                                               begegnung – medizinisch und         Finanzielle Mittel von privaten
                                                                               pflegerisch. Junge Menschen         Unterstützern und Unternehmen

                                                                               Ferienbegegnung in
                                                                               Schillig an der Nordsee.
Fotos: Deutsche KinderhospizSTIFTUNG

                                        Besuch im Streichelzoo.                                               Erleben – mit allen Sinnen.

                                       in Form von Zustiftungen, Spen-     merksammachen und die Auf-        verliehen und zeichnet journa-
                                       den und Testamenten sind drin-      klärung. Das Sterben und der      listische Hörfunk-, Film- und
                                       gend notwendig, um dieses Ziel      Tod von Kindern, Jugendlichen     Printbeiträge der Kinder- und
                                       zu erreichen, denn sie dienen da-   und jungen Erwachsenen ist in     Jugendhospizarbeit sowie der
                                       zu, den Kapitalstock zu erhöhen.    unserer Gesellschaft mit sehr     pädiatrischen Palliativarbeit aus,
                                       Aus den daraus resultieren-         vielen Ängsten besetzt und        um so lebensverkürzend er-
                                       den Erträgen sichert die Deut-      wird oft in eine Tabuzone ge-     krankten jungen Menschen eine
                                       sche KinderhospizSTIFTUNG die       drängt. Die Deutsche Kinder-      Stimme zu geben.
                                       Kinder- und Jugendhospiz-           hospizSTIFTUNG trägt mit ihrer

                                                                                                                                                                                                      23
                                       arbeit und ermöglicht nach-         Öffentlichkeitsarbeit zur Auf-
                                       haltig vielfältige Projekte, die    klärung bei und hat mit der
                                       für betroffene Familien eine        »TOM – Medienpreisverleihung
                                       Entlastung im Alltag bedeuten.      für Journalisten« ein wichtiges
                                       Ebenso wichtig wie die finan-       Sprachrohr etabliert. Der Preis
                                       zielle Absicherung sind das Auf-    wird seit 2012 alle zwei Jahre

                                         Die Deutsche KinderhospizSTIFTUNG
                                         ermöglicht nachhaltig Kinderhospizarbeit
                                         in Deutschland.
                                         Zweck der Stiftung ist die        Spendenkonto                      Mehr als 90
                                         Beschaffung von Mitteln zur       Sparkasse
                                                                                                             Projektförderungen.
                                         Förderung der Kinderhospiz-       Olpe-Drolshagen-Wenden
                                         arbeit bundesweit. Dabei ist      IBAN
                                                                                                                                                  Illustrationen: iStock (anttohoho, rambo182 [2])

                                         die Arbeit des Deutschen          DE83 4625 0049 0000 0525 22
                                         Kinderhospizvereins e. V. ge-     SWIFT-BIC
                                         mäß dessen Vereinssatzung         WELADED1OPE                       2,1 Mio. Euro
                                         vorrangig zu fördern.                                               Fördervolumen.

                                         Ehrenamtlicher Vorstand
                                         Ralf Backwinkel, Paul Quiter,
                                         Albert Kattwinkel
                                                                                         DZI-
                                                                                                             15 Jahre
                                         Gegründet am 06.12.2006                         Spenden-Siegel      Deutsche Kinder-
                                                                                                                                                                                                     Praxis

                                         mit Sitz in Olpe.                               seit 2015.          hospizSTIFTUNG.
Zufluchtsorte für Braunkehlchen,
BW-Bank Stiftungsmanagement II/2021

                                      Steinkauz & Co sichern.
                                                                         Die NABU-Stiftung Naturerbe
                                                                                                            singen deshalb 2019 ein Wieder-
                                                                         Baden-Württemberg, 2003            ansiedlungsprojekt gestartet. Be-
                                                                         gegründet, ist Teil des            reits in diesem Jahr umsorgte
                                                                         NABU-Stiftungsnetzwerks.           ein Steinkauzpaar seine Jung-
                                                                                                            vögel in einer NABU-Niströhre.
                                                                         Ihr vorrangiges Ziel ist
                                                                                                            Dieser erste kleine Erfolg macht
                                                                         der langfristige Schutz der        großen Mut, weiterzumachen!
                                                                         Naturparadiese in Baden-           Die NABU-Stiftung Naturerbe
                                      Uwe Prietzel                       Württemberg.                       Baden-Württemberg unterstützt
                                      Vorstand NABU-Stiftung Naturerbe                                      das NABU-Vogelschutzzentrum
                                      Baden-Württemberg                                                     dabei.
                                      Geschäftsführer NABU Baden-        Steinkäuze sind mit ihren
                                      Württemberg                        schwefelfarbenen Augen und         Kontinuität ist wichtig.
                                      NABU Baden-Württemberg             dem braun-weiß gemusterten
                                      Tübinger Str. 15                   Federkleid sehr hübsche kleine     Ebenso fördert die Stiftung
                                      70178 Stuttgart                    Eulen. Doch leider finden sie      die wichtigen ornithologischen
                                      Tel. 0711 96672-20
                                                                         kaum noch geeignete Nistplätze:    Arbeiten – ob Forschung oder
                                      uwe.prietzel@nabu-bw.de
                                                                         alte Bäume auf Streuobstwiesen.    Maßnahmen – in den NABU-
                                      www.nabu-bw.de
                                                                         In Baden-Württemberg brüten        Naturschutzzentren am Feder-
                                      www.nabu-bw.de/stiftung
                                                                         nur noch etwa 550 bis 650 Paare.   und am Bodensee. Natur be-
                                                                         Obwohl der Landkreis Tübingen      wahren – Bleibendes schaffen.
                                                                         auf die größte Streuobstdichte     Dieser wichtigen Daueraufgabe
                                                                         des Landes stolz sein kann,        hat sie sich verpflichtet. Nur
24

                                                                         kommen sie auch hier nur noch      mit kontinuierlicher Naturschutz-
                                                                         vereinzelt vor.                    arbeit ist unsere biologische Viel-
                                      Am Federsee                                                           falt zu retten. Die Expertinnen
                                      betreut der
                                      NABU das mit                       Entschlossen haben die Mitarbei-   und Experten am Feder- und am
                                      einer Fläche                       terinnen und Mitarbeiter des       Bodensee haben mit ihrer jahr-
                                      von 33 Quadrat-                    NABU-Vogelschutzzentrums Mös-      zehntelangen Arbeit wichtige
                                      kilometern größte
                                      Moor Südwest-
                                      deutschlands.
 Thema
Fotos: NABU / Dirk Vorbusch, Kerstin Wernicke, Mike Eick, Tom Dove
 Ob das Braunkehlchen, der Steinkauz in seiner Baumhöhle oder all die Wasservögel auf dem Bodensee – ohne die Vielfalt
 der Natur wäre auch unser Leben unendlich viel ärmer.

Zufluchtsorte für Tiere und                 brüten jedes Jahr zwischen             weiterhin gepflegt und geschützt
Pflanzen und einzigartige Natur-            35 und 50 Paare, ebenso                werden, bleiben diese wertvollen
paradiese für uns Menschen                  rund 100 andere Vogelarten.            Hotspots der Biodiversität er-
geschaffen. Einige Beispiele:               Mehr als 270 Arten rasten hier.        halten. Die Naturschützerinnen
                                                                                   und -schützer sind in einem
Am Federsee …                            Am Bodensee …                             nie endenden Dauerlauf, unter-
                                                                                   brochen von knackigen Sprints.
• … brütet mit zuletzt 100 nach-         • … pflegen NABUs seit Jahr-              Damit ihnen nicht die Puste aus-
  gewiesenen Revieren rund                 zehnten das Bodenseeufer im             geht, ist die NABU-Stiftung Natur-
  die Hälfte des landesweiten              Wollmatinger Ried. Nirgendwo            erbe Baden-Württemberg auf
  Braunkehlchenbestands.                   sonst ist es so gut erhalten.           die finanzielle Unterstützung von
                                                                                   Spenderinnen und Spendern, Zu-
• … wurden 30 Reviere des Schilf-        • … werden im Winter die NABU-            stifterinnen und Zustiftern an-
  rohrsängers gezählt. Das sind            Betreuungsgebiete zum Mittel-           gewiesen. Nur so lässt sich
  80 Prozent seines Bestands               punkt des binnenländischen              der kostbare Schatz, die Vielfalt
  in Südwestdeutschland. Das               Vogelzugs: Über 50.000 Was-             unserer Natur, schützen und
  Federseegebiet ist für Braun-            servögel aus dem hohen                  bewahren für uns, unsere
  kehlchen und Schilfrohrsänger            Norden, aus Osteuropa und               Kinder und Enkelkinder – und
  sehr wichtig.                            Sibirien stärken und ruhen              natürlich für Braunkehlchen
                                           sich hier aus.                          und Steinkauz!
• … hat das Team des NABU-
  Naturschutzzentrums mit selbst         So schön und wichtig diese
  gebauten Brutflößen die Fluss-         Erfolge sind, so zerbrechlich
                                                                                                                         Praxis

  seeschwalbe dort vor dem               sind sie auch. Nur wenn die
  Aussterben gerettet. Heute             Gebiete samt ihrer Bewohner
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