Studienreihe Vor welche Aufgaben stellt die Coronapandemie die linke Bewegung? - Rosa ...
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Texte zur digitalen Veranstaltungsreihe „Reaktionen auf eine globale Krise – Kritische Analyse und Möglichkeiten“ Studienreihe Zivilgesellschaftliche Bewegungen – Institutionalisierte Politik Nr. 41/2021 Vor welche Aufgaben stellt die Coronapandemie die linke Bewegung? Moritz Tille. Sozialarbeiter und Aktivist. Als Teil der Gruppe „(in)visible borders“ organisiert er seit 7 Jahren Moritz Tille: Einführung Vorträge zu Diskriminierung, Verschwörungstheorie, Die Coronapandemie stellt die linke Bewegung vor neue Antisemitismus und anderen wichtigen gesellschaft- Aufgaben. Zum einen nehmen Verschwörungstheorien und lichen Themen an der Hochschule Landshut. Antisemitismus extrem zu. Viele Menschen leugnen wis- Zudem ist er in zahlreichen politischen Initiativen aktiv senschaftlichen Konsens, glauben, dass es die Pandemie und setzt sich für mehr Bildungs- und Kulturangebot im nicht gibt, und verbünden sich mit der extremen Rechten im ländlichen Raum Niederbayerns ein. Kampf gegen die von ihnen sogenannten „Eliten“. Viele Men- schen, die sich vorher als links oder Mitte bezeichnet haben, laufen ins rechte Lager über und bauen mit Esoteriker*innen, chenetzwerks coronaluege.de im September 2020 eine digi- Impfkritiker*innen und vielen anderen aus dem Nichts eine tale Veranstaltungsreihe mit dem Titel „Reaktionen auf eine verschwörungstheoretische Protestbewegung gegen die Hy- globale Krise – Kritische Analyse und Möglichkeiten“ in Zu- gienemaßnahmen auf, die teilweise faschistische Umsturz- sammenarbeit mit dem Kurt-Eisner-Verein für politische Bil- gedanken hegt. Zum anderen werden bestehende Ungerech- dung in Bayern e.V. organisiert. Aufgrund der Pandemie ent- tigkeit und Diskriminierungen verstärkt. Geflüchtete werden schieden sich die Organisator*innen, die Reihe digital über über Wochen in Lager eingesperrt, der weltweite Hunger und die Open-Source-Software BigBlueButton anzubieten. Die die ungleiche Verteilung von Gütern nehmen zu. Häusliche Veranstaltungen wurden nicht aufgezeichnet, aber es wurde Gewalt ebenso, da die Familien im Lockdown noch enger auf- eine Website zum Thema eingerichtet. Aus den Inhalten und einander sitzen und sich viele Hilfsnetzwerke im Homeoffice Ergebnissen der Reihe wurde im Anschluss ein Graphic Novel befinden. Dies sind nur einige Beispiele, die aber nicht zur gestaltet. Die Reihe stieß auf großes Interesse. Durchschnitt- Geltung kommen, da die Netzwerke der Coronaleugner*innen lich 40 Personen aus Bayern, aber auch aus Österreich, Berlin den Diskurs bestimmen. und anderen Regionen nahmen teil. Wie sieht hier eine linke Perspektive aus? Und welche Mög- lichkeiten bieten sich zur Veränderung? Folgende Themen wurden aufgegriffen: Um dies herauszufinden, haben Aktivist*innen des Recher- ● Corona-Krise als Gelegenheit für wen? Linke, neoliberale und rechte Antworten. Mit Alexander Neupert-Doppler vom Institute for Advan- Inhalt: ced Sustainability Studies e.V. (IASS) in Potsdam,1 Vor welche Aufgaben stellt die Coronapandemie die linke ● Corona-Verschwörungstheorien: Gefahr für Gesundheit und De- Bewegung? Einführung. Von Moritz Tille . . . . . . . . . . . . . . . . 1 mokratie. Mit der Expertin für Verschwörungstheorien Marlene Schönberger, Mitarbeiterin beim Institute for Democracy der LMU Esoterik und Verschwörungsideologie. Von Peter Bierl . . . . . 2 München, 2 Was ist eigentlich eine Verschwörungstheorie? ● Von Reichsbürgern, Rechtsextremen und Coronaleugnern. Der Von Marlene Schönberger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 rechte Verschwörungswahn in Zeiten der Pandemie. Mit dem Autor Verschwörungsideologie und Faktencheck. und Regisseur Tobias Ginsburg3, Von Giulia Silberberger, Babette Heezen, ● Scharlatan und Aluhut – Verschwörungsideologie und Esoterik in Rüdiger Reinhardt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 Zeiten von Corona. Mit dem freien Journalisten und Autor Peter Ein Jahr autoritäre Rebellen in Ostbayern: Eine Bierl, 4 Zwischenbilanz. Von Katharina Fuchs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 ● Zwischen Aluhut und Ausbeutung – Gewerkschaftliche Sicht auf Zwischen Ausbeutung und Corona. Von Linda Dubiel . . . . . . . . 9 das Gesundheitswesen 2020. Mit der Vorsitzenden der ver.di Ju- Antisemitismus, Verschwörungstheorie und deren gend Bayern Bettina Rödig, 5 Verhältnis zu Sozialdarwinismus – eine niederbayrische ● Verschwörungstheorie – Psychologie des Glaubens und Fakten- Perspektive. Von Anne Hase . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 check. Mit Giulia Silberberger, Geschäftsführerin der Organisation Von „Vorzeigeminderheit“ zu „China-Virus“. Von Jennifer Fu . 14 „Der goldene Aluhut“.6 Erfahrungsbericht einer Geflüchteten Familie aus Landshut. Zwei der Seminare fokussierten eher die Kritik des Staates und Von Elnara Aghayeva, Moritz Tille . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 seinen Umgang mit der Pandemie, vier haben sich mit Ver- Die Linke, Ökologie und Corona – ein Kommentar. schwörungstheorie, Antisemitismus und der extremen Rechten Von Moritz Tille . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 beschäftigt. In der Diskussion wurden beide Aspekte berück- „Corona-Krise als Gelegenheit – Für wen?“ sichtigt. Durch die verschiedenen Perspektiven gab es einen gu- Von Dr. Alexander Neupert-Doppler . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 ten Erkenntnisgewinn über aktuelles politisches Geschehen in Kritik oder Verschwörungsideologie? Zusammenhang mit Corona und linken Perspektiven. Von Wanja Musta, Moritz Tille . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 Insgesamt war die Veranstaltungsreihe ein Erfolg, auch weil die Teilnehmenden gemeinsam Handlungsstrategien entwi-
ckelten. Die Reihe fand in Kooperation mit der Studieren- Faktencheck“, „Ein Jahr autoritäre Rebellen in Ostbayern. dengruppe der HAW Landshut „(in)visible borders“ und dem Eine Zwischenbilanz“, „Zwischen Ausbeutung und Corona“, Forschungsprojekt For Democracy am Geschwister-Scholl- „Von ‚Vorzeigeminderheit‘ zu ‚China-Virus‘“ und „Coronakrise Institut der LMU (Universität München) statt. als Gelegenheit – Für Wen?“ ergänzt. Dadurch wird der eher Das Graphic Novel unter dem Titel „Von Verschwörungen emotionale Zugang durch die bildliche Darstellung mit einer und Ideologien – Geschichten zu Zeiten einer Pandemie“ er- inhaltlichen Auseinandersetzung mit Corona, Verschwörungs- zählt als graphische Novelle die Geschichte von zwei Freun- ideologie und gesellschaftlichen Missständen verknüpft. dinnen und ihrem Dialog im Geschehen der Pandemie. Eine Insgesamt ist es der Meinung des Verfassers nach wichtig, erfährt antiasiatischen Rassismus und sieht die Bewegung sich als linke Bewegung klar gegen die extreme Rechte, Ver- der Coronarebell*innen kritisch. Die andere ist offen für Ver- schwörungstheorie und Antisemitismus zu stellen. Anderer- schwörungstheorien und engagiert sich auf Querdenken- seits darf aber auch nicht die Kritik an den gesellschaftlichen Demonstrationen. Diese Geschichte wird durch Sachtexte zu Verhältnissen und ein Fordern nach einer besseren, solidari- den Themen „Esoterik und Verschwörungsideologie“, „Was scheren Welt fehlen. Die folgenden Texte sollen hierzu einen sind Verschwörungstheorien?“, „Verschwörungstheorien und Beitrag leisten. 1 (1.9.2020) https://bayern.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/MG2LR/corona---krise-als-gelegenheit-fuer-wen-linke-neoliberale-und-rechte-antworten?cHash=41f9cd6995de- eb7cc02be7e85185d8e8 2 (15.9.2020) https://bayern.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/V2C2D/corona-verschwoerungstheorien-gefahr-fuer-gesundheit-und-demokratie?cHas h=77cfd962a317e28543119b324f397d92 3 (29.9.2020) https://bayern.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/EQ2BH/von-reichsbuergern-rechtsextremen-und-coronaleugnern-der- rechte-verschwoerungswahn-in-zeiten-der-pandemie?cHash=536444ed79e8cf5b99fd92de79100bf4 4 (13.10.2020) https://bayern.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/XO9N8/ scharlatan-und-aluhut---verschwoerungsideologie-und-esoterik-in-zeiten-von-corona?cHash=8e1d3439f554632ebc35d3223228e44f 5 (X.X.2020) https://www.facebook.com/ events/637151737171549 6 (10.11.2020) https://bayern.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/ZF9MQ/verschwoerungstheorie---psychologie-des-glaubens-und-faktencheck?cHas h=14432643ed86d7e6a9e18e3b2882f83b Esoterik und Verschwörungsideologie Von Peter Bierl Die Theresienwiese in München, sonst Schauplatz des weltbe- rühmten Oktoberfests, ist zur Bühne der Querdenker:innen- Szene geworden. Seit Frühjahr 2020 fanden dort Kundge- Peter Bierl, Jahrgang 1963, ist freier Journalist und bungen statt. Viele schwenkten Regenbogenfahnen mit der Mitglied der Gewerkschaft Verdi. Er lebt in der Nähe von Aufschrift „Pace“ aus der Zeit der Proteste gegen den Irakkrieg München. Von ihm sind zuletzt erschienen „Die Legende 2003. Von der Bühne sprachen prominente Vertreter:innen von den Strippenziehern. Verschwörungsdenken im aus der Esoterikszene wie Jürgen Fliege und Rüdiger Dahlke. Zeitalter des Wassermanns“ (Maro-Verlag 2021) und Wenn aus den Boxen die alte Hippie-Hymne „Age of Aquari- „Die Revolution ist großartig. Was Rosa Luxemburg uns us“ über die Wiesn schallte und viele mitsangen, war das für heute noch zu sagen hat“ (Unrast-Verlag 2020). Nazis ein clash of cultures. Die Eindrücke passen zum Befund von Wissenschaftler:innen aus der Schweiz. Sie haben Fragebögen von mehr als 1100 der modernen Esoterik gelten darf. Auf geschäftstüchtige Teilnehmer:innen der Corona-Proteste ausgewertet. 67 Pro- Theosoph:nnen geht etwa der Hokuspokus der zeitgenös- zent befürworteten mehr Spiritualität in der Gesellschaft, sischen Astrologie zurück. Zentral ist die Lehre von Karma 63 Prozent forderten eine Gleichstellung der sogenannten und Reinkarnation, wonach das Leben jedes Menschen von Alternativmedizin, 64 Prozent glaubten, „natürliche Selbst- seinen Handlungen in früheren Leben geprägt ist. Rudolf heilungskräfte“ würden gegen das Corona-Virus schützen, Steiner, der Begründer der Anthroposophie, behauptete, und fast 85 Prozent würden sich nicht einmal dann freiwillig seelische Anlagen, Aussehen und Befinden, Geschlecht und impfen lassen, wenn nachgewiesen sei, dass keine negativen soziale Position eines Menschen sowie sein Lebensweg seien Folgen auftreten können. durch das Karma bestimmt. Die Neigung zu den Querdenker:innen resultiert daraus, dass Steiner war Antisemit und Rassist. Er lehrte, dass spirituell Esoterik grundsätzlich irrational, elitär und verschwörungs- hoch entwickelte Wesen in fortgeschrittenen Rassen inkar- trächtig ist. Denn Esoterik meint ein geheimes Wissen, das nierten, entwicklungsunfähige Wesen in niederen Rassen. nur Eingeweihten zugänglich ist. Höhere Mächte und We- Juden inkarnierten immer wieder als Juden, solange sie nicht senheiten, Götter und Engel oder spirituelle Führer:innen Christus anerkennen. Laut Steiner schaffe die weiße Rasse am bestimmen den Lauf der Welt. Der Mensch zappelt an den Geiste, während Schwarze überhitzte Triebwesen seien und Schnüren höherer Mächte. Auf bizarre, nicht durchschaute Juden zersetzend wirkten. Speziell die Deutschen hätten die Weise spiegelt sich darin wider, dass unser aller Leben von Mission, das göttliche Ich-Bewusstsein zu entwickeln. Den den anonymen Mächten des Marktes abhängt. Ersten Weltkrieg deutete er als Verschwörung von Freimau- Die Anthroposophie ist deren einflussreichste Formation in rern, Jesuiten und Juden gegen Deutschlands Mission. Deutschland. Sie verfügt über ein eigenes Schulsystem, die Der menschliche Körper galt Steiner als Offenbarung höherer Waldorfschulen, und ist mit Marken wie Demeter oder We- Mächte. Jede Krankheit verweise auf eine Störung in dieser leda präsent. Entstanden ist die Anthroposophie als deutsch- Verbindung. Wenn die ätherische oder die astrale Tätigkeit nationale Abspaltung von der Theosophie, die als Mutter zu stark sei, gerate der Organismus in Unordnung. Blähungen Impressum: Studienreihe Zivilgesellschaftliche Bewegungen – Institutionalisierte Politik Nr. 41. Erscheint im Juli 2021. Thema: Texte zur digitalen Veranstaltungsreihe „Reaktionen auf eine globale Krise – Kritische Analyse und Möglichkeiten“ . Beiträge zu dieser Ausgabe von • Elnara Aghayeva • Peter Bierl • Linda Dubiel • Jennifer Fu • Katharina Fuchs • Anne Hase • Babette Heezen • Wanja Musta • Dr. Alexander Neupert-Doppler • Rüdiger Reinhardt • Marlene Schönberger • Giulia Silberberger, • Moritz Tille. Die Studienreihe wird gefördert durch den Kurt-Eisner-Verein für politische Bildung – Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bayern, www.kurt-eisner-verein.de und durch das Forum Linke Kommunalpolitik München e.V. Amtsgericht München VR 202042, E.i.S.: Flink-M e.V. c/o Brigitte Wolf (Vorsitzende), Metzstr. 31. 81667 München, E-Mail: Vorstand@flink-m.de. Redaktion dieser Ausgabe: Stefan Breit, Martin Fochler, Johannes Kakoures, Julia Killet (V.i.S.d.P.), Brigitte Wolf. Die Studienreihe erscheint seit 2006. Sämtliche Ausgaben der Studienreihe sind auch in der Zeitschriftensammlung unter http://flink-m.de/zeitschriften-archiv.0.html zu finden. 2 Studienreihe Nr. 41/Juli 2021
erklärte Steiner als Effekt eines astralischen Organismus, der kehrung der Maßstäbe bezeichnete Wilhelm das Tragen von zu stark wirke. Er bezeichnete manche Bazillen als „Träger Masken als „die höchste Form der Demütigung“. Eindeutig von Infektionskrankheiten, die von den Lügen der Mensch- dem Querdenker:innen-Spektrum ist Christoph Hueck zuzu- heit herstammen“, und sprach von „physisch verkörperten rechnen, der von Hysterie und Zwang spricht. Er plädiert für Lügendämonen“. ein spirituelles Verständnis von Corona: „Aus anthroposo- Zum Impfen waren Steiners Positionen nicht eindeutig, auch phischer Sicht kann Leiden als ein tiefer karmischer Entwick- die Äußerungen seiner Anhänger:innen zur Corona-Pande- lungsimpuls verstanden werden.“ mie fallen unterschiedlich aus. Einige gingen auf Distanz zum Die zynische Aussage ist der Kategorie esoterisches Geschwur- Querdenker:innen-Spektrum. Für einiges Aufsehen sorgte bel zuzurechnen. Der sozialdarwinistische und kapitalkon- Joseph Wilhelm, der Chef des Rapunzel-Konzerns, der die forme Gehalt wird deutlich, wenn Hueck erklärt, wir lebten Gefahr herunterspielte. Er sei „voller Vertrauen in die Weis- „in einer Wohlfühl- und Wattepackgesellschaft, in der alles heit des Lebens“. Gesunde Ernährung sorge für ein ausrei- darangesetzt wird, Leiden zu vermeiden und den Tod so lange chend starkes Immunsystem und Viren seien „höchst intelli- wie möglich hinauszuzögern“. Erste Studien zeigen, dass vor gente ‚Wesen‘ und erfüllen ihre Aufgabe genau so, wie sie sie allem Menschen der unteren Klassen sich mit COVID-19 in- zu erfüllen haben im großen Zusammenspiel der Naturkräf- fizieren, erkranken und sterben, die in beengten Wohnungen te“. Er sehe vor seinem „geistigen Auge Jagdkommandos, die leben und schlechte Jobs haben, die nicht im Homeoffice zu widerstrebige Impfgegner einfangen und zwangsimpfen, um erledigen sind. Pandemie meets Klassengesellschaft und die das Überleben unserer Rasse sicherzustellen“. In völliger Ver- Esoterik gibt ihren Segen dazu. 1 Oliver Nachtwey / Robert Schäfer / Nadine Frei, Politische Soziologie der Corona-Proteste. Grundauswertung, 17.12.2020, Studie der Uni Basel, https://idw-online.de/de/attach- mentdata85376 (9.4.2021). 2 Rudolf Steiner, Physiologisch-Therapeutisches auf Grundlage der Geisteswissenschaft. Zur Therapie und Hygiene. Elf Vorträge, Dornach 1965, GA 314, S.144f. 3 Rudolf Steiner, Die Theosophie des Rosenkreuzers (1907), GA 99, Dornach 1985, S.72, in: Ueli Hurter / Justus Wittich (Hg.), Perspektiven und Initiativen zur Coronazeit, Dornach 2020, S.59. 4 Joseph Wilhelm, Wochenendbotschaft zum 24. April 2020, https://www.rapunzel.de/wochenbotschaft-joseph-wilhelm-03.html (Abfrage 2.6.2020) 5 Christoph Hueck, Mein Weg durch die Corona-Hysterie, in: Die Drei, 6/2020, S.15. 6 Charles Eisenstein / Thomas Hardtmuth / Andreas Hueck / Andreas Neider, Corona und die Überwindung der Getrenntheit. Neue medizinische, politische, kulturelle und anthroposophische Aspekte der Corona-Pandemie, Stuttgart 2020, S.64. Was ist eigentlich eine Verschwörungstheorie? Von Marlene S chönberger Einleitung. Seit Monaten befinden wir uns mitten in ei- ner Pandemie. Die Bedrohung durch ein unsichtbares Vi- Marlene Schönberger ist Politikwissenschaftlerin rus verunsichert verständlicherweise viele Menschen. Wö- und forscht an der LMU München zur Zukunft der chentlich finden in zahlreichen Städten Demos gegen die Demokratie. Ihre Schwerpunkte sind Verschwörungs- Anti-Corona-Maßnahmen statt. Auf diesen Demos spielen theorien und Populismus. Verschwörungstheorien eine große Rolle, und auch im In- ternet florieren wilde Annahmen über die Pandemie. So glauben einige Menschen wahlweise, dass das Corona-Vi- Verschwörer:innen. Alles, was wir für Zufall halten, ist in der rus nicht gefährlich, absichtlich in Umlauf gebracht oder verschwörungstheoretischen Weltsicht Teil eines teuflischen aber gar nicht wirklich existent sei. Plans. Die meisten dieser Theorien haben die Gemeinsamkeit, Verschwörungstheorien sind sehr alt. Und auch die Mythen dass den politischen Eliten und den Medien unterstellt zur Corona-Krise, so neu sie eigentlich sein mögen, fügen sich wird, absichtlich Panik vor COVID-19 zu schüren, zum Bei- in diese uralte Tradition ein. Sie arbeiten mit Bedrohungs- spiel, um die Gesellschaft zu destabilisieren oder aber die szenarien und antisemitisch gefärbten Feindbildern, die seit Menschen zu Impfungen zu motivieren, die dann angeblich dem Mittelalter bekannt sind und spätestens seit der Fran- Gift oder einen kleinen Chip enthielten. zösischen Revolution politisch genutzt werden. Dazu gehört Für Menschen, die an Verschwörungstheorien glau- etwa die Angst vor Jüdinnen und Juden, vor Geheimgesell- ben, ist die Pandemie Teil eines großen Plans mächtiger schaften wie den Illuminaten oder aber Angst vor dem Kom- Verschwörer:innen, der zum Beispiel das Ziel habe, die De- munismus oder dem Sozialismus. Und diese Angst ist immer mokratie zu zerstören, die Menschen zu entrechten und die verbunden mit Hass, häufig sogar Vernichtungsfantasien. sogenannte „Neue Weltordnung“ einzuführen. Viele Anhänger:innen der Corona-Verschwörungstheorien Antisemitisch und brandgefährlich lehnen alle staatlichen Schutzmaßnahmen vor dem Virus Verschwörungstheorien können wie irrwitzige Gedanken- ab. Das ist gefährlich für die Gesundheit von uns allen. konstrukte erscheinen, und häufig lassen sie einen auch Mindestens genauso gefährlich ist die Verbreitung von der- schmunzeln. Die Annahme etwa, dass Angela Merkel ein Ech- artigen Ideen aber für die Demokratie. senmensch sei, oder die 2016 gestreute Pizzagate-Verschwö- Ganz allgemein bezeichnet man die Annahme, dass eine rungstheorie, die besagt, dass in einer Pizzeria in Washington, kleine, mächtige und böse Gruppe den Verlauf der Dinge D.C. ein Kinderpornoring agiere, in den auch die damalige zu ihrem eigenen Vorteil steuern würde, als eine Verschwö- Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton verwickelt sei, er- rungstheorie. Diese kleine mächtige Gruppe habe sich an- scheinen so absurd, dass man lachen möchte. geblich verschworen, um mehr Macht zu erhalten, häufig Dennoch müssen wir Verschwörungstheorien immer ernst sogar die Weltherrschaft zu erlangen. Aus der Perspektive nehmen. Viel zu schnell werden aus Gedanken und Worten von Verschwörungstheoretiker:innen ist alles, was „gewöhn- schreckliche Taten.1 Und Verschwörungstheorien lassen sich liche Menschen“ auf den ersten Blick erkennen können, politisch nutzen. So können politische Akteur:innen mit Ver- nur Schein und Fassade. Alle offiziellen Akteur:innen, zum schwörungstheorien Fehlentwicklungen begründen. Der US- Beispiel Politiker:innen oder Demonstrant:innen, sind in Präsident Donald Trump beispielsweise witterte stets eine dieser Weltsicht „Teil des Systems“ oder Marionetten der Verschwörung der Medien oder einen „deep state“, also ver- 3 Studienreihe Nr. 41/Juli 2021
borgene Mächte innerhalb seines Staatsapparats, die gegen gäbe, schwächt das Vertrauen der Menschen in wichtige ihn arbeiten würden. Ebenso können mit Verschwörungsthe- demokratische Institutionen, etwa in Parlamente, die Justiz orien Menschen geködert, mobilisiert und aufgehetzt werden. oder die Medien. Der Glaube, dass alles von geheimen Mäch- Da der Glaube an eine bedrohliche Verschwörung eine Vertei- ten gesteuert sei, schwächt das Interesse von Menschen an digungshaltung erzeugen kann, können Verschwörungstheo- politischer Partizipation. Studien zeigen, dass diese Einstel- rien dazu beitragen, ansonsten vielleicht umstrittene oder ra- lungen die Befürwortung von Demokratie als „beste Regie- dikale bis menschenverachtende politische Maßnahmen, z.B. rungsform“ schmälern und zu illegalen, gewalttätigen Akti- die Anwendung von Gewalt, zu legitimieren. onen anregen können. Da die angeblichen „Hintermänner“ in Ein besonders tragischses Beispiel für den strategischen Ein- Verschwörungstheorien häufig als absolut böse und überaus satz von Verschwörungstheorien ist der Nationalsozialismus: mächtig dargestellt werden, heißt das im Umkehrschluss, Die antisemitische Theorie einer jüdischen Weltverschwörung dass eine reine demokratische Abwahl der Eliten das „Pro- wurde von den Nationalsozialist:innen massiv befeuert. Schon blem“ nicht löst. Dass dieser Umstand Vernichtungsgedan- Kinder wuchsen mit der Idee auf, dass das ganze System von ken nahelegt, zeigt die generelle Nähe von Verschwörungs- „ekelhaften“, „hinterhältigen“, „bösen Juden“ durchzogen sei. theorien zum Antisemitismus. Aus dieser Logik heraus schien es unausweichlich, deren Ver- nichtung voranzutreiben. Millionen von Menschen wurden Wann nehmen Verschwörungstheorien zu? ermordet. Bis heute ist der Antisemitismus ein zentraler Be- Und wer glaubt an sie? standteil von Verschwörungstheorien, auch wenn häufig von Zeiten der Verunsicherung und Angst, in früheren Zeiten etwa „Zionisten“, „der Hochfinanz“, „Raubtierkapitalisten“ oder Pestwellen oder Kriege, heute die Corona-Pandemie, erhöhen „Satanisten“ anstatt von „den Juden“ gesprochen wird. die Bereitschaft der Menschen, an Verschwörungstheorien zu Um die zerstörerische Kraft von Verschwörungsglauben zu glauben, beträchtlich. Studien legen nahe, dass es vor allem sehen, muss man gar nicht so weit zurück gehen. Nahezu wahrgenommener Kontrollverlust ist, der zu dieser Bereit- alle rechtsextremen Attentäter der letzten Jahre scheinen schaft führt. Verschwörungstheoretische Erklärungen sind sich im Internet radikalisiert zu haben und waren glühende in Krisenzeiten besonders attraktiv, da sie der Komplexitäts- Anhänger eines verschwörungstheoretischen Weltbildes. reduktion dienen, einfache Antworten und neue Ordnungs- Sie hatten Angst vor der „neuen Weltordnung“ und dem muster bieten und den Ereignissen Sinn verleihen. Durch den „Bevölkerungsaustausch“. Der norwegische Massenmör- Glauben an Verschwörungstheorien wird absehbar, „wohin der Anders Breivik, der neuseeländische Täter von Christ- das alles führen wird“, und vor allem werden die Schuldigen church, aber auch der Attentäter von Halle – sie alle waren klar benannt. Die Schuldigen zu kennen, hat Vorteile: Die motiviert durch die gleichen altbekannten antisemitischen eigene Mitverantwortlichkeit für bestimmte Entwicklungen Verschwörungstheorien. wird ausgeschlossen, und es besteht stets die Hoffnung, durch die Entlarvung und Beseitigung bis Vernichtung der Schuldi- Verschwörungstheorien sind antidemokratisch gen einen besseren Zustand zu erlangen. Zusätzlich können Konspirationstheorien untergraben wichtige Grundvoraus- Verschwörungstheorien ihren Anhänger:innen das Gefühl setzungen für Demokratie. Die Annahme, dass es eine Ver- vermitteln, etwas Besonderes zu sein, immerhin hätten sie schwörung der politischen und meinungsbildenden Eliten die Wahrheit durchschaut. 1 Auch die Pizzagate-Verschwörung blieb nicht ohne Folgen: Am 4. Dezember 2016 drang ein bewaffneter Mann in eine Pizzeria ein, um die angeblich dort festgehaltenen und miss- brauchten Kinder im Keller zu befreien. Dabei gab er zwei Schüsse auf ein Türschloss und einen Computer ab. Verletzt wurde niemand. Verschwörungsideologie und Faktencheck Von Giulia Silberberger, Babette Heezen, Rüdiger Reinhardt „Die reiche Elite will uns alle versklaven!“ ruft die wütende Frau Mitte 30 in die Kamera. „Ich lasse mich nicht impfen. Giulia Silberberger, Babette Heezen und Rüdiger Keine Macht den Mikrochips!“ ist auf einem mit dickem Ed- Reinhardt sind Teil des Projekts „Der goldene Aluhut“. ding geschriebenen Plakat zu lesen, das ein nicht weniger auf- Dies ist eine gemeinnützige Organisation zur Aufklärung gebrachter junger Mann mit hochrotem Kopf in die Luft hält über Verschwörungsideologien, Sekten, ideologischen – Eindrücke eines heißen Augusttages in Berlin im Sommer Missbrauch und Extremismus. „Unser Team berät neben 2020. Diese und ähnliche Szenen haben sich auf einer der so- genannten „Querdenker-Demos“ abgespielt, die seit dem Be- Angehörigen von Verschwörungsideologen und Sekten- ginn der Corona-Pandemie in zahlreichen deutschen Städten mitgliedern auch Bildungseinrichtungen, die in ihren stattfinden. Auch und gerade in Zeiten von COVID-19 kursie- Unterrichtsprogrammen aufklären möchten. ren diverse Verschwörungsideologien: vor allem in den sozi- Wir sind zudem in der Weiterbildung tätig: mit alen Netzwerken des Internets, aber auch in anderen Medien Workshops und Speakern auf Fachtagungen, an Schulen wie in Büchern oder Wurfsendungen. Fast jeder kennt mitt- und Universitäten und mit dem Anbieten einer kosten- lerweile mindestens eine Person im Freundes- oder Familien- freien Broschüre auf unserer Website.“ kreis, die an Falschinformationen glaubt und diese eventuell auch ungefiltert an andere weitergibt. Die Anfragen besorgter Angehöriger bei beratenden Organisationen mehren sich, Weise herunterfalle. Sicher hat auch fast jede:r schon einmal denn Krisenlagen sind schon immer ein Katalysator für Ver- von den sogenannten „Chemtrails“ gehört. Anhänger:innen schwörungsideologien gewesen und haben in der heutigen Zeit dieser Erzählungen sind überzeugt, dass Kondensstreifen von durch das Internet eine zusätzliche Plattform zur Verfügung. Flugzeugen bestimmte Chemikalien enthielten, die sich auf das Die „Flat Earth Theory“ besagt in kurzen Worten, dass die Verhalten der Menschen auswirkten. Nicht nur Piloten fallen Erde flach wie eine Frisbee-Scheibe sei und am Rand von der bei solchen Behauptungen aus allen Wolken. Die „Q-Anon“- Antarktis begrenzt werde, damit niemand unbeabsichtigter Ideologie wiederum verbreitet seit 2017 rechtsextreme Inhalte: 4 Studienreihe Nr. 41/Juli 2021
Eine „satanische Elite“ entführe und foltere Kinder, um aus ih- Quellen rem Blut eine Verjüngungsdroge zu gewinnen. • Präsentation „Gefahren durch Verschwörungsglauben“ Doch welche psychologischen Hintergründe haben Verschwö- von Giulia Silberberger (Der goldene Aluhut gUG, Berlin) – rungsideologien? Wieso beginnen Menschen, an sie zu glau- Autor:innen vom goldenen Aluhut: Giulia Silberberger Babette ben? Welche eventuellen Gefahren existieren und wie kann Heezen Rüdiger Reinhardt man selbstständig Fakten überprüfen? • Präsentation „The Tools of the Trade – Die besten Werkzeu- Die Gründe, wieso Menschen anfangen, sich für Verschwö- ge für Recherche und Faktenchecks“ von Rüdiger Reinhardt (Der rungserzählungen zu interessieren, sind individuell sehr unter- goldene Aluhut gUG, Berlin) schiedlich. Zuerst einmal ist die Furcht in ihren verschiedenen Facetten zu nennen. Diverse Ängste, die bei vielen Menschen • https://de.wikipedia.org/wiki/Proteste_gegen_ bereits vor der Corona-Pandemie existierten, bekommen ak- Schutzma%C3%9Fnahmen_wegen_der_COVID-19-Pandemie_in_ tuell neuen Nährboden. Es handelt sich hauptsächlich um Deutschland Existenz-, Krankheits- oder Todesängste; um die Sorge, die Kontrolle zu verlieren. Indem man sich eine Erklärung für die unbekannten und beängstigenden Umstände zurechtlegt oder Berlin gesehen hat. Das lag nicht zuletzt daran, dass Menschen von anderen praktischerweise auf eine solche gestoßen wird, Entscheidungen aufgrund von Fehlinformationen statt auf der wird die Illusion eben dieser Kontrolle hergestellt. Die eigene Basis von Fakten getroffen haben. Ohnmacht tritt in den Hintergrund, man fühlt sich plötzlich Wie kann jeder Einzelne Fakten überprüfen? Diese Frage stellt wieder aktiv und tatkräftig. Störende Teile der Realität können sich in einer bisher selten dagewesenen Dringlichkeit. Diese somit gut ausgeblendet und ignoriert werden. Durch Bindung Schritte sind nötig: an eine Ideologie vermittelt man sich selbst ein Gefühl der Si- cherheit, der klaren Richtlinien in einer ansonsten unsicheren Quellencheck Welt. Der Gläubige lebt quasi in einem ihm als geschützt er- Zuerst fragt man sich: Ist die Quelle seriös? Wer steht hinter scheinenden Mikrokosmos. dem Medium (siehe Impressum)? Wurde die Geschichte even- Ein weiterer Grund, warum Menschen in den Verschwörungs- tuell bereits widerlegt? Jetzt kommt der Faktencheck ins Spiel. glauben abrutschen, ist das Gemeinschaftsgefühl mit Gleich- Seiten wie mimikama.at , factcheck.org oder correctiv.org kön- gesinnten. Es wird sich zusammengetan, um gegen „die da nen hier oft weiterhelfen. oben“ anzugehen. Dies ist gut am Beispiel der „Querdenker“ zu erkennen, die zwar auf den ersten Blick aus unterschied- Suchmaschinencheck lichen Richtungen, wie z.B. der Esoterik, dem Rechtsextremis- Erfolgversprechend kann hier das Suchen mit verschiedenen mus oder dem christlichen Fundamentalismus kommen, die Suchmaschinen sein. Um die Suche nach einem Titel, Teaser jedoch ein gemeinsamer Nenner eint: Verbrüderung für „die oder Textfragment zu präzisieren, kann man sowohl nach Da- Sache“. Die Welt wird in gut und böse aufgeteilt. Während sie tum einschränken (in der Google-Suche unter „tools“ zu fin- selbst die „Erwachten“ sind, befinden sich die anderen noch im den) als auch auf eine bestimmte Seite. Dazu setzt man dem „Tiefschlaf“ und verstehen nicht, was um sie herum vorgeht, Suchbegriff den Google-Befehl „site:“ voraus, gefolgt von der welche Mächte da am Werke sind. Eventuelle Ungereimtheiten Internetadresse. Hilfreich kann auch sein, nach dem oder der in ihrem Weltbild werden häufig ignoriert, gerne mit dem Verfasser:in einer:s im Artikel zitierten Expert:in zu suchen. Totschlag-Argument, dass man sie genau diese Dinge ja glau- Dies lässt häufig Schlüsse auf seine oder ihre Glaubwürdig- ben lassen will. Durch diese Widersprüche werden ihre The- keit zu (hat er oder sie eine entsprechende Ausbildung, ein sen im Endeffekt also für sie oft nur bestätigt. Die möglichen passendes Studium, ausreichende Expertise?). Zur tiefer ge- Gefahren, die für den Einzelnen aus dem Abdriften in einen henden Suche ist auch das Recherchieren in Artikelarchiven Verschwörungsglauben entstehen, sind so vielfältig wie die von Redaktionen zielführend. Ideologien selbst. Der Gläubige beginnt eventuell, sich abzu- kapseln und sich von seiner Familie oder vom Freundeskreis Bilder- und Videocheck zu entfremden, wenn diese seine Überzeugungen nicht verste- Sogenannte Hybrid-Fakes nutzen echte Bilder in falschem hen. Dort entstehen dann mitunter Konfliktsituationen bis hin Kontext, um den oder die Leser:in emotional anzusprechen. zu Streit, Trennung oder Scheidung. Auch können Ängste auf- Ebenso häufig wird manipuliertes, mit Photoshop oder ähn- kommen, die mit dem neuen Weltbild einhergehen: Furcht vor lichen Programmen bearbeitetes Bildmaterial genutzt. In Kom- dem Weltuntergang, vor Vergiftung oder der (Corona-) Dikta- bination mit einer Google-Suche mit zeitlicher Einschränkung tur. Aus diesen Ängsten kann wiederum Ablehnung von me- kann hier oft ein Bild bis zurück zu seiner ersten Veröffentli- dizinischer Versorgung entstehen (wie in der aktuellen Krise chung rückvollzogen werden. Zusätzlich bieten die Seiten yan- das Verweigern einer Impfung oder Testung). Es kann so weit dex und tineye Bilder-Rückwärtssuchen an. Die bei Fotos zu gehen, dass Verschwörungsanhänger:innen sich selbst oder findende Taktik wird auch bei Videos angewendet, hier muss anderen mit alternativmedizinischen Produkten gesundheit- man allerdings einen Umweg über Screenshots nehmen. Sehr lichen Schaden zufügen. Für Kinder des oder der Verschwö- gut eignen sich dazu Thumbnails. Der Youtube Data-Viewer ist rungsgläubigen besteht die Gefahr eines ideologischen Miss- hier das passende Instrument, um sämtliche Metadaten wie brauchs. Kinder in diesen Familien werden häufig so intensiv die Zeit des Hochladens und eine übersichtliche Auflistung der mit dem ihren Eltern eigenen Weltbild konfrontiert, dass sie es Vorschaubilder zu erhalten. Nun kann mit einem Klick auf den dann selbst übernehmen. zugehörigen Link die Bilder-Rückwärtssuche gestartet werden. Auch für die Gesellschaft und die Politik entstehen durch Ver- schwörungserzählungen sehr ernstzunehmende Gefahren: Ex- Zwei Faktenchecks: tremistische Parteien und Gruppierungen erhalten dank eines „In den Impfungen sind Mikrochips enthalten.“ Eine Wahlkampfes mit Verschwörungsinhalten mehr Zulauf als frü- gängige Behauptung ist, dass mit dem Impfstoff auch Mikro- her und somit politische Macht. Rechtes und menschenfeind- oder Nanochips in den Körper gelangen. Diese sollen die Men- liches Gedankengut gepaart mit Verschwörungsglauben führen schen steuern, Gedanken kontrollieren oder sie gar umbrin- zu Umsturzphantasien, wie man beim Sturm auf das Kapitol gen können. Rein technisch kann das nicht funktionieren. Es in den USA oder bei der Erstürmung der Reichstagstreppe in gibt zwar Chips, die dafür gedacht sind, über eine Injektion 5 Studienreihe Nr. 41/Juli 2021
appliziert zu werden, doch diese sind nur unwesentlich klei- gehen im Gegensatz zu Medikamenten nicht ins Blut, werden ner als ein Reiskorn und somit um ein vielfaches dicker als die also nicht vom Organismus aufgenommen und dort verstoff- Injektionsnadel der Impfspritze. Zudem muss man mit einem wechselt. Sie lösen nach dem Injizieren eine Immunreaktion Lesegerät auf 5-20 cm an diese Chips herangehen, um sie aus und zersetzen sich dann bald. Sie können also gar nicht auszulesen. Sie haben keine eigene Batterie und sind auf die jahrelang auf unseren Körper einwirken – aus diesem Grund Energie des Lesegerätes angewiesen. Das Können dieser Chips benötigen wir keine Langzeitdaten. Passiert bei einer Imp- wird hoffnungslos überschätzt – der modernste und kleinste fung etwas, dann relativ bald danach – wie die vereinzelten ist 0,4mm x 0,4mm groß und kann eine 38-stellige Zahl spei- Fälle von Thrombosen nach der AstraZeneca-Impfung. Ein chern sowie an ein Lesegerät schicken – mehr nicht. Letztlich weiteres Beispiel hierfür sind auch die Narkolepsiefälle nach wurden Dinge wie Gedankenkontrolle bisher auch noch gar dem Schweinegrippen-Impfstoff „Pandemrix“. Nach einem nicht erfunden. Jahr der Datensammlung konnte man den Impfstoff als ver- „Die Impfstoffe wurden nicht ausreichend getestet; lässliche Ursache identifizieren. Sämtliche Fälle traten relativ sie sind unsicher. Es fehlen Langzeitdaten.“ Impfstoffe direkt nach der Impfung auf. Ein Jahr autoritäre Rebellen in Ostbayern: Eine Zwischenbilanz Von K atharina Fuchs Noch während der Diskussion möglicher Maßnahmen der Pandemiebekämpfung und der Erarbeitung wissenschaftlich K atharina Fuchs arbeitet für die Mobile Beratung belastbarer Annahmen zum COVID-Virus, formierte sich An- gegen Rechtsextremismus in Bayern und ist fang 2020 eine Bewegung unter der allgemein gebräuchlichen schwerpunktmäßig für die Bezirke Niederbayern und Sammelbezeichnung der „Corona Rebellen“. Ihre Aktivitäten Oberpfalz zuständig. Weitere Informationen: richteten sich nicht etwa gegen die Ausbreitung des Virus oder www.lks-bayern.de auf die Ausarbeitung konstruktiver Forderungskataloge für ein Leben in Zeiten der Pandemie. Die Proteste positionierten sich im Grunde gegen jegliche Infektionsschutzmaßnahmen, politischer Historie, mobilisierten auch in Ostbayern eine bunt die Pandemiepläne von Regierungen und Verwaltungen sowie anmutende Mischung von Publikum, bestehend aus Menschen die mediale Darstellung der Pandemie – und letztlich gegen aller möglicher Altersspektren und Milieus, unter dem Thema die Prozesse der Krisenpolitik des aktuellen demokratischen der „Corona-Proteste“ oder sogenannter „Corona-Demos“ auf Systems an sich. Entsprechend überrascht wenig, dass die die Straße. Proteste auch in Ostbayern in Teilen maßgeblich aus Reihen Das Demopublikum, welches optisch vornehmlich durch das der extremen Rechten organisiert und unterstützt wurden. Als Spektrum der gesellschaftlichen Mitte und in Teilen durch unerwartet hingegen erweisen sich die Intensität und Bereit- esoterisch ausgerichtete Hippies und Alternative geprägt war, schaft bisher politisch gemäßigt anmutender Milieus, mit den monierte bei den Kundgebungen primär die Einschränkungen Akteur:innen und Strukturen der extremen Rechten Allianzen von Grundrechten zugunsten des Infektionsschutzes und be- einzugehen, wenn es nur dem gemeinsamen Ziel diene. Auf- fürchteten eine mögliche Impfpflicht. Von einer politischen grund dieser fehlenden Abgrenzung konnte die extreme Rechte Agenda distanzierten sich damals viele Mitwirkende, die sich im Laufe des Jahres auch zuvor unbedarfte Teilnehmer:innen nur als besorgte Bürger:innen verstanden wissen wollten. erreichen. Personen, die lediglich aus Angst vor den öko- Schon früh zeichnete sich dabei eine Trotzhaltung ab, wonach nomischen Folgen der Krise oder um ihr Sozialleben auf die man jegliche Kritik an Inhalten oder Akteur:innen mit Verweis Straße getrieben wurden, wandten sich in der Regel schnell auf deren rechte Hintergründe als Versuch der „Spaltung“ und von der Bewegung und ihren integralen rechten Inhalten ab. „Diskreditierung“ der aufkommenden Bewegung verstand. Mittlerweile scheinen Rechtsextreme, Reichsbürger und ande- „Also, ich habe keinen Nazi gesehen“, erwies sich seitens der re Demokratiefeind:innen und ihre Ideologien und politischen Demoteilnehmer:innen als beliebte und ebenso beliebige Agenden die Deutungshoheit über die Szene der „Corona Re- Phrasendrescherei. Der Verzicht auf einschlägige Organisati- bellen“ gewonnen zu haben. Ironisch mutet dabei an, dass es onsabzeichen und -symbole ermöglichte es auch als solche be- ausgerechnet diese Akteur:innen sind, die erklären, sich gegen kannten Neonazis, Neurechten und Reichsbürger:innen, völlig die „Corona-Diktatur“, den „Gesundheitsfaschismus“ und die unbehelligt an den Protesten mitwirken zu können. Andere Abschaffung der demokratischen Freiheitsrechte einzusetzen. Träger:innen rechtsextremen Gedankenguts blieben oft lange Politik, Medien und Mehrheitsgesellschaft schienen sich lan- unerkannt. Die Einbindung der extremen Rechten in die „Co- ge schwer zu tun, dieser Entwicklung mit klaren Konzepten rona Proteste“ und die Sichtbarkeit dessen, variierte in Ostba- zu begegnen. Im Folgenden soll ein Lagebild zur Entwicklung yern von Ort zu Ort – war jedoch letztlich im Grunde übergrei- der „Corona Rebellen“-Bewegung und der Rolle der extremen fend nachweisbar. Rechten darin in Ostbayern skizziert werden. Deggendorf: „Corona Proteste“ als Sammelbecken extrem Anfänge und Formation der „Corona Rebellen“-Bewegung rechter Akteur:innen Unter diffusen Selbstbezeichnungen, wie beispielsweise dem Insbesondere im niederbayerischen Deggendorf zeigten sich der „Corona Rebellen“, sammelten sich allerorts und so auch die Proteste von Beginn an als aus Reihen altbekannter neo- in Ostbayern unerwartet viele Menschen zu wöchentlichen nazistischer Akteur:innen der NPD, des III. Wegs und freier Kundgebungen. Vor allem der Messengerdienst Telegram Kameradschaften oder mithilfe von Aktivist:innen der AfD or- diente den Aktivist:innen zur Organisation ihrer Proteste, ganisiert. Unter dem recht konstant auftretenden Kreis der bis mit welchen sie ihren Unmut und ihre Verunsicherung über zu 60 Teilnehmer:innen der wöchentlich stattfindenden Pro- die Regierungsmaßnahmen und deren Folgen auf die Straße testaktionen fanden sich Anhänger:innen der benannten Or- tragen wollen. Neue, oft politisch unerfahrene Akteur:innen, ganisationen sowie Bürger:innen ohne einschlägiger Historie aber auch solche mit aktivistischem Erfahrungswissen und und Parteiposten – dafür jedoch in großen Teilen mit eindeu- 6 Studienreihe Nr. 41/Juli 2021
tiger Symbolik ausgestattet: Ein Mund-Nasen-Schutz mit dem fester formaler Struktur und Rechtsform gebildet haben. Aus Konterfei Adolf Hitlers, T-Shirts mit den Logos und Emblemen Imagegründen oder aber aus Sorge um den Ruf der erst jungen rechtsextremer und neonazistischer Organisationen, Anste- Strukturen wurde hier die Einbindung von Akteur:innen mit cker mit Reichsfahne oder abgeklebte Tätowierungen verfas- rechter Historie gerne unter den Tisch gekehrt. AfDler:innen sungsfeindlicher Symbole prägten das Publikum maßgeblich. und Anhänger:innen rechtsextremer Parteien engagieren sich Die entsprechende Klientel dürfte sich zuletzt auch bewusst deshalb häufig offiziell lediglich als „Privatpersonen“ und ohne von den Flyern der Demo-Organisation angesprochen gefühlt Parteilabel in den Strukturen und bei den Protesten. haben, welche im Hintergrund das Logo der neonazistischen Autonomen Nationalisten nutzte. Doch auch hier wollte man, Passau und Landshut: Politisch planlos gestartet und nach wie so oft, von Rechtsextremen bei den Protesten nichts wis- rechts abgebogen sen. Das Konzept des Aufbaus neuer Labels ohne einschlägige Hi- Derweil thematisierten die Deggendorfer „Corona Rebellen“ storie, aber unter Nutzung des Erfahrungswissens von politi- immer wieder das vermeintliche Versagen der Regierungspar- schen Aktivist:innen aus der organisierten Rechten geht offen- teien und bedienten krude Mechanismen der Täter-Opfer-Um- bar auf. In Landshut und Passau beispielsweise organisierten kehr. Dies etwa, wenn sie sich als politisch Verfolgte im Wider- sich die „Corona Rebellen“ relativ schnell unter festen Labels stand gegen die als diktatorische Entrechtung empfundenen wie Querdenken-871 (jetzt: Bayern hält zusammen e.V.) und Infektionsschutzmaßnahmen des Staates und seiner „Corona Für die Freiheit 2020 sowie MWGDF e.V. Diese seit Mai 2020 Diktatur“ inszenierten. Exemplarisch dafür in Deggendorf, aktiven Initiativen generierten sich zunächst überwiegend aus aber auch in Passau: der angeheftete „Judenstern“ mit der In- Gesichtern der gesellschaftlichen Mitte. Mittels der hochfre- schrift „ungeimpft“. quenten Organisation eventartiger Kundgebungen arbeiteten Über diese Oppositions- und Opferinszenierung schlos- sich deren führende Akteur:innen im Verlauf des Jahres mit sen die neonazistisch geprägten Deggendorfer Demo- viel Engagement in die Führungsriegen der bayerischen „Co- Organisator:innen offenbar willfährige neue Allianzen. Mit der rona Rebellen“-Szene. AfD-Fraktionschefin im Bayerischen Landtag Katrin Ebner- Innerhalb weniger Monate entstand so über ganz Ostbayern Steiner und dem Passauer AfD-Landtagsabgeordneten Ralf ein ausdifferenziertes Netz an „Corona Protest“-Initiativen. Mit Stadler sowie dem AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan unterschiedlicher Spezialisierung kümmerten sich im koopera- Protschka zeigten sich mehrere hochrangige Funktionär:innen tiven „Corona Rebellen“-Netzwerk Vereine und Initiativen um der Partei als Mitwirkende bei den entsprechenden Protesten die Organisation von Demos, die Erarbeitung und Distribution – letztere beide sogar des Öfteren als Redner organisatorisch von „alternativ-wissenschaftlichem“ Infomaterial für gigan- eingebunden. tische Desinformationskampagnen oder um die Organisation und Verwaltung von Spendensammlungen. Anwaltsinitiativen Die Einbindung der organisierten Rechten: Hauptsache in der übernahmen die rechtliche Betreuung der Proteste und Bus- Sache vereint unternehmen engagierten sich als Demoreise-Anbieter. Durch Ostbayernweit versuchte die AfD von Beginn an, sich mit den die Gründung zielgruppenspezifischer Projekte für „corona- Protesten gemein zu machen, die Inhalte der „Corona Rebellen“ kritische“ Eltern, Pädagog:innen, Studierende, Ärzt:innen, politisch aufzufangen und sich als ihre Fürsprecherin im par- Anwält:innen, Wissenschaftler:innen und Co. ist die Existenz lamentarischen Geschehen hervorzutun. Dies zeigt sich in der von 5 bis 15 solcher Initiativen bzw. Splittergruppen (meist Teilnahme von Funktionär:innen bei den Protesten, teils gar ohne Rechtsform) und ihrer Telegramkanäle pro Stadt nicht als Parteidelegation, bis hin zur Organisation eigener „Corona ungewöhnlich. Proteste“ durch Parteiaktivist:innen unter entsprechendem Logo und letztlich auf Ebene der parlamentarischen Arbeit. Einzelne rechte Wortführer:innen, massenhaft rechte Inhalte Der parteipolitische Stimmenfang stieß einerseits auf Aner- Tatsächlich ist es hier weniger die Quantität der Akteur:innen kennung unter den „Corona Rebellen“, soll die „Alternative für mit einschlägiger Historie, als vor allem die Qualität der In- Deutschland“ doch die einzige Partei sein, welche sich gegen halte, welche eine völlig unkritische Offenheit des „Corona die große „Pandemie Verschwörung“ und die Implementie- Rebellen“-Milieus zur extremen Rechten aufzeigen. Betrachtet rung einer von ihr selbst als Narrativ eingeführten „Hygiene- man die Klientel der „Corona Rebellen“- und „Querdenker“- diktatur“ à la „DDR2.0“ einsetze. Allianzen zwischen vermeint- Proteste, fällt auf, dass hier nur die wenigsten zu den ökono- lich bürgerlicher Mitte, Funktionär:innen rechter Parteien und misch primär Betroffenen zu zählen scheinen. Eine Beobach- offen Rechtsextremen lassen sich in den „Corona Rebellen“- tung, über die sich mitunter die „Rebellen“ inzwischen selber Szenen allerorts beobachten. Die lapidare „Hauptsache in der beklagen. So divers die Gruppierungen der Bewegung zu sein Sache vereint“-Haltung legitimierte letztlich selbst gestandene scheinen, durchdachte Kritik oder Diskursbeiträge zu den Neonazis als Teil eines vermeintlich bürgerlich demokrati- Maßnahmen sucht man inzwischen vergeblich. Mitursächlich schen Protest-Spektrums. Den offen rechtsextremen Deg- für das Ausbleiben konstruktiver pandemiebezogener Kon- gendorfer „Corona Rebellen“ gelang es auf diese Weise recht zepte und Forderungskataloge könnte die fehlende Eigenbe- früh, mit einer Art Veranstaltungs-Franchise mit bürgerlicher troffenheit und somit mangelnde Introspektive vieler in den Fassade Kundgebungen in verschiedenen niederbayerischen Protesten Engagierter sein. Was bleibt, ist die Frustration über Städten mit mehreren hundert Teilnehmer:innen zu organisie- die stagnierende allgemeine Ratlosigkeit und die Suche nach ren. In Plattling, Straubing und Regen veranstaltete die neo- Sinnstiftung in einer Situation, in der ganze Gesellschaften nazistisch geprägte Gruppe Kundgebungen, welche im Grunde unter der Existenz eines unsichtbaren Virus Einschränkungen ohne größere politische Gegenwehr, dafür mit Unterstützung erleiden (müssen), gepaart mit dem Unvermögen, Gegenange- ihres Haus-und-Hof-Demoreferenten Stephan Protschka MdB bote zu schaffen. Viele Aktive der Bewegung scheinen in den (AfD) durchgeführt werden konnten. vergangenen Jahren zudem eine starke Entfremdung vom Eine markante Einbindung der AfD oder anderer Parteien und politischen System erfahren zu haben. Ihre Haltung ist von Institutionen der organisierten Rechten fruchtet allerdings im- grundlegendem Misstrauen und der Ablehnung politischer mer wieder dort nicht, wo das Milieu der „Corona Rebellen“ das Akteur:innen geprägt. Ihnen unverständlich oder schlicht bestehende politische System als Ganzes bereits ablehnte und falsch scheinende politische Entscheidungen werden in Folge überwinden will, oder aber, wo sich bereits eigene Labels mit damit erklärt, dass die hiesigen politischen Autoritäten entwe- 7 Studienreihe Nr. 41/Juli 2021
der aus reinem Eigeninteresse auch gegen das Volk oder gar als Rebellen“-Bewegung mittlerweile zur Normalität. Deren Akti- Marionetten wahrer Machthaber:innen und deren geheimer vist:innen betonen inzwischen auch ganz offen: Um Corona Pläne handeln. allein geht es ihnen schon lange nicht mehr. Die Kritik an In- Gleichzeitig werden in der Szene bestimmte autoritäre Füh- fektionsschutzmaßnahmen wurde in großen Teilen durch ein rungspersönlichkeiten und Staatsoberhäupter, wie der rus- Kräftemessen mit dem Staat und seinen Organen, von System- sische Präsident Wladimir Putin oder der ehemalige US-Prä- sturzphantasien und offener Demokratiefeindschaft abgelöst. sident Donald Trump, als Hoffnungsträger und Ikonen der An diesem Punkt zeigen sich die „Erwachten“ für Sachlichkeit verschwörungsideologischen „Friedens- und Freiheits-Bewe- nicht mehr empfänglich. Im Gegenteil: Jedwede Kritik an ihrer gung“ gezeichnet. In weiten Teilen des Milieus wird zudem Weltanschauung wird als Versuch der Spaltung und Verunsi- einer romantisierten Vorstellung des militaristisch-monar- cherung der „Widerständigen“ verstanden und aggressiv abge- chistischen deutschen Kaiserreichs oder des Modells des fa- wehrt. Wer das Offensichtliche nicht erkenne, sei eben kein Teil schistischen Führerstaates nachgehangen. All diesen Regimen „der Erwachten“, sondern friste sein Dasein als „Schlafschaf“ und autoritären politischen Regierungsoberhäuptern gemein und sei Teil des Problems – so die gängige Argumentation des ist, dass ihnen durch die autoritären Rebell:innen zugeschrie- verschwörungsideologischen Milieus. Durch diese Immunisie- ben wird, als wahre Interessensvertreter:innen des Volkes, frei rung gegen Kritik und Abschottung werden Radikalisierungs- vom Einfluss durch geheime Mächte oder niedere Motive, al- prozesse weiter beschleunigt und Interventionen erschwert. lein dem Wohl der Menschen zu dienen. Die Aggressionen der autoritären Rebell:innen entladen sich Die hohe Anschlussfähigkeit der „Corona Rebellen“ für die zunehmend offen. Sichtbar werden sie regelmäßig, wenn, wie Inhalte und Vorgaben charismatischer Akteur:innen und in Regensburg, Plattling, Weiden oder Passau, Journalist:innen Wortführer:innen prägt die Dynamik und Inhalte innerhalb angegriffen und auch online Outing- und Hetzkampagnen ge- der Bewegung. Die Motive ihrer führenden Köpfe können fi- gen diese als vermeintliche „Schergen des Systems“ oder „Pro- nanzieller Natur, aber auch weltanschaulich geprägt sein oder pagandaverantwortliche“ eröffnet werden. Als im Herbst 2020 einer klaren politischen Agenda folgen. Ihnen gemein ist, dass zwei Schüler:innen bei einer „Corona-Demo“ in Eggenfelden sie es mit ihren Angeboten von Identifikations und Erklärungs- sich trauten, am „open microphone“ eine kritische und elo- mustern schafften, diese Lücke für viele Sinnsuchende zu fül- quente Gegenrede zu den „Corona Rebellen“ zu formulieren, len. Unter dem Deckmantel des neuen Themas formieren sich wurden diese vom geifernden Mob in der Luft zerrissen. Die in Folge altbekannte rechtsextreme Akteur:innen und neue „Erwachten“ feierten sich anschließend dafür, es den beiden Gesichter, welche in einer Mischung aus Narzissmus und re- Teenagern „so richtig gezeigt“ zu haben. aktionären Weltanschauungen ihre große Chance auf Selbst- verwirklichung und rebellische Abenteuer wittern. Sachori- Kalkulierte Tabubrüche und Kräftemessen mit dem Staat entierte Lösungsansätze zur Corona-Krise haben diese in der Inzwischen haben nicht nur extrem rechte Parteien wie die Regel nicht zu bieten, sind möglicherweise auch gar nicht Teil AfD die Anti-Pandemiemaßnahmen-Politik für sich entdeckt. ihrer Agenda. Stattdessen werden einfache Erklärungsmuster Ende des Jahres 2020 publizierte auch die neonazistische als vermeintlich entlarvende Beweise für große Verschwö- Kleinstpartei Der III. Weg ihre eigene Anti-Corona-Kampa- rungen verwiesen. gne in Ostbayern. Das Aufspringen der Parteien der organi- Diese spiegeln sich wider, wo die Proteste, Redebeiträge und sierten Rechten als Trittbrettfahrer der Protestbewegung ist Demo-Schilder sich gegen die „Idiotie des Mainstreams“ und leicht, denn das Nest innerhalb der „Corona Rebellen“-Szene die „Diktatur der Bayerischen Staatsregierung“ oder gleich ist längst gemacht. Verbindend wirken hier der gemeinsame gegen den „Great Reset“ und die „Neue Weltordnung“ rich- vermeintliche Opferstatus als „Unterdrückte“ und „Feinde ten. Die Thesen der „Corona Rebellen“ stellen die Existenz des Systems“, das damit einhergehende grundlegende Miss- oder zumindest die Gefährlichkeit des Corona-Virus in Frage, trauen in den Staat und seine Strukturen sowie gegen das ak- halten die Pandemie für eine Lügenerzählung und die Infek- tuelle demokratische System. Das in der „Corona Rebellen“- tionsschutzmaßnahmen für versteckte Unterdrückungs- und Bewegung herrschende Narrativ vom vermeintlich legitimen Entrechtungsmethoden. Wir seien alle Teil einer großen Ver- und notwendigen notwehrähnlichen Widerstand gegen das schwörung ökonomischer oder politischer Interessenvertre- System und dessen politische Autoritäten wird aus den Rei- ter, konkreter, im geheimen herrschender „jüdischer Eliten“ hen der extremen Rechten genutzt und angeheizt. Der Wan- oder von Bill Gates vermeintlichen Weltherrschaftsplänen. del im Selbstverständnis von der „Corona Rebellen“- zur „Wi- Die Annahmen über eine geplante Neuordnung der Welt und derstandsbewegung“ ist dort beobachtbar, wo die Versuche, ihrer Gesellschaftssysteme gipfeln in wahnhaften Szenarien mittels „alternativ-wissenschaftlicher“ Perspektiven gegen von Zwangsimpfungen zur Bevölkerungsreduktion und Ver- Corona aufzuklären, von politischen und gesellschaftlichen sklavung durch Chippen und DNA-Manipulation. Je schreck- Umsturzforderungen abgelöst wurden. Auf in „Freiheitsde- licher und fundamentaler die heraufbeschworene Bedrohung, mos“ umbenannten „Corona Protesten“ wird dann beispiels- desto leichter leitet sich für die Querdenkenden das Wider- weise selbst seitens AfD-Politiker:innen für die Kampagne standsrecht und daraus die zwingende Notwendigkeit eines „Landtag abberufen“ geworben und Demoteilnehmer:innen Systemsturzes her. Die unkritische Übernahme und kontinu- fordern einen Friedensvertrag für Deutschland statt Finanz- ierliche Reproduktion solcher Thesen und Narrative spiegelt hilfen für Selbständige. Kritik und Unverständnis für diese sich in der zunehmend beobachtbaren Radikalisierung ihrer Entwicklung prallt am entsprechenden verschwörungside- Vertreter:innen und Rezipient:innen wider. Forderungen, die ologisch geprägten Milieu ab. „Je mehr wir bekämpft wer- Parlamente zu stürzen und die Regierungspolitiker:innen we- den, umso richtiger liegen wir“, lautet das Credo der Szene. gen Verschwörung vor das Kriegsgericht zu stellen sowie die Infektionsschutzmaßnahmen wie das Tragen von Mund-Na- Vertreter:innen der Lügenpropaganda-Medien zur Verant- sen-Masken, Abstandsregelungen oder Auflagen zum Social wortung zu ziehen und Verwaltungsbeamte als „Marionetten Distancing werden als Versuche der Regierung verstanden, der Regierenden“ aus den Ämtern zu jagen, finden sich am die Bewegung „mundtot“ zu machen und ihre Reichweite zu laufenden Band. Blanker Hass gegenüber allen als Feinde beschränken. Als Reaktion darauf versuchen die autoritären markierten Personen, grundlegendes Misstrauen und offene Rebell:innen den „Mainstream“ mittels zahlloser kalkulierter Ablehnung der Demokratie und ihrer rechtsstaatlichen Insti- Tabubrüche und Grenzüberschreitungen „zum Aufwachen“ tutionen und Prozesse gehörten in weiten Teilen der „Corona zu bewegen. Folgt eine Reaktion auf die ständigen Provo- 8 Studienreihe Nr. 41/Juli 2021
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