T Velburg Stadt Februar 2020 Nr. 050 - Stadt Velburg

 
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T Velburg Stadt Februar 2020 Nr. 050 - Stadt Velburg
Stadt
                              Velburg
Mitteilungsblatt

                                   Februar 2020 • Nr. 050

                   Seite 10        Seite 15                 Seite 22-35
                   Vorstellung      Bücherei Velburg        Faschingstreiben
                   Jugendpfleger    Medienausleihe          von 1914 – 2020
                   für Velburg
T Velburg Stadt Februar 2020 Nr. 050 - Stadt Velburg
                                                                            Mitteilungsblatt der Stadt Velburg - Februar 2021

                                                                                   (UOHEQLVIÝKUXQJHQ
                                                                                            .ØQLJ2WWR
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                                                                                    8.Mai, 10 .Juli und 4.September 2021
                                                                                      jeweils um 17 Uhr und um 19 Uhr
                                                                                   Kartenvorverkauf im Tourismusbüro der Stadt Velburg
                                                                                               täglich von 9.00 - 12.00 Uhr.
                                                                                    Eintritt: € 9,-- / Infos unter 09182 / 9302 25

                                                                                        Begleiten Sie uns zu einer spannenden und informativen
                                                                                       Entdeckungsreise über die Geschichte unserer einmaligen
                                                                                                            Tropfsteinhöhle
                                                                                                    .Ein Geschenk für jeden Anlass!
                                                                                  Lassen Sie sich von den lebendigen Szenen, z.B. vom Entdecker, dem
                                                                                                  Schäfer Peter Federl, überraschen.
                                                                                     Treffpunkt für die Führungen ist der Parkplatz an r
                                                                                                    der Tropfsteinhöhle!

    Impressum:                                                                     Erscheinungstermine:
    Mitteilungsblatt der Stadt Velburg                                            Das nächste Mitteilungsblatt erscheint am
    Herausgeber: Stadt Velburg                                                    27.03.2021.
    Vertreten durch den 1. Bürgermeister Christian Schmid
    Redaktionsanschrift:
    Stadt Velburg                                                                 Letzter Abgabetermin für die März-Ausgabe:
    Hinterer Markt 1                                                              09.03.2021.
    92355 Velburg
    Tel.: 09182 9302-0
                                                                                  Berichte (Text und Bilder) bitte per E-Mail
    Druck: Semmler Druck                                                          an stadt-velburg@velburg.de.
    Bergstr. 23a · 92358 Daßwang
    Tel. (0 94 97) 90 21 22 · Fax (0 94 97) 90 21 24
    E-Mail: semmlerdruck@gmx.de
                                                                                  Online kann das Mitteilungsblatt unter
    Auflage: 2.000 Stück                                                          www.velburg.de, Kategorie „Aktuelles“,
    Verteilung: V.I.A. GmbH Regensburg                                            „Mitteilungsblatt“ aufgerufen werden.
    Urheberrecht: Alle im Mitteilungsblatt erschienenen Beiträge sind
    urheberrechtlich geschützt. Alle Reproduktionen, gleich welcher Art,
    sind nur mit Genehmigung der Stadt Velburg zulässig.                          Außerdem liegen Ausgaben im Rathaus Velburg,
    Haftung: Für den Fall, dass im Velburger Mitteilungsblatt unzutreffen-        bei den Velburger Banken, in der OMV-Tankstelle
    de Informationen enthalten sein sollten, kommt eine Haftung der Stadt         Velburg und Supermärkten Netto und REWE aus.
    Velburg oder deren Mitarbeiter nicht in Betracht.
T Velburg Stadt Februar 2020 Nr. 050 - Stadt Velburg
Mitteilungsblatt der Stadt Velburg - Februar 2021                                                                           

                                     Grußwort Bürgermeister
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das neue Jahr hat uns schon voll im Griff. Die nachfolgenden Berichte zeigen den
großen Tatendrang des Stadtratsgremiums und der Verwaltung auf. Gerade in der
letzten Stadtratssitzung wurden große Weichenstellungen vorgenommen. Wir haben,
nachdem wir seit Oktober 2020 sehr viele Anmeldungen erhalten, die – wie ich finde
– sehr positive Herausforderung, im Kindergarten St. Walburga in Oberwiesenacker
eine weitere Gruppe zu installieren. Ein 5-Jahres-Forecast ist hier leider nicht möglich,
aber trotzdem wurden durch unser Bauamt verschiedene Varianten geprüft. Ist ein
kompletter Neubau in Oberwiesenacker bis September möglich, oder soll es doch ein
großer Neubau in Velburg an der Grund- und Mittelschule werden? Ist ein Anbau am
Bestand oder das Ausweichen ins Pfarrheim in Oberwiesenacker (danke an dieser
Stelle an die Pfarrei Oberwiesenacker für die unkomplizierte Zusage einer Unter-
stützung) möglich? Fakt ist, dass im September diesen Jahres die Kinder kommen
und wir auch die Kosten im Blick behalten müssen. Wir haben hier mit dem Anbau
an das bestehende Gebäude in Modulbauweise definitiv eine gute Lösung gefunden
und es freut mich seht, dass der Stadtrat diese Entscheidung einstimmig mitträgt.
Der Standort Oberwiesenacker wird gestärkt. (Siehe dazu auch den ausführlichen
Bericht zur Stadtratssitzung vom 11.02.2021 in dieser Ausgabe.)
Auch können wir ab 1.4. unseren neuen Jugendpfleger Andreas Steiner bei uns im Team begrüßen. Die Vorstellung
folgt hier im Heft. Wir freuen uns auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit und möchten somit den Vereinsvertretern eine
professionelle Unterstützung bieten.
Bitte nehmen Sie den „Click & Collect“ Service unserer Bücherei in Anspruch.
Geht Ihnen auch der Fasching ab? Wir haben ein Alternativprogramm hier im Heft und auch auf Facebook und Instagram
auf die Beine gestellt. Apropo Fasching – im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung wurde auch der Startschuss zur
Planung der Windbergstraße in Velburg gegeben.
Auch wird es eine digitale Gewerbeschau geben, die Vorbereitungen hierzu laufen auf Hochtouren, vielen Dank an
unsere Gewerbetreibenden.
Unsere Planungen für einen Wochenmarkt gehen in den Endspurt – ab April/Mai möchten wir starten - bleiben Sie
gespannt.
Weiter geht es für uns auch in der Altstadt. Wir konnten einen stadteigenen Leerstand beseitigen. Zwei Wohnungen wurden
mit Hilfe des Bauhofs umgebaut und renoviert. Auch setzen wir uns mit Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten für unsere
einzigartige Altstadt in der Verwaltung und bald auch im Stadtrat auseinander. Bevor wir weitere Baugebiete ausweisen
muss auch im Innenbereich unserer Ortschaften zukunftsorientiert und praktisch umsetzbar gedacht werden.
Es bleibt weiter spannend! Bleiben wir optimistisch und fleißig bei der Sache.
Alles Gute für Sie – bleiben Sie gesund.
                                                                                 Sehr gerne bin ich Ihr Bürgermeister
                                                                                                     Christian Schmid

An dieser Stelle können Sie wieder die Wochenberichte nachlesen:
Wochenbericht 37:
Den Jahresanfang nutzen wir im Rathaus, um das ganze Jahr zu planen. Nebenbei durfte ich
noch in Neumarkt am Treffen des Arbeitskreises „Zukunft Regina“ teilnehmen, den Hauptgewinner
unseres Adventskalenders gratulieren und viele interne Termine wahrnehmen, natürlich alles
coronakonform. Alle Geburtstagskinder und Jubilare werden von mir telefonisch gratuliert. In
einer ausführlichen Bauamtsbesprechung verschafften wir uns einen Überblick über laufende und
eventuell noch kommende Maßnahmen. Natürlich binden
wir hier den Stadtrat in der Entscheidungsfindung mit ein.
Die Radlwege, Sanierung Windbergstrasse, Ortsdurch-
fahrt Hollerstetten, Dorferneuerung Günching, Ortsmitte
Deusmauer, Hochbehältersanierung waren nur einige
Punkte. Dank gilt dem TV Velburg und anderen Freiwilligen,
die die Loipen im Gemeindebereich gespurt haben.
Am Freitag durfte ich mich bei Fam. Schmidt in Alten-
veldorf am Campingplatz umschauen. Habt Ihr gewusst,
dass hier ca. 85 Dauercamper „wohnen“? Danke für den
Einblick.                                                  Besuch am Campingplatz             Langlaufloipen rund um Velburg
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                                                              Mitteilungsblatt der Stadt Velburg - Februar 2021

    Wochenbericht 38:
    Den 38. Wochenbericht starten wir mit einer guten Nachricht. Nach Rück-
    sprache mit unserer Büchereileitung Frau Langner dürfen wir bald mit einem
    Hol- und Bringdienst für die Bücherei beginnen => weitere Infos folgen. Da mir
    selber das Lesen auch am Herzen liegt habe ich beschlossen, jährlich neben
    der normalen Beschaffung ein Buch meiner Wahl der Bücherei zu stiften.
    Montags ein wichtiger Austausch mit meinem Bürgermeisterkollegen und Mi-
    chael Gottschalk, Leiter Kreisentwicklung im Rahmen der ARGE10 (Manfred
    Hauser übernahm die Sprecherrolle von Ludwig Lang).
    Dienstag durfte ich Herrn Josef Stigler als Feldgeschworenen vereidigen, mit
    Architekten die Außenanlagen des Wieserstadels besprechen, die Teilnahme
    an einem Architektenwettbewerb vorbereiten, mit dem Innenministerium und
    Bürgern telefonieren. Mittwoch fanden die regelmäßige KiGa-Rücksprache,                             Die Talbrücke Krondorf
    das Feuerwehrjahresgespräch und weitere Telkos statt.
    Donnerstags fand ein wichtiger Termin mit der Autobahn GmbH statt. Neben
    dem bereits beschlossenen Lärmschutz für Deusmauer konnten für die Talbrü-
    cke Krondorf folgende 3 Verbesserungen im Rahmen der Sanierung erreicht
    werden: 1. Das Schwellenklacken wird wegen neuer Verbindung Vorbrücke
    und Straße nicht mehr vorhanden sein. 2. der neueste, leiseste Asphalt wird
    verwendet, 3. Sondergeländer 1,1 m Höhe (Kosten ca. 250.000 €) wird auf
    Brücke verbaut. Baubeginn 08/21.
    Viele Telefonate folgten, bevor abends die Stadtratssitzung stattfand.
    Freitags folgten Rücksprachen mit Bauamt, Bauhof und unserem Kreis-
                                                                                                          Sitzung der ARGE 10
    brandrat. ...und am Wochenende nehme ich mir meine Emails vor.

    Folgende Arbeiten erledigte unter anderem unser Bauhofteam:
    - Kinderspielplätze verwalten (Schreibarbeiten)
    - alle Anhänger gewaschen, eingewachst und mit Reflektoren beklebt
    - Winterdienst Fahrzeugreinigung Winterdienst usw.
    - Reparaturen
    - Ölspur beseitigt
    - Hydraulikleitungen umgebaut an Fahrzeugen
    - Kaltteeren
    - Motorsägen herrichten (Reinigen, einstellen, Ketten Schleifen, Ersatzteile
    besorgen)                                                                           Josef Stigler aus Altenveldorf wurde als
    - Hochbehälter Winterdienst mitmachen wegen Baustelle                                           Feldgeschworener vereidigt
    - Heckenschneiden schneiden in den Anlagen

    Wochenbericht 39:
    Vom Schnee zum Wasser wäre eine passende Überschrift. Bei knapp 40
    Terminen beschäftigen wir uns mit unseren kommenden Baumaßnahmen
    und Investitionen, einer Onlinebürgermeisterrunde zu aktuellen Themen,
    Wanderwege, Feuerwehr und immer wieder Innenentwicklung. Auch wur-
    den die Elternfragebögen des Kindergartens Rappelkiste ausgewertet und
    besprochen. Wir nutzen die Zeit, um bestehende Prozesse zu verbessern.
    Nächste Woche geht die Hochbehältersanierung los, eine für uns praktisch und
    finanziell herausfordernde Aufgabe. Bevor wir weitere Baugebiete ausweisen,
    sollten wir uns meiner Meinung nach verschärft den Leerstand in der Altstadt                       Arbeiten am Schuldach
    angreifen. Deswegen nahm ich an zwei Onlineschulungen zu diesem Thema                      durch unsere Bauhofmitarbeiter
    teil. Auch konnte der 1. städtische Leerstand beseitigt werden! Wir haben zwei
    Wohnungen in einem ehem. Gewerbebetrieb in der Altstadt durch Bauhof und
    Bauamt selbst geplant, hergestellt, umgebaut und natürlich auch schon ver-
    mietet. Danke ans Team! So machen wir Schritt für Schritt weiter. Auch wurden
    unsere Sozialwohnungen im Spitalgebäude in Eigenregie modernisiert und
    mit neuen Küchenzeilen ausgestattet. Bei der Kreistagsfraktion konnte unter
    anderem auch mit Finanzminister Albert Füracker über die aktuelle Lage dis-
    kutiert werden. Freitagabends musste spontan das Schuldach abgeschaufelt
    und eine Hochwasserbeschilderung aufgestellt werden. Bauhof und Rathaus                 Der Mühlbach in Unterwiesenacker
    waren hier Hand in Hand unterwegs, vielen Dank!                                             während der Schneeschmelze
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Mitteilungsblatt der Stadt Velburg - Februar 2021                                                                                   

   Wochenbericht 40:
   Diese Woche wurde mit der Hochbehältersanierung begonnen, unser Trinkwasser ist
   ein hohes Gut. Im Landratsamt bei Michael Gottschalk (Leiter der Kreisentwicklung)
   konnte ich mehrere Punkte, vor allem den öffentlichen Nahverkehr, Wirtschaftsför-
   derung etc. ansprechen und auf den Weg bringen. Wir starten in unserer Kläranlage
   einen Versuch zur Qualitätssteigerung und konnten bei einem Pressetermin unsere
   Schuldigitalisierung vorstellen. Thema war auch die Lichttechnik im Wieserstadel und
   unser geplanter Wochenmarkt. Zusammen mit dem Chef der Velburger Gewerbe-
   treibenden Peter Spies und Bernhard Burnickl konnten wir die Rahmenbedingungen
   abklären, seid gespannt! Auch haben wir einen Videodreh für die Gewerbeschau
                                                                                            Die Lichttechnik am Wieserstadl wird geplant
   absolviert. Digitale Meetings hatten wir mit meinen Landkreisbürgermeisterkollegen
   zum Thema Klärschlamm, Breitband, mit dem Netzwerk der jungen Bürgermeister
   bzgl. „Wer soll das bezahlen?“ und zum Thema Artenschutz mit der LBV-Kreisgrup-
   pe. ....und wir arbeiten mit Hochdruck an unserem neuen Layout. Der Grundstock
   für die Wirkung nach Außen, Korrespondenz, Relaunch Homepage und der Velburg
   - App! ......und die Poster zum Wettbewerb „50 Jahre Städtebauförderung“ kamen
   zu uns ins Haus, alles sehr spannend.

                                                                                              Abbruch des Be- und Entlüftungsschachtes
                                                                                                                unseres Hochbehälters

              Sitzung des Stadtrates                              Kinderkrippe:
                  21. Januar 2021                                  Buchungszeit:     Bisherige             Gebühr             Gebühr
                                                                                     Gebühr:            z. 01.09.2021      z. 01.09.2022
 Satzung über die Erhebung von Gebühren für                            1-2 Std.       96,00 €             110,00 €           127,00 €
 die Benutzung der städtischen Kindergärten                            2-3 Std.       108,00 €            124,00 €           143,00 €
        Velburg und Oberwiesenacker                                    3-4 Std.       120,00 €            138,00 €           159,00 €
Die Kindergartengebühren in den beiden städt. Kinderta-                4-5 Std.       132,00 €            152,00 €           175,00 €
geseinrichtungen Rappelkiste in Velburg und St. Walburga               5-6 Std.       144,00 €            166,00 €           191,00 €
in Oberwiesenacker wurden seit 2013 nicht mehr erhöht.                 6-7 Std.       158,00 €            180,00 €           207,00 €
Die Kosten für Personal und Unterhalt sind jedoch in den
                                                                       7-8 Std.       172,00 €            194,00 €           223,00 €
letzten Jahren angestiegen, um ein Defizit zu vermeiden,
ist es nötig die Gebühren anzupassen. Die Belastung für                8-9 Std.       186,00 €            208,00 €           239,00 €
die Eltern ist hierbei überschaubar, da pro Kindergartenkind      Kindergarten:
ein Zuschuss in Höhe von 100,00 € vom Staat übernommen
                                                                   Buchungszeit:     Bisherige             Gebühr             Gebühr
wird, lediglich der übersteigende Gebührenanteil wird von
                                                                                     Gebühr:            z. 01.09.2021      z. 01.09.2022
den Eltern verlangt. Bei Krippenkindern können die Eltern
                                                                       1-2 Std.           48,00 €          55,00 €            63,00 €
ebenfalls einen Zuschuss in Höhe von 100,00 € beantragen.
Außerdem besteht die Möglichkeit für finanzschwächere                  2-3 Std.       54,00 €              62,00 €            71,00 €
Familien, dass die Gebühr vom Landkreis übernommen                     3-4 Std.       60,00 €              69,00 €            79,00 €
wird, bei Alleinerziehenden übernimmt die Stadt Velburg                4-5 Std.       66,00 €              76,00 €            87,00 €
die Kosten. Die Verwaltung schlägt vor, die Gebühren mo-               5-6 Std.       72,00 €              83,00 €            95,00 €
derat in zwei Schritten (zum 01.09.2021 u. nochmals zum                6-7 Std.       79,00 €              90,00 €           103,00 €
01.09.2022) zu erhöhen. Eine vorzeitige Gebührenerhöhung
                                                                       7-8 Std.       86,00 €              97,00 €           111,00 €
wird nicht empfohlen, im laufenden Kindergartenjahr gibt es
                                                                       8-9 Std.       93,00 €             104,00 €           119,00 €
immer wieder Einschränkungen durch die Corona-Krise,
außerdem soll eine gewisse Planungssicherheit für die             Hier finden Sie die komplette Satzung auf unserer Homepage:
Eltern bestehen. Bei den Anmeldungen für das neue Kinder-         https://velburg.de/download/aiqsh3jpng6lu1k148v4cqui5vn/Ge-
gartenjahr kann den Eltern bereits mitgeteilt werden, dass        buehrensatzung_Kindergarten_202109.pdf
sich die Gebühren zum 01.09.2021 sowie zum 01.09.2022
erhöhen. Das Tee- und Spielgeld bleibt unverändert bei                   Einbeziehungssatzung für den Ortsteil
6,00 € je Kind, eine Geschwisterermäßigung wie bisher,                    Richthofen, Aufstellungsbeschluss
wird es nicht mehr geben. Das Mittagessen wird je Aufwand         Es wurde die Ausarbeitung einer Einbeziehungssatzung, um
monatlich abgerechnet.                                            auf einer Teilfläche in Richthofen (Fl.-Nr. 543, Gemarkung
Die Erhöhung auf zwei Jahre sieht wie folgt aus:                  Prönsdorf) Baurecht für eine Wohnbebauung zu schaffen be-
                                                                  antragt. Seitens der Stadt sind grundsätzlich städtebauliche
                                                                  Ziele in den Vordergrund zu stellen, dass beispielsweise eine
T Velburg Stadt Februar 2020 Nr. 050 - Stadt Velburg
                                                              Mitteilungsblatt der Stadt Velburg - Februar 2021

bandbreitige Verlängerung der Ortsbebauung in Richthofen           Variante 2 – Neubau eines Kindergartens mit 4 Gruppen auf
gewünscht ist. Durch das Vorhaben können wir einer jungen          einem neuen Standort („auf der grünen Wiese“):
Familie die Existenzgründung in Richthofen ermöglichen.            - Kostenschätzung für Neubau:
Anfallende Kosten wie Planungs- und Verwaltungsaufwand             Faustregel: 1.000.000,00 € pro Gruppe x 4 = 4.000.000,00 €
werden durch Vertrag an die Antragsteller weiter verrechnet.       zzgl. Grundstück mit ca. 5.000 m² x 20,00 € + 5% NK =
Der Stadtrat beschloss, das Verfahren für die Ausarbeitung         105.000,00 € (derzeit kein passendes Grundstück im Eigentum
einer Einbeziehungssatzung für eine Teilfläche aus Fl.-Nr. 543     der Stadt Velburg)
Gemarkung Prönsdorf zu veranlassen.                                - Förderung (Festbetrag):
                                                                   491m² förderfähige Nutzfläche x 4.682,00 € = 2.298.682,00 €
Baugebiet Günching Ost, Vergabe Straßennamen                       x 85% = 1.954.032,70 €
Aus den Vorschlägen (Am Kreuzwieger, Asamring, Gräfin-Tilly-       - Eigenanteil: 4.105.000,00 € - 1.954.032,70 € = 2.150.967,30 €
Monfort-Straße, Zum Dorfhaus) beschloss das Gremium für die        (mindestens!)
im Bestand von der Dürner Straße aus nördlich verlaufende          - Projektzeitraum ca. 3 Jahre
Erschließungsstraße die Straßenbezeichnung „Zum Dorfhaus“          Variante 3 – Auslagerung des kompletten Kindergartens in das
zu vergeben. Für den Straßenzug im Baugebiet die Straßen-          Pfarrheim Oberwiesenacker um einen Neubau an der beste-
bezeichnung „Asamring“.                                            henden Örtlichkeit des Kindergartens zu realisieren:
                                                                   - Im Pfarrheim ist nur Platz für eine Gruppe, dadurch werden
                  Bauangelegenheiten                               hier Container für zwei Gruppen erforderlich; für Maßnahmen
Das gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt:                       unter 10 Jahren gibt es keine Förderung
- Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle in Günching,        ► Mietkosten für 2 Jahre = ca. 200.000,00 €
Fl.Nr. 649, Gem. Günching                                          - Sondergenehmigung durch die KITA Aufsicht für max. 2 Jahre
- Errichtung einer Doppelgarage mit PV-Anlage in Günching,         - Bauliche Änderungen sind nicht im Eigentum der Stadt Velburg
Fl.Nr. 154/52, Gem. Günching                                       (Umbaumaßnahmen: u.a. z.B. Sanitäranlagen, Treppenhaus,
- Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage in Reicherts-           Türen, etc. erforderlich) und werden nicht gefördert
winn, Fl.Nr. 130/2, Gem. Reichertswinn                             - Kostenschätzung für Neubau an der bestehenden Örtlichkeit:
- Neubau eines Wohnhauses KFW40 Standard mit Carport               Faustregel: 1.000.000,00 € pro Gruppe x 4 = 4.000.000,00 €
in Velburg, Baugebiet „Sperlasberg I“, Fl.Nr. 1007/5, Gem.         („auf grüner Wiese“)
Velburg
                                                                   - Bauen „im Bestand“ deutlich teurer
                                                                   - Bauliche Herausforderungen in Oberwiesenacker bei einem
Wasserrechtliche Erlaubnis, Antrag auf Neuertei-                   Neubau:
  lung für den Betrieb einer Fischteichanlage
                                                                   z.B. Hanglage, bei Vergrößerung auf 3 oder 4 Gruppen zu
Der Stadtrat beschloss die Verlängerung der bestehenden was-       wenig Parkplätze und zu kleiner Spielplatz, Grundstücksgröße
serrechtlichen Erlaubnis auf dem Grundstück Fl.Nr. 89, Gem.        begrenzt, zeitliche Realisierung bis zur Inbetriebnahme am
Oberweiling zum Betrieb einer Fischteichanalage für 20 Jahre.      01.09.2021 nicht machbar
                                                                   Variante 4 – Anbau von sechs Hybridcontainer in Modulbau-
               Sitzung des Stadtrates                              weise an den bestehenden Kindergarten:
                  11. Februar 2021                                 Durch das Bauamt wurde bereits mit unterschiedlichen An-
                                                                   bietern entsprechender Container Kontakt aufgenommen
           Erweiterung des Kindergartens                           und Informationen eingeholt. Für Schulen und Kindergärten
          St. Walburga in Oberwiesenacker                          sind mittlerweile s.g. „Hybrid-Container“ die gängigste und
Seit dem Ortstermin zur Bauausschusssitzung am 29.10.2020          praktikabelste Lösung. Diese Container haben durch Ihre
und den daraus gewonnenen Resultaten bzw. Ideen, sowie den         kombinierte Bauart /-weise von Holz und Stahl eine Nutzungs-
seitdem geführten Gesprächen wurde durch die Verwaltung            bzw. Lebensdauer von bis zu 20 Jahren.
in Zusammenarbeit mit dem Personal des Kindergartens ein           Basierend auf den äußerst flexiblen Gestaltungsmöglichkeiten
Konzept zur notwendigen Erweiterung erarbeitet.                    im Hinblick auf die Raumaufteilung wurde gemeinsam mit dem
Nachdem die Erweiterung spätestens zum 01.09.2021 fertig-          Kindergartenpersonal die optimale Lösung ausgearbeitet.
gestellt sein muss und zu diesem Zeitpunkt auch in Betrieb         Diese sieht vor, die bereits bestehende Krippengruppe in die
gehen muss, kann der erforderliche Raumbedarf nur in Con-          neuen zusätzlichen Räumlichkeiten auszulagern und die ab
tainerbauweise realisiert werden.                                  September 2021 erforderliche Kindergartengruppe aus Syner-
Aufgrund unterschiedlicher Meinungen des Gremiums im Vor-          gieeffekten im Bestandsgebäude neben die bereits bestehende
feld zur Stadtratssitzung wurden auch alternative Möglichkeiten    Kindergartengruppe zu implementieren.
zur Containerbauweise geprüft:                                     Nachdem dadurch auch genau klar wurde, welche Räume
Variante 1 – Auslagerung der Krippengruppe in das Pfarrheim        zusätzlich erforderlich werden, bzw. auch ohne einer Erwei-
Oberwiesenacker:                                                   terung bereits jetzt fehlen, wurde bei einem der Hersteller zur
- Zweihäusigkeit stellt personelle und logistische Probleme dar,   besseren Einschätzung ein Richtpreisangebot und eine Vor-
(zwei zusätzliche Mitarbeiter/innen erforderlich)                  entwurfsplanung angefordert. Dieses beinhaltet den Kauf und
- Sondergenehmigung durch die KITA Aufsicht für max. 2 Jahre       auch die Miete diese Container und stellt sich wie folgt dar:
- Bauliche Änderungen sind nicht im Eigentum der Stadt Vel-        Kauf: 327.699,82 € brutto (Nutzungsdauer 20 Jahre)
burg, (Umbaumaßnahmen: u.a. z.B. Sanitäranlagen, Treppen-          Miete: 214.031,02 € brutto (6 Jahre)
haus, Türen, etc. erforderlich) und werden nicht gefördert         Auf Basis dieser Kosten wurden bereits auch ebenfalls Ge-
T Velburg Stadt Februar 2020 Nr. 050 - Stadt Velburg
Mitteilungsblatt der Stadt Velburg - Februar 2021                                                                                 

spräche mit der Regierung der Oberpfalz und der KIGA Aufsicht    bung v.a. auf ökologische Dämmung geachtet werden) oder
am Landratsamt Neumarkt geführt. Demnach ist es möglich,         der entstehenden Kosten bei einer späteren Entsorgung der
dass auch solche Container bei einer Mindestnutzungsdauer        Container.
von 10 Jahren mit ca. 40% der anfallenden Kosten gefördert       Nach eingehender Diskussion beschloss der Stadtrat den
werden können.                                                   Abbruch des ehem. Lehrerwohnhauses und ebenfalls ein-
Dies würde in der Gegenüberstellung der Kosten bedeuten,         stimmig die Ausschreibung für die Beschaffung bzw. den Kauf
dass der Kauf der Container abzüglich der Förderung und im       von sechs Containern durchzuführen. Ein entsprechender
Hinblick auf die Nutzungsdauer die kostengünstigere wäre:        Zuschussantrag soll gestellt werden.
Kauf: 327.699,82 € brutto (Nutzungsdauer 20 Jahre)
         abzüglich 40% Förderung: 196.619,90 €
Miete: 214.031,02 € brutto (6 Jahre)
Zu diesen Kosten für die Container kämen demnach auch die
Kosten für den Abbruch des ehemaligen Lehrerwohnhauses,
an dessen Stelle die neuen Räumlichkeiten entstehen werden
von ca. 35.000,00 €. Inwieweit hier eine Förderung möglich
ist, muss noch genau geklärt werden.
Nachdem durch einen potentiellen Kauf der Container diese
bis zu 20 Jahren genutzt werden können, ist es aus der Sicht
des Bauamtes in den nächsten 10 - 15 Jahren nicht erforder-
lich einen Neubau an anderer Stelle zu fokussieren. Nach
diesem Zeitraum wird auch der Zustand der bestehenden            Anbau in Modulbauweise an den Kindergarten St. Walburga.
Gebäudesubstanz eine entsprechende Altersschwäche auf-           Die Außenanlagen stellen nur ein Beispiel dar und sind noch nicht geplant.
weisen und ein Neubau unabdingbar sein.
                                                                        Naturschutzgebiet Deusmauerer Moor;
Um die aktuelle Gebäudesubstanz für die kommenden 10 – 15                  Errichtung eines Wanderweges
Jahre zu erhalten, wird vorgeschlagen bei den Abbrucharbei-
ten die beim letzten Ortstermin angesprochenen Drainage zum      Nachdem im Jahr 2019 aus der Mitte der Bevölkerung von
Hang zu erneuern und eine neue Stützmauer zum Hang zu            Deusmauer durch einen gemeinsamen Antrag von OGV
errichten. Im Bereich der Container wird eine Stützmauer auch    und CSU der Wunsch geäußert wurde, eine alte Brücke im
ohne dieser Maßnahme erforderlich, es könnten demnach            Deusmauerer Moor wieder zu errichten und diese ggf. durch
auch hier Synergieeffekte genutzt werden. Die geschätzten        einen Bohlensteig an bestehende Wege anzubinden, wurden
Kosten hierfür belaufen sich für Bagger- und Betonbauarbeiten    durch die Verwaltung unterschiedliche Möglichkeiten zur Um-
auch auf ca. 35.000,00 €.                                        setzung und auch zu Finanzierung ausgearbeitet.
Da durch diese Möglichkeiten am Gebäude für viele weitere        In der Bauausschusssitzung am 23.05.2019 wurde beschlos-
Jahre festgehalten kann, wäre dadurch auch angedacht die         sen, die geschätzten Gesamtkosten in Höhe von 96.390,00 €
aktuelle Förderung für den Austausch von Heizungen von           durch einen Antrag auf die Förderung durch LEADER in Höhe
45% in Anspruch zu nehmen und die bestehende Heizung mit         von 40.500,00 € zu beantragen.
50 kW aus dem Jahr 1994 zu ersetzen. Dies würde in etwa          Nach einer weiteren Planung im Zuge dieses Antragsverfah-
Kosten von ca. 22.000,00 € verursachen.                          rens und der dadurch bekannt gewordenen Probleme einer
Für alle weiteren erforderlichen Maßnahmen, die auch teil-       möglichen Umsetzung, sowie der drastisch gestiegenen
weise in Eigenregie durch die Mitarbeiter des Bauhofs aus-       Kostenschätzung der Maßnahmen wurde mit Schreiben vom
geführt werden können werden Kosten von ca. 15.000,00 €          28.04.2020 der Antrag auf Förderung durch LEADER seitens
eingeplant.                                                      der Stadt Velburg zurückgenommen.
In Summe dieser Maßnahmen würden bei Kauf der Container,         Aufgrund einiger Presseberichte und Leserbriefe in den
der Erneuerung der Drainage und der Stützmauer, dem Aus-         letzten Wochen zu diesem Thema informierte Bürgermeister
tausch der Heizung sowie der weiteren erforderlichen Maß-        Schmid das Gremium und die Öffentlichkeit, dass die Stadt
nahmen Kosten in Höhe von ca. 303.619,90 € auftreten. Aus        aktuell nichts plant und das Vorhaben bereits im April 2020
Vorsicht sollten davon aber 10% als Mehrkosten im Haushalt       gestoppt wurde, von einer touristischen Erschließung kann
mit angesetzt werden, was einen Haushaltsansatz für dieses       hier in keinster Weise gesprochen werden. Der Landschafts-
Projekt von 335.000,00 € entsprechen würde.                      pflegeverband wird zu einer der nächsten Stadtratssitzungen
                                                                 eingeladen und man könnte danach zusammen einen runden
Aus Sicht der Verwaltung ist dieses Maßnahmenpaket (Vari-
                                                                 Tisch mit behördlichen Vertretern, Bürgern und Stadträten zu
ante 4) das wirtschaftlichste Vorgehen für die Erweiterung und
                                                                 diesem Thema initiieren.
den Erhalt des Kindergartens in Oberwiesenacker.
                                                                 Zu diesem Thema stellt die Stadtratsfraktion „Freie Wähler
Diskussion:                                                      Bayern/Freie Wähler Velburg“ den Antrag auf „Rücknahme
Nach Klärung einiger Rückfragen seitens des Gremiums             der in der Stadtratssitzung vom 13.09.2018 beschlossenen
sprachen sich die meisten Stadtratsmitglieder, aufgrund der      Teilbefreiung von Verboten des Naturschutzgebietes im
dargelegten Fakten für die Variante 4 „Hybridcontainer in        Deusmauerer Moor“
Modulbauweise“ aus. Wenn auch langfristig (10 – 15 Jahre)
ein kompletter Neubau des Kindergartens mit Kinderkrippe
                                                                       Standesamt, Bestellung von Frau Ursula
in Oberwiesenacker geplant werden soll. Einige Stadträte
                                                                            Schmidt zur Standesbeamtin
                                                                 Nach erteilter Ausnahmegenehmigung durch das Landratsamt
hatten jedoch auch Bedenken über diese Bauweise, bzgl.
                                                                 wird die Verwaltungsmitarbeiterin Ursula Schmidt als weitere
der verwendeten Baustoffe (hierbei soll bei der Ausschrei-
                                                                 Standesbeamtin der Stadt Velburg bestellt.
T Velburg Stadt Februar 2020 Nr. 050 - Stadt Velburg
                                                            Mitteilungsblatt der Stadt Velburg - Februar 2021

    Feuerwehren, Vorübergehende Bestellung                       licher Fehlentwicklung vorgebeugt und Wildwuchs in Form
        aufgrund der Corona-Pandemie;                            zufallsgesteuerter Flächennutzung verhindert werden. Des
    Kommandanten FF Oberwiesenacker und                          Weiteren sollen – unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit - die Be-
          2. Kommandant FF Velburg                               lange der sauberen Energieerzeugung und des Klimaschutzes
Der Stadtrat bestätigte Herrn Andreas Pöllath (Unterwiesen-      nachvollziehbar mit den Belangen der
acker) zum Kommandanten und Herrn Gerhard Niebler zum            Nahrungsmittelerzeugung, des Landschaftsbildes und des
Kommandantenstellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Ober-      Naturschutzes zusammengeführt werden.
wiesenacker, Herrn Ernst Schön jun. (Velburg) zum Komman-        Vorteile von PV-Anlagen:
dantenstellvertreter der FF Velburg, bis ein neuer Kommandant    - Beitrag zum Klimaschutz
bzw. stellv. Kommandant gewählt wird.                            Mit PV-Anlagen wird in der Kommune der Anteil an klima-
    Bebauungsplanverfahren „Sperlasberg II“;                     freundlichem Strom erhöht und somit ein bedeutender Schritt
      Billigungs- und Auslegungsbeschluss                        in Richtung Energieautarkie vollzogen.
Der Stadtrat billigte die Planungen zum Bebauungsplan „Sper-     - Stärkung der regionalen Wirtschaft
lasberg II“ und beschloss die Auslegung.                         Landwirtschaftliche Grenzertragsstandorte werden durch PV-
                                                                 Anlagen wirtschaftlich deutlich aufgewertet. Den Grundstück-
       Fußläufige Anbindung der Baugebiete                       seigentümern werden höhere Einnahmen durch Verpachtung
    Finkenherd und Sperlasberg an die Altstadt                   oder Beteiligung an der Anlage zufließen. Bestehende land-
Bezüglich einer fußläufigen Anbindung unserer beiden Bau-        wirtschaftliche Betriebe können ein zweites „Standbein“ für die
gebiete Finkenherd und vor allem durch das neue Baugebiet        Erhaltung ihres Betriebs schaffen.
Sperlasberg an die Altstadt kamen sowohl Anregungen aus
                                                                 - Einnahmen für die Kommune
der Bürgerschaft bzw. Anträge von Stadtratsmitgliedern, ob
                                                                 Wenn der Standort der Betreibergesellschaft im Gemeinde-
denn hier nicht eine geeignete und vernünftige Lösung mög-
                                                                 gebiet liegt, sind gem.
lich sei. Die Verwaltung prüfte daraufhin einige Varianten und
                                                                 aktuellem Stand nach etwa 10 Jahren Einnahmen aus der
favorisierte die Lösung über die Fl.-Nr.: 940 und 1078, Gem.
                                                                 Gewerbesteuer zu erwarten. Dies unterliegt jedoch vielen Un-
Velburg, da sich diese Grundstücke in Eigentum der Stadt
                                                                 wägbarkeiten und kann nicht als sicher angesetzt werden.
Velburg befinden und zudem als ehemalige Wegegrundstücke
hinterlegt sind. Bei einer Realisierung des Wegebauprojektes     Nachteile von PV-Anlagen:
würden lt. Kostenschätzung gesamt ca. 58.000,00 € Brutto         - Nutzungskonkurrenz
anfallen.                                                        Sofern Nahrungs- und Futtermittel bisher auf den Flächen
Einige Stadtratsmitglieder sprachen sich gegen den Ausbau        angebaut wurden, die nun mit PV-Anlagen überbaut werden,
des Weges in schotterbauweise aus, sondern der Weg soll          wird diese landwirtschaftliche Produktion ebenso in Gänze ent-
mehr als Wanderweg dienen und der offizielle Gehweg entlang      fallen wie die Wertschöpfung für die nachfolgenden Gewerbe
der Straße vom Kreisverkehr am Gewerbegebiet „Süd“ in Rich-      wie Lohnunternehmer, Landwirtschaftshandel etc. und letztlich
tung Sankt-Anna-Platz realisiert werden (gemäß Beschluss         auch der Gewerbesteuer.
des Bauausschusses vom 28.04.2016). Dieser Weg soll daher
                                                                 - Landschaftsbild
lieber künftig mehrmals gemäht werden und der Weg durch
                                                                 Das Landschaftsbild ändert sich. PV-Anlagen werden teilweise
die Hecke freigeschnitten werden.
                                                                 als störend empfunden aufgrund ihres technischen Charakters,
Der Stadtrat beschloss, dass der Beschluss aus der Bauaus-
                                                                 sowie der optischen Reflexionen.
schusssitzung vom 28.04.2016 weiterverfolgt wird. In einer der
nächsten Bauausschusssitzungen soll der Weg über die Fl.Nr.      - Erholung / Betretungsrecht
940 und 1078, Gem. Velburg geprüft werden und danach ggf.        Da die Gesamtanlage eingezäunt wird, ist ein freies Betreten
erneut im Gremium behandelt werden.                              der vorher zugänglichen Flächen nicht mehr möglich. Dadurch
                                                                 können sich Einschränkungen für Spaziergänger, Radfahrer,
         Freiflächen Photovoltaikanlagen                         Wildwechsel usw. ergeben.
    im Gemeindegebiet; Kommunaler Leitfaden
                                                                 - Mögliche Metallauswaschungen
        Kommunaler Leitfaden der Stadt Velburg
                                                                 In Böden und Grundwasser: PV Module enthalten Schadstoffe
für die Zulassung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen            wie Schwermetalle. Das Auswaschen in die Umwelt kann über
    Stand: 11.02.2021 Stadtratsbeschluss v. 11.02.2021           wässrige Lösungen an den Rändern der Module erfolgen.
Im Bemühen, die Energiewende zu unterstützen, befürwortete       Nachweise über die Unbedenklichkeit der PV Module sind in
der Stadtrat der Stadt Velburg schon während der vergangenen     der Regel nicht vorhanden.
Jahre mehrfach die Errichtung von Photovoltaik-Freiflächen-      - Inanspruchnahme der Infrastruktur
anlagen.                                                         Für die Erstellung der PV-Anlagen und insbesondere der
Mit der Aufstellung des Leitfadens zur Zulassung von Photo-      Trasse für die Stromkabel zum nächsten Einspeisepunkt wer-
voltaik-Freiflächenanlagen auf Acker- und Grünflächen will die   den üblicherweise öffentliche Flächen beansprucht. Spätere
Stadt Velburg selbstverständlich auch weiterhin einen wert-      Arbeiten an den Straßen / Versorgungseinrichtungen sind nur
vollen Beitrag zum Energiewandel und Klimaschutz leisten,        mit wesentlich höherem Aufwand zu bewerkstelligen, da das
gleichzeitig aber auch eine transparente Entscheidungsgrund-     Arbeiten in der Nähe von hochspannungsführenden Leitungen
lage für die Öffentlichkeit,                                     sehr kostenintensiv ist. Die Leitungen stehen somit auch in
Grundeigentümer, Landwirte, Jäger sowie die Antragsteller bzw.   räumlicher Konkurrenz zu den städtischen Ver- und Entsor-
Betreiber von Photovoltaik-Freiflächenanlagen schaffen.          gungsleitungen, Glasfaserleitungen, privaten PV-Anlagen etc.
Durch die Anwendung einheitlicher Kriterien kann städtebau-      da hier Mindestabstände einzuhalten sind.
T Velburg Stadt Februar 2020 Nr. 050 - Stadt Velburg
Mitteilungsblatt der Stadt Velburg - Februar 2021                                                                   

Begründung für den Beschluss:                                       Prönsdorf      631,0953          9,47            0
PV-Freiflächenanlagen stellen eine besondere Form der             Reichertswinn     778,716         11,68            0
Landnutzung dar. Planungsrechtlich ist hierzu die Ausweisung
                                                                    Ronsolden      390,3288          5,85            0
eines „Sondergebiets Solarenergie“ erforderlich. Daher sollte
die Bewertung, Abwägung und Entscheidung alle positiven              Velburg       239,8484          3,6             0
und negativen Auswirkungen in ökologischer, wirtschaftlicher      Gesamtfläche
                                                                  landw.    Nut-   5767,3242                       48,54
und sozialer Hinsicht berücksichtigen, um die Nachhaltigkeit
                                                                  zung Acker-
und Verträglichkeit der Projekte sicher zu stellen.                und Grünland
Aufgrund der „kommunalen Planungshoheit“ besitzt die Stadt
Velburg hohe Entscheidungsfreiheit darüber, ob und wo und in     3. Folgende Standorttypen scheinen als bevorzugt geeig-
welcher Größe ein Bebauungsplan für eine Freiflächen-Pho-        net für PV-Freiflächenanlagen
tovoltaikanlage aufgestellt werden soll. Ein Rechtsanspruch      ► Konversionsflächen und andere vorbelastete Flächen, für
eines interessierten Grundeigentümers oder PVA-Betreibers        die es keine andere wirtschaftliche Nutzung gibt.
besteht nicht! Diese Richtlinie kann jederzeit an aktuelle Ge-   ► Flächen in unmittelbarer Nähe zur Autobahn
gebenheiten angepasst werden.                                    ► Landwirtschaftliche Flächen mit einer durchschnittlichen
Die hier genannten Richtlinien müssen vor Aufstellung eines      Ackerzahl unter 25, Grünlandzahl unter 20
Bebauungsplanes durch den Antragsteller „abgearbeitet“           ► Flächen, die kaum einsehbar sind und deren Veränderung
werden:                                                          auch in der Fernwirkung das Landschafts- und Ortsbild nicht
1. Bevor dem Stadtrat ein Antrag auf Errichtung von Frei-        beeinträchtigen.
flächen-Photovoltaikanlagen im Außenbereich vorgelegt
                                                                 4. Folgende Standorttypen sind für PV-Freiflächenanlagen
wird, ist vom Antragsteller eine fachliche Stellungnahme
                                                                 nicht geeignet
/ Standortgutachten durch einen – von der Stadt Velburg
                                                                 ► Potentielle Erweiterungsflächen für Wohnbebauung, Ge-
autorisierten – ausgewiesenen Fachmann (Landschafts-
                                                                 werbe oder Landwirtschaft.
planer) vorzulegen, in der die Verträglichkeit der geplanten
Anlage mit überregionalen Planungsvorgaben:                      ► Flächen, die am Ortsrand gelegen sind und den Ortscha-
                                                                 rakter bzw. das Ortsbild beeinträchtigen.
- Natur- und landschaftsschutzfachliche Belange
                                                                 ► Flächen, welche von Wohnbebauung aus einsehbar sind.
- Einordnung / Einfügen in die vorhandene Umgebung
                                                                 ► Mindestabstände der Einzäunung zu Wohnbebauungen
- Landes- und städteplanerischen Ziele
                                                                 unter 700 Meter.
- Emissionsgrenzwerte
                                                                 ► Flächen, die in unseren natürlichen Naherholungsräumen
- Blendwirkung
                                                                 liegen oder Jagdreviere stark einschränken würden.
- Nicht-Einsehbarkeit von Wohnbebauung und Einrichtungen
                                                                 ► Flächen, die in der Blickbeziehung von Kultur- oder Natur-
der Naherholung
                                                                 denkmälern stehen bzw. das Landschaftsbild (z.B. Kulturdenk-
geprüft und nachgewiesen wird.
                                                                 mäler und / oder Baudenkmäler überregionaler Bedeutung)
2. Zulässige Gesamtfläche (mit Einzäunung und Aus-               beeinträchtigen.
gleichsfläche)
                                                                 5. Erforderliche Ausgleichsflächen welche vom Investor zur
Die Verwaltung hat auf die Festlegung einer max. Anzahl          Verfügung zu stellen sind, müssen vorrangig direkt auf dem
von Anlagen je Gemarkung verzichtet. Stattdessen wird die        Grundstück der Anlage liegen, in jeden Fall jedoch im Gemein-
max. zulässige Gesamtfläche von Anlagen mit Einzäunung           degebiet Velburg.
und Ausgleichsflächen auf die Größe der landwirtschaftlichen
                                                                 6. Es dürfen nur PV-Module ohne Schwermetalle verwendet
Flächen (Ackerland und Grünland) auf vorerst max. 1,5 % je
                                                                 werden
Gemarkung begrenzt um eine räumliche Verteilung der Pho-
                                                                 7. Der ständige Betriebssitz des Betreibers der Anlage muss
tovoltaikanlagen zu gewährleisten und die Vor- und Nachteile
                                                                 für die gesamte Laufzeit der Anlage in der Gemeinde Velburg
des Photovoltaikausbaus gleichmäßig auf das Gemeindegebiet
                                                                 liegen. Diese Vorgabe wird im Durchführungsvertrag festgelegt
zu verteilen.
                                                                 und ist durch geeignete Sanktionen z.B. in Form von Sicher-
Zusätzlich wird die maximale Gesamtanlagenfläche für Frei-
                                                                 heitszahlungen abzusichern.
flächenphotovoltaikanlagen im Gemeindegebiet auf 1 Prozent
                                                                 8. Für die Beeinträchtigung der Jagdreviere, die im Zusam-
der gesamten landwirtschaftlichen Flächen begrenzt. Nach
                                                                 menhang mit der PV-Anlage entstehen, hat der Investor an die
aktuellem Stand verbleiben derzeit für das Gemeindegebiet
                                                                 Jagdgenossenschaft einen finanziellen Ausgleich zu leisten.
noch 9,13 ha Fläche.
                                                                 Der erforderliche Ausgleich ist mit der Jagdgenossenschaft
Daraus ergibt sich folgende Berechnung:                          unter Einbeziehung der Gemeinde einvernehmlich zu regeln.
                   landwirtschaftl.                Bereits       Die entsprechende Vereinbarung ist vor dem Abschluss des
  Gemarkung         Fläche Acker-     1,50%       erstellte      Durchführungsvertrags vorzulegen.
                    und Grünland               Anlagengrößen     9. Zu dem Antrag auf Bauleitplanung ist vom Antragsteller
  Deusmauer           395,1719        5,93           0           eine schriftliche Einspeisezusage des Energieversorgers
   Geroldsee          132,9537        1,99           0           vorzulegen. Die Bearbeitung der Anträge erfolgt grundsätzlich
   Günching           623,6889        9,36          7,7          in der Reihenfolge der vorliegenden Einspeisezusagen. Die
   Lengenfeld         664,8677        9,97           0
                                                                 Trassenführung für die erforderlichen Stromleitungen sind
                                                                 aufzuzeigen.
    Mantlach          502,881         7,54         26,28
                                                                 10. Für die Änderung des Flächennutzungsplans sowie die
  Oberweiling         643,8101        9,66         14,56
                                                                 Aufstellung des Bebauungsplanes wird das Planungsbüro von
 Oberwiesenacker      763,9624        11,46          0           der Stadt Velburg beauftragt.
T Velburg Stadt Februar 2020 Nr. 050 - Stadt Velburg
10                                                             Mitteilungsblatt der Stadt Velburg - Februar 2021

11. Kosten der erstmaligen Herstellung der Erschließung
(Straßen, Wege, Leitungen usw.) hat der Investor zu tragen,
                                                                                      Informationen
diese sind durch eine Bankbürgschaft zu sichern. Die Rück-               Vollsperrung Autobahnunterführungen
bauverpflichtung nach Beendigung der Laufzeit ist ebenfalls
                                                                   Vom 01.03.2021 bis voraussichtlich 31.12.2021 sind die Au-
vom Investor durch Bankbürgschaften in ausreichender Höhe
                                                                   tobahnunterführungen Oberweiling, Vogelbrunn und die da-
zu gewährleisten.                                                  zwischenliegende Unterführung des Flurweges in Nähe des
12. Vor Beginn der Bauleitplanung ist in einem städtebaulichen     „Kalkofenberg“ gesperrt.
Vertrag festzulegen, dass der Investor der Anlage alle Kosten      Der Straßenverkehr wird örtlich umgeleitet.
für die fachliche Stellungnahme, Planungsleistungen, Verwal-       Die Autobahnbrücken werden in diesem Jahr in der einen
tungskosten und Genehmigungen zu tragen hat.                       Fahrtrichtung und wohl im Folgejahr in der anderen Fahrt-
13. Ein etwaiger Mehraufwand durch Vorhaltung von Gerät-           richtung erneuert.
schaften für die Gewährleistung des Feuerschutzes, welchen
die Ortswehren so nicht leisten können, ist auszugleichen.
14. Die vorgenannten Kriterien sind nicht abschließend und
                                                                             FINANZIELLE UNTERSTÜTZUNG
können je nach Projekt aufgrund örtlicher Besonderheiten                             FÜR VEREINE
angepasst und im städtebaulichen Vertrag geregelt werden.          Finanzielle Unterstützung (Novemberhilfe/Dezemberhilfe):
15. Der Antragsteller soll die Möglichkeit einer Bürgerbeteili-    Auch gemeinnützige und öffentliche Unternehmen und Ein-
gung oder städtischen Beteiligung an der Anlage anbieten um        richtungen sind antragsberechtigt: Die Organisationsform und
die Wertschöpfung in der Gemeinde zu halten.                       die Trägerschaft des Unternehmens oder der Einrichtung sind
16. Vor Beginn der Bauarbeiten hat eine Beweissicherung der        nicht entscheidend. Wichtig ist, dass das Unternehmen oder
vorhanden und für das Vorhaben zu benützenden Straßen- und         die Einrichtung am Markt tätig ist und Umsätze erwirtschaftet.
Wegeflächen der Gemeinde zu erfolgen. Der Unterhalt des            Die wichtigsten Informationen zur Novemberhilfe und De-
Wegebaues während der Bauphase ist durch eine Bürgschaft           zemberhilfe für Vereine:
sicher zu stellen. Die Abnahme für die Wiederherstellung der       • Die Höhe der Novemberhilfe beziehungsweise Dezemberhilfe
Wege hat zeitnah zu erfolgen.                                      beträgt bis zu 75 Prozent des jeweiligen Vergleichsumsatzes
                                                                   und wird anteilig für jeden Tag im November beziehungsweise
Nächste Stadtratssitzung: 11.03.2021                               Dezember 2020 berechnet, an dem ein Unternehmen tatsäch-
Nächste Bauausschusssitzung: 25.02.2021, 25.03.2021                lich vom Corona-bedingten Lockdown im Sinne der Novem-
(Änderungen vorbehalten)                                           ber- beziehungsweise Dezemberhilfe direkt, indirekt oder über
                                                                   Dritte betroffen war (Leistungszeitraum).
                                                                   • Frist für die Novemberhilfe ist der 31.01.2021
     Vorstellung Jugendpfleger für Velburg
                                                                   • Frist für die Dezemberhilfe ist der 31.03.2021
  Liebe Velburger und Velburgerinnen,
                                                                   • Der Antrag muss durch einen prüfenden Dritten gestellt
  Ab dem 01. April darf ich mei-
                                                                   werden (z.B. Steuerberater)
  ne Arbeit als gemeindlicher
                                                                   • Zum Stichtag 29.02.2020 muss mindestens ein Beschäf-
  Jugendpfleger für Velburg
  beginnen. Künftig wird es mei-                                   tigter (unabhängig von der Stundenzahl) angestellt gewesen
  ne Aufgabe sein, mit den Ju-                                     sein
  gendbeauftragten, den vielen                                     • Erfolgt keine monatliche Abrechnung der Umsätze (zum
  ehrenamtlich Engagierten,                                        Beispiel bei Dauerleistungen), ist im Vergleichs- und Förder-
  den gemeindlichen Entschei-                                      zeitraum konsistent von einer gleichmäßigen Verteilung der
  dungsträgern und natürlich mit                                   Umsätze auszugehen (zum Beispiel bei halbjährlicher oder
  den Kindern und Jugendlichen                                     jährlicher Zahlung von Mitgliedsbeiträgen oder Dauerkarten).
  selbst zusammenzuarbeiten,                                       Weitere ausführliche Informationen finden Sie hier:
  um so die Kommune noch kin-                                      https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Re-
  der- und jugendfreundlicher zu                                   daktion/DE/FAQ/ausserordentliche-wirtschaftshilfe.html
  gestalten. Dabei spielen die Ideen und Vorschläge des            Tipps aus der Praxis
  Velburger Kinder und Jugendplans eine wichtige Rolle.
                                                                   Einige Vereine waren mit den unten beschriebenen Vorgehen
  Angestellt bin ich beim Kreisjugendring Neumarkt und dort
                                                                   erfolgreich in der Antragsstellung. Die Tipps sind aber ohne
  für je 19,5 Stunden in Velburg und Deining eingesetzt.
                                                                   Gewähr und bitte nur in Abstimmung mit dem prüfenden Drit-
  Darauf freue ich mich schon sehr und ich darf mich des-          ten anwenden:
  wegen hier kurz vorstellen: Mein Name ist Andreas Stei-
                                                                   • Da die Hallenabos meist im Oktober eingezogen werden, ha-
  ner, ich bin 25 Jahre alt und komme aus der Gemeinde
                                                                   ben einige Vereine die Eingänge auf die sieben Wintermonate
  Seubersdorf. Mein Beruf ist Sozialpädagoge und habe
                                                                   Oktober bis April aufgeteilt. So kann ein Vergleich zwischen
  dies auch an der OTH Regensburg studiert. Seit sieben
                                                                   November/ Dezember 2019 und November/ Dezember 2020
  Jahren bin ich bereits ehrenamtlicher Jugendbeauftragter
                                                                   gezogen werden.
  in Seubersdorf und mache diese Tätigkeit sehr gerne. Ich
                                                                   • Einige Vereine haben Gutschriften für die Summen der aus-
  bin Jugendtrainer für die Tischtennisabteilung und auch in
                                                                   gefallenen Stunden von November und Dezemer geschreiben
  der Nachbarschaftshilfe vor Ort aktiv. In meiner sonstigen
                                                                   oder diese intern umgebucht von „Erträge“ auf „eventuelle Ver-
  Freizeit bin ich gerne in der Natur.
                                                                   bindlichkeiten“, sodass die fehlenden Zahlungen für diese bei-
  Ich hoffe sobald wie es geht, möglichst viele Velburger
                                                                   den Monate deutlich werden. Natürlich müssen die Summen
  persönlich kennenzulernen und wünsche bis dahin gutes
                                                                   dann tatsächlich an die Abonenten zurückerstattet werden.
  Durchhalten in dieser schweren Zeit.
                                                                   Weitere Tipps unter https://www.btv.de/de/aktuelles/coro-
                                                                   na/hilfe-und-tipps-fuer-vereine.html
Mitteilungsblatt der Stadt Velburg - Februar 2021                                                                                   11

   Hilfsprogramm für Vereine der Heimat- und
        Brauchtumspflege (einschließlich
           Faschingsvereine) – HVHBR
Förderart: Zuschuss
Förderbereich: Corona-Hilfe, Kultur, Medien & Sport
                                                                                Drei Fragen an Günther Wurm
Fördergebiet: Bayern
                                                                                     zur Corona-Impfung
Förderberechtigte: Verband/Vereinigung
                                                                   Neumarkt, 22.01.2021. In den Impfzentren haben die Covid-
Ansprechpunkt: Landesamt für Digitalisierung, Breit-               19-Schutzimpfungen begonnen. „Vor diesem Hintergrund
band und Vermessung                                                erweitert die BARMER ihre kostenlose Corona-Hotline“, in-
Sachgebiet 151 „Fördervollzug Heimat“                              formiert Günther Wurm, Regionalgeschäftsführer der Barmer
Alexandrastraße 4, 80538 München                                   Neumarkt.
Tel: 089 21291111, Fax: 089 21291537                               Wozu dient die Hotline?
hilfsprogramm.heimatundbrauchtumspflege@ldbv.bayern.de             Rund um die Corona-Impfung gibt es großen Informations-
Bayerisches Landesamt für Digitalisierung, Breitband und           bedarf. Dabei geht es nicht nur darum, wer wann und wo
Vermessung                                                         geimpft wird, sondern auch, wie sicher die Impfung ist oder
                                                                   wer die Kosten übernimmt. Bisher haben die Expertinnen und
Der Freistaat Bayern unterstützt Sie als Verein der Heimat-
                                                                   Experten medizinische Fragen von über 30.000 Anrufenden
und Brauchtumspflege oder als Faschingsverein, wenn Ihnen
                                                                   beantwortet.
aufgrund des coronabedingten Wegfalls von Veranstaltungen
ein wichtiger Teil Ihrer Einnahmen fehlt, die Sie für die Finan-   Wie steht es um die Impfbereitschaft der Menschen?
zierung Ihres Vereinsbetriebs benötigen.                           Viele sind noch unsicher. Eine Hotline mit Impfschwerpunkt
Sie bekommen die Förderung als Ausgleich für wirtschaft-           ist sehr wichtig. Laut repräsentativer BARMER-Umfrage vom
liche Nachteile, die Ihnen im Zeitraum vom 1.3.2020 bis zum        November stehen viele Bürger einer Impfung skeptisch ge-
28.2.2021 entstanden sind.                                         genüber. Demnach kommt für 22 Prozent der Befragten eine
                                                                   Corona-Impfung nicht in Frage. Dabei haben Zweifel an der
Sie bekommen die Förderung als einmaligen Zuschuss.
                                                                   Sicherheit der Impfstoffe (68 Prozent), die Furcht vor Neben-
Die Höhe des Zuschusses beträgt 50 Prozent des corona-
                                                                   wirkungen (60 Prozent) und Zweifel an der Wirksamkeit (52
bedingten Einnahmeausfalls, höchstens aber EUR 2.000 pro
                                                                   Prozent) die größten Hürden dargestellt.
Verein. Die Höhe des Einnahmeausfalls wird durch einen
Vergleich mit Ihren Einnahmen aus dem Vorjahreszeitraum            Wo kann man anrufen?
vom 1.3.2019 bis 29.2.2020 berechnet.                              Die kostenlose Hotline 0800/84 84 111 steht uneingeschränkt
Reichen Sie bitte Ihren Antrag per Post oder elektronsich bei      allen Bürgerinnen und Bürgern rund um die Uhr zur Verfü-
dem Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermes-           gung.
sung ein.
Antragsformular unter: https://www.stmfh.bayern.de/hei-
mat/vereine/antragsformular.pdf
Richtlinie zur Gewährung unter: https://www.verkuen-
dung-bayern.de/baymbl/2020-815/
                                                                                  V E L B U RG E R
                                                                             DER
     Störungsmeldung Straßenbeleuchtung
                                                                               O C H E N M  A RKT
 Sie haben eine Störung bzw. Beschädigung an der Straßen-
                                                                             W                     N!            L EINKAUFE
 beleuchtung festgestellt?
                                                                                  GIONA
                                                                       LOKAL & RE
 Mit diesem QR-Code können Sie diese Störung bzw. Be-
 schädigung direkt an die Stadt Velburg melden.

                                                                                                                               iss wo
                                                                                                                              Gscheidss!
                                                                         Geplant ist ein regelmäßiger Wochenmarkt
                                                                         am Stadtplatz mit saisonalen Waren aus der Region,
                                                                         bspw. vom Metzger & Bäcker sowie Obst, Gemüse,
                                                                         Antipasti, Käse & Fisch.

                                                                         Wenn möglich kann der Bauernmarkt durch weitere Stände mit
                                                                         Speisen & Getränken, Stehtischen oder Sitzmöglichkeiten ergänzt
                                                                         werden. Auch Handwerkskunst & regelmäßige Aktionen wie
                                                                         /LYH0XVLNRGHU6WDGWIKUXQJHQN|QQHQGRUWLKUHQ3ODW]ÀQGHQ

 Geben Sie einfach die sich auf den Masten befindende Num-
 mer ein und wählen Sie die richtige Ortschaft aus. Im näch-
 sten Schritt teilen Sie uns bitte noch die Art des Schadens
 bzw. der Beschädigung mit und senden uns abschließend
                                                                                        Bei Fragen erreichen Sie uns unter
 die Meldung. Alternativ können Sie die Stadt Velburg auf di-
 ese Weise auch auf andere Schäden (z.B. Schlaglöcher, de-                              E-Mail: tourismus@velburg.de
 fekte Straßenschilder, etc.) per Foto hinweisen.                                       Telefon: 09182-9302-0
                                                                                        www.velburg.de
 Bei Fragen steht Ihnen Hr. Queißner unter 09182/9302-33
 gerne zur Verfügung! Vielen Dank für Ihre Mithilfe!
12                                                          Mitteilungsblatt der Stadt Velburg - Februar 2021

Information über das FFH-Monitoring in Bayern                                 Katholischer Frauenbund
             - Lebensraumtypen -                                Die Solibrotaktion des Katholischen Frauenbundes unter-
Art. 11 der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-RL) ver-        stützt Mädchen auf der Straße: Hilfe für die Ärmsten in Kenia.
pflichtet die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, den       Mädchen werden von der Straße geholt, weg von Prostitu-
Erhaltungszustand der besonders schutzwürdigen Lebens-          tion, Gewalt, einem Menschen unwürdigen Leben. Mit Ihrer
räume, Tier- und Pflanzenarten (nach Anhang I bzw. II und       Spende und Unterstützung des KDFB, werden die Mädchen
IV der FFH-RL) von gemeinschaftlichem Interesse zu über-        von der Straße geholt, mit einer Ausbildung, wird der Weg in
wachen (Monitoring). Gemäß Art. 17 der FFH-RL erstellen         ein eigenständiges selbst bestimmtes Leben ermöglicht.
die Mitgliedstaaten alle sechs Jahre einen Bericht, der die     Die Bäckerei Hofmann unterstützt die Aktion, hier steht eine
wichtigsten Ergebnisse dieses Monitorings integriert. Die Eu-   Spendenbox. Bitte unterstützen Sie die Aktion durch Ihre
ropäische Kommission bewertet auf der Grundlage dieser          Spende.
Berichte die Fortschritte bei der Verwirklichung in der FFH-    Der Katholische Frauenbund Velburg sagt Vergeltest Gott
RL genannter Ziele.
Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, den Erhaltungs-
zustand der Lebensräume und Arten in Deutschland über ein                   Umlegungsverfahren Pathal!
Stichprobenverfahren zu ermitteln und zu dokumentieren.         Am 14.02.2019 stimmte der Stadtrat für die Einleitung eines
Das Monitoring der Lebensraumtypen erfolgt in Bayern an         Umlegungsverfahrens in Pathal.
festen Stichprobenflächen, die jetzt turnusmäßig wieder un-     Im Rahmen eines Umlegungsverfahrens werden unklare
tersucht werden müssen. Die Probeflächen können sowohl          Grenzverhältnisse innerhalb einer Ortschaft geregelt. So kön-
innerhalb als auch außerhalb von FFH-Gebieten liegen.           nen zum Beispiel Grenzen begradigt und Grundstücksteile
In Ihrem Gemeinde- bzw. Stadtgebiet befindet sich minde-        getauscht werden. Gleichzeitig können Leitungsrechte oder
stens eine Probefläche eines oder mehrerer Lebensraum-          Wegerechte geschrieben oder gelöscht werden. Gleiches gilt
typen. Diese Probefläche soll im Auftrag des Bayerischen        für Entwässerungseinrichtungen.
Landesamtes für Umwelt im Zeitraum 2021 bis 2022 einmal         Das Umlegungsverfahren ist ein kostengünstiges Mittel um
begangen und bewertet werden. Die Untersuchungen haben          dies zu regeln. Die Stadt Velburg bittet daher die Bürger und
keinerlei Konsequenzen für die Grundeigentümer und Nut-         Grundstückseigentümer aus Pathal um Unterstützung:
zungsberechtigten und führen auch nicht zu Beeinträchti-
                                                                Wo ist in Ihrem Umfeld (innerhalb der Ortschaft) diesbezüg-
gungen der Flurstücke.
                                                                lich Handlungsbedarf?
Zuständig für Kartierungen von Lebensraumtypen und Arten
                                                                Bitte melden Sie sich bis zum 31.03.2021 schriftlich im Bau-
des Offenlands ist das Bayerische Landesamt für Umwelt.
                                                                amt der Stadt Velburg bei Herrn Frank, gerne per mail frank@
Für Wald-Lebensraumtypen und manche Arten ist die Baye-
                                                                velburg.de.
rische Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft zuständig.
                                                                Sehr hilfreich wären hier beschriftete Lagepläne und Fotos.
Für weitere Auskünfte steht Ihnen Ihre untere Naturschutzbe-
                                                                Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung.
hörde beim zuständigen Landratsamt bzw. bei der kreisfreien
Stadt zur Verfügung.
                                                                        Neuregelungen für Kinderausweis
                                                                             und Personalausweis
                                                                Kinderreisepässe (bis 12 Jahre)
                                                                Ab dem 01. Januar 2021 gelten neu ausgestellte Kinderrei-
                                                                sepässe maximal 1 Jahr.
                                                                Der Kinderreisepass muss von den Sorgeberechtigten
                                                                (Eltern) beantragt werden.
        Seniorenkreis Velburg, Oberweiling,                     Kinder ab 10 Jahren müssen auf dem Ausweisantrag unter-
                   Klapfenberg                                  schreiben.
                                                                Verlängerungen sind ebenfalls nur für maximal ein 1 Jahr
      Abschied der Senioren von Richard Stigler!                möglich und nur solange der Kinderreisepass noch gültig ist.
    Dankbar dafür, dass wir viele schöne und freund-            Bisher ausgestellte Kinderreisepässe sind bis zum jeweils
   schaftliche Erinnerungen in unserem Herzen tragen            aufgedruckten
 dürfen: „Erinnerungen sind eine Form der Begegnung“            Datum gültig! Eine Aktualisierung mit einem neuen, aktu-
                       (Khalil Gibran)                          ellen Bild ist nur möglich bei einem gültigen Ausweis.
  Als Seniorenbeauftragte möchte ich es nicht versäu-           Gebühren:
 men, meinem Stellvertreter Richard Stigler zu danken.          Kinderreisepass (neu ausgestellt)           13 Euro
  Er war immer, wenn es ihm möglich war bei unseren             Aktualisierung – neues Bild                   6 Euro
 monatlichen Treffen dabei. Mit seiner freundlichen und         Verlängerung (max. 1 Jahr)                     6 Euro
  offenen Art stellte er eine große Bereicherung für uns        Personalausweis
                        Senioren dar.                           Ab dem 01. Januar 2021 wurden die Gebühren geändert.
      Er war ein Mensch, den man einfach mochte!                Personalausweis für Personen ab 24 Jahre (10 Jahre gültig)
 Wir Senioren werden ihn sehr vermissen und ihn ger-            37 Euro
                ne in Erinnerung behalten.                      Personalausweis für Personen bis 24 Jahre (6 Jahre gültig)
                     Dominika Ertel                             22,80 Euro
                  (Seniorenbeauftragte)                         Vorläufiger Personalausweis (3 Monate gültig)
                                                                10 Euro
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