Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahme in Monsheim schreitet voran
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Der Verbandsgemeinde Monsheim
Mit den Ortsgemeinden: Flörsheim-Dalsheim, Hohen-Sülzen, Mölsheim, Mörstadt, Monsheim, Offstein und Wachenheim
51. Jahrgang / Ausgabe Nr. 12 Freitag, den 24. März 2023
Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahme
in Monsheim schreitet voran
Bauarbeiten zur Errichtung der beiden Erdwälle haben begonnen
MONSHEIM – Zum Schutz der be-
bauten Ortslage durch Hochwasser
werden seit dem vergangenen Jahr
mehrere Schutzanlagen entlang der
Pfrimm errichtet. War man wäh-
rend der Planung noch vom Einbau
einzelner L-Steine und von Ort
betonmauern entlang des Uferbe-
reichs ausgegangen, ergab sich nach
Vorliegen der Prüfstatik die Not-
wendigkeit für eine Änderung der
Ausführungsvariante. Hintergrund
sind die stellenweise sehr beengten
Platzverhältnisse sowie die teils
steilen Böschungen am Pfrimm
ufer, in denen die ursprünglich ge-
planten Winkelstützen keinen aus-
reichenden Halt gefunden hätten.
So beauftragte die Gemeinde An-
fang September vergangenen Jahres
auf Empfehlung des Planungsbüros
IDEAL Brehm aus Kirchheimbo- Ortsbürgermeister Kevin Zakostelny (li.) und Polier Giuliano Salvatore Piras (Mitte) auf der Fläche des künftigen
landen eine geänderte Ausführung, Erdwalls am Mehrgenerationenplatz. (Bild: Ortsgemeinde Monsheim)
bei der Bohrpfähle mit einer Tiefe
von fünf bis sechs Metern in den die damalige Kostenschätzung nur te Schutzanlage errichtet werden, Erdwall aufgebaut und geformt, mit
Boden einbinden und an denen die um rund 3%, stiegen die Baukosten sodass nach dem Verschließen der Mutterboden überdeckt und mit
Wandelemente sodann mit entspre- auch aufgrund der allgemeinen Fugen und dem Einbau kleinerer Rasen angesät. Unmittelbar im An-
chender Bewehrung standsicher Preisentwicklung im Bausektor Schieber der erste Abschnitt fertig- schluss wird der zweite Erdwall in
anbetoniert werden können. zwischenzeitlich auf 3,1 Millionen gestellt ist. In den vergangenen Wo- der ehemaligen Gemarkung „In der
Gleichzeitig entschied man sich auf Euro an. Dem steht eine Landesför- chen konnten nun auch die Wände Au“ nördlich der Raiffeisenstraße
Anregung der ausführenden Bau- derung von 906.000 Euro gegen- entlang des dortigen Spielplatzes errichtet. Beide Bereiche dienen im
firma Schleith, auch an den unkriti- über, wobei derzeit Gespräche mit sowie an der Pfrimmbrücke/Gar- Fall eines Hochwassers dann als
schen Stellen auf die L-Stein-Aus- dem Land geführt werden, inwie- tenstadtstraße gebaut werden. Überlaufbecken und werden somit
führung zu verzichten und anstelle weit die Höhe des Zuschusses ent- Nachdem die Ortsgemeinde die wieder ihrem eigentlichen und ur-
dessen breitere, maßangefertigte sprechend angepasst werden kann. Baufirma mit einer Beschleuni- sprünglichen Zweck als Flussaue
Wandelemente der Firma ‚Glatt- „Zweifelsfrei stellt die Maßnahme gungsanzeige zu einer zügigeren zugeführt.
haar Starwalls‘ zu bauen. Im Gegen- nicht nur finanziell, sondern auch Bauausführung aufgefordert hatte, Parallel zum Bau der Erdwälle soll
satz zu den lediglich ein bis zwei organisatorisch eines der bislang wird seit dieser Woche mit zwei Ko- es dann in den Bereichen „SE3“ und
Meter breiten L-Steinen haben die größten und schwierigsten Projekte lonnen gleichzeitig gearbeitet, so- „SE6“ entlang der Pfrimmstraße auf
Glatthaarwände durch ihre Breite in der Geschichte der Ortsgemein- dass nun auch die Arbeiten zum Kriegsheimer Seite weitergehen.
von bis zu acht Metern den großen de Monsheim dar“, berichtet Orts- Bau der beiden Erdwälle aufgenom- Nach nunmehr vorliegender
Vorteil, dass dadurch weniger Fu- bürgermeister Kevin Zakostelny men werden konnten. Auf dem Bild Kampfmittelfreiheit und freigegebe-
gen zwischen den einzelnen Ele- über die rund 20 Jahre geplante und sind die hierzu erforderlichen vor- ner Statik werden die Wandelemen-
menten und somit letztlich weniger nun endlich in Umsetzung befind bereitenden Maßnahmen auf dem te aktuell im Werk produziert und
Unterhaltungsaufwand in der Zu- liche Maßnahme. Gleichwohl sei Mehrgenerationenplatz zu sehen. nach Fräsung der dort noch vorhan-
kunft entsteht. Während die Wand- die Investition in den Schutz der Dort wurde die Grasnarbe zunächst denen Baumstümpfe und Einarbei-
elemente der Firma Glatthaar kos- Bevölkerung richtig und notwen- in die Erde untergefräst, bevor in tung der Bohrpfähle verbaut.
tenneutral ausgeführt werden dig, um einen adäquaten Schutz einem zweiten Schritt eine Baugru- Nach derzeitigem Bauzeitenplan
können, mussten im Rahmen der selbst bei einem sogenannten be von rund 60 cm ausgehoben soll die Gesamtmaßnahme im
nun zum Einsatz kommenden „100-jährigen Hochwasserereignis“ wird. Das vorhandene Erdmaterial Herbst abgeschlossen sein. Dann
Bohrpfahl-Variante erhebliche zu gewährleisten, so Zakostelny wird sodann mit Zement und Was- sollen auch erste Übungen mit der
Mehrkosten hingenommen wer- weiter. ser vermischt, damit die laut Bo- Feuerwehr zum Einbau der mobi-
den. Überschritt die ursprünglich Mit dem Einbau der Wandelemente dengutachten und Statik benötigte len Schutzelemente stattfinden, um
beauftragte Angebotssumme in östlich der Silvanerstraße konnte dauerhafte Festigkeit erreicht wer- auf den Ernstfall vorbereitet zu
Höhe von gut 2,3 Millionen Euro bereits vor einigen Monaten die ers- den kann. Anschließend wird der sein.
Amtsblatt VG Monsheim –2– Freitag, 24. März 2023
BÜRGERSERVICE Notrufnummern
Öffnungs- und Sprechzeiten der Verbandsgemeindeverwaltung Polizei...................................................................................................................1 10
Mo. – Fr. von 8.15 bis 12 Uhr, Mo. 14 bis 18 Uhr, Do. 14 bis 16 Uhr, Tel. (0 62 43)18 09-0
Feuer, Unfall, Notarzt/Rettungsdienst..................................................................... 112
Um unnötige Risiken für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu vermeiden sollte
die Verwaltung durch die Bürgerinnen und Bürger nur in dringenden Fällen aufge- Krankentransporte.................................................................................................. 19 222
sucht werden. Das Tragen einer geeigneten Mund-Nasen-Bedeckung wird empfoh-
len. Eine vorherige Anmeldung ist im Bereich des Einwohnermeldeamtes erforder- Allgemeine Hotline der Landesregierung bei medizinischen Fragen
lich. Bitte nutzen Sie – wenn möglich – andere Kommunikationswege wie Telefon, zum Corona-Virus (Mo. – Fr. 8 – 18 Uhr, Sa. + So. 10 – 15 Uhr)��������� 0800 575 81 00
E-Mail oder die Internet-Angebote. Ärztlicher Bereitschaftsdienst������������������������������Telefon: 116117 (ohne Vorwahl)
Sprechzeiten der Ortsbürgermeister
Flörsheim-Dalsheim – Ortsbürgermeister: Tobias Rohrwick, Wenn ohne unmittelbare Behandlung Lebensgefahr besteht
Sprechzeiten: Mittwoch, 17.30 – 18.30 Uhr Kita Kunterbunt, Rödlerstr. 3 oder bleibende gesundheitliche Schäden zu befürchten sind,
0170 - 8 01 02 16, tobias.rohrwick@floersheimdalsheim.de ist der Rettungsdienst unter 112 zu alarmieren.
Hohen-Sülzen – Ortsbürgermeister: Andreas Thon, Zahnärztlicher Bereitschaftsdienst................................................0 18 05 / 66 68 76
Sprechzeiten: Montag, 18.00 – 19.00 Uhr Rathaus, Hauptstraße 2
0151 - 70 86 51 99, andreas.thon@vg-monsheim.de Krankenhaus
Mölsheim – Ortsbürgermeister: Sascha Wötzel, täglich bei Bedarf Klinikum Worms, 67550 Worms, Gabriel-von-Seidl-Str. 81.............. 0 62 41 / 50 10
0176 - 23 17 08 25 oder per E-Mail: buergermeister@mölsheim.de
Giftinformationszentrale.................................................................... 0 61 31 / 1 92 40
Mörstadt – Ortsbürgermeister: Stephan Hammer,
Sprechzeiten: Mittwoch, 18.30 – 20.00 Uhr, Rathaus, Kirchgasse 1,
0177 - 2 43 86 27, buergermeister@moerstadt.de
Monsheim – Ortsbürgermeister: Kevin Zakostelny
Apotheken Notdienst
Sprechzeiten: Mittwoch, 17.30 – 18.30 Uhr, Alte Güterhalle, Johann-Scherner-Str. 5, Notdienstnummern aus allen Netzen für die Ortsgemeinden
0176 - 84 55 58 11, kevin.zakostelny@monsheim.de
Flörsheim-Dalsheim................................................................ 0 18 05 / 25 88 25-6 75 92
Offstein – Ortsbürgermeister: Andreas Böll,
Sprechzeiten: Montag, 18.00 – 19.00 Uhr, Rathaus, Bahnhofstraße 2 Hohen-Sülzen, Mölsheim, Mörstadt,
0171 - 4 93 64 08, bgm@Offstein.de Offstein, Wachenheim ........................................................... 0 18 05 / 25 88 25-6 75 91
Wachenheim – Ortsbürgermeister: Dieter Heinz, Monsheim................................................................................. 0 18 05 / 25 88 25-6 75 90
Sprechzeiten: Montag, 18.30 – 19.30 Uhr, Bürgerhaus, Harxheimer Straße 10
06243 - 74 38, Buergermeister@wachenheim-zellertal.com Informationen über Notdienste auch auf der Internetseite der
Landesapothekerkammer unter www.lak-rlp.de
Feuerwehren
Wehrleiter Eike Milch...................................................................................... 0177 / 5 92 95 16
Flörsheim-Dalsheim: Wehrführer, Alexander Schäfer............................ 0163 / 48 28 84 3
Hohen-Sülzen: Wehrführer, Daniel Obenauer.......................................... 0 62 43 / 90 05 51
Mölsheim: Wehrführer, Sascha Wötzel....................................................... 0 62 43 / 90 05 69
Unterstützung in besonderen Lebenslagen
Mörstadt: Wehrführer, Andreas Boicenco ................................................. 0173 / 1 57 17 57 Gleichstellungsbeauftragte der Verbandsgemeinde Monsheim
Monsheim: Wehrführer, Bernd Rothermel................................................ 0 62 43 / 90 53 91 Frau Andrea Möws............................................................................................................. 0 62 43 / 87 04
Offstein: Wehrführer, Mathias Schmitt............................................................. 0 62 43 / 54 43
Wachenheim: Wehrführer, Florian Berger................................................... 0160 / 80 80 702 Pflegestützpunkt – Beratungsbereich:
Verbandsgemeinde Eich, Wonnegau, VG Monsheim
Polizei
Kostenlose und trägerneutrale Beratung für hilfe- und pflegebedürftige Menschen und
Bezirks- und Ermittlungsdienst, Außenstelle Worms-Pfeddersheim
deren Angehörige – derzeit nur telefonisch, Fax 0 62 42 / 9 90 76 32
Polizeikommissar Frank Wagner, Schloßstr. 48, 67551 Worms-Pfeddersheim. 0 62 47 / 870
Pflegestützpunkt Osthofen
Fax: 0 62 47 / 89 0
Jessica Hub jessica.hub@pflegestuetzpunkte-rlp.de���������������� Tel. 0 62 42 / 9 90 76 31
Wertstoffhof Monsheim, An den Mühlen Irena Markheim irena.markheim@pflegestuetzpunkte-rlp.de������ Tel. 0 62 42 / 9 90 76 30
Öffnungszeiten: Di. u. Do. von 16.00 bis 18.00 Uhr; Sa. von 8.00 bis 12.00 Uhr
Sozialpsychiatrischer Dienst
Wertstoffhof Gundersheim, An der Weidenmühle 14
des Gesundheitsamtes der Kreisverwaltung Alzey-Worms
Öffnungszeiten: Mo. – Fr. 8.30 – 12.30 Uhr und 13.00 – 16.30 Uhr; Sa. 8.30 – 12.30 Uhr
An der Hexenbleiche 36, 55232 Alzey
Beratung und Betreuung von psychisch kranken Menschen und deren Kontaktpersonen.
Informationen und Terminvereinbarung
Störungs- und Bereitschaftsdienste Mo. – Fr. 8.30 – 12.00 Uhr unter der ��������������������������������������������������������������Tel. 06731 / 408-7082
per E-Mail unter hutflies.laura@alzey-worms.de
Wasserversorgung für alle Ortsgemeinden Offene ärztliche telefonische Sprechstunde
Wasserwerk Zweckverband für das Seebachgebiet, Osthofen
Mo. 10 – 12 Uhr (ohne Voranmeldung) unter �������������������������������������������Tel. 06731 / 408-7079
Störungsdienst..............................................................................................................0 62 42 / 50 05-40
Abwasserbeseitigung (außerhalb der Ortslagen) Selbsthilfegruppe für Menschen mit Depression,
Kläranlage Monsheim (Rufbereitschaft)..............................................................0 62 43 / 90 62-40 Mehr-Generationen-Haus, Schlossgasse 13, 55232 Alzey
Abwasserbeseitigung (innerhalb der Ortslagen) Jeden 2. + 4. Dienstag im Monat von 19 – 21 Uhr
Verbandsgemeindewerke Monsheim................................................................. 01 72 / 3 52 16 45 Wegen der Corona-Pandemie: Voranmeldung per Email unter
Elektro-Notdienst....................................................................................................... 01 72 / 741 55 74 shgdepressionalzey@gmx.de oder per WhatsApp unter 0159 / 08 18 15 80
Täglich von 18 bis 6 Uhr (Wochenende von Freitag, 18 bis Montag, 6 Uhr)
Lebenshilfe (Hilfe für Menschen mit Behinderung)........................................ 0 67 31 / 49 63 01
Erdgasversorgung / Stromversorgung
EWR Netz GmbH, Alzey Weißer Ring Außenstelle Worms / Landkreis Alzey – Worms����������� Tel. 0151 / 5127 8604
(während der üblichen Geschäftszeiten):���������������������������������������������������������������� 06241 848-300 oder Bundesweites Opfer-Telefon ........................................................................................... 116 006
bei Störfällen (rund um die Uhr)..................................................................................0800 184 8800
Telefon Frauennotruf Alzey - Fachstelle gegen Sexualisierte Gewalt an Frauen und Mädchen
DSL/Telefonie über INEXIO (Geschäftskunden):....E-Mail: info@inexio.net, 0 68 31 / 50 30-0 Ernst-Ludwig-Straße 43, 55232 Alzey���������������������������������������������������������� Tel. 06731 / 484 12 41
DSL/Telefonie über QUIX (Privatkunden):..................E-Mail: info@myquix.de, 0800 / 78 49 375 E-Mail: alzey@frauenzentrumworms.de
Deutsche Telekom Kundenservice........................................................................... 0800 / 33 01 000 Ansprechpartnerinnen: Regina Mayer, Ronja Scheu,
Deutsche Telekom Bauherren-Beratung................................................................ 0800 / 33 01 903 Telefonzeiten: Di. 10 – 12 Uhr, Do. 14 – 16 Uhr
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Herausgeber: Redaktionelle Beiträge sind mit Namen des Verfassers gezeichnet und stellen nicht
Verbandsgemeindeverwaltung Monsheim, unbedingt die Meinung der Redaktion dar. Nicht gezeichnete Berichte und Mitteilun-
Alzeyer Str. 15 (Anhäuser Mühle), 67590 Monsheim gen können nicht veröffentlicht werden. Längere Berichte, Leserbriefe, Kommentare
Tel. 0 62 43 / 18 09 - 0, Fax: 0 62 43 / 18 09 - 66 und weltanschauliche Darlegungen sind ebenso unzulässig wie das Austragen politi-
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Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bekanntmachungsorgan von der Tagespresse und anderen Zeitungen.
Verbandsgemeindeverwaltungsrat Stephan Beer
Redaktionsschluss ist montags um 17 Uhr.
Verantwortlich für den übrigen Teil und für Anzeigen gem. § 9. Abs. 4 Landesmediengesetz:
Anzeigenschluss ist dienstags um 17 Uhr.
Simone Scheurer, ScheurerMedien Werbeagentur und Verlag
Später eingehende Vorlagen müssen nicht berücksichtigt werden.
Am Heckel 3, 67591 Mölsheim. Tel. 0 62 43 / 903 143, Fax 0 62 43 / 903 144
E-Mail: info@vg-amtsblatt.de Redaktionelle Beiträge bitte an: amtsblatt@vg-monsheim.de
Druck: reiff Print GmbH & Co. KG, Offenburg
Vertrieb: Kostenpflichtige Inserate bitte an: Anzeigen@vg-amtsblatt.de
- Erscheinung wöchentlich freitags. Tel. 0 62 43 / 90 31 43
- Kostenlose Zustellung an alle Haushaltungen im Verbandsgemeindegebiet. Fax 0 62 43 / 90 31 44
- Einzelausgaben gegen Portokostenersatz bei der Verbandsgemeindeverwaltung. Es gilt die Preisliste 2023.
Amtsblatt VG Monsheim –3– Freitag, 24. März 2023
TOP 1.2 Rheinhessenhalle Monsheim;
Amtlicher Teil Vorbereitung der Einweihungsfeier
Öffentliche Bekanntmachungen und Mitteilungen der - Sachstand
Verbandsgemeinde und der Ortsgemeinden Bürgermeister Bothe erläutert den Ausschussmitgliedern den aktuellen
Sachstand zu den Vorbereitungen der Einweihungsfeier und stellt das bisher
geplante Rahmenprogramm des Tages vor.
Verbandsgemeinde Monsheim TOP 2 Grundschule Monsheim;
Anschaffung von einer digitalen Tafel
Der Haupt- und Finanzausschuss der Verbandsgemeinde Monsheim be-
Leader-Region schließt einstimmig der Firma URANO aus Bad Kreuznach den Auftrag für
Rhein-Haardt eine weitere digitale Tafel für die Grundschule Monsheim zum Angebots-
preis von 5.275,50 € zu erteilen.
TOP 3 Öffentliche Sicherheit und Ordnung;
Anschaffung eines weiteren Barriere-Sicherheitssystems
Der Haupt- und Finanzausschuss der Verbandsgemeinde Monsheim emp-
fiehlt dem Verbandsgemeinderat einstimmig die Anschaffung von weiteren
2 Sets des Pitagone-F18-Sicherheitssystems zu einem Angebotspreis von
brutto 27.518,75 €.
TOP 4 Brand-, Katastrophen- und Zivilschutz;
Abschluss einer Vereinbarung mit der AöR „Energieprojekte Monsheim“
über die Nutzung von Notstromaggregaten für Kommunale Liegenschaften
- Empfehlungsbeschluss
Dem Verbandsgemeinderat wird einstimmig empfohlen, dem Vereinba-
rungsentwurf zuzustimmen.
TOP 5 Grundschule Offstein
Beauftragung Energieeffizienz-Analyse
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig die Energieeffizienz-
analyse für die Grundschule Offstein an Heimann Ingenieure GmbH / Dr. Tho-
mas Dippel auf Grundlage des Angebotes vom 23.01.2023 zu beauftragen.
Energie vom Balkon TOP 6 Mitteilungen und Anfragen
Mitteilungen
Solarbooster Kampagne
Presseinformation
Leader Region Rhein Haardt startet Solarbooster Kampagne Brandschutzbegehung der Schulsporthalle Realschule Plus in Flörsheim-
Dalsheim
Es aus
Strom gibt Neues von denistsogenannten
Photovoltaikanlagen Minisolaranlagen,
günstig und senkt dieLeader
die Energiekosten. Die auf Bal- Bürgermeister Bothe erläutert, dass bei der Fastnachtsveranstaltung in der
konRhein-Haardt,
Region und Terrasse aufgestellt
in der Grünstadt werden können. Im Rahmen
und die Verbandsgemeinden der Solar-
Leiningerland, Schulsporthalle in Flörsheim-Dalsheim moniert wurde, dass die Bestuhlung
booster
Freinsheim Kampagne
und der Leaderregion
Monsheim zusammenarbeiten, Rhein-Haardt
wollen hält der
nun eine Kampagne Vorsit-
für mehr sehr eng gestaltet war. Nach Recherche und Beauftragung eines Brand-
Solarenergie in der Region starten. schutzsachverständigen wurde festgestellt, dass der Bestuhlungsplan als
zende des Landesverbands Solarenergie und Geschäftsführer des
Als Solar-Info-Zentrums Neustadt,
Kickoff für die Solarbooster KampagneWolfgang
wird am 25. Müller, ausumDeidesheim
Januar 2023 18:00 Uhr ein
auch die Einrichtungsgegenstände (Holzklappstühle/ Biertische) in der
einen Vortrag
öffentliches zu stattfinden,
Webmeeting Balkonkraftwerken.
bei denen die Müller ist imderVDE
Bürgermeister vier Ausschuss
Kommunen Form nicht mehr zulässig sind. Weiterhin muss ein weiterer Fluchtweg ge-
den Startschuss zur Kampagne geben. Die Kampagne umfasst schaffen und zusätzliche Belüftung gewährleistet werden. Die erforder
und berichtet über die geplanten bürokratischen Erleichterungen,
Informationsveranstaltungen über das Internet, Klimastammtische und lichen Planungen wurden beauftragt.
die auch vom Bundeswirtschaftsministerium
Klimaschutznetzwerke unterstützt
vor Ort sowie Möglichkeiten zur Verwendung werden.
von Landesmittel Ausschreibung Elektroarbeiten Grundschule Offstein
Um was geht
für kommunale es genau und wann werden diese Änderungen in
Förderprogramme. Bürgermeister Bothe erläutert, dass die Ausschreibung der Elektroarbeiten
Krafttreten? Diese und mehr Fragen zu Balkonkraftwerken werden in der Grundschule Offstein aus dem Digitalpaket erfolgt ist. Die Firma
Interessentinnen und Interessenten für das Kickoff Webmeeting können sich auf der
am Donnerstag,
Landingpage den 30. März 2023kostenfrei
http://www.solarbooster-rlp.de von 18:00 bis 19:00
registrieren undUhr im Mittel-
erhalten dort Meschert Elektro Technik hat als einzige Firma ein Angebot abgegeben. Das
punkt eines
automatisch Webmeetings stehen.
ihren Einwahllink. Angebot liegt dabei leicht unter der Kostenkalkulation.
Eine kostenfreie Anmeldung ist im Internet auf der Webseite http://
www.treffpunkt-meetingroom.de möglich. TOP 7 Einwohnerfragen
Es werden keine Fragen an den Ausschuss gestellt.
Für die Leader Region Rhein-Haardt
GuidoFür dieFachgruppenleiter
Dahm, Leader Region Rhein-Haardt:
„Energie, Klimaschutz und zukunftsfähige Mobilität“
Tel. 06359-82577 | Mail: guido.dahm@online.de | Hauptstr. 21, 67280 Ebertsheim TOP 8 Rheinhessenhalle Monsheim
Guido Dahm, Fachgruppenleiter Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt einstimmig einer Nutzung der
„Energie, Klimaschutz und zukunftsfähige Mobilität“ Rheinhessenhalle im Rahmen des Zivil- und Katastrophenschutzes zu.
Tel. 0 63 59 - 8 25 77 | Mail: guido.dahm@online.de
Hauptstr. 21, 67280 Ebertsheim TOP 9 Personalangelegenheiten
Bürgermeister Bothe erläutert dem Ausschuss aktuelle Personalangelegenhei-
ten und Umstrukturierungen innerhalb der Verbandsgemeindeverwaltung.
TOP 10 Grundstücksangelegenheiten
Kurzprotokoll Bürgermeister Bothe erläutert dem Ausschuss den Sachstand zu zwei
über die 20. öffentlich / nicht öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanz- Grundstücksangelegenheiten. Diese betreffen die erworbene Fläche am
ausschusses der VG Monsheim am Mittwoch, 01.03.2023, im Ratssaal der Bahnhof in Monsheim und die Renaturierung des Eisbachs.
Verbandsgemeinde Monsheim.
TOP 11 Mitteilungen und Anfragen
Tagesordnung Im nichtöffentlichen Teil werden zwei Mitteilungen gemacht. Diese betref-
TOP 1.1 Rheinhessenhalle Monsheim; fen den Bürgerbus der Verbandsgemeinde Monsheim und den Fuhrpark der
Bericht zum Stand der Baumaßnahme und geplanten Fertigstellung des Verbandsgemeindeverwaltung.
Gebäudes
Bürgermeister Bothe erläutert den Ausschussmitgliedern den aktuellen Hinweis:
Im Internet unter https://monsheim.more-rubin1.de können
Sachstand zum Bau der Rheinhessenhalle. Nach Durchführung der noch an- alle bereits veröffentlichten Protokolle jederzeit gelesen wer-
stehenden Nacharbeiten, wird die Fertigstellung der Rheinhessenhalle zum den. Sie finden das Protokoll über die Recherche-Funktion.
genannten Termin (Ende April) erfolgt sein. Mona Koch, Schriftführerin
Amtsblatt VG Monsheim –4– Freitag, 24. März 2023
Kurzprotokoll Der Verbandsgemeinderat beschließt einstimmig unter dem Vorbehalt der
über die 27. öffentlich / nicht öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinde- Bewilligung des Zuschusses durch das Bundesamt für Wirtschaft und Aus-
rates Monsheim am Mittwoch, 15.03.2023, im Ratssaal der Verbandsge- fuhrkontrolle, das Ingenieurbüro Maximilian Mackert mit der Energieeffizi-
meinde Monsheim. enzanalyse nach DIN V 18599 zum Pauschalpreis in Höhe von 7.139,96 €
(netto) zu beauftragen.
TOP 1 Jugend- und Sozialbeirat der VG Monsheim;
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes TOP 7.1 Rheinhessenhalle Monsheim
Der Verbandsgemeinderat wählt als Stellvertreter für Herrn Dennis Biedert Beschaffung von Sportgeräten für den Schul- und Vereinssport;
einstimmig Herrn Hans Oliver Spanier als stellvertretendes Mitglied in den Auftragsvergabe
Jugend- und Sozialbeirat der VG Monsheim. Der Verbandsgemeinderat beschließt einstimmig, die Firma Kübler Sport
GmbH, Backnang mit der Lieferung von Sportgeräten laut Angebot vom
TOP 2 Unterrichtung des Verbandsgemeinderates 06.03.2023 zum Gesamtpreis von EUR 22.351,41 (inkl. MwSt.) und die Firma
nach § 119 Abs. 3 LBG; SPIETH Gymnastics GmbH, Altbach mit der Lieferung des Männer-Barren-
Nebentätigkeiten und Ehrenämter sowie dadurch erzielte Vergütungen Sets zum Preis von EUR 15.843,68 (inkl. MwSt.) zu beauftragen.
im Kalenderjahr 2022 von Bürgermeister Bothe
Nach § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz (LBG) muss der Ver- TOP 7.2 Rheinhessenhalle Monsheim
bandsgemeinderat jährlich bis zum 01. April in öffentlicher Sitzung über Art Einbau einer Schließanlage; Auftragsvergabe
und Umfang der innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes ausge- Der Verbandsgemeinderat Monsheim beschließt einstimmig, die Fa. Zinn-
übten Nebentätigkeiten und Ehrenämter sowie über die Höhe der dadurch kann GmbH, Worms, mit der Installation der elektronischen Schließanlage
erzielten Vergütungen im vergangenen Kalenderjahr des Bürgermeisters in- für die Rheinhessenhalle zu einem Angebotspreis in Höhe von 20.870,19 €
formiert werden. Den Ratsmitgliedern wird eine Aufstellung vorgelegt, aus zu beauftragen.
der die erforderlichen Informationen entnommen werden können. Der Ver-
bandsgemeinderat wird somit nach § 119 Abs. 3 LBG unterrichtet. TOP 7.3 Rheinhessenhalle Monsheim
Beschaffung von Sitzplatz- und Reihennummerierungen für
TOP 3 Schulentwicklungsplan der Grundschulen für den Zeitraum die Bestuhlung
2022 bis 2028 Information über eine Eilentscheidung gem. § 48 GemO
Zum 01.08.2020 ist eine Neufassung des Schulgesetzes in Kraft getreten. In der Der Verbandsgemeinderat nimmt die getroffene Eilentscheidung gem. § 48
Neufassung wird ausgeführt, dass unter anderem auch Verbandsgemeinden für GemO zur Kenntnis.
die in ihrem Gebiet gelegenen Grundschulen regionale Schulentwicklungsplä-
ne (SEP) zu erstellen haben. Die Planung muss eine Bestandsanalyse, eine Be- TOP 7.4 Rheinhessenhalle Monsheim
völkerungsprognose und maßgebliche geplante oder vermutete Veränderun- Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Erstausstattung des
gen für die nächsten Jahre beinhalten. Letztes hängt davon ab, in welchem Veranstaltungsbereichs und die Einweihungsfeier
Rhythmus jeweils die Verbandsgemeinden einen SEP aufsetzen. Spätestens Der Verbandsgemeinderat bewilligt für die Erstausstattung des Veranstal-
nach 6 Jahren muss der SEP weitergeführt werden, von Seiten des Landes er- tungsbereichs der Rheinhessenhalle und die Einweihungsveranstaltung ein-
halten die Träger der Grundschulen einen Betrag von 1.688 Euro pro Jahr zur stimmig ein Budget in Höhe von 65.000 Euro und ermächtigt die Verwal-
Erfüllung dieser Verpflichtung. Der Vorsitzende erläutert die einzelnen Progno- tung, die entsprechenden Verträge zu schließen bzw. Aufträge zu erteilen.
sen und weist auf die Notwendigkeit der weiteren Bereitstellung von Klassen-
räumen in der Grundschule Monsheim hin. Auf Nachfrage teilt er mit, dass die TOP 8 Klimaschutz
Obergrenze pro Klasse bei 24 Schüler und Schülerinnen liegt. Energieeffizienzanalysen für Gebäude der VG
Auftragsvergabe
TOP 4 Grundschule Offstein Der Verbandsgemeinderat Monsheim beschließt einstimmig, die Verwal-
Umsetzung des Digitalpakts Schule; Auftragsvergabe für Elektroinstalla- tung mit der Beantragung der Fördermittel bei der BAFA und die komplette
tionsarbeiten Energieeffizienzanalyse (Strom, Heizung, Lüftung und Gebäudehülle) nach
Der Verbandsgemeinderat Monsheim beschließt einstimmig, der Firma DIN V 18599 für die Realschule Plus in Flörsheim-Dalsheim, für die Engels-
Meschert den Auftrag für die Elektroarbeiten zu einem Angebotspreis in berghalle in Offstein und das Feuerwehrhaus in Monsheim für jeweils 7.000
Höhe von 30.144,35 € zu erteilen. € netto bei der EWR AG zu beauftragen.
TOP 5.1 Realschule Plus Flörsheim-Dalsheim – Sporthalle TOP 9 Öffentliche Sicherheit und Ordnung;
Information über die Ergebnisse der Brandschutzbegehung; Anschaffung eines weiteren Barriere-Sicherheitssystems
Beratung über weiteres Vorgehen Der Verbandsgemeinderat Monsheim beschließt einstimmig die Anschaf-
Der Verbandsgemeinderat Monsheim beschließt einstimmig bei einer Ent- fung von weiteren 2 Sets des Pitagone-F18-Sicherheitssystems zu einem An-
haltung, die Verwaltung mit der Ermittlung von Kosten für die notwendigen gebotspreis von brutto 27.518,75 €.
brandschutztechnischen Maßnahmen in der Realschulsporthalle FD (Dop-
pelflügelige Tür, Rampe und Fenstersteuerung mit Lüftungsabschaltung) zu TOP 10.1 Brand-, Katastrophen- und Zivilschutz;
beauftragen. Nach der Kostenermittlung wird mit der Ortsgemeinde Flörs- Abschluss einer Vereinbarung mit der AöR „Energieprojekte Monsheim“
heim-Dalsheim wegen möglicher finanzieller Beteiligung gesprochen. An- über die Nutzung von Notstromaggregaten für Kommunale Liegenschaften
schließend werden im Bauausschuss die Maßnahmen behandelt. Der Verbandsgemeinderat stimmt einstimmig dem Abschluss einer Verein-
barung zu.
TOP 5.2 Schulsporthalle Flörsheim-Dalsheim
Austausch der Bestuhlung – Ergänzende Beschaffung von Stapelstühlen; TOP 10.2 Erwerb eines Abrollcontainerfahrzeuges für Zwecke des
Auftragsvergabe Zivil-, Katastrophen- und Hochwasserschutzes in der VG
Der Verbandsgemeinderat Monsheim beschließt einstimmig bei einer Ent- Monsheim;
haltung, die Firma Hiller Objektmöbel GmbH, Kippenheim mit der Lieferung Bekanntgabe einer Eilentscheidung nach § 48 GemO
von 170 Stapelstühlen laut Angebot vom 14.03.2023 zum Preis von EUR Der Verbandsgemeinderat nimmt die Eilentscheidung nach § 48 GemO über
15.942,43 (inkl. MwSt.) zu beauftragen. den Erwerb eines Abrollcontainerfahrzeuges für Zwecke des Zivil-, Katastro-
phen- und Hochwasserschutzes in der VG Monsheim zur Kenntnis.
TOP 6.1 Verwaltungsgebäude Anhäuser Mühle
Umbau des Stuhllagers zu einem Aufenthalts- und Sozialraum TOP 10.3 Bauhof der Verbandsgemeinde Monsheim
– Vorstellung der Planung und der Kostenberechnung Beschaffung von Abrollcontainern und einer Abrollplattform; Auftrags-
– Grundsatzbeschluss vergabe
Der Verbandsgemeinderat Monsheim nimmt die vorgelegte Planung zu- Der Verbandsgemeinderat Monsheim stimmt einstimmig dem Kauf von
stimmend zur Kenntnis und stimmt der Schaffung des Aufenthalts- und So- zwei Abrollcontainern und einer Abrollplattform laut Angebot der Fa. Gass-
zialraums einstimmig zu. mann GmbH Bovenden zum Gesamtpreis von EUR 20.194,30 inkl. MwSt. zu.
TOP 6.2 Verwaltungsgebäude Anhäuser Mühle TOP 10.4 Brand-, Katastrophen- und Zivilschutz
Energetische Sanierung Beschaffung von Sattelitentelefonie zur Sicherstellung der Kommunika-
Auftragserteilung Energieeffizienzanalyse tion im Krisenfall; Auftragsvergabe
Amtsblatt VG Monsheim –5– Freitag, 24. März 2023
Der Verbandsgemeinderat Monsheim beschließt einstimmig, sich an der nau geprüft haben, welche Geräte und Matten in Ordnung sind und mit in
zentralen Beschaffung von Satellitentelefonie durch den Landkreis Alzey- die neue Halle umziehen. Teilweise werden Matten neu bezogen und ein
Worms mit 2 Geräten Inmarsat BGAN Explore Mobil und 1 Gerät Inmarsat paar wenige sind in einem sehr schlechten Zustand und müssen entsorgt
ISTAPHONE2 zu beteiligen. Die erforderlichen Mittel in Höhe von rund werden. Außerdem werden ein paar sehr alte Sprungböcke entsorgt.
10.000 Euro werden überplanmäßig im Haushalt bereitgestellt. – Weiterhin wird angefragt, welche Firma auf dem Gelände neben dem Dis-
tributionslager der Firma Pfenning (Nähe Winzergenossenschaft Mons-
TOP 11.1 Erwerb eines weiteren Dienst-Kfz für den kommunalen Voll- heim) ansiedelt. Der Vorsitzende darf den Namen der Firma nicht nennen,
zugsdienst denn der Bauherr möchte das nicht.
Information über die Eilentscheidung gemäß §48 GemO
Der Verbandsgemeinderat wird über dies Eilentscheidung informiert. TOP 17 Information über eine Eilentscheidung gemäß § 48 GemO
– Beschaffung für Zwecke des Brand-, Katastrophen- und Zivilschutzes
TOP 11.2 Erwerb eines VW T6 Caravelle zur Nutzung als Bürgerbus Der Verbandsgemeinderat Monsheim nimmt eine Eilentscheidung zustim-
Information über die Eilentscheidung gemäß §48 GemO mend zur Kenntnis.
Der Verbandsgemeinderat wird über diese Eilentscheidung informiert.
TOP 18 Grundstücksangelegenheiten
TOP 12 WIM-Wohnungsbau- und Immobiliengesellschaft mbH; Information über die Umsetzung eines Ratsbeschlusses
a) Bestellung eines technischen Geschäftsführers für die WIM; Der Vorsitzende berichtet über die Umsetzung eines Ratsbeschlusses in
b) Anpassung der Aufwandsentschädigung aller Geschäftsführer Grundstücksangelegenheiten.
Der Verbandsgemeinderat schlägt einstimmig Herrn Thomas Alsleben für
die Benennung als neuen dritten Geschäftsführer der WIM GmbH vor und TOP 19 Personalangelegenheiten
beauftragt die Geschäftsführung zur Änderung des Gesellschaftervertrags Bürgermeister Bothe berichtet über Änderungen im Personalbereich.
sowie Einholung der erforderlichen Gremienbeschlüsse. Weiterhin stimmt
der Verbandsgemeinderat einstimmig der Erhöhung der monatlichen Auf- TOP 20 Grundstücksangelegenheiten
wandsentschädigung auf 150 €, rückwirkend ab dem 01.01.2023, für die Ge- Der Verbandsgemeinderat ermächtigt einstimmig bei einer Enthaltung Bür-
schäftsführer der WIM GmbH zu und beauftragt die Geschäftsführung zur germeister Bothe zur Verhandlung und Ankauf eines Grundstückes.
Einholung der erforderlichen Gremienbeschlüsse.
TOP 21 Mitteilungen und Anfragen
TOP 13 IT-Sicherheit; Bürgermeister Bothe berichtet über den Fortgang der Arbeiten in der Rhein-
Abschluss eines Vertrages zur Umsetzung eines IT-Sicherheitskonzeptes hessenhalle.
– Vorratsbeschluss
Der Verbandsgemeinderat ist einstimmig damit einverstanden, dass Bürger- Hinweis: Im Internet unter https://monsheim.more-rubin1.de können alle
meister Bothe einen mit der IT abgestimmten Vertrag mit der Firma BRAND- bereits veröffentlichten Protokolle jederzeit gelesen werden. Sie
MAUER IT GmbH aus Bellheim zu den im Sachverhalt dargestellten Konditio- finden das Protokoll über die Recherche-Funktion.
nen abschließt. Stephan Beer, Schriftführer
TOP 14 Schiedsamtsbezirk Monsheim;
Vorschlag einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schieds
person für die Wahlzeit 19.11.2023 bis 18.11.2028
Die Amtszeit des Schiedsmannes, Herrn Ralph Bothe, endet mit Ablauf des
Flörsheim-Dalsheim
18.11.2023. Herr Bothe hat dann 20 Jahre diese ehrenamtliche Tätigkeit über-
nommen. Bisher hat er 61 Verhandlungen geführt, von denen 25 mit einem Teilnehmergemeinschaft Gundersheim, 20.03.2023
Vergleich abgeschlossen werden konnten. In den letzten Jahren ist ein An- der Flurbereinigung Gundersheim-Höllenbrand II
stieg der Fallzahlen zu beobachten. Im Durchschnitt werden aktuell sieben Az: 91565-HA.7.2
Anträge im Jahr gestellt. Aufgrund seiner langjährigen Tätigkeit und der ho-
hen Arbeitsbelastung in seinem Hauptamt möchte Herr Bothe keine weitere Bekanntmachung
Amtszeit übernehmen. Eine Schiedsperson wird nach § 5 Abs. 1 Schiedsamts- Ausgleichs- und Schlusshebung von Beiträgen zu den Kosten der
ordnung (SchO) auf Vorschlag des Verbandsgemeinderates vom Direktor des Flurbereinigung
Amtsgerichts Worms ernannt. Es wird hiermit ein Aufruf gestartet, um eine Nach § 19 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) vom 16.03.1976 (BGBl. I S.
Schiedsperson benennen zu können. Auch für die Position der stellvertreten- 546) in der jeweils gültigen Fassung waren die Beiträge zu den Kosten der
den Schiedsperson (bisher Herr Beer) wird eine Nachfolge gesucht. Flurbereinigung, solange der endgültige Maßstab noch nicht vorlag, nach
einem von der Flurbereinigungsbehörde zu bestimmenden vorläufigen Bei-
TOP 15 Einwohnerfragen tragsmaßstab zu heben. Nachdem nunmehr der endgültige Beitragsmaß-
Es werden keine Einwohnerfragen gestellt. stab, nämlich der Wert der neuen Grundstücke, feststeht, sind die gezahlten
Beitragsvorschüsse mit den Beiträgen nach dem endgültigen Beitragsmaß-
TOP 16 Mitteilungen und Anfragen stab zu verrechnen.
Mitteilungen: Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft Gundersheim-Höllenbrand II hat
– Die Mensa in der Grundschule Monsheim wird durch den Einbau einer in seiner Sitzung am 07.02.2023 im Einvernehmen mit dem DLR Rheinhes-
zweiflügeligen Durchgangstür Richtung Kreativraum erweitert. Die Kosten sen-Nahe-Hunsrück, Dienstsitz Bad Kreuznach, als Aufsichtsbehörde gem. §
belaufen sich auf ca. 8.000,00 Euro. Die Notwendigkeit ergibt sich aufgrund 19 Abs. 1 FlurbG beschlossen:
der gestiegenen Anzahl an Kindern, die am Mittagsessen teilnehmen. Zur Deckung der entstehenden Ausführungskosten wird ein Beitrag
– Für die Grundschule in Offstein wurde eine Energieeffizienzanalyse durch nach dem Wert der neuen Grundstücke
Fa. Heymann beauftragt. Hier ist bereits eine größere Sanierung geplant in Höhe von 0,615 € pro Werteinheit (= WE)
und deshalb werden die Daten aus dieser Analyse benötigt. erhoben, der sofort fällig wird und spätestens zum 15.04.2023 zu zahlen ist.
– Nach Klärung mit der Künstlerin des Kunstwerkes „Rheinlauf“ an der Bereits in den Vorjahren geleistete Vorschüsse werden in voller Höhe auf die
Rheinhessenhalle ist der Mehrpreis für die Beleuchtung wie folgt zu be- Beitragsforderung angerechnet.
gründen: im ursprünglichen Angebot war eine einfache LED-Beleuchtung Beitragsbescheide, aus denen die zu leistenden Beiträge ersichtlich sind,
zum Preis von 1.908,00 Euro netto enthalten. Da vom Bauherrn eine blau werden durch den Verband der Teilnehmergemeinschaften (VTG) in Neu-
leuchtende LED-Beleuchtung gewünscht wurde, die auch Vandalismus- stadt a. d. Weinstraße in Kürze zugestellt.
sicher eingebaut werden soll, musste eine hochwertigere Beleuchtung Bei Miteigentümern zur gesamten Hand - z.B. Erbengemeinschaft – wird nur
eingebaut werden und zusätzlich eine Metallschiene, die per Hand ange- einer der Miteigentümer zur Zahlung aufgefordert; es ist dann seine Sache,
passt und eingebaut werden musste. Die Schiene war insgesamt 32 m Erstattung von den anderen Miteigentümern zu verlangen. Miteigentümer
lang. Dadurch stieg der Preis auf 9.840,00 Euro netto. Abzüglich der ur- nach Bruchteilen dagegen erhalten jeder einen Beitragsbescheid nach Maß-
sprünglich vorgesehenen Beleuchtung für 1.908,00 Euro ergab sich die gabe seiner Bruchteile.
Kostensteigerung um 7.932,00 Euro. Zahlungen sind auf das Verbundkonto des Verbandes der Teilnehmerge-
Anfragen: meinschaften, IBAN DE16 5479 0000 0000 0007 79, BIC GENODE61SPE, bei
– Es wird angefragt, was mit den Sportgeräten in der alten Schulsporthalle der Voba Kur- und Rheinpfalz unter Angabe der auf dem Beitragsbescheid
Monsheim geschieht. Herr Bothe berichtet, dass die Sportvereine sehr ge- angegebenen Ordnungsnummer (Ord. Nr.) zu leisten.
Amtsblatt VG Monsheim –6– Freitag, 24. März 2023
Die Teilnehmer werden hiermit aufgefordert, ihrer Leistungspflicht pünkt- Übernahme der bisher entstandenen Planungs- und Gutachterkosten
lich nachzukommen, da die Gewährung der Beihilfen aus öffentlichen Mit- der WIM GmbH durch die Ortsgemeinde Wachenheim
teln von der - Information
Aufbringung der erforderlichen Eigenleistung abhängig ist. Es wird darauf 8. Bebauungsplan „Am Geißenberg“
hingewiesen, dass die Beitragspflicht als öffentliche Last auf den am Flurbe- - Beschluss über die weitere Vorgehensweise
reinigungsverfahren teilnehmenden Grundstücken ruht (§ 20 FlurbG) und 9. Energetische Sanierungen für die Ortsgemeinde
dass bei Leistungsverzug die Einziehung durch Zwangsvollstreckungsmaß- Beauftragung von Energieeffizienzanalysen
nahmen erfolgen kann (§ 136 FlurbG). 10. Klimaschutz
Der Vorsitzende des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft Kommunaler Klimapakt
gez. Adolf Dahlem Beitrittserklärung
11. Mitteilungen und Anfragen
12. Einwohnerfragen
Hohen-Sülzen II. nichtöffentlicher Teil
13. Mitteilungen und Anfragen
Sascha Wötzel, Ortsbürgermeister
Gestaltung Außengelände KiGa „Kleine Frösche“
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die Ortsgemeinde Hohen-Sülzen lädt engagierte Helfer/innen zum Arbeits-
einsatz am Außengelände des kommunalen Kindergartens am DGH ein.
Gemeinsam wollen wir das Gelände für die Kinder des neuen Kindergartens
Mörstadt
gestalten.
Hierbei soll z.B. die Einfassung des Sandkastens mit Sonnensegel montiert, Bekanntmachung
eine Pflasterfläche mit Geräteschuppen hergestellt, ein kleines Hochbeet Am Donnerstag, den 30. März 2023 um 19:00 Uhr findet im Dorfgemein-
aufgebaut werden. schaftshaus der Ortsgemeinde Mörstadt die 27. öffentliche/nichtöffentliche
Wir bitten die Ehrenamtler die entsprechenden Werkzeuge (Schubkarre, Sitzung des Ortsgemeinderats Mörstadt für die Wahlperiode 2019 – 2024
Schippe, Spaten, Akkuschrauber, usw.) zum Einsatz mitzubringen. statt.
Wann: Samstag, den 01. April 2023 / ab 9:00 Uhr Tagesordnung:
Wo: KiGa „Kleine Frösche“ (hinter DGH) I. öffentlicher Teil
(bei regnerischem Wetter wird ein Alternativtermin bekannt gege- 1. Einwohnerfragen
ben) 2.1 Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan und Stellenplan der
Ortsgemeinde Mörstadt
Für Erfrischungen und kleinere Stärkungen wird von Seiten der Gemeinde - Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung, des Haushaltsplans
und der Erzieherinnen gesorgt. oder seiner Anlagen durch die Einwohner gemäß § 97 Abs. 1 GemO
gez. Andreas Thon, Ortsbürgermeister 2.2 Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan und Stellenplan der
Ortsgemeinde Mörstadt
- Beschlussfassung
3. Mitwirkung von Laien in der Strafrechtspflege;
Mölsheim Wahl von 1 Person für den Schöffendienst in die Vorschlageliste
2024-2028
4. Rathaussanierung
Bekanntmachung - Eilentscheidung gemäß § 48 GemO - Beauftragung eines Rechtsbei-
Am Montag, den 27. März 2023 um 19:00 Uhr findet in der Eintrachthalle standes
Mölsheim die 18. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderats 5. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) im beschleunigten Verfahren ge-
Mölsheim für die Wahlperiode 2019 – 2024 statt. mäß § 13a i.V.m. § 13 BauGB für den Bereich „In den Bandweiden II
- 1. Änderung“
Tagesordnung: a) Abwägung der Beteiligung der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs.
I. öffentlicher Teil 2 BauGB
1. Bauausschuss Ortsgemeinde Mölsheim; b) Abwägung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Nachwahl eines ordentlichen Mitgliedes c) Abwägung der Beteiligung der Behörden und betroffenen Träger
2. Mitwirkung von Laien in der Strafrechtspflege; öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Wahl von 1 Person für den Schöffendienst in die Vorschlageliste 2024- d) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
2028 6. Energetische Sanierungen für die Gebäude der Ortsgemeinde
3. Rechnungslegung der Jahresrechnung 2021 der Ortsgemeinde Möls- Beauftragung von Energieeffizienzanalysen
heim; 7. Dorfgemeinschaftshaus Mörstadt;
Feststellung der Jahresrechnung 2021 nach § 114 GemO Beratung und Beschlussfassung über eine Hausordnung
Entlastung der beteiligten Organe nach § 114 Abs. 1 GemO 8. Klimaschutz
4.1 Haushaltssatzung 2023 Kommunaler Klimapakt
mit Haushaltsplan und Stellenplan der Ortsgemeinde Mölsheim Beitrittserklärung
- Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung, des Haushaltsplans 9. Mitteilungen und Anfragen
oder seiner Anlagen durch die Einwohner gemäß § 97 Abs. 1 GemO
4.2 Haushaltssatzung 2023 II. nichtöffentlicher Teil
mit Haushaltsplan und Stellenplan der Ortsgemeinde Mölsheim 10. Mitteilungen und Anfragen
- Beschlussfassung Stephan Hammer, Ortsbürgermeister
5. Heimatpflege; Antrag von Mölsheim Aktiv e.V.
6. Änderung der Benutzungsordnung der Eintrachthalle in Mölsheim
- Kommerzielle Kursangebote in öffentlichen Hallen und Bürgerhäusern
7.1 Neubau der Kindertagesstätte Mölsheim-Wachenheim;
Übernahme der Bauträgerschaft durch die Ortsgemeinden Mölsheim
Monsheim
und Wachenheim
- Beschlussfassung Eröffnung der Postfiliale Monsheim
7.2 Neubau der Kindertagesstätte Mölsheim-Wachenheim; Wie die Deutsche Post AG auf Nachfrage der Ortsgemeinde nunmehr mit-
Eintritt der Ortsgemeinde Wachenheim in die bestehenden Verträge für geteilt hat, sei die Filiale in der Denkmalstraße mittlerweile fertig eingerich-
Architekten, Fachplaner und Gutachter tet und soll künftig mit eigenem Personal betrieben werden. Als Termin für
-Information die Eröffnung wurde Montag, der 03.04.2023 genannt.
7.3 Neubau der Kindertagesstätte Mölsheim-Wachenheim; Kevin Zakostelny, Ortsbürgermeister
Amtsblatt VG Monsheim –7– Freitag, 24. März 2023
Wachenheim
Kreisverwaltung Alzey-Worms
Grabstein des Ehrenbürgers Johannes Würth würdig gestaltet
Gesundheitsamt geschlossen
Wie die Kreisverwaltung Alzey-Worms mitteilt, ist das Gesundheitsamt in Al-
zey am Mittwoch, 29. März, wegen einer internen Veranstaltung geschlos-
sen. Das Gesundheitsamt ist an diesem Tag persönlich und telefonisch nicht
erreichbar. Die Verwaltung bittet hierfür um Verständnis.
Kreisverwaltung Alzey-Worms, Simone Stier
Struktur- und
Genehmigungsdirektion Süd
BEKANNTMACHUNG
Agrarstrukturerhebung 2023
Ab März 2023 führt das Statistische Landesamt die Agrarstrukturer
hebung 2023 durch. Sie ist gesetzlich angeordnet und erfasst bei allen
repräsentativ ausgewählten Betrieben unter anderem Daten über die:
Bild: Haral Kammer - Rechtsformen, Ökologischen Landbau
- Bodennutzung, Speisepilze, Zwischenfruchtanbau
Auf Anregung eines Mitbürgers, wofür ich mich sehr herzlich bedanke, hat - Bodenmanagement, Bewässerung
man sich überlegt, wie man den Grabstein auf dem Friedhof in einem ent- - Eigentums- und Pachtverhältnisse sowie Pachtentgelte
sprechenden Rahmen platzieren kann. - Viehbestände, Einkommenskombinationen
Hans Lösch hatte die zündende Idee diesen Grabstein an der Mauer zwi- - Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien
schen dem alten und neuen Friedhofsteil aufzustellen, was der Gemeinderat - Arbeitskräfte, Berufsbildung des Betriebsleiters
dann auch so beschlossen hatte. - Jahresnettoeinkommen, Maschinen und Lagereinrichtungen
Nachdem der Grabstein durch eine Fachfirma poliert und neu aufgearbeitet
Auskunftspflicht besteht für die Inhaberinnen und Inhaber oder Leitun-
war, wurde er dort neu gesetzt und Blumen gepflanzt.
gen von Betrieben mit einer landwirtschaftlich genutzten Fläche von
Harald Kammer hat ein Schild mit einer Kurzvita des Ehrenbürgers anferti-
mindestens fünf Hektar.
gen lassen, welches von den Beiden jetzt aufgestellt wurde.
Zum Erhebungsbereich gehören ferner Betriebe unter dieser Grenze,
Allen Beteiligten ein herzliches Dankeschön für einen weiteren gelungenen
wenn ihre Viehhaltung festgelegte Größenordnungen übersteigt oder
Einsatz für die Gemeinde. Dieter Heinz, Orstbürgermeister
sie Sonderkulturen (z. B. Reben, Obst, Gemüse, Speisepilze) in bestimm-
tem Umfang anbauen. Liegt ein vollständig ausgefüllter Flächennach-
weis für das Antragsverfahren „Agrarförderung 2023“ bei der zuständi-
gen Kreisverwaltung vor, können die Angaben über die Nutzung der
Sonstige öffentliche Bodenflächen größtenteils übernommen werden. Lediglich Angaben für
Gemüse und Erdbeeren sowie Gartenbausämereien und Jungpflanzen-
Bekanntmachungen und Mitteilungen erzeugung zum Verkauf unter hohen begehbaren Schutzabdeckungen
einschließlich Gewächshäuser als auch im Freiland müssen noch zusätz-
lich nachgewiesen werden. Ebenso werden Daten zu Rinderbeständen
aus dem HI-Tier übernommen. Grundvoraussetzung für die Datenüber-
Amtsgericht Worms nahme ist die Angabe der jeweiligen Unternehmensnummer/n.
Wir machen darauf aufmerksam, dass ordnungswidrig handelt, wer die
Vollstreckung Immobiliar Auskünfte vorsätzlich oder fahrlässig nicht, nicht richtig, nicht vollstän-
Az.. 15 K 4/22 dig oder nicht rechtzeitig erteilt.
Die Angaben unterliegen der Geheimhaltung. Eine Verwendung zu
Terminbestimmung: steuerlichen Zwecken ist gesetzlich ausgeschlossen.
Im Wege der Zwangsvollstreckung soll am Ihr Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
Datum Uhrzeit Raum Ort
Freitag, 10:00 Uhr 318, Amtsgericht Worms,
28.04.2023 Sitzungsaal Hardtgasse 6, 67547 Worms
öffentlich versteigert werden: FREIWILLIGE FEUERWEHR VG MONSHEIM
Grundbucheintragung:
Eingetragen im Grundbuch von Offstein Lehrgang für „Atemschutzgeräteträger“
Gemarkung Flur, Flurstück Wirtschaftsart u. Lage m² Blatt erfolgreich absolviert
Ich gratuliere den Feuerwehrkameraden, welche in der Zeit vom 23.02. bis
Offstein Flur 1 Nr. 579 Hof- und Gebäudefläche 667 996 lfd. Nr. 3
17.03.2023 den Lehrgang für Atemschutzgeräteträger erfolgreich absolviert
Am Römerpfad 5
haben:
Zusatz: versteigert wird nur ein ½ Miteigentumsanteil! Valentin Milch, Christian Wolf, Jannis Wolf
(alle Feuerwehreinheit Monsheim)
Objektbeschreibung/Lage (lt Angabe des Sachverständigen):
Ziel der Ausbildung ist es, dass sich die Einsatzkräfte an die mit dem Tragen
Grundstück bebaut mit einem eingeschossigen Einfamilienhaus mit vier
von Atemschutzgeräten verbundenen erschwerten Einsatzbedingungen
Zimmern und einer Wohnfläche von ca. 123qm. Im Kellergeschoss befinden
gewöhnen, sich gemäß der Einsatzgrundsätze richtig verhalten und die Ge-
sich ebenfalls zu Wohnzwecken ausgebaute Räume. Weiter ist das Grund-
räte fehlerfrei handhaben können.
stück mit einer Garage und einer Gartenlaube bebaut. Ferner befindet sich
Der Lehrgang auf Kreisebene umfasste 25 Unterrichtseinheiten mit je 45 Mi-
auf dem Grundstück ein im Grund eingelassener Außenpool.
nuten und wurde von Kreisausbilder Marcel Honecker und dem Atem-
Verkehrswert des ½ Anteils: 140.000,00 € schutzgerätewart der VG Monsheim, Herrn Pierre Schneider, in Monsheim
Ansprechpartner des Gläubigers für Interessenten: SB RA Dr. Engelhard abgehalten.
Amtsblatt VG Monsheim –8– Freitag, 24. März 2023
Ich danke den genannten Feuerwehrangehörigen für ihr ehrenamtliches Mehrgenerationenhaus
Engagement in unserer Freiwilligen Feuerwehr und wünsche ihnen für ihren Monsheim
weiteren Dienst zum Wohle der Allgemeinheit alles Gute.
Ralph Bothe, Bürgermeister
Kontaktdaten:
MGH Monsheim: 67590 Monsheim, Hauptstraße 111
Freiwillige Feuerwehr Mörstadt (Kriegsheim – Alte Schule/Alter Kindergarten)
Aktive Wehr Sie erreichen uns: Im MGH-Büro unter Tel. 06243 6165
Freitag, 27.03.2023 19:30 Uhr Zusatzübung Maschinisten Sabine
Bayer, Koordinatorin, mobil: 0157 56789149
Jugendfeuerwehr E-Mail: mgh.monsheim@ekhn.de
Mittwoch, 29.03.2023 18:00 Uhr FwDv 3 mit Saugleitung Susan Mennel, Sozialpädagogin,
Änderungen, Abweichungen und Irrtümer vorbehalten. mobil: 0176 70065094
Weitere Informationen, Berichte und Hintergründe finden Sie unter E-Mail: susan.mennel@ekhn.de
www.feuerwehr-moerstadt.de gez.: Lars Brauner, Schriftführer
Aktuelle Infos: Auf unserer Homepage:
www.mehrgenerationenhaus-monsheim.de
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oder auf Facebook
Nichtamtlicher Teil
Nachrichten und Mitteilungen aus der VG-Monsheim Regelmäßiges Angebot im „Offenen Treff“
Unsere Türen sind geöffnet.
Weiterhin bitten wir, zum eigenen Schutz und zum Schutz der im Haus
aktiven, besonders gefährdeten Menschen, um das Tragen von Masken und
die Einhaltung von Mindestabständen.
Beratungsangebote wie z.B. zu Leistungen für Familien und die „Erste-
Formular-Hilfe“, Sprechstunde der Koordinatorin können nach individueller
vorheriger Terminvereinbarung durchgeführt werden. Bitte melden Sie sich
hierfür telefonisch oder per Email unter mgh.monsheim@ekhn.de an.
Folgende Angebote finden statt:
MONTAG
Erster Montag im Monat Montagsvortrag zu verschiedenen Themen
(versch. Uhrzeiten, (aktuell unterwegs an verschiedenen Orten
siehe Hinweise) der VG)
Zweiter Montag im Monat
Offener Gesprächskreis Pflege
16.00 – 18.00 Uhr
16.00 – 18.00 Uhr Kindertreff Offstein (ab 6 Jahre)
DIENSTAG
8.30 – 10.00 Uhr Nordic-Walking-Gruppe
10.30 – 12.00 Uhr English Conversation Group
MITTWOCH
Seniorenbeauftragte der 09.30 – 11.30 Uhr
Baby- und Kleinkindertreff
Verbandsgemeinde Monsheim (außer 1. Mittwoch)
1. Mittwoch im Monat Mütter-Väter-Treff
Als Ansprechpartnerin für die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger in der 09.30 – 11.00 Uhr zu verschiedenen Themen
VG Monsheim besuche ich regelmäßig die verschiedenen Seniorentreffen 15.00 – 17.00 Uhr Seniorentreff
und sonstigen Angebote für Senioren in den einzelnen Ortsgemeinden und
stehe somit direkt vor Ort für Gespräche und Beratung zur Verfügung. 16.00 –18.00 Uhr Kindertreff Kriegsheim (ab 6 Jahre)
Selbstverständlich sind auch persönliche Terminvereinbarungen möglich. DONNERSTAG
Per E-Mail: Seniorenbeauftragte@vg-Monsheim.de
Per Telefon: 06243 / 5473 10.00 – 13.00 Uhr Beratungscafé – Donnerstagsfrühstück
Informationen zu Anlaufstellen, Beratungsangeboten, Seniorentreffs und
16.00 – 18.00 Uhr Kindertreff Kriegsheim (ab 6 Jahre)
Bewegungsangeboten in den einzelnen Ortsgemeinden finden Sie auch auf
der Homepage der VG Monsheim www.vg-monsheim.de unter Bürgerser- FREITAG
vice -> Seniorinnen & Senioren.
Marina Scherrer, Seniorenbeauftragte 17.00 –20.00 Uhr Jugendtreff (ab 12 Jahre)
Beratungsangebote und
Angebote unserer Kooperationspartner
Termine nur mit Anmeldung über das MGH-Büro (s.o.) oder direkt beim
Gleichstellungsbeauftragte der Anbieter (siehe Liste).
Verbandsgemeinde Monsheim
Montag, jeden zweiten Offene Beratung für Menschen mit
Monat Gedächtnis- und Orientierungsstörungen
Sprechstunde der Gleichstellungsbeauftragten aktuell nach individueller & deren Angehörige
Hilfestellung und Unterstützung für Rat suchende Mädchen, Frauen und Vereinbarung durch Bettina Koch, RFK Alzey
Männer, die sich aufgrund ihres Geschlechtes in Familie, Beruf oder öffentl. 2. Mittwoch im Monat Sprechstunde der Beratungsstelle
Leben benachteiligt fühlen. Alle Anliegen werden selbstverständlich ver- 9.30 – 10.30 Uhr – oder nach für Familien mit beeinträchtigten Kindern,
traulich behandelt. Es sind auch alle Frauen (u. Männer!) willkommen, die individueller Vereinbarung Lebenshilfe Worms
Ideen, Vorschläge und Anregungen zur Verbesserung der Situation von
Frauen in der VG haben. Bitte Terminvereinbarungen unter Tel. 06243 / 8704 Donnerstag Spaziergehgruppe der TG Kriegsheim
oder per E-Mail: andrea.moews@freenet.de 9.00 – 10.15 Uhr Treffpunkt am TG-Heim
Andrea Möws, Gleichstellungsbeauftragte (Anmeldung über TG)
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