Unser Herz gehört der Steiermark - Traditionelles Spansaugrillen der ...

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Unser Herz gehört der Steiermark - Traditionelles Spansaugrillen der ...
Ausgabe 3.2018                                                              Magazin der FPÖ Steiermark

                                                Unser Herz
                                                gehört der
                                                Steiermark

                                                          MARIO KUNASEK
                                                          Bundesminister für
                                                          Landesverteidigung
                                                          FPÖ-Landesparteiobmann

     Die
 Politik von   Versäumnisse       Horrende Beratungs-        Asylanten
SCHWARZ         der steirischen    leistungen in der    verursachen enorme
               Landesregierung         Steiermark             Kosten
 ROT
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„Wir garantieren mehr Leistungen für die Versicherten

    Vorwort
    Liebe Steirer!
                                                                                                                                 durch erhebliche finanzielle Investitionen in den
                                                                                                                                 Ausbau der Versorgung durch Kassenärzte.“
                                                                                                                                 (Sozialministerin Beate Hartinger-Klein
                                                                                                                                 zur Reform des Sozialversicherungswesens)

I n den vergangenen Wochen prägten vor allem die Diskussion über die
  sogenannte Gesundheitsreform und die Neuerungen im Bereich der Min-                                               Landtagswahl-Umfrage:

                                                                                                                    Schwarz-Blaues
destsicherung die politischen Debatten in der Steiermark. Mit Beschluss der
Bundesregierung, die Mindestsicherung österreicherfreundlich zu gestalten,
ist zweifelsohne ein großer Wurf gelungen. Während die türkis-blaue Koaliti-

                                                                                                                    Duell zeichnet
on auf Bundesebene Reformen im Sinne der Bevölkerung einleitet, haben es
sich die selbsternannten „Zukunftspartner“ in der Steiermark offenbar zum
Ziel gesetzt, weiterhin bewährte Strukturen im ländlichen Raum zu zerstö-

                                                                                                                    sich ab!
ren und damit für die Menschen in peripher gelegenen
Gebieten sukzessive die Lebensbedingungen zu
verschlechtern.

Wir zeigen in dieser Ausgabe des „Wir Steirer“ unter
dem Titel „Die Politik von Schwarz-Rot“ die Versäum-
                                                                                                                    In einer aktuellen Umfrage des renommierten Meinungsfor-
                                                                                                                     schungsinstituts OGM zeichnet sich in der Steiermark ein
                                                                                                                    Duell zwischen FPÖ und ÖVP um den Landeshauptmannses-
nisse und Verfehlungen der Landesregierung unge-                                                                    sel ab. Derzeit liegt die Steirische Volkspartei mit Hermann
schönt auf. Es geht uns vor allem darum, die fehlgelei-                                                             Schützenhöfer in den Umfragen noch vorne, dicht gefolgt von
tete Politik dieser Stillstandskoalition den Bürgern                                                                den Freiheitlichen mit Landesparteiobmann Mario Kunasek.
möglichst transparent zu veranschaulichen.                                                                          Der amtierende Verteidigungsminister erfährt in der gesam-
                                                                                                                         ten Grünen Mark enormen Zuspruch. Zunehmend an
Das Credo der steirischen Freiheitlichen                                                                                    Boden verliert hingegen die SPÖ mit ihrem weithin
als konstruktive Oppositionskraft auf                                                                                        glücklos agierenden Chef Michael Schickhofer.
Landesebene ist und bleibt jedenfalls                                                                                              So würden die Steirer am Sonntag wählen...
das schonungslose Aufzeigen politischer                                                                                                       0%               10%               20%            30%           40%
Missstände und das aktive Bemühen,
diese zu lösen.                                                                                                                      ÖVP                                                         33%

Ihr                                                                                                                                  FPÖ                                                28%

Mag. Stefan Hermann, MBL                                                                                                             SPÖ                                              25%
Landtagsabgeordneter,
Landesparteisekretär und                                                                                                             KPÖ             6%

Klubobmann des Freiheitlichen                                                                                                      Neos          4%
Landtagsklubs
                                                                                                                                 Grüne           4%

Inhalt
Interview mit Heinz-Christian Strache
                                                                                                      Seite
                                                                                                       4-5
                                                                                                                    D    er rote LH-Stv. würde auch bei einer Landeshauptmann-
                                                                                                                         Direktwahl lediglich auf dem abgeschlagenen dritten
                                                                                                                    Platz rangieren. In die völlige politische Bedeutungslosigkeit
                                                                                                                    haben sich in den vergangenen Monaten die Grünen katapul-
Bundesregierung macht Schluss mit                                                                                   tiert. Laut den vorliegenden Befragungsergebnissen muss die
rotem Mindestsicherungs-Teppich für Asylanten!                                                         6-7          ehemalige Ökopartei selbst um den Einzug in den Steiermär-
Externe Beratungsleistungen verursachen                                                                             kischen Landtag bangen.
erneut Kosten in Millionenhöhe!                                                                        8-9
Auslaufmodell Sonderschule?                                                                             10          Landeshauptmann-Direktwahl 0%                10%              20%            30%           40%

Die Politik von SCHWARZ-ROT                                                                                          LH Schützenhöfer                                                                     40%
Versäumnisse der steirischen Landesregierung                                                        11-14
Brennpunkt Krankenhaus: Hunderte Übergriffe auf Personal                                                15                  BM Kunasek                                                       31%

Aktuelles aus dem steirischen Kulturforum                                                           16-17           LH-Stv. Schickhofer                                         22%

RFJ: Steirische Jugend steht auf Politik                                                                18
                                                                                                                                                                                            Quelle Umfragen: OGM
Freiheitliche sammelten über 2.500 Kilogramm Tierfutter!                                                19
    IMPRESSUM                                                                                                       Produktion und Konzeption: Promedia, 8010 Graz, Waltendorfer Hauptstraße 109c
Herausgeber: FPÖ Steiermark, Hans-Sachs-Gasse 10/4, 8010 Graz, Tel.: 03167072258, E-Mail: wirsteirer@fpoe-stmk.at   Layout und Grafik: Christian Wallner, 8041 Graz, Leberackerweg 1, www.wallner-media.at
Redaktionsleitung: Mag. Stefan Hermann, MBL, wirsteirer@fpoe-stmk.at                                                Druck & Vertrieb: redmail Logistik & Zustellservice, 8010 Graz
Unser Herz gehört der Steiermark - Traditionelles Spansaugrillen der ...
TOP: Verteidi-                                                                    FLOP: In der
         gungsminister Mario                                                    Justizanstalt Graz-Jakomini
Kunasek verbannt das Binnen-I                                              kommen Jihadisten in den Genuss
         aus dem Bundesheer.                                                  einer Klangschalen-Therapie.

„Unser Herz gehört der Steiermark!“

U   nter dem Titel „Unser Herz gehört der
    Steiermark“ startete die FPÖ im Mai
eine neue steiermarkweite Kampagne mit
                                              zunehmen wie jene der älteren Generation.
                                              Insbesondere den heimischen Familien muss
                                              ein hoher Stellenwert beigemessen werden.
                                                                                                ler politischer Arbeit, die sich sowohl an den
                                                                                                Wünschen der Jugend als auch an jenen der
                                                                                                älteren Generation orientiert. Erklärtes Ziel der
Landesparteiobmann Mario Kunasek. Die         Sicherheit als grundlegendes Bedürfnis der        FPÖ ist es, die Heimat, ihre Kultur und Werte
Themenschwerpunkte umfassen Familie,          Bevölkerung ist seit jeher eines der zentralen    zu schützen.
Jugend, Senioren und Sicherheit. Diese vier   Anliegen der Freiheitlichen. Das wichtigste
Bereiche sind wesentliche gesellschaftliche   Bestreben ist es, Sicherheit zu gewährleisten     Diese inhaltlichen Leitlinien freiheitlicher Poli-
Grundpfeiler des sozialen Zusammenlebens.     und die Steiermark als lebenswerte Heimat zu      tik sollen auch mittels der Kampagne steier-
Die Anliegen der Jugend sind genauso wahr-    erhalten. Dafür bedarf es verantwortungsvol-      markweit intensiv kommuniziert werden.

                                                                                                                   Seite 3
Unser Herz gehört der Steiermark - Traditionelles Spansaugrillen der ...
Interview mit                                     Heinz-Christian Strache

Wir Steirer: Sehr geehrter Herr Vizekanz-       gewöhnt und festgestellt, dass die wesentliche   Bundeskanzler und ich für Repräsentationsauf-
ler und Bundesminister für Öffentlichen         Herausforderung ja dieselbe geblieben ist: Die   gaben zuständig.
Dienst und Sport! Wie erlebten Sie die          Arbeit zum Wohl für unser schönes Land und
ersten Wochen im neuen Amt?                     die Menschen.                                    Wir Steirer: Welche „heißen Eisen“ kom-
                                                                                                 men auf Österreich im Zuge des Ratsvor-
Strache: Natürlich stellt der Wechsel von der   Wir Steirer: Welche konkreten Herausfor-         sitzes der Europäischen Union zu?
Oppositionsarbeit hin zur Übernahme von         derungen bringt das Amt des Vizekanz-
Regierungsverantwortung eine große Verän-       lers mit sich?                                   Strache: Neben den Gesprächen mit Großbri-
derung dar und bedeutet eine Umstellung.                                                         tannien über den Austritt aus der EU (Brexit)
Nicht nur für mich persönlich, sondern auch     Strache: Die Herausforderung besteht darin,      sind vor allem die zähen Verhandlungen um
für meine Mitarbeiter, bei denen ich mich für   als Minister das operative Tagesgeschäft         die künftigen Beitragsleistungen der Mitglieds-
ihren Einsatz bedanken möchte. Die ersten       meines Ressorts für öffentlichen Dienst und      länder ein wesentlicher Punkt. Wir setzen uns
Wochen waren mit dem Bezug der neuen Büro-      Sport zu führen und daneben als Vizekanz-        dafür ein, dass diese nicht steigen.
räumlichkeiten und dem Einarbeiten in die       ler gemeinsam mit dem Bundeskanzler für          Aber auch das Thema Migration und wie die
neuen Aufgaben durchaus spannend. Ich habe      die Koordination der Regierungsmitglieder        EU hinkünftig damit umgehen soll, wird die
mich jedoch sehr bald an die neuen Abläufe      verantwortlich zu sein. Außerdem sind der Herr   nächsten Monate bestimmen.

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Unser Herz gehört der Steiermark - Traditionelles Spansaugrillen der ...
(Vizekanzler und Bundesminister für Öffentlichen Dienst und Sport)

 Die österreichische Bundesregierung hat hier                                                                                       ankommen. Mit den
 eine klare Sichtweise und das Ziel, illegale                                                                                       Aktionen „Kinder
 Migration in unser Staatsgebiet zu verhindern.                                                                                     gesund bewegen“
                             Neben nationalen                                                                                       und „Tägliche Bewe-
„Die österreichische Grenzkontrollen                                                                                                gungs- und Sportein-
Bundesregierung              ist aber auch die                                                                                      heit“ decken wir im
hat hier eine klare Sicherung der                                                                                                   Nachwuchsbereich
Sichtweise und               EU-Außengrenzen                                                                                        die Altersstufen vom
                             eine wesentliche                                                                                       ersten Kindergarten-
das Ziel, illegale           Herausforderung.                                                                                       jahr bis zum Ende
Migration in unser                                                                                                                  der Volksschule ab.
Staatsgebiet zu                Daneben werden                                                                                       Mit über acht Millio-
verhindern.“                   auch die Arbeits-                                                                                    nen Euro finanzieren
                               marktsituation         Strache: Im Bereich des öffentlichen Dienstes      wir 2.700 „Bewegungs-Coaches“ und wollen so
 innerhalb der Union, faire Regeln sowie der          geht es mir darum, die Rahmenbedingungen           schon die Kleinsten für den Sport begeistern,
 Kampf gegen Lohn- und Sozialdumping wich-            für eine moderne, effiziente, bürgernahe und       was langfristig wiederum positive Auswirkun-
 tige Themen sein. Die Arbeitnehmerfreizügig-         transparente Bundesverwaltung sicherzustel-        gen auf den Leistungssport hat. Denn ohne
 keit ist ein wichtiges Instrument der EU, aber       len. Dafür braucht es gut ausgebildete und mo-     Breitensport gibt es keinen Spitzensport.
 die Anzahl der entsendeten Arbeitskräfte am          tivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie
 österreichischen Arbeitsmarkt steigt jährlich        eine entsprechende Ausgestal- „Als Sportminister                Wir Steirer: Abschließend er-
 an – zu Lasten unserer heimischen Arbeitneh-         tung von Personalrekrutierung                                   lauben Sie uns noch die Frage,
 mer. Hier wird es Aufgabe unseres Vorsitzes          und Personalsteuerung, des
                                                                                         ist eine treffsichere wie sich allgemein die Zusam-
 sein, wieder ein entsprechendes Gleichgewicht        Dienstrechts und der Fortbil-      und wirkungsvolle menarbeit mit dem Koalitions-
 herzustellen.                                        dung. Als Sportminister ist eine Förderung des Spit- partner in der neuen Regierung
                                                      treffsichere und wirkungsvolle     zen- und Breiten-            gestaltet?
 Wir Steirer: Der Ratsvorsitz steht unter             Förderung des Spitzen- und
 dem Motto „Europa, das schützt“. Welche              Breitensports mein Ziel.
                                                                                         sports mein Ziel. “          Strache: Ich glaube, der neue Geist
 konkreten Angelegenheiten werden in                                                                    und frische Wind, den wir Freiheitliche in die
 Angriff genommen?                                    Erfolge unserer Spitzenathleten fördern           Regierung bringen, trägt enorm zu einem posi-
                                                      die Identifikation mit unserer Heimat und         tiven Klima und einem kollegialen Miteinander
 Strache: Ein funktionierender Schutz der EU-         ermuntern die Menschen, selbst auch Sport         bei. Es ist eine Koalition auf Augenhöhe, die
 Außengrenzen sowie der Kampf gegen illegale          zu betreiben. Mehr Sport hat enorme positive      konstruktiv zusammenarbeitet. Im Vergleich
 Migration, organisierte Kriminalität und Terro-      Auswirkungen auf unsere Gesundheit und            zur Vorgängerregierung, die von Stillstand
 rismus sind ganz zentrale Themen des Ratsvor-        Lebensqualität.                                   und gegenseitigen Blockaden geprägt war,
 sitzes. Die Migrationskrise von 2015, wodurch                                                          kann sich unsere Bilanz schon nach den ersten
 die Steiermark massiv betroffen war, darf sich       Wir Steirer: Welche konkreten Akzente             Monaten sehen lassen.
 auf keinen Fall wiederholen. Wir Freiheitliche       setzen Sie als Sportminister im Bereich
 bekennen uns zum „Europäischen Friedenspro-          der Förderung allgemein sowie speziell in         Wir setzen laufend unsere Wahlversprechen
 jekt“, aber es muss erlaubt sein, weiterhin Kritik   der Nachwuchsförderung?                           um, sei es beispielsweise die Entlastung unserer
 an Fehlentwicklungen in der EU zu üben. Un-                                                            Familien (Familienbonus), mehr Gerechtigkeit
 sere Position ist klar: Wir sind für ein föderales   Strache: Im Rahmen der „Sport-Strategie Aus-      bei den Pensionen (Mindestpension), ein stren-
 und subsidiäres Europa der Vaterländer und           tria“ möchte ich die heimische Sportförderung     geres Fremdenrecht oder auch die Personal-
 lehnen zentralistische Entwicklungen ab.             auf eine vollkommen neue Grundlage stellen.       Aufstockung der Polizei.
                                                      Die neue Förderstrategie zielt darauf ab, alle
 Wir Steirer: Wo liegt Ihre inhaltliche Ziel-         Akteure auf Bundes-, Landes- und Gemein-          Wir Steirer: Wir danken für das Gespräch
 setzung als Bundesminister für Öffentli-             deebene miteinzubeziehen, damit die Gelder        und wünschen Ihnen weiterhin viel Erfolg!
 chen Dienst und Sport?                               wirklich bei den Sportlerinnen und Sportlern

                                                                                                                               Seite 5
Unser Herz gehört der Steiermark - Traditionelles Spansaugrillen der ...
Bundesregierung macht Schluss mit rotem
Mindestsicherungs-Teppich für Asylanten!

Türkis-blaue Regierung legt                       ausländische Sozialtouristen deutlich ver-
                                                  lieren. Die steirischen Zahlen verdeutlichen
                                                                                                    lang ihren Beitrag geleistet haben, sollen klar
                                                                                                    finanziell bessergestellt werden. Damit sorgt
Eckpunkte fest damit geschei-                     die Notwendigkeit einer Neuordnung dieser         die FPÖ für mehr Fairness für Österreicher
                                                  Sozialleistung, um sie langfristig finanzier-     und löst eines ihrer zentralen Wahlverspre-
terte SPÖ-Modelle bald der                        bar zu machen. Die Bundesregierung plant          chen ein. SPÖ-Mindestsicherungslandesrätin

Vergangenheit angehören!                          neben den massiven Kürzungen für frisch
                                                  Zugewanderte und Asylanten eine deutliche
                                                                                                    Doris Kampus hat mit ihrer Politik der offe-
                                                                                                    nen Grenzen, wo jedem Zuwanderer der rote
                                                  Besserstellung von Allein-                          Teppich ausgerollt worden war, jedenfalls

N    achdem sich die Bundesländer jahre-
     lang nicht auf ein einheitliches Modell
einigen konnten und vor allem
                                                  erziehern in Österreich.
                                                  Menschen, die jahre-
                                                                                   Um 3.709
                                                                                                          ausgedient.

                                                                                                                             Vor
die SPÖ in der Steiermark und     Mindestsicherung 2017:                     Österreicher sank die                    allem bei der ho-
in Wien den Geldhahn für                                                     Zahl der Bezieher, bei              hen Zahl an jugendlichen
Asylanten und Zuwanderer aus aller                   27.784                 den Ausländern stieg sie            asylberechtigten Beziehern
Herren Länder nicht abdrehen                   Personen bezogen               um 2.797 Personen.              zeichnet sich offenbar bereits in
wollte, legte die Bundesregie-             Mindestsicherung, davon                                            jungen Jahren der Weg in unser
rung ein österreicherfreund-            waren bereits 11.384 keine Ös-                                          Sozialsystem ab. So stieg die
                                                                                             Im
liches Konzept vor. So sollen          terreicher, das ergibt 41 Prozent.              Dezember 2017           Zahl der Bezieher um fast 225
anerkannte Flüchtlinge und             Die Gesamtkosten sind nach wie            gab es 4.628 vollunterstütz-       Prozent im Vergleich
Migranten mit schlechten
                                         vor auf einem extrem hohen            te Bezieher (monatlich 863,04             zum Vorjahr.
Deutschkenntnissen, die noch
                                           Niveau, 2017 machten sie          Euro). Davon waren 2.687 Personen
nie ins System eingezahlt haben,
                                            rund 69 Millionen Euro          und somit 58 Prozent Ausländer. Nur
nur noch 563 und damit um 300
                                                      aus.                   für diese entstanden im Dezember
Euro weniger als steuerzahlende
Staatsbürger erhalten. Mit dem neuen                                        Kosten von 2,32 Millionen Euro, was
Modell wird Österreich an Attraktivität für                                     eine unfassbare Summe von
                                                                                  rund 77.300 Euro pro Tag
                                                                                           ergibt.
                 Seite 6
Unser Herz gehört der Steiermark - Traditionelles Spansaugrillen der ...
Interview mit
Asylanten kosteten der Steiermark                                                                        LAbg. Marco Triller, BA
                                                                                                         (Sozialsprecher der FPÖ Steiermark)

2017 rund 75 Millionen Euro!

                                                                                                   Wir Steirer: Sehr geehrter Herr Landtagsab-
                                                                                                   geordneter! Die Bundesregierung hat ein
                                                                                                   neues Modell der Mindestsicherung präsen-
                                                                                                   tiert. Als Sozialsprecher der FPÖ dürften Sie
                                                                                                   damit hochzufrieden sein?

                                                                                                   Triller: Den Reformbedarf im Bereich der Mindest-
Steirer müssen für „Willkommens-     undeiner Nacht“, nämlich das flüchtender                      sicherung hätte selbst der verträumteste Sozialro-
kultur“ und offene                                 Familien, einmal mehr wider-                    mantiker schon längst erkennen müssen. Die stei-

Grenzen einen hohen         Asylwesen 2017:        legt und bewiesen, dass man                     rische Landesregierung hat mit ihrer jahrelangen
                                                   die falschen, nämlich junge                     Untätigkeit die Maßnahmen der Bundesregierung
Preis bezahlen.                                  und meist unausgebildete                          notwendig gemacht. Es war höchst an der Zeit,
                                     Gesamtkosten
D    as steirische Asylwesen
     ist mit 75 Millionen
Euro an Gesamtkosten
                                  2017: Rund 75 Millio-
                                nen. Somit betragen sie
                                                                Männer, ins Land geholt hat,
                                                                 die dem heimischen Steu-
                                                                 erzahler noch jahrzehnte-
                                                                                                   weltfremden Konzepten eine Abfuhr zu erteilen
                                                                                                   und die Leistungen für Zuwanderer weitestgehend
                                                                                                   zurückzufahren.
für das Jahr 2017 nach         immer noch ein dreifaches          lang auf der Tasche liegen
wie vor ein finanzielles       des Werts von 2014 und ein        werden.                           Wir Steirer: SPÖ-Landesrätin Doris Kampus
Loch ohne Boden. Trotz            vierfaches von 2011.                                             wird entgegnen, dass gerade ihr „steiri-
aller Warnungen vor einer                                       Das von Innenminister              sches“ Modell die Lösung schlechthin gewe-
weiteren Asylantenwelle                     Die           Herbert Kickl vorgelegte Frem-           sen wäre.
über den Balkan zeigt man             Caritas erhielt      denrechtspaket und die kon-
sich in der Steiermark            für „Regionalbetreu-       sequente Abschiebepraxis              Triller: Landesrätin Kampus hatte jahrelang Zeit,
äußerst spendierfreudig.        ung“ rund 4,4 Millionen       wird den jahrelangen                 ihr eigenes, im Regierungsprogramm festgeschrie-
So werden seitens der          Euro, 2016 waren es rund 5     Versäumnissen im Asyl-               benes Ziel, nämlich den Unterschied zwischen
Asyllandesrätin Doris                Millionen Euro.          bereich entgegenwirken.              Erwerbseinkommen und der Mindestsicherung
Kampus regelmäßig neue                                            Besonderes Augenmerk             wesentlich zu verbessern, zu verwirklichen. De fac-
Asylheime eröffnet, um die                Rund                  muss auf die Abschiebung           to ist drei Jahre lang nichts passiert. Wir machen
Wohnverhältnisse sowie die           6.750 Personen             der vielen afghanischen            jetzt Schluss mit dieser Ungerechtigkeit!
Qualität der Betreuung zu           befanden sich zum             „Asylwerber“ gelegt wer-
erhöhen. Wenn es sich um        Zeitpunkt der Anfragebe-           den. Wie die Statistik zeigt,   Wir Steirer: Welche Neuerung der Bundesre-
Asylanten aus aller Herren      antwortung (April 2018) in          werden ohnehin weit über       gierung möchten Sie besonders hervorhe-
Länder handelt, kennt          der Grundversorgung, davon           50 Prozent der Asylanträ-      ben?
das Mitgefühl offenbar           waren nur 33,7 Prozent           ge dieser Personengruppe
keine Grenzen. Gespart wird             weiblich.               negativ beschieden. Anstatt        Triller: Wenn Menschen neu ins Sozialsystem
dafür bei den autochthonen                                    Unsummen für die meist               kommen, dürfen sie nicht das gleiche erhalten wie
Landsleuten.                                                 aussichtslose Integration von         jene, die hier seit Jahrzehnten leben und einge-
Nicht zuletzt bemerkenswert          53,2                      vermeintlichen Flüchtlingen         zahlt haben. Nun reduzieren wir den Anreiz für
ist der Umstand, dass sich          Prozent                      zu verschwenden, sollte           Sozialtouristen aus aller Herren Länder und stellen
unter den Asylwerbern                                              sich die schwarz-rote           gleichzeitig sicher, dass unsere Österreicher und
nur 33 Prozent Frauen           der steirischen                    Landesregierung endlich         Alleinerzieher endlich bessergestellt werden.
befinden. Damit wird das
„Asylmärchen aus tausend-
                                Asylwerber sind                    den bedürftigen Steirern
                                                                  widmen!                          Wir Steirer: Vielen Dank für das Gespräch!
                                  Afghanen.
                                                                                                                          Seite 7
Unser Herz gehört der Steiermark - Traditionelles Spansaugrillen der ...
Externe Beratungsleistungen ver
  erneut Kosten in Millionenhöhe!
  In der allgemeinen Verwaltung und den
   ausgegliederten Dienststellen des Landes
  Steiermark sind in etwa 22.700 Personen
                                                            Anfragenserie der FPÖ brachte
                                                            enorme Ausgaben zu Tage
                                                                                                                                Landesregierung bevorzugt
                                                                                                                                Intransparenz
  beschäftigt. Trotz dieser hohen Anzahl an                 Im Zeitraum von 16. Juni 2015 bis 31. De-                           So haben die steirischen Freiheitlichen be-
  Landesbediensteten ist die Grüne Mark                     zember 2016 wurden mehr als 5,7 Millionen                           reits mehrmals gefordert, dass die Landes-
  in bestimmten Fällen auf externe Berater                  Euro für Beratungsleistungen aufgewandt.                            regierung zu Beginn eines jeden Jahres von
  angewiesen.                                               Viele der eingeholten Expertisen haben                              sich aus im Rahmen eines Berichtes an den
                                                            auch aus freiheitlicher Sicht durchaus ihre                         Landtag offenlegt, von welchen privaten Un-
  Als klassische Beispiele können Rechts- oder              Berechtigung. Da das Land Steiermark                                ternehmen das Land Steiermark im Vorjahr
  Steuerberatungsauskünfte, aber auch tech-                 selbst über sehr viele gut ausgebildete und                         externe Beratungsleistungen in Anspruch
  nische und wissenschaftliche Fachexper-                   hochqualifizierte Fachexperten verfügt,                             genommen hat. Darüber hinaus soll in dem
  tisen genannt werden. Um nachzuprüfen,                    geht diese teils großzügige Vergabe durch                           Bericht auch ausgeführt werden, warum
  inwieweit die schwarz-rote Landesregierung                die steirischen Landesräte jedoch eindeutig                         diese Ausgaben notwendig waren und in
  bei der Inanspruchnahme dieser Leistungen                 zu weit. Die FPÖ nahm die enormen Aus-                              welchen Bereichen Kosteneinsparungs-
  sorgsam mit den Geldern der heimischen                    gaben aber nicht nur zum Anlass für Kritik,                         möglichkeiten bestehen. Leider sind ÖVP
  Steuerzahler umgegangen ist, haben die                    sondern setzte sich auch für Maßnahmen                              und SPÖ jedoch nicht zu einer derartigen
  steirischen Freiheitlichen bereits im letzten             ein, die einen sparsameren Einsatz von Steu-                        Offenlegung bereit.
  Jahr entsprechende Anfragen gestellt.                     ergeldern ermöglichen sollen.

Halbzeitanalyse
bei externen
Beratungsleistungen*
                                                          LH Schützenhöfer                               LH-Stv. Schickhofer                                    LR Drexler
                                                           € 1.294.268,66                                   € 525.238,84                                      € 2.483.952,55

                             LR Buchmann/LR Eibinger-Miedl                                                       LR Lang                                         LR Kampus
                                     € 384.835,09                                                            € 3.414.067,41                                     € 404.708,50

                        * Kosten für die Inanspruchnahme externer Beratungsleistungen durch die Ressorts der jeweiligen Regierungsmitglieder im Zeitraum von 16. Juni 2015 bis 31. Dezember 2017
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rursachen
 Eine bürgernahe und transparente Landes-
                                                Kommentar
                                                LAbg. DI Gerald Deutschmann
                                                (Budgetsprecher der FPÖ Steiermark)

 verwaltung würde eigentlich erfordern, dass
 die Regierung nicht nur aufgrund schrift-
 licher Anfragen der Opposition, sondern
 von sich aus Auskunft über die Inanspruch-
 nahme externer Beratungsleistungen gibt.
 Schließlich haben die Steirer ein Recht dar-
 auf, über die Verwendung ihrer Steuergelder
 bestmöglich informiert zu werden.

 Keine Anzeichen für ein
 Bekenntnis zur Sparsamkeit
 Eine neuerliche Anfrage der FPÖ über die
 Kosten für externe Beratungsleistungen
 im Jahr 2017 zeigt, dass die schwarz-rote                                                                                     Deutschmann:
 Landesregierung nicht nur kein Interesse an                                                                        „Es geht uns darum,
 Transparenz, sondern auch kein Interesse
                                                                                                                     einen bewussteren
 am Sparen hat. Anstatt die Ausgaben zu
 reduzieren, wurden erneut Millionen aufge-                                                                          Einsatz von Steuer-
 wandt, konkret waren es im vergangenen                                                                                       mitteln zu
 Jahr rund 3,9 Millionen Euro.                                                                                               erreichen.“

                                                D    ie einzelnen Ressorts der steirischen
                                                     Regierungsmitglieder sind beim
                                                Bezug bzw. der Inanspruchnahme von
                                                                                               auch eine Auseinandersetzung mit den
                                                                                               Gründen der Beauftragung, deren Not-
                                                                                               wendigkeit und möglichen Einsparungs-
                                                Beratungsleistungen prinzipiell eigenver-      potentialen erfolgen würde.
                                                antwortlich, weshalb ihnen auch ein hohes
                                                Maß an Verantwortung zukommt. Aus              Genau eine solche Auseinandersetzung
                                                Rücksicht auf die heimischen Steuerzahler      wollen wir erreichen, wenn wir von den
                                                ist es unbedingt erforderlich, dass Verträge   Regierungsmitgliedern eine jährliche
       LR Seitinger                             mit privaten Beratungsunternehmen nur          Berichterstattung über die externen
       € 264.900,64                             abgeschlossen werden, wenn dies unbe-          Beratungsleistungen fordern. Es geht uns
                                                dingt erforderlich ist. Außerdem muss die      darum, einen bewussteren Einsatz von
                                                Auswahl der Unternehmen nach objekti-          Steuermitteln zu erreichen und Vergaben
                                                ven Kriterien erfolgen.                        an undurchsichtige Beratungsfirmen oder
                                                                                               Zuwendungen an parteinahe Unterneh-
                                                Für uns als Opposition besteht zwar die        men zu verhindern.
                                                Möglichkeit, mittels Anfragen um die
                                                Offenlegung aller bezogener Beratungs-         Doch auch wenn unserer Forderung nach
                                                leistungen zu ersuchen, allerdings sind        Offenlegung nicht nachgekommen wird,
                                                wir dabei auf die Auskunftsfreudigkeit der     werden wir selbstverständlich nicht locker-
                                                Landesregierung angewiesen. Zumindest          lassen und weiterhin die Spendierfreudig-
                                                konnten wir auf diese Weise dafür sorgen,      keit der schwarz-roten Landesregierung
      LR Lackner                                dass die Bürger über die seit Juni 2015        mittels Anfragen überprüfen. Vielleicht

     € 856.236,26                               entstandenen Kosten aufgeklärt wurden.         gelingt es uns auf diesem Weg, das nötige
                                                Wünschenswert wäre allerdings, wenn            Bewusstsein zur Sparsamkeit zu wecken.

                                                                                                                    Seite 9
Unser Herz gehört der Steiermark - Traditionelles Spansaugrillen der ...
Die SPÖ und ihr unredlicher
Kampf gegen die Sonderschule
Auslaufmodell Sonderschule?                     zur ausschließlich „inklusiven Betreuung“.    ten eingegliedert sind und wichtige Leistun-

D     ie abgewählte rot-schwarze Bundesre-
      gierung plante im Zuge ihrer vielfach
kritisierten Bildungsreform Sonderschulen
                                                Dies steht jedoch konträr zum Vorhaben der
                                                türkis-blauen Bundesregierung, Sonderschu-
                                                len zu erhalten und das Sonderschulwesen
                                                                                              gen für die sonderpädagogische Betreuung
                                                                                              erbringen. Obwohl SPÖ-Landesrätin Lackner
                                                                                              nach der letzten Schulschließungswelle
bis zum Jahr 2020 zu einem Auslaufmodell        zu stärken.                                   versicherte, keine weiteren Einrichtungen
werden zu lassen. Dieses Konzept wurde und                                                    mehr zu schließen, wurden vergangenes
wird auch von der Steiermärkischen Landes-      Schließungswut                                Jahr sechs Zentren für Inklusiv- und Sonder-
regierung unterstützt. Nach wie vor wird an     der Landesregierung                           pädagogik aufgelassen. Dies verdeutlicht die
der Umsetzung einer „Inklusiven Modellre-                                                     Schließungs- und Zusammenlegungswut
gion“ gearbeitet, deren Ziel es ist, Sonder-    Im Rahmen der rot-schwarzen Bildungsre-       der steirischen Unvernunftskoalition.
einrichtungen auslaufen zu lassen. Allen        form im Jahr 2017 wurde die Abschaffung
voran verteidigt die rote Bildungslandesrätin   der Zentren für Inklusiv- und Sonderpädago-   In der Steiermark gibt es derzeit 21 Son-
Ursula Lackner ihren eingeschlagenen Weg        gik beschlossen, die an Sonderschulstandor-   derschulen, in denen Kinder mit teilweise
                                                                                              schweren und mehrfachen Behinderungen
                                                                                              beschult und betreut werden. Viele Eltern
                                                                                              von Kindern mit Behinderung fürchten nun,
                                                                                              dass diese im gemeinsamen Unterricht mit
                                                                                              Schülern ohne speziellen Förderbedarf zu
                                                                                              kurz kommen könnten. Durch die Aus-
                                                                                              dünnung der Sonderschulstandorte in der
                                                                                              Steiermark mehren sich nämlich die Beden-
                                                                                              ken, dass die qualitätsvolle und individuelle
                                                                                              Betreuung von Kindern mit besonderem
                                                                                              Förderbedarf in Sondereinrichtungen bald
                                                                                              der Vergangenheit angehören wird.

                                                                                              Aufrechterhaltung
                                                                                              der Sonderschulen
                                                                                              Kinder, die dem Regelunterricht folgen
                                                                                              können und für die eine inklusive Schule in
                                                                                              Frage kommt, sollen natürlich die Möglich-
                                                                                              keit haben, eine solche auch zu besuchen.
                                                                                              Jedoch sind leider nicht alle Kinder mit
                                                                                              besonderem Förderbedarf in der Lage, eine
                                                                                              Regelschule zu besuchen. Viele Kinder mit
                                                                                              mehrfachen oder schweren Behinderungen
                                                                                              haben einen so hohen Pflegeaufwand, dass
                                                                                              diese mehr gepflegt als beschult werden
                                                                                              müssen. Genau für diese Kinder muss der
                                                                                              Besuch einer Sonderschule auch weiterhin
                                                                                              möglich sein. Ziel muss es sein, Sonderschu-
                                                                                              len – entgegen dem bisherigen fehlgeleite-
                                                                                              ten Weg der schwarz-roten Landesregierung
                                                                                              – zu erhalten und bestmöglich zu stärken.

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Die Politik von
                                                   SCHWARZ
                                                            ROT

Förderungswesen
treibt immer
seltsamere Blüten!

845 Millionen Euro für Förderungen
                                                länderhilfsvereine wie „ISOP“, „ZEBRA“ oder      Durchforstung des schwarz-
                                                                                                 roten Förderdschungels
E   xakt 844.911.839,15 Millionen Euro gab
    das Land Steiermark im Jahr 2017 für
Förderungen unterschiedlichster Art aus.
                                                das „Afro-Asiatische Institut“ profitieren von
                                                den großzügigen Unterstützungsleistungen
                                                der Steirischen Landesregierung. Auch im
                                                                                                 dringend notwendig

Die meisten Subventionen fließen in die         Genderbereich treibt das Förderungswesen         Von der von ÖVP und SPÖ angekündigten
Bereiche Energie, Wohnbau und Technik,          immer seltsamere Blüten. So werden Vereine       Durchforstung der Förderungen fehlt jede
Bildung und Gesellschaft sowie Gesundheit.      wie „MAFALDA“, „CHIALA“ oder „DANAIDA“           Spur. Anstatt den schwarz-roten Förderd-
Viele der Projekte sind sinnvoll und dringend   oftmals in immer höheren Ausmaßen sub-           schungel auf sinn- und zwecklose Ausgaben
notwendig. Allerdings werden auch fragwür-      ventioniert. Es muss festgehalten werden,        zu durchforsten und tatsächliche Einsparun-
dige Organisationen subventioniert, deren       dass man besser in die eigene Bevölkerung        gen zu erzielen, lagerte man die Zuschüsse
zugesicherte Unterstützungsleistungen           investieren sollte, anstatt Unsummen für         an Landesgesellschaften einfach aus und
keineswegs rechtfertigbar sind. Vor allem die   die Integration von Asylwerbern auszu-           suggerierte so eine nicht existente Ersparnis.
enormen Steigerungen von Förderungen für        geben, die zum größten Teil wirkungslos
Vereine im Integrations- und Genderbereich      verpuffen. Hier hat die Bundesregierung          In Zeiten angespannter Budgets ist die richti-
sind absolut nicht nachvollziehbar.             längst den Weg vorgegeben und bei solch          ge Prioritätensetzung ein Gebot der Stunde.
                                                fragwürdigen Förderungen umgehend den            Darum fordern die Freiheitlichen eine
Millionenausgaben                               Sparstift angesetzt. Es ist bezeichnend für      tiefgreifende Evaluierung aller Subventionen
für Integration                                 die verfehlte Politik der steirischen SPÖ und    auf deren Sinnhaftigkeit und Mehrwehrt
                                                ÖVP, dass die Förderungen für vermeintliche      für die Steiermark sowie die Streichung
Dass zig Millionen Euro alleine für Projekte    Flüchtlinge offenbar keine budgetären Gren-      sämtlicher Fördermittel für Projekte, welche
im Bereich „Integration“ ausgeschüttet und      zen kennen. Integration ist in erster Linie      ausschließlich Menschen zugutekommen,
damit vornehmlich Asylwerber gefördert          eine Bringschuld und darf nicht ständig mit      die unser Land wieder verlassen müssen
wurden, ist ein Schlag ins Gesicht der stei-    heimischem Steuergeld in Millionenhöhe           und zudem nicht bereit sind, sich an unsere
rischen Steuerzahler. Insbesondere Aus-         subventioniert werden.                           Werte anzupassen.

                                                                                                                      Seite 11
Die Politik von
                                                         SCHWARZ
                                                                  ROT

Schwarz-Rot halten
schützende Hand
über Bettelmafia

  Massive Belästigung                                                                                  Verbot der gewerbsmäßigen
                                                                                                       Bettelei und des Haus-zu-Haus-
  der steirischen Bevölkerung                                                                          Bettelns

  S   eit dem Anstieg der Temperaturen im
      Frühjahr ist das Stadtbild vieler steirischer
  Städte wieder von organisierter Bettelei ge-
                                                      Der organisierten Bettelei
                                                      den Riegel vorschieben
                                                                                                       Vor fünf Jahren hat der Verfassungsge-
                                                                                                       richtshof das generelle Bettelverbot in der
                                                                                                       Steiermark als verfassungswidrig aufgeho-
  prägt. Dem Bürger wird suggeriert, dass dut-                                                         ben. Die Freiheitlichen fordern seitdem eine
  zende, ja hunderte obdachlose Menschen              Aus freiheitlicher Sicht ist es angesichts des   verfassungskonforme Lösung und haben
  in der Grünen Mark gezwungen wären, auf             breitgespannten sozialen Netzes keineswegs       bereits unzählige Anträge zur Lösung der
  Knien bettelnd ihren Unterhalt zu bestreiten.       notwendig, Betteln als Einkunftsquelle zu        Bettelproblematik eingebracht, die von SPÖ
                                                      sehen. Vielmehr handelt es sich bei den Bet-     und ÖVP jedoch konsequent abgelehnt
  Es ist ein Anblick, der insbesondere Tou-           telaktivitäten in der Steiermark zumeist um      oder schubladisiert wurden. Konkret geht
  risten erschauern lässt und eigentlich              eine von langer Hand geplante Ausbeutung         es darum, das Haus-zu-Haus-Betteln und die
  völlig konträr zu den sozialen Standards in         von Menschen, wie auch eine im Jahr 2014         gewerbsmäßige Bettelei zu verbieten. Zu-
  Österreich steht. Besonders an öffentlichen         von den Freiheitlichen initiierte Überwa-        dem sollten die Gemeinden die Möglichkeit
  Orten kommt es laufend zu unzumutbaren              chung der Grazer Bettlerszene belegte.           erhalten, sektorale Bettelverbotszonen zu
  Belästigungen der Bürger. Durch das aggres-                                                          verordnen. Die Untätigkeit von SPÖ und ÖVP
  sive Vorgehen der Bettelbanden, die auch            Es ist völlig unverständlich, warum Schwarz      führt allerdings dazu, dass Menschen in der
  nicht davor zurückschrecken, in ländlichen          und Rot in Untätigkeit verharren, während        Steiermark nach wie vor durch organisierte
  Gebieten von Haus zu Haus zu ziehen, wird           unzählige Menschen in mafiös organisierten       Bettelbanden ausgebeutet werden. Auch
  die heimische Bevölkerung teilweise massiv          Strukturen zum Betteln gezwungen werden.         Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer
  bedrängt. Aus diesem Grund ist es notwen-           Die Freiheitlichen treten darum für sektorale    ist sich offensichtlich nicht zu schade, die
  dig, entsprechende Vorkehrungen zu treffen,         Bettelverbote ein, um der Bettelmafia end-       Bettelproblematik zu verharmlosen und
  um diese Missstände zu beseitigen.                  lich das Handwerk zu legen.                      den Bettelbanden damit Tür und Tor für das
                                                                                                       Geschäft mit dem Leid von Menschen zu
                                                                                                       öffnen.

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Die Politik von
                                                  SCHWARZ
                                                           ROT

Ein schwarz-roter
Gemeindeskandal
jagt den nächsten!
180 Konsumationen auf Gemeindekos-
ten, überhöhte Grundstückspreise und                                                         des Amtsmissbrauches nachgehen. Trotz der
zig fragwürdige Reisekostenabrechnun-                                                        belastenden Sachlage ist sich der betroffe-
                                                                                             ne ÖVP-Bürgermeister Josef Niggas keiner
gen: Die Geschichte eines schwarzen             ÖVP-regierten Kommune Lannach aufge-         Schuld bewusst. Vielmehr nutzte er die
Ortskaisers ohne Schuldbewusstsein.             deckt worden. So wurde festgestellt, dass    mediale Berichterstattung über die skanda-
                                                der schwarze Bürgermeister 180 Konsuma-      lösen Vorgänge, um in unseriöser Art und

In den vergangenen Jahren ereignete sich
 in der Steiermark eine unglaubliche Vielzahl
an kommunalpolitischen Finanzskandalen.
                                                tionen, eine davon spätabends in einer Bar
                                                in Amsterdam, ohne das entsprechende
                                                Gemeindeinteresse zu dokumentieren, dem
                                                                                             Weise den Landesrechnungshof und seine
                                                                                             Mitarbeiter zu kritisieren.

Die ohnehin bereits umfangreiche und lange      Steuerzahler verrechnete. Darüber hinaus     Landesregierung
Liste von Gemeinden, in denen sich teils        wurden von diesem schwarzen „Vorzeige-       schweigt wieder einmal
unfassbare Verschwendungsfälle ereignet         funktionär“ auch Reisekosten meist ohne
haben, ist in den vergangenen Wochen            Angaben des Reisezwecks verrechnet. Dem      Besonders befremdlich ist angesichts der
sogar noch um ein paar Gemeinden länger         nicht genug wurde vom obersten Kontroll-     skandalösen Vorgänge, dass sich weder ÖVP-
geworden. Verantwortlich für den praktizier-    organ des Landes die rechtswidrige Ausgabe   Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer
ten Steuergeldmissbrauch waren macht-           von Wahlkarten, Grundstücksankäufe zu        noch der zuständige SPÖ-Gemeindereferent
hungrige rot-schwarze Ortskaiser und die        überhöhten Preisen und unzulässige Direkt-   Michael Schickhofer zu den Missständen
Untätigkeit der Landesregierung.                vergaben aufgedeckt.                         in Lannach klar geäußert haben. Es obliegt
                                                                                             auch in diesem Fall der FPÖ, auf politischer
Steuerzahler bekommt                            Staatsanwaltschaft                           Ebene für Aufklärung im Sinne der Bürger zu
180 Konsumationen aufge-                        bereits eingeschaltet                        sorgen. Nachdem rot- und schwarz-geführte
brummt                                                                                       Gemeinden mittlerweile gleichermaßen oft
                                                Der Landesrechnungshof sah sich mittler-     in solche Skandale verwickelt sind, haben
Ein besonders pikanter Fall ist unlängst        weile bereits gezwungen, die Staatsanwalt-   sich die selbsternannten „Zukunftspartner“
durch eine umfassende Prüfung des               schaft einzuschalten. Die Justizbehörden     offenbar auf ein großkoalitionäres Schweige-
Landesrechnungshofs in der mehrheitlich         sollen nun dem Vorwurf der Untreue und       abkommen verständigt.

                                                                                                                 Seite 13
Die Politik von
                            SCHWARZ                                                                       Interview mit
                                                                                                          LAbg.
                                     ROT                                                                  Albert Royer
                                                                                                          (Bezirksparteiobmann Liezen)

                                                                                                    Wir Steirer: Sehr geehrter Herr Land-
                                                                                                    tagsabgeordneter! Warum sprechen
                                                                                                    Sie sich gegen das Zentralkranken-
                                                                                                    haus im Bezirk Liezen aus?

                                                                                                    Royer: Prinzipiell sind Reformen im Ge-
                                                                                                    sundheitsbereich durchaus zu befürwor-

Spitalsschließungen
                                                                                                    ten. Die von der Landesregierung geplan-
                                                                                                    ten Spitalsschließungen werden jedoch

im Bezirk Liezen
                                                                                                    zu einer Zentralisierung der Versorgungs-
                                                                                                    situation führen. Darüber hinaus müsste
                                                                                                    mit der Umsetzung des Projekts auch eine
                                                                                                    Lösung der verworrenen Verkehrssituation
                                                                                                    im Bezirk Liezen einhergehen. Eine solche
                                                                                                    ist jedoch bis zur geplanten Errichtung
                                                                                                    des neuen Spitals im Jahr 2025 mehr als
                                                                                                    fraglich.

Landesregierung verkündet Schließungspläne                                                          Wir Steirer: Wie bewerten Sie die
                                                                                                    von Landesrat Christopher Drexler
                                                                                                    ausgegebene Jobgarantie für die an
                                                  Ländlicher Raum als großer
 S   chon länger waren die umstrittenen Pläne
     der schwarz-roten Landesregierung be-
 kannt, wonach diese die Errichtung eines Zen-
                                                  Verlierer
                                                                                                    den bisherigen Standorten tätigen
                                                                                                    Mitarbeiter?

 tralkrankenhauses im Bezirk Liezen anstrebt.     Mit einer Zentralisierung der Gesundheitsver-     Royer: Natürlich ist es erfreulich, dass
 Mitte Mai verkündete Landesrat Christopher       sorgung geht immer auch die Gefahr einer          kein KAGes-Mitarbeiter vor die Türe
 Drexler schließlich den Standort „seines“ neu-   Schwächung der Peripherie einher. Denn            gesetzt werden soll. Dies muss angesichts
 en Leitspitals. Dieses soll bis zum Jahr 2025    wenn es neben fehlender Kassenärzte auch          des von ÖVP und SPÖ selbst verschuldeten
 in der Gemeinde Stainach-Pürgg eröffnet          keine adäquaten Spitalsstrukturen mehr            Mangels an Krankenhauspersonal jedoch
 werden. Als Konsequenz werden die Spitäler       gibt, wird es insbesondere für junge Familien     ohnehin eine Selbstverständlichkeit sein.
 in Rottenmann und Bad Aussee bis dahin           immer unattraktiver, sich abseits der Ballungs-   Viel größere Sorgen machen wir uns um
 geschlossen und das Leistungsangebot des         zentren niederzulassen.                           die zahlreichen Arbeitsplätze außerhalb
 Schladminger Krankenhauses massiv redu-                                                            der KAGes, die ebenso von der Existenz der
 ziert werden. Bei den Konzepten hinsichtlich     Der ländliche Raum ist folglich bisher der        Spitäler abhängig sind. Für diese gilt die
 einer Nachnutzung der bisherigen Standorte       große Verlierer der sogenannten Gesund-           von der Landesregierung ausgegebene
 und bezüglich einer Gesamtlösung für die         heitsreform. An dieser Tatsache können auch       Jobgarantie wohl kaum.
 Verkehrsproblematik im Bezirk Liezen blieben     die zahlreichen Lippenbekenntnisse schwarz-
 ÖVP und SPÖ hingegen mehr als vage.              roter Politiker nichts ändern.                    Wir Steirer: Vielen Dank für
                                                                                                    das Gespräch!

                 Seite 14
Brennpunkt Krankenhaus:
Hunderte Übergriffe auf Personal
                                                Forderndes und                                  Forderung nach effektiveren
S   owohl die umfassende medizinische
    Behandlung von kranken Menschen als
auch die sorgsame Betreuung von Pflege-
                                                respektloses Verhalten
                                                Mitverantwortlich für das steigende Belas-
                                                                                                Schutzmaßnahmen
                                                                                                Angesichts der hohen Anzahl an Übergriffen
bedürftigen zählen zu den Kernaufgaben          tungspotential für die Krankenhausmitarbei-     sind die bestehenden Sicherheitsmaßnah-
eines Sozialstaates. Die Politik hat dement-    ter ist nicht zuletzt die zunehmende Anzahl     men in den Spitälern offensichtlich nicht
sprechend eine besondere Verantwortung,         von Patienten ausländischer Herkunft. So        ausreichend. Ein effektiverer Schutz der
ein bestmögliches Versorgungsumfeld zu          fühlen sich mehr als die Hälfte der Mitarbei-   KAGes-Mitarbeiter, wie ihn die FPÖ Steier-
gewährleisten. Dazu müssen sich jedoch die      ter, die regelmäßig Personen mit Migrations-    mark bereits mehrmals gefordert hat, muss
Patienten und Angestellten in den heimi-        hintergrund betreuen, hohen Belastungen         dementsprechend das Gebot der Stunde
schen Spitälern und Pflegeheimen uneinge-       ausgesetzt. Diese resultieren vor allem aus     sein. Anzudenken wäre etwa die Einführung
schränkt sicher fühlen können. Wie sich nun     Sprachbarrieren sowie aus dem als fordernd      sogenannter „BodyCams“ (Körperkameras)
aus der Beantwortung einer Anfrage der FPÖ      und respektlos empfundenen Verhalten            für das Sicherheitspersonal, wie zuletzt
Steiermark an die Landesregierung ergibt, ist   dieser Patienten, insbesondere gegenüber        in Tirol umgesetzt. Die Politik muss ihrer
dies leider zunehmend nicht der Fall.           Frauen.                                         Verantwortung endlich wieder nachkom-
                                                                                                men. Schließlich darf es beim Schutz unserer
Über 500 Vorfälle allein                                                                        Krankenhaus-Mitarbeiter keine
am LKH Graz Süd-West                                                                                   Kompromisse geben.

Die Zahlen zeichnen ein erschreckendes
Bild der Sicherheitslage in den heimischen
Krankenanstalten. So wurden laut
einem internen KAGes-Bericht im
vergangenen Jahr beispielsweise
20 Vorfälle am LKH Hartberg, 55
Übergriffe am Univ.Klinikum Graz
und unvorstellbare 531 Aggressions-
protokolle am LKH Graz Süd-West
verzeichnet. Auch an anderen Spitals-
standorten kam es 2017 regelmäßig
zu Angriffen auf das Personal,
entweder durch Patien-
ten oder durch deren
Angehörige. Bei
den dokumentier-
ten Übergriffen
handelte es sich
keineswegs um
Kavaliers-
delikte,
sondern
um Beläs-
tigungen,
Beleidigungen und auch
körperliche Gewalt.

                                                                                                                    Seite 15
Licht und                                              Wissenschafter wie der Kunsthistoriker Prof.
                                                       Horst Schweigert oder HR Peter Krenn, der
                                                       frühere Direktor des Grazer Zeughauses,
                                                                                                                              Die Themen sind es wohl nicht. Denn
                                                                                                                              „Passarowitz 1718“, im Zeughaus von Prof.
                                                                                                                              Harald Heppner informativ gestaltet, erklärt

Schatten
                                                       zu Recht in der „Kleinen Zeitung“ öffentlich                           die weitreichenden Folgen dieses Friedens-
                                                       aufzeigten.                                                            schlusses für das Habsburgerreich, wie für
                                                                                                                              das Osmanische Reich und den gesamten
                                                       Peter Koch, umtriebiger Ausstellungsgestal-                            Balkanraum äußerst anschaulich.
                                                       ter, rief sogar das Bundesdenkmalamt zum
Ein Beitrag von Gerhard Kurzmann
                                                       Schutz der Kulturgüter an.                                             Es ist die Verantwortung des zuständigen
                                                                                                                              Kulturlandesrates der Kritik nachzugehen
                                                       Was steckt dahinter, dass das Joanneum                                 und auf eine attraktive Präsentation unserer
                                                       nicht aus der Diskussion kommt? Sind es                                kulturellen Schätze zu drängen.
                                                       die Sparzwänge des Budgets, die geringen
                                                       Mittel, die für Ausstellungen
                                                       zur Verfügung stehen?

    Dr. Gerhard Kurzmann ist Kultursprecher
    der freiheitlichen Landtagsfraktion und
    3. Landtagspräsident.

W     ährend die Ausstellung über Peter
      Rosegger unter der wissenschaftli-
chen Leitung von Gerald Schöpfer durchaus
ansprechend Leben und Werk des steiri-
schen Dichters darstellt, stößt die aktuelle
Schau im Museum für Geschichte „100 mal
Steiermark“ vielfach auf herbe Kritik.

Es ist vor allem die triviale Zurschaustellung
unserer Kunstschätze wie des steirischen                                                                                                            Faksimile: „Kleine Zeitung“ vom 27.02.2018

Herzogshutes im Joanneum, die namhafte

                   KASACHISCHE PERLEN
Im Schloß Esterhazy in Eisen-
 stadt fand im April ein außer-
gewöhnliches Konzert junger
kasachischer Musiker statt. Auf
Einladung des kasachischen
Botschafters Kairat Sarybay und
des Honorarkonsuls für Stei-
ermark und Burgenland OMR
Prim. Prof. Dr. Günter Nebel gab
das kasachische Ensemble „Ala-
tau“ anlässlich des kasachischen
Frühlingsfestes „Nauryz Meyra-
mi“ im berühmten Haydnsaal             v.l.n.r.: Der 2. Landtagspräsident des Burgenlandes Ing. Rudolf Strommer, Honorarkonsul Dr. Günter Nebel, der 3. Landtagspräsident
eine Probe seines Könnens.             Dr. Gerhard Kurzmann, Gerti Triebl, Botschafter der Republik Ukraine Dr. Olexander Scherba und der Gastgeber Botschafter Kairat Sarybay.

                  Seite 16
Dr. Stefan Wedrac beim Vortrag.

Ernst Brandl, Stefan Hermann, Stefan Wedrac,
Mario Eustacchio und Armin Sippel beim Kulturforum.

                                                             A    ls ausgewiesener Experte für die
                                                                  Geschichte Triests gab der Vortragen-
                                                             de Dr. Stefan Wedrac von der Österreichi-
                                                                                                                    sozialen Spannungen sehr erfasst. All dies
                                                                                                                    hat sich im Ersten Weltkrieg noch einmal
                                                                                                                    verstärkt. Die extreme Kriegssituation führte
                                                             schen Akademie der Wissenschaften einen                zu einem sehr restriktiven Verhalten der Be-
Im heurigen Jahr feiert Österreich das                       fundierten Einblick in die wechselvolle                hörden. Im Zuge und gegen Ende des Krieges
Jubiläum „100 Jahre Republik“. Für das                       Geschichte der ehemaligen Habsbur-                     kam es zu einer Massenflucht aus Triest,
Kulturforum Steiermark Grund genug, sich                     gerstadt, der sich zusammengefasst wie                 was auch Auswirkungen auf die Steiermark
                                                             folgt darstellen lässt: „Triest war bereits vor        hatte, wobei vor allem Graz als Refugium der
mit diesem Thema näher zu befassen.                          Ausbruch des Krieges von nationalen und                Geflüchteten diente.“

                                                                                               DER AKTUELLE BUCHTIPP:
                            Ein Konzert der besonderen
                            Art: Das kasachische Ensemble                                      Ein neues, informatives
                            „Alatau“ intonierte den „Klang                                     Buch über den großen
                            der großen Steppe“.
                                                                                                steirischen Dichter,
                                                                                               das viele neue
                                                                                               Facetten zeigt,
                                                                                               ist im Buchhandel
                                                                                               erschienen.

                                                                                               (Reinhard Farkas &
                                                                                               Jakob Hiller,
                                                                                               Leykam Verlag,
                                                                                               136 Seiten,
                                                                                               €24,90)

                                                                                                                                       Seite 17
Steirische Jugend steht auf Politik

                          Ein gemeinsames Foto der Jungfreiheitlichen mit den Ehrengästen durfte nicht fehlen.

                                                                                               In den Seminaren wurde Wert auf gruppendynamische
A    m 12. Mai 2018 fand die mittler-
     weile schon traditionelle Früh-
jahrsklausur des Rings Freiheitlicher
                                            mit der RFJ-Landesobfrau Landtagsab-
                                            geordneten Liane Moitzi wurde über
                                            aktuelle politische Entwicklungen auf
                                                                                               Arbeiten gelegt, um zu Lösungen zu kommen.

Jugend (RFJ) in Semriach statt. Dabei       Landes-, Bundes- und europäischer
nutzten zahlreiche Jugendliche aus          Ebene diskutiert.
der ganzen Steiermark das umfangrei-
che Seminarangebot und bildeten sich        Zahlreiche Ehrengäste konnten be-
in den Bereichen Gemeindeordnung,           grüßt werden, darunter die National-
Parlamentarismus und Rhetorik fort.         ratsabgeordneten Axel Kassegger,
                                            Günther Kumpitsch und Sepp Riemer
Doch nicht nur die Seminare fanden          sowie Bundesrat Peter Samt. Auch der
großen Anklang. So wurde auch das           Wiener Stadtrat und RFJ-Bundesob-
abendliche Kamingespräch, bei dem           mann Maximilian Krauss und Landes-
die Jungfreiheitlichen auf Tuchfüh-         geschäftsführer der FPÖ Steiermark,
lung mit Spitzenfunktionären der FPÖ        Landtagsabgeordneter Anton Kogler
gehen konnten, sehr gut besucht.            waren bei der Veranstaltung dabei. Ein
Dieses Jahr konnten EU-Abgeordneter         Clubbing bildete den Abschluss dieses
Dr. Georg Mayer sowie Landtagsab-           ereignisreichen Tages, bei dem sowohl
geordneter und Klubobmann der               die Vernetzung der einzelnen RFJler
steirischen Freiheitlichen Mag. Stefan      untereinander als auch Kamerad-
Hermann für interessante Diskussio-         schaftspflege im Vordergrund standen.
                                                                                              MEP Georg Mayer, LAbg. Liane Moitzi und
nen gewonnen werden. Zusammen
                                                                                              Klubobmann Stefan Hermann beim traditionellen Kamingespräch.

                    Seite 18
Freiheitliche sammelten über
2.500 Kilogramm Tierfutter!
Die FPÖ Steiermark sammelte in den vergangenen Wochen in der gesamten Stei-
ermark Hunde- und Katzenfutter. FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek und
Landesparteisekretär Stefan Hermann zogen eine sehr positive Bilanz über diese
Aktion, denn die Bevölkerung erwies sich als ausgesprochen hilfsbereit. Insgesamt
kamen unglaubliche 2.500 Kilogramm an entsprechenden Futtermitteln zusam-
men. Die Spenden wurden im Anschluss von den FPÖ-Bezirksobleuten, zusammen
mit der FPÖ-Tierschutzsprecherin Liane Moitzi und dem Landesgeschäftsführer der
                                                                                                       Die FPÖ Graz-Umgebung übergab das gesammelte
steirischen Freiheitlichen Anton Kogler, an Tierschutzorganisationen und Tierheime
                                                                                                       Tierfutter an „Purzel und Vicky“ in Vasoldsberg.
übergeben, deren Mitarbeiter sich über die Spendenbereitschaft so vieler Steirer
erfreut zeigten.

                                                                                     Das „Tierheim
                                                                                     Adamhof“ freute
Eine beträchtliche                                                                   sich über viele
Tierfutterspende                                                                     Spenden im Be-
konnte die FPÖ                                                                       zirk Leibnitz.
Hartberg-Fürstenfeld
dem Tierschutzverein
„Notfelle Steiermark“ in
Pöllauberg übergeben.

Die FPÖ Südoststeiermark konnte für die                                                                      Die FPÖ Voitsberg übergab dem „Tierheim
„Tierhilfe für Ungarn“ in Bad Gleichenberg                                                                   Franziskus“ eine große Menge an Tierfutter.
und „Willis Katzenhöhle“ in St.Peter am
Ottersbach reichlich Futter sammeln.

Futterspendenübergabe an das „Tierheim Murtal“                                                               Übergabe des gesammelten Tierfutters
und den „Tierschutzverein Judenburg“.                                                                        an den „Tierschutzverein Leoben“.

                                                                                                                        Seite 19
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