Unser neuer ministerpräsident michael kretschmer - CDU Mittelsachsen
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DIE SÄCHSISCHE UNION
MITTELSACHSEN
DIE MITGLIEDERZEITUNG DER CDU MITTELSACHSEN • DEZ 2017 • AUFLAGE: 1500 EXEMPLARE • AUSGABE 6
Unser neuer
Ministerpräsident
Michael Kretschmer
Mittelsachsen
ist unsere Heimat
CDU-Sommerfest in Lichtenau Ingo kutsch führt CDU Döbeln Landesparteitag in löbau
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Ausgabe 6
Dezember 2017 3
Editorial des Kreisvorstandes
Liebe CDU-Mitglieder, liebe Freunde der CDU Mittelsachsen,
wir leben in einer spannungsreichen rer wird nach dem Erreichen des 65. Le-
Zeit. Neben den globalen und europäi- bensjahres im Frühjahr 2018 aus dem
schen Krisenherden, die es zu bewäl- Dienst ausscheiden. Die Vorstellungs-
tigen gilt, haben nun Deutschland und gespräche mit den Bewerbern laufen
sogar Sachsen ihre politischen Bewäh- derzeit. In der nächsten Ausgabe des
rungsproben. Im Ergebnis der Bundes- Magazins können wir zur Nachfolge
tagswahl vom 24. September stehen eine konkrete Aussage treffen.
wir nach dem Scheitern von „Jamaika“
vor einer schwierigen Regierungsbil- An dieser Stelle möchte ich abschlie-
dung mit oder ohne SPD und in Sach- ßend allen danken, die sich personell
sen ist die CDU hinter der AfD derzeit oder finanziell in den Bundestagswahl-
nur zweitstärkste Kraft. Für Letztes kampf eingebracht haben. Mit dem
hat Stanislaw Tillich die Verantwortung Wahlsieg unserer CDU-Direktkandida-
übernommen und hatte am 24. Oktober ten Veronika Bellmann und Marco Wan-
seinen Rücktritt als Ministerpräsident derwitz haben wir wieder zwei Interes-
und Landesvorsitzender angekündigt. senvertreter in Berlin, die auch in ihren
Wahlkreisen stets ein offenes Ohr für
Als Nachfolger für beide Ämter schlug die Bürger haben.
Sven liebhauser mdl, Kreisvorsitzender er Michael Kretschmer vor. So stell-
te sich der bisherige Generalsekretär Ich bin zuversichtlich, dass wir auch im
der Sächsischen Union in den Kreis- Jahr 2018 die vor uns stehenden Aufga-
BEITRÄGE UND BERICHTE
verbänden den Fragen der Mitglieder. ben meistern werden. Dies erreichen
AUS DEN VERBÄNDEN Bei der CDU-Mittelsachsen war er am wir nur gemeinsam. Deshalb sind die
SENDEN SIE BITTE AN: 14. November im Ritterhof Altmittweida Ideen, Mitarbeit und die Unterstützung
zu Gast, wobei es unter den 128 Teil- jedes einzelnen Mitgliedes und Freun-
magazin@cdu-mittelsachsen.de nehmern neben Zustimmung zur Per- des der Union herzlich willkommen.
son, auch kritische Meinungen zum
Für Fragen an die Redaktion Vorschlagsverfahren gab. Zum Lan- Nun wünsche ich Ihnen eine gesegnete
desparteitag am 9. Dezember 2017 in Weihnachtszeit, gute Wünsche für das
melden Sie sich bitte
Löbau erhielt Michael Kretschmer mit neue Jahr und verbleibe mit freundli-
telefonisch unter 03731/399777 sehr guten 90 % die Zustimmung der chen Grüßen
oder 0176/23839760. Delegierten als Landesvorsitzender.
Im Sächsischen Landtag erfolgte am
13.12.2017 die Wahl zum Ministerpräsi-
denten.
Ihr Sven Liebhauser MdL
Auch in unserem Kreisverband bahnt Kreisvorsitzender
sich eine personelle Veränderung an.
Unser langjähriger Kreisgeschäftsfüh-
FROHE WEIHNACHTEN
UND ALLES ERDENKLICH GUTE FÜR
DAS JAHR 2018!
DIE SÄCHSISCHE UNION
MITTELSACHSEN
4 Ausgabe 6
Dezember 2017
Steve Johannes Ittershagen MdL
Stärkung der kommunalen Infrastruktur
Gleiches gilt für den Neubau eines sozialen Zentrums im Stadt-
teil Friedeburg. Neben einer Kindertagesstätte mit 100 Betreu-
ungsplätzen entstehen hier Räume für ein Familienzentrum
des Kinderschutzbundes und weiterer Vereine. Damit erfährt
der jüngste Stadtteil der Universitätsstadt eine deutliche Auf-
wertung.
CDU Mittelsachsen
Umweltstaatssekretär Herbert Wolff überreichte dazu Ende
November 2017 im Beisein unserer Bundestagsabgeordneten Sommerfest im
Veronika Bellmann und unseres Landtagsabgeordneten Steve
Johannes Ittershagen dem Oberbürgermeister der Stadt Frei-
Sonnenlandpark
berg, Sven Krüger, die entsprechenden Fördermittelbescheide.
Beide Projekte, welche rund 3,6 Millionen Euro kosten, werden Bei Sonnenschein, abwechslungsreichem Pro-
durch Fördermittel in Höhe von mehr als 2,5 Millionen Euro ko- gramm und lockerer Atmosphäre trafen sich
finanziert. fast 200 CDU-Mitglieder und ihre Familien im
Sonnenlandpark Lichtenau. Neben der Tour
Das Investitionsprogramm, welches vom Sächsischen Landtag mit der Parkbahn Anton und der anschließen-
Danksagung an Annemarie Möbius
im Dezember 2015 aufgelegt wurde, ist das größte im Freistaat den Fahrt mit dem Riesenrad war der Lam-
seit der politischen Wende. Es beinhaltet 156 Millionen Euro pionumzug, unterstützt durch die Feuerwehr
Noch ist der Rasenplatz gesperrt, aber im kommenden Jahr soll die aus Mitteln des Bundes sowie jeweils 322 Millionen Euro aus Oberlichtenau, das Highlight am Abend, vor
Sanierung beginnen. Staatssekretär Herbert Wolff überreicht dazu
dem kommunalen Finanzausgleich sowie dem Haushalt des allem für die kleinen Gäste.
den Fördermittelbescheid an Freibergs Oberbürgermeister Sven Krüger
www.cdu-mittelsachsen.de
(2.v.l.) im Beisein von Veronika Bellmann, Steve Johannes Ittershagen (l.) Freistaates Sachsen. „Bei einem Fördersatz von bis zu 75 Pro-
und Jörg Höllmüller vom Landratsamt (2.v.r.)
zent werden somit Investitionen im Umfang von mehr als einer
Der „Platz der Einheit“ in Freiberg ist ein multifunktionales Milliarde Euro ermöglicht“ erläutert Steve Johannes Ittersha-
Stadion für den Schul- und Breitensport sowie für Sportverei- gen die Wirksamkeit. „Mit den Maßnahmen wird die Infrastruk-
ne. Leider sind durch die intensive Nutzung und den Zahn der tur insbesondere im ländlichen Raum nachhaltig verbessert.“
Zeit der Fußballplatz sowie die ihn umlaufende Tartanbahn ver- Veronika Bellmann ergänzt, dass „das Programm seinem Na-
schlissen und müssen erneuert werden. men alle Ehre“ macht. „Denn es werden vor allem Kinderta-
gesstätten, Schulen und Sportstätten für Vereine unterstützt.
Insgesamt geht die Stadt Freiberg als Eigentümer von Baukos- Investitionen in unsere Kinder, in Bildung, in Gesundheit und
ten in Höhe von 1,3 Millionen Euro aus. Ohne Fördermittel ist körperliche Fitness unserer Bürger sowie in die Vereine mit ih-
solch ein Vorhaben nicht zu stemmen, daher ist es erfreulich, ren vielen Ehrenamtlichen – das sind wirklich Brücken in die
dass der Freistaat Sachsen dieses über das Investitionspro- Zukunft unserer Gesellschaft und unseres ganzen Landes.“
gramm „Brücken in die Zukunft“ finanziell unterstützt. www.steve-ittershagen.de
Ein Video
zum
Lampionu
mzug
finden Sie
auf
facebook!
Vielen Dan
k
für Ihren
Besuch!
7.SOMMERFEST
6 Ausgabe 6
Dezember 2017
Ausgabe 6
Dezember 2017 7
Generalsekretär Michael Kretschmer zu Gast in Mittelsachsen Frauen-Union Mittelsachsen
Kreismitgliederversammlung in Altmittweida FU wählt neuen Kreisvorstand
Auf Einladung des Kreisvorvorsitzenden Sven Liebhauser war Am 28.09.2017 begrüßte die Frauen kurzer Aussprache zu diversen The-
Generalsekretär Michael Kretschmer auf unserer Kreismit- Union Mittelsachsen ihre Mitglie- men wurde der amtierende Vorstand
gliederversammlung im „Ritterhof“ in Altmittweida am 14. No- der und Gäste im Gasthaus „Räu- einstimmig entlastet. Es folgte der
vember 2017 zu Gast, an der 128 Mitglieder aus Mittelsachsen berschänke“ in Frankenstein zur Höhepunkt der Veranstaltung – die
teilnahmen. Michael Kretschmer folgt auf Vorschlag unseres Vorstandswahl. Getreu dem Motto Vorstandswahl.
MP Stanislaw Tillich ihm im Amt des CDU-Landesvorsitzenden „Manchmal kommt das Vergnügen vor
und Ministerpräsidenten. der Arbeit“ begann das Unionstreffen
mit einer Präsentation der Farb-, Typ-
Alles Gute!
Michael Kretschmer ging in seiner Einführungsrede auf die Ge-
spräche im Vorfeld der Entscheidung zum Rücktritt von Stanis- und Imageberaterin Gisela Braune
law Tillich ein und informierte über die notwendigen politischen aus Dresden.
Maßnahmen auf Landesebene, um wieder das Vertrauen der
Wähler zu erreichen. Dazu gehörten insbesondere die Themen Mit ihrem kompetenten Gespür und
Bildung, Sicherheit, Digitalisierung und die Defizite im Ländli- ihrer humorvollen Art kam die gute
chen Raum. Laune von ganz allein und sorgte für Sonja hermsdorf und Gisela Braune
In der anschließenden Aussprache meldeten sich zahlreiche eine stilvolle und harmonische Ver- Für die Wahlleitung konnte der Kreis- Landesvorstandsmitglied Katrin
Mitglieder zu Wort und sprachen aus ihrer Sicht über die Ur- sammlung. Es war erstaunlich, was geschäftsführer Herr Hans Walter ge- Schütte ist nun zweifache Mutter.
sachen des schlechten Bundestagwahlergebnisses für die CDU unser äußeres Erscheinungsbild über wonnen werden, wofür wir uns an die- Nach Sohn Georg kam im September
und über notwendige Korrekturen. unser Inneres verrät und das man ser Stelle herzlich bedanken. Einige Tochter Elisabeth zur Welt.
Michael Kretschmer nahm die Hinweise und Kritiken auf und sich in der Jahreszeitentypologie wie- der „bekannten Gesichter“ unter den
versprach, die CDU wieder auf einen Erfolgskurs bis zur Land- Steve Ittershagen und Ehefrau Sophie
derfindet. Gisela Braune schilderte Kandidaten stellten sich kurz vor oder
tagswahl 2019 in Sachsen zu führen. Für dieses gemeinsame konnten sich auch über Nachwuchs
Tipps und Tricks für den passenden andere wurden lediglich namentlich
Projekt werden ihn die Mitglieder des CDU-Kreisverbandes freuen. Ebenfalls im September wur-
Dresscode in allen Lebenslagen, spe- genannt. Die Bewerberinnen, die sich
Mittelsachsen tatkräftig unterstützen. de ihr erstes Kind, Sohn Immanuel,
ziell für künftige berufliche und politi- zum ersten Mal bei der Frauen Union
geboren.
sche Auftritte. zur Wahl stellten, präsentierten sich
ausführlicher.
Große Freude gab es ebenso in der
„Die Persönlichkeit eines Familie Liebhauser Die zwei Söhne
Menschen trägt er durch Vorsitzende: Sonja Hermsdorf
Clemens und Theo erhielten im No-
Stellvertreterinnen:
Farben und Styling vember mit der kleinen Klara nun ein
© Karlheinz Schindler
Nora Schneider, Ulrike Seyfert Schwesterchen.
nach außen.“ Schatzmeisterin: Annelie Kunze
Gisela Braune, Typberaterin Beisitzerinnen: Annedore Albrecht,
Anja Seidel, Carmen Werner, Helen
Mit neuen Erkenntnissen gestärkt Schumann, Karin Morgenstern
ging das Wort zurück an die amtieren-
de Vorsitzende Sonja Hermsdorf, die
vor dem nächsten Tagesordnungs-
punkt noch eine Herzensangelegen-
heit vortrug. Sie begrüßte Annemarie
Möbius und bedankte sich bei ihr für
ihr langjähriges Engagement trotz
schwerer Krankheit. Die Geburt unseres Kreisgeschäfts-
führers Hans-Joachim Walter liegt
Bestrebungen sind weiterhin Frauen bereits 65 Jahre zurück, Zu seinem
für die Mitarbeit in der Politik zu mo- Ehrentag am 1. Dezember konnte er
tivieren und die Regionalverbände im sich über zahlreiche Gratulanten aus
Landkreis Mittelsachsen zu erhalten unserem Kreisverband freuen.
bzw. weitere zu gründen. Ziel ist es
außerdem, Frauen in der Gesellschaft
Einladung zur Bildungsreise zu unterstützen und sich für deren
ON TOUR 31. Mai bis 3. Juni 2018
Politisch interessiert und zwischen 16 und 30 Jahre alt?
Danksagung an Annemarie Möbius
Sonja Hermsdorf berichtete im An-
Interessen einzusetzen, dazu zählt z.
B. für bestmögliche Bestimmungen
in der häusliche Pflege durch Ange-
STRAßBURG 2018 Dann komm mit der JU Mittelsachsen zum #EYE2018, schluss über die Tätigkeiten der letz- hörige zu sorgen. Gleichwohl wollen
dem größten Jugendevent Europas. ten beiden Jahre. Danach erhielt die die Frauen auch in eigener Sache ak-
Die Teilnahme ist kostenfrei. Rückmeldung bitte bis
fungierende Schatzmeisterin Annelie tiv werden, das betrifft gemeinsame
zum 27. Dezember 2017. Kunze das Wort und erläuterte die Veranstaltungen, die Öffentlichkeits-
Finanzlage des Kreisverbandes der arbeit und die Mitgliederwerbung.
Infos unter www.ju-mittelsachsen.de oder 0176/21616475
Frauen Union Mittelsachsen. Nach www.facebook.com/fumittelsachsen
8 Ausgabe 5 Ausgabe 6
9
CDU-Wahlergebnisse zur
August 2017 Dezember 2017
Bundestagswahl 2017 Unsere Jubilare ab dem 80. Geburtstag im Jahr 2018
CDU-Mitglied Verband Alter CDU-Mitglied Verband Alter
WK 161 / Mittelsachsen
Siegfried Lorenz Eppendorf 90 Renate Girrulat Rochlitz 80
Veronika Bellmann MdB Wolfgang Wachs
Arno Zschille
Roßwein
Rochlitz
90
90
Anrdt Häußler
Dr. Brigitte Hoffmann
Hainichen-Striegistal
Freiberg
80
80
Helmut Zschocke Burgstädt 90 Elisabeth Hutzschenreiter Hartha 80
Zweitstimmenergebnis WK 161
Altmittweida 28,2% Leubsdorf 36,6% Wolfgang John Freiberg 80
Augustusburg 30,1% Lichtenberg 27,5% Gerda Eichler Leisnig 85 Bruno Kny Mittweid 80
Bobritzsch-Hilb. 26,3% Mittweida 27,5% Dorothea Hilse Freiberg 85 Gisela Kupfer Claußnitz 80
Brand-Erbisdorf 27,6% Mulda 30,5% Wilfried Pichel Hartmannsdorf 85 Christine Meißner Hartha 80
Döbeln 28,3% Neuhausen 28,4% Christian Schaal Waldheim 85 Horst Naumann Königshain-Wiederau 80
Dorfchemnitz 28,1% Niederwiesa 28,9% Regina Stolle Freiberg 85 Reinhard Olbrich Döbeln 80
Eppendorf 34,2% Oberschöna 25,5%
Christian Tippmann Brand-Erbisdorf 85 Sieglinde Pichel Hartmannsdorf 80
Flöha 28,4% Oederan 29,0%
Helga Schiffel Oederan 80
Frankenberg 27,6% Ostrau 28,7%
Siegfried Fleischer Bobritzsch-Hilb. 80 Erika Schiwek Claußnitz 80
Ergebnis der Erststimmenwahl Frauenstein 28,8% Rechenberg-Bien. 28,3%
Rosemarie Freudenberg Großhartmannsdorf 80 Johannes Schwarcz Rochlitz 80
im Wahlkreis 161: Freiberg 23,3% Reinsberg 26,4%
Dieter Friedemann Taura 80 Kurt Ulbricht Brand-Erbisdorf 80
32,4%
Großhartmannsdorf 34,1% Rossau 28,0%
Großschirma 26,1% Roßwein 29,6%
Weitere Direktkandidaten von: Großweitzschen 32,4% Sayda 31,3%
Die Linke 14,0%, SPD 12,0%, AfD Hainichen 28,1% Striegistal 28,8% Förderprogramm Brücken in die Zukunft
31,5%, FDP 5,8%, Grüne 3,1%,
BüSo 1,2%
Halsbrücke 23,6% Waldheim 26,6% Döbeln hat seinen Luther wieder
Hartha 31,1% Weißenborn 23,2%
Kriebstein 27,1% Zschaitz-Ottewig 30,2% Das Lutherdenkmal, ein markantes Döbelner Wahrzeichen Luthers, pflanzte man auf den Lutherplatz, unmittelbar neben
steht wieder an seinem angestammten Platz unmittelbar ne- die Nicolaikirche vier Eichen. Die Eichen stammten aus den
Leisnig 29,0% Mittelsachsen 161 27,7%
ben der Nicolaikirche. Die Stadt Döbeln hatte es in den vergan- vier berühmten Lutherstädten Eisleben, Eisenach, Erfurt und
genen Monaten restaurieren lassen. Wittenberg. Damals entstand auch der Wunsch nach einem
WK 163 / Chemnitzer Umland - Erzgebirgskreis II Lutherdenkmal. Auf dem Lutherplatz stehen auch heute noch
Am 11. August 2017 wurde die Plastik wieder auf ihren Sockel vier Luthereichen. Neben ihnen befindet sich
Marco Wanderwitz MdB
gehoben. Der stand seit April 2017 leer. In der Zeit wurde die das Lutherdenkmal, das 1902 eingeweiht
Lutherfigur durch das Unternehmen Ostmann und Hem- wurde. Das Döbelner Denkmal stellt
pel Restaurierung und Handwerk GmbH in Wilsdruff nicht den kampfeslustigen Luther,
in einem Wannenbad gründlich gereinigt und starke den Gottestreiter dar, wie man
Schmutzkrusten, die in den vergangenen Jahrzehn- ihn gewöhnt ist, sondern den
der Kommunen in Mittelsachsen
Burgstädt 30,0% Lunzenau 30,6%
Zweitstimmenergebnis WK 163
ten entstanden sind, entfernt. Anschließend wurde Reformator, der die Kämpfe
Claußnitz 32,4% Mühlau 31,7%
die Statue mit Heißwachs „eingesalbt“. Die Befes- und das Ringen hinter sich
Erlau 29,9% Penig 30,5% tigungskonstruktion aus Edelstahl ist komplett er- hat. Siegesgewiss steht er da,
Geringswalde 29,5% Rochlitz 28,3% neuert worden. den Blick nach Süden, nach
Hartmannsdorf 32,6% Seelitz 31,4% Rom gerichtet.
Auch der Sockel wies altersbedingt starke Schäden
Königsfeld 30,5% Taura 31,2%
und Verschmutzungen auf. Das Döbelner Steinmetz- All das interessierte die Natio-
Königshain-Wiederau 32,7% Wechselburg 30,7% unternehmen Schmidt & Wiede führte die Sanierung nalsozialisten wohl wenig, 1942
Lichtenau 29,3% Zettlitz 29,2% durch. Nach einer fachgerechten Reinigung wurden wurde der Döbelner Luther von
Mittelsachsen 163 30,6% einzelne Risse und Fehlstellen behandelt. Die einzelnen seinem Sockel gehoben. Aus der
Elemente wurden neu verfugt und wenn notwendig, auch neu Bronze sollten Kriegswerkzeuge her-
Ergebnis der Erststimmenwahl befestigt. Die vorhandene Inschrift wurde aufgearbeitet und gestellt werden. 17 Jahre blieb das Denk-
im Wahlkreis 163:
neu vergoldet. mal verschollen. Und dann kam das Erstaunliche: Auf einem
Weitere Direktkandidaten von:
35,1% Die Linke 17,0%, SPD 10,3%, AfD 26,6%, FDP 7,6%, Grüne 3,4% Vorbereitet und begleitet wurde die Restaurierung des Denk-
Schrottplatz in Hamburg wurde das Standbild entdeckt.
mals durch Fachleute vom Landesamt für Denkmalpflege und Dem Döbelner Kirchenvorstand gelang es mitten im Kalten
die Untere Denkmalschutzbehörde beim Landratsamt Mittel- Krieg, das Denkmal in den Arbeiter- und Bauernstaat zurück-
sachsen. Möglich wurde die Sanierung durch eine 75%ige För- zuholen. Seit 1961 steht er nun wieder am Lutherplatz und
derung aus Bundesmitteln aus dem Programm "Brücken in die blickt nach Rom. Quelle: www.doebeln.de
DIE SÄCHSISCHE UNION
24. September 2017 Zukunft". Die Gesamtkosten betragen etwa 11.000 Euro.
Am 11. November 1883, anlässlich des 400. Geburtstags Martin
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Dezember 2017
Ausgabe 6
Dezember 2017 11
Das Europabüro des Europaabgeordneten Dr. Peter Staatsminister Thomas Schmidt MdL
Jahr vermittelt einem interessierten Abiturienten
(m/w) ein einjähriges Studium im Herzen der USA
am Ellsworth Community College in Iowa Falls.
Ländlicher Raum - Vielfalt leben
C h a n c e Sachsens Umwelt- und Landwirtschaftsmi- Gezielte Strategien zur Unternehmensnach-
Deine
Das ausgeschriebene Studium dauert zwei Semester nister Thomas Schmidt MdL hat eine positive folge sichern dort Arbeitsplätze und Knowhow.
(Ende August bis Ende Mai) und endet mit einem Dip- Bilanz zur bisherigen Förderung sowie zur Zu- Das SMUL hat bereits seit 2009 in mehreren
lom. Der Absolvent erhält ein Zertifikat über die beleg-
!
kunft der ländlichen Entwicklung im Freistaat Regierungserklärungen die Politik für den
A
ten Kurse.
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Sachsen gezogen. Das Kabinett hat am 29. Au- ländlichen Raum und seine Strategie der regi-
r U
Die Unterbringung erfolgt im Studentenwohnheim,
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gust 2017 auf Schloss Rochlitz sein Ministerium onalen Verantwortung formuliert und mit der
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eventuell aber auch in Gastfamilien in Campus-Nähe.
auf 1
beauftragt, die Leitlinien zur Entwicklung des LEADER-Förderung umgesetzt. Die Ergebnisse
Die Kosten für Flug, Unterkunft, Verpflegung sowie ländlichen Raums im Freistaat Sachsen fort- einer eigenen demoskopischen Umfrage „Le-
die Gebühren für das College belaufen sich auf ca. zuschreiben. Im ländlichen Raum Sachsens bensverhältnisse im ländlichen Raum“ wurden
15.000,00 €, wobei 1/3 davon vom Bewerber (w/m) zu lebt etwa die Hälfte der Bürger des Freistaates 2014 vorgestellt und zeigen, dass die Menschen
finanzieren ist. Weitere Informationen findest du unter auf 83 Prozent der Landesfläche. Seine Land- gerne im ländlichen Raum leben. Mit den Pro-
http://www.peter-jahr.de/inhalte/1047474/stipendium- schaften und seine kulturellen Werte prägen grammen „Brücken in die Zukunft“ und „Vita-
usa/index.html maßgeblich das Bild Sachsens. Mit seinen zwei le Dorfkerne“ wurden die Kommunen in den
Millionen Einwohnern, mit circa 3 000 Dörfern letzten Jahren erfolgreich bei der Realisierung
Wenn Du Dich für den Studienplatz in Iowa Falls be- und etwa 500 Klein- und Mittelstädten verfügt kommunaler Infrastrukturprojekte unterstützt.
werben willst, sende bitte bis zum 14. Januar 2018. der ländliche Raum über wichtige Entwick-
lungspotenziale.
• Bewerbungsschreiben für den Studienplatz mit
Begründung sowie Angabe der gewählten Studi- Der ländliche Raum im Freistaat ist geprägt
enrichtung, in Englisch (mindestens eine A4-Seite) durch Vielfalt, Heimatverbundenheit, Gemein-
• Lebenslauf, deutsch (mindestens eine A4-Seite) schaftssinn, Unternehmergeist und attraktive
• Kopie des letzten Zeugnisses Landschaften. Wir dürfen den ländlichen Raum
nicht nur im Zusammenhang mit einer prognos-
an: Europabüro Dr. Peter Jahr tizierten demografischen Entwicklung sehen,
Obergasse 7 sondern müssen vor allem seine Zukunftspo-
09217 Burgstädt tenziale aufzeigen. Das Sächsische Staats-
ministerium für Umwelt und Landwirtschaft
Möglich sind auch E-Mail-Bewerbungen (SMUL) versteht sich als Anwalt des ländlichen Foto: SMUL
an europabuero@peter-jahr.de In diesem Raumes und hat dort einen Schwerpunkt seiner
Falle bitte alle Dokumente im PDF-For- Ressortpolitik. Das Kabinett hat Ende August „Gleichwertige Lebensverhältnisse für alle Be-
mat zusenden. 2017 das SMUL beauftragt, die Leitlinien zur völkerungsgruppen“ ist ein Leitmotiv für den
Entwicklung des ländlichen Raums im Freistaat ländlichen Raum. Von dieser Strategie wird Mut
Sachsen bis zum 2. Quartal 2018 fortzuschrei- zur Innovation bei den Lösungsansätzen aber
ben. In dieses ressortübergreifende Strategie- auch Verlässlichkeit bei bewährten Politikfel-
Dr. Peter jahr Mdep papier sollen die Maßnahmen der Staatsregie- dern erwartet.
www.peter-jahr.de rung zur Stärkung des ländlichen Raumes in
ihrer Gesamtheit, sowie seine Entwicklung und Ein weiteres Leitmotiv des SMUL lautet „Mehr
daraus abgeleiteter Handlungsbedarf für die regionale Verantwortung“. Der ländliche Raum
Zukunft, insbesondere die kommende Förder- Sachsens ist vielfältig. Die Eigeninitiative und
periode, Eingang finden. Expertise der Menschen vor Ort sind das ent-
scheidende Kapital für eine zukunfts- und be-
Iris Firmenich MdL An der Erarbeitung dieser Strategie unter Fe- darfsorientierte Entwicklung. Mit der Integrier-
Mein Perspektivwechsel 2017 in derführung des SMUL sind alle Ministerien im
Rahmen ihrer für den ländlichen Raum relevan-
ten Ländlichen Entwicklung hat Sachsen gute
Erfahrungen mit der Übergabe von Verantwor-
der Kita Springbrunnen Hainichen ten Aufgaben beteiligt und kooperieren bei der
Erarbeitung. So kümmert sich beispielsweise
tung an die Regionen gemacht und mit LEADER
fortgeführt. Projekte, die durch Akteure vor Ort
das Staatsministerium für Soziales und Ver- selbst ausgewählt werden, sind nachhaltiger
Am Dienstag, dem 22. August stand für mich 2017" statt. Vertreter aus braucherschutz um das Thema medizinische und stoßen auf eine größere Akzeptanz. Sach-
ein Perspektivwechsel auf dem Programm. Politik und Verwaltung, der Versorgung im ländlichen Raum bis hin zum sen hat damit in Deutschland und in Europa
Für mehrere Stunden konnte ich mir ein Bild Gesundheits- und Sozialkas- Thema Telemedizin. Das Sächsische Staats- ein bemerkenswertes Alleinstellungsmerkmal.
von der Arbeit der Erzieher und Erzieherinnen sen sowie der Wirtschaft und ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Die bereitzustellenden Instrumente der Förde-
in der Hainichener Kita "Springbrunnen" ma- Medien hatten die Möglich- befasst sich z. B. mit den Themen Handwerk, rung müssen diesen Entwicklungsprozess zu-
chen. Diese Kita beteiligt sich am Modellpro- keit, für einen Tag in sozialen Straßenbau und Breitbandausbau. Entspre- künftig noch besser unterstützen.
jekt der Eltern-Kind-Zentren und bietet weit Einrichtungen und Diensten chend kann die Aufzählung für die anderen
mehr als Kinderbetreuung. mitzuarbeiten. Ministerien fortgeführt werden. Die kommuna- Wir wissen, dass es noch große Herausforde-
len Spitzenverbände werden ebenfalls bei der rungen zur Weiterentwicklung des ländlichen
Besonders angetan bin ich von der liebevol- Der Perspektivwechsel trägt Erarbeitung einbezogen. Die Ergebnisse sollen Raums gibt. Die aktuelle Diskussion im Nach-
len, ruhigen und den Kindern zugewandten damit wesentlich dazu bei, anschließend in einer Broschüre „Leitlinien gang zur Bundestagswahl vom 24. September
Art der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. die Leistungen sozialer Ar- Ländlicher Raum 2018“ dokumentiert sowie auf 2017 hat auch die Debatte zur Entwicklung des
Herzlichen Dank, liebe Familie Maak, dass beit besser zu verstehen und einer zentralen Veranstaltung im Herbst 2018 ländlichen Raums in den Fokus gerückt. Mit
Sie sich die Zeit genommen haben, mir Ihre eigenes Handeln aus einem vorgestellt werden. dieser breiten Unterstützung wollen wir uns
Arbeit und Ihre Motivation Nähe zu bringen neuen Blickwinkel zu be- weiterhin intensiv dafür einsetzen, unsere Ziele
und alle meine Fragen zu beantworten. trachten. Die unterschiedlichen Politikfelder brauchen für eine erfolgreiche ländliche Entwicklung im
immer auch den spezifischen Raumbezug. Ein Freistaat Sachsen zu erreichen und dabei be-
Initiiert durch die Spitzenverbände der Frei- Ihre Iris Firmenich Beispiel: Für den ländlichen Raum sind kleinere nötigen wir auch künftig ihre Unterstützung.
en Wohlfahrtspflege in Sachsen, fand vom Unternehmen als Arbeitgeber ebenso bedeu- www.thomas-schmidt.de
www.iris-firmenich.de
21. bis 25. August der "Perspektivwechsel tend wie Großbetriebe in den großen Städten.
Unser scheidender Kreisgeschäftsführer antwortet auf politische und persönliche Fragen: lorenen Oberbürgermeister- und Landratswahl 2001, als unser damaliger Kreisvorsitzendender,
Hasso Sollmann, im Nachgang sein Amt niederlegte. Christian Rüdiger wollte dieses Amt nur
Mit welchen Gefühlen scheiden Sie aus dem Amt? Der Fakt, dass ich nicht vorzeitig den Ruhe- übergangsweise übernehmen, dann hatte er es aber 15 Jahre inne.
stand in Anspruch nehme, bedeutet doch, dass es mir nicht leicht fällt, diese Aufgabe zu been-
den, die ich über 31 Jahre inne hatte. Gab es auch dramatische Situationen? Da kann ich den von mir verursachten Unfall in Mühl-
bach/Stadt Frankenberg mit zwei Totalschäden der beteiligten Fahrzeuge nennen. Außerdem
Sind Sie ein „echter“ Freiberger? Nicht ganz. Ich wurde 1952 im schlesischen Schweidnitz kam ich mit meinem mit Plakaten vollbeladenen Skoda bei Glatteis auf der abschüssigen Straße
geboren und in der Friedenskirche getauft, die heute zum Weltkulturerbe gehört. Im Jahr 1957 nach Hennersdorf ins Rutschen und hatte das Auto im letzten Augenblick vor dem entgegenkom-
übersiedelte unsere Familie nach Freiberg, wo ich seitdem lebe. menden Schneeflug zum Halten gebracht.
Wie war Ihr beruflicher Werdegang, wie kamen Sie zur CDU? Von Beruf bin ich Diplom-Agrar- Was hat Sie geärgert? …dass Personen, die durch die CDU in ein Amt gekommen sind oder nach
ingenieur und habe nach dem Studium 8 Jahre als Abteilungsleiter im VEG Freiberg gearbeitet. der Wende in den Öffentlichen Dienst übernommen wurden, später aus nichtigen Gründen ihren
Im Jahr 1982 wurde ich durch einen Hinweis des bekannten Freiberger Künstlers Paul Bojack CDU-Austritt erklärten.
zur CDU-Mitgliedschaft angeregt und damit war das Thema „SED“ für meinen Betriebsdirektor
erledigt. Was hat Sie erstaunt? …dass sich Mitglieder aktiv in die Parteiarbeit und Wahlkämpfe einbrin-
gen, obwohl sie berufliche Tiefschläge, Arbeitslosigkeit und mangelnde Unterstützung erfuhren.
Wie wurden Sie dann Kreisgeschäftsführer? Wegen der Vakanz dieser Stelle im Kreisverband
Freiberg wurde ich 1986 von der damaligen Kreisvorsitzenden Ursula Schützel, die auch Lehre- Was macht Sie traurig? Das sind die Besuche bei Gottfried Teubner, der nach aktiver Parteiar-
rin war und mich als Schüler kannte, nach langen Bitten und beit und 19 Jahren im Sächsischen Landtag seit dem August 2014
einigen Bedenken als Kreissekretär, so hieß das früher, beim regungslos im Krankenbett liegt.
Bezirksverband Karl-Marx-Stadt eingestellt.
Was war die größte berufliche Herausforderung? Es war selt-
Wie gehen Sie mit dem Begriff „Blockflöte“ um? Ehrlich ge- samer Weise kein politisches Ereignis, sondern der Umbau der
sagt, durch die Gleichschaltung der sogenannten Blockparteien Erbischen Straße 5 im Jahre 1996. Das Parteileben musste weiter
(CDU, LDPD, NDPD und DBD) im Jahr 1952 konnte die Ost-CDU gehen und gleichzeitig eine alte Bausubstanz in den oberen Etagen
in ihrer Existenz nie die 1. oder 2. Geige im politischen Konzert
der DDR spielen, sondern war eine politische Nische, in der Vie-
in ein Bürogebäude umgewandelt werden. Die andere Seite
le ihre Ruhe suchten und fanden. Im Rahmen der Nationalen Was bedauern Sie? …dass ich in den 80er und 90er Jahren, als
Front gab es allerdings auf allen Ebenen Quoten-Ämter für die meine zwei Jungen manchmal den Vater gebraucht hätten, viel
CDU, die eine politische Teilhabe vorgaukelten. Die Richtlinien Zeit in Versammlungen verbracht habe und sich das Familienleben
und Entscheidungen wurden aber stets durch die SED getroffen und die Urlaubsplanung stets nach CDU-Terminen gerichtet hat.
und deshalb ist auch die gesellschaftliche Mitverantwortung
der Ost-CDU für das Geschehen in der DDR eher fragwürdig. Welchen Persönlichkeiten der Geschichte zollen Sie Respekt?
Nur bei der Abstimmung über das „Gesetz zur Unterbrechung Unweit meiner Geburtsstadt Schweidnitz liegt der Ort Kreisau, ein
der Schwangerschaft“ im Jahr 1972 durften die CDU-Volks- Treffpunkt der Männer und Frauen des 20. Juli 1944. Diese auf-
kammerabgeordneten ihrem Gewissen entsprechen und des- rechten Personen haben das missglückte Hitlerattentat mit dem
Die eine Seite
Vielen Dank an unseren
halb gab es auch einige Gegenstimmen und Enthaltungen. langjährigen Kreisgeschäftsführer Leben bezahlt.
Hans-Joachim Walter !
Wie haben Sie die friedliche Revolution 1989 erlebt? So wie Worauf sind Sie stolz? …dass ich einen intakten Kreisverband
bei allen Zeitzeugen war der Herbst 1989 die bewegteste Zeit übergeben kann, während meines Berufslebens keinen Tag krank-
meines Lebens. Da sich damals einige CDU-Funktionsträger we- heitsbedingt ausgefallen bin und nur einen Termin „verschwitzt“
gen des offenen Ausgangs der Demonstrationen „abgeduckt“ hatten, gehörte ich zu den Spre- habe, aber dies liegt inzwischen 28 Jahre zurück.
chern der CDU in Freiberg, da ich ein Vertrauensverhältnis zu den evangelischen Pfarrern auf-
gebaut hatte. Unvergesslich ist das Gespräch zusammen mit dem Superintendenten Schlemmer Worauf hätten Sie gern verzichtet? Auf zwei monatliche Fahrverbote für überhöhte Geschwin-
beim Stasi-Chef an der Leipziger Straße, das auf meine Initiative zu Stande kam. Da sich die digkeit hinter Ortseingangsschildern.
Demonstrationen vor der Stasi-Zentrale auflösten, kam es zu unübersichtlichen Situationen, die
nicht in Gewalt münden sollten. Sind Ihnen Peinlichkeiten passiert? Ja. Als ich einer Familie zum Tod unseres Ortsvorsitzen-
den kondolieren wollte, war der vermeidlich Verstorbene selbst am Telefon. Da musste ich aber
An welchen Höhepunkten waren Sie selbst aktiv beteiligt? Das waren die Kundgebungen zur schnell „die Kurve kriegen“.
Wendezeit und vor der Volkskammerwahl z.B. mit Alfred Dregger auf dem Freiberger Obermarkt,
die Wahlkampfauftritte mit Helmut Kohl (1994) und Angela Merkel (2009) in Freiberg, die „Tage Wir kennen Sie als Parteisoldat, wie wurden Sie aber Büttenredner? Da mir das Gedichte-
der Sachsen“ in Freiberg (1992 und 2012), Marienberg und Mittweida, das CDU-Sommerfest des schreiben liegt und ich seit 1994 immer meine Jahresendverse verfasse, liegt es nahe, dazu in ein
Landesverbandes auf der Reichen Zeche, alle Wahlen von 1990 bis 2017 sowie alle CDU-Kreis- Kostüm zu schlüpfen und die politischen Geschehnisse aufs Korn zu nehmen.
mitgliederversammlungen und Nominierungen in Freiberg/Mittelsachsen bzw. zwischenzeitlich
auch im Mittleren Erzgebirge und in Chemnitz u.v.m. Wo machen Sie gern Urlaub? Da meine Frau sich schwedisch und spanisch verständigen kann,
lagen unsere Zielgebiete in Skandinavien sowie den Balearen und Kanarischen Inseln. Im Norden
Was macht den Erfolg einer Wahl aus? Es ist die Aufgabe, eine Person aufzustellen, die das Amt zog es uns schon dreimal auf die Åland-Inseln, diese liegen zwischen Schweden und Finnland.
will, diese Funktion ausfüllen kann und für die Wähler vermittelbar ist.
Welche Gedanken haben Sie zum Abschluss?
Warum gingen einige Bürgermeisterwahlen „in die Hose“? Weil die Partei vor Ort bei der No- Ich möchte allen Mitgliedern danken, auf die ich mich verlassen konnte und die mich unterstützt
minierung einen der o.g. Punkte unehrlich eingeschätzt hat. haben. Ohne eine breite Basis ist keine Parteiarbeit möglich. Es würde mich freuen, dass die
Mitglieder des CDU-Kreisverbandes Mittelsachsen weiterhin die politische Rolle in der Region,
Hatten Sie selbst nie Lust für ein Amt zu kandieren? Nein. Land, Bund und Europa spielen und ich bei allen in guter Erinnerung bleibe.
Hat es auf Kreisebene politische Krisen gegeben? Ja. Das war im KV Freiberg nach den ver- Ein Interview mit Hans-Joachim Walter und Robert Frisch.
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Dezember 2017
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Andreas Graf, Bürgermeister der Gemeinde Lichtenau
Flächendeckendes Breitbandnetz? Nichts leichter als das!?
Seit 1989 ist es uns möglich, in die ganze Welt zu Wir Kommunen stehen vor der Herausforderung stimmungen des Fördermittelgebers?
reisen. Und wir Deutschen nutzen das in hohem wie der im Bibeltext genannte Turmbauer: wir
Maße. Aber die Welt kommt auch zu uns: nicht wollen ein tolles leistungsfähiges Internet bau- 6. Blockiere ich mir mit der Zwischenfinanzie-
nur als Touristen oder Flüchtlinge, sondern auch en, aber wir müssen zuerst die (Gesamt-) Kos- rung des Breitbandausbaus eventuell andere
per Bild und Ton über das Internet! Und nicht zu ten überschlagen. Und dazu zählen nicht nur die kommunale Pflichtaufgaben, wenn die Vorfinan-
vergessen, was wir alles aus der ganzen Welt finanziellen Aspekte. zierung und Fördermittelabrechnung zeitlich
bestellen und kaufen können – ganz bequem zu weit auseinanderfallen?
Hause am Esstisch oder auf der Couch. Egal ob
20.000.000€
Bilder, Videos, WhatsApp-Nachrichten oder Sky- Gemeinde Lichtenau:
pe-Anrufe: alle Informationen werden nahezu in 7250 Einwohner in 8 Ortsteilen (49 km²)
Echtzeit schön verpackt in kleine Datenpakete
Geschätzte Kosten des
über das weltweite Internet versandt.
Breitbandausbaus bis in jedes Haus:
Doch mit jeder zusätzlichen Information steigt
auch der Bedarf an Bandbreite, an höherer Ge-
schwindigkeit im Internet. Wer kennt das nicht,
In Artikel 87f des Grundgesetzes ist geschrieben,
und insbesondere in ländlichen Gegenden, dass
dass der Bund für „flächendeckend angemes-
die Oma vergeblich auf ein Foto ihres Enkels
sene und ausreichende“ Dienstleistungen im
wartet, da das Hochladen des Bildes einfach
Bereich Telekommunikation sorgt. Ist es
nicht gelingen will und die Verbindung immer
daher die Aufgabe einer Kommu-
wieder abbricht. Und schaut man in die Welt,
ne, sich um die Errichtung
oder einfach nur mal nach Europa, da findet
einer Breitbandinfra-
man Länder wie Bulgarien, Rumänien oder die
struktur zu küm-
Tschechische Republik, die beim schnellen In- Das Landesparteitag in Löbau
mern?
ternet bereits vor Deutschland liegen. sind al-
Und so kommt es nicht von ungefähr, dass die
Bundesregierung mit ihrer „Digitalen Agen-
les Fragen,
auf die es auch
Michael Kretschmer übernimmt das
da“ dafür sorgen wollte, dass bis 2018 in allen
Teilen Deutschlands ein schnelles Internet mit
Antworten gibt – nur
leider keine allgemein
Steuerrad von Stanislaw Tillich
mindestens 50 Megabit pro Sekunde verfügbar gültigen und schnellen Ant-
ist. Und diesem „Willen“ verlieh sie durch die worten. Wir Kommunen hätten uns Im verschneiten Löbau wählten am 9. De- Im neu gewählten Landesvorstand ist un-
Auflage des Bundesförderprogrammes für die gewünscht, dass diese Fragen auf Lan- zember 2017 über 90 Prozent der Dele- ser Kreisverband wieder mit Katrin Schüt-
Errichtung digitaler Infrastruktur Nachdruck. des- oder Bundesebene beantwortet wer-
gierten Michael Kretschmer zum neuen te, Verbandsvorsitzende in Mittweida sowie
Denn 50 % Fördermittel werden den Kommu- den und nicht jede Kommune einzeln sich der
nen aus Bundesmitteln in Aussicht gestellt, die Lösung dieser Fragen stellen muss. Landesvorsitzenden. Der 42-jährige folgt dem Sächsischen Umweltminister Tho-
durch weitere 40 % Landesmittel auf eine stolze Dass die Fragen berechtigt sind und auch be- auf Stanislaw Tillich. mas Schmidt MdL vertreten.
Höhe von 90 % Fördermittel aufgestockt werden antwortet werden müssen, bevor man einen Nach neun Jahren an der Spitze der Säch-
Uns geht es da wie
können. In Sachsen heißt das Programm DiOS
vielen mittel- sächsischen
Vertrag mit einem potentiellen Errichter oder sischen Union trat Tillich in Folge des Am 14. Dezember wurde Michael Kretsch-
(Digitale Offensive Sachsen). So verbleibt auf den Betreiber eines Netzes unterzeichnet, das zeigt sächsischen CDU-Bundestagswahlser- mer vom Sächsischen Landtag als neuer
Kommunen: wir spüren die fehlen-
ersten Blick „nur“ ein Eigenanteil von 10 %, den die von Bund und Land auf Antrag zur Verfügung gebnisses nicht erneut zur Wahl an. Neuer Ministerpräsident des Freistaates Sachsen
de Fachkompetenz in unserem Rathaus
die Kommunen in den Breitbandausbau selber gestellte Förderung von Beratungsleitungen mit Generalsekretär ist Alexander Dierks. Mit gewählt.
bei diesem Thema und müssen uns diese Kom-
investieren müssen. je bis zu 50 T€.
Sie, liebe Leser des CDU Magazins „Mein Mit-
petenzen extern einkaufen. Darüber hinaus gibt
Diese Beratungsleistungen durch Steuerberater,
über 83 Prozent wurde der Vorsitzende der
es zahlreiche Dinge zu beachten, um nicht in der JU Sachsen & Niederschlesien ins Amt Anträge und Beschlüsse unter:
telsachsen“, denken sicher auch wie viele un- Rechtsanwälte, Kommunalberater und Breit- www.parteitag.cdu-sachsen.de
Umsetzung zu scheitern. gewählt.
serer Bürger: dann freut euch doch, liebe Bür- bandkompetenzzentren sind auch erforderlich,
germeister, und setzt das bereitgestellte Geld um den flächendeckenden Breitbandausbau
Dazu zählen die Beantwortung
schnell und sinnvoll ein! Wann beginnt nun also rechtssicher, förderunschädlich und technisch
© CDU Sachsen (5), Robert Frisch (1)
folgender Fragen:
der ersehnte Breitbandausbau? ausgereift umsetzen zu können. Wir Kommunen
setzen alles daran, unseren Bürgern schnellst-
1. Wollen wir einen „verlorenen“ Zuschuss an
möglich eine zukunftsfähige Breitbandinfra-
„„Stellt euch vor, jemand ein Telekommunikationsunternehmen zahlen,
struktur gerade im ländlichen Raum zur Verfü-
welches für uns die unwirtschaftlichen Dienst-
möchte einen Turm bauen. leistungen dennoch erbringt oder wollen wir ein
gung zu stellen und dennoch alle bestehenden
Wird er sich dann nicht vorher eigenes Leerrohrnetz errichten, welches wir
Risiken für unsere kommunalen Haushalte wei-
testgehend zu minimieren. Das ist ein Spagat
hinsetzen und die Kosten dann an einen Betreiber verpachten?
bei dem wir hoffen, nicht unsanft auf dem Boden
überschlagen? Er wird doch 2. Wie finanzieren wir den 10%igen Eigenanteil,
der Realität zu landen.
9 Jahre führte er die sächsische union: Stanislaw tillich MdL
Sven Liebhauser Mdl gratuliert dem neuen
landesvorsitzenden Michael kretschmer
nicht einfach anfangen und der wie in unserem Fall mit ca. 2 Mio € nicht un-
riskieren, dass er bereits nach erheblich ist?
Andreas Graf
dem Bau des Fundaments 3. Werde ich als Kommune zum Unternehmer
Bürgermeister der
Gemeinde Lichtenau
aufhören muss. Wer es sieht, und falle ich unter das Umsatzsteuergesetz?
würde ihn auslachen und 4. Findet die Einordnung der Einnahmen und www.gemeinde-lichtenau.de
sagen: Einen Turm wollte er Ausgaben im kommunalen Haushalt die Zu- www.digitale.offensive.sachsen.de
bauen! Aber sein Geld reichte stimmung der Rechtsaufsichtsbehörde? www.zukunft-breitband.de
nur für das Fundament!““ 5. Erfülle ich alle Vorschriften des Vergabe-
alexander dierks Mdl,
neuer generalsekretär der cdu sachsen
Bibelvers bei Lukas 14, 28-30 rechts, des EU-Beihilferechts und der Nebenbe-
16 Ausgabe 6
Dezember 2017
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Marco Wanderwitz MdB
CDU Flöha-Augustusburg
gen der Kriege mahnt der Volkstrau-
ertag auch zur Besinnung auf unsere
Jamaika-Sondierungen: Gespräche ohne Happy End
Volkstrauertag politischen Werte. Seit über 70 Jahren
herrscht in Europa kein Krieg mehr, seit Liebe Mitglieder, sorgen. Wir hatten ein Einwanderungsgesetz für Fachkräfte samt Punk-
tesystem konsentiert. Wir waren sehr nah an einem vernünftigen Kom-
in Flöha über 25 Jahren ist die freiheitlich-demo-
kratische Ordnung mehrheitlich in Euro-
gern hätte ich Ihnen hier über viele persönliche Gespräche in den letzten promiss in der Migrationsfrage, mit dem wir besser steuern und begren-
zen hätten können. Die Grünen hatten beispielsweise der Einstufung der
Wochen hinaus zur Einigung bei den „Jamaika“-Sondierungen berichtet,
pa vorherrschend, wir leben in einer Zeit und, dass die folgenden Koalitionsverhandlungen nun zügig vorangehen. Maghreb-Länder als sichere Drittstaaten zugestimmt.
des vorher nie gekannten Wohlstands. Leider kam es Mitte November anders, als die FDP unvermittelt hinge- Wir waren - was den Grünen besonders wichtig war - beim Thema Kli-
Doch den Weg zu unserer heutigen frei- schmissen hat. ma und Energie zu Kompromissen und zu einer Reduktion der Kohle-
Das Unions-Wahlergebnis am 24. September lässt sich meine ich mit verstromung um sieben Giga-Watt bis 2020 bereit. Im Gegenzug hatten
en Gesellschaft säumen Millionen Men-
„durchwachsen“ ganz gut beschreiben. Wir sind, mit Verlusten (in Sach- die Grünen auf jede Einschränkung der Individual-Mobilität verzichtet,
schen, die ihr Leben an autokratische sen in erschreckender Höhe) deutlich stärkste Partei(en) geworden und beispielsweise auf ihre Forderung nach einem fixen Ende des Verbren-
und totalitäre Regime verloren. Die deut- haben damit in einem Bundestag mit erstmals sieben Parteien einen nungsmotors.
sche Geschichte des kurzen „20. Jahr- Regierungsbildungsauftrag. Das Wahlergebnis bietet zwei Möglichkeiten Die Entscheidung der FDP, die Gespräche trotzdem abzubrechen, ist
hunderts der Extreme“ ist gezeichnet der Mehrheit im demokratischen Spektrum: „Jamaika“ und Gro- für mich bis heute nicht nachvollziehbar. Die Grünen hatten sich
durch Krieg und politische Umbrüche. ße Koalition. mächtig bewegt. Wir waren zu Kompromissen bereit. Die FDP
Noch am Wahlabend hat die SPD sich aus der Verantwor- nicht. Sie hat sich für die Flucht vor der Verantwortung
Bis heute wirken die Folgen der Verluste
tung gestohlen. Zuerst die Partei und dann das Land, entschieden. Große Worte, keine Taten, dafür steht Herr
in vielen deutschen Familien. Die Erin- anders kann man nicht bewerten, was Herr Schulz Lindner leider scheinbar beim Blick hinter die Fassade.
nerung an gefallene Angehörige oder die damit meinte, dass es für die SPD nun das Beste sei, In dieser Nacht waren also drei der sieben im Bun-
lebendige Erinnerung an die Vertreibung sich in der Opposition neu aufzustellen. Ohne diese destag vertretenen Parteien - CDU, CSU und Grüne
wiegen noch immer schwer. Selbst nach einseitige Festlegung hätten wir direkt in Richtung - bereit zu regieren, Verantwortung zu übernehmen.
über 70 Jahren ist es uns angediehen, beider möglicher Koalitionen angeboten, Gespräche Vier Parteien waren nicht regierungsfähig oder -wil-
Zum Volkstrauertag am 19.11.2017 rief aufzunehmen. lig. Die drei haben keine Mehrheit. Ein solcher Zu-
diesen Menschen im stillen Gedenken
die CDU Flöha-Augustusburg zum ge- Also gab es folgend nur die Sondierungsgespräche zu stand ist schlecht für die Demokratie - denn diese
unsere Solidarität zu erweisen. Beson- lebt ja davon, dass es Regierung und Parlament gibt.
Thomas Schmidt MdL meinsamen Gedenken der Gefallenen „Jamaika“, einer möglichen Koalition aus CDU, CSU,
ders in Zeiten der politischen Krisen, FDP und Grünen. Vorab einigten sich CDU und CSU auf Wir können als Parlament nicht regieren. Wir können
der beiden Weltkriege sowie der Opfer
Staatsminister von Vertreibung, Flucht, Terror und Ge-
in denen die Demokratie als vermeint-
lich schwaches und entscheidungslah-
ein Regelwerk zur Migration. Eine sehr gelungene ge-
meinsame Position zu einem gewichtigen Thema meine ich.
eine Regierung beauftragen, ihre Arbeit überwachen.
Aber wir können sie nicht ersetzen.
walt auf. Alle Bürger und Mitglieder wa-
im Reich der Mitte ren aufgerufen, diesen Tag in ehrwürdi-
mes System erscheint, erinnert uns der Endlich. „Jamaika“ wäre sicher eine große Herausforderung ge-
worden. Sehr unterschiedliche Positionen mussten zusammengebracht
Wir haben nun also weiterhin eine geschäftsführende Bun-
desregierung, die nur bedingt handlungsfähig ist. Ab Januar keinen be-
Volkstrauertag an die wahren Folgen von
ger Weise am Gefallenen-Ehrenmal im werden. Unter demokratischen Parteien muss es aber eben leistbar sein, schlossenen Haushalt für 2018, damit bspw. keine neuen Stellen bei der
Nationalismus, Faschismus und Sozia-
Im Rahmen einer Delegationsreise von Waldfriedhof Flöha-Plaue zu begehen. Wahlergebnisse im Kompromiss in Regierungskoalition zu gießen. Mit Bundespolizei, keine weitere Förderung des wichtigen Breitbandausbau
lismus. Im Namen der CDU wird diese dieser Ernsthaftigkeit ist die Union in die Sondierungen gegangen. Son- und vieles mehr an negativen Auswirkungen.
Ministerpräsident Stanislaw Tillich reiste Vorstandsmitglied Joseph Walthelm be-
Erinnerung auch weiterhin hochgehalten dierungen, die fast schon Koalitionsverhandlungen waren, sehr in die Tie- Der Bundestag seinerseits ist konstituiert, wir arbeiten. Wolfgang
auch der Staatsminister für Umwelt und tonte die Bedeutung dieses Tages. Er
und betont, da wir den demokratischen fe gingen. Am Ende stand ein Papier, in dem die meisten größeren inhalt- Schäuble haben wir zu unserem neuen Präsident gewählt. Der richtige
Landwirtschaft Thomas Schmidt vom 16. setzte sich dafür ein, im Namen der CDU Mann für stürmische Zeiten mit seiner Riesenerfahrung. Wir haben vorü-
Widerstreit um die besseren politischen lichen Differenzen aufgelöst waren. Vieles von den gefundenen Lösungen
bis 23. November 2017 nach China. Nach- wieder an diesen Tag zu erinnern, da in wäre gut für Deutschland gewesen. Vieles davon waren Unionspunkte für bergehend drei Ausschüsse eingesetzt. Den Hauptausschuss, der insbe-
Ideen stets einfachen Antworten und
dem der Minister bereits im Mai dieses Flöha seit 2014 keine Gedenkstunden die wir gemeinsam im Wahlkampf angetreten sind. sondere auch Haushalts-, Europa- und Verteidigungsausschuss ist. Den
Ideologien vorziehen.
Jahres die Volksrepublik mit einer Dele- und Kranzniederlegungen zum Anlass Konsentiert war bspw. ein Paket für Familien: Erhöhung des Kindergel- Ausschuss für Geschäftsordnung, Immunität und Wahlprüfung. Und ei-
von Joseph Walthelm nen Petitionsausschuss. Ich darf unsere Fraktion in den beiden ersteren
gation besuchte, stand bei dieser Reise des Volkstrauertages mehr stattfanden. des um 25 Euro pro Kind und Monat und entsprechende Anpassung des
die zehnjährige Partnerschaft zwischen Im Gedenken an die Schrecken und Fol- Kinderfreibetrages. Einführung eines Baukindergeldes. Erleichterung vertreten. Die zwölfköpfige CDU-Landesgruppe Sachsen hat Thomas de
Sachsen und der Provinz Hubei im Vorder- des Familienalltags durch Rechtsanspruch zur Betreuung von 2,8 Millio- Maizière zu ihrem Vorsitzenden gewählt, mich zu seinem Stellvertreter.
nen Grundschulkindern. Ein Familienpaket von zehn Milliarden Euro über Unser Fraktionsvorstand amtiert zunächst so weiter, wie er in der vergan-
grund.
die Legislatur. Dazu sollten weitere Verbesserungen bei der Mütterrente genen Wahlperiode gewählt war. Ich bin also amtierender Sprecher der
Mit der bislang größten sächsischen De- kommen. Fraktion für Kultur und Medien. Unseren Fraktionsvorsitzenden Volker
legation mit etwa 90 Teilnehmern aus Un- die Abwasserbehandlung in der Tabakin- Kernreaktoren der Welt im französischen Wir hatten Einigkeit, die bäuerliche Landwirtschaft nicht gegen Aspek- Kauder haben wir bestätigt.
ternehmen, Wissenschaft und Politik be- dustrie, die die Bergmann AG aus Penig Kernkraftwerk Chooz zusammen liefern. te des Tierwohls auszuspielen, sondern gemeinsam mit den Landwirten Wie geht es nun weiter? Bundespräsident Steinmeier hat sehr verant-
suchte er die Städte Wuhan und Yichang errichtet hat. Die Vereinbarung dazu war Bei dem Aufenthalt in Chongqing konnte mehr zu erreichen. Wir wollten nicht mit der Keule des Ordnungsrechts, wortungsvoll der SPD ins Gewissen geredet. Die SPD geht nun noch ein-
in der Provinz Hubei sowie Chongqing und auf einer Reise von Minister Schmidt im Minister Schmidt konkrete Projekte ver- sondern mit Anreizen arbeiten. Zusätzlich eine Milliarde Euro jährlich für mal in sich, berät im Vorstand und auf einem Parteitag. Darüber, ob sie
Shanghai. China ist der wichtigste Export- Mai unterzeichnet worden. einbaren, die gemeinsam mit der rund 30 den Ausbau von Ställen und sonstigen Bereichen der Landwirtschaft. Da- doch noch mit uns über eine Koalition sprechen. Bei diesen Koalitions-
markt für sächsische Unternehmen. Im Millionen Einwohner zählenden Metropo- mit hätten wir die auch ländlichen Räume gestärkt, denn alles, was gut verhandlungen gilt für uns natürlich wieder unser Wahlprogramm, nicht
ist für die Landwirtschaft, ist gut für den ländlichen Raum. das „Jamaika“-Sondierungsergebnis. Wenn wir zusammenkommen,
vergangenen Jahr Die zweite Station le umgesetzt werden sollen. Dazu gehö-
Wir hatten der FDP einen Abbau des Solidaritätszuschlags in der Wei- würde ein CDU-Bundesparteitag über den ausgehandelten Koalitions-
wurden ca. 15 Pro- führte nach Yichang. ren die Einrichtung einer regelmäßigen se angeboten, dass am Ende dieser Legislaturperiode in einem großen vertrag befinden.
zent der sächsischen Dort besuchte die De- Flugverbindung zwischen Leipzig/Halle ersten Schritt rund drei Viertel aller Bürgerinnen und Bürger keinen So- Unser Land braucht in Zeiten, in denen die Welt instabil ist, dringend
Exporte bzw. Waren legation den berühm- und Chongqing, ein gemeinsames For- lidaritätszuschlag mehr hätten zahlen müssen. Zudem bestand Einigkeit eine stabile Regierung. Wir streben also eine nach unserem Grundge-
im Wert von 5,5 Mil- ten Drei-Schluchten- schungsprojekt des Chemnitzer Fraunho- über eine Steuerreform zugunsten von Beziehern kleiner Einkommen. setz auch mögliche Minderheitsregierung ausdrücklich nicht an. Ebenso
liarden Euro in die Staudamm, dessen fer Instituts für Elektronische Nanosyste- Die „schwarze Null“ beim Haushalt, weiterhin keine neuen Schulden zu halten wir einen neuerlichen Urnengang maximal für die ultima ratio.
Volksrepublik gelie- 2,3 Kilometer lange me (ENAS) und der Universität Chongqing machen, war konsentiert. Ebenso eine steuerliche Forschungsförderung Insbesondere auch, da es seit der Wahl ja keine Umfrage gibt, die andere
fert. Staumauer das Was- sowie der Austausch von Studenten und für Innovation. Mehrheitsverhältnisse/Ergebnisse brächte.
SM Schmidt und Oberbürgermeister Chen aus Wir waren uns einig, die Sozialversicherungsbeiträge bei weiterhin 40 Ich danke Ihnen allen herzlich für die Unterstützung im Wahlkampf und
Chongqing (30 Mio. Einwohner) vereinbaren ser des Jangtsekiang Auszubildenden. In Shanghai war Minister
darüber hinaus. Gemeinsam haben wir in den vergangenen Jahren viel
Prozent zu deckeln und sowohl den Mindestlohn beim Ehrenamt als auch
In Wuhan besuchte Pläne für Direktfluglinie nach Leipzig anstaut, des mit mehr Schmidt mit Unternehmen aus der säch- die Pflege zu entbürokratisieren. Nachdem wir in der vergangenen Legis- erreicht, gemeinsam können wir auch künftig unsere Heimat voranbrin-
Minister Schmidt die Festveranstaltung als 6 000 Kilometern längsten Stroms sischen Ernährungswirtschaft bei einem laturperiode fünf Milliarden Euro pro Jahr für Leistungsverbesserungen gen. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien eine gesegnete Weihnacht
zur zehnjährigen Partnerschaft zwischen Chinas und drittlängsten Flusses der Workshop, um sich Informationen zur für Pflegebedürftige beschlossen haben, hatten wir uns nun auf ein So- und einen guten Rutsch in ein gesundes, friedvolles neues Jahr.
Sachsen und Hubei sowie ein Konzert der Erde. Die 32 Turbinen des Wasserkraft- Markteinführung von Nahrungsmitteln in fortprogramm Pflege verständigt. Damit sollte u. a. eine bessere Bezah-
Sächsischen Staatskapelle in der Qintai werks haben eine Gesamtnennleistung China zu verschaffen. lung in der Alten- und Krankenpflege kommen. Ihr
Concert Hall. Bereits zuvor eröffnete Mi- von 22,5 Gigawatt. Das ist fast achtmal www.thomas-schmidt.de Geeint waren zusätzliche 7.500 Polizeistellen beim Bund sowie das Be- Marco Wanderwitz www.wanderwitz.de
nisterpräsident Tillich eine Pilotanlage für so viel, wie die beiden leistungsstärksten kenntnis, durch mehr Videoüberwachung für höhere innere Sicherheit zu
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