Blatt - Was 2019 ansteht - KV Berlin

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Blatt - Was 2019 ansteht - KV Berlin
Blatt                                           01 | 2019

                                                                                      ISSN 0945-2389
                                                                                      66. Jahrgang
                                                                        JAN FEB

Ärztlicher                 HVM                             i s a tion
                                                      rgan
Nachwuchs                                          Reo er KV
                                                        d

                    KV-Vorstände im Interview

                    Was 2019
                                                                Telematik-
                                                               infrastruktur

                    ansteht
TSVG

                              Ärztlicher
                                                             Digitalisierung
                         Bereitschaftsdienst

Ärztemangel

   Berlin droht                 Ärztliche                       Haushalt 2019
   Hausarztmangel               Selbstverwaltung                der KV Berlin
   Neue Arztsitze               Welche Aufgaben                 Plan schließt mit
   geplant                      die VV hat                      „schwarzer Null“ ab
Blatt - Was 2019 ansteht - KV Berlin
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          WIR WÜNSCHEN IHNEN EINEN
          GUTEN START INS NEUE JAHR!

          CGM ALBIS und die DOS GmbH sagen herzlichen
          Dank für die gute Zusammenarbeit in 2018 und
          wünschen Ihnen einen guten Start ins Jahr 2019.

          Gerne laden wir Sie schon heute ein, uns im April auf
          der DMEA (ehemals conhIT) in Halle 4 | Stand A10 zu
          besuchen. Einfach Termin für ein Beratungsgespräch
                                                                                                        Erbacher Str. 3a
          unter Tel. 030 8099 7126 oder unter info@dos-gmbh.de
                                                                                                 14193 Berlin-Grunewald
          vereinbaren und Sie erhalten kostenlose Eintrittskarten.                                      T 030 8099 710
                                                                                                       F 030 8099 7130
          Wir freuen uns auf Sie!                                                                   www.dos-gmbh.de
                                                                                                                             CGMCOM-9924_ALB_1218_NCR

          cgm.com/albis                                              Ihr CGM-Partner in Berlin und Brandenburg:
                                                                     Die Spezialisten für Praxiscomputer & Software

                                                                     Besuchen Sie unseren Seminarkalender. Von der
                                                                     Einführung für neues Personal bis zum Feintuning
                                                                     „alter Hasen“ bieten wir viele interessante Seminare.
Blatt - Was 2019 ansteht - KV Berlin
EDITORIAL              03

                  Zukunft aktiv
                  mitgestalten
                  Die digitale Entwicklung schreitet voran            Als wichtiger Player im Berliner Gesund-
Foto: KV Berlin

                  und macht auch vor unserer Branche nicht            heitswesen müssen wir uns bei dieser
                  Halt. Das Sammeln von Gesundheitsdaten              Entwicklung beteiligen, um unsere Expertise
                  durch Smartwatches und Fitnesstracker wird          einzubringen. Ich habe Gesundheitsminis-
                  immer beliebter, und Armbanduhren entde-            ter Spahn daher die Bereitschaft der KV Ber-
                  cken Rhythmusstörungen. Die elektronische           lin und der Berliner Ärzteschaft signalisiert,
                  Patientenakte steht vor der Tür, einige Kran-       die Entwicklung der geplanten Modellregion
                  kenkassen bieten bereits jetzt elektronische        für die Digitalisierung im Gesundheits-
                  Gesundheitsakten an. Die Technologie der            wesen zu unterstützen. Es ist wichtig, die
                  künstlichen Intelligenz ist auf dem Vor-            Spielregeln der Digitalisierung unserer
                  marsch. Man kann über diese Entwicklung             Arbeitswelt aktiv mitzugestalten und dies
                  besorgt sein, und viele damit verbundene            nicht anderen zu überlassen. Als KV sind
                  Ängste sind nachvollziehbar. Gerade deshalb         wir entschlossen, den oben genannten Pro-
                  ist es aber wichtig, diese offenbar unaufhalt-      jekten Ihre Expertise anzubieten.
                  same Entwicklung mitzugestalten.
                                                                      Vorangehen wollen wir auch mit einer
                  Die Digitalisierung im Gesundheitswe-               modernen KV-Verwaltung. Zum kontinuier-
                  sen eröffnet nämlich auch die Chance, die           lich verbesserten digitalen Serviceangebot
                  Versorgung zu verbessern; sie ist zudem ein         gehören neben der Online-Abrechnung
                  Wirtschaftsfaktor! Dabei                                                   auch die elektronische
                  spielt der Standort                                                           Zustellung des
                  Berlin eine besonde-                                                          Honorarbeschei-
                  re Rolle: Bundesge-             Eine sinnvolle                                des. Hier arbeiten
                  sundheitsminister                                                             wir aktuell an
                  Jens Spahn will Ber-         Digitalisierung kann                             einer Lösung, den
                  lin und Umgebung
                  zur „Zukunftsregion
                                               nur gelingen, wenn                               aufwendigen Pa-
                                                                                                pier-Post-Versand
                  digitale Gesundheit“
                  machen. Im Mai 2018
                                                Ihre Erfahrungen                                abzulösen. Auch in
                                                                                                der Kommunikati-
                  hat der Regieren-          Berücksichtigung finden.                           on geht es schritt-
                  de Bürgermeister                                                              weise vorwärts. Wir
                  Michael Müller die                                                            wollen Sie zeitnah
                  „Gesundheitsstadt Berlin 2030“ ange-                mit den wichtigsten Informationen versor-
                  kündigt, bei der die Digitalisierung eine           gen und den Dialog mit Ihnen ausbauen.
                  wichtige Rolle bekommen soll. Im Novem-             Dazu werden wir verstärkt auf digitale Kom-
                  ber 2018 stellte die Wirtschaftssenatorin           munikation setzen, ohne auf Bewährtes zu
                  Ramona Pop die Initiative „Digital Health           verzichten. So haben wir das KV-Blatt neu
                  City Berlin“ vor. Bereits jetzt forcieren AOK       gestaltet und um Themenseiten zur Selbst-
                  Nordost, Sana und Vivantes mit dem Inno-            verwaltung, Gesundheitspolitik sowie für
                  vationsprojekt „Digitales Gesundheitsnetz-          angestellte Ärzte und Psychotherapeuten
                  werk“ die Vernetzung in der medizinischen           erweitert. Ich hoffe, dass es Ihnen gefällt.
                  Versorgung Berlins.

                  Klar ist: An diesen Initiativen sollten sich Ber-   Ihre
                  liner Vertragsärztinnen und -ärzte zwingend
                  beteiligen. Denn eine sinnvolle und nachhal-
                  tige Digitalisierung kann nur gelingen, wenn
                  auch Ihre Erfahrungen, Ihre Realität, das heißt
                  die Bedingungen und die Besonderheiten der          Dr. Margret Stennes
                  ambulanten Medizin, Berücksichtigung finden.        Vorstandsvorsitzende der KV Berlin

                                                                                                                  KV-Blatt 01 | 2019
Blatt - Was 2019 ansteht - KV Berlin
04   IN EIGENER SACHE

                                Bitte beachten:
                           Die Amtlichen Bekanntmachungen und die Arztsitzausschreibungen
                        finden Sie ab sofort nur noch online und nicht mehr im KV-Blatt. Weitere
                           Informationen zur künftigen Veröffentlichung finden Sie auf Seite 47.

                       Jetzt
                       online              n
                           f o r m i e r e
                        in        rlin.de/
                        www.kvbe ekanntmachungen
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                        amtliche_
                                   rlin.de/
                        www.kvbe schreibungen
                                    s
                         arztsitzau

KV-Blatt 01 | 2019
Blatt - Was 2019 ansteht - KV Berlin
INHALT           05

Nachrichten
KV-Blatt mit neuem Gesicht                   S. 06

                                                                      08
Drohender Hausarztmangel in Berlin           S. 08

Gesundheitspolitik
Berlin wird Vorreiter in digitaler Medizin   S. 13
TSVG: Bundesrat äußert Empfehlungen          S. 14

Titelthema                                                              Nachrichten
Der KV-Vorstand im Interview                 S. 16             Hausärzte dringend gesucht
                                                                  KV Berlin kümmert sich um
Ärztliche Selbstverwaltung                                        schlechter versorgte Bezirke.

Die Aufgaben der Vertreterversammlung        S. 24
Rückschau auf die VV der KV Berlin           S. 26

Angestellte
Beschäftigungsform liegt im Trend            S. 30

                                                                      16
Wirtschaft & Abrechnung
Honorarbericht für das Quartal 2/2018       S. 34
Jahresabschluss 2017: KV erzielt Überschuss S. 38

Service
Neue Fortbildungen und Seminare              S. 40                       Titelthema
                                                             Der KV-Vorstand spricht Klartext
Verschiedenes                                         Was wurde bereits erreicht, was steht dieses Jahr an?
Mitglieder erfüllen Versorgungsauftrag       S. 43     Dazu geben die Vorstände der KV Berlin Auskunft.
Immer mehr MVZ in Berlin                     S. 44

Forum
Leserbrief zur DSGVO und TI                  S. 48

Termine & Anzeigen                       S. 50 - 54

Impressum                                    S. 54

                                                                      30Angestellte
   HINWEIS DER REDAKTION                                                   Im Trend
   Aus Gründen der besseren Lesbarkeit verzichten            Immer mehr Berliner Ärzte lassen sich
   wir auf die durchgängige Verwendung männli-                  anstellen, die meisten in MVZ.
   cher und weiblicher Sprachformen. Sämtliche
   Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen
   für beide Geschlechter.

                                                                                                     KV-Blatt 01 | 2019
Blatt - Was 2019 ansteht - KV Berlin
06        NACHRICHTEN

               KV-Blatt mit neuem Gesicht

               Zeitgemäß, vielseitig und mit
               interessanten Hintergründen
               Seit vielen Jahren ist das Mitteilungsblatt der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin ein
               „treuer Begleiter“ für die Mitglieder. Im KV-Blatt wurden und werden Informationen zur nie-
               dergelassenen Tätigkeit, zu Abrechnungsfragen und vielen Themen mehr veröffentlicht, aber
               auch die Amtlichen Bekanntmachungen und Arztsitzausschreibungen. Auch in Zukunft wird
               die Redaktion des KV-Blatts umfassend berichten – ab 2019 mit drei Veränderungen.

               Ab dieser Ausgabe erscheint das           (deren Berufsalltag, Erfahrungen und       Internetseite www.kvberlin.de, den
               KV-Blatt im Zwei-Monats-Rhythmus          Meinungen) spielen in der Berichter-       Newsletter „Praxisinformationsdienst“
               (Januar, März, Mai, Juli, September       stattung eine immer größere Rolle.         (bekannt unter dem Kürzel „PID“),
               und November) und mit einem neuen         Mit dem aktuellen Relaunch einher          E-Mails, Briefe, das Telefon und (immer
                                                                                                         S T E U E R B E R AT E R
               Gesicht. Das Blatt wurde gestalterisch    geht auch eine stärkere Fokussierung       seltener) das Fax. Bei den Wegen wird
               neu ausgerichtet, und es gibt neue        auf mehr Hintergrundberichterstat-
                                                                                                         TENNERT              • S O M M ER
                                                                                                    es künftig weniger große Veränderun-
               Themenseiten zur Gesundheitspolitik,      tung. Bitte beachten Sie – und damit
                                                                                                         &   PARTNER
                                                                                                    gen geben, bei den Inhalten und der
               ärztlichen Selbstverwaltung und zu den    kommen Pantone
                                                                   wir zur dritten
                                                                           540     Veränderung –,   „Taktung“ hingegen schon. Aktuell wird
               angestellten Ärzten. Diese Veränderung    dass die Amtlichen
                                                                   Pantone 652
                                                                              Bekanntmachungen      in der Kommunikationsabteilung eines
               ist ein weiterer Schritt in Richtung
               moderne, serviceorientierte und trans-
                                                         und Arztsitzausschreibungen ab sofort
                                                         nur noch auf der Internetseite der KV
                                                                                                          TENNERT S O MME R
                                                                                                    der größten Projekte vorbereitet    • – der
                                                                                                    Relaunch der Internetseite. Der letzte
               parente Kommunikation. Bereits in den     Berlin zu finden sind.                           & PARTNER
                                                                                                    Relaunch liegt 13 Jahre zurück und ist
               vergangenen Monaten hat die Redakti-                                                 lange überfällig. Auch wenn Sie bereits
               on Elemente wie Interviews, Gastbeiträ-   Was wird sich künftig noch ändern?         heuteWauf   derEInternetseite
                                                                                                            W W.T                      viele
                                                                                                                      N N E R T- S O M M E R - um-
                                                                                                                                               PA R T N E R . D E
               ge oder Kommentare stärker in ihre Ar-                                               fangreiche und nützliche Informationen
               beit mit einbezogen. Auch die Berliner    Wir erreichen Sie derzeit auf verschie-    – zu Quartalsabrechnungen, Honorar,
               Vertragsärzte und -psychotherapeuten      denen Wegen: über das KV-Blatt, die        Ärztlichem Bereitschaftsdienst oder zu

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KV-Blatt 01 | 2019
Blatt - Was 2019 ansteht - KV Berlin
NACHRICHTEN                  07

Vereinbarungen mit Krankenkassen;            Mitgliederthemen im Rahmen von Son-          Mitgliedern und der KV Berlin – zu
Formularen, Materialien fürs Warte-          der-Newslettern informieren wird. Bis es     ermöglichen, wird auch das Veranstal-
zimmer, aktuellen Zulassungsformu-           soweit ist und der Relaunch abgeschlos-      tungsangebot weiter ausgebaut. arn
laren und vieles mehr – finden, ist das      sen ist, werden die bisherige Internetsei-
„Online-Fenster“ der KV Berlin veraltet      te und der „PID“ stärker als bisher die
und gestalten sich Suche und Übersicht       Rolle des „News-Vermittlers“ überneh-
für die Nutzer als schwierig. Ziel ist es,   men. Ab Januar erscheint der „PID“              Achtung: Da die KV nur jene Mit-
Ihnen und Interessierten mittelfristig       nicht mehr im Vier-Wochen-Rhythmus,             glieder online erreichen kann, von
eine zeitgemäße und klar strukturierte       sondern alle zwei Wochen. Zusätzlich            denen im Arztregister eine gültige
Internetseite anzubieten.                    dazu – bei besonders wichtigen Infor-           Mailadresse hinterlegt ist, möch-
                                             mationen – erhalten Sie „Sonder-PIDs“           ten wir Sie bitten, ihre bei der KV
Ebenfalls neu entwickelt wird ein zeitge-    bzw. Schnell-Informationen per E-Mail.          bekannte Mailadresse aktuell zu
mäßes Newsletter-System, das schnell                                                         halten. Dies ist problemlos über
und übersichtlich zu den Inhalten der        Um mehr Interaktion – zwischen den              das Online-Portal möglich.
Internetseite, aber auch zu dringenden       Mitgliedern, aber auch zwischen den

                                                                                                                                Anzeige

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Blatt - Was 2019 ansteht - KV Berlin
08    NACHRICHTEN

               Hausarztversorgung in Berlin

               Aktiv werden,
               bevor es zu spät ist
               Als „noch ausreichend“ ist die Versorgung Berlins mit Hausärzten zu bezeichnen. Doch der
               wachsenden Bevölkerungsanzahl und dem damit steigenden Hausarztbedarf steht ein Drittel
               an Hausärzten entgegen, die schon über 60 Jahre alt sind. Die Kassenärztliche Vereinigung (KV)
               Berlin steuert mit verschiedenen Maßnahmen gegen und appelliert an alle Akteure im Gesund-
               heitsbereich, sich diesem Thema verstärkt zu widmen.

               Der Versorgungsgrad bei den Hausärz-        unter 110 Prozent, wie aktuell, sind die         of intent“ (LOI), den die KV Berlin
               ten liegt aktuell bei 106,2 Prozent für     bestehenden Zulassungsbeschrän-                  gemeinsam mit der Senatsverwaltung
               Berlin. Da eine Unterversorgung mit         kungen vom zuständigen Landesaus-                für Gesundheit und Soziales Berlin und
               Hausärzten erst bei unter 75 Prozent        schuss grundsätzlich aufzuheben, der             den Kostenträgern vereinbart hat. Laut
               vorliegt, kann von einem Hausarztman-       Bereich wird „partiell entsperrt“. „Das          dem LOI sollen künftige Verlegungen
               gel zwar noch keine Rede sein, dennoch      ist eine neue Situation für uns als KV           von Arztsitzen grundsätzlich nur in
               „wird er auch Berlin erreichen“, ist sich   Berlin“, erklärt Dr. Sebastian Schwintek,        einen Bezirk erfolgen, der in der jeweili-
               Dr. Burkhard Ruppert, stellvertretender     Hauptabteilungsleiter Bedarfsplanung             gen Fachgruppe zu den am schlechtes-
               Vorstandsvorsitzender der KV Berlin,        und Zulassung bei der KV Berlin.                 ten versorgten Bezirken Berlins zählt.
               sicher. „Wir müssen aktiv werden,           „Bisher konnten wir frei werdende                Das soll auch gelten, wenn im Zuge
               bevor sich die Entwicklung nicht mehr       Hausarztsitze mit Jobsharing-Ärzten              einer partiellen Entsperrung Sitze neu
               umkehren lässt“, so Ruppert.                nachbesetzen, doch auch diese ‚Reser-            vergeben werden.
                                                           ve‘ ist aufgebraucht.“
               Die Zahl der Vertragsärzte in der                                                            Nachwuchs für die Allgemeinmedizin
               Hausarztversorgung nimmt, zwar
               langsam, aber stetig ab. Hinzu
               kommt außerdem, dass etwa ein               Die Reserve an Job- Weitere  mittel- und langfristige Maß-
                                                                                     nahmen zur Sicherstellung der
               Drittel der Berliner Hausärzte in
               den nächsten fünf Jahren in den
                                                      sharern, die auf frei werdende hausärztlichen   Versorgung sind
                                                                                      die Förderung der Weiterbildung
               Ruhestand gehen wird. Dem
               gegenüber steht die Attrak-
                                                       Hausarztsitze nachgerückt instärkere
                                                                                         der Allgemeinmedizin, die
                                                                                                Gewinnung von jungen
               tivität Berlins als Wohn- und             sind, ist aufgebraucht.      Ärzten für eine Niederlassung
               Lebensraum, die jährlich viele                                                                   und die, gemeinsam mit der Politik,
               neue Einwohner in die Stadt bringt.         Dr. Sebastian Schwintek, Hauptabteilungsleiter    weitere Erarbeitung von Lösungen.
               Auch die Nachbesetzung der Haus-               Bedarfsplanung und Zulassung, KV Berlin
               arztpraxen gestaltet sich immer                                                               „Im Zuge der Förderung der Wei-
               schwieriger. Viele Ärzte möchten das                                                         terbildung in der Allgemeinmedizin
               Risiko einer Selbständigkeit nicht mehr     Im besonderen Fokus stehen die Bezir-            machen wir schon ganz viel, aber die
               eingehen und bevorzugen inzwischen          ke Lichtenberg und Treptow-Köpenick.             Maßnahmen zeigen noch nicht die
               eine Anstellung.                            Hier ist die hausärztliche Versorgung,           gewünschte Wirkung“, so Ruppert. Mit
                                                           gegenüber den anderen gut versorgten             der im Juli 2016 in Kraft getretenen
               Entsperrung bei den Hausärzten              Berliner Bezirken, am schlechtes-                Vereinbarung zur Förderung der All-
                                                           ten. Da der Planungsbereich Berlin               gemeinmedizin (Paragraf 75a SGB V)
               Die KV Berlin hat den Landesausschuss       allerdings nur als Ganzes entsperrt              wurden unter anderem höhere Förder-
               darüber unterrichtet, dass sich im Be-      werden kann, wird die KV Berlin dem              beträge für Weiterbildungsassistenten
               reich der hausärztlichen Versorgung auf     Zulassungsausschuss empfehlen,                   in der ambulanten Medizin eingeführt.
               Basis der aktuellsten Bedarfsplanungs-      die neuen Vertragsarztsitze vor allem            Seitdem konnte das je hälftig von der
               zahlen neue Zulassungsmöglichkeiten         in diesen Bezirken anzusiedeln. Das              KV und den Krankenkassen getragene
               im Umfang von 42,5 Vertragsarztsitzen       entspricht den Empfehlungen im Rah-              Fördervolumen von acht Millionen
               ergeben. Fällt der Versorgungsgrad          men der Weiterentwicklung des „Letter            Euro in 2015 auf 16,7 Millionen Euro in

KV-Blatt 01 | 2019
Blatt - Was 2019 ansteht - KV Berlin
Foto: Shutterstock

                     Einem drohenden Hausärztemangel steuert die KV Berlin mit verschiedenen Maßnahmen gegen. In schlechter versorgten Berliner
                     Bezirken sollen neue Arztsitze angesiedelt werden.

                     2018 gesteigert werden. Das entspricht     gung. So gab es 2017 53 Facharztab-      angestellten Ärzte, von denen es
                     einem Anstieg von rund 193 besetzten       schlüsse in der Allgemeinmedizin bei     immer mehr gibt, einsetzen werden
                     Vollzeitstellen an Ärzten in Weiterbil-    der Ärztekammer Berlin, doch lediglich   müssen.“ Seminare und Informati-
                     dung im Jahr 2015 auf 290 Vollzeitstel-    20 Absolventen wurden danach im          onsveranstaltungen der KV Berlin und
                     len in 2018. Berlin ist damit das einzi-   Arztregister der KV registriert.         gemeinsam mit anderen Institutio-
                     ge Bundesland, das das Kontingent an                                                nen für den ärztlichen Nachwuchs
                     Förderstellen übererfüllt.                 Woran liegt das? „Eine veränderte        sind schon für 2019 geplant. Damit
                                                                Einstellung zum Beruf spielt bei den     soll der Nachwuchs rechtzeitig über
                     Trotz dieser positiven Entwicklung         jungen Ärzten eine Rolle“, so Ruppert.   die Optionen einer Niederlassung
                     schlagen sich diese Zahlen noch nicht      Immer mehr Absolventen arbeiten          informiert, Bedenken ausgeräumt und
                     in der ambulanten Versorgung nieder.       bevorzugt im Angestelltenverhältnis.     über die vielfältige Arbeit der ambu-
                     Von den Absolventen gehen nur rund         „Für uns als KV bedeutet das, dass       lanten Versorgung in Niederlassung
                     40 Prozent in die ambulante Versor-        wir uns zukünftig noch mehr für die      aufgeklärt werden.                  vel

                     QUARTALSABRECHNUNG

                     Hinweise zur Abrechnung                    Annahmezeiten                            Bitte beachten Sie:
                     für das Quartal 4/2018
                                                                Mittwoch, 2. Januar 2019, 8-18 Uhr       Auch bei der Online-Abrechnung gilt
                                                                Donnerstag, 3. Januar 2019, 8-16 Uhr     eine Abrechnung nur dann als fristge-
                     Bitte denken Sie schon jetzt daran: Bis    Freitag, 4. Januar 2019, 8-16 Uhr        recht eingereicht, wenn sie bis zum
                     zum 8. Januar 2019 müssen sämtliche        Montag, 7. Januar 2019, 8-16 Uhr         8. Tag im neuen Quartal bis 23.59
                     Abrechnungsunterlagen bei der KV           Dienstag, 8. Januar 2019, 8-16 Uhr       Uhr abgegeben wurde. Ab dem 8. Tag
                     Berlin eingegangen sein.                                                            wird außerdem auf dem Online-Por-
                                                                Online-Abrechnung                        tal ein Hinweis auf eine möglicher-
                     Ihre Abrechnungsunterlagen werden                                                   weise vorliegende Fristverletzung
                     angenommen im Ärztehaus der KV             Die Online-Abrechnung steht Ihnen        eingeblendet (auch bei denjenigen,
                     Berlin, Masurenallee 6 A, 14057 Ber-       bis zum Ende des ersten Monats des       für die eine Fristverlängerung geneh-
                     lin-Charlottenburg.                        neuen Quartals zur Verfügung.            migt wurde).

                                                                                                                                              KV-Blatt 01 | 2019
Blatt - Was 2019 ansteht - KV Berlin
10    NACHRICHTEN

    MELDUNGEN                                   Qualitätssicherungskommissionen

    KV Berlin lud zur
    Konzertierten Aktion ein                    Neue Geschäftsordnung
    Wie ist der aktuelle Stand der Reform
    des Honorarverteilungsmaßstabs? Was
                                                sorgt für mehr Transparenz
    gibt es Neues bei der elektronischen
    Patientenakte? Über diese und weitere       Der Vorstand der KV Berlin hat eine neue Geschäftsordnung für
    Themen informierten sich 32 Teilneh-        die Qualitätssicherungskommissionen beschlossen, die im De-
    merinnen und Teilnehmer der fünften         zember 2018 in Kraft getreten ist. Ziel ist, die Arbeit der Qualitäts-
    Konzertierten Aktion der Kassenärztli-
                                                sicherungskommissionen transparenter zu gestalten.
    chen Vereinigung (KV) Berlin am 5. De-
    zember 2018. Dazu hatte die KV Berlin
    die Mitglieder der Berliner Berufsverbän-
    de sowie Vertreter der beratenden Fach-     Die neue Geschäftsordnung wurde           einer neuen Anlage hervor. Zukünf-
    ausschüsse eingeladen. Im Bericht des       den Mitgliedern der Vertreterver-         tig genügen, sofern dies nicht von
    Vorstandes erläuterte der stellvertreten-   sammlung in ihrer Sitzung am 29.          gesetzlichen Regelungen abweicht, drei
    de Vorstandsvorsitzende Dr. Burkhard        November 2018 vorgestellt. Zuvor          Mitglieder beziehungsweise stellver-
    Ruppert unter anderem, wie weit die         hatten die Vorsitzenden der Qualitäts-    tretende Mitglieder, um die „kleinen“
    Reorganisation des Ärztlichen Bereit-       sicherungskommissionen nach einem         Sitzungen durchführen zu können.
    schaftsdienstes gediehen ist. Außerdem      offenen und konstruktiven Dialog          Diese werden nach dem Rotationsprin-
    erfuhren die Teilnehmer mehr über die       dem vom Vorstand vorgelegten Ent-         zip von der Abteilung Qualitätssiche-
    neue Geschäftsordnung der Qualitätssi-      wurf zugestimmt.                          rung angefragt. Hierdurch sollen die
    cherungskommissionen. Mehr dazu im                                                    Unabhängigkeit und Neutralität der
    nebenstehenden Bericht.               ort   Ein Kernelement der neuen Geschäfts-      Kommissionsarbeit gestärkt sowie die
                                                ordnung ist die Aufgabenverteilung        Akzeptanz der getroffenen Entschei-
                                                zwischen der Abteilung Qualitäts-         dungen erhöht werden.
                                                sicherung und den Qualitätssiche-
    Vorsicht vor                                rungskommissionen. Weiterhin regelt       Umgang mit
                                                die Geschäftsordnung Sitzungs- und        Befangenheit geregelt
    gefährlichen E-Mails
                                                Verfahrensgrundsätze entsprechend der
                                                Qualitätssicherungs-Richtlinie der Kas-   Mit der neuen Geschäftsordnung wird
    In letzter Zeit werden Einrichtungen        senärztlichen Bundesvereinigung (KBV),    auch erstmals eine Grundlage für
    wieder vermehrt Opfer von in E-Mails        die genauer beschrieben wurden.           den Umgang mit Befangenheit und
    versteckter Schadsoftware – auch eine                                                 potenziellen Interessenkonflikten in
    Berliner Praxis war bereits betroffen.      Berufsverbände können                     Qualitätssicherungsverfahren geschaf-
    Dabei wurden Dateien auf dem Pra-           Vorschläge machen                         fen und somit dem Grundsatz der
    xis-Server automatisch verschlüsselt,                                                 Objektivität und Transparenz in den
    die nur durch Zahlung eines Erpres-         Neu ist unter anderem, dass künftig       Prüfverfahren Rechnung getragen.
    sungsgeldes hätten entschlüsselt            der Vorstand die Vorsitzenden und die
    werden können.                              Mitglieder der Qualitätssicherungs-       Die Qualitätssicherungskommissi-
                                                kommissionen beruft. Bislang wurden       onen unterstützen und beraten die
    Die Praxis hatte Glück im Unglück:          diese von der Vertreterversammlung        KV Berlin bei der Qualitätssicherung.
    Alle Daten werden mit einem Backup          gewählt. Im Vorfeld der Berufung wird     Die Geschäftsordnung regelt die
    regelmäßig abgesichert und konnten          der Vorstand künftig die Berufsverbän-    Verfahrensabläufe der Qualitätssiche-
    so zum größten Teil wiederhergestellt       de anhören, damit diese Vorschläge        rungskommissionen der KV Berlin
    werden, auch eine aktuelle Firewall         unterbreiten können. Zusätzlich soll      zur Umsetzung der Richtlinien des
    und Anti-Viren-Programme zeigten            über die anstehende Neubesetzung von      Gemeinsamen Bundesausschusses
    Wirkung. Die KV Berlin rät ihren            Kommissionsämtern auf der Internet-       (G-BA) zur Qualitätsbeurteilung und
    Mitgliedern zu erhöhter Vorsicht im         seite der KV Berlin informiert werden,    -prüfung in der vertragsärztlichen
    Umgang mit verdächtigen E-Mails.            um interessierten Mitgliedern die Mög-    Versorgung, der Richtlinien der KBV
    Sensibilisieren Sie unbedingt auch Ihre     lichkeit zu geben, sich zu bewerben.      für Verfahren zur Qualitätssicherung
    Praxismitarbeiter und erkundigen Sie                                                  in der vertragsärztlichen Versorgung
    sich bei Ihrem IT-Dienstleiter, ob und      Des Weiteren legt die Geschäftsord-       sowie der Vereinbarungen zu beson-
    wie Sie gegen mögliche Cyberattacken        nung fest, wie die Kommissionssitzun-     deren Untersuchungs- und Behand-
    geschützt sind.                       reu   gen personell besetzt sein müssen.        lungsmethoden des Bundesmantel-
                                                Die Größe der Kommissionen geht aus       vertrages der Ärzte.         kv berlin

KV-Blatt 01 | 2019
NACHRICHTEN               11

Informationsveranstaltung

                     Einladung zur HVM-Informationsveranstaltung
         Änderung des Honorarverteilungsmaßstabs
               Die Neuerungen im Überblick

Seit dem 1. Oktober 2018 gilt im Versorgungsbereich Berlin ein neuer Honorarverteilungsmaßstab
(HVM), der die Honorarverteilung an die aktuelle ambulante Versorgungslandschaft anpasst. Alle Neu-
erungen wurden im KV-Blatt 08/2018 (www.kvberlin.de > Für die Presse > KV-Blatt) ausführlich darge-
stellt. Darüber hinaus werden im Dezember und Januar vier Informationsveranstaltungen für Mitglieder
angeboten. Experten der KV stellen Ihnen die Neuerungen vor und beantworten Fragen.

                      in
             r Term
          te
   Letz

                 Mittwoch     23. Januar 2019     17 Uhr    Schwerpunkt: Fachärzte

                                       Veranstaltungsort:
               Ärztehaus der KV Berlin, Tagungsraum 1, Masurenallee 6 A, 14057 Berlin
                        Der Veranstaltungsraum fasst max. 200 Personen.
                  Bei großer Resonanz werden zusätzliche Termine angeboten.

                                           Anmeldung:
Bitte melden Sie sich über das Online-Portal der KV Berlin (Anmeldung zu Veranstaltungen) an, über das
Sie auch Ihre Online-Abrechnung einreichen. Sollten Sie das Online-Portal noch nicht benutzen, können
Sie eine E-Mail an veranstaltungen@kvberlin.de senden. Auch ein Fax ist möglich (030-31003210). Bitte
formlos anmelden, aber unbedingt Name und Mailadresse angeben, damit wir Sie kontaktieren können,
sollte der Termin ausgebucht sein.

                                                                                                          KV-Blatt 01 | 2019
12         NACHRICHTEN

               Ärztekammer-Wahl in Berlin

               Nach der Kammerwahl
               sind Koalitionen nötig
               Am 23. Januar 2019 tritt erstmals die Ende 2018 neu gewählte Delegiertenversammlung der
               Ärztekammer Berlin zusammen. In der konstituierenden Sitzung werden der neue Vorstand
               sowie der Präsident und Vizepräsident der Ärztekammer Berlin gewählt.

               In der 15. Delegiertenversammlung der    26,1 Prozent der Stimmen, das waren        bei der letzten Wahl noch zusammen
               Ärztekammer Berlin gibt es nach der      2,9 Prozentpunkte weniger als bei der      mit der „ALLIANZ BERLINER ÄRZTE –
               Wahl Ende 2018 nur geringe Sitzver-      Wahl 2014. Diese Liste wird mit zwölf      MEDI-Berlin“ angetreten.
               schiebungen. Keine der angetretenen      Sitzen vertreten sein und verliert damit
               Listen errang eine absolute Mehrheit.    einen Sitz.                                Die Wahlbeteiligung lag mit 37,6 Pro-
               Daher müssen sich, wie in der Vergan-                                               zent knapp unter dem Wert von 2014
               genheit üblich, Koalitionen bilden.      Drittstärkste Kraft in der Delegierten-    (38,5 Prozent). Insgesamt gaben 12.179
                                                        versammlung ist wie bisher die „FrAk-      der 32.426 wahlberechtigten Mitglieder
               Mehrheitsverhältnisse                    tion Gesundheit“. Sie bekam 24,6 Pro-      der Ärztekammer Berlin in der Zeit vom
               bleiben bestehen                         zent der Stimmen – 1,2 Prozentpunkte       16. Oktober bis zum 30. November
                                                        mehr als 2014 – und behält elf Sitze.      2018 ihre Stimme ab.
               Stärkste Fraktion der neuen Delegier-    Es folgen die „Hausärzte in Berlin“
               tenversammlung bleibt der Marburger      mit neun Prozent der Stimmen und           Die stimmberechtigten Kammermit-
               Bund mit Dr. Günther Jonitz an der       vier Sitzen sowie der „Hartmannbund        glieder wählen 45 Delegierte in die
               Spitze. Er gewann mit 31,3 Prozent der   Plus“ mit fünf Prozent der Stimmen         Delegiertenversammlung. Das ärztliche
               Stimmen einen Sitz hinzu. Damit stellt   und zwei Sitzen. Die Liste „NAV-Vir-       „Parlament“ trifft grundsätzliche poli-
               der Marburger Bund künftig 15 der        chow-Bund – Haus- und Fachärzte            tische, strukturelle und finanzielle Ent-
               45 gewählten Delegierten im „Parla-      gemeinsam!“, die bei dieser Wahl           scheidungen der Ärztekammer Berlin.
               ment“ der Ärztekammer Berlin. Auf        alleine angetreten war, errang mit         Die Ergebnisse der Wahl im Einzelnen:
               den zweiten Platz kam die „ALLIANZ       einem Stimmenanteil von vier Prozent       www.aerztekammer-berlin.de > Presse >
               BERLINER ÄRZTE – MEDI-Berlin“ mit        einen Sitz. Der NAV-Virchow-Bund war       Pressemitteilungen (1.12.2018).       ort

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                                                                Dr. med. Rosemarie S., Kinderärztin, Berlin

                           Danke, das macht uns glücklich!

                           Warum? Weil wir als Abrechnungsstelle immer erreichbar sind und
                           jeden Mandanten persönlich kennen. Weil wir anfassbar sind und echte
                           Hand- und Kopfarbeit machen. Und das seit 20 Jahren mit unserer stetig
                           wachsenden Mandantenfamilie.
                                                                                                    Rufen Sie uns an: 0160-8835573

KV-Blatt 01 | 2019
GESUNDHEITSPOLITIK                               13

Digitalisierung

Berlin wird Vorreiter
in der digitalen Medizin
Die Bundesregierung plant, Berlin zur Modellstadt bei der digitalen Gesundheit zu machen. Hier sollen
ab 2020 erste digitale Anwendungen in der Praxis getestet werden, bis sie dann in ganz Deutschland
eingesetzt werden sollen.

                                                                                       den Praxisalltag der ambulant tätigen
 Foto: Shutterstock

                                                                                       Ärzte und Psychotherapeuten erleich-
                                                                                       tern und die Versorgung der Patienten
                                                                                       unterstützen und verbessern können“,
                                                                                       sagt die Vorstandsvorsitzende der KV
                                                                                       Berlin, Dr. Margret Stennes.

                                                                                       „Wir kennen die aktuelle Situation in
                                                                                       den Praxen, wissen um die Themen,
                                                                                       die die Ärzte in Sachen Digitalisierung
                                                                                       umtreiben, und können jede Menge
                                                                                       Input liefern, damit sinnhafte Anwen-
                                                                                       dungen keine Insellösungen werden“,
                                                                                       bekundet Stennes Gesprächsbe-
                                                                                       reitschaft. „Die Berliner Ärzteschaft
                                                                                       unterstützt Herrn Spahn gerne bei der
                                                                                       Entwicklung einer Modellregion für
Ab 2020 sollen Apps in Berliner Krankenhäusern und Arztpraxen auf ihre Praxistaug-     die Digitalisierung im Gesundheits-
lichkeit getestet werden.                                                              wesen.“ Auch oder gerade, weil der
                                                                                       Weg zu einer digital ausgerichteten
                                                                                       Gesundheitsversorgung mitunter auch
Bundesgesundheitsminister Jens             Zuständigkeitsbereich der KV Berlin         kompliziert sein kann, sich Prozesse –
Spahn stellte die Pläne zum Mo-            gibt es mehr als 6.400 Arztpraxen aller     wie in anderen Branchen auch – in der
dellprojekt „Zukunftsregion digitale       Fachrichtungen. „Wir sehen in der Di-       Praxis anders entwickeln können als
Gesundheit“ im Rahmen der Digita-          gitalisierung große Potenziale, da sie      theoretisch angedacht.                vel
lisierungsklausur des Kabinetts Mitte
November in Potsdam vor. Die Idee:                                                                                                  Anzeige
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gen und Dienste wie zum Beispiel                                                                              Frische Köpfe.
Smartphone-Apps sollen in Arztpraxen                                                 Starke Wurzeln.
und Krankenhäusern im Großraum
Berlin-Brandenburg auf ihre Praxis-
tauglichkeit getestet werden, um dann
später deutschlandweit Verwendung
zu finden. Profitieren sollen dabei
Patienten und Ärzte gleichermaßen.
Für das Projekt sind im Haushalt bis
                                                                                                  MEYER-KÖRING
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Foto: KBundesrat / Frank Bräuer
               Der Bundesrat hat Änderungswünsche zum TSVG geäußert und bekommt Zuspruch unter anderem von der KBV und von
               Psychotherapeutenverbänden.

               Terminservice- und Stärkungsgesetz

               Bundesrat äußert
               Empfehlungen zum TSVG
               Die Kabinettsfassung des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) enthält im Vergleich
               zum Referentenentwurf einige geänderte Passagen. Der Bundesrat hat sich mit einer Reihe von
               Korrekturwünschen an den Bundestag gewandt: Unter anderem wird die geplante Ermächtigung
               des Gemeinsamen Bundesausschusses, den Zugang zur Psychotherapie neu zu steuern, kritisiert.

               Die Kabinettfassung des TSVG sieht       gespräch verkürzt, daher solle erst die   der Psychotherapie sieht vor, dass
               vor, den Zugang zur Psychotherapie       Evaluation abgewartet werden, bevor es    besonders qualifizierte Ärzte und
               dahingehend neu zu steuern, dass der     eine erneute Regelung gibt.               psychologische Psychotherapeuten –
               Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA)                                                  und nicht etwa der spätere Behandler
               beauftragt werde „Regelungen für eine    Petition der Psychotherapeuten            – in Voruntersuchungen festlegen, zu
               gestufte und gesteuerte Versorgung für   gegen das TSVG                            welchem Hilfe- oder Therapieangebot
               die psychotherapeutische Behandlung“                                               die Betroffenen gehen dürfen. Dies
               zu beschließen. Gutachter sollen ein-    Gegen diese Neuregelung haben sich        würde eine erhebliche Verschlechte-
               gesetzt werden, die bewerten, welches    zudem die Deutsche Psychotherapeu-        rung und Belastung für die betroffenen
               Therapieangebot für den Patienten        tenvereinigung, der Bundesverband         Patienten bedeuten.“ Die Verbände
               infrage kommt, noch bevor dieser einen   der Vertragspsychotherapeuten und         starteten dagegen eine Petition, die
               Therapeuten gesehen hat. Dagegen         die Vereinigung Analytischer Kinder-      am 14. Dezember schon rund 160.000
               spricht sich der Bundesrat aus und       und Jugendlichenpsychotherapeuten         Online-Mitzeichner aufweisen konnte.
               verweist darauf, dass der Erstkontakt    positioniert. Sie äußerten in einer       Bei 50.000 Unterschriften befasst sich
               zwischen Patient und Therapeut erst      gemeinsamen Pressemitteilung: „Das        der Petitionsausschuss einzeln mit der
               2017 neu geregelt wurde. Infolgedessen   vorgesehene Modell der „gestuften         Petition und es kann eine öffentliche
               wurden die Wartezeiten auf ein Erst-     und gesteuerten Versorgung“ in            Anhörung der Petenten stattfinden.

KV-Blatt 01 | 2019
GESUNDHEITSPOLITIK                              15

Keine Monopolstruktur bei                          sollte die Bundesregierung verhindern.        immer weiterer ambulanter Versor-
Medizinischen Versorgungszentren                   Die Kassenärztliche Bundesvereini-            gungsanteile durch Kapitalinvestoren
                                                   gung (KBV) begrüßt den Vorstoß des            erreiche in manchen Fachgebieten
Auch an den geplanten Vereinfachun-                Bundesrats. „Wir teilen die Sorge der         Größenordnungen, die eine gefährli-
gen bei den Medizinischen Versor-                  Bundesländer, dass das Konstrukt der          che Konzentration von Versorgungs-
gungszentren (MVZ) äußerte der                     Medizinischen Versorgungszentren zu-          leistungen in den Händen weniger
Bundesrat Kritik. Die neuen Regelun-               nehmend missbraucht werden könn-              Investoren mit sich bringe.
gen laut TSVG könnten konzernartige                te“, sagte KBV-Vorstandsvorsitzender
Monopolstrukturen begünstigen. Dies                Dr. Andreas Gassen. Die Übernahme             Weitere ausgewählte Änderungs-
                                                                                                 wünsche des Bundesrats

                                                                                                 ▪▪ Die gesetzliche Krankenkasse sollte
                                                                                                    sämtliche Kosten bei der Präim-
    Wie geht es weiter mit dem TSVG?                                                                plantationsdiagnostik übernehmen.
                                                                                                 ▪▪ Eine zeitnahe Terminvermittlung
                                                                                                    soll auch für die ärztlichen Untersu-
     Der Zeitplan für das Gesetzgebungsverfahren sieht aktuell                                      chungen von Kindern (U 1 bis U 9)
     folgendermaßen aus:                                                                            erfolgen.
                                                                                                 ▪▪ Die Kassenärztlichen Vereinigungen
     ▪▪ Anhörung im Bundestagsausschuss für Gesundheit                                              sollten den barrierefreien Zugang
        am 16. Januar 2019                                                                          zur ärztlichen Versorgung fördern.
     ▪▪ 2./3. Lesung im Bundestag am 21. oder 22. Februar 2019
     ▪▪ 2. Durchgang im Bundesrat am 15. März 2019                                               Die gesamte Stellungnahme des
     ▪▪ Inkrafttreten zum 1. April 2019 (einen Tag nach Verkündung im                            Bundesrates vom 23. November 2018
        Bundesgesetzblatt)                                                                       gibt es hier zum Nachlesen: www.
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16    TITELTHEMA

                Der Vorstand der KV Berlin im Interview

               „Vieles ist angestoßen,

                                                                                                                  Fotos: KV Berlin/Christof Rieken

               Umsetzung des Terminservice- und Versorgungsgesetzes, Neuorganisation der ambulanten
               Notfallversorgung, Weiterführung der Digitalisierung – das sind nur einige Herausforderungen,
               die in diesem Jahr auf die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin und ihre Mitglieder zukommen.
               Zugleich ist die ambulante Versorgung im Umbruch. Die Vorstandsmitglieder Dr. Margret
               Stennes, Dr. Burkhard Ruppert und Günter Scherer erläutern im Gespräch mit dem KV-Blatt,
               welche „Baustellen“ 2019 anstehen und wie sie die ambulante Versorgung in der
               Bundeshauptstadt auch künftig sicherstellen wollen.

KV-Blatt 01 | 2019
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aber noch ist viel zu tun“
 Die Vorstandswahlen liegen mitt-         Günter Scherer: Bei der Zeitdauer der     onen aus der Ärzteschaft zeigen uns,
 lerweile knapp zwei Jahre zurück,        Genehmigungen haben wir bereits           dass wir auf dem richtigen Weg sind.
 gemeinsam sind Sie etwa anderthalb       deutliche Fortschritte erzielt. Wir ha-
 Jahre im Amt. Wenn Sie zurückbli-        ben den Ablauf der Verfahren bei den      Ruppert: Wir haben in vielen Gesprä-
 cken, was waren die wichtigsten          Qualitätsprüfungen neu strukturiert.      chen – mit den Berliner Vertragsärzten
 Schritte? Wie weit ist die Neuaufstel-   Die Plausibilitätsprüfungen werden        und -psychotherapeuten, den Mit-
 lung der KV Berlin gediehen?             zeitnah durchgeführt. Damit verhin-       gliedern der Vertreterversammlung,
                                          dern wir, dass sich die Prüfungen auf     Berufsverbänden und auch der Politik –
 Burkhard Ruppert: Wir sind aktu-         mehrere Jahre beziehen und es da-         positive Rückmeldungen erhalten, dass
 ell dabei, moderne und effektive         durch zu sehr hohen Rückforderungen       wir mittlerweile wieder als ein ernst zu
 Verwaltungsstrukturen aufzubauen.        kommen kann.                              nehmender Gesprächspartner akzep-
 Dazu gehört, dass die Mitglieder                                                   tiert werden. Erfreulich ist auch, dass
 nicht mehr so lange wie bisher auf                                                 sich die Zusammenarbeit mit der Ver-
 Entscheidungen warten müssen,                                                         treterversammlung positiv entwickelt
 aber auch die Umstrukturierung
 von Abteilungen und deren
                                             Wir wollen auch                           hat. Es wird projekt- und sachbezo-
                                                                                        gen und konstruktiv gearbeitet.
 Arbeitsabläufe wie zum Beispiel          weiterhin transparent
 bei der Qualitätssicherung oder                                                        Ein wichtiges Thema war und ist
 der Bedarfsplanung/Zulassung.               arbeiten und die                            die Einführung eines neuen Ho-
 Das funktioniert alles nicht von                                                        norarverteilungsmaßstabs (HVM).
 heute auf morgen, aber wir sind          Mitglieder auf unserem                         Können Sie bitte kurz zusammen-
 sehr optimistisch und auf einem
 guten Weg.
                                           gemeinsamen Weg                              fassen, was erreicht wurde?

 Margret Stennes: Wir haben uns
                                               mitnehmen.                                Stennes: Durch die Einführung des
                                                                                        neuen HVM zum 1. Oktober 2018
 nicht hingesetzt und überlegt, wie                 Dr. Margret Stennes,                haben wir erreicht, dass der HVM
 man am Reißbrett die KV Berlin neu           Vorstandsvorsitzende der KV Berlin       rechtssicherer geworden ist. Außer-
 aufstellen könnte, sondern mussten                                                  dem haben wir die Honorarverteilung
 uns zunächst den drängendsten                                                      nach zehn Jahren an das heutige,
 und wichtigsten Baustellen widmen.       Stennes: Einiges haben wir schon auf      deutlich veränderte Leistungsspektrum
 Dazu gehörte es auch oft, das Feuer      den Weg gebracht, zum Beispiel die        angepasst. Dass der bisherige HVM
 dort zu löschen, wo es gerade am         Neugestaltung des KV-Blattes. Einmal      nicht mehr rechtssicher war, hatte sich
 gefährlichsten brennt. Das betraf zum    im Quartal veröffentlichen wir den ak-    bereits seit Längerem abgezeichnet, und
 Beispiel die Dauer der Bescheidung       tuellen Honorarbericht. Und wir haben     das Sozialgericht Berlin hatte es im Mai
 im Zulassungsausschuss.                  einen neuen Honorarverteilungsmaß-        2018 in einem Urteil festgestellt. Eine
                                          stab erstellt.                            hundertprozentige Honorarverteilungs-
 Ruppert: Beim Zulassungsausschuss                                                  gerechtigkeit kann es in der Systema-
 hat sich in der Vergangenheit ein        In der Vergangenheit ist bei der KV       tik der Budgetierung von ärztlichen
 riesiger Berg von 1.500 Verfahren        nicht alles gut gelaufen. Inwieweit ha-   Leistungen allerdings nicht geben. Was
 angehäuft, in denen zwar bereits ent-    ben Sie verloren gegangenes Vertrauen     im Einzelnen geändert wurde, darüber
 schieden worden ist, die Erstellung      wieder zurückgewinnen können?             haben wir im KV-Blatt 8/2018 ausführ-
 der Bescheide aber noch aussteht.                                                  lich berichtet. Außerdem haben wir im
 Unser Ziel ist es, diese Verfahren bis   Scherer: Vertrauen geht schnell verlo-    Dezember drei Informationsveranstal-
 Ende Februar abzuschließen. Danach       ren und es dauert lange, bis man es       tungen angeboten, in denen unsere
 soll der Zulassungsausschuss prak-       erneut aufgebaut hat. Deswegen würde      Mitglieder mehr über die Änderungen
 tisch „just in time“ arbeiten können     ich nicht so weit gehen und sagen,        erfahren und Fragen stellen konnten.
 und Antragsverfahren sollen deutlich     dass wir bereits Vertrauen zurückge-      Eine weitere Informationsveranstaltung
 schneller abgeschlossen werden.          wonnen haben. Aber positive Reakti-       ist am 23. Januar geplant.

                                                                                                                           KV-Blatt 01 | 2019
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               Bundesgesundheitsminister Jens Spahn        Themen wie zum Beispiel die europä-         kussionsprozess, was die beste Lösung
               gibt aktuell den Takt vor, es folgt ein     ische Datenschutzgrundverordnung,           sein könnte.
               Gesetzentwurf auf den anderen. Im           aber auch das Gefühl mangelnder
               Besonderen hat das Terminservice- und       Wertschätzung ärztlicher Arbeit.            Laut TSVG sollen die Zulassungsbe-
               Versorgungsgesetz (TSVG) die Gemüter                                                    schränkungen bei der Neuzulassung
               erhitzt und tut es bis heute. Kann das      Ruppert: Das TSVG fördert genau nicht,      von Rheumatologen, Psychiatern und
               TSVG, so wie aktuell geplant, die Versor-   dass die Lust entsteht, sich niederzulas-   Kinderärzten aufgehoben werden, bis
               gung verbessern?                            sen. Es konterkariert die Realität, indem   eine neue Bedarfsplanungs-Richtli-
                                                           so getan wird, als ob durch eine Anhe-      nie in Kraft ist. Der Bundesrat hat
               Scherer: Das Gesetz wird aus unserer        bung auf 25 Sprechstunden pro Woche         in seiner Sitzung am 23. November
               Sicht nicht dazu führen, dass es mehr       die Arbeit, die jetzt schon gemacht wird,   2018 vorgeschlagen, dass es Neuzu-
               Termine geben wird. Es wird vielmehr        in nennenswerter Weise ausgeweitet          lassungen nur dort geben soll, wo sie
               die Tendenz verstärken, dass ausge-         werden könnte. Es gilt für die meisten      gebraucht werden.
               bildete Ärzte nicht mehr Patienten          Kollegen, dass sie schon heute deutlich
               versorgen, sondern in andere Branchen       mehr Zeit in der Praxis verbringen, als     Ruppert: Hier hat der Bundesrat gut
               abwandern. Es gibt sicherlich einige        auf dem Praxisschild steht.                 eingelenkt. Wenn es nicht so wäre und
               Ansätze, die man begrüßen kann, zum                                                     sich überall in Berlin ohne Steuerung
               Beispiel, dass bestimmte Fallkonstella-     Die Terminservicestelle soll laut TSVG      die genannten Fachärzte niederlassen
               tionen außerhalb der Budgets bezahlt        unter der Nummer 116117 täglich 24          könnten, würde unsere Arbeit der
               werden sollen. Aber in der Summe            Stunden telefonisch und online erreich-     letzten Jahre konterkariert werden. Der
               ist das nicht ausreichend, um die           bar sein. Was bedeutet das für die KV       „Letter of intent“ – seit 2013 Instru-
               Versorgung zu verbessern. Der Wunsch        Berlin konkret?                             ment der Versorgungssteuerung in Ber-
               des Bundesgesundheitsministers nach                                                     lin – wäre dann sinnlos. Dann würden
               mehr Terminen und einer besseren            Ruppert: Ob es sinnvoll ist, auch die       sich die Ärzte einfach dort niederlas-
               Versorgung wird sich durch das TSVG         Terminservicestelle über die 116117         sen, wo sie wollen. Und das werden sie
               aus unserer Sicht nicht erfüllen, weil      laufen zu lassen, die ja eigentlich für     aller Voraussicht nach nicht dort tun,
               dafür das Regelwerk unzureichend und        akut Erkrankte vorgesehen ist, können       wo die Not am größten ist.
               zu komplex ist und das gesamte Geset-       wir aktuell nicht abschätzen. Wenn es
               zesvorhaben mit all den Eingriffen in       wirklich so kommt, dass wir 24 Stun-        Scherer: So, wie es aktuell im TS-
               den Ablauf einer Arztpraxis eher dazu       den am Tag Termine vergeben sollen,         VG-Entwurf geregelt ist, hätten wir
               führen wird, dass zukünftig weniger an-     muss sich die KV Berlin neu aufstellen      eine verstärkte Zulassung in schon gut
               statt mehr Ärzte nach ihrer Ausbildung      und wird unser Personalbedarf deutlich      versorgten Bereichen wie Charlotten-
               in die ambulante Versorgung gehen.          höher sein. Bisher arbeiten Leitstelle      burg-Wilmersdorf. In den schlechter
               Stennes: Es ist kein Geheimnis, dass        und Terminservicestelle getrennt. Das       versorgten Bezirken, in denen ei-
               die Zahl der Ärzte, die selbstständig ar-   Zusammenschalten beider Nummern
               beiten möchte, immer mehr abnimmt.          auf die 116117 würde bedeu-
                               Hier spielen die zuneh-     ten, dass man entweder
                                 mende Regulierung         eine technische Mög-
                                 und Bürokratie eben-      lichkeit der Aufschal-
                                   so eine Rolle wie       tung schaffen müsste
                                          zusätzliche      oder aber alle Anrufe
                                                           über eine Institution
                                                           laufen lässt. Hier sind
                                                           wir noch im Dis-

               Die Vorstände der KV Berlin beim Interview mit der KV-Blatt-Redaktion (von links): Günter Scherer, Dr. Margret Stennes und
               Dr. Burkhard Ruppert. Themen waren unter anderem die Umsetzung des TSVG und die Situation bei den Hausärzten.

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gentlich der Bedarf besteht, wird sich    mit dem Investitionen im Zusammen-           außerdem Ärztinnen, von denen sehr
wohl kaum jemand niederlassen.            hang mit der Niederlassung gefördert         viele angestellt tätig sind, besonders
                                          werden sollen. Finanziert werden soll        im Fokus haben.
Stennes: Und nicht zu vergessen die       das Ganze von der KV, den Kassen
Kollegen, die ihren Ruhestand bereits     und der Politik. Kassen und KV sind          Scherer: Um den ärztlichen Nach-
lange geplant haben, aber in einer        hierzu bereit, allerdings hat die Politik    wuchs – Medizinstudierende sowie
solchen Situation nur schwer Nach-        noch nicht zugestimmt.                       Ärzte in Weiterbildung – an die Nieder-
folger für ihre Praxen finden werden.                                                  lassung heranzuführen, gibt es auch
Dadurch wird ihre Altersversor-                                                        die Idee, sogenannte Übungspraxen
gung auf den Kopf gestellt.                                                               einzurichten, in denen angestellte

Insgesamt ist die ambulante Ver-
                                              Ich wünsche mir,                            Ärzte lernen können, wie der Praxis-
                                                                                          betrieb funktioniert.
sorgung in Berlin gut bis sehr gut.       dass wir auch zukünftig
Trotzdem gibt es Bezirke, in denen                                                         Ruppert: Und seit Anfang 2018
bestimmte Arztgruppen fehlen.              als wichtiger Player in                         unterstützt die KV Berlin das
Besonders schlecht sieht es derzeit                                                        Kompetenzzentrum Allgemeinme-
bei den Hausärzten aus. Gerade                 der ambulanten                              dizin in Berlin. Dort haben bereits
erst hat der Landessausschuss die
Arztgruppe entsperrt, 42,5 Hausarzt-
                                             Versorgung wahr-                              etwa hundert Ärzte an Seminaren
                                                                                          teilgenommen – Tendenz steigend.
sitze sind aktuell ausgeschrieben. Wie
kam es dazu?
                                            genommen werden.                              Es ist also erkennbar, dass die KV
                                                                                         etwas tut, aber wir müssen noch
                                             Dr. Burkhard Ruppert, stellvertretender    besser werden.
Ruppert: Die Zahl der Vertragsärzte in        Vorstandsvorsitzender der KV Berlin
der Hausarztversorgung nimmt seit                                                      Viele der angestellten Ärzte arbeiten
einiger Zeit langsam, aber stetig ab.                                                  in Medizinischen Versorgungszentren
Zugleich steigt durch die wachsende       Stennes: Wichtig ist es aber auch,           (MVZ). Diese sind oft in Trägerschaft von
Bevölkerung der Bedarf. Ein Drittel der   dass die KV Ärztinnen und Ärzte, die         Kliniken und werden auch als Konkurrenz
insgesamt 2.336 Hausärzte ist 60 Jahre    angestellt in der ambulanten Versor-         der niedergelassenen Kollegen wahrge-
alt und älter. Es fehlen Nachfolger für   gung tätig sind, anspricht und von der       nommen. Können MVZ Lösungen für
Praxisinhaber, die in den Ruhestand       Attraktivität der Niederlassung über-        den drohenden Ärztemangel sein?
gehen wollen. Und Maßnahmen wie           zeugt. So planen wir in diesem Jahr
die Förderung der Weiterbildung in        mehr Aktivitäten für die angestellten        Scherer: Wir müssen dafür sorgen,
der Allgemeinmedizin, in die KV und       Ärzte. Es wird eine Auftaktveranstal-        dass mehr Ärzte in die ambulante
Kostenträger allein im Jahr 2018 rund     tung mit dem Arbeitstitel „Angestellt        Versorgung gehen. Da ist es zweitran-
16 Millionen Euro investiert haben,       in der Niederlassung“ geben, auf             gig, ob diese in einer Praxis oder in
entfalten zurzeit noch nicht ihre         der wir mit weiteren Veranstaltungen         einem MVZ arbeiten. Solange es
Wirkung. Das sind einige der Gründe,      aufbauen möchten. Auch im KV-Blatt           insgesamt immer weniger Ärzte in der
warum auch eine Großstadt wie Berlin      sind Themen der angestellten Kollegen        ambulanten Versorgung werden, gibt es
auf einen Hausarztmangel zusteuert.       seit dieser Ausgabe regelmäßig ver-          keinen Grund zu sagen, dass MVZ die
Noch ist die hausärztliche Versorgung     treten. Und wir werden in diesem Jahr        Probleme lösen können. Es sollte unser
ausreichend, doch wird nicht rechtzei-
tig gegengesteuert, sehen wir für die
Zukunft schwarz.
                                              KV Berlin fördert Weiterbildung in der Allgemeinmedizin
Scherer: Die Zahlen zeigen uns, dass
wir bei den Hausärzten derzeit keine
Unterversorgung haben. Trotzdem
kann man nicht abstreiten, dass einige         Um die hausärztliche Versorgung in der Bundeshauptstadt zu sichern, fördert
Bezirke schlechter versorgt sind als           die KV Berlin die Weiterbildung in der Allgemeinmedizin. Allein im Jahr 2017
andere. Wir werden jetzt abwarten              finanzierten die KV Berlin und die Krankenkassen 267 Weiterbildungsassis-
müssen, wie viele Ärzte sich auf die           tenten im Bereich Allgemeinmedizin mit einer Fördersumme von etwa 16,7
ausgeschriebenen Sitze bewerben.               Millionen Euro. Darüber hinaus beteiligte sich die KV Berlin Anfang 2018
Ziel sollte es sein, vor allem die am          an der Gründung des Kompetenzzentrums Weiterbildung Berlin, das dem
schlechtesten versorgten Bezirke wie           Institut für Allgemeinmedizin der Charité angegliedert ist. Im vergangenen
Lichtenberg und Treptow-Köpenick
                                               Jahr haben dort bereits 83 Ärzte am Mentoringprogramm sowie 19 am „Train
zu entlasten (s. dazu auch Artikel auf
                                               the Trainer“-Angebot teilgenommen. Die KV Berlin hat das Engagement des
Seite 8). Erforderlich sind aus unserer
                                               Kompetenzzentrums 2018 mit mehr als 122.000 Euro gefördert.
Sicht weitere Anreize. Hier denken wir
zum Beispiel an einen Strukturfonds,

                                                                                                                               KV-Blatt 01 | 2019
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                Dr. Margret Stennes und Dr. Burkhard Ruppert äußerten sich zur Notfallversorgung und zur Digitalisierung.

                aller Anliegen sein, die Attraktivität der    eher bescheidenes Ergebnis. Zudem              im Grunde keine Spielräume mehr
                Niederlassung zu erhöhen.                     hat das Bundesgesundheitsminis-                vorhanden sind. Aus diesem Grund
                                                              terium die Beschlüsse des Bewer-               hat der Vorstand beschlossen, wie
                Kommen wir zu den Honorarverhand-             tungsausschusses zu Veränderungen              viele andere KVen auch, gegen das
                lungen für das Jahr 2019. Wie ist der         der Morbiditätsstruktur und zum                BVA zu klagen. Vor diesem Hinter-
                aktuelle Stand?                               Klassifikationsmodell beanstandet.             grund sollte man nicht erwarten,
                                                              Daher konnten wir bisher nicht in die          dass die Ärzte vermehrt
                Scherer: Auf Bundesebene wurde                regionalen Honorarverhandlungen                Leistungen anbieten.
                vereinbart, den Orientierungswert             einsteigen. Erschwerend kommt ein
                zum 1. Januar 2019 um 1,58 Prozent            Rundschreiben des Bundesversiche-              Für das Jahr 2018 konnte die KV Berlin
                auf 10,8226 Cent anzuheben. Die               rungsamtes hinzu. Das BVA hat darin            zusätzliche Honorarmittel unter ande-
                Gesamtvergütung wächst damit um               den rechtlichen Rahmen für regionale           rem für den Ausbau der ambulanten
                etwa 550 Millionen Euro. Das ist ein          Verhandlungen so eng gesetzt, dass             Notfallversorgung verhandeln. Im kin-

                     Ab 1. Juli ist TI-Anschluss Pflicht

                     Die KV Berlin hat sich im vergangenen Jahr gemeinsam mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und anderen
                     Kassenärztlichen Vereinigungen für eine Fristverlängerung beim Anschluss der Praxen an die Telematikinfrastruktur (TI) ein-
                     gesetzt (wir berichteten). Grund dafür war, dass die für die TI-Anbindung nötigen Geräte bislang nicht ausreichend zur Verfü-
                     gung standen. Der Protest zeigte Wirkung: Gesundheitspolitiker der großen Koalition änderten ihren Antrag zur Verlängerung
                     der Sanktionsfrist. Einer Regelung im Pflegepersonal-Stärkungsgesetz zufolge haben Ärzte und Psychotherapeuten nun bis
                     Ende März 2019 Zeit, um alle Komponenten für die TI verbindlich zu bestellen und dies gegenüber ihrer KV nachzuweisen. Bis
                     zum 30. Juni müssen sie den Online-Abgleich der Versichertenstammdaten über die TI durchführen, wenn sie keinen Hono-
                     rarabzug von einem Prozent in Kauf nehmen wollen. Mehr Informationen zum Thema gibt es unter www.kvberlin.de > Für die
                     Praxis > Themen von A-Z > Telematikinfrastruktur.

KV-Blatt 01 | 2019
TITELTHEMA           21

der- und jugendärztlichen Bereich sind        getroffen. Die Berliner Ärzte haben ihre                     Versorgung der Patienten unterstützen
zehn zusätzliche Zulassungen erreicht         Hausaufgaben gemacht und die KV                              und verbessern kann – allerdings nur,
worden. Wie weit ist die KV Berlin mit        Berlin hat für eine schnelle Kostener-                       wenn sie sinnvoll umgesetzt wird.
der Umsetzung?                                stattung gesorgt.                                            Gerade eine Großstadt wie Berlin mit
                                                                                                           ihren umfangreichen Angeboten in der
Ruppert: Die zehn zusätzlichen Ver-           Der Bundesgesundheitsminister will                           Gesundheitsversorgung und den mehr
tragsarztsitze – acht für Kinder- und         die Region Berlin-Brandenburg zu einer                       als 6.400 Arztpraxen aller Fachrichtun-
Jugendärzte und zwei für Kinder- und          „Zukunftsregion digitale Gesundheit“                         gen bietet sich als Testregion an. Wir
Jugendpsychiater – konnten besetzt            entwickeln. In Arztpraxen sollen digitale                    kennen die aktuelle Situation in den
werden. Und laut unserem Kenntnis-            Anwendungen getestet werden. Die                             Praxen, wissen um die Themen, die die
stand haben die meisten Kollegen ihre         KV Berlin hat hier ihre Unterstützung                        Ärzte in Sachen Digitalisierung um-
Tätigkeit bereits aufgenommen.                signalisiert. Wie kann diese aussehen?                       treiben, und können jede Menge Input
                                                                                                           liefern, damit sinnvolle Anwendungen
Scherer: Auch im Bereich der Reorga-          Stennes: Was auch immer im Detail mit                        keine Insellösungen werden.
nisation des Ärztlichen Bereitschafts-        der „Zukunftsregion digitale Gesund-
dienstes haben wir große Fortschritte         heit“ gemeint ist. Wenn Herr Spahn                           Schreitet die Digitalisierung auch
gemacht. Die KV-Notdienstpraxis für           eine solche in Berlin und Brandenburg                        in der KV Berlin voran – Stichwort
Erwachsene am Jüdischen Kranken-              aufbauen möchte, kann er das nicht                           Scheinabgabe?
haus wurde im April vergangenen               ohne uns niedergelassene Ärzte tun.
Jahres eröffnet und die KV-Notdienst-         Deshalb haben wir nach Veröffentli-                          Stennes: Auch hier haben wir Erfol-
praxis für Kinder und Jugendliche             chung der Pläne unsere Gesprächsbe-                          ge zu verzeichnen. Immer weniger
von den DRK-Kliniken Mitte an den             reitschaft und Unterstützung signali-                        – mittlerweile nur noch knapp 800
Charité-Campus am Virchow-Klinikum            siert. Wir sehen in der Digitalisierung                      Mitglieder – kommen persönlich mit
verlegt. Auch in diesem Jahr soll der         große Potenziale, da sie den Praxis-                         Datenträgern zur Scheinabgabe. Alle
Ausbau des Notdienstes – inklusive            alltag der ambulant tätigen Ärzte und                        anderen Mitglieder, also die große
zwei zusätzlicher Notdienstpraxen für         Psychotherapeuten erleichtern und die                        Mehrheit, rechnet bereits online ab.
Erwachsene und dem weiteren Ausbau
der Leitstelle – fortgesetzt werden.
                                                                                                                                                Anzeige
Dafür werden wir Unterstützung von
Kassenseite benötigen.

Die Digitalisierung ist in aller Munde,
aber die Anbindung der Praxen an
die Telematikinfrastruktur (TI) kommt
bundesweit nur schleppend voran. Wie
unterstützt die KV Berlin Ärzte und Psy-
chotherapeuten beim TI-Prozess?

Stennes: Wir unterstützen unsere Mit-
glieder zum einen, indem wir zeitnah
die entstandenen Kosten für den TI-An-
schluss erstatten. Wir haben in den
vergangenen Monaten über das Thema                     DIE PRAXISSOFTWARE
sehr umfassend informiert – im KV-
Blatt, auf unserer Internetseite sowie                 MIT DEM SELBST-UPDATE
auf Informationsveranstaltungen. Die
KV-Mitarbeiter beraten die Mitglieder                  Nie mehr Updatestress zum Quartalswechsel.
und geben oft auch ganz pragmatische                   Bisher waren Updates oft harte Arbeit. Mal unvollständig, mal zeit-
Hilfestellung. Dass wir hier einen guten               raubend, mal nervend. medatixx macht Schluss damit: Mit medatixx
Job machen, zeigen auch die aktuellen                  laufen alle erforderlichen Updates automatisch. Ihre Praxissoftware
Anschlusszahlen. Ende des Jahres 2018                  ist immer aktuell und Ihr Praxisbetrieb läuft ungestört weiter.
waren bereits knapp 1.400 Praxen an
die TI angeschlossen. Das ist ein sehr                 Mehr erfahren unter: alles-bestens.medatixx.de
gutes Ergebnis, wenn man bedenkt,
unter welch schwierigen Umständen
der Anschluss bisher möglich war.
Viele weitere Praxen haben bereits ihre
Praxisausweise beantragt und Vorkeh-
rungen für einen zügigen TI-Anschluss

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