Rsein! Wie Anleger in Graz spekulieren - SPÖ Steiermark
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Ausgabe 03 • Herbst 2019
Zeitung der SPÖ Graz und
des SPÖ Gemeinderatsklubs
WOHNEN ar
muss leistb
sein!
Wie Anleger in Graz spekulieren
SPÖ GRAZ - DIE PARTEI
MIT ECKEN UND KANTEN!
st 20 19
03 • He rb
Au sg ab e
Graz und
der SPÖ
Zeitung deratsklu
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Gemein
des SPÖ
WOH leistbsaerin!
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muss n
spekuliere
i e A n l e g er in Graz
W
www.graz.spoe.at
03
Editorial
Inhalt SCHLUSS mit
S. 04–05......... Leistbarkeit statt Leerstand "Big Spendern"
S. 06................... 4 Fakten zum Mietrecht Wahltag ist, so der Volksmund, Zahltag. Allerdings
verdecken bunte Broschüren, gestylte Auftritte, voll-
mundige Aussagen oftmals den Blick auf die Realität.
S. 07................... Kostenloser Schulstart für alle! Umso wichtiger ist es, sich die Bilanz von Türkis-Blau
anzusehen. Was uns da – abgesehen von Phrasen, lee-
S. 08–09......... Bezirkssplitter ren Ankündigungen, Postenschacherei, Peinlichkeiten,
Ibiza-Video, Streit und Zank – „geboten“ wurde? Nicht
S. 10-11............. Schwenk bei Plabutschgondel
viel Gutes. Stichwort 12-Stunden-Tag: Worum Genera-
tionen vor uns und für uns gekämpft haben, nämlich
mehr Freizeit für ArbeitnehmerInnen, wurde mit der
S. 12.................... Willkommen, Susanne Bauer 60-Stunden-Woche bzw. der Arbeitszeitverlängerung
mit einem Federstrich ausradiert. Die Selbstverwaltung
S. 14–15............ Sicherheitsrisiko Spielplatz bei den Sozialversicherungsträgern? Abgeschafft. Die
Mittel für das AMS? Reduziert! Die Aktion 20.000 plus
zur Förderung von Arbeitssuchenden über 50? Einge-
S. 16.................... SPÖ-Frauen Graz spart. Was sich schon jetzt abzeichnet: Wenn es sich
rechnerisch ausgeht, wird Türkis-Blau fortgesetzt. Mit
S. 17.................... Wir fordern 100% Transparenz allen Grauslichkeiten. Weniger Urlaub, Schwächung der
Arbeiterkammer, Abschaffung der Gewerkschaften, wei-
S. 18–19............ Interview zur Nationalratswahl
tere Aushöhlung des Gesundheitssystems, Klimaschutz
auf der Wartebank und, und, und. Fast jede Wahl wird
zu einer Richtungsentscheidung hochstilisiert – diese
S. 22–23.......... Unterwegs für Graz Nationalratswahl am 29. September ist wirklich eine
solche. Es gilt, dieser Politik zu Gunsten der Big Spender,
der Konzerne, der schwarzen Geldkoffer und des Aus-
www.graz.spoe.at verkaufs Österreichs eine Absage zu
erteilen und den Menschen zurück
/grazspoe in den Mittelpunkt zu rücken. Und
Pamela Rendi-Wagner steht für
diesen Weg!
Impressum
Medieninhaber u. Herausgeber:
SPÖ Gemeinderatsklub Graz, Rathaus Graz, Hauptplatz 1, 8011 Graz Ihr
Kontakt: peter.baumhackl@stadt.graz.at
Verlag: Gonzomedia GesmbH
Michael Ehmann
Redaktionsleitung: Daniel Gräbner, Peter Baumhackl
Grafik: Claudia Gasser designC.at
Vertrieb: Hurtig Flink
Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz:
Erscheinungsort & Redaktionssitz: Graz, Steiermark
Medieninhaber u. Eigentümer: SPÖ Gemeinderatsklub Graz & SPÖ Graz
Verleger: Gonzomedia GesmbH, 8010 Graz
Unternehmesgegenstand: Herausgabe von periodischen Druckwerken
insbesondere des Magazins "4U" SPÖ Graz
Grundlegende Richtung: "4U" SPÖ Graz dient der Information der Bevölkerung
von Graz im Sinne der Arbeit der SPÖ Graz und des SPÖ-Gemeinderatsklubs
"4U" SPÖ Graz erscheint 4 mal im Jahr in einer Auflage von 117.000 Stück (Gemeinderat Michael Ehmann ist Vorsitzender
Coverfoto: Adobe Stock; Editorialfoto: Nici Eberl der SPÖ Graz und des SPÖ-Gemeinderatsklubs)
FREIHEIT GLEICHHEIT GERECHTIGKEIT S O L I D A R I TÄT
04
LEISTBARKEIT
statt LEERSTAND
In Graz eine erschwingliche Wohnung zu finden wird immer schwieriger und das obwohl an allen Ecken
und Enden gebaut wird. Einfamilienhäuser müssen Wohnkomplexen weichen, auf vormals grünen Wiesen
wachsen Siedlungen, um jeden Preis wird verdichtet. Doch als wären die vielen Betonbauten und Baustellen
sowie der Verlust des Grünraums nicht schon schlimm genug:
Kurioserweise werden die Mieten trotz des Baubooms nicht billiger.
"J D
a, da läuft in Graz einiges falsch – das as Team um Michael Ehmann fordert
Geschäftemacherei
Wie viel steht frei?
hören wir auch von Fachleuten immer deshalb wieder viel mehr Grundstücke
öfter –, aber die schwarzblaue Re- als bisher im Flächenwidmungsplan
gierung ist leider nicht bereit, sich zu für den sozialen, geförderten Wohn-
bewegen“, bestätigt SP-Klubvorsitzender Michael bau auszuweisen – über den Eigenbetrieb "Woh-
Ehmann dieses Kuriosum. Gebaut wurden in nen Graz" oder in Kooperation mit gemeinnützi-
den letzten Jahren vor allem Anlegerwohnungen gen Wohnbauträgern könne so wieder leistbarer
(siehe Seite 6) im Kleinstformat, damit diese für die Wohnraum geschaffen werden. Zum anderen
AnlegerInnen auch leistbar bleiben. Im Gegensatz sieht Ehmann viel Potenzial in derzeit leer
zu anderen Bundesländern sind in der Steiermark stehenden Wohnungen. "Das ist Wohnraum,
in der Bauordnung keine Mindestwohnungsgrö- den wir für den Markt zurückgewinnen müssen.
ßen festgelegt. In Gebieten wie Reininghaus oder Nicht durch Zwang, Steuern oder Druck, sondern
dem Brauquartier Puntigam entstehen so hunderte über Anreizsysteme. Andere Städte zeigen uns,
Mikrowohnungen, viele davon mit deutlich we- dass dies durchaus geht." Voraussetzung wäre
niger als 30 Quadratmetern. "Das ist eine Folge natürlich, überhaupt einmal zu wissen, wie viele
der Niedrigzinsen. Animiert von privaten Wohnungen in Graz leer stehen: "Sind es 2.000,
Bauträgern und Immobilienentwicklern, 5.000 oder gar 10.000, wie manche meinen? Da
stecken viele ihr Erspartes in diese Wohnun- brauchen wir eine Leerstanderhebung, wie sie
gen, in der Hoffnung, damit für die Zukunft etwa in Salzburg durchgeführt wurde." Eine solche
vorzusorgen." Nicht nur, dass ExpertInnen war- werde die SPÖ weiter permanent einfordern, auch
nen, dass diese "Blase" über kurz oder lang zu plat- wenn Schwarzblau da bisher auf stur schaltet. "Die
zen droht, schlimmer noch: "Den gemeinnützigen Stadt Graz hätte es selbst in der Hand, für ausrei-
Wohnbauträgern, eigentlich das Rückgrat des leist- chend Wohnraum zu sorgen und Wohnen leistbar
baren Wohnens, wird das Wasser abgegraben, weil zu machen, ohne jeden Baum fällen und jede Wie-
diese ,Geschäftemacher‘ reihenweise Grundstücke se zubetonieren zu lassen: Man muss es nur tun
aufkaufen – für den geförderten Wohnbau gibt es und das Thema Wohnen nicht jenen überlassen,
immer weniger geeignete Flächen." die nur an den eigenen Profit denken!"
SP-KLUBVORSITZENDER GR MICHAEL EHMANN
Den
gemeinnützigen
Wohnbauträgern,
eigentlich das Rückgrat
des leistbaren
Wohnens, wird das
Wasser abgegraben.
GR Michael Ehmann
Fotos: Adobe Stock, Lizz Sator/Prontolux
Scannen Sie den QR-Code und gelangen Sie
zu einem ausführlichen Videostatement.
06
FAKTEN
zum Mietrecht
Anlegerwohnungen
im Mietrechts-Check
Anlegerwohnungen sind in aller Munde und gelten für viele
Infopoint
Österreicherinnen und Österreicher als risikofreie und sichere
Geldanlage. Doch ist das wirklich so? Was genau ist eine
Anlegerwohnung eigentlich und was gibt es als AnlegerIn
und MieterIn zu beachten? Wir klären auf...
Mag. Christian Lechner, Mietrechtsexperte und Landesgeschäftsführer der Mietervereinigung Steiermark
Was versteht man unter einer Wer ist mein WELCHE RECHTE
ANLEGERWOHNUNG? Vertragspartner? UND PFLICHTEN
Für die künftigen Mietparteien ist es habe ich als Mietpartei?
Seit der Finanzkrise investieren viele
oftmals bereits vor Vertragsabschluss
Menschen anstatt in Aktien in Immo- Da Anlegerwohnungen zumeist neu
verwirrend, wer der Vertragspartner
bilien. Das Konzept einer Anleger- oder und frei finanziert errichtet werden,
ist. Ist es der Bauträger, das Finanzins-
auch Vorsorgewohnung genannt er- fallen diese in Folge in den Teilanwen-
titut, das Maklerbüro oder eine Person
scheint auf den ersten Blick auch ein- dungsbereich des Mietrechtsgesetzes,
welche man noch nie persönlich zu
fach und unkompliziert. Eine Wohnung es gelten also nur dessen wichtigste
Gesicht bekommen hat? Den zukünf-
wird gekauft, um sie dann weiterzuver- Bestimmungen. Viele Bereiche sind
tigen Mietparteien sei also bereits vor
mieten und so laufend Einnahmen zu jedoch einer freien vertraglichen Ver-
Unterzeichnung des Vertrages geraten
lukrieren. Zudem winken für die Ver- einbarung zugängig. Jedenfalls kann
genau nachzufragen, wem die Woh-
mieterin bzw. den Vermieter steuerli- man sich auf die Bestimmungen über
nung eigentlich gehört. Denn nur die
che Vorteile. Die Tücke liegt aber wie so den Eintritt in Mietverhältnisse von
bzw. der EigentümerIn der Wohnung
oft im Detail, denn ganz so unkompli- Todes wegen, auf Regelungen über die
ist Vertragspartei. Bei Unklarheiten
ziert sind Anlegerwohnungen nicht. Im Befristung und Kündigungsschutzbe-
kann auch ein Blick in das Grundbuch
Folgenden werden diese aus der Sicht stimmungen berufen. Essentielle Be-
helfen. Das Grundbuch ist ein von den
der Mietpartei betrachtet. reiche wie die Hauptmietzinsbildung,
Bezirksgerichten geführtes öffentli-
ches Verzeichnis, in das Grundstücke die Verrechnung von Betriebskosten
und die an ihnen bestehenden Rechte oder Erhaltungspflichten sind jedoch
ausgeklammert.
RAT UND HILFE wie Eigentum oder auch Wohnungs-
eigentum eingetragen werden.
IN ALLEN
WOHNRECHTSFRAGEN
Tel. 050195 4300
Montag bis Donnerstag
Achtung bei den vertraglichen Formulierungen
8.00 bis 12.00 Uhr Bei der bislang erfolgten Überprüfung ausgehändigter Mustermietverträge stieß man
immer wieder auf rechtswidrige Klauseln. So wurde etwa versucht, an künftige Mie-
Foto: Foto Furgler
terInnen Kosten abzuwälzen, welche vor Gericht nicht Stand halten würden. Um hier
bereits vorab Sicherheit zu erhalten, sei den potentiellen Mietparteien geraten, sich
schon vor Abschluss des Mietvertrages über die künftig anwendbaren Rechtsvor-
schriften zu informieren und sich vorab kompetenten Rat und Hilfe zu holen.
07
Kostenloser Schulstart
Fotos: Aobe Stock, SPÖ Graz
für alle!
R
und 40.000 Kinder und Ju-
gendliche sitzen seit Mitte
September wieder in Grazer
Schulklassen, darunter auch knapp
2.200 Tafelklassler. Für viele Eltern
ist der Schulbeginn jedoch nicht nur
mit mütter- und väterlichem Stolz
GRin Susa verbunden, sondern auch mit finan-
n n e B au e r ziell schweren Zeiten. „Laut öster-
reichischem Schulrecht sind öffent-
liche Pflichtschulen zwar kostenlos,
allerdings müssen die Eltern für Un-
Wir fordern: terrichtsmaterial, wie Hefte, Stifte,
Turnkleidung, Schultaschen oder
Werkmaterial aufkommen“, so Ge-
• Dass die Stadt Graz an Bundes- meinderätin Susanne Bauer, die sich
regierung und Nationalrat mit dem in der Grazer Gemeinderatssitzung
Ersuchen herantritt, das Schulstart- im September für einen kostenlosen ministeriums, Gutschein in der
paket des Bundes qualitativ und Schulstart für alle schulpflichtigen Höhe von 60 Euro für Sozialcard-
quantitativ zu verbessern. Kinder stark gemacht hat. Der Ein- bezieherInnen bzw. Schulstartgeld,
kauf für Erstklässler ist besonders 100 Euro pro Kind, ausbezahlt über
• Eine Schulstart-Förderung der teuer, in höheren Klassen sind zu die Familienbeihilfe im Septem-
Stadt Graz im Ausmaß von 100 Euro
Beginn des Schuljahres wiederum ber) reichen bei weitem nicht aus.“
für jedes schulpflichtige Kind.
oft Anzahlungen zu Schulprojekten, Innsbruck und Linz haben mit zu-
• Freilernmittel gemäß dem Sprachreisen oder Schikursen fällig. sätzlicher Schulstarthilfe und Frei-
Linzer Modell. „Die derzeitigen Unterstützungsleis- lernmitteln bereits reagiert, nun
tungen (Schulstartpaket des Sozial- wäre auch Graz gefragt.
Entgeltliche Einschaltung
dafür arbeiten, damit die Wirtschaftskammer
auch Deine Interessen vertritt und nicht nur die
der Großunternehmen und Konzerne !
72 Fachgruppen, Innungen und Gremien werden bei den Wirtschaftskammer-Wahlen
in der Steiermark gewählt. In allen 72 wird der SWV kandidieren, deshalb:
Deine Branche braucht Dich !
Die SWV-Wahlvorschläge
HOTLIN E unterstützen !
für alle Fragen n
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zu den WK-W
0
KandidatIn werden !
0316/71 46 4
r
Rat und Tat fü Bitte Formulare und Infos anfordern:
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ratundtat@wvstmk.at oder 0316 / 71 46 40 WKO-WAHLEN
betriebe
www.wirtschaftsverband-steiermark.at 3.– 5. März 2020
08
BezirksSPLitter
Von A wie Andritz bis W wie Waltendorf:
Kurze Neuigkeiten, Anträge und Bürgerfragen
aus den siebzehn Grazer Stadtbezirken.
XII.
Andritz XI.
Mariatrost
XIII.
Gösting
III. X.
Geidorf Ries
IV.
Lend
Ihr Ansprechpartner I.
in der SPÖ Graz: XIV. II. IX. Waltendorf
Eggenberg
SP-Klubvorsitzender V.
GR Michael Ehmann Gries VI.
Tel.: (0316) 872-2120 XV. Jakomini
VIII.
Wetzelsdorf
E-Mail: St. Peter
michael.ehmann@spoe.at
www.graz.spoe.at
XVI. VII.
Straßgang XVII. Liebenau
Puntigam
Fotos: Adobe Stock, Pixabay, Lizz Sator/Prontolux
AnsprechpartnerInnen:
Bezirksrat BV-Stv.
Bezirksrat BV-Stv.
Martin Rudolf Kores Christian
Mag. Gernot Lasnik Rupert Triebl
MBA Zimmermann
Tel.: 0664 821 64 09 Tel.: 0664 50 24 367
Tel.: 0664 15 60 777 Tel.: 0664 54 93 003
Mail: Mail:
Mail: Mail:
gernot.lasnik rupert.triebl
martin.kores christian.zimmermann
@stadt.graz.at @stadt.graz.at
@stadt.graz.at @stadt.graz.at
VIII. St. Peter XIV. Eggenberg XV. Wetzelsdorf XVII. Puntigam
Stoppt die
09
Lärmbelastung
am Tiefentalweg!
St. Peter
Die BewohnerInnen der Reihenhaus-Siedlung
im Bereich Tiefentalweg/Neufeldweg leiden tags-
und nachtsüber am Krach des Zugverkehrs.
In unmittelbarer Nähe der neu errichteten Reihenhaus-Sied-
lung der Fa. Kohlbacher befinden sich der Bahnhof Raaba
sowie eine Gleisanlage der ÖBB – diese wird für den Gü-
terzugverkehr wochentags bereits ab 4 Uhr früh und für
Zulieferung zur umliegenden Industrie regelmäßig auch in
der Nacht genutzt. Dies ist äußerst lärmintensiv und be-
einträchtigt die Lebensqualität der BewohnerInnen. Eine
Lärmschutzwand wäre daher dringend notwendig!
Bezirkrätin
Kerstin Pammer Veranstaltungszentrum
Alte Mälzerei
MSc
Tel.: 0664 39 26 014 Eggenberg & Wetzelsdorf
Mail:
kerstin.lipp Das denkmalgeschützte Gebäude auf dem Rei-
@stadt.graz.at ninghaus-Areal sollte kulturell genutzt werden.
Mit der sogenannten alten Mälzerei liegt auf dem Reining-
XII. Andritz haus-Areal ein architektonisch bemerkenswertes Objekt,
das nicht von ungefähr unter Denkmalschutz steht. Bereits
seit vielen Jahren gibt es teils intensive bis konkrete Über-
legungen betreffend der Nutzung als Kultur-, Ausstellungs-
und Veranstaltungszentrum. Das Problem: Die alte Mälze-
rei ist als Teil des Quartiers Q1 nunmehr im Eigentum eines
gemeinnützigen Wohnbauträgers, von dem man nicht er-
Mehr warten kann, von sich aus kulturell tätig zu werden. Folg-
lich wäre hier die Stadt gefordert, aktiv zu werden und im
Mit Öffis unterversorgt
Grazer Westen ein einzigartiges Kulturzentrum zu schaffen.
KINDERBETREUUNGSPLÄTZE
für den Grazer Norden
Andritz
In Andritz einen Kindergartenplatz zu bekom-
men ist schwierig, sein Kind in einer Kinder-
Im Bereich Hafner Straße/Schwarzer Weg entstanden
krippe unterbringen zu wollen, fast unmöglich.
zwar viele neue Siedlungen, den öffentlichen Verkehr
Andritz wurde in den letzten Jahren zu einem der am betreffend passierte jedoch nichts.
Puntigam
stärksten wachsenden Bezirke in Graz: Wo es noch vor
einem Jahrzehnt Ackerflächen und grüne Wiesen gab, Der Umstieg auf den öffentlichen Verkehr steht und fällt
stehen heute Wohnsiedlungen. Vor allem Familien stellt mit dessen Attraktivität. Wenn erreicht werden soll, dass
dieser Zuzug aber vor stetig größer werdende Proble- GrazerInnen und PendlerInnen vermehrt auf das Auto ver-
me, wenn es etwa um die Kinderbetreuung geht. "Zwar zichten und mit Bus, Bahn und Bim fahren, muss ihnen
wird seitens der Stadtpolitik – zumindest in Hinblick auf selbstverständlich ein möglichst dichtes ÖV-Netz zur Ver-
Kindergartenplätze – meist mit einer 90-Prozent-De- fügung stehen. In dieser Hinsicht besteht in Puntigam gro-
ckungsrate argumentiert: Allerdings ist es für Andritzer ßer Handlungsbedarf – etwa im Bereich zwischen Hafner
Eltern wenig hilfreich, wenn es etwa in Mariatrost noch Straße/Schwarzer Weg in Richtung Nahverkehrsknoten
einen freien Platz gäbe, sie aber in Gösting arbeiten", Puntigam. "Hier entstanden in jüngerer Vergangenheit
so Bezirksrätin Pammer. Wir fordern eine Ist-Analyse zwar viele neue Siedlungen, auf den öffentlichen Verkehr
sowie neue Kinderbetreuungseinrichtungen in Andritz. wurde jedoch völlig vergessen", so GR Ewald Muhr.
Schwenk bei
10
PLABUTSCHGONDEL
Die Grazer Stadtregierung um Bürgermeister Nagl wird die umstrittene
Plabutsch-Gondel in dieser Legislaturperiode nicht mehr umsetzen.
"W
ir werden uns nicht geschlagen ge- SP-Klubvorsitzender Michael Ehmann diese erste Ein-
Fotos: Lizz Sator/Prontolux, SPÖ Graz, Adobe Stock
ben", hatte der Vorsitzende der SPÖ sicht. "Wir sind diesem Projekt stets kritisch gegenüber-
Graz, Michael Ehmann, in der ersten gestanden, haben unseren Standpunkt von Beginn an
"4U"-Ausgabe noch angekündigt, we- klargemacht und in dieser Frage nicht lockergelassen.
nige Monate später darf nun ein Zwischenerfolg gefeiert Durch unseren Druck ist es nun gelungen, ein finanziell
werden: Die Plabutsch-Gondel wurde von der Stadtregie- unberechenbares Projekt abzusetzen." Die 30 Millionen
rung vorerst auf Eis gelegt und wird in dieser Legislatur- Euro des umstrittenen Plabutsch-Prestigeprojekts sol-
periode nicht mehr umgesetzt. Was das für die Zeit nach len nun einem anderen Prestigeprojekt zugutekommen,
2022 bedeutet ist zwar noch ungewiss, dennoch begrüßt denn Graz will Klimainnovationsstadt werden und des-
halb mehr in den Klimaschutz investieren. "Erneut ein
Stadttitel, der den Grazerinnen und Grazern nur bedingt
etwas bringt, allerdings gibt es in Hinblick auf den Klima-
Durch unseren schutz auch wirklich dringend Handlungsbedarf", so Eh-
Druck ist es nun mann. Wichtig sei jedoch, dass das Geld des neuen Klima-
fonds auch sinnvoll investiert wird. "Es braucht jetzt vor
gelungen, ein allem Umsetzungsmut und konsequente Maßnahmen,
finanziell auch wenn diese vielleicht unpopulär sein mögen. Daher
unberechenbares empfehlen wir die umgehende Einbindung aller Gemein-
deratsfraktionen – das ist jetzt ein Gebot der Stunde. Die
Projekt SPÖ ist jedenfalls dazu bereit!“
abzusetzen.
In der April-Ausgabe der "4U" war die
Plabutsch-Gondel eines der Hauptthemen.
GR MICHAEL EHMANN
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Wohin mit den Plabutsch-Millionen?
Unsere Forderungen an den Klimafonds
Forcierung des Ausbaus von Photovoltaik-Anlagen
Klimaschutz bedeutet auch Förderung und Investition in
erneuerbare Energieträger. Bereits seit 2017 ist es möglich,
gemeinschaftliche Photovoltaikanlagen z.B. auf Hausdächern
von Mehrparteienhäusern zu errichten und so einen weiteren
aktiven Beitrag zur Energiewende zu leisten. Zwar bietet die
Stadt Graz dazu sogar eine Förderung an, wie oft diese seither
in Anspruch genommen wurde, lässt sich bislang jedoch mit
zwei Händen abzählen. "Die EigentümerInnen und MieterInnen
wurden bisher im Stich gelassen und sind oftmals überfordert.
Es fehlt an einer professionellen und glaubwürdigen Vorarbeit
für die Projektierung einer gemeinschaftlichen PV-Anlage",
erklärt Gemeinderätin Susanne Bauer. Die Errichtung eines
speziellen, darauf fokussierten Projektierungsbüros im
Umweltamt, in Kooperation mit der Grazer Energieagentur
und der Energie Graz, könnte mit dem neu initiierten
Klimaschutzfonds finanziert und umgesetzt werden.
Rückkauf des Styria-Parks
Anstatt des Ausweichmanövers in Richtung Plabutsch,
fordern wir eine richtige Grünraum-Offensive innerhalb
unserer Stadt. Mit einem Teil des neuen Klimafonds sollte
daher unbedingt der "Styria-Park" im Zentrum von Jakomini
gerettet werden. Die 8.177 m2 große Grünfläche gegenüber
der Stadthalle wurde einst von der Stadt an die Styria Group
NACHBAR
Fotos: Klaus-Uwe Gerhardt/Pixabay, Kathrin Hiller
Entgeltliche Einschaltung des SPÖ-Gemeinderatsklub
verkauft und im Zuge der Errichtung des Styria Media
Centers in einen Park umgewandelt, der den GrazerInnen für
mindestens zehn Jahre zur Verfügung stehen sollte. Nach
nur fünf Jahren, wurde heuer jedoch der Bestandsvertrag
durch die Styria Group gekündigt, um diese Fläche einer
weiteren Verbauung zuzuführen. "Es kann nicht im Interesse
des Bürgermeisters sein, eine der letzten verbliebenen
www.graz.spoe.at
Grünflächen in Jakomini zuzubetonieren." SP-Gemeinderat
Ewald Muhr fordert nicht nur einen Rückkauf, sondern auch
eine Umwidmung. "Man muss diese Fläche nachhaltig als
öffentlichen Park für die nächsten Generationen absichern."
FREIHEIT GLEICHHEIT GERECHTIGKEIT S O L I D A R I TÄT12
Danke an
Alexandra Marak-Fischer
Die stellvertretende SP-Klubvorsitzende Alexandra
Marak-Fischer hat Mitte September aus beruflichen
Gründen ihr Gemeinderatsmandat zurückgelegt. Wir
bedauern diesen Schritt überaus, da Alexandra seit 2013
eine wichtige Persönlichkeit in unserem Klub war und als
Bildungs-, Frauen und Gesundheitssprecherin wichtige
Akzente gesetzt hat. "Wir sagen Danke für die vergangenen
sechs Jahre, wir sagen aber vor allem auch Danke dafür,
dass sich Alex bereit erklärt hat, dem Gemeinderatsklub
auch in weiterer Zukunft mit Rat und Tat zur Seite zu
stehen", so Michael Ehmann. Ihre Funktionen in der SPÖ
Graz wird Marak-Fischer weiter ausüben.
Willkommen
Wofür steht für Sie die
Sozialdemokratie?
zurück,
Die Sozialdemokratie steht für ein besseres Leben: Freiheit
von Not, Ausbeutung, Bevormundung, Diskriminierung
und Unsicherheit. Besonders wichtig finde ich, dass uns
Arbeit und ein gutes Einkommen im Sinne der Work-
Susanne
Life-Balance ermöglicht werden, dass wir KonsumentIn-
nen in einem fairen Wettbewerb der Unternehmen und in
einem umweltgerechten Rahmen selbst entscheiden kön-
nen und dass wir BürgerInnen sicher und sozial abgesi-
Bauer! chert in die Zukunft blicken können.
Welche SPÖ-Grundwerte liegen Ihnen
GEMEINDERÄTIN besonders am Herzen?
MAG.a SUSANNE BAUER Die SPÖ-Grundwerte verbinde ich mit unseren Grundbe-
geboren am 11. Mai 1967 in dürfnissen, wie z. B. Freiheit der Menschen, Recht auf eine
Judenburg fair bezahlte Arbeit, Recht auf Bildung, Grundrecht auf
Wohnen oder Anspruch auf eine gesunde und intakte Um-
Fotos: Adobe Stock, Nici Eberl, Lizz Sator/Prontolux
Ihre Gemeinderätin in den welt und genau für diese wichtigen Bereiche darf und wer-
Bezirken Lend, Gries, de ich mich in Zukunft als Grazer Gemeinderätin einsetzen.
Gösting, Eggenberg
Sie waren bereits von 2003 bis 2017 (mit einer
neunmonatigen Pause) Grazer Gemeinderätin.
Bereiche: Worauf legen Sie bei ihrem "Comeback"
besonders Wert?
• Bildung
• Schule Zurückkommen in den Gemeinderat heißt für mich wieder
• Wohnen Verantwortung übernehmen, stellvertretend für die Gra-
• Umwelt zerInnen – allerdings in Opposition und das ist neu. Somit
• Wissenschaft werde ich die Politik von Schwarzblau vor allem in den Be-
• Europa reichen Bildung, Wohnen und Umwelt kritisch begleiten.
• KonsumentInnenschutz
FREIHEIT GLEICHHEIT GERECHTIGKEIT S O L I D A R I TÄT13
Gewählt,
um zu
arbeiten:
Die
Steiermark Landtagsabgeordneter und SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz.
braucht
verantwortungsvolle PolitikerInnen!
A
nstatt im Mai 2020, kommt es in der Steiermark
nun bereits im November zu einer vorgezogenen
Landtagswahl. "Die Neuwahlen wurden aus
Entgeltliche Einschaltung
taktischen Gründen durch einen schwarz-blau-grünen
Pakt vom Zaun gebrochen", ärgert sich Hannes
Schwarz, Klubobmann des SPÖ-Landtagsklubs. "Die
SPÖ hat gegen die vorzeitige Auflösung des steirischen
Landtages gestimmt, weil wir davon überzeugt sind, dass
die Steiermark eine stabile Regierung braucht, die den
aktuellen Herausforderungen bei der Wirtschaftslage
und am Arbeitsmarkt entschlossen entgegentritt und
handelt. Die SPÖ wird weiter für die Steirerinnen und
Steirer arbeiten und diese Verantwortung wahrnehmen."
Entgeltliche Einschaltung | Foto: SPÖ Steiermark Landtagsklub
D
as wird die steirische SPÖ auch bis zu den Land-
tagswahlen so beibehalten, stehen davor doch
noch zahlreiche wichtige Projekte kurz vor der
Umsetzung, wie etwa die Novellierung und Moderni-
sierung der beiden Gesetze zu Bau- und Raumordnung
sowie des Naturschutzgesetzes. Thema sind auch wich-
tige Verhandlungen, um ein neues Kinderbildungs- und
Betreuungsgesetz zu finalisieren. "Die Steirerinnen und
Steirer wollen keine Neuwahlen, sie wollen PolitikerIn-
nen, die ihre Arbeit machen. Genau dafür stehen wir
als steirische SPÖ. Wir werden bis zur Landtagswahl www.eleven-graz.at
das freie Spiel der Kräfte nützen, um das Beste für die Tel.: 0676/71 17 735
Menschen in unserem Land herauszuholen. Das haben Kaiserfeldgasse 13, Graz
Mo bis Do: 8 – 23 Uhr,
wir bereits bei der Beschränkung der Wahlkampfkosten-
Fr und Sa: 8 – 24 Uhr
obergrenze auf eine Million Euro pro Partei gezeigt."14
! Sicherheitsrisiko
SPIELPLATZ
In den vergangenen Wochen und Monaten wurden gleich mehrerenorts gravierende Sicherheitsmängel
auf Grazer Spielplätzen publik. Hier herrscht dringender Handlungsbedarf.
B
ereits im März wurde die sicherung von Spielplatzarealen "Wenn die betroffenen Eltern sa-
SPÖ Graz auf einen an der gesetzlich nicht vorgeschrieben. Im gen, da und dort bestehe dringen-
GKB-Trasse liegenden und Sommer zeigte sich nun, dass die der Handlungsbedarf, dann sind wir
gegenüber des Bahngleiskörpers in Sicherheitslücke in Wetzelsdorf kein gefragt", so GRin Susanne Bauer, die
keinster Weise abgesicherten Spiel- Einzelfall war. Aufgrund eines offe- im September diesbezüglich einen
platz in der Peter-Rosegger-Straße nen Briefes einer engagierten Mut- Antrag im Gemeinderat eingebracht
aufmerksam gemacht. Als SP-Fami- ter betreffend den Spielplatz Berliner hat. Allerdings, und auch das betont
liensprecher und dreifacher Vater Ring in der "Kleinen Zeitung", kam die Gemeinderätin, sei klar zu diffe-
wurde Michael Ehmann diesbezüg- es zu einer Spielplatzdiskussion mit renzieren, was für die Stadt möglich
lich sofort aktiv und das Problem ernüchterndem Ergebnis: In weite- ist. "Es braucht klare gesetzliche Vor-
Foto: Adobe Stock
behoben. Schon damals sorgte die ren Leserbriefen und Online-Pos- gaben, wie Spielplätze gegenüber
Beantwortung der Gemeinderats- tings wurden von besorgten Eltern öffentlichen Verkehrsflächen abzu-
anfrage der SPÖ jedoch für Verwun- und AnrainerInnen eine ganze Rei- sichern sind, da sind auch Land und
derung, denn offenbar ist eine Ab- he ähnlicher Mängel geschildert. Bund gefordert."
FREIHEIT GLEICHHEIT GERECHTIGKEIT S O L I D A R I TÄTFRAGEN
15
zum Thema
Spielplatzsicherheit
an die zweifache Mutter Bernadette Keiper
Ihr offener Brief bezüglich Was wünschen Sie sich
Sicherheitslücken am Spielplatz für die Zukunft?
Berliner Ring hat im Sommer Dass durchgehende Zäune oder Hecken,
hohe Wellen geschlagen. gepaart mit ordentlich verschließbaren
War der Brief ihr letzter Ausweg? Türen oder Toren, auf allen Spielplätzen
er gesetzlich vorgeschrieben sind, sobald
Bernadette Keip Ja, das war er tatsächlich. Nachdem ich seit drei diese von Straßenverkehr umgeben
sind. Dass Hunde und Zigaretten nichts
Jahren in zahlreichen Telefonaten mit Stadt,
Land, Bürgermeisterbüro, Hausverwaltung und Arbeiterkammer auf Spielplätzen verloren haben. Dass
erfahren musste, dass es rechtens ist, einen derart unsicheren und ver- die Politik hier endlich tätig wird und die
schmutzten Spielplatz legal zu betreiben, wie es der am Berliner Ring ist, Sicherheit meiner Kinder nicht von der
Fragen...
fühlte ich, dass es höchst an der Zeit war, öffentlichen Druck aufzubauen. Willkür der Hausverwaltungen oder von
einer Eigentümermehrheit in einer Sied-
lung abhängig ist.
Was denken Sie als Mutter, wenn Sie
hören, dass es für Kinderspielplätze keine
gesetzlichen Sicherheitsrichtlinien gibt?
Ich finde es zutiefst traurig und schlichtweg indiskutabel, dass so
mit der Sicherheit unserer Zukunft, unserer Kinder, umgegangen
wird. Kinder haben Rechte, und das Recht auf sichere und hygi-
enische Plätze zum Spielen muss gesetzlich verankert sein. Alles
andere ist unwürdig, armselig und eine einzige Farce. Meine
Kinder haben bis dato keinen Platz in einer Siedlung mit ca. 700
Parteien, der durch Hecken und Türen bzw. Zäune so gesichert
ist, dass die Kinder nicht binnen zwei Sekunden vor ein Auto
laufen können. In welcher Gesellschaft leben wir eigentlich?
Fehlende Sicherheitsvorkehrungen, fehlendes
Rauchverbot auf Spielplätzen: Fühlen Sie sich
ZUHÖRER
von der Grazer Stadtregierung vernachlässigt?
Entgeltliche Einschaltung des SPÖ-Gemeinderatsklub
Kein Politiker würde sich in seinem Garten neben seine Holly-
woodschaukel ein Hundstrümmerl setzen lassen. Kein Politiker
würde zwei Meter hinter der Autobahn seinen uneingezäunten
Fotos: Adobe Stock, Privat
Garten anlegen und dort Tennis spielen. Für Kinder, für kleine
Menschen also, entsprechen diese Beispiele aus der Erwachse-
nenwelt allerdings genau den Umständen auf vielen Spielplätzen.
Für hunderttausende Kinder in Graz und anderen Großstädten ist
ein Siedlungsspielplatz der einzige Grünraum, in dem sie sich täg- www.graz.spoe.at
lich entfalten können, und dieser Grünraum muss geschützt wer-
den. Vor unhygienischem Hundekot, vor giftigen Zigarettenstum-
meln, vor Sicherheitslücken. Ohne Wenn und Aber. Gesetzlich!16
HALBE-HALBE
30 statt 60 Stunden-Woche!
Weg mit der 60-Stunden-Woche und her mit
einer Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden
in der Woche für Alle! Die SPÖ-Frauen Die 60-Stunden-
Graz stehen für eine frauen-, familien- und Woche der türkis-
arbeitnehmerInnenfreundliche Politik. blauen Regierung
ist ein familien- und
frauenfeindlicher
Irrsinn.
A
uch bei der Arbeitszeit fordern die
SPÖ-Frauen Graz halbe-halbe. "Die
60-Stunden-Woche, wie sie von der
türkis-blauen Regierung eingeführt wurde,
ist ein familien- und frauenfeindlicher
Irrsinn", bringt es die Vorsitzende der SPÖ-
Frauen Graz, Landesrätin Doris Kampus, auf
den Punkt. Eine Arbeitszeitverkürzung auf 30
Stunden pro Woche sei die einzig vernünftige
Maßnahme, um die Familienarbeit zwischen
Frauen und Männern gut aufteilen zu können
und gleichzeitig Arbeitsplätze zu schaffen.
Noch immer tragen die Frauen die Hauptlast,
wenn es um die Kinderbetreuung und die
Pflege von Angehörigen geht. Deshalb ist
es den SPÖ-Frauen Graz nach wie vor ein
Anliegen, unter dem Motto "halbe-halbe"
die unbezahlte Familienarbeit gerecht zu
verteilen und damit die Erwerbstätigkeit
von Frauen zu unterstützen. Die Einführung
der 60-Stunden-Woche zeigt aber in die
andere Richtung und wird über kurz oder
lang den Frauen auf den Kopf fallen. Eine
allgemeine Arbeitszeitverkürzung bei vollem
Lohnausgleich auf 30 Stunden in der Woche
macht es möglich, dass Frauen und Männer
erwerbstätig sind und sich zu gleichen Teilen
um die Familie kümmern können. Dass diese
Initiative auch Arbeitsplätze schafft, liegt auf
der Hand.
D
ie SPÖ-Frauen Graz sind auf den
Bauernmärkten der Stadt unter-
wegs und machen mit Einkaufsta-
schen auf ihre Forderung nach "halbe-halbe,
30 statt 60 Stunden-Woche" aufmerksam.
Foto: SPÖ Graz
Landesrätin Doris Kampus freut sich, dass
die Aktion so gut ankommt: "Die Frauen wis-
Landesrätin und Vorsitzende der SPÖ-Frauen Graz, Doris Kampus,
sen einfach, dass die SPÖ jene Partei ist, die
setzt sich für eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden ein.
sich für Frauenanliegen stark macht!"17
100 % Transparenz Wir fordern
Ausgaben 2018
Veranstaltungen € 13.008,92
Transparenz ist in aller Munde (eigene Veranstaltungen
wie auch als Mitveranstalter/
Unterstützer von
und auch für die SPÖ bzw. den SP-Gemeinderatsklub Veranstaltungen)
eine Selbstverständlichkeit. Spenden € 4.145,80
N
icht nur bei Berater- und Sonderverträgen, Büro € 531,00
sondern auch in Sachen Klubförderungen Anschaffungen
fordert die SPÖ Graz mehr Transparenz und
Mieten € 12.000,00
geht mit gutem Beispiel voran. Im Sinne einer einfache- Einnahmen 2018 (für Sprechstunden,
ren, weil "durchgängigen" Vorgehensweise wurde vom Sitzungen, Arbeitskreise, etc)
SPÖ-Gemeinderatsklub die gesamte Buchhaltung für Klubförderung € 126.077,34
die Klubförderung an eine Wirtschaftsprüfungskanzlei Fachliteratur € 537,78
Zinsen € 0,97
übertragen. Außerdem wird seitens des Gemeinde- Print Medien € 46.517,79
ratsklubs vor Beschlussfassung von Ausgaben über Summe € 126.078,31 Inserate, Druckkostenbeiträge,
dem üblichen Rahmen (als gängig können Inserate, Plakate
Druckkostenbeiträge, Fachliteratur, Büromaterial etc. Soziale Medien € 8.969,34
angesehen werden) hinaus mit dem Wirtschaftsprüfer (Entwicklung und Wartung)
Rücksprache gehalten.Übrigens: Sowohl die Abrech-
nung der Klubförderung als auch der Parteienförde- Buchhaltung € 3.289,20
€
rung der SPÖ Graz sind unter graz.spoe.at öffentlich. Wirtschaftsprüfung
Büro € 371,84
"Fassungslos" € Div. Sachaufwand
Mitgliedsbeiträge € 146,00
zeigte sich SP-Klubvorsitzender Michael Ehmann
auch angesichts eines geplant gewesenen
€ Bankspesen
KEST
€ 381,58
€ 0,23
"Beratervertrages" für einen Mitarbeiter Summe € 89.899,48
des Bürgermeisteramtes in Höhe
von monatlich
6.000 Euro,
in dessen erstem (!) Pensionsjahr.
Ein publik gewordener, geplant gewesener und dann doch nicht
zustande gekommener "Beratervertrag" für einen ehemaligen Mit-
arbeiter des Bürgermeisteramtes, erhitzte im Juli die Gemüter und
sorgte auch im SP-Gemeinderatsklub für ein Raunen. "Dass solche
Berater- und Sonderverträge an Stadtsenat und Gemeinderat vor-
bei vom Bürgermeister abgeschlossen werden können, empfinde „Ich fordere nicht nur
Fotos: Adobe Stock
ich als äußerst bedenklich", sagt Michael Ehmann und fordert des- eine Offenlegung im
halb Offenlegung sämtlicher Berater- und Sonderverträge im ge-
Stadtsenat, sondern auch im
samten Haus Graz sowie größtmögliche Transparenz.
Gemeinderat!“
SP-Klubvorsitzender
GR MICHAEL EHMANN18
IHRE GRAZER STIMMEN
im Parlament
Verena Nussbaum und Gerald Haßler sind die beiden SpitzenkandidatInnen der SPÖ Graz
bei der Nationalratswahl am 29. September 2019. Wir haben die zwei zum Interview gebeten.
29.9.2019
Nationalratswahl
NA Verena Nussbaum (Bild rechts) mit SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. Herr Haßler, was ist Ihre Mo-
tivation, für die SPÖ für den
Nationalrat zu kandidieren?
Frau Abgeordnete, Sie sind terInnen von ÖGB oder der Arbeiter-
nun seit knapp zwei Jahren kammer gesprochen hat, verdeutlicht Gerald Haßler: Zum einen bin ich über-
Abgeordnete zum National- meiner Meinung nach die Mentalität zeugt, dass eine starke Sozialdemokra-
dieser Fraktionen. Die ganzen „Einzel- tie im Nationalrat sehr viel für Graz er-
rat. Wie beurteilen Sie diese
fälle“ der Blauen hier, der BVT-Skandal reichen könnte. Beispielsweise müsste
ereignisreiche Zeit? da – diese Regierung war eine absolute der Finanzausgleich dringend überar-
Katastrophe. Dann kam das Ibiza-Video beitet und ,gerechter‘ werden – derzeit
Verena Nussbaum: Ich bin damals top-
und es war klar, dass das schwarz-blaue werden die Städte nämlich sukzessive
motiviert in den Nationalrat eingezogen
Experiment endgültig gescheitert war. ausgehungert. Gleichzeitig müssen
und wollte unbedingt die Zukunft Ös-
Glücklicherweise konnten wir den All- aber Leistungen übernommen werden,
terreichs mitgestalten und unser Land machtsphantasien von Sebastian Kurz die der Bund einsparen will. So kann das
voranbringen, selbstverständlich auch einen Riegel vorschieben, durch den er- nicht funktionieren! Darüber hinaus,
in der Opposition. Ich bin immer davon folgreichen Misstrauensantrag konnte und das ist ein weiterer Grund für meine
ausgegangen, dass man über Partei- das Parlament endlich wieder arbeiten, Kandidatur, geht es mir insgesamt um
grenzen hinweg arbeiten könnte und wie von der Verfassung vorgesehen, mehr gesellschaftliche Gerechtigkeit.
man Ideen auch einbringen kann, wenn und wir konnten wichtige Beschlüsse Insbesondere in Hinblick auf die Arbeit-
man nicht den Regierungsparteien an- fassen. Ich sag nur Schutz vor Wasser- nehmerInnen. Als jemand, der selbst Ar-
gehört. Das war leider ein absoluter Irr- privatisierung, Anrechnung der Karenz- beitnehmerInnenvertreter ist, tat es mir
glaube. Die schwarz-blaue Regierung zeiten, Rechtsanspruch aufs Papa-Mo- im Herzen weh, erleben zu müssen, mit
und die zugehörigen Parlamentsklubs nat, Schluss mit gekaufter Politik durch welcher Kaltschnäuzigkeit da Türkisblau
sind vollkommen über alles hinweg- die Spendenobergrenze. Das alles war in der vergangenen Periode die Arbeit-
gefahren, was nicht von den jeweiligen erst durch den Ausspruch des Misstrau- nehmerInnenrechte abgeräumt, die So-
Parteispitzen gefordert wurde. Dass ens möglich. zialpartnerschaft ruiniert und auch das
die Regierung nicht einmal mit Vertre- Gesundheitswesen ramponiert hat.
FREIHEIT GLEICHHEIT GERECHTIGKEIT S O L I D A R I TÄT19
Stichwort Gesundheitswesen: Frau Nussbaum, Herr Haßler, was liegt Ihnen als Grazer Ge-
als Sie 2017 in den Nationalrat eingezogen sind meinderat und stellvertretender SP-Klubvorsit-
waren Sie noch amtierende GKK-Obfrau, in zender besonders am Herzen?
wenigen Monaten ist die Eingliederung in die
österreichische Gesundheitskasse abgeschlos- Gerald Haßler: Das ist ohne Zweifel der Verkehr. Wenn wir den
sen. Wie sehen Sie die Entwicklung bei der Feinstaub in den Griff bekommen wollen, wenn wir die Lebens-
qualität verbessern wollen, wenn wir für die Attraktivität des
Sozialversicherung?
Standortes Graz etwas tun wollen, bedarf es eines ganz mas-
Verena Nussbaum: Was Schwarzblau hier gemacht hat ist siven Ausbaus des öffentlichen Verkehrs im Großraum Graz.
nichts anderes als eine Enteignung der Versicherten, nämlich Ich spreche da nicht von ein paar Millionen, da müssten viele
der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die gesamte Um- Hundert Millionen fließen, um ein attraktives ÖV-Netz zu schaf-
stellung führt schließlich nur dazu, dass die Unternehmerseite fen, das die Menschen veranlasst, umzusteigen. Ich rede da
über die Leistungen der ArbeitnehmerInnen bestimmen wird, von zwei Ebenen: Die PendlerInnen sollten so weit wie mög-
da sind Selbstbehalte und Privatisierungen vorprogrammiert. lich in der Region und so nah wie nur geht an ihren Wohnorten
Noch dazu wird die Fusion Schätzungen zufolge rund 600 Mil- in ein ÖV-Hochleistungsnetz mit S-Bahnen, Schnellbussen etc.
lionen kosten – das Geld hätte man eindeutig besser investie- umsteigen können. Und natürlich müsste auch das innerstädti-
ren können. Für uns ist in diesem Bereich das Wichtigste, dass sche Netz weiter ausgebaut werden – stern- und ringförmig mit
alle Menschen die beste Gesundheitsversorgung bekommen. Straßenbahnen, teils in Unterflurtrassen, und Großraumbusli-
Dazu braucht es moderne Gesundheitszentren mit erweiterten nien und die Wohnviertel müssen mit Mikrobussen erschlossen
Öffnungszeiten, eine Reduktion der Wartezeiten und die Ab- werden. Das kann Graz nicht alleine heben, da reicht auch
schaffung der Selbstbehalte. nicht die Unterstützung des Landes: Ich fordere vom Bund eine
ähnlich großzügige Finanzierung ein, wie anno dazumal für die
Wiener U-Bahn! Der Bund kassiert kräftig von den GrazerInnen
Was sind, abgesehen von der Gesundheitspoli- Steuern ab, da soll der Bund dann aber die GrazerInnen auch
tik, die für Sie wichtigsten Themen im derzei- bei der Lösung der Verkehrsproblematik unterstützen.
tigen Wahlkampf?
Verena Nussbaum: Für mich sind das aktuell fünf Bereiche: Kli-
maschutz, leistbares Wohnen, gute Arbeit, die beste Bildung
und natürlich Gleichbehandlung. Der Klimaschutz muss an ers-
ter Stelle stehen, sonst können wir von jeglicher Politik nicht
mehr besonders lange profitieren. Wohnen ist so unglaublich
teuer geworden, dass bei vielen Menschen schon über ein
Drittel des Gehalts dafür draufgeht. Das ist doch Wahn-
sinn, da muss man mit verschiedenen Maßnahmen ge-
gensteuern. Arbeit muss gerecht bezahlt werden, daher
wollen wir auch die ersten 1.700 Euro steuerfrei – davon
profitieren die ArbeitnehmerInnen und die Betriebe glei-
chermaßen. Im Bildungssektor müssen wir in die Zu-
kunft unseres Landes investieren, keine Maßnahme
rechnet sich so sehr wie Geld in der Bildung.
Gleichbehandlung ist das ständige Binde-
glied der politischen Akzente: wir müssen
für eine gerechte Politik sorgen, um end-
FREUND
lich zu wirklicher Gleichstellung in unse-
Foto: Lizz Sator/Prontolux, SPÖ Graz, Adobe Stock
rer Gesellschaft zu kommen. Gleicher
Entgeltliche Einschaltung des SPÖ-Gemeinderatsklub
Lohn für gleiche Arbeit, gerechte Ver-
teilung unbezahlter Arbeit und Ausbau
von Kinderbetreuung, um Frauen den
Wiedereinstieg in einen Vollzeitjob zu
ermöglichen.
www.graz.spoe.at
SP-Gemeinderat
Mag. Gerald Haßler20
Geschichten aus dem "Das Ohr bei den Menschen"
Nach dem Tourstopp am 04. Oktober 2019
Café Ehmann
am Lendplatz geht das "Café Ehmann" nun
erstmal in die Winterpause, wird nächstes
Jahr aber definitiv zurückkehren. "Unbe-
dingt", zieht der SP-Klubvorsitzende be-
Wir waren auch im Sommer für Sie unterwegs. Im August gab es geistert Zwischenbilanz. "Auch wenn man
am Andritzer Hauptplatz Gratis-Kaffee und ein offenes Ohr von nicht immer gleich sofort Abhilfe schaffen
SP-Klubvorsitzenden GR Michael Ehmann, im September machte kann, so ist es ungemein wichtig, ,draußen
der Café-Ehmann-Stand am Kapistran-Pieller-Platz Halt. vor der Tür‘, auf den Plätzen und Straßen
die Stimmung einzufangen und zu er-
fahren, was den GrazerInnen unter den
Ärger in Andritz Nägeln brennt, was sie sich für Graz wün-
"Es ist furchtbar! Ich habe das Gefühl, fast jede freie Fläche in Andritz wird schen, was ihnen an unserer Stadt gefällt
verbaut." Theo Weigland (Name von der Redaktion geändert) sprach beim oder fehlt", so Michael Ehmann. "Leider
"Café Ehmann" ein Thema an, das derzeit viele AndritzerInnen bewegt. sucht die schwarz-blaue Rathaus-Mehr-
Verbauung und Verkehr waren nämlich ganz zentrale Kritikpunkte am 03. heit diesen Kontakt offenbar nicht. Wir
August am Andritzer Hauptplatz. Für Michael Ehmann kein neues Thema, werden hingegen auch 2020 für die Gra-
setzt sich die SPÖ Graz zerinnen und Grazer da sein."
doch bereits seit Mo-
naten in Sachen Grün-
raumschutz ein. Das
werde sie laut Ehmann
auch weiterhin tun: "Wir
werden von unserem
eingeschlagenen Weg ON TOUR
nicht abweichen und
weiterhin die Sicherung 04. Oktober 2019
von Grünraum und mehr von 9 bis 12 Uhr am Lendplatz
Bedachtnahme auf die
notwendige Infrastruktur 2020 kehrt das "Café Ehmann"
einfordern." mit neuen Terminen zurück.
www.graz.spoe.at
Kostenfalle Schulstart
Ein anderes heißes Eisen wurde beim "Café Ehmann" Anfang September
am Kapistran-Pieller-Platz von einer Mutter zur Sprache gebracht und zwar
die hohen Kosten, die beim Schulstart anfallen. "Ich weiß nicht, ob die
ganzen Herrschaften überhaupt wissen, was das in Summe ausmacht!?"
Café Ehmann Hotline
Ehmann, selbst Vater von zwei schulpflichtigen Kindern, kann diese Sorgen Sie hatten keine Zeit, um bei
nachvollziehen. In der Gemeinderatssitzung Mitte September ging die SPÖ einem Kaffee mit Michael Ehmann
Foto: SPÖ Graz
deshalb in die Initiative. "Die Schule darf nicht zur Armutsfalle werden. Ich zu sprechen? Dann rufen Sie ihn
sehe da Graz gefordert. Eine Stadt, die Olympische Winterspiele ausrich-
doch einfach an:
ten wollte, sollte auch den Kindern einen guten Schulstart ermöglichen." 0664/60 872 2120Die Vielfalt macht den
21
Geschmack
Foto: Jugend am Werk Steiermark/Timothy Sherriff, Pixabay | Entgeltliche Einschaltung
Jugend am Werk bietet gemeinsam mit alea mit finanzieller Unter-
stützung des AMS Steiermark einen gemeinnützigen Mittagstisch.
D
ie Mittagspause beginnt. Jetzt noch schnell ein ausgewogenes
Mittagessen besorgen, das auch schmeckt. Aber wo? Bei Jugend
am Werk. Genauer gesagt bei der "Your Company" in Graz. Ein
gemeinnütziges Beschäftigungsprojekt, das Jugend am Werk in
Kooperation mit alea und mit finanzieller Unterstützung des AMS Steiermark
durchführt. Bei der Your Company erhalten langzeitarbeitslose und ältere
Menschen über Transitarbeitsplätze die Chance, wieder am Arbeitsmarkt Fuß
zu fassen. Unter anderem sind sie im Bereich Küche tätig. Wo sie werktags
Mittagsmenüs kochen – frisch, mit regionalen, saisonalen und vorwiegend
biologischen Zutaten. Selbst die Gewürzmischungen, Marmeladen sowie das
knusprige Gebäck sind hausgemacht. Nicht umsonst wurde der Speiseplan
mit dem "Grünen Teller" von Styria vitalis für Ausgewogenheit ausgezeich-
net. Die Speisen werden in recycelbaren Einzelverpackungen gekühlt direkt
ins Büro geliefert und können nach wenigen Minuten Aufwärmzeit genossen
werden. Ein Menü besteht aus Suppe, Hauptspeise inklusive Salat und Nach-
speise. Natürlich können auch einzelne Speisen gewählt werden. Bestellt
wird immer eine Woche im Voraus, den aktuellen Wochen-Menüplan gibt
es per Mail unter mittagstisch.yourcompany@jaw.or.at oder auf Facebook.
Mehr Infos zum Mittagstisch gibt´s unter: www.jaw.or.at.
Entgeltliche Einschaltung
FREIHEIT GLEICHHEIT GERECHTIGKEIT S O L I D A R I TÄTUnterwegs
:) für Graz
akrise:
die K lim
B äu m e ge ge n u nti gam.
10.000 c hic k h ofer in P
S
Michael
SPÖ-Chefin Pamela
Rendi-Wag ner zu Be in
such in Graz. et iker Sommerfest des Steirischen Presseclubs.
m an energ mann.
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Ehma r und Mic
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lle r-H ütte am v.l.n.r.: Jörg Leichtfr ied, LRin Doris Kampus, Klubobmann
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Johann und die S
PÖ-
auf der SPÖ Landtagsklub Hannes Schwarz und GR Michael
s Kampus
Ehmann beim "Aufsteirern" in der Grazer Innenstadt. LRin Dori afé E hm ann.
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Wahlkreiskonferenz
der SPÖ Graz
und Graz-Umgebung
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Fotos: Aobe Stock, Der Grazer, Facebook, Privat
Der steirische NR-Sp
itzenkandidat Jörg Lei
Grazer Spitzenkandid chtfried (links) und die
Sommerfest des Heimgartenvereins Zahläckerweg. atin Verena Nussbaum
(2.v.l) im Volksgar ten
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KOMMUNIKATION MIT
MEHRWERT
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Landeshauptmann-St
v. Michael Schickhofer
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Foto: Wolfgang Spekner
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