XVIe Sommet des Exécutifs de la Grande Région - jeudi 31 janvier 2019
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XVIe Sommet des Exécutifs de la Grande Région jeudi 31 janvier 2019 Veuillez noter que l’accès à nos revues de presse est strictement personnel et confidentiel. Par conséquent, votre LOGIN et votre PASSWORD ne peuvent être utilisés par des tiers sous aucun prétexte. Les articles ne peuvent être diffusés à des personnes qui ne font pas partie de l’Administration. Tout abus constaté par le SIP sera sanctionné par un blocage de votre accès !
Table des matières _ Dachmarke Großregion 1 Luxemburger Wort du jeudi 31 janvier 2019 / Christophe Langenbrink Pragmatisch, klug, luxemburgisch 3 tageblatt du jeudi 31 janvier 2019 / Pol Schock «Grande Région, le laboratoire de PUE» 5 LE QUOTIDIEN du jeudi 31 janvier 2019 / Claude Damiani La présidence achevée 7 L'essentiel du jeudi 31 janvier 2019 16. Gipfel der Großregion - Stabübergabe ans Saarland 8 Lëtzebuerger Journal du jeudi 31 janvier 2019 Stabübergabe ans Saarland 9 Lëtzebuerger Journal du jeudi 31 janvier 2019
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auch Sorge, dass europäische Pro-
jektgelder wegbrechen, Tobias so
Hans. Allein in der letzten För-
derperiode von 2014 bis 2020 sei-
Das Saarland will grenzüberschreitende Zusammenarbeit weiter stärken en mehr als 140 Millionen Euro in
die Region geflossen. Die Förder-
VON CHRISTOPHE LANGENBRINK den noch jungen Tobias Hans (40), kehr zu tragen. gelder sollen auch in Zukunft ge-
Das Saarland übernimmt für zwei der vor bald einem Jahr das Amt Im Argen liegt auch noch sichert werden und gegebenen-
Jahre von Luxemburg turnusgemäß des Ministerpräsidenten von An- vieles bei der Gesundheitsversor- falls sogar aufgestockt werden, um
den Vorsitz in der Großregion. Saar
Regierungschef Tobias Hans sieht
- negret Kramp-Karrenbauer über-
nommen hat, ist es die erste Gip-
gung, sagte der Ministerpräsident
der Deutschsprachigen Gemein-
unter anderen die Weiterentwick-
lung der Großregion als polyzent-
im neuen Amt viel Potenzial, muss felerfahrung in dieser Position. schaft Belgiens, Oliver Paasch. Es rische Metropolregion zu fördern.
aber auch eine Menge Überzeu- Dementsprechend tatenfreudig müsse flächendeckend grenzüber- Insgesamt will der saarländi-
gungsarbeit leisten. zeigt sich der neue Gipfelpräsi-
dent, der in der Großregion gro-
schreitende Zonen geben
- ohne
administrative Hürden: „Wenn die
sche Vorsitz mehr Partizipation
erlauben und viele Akteure, ins-
Der Name ist wenig sexy und
ßes Wachstumspotenzial sieht. Menschen über Europa sehr viel besondere die Jugend in die Ent-
trotzdem kennt sie mittlerweile
Untermauert wird dies durch eine hören dann aber nicht die
(...), scheidungsprozesse einbinden, um
jeder. Geliebt wird sie vor allem
von Politikern, weil dank ihr eu-
EU -Studie, die der Großregion
wenn siedenn weiter zusammen-
- Möglichkeit haben, ein Kranken-
haus oder einen Facharzt in einem
„die Großregion
ranzubringen".
gemeinsam vo-
ropäische Projektgelder in die Re-
gion fließen. Menschen in diesem
findet
Wachstum
-
bis zu acht
bescheinigt.
Prozent
Davon
anderen Staat zehn Kilometer jen-
seits der Grenze in Anspruch zu
Zahlen und Fakten
Grenzraum nutzen sie meistens,
der neue saarlän- nehmen, ohne dass das kosten-
um auf der anderen Seite einzu-
kaufen. Gemeint ist die Großregi-
geht zumindest
dische Gipfelsekretär Martin Nie- neutral funktioniert, dann können - Fünf Regionen, vier Länder, drei
Sprachen: 65 401 km' im Herzen
dermeyer aus. sie den eigentlichen Mehrwert von
on. Sie ist in aller Munde und Europas: Rheinland-Pfalz, das
Einer der
saarländischen Europa nicht spüren", stellt Paasch
trotzdem bemühten sich die Mi- Saarland, Luxemburg, Lothrin-
Schwerpunkte sei es deshalb, die fest.
nister und Regierungsverantwort- gen, Moselle, Meuse, Meurthe-
Barrieren wie Sprache, Verwal- Unter luxemburgischer Präsi-
lichen aus den Teilregionen ges- die deutschsprachige
et-Moselle,
tung und unterschiedliche Rechts- dentschaft sei die Großregion in Gemeinschaft Belgiens und die
tern beim 16. Gipfel der Großre-
systeme weiter abzubauen. Beim vielen Bereichen weitergekom-
Wallonie.
gion in Remerschen immer noch,
sie bekannter und bürgernäher zu
Gipfel man sich daher für
setzte men, sagte die Ministerin für die
- Einwohnerzahl: 11,5 Millionen
gestalten. Das war einer der
das von Luxemburg initiierte EU
Rechtsinstrument ECBM („Euro-
- Großregion, Corinne Cahen (DP).
Vor allem die grenzüberschreiten-
- Europäische Fördergelder
Schwerpunkte der luxemburgi- (Interreg)von 2014 bis 2020 in
pean cross -border mechanism") de Bürgerbeteiligung sei mit vie- Höhe von rund 140 Millionen Euro.
schen Präsidentschaft und wird es
auch für die nächste Legislatur
ein, das die grenzüberschreitende
Ko-Administration gemeinsamer
len Projekten gefördert worden.
Der Gipfel, der auch explizit des
- Grenzgänger: mehr als 230 000
(aus 2018)
sein. Aber die Großregion will
noch mehr sein: „Im Kleinen ent-
Projekte ermöglichen soll. Damit
sollen beispielsweise Projekte wie
2018 verstorbenen Camille Gira
wegen seiner Verdienste gedach-
- Erster Gipfel
war
der Großregion
1995 in Mondorf.
steht das, was wir uns im Großen
für Europa wünschen und deswe-
gemeinsame
ermöglicht werden.
Kindertagesstätten te, unterstütze
lung
die Weiterentwick-
der bereits seit 2008 beste-
- Gipfelsekretariat der Großregion:
Mit der Gründung eines Sekreta-
gen ist für mich die Großregion ein henden Uni der Großregion zu ei-
Weiteren Handlungsbedarf riats für den Gipfel soll die insti-
Inkubator Europas", sagte der
sieht der saarländische Regie- ner der ersten europäischen
tutionelle Kooperation verstärkt
saarländische Ministerpräsident
rungschef beim Nahverkehr oder Hochschulen. Die Bewerbung bei und ein Übergang zwischen den
Tobias Hans (CDU) nach der
der Mobilität von Arbeitskräften. der Europäischen Kommission sei verschiedenen Präsidentschaften
Übernahme des Vorsitzes.
Es sei wichtig, einen Rechtsrah- im vergangenen Herbst einge- gewährleistet werden. Es befindet
Das Anliegen des Saarlandes für
men zu schaffen, der es ermög- reicht worden. Die Uni der Groß- sich im Haus der Großregion
die kommenden zwei Jahre ist es
liche, gemeinsam Projekte, Bil- region bindet derzeit sechs Uni-
deshalb, die Großregion und die in Esch/Alzette.
dungseinrichtungen oder Nahver- versitäten in vier Ländern ein.
Zusammenarbeit zu stärken. Für
Wegen des Brexit habe man
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GIPFELTREFFEN Politiker der Großregion wollen eigenen Rechtsrahmen
Pol Schock handelt. Eine Aufbruchstim- geringen Kompetenzen. Große
Malu die Ministerpräsi-
Dreyer, mung mit neuen Ideen, Impulsen Projekte müssen den Umweg
dentin von Rheinland-Pfalz, war und Dynamik klingt jedenfalls über die Hauptstädte oder über
schon weg. Tobias Hans, der anders. Brüssel nehmen, bevor sie umge-
neue Ministerpräsident des Saar Dabei unterstrichen die Politi- setzt werden können. Der saar-
landes, ließ sich nach wenigen ker der vier Länder sowohl die ländische Europastaatssekretär
Minuten
musste zu
entschuldigen
einem Termin
—
in
er
die
Vorzüge der
den
grenzübergreifen-
Zusammenarbeit als auch
Roland Theis sprach von einer
„Asymmetrie der Zuständigkei-
deutsche Hauptstadt. Berlin die Notwendigkeit, die Großregi- ten". Die Grenzregion stoße da-
Calling.Und Jean Rottner, Präsi- on im Alltag sichtbar zu machen. durch bei der Zusammenarbeit
dent der französischen Region Oder, wie es auf neudeutsch auf zahlreiche Hürden.
heißt, die Großregion besser zu
„Grand Est", sprach lieber über Unter dem Vorsitz des Saarlan-
den neuen Vertrag zur deutsch- „branden”. Denn mit über des soll deshalb die Idee eines
französischen Freundschaft, der 240.000 Grenzgängern, die täg- neuen eigenen Rechtsrahmens
vor wenigen Tagen in Aachen un- lich ihre Binnengrenzen über- vorangetrieben werden. Das ist
terzeichnet wurde. schreiten, ist die Großregion der seit 2018 möglich. Die Europäi-
Die Politiker beim 17. Gipfel- Raum mit der größten grenz- sche Kommission hat mit dem
treffen der Großregion vermittel- überschreitenden Mobilität in der ECBM („European Cross -Border
ten nicht den Eindruck, dass die EU. Es sei immer noch ein „Labo- Mechanism") ein entsprechendes
Großregion von besonderer Prio- ratorium Europas", wie Luxem- Rechtsinstrument erarbeitet.
rität sei. Das unterstrich auch die burgs Ministerin für die Großregi- Theis nennt es eine „sehr prag-
Aussage von Tobias Hans, der für on Corinne Cahen betonte. matische, sehr kluge, sehr luxem-
zwei Jahre deren Vorsitz über- Die Großrégion als Raum und burgische Lösung". Diesen Wor-
nimmt, dass es sich um eine „Prä- Idee leidet jedoch nicht nur an ten kann Corinne Cahen nur ni-
sidentschaft der Kontinuität" schwacher PR, sondern auch an ckend zustimmen.
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Le Grand -Duché a passé hier le témoin à la Sarre, qui présidera la Grande Région jusqu'à fin 2020.
La ministre Corinne Cahen a tiré un bilan positif de la présidence luxembourgeoise.
L'un des projets qui tiennent le plus à ont largement mis en avant les fions et les attentes des citoyens»,
coeur aux cinq partenaires de la atouts de la coopération au sein de selon Corinne Cahen.
Grande Région (Luxembourg, Wallo- ce territoire, de même que sa vision Selon cette volonté, une attention
nie, Lorraine, Rhénanie-Palatinat et résolument pro -européenne. spécifique aura été portée sur la jeu-
Sarre) est celui de faire de l'Université nesse de la Grande Région. «Le mul-
de la Grande Région (UniGR) une «uni-
versité européenne» avec ses six uni-
)à une tilinguisme dès le plus
meilleure reconnaissance des
jeune âge,
'université européenne une
versités des quatre pays qui se parta- diplômes et des qualifications, un
gent le territoire. Dans ce cadre, la désormais an- accompagnement optimisé dans
cienne présidente de la Grande Ré- l'utilisation des nouvelles techno-
De notre journaliste
gion et son successeur ont d'ailleurs logies de l'information ou encore
Claude Damiani
indiqué à l'unisson qu'un projet un enseignement accru des acquis
Lafinalement,
Grande Région ne serait-elle,
modèle ré-
qu'un
phare qui leur «tient énormément à européens sont les sujets
quelque 300 jeunes rassemblés lors
que les
coeur» celui de faire du groupe-
est
duit de l'Union européenne? C'est ment Université de la Grande Région de la dernière Journée de l'Europe
en tout cas le message que les exécu-
une université européenne avec ses ont souhaité transmettre à la Com-
tifs des différentes entités politico-
six universités fondatrices installées mission européenne», a expliqué la
territoriales de la Grande Région ont dans quatre pays (universités de Kai- ministre à la Grande. Région. Ce cata-
tenu à véhiculer, hier, au Biodiver-
serslautem, de Liège, de Lorraine, du logue de doléances sera d'ailleurs mis
sum de Remerschen. Luxembourg, de la Sarre et de Trè- à l'ordre du jour d'un sommet euro-
Les plaidoyers pro -européens ont ves). «Le Sommet de la Grande Ré- péen qui se tiendra le 9 mai à Sibiu
en effet été nombreux à l'occasion (Roumanie) et sera axé sur les consul-
gion soutient à l'unanimité» ce
du 1.6e Sommet de la Grande Ré- tations citoyennes, de manière géné-
projet, a souligné la ministre Corinne
gion, qui a vu le
Grand -Duché rale.
Cahen.
transmettre la présidence au Land
Outre l'évocation de ce projet, la Enfin, Corinne Cahen a évoqué la
de la Sarre, pour les deux prochaines
ministre à la Grande Région a tiré un question de la planification de la mo-
années. «Un laboratoire européen bilité à l'horizon 2035 avec l'outil
bilan positif des deux ans de la prési-
où l'on construit l'Europe», voire
dence luxembourgeoise, passant en MMUST (en cours d'élaboration) qui
«un incubateur de I'UE, car l'Eu- combinera mobilité et digitalisation
revue les nombreuses avancées qui
rope résulte
de la Grande Ré- ont été réalisées en matière de coopé- pour anticiper les flux transfronta-
gion» : laministre à la Grande Ré- liers et mieux adapter l'offre.
ration transfrontalière. Car l'accent a
gion, Corinne Cahen, et le ministre
président de la Sarre, Tobias Hans,
- été mis sur le dialogue citoyen «afin
de se focaliser sur les préoccupa-
Le successeur d'«AKK», Tobias (allemand -français), la re-
tières
cherche scientifique, la mobilité,
l'éducation, la culture ou encore
Hans, prend les commandes le sport. Enfin, Tobias Hans, qui
souhaite que la Grande Région
d'Annegret
Le successeur
Kramp-Karrenbauer (AKK) au
Corinne Cahen à la présidence du
Sommet de la ,Grande Région, a
soit «plus visible», a loué le pro-
jet d'instrument juridique qu'est
poste de ministre -président rapide Ment ékruissé
son action le mécanisme transfrontalier eu-
de la Sarre, Tobias Hans, qui est future, avant de devoir rejoindre ropéen «ECBM», un règlement
désormais aussi le successeur de Berlin pour d'autres responsabili- à
qui permettrait un pays
tés professionnelles. d'adopter, dans une région fron-
Ce membre de la CDU a évoqué talière, la législation d'un autre
l'importance de l'intégration des pays afin de faciliter un projet
parlementaires, dont ceux du transfrontalier.
Landtag de Sarrefklans les discus- «Ce projet tenait énormément à
sions au niveau de la Grande Ré- coeurà Camille Gira et je tiens à
gion, mais aussi la nécessité de la lui rendre
encore hommage, a
participation des jeunes. Les au- complété Corinne Cahen. C'est
tres thèmes qu'il a jugés primor- d'ailleurs pour cela que ce som-
diaux sont l'apprentissage des met s'est tenu ici au Biodiyersum
langues des deux côtés des fron- de Remerschen.»
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REMERSCHEN La présidence
luxembourgeoise de la Grande
Région s'est achevée hier à Re-
merschen lors d'un sommet des
exécutifs. C'est désormais au
land de la Sarre de prendre le re-
lais jusqu'en 2020.
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Der 16. Gipfel der Großregion in Remerschen - Abschluss der luxemburgischen Präsidentschaft
REMERSCHEN In einer Erklärung von Hans heißt es: „Aber nicht nur
PATRICK WELTER das Miteinander der politischen Ebene, sondern auch
Unter
Störchen und Reihern dürften die Spit- die Mitwirkung und Partizipation der Bürgerinnen und
zenpolitiker der Großregion noch nie getagt Bürger soll im Fokus des Gipfels stehen. Grenzregionen
haben, aber wahrscheinlich auch nicht mit sind nicht zuletzt auch Chancen -Regionen. Diese Chan-
der Aussicht auf winterliche Weiher und
cen und Möglichkeiten sollen nicht nur für jeden Bürger
verschneite Weinberge. nutzbar sein, sondern auch von diesen mitgestaltet und
Für die Übergabe der Präsidentschaft des Gipfels der vorangetrieben werden.
Großregion hatte sich die zuständige Ministerin Corin-
Die Großregion lebt durch Begegnung. Begegnungen
ne Cahen einen wirklich außergewöhnlichen Tagungs- im sportlichen, kulturellen, schulischen, wirtschaftli-
ort ausgesucht, das „Biodiversum
- Camille Gira" in Re- chen, wissenschaftlichen und zivil -gesellschaftlichen
merschen. Nach zwei Jahren an der Spitze der Großregion Bereich. Die Großregion ist ein Raum, der davon lebt,
geht die Führung des „Gipfels der Großregion" jetzt an das
dass ihn Menschen mitgestalten."
Saarland über. Entsprechend große war die Beteiligung aus Baustelle grenzüber-
allen Teilregionen. Unter den Teilnehmern in Remerschen schreitende Medizin
waren auch Oliver Paasch, Ministerpräsident der deutsch- Auf Nachfrage bestätigte
sprachigen Gemeinschaft Belgiens, Patrick Weiten, Präsi- der ostbelgische Minister-
dent des Generalrates des Département „Moselle" und präsident Oliver Paasch,
Jean Rottner, Präsident der Region Grand -Est. Die dass man sich intensiv für
„Hauptfigur" des Tages, der saarländische Ministerpräsi-
einen problemlosen medi-
dent Tobias Hans, musste vorzeitig gehen, da er nach Ber- zinischen Austausch über
lin zu einer Sitzung des Vermittlungsausschusses (letzte Grenzen hinweg einsetzt.
Instanz bei Streitfällen zwischen Bundestag und Bundes- Europa bleibe nur eine leere Formel, wenn man als Bür-
rat, der Vertretung der Länder) müsste.
ger nicht die Möglichkeit habe, einen Arzt zehn Kilome-
ter jenseits der Grenze zu konsultieren.
Positive Bilanz Die maroden Atomkraftwerke in Cattenom und Ti-
Ministern Corinne Cahen zog eine positive Bilanz. Man hange wurden auf dem Gipfel nicht angesprochen. Nach
habe beim „Gipfel" über alle Themen und die Arbeit von der Pressekonferenz darauf angesprochen, meinte
zwei Jahren gesprochen. Ein wichtiger Bestandteil des Energieminister Claude Turmes, dass der Gipfel der
Projektes Großregion sei die Einbeziehung der Bürger. Großregion der falsche Rahmen für diese politische Fra-
Als ein Beispiel nannte Cahen das Zusammentreffen ge sei. Diese Debatte müsse zwischen Berlin und Paris
von 300 Jugendlichen aus der Großregion anlässlich des geführt werden. Er zähle dabei fest auf die Unterstüt-
Europatages. Ein großes Anliegen für alle Seiten sei der zung der drei Saarländer AKK, Maas und Altmeyer für
die Großregion, meinte Turmes abschließend.
Ausbau der Mehrsprachigkeit und die problemlose An-
erkennung der jeweiligen Schul- und Berufsabschlüsse. ZAHLEN ZUR GROSSREGION *
Grenzüberschreitende Forschung und der Wandel der 11,6 Millionen Einwohner
Zur internationalen Großregion mit fast zwölf Millionen
Universität der Großregion zu einer europäischen Uni-
Einwohnern gehören Rheinland-Pfalz (19,854 km 2), das
versität waren weitere Themen.
European cross -border Saarland (2.571 km 2), Luxemburg (2.586 km 2),
mechanism Lothringen (23.547 km 2) und die Wallonie (16.844 km 2).
Cahen und Hans gingen 15.162 km der
2 Gesamtfläche sind als Naturparks
auf das Rechtsinstrument ausgewiesen. Die Großregion zählte zum 1.
Januar 2018
ECBM (European
mechanism)
cross - insgesamt 11.618.136 Einwohner, darunter vier Millionen
in Rheinland-Pfalz, 3,6 Millionen
border ein, in Wallonien, 2,3
Millionen in Lothringen, 994.000 im Saarland und
das 2015 unter luxembur-
gischer Präsidentschaft 602.000 in Luxemburg. Rund 230.000 Pendler
geschaffen wurde und die überqueren in dem Raum täglich Ländergrenzen, um
grenzüberschreitende Zu- ihrer Arbeit nachzugehen, fast 200.000 davon pendeln
sammenarbeit in der Großregion deutlich erleichtert. täglich ins Großherzogtum.
Dabei sollen bei einem grenzüberschreitenden lokalen Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf lag 2017 in der
Projekt die Rechtsgrundlagen nur einer Seite gelten. Großregion bei 33.740 Euro im Durchschnitt
Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (EU -Durchschnitt: 30.000) Euro, wobei es erhebliche
sieht die Großregion heute unter einem „guten Stern" Unterschiede 6
gibt.l Millionen Touristen besuchten die
und will die „gute luxemburgische Arbeit der vergange- Großregion 2017. LJ MIT STATEC
nen beiden Jahre" kontinuierlich fortsetzen.
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