Zwischenbilanz 2017: EU-Förderung für die Metropole Ruhr 2014 2020
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Zwischenbilanz 2017:
EU-Förderung
für die Metropole Ruhr
2014 – 2020
Zwischenbilanz 2017
EU-Förderung für die Metropole Ruhr 2014–2020
Herausgeber
Regionalverband Ruhr
Referat Europäische und regionale Netzwerke Ruhr
Stand der Daten
Ende 2016 bis Mitte 2017, Details siehe Abbildung 3
(Seite 13)
Redaktionsschluss
November 2017
www.europa.rvr.ruhr
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
Grußwort. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
1 // Wesentliche Ergebnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
2 // Einführung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
3 // Methodik. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
4 // Struktur- und Investitionsförderung – territoriale Zusammenarbeit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
4.1 EFRE in NRW – Europäischer Fonds für regionale
Entwicklung in NRW 2014–2020. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
4.2 Interreg A . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22
4.3 Interreg B . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25
5 // Arbeit und Soziales . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26
5.1 ESF in NRW – Europäischer Sozialfonds in NRW 2014–2020. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26
5.2 ESF Bund – Europäischer Sozialfonds des Bundes 2014–2020. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32
5.3 EGF – Europäischer Fonds zur Anpassung an die Globalisierung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35
6 // Forschung und Innovation. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36
6.1 EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont 2020“. . . . . . . . . . . . . . . 36
7 // Ländlicher Raum – Land- und Forstwirtschaft – Ernährung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39
7.1 ELER – Europäischer Landwirtschaftsfonds für die
Entwicklung des ländlichen Raums in NRW 2014–2020 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39
7.2 Europäischer Garantiefonds für Landwirtschaft (EGFL) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41
7.3 EU-Schulobst- und Gemüseprogramm NRW. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41
7.4 EU-Schulmilchprogramm NRW. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42
8 // Sonstige EU-Förderangebote . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43
9 // Ausblick: Auf dem Weg in die zweite Halbzeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48
Abbildungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56
Impressum. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58
Grußwort
Grußwort
der Regionaldirektorin des Regional- Die Praxis der EU-Förderung und unsere Er-
verbandes Ruhr, Karola Geiß-Netthöfel fahrungen mit den EU-Förderinstrumenten
sind Grundlage für regionales Engagement
im Vorfeld der künftigen europäischen Ko-
häsionspolitik ab 2020. Im Herbst 2017 hat
die Metropole Ruhr ein eigenes Positionspa-
pier zur Zukunft der europäischen Kohäsi-
onspolitik vorgelegt und im Rahmen des 4.
EU-Ruhr-Dialogs in Brüssel vertreten.
Die Metropole Ruhr setzt auf eine starke
Kohäsionspolitik über das Jahr 2020 hinaus
Sehr geehrte Damen und Herren, – eine Kohäsionspolitik für alle Regionen,
die unter dem Dach einer abgestimmten
ich freue mich, die Zwischenbilanz zur EU- europäischen Wachstumsstrategie Kontinu-
Förderung in der Metropole Ruhr vorlegen ität schafft, mit ausreichenden Ressourcen
zu können. Sie beleuchtet die „erste Halb- ausgestattet ist, die Mitwirkung der lokalen
zeit“ bis 2017 der laufenden EU-Förder- Ebene bei der Programmaufstellung und
periode 2014–2020. ihrer Umsetzung ermöglicht und sinnvoll
an die gegenwärtigen Förderschwerpunkte
Wie bereits die regionale Bilanz der zurück- anknüpft.
liegenden EU-Förderperiode 2007–2013
gezeigt hat, sind auch bis Mitte 2017 wie- Für die „zweite Halbzeit“ der aktuellen EU-
derum erhebliche Fördermittel der Europä- Förderperiode 2014–2020 stehen in allen
ischen Union aus verschiedenen Program- Programmen noch relevante Budgets zur
men in die Metropole Ruhr geflossen. Verfügung. Diese Chancen gilt es, für unsere
Region wahrzunehmen. Machen Sie sich
Der hier vorliegende Bericht zeigt, dass der mit uns auf den Weg zu „mehr Europa“ in
Mitfinanzierung von Projekten und Maß- der Metropole Ruhr.
nahmen aus EU-Mitteln weiterhin eine
große Bedeutung für die wirtschaftliche Herzliche Grüße
Entwicklung, die Innovationsförderung, den Ihre
sozialen Ausgleich und die Qualifizierung
von Arbeitskräften sowie die Stadt- und
Landschaftsentwicklung in der Metropole
Ruhr zukommt. Karola Geiß-Netthöfel
5
1 // Wesentliche Ergebnisse
1 // Wesentliche Ergebnisse
In der laufenden Förderperiode 2014–2020 Diese Zwischenergebnisse zeigen, dass der
wurden auf der Grundlage von EU-Program- Mitfinanzierung von Projekten und Maß-
men bereits erhebliche Investitionen in der nahmen aus EU-Mitteln weiterhin eine
Metropole Ruhr auf den Weg gebracht. Dies große Bedeutung für die wirtschaftliche
gilt insbesondere für Entwicklung, die Innovationsförderung, den
sozialen Ausgleich und die Qualifizierung
nn den Europäischen Fonds für regionale von Arbeitskräften sowie die Stadt- und
Entwicklung (EFRE) mit einem Gesamtvo- Landschaftsentwicklung in der Metropole
lumen von rund 177 Millionen € Ruhr zukommt.
(davon 89 Millionen € EU-Förderung),
Eine vertiefte Analyse des Umsetzungs-
nn den Europäischen Sozialfonds (ESF) mit
stands ergibt folgendes Bild:
dem ESF NRW (Gesamtvolumen rund
193 Millionen €) und dem ESF Bund
nn Aus dem Regionalfonds EFRE NRW liegt
(Gesamtvolumen knapp 29 Millionen €),
die Summe der bislang für die Metropole
nn das Europäische EU-Rahmenprogramm Ruhr bewilligten EU-Förderungen mit
für Forschung und Innovation „Horizont rund 89 Millionen € und 359 Bewilligun-
2020“ mit einem Gesamtvolumen von gen unter dem prozentualen Vergleichs-
rund 124 Millionen €. wert für das übrige NRW (rund 22 % der
bewilligten Mittel gegenüber rund 34 %
In der laufenden EU-Förderperiode ergibt in der vergangen Förderperiode 2007–
sich bislang allein für diese Programme aus 2013). Zudem fällt der Anteil erfolgrei-
den eingesetzten EU-Mitteln, entsprechen- cher Bewerbungen aus der Metropole
den Landesanteilen und den Eigenanteilen Ruhr bei den innovations- und produk-
ein Gesamtinvestitionsvolumen von rund tionsbezogenen Aufrufen und Wettbe-
523 Millionen € für die Metropole Ruhr. werben im Rahmen des EFRE oftmals
unterdurchschnittlich aus.
Hinzu kommen weitere Mittelzuflüsse zum
Beispiel aus den Interreg-Programmen zur nn Im Sozialfonds ESF NRW liegt das Ge-
territorialen Zusammenarbeit, dem Eu- samtvolumen für die Metropole Ruhr mit
ropäischen Landwirtschaftsfonds für die 193 Millionen € und 4.685 Bewilligungen
Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) deutlich über dem Vergleichswert in der
und verschiedenen unmittelbar durch die Förderperiode 2007–2013 (rund 32 %
EU verwalteten Programmen. des Gesamtvolumens statt 15,9 % vom
6
1 // Wesentliche Ergebnisse
übrigen NRW). Beim Blick auf die ver- Ruhr beträgt insgesamt rund 1,2 Milliar-
schiedenen Fördersäulen des ESF NRW den €. Der tatsächliche Anteil für Einrich-
wird deutlich, dass die jeweiligen Anteile tungen aus der Metropole Ruhr liegt also
der Metropole Ruhr für nachholende bei knapp 10 %.
Maßnahmen, wie Armutsbekämpfung
oder Förderung von Langzeitarbeitslosen, Abschließend ist festzuhalten, dass die
höher ausfallen als bei innovationsori- oben beschriebenen Erkenntnisse ledig-
entierten Maßnahmen, wie der Kompe- lich eine Momentaufnahme zur Mitte der
tenzentwicklung oder der Beratung von EU-Förderperiode 2014–2020 darstellen.
Unternehmen. Darüber hinaus sind weitere Förderange-
bote für Forschung, Bildung und sozialen
nn Beim ESF des Bundes mit einem ausge- Ausgleich auf Ebene des Landes, des Bundes
zahlten Gesamtvolumen von knapp 29 oder durch Stiftungen nicht einbezogen.
Millionen € für die Metropole Ruhr fallen
bei der Betrachtung der verschiedenen Gleichwohl ergeben sich aus den dargestell-
Interventionsbereiche die vergleichswei- ten Erkenntnissen Hinweise darauf, dass
se hohen Anteile sowohl der Metropole es in der Metropole Ruhr noch erhebliche
Ruhr als auch von ganz NRW in Bereichen Potenziale für die Aktivierung von EU-Mit-
wie „Inklusion“ und „Bildung“ sowie die teln z. B. in den Bereichen Stadtentwicklung,
eher geringen Anteile z. B. im Bereich berufliche Weiterqualifizierung, Innovation
„Selbstständigkeit/KMU-Förderung“ auf. und Forschung gibt.
Vergleichswerte für die Förderperiode
2007–2013 können für die Metropole
Ruhr nicht herangezogen werden, da in
der letzten Förderperiode die Daten nicht
regionalisierbar vorlagen.
nn Aus dem Forschungs- und Innovati-
onsprogramm Horizont 2020 erhalten
Hochschulen, Forschungseinrichtungen
und Unternehmen aus der Metropole
Ruhr rund 124 Millionen €. Das Gesamt-
volumen der Zuwendungen an Konsorti-
en mit Beteiligungen aus der Metropole
72 // Einführung
2 // Einführung
Im Herbst 2016 hat der Regionalverband In diese Zwischenbilanz aufgenommen
Ruhr auf Basis einer umfassenden Auswer- wurden Informationen aus programm-
tung öffentlicher Quellen erstmals einen bezogenen Dokumentationen sowie aus
Bericht zum Einsatz von EU-Fördermitteln dem Finanztransparenzsystem der EU (FTS,
in der Metropole Ruhr vorgelegt. Dieser Financial Transparency System). Hieraus
Bericht bezog sich rückblickend auf die EU- lassen sich signifikante Werte für die Metro-
Förderperiode 2007 bis 2013. pole Ruhr ablesen. Nicht berücksichtigt sind
u.a. Programme wie URBACT oder ESPON,
bei denen sich nur marginale Werte für die
Region ergeben. Eine Übersicht zu den in
dieser Zwischenbilanz berücksichtigten
www.europa.rvr.ruhr/foerderung-kompakt Programmen bietet Abbildung 3 (Seite 13).
In der nun vorliegenden Veröffentlichung Grundsätzlich stellen die Auswertungser-
wird dargestellt, in welcher Höhe und wofür gebnisse wegen der laufenden Umsetzung
in der laufenden Förderperiode 2014–2020 der EU-Programme eine Momentaufnahme
bislang Fördermittel der Europäischen dar und sind deshalb als Näherungswerte
Union in die Metropole Ruhr geflossen sind zu verstehen.
(Zwischenbilanz).
Auch wenn im Vergleich zur zurückliegen-
Zu diesem Zweck wurden wiederum alle den Förderperiode die Transparenz und
öffentlich verfügbaren Daten zu den ver- Nachvollziehbarkeit des Einsatzes von EU-
schiedenen Förderprogrammen ausgewer- Mitteln verbessert wurde (siehe Kap. 3), so
tet und – soweit möglich – mit den mit- bestehen diesbezüglich weiterhin erhebli-
telbewirtschaftenden Stellen abgeglichen. che Unterschiede zwischen den einzelnen
Der Auswertungszeitraum für diese Zwi- Programmen.
schenbilanz lag je nach Verfügbarkeit der
Daten zwischen Ende 2016 und Mitte 2017. Gleichwohl liefern die Ergebnisse deutliche
Redaktionsschluss war im November 2017. Hinweise darauf,
Insgesamt wurden für die Metropole Ruhr nn in welchen Größenordnungen EU-
rund 6.000 Einzelbewilligungen bzw. Mittel- Mittel in der laufenden Förderperiode
auszahlungen ausgewertet (davon rund 2014–2020 bereits in die Metropole Ruhr
5.000 aus dem ESF Bund und ESF NRW). Elf geflossen sind,
Datenquellen wurden herangezogen.
82 // Einführung
nn wie sich dies im Einzelnen in den ver- nn Kapitel 6 „Forschung und Innovation“
schiedenen Programmen darstellt, gibt den Stand der Umsetzung des EU-
Rahmenprogramms für Forschung und
nn welche Veränderungen es bislang im Innovation „Horizont 2020“ wieder.
Vergleich zur Analyse für den Förderzeit-
raum 2007–2013 gibt und nn Kapitel 7 fasst unter der Überschrift
„Ländlicher Raum – Land- und Forstwirt-
nn wo die Metropole Ruhr im Vergleich zu schaft – Ernährung“ die vorliegenden In-
den Werten für übergeordnete Gebiets- formationen zu verschiedenen Program-
kulissen (NRW, Bund, EU) besser oder men zusammen, darunter insbesondere
schlechter abschneidet. dem ELER bzw. dem „NRW-Programm
Ländlicher Raum 2014–2020“.
Der Bericht ist wie folgt aufgebaut:
nn In Kapitel 8 „Sonstige EU-Förderangebote“
nn Kapitel 2 bietet eine kurze Zusammenfas- sind Informationen zu Maßnahmen aus
sung der wesentlichen Ergebnisse. verschiedenen direkt von der EU verwal-
teten Programmen zusammengefasst.
nn Das folgende Kapitel 3 beschreibt die
grundsätzliche Herangehensweise und nn Kapitel 9 „Ausblick: Auf dem Weg in die
die Methodik. zweite Halbzeit“ zeigt die Perspektiven
für die kommenden Jahre auf.
nn Kapitel 4 „Struktur- und Investitionsför-
derung, territoriale Zusammenarbeit“ Umfängliche Informationen zu den in die-
bietet eine Übersicht zu den Zwischener- sem Bericht analysierten EU-Programmen
gebnissen im EFRE (Europäischer Fonds mit Zielen, Antragsvoraussetzungen und
für regionale Entwicklung) in NRW sowie Umsetzungsschritten liefert der EU-Förder-
den Programmen der territorialen Zu- leitfaden Ruhr:
sammenarbeit Interreg A und B.
nn Kapitel 5 „Arbeit und Soziales“ zeigt die
Zwischenergebnisse für den ESF (Euro-
päischer Sozialfonds) in NRW und auf www.europa.rvr.ruhr/Foerderleitfaden
Bundesebene sowie für den EGF (Fonds
zur Anpassung an die Globalisierung).
9DE
NL
NRW
Brüssel
BE
LU
FR
Abb. 1: EU-Förderung für die Metropole Ruhr
103 // Methodik
3 // Methodik
Mit dem Bericht zur „EU-Förderung für die Mittelauszahlungen auf die Metropole Ruhr.
Metropole Ruhr 2007–2013“ hat der Regi- Bei verschiedenen Programmen lassen sich
onalverband Ruhr im Jahr 2016 erstmals die Einzelbewilligungen aus Datenschutz-
in Deutschland eine regionalisierte Bilanz gründen oder wegen fehlender räumlicher
zum Einsatz von EU-Mitteln vorgelegt. Auf Zuordnung nicht ablesen (Details siehe
diesen Erfahrungen baut die vorliegende Einzelprogramme).
Zwischenbilanz auf; dabei konnten die
angewandten Methoden weiter verfeinert Eine vereinheitlichte, aggregierte Darstel-
werden. Zusätzlich zur Auswertung der lung über alle Programme hinweg ist auf
öffentlich verfügbaren Daten wurden die Grund von datenschutzrechtlichen Zusam-
Ergebnisse mit den für die Programme Zu- menhängen, Förderregularien und unter-
ständigen (u.a. den Verwaltungsbehörden schiedlichen Arten der Datenerfassung
NRW) abgestimmt und vertiefte Datenab- durch die programmführenden Institutio-
gleiche vorgenommen. nen weiterhin nicht möglich.
Darüber hinaus hat die EU mit der Verord- Die „Listen der Vorhaben“ aus den einzel-
nung 1303/2013 (EU) einheitliche Stan- nen Programmen unterscheiden sich im
dards für die Dokumentation und Veröffent- Wesentlichen durch:
lichung von Mittelbewilligungen festgelegt,
die von den nationalen Behörden sukzessive nn Veröffentlichung zu unterschiedlichen
umgesetzt werden. Daher konnten im Stichtagen
Vergleich zum Bericht der Metropole Ruhr nn Datenerfassung nach Stand der Bewilli-
zur Förderperiode 2007–2013 mit der hier gung oder Stand der Auszahlung
vorliegende Zwischenbilanz Unschärfen (Erläuterung, siehe unten)
abgebaut und Verdichtungen des Informa- nn Angaben zur jeweiligen Höhe der EU-
tionsstands erreicht werden (siehe Art. 115 Mittel, Höhe der Landesmittel sowie der
Abs. 2 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 Eigenanteile der Antragstellenden
„Liste der Vorhaben“, vormals „Verzeichnis
der Begünstigten“).
Die durch die Verordnung 1303/2013 (EU)
Die programmspezifisch ermittelten Ge- verpflichtend eingeführte „Verortung“ von
samtwerte basieren auf der Auswertung Vorhaben erleichtert eine Regionalisierung
von elf Datenquellen und rund 32.000 pro- der Daten, lässt aber dennoch keine
jektbezogenen Einzeldaten. Davon beziehen Aufsummierung für die gesamte
sich rund 6.000 Einzelbewilligungen bzw. Metropole Ruhr „eine Summe“ zu:
113 // Methodik
nn Bewilligungen bzw. Zuwendungen darüber hinaus Bevölkerungszahlen von
können auch außerhalb der Metropole der Metropole Ruhr, dem übrigen NRW, der
Ruhr empfangen, aber gleichwohl über Bundesrepublik Deutschland oder der EU
Projekte und Maßnahmen in der Region mit entsprechenden Pro-Kopf-Werten als
wirksam werden – dies gilt auch im um- Vergleichsindikatoren eingesetzt.
gekehrten Sinne.
Auswertungen erfolgten zudem nach
nn Die Datenerfassung erfolgt bei einzelnen einzelnen Themen, Wettbewerben, Pro-
Programmen nur für Empfängerkonsor- jektaufrufen oder auch nach den Interven-
tien; somit ist der konkrete Mittelzufluss tionskategorien der EU. Die Interventions-
nur eingeschränkt regionalisierbar. kategorien sind gemäß Verordnung (EU)
Nr. 215/2014 zu dokumentieren, um die
Diese Rahmenbedingungen wurden für die Wirkung der Struktur- und Investitionsfonds
vorliegende Zwischenbilanz entsprechend EU-weit transparent zu machen.
berücksichtigt.
Abbildung 3 gibt einen Überblick über die
Um dennoch ein Mindestmaß an Vergleich- elf für diese Zwischenbilanz analysierten
barkeit zu erreichen, wurde – soweit wie Programme bzw. Fonds, die einschlägigen
möglich – jeweils das Gesamtvolumen einer Datenquellen sowie den jeweils verwende-
Einzelförderung berücksichtigt (siehe Abbil- ten Stand der Bewilligung bzw. Stand der
dung 2). Das Gesamtvolumen einer Einzel- Auszahlung.
förderung umfasst die Summe aus
Unter „Stand der Bewilligung“ bzw. „be-
nn EU-Förderung, willigten Mitteln“ werden die per Zuwen-
nn ggf. ergänzenden Landes- bzw. dungsbescheid rechtlich verpflichtend
Bundesmitteln sowie zugesagten Mittel verstanden. Mit diesen
nn Eigenanteilen. Summen verbinden sich im Regelfall Be-
willigungen für Projekte mit einer Laufzeit
Unter „EU-Förderung“ sind alle Mittel zu- von mehreren Jahren; sie können deshalb
sammengefasst, die unmittelbar von der EU deutlich höher liegen als die ausgezahlten
stammen und den Begünstigten entweder Mittel.
direkt oder indirekt (z. B. über die vom Land
Nordrhein-Westfalen oder die Bundesre- Bei den „ausgezahlten Mitteln“ bzw. dem
gierung verwalteten Fonds) zur Verfügung „Stand der Auszahlungen“ handelt es sich
gestellt werden. Für einzelne Programme um die tatsächlich für Projekte und Maß-
werden vom Land NRW oder vom Bund nahmen verausgabten Mittel nach Rech-
zusätzlich zur EU-Förderung Landes- bzw. nungsstellung und Bezahlung durch die
Bundesmittel bereitgestellt. Der Anteil Zahlstellen. Gemeint sind also die Mittel,
dieser Mittel ist je nach Förderprogramm in die zur Erstattung beantragt, von den Be-
unterschiedlicher Höhe festgelegt. willigungsstellen geprüft und in einen Zah-
lungsantrag gegenüber der Europäischen
Eigenanteile sind die Mittel, die je nach Kommission eingebracht wurden. Dieser
Programm in unterschiedlicher Höhe von Abrechnungs- und Prüfungsprozess kann
denjenigen beizubringen sind, die die relativ lange dauern, sodass die ausgezahl-
Förderungen empfangen. Die Höhe der ten Mittel deutlich geringer sein können als
Eigenanteile ist nicht für alle Programme die bewilligten Mittel, die von den Verwal-
dokumentiert. Zur Bewertung von pro- tungsbehörden in den jährlichen Durchfüh-
grammspezifischen Ergebnissen wurden rungsberichten dokumentiert werden.
123 // Methodik
Einzelne EU-Programme wurden für diese EU- GGF. BUNDES-/ EIGENANTEILE
Zwischenbilanz nicht berücksichtigt, weil FÖRDERUNG LANDESMITTEL
entweder keine Informationen vorlagen bspw. kommunale
von der EU zur vom Bund/Land Mittel oder
oder sich nur geringe Werte für die Region
Verfügung gestellte NRW zur Verfügung private Investitionen
ergaben. Dazu gehören im Wesentlichen die Mittel gestellte Mittel (soweit bekannt)
folgenden Programme: URBACT III, ESPON,
AMIF, Interreg Europe, Erasmus für Jungun-
ternehmer, EHAP, Verbraucherprogramm,
Urban Innovative Actions. Gesamtvolumen einer Einzelförderung
Abb. 2: Aufteilung des Gesamtvolumens einer Einzelförderung für ein Vorhaben
Programm/Fonds Datenquellen und Stand der Daten
Verwaltungsbehörde für den EFRE in NRW im Ministerium für Wirtschaft,
EFRE in NRW Innovation, Digitalisierung und Energie NRW
Stand der Bewilligung 30.06.2017
Verwaltungsbehörde für den ESF in NRW im Ministerium für Arbeit,
ESF in NRW Gesundheit und Soziales NRW
Stand der Bewilligung 31.12.2016
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)
ESF Bund
Stand der Auszahlung 30.06.2017
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)
EGF
Stand der Bewilligung 31.12.2016
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft,
ELER in NRW Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen
Stand der Auszahlung 31.12.2016
Gemeinsames Interreg-Sekretariat c/o Euregio Rhein-Waal
Interreg A
Stand der Bewilligung 30.05.2017
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR)
Interreg B im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR)
Stand der Bewilligung 01.06.2017
ECORDA-Vertragsdatenbank/
Horizont 2020 Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. (DLR)
Stand der Bewilligung 31.05.2017
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft,
EU-Schulobst- und Gemüseprogramm NRW Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen
Schuljahr 2016/2017
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft,
EU-Schulmilchprogramm NRW Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen
Schuljahr 2015/16 bzw. 20.12.2016
Weitere EU-Förderungen u.a. COSME, LIFE 2014–2020,
EU-Finanztransparenzsystem (FTS) 2014–2020
Erasmus+, Creative Europe/Kreatives Europa, CEF/
Stand der Bewilligung 2014–2016, jeweils 31.12.
Fazilität Connecting Europe, EfBB
Abb. 3: Übersicht analysierter Programme/Fonds, Datenquellen sowie Stand der Daten
1314
15
4 // Struktur- und Investitionsförderung, territoriale Zusammenarbeit
4 // Struktur- und Investitionsförde-
rung, territoriale Zusammenarbeit
In diesem Kapitel wird die Umsetzung der folgenden Programme dargestellt:
nn EFRE in NRW – Europäischer Fonds für nn Interreg A und B – Programme zur terri-
regionale Entwicklung in Nordrhein- torialen Zusammenarbeit
Westfalen 2014–2020
4.1 // EFRE IN NRW – EUROPÄISCHER FONDS FÜR
REGIONALE ENTWICKLUNG IN NRW 2014–2020
Das operationelle Programm EFRE NRW den bis zum Stichtag 30.06.2017 im EFRE
2014–2020 wird von der gesamten Landes- NRW für das gesamte Land NRW insgesamt
regierung NRW umgesetzt. Federführend 3.430 Einzelbewilligungen ausgesprochen.
ist die EFRE Verwaltungsbehörde NRW, die Diese umfassen über 400 Millionen € an
im Ministerium für Wirtschaft, Innovation, EU-Mitteln. Damit sind zum Stichtag 33,4 %
Digitalisierung und Energie NRW angesie- des für die gesamte Förderperiode verfüg-
delt ist. Im Rahmen der Förderperiode steht baren Gesamtvolumens von 1,21 Milliarden €
ein Gesamtvolumen von 2,42 Milliarden € EU-Mitteln vergeben.
zur Verfügung. Davon entfallen 50 % auf
EU-Mittel sowie 50 % auf die Anteile des Aus der öffentlich zugänglichen „Liste der
Landes Nordrhein-Westfalen und die Antei- Vorhaben“ lassen sich für gesamt NRW
le derer, die die Mittel empfangen. 1.414 Bewilligungen heraus selektieren
(Grundlage dieser Zwischenbilanz). Der
Die Mittelverteilung erfolgt im Wesentli- Unterschied zwischen der oben genannten
chen über vier „Prioritätsachsen“ (Abb.4). und hier verwendeten Zahl der Bewilligun-
gen ergibt sich daraus, dass in der öffentlich
Gemäß den veröffentlichten Daten der Ver- zugänglichen „Liste der Vorhaben“ alle Be-
waltungsbehörde für den EFRE in NRW wur- willigungen aus dem Beratungsprogramm
164 // Struktur- und Investitionsförderung, territoriale Zusammenarbeit
Wirtschaft und den Zuschüssen zur Meis- von rund 177 Millionen €. Das entspricht
tergründung zusammengefasst wurden, rund 25 % der Bewilligungen und rund
da die Namen der Privatpersonen nicht 22 % des Gesamtvolumens. Der Anteil von
veröffentlicht werden dürfen. EU-Mitteln am Gesamtvolumen für gesamt
NRW liegt bei rund 400 Millionen €; davon
Von den 1.414 hier analysierten Bewilligun- entfallen rund 89 Millionen € auf die Metro-
gen entfallen auf die Metropole Ruhr 358 pole Ruhr (22 %), siehe Abbildung 5.
Bewilligungen mit einem Gesamtvolumen
PRIORITÄTS- PRIORITÄTS-
ACHSE 4 ACHSE 1
20 % 40 %
PRIORITÄTS-
ACHSE 3 Prioritätsachse 1 – Stärkung von Forschung,
technologischer Entwicklung und Innovation
25 %
Prioritätsachse 2 – Steigerung der Wettbewerbs-
fähigkeit von kleinen und mittleren Unterneh-
PRIORITÄTS- men (KMU)
ACHSE 2
15 % Prioritätsachse 3 – Förderung der Bestrebungen
zur Verringerung der CO2-Emissionen
Prioritätsachse 4 – Nachhaltige Stadt- und
Quartiersentwicklung / Prävention
Abb. 4: Verteilung der Mittel im EFRE NRW 2014–2020 auf die vier Prioritätsachsen
METROPOLE
RUHR
89 MIO. €
22 %
ÜBRIGES
NRW
312 MIO. €
78 %
Abb. 5: Anteil der EU-Förderung aus dem EFRE für Maßnahmen in der Metropole Ruhr bzw. im übrigen NRW (Stand der Bewilligungen 30.06.2017)
174 // Struktur- und Investitionsförderung, territoriale Zusammenarbeit
Abbildung 6 verdeutlicht, dass der Anteil der In den kommunalen Werten können im
EU-Förderung aus dem EFRE für die Metro- Einzelfall Fördermittel enthalten sein, die
pole Ruhr pro Kopf mit 17,38 € unter dem nicht oder nur anteilig an dem jeweiligen
Anteil von 24,76 € pro Kopf für das übrige Ort, sondern an anderer Stelle oder sogar in
NRW liegt. mehreren Kommunen zum Einsatz kom-
men. Diese Vorhaben kommen dann der
Abbildung 7 zeigt die Verteilung des Ge- gesamten Metropole Ruhr zugute. Beispiele
samtvolumens und der jeweiligen Anteile hierfür sind Vorhaben des Regionalver-
von EU-Mitteln auf Kommunen und Kreise bandes Ruhr, der Business Metropole Ruhr
in der Metropole Ruhr. GmbH oder der Ruhrtourismus GmbH.
Bevölkerung 2015 EU-Förderung EU-Förderung
Anteil an gesamt pro Kopf
5.109.253
Metropole Ruhr 88.777.550 € 17,38 €
28,66 %
12.583.464
übriges NRW 311.577.687 € 24,76 €
71,34 %
Abb. 6: Anteil der EU-Förderung aus dem EFRE NRW 2014–2020 pro Kopf in NRW und in der Metropole Ruhr im
Vergleich (Stand 30.06.2017)
Gesamtvolumen in € EU-Förderung in €
Bochum 28.309.377 14.154.688
Bottrop 6.200.037 3.100.019
Dortmund 40.568.363 20.284.181
Duisburg 22.229.088 11.114.544
Essen 22.496.697 11.230.404
Gelsenkirchen 22.682.657 11.341.329
Hagen 2.229.948 1.114.974
Hamm 1.834.750 917.375
Herne 681.361 340.680
Mülheim an der Ruhr 3.741.713 1.917.213
Oberhausen 10.639.595 5.319.797
Ennepe-Ruhr-Kreis 3.135.375 1.567.688
Ennepetal 263.273 131.636
Hattingen 176.070 88.035
Herdecke 424.551 212.276
Wetter 649.402 324.701
Witten 1.617.234 808.617
Schwelm 4.846 2.423
184 // Struktur- und Investitionsförderung, territoriale Zusammenarbeit
Gesamtvolumen in € EU-Förderung in €
Kreis Recklinghausen 8.089.243 4.044.621
Castrop-Rauxel 1.256.020 628.010
Datteln 39.625 19.813
Gladbeck 231.850 115.925
Herten 4.157.970 2.078.985
Marl 601.915 300.958
Oer-Erkenschwick 66.000 33.000
Recklinghausen 1.735.863 867.931
Kreis Unna 2.691.357 1.345.679
Holzwickede 67.750 33.875
Lünen 14.914 7.457
Schwerte 5.510 2.755
Selm 15.170 7.585
Unna 2.448.001 1.224.001
Werne 140.012 70.006
Kreis Wesel 1.968.716 984.358
Dinslaken 64.000 32.000
Hamminkeln 238.880 119.440
Kamp-Lintfort 525.693 262.846
Moers 93.000 46.500
Sonsbeck 18.900 9.450
Voerde 571.001 285.501
Wesel 457.242 228.621
Metropole Ruhr 177.498.277 88.777.550
Nordrhein-Westfalen
645.447.485 311.577.687
ohne Metropole Ruhr
Summe NRW 822.945.762 400.355.237
Abb. 7: Gesamtvolumen und EU-Förderung EFRE NRW 2014–2020 in der Metropole Ruhr nach Kommunen und
Kreisen (Stand der Bewilligungen 30.06.2017)
194 // Struktur- und Investitionsförderung, territoriale Zusammenarbeit
Im Rahmen des EFRE NRW werden inner- tropole Ruhr insbesondere in Bereichen wie
halb der vier Prioritätsachsen die verfügba- Energie/Energieeffizienz/Umwelt, Gesund-
ren Mittel größtenteils über Wettbewerbe heitswirtschaft, Tourismus oder Stadtent-
und Projektaufrufe vergeben (siehe Abbil- wicklung erfolgreich waren. Beispielsweise
dung 8). Damit soll sichergestellt werden, entfielen 85 % der Förderungen für „Starke
dass Projekte gefördert werden, die am Quartiere, starke Menschen“ von gesamt
besten geeignet sind, die formulierten Ziele NRW auf die Metropole Ruhr; in anderen
des OP EFRE NRW zu erreichen und den Bereichen wie Mobilität/Logistik, Neue
größten europäischen Mehrwert zu erzielen. Werkstoffe oder Produktion sind jedoch
Durch die von der Staatssekretärskonferenz geringere Bewilligungsanteile zu verzeich-
festgelegten Auswahlkriterien ist sicherge- nen (z. B. „hocheffiziente dezentrale KWK-
stellt, dass die Projektauswahl transparent, Anlagen bis 50 kW“ knapp 9 %).
diskriminierungsfrei und nachvollziehbar
erfolgt. Es gab auch Wettbewerbe und Projektauf-
rufe, bei denen sich die Metropole Ruhr
Abbildung 8 zeigt, in welchen Größenord- nicht beteiligte oder die Anträge nicht er-
nungen Projektträger aus der Metropole folgreich waren. Hierbei handelt es sich um
Ruhr EU-Fördermitteln aus den verschiede- Maßnahmen mit bewilligter EU-Förderung
nen Wettbewerben und Aufrufen erhalten. in Höhe von knapp 111 Millionen € (siehe
Abbildung 8, untere Zeile). Dazu zählen z. B.
Dem jeweiligen Anteil dieser Fördermittel Beratungsprogramm Wirtschaft, Fachkräfte.
für die Metropole Ruhr an den verschie- NRW, Forschungsinfrastrukturen, Kom-
denen Wettbewerben bzw. Projektaufru- petenzzentren für verantwortungsvolle
fen sind die Ergebnisse für gesamt NRW Unternehmensführung (CSR), KWK-Modell-
gegenübergestellt. Es wird deutlich, dass kommune, MehrWERT, VirtuelleKraftwerke.
öffentliche und private Anträge aus der Me- NRW (Einreichungsfrist 11.12.2015).
Wettbewerbe und Projektaufrufe EU-Förderung in € Prozentualer Anteil
in NRW in der Metropole Ruhr Metropole Ruhr gegenüber NRW
Brennstoffzellen-Anlagen bis 50 kWel 203.310,50 65.522,00 32,23
CreateMedia.NRW - 1. Call -
4.995.660,25 1.409.899,18 28,22
1. Einreichungsfrist 21.01.2015
CreateMedia.NRW - 1. Call -
6.806.241,68 1.704.655,77 25,05
2. Einreichungsfrist 21.11.2015
EnergieeffizienzRegion.NRW -
412.807,93 121.100,25 29,34
Einreichungsfrist 30.10.2015
EnergieeffizienzUnternehmen.NRW -
4.186.143,54 1.550.451,25 37,04
Einreichungsfrist 30.09.2015
EnergieUmweltwirtschaft.NRW - 1. Call -
16.649.680,30 5.649.866,47 33,93
1. Einreichungsfrist 26.02.2015
EnergieUmweltwirtschaft.NRW - 1. Call -
13.284.155,64 2.804.568,31 21,11
2. Einreichungsfrist 17.12.2015
Erlebnis.NRW – Tourismuswirtschaft stärken 25.489.823,77 3.945.379,59 15,48
ErneuerbareEnergien.NRW -
2.661.381,89 1.025.720,68 38,54
Einreichungsfrist 30.10.2015
204 // Struktur- und Investitionsförderung, territoriale Zusammenarbeit
Wettbewerbe und Projektaufrufe EU-Förderung in € Prozentualer Anteil
in NRW in der Metropole Ruhr Metropole Ruhr gegenüber NRW
Gesundheit.NRW - 1. Call -
16.615.911,48 7.630.839,23 45,92
1. Einreichungsfrist 12.05.2015
Gesundheit.NRW - 1. Call -
7.220.245,44 2.436.268,79 33,74
2. Einreichungsfrist 04.03.2016
hocheffiziente dezentrale KWK-
235.234,00 21.059,50 8,95
Anlagen bis 50 kWel
HydrogenHyWay.NRW -
2.087.410,47 800.756,82 38,36
Einreichungsfrist 31.03.2016
IKT.NRW - 1. Call -
10.199.888,37 3.862.432,42 37,87
1. Einreichungsfrist 01.09.2015
IKT.NRW - 1. Call -
9.264.112,48 3.567.024,02 38,50
2. Einreichungsfrist 30.06.2016
Kompetenzzentren Frau und Beruf 6.889.651,33 3.242.003,75 47,06
Kriteriengesteuerte Einzelfallentscheidung 22.815.832,10 4.489.149,22 19,68
LifeSciences.NRW - 1. Call -
11.538.694,29 4.398.402,28 38,12
1. Einreichungsfrist 20.08.2015
LifeSciences.NRW - 1. Call -
8.526.254,03 2.918.598,36 34,23
2. Einreichungsfrist 21.06.2016
MobilitätLogistik.NRW - 1. Call -
7.139.947,67 1.673.792,23 23,44
1. Einreichungsfrist 16.07.2015
MobilitätLogistik.NRW - 1. Call -
8.595.174,27 2.627.316,75 30,57
2. Einreichungsfrist 12.05.2016
NeueWerkstoffe.NRW - 1. Call -
12.389.426,18 1.904.612,26 15,37
1. Einreichungsfrist 14.04.2015
NeueWerkstoffe.NRW - 1. Call -
11.766.496,09 2.064.583,74 17,55
2. Einreichungsfrist 17.02.2016
NRW-Patent-Validierung 1.835.404,71 419.014,36 22,83
Produktion.NRW - 1. Call -
12.621.575,45 924.124,58 7,32
1. Einreichungsfrist 11.06.2015
Produktion.NRW - 1. Call -
10.799.396,78 2.594.558,33 24,03
2. Einreichungsfrist 17.04.2016
Regio.NRW 17.813.425,83 5.296.868,23 29,74
Regionale 2016 1.660.615,20 1.467.115,20 88,35
standardisierte Förderung 8.133.517,64 2.881.266,00 35,42
Starke Quartiere – starke Menschen 14.908.125,50 12.721.045,50 85,33
START-UP-Hochschul-Ausgründungen 4.310.683,36 1.052.569,02 24,42
Wärmeübergabestationen, Hausanschlüsse 292.750,00 201.500,00 68,83
Zukunft durch Innovation.NRW (EFRE-zdi) 6.039.733,87 1.305.485,99 21,61
Weitere Projekte ohne Beteiligung der
111.966.525,04 0 0
Metropole Ruhr
Summe 400.355.237,08 88.777.550,08 22,17
Abb. 8: EU-Förderung EFRE NRW 2014–2020 in NRW und in der Metropole Ruhr nach Wettbewerben und Projektaufrufen in € sowie prozentual
gegenüber NRW (Stand der Bewilligungen 30.06.2017)
214 // Struktur- und Investitionsförderung, territoriale Zusammenarbeit
Prioritätsachsen Gesamtvolumen in € Prozentualer Anteil
in NRW in der Metropole Ruhr Metropole Ruhr gegenüber NRW
Prioritätsachse 1:
Stärkung von Forschung, technologischer 443.597.629 102.586.929 23,13
Entwicklung und Innovation
Prioritätsachse 2:
Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von 137.237.926 27.077.773 19,73
kleinen und mittleren Unternehmen
Prioritätsachse 3:
Förderung der Bestrebungen zur 165.870.727 21.897.481 13,20
Verringerung der CO2-Emissionen
Prioritätsachse 4:
Nachhaltige Stadt- und 30.310.255 25.936.095 85,57
Quartiersentwicklung / Prävention
Prioritätsachse 5:
45.929.225 0 0
Technische Hilfe
Summe 822.945.762 177.498.277 21,57
Abb. 9: Gesamtvolumen EFRE NRW 2014–2020 nach Prioritätsachsen; Metropole Ruhr und NRW im Vergleich (Stand der Bewilligungen 30.06.2017)
Abbildung 9 stellt die Verteilung des bislang Wesentlichen für die Abwicklung des Pro-
mobilisierten Gesamtvolumens nach den gramms (u.a. Qualitäts- und Finanzkontrol-
Prioritätsachsen von EFRE NRW dar. Gemes- le, Evaluierung, Kommunikation) eingesetzt
sen am Bevölkerungsanteil der Metropole und kommen in der Metropole Ruhr nicht
Ruhr mit 28,7 % (siehe Abbildung 6) liegt zum Einsatz.
der Anteil für die Metropole Ruhr in den
Prioritätsachsen 1 bis 3 jeweils unter dem Weitere Informationen:
NRW-Durchschnitt, für die Prioritätsachse 4 www.europa.rvr.ruhr/EFRENRW
dagegen weit darüber. Mittel der Priori-
tätsachse 5 „technische Hilfe“ werden im
4.2 // INTERREG A
Im Fokus von Interreg A (grenzüberschrei- Projektbeteiligte ihren Sitz im restlichen
tende Zusammenarbeit) stehen die Ent- Ruhrgebiet, d. h. außerhalb des eigentlichen
wicklung von Grenzregionen zu integrierten Programmgebietes haben.
europäischen Regionen und die Stärkung
ihrer Position im weltweiten Wettbewerb. Deutsch-niederländische Kooperationspro-
In der Metropole Ruhr gehören die Stadt jekte werden in zwei Prioritätsachsen geför-
Duisburg und der Kreis Wesel zum Interreg dert: Erhöhung der grenzüberschreitenden
A-Programmgebiet Deutschland-Nederland. Innovationskraft (Prioritätsachse 1, Ziel-
In Einzelfällen ist es auch möglich, dass gruppe vor allem KMU) und Stärkung der
224 // Struktur- und Investitionsförderung, territoriale Zusammenarbeit
soziokulturellen und territorialen Kohäsion grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
(Prioritätsachse 2, Zielgruppe vor allem Bür- mit öffentlichen und privaten Stellen aus
gerinnen und Bürger sowie Institutionen). den Niederlanden gefördert. Der EU-Anteil
Zudem dienen strategische Initiativen der beträgt durchschnittlich rund die Hälfte des
Verstärkung der Wirkung des Programms in Gesamtvolumens eines jeden Projektes. Er
besonders wichtigen Schwerpunktsektoren variiert je nach dem, wer den Antrag stellt.
(Health & LifeScience, Energie & CO2-arme
Wirtschaft, Logistik, Agrobusiness/Food, Abbildung 10 zeigt, mit welchem Gesamt-
High-Tech Systems & Materials). volumen Projekte im Rahmen von Interreg A
durch Beteiligte aus der Metropole Ruhr
Insgesamt können rund 440 Millionen € umgesetzt werden. Bislang beträgt das
bis 2020 in das Interreg-Programmgebiet Gesamtvolumen für Projekte der deutsch-
Deutschland-Nederland investiert werden. niederländischen Zusammenarbeit für die
Beteiligungen in der Metropole Ruhr insge-
In der Metropole Ruhr wurden bisher ins- samt rund 16 Millionen €.
gesamt rund 16 Millionen € für Projekte zur
Gesamtvolumen in € in %
Alpen 111.759,00 0,03
Dinslaken 202.471,50 0,06
Duisburg 5.884.463,00 1,84
Essen 2.764.385,75 0,86
Gelsenkirchen 179.837,50 0,06
Hagen 439.000,00 0,14
Hamminkeln 640.649,42 0,20
Hünxe 330.270,00 0,10
Kamp-Lintfort 2.876.202,50 0,90
Moers 285.702,30 0,09
Mülheim an der Ruhr 177.860,00 0,06
Neukirchen-Vluyn 584.761,56 0,18
Oberhausen 142.630,00 0,04
Schermbeck 110.000,00 0,03
Wesel 1.139.795,15 0,36
Xanten 47.065,00 0,01
Metropole Ruhr 15.916.852,68 4,97
Interreg A-Programmgebiet
Deutschland-Nederland 304.561.693,66 95,03
ohne Metropole Ruhr
Interreg A-Programmgebiet
Deutschland-Nederland 320.478.546,34 100
gesamt
Abb. 10: Interreg A 2014–2020, Gesamtvolumen nach Kommunen absolut und prozentual
(Stand der Bewilligung 30.05.2017)
234 // Struktur- und Investitionsförderung, territoriale Zusammenarbeit
Interventionskategorien Gesamtvolumen in € in %
Unmittelbar mit Forschungs- und Innovationsaktivitäten verbundene Investitionen in Infrastruktur,
110.000 0,69
Kapazitäten und Ausrüstung von KMU
Technologietransfer und Zusammenarbeit zwischen Hochschulen und Unternehmen, vor allem
6.080.957 38,20
zugunsten von KMU
Förderung von Clustern und Unternehmensnetzen, vor allem zugunsten von KMU 584.762 3,67
Forschungs- und Innovationsprozesse in KMU (einschließlich Gutscheinprogrammen, Innovationen
3.517.057 22,10
in den Bereichen Verfahren, Design und Dienstleistung sowie sozialer Innovationen)
Forschungs- und Innovationsinfrastruktur, Prozesse, Technologietransfer und Zusammenarbeit in
Unternehmen mit Schwerpunkt auf der CO2-armen Wirtschaft und der Verstärkung der Wider- 1.993.875 12,53
standsfähigkeit gegenüber dem Klimawandel
Entwicklung und Förderung touristischer Dienstleistungen durch oder für KMU 34.379 0,22
Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel und zur Verhinderung des Klimawandels, Bewäl-
tigung klimabezogener Risiken (z. B. Erosion, Brände, Überschwemmungen, Stürme und Dürren),
7.866 0,05
einschließlich Sensibilisierungsmaßnahmen sowie Katastrophenschutz- und Katastrophenmana-
gementsystemen und Infrastrukturen
Entwicklung und Förderung öffentlicher Dienstleistungen im Bereich Kultur und Kulturerbe 751.646 4,72
Zugang zu Beschäftigung für Arbeitsuchende und Nichterwerbstätige, einschließlich Langzeitar-
beitsloser und arbeitsmarktferner Menschen, auch durch lokale Beschäftigungsinitiativen und die 65.280 0,41
Förderung der Mobilität der Arbeitskräfte
Aktives und gesundes Altern 299.752 1,88
Verbesserung der Arbeitsmarktrelevanz der Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung, Er-
leichterung des Übergangs von der Bildung zur Beschäftigung und Stärkung der Systeme der beruf-
lichen Bildung und Weiterbildung und deren Qualität, unter anderem durch Mechanismen für die 2.471.280 15,53
Antizipierung des Qualifikationsbedarfs, die Erstellung von Lehrplänen sowie die Einrichtung und
Entwicklung beruflicher Bildungssysteme, darunter duale Bildungssysteme und Ausbildungswege
Summe 15.916.853 100
Abb. 11: Interreg A 2014–2020, Gesamtvolumen nach Interventionskategorien absolut und prozentual (Stand der Bewilligung 30.05.2017)
Abbildung 11 bietet einen Überblick zu den der Zusammenarbeit zwischen Hochschu-
thematischen Feldern der grenzüberschrei- len und Unternehmen, vor allem zugunsten
tenden Projekte zwischen der Metropole von KMU, dient.
Ruhr und den Niederlanden (geordnet
nach den Interventionskategorien der EU). Weitere Informationen:
Hieraus ist ablesbar, dass der größte Anteil www.europa.rvr.ruhr/InterregA
mit rund 6 Millionen € Gesamtvolumen
bzw. 38,2 % dem Technologietransfer und
244 // Struktur- und Investitionsförderung, territoriale Zusammenarbeit
4.3 // INTERREG B
Das Programm Interreg B fördert die In der laufenden Förderperiode sind aus
staatenübergreifende Zusammenarbeit der Metropole Ruhr bislang vor allem der
zwischen nationalen, regionalen und loka- Regionalverband Ruhr, die Stadt Essen, die
len Behörden, Forschungseinrichtungen, Emschergenossenschaft, der Lippeverband
Verbänden, Organisationen und privaten sowie ein Unternehmen aus Duisburg an
Einrichtungen in transnationalen Koopera- geförderten Vorhaben beteiligt.
tionsräumen. Ziel ist es, in gemeinsamen
Projekten Erfahrungen auszutauschen Abbildung 12 zeigt die Höhe der Förderun-
sowie mit europäischen Partnerinnen gen an Interreg B-Mitteln nach Kommunen.
und Partnern neue Strategien, Dienstleis- Das Gesamtvolumen der Maßnahmen in
tungen und Produkte zu entwickeln und der Metropole Ruhr liegt derzeit bei rund
zu erproben. Die möglichen Themen der 6,6 Millionen €.
Zusammenarbeit werden in den jeweiligen
Kooperationsprogrammen definiert. Die Bewilligungen aus dem Bundesprogramm
Metropole Ruhr ist Teil des transnationalen „Transnationale Zusammenarbeit“ liegen
Kooperationsprogramms Nordwesteuropa bislang nicht vor.
(NWE), einem von sechs transnationalen
Programmen mit deutscher Beteiligung. Weitere Informationen:
www.europa.rvr.ruhr/InterregB
Die Prioritätsachsen und Investitionsziele
für den Programmraum Nordwesteuropa
liegen in den Bereichen Innovation, Redu-
zierung des CO2-Ausstoßes sowie Ressour-
cen- und Materialeffizienz.
Gesamtvolumen in € EU-Förderung in €
Duisburg 363.000 308.550
Essen 3.791.707 2.275.024
Dortmund 2.472.023 1.483.214
Metropole Ruhr gesamt 6.626.730 4.066.788
Übriges NRW gesamt 1.518.185 993.411
Summe 8.144.915 5.060.199
Abb. 12: Interreg B 2014–2020, Gesamtvolumen sowie EU-Anteil in € nach Kommunen
(Stand der Bewilligung 01.06.2017)
255 // Arbeit und Soziales
5 // Arbeit und Soziales
Das Kapitel 5 umfasst Förderungen aus bis 2020 insgesamt rund 7,5 Milliarden €
folgenden Programmen: von der EU. Davon fließen rund 4,8 Milliar-
den € in die ESF-Aktivitäten der Bundeslän-
nn Europäischer Sozialfonds (ESF) im Rah- der und rund 2,7 Milliarden € in das ESF-
men des Landesprogramms ESF in NRW Bundesprogramm.
2014–2020
nn Europäischer Sozialfonds (ESF) des Bun- Der EGF wird von der Bundesregierung ver-
des 2014–2020 waltet und dient zur Unterstützung von Un-
nn Europäischer Fonds für die Anpassung an ternehmen bei der Umstrukturierung von
die Globalisierung (EGF) Standorten und bei der sozialverträglichen
Ausgestaltung von Standortschließungen.
Die Umsetzung des ESF erfolgt in Deutsch-
land auch in der Förderperiode von 2014 bis
2020 gemeinsam durch den Bund und die
Bundesländer. Bund und Länder erhalten
5.1 // ESF IN NRW – EUROPÄISCHER SOZIALFONDS
IN NRW 2014–2020
Für die Umsetzung des ESF in NRW steht im Mit Stand 31.12.2016 sind im Rahmen
Zeitraum 2014–2020 ein Gesamtvolumen des ESF NRW für Gesamt-NRW insgesamt
von 1,254 Milliarden € zur Verfügung. Der 24.245 Einzelbewilligungen mit einem Ge-
EU-Anteil liegt bei 50 %. Der ESF in NRW samtvolumen von rund 606 Millionen € zu
wird durch das Ministerium für Arbeit, Ge- verzeichnen. Das entspricht rund 48 % des
sundheit und Soziales verwaltet. verfügbaren Gesamtvolumens.
Die Mittel werden innerhalb von vier Priori-
tätsachsen mit unterschiedlicher Mittelaus-
stattung eingesetzt (siehe Abbildung 13).
265 // Arbeit und Soziales
PRIORITÄTS- PRIORITÄTS-
ACHSE C ACHSE D
18 % 4%
PRIORITÄTS- Prioritätsachse A:
Förderung nachhaltiger und hochwertiger
ACHSE A Beschäftigung und Unterstützung der Mobilität
47 % der Arbeitskräfte
Prioritätsachse B:
Förderung der sozialen Inklusion und Bekämp-
fung von Armut und jeglicher Diskriminierung
PRIORITÄTS-
ACHSE B Prioritätsachse C:
31 % Ausbildung und Berufsbildung für Kompetenzen
und lebenslanges Lernen
Prioritätsachse D:
Technische Hilfe
Abb. 13: ESF in NRW 2014–2020, Prioritätenachsen und anteilige Mittelausstattung
Die Durchführung von Maßnahmen im
Rahmen des ESF NRW kann dort erfolgen,
wo die Mittel beantragt und empfangen
werden, aber auch an anderen Orten in
Nordrhein-Westfalen. Entsprechend können
Bewilligungen an Fördermittelempfangen-
METROPOLE
de außerhalb der Metropole Ruhr dennoch
RUHR
32 %
in der Region wirksam werden – und umge- 193 MIO. €
kehrt. Da sich derartige Bewilligungen nicht
direkt zuordnen lassen, können sie folglich
nicht in eine regionalisierte Auswertung
eingehen.
Dies vorausgeschickt lässt sich aus den vor-
handenen Daten für die Metropole Ruhr
Folgendes ablesen: Bis Ende 2016 sind ÜBRIGES
insgesamt 4.685 Bewilligungen mit einem NRW
Gesamtvolumen von rund 193 Millionen € 68 %
413 MIO. €
ausgesprochen worden. Das entspricht rund
32 % der bewilligten Mittel (siehe Abbildung
14) und liegt damit prozentual über dem
Bevölkerungsanteil der Metropole Ruhr an Abb. 14: Verteilung des ESF-Gesamtvolumens 2014–2020, Metropole Ruhr und
übriges NRW im Vergleich (Stand der Bewilligung 31.12.2016)
NRW (28,7 %).
275 // Arbeit und Soziales
Gesamtvolumen Bevölkerung 2015
in € in % von NRW gesamt in € pro Kopf
Bochum* 7.674.378 1,27 21,04 364.742
Bottrop* 15.850.935 2,61 135,31 117.143
Dortmund* 35.504.051 5,86 60,57 586.181
Duisburg* 11.745.421 1,94 23,91 491.231
Essen* 34.831.911 5,75 59,78 582.624
Gelsenkirchen* 10.249.086 1,69 39,36 260.368
Hagen 5.526.771 0,91 29,24 189.044
Hamm 6.314.092 1,04 35,20 179.397
Herne 3.661.199 0,60 23,49 155.851
Mülheim an der Ruhr* 3.036.452 0,50 17,94 169.278
Oberhausen 9.836.691 1,62 46,63 210.934
Ennepe-Ruhr-Kreis 8.025.308 1,32 24,62 325.954
Breckerfeld 0 0 0 9.004
Ennepetal 23.600 0 0,79 29.926
Gevelsberg 1.766.492 0,29 56,41 31.315
Hattingen 2.753.995 0,45 50,22 54.834
Herdecke 146.860 0,02 6,44 22.818
Schwelm 1.286.773 0,21 45,42 28.330
Sprockhövel 38.157 0,01 1,51 25.205
Wetter 131.234 0,02 4,72 27.822
Witten 1.878.196 0,31 19,42 96.700
Kreis Recklinghausen 18.232.133 3,01 29,51 617.807
Castrop-Rauxel 266.450 0,04 3,59 74.220
Datteln 83.179 0,01 2,41 34.521
Dorsten 1.053.784 0,17 13,97 75.431
Gladbeck 268.527 0,04 3,56 75.455
Haltern am See 275.101 0,05 7,24 38.020
Herten 6.614.215 1,09 108,14 61.163
Marl 2.507.006 0,41 29,87 83.926
Oer-Erkenschwick 1.850,00 0 0,06 31.387
Recklinghausen* 7.048.108 1,16 61,65 114.330
Waltrop 113.914 0,02 3,88 29.354
Kreis Unna 11.681.058 1,93 29,50 396.035
Bergkamen 407.961 0,07 8,53 47.803
Bönen 30.250 0 1,68 18.059
Fröndenberg 21.000 0 1,00 20.961
Holzwickede 54.664 0,01 3,20 17.085
Kamen 2.091.198 0,34 47,67 43.868
Lünen 2.494.994 0,41 29,06 85.867
Schwerte 239.487 0,04 5,13 46.723
Selm 49.071 0,01 1,84 26.603
Unna 6.145.723 1,01 103,97 59.111
Werne 146.711 0,02 4,90 29.955
285 // Arbeit und Soziales
Gesamtvolumen Bevölkerung 2015
in € in % von NRW gesamt in € pro Kopf
Kreis Wesel 11.086.166 1,83 23,96 462.664
Alpen 7.960 0 0,62 12.798
Dinslaken 380.743 0,06 5,64 67.452
Hamminkeln 942.039 0,16 34,90 26.996
Hünxe 23.000 0 1,67 13.771
Kamp-Lintfort 1.790.567 0,30 47,52 37.683
Moers 4.234.775 0,70 40,51 104.529
Neukirchen-Vluyn 329.091 0,05 12,11 27.178
Rheinberg 244.919 0,04 7,89 31.023
Schermbeck 290.634 0,05 21,32 13.635
Sonsbeck 0 0 0 8.819
Voerde 84.500 0,01 2,30 36.675
Wesel 2.527.659 0,42 41,71 60.595
Xanten 230.278 0,04 10,71 21.510
Metropole Ruhr 193.255.652 31,88 37,82 5.109.253
übriges NRW 412.906.330 68,00 32,37 12.756.263
NRW gesamt 606.161.982 100 33,93 17.865.516
Abb. 15: ESF in NRW 2014–2020, Gesamtvolumen nach Kommunen und Kreisen in € sowie in % (Stand der Bewilligung 31.12.2016)
Abbildung 15 gibt einen Überblick zur Ver- Das Gesamtvolumen der ESF-Förderung
teilung der ESF-Mittel auf kreisfreie Städte, als auch pro Kopf der Bevölkerung kann in
Kreise und kreisangehörige Kommunen einzelnen Kommunen vergleichsweise hoch
zum Stichtag 31.12.2016 und weist darüber liegen, weil in diesen Kommunen ansäs-
hinaus die Vergleichswerte für NRW ohne sige Träger sogenannte zentrale Projekte
die Metropole Ruhr („übriges NRW“) aus. durchführen. Zentrale Projekte haben einen
zentralen Bewilligungsort, werden aber im
Setzt man das Gesamtvolumen in € ins gesamten Land NRW umgesetzt. Soweit
Verhältnis zu den absoluten Bevölkerungs- dies aus den Daten nachvollziehbar ist,
zahlen, so liegt der Wert der Metropole Ruhr sind diese Kommunen in Abbildung 15 mit
mit knapp 38 € pro Kopf etwas über dem einem * gekennzeichnet.
Wert für gesamt NRW mit rund 34 € pro
Kopf der Bevölkerung.
295 // Arbeit und Soziales
Fördersäule Gesamtvolumen in € in %
in NRW gesamt in der Metropole Ruhr Metropole Ruhr an NRW gesamt
Kommunale Koordinierung 42.887.398 13.407.477 31,26
Starthelfende 4.992.069 0 0
Kooperative Ausbildung an Kohlestandorten
7.318.500 7.318.500 100
in Nordrhein-Westfalen
Förderung der betrieblichen Ausbildung
11.286.750 2.634.250 23,34
im Verbund
Produktionsschule.NRW 64.988.400 28.008.800 43,10
Teilzeitberufsausbildung – Einstieg begleiten –
6.489.925 1.813.590 27,94
Perspektiven öffnen
100 zusätzliche Ausbildungsplätze für Ju-
gendliche und junge Erwachsene mit 9.226.412 4.890.458 53,00
Behinderung in Nordrhein-Westfalen
Prüfungsgebühren für Jugendliche mit
65.492 14.707 22,46
vollzeitschulischer beruflicher Ausbildung
Beratung von Unternehmen zur
13.385.760 3.024.416 22,59
Fachkräftesicherung, Potentialberatung
Kompetenzentwicklung von Beschäftigten
107.993.480 20.910.863 19,36
durch Bildungsscheckverfahren
Weiterbildungsberatung 3.109.580 897.581 28,87
Beratung zur beruflichen Entwicklung 3.769.466 1.546.655 41,03
Fachkräfte 3.290.817 805.239 24,47
Beschäftigtentransfer 104.107 0 0
Jugend in Arbeit plus 14.787.225 3.822.480 25,85
Öffentlich geförderte Beschäftigung /
45.359.964 29.555.587 65,16
Sozialer Arbeitsmarkt
Förderung von Erwerbslosenberatungsstellen
19.366.960 6.584.696 34,00
und Arbeitslosenzentren
Basissprachkurse zur Arbeitsmarktintegration
2.522.310 1.174.200 46,55
von Flüchtlingen
Lebens- und erwerbsweltbezogene Weiterbil-
18.815.551 8.993.564 47,80
dung in Einrichtungen der Weiterbildung
Lebens- und erwerbsweltbezogene Weiter-
bildung in Einrichtungen der Weiterbildung; 1.935.316 596.845 30,84
Qualifizierung von Beschäftigten
Förderung der laufenden Kosten der überbe-
trieblichen Unterweisung von Auszubilden- 9.043.964 0 0
den in Industrie und Handel
Förderung von laufenden Kosten der überbe-
trieblichen Unterweisung von Auszubilden- 96.133.441 0 0
den im Handwerk
Technische Hilfe – Verbesserung der Qualität
16.162.319 5.049.657 31,24
des Verwaltungs- und Kontrollsystems
Technische Hilfe – Verbesserung der Sichtbar-
4.476.262 3.749.994 83,78
keit des ESF in NRW
Verbesserte Koordinierung zur Förderung des
16.181.529 0 0
Übergangs Schule in den Beruf
Verbesserung der beruflichen Integration von
jungen Menschen nach Austritt aus der 9.077.357 7.807.772 86,01
Schule
Steigerung der Innovationsaktivität und
5.681.108 1.335.745 23,51
Anpassung von Unternehmen
Sicherung des Fachkräfteangebots 5.305.080 2.874.152 54,18
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