50 Jahre Contact. 50 Jahre besser informiert - ÖAAB Oberösterreich
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Ausgabe 04 | 2019
Oberösterreich
Das Magazin des OÖVP-Arbeitnehmerbundes.
1989
1969
1991
1973
50 Jahre Contact.
50 Jahre besser
informiert. S. 6–7
„Chancen statt Schulden“-
Kurs fortgesetzt.
Tun, was dem Land
1995
gut tut.
1984
S. 4–5
Spürbare Entlastung
für kleine Einkommen S. 20
2007
1978
www.ooe-oeaab.at
News & Vorteile
NEWS
© ÖVP-Klub/Klimpt
Christgewerkschafterin neu im Parlament
Im Team der ÖVP-Nationalräte aus Oberösterreich vertreten
sechs Abgeordnete die ÖAAB-Anliegen, neu mit dabei: Bet- © OÖVP-/fotokerschi.at
tina Zopf (6. von links), ÖAAB-Bezirksobfrau in Gmunden
und FCG-Spitzengewerkschafterin. Sie werden in den nächs-
ten Jahren ihren Beitrag dazu leisten, den erfolgreichen Weg Herzliche Gratulation zum 70er!
fortzusetzen. ÖAAB-Landesobmann August Wöginger wird als Eine große Abordnung von ÖAAB-Spitzenvertretern, angeführt von Landeshauptmann-Stell-
1. Klubobmann-Stellvertreter an der Seite von Klubobmann Se- vertreterin Christine Haberlander, gratulierte Landeshauptmann a.D. Josef Pühringer anläss-
bastian Kurz weiter die Geschicke im ÖVP-Parlamentsklub leiten. lich seines 70. Geburtstages. Landeshauptmann Thomas Stelzer würdigte seinen Vorgänger,
der seit bald 50 Jahren Mitglied des ÖAAB ist, als „Oberösterreicher im allerbesten Sinne. Egal
wo er sich engagiert, er tut es immer mit ganzem Herzen und mit viel Sinn für Gemeinschaft.
Er war und ist immer für die Menschen in Oberösterreich da.“
Wahlverhalten Angestellte/Arbeiter
33%
30%
26% 27% 7%
22%
Angestellte
Arbeiter
17% 15%
VP SP FP G
Quelle: Demox Research
Danke für jahrzehntelange Treue zum ÖAAB Breite Unterstützung für VP-Kurs Stanek neuer Landtagspräsident
Die größte ÖAAB-Betriebsgruppe in Oberösterreich, die beim Die unterschiedlichen Nachwahl-Analysen Wolfgang Stanek, seit 1991 Landtagsabge-
Amt der oö. Landesregierung, hat kürzlich mehr als 100 langjäh- der Nationalratswahl zeigen ein eindeutiges ordneter, wird im Jänner 2020 Viktor Sigl
rige Mitglieder zu einer Ehrungsfeier eingeladen. Unter anderem Bild: die Mehrheit der Arbeiter und Angestell- als Präsident des oö. Landtages nachfolgen.
durften sich die ÖAAB-Spitzen bei Landesamtsdirektor Erich ten, egal welchen Bildungsniveaus, haben am Der OÖVP-Bezirksparteiobmann in Linz-
Watzl (2. von links) für die jahrzehntelange Treue zum OÖVP-Ar- 29. September den Kurs von Sebastian Kurz Land ist seit vielen Jahren auch im ÖAAB,
beitnehmerbund bedanken. und der Volkspartei unterstützt. unter anderem als Bildungsreferent, aktiv.
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Bitte beachten: Das ÖAAB-Büro
zwischen 23. Dezember 2019 und
6. Jänner 2020 nicht besetzt!
Politik aktuell
Inhalt
INHALT
POLITIK AKTUELL
August Wöginger
ÖAAB-Landesobmann
– „Chancen statt Schulden“-Kurs
wird fortgesetzt 4–5
Liebe ÖAAB-Mitglieder! – 50 Jahre Contact -
Ein Blick zurück 6–7
Während Sie diese Ausgabe unseres Mitglieder-
magazins in den Händen halten, bemühen wir uns – Transparente und moderne AK 10–11
intensiv um das Zustandekommen einer starken,
handlungsfähigen Bundesregierung. – Medizin für die Menschen 12
Das Ergebnis der Nationalratswahl ist eine kla-
re Bestätigung für die Politik und den Kurs von – Öffentlicher Dienst als Motor 15
Sebastian Kurz und der Volkspartei. Die Politik des
Anpatzens wurde ganz eindeutig abgewählt. BESSER INFORMIERT
Unseren eingeschlagenen Kurs gilt es, gerade was – Entlastung für kleine Einkommen 20
die finanzielle Entlastung der Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmer betrifft, fortzusetzen. Dafür
werde ich mich, gemeinsam mit den ÖAAB-Ver- – Mutter-Kind-Zuschuss Neu 21
tretern, mit aller Kraft einsetzen. Als Leiter der
Verhandlungsgruppe „Soziale Sicherheit, neue BETRIEBS NEWS
Gerechtigkeit & Armutsbekämpfung“ widme ich
mich darüber hinaus der nachhaltigen Absiche-
rung unseres hoch entwickelten Sozialstaates. – Mit ELAN zum Wahlerfolg 23
Für unser Heimatbundesland ist es ebenso un- – Neue FCG-Younion-Vorsitzende 23
verzichtbar, mit der neuen Regierung einen fairen
Partner zu haben, der Oberösterreich unterstützt:
bei den notwendigen Infrastrukturprojekten, bei
REGIONAL NEWS
der Pflegefrage und der personellen Aufstockung
der Polizei. Ich verspreche, mich auch dafür enga-
giert einzusetzen. – Aktivitäten in den Gemeinden 25
Für die anstehende, hoffentlich ruhige Weih- – Führungswechsel in den Ortsgruppen 27
nachtszeit wünsche ich Ihnen besinnliche Stunden
im Kreis Ihrer Lieben! Viel Kraft und Gesundheit
im neuen Jahr 2020!
Aus Gründen der leichteren Lesbarkeit wird die geschlechtsspezifische Schreibweise
nicht durchgehend berücksichtigt. Es wird jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen,
dass die nur in der männlichen Form niedergeschriebenen Aussagen und Formulie-
rungen selbstverständlich auch Frauen gegenüber gelten.
Impressum: MHV: Österreichischer Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund,
Landesgruppe Oberösterreich (ÖAAB), 4020 Linz, Harrachstraße 12/4, Telefon:
0732 662851-0; E-Mail: oeaab@ooe-oeaab.at, Web: www.ooe-oeaab.at;
Redaktion: Landessekretär Wolfgang Brandstätter; Anzeigen: Martina Dunzendorfer;
/august.woeginger Gestaltung: ÖAAB OÖ; Hersteller: Druckerei Haider, Niederndorf 15, 4274 Schönau
i.M.; Fotos: ÖAAB, OÖVP, ÖVP, AdobeStock.
3
Politik aktuell
© Wodicka
TUN, was dem Land gut tut
Landeshaushalt 2020/2021: „Chancen statt Schulden“-Kurs
schafft neue Spielräume für Zukunftsprojekte.
Seit 2018 gilt in der oberösterreichischen Finanz- Schulden abgebaut, 2021 rund 99 Millionen Euro. Mit
politik ein einfaches Prinzip: keine neuen Schulden dem Doppelbudget werden auch teure Wahlzuckerl
und ein konsequenter Abbau bestehender Schul- im Wahljahr verhindert. „Wir sorgen in Zeiten vor, in
den. Dieser „Chancen statt Schulden“-Kurs von denen es uns wirtschaftlich gut geht, damit wir für
Landeshauptmann Thomas Stelzer wird konsequent schwierige Phasen gerüstet sind“, betont Landes-
fortgesetzt: 2020 werden rund 95 Millionen Euro hauptmann Thomas Stelzer.
© AdobeStock
Mehr Geld für Soziales Kinderbetreuung wird 400 Millionen Euro
und Gesundheit weiter ausgebaut für den Klimaschutz
Das Budget für Soziales und Pfle- Im Sinne der Vereinbarkeit von Fa- 400 Millionen Euro an Förderun-
ge steigt in den kommenden zwei milie und Beruf wird das Kinder- gen stehen für den Bereich Klima-
Jahren deutlich stärker als das Ge- betreuungsangebot weiter ausge- schutz zur Verfügung. Zusätzlich
samtbudget. Bis 2021 werden mehr baut. Im aktuellen Bauprogramm fließen 750 Millionen Euro in Ober-
als 400 zusätzliche Wohnplätze für finden sich 123 Kindergarten-Pro- österreich in den Schienenverkehr
Menschen mit Beeinträchtigung jekte, 78 Krabbelstuben-Projekte und über 100 Millionen Euro in den
geschaffen. In den Gesundheits- und zehn Hort-Projekte. Dazu kom- Ausbau der Wasserkraft. Es gilt das
bereich wird in Summe über eine men 5,7 Millionen Euro für Tages- Credo: „Machbares machen und
Milliarde jährlich investiert. eltern-Angebote. umsetzen, was umsetzbar ist.“
4
Politik aktuell
„Wir sorgen in Zeiten vor,
in denen es uns wirtschaftlich
gut geht, damit wir in schwierigen
Phasen gerüstet sind!“
Landeshauptmann Thomas Stelzer
© Haslinger
„Ich will Chancen in allen Regionen!“
„Ich möchte sicherstellen, dass alle Oberösterreicher die gleichen
Chancen haben, egal ob in der Stadt oder auf dem Land. Dazu
gibt es ein ganz klares Bekenntnis“, erklärt Landeshauptmann
Thomas Stelzer. „Unsere starken Partner auf diesem Weg sind und
bleiben die Gemeinden. Nur gemeinsam kann es uns gelingen, die
anstehenden Herausforderungen für Oberösterreich in Angriff zu
nehmen und Oberösterreich zu einem Land der Möglichkeiten zu
machen. Daher haben wir auch ein Fünf-Punkte-Maßnahmenpaket
für Gemeinden geschnürt.“
0 Euro
© AdobeStock
neue Schulden
Fünf-Punkte-Maßnahmenpaket für Gemeinden
+
1. Offensive für Ehrenamt und „besseres Leben“ in den Gemein-
den: 20-Millionen-Euro-Sondertopf für die kommenden drei
Jahre für Gemeindeprojekte wie neue Spielplätze, Ausstattung
1 Milliarde 2.
der Feuerwehren oder Büchereien.
Voller Einsatz des Landes Oberösterreich – erstens, dass die
für die Gesundheit regionale Absicherung der Pflege im Alter sichergestellt bleibt,
und zweitens, dass das Thema Pflege auch ein Pflichtkapitel im
Programm der nächsten Bundesregierung sein wird.
3. Schwerpunktpaket für die digitale Infrastruktur in den Pflicht-
schulen.
4. Belebung der Ortskerne durch Neuerungen in der Raumord-
nung: Zersiedelung stoppen, Ortskerne verdichten und wieder-
beleben und landwirtschaftliche Flächen besser schützen.
400 Millionen 5. Gemeinden als attraktiver Arbeitgeber: Durch eine Reform des
Gemeindedienstrechts erhalten Gemeinden mehr Spielraum bei
für den Klimaschutz der Suche nach Fachkräften.
5
50 Jahre contact
Das ÖAAB-Mitgliedermagazin berichtet seit 50 Jahren
über moderne bürgerliche Arbeitnehmerpolitik.
Ausgabe des contact
Im Juli 1969 erschien das erste Neben der Information über die Die Titelseite der ersten
im Juli 1969
Mal das ÖAAB-Mitgliedermaga- politischen Ziele und Vorhaben
zin „contact“. Seither wurde in sind die Berichte aus den Be-
mehr als 240 Ausgaben über die zirks-, Orts- und Betriebsgrup-
Arbeit der Arbeitnehmer in der pen fixer Bestandteil jeder Aus-
Volkspartei informiert. Das Maga- gabe. Sie zeichnen seit jeher ein
zin contact wurde vom damaligen buntes Bild der vielfältigen Ar-
ÖAAB-Landesobmann Gerhard beit aller Teile der Gemeinschaft
Possart und seinem Landessekre- ÖAAB.
tär Alois Gföllner begründet und
von Chefredakteur Karl Bogen-
mayr, langjähriger ÖAAB-Mitar- Solidarischer Teil der
beiter und ehemaliger FCG-Lan- Volkspartei
dessekretär, gestaltet. Auch im
Zeitalter von E-Mail und neuer Neben der Bewerbung der ÖAAB-
Medien ist das Mitgliedermagazin FCG-Listen bei den Arbeiterkam-
einer der wichtigsten Kommuni- merwahlen stand immer auch der
kationskanäle zu den Mitgliedern. Einsatz für die ÖVP bei den Wahlen
auf Bundes- und Landesebene im
Fokus. Darüber hinaus war und ist
Besser informiert man mit dem Sprachrohr contact
das „soziale Gewissen“ innerhalb
Einen wesentlichen Teil der cont- der Volkspartei sowie Vordenker
act-Inhalte machen seit Jahrzehn- und Schrittmacher in der Arbeit-
ten Serviceinformationen über die nehmerpolitik.
gesetzlichen Rahmenbedingungen
im Sozial-, Arbeits- und Steuer-
recht aus. Besonderes Augenmerk contact-Archiv
galt und gilt dabei immer dem Hin-
weis auf gesetzliche Neuerungen, Interessierte Mitglieder können
die Arbeitnehmer und Familien be- gerne während der Bürozeiten des
treffen. ÖAAB Oberösterreich Einsicht in
das contact-Archiv nehmen (um
telefonische Voranmeldung unter
0732 662851 wird gebeten).
Die Anliegen der Familien, wie hier
eine auf einem Titelblatt 1995,
standen immer im Mittelpunkt der
ÖAAB-Arbeit. Besonders in der Ära
Die contact-Ausgabe zum Landes- von Landesobmann Franz Hiesl,
tag 1989, als Gerhard Possart nach der sich schon damals für eine
Als stolzer Teil der Oberösterreichischen
23 Jahren seine Funktion an den bessere steuerliche Berücksich-
Volkspartei informiert der ÖAAB im Mit-
neuen Landesobmann Karl-Albert tigung von Familien mit Kindern
gliedermagazin contact laufend über die
Eckmayr übergab starkmachte.
Schwerpunkte in der Landespolitik. Auf dem
Titelbild oben: ÖAAB-Ehrenlandesobmann
Franz Hiesl und der damalige Landeshaupt-
mann Josef Pühringer im Rahmen einer
Kundgebung zum „Tag der Arbeit“ 2007.
Eine klare Abgrenzung gegen-
über der roten Mehrheitsfrakti-
on in der Arbeiterkammer zieht
sich durch alle fünf Jahrzehnte,
wie hier auch auf dem Titelbild
des contact im April 1984.
Ein Interview mit dem damaligen Landes-
obmann Gerhard Possart im Jahr 1969.
Schon damals spielten die heimischen
Fußballklubs eine Rolle für die führenden
Landespolitiker – genauso wie ein moder-
ner und positiver Zugang zur Arbeitswelt Im Vorfeld des ÖAAB-Bundestages
der Zukunft. 1991 erschien diese contact-Aus-
gabe, die unter anderem über das
neue Persönlichkeitswahlrecht mit
Vorzugsstimmen im Rahmen der
Landtagswahl im Oktober 1991
informierte.
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Politik aktuell
Transparente und moderne
Arbeiterkammer
Das Team ÖAAB-FCG kämpft für mehr Rechte
bei der Aus- und Weiterbildung.
In der II. Vollversammlung der dass der technische Fortschritt die inhaltlichen Debatten in diesem
Arbeiterkammer Oberösterreich auch zum sozialen Fortschritt wichtigen Gremium einer breiten
setzte das Team ÖAAB-FCG mit für möglichst alle Berufsgruppen Öffentlichkeit digital zugänglich
seinen Anträgen und Resolutionen führt. Dazu gehört unter anderem, sind“, erklärt die Hilfswerk-Be-
Schwerpunkte für eine moderne die Arbeitnehmerinnen und Arbeit- triebsratsvorsitzende. „Das macht
und transparente Arbeiterkam- nehmer auf diese Anforderungen viele Entscheidungen und Abläufe
mer und für die Verbesserung der einer digitalisierten Welt bestens nachvollziehbarer.“
arbeitsrechtlichen Rahmenbedin- vorzubereiten. „Wir fordern daher
gungen bei der Aus- und Weiterbil- die Ausstattung von Bildungska-
dung. Darüber hinaus forderten renz und Bildungsteilzeit mit einem Arbeitnehmer weiter
die Vertreter des OÖVP-Arbeit- Rechtsanspruch“, so die Fraktions- entlasten
nehmerbundes und der Fraktion sprecherin des Team ÖAAB-FCG
Christlicher Gewerkschafter von Cornelia Pöttinger. „Gerade Ge- „Wir fordern die umgehende Sen-
einer neuen Bundesregierung um- ringqualifizierten würde das beim kung der unteren drei Steuertarif-
gehend weitere steuerliche Ent- Zugang zur notwendigen Aus- und stufen, die Schaffung einer Mög-
lastungsmaßnahmen für Arbeit- Weiterbildung immens helfen.“ lichkeit, Mitarbeiter steuerfrei am
nehmerinnen und Arbeitnehmer. Unternehmensgewinn zu beteiligen,
und die Ausweitung der Zahl der
Rechtsanspruch auf Livestream der steuerbegünstigten Überstunden“,
Bildungsteilzeit und AK-Vollversammlung so Pöttinger zu einer gleichlauten-
Bildungskarenz den Resolution. „Arbeitnehmer tra-
Zum Thema „transparente und gen den größten Teil der Steuer-
Aus Sicht der ÖAAB-FCG-Vertre- moderne AK“ beantragte man die last. Durch die Fortsetzung der von
ter braucht die fortschreitende Di- Einführung einer Online-Liveüber- der letzten Regierung begonnenen
gitalisierung auch entsprechend tragung der Vollversammlungen, Entlastungsmaßnahmen soll den
angepasste Rahmenbedingungen. die zweimal jährlich stattfinden. Menschen mehr von ihrem hart er-
Es muss damit sichergestellt sein, „Es ist durchaus zeitgemäß, wenn arbeiteten Geld übrig bleiben.“
10Politik aktuell
„Es muss sichergestellt sein,
dass der technische Fortschritt
auch zum sozialen Fortschritt
für alle Berufsgruppen führt.“
ÖAAB-FCG-Fraktionssprecherin
Cornelia Pöttinger
„Unsere Hoffnungen auf eine sach-
lichere Diskussion und ein Ab-
stimmungsverhalten, bei dem das
Wohl der Arbeitnehmer im Land im Weitere Anträge und Resolutionen des
Vordergrund steht, wurden leider Team ÖAAB-FCG an die AK-Vollversammlung:
enttäuscht“, so ÖAAB-FCG-Frakti-
onssprecherin Cornelia Pöttinger.
„Vielmehr hat sich die Mehrheits- • Resolution zum Thema „Gender-Pricing“, um Maßnahmen zu
fraktion einmal mehr durch verba- setzen, die die Preisdifferenzierung nach Geschlechtern in
le Untergriffe ausgezeichnet und gewissen Dienstleistungsbranchen beenden.
lässt fast alle Inhalte der kleineren
Fraktionen in den Ausschüssen • Aufforderung an die Parlamentsparteien, für die Abschaffung
‚versickern‘. Das zurückliegende der staatlichen Nebenkosten auf das erste Eigenheim zu
Ergebnis der Nationalratswahl sorgen, um die Eigentumsbildung für junge Menschen wieder
hätte eigentlich gezeigt, dass die leistbar zu machen.
Verunsicherungspolitik aus partei-
politischen Gründen und purer Po- • Antrag auf Einführung eines Digitalisierungsbonus in der
pulismus nicht zum Erfolg führen!“ Arbeiterkammer Oberösterreich – als Ergänzung zum beste-
henden AK-Bildungsbonus – für Aus- und Weiterbildungen im
Bereich der Digitalisierung.
Mehr dazu:
www.ooe-oeaab.at Im Einsatz für eine neue
Partnerschaft und mehr
Sachlichkeit in der Arbeiter-
kammer Oberösterreich.
Die Arbeiterkammerrätinnen
und Arbeiterkammerräte des
Team ÖAAB-FCG.
11Politik aktuell
„Wir arbeiten für die Zurück zu den Fakten:
beste medizinische Kinderbetreuung in OÖ
Versorgung in allen
Regionen des Landes.“ Die Arbeiterkammer und die SPÖ
machen aktuell gegen das Kinderbe-
LH-Stellvertreterin treuungsangebot in Oberösterreich
Christine Haberlander Stimmung. Fakt ist, dass Oberöster-
reich rund 235 Millionen Euro jährlich
in den Ausbau der Kinderbetreuung
investiert. Der Ausbau erfolgt dort,
wo Nachfrage besteht.
• Oberösterreich ist eines von
vier Bundesländern, wo der Vor-
mittag zur Gänze beitragsfrei
ist. Sieben von neun Bundes-
© Land OÖ/Ehrengruber
ländern heben Elternbeiträge
ein.
Gerade in den Bereichen Gesundheit, Bildung und Frauen zeigt das Chancenland Oberösterreich
seine Vielfalt. Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander präsentierte kürzlich einen
Überblick über die Weiterentwicklungen und geplanten Investitionen im kommenden Jahr 2020. • In Oberösterreich sind die Bei-
träge sozial gestaffelt, nach
Familieneinkommen und Betreu-
ungszeit. Der durchschnittliche
Medizin für die Menschen Elternbeitrag beträgt 65 Euro pro
Monat.
„Ein gesunder Lebensstil umfasst alle Lebensbereiche. Gesund
aufwachsen, gesund leben und gesund altern ist für uns in Oberös- • Oberösterreich baut die Kin-
terreich ein Herzensanliegen“, so Gesundheitsreferentin Christine derbetreuung Jahr für Jahr aus.
Haberlander. „Dafür arbeitet das Gesundheitsland und dafür setzen Alleine 2019 werden 235 Millio-
wir unsere Mittel ein.“ nen Euro investiert. In den letzten
zehn Jahren wurden die Mittel fast
verdreifacht. Der Fokus liegt auf
Oberösterreich erhöht das dem Ausbau der Einrichtungen für
Gesundheitsbudget 2020 um Insgesamt werden 2020 in den unter Dreijährige.
37 Millionen Euro und 2021 um Spitälern in allen Regionen
35 Millionen Euro. 119 Millionen Euro in moderne • Der Ausbau erfolgt bedarfs-
medizinische Geräte und bauli- gerecht, das heißt dort, wo
che Großprojekte investiert. Nachfrage besteht. Tatsache
ist, dass das Betreuungsange-
bot größer als die Nachfrage
ist: Über 80 Prozent der Kinder
hätten die Möglichkeit, im Kinder-
garten bis 16 Uhr betreut zu wer-
den. Nur 20 Prozent der Kinder
nehmen das Nachmittagsbetreu-
ungsangebot pro Tag tatsächlich
in Anspruch.
In Summe wird 2020 über
15 Millionen Euro werden 1 Milliarde Euro in die Gesund- • Oberösterreich bietet eine sehr
2020 für den medizinischen heitsversorgung investiert. hohe Versorgungsdichte: Inner-
Fortschritt bereitgestellt. halb von zehn Minuten ist eine
ganztägig geführte Kinderbe-
treuungseinrichtung erreich-
bar.
12Politik aktuell
KURZ
© OÖVP-Klub
Helena Kirchmayr, die Klubobfrau der OÖVP im Oberösterreichischen Land-
NOTIERT
tag, setzt sich für eine verpflichtende Kennzeichnung der Reparaturfreund-
lichkeit von Elektro-Kleingeräten ein.
Repair-Siegel bringt Transparenz Erhalt der Lokalbahnen gesichert
Gemeinsam mit den ÖBB investiert das Land Ober-
und schont die Umwelt österreich bis 2035 insgesamt 600 Millionen Euro
in infrastrukturelle Maßnahmen. Dieses Paket si-
Schnell kaputtgehende Geräte oder Einwegartikel chert unter anderem den Erhalt und die Attrakti-
erschweren uns eine nachhaltige Lebensweise. Auf vierung der für den ländlichen Raum so wichtigen
Initiative von OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr Lokalbahnen und trägt maßgeblich zur Reduktion
wird nun eine einheitliche Kennzeichnung von elek- von Treibhausgasen, Luftverschmutzung und Lärm
trischen Kleingeräten, das „Repair-Siegel“, von der bei.
EU-Kommission geprüft.
Einheitliche Kennzeichnung
Um Konsumentinnen und Konsumenten die Kauf-
entscheidung zu erleichtern, tritt die OÖVP für eine
verpflichtende Kennzeichnung der Reparaturfreund-
lichkeit von Elektro-Kleingeräten in Form eines ein-
fachen Ampelsystems ein. Selbst reparieren, in die
Fachwerkstätte bringen oder wegwerfen, der Endkon-
sument kann so den Lebenszyklus des Geräts in die
Kaufentscheidung einfließen lassen.
Transparente Kriterien
Für das Repair-Siegel wünscht sich Kirchmayr trans-
© Kapl
parente Kriterien wie Zugang zu Reparaturanleitungen,
Verfügbarkeit von Ersatzteilen, keine Notwendigkeit
von Spezialwerkzeug oder Austauschmöglichkeit von
Akkus. Dies ist auch eine Chance für unsere heimi- Mautbefreiung: wichtiger Schritt
schen Betriebe. Produkte „made in Oberösterreich“ zur Verkehrsentlastung
haben dadurch die Möglichkeit, sich durch Innovation Der Nationalrat hat im November auf Initiative
deutlicher von Produkten „made in China“ zu un- der ÖVP die Mautbefreiung für ausgewählte Au-
terscheiden. Heimische Fachwerkstätten profitieren tobahnabschnitte beschlossen. In Oberösterreich
darüber hinaus von der Kennzeichnung, dass Artikel soll die Vignettenpflicht auf den in Bau befindlichen
reparierbar sind. Kirchmayr: „Reparieren statt weg- Bypassbrücken der Voestbrücke auf der A7 und der
werfen – das schont die Umwelt und die Geldbörse. Die zukünftigen Westring-Brücke (A26) entfallen. „Das
EU-Kommission hat unseren Vorschlag aufgenommen, führt zu einer dringend notwendigen Entlastung
wir drängen jetzt auf baldige Umsetzung! Verbraucher der staugeplagten Pendler im Großraum Linz“, be-
sollen mit dem Repair-Siegel rasch und einfach erken- grüßt der Sprecher der Mühlviertler Pendlerallianz
nen können, ob man das Gerät im Bedarfsfall selbst Michael Hammer, der den Antrag gemeinsam mit
einfach auf Vordermann bringen kann oder ob es dazu Abgeordnetenkollegen im Parlament eingebracht
eine Fachwerkstätte braucht!“ hat, die Maßnahme.
Mehr dazu:
klub.ooevp.at/repairsiegel
13Die Nr. 1 in Österreich
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© Cityfoto/Pelzl
Starke Lehrerinnen und Lehrer
GÖD OÖ-Landesvorsitzender Peter Csar, Petra Praschesaits, Landeshaupt-
mann Thomas Stelzer und FCG- und GÖD-Bundeschef Norbert Schnedl für eine starke Zukunft
unserer Kinder.
Öffentlicher Dienst als
Motor der Gesellschaft Unter dem Motto „Du bist die Entscheidung für
die Zukunft unserer Kinder!“ fand die alljährliche
Generalversammlung des Christlichen Lehrerver-
Ende November wählten in Oberösterreich rund eins statt. Mehr als 6.000 Pädagoginnen und Pä-
33.000 Mitarbeiter aus 15 Berufsgruppen im Bun- dagogen folgten der Einladung der CLV-Obleute
desdienst ihre Personalvertretung neu. Mit 62,57 Birgit Sailler und Paul Kimberger.
Prozent der Stimmen (2014: 61,86 %) konnte dabei
das Team der GÖD-FCG die stabile absolute Mehrheit
halten. ÖAAB-Obmann August Wöginger gratulierte
herzlich zum Erfolg: „Die ehrliche Sacharbeit und der
konstruktive Einsatz der FCG-Personalvertreter in
den letzten Jahren wurden belohnt!“
Paul Kimberger,
Gutes Zeugnis für öffentlichen Dienst der Vorsitzende der
Pflichtschullehrer-Ge-
Eine von der Gewerkschaft GÖD in Auftrag gegebene werkschaft, forderte
Meinungsumfrage stellt dem öffentlichen Dienst ein einmal mehr ein Ende
der Reformitis und
sehr gutes Zeugnis aus. 92 Prozent der Befragten Innovationshysterie im
© clv.pivs.by Utz/Vogl/Trauner
zeigen sich mit der Lebensqualität im Land zufrieden. Bildungssystem.“
Für eine überwältigende Mehrheit, nämlich 88 Prozent,
sind die Mitarbeiter im öffentlichen Dienst für diese
hohe Lebensqualität verantwortlich. Im Mittelpunkt stand die Forderung der CLV-Ver-
treter an eine neue Bundesregierung, die Bildungs-
Auch Landeshauptmann Thomas Stelzer würdigte die politik wieder in die Hände der Menschen zu legen,
Leistungen im Rahmen des Wahlauftakts zur Perso- die am meisten davon verstehen: die Lehrerinnen
nalvertretungswahl: „Vieles, was in unserem Land wie und Lehrer.
selbstverständlich auf enorm hohem Niveau funktio-
niert, ist die Leistung der Mitarbeiterinnen und Mitar-
beiter in der Verwaltung, im Bildungswesen oder bei Klimaschutz gehört ins Klassenzimmer
der Polizei!“
Mit der Initiative „Schule for Future“ setzt das Team
„Als ÖVP-Arbeitnehmer- der CLV-Junglehrer Akzente für die Klimazukunft
bund sind wir auch weiter- und möchte auch bildungspolitisch einen positiven
hin ein verlässlicher Part- Beitrag leisten. Unter anderem fordert man die Eta-
ner für die engagierten blierung des Klimaschutzes als Unterrichtsprinzip
FCG-Personalvertreter und die Verankerung in den Lehrplänen sowie die
aus allen Bereichen des Ökologisierung der Schulen.
öffentlichen Dienstes“, so
ÖAAB-Obmann August
ÖAAB-Landesobmann
Wöginger. August Wöginger Klimaschutz-Petition unterstützen:
info.clv.at/klimaschutz
15STEUERN WEITER SENKEN.
ARBEITNEHMER ENTLASTEN.
Vom Familienbonus bis zum ersten Teil der VP-Arbeitnehmerbund ÖAAB dafür ein, dass
Steuerreform. Es wurden bereits wichtige eine neue Bundesregierung weitere finanzielle
Schritte für eine spürbare Entlastung – vor al- Entlastungsmaßnahmen für Arbeitnehmerin-
lem für Geringverdiener – getan. Damit weiter- nen und Arbeitnehmer auf den Weg bringt.
geht, was gut begonnen hat, setzt sich der OÖ-
Steuertarife senken Überstunden begünstigen
Zur Entlastung besonders für kleine Ausweitung der Zahl der steuer-
und mittlere Einkommen sollen die lich begünstigten Überstunden, da-
unteren drei Steuertarife auf 20, 30 mit sich Mehrleistung auch wieder
und 40 Prozent gesenkt werden. lohnt.
Gewinnbeteiligung steuerfrei Erstes Eigenheim entlasten
Schaffung der Möglichkeit, Mitar- Befreiung von staatlichen Neben-
beiter mit bis zu 3.000 Euro steuer- gebühren beim Kauf der ersten
frei am Gewinn des Unternehmens Wohnung bzw. der Errichtung des
zu beteiligen. ersten Hauses.Wir wollen weiterhin vor allem
für jene da sein, die täglich arbeiten
„ und etwas leisten!“
ÖAAB-Obmann
August WÖGINGER
ERSTER TEIL DER STEUERREFORM BESCHLOSSEN.
PENSIONIST
ENTLASTUNG FÜR 1.100 Euro brutto/Monat
KLEINE EINKOMMEN 200 Euro
Entlastung/Jahr
Ab 1. Jänner 2020 werden Geringverdiener mit
dem Sozialversicherungsbonus ordentlich entlastet. VERKÄUFER TEILZEIT
1.200 Euro brutto/Monat
Arbeitnehmer sparen sich bis zu 300 Euro pro Jahr, 300 Euro
Pensionisten bis zu 200 Euro. Entlastung/Jahr
ÖAAB. DIE ARBEITNEHMER IN DER OÖVP. /oeaaboberoesterreich
www.ooe-oeaab.at /oeaab_ooeMachen wir Oberösterreich zu einem Land
der Möglichkeiten. Wo jede und jeder
Chancen hat und sie nützen kann.
Es liegt an uns.
Foto: Oberösterreich Tourismus GmbH/Robert Maybach
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Geburtsdatum, Anschrift, Handynummer sowie Bankdaten, die allein zum Zwecke der Durchführung des
entstehenden Vertragsverhältnisses (Reisebuchung, usw.) notwendig und erforderlich sind, einverstanden.
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Veranstalter: Stoll Reisen International GmbH & Co. KG, A-6306 Söll. Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des
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Reiseveranstalters Stoll Reisen International GmbH. Die im Reisepreis inkludierten Taxen, Gebühren und Kosten für Flugkraftstoff basieren
auf dem Kostenstand Juni 2019: 670,– USD / MT (Quelle: IATA Jet Fuel Price Monitor). Da insbesondere die Preise für Flugkraftstoff (Kerosin
Jet A1 Fuel) großen Preisschwankungen unterliegen, behält sich Stoll Reisen International das Recht vor, etwaige Preisanpassungen (+/-) im
Rahmen der Restzahlungsvorschreibung zu verrechnen. Irrtümer, Druck- und Satzfehler vorbehalten.Besser informiert
Entlastung für kleine Einkommen
PENSIONIST
1.100 Euro brutto/Monat
Erster Teil der Steuerreform beschlossen. 200 Euro
Entlastung/Jahr
Ab 1. Jänner 2020 werden Geringverdiener ordentlich und unbürokra-
tisch mit dem Sozialversicherungsbonus entlastet. Arbeitnehmer mit
VERKÄUFERIN TEILZEIT
geringem Einkommen sparen sich bis zu 300 Euro pro Jahr, Pensionisten
1.200 Euro brutto/Monat
bis zu 200 Euro. Für Arbeitnehmer und Pensionisten ist eine Erhöhung
der Rückerstattung von Sozialversicherungsbeiträgen in Kombination 300 Euro
mit der Erhöhung des Pensionistenabsetzbetrages und einem Zuschlag Entlastung pro Jahr
zum Verkehrsabsetzbetrag vorgesehen. Konkret kann der Bonus mittels
Arbeitnehmerveranlagung beantragt werden.
Bruttobezug Entlastung pro Jahr
pro Monat für Pensionisten für Arbeitnehmer
300 54 0
400 104 0
500 158 124
600 190 229
700 190 300
800 190 300
© Land OÖ.
900 190 300
1.000 190 300
1.100 200 300
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sonal hilft rasch und unkompliziert
Im Rahmen des Steuerreformgesetzes 2020 wird unter anderem die weiter, dient als Wegweiser durch das
Normverbrauchsabgabe aufkommensneutral, sozial verträglich und öko- Gesundheitssystem und entlastet so
logisch umgestaltet. Fahrzeuge mit geringem Schadstoffausstoß werden die Gesundheitseinrichtungen“, er-
steuerlich begünstigt. Die Steuerbelastung wird zu Fahrzeugen mit über- klärt Gesundheitslandesrätin Chris-
durchschnittlich hohem Schadstoffausstoß verlagert. tine Haberlander.
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20Besser informiert
Mutter-Kind-Zuschuss Neu
„Gesunde Kinder sind uns be- mit der Vollendung des 2., 6. und
sonders wichtig. Daher gibt es in 9. Lebensjahres, in Raten zu je
Oberösterreich seit 1. Jänner 2019 125 Euro, und setzt die überwie-
einen Mutter-Kind-Zuschuss in der gende Betreuung des Kindes im
Höhe von insgesamt 375 Euro“, so gemeinsamen Haushalt und einen
Gesundheitslandesrätin Christine Hauptwohnsitz in Oberösterreich
Haberlander. voraus.
Belohnt werden damit Eltern, Das ausgefüllte Antragsformu-
© AdobeStock
die die kostenlosen Vorsorgeun- lar, das man bei seinem Arzt oder
tersuchungen und Impfungen im online auf www.ooe.gv.at/mut-
Rahmen des Mutter-Kind-Passes ter-kind-zuschuss bekommt, und
durchführen und so einen wichti- eine Kopie des Impfpasses des Kin-
gen Beitrag zur Gesundheit ihres des schickt man an das Amt der
Kindes leisten. Impfungen zählen Oö. Landesregierung (Kennwort „Gesunde Kinder sind
zu den wichtigsten und wirksams- Mutter-Kind-Zuschuss). Weitere uns besonders wichtig!“
ten Präventionsmaßnahmen, die Details zu den Anspruchsvoraus-
der Medizin derzeit zur Verfügung setzungen und zur Abwicklung fin- LH-Stellvertreterin
stehen. Die Auszahlung des neuen det man online auf www.ooe.gv.at/ Christine Haberlander
Mutter-Kind-Zuschusses erfolgt mutter-kind-zuschuss.
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Betriebs News
Mit ELAN in die Betriebsratswahlen
In drei der 11 Gesellschaften der Ener- Mit 91 Prozent Zustimmung bestätig-
gie AG fanden Ende November Be- ten die 168 Mitarbeiter der Energie
Christian Seyr, der neue Spitzenkandi- triebsratswahlen statt. Sie brachten AG Vertrieb GmbH das ÖAAB-FCG-
dat in der Netz OÖ. GmbH
durchwegs eine klare Bestätigung für Team von Betriebsratsvorsitzenden
die ÖAAB-FCG-Kandidaten, die mit Leopold Hofinger. Ein ähnlich hohes
dem Listennamen „Team ELAN“ ins Vertrauensvotum erhielt Betriebs-
Rennen gegangen waren. ratsvorsitzender Isidor Hofbauer mit
seiner Liste von den 235 Mitarbeitern
Der Auftakt zu den Betriebsratswahlen in der Erzeugung GmbH (86 Prozent).
fand im Beisein von ÖAAB-Obmann
August Wöginger statt. Bernhard Einen Achtungserfolg landete Chris-
Steiner, der Vorsitzende der Konzern- tian Seyr, der als Quereinsteiger als
Betriebsratsvorsitzender Isidor vertretung, und ÖAAB-Betriebsgrup- Spitzenkandidat in der Netz GmbH
Hofbauer (links) und sein Team in der
Erzeugung GmbH penobmann Peter Neissl hielten dort angetreten war. Er erhielt mit seinem
einmal mehr fest: „Das Team ELAN „Team ELAN“ 47 Prozent der Stimmen
sieht sich als Kraft der Mitte. Der und musste sich FSG-Liste nur um 19
Mensch steht im Mittelpunkt. Ohne Stimmen geschlagen geben.
zu polarisieren, werden wir die kom-
plexen Themen der Zukunft sozial-
partnerschaftlich mit Kompetenz und
„Wir sind der Garant
neuen Ideen lösen. Wir sind ein Garant für den Zusammenhalt
für den Zusammenhalt zwischen den in der Energie AG!“
Die Kandidaten der Vertrieb GmbH Gesellschaften.“
mit Betriebsratsvorsitzenden Leopold
Hofinger (3. von links) Peter Neißl
Landesvorsitz und
Nationalratsmandat
Auf einen äußerst spannenden Sep- Ehrenobmann ernannt. Alle anwesen-
tember kann Bettina Zopf, ÖAAB-Be- den Ehrengäste lobten seine Hartnä-
zirksobfrau aus Gmunden, zurückbli- ckigkeit, wenn es um die Anliegen der
cken. Sie durfte den Landesvorsitz Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in
der Fraktion Christlicher Gewerk- den Gemeinden ging. Die Landesgrup-
schafter in der Younion übernehmen pe der FCG-Younion Oberösterreich ist
und aufgrund des guten ÖVP-Ergeb- die mitgliederstärkste in Österreich.
nisses bei der Nationalratswahl als
Listenzweite im Traunviertel ins Par-
lament in Wien einziehen.
Bettina Zopf beim „Selfie“ im Rahmen
ihrer ersten Klubsitzung im ÖVP-Par-
lamentsklub in Wien. Neben ihrem Alfred Luger, langjähriger Amtsleiter
Engagement in der Gewerkschaft und
im ÖAAB betreibt die 45-Jährige ge- in Vichtenstein im Bezirk Schärding,
meinsam mit ihrem Mann eine kleine der die Interessenvetretung der Ge-
Landwirtschaft im Nebenerwerb in
ihrer Heimatgemeinde Altmünster. meindebediensteten 13 Jahre lang
geführt hatte, wurde einstimmig zum
Von links: Alfred Luger, Landeshauptmann-Stellvertreterin
Christine Haberlander, Bettina Zopf und Landesrat Max
Hiegelsberger. 23Keine Sorgen,
Oberösterreich
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ÖAAB Lichtenberg schnupperte beim ORF
Der ÖAAB Lichtenberg organisierte Fernsehregieplätze sowie das Publi-
KURZ
eine Führung durch das ORF-Lan- kumsstudio besichtigt. Am DJ-Platz NOTIERT
desstudio. Begleitet durch einen erlebte die Gruppe Moderator Wolf-
kompetenten Guide blickten die gang Lehner live und „in Action“.
25 Teilnehmerinnen und Teilneh- „Spannend zu erfahren, wie profes-
mer hinter die Kulissen des Landes- sionelle Beiträge für Fernsehen und
studios Oberösterreich am Linzer Radio entstehen. Hier sind echte
Europaplatz. Nach einem kurzen Profis am Werk“, staunten die Lich-
Studiofilm über die Abteilungen tenberger rund um ÖAAB-Obfrau
und Aktivitäten wurden Radio- und Melanie Wöss.
© ÖAAB Lichtenber
Mitmach-Kabarett
Mit ihrem Kabarett „Perfekt -
Unperfekt“ war Guggi Hofbau-
Moderator Wolfgang Lehner begrüßte die Gruppe, beantwortete die Fragen der interessierten Teilnehmer er (Bild Mitte) auf Einladung
und nahm sich abschließend noch für ein Foto Zeit.
des ÖAAB zu Gast in Wels.
ÖAAB-Bezirksobfrau Petra
Schulstart-Spaß in Altenberg Kager (4. von links) und die
Besucher zeigten sich be-
Zu einem tollen Erlebnis wurde und ein Malwettbewerb auf dem geistert von den lustigen Mit-
auch heuer wieder das vom ÖAAB Programm. Die Kinder und Eltern mach-Übungen.
Altenberg veranstaltete Schulan- wurden vom Team des ÖAAB Al-
fängerfest. Das Team des ÖVP- tenberg mit köstlichen Mehlspeisen
Arbeitnehmerbundes mit Abg.z.NR und Getränken versorgt.
Michael Hammer an der Spitze lud
alle Schulanfängerinnen und Schul-
anfänger mit deren Eltern bzw.
Großeltern ganz herzlich ein.
© Chtistian Wöss
Nach der Begrüßung durch Ob-
mann Hammer und Bürgermeister
Kaineder standen an diesem span-
nenden Nachmittag Fun & Action
im Turnsaal, ein Trommel-Workshop Die „Taferlklassler“ hatten großen Spaß am Fest. Megabaustelle beeindruckte
48.000 m3 Beton, 7.710 t Baus-
Kekserlbacken für guten Zweck tahl, 100.690 m3 Schüttmateri-
al und 84.000 m2 Asphalt. Zah-
Die Vorstandsmitglieder des ÖAAB len, die vermuten lassen, um
Wels-Stadt versammelten sich ei- welches Megaprojekt es sich
nen Abend lang mit großer Freude bei den Bypass-Brücken auf
zum Kekserlbacken. Die Köstlich- der A7 Voestbrücke handelt.
keiten wurden am Kumplgut für Der ÖAAB Lichtenberg lud sei-
einen guten Zweck verkauft. Der ne Mitglieder zum spannenden
Erlös kommt kranken Kindern und Rundgang ein und informierte
ihren Familien zugute. sich über die Bauetappen.
25Eine starke FCG
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der Mensch
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Führungswechsel in den ÖAAB-Ortsgruppen
Schwertberg Gutau
Nach 15 Jahren übergab Johann („Amigo“) Palmets- Bei der Jahreshauptversammlung des ÖAAB Gutau
hofer die Obmannschaft an ÖVP-Fraktionsobmann wurde der 34-jährige Manfred Lindner zum neuen
Andreas Karlinger. ÖVP-Bezirkschef Anton Froschauer Obmann gewählt. Lindner übernimmt damit von Mar-
und ÖAAB-Bezirksobmann Max Oberleitner dankten git Rehberger, die mehr als 12 Jahre an der Spitze der
Palmetshofer für sein unermüdliches Engagement. Ortsgruppe gestanden ist, einen ÖAAB, der in den
Karlinger ist 35 Jahre alt und möchte den ÖAAB künftig vergangenen Jahren mit vielen Aktivitäten in Gutau auf
noch stärker für die Jungen öffnen und „Altbewährtes“ sich aufmerksam gemacht hat. Nationalrätin Johanna
weiter fortsetzen. Jachs und ÖAAB-Bezirksobmann Günter Lorenz gra-
tulierten an der Spitze der zahlreichen Gäste dem neu
gewählten Vorstand.
© ÖVP Schwertberg
© ÖAAB/Mark
„Amigo“ Palmetshofer (links) mit seinem Nachfolger Andreas Karlinger Abg.z.NR Johanna Jachs, Manfred Lindner, Margit Rehberger, Günter Lorenz
© ÖVP Seewalchen
Der neue ÖAAB-Obmann Kitzberger (Mitte) und der gesamte Vorstand mit Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander (4. von links) und
ÖAAB-Bezirksobfrau Manuela Gschwandtner (4. von rechts)
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27Eine frohe und besinnliche
Weihnachtszeit
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im neuen Jahr 2020!
Cornelia Pöttinger
Fraktionssprecherin
und die ÖAAB-FCG-Fraktion in der Arbeiterkammer
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Entgeltliche Einschaltung.Betriebs News
Neue ÖAAB-Betriebsgruppe im BVA-Rehazentrum Austria
Im Rehabilitationszentrum Aus-
tria für öffentlich Bedienstete in
Bad Schallerbach wurde im Bei-
sein von ÖAAB-Landessekretär
Wolfgang Brandstätter eine neue
ÖAAB-Betriebsgruppe gegrün-
det. Als Obmann dieser frisch
gegründeten Betriebsgruppe
fungiert Thomas Ramer, der mit
seinem Team einstimmig gewählt
wurde. Auf dem Bild von links: Günther Mayr, Karl Briglauer, Elisabeth Nöhammer, Stephan Duschek, Lucia Mühl-
böck und Thomas Ramer
Familienwandertag der Betriebsgruppe Straßenmeisterei Pregarten
Auch heuer veranstaltete die ÖAAB-Betriebsgruppe besichtigt werden konnte. Nach dem Mittagessen im
der Straßenmeisterei Pregarten den schon zur Tradi- Pfarrheim Rainbach fanden die Wanderer noch genü-
tion gewordenen Familienwandertag. Obmann Markus gend Zeit zum gemütlichen Verweilen in Rainbach. Das
Zeinlinger freute sich, rund 30 Gäste in seiner Heimat- Team der ÖAAB-Betriebsgruppe Straßenmeisterei
gemeinde Rainbach begrüßen zu dürfen. Die Wande- Pregarten bedankt sich herzlich bei Obmann Markus
rung führte zum Biohof der Familie Röbl in Apfoltern, Zeinlinger und bei Familie Röbl für den tollen Famili-
wo der Biolegehennenbetrieb mit 6.000 Hühnern enwandertag.
© ÖAAB Strm. Pregarten
Nicht nur in der Arbeit, sondern auch in der Freizeit miteinander verbunden – das Team der ÖAAB-Betriebsgruppe Straßenmeisterei Pregarten.
Abordnung aus Wels erkundete den Lungau kulturell und kulinarisch
Ein voller Erfolg war auch heu-
er wieder der gemeinsame Aus-
flug von ÖAAB Wels-Stadt und
der Betriebsgruppe Magistrat
Wels in den Lungau. Es standen
kulturelle und kulinarische Gus-
tostückerl auf dem Programm,
bestens geplant von Nachtwäch-
ter Klaus Sturmbauer und seiner
Gattin Susanne. Auf dem Bild:
ÖAAB-Bezirksobfrau Petra Kager
(Mitte) mit den Teilnehmern.
29Ein funktionierendes Gesundheitssystem ist eine der Grundsäulen
der hervorragenden Versorgung in unserem Land. Zur Gesundheits-
förderung gehört aber auch Prävention. Gesunde Ernährung,
Bewegung und Körperbewusstsein steigern die Lebensqualität und
das Wohlbefinden. Das verstehen wir in Oberösterreich unter:
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